1907 / 289 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Dec 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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November

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Bemerkungen. Ein liegender Strich (—) in den S

Berlin, den 5. Dezember 1907.

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1600

Die verkaufte Men 8 wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. ten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, cb

Noch: Hafer. 17,00 17,00 16,25 16,50

16,00 17,00 17,80 18 60 18,00 19,00 16,80 16,50 17,50 16,80

16,00 16,00

17,50 b 17,40 680 16,00 10 18,00 75 18,00 18 19,00 780 18,00 5 19,00 92 17,00 1 770 16 80 250 17,50 B

16,80

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17,50 18,20

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17,00 1700

16,00

Kaiserliches Statistisches Amt. van der Borght.

Der Purchschnittspreis wird aus den unabgerundete Punkt (-.) in den letzten sechs Spalten. daß eere emde 8

30. 11. 27. 11. 3. 12. 27.11. 27. 11. 26. 11. 27. 11. V 30. 11.

30. 11.

ahlen heraanet. richt fehlt

Deutscher Reichstag. itzung vom 4. Dezember 1907, Nachmittags 1 Uhr. Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Nach Annahme des Gesetzentwurfs, betreffend die Kon⸗ trolle des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von Elsaß⸗Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1907, worüber in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ist, wird die Beratung des Gesetzes, betreffend die Fest⸗ stellung des Reichshaushaltsetats und des Haus⸗ haltsetats für die S. auf das Rechnungs⸗ jahr 1908, sowie des Entwurfs eines Gesetzes zur Aende⸗ rung des § 2 des Gesetzes, betreffend die deutsche Flotte, vom 14. Juni 1900 fortgesetzt.

Preußischer Kriegsminister, General der von Einem:

Meine Herren! Ich sehe mich veranlaßt, auf die gestrigen Ausführungen des Herrn Abg. Paasche zu antworten. Am 2. d. M. nach Schluß der Sitzung habe ich mit ihm hier an dem Fuß der Präsidententribüne eine, wie ich meinte, vertrau⸗ liche und von mir vertrauensvoll geführte Unterredung gehabt. Herr Paasche hat mir in dieser Unterredung mitgeteilt, daß er mit einigen Punkten meiner Ausführungen nicht einverstanden sei. Der Herr Abg. Paasche hat gestern am Schluß behauptet, mir davon Mitteilung gemacht zu haben, daß er in der nächsten Sitzung auf diese Punkte zurückkommen wollte. (Abg. Dr. Paasche: Sehr richtig!) Herr Paasche ruft: Sehr richtig! Wenn der Vizepräsident des Deutschen Reichstags behauptet, mir dies gesagt zu haben, so glaube ich ihm, aber ich muß aufs bestimmteste erwarten, daß er auch mir glaubt, wenn ich sage, daß ich diese Mitteilung nicht gehört habe. (Lebhafte Rufe rechts: Hört, hört! Abgeordneter Dr. Paasche: nicht beachtet habe! Glocke des Präsidenten.) Meine Herren, ich bin nach dieser Unterredung mit meinem vertrauten Freunde, dem Generalmajor von Wachs, von hier nach Hause gegangen und habe ihm die Unterredung, die ich mit Herrn Paasche gehabt habe, mit⸗ geteilt. Ich habe ihm, wie er bezeugen wird, nichts davon gesagt, daß Herr Paasche mir gesagt hätte, die Absicht zu haben, in der nächsten Sitzung auf diese Sachen zurückzukommen. Ich habe es also, wie ich nochmals bestimmt erkläre, nicht gewußt. Meine Herren, der Herr Abgeordnete Paasche hat gesagt, er müsse erwarten, daß die Chefs der Reichsämter hier während der Debatte zugegen seien. Er hat gewiß recht. Aber auch ein Minister hat das Recht, krank zu sein. Ich bin gegen den Willen des Arztes hierher gekommen vor einigen Tagen und habe gesprochen. Ich bin gestern zu Hause geblieben, einmal, weil ich glaubte, daß Herr Paasche gerade nach unserer Unterredung nicht sprechen würde, und weil meine Dienst⸗ geschäfte mich drängten. Die Chefs der Reichsämter haben hier im Hause Zimmer, wo sie ungestört arbeiten können; ich nicht. Ich kann meine Geschäfte aber nicht liegen lassen, und aus diesem Grunde hatte ich gestern meine Herren beauftragt, hierher zu gehen und mich kommen zu lassen, sobald irgendwie die Notwendigkeit vorläge. Meine Herren, ich bin der Meinung: wenn der Herr Abg. Paasche sah, daß ich nicht da war, obgleich er glaubte, von seiner Absicht, zu sprechen, mir gesagt zu haben, so hätte ich wohl annehmen dürfen, daß er einem meiner Herren einen Wink gegeben hätte, mich zu rufen (Vielfache Rufe rechts: Sehr richtig!), und ich wäre sofort hierher gekommen! Ich habe es tief bitter empfunden, daß der Herr Abg. Paasche das nicht getan hat; und ich habe es so empfunden, weil ich glaubte, zu dem Herrn Abg. Paasche in einem freundlichen Verhältnis zu stehen. Der Herr Abg. Paasche mußte wissen und mußte sich sagen, daß ange⸗ sischts dessen, was er vorbringen wollte, der größte Wert darauf zu legen sei, daß ich zur Stelle war und gleich antwortete. (Sehr richtig! rechts.) Wenn jemand die Absicht hat, diese Dinge, um die es sich hier handelt, kräftig mitzubekämpfen, dann darf er unter keinen Umständen auch nur indirekt dahin wirken, daß derjenige, der an verantwortlicher Stelle steht, vielleicht als ein Drückeberger in der öffentlichen Meinung erscheint. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ich habe den stenographischen Bericht nicht und muß also nach verschiedenen Zeitungen gehen, die die Reichstagsrede des Herrn Paasche gebracht haben; ich habe mir einzelne Punkte notiert und werde in chronologischer Reihenfolge darauf eingehen. Der Herr Abg. Paasche hat es bemängelt, daß so und nicht anders mit dem Grafen Lynar und dem Grafen Hohenau ver⸗ fahren sei. Wer meine erste Rede gehört und wer sie gelesen hat, wird sich erinnern, daß ich gesagt habe: die jetzt im Gange befindliche Untersuchung wird zeigen, ob in dem Falle des Grafen Lynar der § 147 des Militär⸗Strafgesetzbuches verletzt ist, und es wird dann eingeschritten werden. Ich habe also indirekt zugegeben, daß ein Fehler in der Behandlung dieser Angelegenheit vorliegen könnte. Der Herr Abg. Paasche hat gestern nach dem Material, was ich zur Verfügung habe, gesagt, es hätten bei dem Grafen Lynar die Ver⸗

Kavallerie

fehlungen gegen seine Untergebenen offen klar gelegen. Das ist absolut nicht richtig. Es hat nur klar gelegen der eine Fall mit seinem Burschen, den ich hier ausdrücklich und vollständig erzählt habe.

Was nun den Grafen Hohenau anbetrifft, so muß ich bemerken, daß die preußische Armee kommandiert wird von Seiner Majestät dem König von Preußen. Seine Majestät der König hat Sich in den Bestimmungen ausdrücklich und frei vorbehalten, selbst zu befinden, ob und wann ein ehrengerichtliches Verfahren gegen einen General stattfinden soll, vorzüglich aber gegen einen General à la suite, der allein Seiner Majestät unterstellt ist. Wenn Seine Majestät in dieser Frage befunden hat, das ehrengerichtliche Verfahren gegen den Grafen Hohenau auszusetzen, so habe ich nicht die Macht, und kein Mensch in der Welt hat die Macht, dagegen etwas zu machen, und man muß sich damit beruhigen. (Sehr richtig! rechts; lebhafte Rufe: Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Nach unserer Organisation, nach der Stellung, die Seine Majestät als Oberbefehlshaber an der Spitze der Armee einnimmt, ist daran nichts zu ändern.

Ich habe gesagt: die ehrengerichtliche Untersuchung läuft nicht weg.

Ich teile hier dem hohen Hause mit, daß beide Angeklagte sich gestellt haben. (Hört, hört! rechts.) Beide Angeklagte sind vor Gericht erschienen; man ist also ihrer habhaft, der Prozeß wird seinen geordneten Lauf nehmen.

Der Herr Abg. Paasche hat bemängelt, ich habe nur ge⸗ sprochen von Buben in Zivilkreisen und habe den Angeklagten ihre Titel gegeben, das sei nicht gleiches Recht für alle; ich hätte für die Herren Grafen Hohenau und Lynar nur Worte der Entschuldigung gehabt. Meine Herren, ich habe gesprochen von den Buben ganz all⸗ gemein, von den Buben, die unsere Soldaten verführen. (Sehr richtig! rechts. Zurufe links.) Ob es Offiziere sind, ob es Grafen sind, ob es Prinzen sind, sie alle mögen dieses Wort auf sich be⸗ ziehen. (Lebhaften Beifall rechts und links.) Im übrigen habe ich nicht ein einziges Mal gesagt: „der Bube Bollhardt“, sondern ich habe gesagt: „der Zeuge Bollhardt“. (Sehr richtig! rechts.) Das war sein Name. Und ich habe ferner gesagt, der Angeklagte Graf Lynar und der Angeklagte Graf Hohenau. Ich habe ihre Namen genau so genannt wie bei Bollhardt. Ich lehne es ah, daß ich bloß Entschuldigungen für die beiden Angeklagten gehabt habe. (Zu⸗ stimmung rechts.) Ich habe ausdrücklich gesagt: Ich hoffe, daß sie sich stellen werden, und daß sie büßen, was sie uns Böses angetan haben und was sie sich selber zuzuschreiben haben. (Erneute Zustimmung rechts.) Sind das Entschuldigungen? Ich glaube nicht. (Sehr richtig!) Meine Herren, am Freitag, den 29. v. M., also an dem Tage, an dem ich gesprochen habe, sind mir die kriegsgerichtlichen Verhandlungen vom 28. noch nicht bekannt gewesen. (Hört, hört! rechts.) Ich muß dabei bemerken, daß das Gericht in dem jetzigen Stadium der Angelegenheit vielleicht gar nicht einmal befugt ist, mir Mitteilung zu machen. (Sehr richtig!) Das Gericht hat es auf meine Bitte getan.

Ich habe das Gericht gebeten, mir Mitteilung zu machen, um in der Lage zu sein, dem hohen Hause hier Kenntnis davon zu geben. Wenn die Vernehmung durch den Kriegsgerichtsrat den ganzen Tag dauert und am nächsten Tag fortgesetzt wird, dann muß der Mann Zeit finden, Auszüge für mich zu machen. (Sehr richtig! rechts.) Ich kann gar nicht verlangen, daß, wenn gestern eine Verhandlung gewesen ist, ich sie schon am nächsten Tage hier habe. (Erneute Zustimmung rechts) Ich habe also nur gesprochen von den Verhandlungen, die am 23. und am 26. stattgefunden haben, und der Bericht über die Verhandlungen am 26. ist mir hier zugegangen kurz, ehe ich sprach. Ich war also vollkommen berechtigt, nach dem, was mir vorlag, zu sagen, daß der Belastungszeuge allein der Zeuge Bollhardt war, sowie daß dieser Zeuge durchaus nichts Positives angegeben habe, sondern lediglich Gerüchte, und die meisten der Zeugen oder mehrere, will ich lieber sagen, damit ich nicht zu weit gehe, haben sich lediglich auf Bollhardt bezogen. Aber aus dem, was ich hier habe, kann man nicht einmal entnehmen, daß Bollhardt ihnen diejenigen Mitteilungen gemacht hat, die er Herrn Harden gemacht und die er im Prozeß Moltke⸗Harden unter Ausschluß der Oeffentlichkeit gemacht hat. Ich war also berechtigt, zu sagen: es ist noch nichts erwiesen, es liegen zunächst unkontrollierbare Gerüchte vor, der einzige Belastungszeuge ist Bollhardt.

Und nun, meine Herren, möchte ich noch eins hinzufügen, was ich vergessen habe und was ich nicht erwähnen würde, wenn die Situatron nicht so wäre, daß ich mich durchaus rechtfertigen müßte. Es liegt einer der gerichtlichen Verhandlungen, der ersten, ein Protokoll von dem Kutscher des Grafen Hohenan bei, der auch ver⸗ schiedentlich angeführt ist, daß er etwas wissen solle. Der Mann ist 15 Jahre bei dem Grafen Hohenau gewesen, bis zum Jahre 1902, und dieser Kutscher hat ausgesagt, daß er nicht das Geringste darüber wahrgenommen hätte, daß sein Herr derartige Dinge triebe. Er hat außerdem, um zu illustrieren, wie Gerüchte entstehen, folgendes gesagt: eines Tages im Jahre 1900, glaube ich, hätte ihm jemand auf dem Exerzierplatz in Potsdam gesagt: deinen Herrn, den haben sie gestern ordentlich vorgehabt in Berlin. Darauf hat er gesagt: meinen Herrn?

8 1“

Ich habe meinen Herrn gestern abend mit seiner Familie zu einer Gesellschaft bei der Prinzessin Alexandrine von Preußen gefahren und habe ihn von dort nach 11 Uhr Abends abgeholt. Darauf hat der Betreffende zu ihm gesagt: ja, ich kenne ja den Grafen Hohenau nicht, aber der Herr, mit dem wir zu tun hatten, hat sich dafür aug, gegeben, er wäre der Graf Hohenau. (Hört, hört! rechts. Unruhe und Zurufe links.)

Meine Herren, der Herr Abg. Paasche hat Briefe vor⸗

gezeigt, die der Graf Hohenau an den Bollhardt geschrieben hat. Ich

frage nicht, wo der Herr Abg. Paasche die Briefe herbekommen hat? (Hört, hört! rechts. Zuruf links: Nebensächlich!) Ich kann und will auch nicht annehmen, daß es etwa die Briefe sind, die in der Vernehmung vom 28. v. M. die mir am 29. noch nicht hbe⸗ kannt waren der Herr Harden dem Gerichte in Abschrift vorgelegt hat. Herr Harden hat auch ein Bild des Grafen Hohenau gezeigt, (Hört, hört! rechts.) Meine Herren, diese Briefe sind vom 2. 8. 06, 19. 8. 06 und 23. 5. 07. Es handelt sich dabei um Geld und anscheinend um Befürwortung eines Gnadengesuchs. Auch ist die Abschrift eines nichtssagenden Briefes des Grafen Lynar vom 22. 6. 01 überreicht worden. Meine Herren, das Gericht kennt diese Briefe. Nun, ich glaube, ich könnte eine ganze Reihe von Briefen von mir sammeln, die ich an Untergebene geschrieben habe, in denen ich diesem oder jenem Geld geschickt habe. Ich habe das auch hier als Minister getan mit meiner vollen Firma. Der General von Wachs ist mein Zeuge. Es sind auch eine ganze Reihe von Unter⸗ gebenen, die Bilder von mir besitzen in prunkendster Uniform, in Paradeuniform, weil es die Leute gerade so gern haben. Ich glaube, daß das noch nicht beweist, daß man homosexuell veranlagt ist. (Eroße Heiterkeit.) Wenn der Herr Abg. Paasche etwa andere Briefe hat als die, die ich hier genannt habe, dann möchte ich an ihn die höfliche und dringende Bitte richten, diese schleunigst dem Gericht der 1. Gardedivision einzureichen. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Dort könnten sie von

großem Wert sein; ich glaube, daß sie für den Reichstag weniger

Wert haben. (Wiederholtes Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, auch der Major von Hülsen ist angeführt worden⸗ Im „Berliner Tageblatt“ steht: der Abg. Dr. Paasche habe gesagt aber ich stelle das alles nur hypothetisch hin, ich habe ja den Bericht nicht —, daß Major von Hülsen hätte zugeben müssen, über die Verfehlungen des Grafen Hohenau und des Grafen Lynar orientiert gewesen zu sein, daß er auch von den Verfehlungen des Grafen Moltke gewußt hätte.

Meine Herren, ich habe mir das „Berliner Tageblatt“ mitgebracht, in dem ganz genau angegeben ist, wie die Fragestellung bei dem Prozeß gewesen sei. Meine Herren, da hat die Frage des Vor⸗ sitzenden gelautet:

Frage: Herr Major, Sie sollen darüber vernommen werden, ob der Herr Privatkläger Graf Kuno Moltke wußte, daß sich in dem bekannten Freundeskreis Herren befanden, die homosexuell ver⸗ anlagt waren. Hat der Herr Graf Moltke einmal irgend etwas mit Ihnen darüber gesprochen?

Antwort: Nein, darüber ist nichts gesprochen worden, wenigstens hat in meinem Beisein Exzellenz Moltke hierüber nichts geäußert.

Frage: Haben Sie selbst vielleicht eingehende Wahrnehmungen darüber gemacht?

Antwort: Nein, ich habe mich nicht darum bekümmert.

Frage des Justizrats Dr. von Gordon: Haben Sie selbst etwas gewußt, daß sich Graf Lynar sexuelle Verfehlungen hat zuschulden

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kommen lassen? 1“ Antwort: 1 Frage des Justizrats Bernstein: Meinen Sie nicht auch, Her⸗

Major, daß der Herr Graf Moltke etwas davon gehört haben mag. daß der Graf Hohenau ähnlicher Dinge schon lange vordem be⸗

schuldigt worden war?

Antwort: Das kann ich nicht sagen. Mir selbst ist dies be⸗ züglich des Grafen Hohenau auch so ergangen. Von diesem habe ich nichts gerüchtweise verlauten hören.

Meine Herren, der Herr Major von Hülsen ist heute morgen etwas erregt bei mir gewesen, nachdem er den Artikel des Berliner Tageblatts gelesen hatte, in dem als Angabe des Herrn Abgeordneten Paasche steht, er hätte zugeben müssen, die Armee hätte davon Kenntnis gehabt. Er hat mir ausdrücklich gesagt: „Ich habe nie zuvor sprechen gehört über den Grafen Hohenau, niemals über den Grafen Lynar.“ (Hört, hört! rechts) „Die Gerüchte“ das hat mir der Herr von Hülsen gesagt „die Gerüchte über den Grafen Moltke sind einmal an mich herangetreten, ehe das Eingreifen Seiner Majestät erfolgte; ich habe sie auf das bestimmteste zurückgewiesen, und erst nachdem nun dies Eingreifen erfolgt war, sind natürlich auch Gerüchte über den Grafen Moltke an mich gekommen.“ Es ist also gerade, meine Herren, das Gegenteil von dem wahr, was in der Presse jetzt steht, daß der

Major von Hülsen zugegeben hätte, die Armee hätte über diese Dinge 82 8 8

Kenntnis gehabt (hört, hört! rechts), genau das Gegenteil! haftes Hört, hört! rechts.)

Meine Herren, daß die Armee in einem großen Teile nichts davon gewußt hat, das habe ich neulich schon belegt, indem ich auf die verschiedensten Persönlichkeiten hingewiesen habe. Ich habe hier zwei Briefe bzw. Karten die moͤchte ich Ihnen vorlesen von Männern, an deren Wahrheitsliebe, an deren Charakter auch nicht der geringste Zweifel besteht. Es schreibt mir hier der General der Artillerie von Dulitz, der etwa von 1899 bis 1902 die Adlervilla be⸗ wohnt hat ich hatte Ihnen schon neulich gesagt: die Adlervilla ist ein ganz solides Haus; daneben liegt die ominöse Villa, wo Graf Lynar wohnte —, der General von Dulitz schreibt mir hier:

Es war sehr hübsch von Ihnen, unsere solide Adlervilla zu rehabilitieren. (Heiterkeit.) Wenn ich an unsere damaligen Nach⸗ barn und an ihr anscheinend so glückliches Familienleben, das wir doch täglich vor Augen hatten, denke, kann ich mir das Vorgekommene gar nicht erklären.

Also, meine Herren, ein Mann, der mehrere Jahre neben der Villa Lynar gewohnt hat, hat dort nicht das Treiben eines Freuden⸗ hauses, er hat ein anscheinend glückliches Familienleben beobachtet. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Paasche: Habe ich nie behauptet!) Ein anderer Freund von mir, mit dem ich seit meiner Jugend be⸗ freundet bin, der lange in Potsdam gestanden hat, vorher schon und dann von 1894 etwa bis 1902, hat mir geschrieben:

Graf Hohenau war mir ein Freund, mit dem ich während der gleichzeitigen Regimentsführung so manches gemeinsam unternommen habe. Ich habe den Mann, der mir das Muster eines Edelmanns und Offiziers schien, geliebt und hoch verehrt und diesen Emp⸗ findungen laut Ausdruck gegeben. Mit Lynar war ich besonders gut bekannt. Auch nie ist die leiseste Andeutung zu mir gedrungen von dem jetzt bekannt Gewordenen. Wäre darüber wirklich öffentlich geredet, so hätte doch wohl mein Schwager, oder mein Neffe Knyp⸗ hausen oder aus Mannschaftskreisen stammend mein Neffe Sydow, der damals Fahnenjunker war, eine Andeutung ge⸗ macht. Ich besitze das volle Vertrauen aller drei.

Meine Herren, wenn man solche Zeugnisse liest, kann man nicht sagen, daß eine allgemeine Verbreitung vorhanden gewesen ist.

Der Abg. Paasche soll gesagt haben, hohe Offiziere hätten ihm Mitteilungen gemacht. Ich möchte den Herrn Abg. Paasche sehr dringend bitten, die Namen dieser hohen Offiziere dem Gericht zu nennen. (Abg. Dr. Paasche: Ihnen will ich sie melden!) Meine Herren, wir wollen doch aus dem Schmutz heraus. (Lebhafte Zu⸗ stimmung rechts. Rufe von den Nationalliberalen: Wir auch!) Meine Herren, wir wollen doch diese Angelegenheit aus der niedrigen Atmosphäre des Klatsches erheben. (Sehr richtig! rechts, in der Mitte und bei den Nationalliberalen.) Wir wollen doch endlich Schicht machen mit der ganzen Geschichte! (Lebhaftes Bravo!

(Leb⸗

korps zu nennen.

liberalen). habe, niemanden aus dem hohen Hause meine, das ist selbst⸗

Abg. Dr. Paasche: Dazu habe ich mich angeboten.)

Dann hat der Herr Abgeordnete Paasche gesagt und das hat er mir auch damals in der Unterredung mitgeteilt —, es seien zynische Lieder in Otfizierkorps von Kavallerieregimentern gesungen worden, wenn der Stadtkommandant gekommen wäre. Ich habe ihm damals hier erwidert, das sei für mich kein Beweis; ich müßte daran festhalten, nach meiner Kenntnis der Persönlichkeit, daß diese schmäh⸗ lichen Dinge von dem Grafen Moltke nicht begangen wären. Da der Herr Abgeordnete Paasche dies aber hier wieder gesagt hat, öffentlich im Reichstage, so möchte ich die dringende Bitte an ihn richten, diese Offizierkorps dem Generalkommando des Garde⸗ Meine Herren, wenn so etwas geschieht, dann muß dabei die Disziplin zu Grunde gehen. (Sehr richtig! rechts. Zuruf von den Nationalliberalen: Leider! Lachen rechis.) Gewiß, Herr Abg. Paasche, das weiß ich so gut wie Sie, und deshalb kann ich nur bitten, diese Mitteilungen dem kommandierenden General des Gardekorps zugehen zu lassen, damit eine Untersuchung erfolgt, durch die derartige bedauerliche und schädliche Mißstände ab⸗ gestellt werden.

Meine Herren, es ist verschiedentlich gesagt worden, es sei be⸗ dauerlich, daß der Kriegsminister von diesen Dingen keine Mitteilung gehabt hätte. Meine Herren, kein Mensch der Welt kann es mehr bedauern als ich, daß ich nichts davon gewußt habe. (Bravol rechts.) Denn das versichere ich Sie: hätte ich davon etwas gewußt, so wären diese Sachen nicht passiert, oder ich stände nicht hier vor Ihnen. (Lebhafter wiederholter Beifall rechts.)

Meine Herren, wir leben in einer Zeit des Klatsches (Sehr richtig! rechts), der, von Mund zu Mund getragen, leise weiter schleicht, sich um die Ehre seiner Nächsten nicht viel kümmert (Sehr

richtig! rechts), aber vielfach nicht hervorzutreten wagt. (Sehr

rechts.) Wenn es doch nur an die richtige Schmiede meine Herren! (Zuruf von den National⸗ ich hier, wenn ich über Klatsch gesprochen

richtig! gebracht würde, Daß

verständlich, das ist ganz natürlich. Meine Herren, es ist gewiß Gold, was hier im Reichstage gesprochen wird; aber die Taten stehen höher, und so möchte ich doch an jedermann die Mahnung richten, mit⸗ uhelfen, daß wir aus dieser ekelhaften und schmählichen Affäre herauskommen. (Abg. Paasche: Das habe ich getan!) Herr Paasche, tun Sie es weiter! Tun Sie es nicht bloß mit Worten hier im Reichstage, tun Sie es durch direkte Anzeige! Ich würde Ihnen dankbar sein, die Armee würde Ihnen dankbar sein. (Bravo! rechts.) Meine Herren, ich kann nur wiederholen: wir müssen dafür sorgen, daß dieser Tratsch ein Ende nichmt, daß mit allen

Miiteln Gesundheit geschafft wird, daß, wo ein kranker Teil sich an

dem sonst gesunden Körper befindet, er entfernt wird. (Bravol rechts.)

Mieine Herren, helfen Sie mit! (Lebhaftes Bravol rechts.)

8 Präsident Graf zu Stolberg: Die Vertagung des Reichstags wird beantragt von den Abgg. von Normann, Bassermann, Müller⸗ Mieiningen, Liebermann von Sonnenberg, Schrader, Payer, Freiherrn

von Gamp.

Der Präsident läßt über den Antrag abstimmen; die veedeng wird gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen und der Sozialdemokraten beschlossen. 11““

In persönlicher Bemerkung erklärt der Abg. Dr. Paasche (nl.): Wenn ich in der eigenartigen Situation ine persönliche Bemerkung machen muß, so will ich sagen, daß ich estern unter vollster Anerkennung der vornehmen Art des Herrn riegsministers gesprochen habe. Ich habe nur persönlich mein Be⸗ dauern ausgedrückt, daß die Dinge, die mir hekannt waren, ihm nicht bekannt gewesen sind. Ich habe, was sonst nicht meine Gewohn⸗ keit ist, da mir diese Sache ebenso ernst am Herzen liegt wie ihm, und um in dieser Sache nicht aus dem Stegreif zu sprechen, wörtlich

aufgeschrieben gehabt, was ich sagte, und könnte es wieder vorlesen. Es kommt mir nicht im entferntesten in den Sinn, den Herrn Kriegs⸗ minister, den auch ich bis heute zu meinen Freunden gerechnet habe, zu verletzen. Ich bedaure nur, daß die Tatsachen, die ich anführte, dem Herrn Minister nicht bekannt gewesen sind. Der Reichstag ist die Stätte, wo das Rechtsbewußtsein des Volkes zum Ausdruck kommt und

Präsident Graf zu Stolberg: Das geht über die Grenze einer persönlichen Bemerkung hinaus.

Abg. Paasche: Das gebe ich zu.

Abg. Singer (Soz.) (zur Geschäftsordnung): Herr Präsident, ich konstatiere auf Grund der Geschäftsordnung, daß der Vertagungs⸗ beschluß nicht gültig ist, weil die Frage der Unterstützung des Vertagungsantrages nicht gestellt ist. Außerdem hatte ich mich zur H gemeldet, und der hat dies übersehen. Wir wünschen nämlich die Gründe zu wissen, warum die Herren die Ver⸗ tagung beantragt haben. Wir haben ja bei der Etatsberatung gesehen, wie die Geschäfte hier betrieben werden. Es wird hier allerlei Ge⸗ heimniskrämerei getrieben, und es wird hinter den Kulissen gearbeitet. Ich bitte also den Präsidenten, die Sache geschäftsordnungsmäßig vor⸗ nehmen zu lassen, und behalte mir nach der Unterstützungsfrage das Wort zur Geschäftsordnung darüber vor, ob vertagt werden soll oder nicht, damit uns die Herren ihre Gründe mitteilen können.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Ich habe mich auch zur Geschäfts⸗ ordnung ums Wort gemeldet, weil wir auch ein Interesse haben, zu erfahren, warum vertagt werden soll. Der Präsident hat meine Wortmeldung wohl übersehen. 1

Präsident Graf zu Stolberg: Ich hatte verstanden, daß der

Abg. Spahn eine persönliche Bemerkung machen wollte. Darum ließ ich

erst über die Vertagung abstimmen. Als der Antrag auf Vertagung ver⸗ lesen wurde, hat sich fast der gesamte Reichstag erhoben. Daraus habe ich die Unterstützung des Antrags entnommen. Es wird immer so gehandhabt am Schluß der Sitzungen, wenn Vertagung beantragt ist und kein Widerspruch erfolgt. Ich bin aber bereit, wenn das aus formellen Gründen gewünscht wird, nochmals die Unterstützungs⸗ frage zu stellen, erkläre aber schon jetzt, daß über die Frage der Ver⸗ tagung nicht diskutiert zu werden braucht.

Abg. Bebel (Soz.) bittet in der Voraussicht der Vertagung den Präsidenten, dafür zu sorgen, daß den Mitgliedern bereits morgen früh der heutige stenographische Bericht zugehen möge.

Abg. Singer (Soz.): Wir haben leider die unglückselige Bestimmung in der Geschäftsordnung, daß es in das Belieben des Präsidenten gestellt ist, das Wort zur Geschäftsordnung zu erteilen; wenn aber der Präsident glaubt, daß eine Diskussion über die Peeeung ausge⸗ schlossen sei, so bemerke ich, daß in diesem Hause sehr oft über einen Vertagungsantrag diskutiert worden ist. Ich 5 ferner hiermit den Antrag, über die Vertagung namentlich abzustimmen.

Abg. Dr. Wiemer Grf⸗ Volksp.): Ich bin der Ansicht, daß ein Streit um Geschäftsordnungsfragen der Bedeutung des gegenwärtigen Augenblicks nicht entspricht. Ich möchte die Herren von der äußersten Linken bitten, davon Abstand zu nehmen. Am Beginn der Sitzung sind den Mitgliedern, die den Antrag unterzeichnet haben, Mitteilungen von wichtigen politischen Vorgängen zugegangen. Darüber wird ja Ihnen auch noch Kenntnis zugehen. Es ist das Recht jedes Mit⸗ gliedes, die Vertagung zu beantragen. Ein Antrag auf namentliche Abstimmung ist Ihr gutes Recht. Jedenfalls darf aber niemand ein Vorwurf gemacht werden, wenn er im geeigneten Moment Ver⸗ tagung beantragt.

Abg. Bassermann (nl.): Die Unterstützungsfrage mußte aller⸗ dings zunächst gestellt werden. Im übrigen ist von Geheimniskrämerei gar nicht die Rede. Die Sache liegt einfach so: Meine Freunde, die den Vertagungsantrag unterschrieben haben, halten den gegenwärtigen Moment und die Erklärung des Ministers für so bedeutungsvoll, daß wir wünschen, daß zunächst die weitere Beratung ausgesetzt wird, vor allem aus dem Gesichtspunkt, weil wir den Wortlaut der Erklärungen haben und in der Fraktion besprechen wollen. Das ist der Wunsch unserer Fraktion und großer Parteien des Hauses. Ich bitte, diesem Wunsche stattzugeben.

Abg. Dr. Mugdan (frs. Volksp.) verliest den § 53 der Geschäfts⸗ ordnung, wonach die Unterstützungsfraͤge zunächst gestellt werden muß, dann aber über den Antrag ohne Diskussion abzustimmen ist. Er bittet den Präsidenten, so zu verfahren.

Abg. Gröber (Zentr.): Wir haben Mitteilungen erhalten, die sich direkt widersprechen. Der Abg. Wiemer sagt, es handele sich um höchst wichtige politische Vorgänge, und der Abg. Bassermann sagt, davon sei keine Rede.

Abg. Singer (Soz.): Ich wollte auchauf diesen Widerspruch zwischen den beiden Herren vom Block hinweisen. Auf Grund welches Rechts kann die Majorität verlangen, 8 wenn so hochwichtige politische Ereignisse vorliegen, ein großer Teil des Hauses von der Kenntnis der Ereignisse ausgeschlossen wird? Wozu ist denn der Seniorenkonvent da? Das ist Kamarilla! Wenn Gründe im Interesse des Landes an⸗

egeben wären, würde kein Mensch der Vertagung widersprochen haben. Wüir wenden uns aber gegen die Art und Weise, wie die jetzige Majorität hinter dem Rücken der anderen Mitglieder die Parlaments⸗ geschäfte treibt und uns absolut nicht wissen lassen will, warum die Herren vertagen wollen. Wer von beiden, der Abg. Wiemer oder der Abg. Bassermann, hat denn nun recht? Von der Be⸗ stimmung des § 53 der Geschäftsordnung, daß ohne Dis⸗ kussion abgestimmt wird, kann der Präsident auch keinen Ge⸗ brauch machen; wir köͤnnen auf dem Wege der Diskussion zur Geschäftsordnung die Sache klären. Das wäre geschehen, wenn die Abstimmung so gemacht wäre, wie die Geschäftsordnung vor⸗ schreibt. Nachdem der Präsident erklärt hat, daß er bereit sei, die Abstimmung nochmals vorzunehmen und vwnächse die frage zu stellen, wird das ja geschehen. Ich halte meinen Antrag auf namentliche Abstimmung aber aufrecht, weil wir nach dieser Dis⸗ kussion und den Erklärungen der Abgg. Wiemer und Bassermann Wert darauf legen, die Namen derer kennen zu lernen, die ohne den Senioren⸗ konvent die Geschäfte des Fetenaa⸗ führen wollen und nahezu die Hälfte des Hauses von den Kenntnissen, die ihnen geworden sind, ausschließen wollen. Man scheint hier vom Seniorenkonvent Ab⸗ stand nehmen zu wollen und einen Privatkonvent bilden zu wollen.

Präsident Graf zu Stolberg stellt nunmehr die Unter⸗ stützungsfrage für den Vertagungsantrag, wobei Zentrum, Polen und Sozialdemokraten sitzen bleiben.

In namentlicher Abstimmung wird darauf die Ver⸗ tagung mit 169 gegen 134 Stimmen beschlossen; ein Mitglied enthält sich der Abstimmung.

Schluß 2 ½ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, 1 Uhr. Fertsebung. der Etatsberatung; Handelsabkommen mit dem Britischen Reiche.) 8b ““ 8* 28

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Wie aus der neuesten Nummer der „Deutschen Medizinischen Wochenschrift“ hervorgeht, findet die vor kurzem in Angriff ge⸗ nommene Sammlung sür die „Robert Koch⸗Stiftung zur Be⸗ kämpfung der Tuberkulose“ in weitesten Kreisen Deutschlands lebhafteste Unterstützung. Insgesamt sind seit dem Beginn der Sammlung (Anfang Oktober) bis Ende November rund 155 000 ezeichnet worden. In New York hat sich ein Unterkomitee zur Peohagande unter den Deutschen Amerikas gebildet, an dessen der Präsident der dortigen Deutschen Medizinischen Gesellschaft, 88 or Beck steht, und dem sowohl der deutsche otschafter Freiherr von Sternburg als . hervorragende deutsch⸗amerikanische Professoren angebsenn. Dana läßt sich hoffen, daß die Stiftung eine ansehnliche Höhe gewinnen wird, was im Intertsse ihrer Aufgabe: den hervorragenden Gelehrten zu ehren und der leidenden Menschheit zu dienen, lebhaft zu wünschen ist. Beiträge werden unter der Adresse des Schatzmeisters an das

8

pitze

Bankhaus S.] Bleichröder, Berlin W., Behrenstraße 63, erbeten. Sonstige Auskünfte erteilt der Schriftführer des Komitees, Herr Professor Schwalbe, Berlin W. 35, Am Karlsbad 5.

8 Nachweisung über den Stand von Tierseuchen im Deutschen Reich am 30. November 1907.

(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im Kaiserlichen Gesundheitsamt.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts⸗ ꝛc. Bezirke) verzeichnet, in denen Rotz, Maul⸗ und Klauenseuche, Lungenseuche oder Schweineseuche (einschl. Schweinepest) am 30. November lewevs Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte sind letztere in Klammern bei 8 Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor⸗ handener Seuchenfälle oder auch nur wegen Seuchenverdachts gesperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorsch nicht für erloschen erklärt werden konnte.

Rotz (Wurm).

Preußen. Reg.⸗Bez. Königsberg: Gerdauen 1 (1). Reg.⸗Bez. Gumbinnen: Niederung 1 (1), Insterburg 1 (1). Reg.⸗Bez. Allenstein: Lötzen 1 (1). Reg.⸗Bez. Marienwerder: Löbau 2 (3), Schlochau 1 (1). Stadtkreis Berlin 1 (6). Reg.⸗Bez. Potsdam: Oberbarnim 1 (1), Niederbarnim 2 (2), Rixdorf Stadt 1 (1). Reg.⸗Bez. Köslin: Kolberg⸗Körlin 1 (1). Reg.⸗Bez. Posen: Posen Ost 3 (3), Meseritz 1 (1), Fraustadt 2 (2), Koschmin 1 (1), Pleschen 1 (1), Schildberg 1 (1). I Bromberg: Bromberg 1 (1), Gnesen 2 (2). Reg.⸗Bez. Breslau: Namslau SS9 vööö 1 (1), Militsch 2 (2), Breslau 1 (1). Reg.⸗Bez. Merseburg: Delitzsch 1 (1), Merseburg 1 (1). Reg.⸗ Bez. Hildesheim: Gronau 1 (1). Reg.⸗Bez. Düsseldorf: Remscheid Stadt 1 (1), Lennep 1 (1). Reg.⸗Bez. Cöln: Cöln Stadt 1 (3). Bayern. Reg.⸗Bez. Oberbayern: Starnberg 2 (3). Reg.⸗Bez. Niederbayern: Landshut 1 (1), Mallers⸗ dorf 1 (1). Reg.⸗Bez. Oberfranken: Bayreuth Stadt 1 (1). Sachsen. Kr.⸗H. Leipzig: Grimma 2 (2). Baden. L.⸗K.⸗B Freiburg: Freiburg 1 (3).

Zusammen: 44 Gemeinden und 55 Gehöfte.

Lungenseuche. Preußen. Reg.⸗Bez. Bromberg: Strelno 2 (2). Zusammen 2 Gemeinden und 2 Gehöfte. 8 Maul⸗ und Klauenseuche und Schweineseuch (einschl. Schweinepest).

een noch

——

Preußische Provinzen, ferner Bundes⸗ staaten, welche in Regierungs⸗ beꝛzirke geteilt sind.

Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke sowie Bundesstaaten, welche nicht in Regierungsbezirke geteilt sind.

8Taufende Nr.

3.

Königsberg. Gumbinnen. Allenstein Danzig. 8 Marienwerder. Berlin . otsdam rankfurt tettin. Köslin. Stralsund Helen b romberg Breslau . Liegnitz. Oppeln. Magdeburg Merseburg Erfurt 8

1, Schleswig nnover ildesheim. üneburg Stade . Osnabrück Aurich . Münster. Minden.

Cassel. Wiesbaden. Koblenz.. Düsseldorf. Göln. EEEö1“ Aachen Sigmaringen Oberbayern. Niederbayern falz.. berpfalz. Oberfranken Mittelfranken. Unterfranken Schwaben . Bautzen. 8*½ en.

pzig Chemnitz.. 111“”“ eckarkreisg.. Schwarzwaldkreis. Feüftexig onaukreis. . Konstanz.. 8 8 he 1 varlsruhe. Mannheim. Starkenburg.. Oberhessen. ecklenburg⸗ 2 Sachsen⸗Weimar . . Mecklenburg⸗Strelitz. Oldenburg. eEE1ö1““ Bietasen 1u““ Vweig u“ Sachsen.Sn⸗ ningen. Sachsen⸗Altenburg EEE1““ e“ Anbhiltk ...

1.

Ostpreußen Westpreußen

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Brandenburg

Pommern Posen Schlesien

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Sachsen Schl.⸗Holstein

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