1907 / 176 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Jul 1907 18:00:01 GMT) scan diff

chuß⸗Verein Roth r Aktionäre hat am 4. Mai mit Sti

mmenmehrheit beschlossen und am 8. Juli bestätigt, daß die Bilanz für 1906 nebst anhängender Gewinn⸗ und Verlustrechnung zu lauten

Vors Die Generalversammlung de

Per Aktienkapitalkonto . .. Kreditorenkonto Sparanlagenkonto Trattenkonto Dividendenkonto Reservekonto Delkrederekonto

S8 8

Aktienkapitalkonto Kassakonto Mobiliarkonto Hauskontöo.

ypothekenkonto....

ebitorenkonto A. und B... Effektenkonto

2 2474722 89216 o Tereecechceentobar „„ 2„ 2 272 .„ 2 ᷓͦèÜ((üü53ääaäanu aüaranaoengyurh 2227242

6669 611e6

8

[348388 Anzeige. 2 1 Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 27. Mai 1907 fordern wir hiermit diejenigen Aktionäre unserer Gesellschaft, die ihre Aktien bisher nicht zur Zusammenlegung von 7 zu 5 eingereicht haben, nochmals auf, dies nunmehr

bis spütestens 21. Oktober 1907 bei unserer Kelenfcgs. zu tun, andernfalls die betreffenden Aktien gemäß §§ 290, 219 Absatz 2 des ee für kraftlos erklärt werden Berlin SW. 68, den 19. Juli 1907.

Artien-Gesellschaft Schäffer & Walcker. Schultze.

en vor. erhob. een auf Kreditoren

Zinsen auf Sparanlagen.. Konto nuovo Köppel,

Wechselkonto Liquidationskonto Hemmeter

vn aagumugagauag 2

do. nsen auf Debtt. u. Hypotheken

insen, vorausbezahlt sewinn⸗ und Verlustkonto...

au s ag a

[36167]

Gemäß Beschluß des Aufsichtsrats ist die Ein⸗ zahlung von 16 ¾⅜ % des Aktienbetrages auf die nicht voll eingezahlten Aktien angeordnet. Wir fordern unsere Aktionäre auf, diese Einzahlung bis spätestens 31. dsS. Mts. an uns zu leisten. Cöln, den 19. Juli 1907.

Aktiengesellschaft für

Keller’'s Patent⸗Ladebalken.

Der Vorstand. Emil Keller.

2 22„„22921 996ng mwer Sorrreg 9. 1909909 9 22

Per Vortrag a. 1905

△eE Q“

Steuern und Umlagen chäftsunkosten schreibungen auf Debitoren Konto nuovo 8

ewinn a. Effekten Gewinn a. Immobilien...

6668 11111

Verlustvortrag

22 2 2

inn⸗ und Verlustkonto erachten wir als ungefähr zutre

J. Hollederer.

Als Vorstandschaft wurden gewählt: H. Lades als Direktor, Friedr. Sti Chr. Pfister als Kontrolleur.

An Stelle der aus dem Aufsichtsrat ausscheidenden Au Hans Beck, Fabrikbesitzer,

Roth, den 15. Juli 1907. Die Direktion.

[36760] Bilanz der Norddeutschen Chemischen Fabrik in Harburg, 31. März 1907, welche in der Generalversammlung am 23. Juli 1907 genehmigt worden ist. Bilanzkonto am 31. März 1907. P

Vorstehende Bilanz nebst Gew

Roth, den 4. Mai 1907. H. Gayrhos.

eber als Kassier und

tsräte wurden gewählt:

ollederer, Hutmachermeister, und Julius Reinhardt, Bäckermeister, sämt⸗

iche in Roth.

H. Lades. Fr. Stieber.

Per Aktienkapitalkonto.. 2,— Prioritätsanleihekonto ervefondskonto.. Extrareservefondskonto Erneuerungs Strafgelder⸗ u. Unter⸗ stützungskonto.. Kreditoren: Diverse 653 396,97

An Grundstückkonto 8 8 Gebäudekanto. - .2 Abschreibung Maschinen⸗ u. Apparatekonto Abschreibung.. Gleiseanlagekonto Abschreibung Wasserleitungsanlagekonto Abschreibung

Fabrik⸗, Kontor⸗ und Labora⸗ toriumutensilienkonto.. Abschreibung

Kassa⸗, Bank⸗ u. Wechselkonto Assekuranzprämienkonto...

““

2

Sal

fondskonto

EE11852

v und Verluss⸗

Uebertrag aus 1905/6

Avaldebitoren

[36557] Zur ordentlichen Generalversammlung der

Actien⸗Gesellschaft

Zuckerfabrik Culmsee

werden alle stimmberechtigten Mitglieder der Ge⸗

sellschaft auf Montag, den 12. August cr.,

Vormittags 12 Uhr, nach Culmsee, Hotel

„Deutscher Hof“ 7SeS; eingeladen.

agesordnung:

1) Bericht des Vorstands über den Gang und die Lage der Geschäfte unter Vorlegung der Bilanz.

2) Bericht der von der Generalversammlung er⸗ wählten Revisoren zur Prüfung der Rechnungen des abgelaufenen Geschäftsjahres.

3) Bericht des Aufsichtsrats über Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und über die Verteilung des Reingewinns.

4) Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung. 1

5) Sftellung des Gewinnanteils.

6) Wahl dreier Revisoren und zweier Stellvertreter, welche die Rechnungen des nächsten Geschäfts⸗ jahres zu prüfen und der folgenden General⸗

versammlun PWeicht ne haben.

LäFä Uün Grwählte ihen auch Nicht⸗ aktionäre sein. b

7) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats für die

ordnungsmäßig ausscheidenden Herren:

v. Kries, Friedenau 8

p. Sczaniecki, Nawra bis 1910.

R. Bremer, Segartowitz

8) Beschlußfassung über ordnungsmäßig eingebrachte Anträge und Beschwerden.

Culmsee, den 22. Juli 1907.

Der Aufsichtsrat und Vorstand der uckerfabrik Culmsee. C. v. Sries, H. Wegner, Vorsitzender Vorsitzender des Aufsichtsrats. des ͤ

8

gewinn 113 272,42 38

Der Aufsichtsrat. L. Halsen. C ck Gewinn⸗ und Verlustkonto am 31. März 1907.

7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Keine.

8.

Per Gewinnvortrag aus 1s566 I Fabrikationsgewinn

An Handlungsunkosten, Zinsen, Versandunkosten, Diskont und

Abschreibungen

Reisespesen, Delkredere,

er sich verteilt, wie folgt: 5 % zum Reservefonds 5 % Dividende auf 1 000 000 eööe..; Tantieme an den Aufsichtsrat .. 1 % Superdividende au 1 000 000 Aktienkapital Gratifikationen und Tantiemen an Vorstand und Beamte.. zum Extrareservefondskonto.. zum Erneuerungsfondskonto .. . Gewinnvortrag auf neue Rechnung

121 996,60

Halsen. 8 8 haben vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ gehenden Prüfung unterzogen und bestätigen deren Uebereinstimmun ordnungsgemäß geführten Büchern der Berlin, den 8. Juli 1907. Deutsche Treuhand⸗Gesellschaft.

C. Renck. 1 und Verlustkonto per 31. März 1907 einer ein⸗

benfalls gep

Kaemmerer. Uhlemann.

Licher Spar⸗ & Credit⸗Actiengesellschaft Lich.

Bilanz für das Rechnungsjahr 1906.

Kreditorenkonto Kontokorrentkonto Dividendenkonto Wechselkonto.. Aktienkapital Ueberschußkonto

2„ 222 2„ 22222221 1 1090 201ᷣenn oüutorehüerentedünitd „„„

Kaufschillingskonto Kontokorrentkontö

2„ 2222221111181g9guüon DWeceaebiue9d9d, 2 2

1SIII8

E——*—

en von Einlagen een im Kontokorrent Wechseldiskont

Verwaltungskosten.

An Zinsen aus Obligationen und Dar⸗ en aus Kanfschillingen lässen hieraus bezw. Zwisch

nsen aus K echseldiskont

nziehung von Wechfeln

ontokorrent Ueberschuß pro 1906 —„

Verschiedene Einnahmen..

Lich, 22. Juli 1907. Für den Vorst

11616

Licher Spar⸗ & Credit⸗Aktiengesellschaft: cherff. LE11“

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

13676

ee Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Leo ichtenstein Berlin, Schillingstr. 35 a, ein⸗ getragen worden. 16 Berlin, den 19. Juli 1907. 8 Der Präsident des Landgericht .

[36774]

Der zu Cöln Berlich Nr. 37 wohnende Rechts⸗ anwalt Heinz Schrammen II. ist heute in die

Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Cöln, den 20. Juli 1907. Königliches Amtsgericht.

185519 Bekanntmachung. 1““ Rechtspraktikant Karl Kraus in Neumarkt i. O. wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des unter⸗ fertigten Gerichts eingetragen.

Am 18. Juli 1907.

Kgl. Bayer. Amtsgericht Neumarkt Oberpf.

[36766] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Georg Meermann zu Viktoria⸗Luise⸗Platz 9, ist heute in die

Schöneberg Aste der beim Amtsger t Berlin⸗Schöneberg zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Schöneberg, den 20. Juli 1907. Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg.

[36767]

Der Rechtsanwalt Emil Selig ist heute in die lassenen

Rechtsanwältẽ eingetragen wökden. Segeberg, den 22. Juli 1907. Königliches Amtsgericht. [36769]

Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zuge

Der Rechtsanwalt Dr. Favreau ist heute in der

Liste der Rechtsanwälte hier gelöscht.

Bekaunntmach Der Rechtsanwalt, Geheimer Ir Löbau, Wpr., ist in der Liste der bei dem hiest Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gels

Thorn, den 17. Juli 1907. Der Landgerichtsprä

9) Bankausweise.

Wochenübersicht der

Rei

vom 23. Juli 190ö7.

A 1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde oder Barren oder aus⸗ das Kilogramm

istizrat Obuch i

anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 25. Juli

-—

nschafts⸗, Zeichen⸗, nd, rs 8 aen i

NMo 176.

Der Inhalt dieser Bei Gebrauchsmuster

Zentral⸗

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut die Königliche Expedition d ilhelmstraße 32, bezogen werden.

andels⸗, Güterrechts⸗, Vereing⸗, Geno

machungen der Eisen

die Bekanntmachungen aus den e die Tarif⸗ und Fahrplanbekann

Handelsregister

ch kann durch alle Postanstalten, in Berlin für tschen Reichsanzeigers und Köni

onkurse, sowi

zeichen, ahnen enthalten

entral⸗Handelsregister

Selbstabholer auch dur eträgt 1 % 80

D Staatsanzeigers, SW. Bezuggpreis

nsertionspreis für

den heute die Nrn. 176 A. und

an Gold in ländischen Münze ein zu 2784 1u““

estand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken

ch Preußischen

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ wer 176 B. ausgegeben.

Müfter⸗ und Bersereezisten der Ueheheegedleenrecnesne, ier Sünen

für das Deutsche Reich. r.. 1764.

ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. ir das Vierteljahr. ö. den Raum einer Druc e vc he Eex Nummern kosten 20 2.

Der

W. 27 083. recht an einen Wasser⸗ U⸗förmigen Röhren mit Zus. z. Pat. 181 512.

Wasserröhrenkessel aus senk⸗ und Dampfraum gehängten ungleich langen Schenkeln; 8 Eugone Wera, Lüttich; Vertr.: Jacob Plantz, Pat.⸗Anw, Cöln. 23. 1. 07. 13 b. B. 43 686. Vorrichtung zur Vermischung des Kesselspeisewassers mit im Wasser lösbaren Kesselsteingegenmitteln. Louig Bazlen, Metzingen.

13e. K. 32 935. Kesselwasserablaßhahn, dessen Küken aus einem Kern mit selbstdichtenden Schalen⸗ Keuth u. Zenner G. m. b. H., St. Johann a. Saar. 2. 10. 06.

F. 21 962.

Lombardforderungen 8

der in den Wagen eines Zuges verteilten Haupt⸗ chalter vom führenden Wagen aus nmbenn 288 eitung und zum Ueberwa mittels einer zweiten Leitung. G. m. b. H., Berlin. . 6801. Stromabnehmer mit als Ge⸗ ausgebildetem Rahmen, der durch Feder⸗ die Fahrleitung gedrückt und mittels Druck⸗ Theodore Varney, Pittsburg; „Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin

Selbsttätige

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ chneten Tage die Erteilung Hinter der Klassenziffer angegeben. Der Gegen⸗ tweilen gegen unbefugte

Otto See⸗

en der Hauptschalter Siemens⸗Schuckert 29. 12. 06.

P Das Grundkapital 9) Der Reservefonds 10) Der Betrag der umlaufenden

täglich fälligen

genannten an dem bezei eines Patents nachgesucht. t jedesmal das Aktenzeichen and der Anmeldung ist eins Benutzung geschützt. S. 23 850. Kragenspanner. mann, Frankfurt a. M., Humboldstr. 64. 19. 12. 06. 4 b. E. 12 360. Lichtschirm für Lampen von Straßenfahrzeugen. Weldhen & Bleriot Limited, at.⸗Anwälte Dr. R. Wir 3 eil, Frankfurt 88 M. 1,

Noten 1 437 595 000 11) Die sonst

Verbindlich 12) Die sonstigen Passiva

Berlin, den 25. Juli 1907. Reichsbankdirektorium. Koch. Frommer. von Lumm.

hälften besteht. Fernsprech⸗ zwischen geschalteter Hubert Gottlieb ieper, H. Springmann, nwälte, Berlin NW. 40.

se Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß ereinkommen mit Feftee n die Priorität auf Grund der in Oesterreich vom 21. 10. 05 anerkannt. 2 Empfangsvorrichtung für ““ Heinicke, Steglitz,

vermittlungseinricht Signal⸗ 88 mich alts Fheth. Wien; .Stort u. E. . v“

schaltvorrichtung.

Schnellaufende Hochdruck⸗ Hoc⸗ Vertr.: C.

Heißdampfmaschine mit geschlossener Kurbelkammer. Row Fowler, Liverpool; Vertr.: Dr. y u. I ““ Pat.⸗Anwälte,

Gotzmann. von Grimm.

10) Verschiedene Bekannt⸗ 8 machungen.

[3 1 Bekanntmachung.

Die schwedische Staatsangehörige Olga Emilie Therese Magnusson Flykt, am 29. März 1890 in Sande, Kreis Stormarn, Preußen, er Zeit daselbst mohahaft, beab deutschen Reichsan am 25. M.

Weihe, Dr. H. Dame, Berlin SW. 13. 8 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 15. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Englan . 3. 8 gnerkannt. 5 - heihe. Pas 1 8 9. Gaszündvorrichtung mit außer⸗ halb des Zugglases unbeweglich angeordneter Lüßer. pille. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 2. 4. 07. b Gasheizbrenner für Gaskocher mit, flacher, die Flamme seitlich aushreitender Brand⸗ scheibe und diese umgebenden Kochgeschirr. Asobu Naito, Tokio; Vertr.: Alex⸗ 8 Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte,

5a. B. 43 531. Hydraulische Tiefbohrvorrich⸗ tung, bei welcher das vom Motor nicht verbrauchte Druckwasser aus dem hohlen Meißel mit Spritz⸗ wirkung austritt. Alexander Beldiman, Berlin, Moltkestr. 2. 6

5c. L. 21 765. Verfahren zum Umhüllen der eisernen, von unten einzubauenden Schachtringtour in schwimmenden Gebirgen. Johann Lühne, Aachen,

41. 41. UD0.

Anton Ley Berlin SW. 11.

Für diese Anmeldung 88 bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung 10. 7. 05 (Patent 14 151/05) anerkannt.

14a. S. 22 849. Kraftmaschine, deren Zylinder mit der Hauptwelle starr verbunden sind. Angelika Maria Anna Gräfin Shaeees, ee eymond Max Wagner⸗ . Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin ts W. 13.

.. Umsteuervorrichtung für mit beiderseits angeordnetem, wechselweise zur Wirkung gelangendem Dampf⸗Ein⸗ und Auslaß. The Butler Engine Company, Jersey, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. . G. 22 952. Turbinen⸗Laufrad mit bund⸗ artigem Radkranz und auswechselbaren Schaufeln. Ludwig Carl Friedrich Gümbel, Bremen, Nord⸗ straße 46. 25. 4. 06.

Anmeldung

England vom elektrische We

von über L. zur Aufnahme

nien von hoher Kapazität gesandten en unter Verwendung einer Flüssigkeit eßen von Stromkreisen. Philadelphia; Vertr.:

dn n. ner S08. zähler in Fernsprecha Teilnehmerstellen an eine Am sind und jeder dieser Teilnehmerstellen ein besonderer Gesprächszähler auf dem Telephon Apparat Fabrik Co., Charlottenburg. D. 17 166.

N. 8948.

; Vertr.: A. du Bois⸗ Iswor Kitsére,

M. Schmetz, Pat.⸗Anw.,

Schaltung für die Gesprächs⸗ nlagen, bei welchen mehrere tsleitung angeschlossen

ehörigen Hinrich Rudolf Chl⸗ Tragstützen für das

rz 1885 in Bahrenfeld, Kreiz Altona, geboren und in Sande wohnhaft, die Che in Deutschland zu schließen. Einsprüche sind vor dem 5. August 1907 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben. Die Königl. Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 22. Juli 1907..

ander Specht u. Ju Hamburg 1. .

1 E. Zwietusch &

Elektrischer Türkontakt, bei welchem ein teilweise mit leitender Flüs mit Kontakten versehener hohler Isolier- körper drehbar am Türrahmen gelagert ist. Fa. Oscar Dassel, Installationsbureau für elek⸗ trische Unternehmungen, B D. 17 981.

Elektromotorantrieb. sch Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 18. 1. 07. G. 23 711. elektrischer Leitungen Emile Giraud, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 61. 3. 10.06. Für diese Anmeldung ist

gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 55

rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 6. 10. 05 anerkannt.

2Ic. Sch. 25 996. Abzweigvorrichtung mit je 3 Klemmen in 4 Gruppen. Stuttgart, Danneckerstr. 20. 23. 21b. A. 14 409. Mehrpolige Wendepolmaschine mit Trommelanker mit Parallelschaltung. meine Elektricitäts⸗Gefellschaft, Berlin. 10.5.07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 10. 5. 06 anerkannt.

21d. A. 14 413.

Aufsichtsrat besteht aus den Herren 81 Heinrich Büttner, i. Fa. H. Büttner, Fulda,

Wilhelm Rose, San

Ernst Bornemann Burg b. Magdeb.,

ritzsche, Wurzen,

eitel, Stendal,

Wilhelm Kramer, i. Fa. Quedlinburg.

Leipzig, 23. Juli 1907.

Verband Mitteldeutscher M.

Einkaufsvereinigung eißwaren u. Confektion

Gesellschaft g2 P Haftung.

Regelungsvorrichtung für Dampf⸗, Gas⸗ oder Wasserturbinen; Zus. z. Anm. M. 29 070. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, C. Glaser, L. Glaser, O. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.

Vorrichtung für Liniensatz. London; Vertr.: H. Neubart, 27. 12. 06. Vorrichtung

Aümfchhiene

5d. K. 32 521. Förderanlage für Rettungs⸗ Georg Kaupert, Aschers⸗

7c. G. 22 326. Niederhalter für Lochmaschinen und ähnliche Werkzeugmaschinen. Düsseldorf, Schillerstr. 50. G. 21 466.

ausen, stellvertr. Vo arl Weber N. fahrten in Bergwerken. Vertr.: F. Zeitkontaktvor⸗ Alois Gerzabek, 29. 12. 05. c Vorrichtung, um Garne zum Färben oder Waschen oder Imprägnieren oder dergl. auf Spulen durch die Flotte unter Druck durch⸗ lassen. Henry Giesler, Molsheim i. E.

H. 38 117. Bleichen und Waschen von Tex Cie., Düsseldorf. 8f. F. 21 199.

15a. W. 26 913. Allen Hyde Ward, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1 B“ ätigen Zwischenlegen von Abschmutzpapier zwischen die frisch bedruckten Bogen. vac 11e New York; Vertr: Rudolf Gasl, Pat.⸗Anw., Han⸗

15e. K. 34 317. Vorrichtung zum Auftragen von mit leichteren Stoffen vermischtem Bronzepulver auf Bogen⸗ und Rollenpapier. Kohlbach & Co., G. m. b. H., Leipzig⸗Plagwitz. 30. 3. 07. Verfahren zur Herstellung von Aluminium⸗Natriumchlorid und Eisenchlorid unter gleichzeitiger Gewinnung eines zitronensäure⸗ löslichen Phosphatdüngers. Neindorf b. Hedwigsburg.

1Ta. S. 23 205. Verfahren und Vorrichtung der Ammoniaklösung bei Ab⸗ 1 8 Senssenbrenner,

Eisstampfwerk. Ng Benedikt Vasold, Neun⸗

17f. B. 40 774. Kühler mit einem porösen, von Flüssigkeit angefüllten Körper. Armin Börzsöny, 1 G. Loubier, Fr. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin

17f. R. 23 593. Wärmeaustauschkörper. Ma Rump, Rixdorf, Hermannstr. 165. 2 6 P. 19 726. Kübel von

Vorrichtung zum Strom⸗

Ihlefeld & Kramer ei Drahtbruch. anufarturisten bei der Prüfung

für Manufactur, 3. 83 die Prio⸗

Vorrichtung zum Färben, ferctste A. Holle

Maschine zum selbsttätigen Zerschneiden von Stoffbahnen in Stücke von be⸗

Elektrogasfernzünder Gesellschaft mit be⸗ veränderlicher Länge.

chränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst. er der Hesellschäft werden aufgefordert eerselben zu melden. Berlin, den 20. Juli 1907. Der Liquidator der Elektrogasfernzünder⸗ Gesellschaft mit S.ehshh Haftung: elm.

Norman Fraser, aul Schröder,

Vertr.: E. W. Hopkins u. K.

Arbroath, Schottl.; Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Si. H. 39 657. Alkalisuperoxydpatrone;

Max Haase,

Kastanienallee 70. 12. 1. 07.

Sm. C. 14 972. Verfahren zur Herstellung von

gefärbten Baumwollgeweben mit andersfarbigen Woll⸗

„ve. e e e & Co. G. m. b. H.,

In 9 Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗ Sch. 26 587.

Heinrich Schröder, 16. 11. 06. 8

Destillation sorptionskühlmaschinen. Düsseldorf⸗Oberkassel.

7 5b. P. 19 722. Pöhlmann, Kulmbach, kirchen a. Br.

Oberschlesischer Stahlwerks⸗Verband

Gesellschaft mit beschränkter Haftung Liquidation. Nachdem die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen worden ist, bs des Gesetzes die Gläubiger auf, i anzumelden. Berlin, 22. Juli 1907.

Die Liquidatoren:

Konrad Malcher.

Langsbeschluß don

Frankfurt a. M.

D. 17 461. Regelung von Hauptstrom⸗

motoren mittels eines im Nebenschluß zur Feld⸗ wicklung liegenden Regelungswiderstandes. meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11.:5. 07. 21d. F. 23 337. Wicklung zum Ausgleich der verschiedener Pole aschine. Felten & Guilleaume⸗La Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. J. 9869. Geblätterter Feldmagnet für *n Jung, Leverkusen b.

Liegender Regenerativkoks⸗ ofen mit gleichbleibender Richtung der Flamme. Defays. Brüssel; Tromp, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 29. 8. 06. 12a. P. 17 501. Eindampfapparat, bestehend aus Schalen mit sektorartigem übereinander aufgebaut sin Arnold Peters, straße 6. 27. 7. 05.

B. Müller⸗ ordern wir gemä

einer elektrischen

Budapest; See

usschnitt, die derart ein Schraubenkanal

erlin, Neue Winterfeld⸗

F. 22 274. Vorrichtung zur Erzielung eines gleichmäßigen bzw. regulierbaren Abflusses oder Huflusfes von Gasen. Walther Feld, Zehlendorf.

12i. A. 14 333. Verfahren zur Ueberführung von mit Luft starkverdünnten Stickstoffoxyden in zentriertere Form. Allgemeine Elektricitäts⸗ ft. Berlin.

von Schwefelsäure. Société Anonyme de la Nouvelle⸗Monta M. Schmetz, Pat.⸗Anw.,

C. Fehlert,

Carl Ohly.

Bekanntmachun Nachdem durch Generalversam 17. Juli cr. unsere Gesellschaft aufgelöst wer Ul und die Unterzeichneten zu Li nd, fordern wir hiermit alle Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden ohensalza, 20. Juli 1907 Ostdeutsche Rohrgewebefabrik G. m.

i. Liqu. Emil Schirmer. Leo Davidsohn.

elektrische Maschinen.

18. 14, ouu. .. Goer.

Zubringerwagen Hochofenschrägaufzügen.

Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock. 30. 3. 07. Unterlagsplatte für Eisen⸗ erschwellen⸗Oberbau mit einem das Loch in der chwellendecke ausfüllenden Zapfen auf der Unter⸗ Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ u. Hütten⸗Verein, Akt.⸗Ges., Osnabrück. 2. 10. 05. Bewegliches Lager für 1. Bernhard,

Schaltungsanordnung für ele Meßinstrumente mit mehr als einem Spannungsmeßbereich. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. L. 23 496.

20. 11. 06.

J. Pohlig holzschwellen. Otto Mauthner, Wien; Vertr.: 8 111“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 38c. W. 26 835. Furnierkörper, dessen mitt⸗ lere Schicht aus einer Holzlage mit Zwischenräumen zwischen den einzelnen Holzteilen besteht. Ernst Weidner, Rheydt, Rheinl. 12. 12. 06. ; 39a. 5. 22 464. Verfahren zur Herstellung eines wasserdichten Stoffes aus mit einer Kautschuk⸗ getränktem Gewebe und. eeenre e. Eduard. . 10. 06.

äubiger de .21 927. Elektromagnetisches Mehr⸗ Charlottenburg,

I Magnetstab für Bussolen, Sideroskope, Galvanometer oder Magneto⸗ meter mit oder ohne F. mann, Berlin, Wilhelmshabenerstr. 13. 21f. A. 13.573. Elektrode für Bogenlampen aus in kaltem Zustande nichtleitenden Metalloxyden. Feegen Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.

F. 21 675. Verfahren zur Verminderung gerzeit von Spulen. Felten & Guilleaume⸗ venie Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.

seite der Platte.

Verfahren zur Herstellung Deckers u. 1 8 Brücken und ähnliche Bauwerke. lothowstr. 12. .30 643. Verfahren zur wasserdichter trogförmiger Betonksrper—für Unter⸗ grundbahnen oder ähnliche Bauwerke. C. F. Richard Müller, Dresden⸗A., Kaitzerstr. 39. 22. 9. 06.

O. 5575. Vorrichtung zum Anzeigen .B. der Abfahrzeiten und der Fahrt Gottlieb Offner, Ludwigsburg. 20. 3. 07. Nachspannvorrichtu

f Hir. Wilhelm Volk⸗ 121. N. 8297. Einrichtun

von Schwefelsäure nach dem B Verwendung von

1 Laut Beschluß der Gesell -25. März 1907 ist die Firma -——

Nausch &.

bin zum Liquidator ernannt. Gläubiger wollen sich innerhalb 3 M

mlung von . tellun schaftsversam ö zur Darstellung⸗

eikammerverfahren mit Türmen verbundenen kleinen Kammern. Olga Niedenführ, geb. Chotko, Halensee b. Berlin. Li. W. 27 209. Verfahren und Vorrichtung zur unmittelbaren Gewinnung von geschmolzenem chwefel und von Schwefelblüte aus Schwefel⸗

o. G. m.

20. 3. 8 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 für Anspruch 1 die Priorität auf Grund der Anmeldung i . britannien vom 6. 4. 06 anerkannt. 8 40 c. G. 24 424. Verfahren zur Gewinnung

12. 12. 06.

T. 11 933. Fahrleitungen

Neuhaldensleben, den 20. Juli 1907. Königliches Amtsgericht.

23f. Sch. 27 159. Vorrichtung zur Herstellung von Stangen oder Stücken aus flüs Frankenthaler Ke

oder zum Einschmelzen leicht verdampfender Metalle unter Druck. Ludwig Grüter, Mülheim, 7 Bürgerstr. 7. 22. 11.806. hegt gee.

Thode & Co., Hamb

Dr. Arthur Walter, Neapel; Vertr.: K. 33 867. Einrichtung zur Verhütung

Wilh. Rausch. 4 e 8. Beich, Pat.⸗Anw., Berlin 8. 14. 13. 2. 07.

er Seife, Leim, lschmiede u.

Fetten o. dgl.

[35185] Herdersche Verlagshandlung zu Freiburg im Preisgau.

des Entgleisens und zur Sicherung der S entnahme in Weichen für Gleitschuhstromabnehmer elektrisch betriebener Bahnen mit Oberleitung. Emil

Verfahren und Einrichtung

W. 27 278. gleichzeitigen Gewinnung von Schwefel beim

Maschinenfabrik Kühnle, Kopp & Kausch Akt.⸗ 40 c. S. 23 311. Elektrischer Ofen zur Ver⸗

Dr. Arthur Walter, arbeitung oxydischer Zinkerze. Frederick Titeomb

Soeben ist erschienen und kann durch alle Buchhandlungen bezogen werden: Bernhard Duhr S. J.,

Geschichte der Jesuiten in den Ländern deutscher

Erster Band: Geschichte der Jesuiten in den Ländern deutsche hundert. Mit 163 Abbildungen. Lex.⸗So (XVI u. 876)

25,50.

Ges., Frankenthal, Pfalz, u. Ph. H. Schr Frankfurt a. M., Holzhausenstr. 18. 9. R. 22 971. Rauchverzehrende Feuerung, bei der die Rauchgase durch Dampfstrahlen nach der Feuerstelle unter⸗ und oberhalb des Rostes zurück⸗ Thomas Rees, Chicago; Vertr.: A. Wiele, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 28. 6. 66.

Für diese Anmeldung e der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität

een von Schwefelmineral. Mäxer 5 Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14.

E. 12 166. Verfahren zur Gewinnung mmoniak aus Brennerei⸗ 2 sch gebundenen Stickstoff enthaltenden Rück⸗ Jean Effront, Brüssel; Vertr.: Dr. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 12. 06. B. 43 093. Verfahren zur Darstellung

Cornel Bayer,

Kirchgeßner, 8 g für elektrische

Beiertheim b. Karlsruhe i. B. 5. 2 201Il. L. 23 795. Schutzvorrichtun Straßenbahnfahrzeuge, bei welcher eine die Aus⸗ schaltung des Antriebomotors und die Einschaltung der Bremse veranlassende Tastvorrichtung selbsttätig vorgeschoben und zurückgezogen wird. Carl Lhotta, g, Theodor Lhotta u. Ernst Lhotta, Wien;

Suyder. Oak Park, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, H

42 b. H. 39 485. Vorrichtung zum Messen der Tiefe der Aetzungen von Klischees o. dgl., bestehend aus einem Gestell mit drei Füßen und einem beweg⸗ lichen Taster, dessen Bewegung mittels Zahntrieb auf den Zeiger der Skala übertragen wird. Axel Holmström, Gefle, Schweden; Vertr.: H. Neuen⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 18. 12. 06.

Zunge. im XVI. 8* in Ha

und ähnlichen, geleitet werden.

1Wenghöffer,

1 Homol und Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler 1(v Fezati en, dessen Lomol⸗gen, nn . 4 hNauf Grund der Anmeldung in den Vereinigten

24i. G. 24 457. Zugregler für Warmwasser⸗ heizungsanlagen, mit einem in die Heißwasserleitung eingeschalteten, das Luftabsperrglied der Feuerung hage acht e Jakob Giston, Ardez nden, weiz; MN. . ünbe⸗ 9. ertr.: A. Wiele, Pat.⸗Anw., . A. 14 401. Vorrichtung zum Flechte Sen Geschoßkörben. Emil Apelt, Mhnanh. 5 Elbe.

26c. M. 26 603. Vorrichtung zum Karburieren von Luft mit Kohlenwasserstoffen, bei welcher der Motor selbst Luft und Flüssiakeit ansaugt. Jean Baptiste Desiré6 Maximilien Malszieux, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 7. 04. 27 b. S. 24 662. Ventilsteuerung für Gebläse⸗ maschinen oder Kompressoren. Southwark Foundry and Machine Company, Philadelphia, V. St. A.; I Ss u. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28b. S. 23 156. Maschine zum Abschrägen der Fonarg. . W roud, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 8. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität

aüf Gründ der Anmeldüng in Großbrskannien vom . 05 Kev

a. S. 23 071. Vorrichtung zum Spi von künstlicher Seide aus Vislosa Saelets Franeabhe b. 8 vebegfe⸗ Per; e. F. C.

aser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, 8 Anwälte, Berlin SW. 68. 185 7. 06. eeaess h. 31c. C. 15 212. Verfahren zur Beseitigung von Lunkern aus Stahlgußblöcken durch anhaltendes Einfließenlassen von Metall. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 17. 12. 06. 32Za. P. 17 342. Glasblasemaschine, ins⸗ beiondere zur HPersieüung von Flaschen. Albert Pat.⸗

nwälte B. Blank, Chemnitz, u. W. 1 SW. 61. 10. 6. 65. 1 8

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in Frankreich vom 16. 6. 04 merkanat, 26 750. Bürstmaschi Rud 8 8 . Bürstmaschine. I

re; 2.2 18723 82 a 06. . vorrichtung für elektrisch betriebene Achüge; Se . E“ Alwin Reich, Berlin, Se 34. 36a. G. 23 592. Ofenkachel aus Metallblech mit keramischer Füllung, deren Seitenflächen mit an⸗ eder und Nut versehen sind, die beim Zusammenbau der Kacheln wechselweise ineinander⸗ Karl Garte, Dresden N., Hechtstr. 8.

das in einem Verteilungsbehälter befindliche Wasser durch einen mit einer Herdlglan⸗ oder Heizkessel verbundenen Hohlzylinderheizkörper (d) behitzt wird, welcher mit dem Verteilungsbehälter in freier Ver⸗ bindung steht. K. W. Ma 8 Bürgerwehrstr. 28. 22. 12. 06. 37d. A. 14 477. Eckverbindung für Rahmen von Türen, Fenstern und ähnlichen Holzverbindungen. Martin Asmussen, Hamburg, Gr. Bleichen 32, u Johann H. Petersen, Glücksburg a. Ostsee. 29. 5. 0 38a. C. 15 258. Einrichtung an Gattersäge zum selbsttätigen Regeln der Vorschubvorrichtung und zum selbsttätigen Anzeigen der Arbeitsleistung und Arbeitsdauer. Desider Czinczuür, Gyula, Ung.; : 8. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 38b. M. 31 035. Maschine zum Einschneiden von Gewinden in vorgebohrte Löcher von Eisenbahn⸗

rankenberg, Hannover, Striehlstr. 9. Für diese Anmeldung ist bei d. e gemäß

at.⸗Anw., Berlin W. 8. 3. 9. 06.

Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

Badi ilin⸗ & Soda⸗Fabrik, . S. 23 919

Staaten von Amerika vom 15. 11. 05 anerkannt.

1 Anordnung zum Schließen

42f. S. 24 022. Zeigerwage. A. Spies, G. ([m. b. H., Siegen i. 24. I. 07.

36e. K. 32 515. Flüssigkeitserhitzer, bei dem