28142] D erein für wirtschaftl. Frauenschulen auf dem Lande. Einladung zur Mitgliederversammlung Donners⸗ „
tag, den 4. Juli, Nachm. 5 Uhr, in Gotha, Saal “ “ 6“
der Heimat, Löwenstraße Nr. 2. 8 “ “ “ 1 zum Deutsche Staatsanzeiger. “
Geschäfts⸗ und Kassenbericht. 8 Bericht über die Frauenschulen. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den 8 andels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, achungen der Eisenbahnen enthalten nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
8 Kündi vngefeii gebundene Eingetreten sind 1906: 21 Mitglieder, 3 sind ausgeschieden, am Schluß des Geschäftsjahrs also . zahlbaren, noch nicht fälligen Bäerlegteng e. S: nkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekann „ 9 2 dels t das D Rei glieder des Aufsichtsrats Herren Generalkonsul ö“ Zentral⸗Han E regist er für K en e er 4 r. 1524. Das Zentral⸗Handelsregister ftr das Bfutsce Reich 12. in der Regel täglich. — Der
18 Mitglieder mit 3600 ℳ Geschäftsanteil und 3600 ℳ Haftpflichtsumme. Wechseln sind weiter begeben worden Der Vorstand. lbert d . ¹ Alkert de Liagre, Konsul Friedrich Jap und and Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Bezugspreis eträgt 1 ℳ 80 ür das Vierte lalr. — Einzelne Nummern kosten 20 g. —
Allgemeine Deutsche Verlags⸗Genossenschaft ℳ 481 415. 60. da von K lei Reifenstei 8 Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Die Direktion. 2 Fra 1 enab gler 17 Feclenf ü 86 gerichtspräsident a. D. Dr. E. Hagen die Herren — . 1 “ Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königkt Preußischen Feneraltonful Alhert de Lagre und 8 Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Aüch Insertionspreis für den Raum elner Druckzeile 30 ₰.
Der Vorstand. C. Rahardt. J. Werners. Konsul Friedrich Jay Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 152 A. und 152 B.
O. Buchhol:. Baugenossenschaft „Freie Scholle“ zu Berlin wieder⸗ und B Herr Hofrat Dr. phil. Georg Langbein werden. Emil Gottfried Fischinger, Dresden⸗A., dium; Zus. z. Anm. Z. 4659. Dr. Ludwig Zehnder, George⸗Bährstr. 10. 20. 6. 06. Halensee. 7. 1. 07. Unverwechselbare elektrische
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. 10 170 215 neugewählt. 14c. W. 24 722. Stehende, durch das Be⸗ 2Ic. F. 21 456.
Geschäftsstelle: Berlin N. 4, Chausseestr. 14. ilauz am 31. Dezember 1906. (triebsmittel selbst zu entlastende Verbundturbine Patronensicherung; Zus. z. Anm. F. 20 350. Her⸗ für Dampf, Luft oder Gas. Albert Wenger, mann Fiedeler, Döhren b. Hannover. 8. 3. 06. Essen a. Ruhr. 7. 11. 05. 21c. S. 23 943. Hitzdrahtschalter zum ab⸗ 14g. K. 33 345. Ahdampfwechselventil mit wechselnden Oeffnen und Schließen eines Strom⸗ zwei sich unabhängig von einander bewegenden Ven⸗ kreises bei Ueberschreiten bzw. bei genügend langer
[28451] “ Pasgva. 3 — 2 . *½ Eingezahltes Aktienkapita 1906 ℳ ₰ ₰
. Reservefondds .. 1.12. An Kassakonto 109 20 1 500/0
Banknoten im Umlauf..... „ Bankkonto 79/ 20 770— Täglich fällige Verbindlich⸗ „ Gewinn⸗ 1” ) 2 081 65
LII11MM1X“X“ b An Fhedye Fewepepech „ 22 848 099. —
. ℳ 30 000 occ. 2* 7 142 224. . 39 319 800. —
und Verlustkonto 26 424 431.
88
[28153] In der ordentlichen Generalversammlung vom 20. d. M. wurden an Stelle der ausscheidenden Mit⸗
[28404]
Stan
[28143] 8 am 23. Juni 1907. Aktiva.
8 768 336,08
13 390—
2 088 830 — 16 875 528/91
ͤ11X1X“”“ Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken. Wechselbestand. 8 Lombardforderungen.
36 165 ℳ 1 255 Passiva.
19 971]³ 11111“
28 690 19 209 598 2 175
ℳ 3 260 54 434 306 784 2 260 4 418 2 824
Geschäftsanteilkonto Spareinlagekonto Sparmarkenkonto
ilfsreservefonds ypothekenschuldenkonto 4 357 Darlehenkonto 3 044 93] Reparaturenfonds
86 03] Gläubigerkonto Reingewinn
Bauvorrat und Geräte Grundstückskonto Gebäudekonto Kautionskonto
ausgegeben.
27c. S. 21 886. Mehrstufige Zentrifugalpumpe für Flüssiakeiten oder Gase. Société „L'Gelairage Electrique“, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 15. 11. 05.
Für diese Anmeldunt ist bei der Prüfung gemäß
8
1 842 272 50 Der Aussichtsrat unserer Gesellschaft besteht hier⸗
2177 665 ,34 nach gegenwärtig aus folgenden Herren:
7929237 83 Kais. Wirkl. Geh. Legationsrat Dr. jur. William Göhring, Vorsitzender,
ke Friedrich Jay, Stellvertreter des Vor⸗ tenden,
Kaufmann Carl Beckmann, in Firma J. B. Lim⸗
.ℳ
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
9 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 8. 12. 04
9 000 000(—-
1 30472
Abschreibung auf Geräte Abschreibung auf Gebäude usverwaltungskonto eschäftsunkostenkonto
insenkonto beingewinn
7101] In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land⸗ gerichts Bamberg wurde heute Rechtsanwalt Dr. Georg Gabriel Lang mit dem Wohnsitze in Bam⸗ berg eingetragen. 8 Bamberg, den 21. Juni 1907.
Der Rechtsanwalt Kurt Friedrich Gäßner in Dresden ist in die worden.
Dresden, den 24. Juni 1907.
Der mit Justizministerialentschlie
lfd. Irs. bei dem unterfertigten Rechtsanwaltschaft praktikant Otto Albert ist in die Rechtsanwalts⸗ liste des Gerichts mit dem Wohnsitze in Ochsenfurt heute —2 worden.
[28400] 15. Juni 1907 Nr. 24 679 zur Rechtsanwalts dem K. Amtsgericht Rosenheim zugelassene gepr. Rechts⸗ praktikant Ludwig Schlechter mit Rosenheim wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Amtsgerichts Rosenheim unter Ziffer 11 ein⸗ getragen.
Rosenheim, 25. Juni 1907.
Der Vorstand des K.
Der durch Entschließung des K. Staatsministeriume der Justiz vom 15. Juni 1907 Nr. Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht Traun⸗ stein zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Adalbert Vogt in Traunstein mit dem c2, in Traun⸗ stein wurde unterm 21. Juni 1907 in anwaltsliste dieses Gerichts eingetragen.
Traunstein, den 21. Juni 1907.
Die Eintragung der Zulassung des Rechtsanwalts, K. Justizrats Heinrich Düll in Bamberg zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem K. Landgerichte Bamberg wurde in der Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts wegen seines am 5. Februar 1907 erfolgten Ablebens heute gelöscht.
Bamberg, den 25. Juni 1907.
In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ lassenen Rechtsanwälte ist die auf den Rechtsanwalt dolf Heymann bezügliche Eintragung auf dessen Antrag heute gelöscht worden.
Liegnitz, den 24. Juni 1907.
381770 26
1 347 — Miete 2 473/02 9 860/ 25
1 304 72
16 265/77
Mitgliederzahl am 1. Januar 1906 — Eingetreten im Jahre 1906
Mitgliederzahl am 31. Dezember 1906
362 80 % Landpachtkonto V E. ..
381 470 26
Zum Schlusse des Geschäftsjahres schieden aus:
a. durch Tod b. dur c. dur Mitgliederzahl am 1. Januar 1907 Das Geschäftsguthaben beträgt am Schlusse
Die Haftsumme sämtlicher Mitglieder betrug am Schlu Die Haftsumme hat sich vermehrt um ..
Haftsumme am Schluß des Geschäftsjahres 1906 Berlin, den 27. April 1907.
des Geschäftsjahres 1906 . Das Geschäftsguthaben betrug am Schlusse des Geschäftsjahres 1905. ..
somit Zunahme ℳ 2077,77 sse des Geschäftsjahres 1905 44 000 ℳ
.. ℳ 28 690,35
325 26 672,61
Baugenossenschaft „Freie Scholle“ zu Berlin
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Karl Sch üchern übereinstimmend gefunden. „Freie Scholle“ zu Berlin Eingetragene Genossenschaft mit 5,Sskees Haftpflicht.
Rossow.
8 Emil Horchert. Geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten B Der Aufsichtsrat der Baugenossenschaft
Conradi. F. Fürl.
8) Niederlassung ꝛc. von Reechtsanwälten.
Bekanntmachung.
Die
Köntgl. Landgerict. der bie
hiesige Anwaltsliste eingetragen
Der Präsident des K. Landgerichts. “
Bekanntmachung. 2 vom 13. Juni Amtsgerichte zur
zugelassene geprüfte Rechts⸗
[28148] Liegnitz in
[28405]
eer.
[28149] Infolge Aufgabe der Zulassung anwalt Johannes Sie
9) Bankausweise.
ech-esg. Bayerischen Notenbank
vom 22. Juni 1907.
1 Bekanntmachung.
Eintragung des Rechtsanwalts Heymann in
der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗
2. zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht
worden. Liegnitz, den 25. Juni 1907.
Königliches Amtsgericht.
mund Klemm in Bautzen in sigen Anwaltelifte gelöscht worden. Zittau, den 24. Juni 1907. . Königl. Kammer für Handelssachen.
ist Herr Rechts⸗
“
. Amtsgericht. Bekanntmachung. durch Justizministerialentschließung vom * caft bei
dem Wohnsitz in
Amtsgerichts Rosenheim. Schmidt, K. Oberlandesgerichtsrat.
Bekanntmachung.
24 675 zur
die Rechts⸗
Der Kgl. Landgerichtspräsident: Hofmockel.
Bekanntmachung.
Königliches Landgericht.
Noten
Der Landgerichtspräsident.
11“““ 8 “ 1“
“
Aktiva.
h“; Bestand an Reichskassenscheinen. „ Noten anderer Banken.
„ Wechseln
8 Lombardforderungen
ffekten.
1 sonstigen Aktiven 1
Passiva.
Das Grundkapital 2 Der Reservefondds.. Der Betrag der umlaufende . Die 63 täglich fälligen Ver⸗ bindlichke 1 Die an eine Kündi Verbindlichkeiten. Die sonstigen Passiva 2 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im jahlbaren Wechsell. .. München, den 25. Juni 1907.
“ 8
Aktiva.
Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine..
anderer deutscher
S—“ Sonstige Kassenbestände We selbe täͤnbe B „ Lombardbestände. Effektenbestände. .. Debitoren und sonstige Aktiva .
“
8 9
mn Noten
gungsfrist gebundenen
Sächsischen zu Dresden
am 23. Juni 1907. . ℳ 19 101 643.
ℳ 29 745 000
4 050 000 41 878 000 4 473 000 57 000
1 818 000
7 500 000 3 474 000 62 272 000
5 639 000
3 199 000 Inlande ℳ 1 231 507,17.
189 350.
7 105 800. 1 897 038. 34 317 578. 48 283 590. 7 609 486.
jahlbaren Wechseln ℳ 418 542,91.
-—--—-*-*“
[28464 ) der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, dem A Schaaff⸗
hausen’'schen Bankverein, hier, ist der worden:
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[28152] ist der Antrag gestellt worden,
2000 Stück zu je ℳ 1000 Lit. B Nr. 5001 — 7000, ℳ 4 000 000 4 % Teilschuldverschrei⸗
gesellschaft auf Aktien in Leipzig zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Zulassungsstelle
[28407) Berauntmachung. der Filiale der Bank für Handel und Industrie, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, der Dresdner
Bank sowie den Herren Gebrüder bei uns der Antrag auf
mum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse dr Sen worden.
63 000
[28408] Wiesbaden, ist bei uns der Antrag
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
[27449]
mache ich hierdurch bekannt, daß die Gesellschaft: Dampfmolkerei Allstedt, Gesellschaft mit be⸗ schräukter Haftung i. L. aufgelöst worden ist. 1;
Reservefonds 1 Umlaufende Noten ..... Sen täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene öööö — — göö312 804 63076 2S
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
„ 2 237 018 06 „ [20 728 700—
9 165 889/01
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Dresdner Bank, der Deutschen Bank,
Antrag gestellt
nom. ℳ 5000 000 4 % ige, an Ordre ge⸗ stellte, hypothekarisch eingetragene Anleihe der Aktiengesellschaft für Hüttenbetrieb zu Duisburg⸗Meiderich
Berlin, den 17. Juni 1907.
Kopetzky.
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier
ℳ 2 000 000 neue Aktien, eingeteilt in
bungen, Tilgung bis zum 30. Juni 1912 aus⸗ geschlossen, rückzahlbar à 103 %, 4000 Stück über je ℳ 1000 Nr. 1 — 4000, der Kamm⸗ garnspinnerei Stöhr & Co. Kommandit⸗
Berlin, den 25. Juni 1907. an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Von der Frankfurter Filtale der Deutschen Bank,
Sulzbach, hier, ist Zulassung 8
von ℳ 15 000 000,— 5 % Teilschuld⸗
verschreibungen Serie III der Deutsch⸗
Febesseeischen Electrizität⸗Gesellschaft in erlin
ankfurt a. M., den 25. Juni 1907. Die KRommission für Bulassung von Wertpapieren
an der Hörse zu Frankfurt a. M. [
18. Juni 1907 ist die Liquidation der Petroleum⸗ werke Wietze⸗Steinförde, G. m. b. H beschlossen und zum Liquidator der
Bekanntmachung.
Von der Direktion der Nassauischen Landesbank, auf Zulassung von ℳ 20 000 000,— 4 % Schuldver⸗ schreibungen der Nassauischen Landesbank, Buchstabe V,
Frankfurt a. M., den 25. Juni 1907. Die Kommisston 8
für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Bekanntmachung.
Gemäß 8§ 30, 65 des Gesetzes K
vom 20 —5. 98 1
Leipzig⸗Plagwitz, 22. Juni 1907. Franz Euwecke, Liquidator.
Mineralwasserfabriken m. b. Berlin S., Mapvpbach⸗Ufer 9,
schafterversammlung vom 17. d. das Stammkapital von 230 000 ℳ auf 115 000 ℳ herabzusetzen. werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
H. van der Piepen in durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Gläubiger werden gemäß § 65 des Gese die Ges. m. b. H. aufgefordert, der Gesellschaft oder dem Liquidator, Lippacher, Straßburg i. Els., geltend zu machen.
27448]
tellt. zumelden.
[26723]
burger jun., Geh. Regierungsrat Dr. Otto Heinrich Grünler, Kommerzienrat August Kummer, essrans Dr. phil. Georg Langbein, eneralkonsul Albert de Liagre, Justizrat Dr. Otto Pansa, sämtlich in Leipzig. Leipzig, den 25. Juni 1907..
Leipziger Lebensversicherungs⸗Gesellschast auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger).
Die Direktion. Dr. Walther. Riebder.
[28406
In der am 11. Juni a. c. stattgefundenen ordent⸗
lichen Versammlung unserer Gesellschafter wurden die statutengemäß mitglieder:
ausscheidenden uffichtsrats⸗
Herr Rittergutsbesitzer Major von Byern, archen,
„ Gutsbesitzer Gustav Kuche, Hadmersleben,
Feiegric Carl Hünecke, Kroppen⸗ edt,
wieder gewählt.
Hadmersleben Bhf., den 24. Juni 1907.
Zuckerfabrik Hadmersleben Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Vorstand. 8
F. Heine. Trog.
[26733] b
Die Gesellschaft „Berolina“ Vereinigte
hat in der Gesell Mts. beschlossen,
Die Gläubiger der Gesellschaft
den 20. Juni 1907. Die Geschüftsführer: Dr. Alfred Schroeder. P. Jordan.
Berlin,
[27447]
Laut handelsgerichtlicher Eintragung vom 11. Juni
1907 ist die Terraingesellschaft Alt⸗Glienicke G. m. b. H. aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Berlin, den 22. Juni 1907.
m. b. H. in Liquidation. H. Witte.
Terraingesellschaft Alt⸗Glienicke
O. Hommel.
[26718]
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Straßburg i. E. ist Etwaige tzes, betr. ihre Ansprüche bei August Baldungstraß 2
Straßburg i. E., den 17. Juni 1907.
Bekanntmachung. Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom
. zu ö
aufmant ermann Heine, Hannover, Schillerstraße 23, be⸗ Forderungen sind bei dem Genannten an⸗
Hannover, den 22. Juni 1907.
Petroleumwerke Wietze⸗Steinförde
G. m. b. H. in Liqu. Hermann Heine. 8
Bekanntmachung, Durch Beschluß der GeseUfchafterersaumlung vom
22. März dieses Jahres ist die Liquidation der Lanker Celluloidfabrik Gesellschaft mit be⸗ schräukter Haftung beschlossen worden. In Ge⸗ mäßheit des § 65 Absatz 2 des Gesetzes vom 20. April
892 werden die Gläubiger der Gesellschaft auf⸗
gefordert, ihre Forderungen bei derselben anzumelden.
Lauk a. Rh., 20. Juni 1907. Lanker Celluloidfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Carl Meyer.
[28414]
9 480 523.
Sonnabend, den
Erfurter Viehversicherungs Verein a. G. 8 13. Juli 1907, Vorm. diesjährige Generalversammlung statt, wozu die Vereinsmitglieder ergebenst eingeladen werden.
10 Uhr, findet in Steinigers Restaurant die
Ie Vorlegung des Rechnungsabschlusses pro 1906/7.
Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. E stehen vom 1. Juli ab bei den die detaillierte Jahresrechnung z
Beschluß über Fenehmtgung des Abschlusses und Erteilung der Entlastung. 8 0
Herren Vertretern und der Direktion zu Diensten. ur Einsichtnahme aus.
Der Aufsichtsrat. P. Staroste, Vorsitzender.
—
eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer lst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. P. 19 525. Aufhängeeinrichtung für schwere Gefäße, insbesondere für Teigtröge, Jus⸗ z. Pat. 179 336. Emil Pirwitz, Rügenwalde i. Pomm. 2 b. Z. 4979. Muschelartig gestaltete Vor⸗ richtung zur mechanischen Bearbeitung (Wirken) von Teigstücken; Zus. z. Anm. Z. 4323. Franz Gustav Zabel, Dessau, Steneschestr. 66. 2. 7. 06. 3 b. St. 11 600. Damenhuthalter. Heinrich Steinbach. Trier, Neustr. 17. 17. 10. 06. 3e. St. 10 316. Wickelkörper für Maschinen zur Herstellung künstlicher Blumenstiele. Carl Steinhoff, Spandau, Lynarstr. 17. 7. 6. 06. 4 d. G. 22 776. Durch Druckänderung in der Leitung arbeitende Zünd⸗ und Löschvorrichtung für Gasbrenner, vorzugsweise von Straßenlaternen, mit Tauchglocke als Steuerungsmittel für den Gas⸗ JSa Ferdinand Gleim, Seelze b. Hannover. 20. 3. 06. 4 d. G. 23 429. Vorrichtung zum selbsttätigen Auslöschen von Kerzen. Edgar Gründler, Dresden, Freibergerstr. 99. 31. 7. 06. 4g. H. 39 469. Gasglühlichtbrenner. Julius Hardt, Hamburg, Grimm 9. 15. 12. 06. J. 9697. Regelungsdüse für Bunsen⸗ Charl. Jos. Johnson, St. Louis, V. St. 8½ Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 29 1. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom die Priorität
K. 32 966. Blaubrenner, insbesondere für
g. Faäahrzeugdampfkessel, mit einem Hilfsbrenner. Gustav Kehrl, Charlottenburg, 58 25.
4. 10. 06. ochtloser Vergaserbrenner für Koch⸗ und Heizzwecke. Robert Maultzsch, Dresden, Rähnitzgasse 15. 1. 12. 06. 5 b. A. 13 238. Bohrstahl für Preßlufthammer⸗ Stoßbohrmaschinen. Heinrich Lind, Gelsenkirchen. 29. 5. 06. 5 d. M. 25 749. Spülrohr für den Berge⸗ versatz mit einem Futter, aus Glas, Steingut oder anderem widerstandsfähigen Stoff. Peter Mammertz, Marxloh. 5. 7. 07. 1 Sa. B. 45 390. Antriebsvorrichtung für Walzen⸗ walken. Fa. F. Bernhardt Maschinenfabrik, Leisnig i. S. 4. 2. 07. 8d. B. 43 759. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung der Wäsche mittels Druckluft. Karl Julius Breh, Cöln, Jülicherstr. 17. 1. 8. 06. Se. H. 39 460. Staubabsauger mit Saugbalg und Plte sac. Charles James Lenes Kidder⸗ minster, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14 12. 06. IIe. H. 39 244. Schaufel zum Abheben ge⸗ reihter Schriften von den Aufreihdrähten einer Sammelmappe. Alfred Heydemann, Frankfurt a. M., Niddastr. 37. 19. 11. 06. 1 IIe. K. 32 399. Vorrichtung zum Aufhängen von Schriftstücken; Zus. z. Anm. K. 30 642. Ludwig Kindscher, Eilenburg, Prov. Sachsen. 2. 7. 06. lIIe. K. 33 636. Sammelmappe. gzarf Thomas King, Norwich, Engl.; Vertr.: Pa Mäͤller, .; Berlin SW. 61. 10. 1. 07. 12“a. R. 21 029. Verdampfer mit außen liegendem Heizkörper. Dr. Arnold Rahtjen, Ham⸗ burg, Mittelweg 19. 26. 7 04. 12d. E. 10 537. Apparat zur Trennung fester Körper von Flüssigkeiten, 3. B. zum Abscheiden von Gold aus Cvyanidlaugen. Richard Kendall⸗Evans, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 1. 05. 12e. P. 18 793. Prismatischer Füllkörper für Reaktionstürme u. dgl. Hugo Petersen, Wilmers⸗ dorf b. Berlin, Kaiser⸗Allee 181. 4. 8. 06. 12 e. St. 9029. Verfahren und Apparat zum Lösen und Ausscheiden von Gas in Flüssigkeiten. Heinrich Stroh, Heilbronn a. N. 4. 8. 04. 12˙. B. 43 607. Verfahren zur Darstellung von Leutoperbindzungs ee stoffe aus Thiosalicylsäure, deren Homologen, . logen oder Derivaten. Badische Anilin⸗ Soda⸗ RFabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 7. 06. 12/. K. 30 546. Verfahren zur Darstellung von *.5 Oxythionaphten. Kalle & Co., Akt.⸗ Gef., Biebrich a. Rh. 18. 10. 05. 12“/. K. 32 984. Verfahren zur Darstellung von ,eeesoseke anzeene al Zul z. Pat. 185 962. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 8. 10. 06. 12 0. W. 26 404. Verfahren zur Herst⸗gunf von Wismuthsalzen der Cholsaͤure. Dr. Emt Wörner, Posen, Kaiser Friedrichstr. 45. 25. 9. 06. 13 c. D. 16 857. rusngeg Irhahr Wasserstandfernanzeiger für mehrere zu einer Anlag vereinigte Dampfkessel. John Thomas Dawes, Prestatyn, Engl.; Uiua. M. Löser, Pat.⸗Anw., Dresden 9. 20. 3. 06. 1 b 14c. F. 21 904. Turbine mit Schaufelrädern, lche von dem Treibmittel wiederholt beausschlagt
4 g. M. 31 117.
9 vs Kummer, Dresden⸗A., Zöllnerstr. 35. 14 v%. W. 25 871. Ausgleichvorrichtung für die Hublänge bei direkt wirkenden Maschinen. Fa. Henry R. Worthington, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 6. 06. b 15g. B. 44 353. Papierschlitten für Schreib⸗ maschinen. John Henry Birch u. James Samuel Foley, West Bromwich, Engl.; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 10. 06. 15g. H. 38 030. Schreibmaschine für Präge⸗ schrift mit zwei, die Matrizen und Patrizen - Typenrädern. Josef Haberl, München, Claude Lorrainstr. 9. 9. 6. 06. 15g. H. 39 542. Kupplung für aus der Ruhe⸗ stellung nach zwei Richtungen ausschwingende Typen⸗ räder von Schreibmaschinen. Josef Haberl, München, Claude Lorrainstr. 9. 9. 6. 06. 15g. M. 30 810. Schaltvorrichtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen mit Rückwärts⸗ schaltung desselben um eine Schaltweite. The Monarch Typewriter Company, Spyracuse, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 127. 10. 06. 15h. W. 26 671. Typenkette mit auswechsel⸗ baren Typen. Fred. Waite u Waite & Saville, Limited, Otley, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz u. K. Hallbauer, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 4. 05. 1 8 Für diese Anmeldung ist 5 88 Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14.12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 20. 4. 04 anerkannt.
15i. A. 13 870. Vorrichtung zum Abtrennen der einzelnen Kopien von einer Kopierpapierbahn für Kopiermaschinen mit Schneidwalze. Alexander⸗ werk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Zweig⸗ niederlassung Berlin, Berlin. 13. 12. 06. 18c. D. 17 826. Deckelabhebevorrichtung für Tiefofenkrane, bei der die Deckel der Tieföfen durch Schwingbebel zur Seite bewegt werden. Duis⸗ Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 4. 12. 06. 8 20“a. P. 19 819. Seilklemme für maschinelle Streckenförderung. Dietrich Pannen u. Heinrich Graßhoff, Schwafbeim, Kr. Mörs. 22. 4. 07. 20e. R. 21 779. Sperrvorrichtung an Mittel⸗ pufferklauenkupplungen. Samuel Richtzeit, Berlin, Schreinerstr. 15. 18. 10. 05. 20e. Sch. 25 456. Auswerfer mit Spannfeder für Klauenkupplungen mit wagerecht drehbarer Sperrklinke. Paul Schmidt, Heinrich Linkies u. Hugo Weber, Tilsit. 7. 4. 06. 20f. L. 23 282. Selbsttätige Anstellvorrichtung bei Entgleisungen für — an Drehgestell⸗ fahrzeugen. Hans Christian Luck, Telluride, V. St. A; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 10. 06. 20ö. L. 22 587. Drahtbruchsperre für Weichen⸗ antriebe. Fa. C. Lorenz, Berlin. 8. 5. 06. 20i. S. 24 244. Zunge für Feldbahnweichen. 5 Fpringer, Berlin, Greifswalderstr. 212/213. 20i. T. 10 178. Blocksignaleinrichtung für elektrische Bahnen. Pißbug ownsend, New York; Vertr: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin ö 9. 80 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 21-, ah die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 6. 04 anerkannt.
20k. A. 14 174. Aufhängung der Strom⸗ zuführungsleitung im Tunnel ebekneischer Bahnen. - S.s Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
12. 5. 201. .23 517. Sicherheitsvorrichtung bei mit Hoj nnung arbeitenden elektrischen Fabr⸗ zeugen; s. z. Pat. 166 751. Felten 4 veide⸗e asemeserverke Akt⸗Gesf., Frank⸗ furt a. M. 13. 5. 07. Zla. K. 32 249. Vorrichtung zur gleichzeitigen Uebertragung von zwei Nachrichten über Linien von hoher statischer Kapazität. Isidor Kitsée, Phila⸗ W .Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 21a. P. 19 276. Verfahren bei drahtloser Signalgebung mittels elektrischer Schwingungen nach Art der Anordnung des Patents 162 945 die Inten⸗ sität der Schwingungen zu ändern. Valdemar Poulsen, Kopenhagen; Vertr.: C. Gronert u. 99. lurmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 11—5— 53 die Priorität auf Grund der Anmeldung i änemark vom 8 12. 05 anerkannt. “ 21a. Z. 5159. Verfahren zum Telegraphieren und Telephonieren ohne fortlaufenden Leitungsdraht unter Benutzung der Erdmaterie als leitendes Me⸗
Dauer einer vorbestimmten Stromstärke. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4. 1. 07. ZIc. S. 22 499. Selbsttätige Regelungsvor⸗ richtung für elektrische Ströme. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 3. 06. 21d. A. 13 372. Verfahren zum Anlassen und zur Regelung der Umlaufszahl eines Mehr⸗ phasenmotors. Dr. Ing. Conrad Arldt, Berlin, Pfalzburgerstr. 80. 10. 7. 06. 21 b. F. 23 289. Einrichtung zur Kühlung elektrischer Maschinen und Motoren. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Akt.⸗Gef., Frank⸗ Famxt a. M. 4. 4. 07. 21 e. A. 14 298. Elektrizitätszähler für Gleich⸗ strom wechselnder Richtung. Allgemeine⸗Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 10. 4. 07. 21e. B. 45 052. Motorelektrizitätszähler mit Hilfswicklung. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 31. 12. 06. 21 e. M. 32 096. Amperestundenzähler mit im permanenten Magnetfeld umlaufendem Anker. Wil⸗ 1 Heberzing⸗ Charlottenburg, Goethestr. 46. 21f. A. 13 543. Elektrische Glühlampe. All⸗ ; Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 31. 8. 06. 21f. A. 13 692. Verfahren zur Herstellung von leuchtenden Zeichen (Schriften, Figuren o. dgl.). vein Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21f. C. 15 120. Zaleitungsdraht für elektrische Glühlampen. S. O. Cowper⸗ Coles, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 11. 06. 21f. G. 24 404. Verfahren zum Auspumpen von Glasröhren, Glasgefäßen. einrich Gethe, Rixdorf, Bergstr. 163. 19. 2. 07. 21f. G. 24 843. Verfahren zur Herstellung metallischer elektrischer Leuchtkörper durch Weißglühen der Rohfäden in geeigneten, das Endprodukt nicht an⸗ greifenden Gasen vermittels elektrischen Gleichstromes. Ev-e en⸗ Anker G. m. b. H., Berlin. 2. 5. 07. h 21f. H. 40 014. Glühlampenfassung mit Schmelzsicherung. J. F. Herrmann & Comp. ee Gesenschatt m. b. H., Berlin. 21f. P. 18 944. Glühlampenfassung. Samuel Peck u. Matteo Favero, London; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 9. 06. 21f. ES. 23 137. Verfahren zur Herstellung von Beleuchtungskohlen mit Abschmelzkanten. Ge⸗ brüder Siemens & Co., Charlottenburg. 2. 8. 06. 21f. S. 24 464. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern für elektrisches Licht; Zus. z. at. 176 001. Gebrüder Siemens & Co., harlottenburg. 15. 4. 07. 23 d. L. 20 791. Verfahren zur Zerlegung des aus Fetten und fetten Oelen — Fettsäure⸗ emisches in Oelsäure und feste Fettsäuren. Fa. ratelli Lanza, Turin; Vertr.: Carl Pieper, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 40. 13. 3. 05. 24a. H. 35 393. Vorrichtung zur Rauchver⸗ brennung im Rauchkanal mit Luft, Dampf und brennbaren Gasen. Arthur Henke, Hannover⸗Klee⸗ feld. 23. 5. 05. 24 b. D. 17 189. Feuerung für flüssige Brenn⸗ ftoffe Fritz Dannert, Berlin, Alt⸗Moabit 131. 4. 6. 06.
24f. N. 8715. Rost mit abwechselnd festen und beweglichen Stäben. Lorenz Nix, Mülheim, Ruhr, Dimbeck 91. 29. 10. 06. . 24g. W. 26 063. Vorrichtung zum Reinigen von Schornsteinen mit eckigem Querschnitt durch einen Besen, der durch ein über Rollen geführtes Zug⸗ 8 e. wird. Franz Wind, Lübbecke i. Westf. 24h. St. 11 634. Brennstoffschieber mit Handbeschickungseinrichtung bei Kettenrostfeuerungen. L. 5 Steinmüller, Gummersbach, Rheinl. bbe
25a. A. 12 630. Verfahren zur Herstellung schlauchförmiger Schlußkulierware auf Strickmaschinen mit seitlich verschiebbaren Hilfsnadelbetten. Fa. Franz Jühling, Zeulenroda. 4. 12. 05.
25a. . 44 835. Verfahren zur Herstellung doppelflächiger Wirkware mit verschobener Muste⸗ rung. Hermann Barth, Mühlhausen i. Thür.
8. 12. 06.
25 b. P. 19 556. Fadenschalter für Rundflecht⸗ maschinen und Rundwebstühle. Edward F. Parks u. Simon Willard Wardwell, Providence, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 18. 2. 07.
26a. H. 37 763. vereeee mit großen, stehenden, nach unten sich erweiternden Vergafungs⸗ “ Gustav Horn, Braunschweig, Nordstr. 23. 1.5. 06.
27b. M. 29 233. Verfahren zur Abführung der beim Verdichten von Luft oder andern gas⸗ förmigen Körpern unter Anwendung eines im Kreis⸗ lauf geführten flüssigen Zwischenmittels auftretenden Wärme. Gustav Meyersberg, Berlin, Barbarossa⸗ jw¹”¹”]; “
anerkannt. 27c. W. 24 776. Mehrstufiger Zentrifugal⸗ kompressor. Carlo Wedekind, St. Jean S/ Mer, Frankr.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 15. 11. 95. 28b. D. 18 292. Gerb⸗, Walk⸗ und Waschfaß für Felle und Leder aller Art. August Diehl sen., München, Nymphenburgerstr. 217. 3. 4. 07. 28 b. G. 24 399. Segerne der Treibschraube Albin G. Iß, Hof i. Bay. D5. 2Z. . 28 b. N. 8710. Maschine zum Schärfen von Kappen oder anderen Lederteilen mit stetig um⸗ laufender Gesenk, oder Matrizenwalze. Nollesche Werke, Ernst Nolle, Weißenfels a. S. 24. 10. 06. 28 b. S. 24 047. Maschine zum Abschrägen der Enden von Lederstreifen. Edward Frank Sar⸗ geaut, Stroud, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 6. 8. 06.
Für diese Anmeldung ist Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 8. 8. 05 anerkannt.
30d. D. 16 285. Verfahren zur Herstellung von Menstruationsbinden, welche aus einem mit geeigneter Füllung versehenen Schlauch bestehen. P. E. Droop, Chemnitz. 26. 9. 05.
30d. S. 23 207. Penisklemme. Leo Silber⸗ bach, Remscheid, Alleestr. 5. 15. 8. 06.
33a. H. 38 990. Stockstuhl. Adolf Hauß⸗ mann, Waldheim b. Tachau i. Böhmen; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 17. 10. 06. 33 b. W. 26 031. Koffer. Josef Weiß, Freiburg i. Br., Klarastr. 46. 16. 7. 06.
33c. E. 11 725. Aus zwei nebeneinander⸗ liegenden Kämmen bestehende Kämm⸗ und Reini⸗ gungsvorrichtung für Haare. Bruno Ernst, Han⸗ nover, Weißekreuzstr. 28a. 21. 5. 06.
34 b. B. 43 317. Schneide⸗ und Aufbewabhrungs⸗ vorrichtung für Brot, Früchte und andere mahteege. mittel mit einem durch eine Feder in seiner äu en Lage gehaltenen Messer. Carl Bleicher, Dahlem, Post Gr.⸗Lichterfelde. 6. 6. 06.
34 b. K. 34 388. Reibeisen mit Schutzvorrich⸗ tung für die das Reibgut haltenden Finger. Her⸗ Löees Chemnitz⸗Gablenz, Clausstr. 34. 3. 4. 07. 34c. K. 33 805. Fußbodenbearbeitungsmaschine. Pbilipp Keneder, München, Kirchenstr. 23. 31. 1. 07. 34e. K. 32 333. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Vorhängen mit drehbaren Gewinde⸗ tragspindeln. Erich Klein u. Heinrich Jellinek, Berlin, Roßstr. 32. 23. 6. 06.
34f. H. 39 366. Aufhängering für Bilder u. dgl. Max Hönig, Brünn; Vertr: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 12. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 für den Gegenstand der Ansprüche 1 und 2 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 2. 4. 06 anerkannt. 34i. H. 37 656. Verwandlungsmöbel für ver⸗ schiedenen Gebrauch. Josef Henne, Langenargen a. Bodensee. 17. 4. 06. 34k. B. 45 622. Gefäßreinigungsvorrichtung. Paul Brückner, Weiden, Oberpf. 25. 2. 07. 34 k. E. 12 586. Brauseeinrichtung mit zwei Behältern für warmes und kaltes Wasser, in denen Schwimmer zur Verstellung von Ventilen beim Sinken des Wasserspiegels angeordnet sind. Gerhard Ebus, Steglitz, Steinstr. 57. 24. 5. 07.
341. J. 9350. Christbaumschmuck. Robert Jahns, Bremen, Bahnhofstr. 38. 23. 8. 06. 35 b. M. 31 018. Knurvenfahrwerk für Ver⸗ ladebrücken, Laufkrane u. dgl. Mannheimer Ma⸗ gIS n Mohr & Federhaff, Mannheim. 35 b. M. 31 923. Lastmagnet. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stuckenholz A. G. Wetter, Ruhr. 23. 3. 07. 4 35c. B. 40 815. Kupplungsvorrichtung fü Transporteinrichtungen. Clemens Freiherr von Bechtolsheim, München, Maria Theresiastr. 27. 30. 8. 05. 35c. H. 39 160. Vorrichtung zum —— Bedienen der Bremse und des elektrischen Steuer⸗ schalters bei elektrisch angetriebenen Winden. H. Holst, Hamburg, Eimsbütteler⸗Chaussee 128. 7. 11. 06. 355 d. B. 44 868. Vorrichtung zum Erleichtern des Aufrichtens von Telegraphen⸗ oder ähnlichen fählen. John Riddall Brown, Harpurbey, Nanchester; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 12. 06. 1 37 d. A. 13 663. Vorrichtung zum Reinigen von . mittels Chemikalien, die durch Wasser⸗ zufluß in einem Behälter gelöst und dann der zu reinigenden Fläche zugeführt werden. Octavius Arntzen, Kopenhagen; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 8. 10. (6. 39 b. C. 14 900. Verfahren zur Herstellung von hartgummi⸗ und kautschukähnlichen Massen; us. z. Pat. 178 133. Dr. C. Claeßen, Berlin, orotheenstr. 45, 22. 8. 0.