Laut §5 der Anleihebedingungen wurden als erste er am 1. November d. J. rückzahlbaren Rate von 0 000 ℳ folgende Obligationen ausgelost:
Nr. 6 28 38 72 106 131 152 162 179 210 334 45 348 382 395 433 453 471 472 508 526 535 80 595 596 604 609 635 704 718 740 764 807 36 911 913 921 934 974 984.
Die Einlösung geschieht am 1. Novbr. d. J. um Nennwerte bei der Solinger Bank, Solingen. Ohligs, den 1. August 1907.
Actien Brauerei.
39315 8 Nach dem am 23. Juli a. c. erfolgten Ableben es Herrn Stadtrats Robert Hösel, Chemnitz, besteht er Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus folgenden
itgliedern: Herr Bankdirektor Konsul Charles W. Palmisé,
Dresden, Vorsitzender, Herr Arthur Forkert, Blasewitz, stellvertr. Vor⸗
8 sitzender, 1 F Kommerzienrat Max Berger, Merseburg, err Friedrich Freiherr von Born, Budapest, ver aagzer z. D. Clemens Meißner, otzsche.
Dresden, den 1. August 1907.
üchsische Cartonnagen⸗Masch T. Remus. M. Lieberoth.
I Bekanntmachung.
Die Aktionäre der Bautzner Kunstmühle, Betriebs⸗
gesellschaft zu Bautzen, werden hiermit zu einer
außerordentlichen Generalversammlung auf
Montag, den 26. August 1907, Vormittags
112 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft in Bautzen, Mühlstr. 5, einberufen.
18 Tagesordnung: ““
ebbe der Entlassung des bisherigen
Direktors, deren Veranlassung und die nunmehr erforderlichen Maßnahmen, ev. Auflösung der Gesellschaft, deren Art und Wahl der Liani⸗ datoren.
Zur Teilnahme an der Versammlung ist jeder
8 Aktionär zugelassen, der seine Aktien spätestens am
dritten Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft angemeldet hat.
Mit der Anmeldung kann auch bei der Gesell⸗ schaft, bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden, dem Bankhause Schmidt & Gottschalk in Bautzen, dem Dresduer Bankverein in Dresden, Leipzig und Chemnitz, der Reichs⸗ bank oder bei einem deutschen Notar eine Hinter⸗ legung der Aktien erfolgen. — Geschieht dies, so genügt in der Generalversammlung die Vorlegung des Hinterlegungsscheins.
Bautzen, 1. August 1907.
Bautner Kunstmühle, Betriebsgesellschaft. Schweinitz.
[39571] An die Aktionäre des
Limburger Fabrik- und Hüttenvereins. In der “ des Eisen⸗ & Stahlwerks Hoesch, Aktiengesellschaft in Dortmund, vom 6. Juni 1907 und in der Generalversammlung des Limburger Fabrik⸗ & Hüttenvereins, Aktiengesell⸗ schaft zu Hohenlimburg, vom 5. Juni 1907 ist die der beiden Gesellschaften auf der Grundlage eschlossen worden, daß das gesamte Vermögen letzterer Gesellschaft unter Ausschluß der Liquidation auf das Eisen⸗ & Stahlwerk vesch, Aktiengesell⸗ schaft in Dortmund, mit Wirkung ab 1. Juli 1907 übertragen werden soll und die Aktionäre des Lim⸗ burger Fabrik⸗ & Hüttenvereins erhalten sollen:
1) für je nom. ℳ 7500,— in Aktien des Lim⸗ See. Fabrik⸗ & Hüttenvereins mit Dividenden⸗ scheinen pro 1906/07 ff. drei neue Inhaber⸗
aktien des Eisen⸗& Stahlwerks Hoesch, Aktien⸗
gesellschaft in Dortmund, zu nom. ℳ 4500,—
mit Dividendenscheinen pro 1907/08 ff.,
2) eine bare Zuzahlung von 5 % den Nennwertes der Aktien des Limburger Fabrik⸗ & Hütten⸗
vereins,
3) als Entschädigung für die pro 1906/07 weg⸗ fallende Dividende eine Zinsvergütung von 7,5 % des Nennwertes der Aktien des Lim⸗ burger Fabrik. & Hüttenvereins.
Nachdem die Beschlüsse beider Generalversamm⸗ lungen in das Handelsregister eingetragen worden sind, fordern wir hiermit die Aktionäre des
Limburger Fabrik⸗ und Hüttenvereins zur Einlieferung ihrer Aktien und Empfangnahme der darauf entfallenden neuen Aktien des Eisen⸗&. Stahlwerks Hoesch nebst den baren Zuzahlungen nd Zinsvergütungen auf.
Die Aktien des Limburger Fabrik⸗ und Hütten⸗ vereins sind mit Dividendenscheinen 125 1906/07 ff. sowie mit dem Erneuerungsschein, bei Vermeidung späterer Kraftloserklärung gemäß § 290 des Handels⸗ gesetzbuches, bis einschließlich
10. November 1907 bei der Hauptkasse des Eisen⸗ & Stahlwerk Hoesch, Aktiengesellschaft in Dortmund, unter Beifügung eines mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis versehenen Anmeldescheines, welcher bei der genannten Stelle erhältlich ist, während der üblichen Seeleestenges einzureichen.
Die Aushändigung der darauf entfallenden neuen Hoesch⸗Aktien sowie die Auszahlung der baren Zu⸗ zahlungen und Zinsvergütungen erfolgt Zug um Zug.
Aktien des Limburger Fabrik⸗ & Hüttenvereins, die uns nicht bis zum 10. November 1907 zum Zwecke des Umtausches eingereicht worden sind, werden gemäß § 290 des Handelsgesetzbuches für kraftlos erklärt. Das Gleiche geschieht in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zur Gewährung von Aktien des Eisen⸗ & Stahlwerks Hoesch erforderliche Zahl nicht erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung ge⸗ stellt sind. 1b
Dortmund, den 25. Juli 1907.
8 Eisen⸗ Stahlwerk Hoesch Aktiengesellschaft in Dortmund. Springorum.
Unter Bezugnahme auf die vorstehend bekannt ge⸗ gebene Fusion fordern wir die Gläubiger der aufgelösten Aktiengesellschaft Limburger Fabrik⸗ Hüttenverein zu e eggbhn hiermit auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Dortmund, den 25. Juli 1907.
Eisen⸗- & Stahlwerk Hoesch Aktiengesellschaft in Dortmund.
Springorum.
8
Acctiengesellschaft.
hauptkasse Nordhausen) gegen Auslieferung der
[39327]
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß der Auf⸗ sichtsrat nach der in heutiger Generalversammlung stattgehabten Wahl aus folgenden Herren besteht:
Kaufmann Moritz Hanf, Witten, Vorsitzender,
Kaufmann Gustav Behrendt, Berlin,
Kaufmann Heinrich Heuser, Duisburg.
Witten, den 19. Juli 1907.
Witener Walzen⸗Mühle
8 H. W. Ruhrmann.
[39316] Nordhausen-Wernigeroder Eisenbahn⸗
Gesellschaft.
In dem heute stattgehabten Termine zu Aus⸗ losung unserer 4 % Schuldverschreibungen vom Jahre 1905 sind folgende Nummern geogen worden:
Litera A über ℳ 2000 die Nummern 2 147 168 259 331.
Litera B über %ℳ 1000 die Nummern 145 163 204 250 279 435 551 671 868 917.
Litera C über ℳ 500 die Nummern 61 179 195 223 243 343 664 685 719 889 954 1060 1167 1218 1269 1498 1530 1559 1889 1922
Die Einlösung der hiernach zur Rückzahlung gelangenden S 4““ erfolgt vom 1. April 1908 ab bei unserer Kasse (Stadt⸗
chuldverschreibungen und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Zinsscheine. 8 Nordhausen, den 30. Juli 1907. Die Direktion.
[39323] Nettobilanz per ult. Dezember 1906. Aktiva. Passiva.
₰
ℳ Immobilienkonto.. 162 799
Dampfmasch.⸗, Kessel⸗ anlagekonto und Bade— einr. Werkzeug⸗ zeugmaschinenkonto Gießereimobilienkonto. Gießereigerätekonto.. Modellkonto Utensilienkonto . Werkstattzeichnungenkto. Dreschkonto.. .. Warenkonto Fabrikations⸗ und Re⸗ paraturenkontöo. Gießereimaterialienkonto Kassakonto Wechselkonto Kontokorrentkonto, De⸗ 1I1“”“ Zweiggeschäft Jarotschin Aktienkapitalkonto.. 8 * Hypothekenkonto. . — Kontokorrentkonto, Kre⸗ ditores 8 8 40 Akzeptekonto 61 Gewinn⸗ und Verlust⸗ 68
457 110ʃ89
457 110/89 Krotoschin, den 1. August 1907.
Krotoschiner Maschinenfabrik und Eisengießzerei Aktiengesellschaft.
Strohmann. Der Aufsichtsrat. P. Werner.
Gewinn⸗ und Verlustkonto 8
per ult. Dezember 1906. Verlust. Gewinn.
ℳ ℳ ₰
2 524 95
Immobilienkonto, 2 % Abschrei⸗ bung de ℳ 126 247,—8. . Dampfmasch.⸗, Kesselanlage⸗ konto, 5 % Abschreibung de VCEVWVD. Werkzeug⸗ und Werkzeugmasch.⸗ Konto, 10 % Abschreibung de ℳ 31 581,43 Gießereimobilienkonto, 5 % Ab⸗ de ℳ 4845,— Gießereigerätekonto, 5 % Ab⸗ schreibung de ℳ 8468,98 Modellkonto: 7 % de ℳ 20 000,— ℳ 1 400,— 20 % de ℳ 6900,—. „ 1 380,— =
Utensilienkonto, 10 % Abschrei⸗ bung de ℳ 3628,13 .
Werkstattzeichnungenkonto, 10 % Abschreibung de ℳ 7874,62
Dreschkonto, 10 % Abschreibung de ℳ 30 761,16
Warenkonto
Fabrikations⸗ und Reparaturen⸗ konto 1
ö“”“ insenkonto adekonto
Alters⸗ und Invaliditätsver⸗ sicherungskonto
Handlungsunkostenkonto.
Krankenkassenkonto
Unfallversi herungskonto...
Reingewinn
410
3 158/42 242 428
4 761 66
587 68 20 106 89 752 40 908,47 941 88
41 830004 Krotoschin, den 1. August 1907.
Krotoschiner Maschinenfabrik und Eisengießerei Aktiengesellschaft
P. Strohmann. Der Aufsichtsrat. P. Werner.
“
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
11830 04
8) Niederlassung ꝛc. von [39335 Rechtsanwälten.
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnun
Dr. jur. Rudolf Eugen Hans Degener⸗Grischow bei dem Landgericht in Bremen zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen ist. Bremen, den 2. August 1907. Der Präsident des Landgerichts. J. V.: Blendermann. 6
Bekanntmachung. . In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Dr. Josef Schmitz mit dem Wohnsitze in Cöln⸗ Lindenthal eingetragen worden. Cöln, den 30. Juli 1907.
Der Landgerichtspräsident.
[39334] Bekaunntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Gehrke in Frankfurt a. M. ist in die Liste der bei dem hiesigen Oberlandes⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 1. August 1907. 8 Der Oberlandesgerichtspräsident.
[39309] In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ gerichts sind die zeitherigen Referendare Dr. Thilo Arthur Gutzschebauch und Dr. Erich Droscha mit dem Wohnsitze in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den I. August 1907.
Königliches Amtsgericht.
[39308] 8 “ Die Rechtsanwälte Justizrat Josef Krüsemann I. in Barmen und Justizrat Ulrich Koenig in Elber⸗ feld sind infolge Ablebens in der Liste der Rechts⸗ anwälte bei dem Amtsgericht und der Kammer für Handelssachen gelöscht worden. Barmen, den 1. August 1907.
Königliches Amtsgericht.
[39333] Der Rechtsanwalt Dr. van Koolwyk ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Dinslaken, den 1. August 1907.
Königliches Amtsgericht.
[39311 Bekanntmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Karl Ferdinand Linzen in Gera seine bei dem gemeinschaftlichen Landgerichte daselbst erfolgte Zulassung zurückgenommen hat, ist seine Eintragung in der Liste der zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Gera, den 1. August 1907. Der Präsident des gemeinschaftlichen Landgerichts: Dr. Hagen.
[39024] Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. George den unterzeichneten Gerichten zugelassenen anwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 30. Juli 1907. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär.
Das Landgericht. Das Amtsgericht.
W. Meyer, Obersekretär. W. Brill, Obersekretär.
188, Bekanntmachung. In der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Michaelis Breslauer hierselbst gelöscht worden. Rawitsch, den 1. August 1907. Königliches Amtsgericht.
˙˙
9) Bankausweise.
[39339] Wochenbersicht er
Bayerischen Notenbank
8* vom 31. Juli 1907.
Aktiva. Metallbestand. Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken. Wechseln. „ Lombardforderungen.
Effekten.. sonstigen Aktive
Passiva. Das Grundkapitall Der Reservefondsds .. Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Finbkiihhbetten . Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiiten.. — Die sonstigen Passra 3 171 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen ℳ 1 889 191,39. München, den 2. August 1907. Blayerische Notenbank. Die Direktion.
ℳ 28 274 000 50 000 3 168 000 42 001 000 3 749 000 56 000 2 633 000
7 500 000 3 474 000 60 578 000
5 208 000
Württembergischen Notenbank am 31. Juli 1907.
Aktiva.
Metallbestand ... Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. v 3 Lombardforderungen . GPffektten . Sonstige Aktiva ..
Passiva.
Grundkapital .. . Reservefonds “““ Umlaufende Noten . . . . . Tägli fällige Verbindlichkeiten. An ündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeitien „ 92 418771 Sonstige Passiva. ·—“
8 972 863 45 45 995— 909 620 ,—-
15 276 755/75 10 612 055 56 2 092 084 57 1 631 145 57
9 000 000,—- 1 260 517 75 19 515 300⁄—f 8 490 575/44
wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt
Wechseln sind weiter begeben worden 8 “
Die Direktion.
8
Uebersicht 8 der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 31. Juli 1907.
Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld . ℳ 17 420 313. 157 700.
Reichskassenscheine “ Noten anderer deutscher 8 1 955 880. 961 374.
E““ 3 Sonstige 8iag⸗ 8 Wechselbeständed. „ 88 916 281. Lombardbeständde „ 36 179 540. Effektenbeständdde „ 7 393 482. Debitoren und sonstige Aktiva. „ 7 840 101.
. ℳ 30 000 000.
8 17acg Eingezahltes Aktienkapita „ 7 142 224. „ 34 023 100.
Reservefonddss.. Banknoten im Umlauf .. Täglich fällige Verbindlich⸗ 8 „ 16 176 218 — Verbindlichkeiten. „ 20 975 804. — Sonstige Passiva. 2 507 325.
eiten. Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
11
An Kündigungsfrist gebundene
ℳ 13 422. 09.
[39338]
Stand der Badischen Bauk
am 31. Juli 1907. Aktiva.
6 403 057 48 10 925—
1 161 520 16 678 160 10 727 670 1 476 265 2 698 429
ℳ 39 156 028
Metallbestand . .„ ⸗b Reichskassenscheine. “ Noten anderer Baͤnken. Wechselbestand. Lombardforderungen. See“ Sonstige Aktiva .
Passiva.
Grundkapitttaall. .ℳ
eeeeeeb111“”“ Umlaufende Noten . . . .. S8 täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichteiten.. .„ — — Sonstige Passiva. . . 1 010 898/07 ASISSSISn
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 296 499,25.
9 000 000 2 237 018 17 083 400
9 824 712
machungen.
8 [39312] Bekanntmachung.
Von den stiftsberechtigten Herren Ständen des Preußischen Markgraftums Oberlausitz wird am nächsten Kommunallandtage ein von Zieglersches Stipendium für Fräulein von altem Adel verliehen. Bewerbungen um dasselbe sind zur Vermeidung der Nichtberücksichtigung bis zum 15. Oktober d. J. bei dem Unterzeichneten einzureichen.
Der Bewerbung sind folgende Beweisstücke bei⸗ zufügen:
a. ein Geburtsattest,
b. ein Attest des evangelischen Geistlichen des Wohnortes, 8. die Bewerberin der evangelischen Konfession angehört,
c. zum Nachweise, daß dieselbe von altem Adel ist, d. h. entweder 16 Ahnen (je 8 von väterlicher und von mülterlicher Seite) oder väterlicherseits durch eine ununterbrochene Reihe ehelicher Geburten von einem bereits im Jahre 1667 zum deutschen Adel gerechneten, oder väterlicherseits von einem Vorfahren direkt und ehelich abstammt, welcher in der Ober⸗ lausitz als stiftsberechtigt anerkannt worden ist, eine Stammtafel oder ein Stammbaum Ubnentaseh oder ein auf den erforderlichen Stammbaum gestütztes Attest über Abstammung von einem solchen stifts⸗ berechtigten Vorfahren. Diese Schriftstücke bedürfen der Beglaubigung durch 2 bekannte, dem alten Adel in obigem Sinne angehörige Kavaliere,
d. von zwei solchen Kavalieren auf Pflicht und Gewissen auszustellende Zeugnisse über den Grad der SeJe und über die Unbescholtenheit der Be⸗
erberin,
e. ein in gleicher Art zu beglaubigender Ausweis über die den Vorzug vor allen anderen Bewerberinnen begründende Verwandtschaft mit dem Stifter Joachim von Ziegler und Klipphausen bis zum 8. Grade kanonischer Komputation einschließlich, endlich
f. sofern der Vater der Bewerberin oder ein väter⸗ licher Vorfahre mit einem . Rittergute in der Oberlausitz ansässig ist o Nachweis darüber.
Görlitz, den 2. August 1907.
Der Landeshauptmann
von Wiedebach⸗Nostitz.
[39041] Sebenes gnse.
Durch eingetragenen Beschluß der Versammlung der Gesellschafter vom 31. Mai 1906 wurde unsere Gesellschaft aufgelöst.
Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.
Markirch, den 1. August 1907. Weilerthaler “ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Die Liquidatoren: Frödéric.
[39340] Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 31. Juli 1907.
Aktiva. 8
1) Metall⸗ u. epiefoen, Guthaben bei der Reichsbank cc. ℳ 8 Wechselbestände ꝛc. 8
89
4 249 617 18 284 988 2 633 300
3) Lombardbestände 1 830 000
4) Grundstück
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen,
Keine.
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 661 914,29.
1 Pafsiva. Giroguthaben c. . .
. ℳ 16 647 905
dhnris aabden in den Lüsenger te 10) Verschiedene Bekannt⸗ 8
Mecaniques,
ber gewesen ist, ein 11
des Preußischen Markgraftums Oberlausitz:
Groß. August Rouvé. 8 8
zum Deutsch en Reichsanzeiger und
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ onkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenb
te, Gebrauchsmuster,
Dritte
Berlin, Montag, den 5. August
ahnen enthalten
Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1902.
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ d, erscheint auch in einem besonderen Bla
unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Ar. 1854)
Das Zentral⸗Handelsregister fer das Heuusch⸗ ke erscheint in der Regel täglich. — Der ahr.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Se des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen etogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
ür das Vierte Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 230 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 185 A., 185 B. und 185 0C. ausgegeben.
Patente.
(SDie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. H. 40 502. Unterjacke, Zus. z. Anm. §, 38 8 Fa. Arnold Holste Wwe., Bielefeld. 22. 4. 07.
3 b. Z. 5110. Kleiderträger mit Kniegelenk und mit aufgebogener Lippe am Hauptteil. Alfred May Ziegler, Roxbury, Mass., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 11. 06. 3ce. W. 25 847. Auswechselbarer Druckknopf⸗ verschluß. Heinrich Wagner, Charlottenburg, Schlüterstr. 65. 9. 6. 06.
Sm. C. 15 012. Verfahren zur Herstellung von Uhhtfütza Baumwollgeweben mit andersfarbigen Wolleffekten; Zus. z. Anm. C. 14 972. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M., 12. 10. 06.
I1Ie. B. 42 728. Klemmvorrichtung für Sammelmappen. Oswald Bomborn, Stnuttgart, Kanzleistr. 8 A. 4. 4. 06.
12h. S. 22 310. Verfahren zur Behandlung von Luft oder anderen Gasen oder Gasgemischen mit elektrischen Starkstrom⸗Flammenbögen unter Ver⸗ wendung divergierender Elektroden. Salpetersäure Industrie⸗Gesellschaft G. m. b. H., Gelsen⸗ kirchen. 13. 2. 06.
129. R. 23 614. Verfahren zur Darstellung von Sbeerin. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 13a. D. 17 448. Großwasserraumkessel mit vorgebautem, die Feuerung enthaltendem Wasser⸗ röhrenkessel. Düsseldorf⸗Ratinger Röhrenkessel⸗ fabrik vorm. Dürr & Co., Ratingen b. Düssel⸗ dorf. 24. 8. 06.
13d. S. 22088. Zweistufige Ueberhitzeranordnung für Dampfkessel, insbesondere für Wasserröhrenkessel. Sociéeieé Anonyme de Perfectionnements Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 12. 05.
14b. E. 11 575. Kraftmaschine mit um⸗ laufendem Kolben und seitlichen Dichtungsscheiben; glf z. Zus.⸗Pat. 178 174. Fritz Egersdörfer, Zeughausstr. 41, und Fritz Linder sen., Zeughaus⸗ straße 43, Barmen. 17. 3. 06.
14 b. G. 22 054. Kraftmaschine, Pumpe oder Meßvorrichtung mit umlaufendem Kolben. Carl Gause, Königgrätzerstr. 105, u. Philipp Courady, Brückenallee 9, Berlin. 31. 10. 05.
14c. M. 30 521. Regelungsvorrichtung für Dampf⸗, Gas⸗ oder Wasserturbinen; Zus. z. Anm. M. 29 070. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Kanton Fürich Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 3W. 68. 3. 9. 06.
14ãyvã. B. 45 049. Kondensationsanlage für Maschinen mit stark wechselndem Dampfverbrauche. Eugen Blasberg, Condensationsbau u. Holz⸗ industrie G. m. b. H., Düsseldorf. 27. 12. 06. 14g. Sch. 26 867. Dampfmaschinenanlage mit Beheizung der Zylinder mittels heißer Flüssigkeiten. Dr. Hans Friedenthal, Nicolassee a. d. Wannsee⸗ bahn. 29. 12. 06.
14h. R. 23 948. Vorrichtung zur Ausnutzung des Aufnehmerdampfes einer Dampfmaschine zu Koch⸗ zwecken, insbesondere in Brauereien. Emil Riegel⸗ mann, Augsburg, 155 b. 30. 1. 07. 15a. M. 31 276. Vorrichtung zum Abstellen der Pumpe an Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 21. 12. 06.
15a. M. 31 434. Matrizenauslösevorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergen⸗ “ G. m. b. H., Berlin.
Für den Gegenstand der Ansprüche 1 bis 4 dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unions⸗ verttage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 4. 06 anerkannt. 15b. M. 27 913. Verfahren zur Herstellung von Aetzungen endloser Muster auf Druckwalzen. Dr. Eduard Mertens, Mülhausen, Els., Altkircher⸗ straße 26. 28. 7. 05.
15 db. C. 13 443. Aus segmentförmigen Längs⸗ teilen zusammengesetzte lithograpbische Steinwalze; Zus. z. Anm. W. 23 051. Charlottenburger Farbwerke, Akt.⸗Ges, Charlottenburg. 6. 3. 05. 15i. M. 29 247. Dusrchschreibebuch. Otto Morgeneier, Zwickau i. S. 23. 2. 06.
17f. F. 23 427. Wärmeaustauscher. Dr. P P— Nicolassee a. d. Wannseebahn.
5. A. 07. l9a. M. 27 547. Schienenstoßverbindung mit Stoßbrücke für Eisenbahngleise nach den Patenten 141 594 u. 151 381; 2. Zuß z. Pat. 141 594. Franz
Charlottenburg, Hardenbergstr. 9 a.
H. 38 920. Sperrvorrichtung des Be⸗ wegungsmechanismus an Lokomotiven. senbensonenen⸗ Uss Lokomotipbant, Düsseldorf⸗Grafen⸗ erg. 9 5 3.
21a. G. 24 278. Luftdraht⸗Umschalter für drahtlose Stationen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 29. 1. 07. 21c. A. 14 458. Einrichtung zum Entriegeln von Schalthebeln durch Verschiebung eines Knopfes auf den Schalthebelentriegelungsstangen. All⸗ rea.g. Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21lc. B. 44 461. Metallmast aus übereinander⸗ gesetzten Röhren. The Brown Hoisting Machinery Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 29. 10. 06. 21c. B. 46 489. Hebelschalter. Bergmann⸗ Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 5. 07. 21lc. J. 9463. Elektrischer Schalter mit zwei nacheinander zu öffnenden Unterbrechungsstellen. Ray Pbilip Jackson, Pittsburg; Vertr.: Henry Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 10. 06. 21c. Sch. 26 059. Verfahren zur Unter⸗ drückung des Schließungsfunkens beim Kurzschließen von Kapazitäten. Walter Schäffer, Berlin, Lindauerstr. 2. 8. 8. 06. 21lc. Sch. 26 231. Biegsame Schutzbekleidung für Stöpselschnüre. Franz Sauermann, Schöneberg b. Berlin, Bahnstr. 40, u. Adalbert Scheschonk, Berlin, Dessauerstr. 23. 10. 9. 06. 21d. A. 14 497. Verfahren zum Betriebe von Gleichstrommotoren durch Anlaßmaschinen mit Hilfs⸗ polen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 6. 07. 21d. P. 19 865. Magnetinduktor für Wechsel⸗ strom. Polyphase Ignition System Company, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61, 13. 1. 05. 21f. P. 18 647. Stütze für Glühfäden elek⸗ trischer Lampen. Glühlampenfabrik Gebrüder Pintsch, Berlin. 25. 6. 06. 22a. G. 23 198. Verfahren zur Darstellung substantiver, auf der Faser oder in Substanz weiter diazotierbarer Polyazofarbstoffe; Zus. z. Pat. 169 732. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 14. 6. 06. 22 e. F. 22 299. Verfahren zur Darstellung eines roten Küpenfarbstoffs. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
22. 9. 06.
22f. K. 33 531. Verfahren zur Herstellung von Kalkfarben. Edward Charles Ludwig Kressel, Budapest; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 12. 06.
25c. J. 9385. Bastband. Julius Jacobson, Berlin, Naunynstr. 42. 14. 9. 06.
26c. B. 43 367. Ausrückvorrichtung, besonders für Heißluftmotoren bei Luftgaserzeugern. Richard Busch, Hannover, An der Christuskioche 10. 12. 6. 06. 30a. P. 19 653. Vorrichtung zur Durch⸗ leuchtung von Körpern mit Röntgenstrahlen; Zus. z. Anm. P. 17 193. Polyphos Elektrizitäts⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H., München. 11. 3. 07.
30f. B. 45 966. Massiervorrichtung mit einem in einem Gehäuse rotierenden Schwungkörper. Dr. Alexander Baumann, Paris; Vertr.: D. W. Reut⸗ linger, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 28. 3. 07. 30f. N. 8139. Heilgymnastischer Apparat für aktive und passive Uebungen. Dr. Robert Ritter von Neupauer, Königswart, Böhmen; Vertr.: Dr. Dagobert Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 12. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Pälasg gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 29. 10. 03 anerkannt. 30i. L. 23 252. Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher, keim⸗ und pilztötender Präparate. Eduard Lutz & Cie., Wien; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 3.10.06. 32a. L. 23 734. Maschine zum Absprengen von Glasgegenständen beliebigen, besonders unrunden oder kantigen Querschnitts. Karl Lindner, Rauscha,
H. L. 11 1. 072
33 b. K. 33 066. Kofferplatte. Kühne & Aulbach, Mannheim. 20. 10. 06.
34c. S. 23 554. Geschirrspülmaschine mit zwei uͤbereinander angeordneten Reinigungsbürsten. Carl B. Sutter, Frankfurt a. M., Wittelsbacher Allee 3. 23. 10. 06.
34h. C. 15 151. In einen Kindersportwagen umwandelbarer Stuhl. Christoph & Unmack, Akt.⸗Ges., Niesky, Oberlausitz. 30. 11. 06. 37 c. K. 30 086. Mit Längs⸗ und Querfalz versehener Biberschwanz⸗Falzziegel. Jakob Koepff, Göppingen. 3. 8. 05. — 42f. H. 39 805. Ablaufrumpf an selbsttätigen Wagen. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 29. 1. 07. 42g. K. 33 822. In ein Gehäuse einge⸗ schlossener Sprechapparat; Zuf. z. Pat. 169 345. Heinrich Klenk, Hanau a. M. 1. 2. 07.
42 m. B. 45 484. Hilfsvorrichtung für die Multiplikation bei Addiermaschinen mit Kettenantrieb. Carl M. Behr & Co., Leipzig. 12. 2. 07. 43a. Sch. 25 489. Vorrichtung zum Einstellen von Sonderwerken an Kontrollkassen durch die die Oeffnung vorbereitende Bewegung der Geldbehälter. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. 14. 4. 06.
45c. Z. 5146. Gerät zum Abschneiden von in Gewässern wachsenden Pflanzen. F. C. Ziemsen, Kluß b. Wismar. 18. 12. 06.
45. Sch. 24 968. Kranz⸗ und Girlande⸗ Bindemaschine mit einem sich drehenden, den Faden
unter Spannung um das Bindestück führenden Ring.
Josef Schreier, München, Thalkirchenstr. 90/0. 22. 1. 06
46c. G. 22 119. Magnetelektrische Zündvor⸗ richtung für ein⸗ oder mehrzylindrige Explosions⸗ kraftmaschinen; Zus. z. Pat. 162 378. Josef Gawron, Schöneberg⸗Berlin, Barbarossastr. 64. 15. 11. 05. 46c. M. 29 584. Zürndkerze für Explosions⸗ kraftmaschinen. Nathan Meyer, Krausnickstr. 6, u. Leon Berju, Neue Friedrichstr. 72, Berlin. 10. 4. 06. 47a. H. 39 609. Febfithrder⸗ bestehend aus mehreren neben⸗ oder übereinander in einem Ge⸗ häuse o. dgl. gelagerten elastischen Teilen. Hereules⸗ Werke, Corset⸗ und Spiralfeder⸗Fabriken, G. m. b. H., Oberkaufungen. 4. 1. 07. 47 b. Sch. 26 388. Kugelführungskorb mit auf nur einem seitlichen Käfigring aufgenieteten Kugel⸗ trennstücken. Stefan Schneider, Charlottenburg, Erasmusstr. 8. 12. 10. 06. 49a. O. 5491. Klemmfutter mit sich selbst⸗ tätig festziehenden Klemmhacken. William Arthur Oubridge, Conventry, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 31. 12. 06. 49“. Sch. 24 801. Werkzeugmaschine mit Handbetrieb zum Bohren, Gewindeschneiden, Stanzen, Nieten, Scheren und Schmieden. Emil Schulz, Julienhof b. Hohenstein i. Ostpr. 19. 12. 05. 49b. O. 5311. Vorrichtung zum Richten von Werkstücken in die zutreffende Arbeitsstellung. Karl Oertel, Berlin, Leipzigerstr. 103. 26. 7. 06. 50 b. S. 23 676. Sicht⸗ und Sortiermaschine mit im Kreise schwingenden Siebkasten mit senkrechten Siebflächen und in den Sicht⸗ und Förderkanälen angeordneten, in der Wurfrichtung des Sichtgutes frei gelagerten Einsatzblechen; Zus. z. Pat. 187 458. Heinrich Seck, Dresden⸗A, Leubnitzerstr. 15. 7. 4. 06. 5Slc. P. 19 322. An dem Griffbrett anzu⸗ bringender Bogenführer für Streichinstrumente. Ernst Pfriemer, Wien; Vertr.: Horst Müller v. Berneck, Rechtsanw., Dresden, Schloßstr. 2. 20.12.06. 51d. K. 34 704. Mechanisches Musikwerk mit JL“ P. Köhler, Liegnitz, Moritzstr. 3. 53e. G. 23 110. Verfahren zur Fettbestimmung in Milch und Molkereiprodukten. Dr. N. Gerber’s 53h. T. 11 116. Verfahren zur Erzeugung einer haltbaren, bräunenden und schäumenden Mar⸗ garine. Dr. Hermann Thoms, Steglitz, Hohen⸗ zollernstr. 3. 24. 3. 06. 53 k. W. 24874. Vorrichtung zum Eindicken von Flüssigkeiten, z. B. Pflanzen⸗ oder Fruchtsäften. Adolf Wurm, Barmen, Ahornstr. 21. 2. 12. 05. 63 b. E. 11 628. Karren für den Vertrieb von Getränken, insbesondere Milch. H. F. E. Evers, Wandsbeck. 6. 4. 06. 63 c. D. 16 863. Ausgleichgetriebe für Motor⸗ fahrzeuge. Daimler Motoren⸗Gesellschaft, Untertürkheim b. Stuttgart. 21. 3. 06.
Camille
63d. J. 9594. Teilbare Felge. enatzy, Brüssel; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 12. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Belgien vom 3. 8. 06 anerkannt.
63h. W. 25 198. Fahrrad mit nebeneinander laufenden Rädern und beweglicher Sattelstütze. . 7rIteztzte Dresden⸗A., Walpurgisstr. 5. 64a. F. 22 374. Aufreißverschluß. Fabrik Schiller’scher Verschlüsse Akt.⸗Ges. Godesberg a. Rh. 6. 10. 06.
66 b. K. 34 472. Für Zerkleinerungsmaschinen verschiedener Art gemeinsam zu benutzendes Gestell. ei . Kaufmann, Chemnitz, Brauhausstr. 17. 67 ce. Z. 5035. Rotierendes Werkzeug zur Flächen⸗ bearbeitung von Glas, bestehend aus einem mit Diamantgrieß Fr Metallkörper. Fa. Carl Zeiß, Jena. 25. 8. 06.
68a. G. 25 026. Alarmvorrichtung für Türen. Ernst Gärtner u. Paul Dettmar, Weißenfels a. Saale 1. 6. 07.
68a. Sch. 25 934. Durch eine einzige Schließ⸗ vorrichtung verriegelbarer Kleider⸗ und Huthalter. Johann Scholz, Berlin, Linienstr. 37. 7. 7. 06. 72e. G. 23330. Schießspiel. Freiherr von der Goltz, ere a. O., Huttenstr. 11. 14. 7. 06. 72h. B. 45 666. Kniegelenkverschluß für selbst⸗ tätige Feuerwaffen mit fefistebendem Lauf. Hugo Borchardt, Charlottenburg, Kantstr. 31. 27. 2. 07. 77 d. N. 8954. Verfahren zur Aufbewahrung Eduard Neubert, Köslitz b.
78c. V. 6603. Verfahren zur Herstellung von Fprfnoftaftrhenponfatex. Dr. Arnold Voswinkel, Berlin, Kurfürstenstr. 154. 12. 6. 06.
80a. H. 38 998. Kollergang; Zus. z. Pat. 172 291. Heinrich Horn, Görlitz. 18. 10. 06. 80c. J. 8686. Verbundofenanlage zum Brennen von Tonwaren u. dgl. mit Sohlkanälen, durch die die Abgase von Kammer zu Kammer geleitet werden. Sr Jochum, Karlsruhe, Maximilianstr. 8. S2a. V. 6098. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen zu sterilisierender feuchter Stoffe unter Gewinnung von mechanischer Energie. Vereinigte Maschinenfabrik Ausgsburg und Maschinen⸗ IIIb; Nürnberg Akt.⸗Ges., Nürnberg. 86c. K. 33 453. Schützenschlagvorrichtung für
von Spielkarten. Görlitz. 8. 3. 07.
Webstühle mit lösbarem Zugband. Vojtéch Krivänek, Brünn; Vertr.: Fritz Döring, Berl Augsburgerstr. 79. 14. 12. 06.
S6c. M. 30 441. Schußfadenanschlagvor⸗ richtung für Bandwebstühle. Charles Higgin Max⸗ sted, Oakland, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 1
S86g. Sch. 24 858. Schützenfänger für Web⸗ stühle. Eduard Schulz, Kottbus. 2. 1. 06.
86h. H. 39 375. Andrehvorrichtung für Web⸗ J“ Gustav Hiller, Zittau i.
2) Zurücknahme von Anmeldungen
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsuche zurückgenommen. 78c. C. 14 031. Verfahren zur Herstellung eines rauchschwachen Nitrozelluseschießpulvers. 5. 6.06.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Sb. M. 30 696. Scherzylinder für Gewebe⸗ schermaschinen; Zus. z. Pat. 183 667. 25. 4. 07. 22f. V. 6539. Verfahren zur Herstellung von Leuchtmassen. 2. 5. 07. 23Üc. S. 20 243. Verfahren zur Herstellung 1 Mischung von Ricinusöl und Mineralöl. 68a. H. 38 755. Aus einer das Schlüsselloch verdeckenden Platte bestehende Schutzvorrichtung für Haustürschlösser. 6. 5. 07.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen 1it ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 46 b. A. 12 283. Ventilanordnung für vertikale Zweitakt⸗Verbrennungskraftmaschinen. 8. 11. 06. 47d. W. 21 311. Kettenglied ohne Schweißung aus einfachem Draht. 9. 2. 05. 49i. G. 20 619. Maschine zum Schlagen von Blattmetall. 19. 3. 06. 55 d. B. 42 440. Vorrichtung zum Trocknen nasser Papier⸗ und Stoffbahnen, bei welcher von unten Luftst öme gegen die in der Schwebe zu haltende Bahn geführt werden. 10. 12. 06.
55 b. D. 14 581. Drehknotenfang mit Stofsf⸗ “
von außen nach innen; Zus. z. Pat. 143 645. 4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Fepesshh. sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 189 200 bis 218. 12q. 189 200. Verfahren zur Darstellung von Thiosalicylsäure (S. H: COOH= 1:2). Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 29. 6. 06. C. 14 747. 2lc. 189 201. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausschalten eines elektrischen Stromkreises nach Ablauf einer bestimmten Zeit. Fritz Biermann, Stettin, Französischestr. 1. 25. 10. 06. B. 44 427. 21h. 189 202. Elektrischer Induktionsschmeli⸗ ofen. Société Anonyme des Procédés Gin pour la Métallurgie Electrique, Paris; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 4. 06. S. 22 585. 47 b. 189 203. Kugellaufringlager. Hermann Barthel, Schweinfurt a. M. 5. 5. 05. B. 39 922. SIc. 189 204. In eine Verpackungsschachtel einsetzbare Tragplatte für hängende Gasglühlicht⸗ strümpfe. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55. 21. 7. 06. St. 11 411. 4c. 189 205. Schmutzfänger; Zus. z. Pat. 187 193. Deutsche Gasglühlicht Aktien⸗Gesellschaft (Auergesellschaft), Berlin. 7. 5.05. D. 15 869. 14d. 189 206. Steuerung für umsteuerbare Walzwerksverbundmaschinen. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. H., Schleifmühle, Post Saarhbrücken 24. 8. 05. E. 11 113. 77f. 189 207. Elektromagnetische Umsteuerung für elektrisch betriebene fahrbare Spielzeuge. Nürn⸗ berger Metall⸗ & Lackierwarenfabrik vorm. Gebrüder Bing A.⸗G., Nürnberg. 14. 11. 05. N. 8109. 23e. 189 208. Verfahren zur Herstellung von desinfizierenden Seifen unter Verwendung von Para⸗ ormaldehyod. Simon Berliner, Beuthen O.⸗S., Boulevard 21. 23. 8. 06. B. 43 919. 51 b. 189 209. Pianino ohne Rast. Fa. G. F. Gruß, Frankfurt a. O. 13. 7. 06. G. 23 321. FSlIc. 189 219. Resonanzhoden mit verschwächten Rändern für Pianinos, Flügel u. dgl. Mufik⸗ instrumente. F. Stichel, Leipzig, Sophienstr. 43. 20. 6. 06. St. 10 340. Sm. 189 211. Verfahren zur Darstellung licht⸗ und walkechter blauer bzw. blauschwarzer Färbungen auf Wolle. Badische Anilin. œ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a Rh. 19. 3. 04. B. 36 694. 12 q. 189 212. Verfahren zur Darstellung von indophenolartigen Kondensationsprodukten. Che⸗ mische Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer, Uer⸗ dingen a. Rh. 28. 6. 06. C. 14 745. 15 db. 189 213. Ein. und Ausrückvorrichtung für Buchdruck⸗, Stanz⸗, Prägepressen und ähnliche