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Famburger Militairdienst⸗, Aussteuer⸗ und Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hamburg.
— A.- Einnahmen — —I. Gewinn⸗« und Verlustrechnung für das. Geschäftsjahr 1906. B. Auggaben.4
9) Bankausweise.
Feine..
— —
—
[376333 Bekanntmachung.
Sceitens des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins hierselbst ist bei uns beantragt worden, 8000 000 ℳ neue auf den Inhaber lautende Aktien (Nr. 42 001— 50 000) der Glectrizitäts⸗ Actiengesellschaft vorm. Schuckert & Co. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Cöln, den 25. Juli 1907. 1 Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Bürse zu Cöln. M. Seligmann.
Bekanntmachung.
137635)
en Antrag gestellt, ℳ 8 000 000,— neue, auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 42 001 — 50 000 Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 25. Juli 1907.
Diie Bulassungsstelle an der Börse 5 zu Hamburg. 8 E. C. Hamberg, Vorsitzender.
16
[37330] Organisation Treuhandgesellschaft mit beschränkter Haftung. 8 Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Schulz, Berlin, Potsdamerstr. 85.
[36153] d verde enn neeg 6““ Nachdem durch Generalversammlungsbeschluß vom
17. Juli ecr. unsere Gesellschaft aufgelöst werden
seʒ und/ die ünnrzeichneten zu-Liquidutovren ⸗be⸗
stellt sind, fordern wir hiermit alle Gläubiger der
Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Hohensalza, 20. Juli 1907.
Osftdeutsche Ebe- G. m. b. H.
Liqu. Emil Schirmer. Leo Davidsohn.
[36537]
Der Unterzeichnete macht hierdurch bekannt, daß „Göbel & Franck Gesellschaft mit beschränkter v in Cöln am Rhein“ durch Beschluß der
esellschafter vom 19. Juli 1907 sich aufgelöst hat und in Liquidation getreten ist.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu
der
I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1) Prämienreserven.
2) Prämienüberträge 3) Reserve für “ Versicherungsfälle 4) Sonstige Re en
5 Ueberschuß 284 848,27 Zuwachs aus dem Ueberschu des Vorjahrees „ 46 615,26
erven und Rück
12 211 039
ℳ
664 332 19 202
9
331 463 53]13 226 037
Prämien für: 1) Kapitalver auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. 3) Rentenversicherungen
1 483 375
208 914
105 504 59 1 797 794
.e ebühren .Kapitalerträge (Zinsen und Mietserträge) .Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 2) Sonstiger Gewinn .Vergütung der Rückversicherer für: 1) gemäß § 58 2) Sonstige vertragsmäßige Leistungen
Sonstige Einnahmen
14 475 582 636
12 928
10 528 241 950
15 886 351
C. Abschluß
Gesamteinnahmen Gesammtausgabe
A. Aktiva.
AUHMebers II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1906.
46
n
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗ sicherungen:
1) geleisget 2) zurückgestellt .Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen
im Geschäͤftolahr aus selbst abgeschlossenen
Perschffesgen für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall:
8 a. geleistet
b. zurückgestellt. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: a. geleistet ℳ 216 406,59 b. zurückgestellt 19 508,— 3) Rentenversicherungen: a. geleistet (abgehoben) ℳ 25 237,40 b. zurückgestellt (nicht ab⸗ gehoben) 267,—
.Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst ab⸗ geschlossene Versicherungen (Rückkauf) ... .Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: a. abgehoben ℳ 1 640,98 b. nicht abgehoben .. . 2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben ℳ 63 053,— bb. nicht abgehoben ... —,— .Rückversicherungsprämien für: Kapitalversicherungen auf den Todesfall. .Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern 2) Verwaltungskosten (einschl. Provisionen). Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen: 1) Kursverlust 2) sonstiger Verlust Prämienreserven am Schlusse des Geschäfts⸗ jahres für: L auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. 3) Rentenversicherungen
X. Prãmfenübertrãgẽ aàm Schlussẽ des Geschäfts⸗
8 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. 3) Rentenversicherungen XI. Sonstige Reserven und Rücklagen XII. Sonstige Ausgaben
235 914
64 693
12 711
543 561 46 227
541 839 69
5 435
5 435
IX.
327 365 12 670 715 662 140 —
13 660 221
80 979 595 815 16 496
693 290 98
254 604 43 225 368 67
15 886 351 lI.
B. Passiva.
ℳ 15 886 351,11 .15 886 351.11
melden. Cöln am Rhein, den 22. Juli 1907. Der Ligquidator “ W. Franck. [373633 Die Molkerei Grevenbroich in Grevenbroich ist aufgelöst und durch Kauf am 20. Juli a. c. in anderen Besitz übergegangen. Die Gläubiger werden ersucht, sich bei derselben zu melden. Grevenbroich, 20. Juli 1907. . Die Geschäftsführer: 8 F. Finger. B. Steprath. 1 [36775]
1115 ““
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗
schafter aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Ge⸗
v werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Henri Heusch G. m. b. H. in Liquidation. ssnlHeusch.
[352811 Aufruf.
Am 2. Juli a. c. ist hierselbst der
Rentier Friedrich Schnell
ohne Leibeserben und ohne ein Testament errichtet zu haben, gestorben. Die unbekannten Erben werden hierdurch aufgefordert, sich unter Beifügung der erforderlichen Legitimationen bei dem Unterzeichneten zu melden.
Köslin.
Der Nachlaßpfleger: Erich Siecke.
[36144] Warnung!
Für die Schulden meines Sohnes Georg Beer⸗ mann aus Beeskow, wohnhaft jetzt in Berlin, komme ich nicht auf.
Beeskow, 20. Juli 1907.
F. Beermann. Inhaberin: „Frau Wwe. Therese Beermann“.
184138] Reine Naturbutter
versendet täglich in ca. 10 Pfd.⸗Postkolli für 8,20 ℳ frei unter Garantie. 8 Wilks, Kaukehmen, Ostpr.
1
[37634] 8 nische Bank.
Deut Ka⸗
Monatsausweis per 31⸗ Mai 1907.
ℳ8 750 000 483 568/12
1 004 886 255 034 616 543
2 098
Aktiva. Ausstehende 75 % des Grundkapitals Barbestand Hereste öbnn ““ Gedeckte Forderungen an Handelsfirmen Bestand an Wechseln (abz. Diskont). v16664* Avaldebitoren ℳ 298 000,— 16.“ 3 112 131
1 000 000 5 000 1 663 952
374 081
Passiva. Grundkapital Reservefonds Täglich fällige Verbindlichkeiten ... An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗ bindlichkeiten .. . Ueberschüsse auf Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto (Vortrag aus 1906), Pro⸗ visions⸗ und Zinsenkonto nach Abzug der Handlungsunkosten, Steuern ꝛc. Avalkreditoren ℳ 298 000,—
69 097 ,12
3 11718105
6
XII. Sonstige Aktiven
Hugo George Münch. Hermann Willmann.
. Wechsel der Garanten ... . Grundbesitz Hypotheken . Wertpapiere ... Vorauszahlungen u . Guthaben: 9) bei Bankhäusern 2) bei anderen Versicherungsunternehmungen Gestundete Prämien Rückständige Zinsen und Mieten Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren
IX.
₰ 552 750
649 153 12 162 027 772 130 661 228
18 341
227 838 151 849
197 804
X
. Barer Kassenbestand XI.
Inventar und Drucksachen
1“
Der Auffichtsrat. Dr. Semler.
von Dewitz.
10 360 21 998 46 275
8—
N
2) Verzinslich gutgeschrieb
₰ ℳ „ Garantiekapital 8 737 000— .Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗G., § 262 H.⸗G.⸗B.): 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres .. — “ ) Zuwachs im Geschäftsjahre . . . . .. 22- .Prämienreserven für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. 327 365 56 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall .[12 670 715/48. ) Rentenversicherungen . . 662 140 81 Prämienüberträge für: 1) Kapitalversicherungen 8 2) Kapitalversicherungen au
) Rentenversicherungen.
V. Reserven für schwebende Versicherungsfälle:
(beim Prämienreservefonds aufbewahrt) . VI. Sonstige Reserven, und zwar: 1
1) Dividendenfonds . . . 84 706/72
52 630 38
.117 267 33
13 660 221
71 03 24
80 979 595 815 16 496
den Todesfall. den Lebensfall.
254 604 13 2 224 45
3) Extrafonds
VII. Guthaben mungen... VIII. Barkautionen IX. Sonstige Passiva, und zwar: 1) Diverse Kreditoren .. ) Beamtenpensions⸗ und Unterstützungsfonds 3) Rückzahlungsfonds für Extraprämien.. 4) Vorausbezahlte Miete ) Vorausbezahlte Prämien
anderer
13 924 53 70 741 85 1 446 64 592
11 735
50/ẽ88 4302
August Wigand.
C. L. M. Lambrechtsen van Ritthem.
1 Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend befunden.
esehare.; den 8. Juni 1907. „ 0
8
hs. Dittmer, beeidigter Bücherrevisor.
15 471 757
15 471 757 61
Die Direktion. G. Stecher, Generaldirektor. C. Kühn, Direktor.
Die in die Bilanz der Hamburger Militairdienstz⸗ Aussteuer⸗ und Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hamburg für den Scchluß des Geschäftsjahres 1906 unter Position III mit dem Betrage von ℳ 13 660 221,85 eingestellte Prämienreserve ist gemäß § 56 Absatz 1 8 Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 190
berechnet worden. 1 C. Kühn„ Mathematiker und Direktor.
steuer. & Lebens⸗Versicherungs⸗
[37632]
Mauritzson, am 29. August 1859 in Malmö ge⸗ boren und zur Zeit in
sichtigt 1 Katharina Hinterwimmer, geboren am 18. Januar
1876 in München und daselbst wohnhaft, in Deutsch⸗ land die Ehe zu schließen.
der eee, Behörde zu erheben.
Hamburger Militairdienst-’, Aus-
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
in Hamburg.
In der ordentlichen Generalversammlung vom 29. Juni 1907 wurde das durch das Los ausgeschiedene Mitglied des Aufsichtsrats, Herr C. L. M. Lambrechtsen van Ritthem in Amsterdam, wiedergewählt. [37347]
Hamburg, den 29. Juni 1907.. 8
Die Direktion.
Bekanntmachung. Der schwedische Staatsangehörige Berndt Johan
ünchen wohnhaft, beab⸗
mit der deutschen Reichsangehörigen
Einsprüche sind bis zum 8. August 1907 bei
önigl. Schwedische Gesandtschaft
Die in Berlin, den 26. Juli 1907.
[36138]
Bekanntmachung.
Die Inhaber von Schulbverschreibungen der Gewerkschaften Lohmannsfeld und Peters⸗ zeche in Burbach i. W. aus der Anleihe von 1897 werden in De. 1899 zu einer Versammlung nach Siegen, Hôtel Fürft Moritz-unf Donneremg, der 12. 1907, Nachmittags 2 Uhr, eingeladen, mit folgender Tagesordnung: Beschlußfassun Stimmberechtigt
semäßheit des Gesetzes vom 4. 2 . 8rEeptemd
Anteile auf 3 —5 Jahre,
über die Stundung von Zinsen und Auslosung der Aaguß
nd nur die Inhaber von Schuldverschreibungen, die bis zum 10.
solche bei der Reichsbank oder einem Notar hinterlegt haben. Nach § 11 des Gesetzes vom 4. 12. 99 wird jeder Beschluß dieser Versammlung gültig, w
4¼ der abgegebenen
Stimmen. dafür ist.
Der Grubenvorstand. 3 J. A.: E. Siebel⸗Achenbach, Vorsitzender.
¹
—
[36152] zeche in Burbach i.
tember 1907, Nachmittags 4 Uhr, eingeladen, mit folgender Tagesordnung: Bescrufgafeng über die Stundung von Zinsen und Auslosung der Anteile auf n
Stimmberechtig
Bekauntmachung.
Die Inhaber von Schuldverschreibungen der Gewerkschaften Lohmannsfeld und Peuest
W. aus der Anleihe von 1898 werden in Gemäßheit des Gesetzes vom 4. jember 1899 zu einer Verjammlung nach Siegen, Höôtel Fürst Moritz, auf Donnerstag, den 12.
3 — 5 Jahre⸗ d nur die Inhaber von Schuldverschreibungen, die bis zum 10. guft
olche bei der Reichsbank oder einem Notar hinterlegt haben. aisb 8 Nach § 11 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899 wird jeder Beschluß dieser Versammlung gültig,
wenn ¾ der abgegebenen Stimmen dafür ist.
9
Der Grubenvorstand. 1 J. A.: E. Siebel⸗Achenbach, Vorsitzender.
8
„Vereinigte —S
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Zentral⸗Handelsregister für
das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗ Fa nae für Selbstabholer auch durch die Kön Staatsanzeigers, SW.
in Berlin für
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 17
Das Zentral⸗Handelsregister Bezugspreis eträgt 1 ℳ 80 ₰
ür das Deu⸗
9A., 179 B., 179 0. und 179 D. ausgegeben.
Geno enschaftt⸗, eichen⸗, Muster⸗ und Bö s 7 8 nkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der Eisenbahnen enthalten nd, vce8 g2. in 88 bes, Rerserge “
das Deutsche Reich. .n. 1994)
tsche Reie int i r das Dfere ahe 2. Tent be der Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
tt unter dem Titel
Der
. Regel täglich. — inzelne dn en , 20 ₰
Patente.
(die Ziffern links bezeichnen die Klafsse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem Hesaeete Tage die Er⸗ teilung eines Patents “ Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen Fheghre Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
la. B. 32 147. Entwässerungsförderband mit Siebböden für Kohlen, Erze u. dgl. Zus. z Patent 144 481. Maschinenfabrik Baum, Akt.⸗Ges., Herne i. Westf. 16. 7. 02.
2 b. K. 31 775. Reib.⸗ und Teigknetvorrichtung mit umlaufenden und gleichzeitig auf⸗ und nieder⸗ bewegten Reib⸗ und Knetarmen. Otto Körner, Künzelsau, Württbg. 6. 4. 06.
3a. H. 38 767. Unterjacke. Fa. Arnold Holste Wwe., Bielefeld. 17. 9. 06.
3 b. St. 11 721. Krawattenhalter. Conrad Stemmler, Bodenheim, Rheinhessen. 5. 12. 06. 3e. F. 23 204. Künstliche, am Ende mit Krallen versehen? Tierpfote. Frank Eugene La Ferte, Chicago; Vertr.: Pat. Pnwälte Dr: R⸗ Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 18. 3. 07.
4d. B. 40 384. Durch Druckerhöhung des Gases angetriebene Zünd⸗ und Löschvorrtchtung für Gaslaternen: Zus. z. Pat. 184 021. Ferdinand Broel, Velbert, Rhld. 1. 7. 05.
Ta. St. 8967. Walzwerk zum Walzen von Rohren mittels stets in demselben Drehungssinne umlaufender Walzen. R. Ch. Stiefel, Elwood City, Lawrence, u. J. 8 Nicholson, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. v E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7 b. G. 22 284. Maschine zur Herstellung von Rohren. Edwin Truman Greenfield, Monticello, Grafsch. Sullivan, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 12. 05.
7e. G. 24 609. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Flaschenverschlusses mit auf⸗ schneidbarer, auf der Oberfläche einen sickenförmig eingeknickten Ansatz tragender Kapsel. Ewald Golt⸗ stein, Cöln a. Rh., Salierring 14. 20. 3. 07.
7c. P. 17 772. Maschine zur Herstellung von Netzen aus Blech. Franz H. Pitkin, u. Josiah Thompson, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 23. 10. 05. 7c. W. 26 002. Verfahren zur Verbindung von Scheiben, insbesondere von Radscheiben, mit Triebachsen. Paul Weiß, Nürnberg, Burgschmiets⸗ straße 38. 10. 7. 06.
7d. B. 42 141. Verfahren und Maschine zum Abrunden der Enden von schraubenförmig gewundenen Sesb cl dern. Ferdinand Binder, Ebingen, Württ.
Sa. R. 23 597. Quetschwalze. Frank Reddaway, Manchester; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 11. 06. Sa. S. 23 848. Verfahren zum Färben Iigger. artig hin⸗ und hergeführter Stoffbahnen. Ernst Spat, Hackensack, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 12. 06. 12 d. R. 8475. Filter. Georg Nicol, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 47. 29. 5. 06. 12o0. K. 33 570. Verfahren zur Darstellung eines Jod und Quecksilber enthaltenden Cantharidin⸗ säurederivats. Dr. Alexander Klein, Berlin, Groß⸗ beerenstr. 9. 14. 11. 06. 120. S. 23 274. Verfahren zur Herstellung von Aldehyden aus aromatischen Verbindungen mit der Seitenkette Ca Hs durch Oxydation mit Ozon. Edward Charles Spurge, New York, V. St. A; Hee 8 M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 26. 10. 05 anerkannt. 14c. V. 7071. Betrieb von Hilfsdampf⸗ oder Hilfsgasturbinen im Anschluß an Hauptturbinen. n binen-⸗Gef beschränkter Haftung, Berlin. 27. 3. 07. 14c. W. 25 459. Turbinen⸗Düse, Leit⸗ oder Laufradzelle mit einer zwischen der Ein⸗ und Aus⸗ trittsöffnung des Treibmittels liegenden Verengung. Carl Weichelt, Zehlendorf, Wannseebahn. 17. 3. 06. 17f. B. 43 450. Wärmeaustauschvorrichtungen mit schraubenförmigen Einlagen. Arthur Wilfred Brewtnall, Newcastleupon⸗Tyne, Engl.; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22. 6. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 20 89 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 7. 05 anerkannt. 17g. S. 23 752. Verfahren zur Zerlegung von Luft in ihre Bestandteile. Société L'Air Liquide, aris; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 1. 12. 06. 17g. S. 22 833. Vielrohriger Wärmeaustausch⸗ Epacat. Société L'Air Liguide u. Georges Claude, Paris; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ ₰ Berlin W. 8. 14. 12. 06. c. Sch. 25 621. Feststellvorrichtung für Schiebefenster von Eisenbahn⸗ und anderen Fahr⸗ jeugen. Max Schubert, Tilsit. 7. 5. 06.
20i. E. 11 792. Elektrische Zugdeckungs⸗ einrichtung. C. Enderlein, Henkelstr. 10, K. Schultz u. W. Landwehr, Hohenzollernstr. 91, Cassel. 4. 9. 06. Zla. H. 38 621. Tonverstärker für telegraphische Klopferapparate. Frederick Olinburg Hanson, Victoria, u. William Schrentler, Ellis County, V. St. A; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Berlin SW. 11. 28. 8. 06.
21a. S. 22 902. Schaltung für Fernsprech⸗ anlagen mit Zentralmikrophonbatterie, bei denen sich der rufende Teilnehmer mittels eines bei ihm an⸗
gebrachten Kontaktapparates und mittels Wähler, die
sich auf dem Vermittlungsamt befinden, selbsttätig mit dem gewünschten Teilnehmer verbindet. Siemens K Halske Akt⸗Ges., Berlin. 9. 6. 06 Z2Ic. B. 43 851. Blitzschutzvorrichtung für elektrische Leitungen mit isolierender die Elektroden in bestimmtem Abstande haltender Schutzhülse. John Ezra Brelsford, John William Lutz u. Charles Harrison Brelsford, Dayton, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 8. 06. 21c. B. 46 594. Speervorrichtung für Ver⸗ teilungssicherungen in Gleichstromnetzen mit Nulleiter; Zus. z. Pat. 162 203. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 1. 6.07. — 21lc. D. 17 007. Sicherungsvorrichtung für Starkstromleitungen mit Fallhebel zum Kurzschließen. Ovide Domon u. Elisée Meynier, Bagnoͤres de Bigorre; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Bernhard Blank, ““ u. Wilhelm Anders, Berlin SW. 61. 21c. K. 33 705. Zeitstromschließer, bei dem ein Elektromagnet gleichzeitig einen Schalter und ein Laufwerk beherrscht. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Pragerstr. 11. 19. 1. 07. 21d. B. 44 921. Nachlaufbremsschaltung für intermittierend arbeitende Hauptstrom⸗ oder Kom⸗ oundmotoren. Benrather Maschinenfabrik kt.⸗Ges., Benrath b. Düsseldorf. 24. 8. 06. 21d. E. 10 789. Verfahren zur Selbstreglung von Gleichstrommaschinen. Felten & Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke A.⸗G., Frankfurt a. M. 11. 4. 05. 21 b. F. 22 418. Gleichstrommaschine für praktisch konstanten Strom bei in weiten Grenzen veränderlicher Spannung und Schaltungen unter Benutzung derselben. Felten & Guilleaume⸗ EEöe“ Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21d. F. 23 077. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsreglung elektrischer Maschinen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 27. 2. 07.
21d. L. 20 57 7. Verfahren zum Anlassen von Kommutatormotoren. Benjamin Garver Lamme, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, 8 Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 1. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
98 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
vom 3. 5. 04 auf Grund⸗- der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.
21 b. L. 21 992. Einphasen⸗Wechselstrom⸗ kommutatormaschine. Robert Lundell, New York; 86 V Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21f. C. 14 458. Bogenlampe mit konver⸗ gierenden Kohlen. Carbone⸗Licht⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 19. 3. 06.
21f. T. 11 777. Edisonfassung, bei welcher Fassungsmantel und Schalenhalter zu einem Druck⸗ teil vereinigt sind. Georg Thiel, Ruhla i. Th. 12. 1. 07. 21h. Sch. 25 947. Elektrisch geheizter Zimmer⸗ ofen gemäß Pat⸗Anm. Sch. 25 206; Zus. z. Anm. Sch. 25 206. Raphael Schwéers, Berlin, Turm⸗ straße 33. 10. 7. 06.
22 b. F. 21 534. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Anthrachinonderivaten. Farben⸗ sabrie⸗; vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 22. 3. 06.
22c. F. 22 573. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Gallocyanine mit Aminen. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin & Co., Hüningen i. E. 19. 11. 06.
22 d. A. 13 645. Verfahren zur Hasdifcang FIaer Schwefelfarbstoffe. Aktien⸗ Fselscha
t für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 3. 10. 06. 22f. .30 453. Verfahren zur Herstellung von Zinksulfid aus zinkhaltigen Mineralien. Joannes Claude Antolne Meyer, Lyon, Frankr.; Vertr.: Dr. Siegfried Hauser, Straßburg si. E. 23. 8. 06. 22g. E. 11 744. Malerfarben, die als Binde⸗ mittel Alkalisilicate enthalten. Albert Winther, Leipzig, Königstr. 6. 26. 5. 06. 27 b. R. 21 189. Verfahren zur Verdünnung oder Absaugung von Gasen oder Dämpfen mit Hilfe einer Flüssigkeit; Zus. z. Pat. 166 046. Hermann J. Reiff, Stuttgart, Hauptstätterstr. 124 b. 25. 5. 05. 27 c. R. 22 252. Umkehrbare Pumpe mit schwingender Bewegung rotierender Scheiben. Ernst Renner, Marianna Renner, Leo Renner, Karls⸗ bad, u. Anton Renner, Prag⸗Karolinenthal; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 2. 06. 28a. D. 17 485. Extraktionsapparat für schwerlösliche, staub⸗ oder mehlförmige Gerbmaterialien. hngat 1 sen., München, Nymphenburgerstr. 217. 28a. L. 22 172. Verfahren zur Enes lederner Schutzhüllen für eee. ugêne Laurent, Cureghem⸗Brüssel; Vertr.: A. Specht
8 8. 2.
Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1 06
Berlin. 26. 8. 04.
u. 43 a
30 b. F. 23 292. Einstellbarer Klemmbacken⸗ Artikulator, bei welchem die Kiefer durch Klauen “ werden. Theodor Frutig, Gießen. 30d. C. 15 150. Schutzbrille mit einem flachen, die Gläser haltenden Rahmen aus Gummi. Harvey Samuel Cover, South Bend, Indiana, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 11. 06.
30d. W. 26 508. Behälter zur Aufnahme bandförmigen Pflasters oder eines anderen Stoffes mit in der Mantelfläche angeordnetem Schlitz zum Durchziehen des Streifens und einer Klappe zum Bedecken desselben. Dr. Karl Wolf u. Friedrich Schlüter, Hamburg, Bogenstr. 11. 17. 10. 06. 30f. B. 45 157. Heißluftapparat für Gelenk⸗ behandlung. Dr. Wilh. Becker, Bremen, Contres⸗ karpe 149. 11. 1. 07. .
30f. K. 32 129. Hand⸗Massiervorrichtung mit einem durch einen Elektromotor in Umdrehung zu versetzenden Schwungkörper. Oskar Könitzer, Wilmersdorf b. Berlin, Kaiserpl. 12. 25. 5. 06. 30f. K. 33 525. Halte⸗ und Stellvorrichtung 69 ö Fa. Max Kohl, Chemnitz i. Sa. 30 k. D. 17263. Borrichtung für Subkutan⸗ Injektionen und Punkturen. Charles Delanghe, Alexandre Delanghe, Roubaix, u. George Faugére, Faux, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 7. 06.
32a. S. 23 387. Einrichtung zur Herstellung flacher Glasgefäße durch Auswalzen von Glasmasse. 8” nden Sievert, Dresden, Münchnerstr. 15. 34f. K. 34 175. Kissen oder Decke. Sophie Köhn, geb. Dreyer, Lübeck, Feldstr. 5. 12. 3. 07. 34f. Sch. 26 846. Hand⸗, Stand⸗ und Wand⸗ spiegel mit zwei zusammenlegbaren, als Stützen
zu verwendenden Handgriffen. —Schwarz⸗Dröll,
Frankfurt a. M., Mörfelder Landstn. 72. 21. 12. 06. 34i. Sch. 25 384. Ausziebtisch mit mehr als zwei Auszügen und mit Metallführungen für die Auszugplatten. Schlesische Holzindustrie Akt.
Ges. vorm. Ruscheweyh & Schmidt, Langenöls,
Bez. Liegnitz. 29. 3. 06.
34I. F 21 427. In die Zimmerwand einzu⸗ bauende Einrichtung zur Aufnahme zu reinigender Stiefel. Albert Fröde, Bautzen i. S. 1. 3. 06. 34lI. H. 40 719. Fußstütze zum Gebrauch heim Schnüren oder Knöpfen der Schuhe. Heinrich Hille, Brieg, Bez. Breslau. 16. 5. 07. 1
35c. B. 43 466. Sicherheitskurbel für Winden. Heinrich Baschy, Hamburg, Hafenstr. 53. 23. 6. 06. 38c. G. 23 997. Gehrungshobelvorrichtung, bei welcher an der 2 ein Anschlagwinkel angelenkt ist. Frank Graham Guy, Hawera, Neu⸗ Seeland; Verktr: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 12. 06.
328e. P. 19 821. Fußbodenhobel, bei welchem der Hobelstiel durch einen Bügel mit dem Hobel verbunden ist; Zus. z. Pat. 179 435. Hugo Puder, Bonn, Nikolausstr. 45. 23. 4. 07.
38h. C. 15 016. Verfahren und Vorrichtun zum Reinigen von Korkschrot oder gemahlenem Kork. Harvey Coale, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 5. 06.
38i. C. 15 132. Holzschneidemaschine zur — stellung von Zündhölzchen mit dreh⸗ und einstellbar angeordnetem, mit Druckleisten verbundenem Messer⸗ träger. Hans Christensen, Kopenhagen; Vertr.: Robert Behrens, Berlin, Wörtherstr. 48. 24. 11. 06. 38i. N. 8900. Maschine zum Entrinden, Schälen und Putzen von Scheit⸗ und Rundholz mittels rasch umlaufender, auf einer stationären Spindel ange⸗ ordneter Messer. Thomas Necas, Slllein, Ober⸗ z Vertr.: Max Löser, Pat.⸗Anw., Dresden. 40b. D. 17 531. Verfahren zur Herstellung von Legierungen von Kupfer und Eisen. Fritz Dannert, Berlin, Spenerstr. 30. 15. 9. 06. 42g. A. 13 278. Sprechmaschine mit Ein⸗ rückung von Hand und selbsttätiger Ausschaltung. Oscar Arnold, Neustadt b. Coburg. 9. 6. 06. 42g. D. 15 042. Nadelhalter für Sprech⸗ maschinen. Deutsche Grammophon⸗Aktienges.,
42g. T. 11 807. Nadel für Sprechwerkzeuge. Harry Fernandez Thompson, New York; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 22. 1. 07. 42h. 45 267. Kaleidoskop mit konisch zulaufenden Spiegelflächen. Theodore Bloch, Straßburg i. E. 3. 6. 05. 42h. L. 22 965. Schauvorrichtung für Unter⸗ seebote u. dgl. mit kranzförmig in dem Schaurohr angeordneten Objektiven und Prismen zur Aufnahme des ganzen Horizontes. Simon Lake, Berlin, ÜUni⸗ versitätstr. 3 b. 26. 7. 06. 42h. L. 23 20 2. Metallrahmen zur gleichzeitigen Lagerung und Befestigung von Seee esrehen in Fernrohren und anderen optischen Instrumenten. E. Leitz, Optische Werke Wetzlar, Wetlar. 24. 9. 06. 82 42m. T. 11 949. Zehnerschaltvorrichtung für Rechenmaschinen. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 30. 3. 07. 43a. S. 24 0938. Zählbrett für Geld oder Wertmarken mit fortlaufend numerierten Vertiefungen zur Aufnahme der flach liegenden Münzen oder Walter Sichelschmidt, Dabringhausen. Sch. 26 668. Kontrollkasse mit mehreren deren Oeffnung zunächst vorbereitet
wird; Zus. z. Anm. Sch. 23 958. Schubert &
Salzer Maschinenfabrik, Ges.,
b“ ch fabrik, Akt. Ges &. 45c. H. 37 961. Dengelmaschine mit einer zum Aufspannen der Sense dienenden Führungs schiene. Heinrich Hauser, Affoltern b. Zürich, Schweiz; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig.
29. 5. 06. 45f. B. 42 705. Winde zum Ausziehen von Mathias Boos, Mülheim a. Rh.
Wurzelstöcken. 2. 4. 06.
46a. R. 20 973. Zwillingsviertakt⸗Explosions⸗ kraftmaschine mit gegenläufigen und gleichzeitig arbeitenden Kolben. William Alban Richards u. Charles Benjamin Redrup, London; Vertr.: Dr. K. Michaelis u. Richard Scherpe, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 68. 30. 3. 05.
46c. A. 13 751. Wasserkühler. Automobil⸗ ne „Clou’“ Alfred Karfunkel, Berlin. 46c. A. 14 243. Vorrichtung zur Zerstäubung flüssiger Brennstoffe für Explosionskraftmaschinen. “ Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 46c. B. 41011. Kühler für Selbstfahrer. TDr. Enüle Batäulk, Genf; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 9. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemöß dem Unionsvertrage vom 14 12. 50 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 1. 10. 04 anerkannt.
46d. F. 19 502. Verfahren zur Erzeugung eines elastischen Druckmittels und zur Verwendung desselben zum Antrieb von Turbinen. Sebastian Ziani de Ferrauti, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte,
Berlin-SW. 13. —12. 11.04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Ees a Men. 20. 3. 88 5 gS- em Unionsvertrage vom 17 15 50 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 19. 1.04 anerkannt.
47 b. A. 13 682. Rollenlager mit Trag⸗ un Trennungsrollen. The Antifriction Journal Box Co., Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: A. B. g. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 7 b. E. 12 419. Pleuelstangenanordnung. Robert Esnault⸗Pelterie, Boulogne⸗sur.Seine; 1. M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 06. 47 b. M. 30 506. Rollenlager mit Zwischen⸗ rollen oder ⸗kugeln. Emile Moonen, Paris; 1b Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 27. 7. 06. 47 b. N. 8591. Ein⸗ und mehrreihiges Kugel lager mit verstärkten Laufringen. Clemens Neukirch, Berlin, Spichernstr. 21. 3. 8. 06. 47f. P. 18 369. Begwegliche Metallpackung aus je 2 in einer Kammer versetzt gegeneinander liegenden federnden mehrteiligen Dichtungsringen. Wilhelm Proell. Dresden⸗A., Rabenerstr. 13. 4.4,06. 47f. S. 21 859. Rohrkrümmer. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 11.05. 47g. K. 31 525. Rohrbruchsicherungsventil für Druckleitungen, Zus. z. Anm. K. 28 197. Kon⸗ struktionsbüro Zwickau, Seyboth, Baumann & Co., Zwickau i. S. 8. 3. 06. 48a. W. 27 396. Vorrichtung zum galvanischen von Blechen. Karl Wirth, Kaiser ilbelmstr. 94, u. Ernst Roskothen, Dörrhorst⸗ straße 40, Ludwigshafen a. Rb. 15. 3. 07. 49a. T. 11 123. Werkzeughalter zum Aus. drehen der Hälften kreisförmiger Kanäle mit kreis. rundem Querschnitt auf Drehbänken mit einem im — EA Paul — e a. S., u. C. W. enmeister, lachten⸗ ee b. Berlin. 26. 3. 06. d x 88. — — mit — Vor⸗ gelegewellen für Drehbänke. Werkzeugmaschinen. fabrik Berner & Co., Nürnberg. 12. 11. 06. * 49c. K. 31 499. Schneidkopf zum Schneiden von Innengewinde, mit verschiebbaren und aus. . —Oswald Klinck. Mülheim a. d. Ruhr, Aktienstr. 62. 5. 3. 06. Fla. Sch. 25 453. Expressionsvorrichtung an Saug⸗ und Druckwindharmoniums. Gustav Schulz, Frankfurt a. O, Wiesenstr. 9 b. 5. 4. C6. 51 b. O. 5490. vv für Klaviere und dergl. Instrumente. Robert Oppitz, Koblenz, ee efee. 8 8 ꝓ† 8* 1 1 1 2. Verfahren zur Herstellung von Bonbons. Emil Heimerdinger, mburg, Neuerwall 34. 15. 1. 07. aedeseesen. 55b. D. 17 924. Verfahren, die Entstehung * - Lehnne e auftretenden üblen Gerü⸗ iu verhüten. scar Dietrich, Weißenfels a. S. 4. 1. 07. 8 57a. W. 26 460. Photographische Kassette, bestehend aus einem Rahmenkern don leichtem, jedoch widerstandsfähigem Stoff mit auf der Vorder⸗ und Shressar degegegten, Metallrahmen. Emil nsche, t.⸗Ges. otographische In⸗ dustrie. Reick b. Dresden. 8 e2en! 8- FTa. W. 27 560. Aus zwei aneinandergelenkten Rahmen bestehender Adapter mit Mattscheibe für Tageslichtpackungen. Emil Wünsche, t.⸗Ges. 6* Pbotograpdifche Industrie, Reick b. Dresden. . 4. 07.
5Tb. M. 29 512. Photographische Entwickler⸗