“ 85
die 4 ½ % Refunding Bonds m
“ 8
8 8 8*
Die Gesellschaft hat die Befugnis,
monatlicher Bekanntmachung zurückzuzahlen.
Die fälligen Coupons und die rückzahlbaren 4 ½ % Refunding & Extension
im Geschäftslokal der Gesellschaft auch v bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
bei der Bank für Handel und Industrie, in London bei dem Swiß Bankverein,
in Basel
in Zürich
in St. Gallen in Genf
in Brüssel bei der Société Francçaise de Banque et de Depôts, 86
Auf Grund des vorstehenden Prospekts sind auf 8 Antrag
10 000 000 4 ½ % der Colorado
g- andel und zur Notierung an der Berliner Börse zugelassen. 8 u“ Die Zulassungsstelle hat den Umrechnungskurs mit ℳ 4,20 für Berlin, im März 1907.
t Stückzinsen, am 1. Mai 1908, oder irgend einem anderen späteren Zinszahltermin,
an den Kassen des Schweizerischen Bankvereins,
§ ˖1 festgesetzt.
Berliner Handels⸗Gesellschaft.
einem Agio von 1 %, nebst nach vorheriger drei⸗
Bonds werden außer
dam bei der Labouchèr
Colorado in sechs Jahren nach ihrer Fälligkeit. Die Gesellschaft machungen während der Dauer
Feee einmal jährlich in denselben
für die 4 ½ % Re⸗ Denver (New York), im Januar 1907.
Refunding & Extension Redeemable Gold Bo
& Southern Railway Company
Oyens & Co.s Bank,
r nd zwar in Berlin zum jeweiligen Tageskurse für amerikanische Dollarscoupons spesenfrei eingelöst. w“ Ansprüche auf nicht eingereichte Bonds und Coupons verjähren gemäß dem Gesetze des Staateg
bis auf weiteres der „Berliner Börsen⸗Courier“ und die „Berliner Börsen⸗Zeitung“ von
„ in deut S e veröffentlichen und ferner ihre jährlichen Bilanzen 1““ scher — 6 bekanntgeben, als eine amtliche Nen
unding Bonds in Berlin erfolgt, mindestens aber während 5 Jahren.
wird alle die 4 ½ % Refunding & Extension Bonds betreffenden Bekannt⸗ der Anleihe in zwei in Berlin erscheinenden Tageszeitungen, als welche
der Zulassungs.
Ehe Colorudo & Santhern Raitmag Compang.
Bank für Handel und Industrie
Apotheke
[21696] 3Wahren
Seitens des Herrn Oberpräsidenten ist die erneute Ausschreibung der Apothekenkonzession für das Kirchdorf Walterkehmen, Kreises Gumbinnen, ge⸗ nehmigt worden.
Geeignete Bewerber werden hiermit au efordert, ihre Gesuche um Erteilung der bezüglichen Kon⸗ zession binnen 4 Wochen an mich einzureichen und denselben folgende Schriftstücke beizufügen:
3 einen Lebenslauf, 8
Markt Nr. 1.
durch auf den 20.
2) die Approbation als Apotheker, “ 3) die Zeitfolge nach geordneten, amtlich be⸗ Führung während
gebenst ein.
glaubigten Zeugnisse über die Tagesordnung:
der Lehr⸗ und Servierjahre, 4) die beglaubigten, der Zeitfolge nach geordneten veee über die Beschäftigung nach erlangter pprobation, 8 5) die polizeilichen Führungszeugnisse über die Zeit von der Approbation bis jetzt in ununterbrochener
Folge, 8 6) einen amtlichen Ausweis über das Vorhanden⸗ fein der zur Errichtung einer Apotheke erforder⸗ 7 lichen Ieütteh. Erklä daß der Bewerber 8 e Erklärun a S nicht besessen hat
bisher eine Apotheke no oder, wenn dies der Fall sein sollte, die Angabe
8 der enbelte he veflge zur Veräußerung der Appotheke geführt haben.
Ich e daß nach dem Allerhöchsten Erlasse vom 30. Juni 1894 für den vorliegenden Fall die serssentation eines Geschäftsnachfolgers nicht ge⸗
ttet ist. atet fstnag hebe ich noch hervor, daß für die
1906, der Bilanz per Prüfungsberichts. 2) neten Abrechnungen.
Busenhausen, im [21995]
[20499]
sich bei ihm
“ 8
Vorlegung der Gewi
an den Grubenvorstand. 4 . vorstand. 5) Wahl von Rechnungsprüfern pro 190
„ 1n Heel- Ln eaf 88 H. Hamburg ist aufgelöst.
terzeichnete Liquidator macht dies hiermit 2 biger der Gesellschaft auf,
Carl Mendthal, 8 Fabrikbesitzer, Königsberg i. Pr., Liquidator.
bekannt und fordert Gläu zu melden.
in Walterkehmen auf die Dauer von seitens des beteiligten Kreises und der Interessenten eine Beihilfe von jährlich 761 ℳ in
Aussicht gestellt ist. I. M. a. 881. v den 31. Mai 1907.
Der Regierungspräsident. 1 Zur ordentlichen Gewerkenversammlung der 9 Gewerkschaft Titus II laden wir die Gewerken hier⸗
uni 1907, 5 ⅛ Uhr Nach⸗ mittags, nach Düsseldorf, Hansa⸗Hotel, ganz er⸗
1) Berichterstattung un⸗ und Verlustrechnung pro 31. Dezember 1906 und des Genehmigung der vorbegeich⸗ der Entlastung
Wahl zum -. XII. Kautionsdarlehen an versicherte Beamie
3) Erteilun
Juni 1907.
Der Grubenvorstand der
Gewerkschaft Titus II.
Lucas. Kruft. Hilger. Kneuse.
Einkaufs Verein G. m.
I. Grundbesitz. II. Hypotheken un III. Darlehen auf Wertpapiere
IV. Wertpapiere:
Mündelsichere Wertpapiere
Sonstige Wertpapiere ..
V. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen.. VI. Reichsbuntmäßige Wechsel
VII. Guthaben bei Banken.. VIII. Gestundete Prämien .
IX. Rückständige Zinsen un L144“*“ X. Ausstände bei Agenten aus dem Noch XI. Barer Kassenbestand ..
A. Aktiva.
unter Geschäftsjahre
XIII. Sonstige Aktiva...
B. Passiva. I. Reservefonds (§ 37 Pr. V.⸗G.). II. Prämienreserve für: —11) Kapitalversicherungen auf den Todesfall „ Lebensfall
„ö 665
Starck.
2 2 „ 3) Rentenversicherungen 4) Sonstige Versicherungen III. Reserven für schwebende Versicherungsfälle: Beim Prämienreservefonds aufbewahrt IV. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versichert V. Sonstige Reserven, und zwar:
Kriegsreserve..
Kautionsreserve
Püss] Karlsruher Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit
vormals Allgemeine Versorgungs⸗Anstalt.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1906.
1 Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1) Prämienreserven.. Pelenee für scwebende a sch ewinnreserve der Versicherten..
.“ Zuwachs aus dem Ueberschuß 14) Sonstige Reserven
“ Zuwachs aus de
II. Prämien: 1 Kapitalversicherungen auf den
3. Rentenversicherungen. 8 4) Sonstige Versicherungen III. Kapitalerträge: Zinsen und Mieten IV. Gewinn aus Kapitalanlagen: G Kursgewinn
Sonstiger Gewinn
v. Sonstige Einnahmen
871 t bei Abteilung: 6g Vages Renten uns Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.
B. Ausgaben.
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre: gelestet... . zurückgestellt 6 4
II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahr:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: geleistet zurückgestellt ..
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall:
geleistet.
zurückgestellt
Rentenversicherungen:
geleistet
zurückgestellt
4) Sonstige Versicherungen:
8 geleistet 4
“ zurückgestellt
II. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versich
„Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren:
Todesfall Lebensfall
163 813 707 21 879 711
. —————
— --——
17000 —
732 715
5 527 322 4 268 231 300 000
234,1 1 756 05 260 455 08
20 547 896 8
3 182 30 635
196 521 688
Zinsergänzungsreserve
Reserve für unerhobene Dividenden Reserve für unerhobene Rückvergütungen
VI. Barkautionen “
VII. Sonstige Passiva, und zwar: Beamtenpensionsfonds Friedrich⸗Luisenfonds
Hinterlegungskasse
Sparkasse.
Kinderversorgungsvereine. 8
gesellschaft 1 8 Amortisationsfonds für Kautions Hypothek auf dem Berliner Haus (bis
VIII. Gewinn Karlsruhe, den 27. Mai 1907.
Kimmig.
arlehen 1907
20 810 341 8 228 978
lin der 30 tägigen Einlösungsfrist laufende Prämien..
Angesammelte und gutgeschriebene Dividenden
Nebenbetriebe der früheren Badischen Lebensversicherungs⸗
Bilanz auf 31. Dezember 1906.
1 512 000,2 178 584 79184
7 581 261 ¾ 412 910 — 7 994 171 8 15 571 013 200 000 423 866 4 450 902
1 873 260 10
426 713 2 326 350 2 753 064 44 “ 22 268 99 — 61 685— 8 17 035 28 EIEI 900 000 —
162 295 910, 86 I 35 905
9 815 975
1 325 849 62
V 173 473 vu
518 200 01
en 22 928 326 45
2 539 183 98 16 848 31 644 216 29] 220 299 50 84 680 13 V 111 73962⁄ 3 616 967 83
177 141 60
940 751 27 30 841 24 980 864 27 2 410 541 31 176 053 97
452 187 25 22
5 495 431 53 6 404 164 93
213 513 874 32
unkündbar)..
Die Direktion.
Rheinbold.
Bekanntmachung.
21694 hier, ist bei uns der
Von Herrn Baruch Strauß,
Antr uf Zulassun Huloflos,— 3 ½ % Anleihe der Stadt
Marburg von 1903 (Ausgabe IV)
65 011 1 737 95
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
225 661 575,73 eingereicht worden. 8
665 597 66 29 206,15
9 444 054 36 440 137 ¾
703 987,84 31 856 64
3 620
50 847
abgehoben nicht abgehoben 2) aus dem Geschäftsjahre: abgehoben
4 441 207
nicht abgehoben . Steuern und Verwa
ölö11111111 Verwaltungskosten und Provisionen.. .
1 - be am Schlusse des Geschäftsjahres für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall
2 8 „ Lebensfall
3) Rentenversicherungen...
4) Sonstige Versicherungen.. „Gewinnreserve der Versicherten „Sonstige Reserven und Rücklagen . Sonstige Ausgaben ...
Ueberschuß.. D. Verwendung des Ueberschusses.
An den Reservefonds (§ 37 d. Pr.⸗V.⸗G.) Beamtenpensionsfonds 8 Baufonds für künftige Erweiterung zurückzustellen.. ..
die Gewinnreserve der Versi
35 905 9 815 97562 1 325 849
Frankfurt a. M., den 4. Juni 1907. Die Kommission
für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
21695 Bekanntmachung. b —— der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und
Feae M. W. Koch & Co. hier ist bei uns der
ntrag auf Zulassung 8. 58 0 000 000,— auf den Inhaber
lautende Aktien der Rheinisch⸗Westfälischen Disconto⸗Gesellschaft Aectiengesellschaft in Aachen um Handel und zur Notierung an der hiesigen örse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 4. Juni 1907.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[21699] Neuvorpommersche Spar. u. Credit⸗Bank
9 A. G. Stralsund. Status ultimo Mai 1907. Kassenbestand, Agent 1 Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗ 1 haben, Wechsel u. Monatsgelder ℳ 2 931 583,06 Darlehen gegen Unterpfand und 8 Kontokorrentdebitoren... . „ 2 753 839,57 Eigene Effekten 191 798,30 Näpkae bühee te 20 0 des Aktien⸗ ee e en⸗ cht eingeforderte 0 00 000,— 26 863,65
kapitals b ℳ 6 169 646,88
““ 694 803 “
9 884 191 17 000 735 844
3 620
4 475 040
56 587 1 750 076
173 473 641
22 930 064 4 432 2877
33 670 Diverse
219 257 410
. ℳ 1 000 000,—
Aktienkapital 13 017,39
sewefonbd..6 1 aäb u. Depositengelder, Kredi⸗ oren: Scheckkonto u. Kontokorrent⸗ kreditoren. ℳ 1 184 548,89 ungs⸗
acher b8b „ 3 723 931,24 „ 4 908 480,13
Diverse. 18 248 149,36
225 661 575 219 257 410 82
6404 164 93
320 000 50 000
100 000 5 934 164
[20953]
In der Generalversammlung der unterzeichneten
Gesellschaft vom 11. Mai 1907 wurde beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft von ℳ 45 000,— auf ℳ 32 085,— herabzusetzen.
Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden. Wilhelm Köhn,
Kaufhaus für Beamte, G. m. b. H.
W. Köhn. Franz Heinrich.
[21592] “ Laut Beschluß vom 1. Juni cr. ist die Gesellschaft Terrazzo⸗Werk Krzeszowice Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst, und bin ich zum Liguidator ernannt. Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft laut § 65 des R.⸗Ges. über Ges. m. b. H. hiermit auf, sich bei
mir zu melden. 2 Breslau II, Goethestr. 67, den 1. Juni 1907. Adolph Lesser, Liquidator. 1
[21697] A u 4 ei s
Oldenburgischen Landesbank
mit Filialen in Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und Wilhelmshaven vom 31. Mai 1907. Aktiva. 88 ... 4 93984 550,9 7 872 020,78 2 487 670,49 22 046 868,52 6 500 000,— 155 000,—
Kassebestand.
Wechsel.. e1.“]; 2 Kontokorrentdebitoren .. . . „ ö 1111“ en gsein 8, Eheh⸗ 8 8
icht eingeforderte o de chte e dingesols 1 1“ 1 800 000, vb “X“ 137 853,42 8— ℛ 883963,28
Aktienkapital 3 000 000,—
Reservefonds . 646 656,68
Einlagen: 5 hie gachcer 8
Vund Guthaben öffentl. Kassen ℳ 8 016 392,31.
Einlagen von 1 3 inlagen auf Scheckkonto „
„ 24 682 384,12
2 949 189,76
„ 35 647 966,19 u“ 975 825,42 514,99 ℳ 7 883 963,28 Oldenburgische Landesbank.
Kontokorrentkreditoren. Diverse. 8
ℳ 6 169 646,88
6 404 16497
Merkel. tom Died..
zum Deutschen No. 134.
jeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
v11““
Selbstabholer auch durch die Kön
Rei
as Zentral⸗ S-v. für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
machungen der Eisen
in Berlin für
gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 1
nen enthalten
chsanzeiger und Königlich Pr
Berlin, Donnerstag, den 6. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma unge 8 „Gü 9 5 5 — nkurse, sowie die Tarif⸗ a⸗ EE Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschaftg⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenre
185
Das
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
enregistern, der Urheberrechtsei tragsrolle, üb nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter varhehfrh b 8 v
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Jentwal⸗Handelee giite⸗ 8 er. Heutsche 18. erscheint in der Regel täglich. — Per eljahr. —
Waren⸗
inzelne Nummern kosten 20 AB. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
34A., 134 B. und 134 C. ausgegeben. 8
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patents “ Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3 b. R. 22 457. Hosenträger mit auswechsel⸗ barer und verstellbarer Patte. Ernst Reith, Mett⸗ mann. 15. 3. 606. 5 db. D. 17 771. Eiserne Rohrleitung zum Fördern von Versatzgut mit einer das Rohrinnere schützenden Einlage aus einzelnen lattenartigen Holz⸗ stücken. Düsseldorfer Röhrenindustrie (Röhren⸗ walzwerk), Düsseldorf. 22. 11. 06. 7c. W. 25 287. Maschine zur Herstellung wulstartiger Ränder an einer mit einer Zelluloid⸗ platte bedeckten Metallplatte. Max Winkelströter, Hannover, Stadtstr. 3. 24. 2. 06. Sa. St. 11 528. Arbeitsgutbehälter für Färb⸗ vorrichtungen mit beweglichem Boden. Francis Irwin Stone, Atlanta, Georgia, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frank⸗ furt a. M. 1. 11. 9. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 11. 05 anerkannt. Sa. V. 6641. Trockenvorrichtung für Ketten⸗ schlichtmaschinen. Charles Henri Vandamme, Roubaix, Frankr.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 7. 7. 06. Sb. K. 31 901. Verfahren und Vorrichtung zur Veredlung von sogenanntem Rindentuch. Paul Küller, New York; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 25. 4. 06. Sm. K. 33 660. Verfahren, um beim Färben mit Schwefelfarbstoffen deren zu rasche Oxydation auf der Faser zu verhindern. Dr. Emil Kraus, Zürich; Vertr.: Dr. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 1. 07. 12d. D. 18 203. Vorrichtung an Filterpressen zur selbsttätigen Absperrung ungenügend filtrierender Kammern. A. L. G. Dehne, Maschinenfabrik, Metall⸗ und Eisengießerei, Halle a. S. 14. 3. 07. 12 p. F. 21 980. Verfahren zur Darstellung von Leukogallothioninen. Farbwerke vorm. L. S Huguenin & Co., Hüningen i. E. 12p. F. 22 828. Verfahren zur Darstellung von 1-Phenyl -2‧.3 -dimethyl - 4. dimethylamino⸗- 5-pyrazolon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 1. 07. 14 db. G. 20 228. Steuerung für Verbund⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 169 250. Oswald Gräßler, Leipzig, Nordpl. 1. 6. 8. 04. 14d. H. 38 876. Umsteuerung mit zwei von einander unabhängigen Steuermechanismen. Charles Hammen, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 10. 06. 15a. t. 11 655. Letternsetzvorrichtung mit auswechselbaren Magazinen. Christian Stüßgen,
lle a. S., Georgstr. 2. 12. 11. 06. 15c. H. 36 219. Fim Gießen und Zurichten von Stereotypplatten bestimmte Maschine. Charles Edward Hopkins, Worcester, Mass., V. St. A.; We W. Häberlein, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 15g. Sch. 24 461. Einrichtung für Schreib⸗ maschinen zum Gesperrtschreiben oder zur Hervor⸗ bringung des Wortzwischenraumes zugleich mit dem Schreiben des letzten Buchstabens eines Wortes. “ Berlin, Kommandantenstr. 89. 15g. u. 2594. Vorrichtung zum Auswechseln des Walzenrahmens für Schreibmaschinen mit Vorder⸗ anschlag und vor der Walze angeordneter Farbband⸗ abel. The Monarch Typewriter Company,
vracuse, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 490 17.12. 04. 15g. W. 22 964. Typenhebelwerk für Schreib⸗ maschinen mit in Gruppen um 5 eine gemeinsame Achse drehbar angeordneten Zwischenhebeln. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 2. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14-12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 8. 03 anerkannt. 15 f. E. 11 623. Kopierverfahren, bei dem die Einfärbung der kopierenden Masse unter einer Schablone erfolgt. Fesf Eifler, Gr.⸗Zschachwitz b. Dresden. 3. 4. 06. 15k. G. 22 008. Verfahren zur Vorbereitung von Blattmetallen für den Druck auf Unterlagen jeder Art. Richard Gubin, Wien; Vertr.: Dr. Siegfried Lustig, Pat.⸗Anw., Breslau. 20. 10 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 12. 10. 05 anerkannt. 18c. B. 45 066. Mit einem Blockzangenkran verbundene Hilfshebevorrichtung für Tieföfendeckel; Zus. z. Pak. 175 817. Benrather Maschinen⸗ fabrik, Act.⸗Gef., Benrath b. Düsseldorf. 2. 1. 07.
20 b. H. 36 687. Stoßauffangvorrichtung für Eisenbahnwagenachsen. S. E. SHenderson, Washington; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 12. 05. Zla. D. 16 777. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit Anrufüberweisung und selbsttätiger Besetzt⸗ meldung der Verbindungsbeamten an den Verteiler⸗ plätzen, wobei die Mehrfachbesetzung eines Verbin⸗ dungsbeamten durch ein besonderes Signal angezeigt wird. Deutsche Telephonwerke, G. m. b. H., Berlin. 26. 2. 06. 21a. D. 17 794. Einrichtung zum Verkehr I vieler Sprechstellen einer Hausanlage mittels einer bestimmten geringeren Anzahl Sprechapparate über Steckanschlußleitungen zum Fernsprechamt. öAu G. m. b. H., Berlin. 21a. G. 23 982. Anordnung zur Wahrnehm⸗ barmachung elektrischer Schwingungen. Gesellschaft 8 S Telegraphie m. b. H., Berlin. Zla. P. 19 071. Empfangsanordnung für draht⸗ lose Telegraphie; Zus. z. Anm. P. 17 624. Valdemar Poulsen, Frederiksberg; Vertr.: C. Gronert u. 38 Sae Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2la. S. 23 895. Schaltvorrichtung für Klappen⸗ schränke für Post⸗ und Privatbetrieb. S. Siedle & Söhne, Furtwangen. 24. 12. 06. 21 d. A. 14 168. Gleichstrommaschine mit Hauptstromerregung und Gegenwicklung. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 3. 07. 21d. B. 43 139. Vorrichtung zur Regelung elektrischer Maschinen. Dimitry Balachowsky u. Philippe Caire, Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr.: .C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 5. 06. 21d. B. 46 042. Vorrichtung zur Reglung elektrischer Maschinen; Zus. z. Anm. B. 43 139. Dimitry Balachowsly u. Philippe Caire, Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr.: F. C., Glaser, L. Glaser, 8 u u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. . 1. 21d. E. 11 900. Mehrfachparallelwicklung für Gleichstromanker. Elektricitätsgesellschaft Alioth, Münchenstein b. Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 13. 8. 06. 21b. F. 21 013. Einrichtung zur Umschaltung von Wechselstrom⸗Kommutatormaschinen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 9. 12. 05. 21d. P. 18 113. Wechselstrom⸗Serienmotor mit kurzgeschlossener Kompensationswicklung. Franklin Punga, Basel; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 13 5. 5. 05. 21d. R. 23 542. Magnetinduktor. Parnell Rabbidge, Neutral Bay b. Sydney, Austral.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anw, Berlin 861 74211906 21 e. G. 23 340. Elektrizitätszähler. Theodor Gruber, Lüdenscheid. 14. 7. 06. 21 e. G. 23 869. Vorrichtung zur Messung des jeweiligen Standes der Ladung oder Entladung einer Akkumulatorenbatterie. Alfred Gese, Bremen, Am Bei 7. 11.96. 21 e. G. 24 045. Vorrichtung zur Messung des jeweiligen Standes der Ladung oder Entladung einer Akkumulatorenbatterie; Zus. z. Anm. G. 23 869. Alfred Gese. Bremen, Am Brill 7. 10. 12. 06. 21 e. G. 24 667. Vorrichtung zur Messung des jeweiligen Standes der Ladung oder Ent⸗ ladung einer Akkumulatorenbatterie; Zus. z. Anm. 9. dSsenns Alfred Gese, Bremen, Am Brill 7. 2. 07. 21f. A. 13 593. Quecksilberdampflampe. Louis Antoine Audibert, Lodève, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 9. 06. 21f. A. 13 688. Verfahren zum Verbinden von Glühlampenfäden mit den metallischen Strom⸗ zuleitungsdrähten. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 18. 10. 06. 21f. A. 13 705. Traggestell für Glühlampen mit Metallglühfäden. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 22. 10. 06. 21f. D. 17 473. Verfahren zur Herstellung von aus Wolfram oder im wesentlichen aus Wolfram bestehenden Leuchtkörpern. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 30. 8. 06. 21f. F. 22 185. Verfahren zur Herstellung eines Vacuums durch Einführung geringer Mengen von Dämpfen organischer Körper in die vermittels mechanischer Pumpen vorentlüfteten Glühlampen. Philipp 4 Friedrich, Berlin, Heilbronnerstr. 30.
21f. P. 18 187. Leuchtkörper für elektrische Glühlampen, welcher von einem feuerfesten für Licht durchlässigen, röhrenförmigen Körper dicht umschlossen wird. Parker Clark Electrie Company, New York; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11 89.2. 66. 21f. P. 18 529. Herstellung von Glühfäden aus schwer schmelzbaren Metallen nach dem Paste⸗ verfahren. Adolph Wedekind, Neuerwall 36, u. Rudolf Pörscke, Milchstr. 19, Hamburg. 23. 5. 06. 21f. W. 26 098. Stütze zum Haltern von Wolframglühfäden. Wolfram⸗Lampen Alt.⸗Ges., Augsburg. 30. 7. 06. 22g. R. 23 215. Verfahren, um poröse Bau⸗ materialien oberflächlich wasserdicht zu machen und zu härten. John Marion Rauhoff, Tinley 1 „ V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., erlin SW. 48. 27. 8. 06.
23 e. M. 29 647. Verfahren zur Herstellung
von in Kohlenwasserstoffen, Mineralölen, fetten Oelen u. dgl. löslichen Seifen. Carl Heinrich Meyer, Naunhof b. Leipzig. 26. 4. 06. 25a. B. 42 745. Cotton⸗Wirkmaschine. Ernst Boeßneck, Chemnitz, Annabergerstr. 30. 4. 4. 06. 25a. B. 44 997. Cotton⸗Wirkstuhl. Ernst Boeßneck, Chemnitz, Annabergerstr. 30. 4. 4. 06. 25 b. K. 32 660. Klöppelmaschine für zwei⸗ fädige Spitzen mit Partialgängen aus zwei je mit einem Klöppel besetzten Doppeltellern. Fa. Gustav Krenzler, Barmen⸗Unterbarmen. 11. 8. 06. 25 b. O. 4991. Flechtmaschine zur Herstellung von Geflechten mit stickmusterähnlichen Figuren; Zus. z. Pat. 179 886. Alfred Orthmann, Elber⸗ feld, Gesundbeitsstr. 115. 10. 10. 05. 26 d. F. 21 357. Rotierender Gaswäscher mit den Raum zwischen Welle und Gehäuse vollständig ausfüllenden Waschkörpern. Carl Francke, Bremen, Bachstr. 69/93. 20. 2. 06. 30e. C. 14 320. An Seilen aufgehängte, ver⸗ stellbare und zusammenlegbare Bettstütze für Kranke. George Goring Campion, Manchester; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 1. 2. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
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dem Unionsvertrage vom 14 15 00 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 12. 9. 05.
anerkannt. 31a. R. 22 841. Kippbarer Ofen zum Schmelzen von Metallen; Zus. z. Pat. 167 888. Louis Rousseau, Argenteuil, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat⸗Anw., Berlin SW. 13. 31. 5. 06. 31 b. K. 33 424. Verfahren und Formmaschine zum Ausheben von Gußmodellen mit winklig zu⸗ einander stehenden Flächenteilen aus der Form. n gefaff. Chemnitz⸗Altendorf, Wörthstr. 22. 31c. S. 22 684. Mit zweifacher Schicht feuerfester Masse ausgekleidete eiserne Blockform. ies Nan⸗ Düsseldorf, Winkelsfelderstr. 27. 33a. D. 17 416. Durch Metallüberzug in einen Stock verwandelbarer Schirm. Hans Denk⸗ mann, Helmstedt. 15. 8. 06. 39 a. Sch. 26 232. Schirmschieber. Olto Schubert, Charlottenburg, Neue Kantstr. 28. 8. 9.06. 34e. B. 44 305. Aufhängevorrichtung mit hakenförmigen Kloben für Gardinenstangen. August r Reinickendorf⸗Ost, Residenzstr. 58. 34g. M. 29 929. In Kastenform flach zu⸗ sammenlegbarer Stuhl. Karl Müller, Magdeburg, Immermannstr. 3. 11. 6. 06. 34g. S. 24 097. Zusammenlegbare Feld⸗ lagerstätte. Johannes Sprenger, Cassel, Wolf⸗ hagerstr. 85. 5. 2. 07. 34i. N. 8676. Verstellbarer Wandträger für und Gestelle jeder Art; Zus. z. Pat. 182 784. rmann Neuberger, Mannheim, L. 8. 1. 3. 10. 06. 36 b. Sch. 25 253. Gasheizofen mit im oberen Teile angeordneten senkrechten Luftzirkulationsrohren. Louis Schöne, Harzgerode. 6. 3. 06. 39a. H. 38 862. Aus Unter⸗ und Oberstempel bestehendes Werkzeug zum Umpressen von Zelluloid oder ähnlichen plastischen Massen um den Rand von EAe- Fa. Robt. Hüttemann, Barmen. 2. 05 40c. J. 9635. Ausführung des Verfahrens der elektrolytischen Kupfergewinnung gemäß der An⸗ meldung J. 8826; Zus. z. Anm. J. 8826. Lucien umau, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 8. 8. 1. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 11. 7. 06 anerkannt.
42c. B. 43 929. Vorrichtung zur Bestimmung eines Winkels, eines Dreiecks bzw. der ihm gegen⸗ überliegenden Seite von einer anderen Ecke desse ben aus mit Hilfe proportionaler Abschnitte. Franz Baumann, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 2 Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 8. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der iklans gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 23. 2. 05 anerkannt. 42f. N. 8895. Zeiger⸗ und Laufgewichtswage. Nils Nilson, Wayzata, Grfsch. Hennepin, V. St. I Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13 209. 1. 0f. 42g. M. 31 483. Vorrichtung zur Verbindung des Sprechstiftes und der Wiedergabemembrane bei Phonographen mit fest angebrachter Wiedergabe⸗ membrane. Jörgen Tvede 2 ind, Kopenhagen; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 28. 1. 07. 42“/. H. 28 115. Anzeigevorrichtung für Fahr⸗ zeuge, besonders für Lastfuhrwerke, mit einer Punktier⸗ nadel, die bei der Umdrehung eines Fahrzeugrades auf einen gleichmäßig bewegten Papierstreifen ge⸗ drückt wird. Karl Hering, Celle, Hann. 20. 6. 06. 4 Do. Sch. 25 658 4. Geschwindigkeitsmesser mit zeitweise ausgelöstem und von der zu messenden Ge⸗ schwindigkeit zwangläufig eingestelltem Zeiger. Dr. Wilhelm Schaufelberger, Zürich; Vertr.: 1 Müller, e Berlin SW. 61. 14. 5. 08.
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43 b. J. 9460. Selbstverkäufer für Flüssig⸗ keiten mit einem Meßgefäß, welches drehbar von
einem unter Feder⸗ oder Gewichtswirkung stehenden
Teeäememülasenmsrathsesezer ösrte eeä nehssesea esehss es Beaefhevwerehrertscesebs BelssasBtet ereehres sezmwesbashehtess ässssse esc h cese s cer e ge) ö 7ö cessssess acracss Wheh äs seys szs s chte S.1 . 8 e e8 e8 1 c Ze. e 8. ...... ssaih tess Zanseeee sss göse e sl eegcest gls Ah den
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Hebel getragen und durch das Gewicht der Flüssig⸗ keit in die Ausschankstellung geführt 81”- Pehr Josef Jonsson, Stockholm; Vertr.: H. Neu bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 10. 06. 44a. F. 23 258. Nadelsicherung, besonders für Fr⸗ ung ö ve. Fabkovic, Zagreb, ng.; Vertr.: Adalber üller, Pat.⸗Anw., SW. 29. 28. 3. 07. 7 ien b 44a. W. 26 571. Fefststecknadel mit einem Sicherheitsplättchen am Schaft. Theodor Wilhelm, Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, Schloßstr. 75. 29. 10. 06. 44b. M. 31 918. Mundssück für Tabaks⸗ pfeifen u. dgl. mit auswechselbarem Lippenstück; go. ö 143. Karl Müller, Königsee i. Th. 45c. A. 13 614. Trommelheuwender. Akt.⸗Ges. H. F. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 24. 9. 06. 45c. G. 23 485. Kartoffelerntemaschine mit seitlich vom Schleuderrad aufgehängtem, aus rechen⸗ artig zusammengestellten Stäben bestehendem Auf⸗ fangrahmen. L. Geisler, Schweinitz I, Kr. Grünberg. 9. 8. 06. 1b 45c. H. 37 790. Aus einem quer zur Fahr Seg- ewenten. Sees8. “ Kraut entferner für Kartoffelerntemaschinen. Robert Helmke, Winsen g. d. Luhe. 2. 5. 06. 45 c. M. 31 008. Befestigung des Messer balkens an der Schubstange bei Mähmaschinen Wilhelm Minte, Drusedow b. Tramnitz. 16. 11.06. 45Üc. M. 31 612. Auf einen Finger des Fingerbalkens aufzuschiebender Aehrenheber für Ge⸗ “ Carl Meier, Friedrichsort. 45e. P. 18 225. Glattstroh⸗Dreschmaschine vösthelm Poppe, Schlawe i. Pom. 28. 2. 06. 45g. A. 14 162. Zuflußrohr für Schleuder⸗ trommeln mit nach oben aus der Trommel tretender Spindel. Aktiebolaget Rotator, Södertelge, Schwed.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 3. 075 46a. W. 27 000. gZgweitakterxplosionskraft⸗ maschine mit zwei in einem Zylinder angeordneten Kolben, von denen der eine von der Steuerwelle aus absatzweise beweat wird. Karl Wendelburg, Neu⸗ brandenburg i. M. 11. 1. 07. 46 b. G. 24 035. Vorrichtung zur Verhinderung des unbeabsichtigten Oeffnens der Ventile von Vier⸗ taktexplosionskraftmaschinen. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 13. 7. 05. 46c. G. 24 207. Karburator. Adolf Grimm, Stuttgart, Hauptstätterstr. 100. 16. 1. 07. 46Gc. W. 24 194. Verbrennungskraftmaschine für flüssigen Brennstoff. Rudolf Wille, Berlin Kurfürstenstr. 98. 29. 7. 05. 4 7 e. W. 26 570. Gemeinsame Umlaufschmierung für das Halslager, Kurbellager und Spurlager eines Getriebes für Plansichter o. dgIl. Fa. A. Wetzig, Wittenberg, Bez. Halle. 27. 10. 06. 47f. M. 31 329. Schwimmer, dessen Innen⸗ raum mit dem umgebenden Raum zwecks Erhaltung leichen Druckes in Verbindung steht. Eugene Billings ower u. Eleazer Johnson, Minneapolis, V. St. A; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1I, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 1. 07. 47g. K. 31 967. Selbsttätiges, federloses Ventil mit linsenförmigem Ventilkörper, der auf seinem Sitz nach allen Richtungen frei verschiebbar ist. Max Kemmerich, Aachen, Maxstr. 4. 3. 5. 06. 48a. C. 13 884. Vorrichtung zur Bewegung des Elektrolyten in galvanischen Bädern. W. Canning & Co., Birmingham, Engl.; Vertr.: E. W. E’“ K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 1. 2. 05 anerkannt. 48b. D. 17 672. Verfahren zum Ueberziehen von mit fest angebrachten Böden versehenen Eiszellen mit Metall durch Eintauchen in flüssiges Metall. C. Dirlam & Co., Solingen. 26. 10. 06. 49a. D. 16 776. Bohrvorrichtung für Spiral⸗ bohrer. George Dawson u. William Alfred Dawson, Hull. Engl; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 26. 2. 06.
Für diese Anmeldung “ Prüfung gemäß
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dem Untionsvertrage vom 11 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vdom 1. 3. 05 anerkannt. 49e. K. 32 620. Presse mit drehbarer, die Matrizen tragender Unkerlage zum Kappen don Schwellen. Fried. Krupp Akt. Ges. Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. 6. §. 06. 49e. P. 12 099. Hodraulische Werkzeug⸗ maschine zum Nieten, Stanzen, Abscheren mit einer selbsttätigen Vorrichtung zum Ausrücken und Bremsen der Antriebskraft. Aldert Piat. E Vertr.: Dr⸗ B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 23. 2. 04. 49e. P. 18 722. Pneumatischer 8 Pokorny & Wittekind Maschinenbhau A.⸗G., Rg M 1“ T7. 06. 8
Ic. 30 462. Streichband, Tastatur und über Körper her⸗ vorragendem, eine Streichbandführungsrolle trag Arm. Menzenhauer & Schmidt, Inh. 9 Langfelder, Berlin. 25. §. 06. 51d. M. 30 468. Mechanische Mundharmonika
mit Einrichtung zur schrittweisen Fortschaldung des