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Post Post Hauptdampfer

EI zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Pr

b Adelaide*) Mittwoch Donnerstag Mittwoch Donnerstag Sonnabend Sonntag Montag Miittwoch Donnerst. Freitag Donnerstag Ferlag Sonnabend Freitag 2

1907 907 1907 1908 1908 1908 1908 1908 1908 1908 1908 1908 1908 1908 1908

18. Dez. 2. J 9 I g 8 J F 8 8 F

Hauptdampfer Hongkong.] Hongkong Fiedrich. “ Bremerhaven- Neapel Fanghong Wilhelmshafen (Bismarck⸗Archipel)

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Juni

23. Sept.

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8. April 23.

21. 18. 16.

13. 10.

Bei günstigem Wetter halten die Dampfer vor Von Friedrich⸗Wilhelmshafen aus wird viertelfährlich eine Anschlußverbindung nach

Bedarf kann Melbourne, Newcastle N. S. W., Brisbane, Keppel⸗Bay

uf der Ausreise oder auf der Heimreise wird Kuchinotsu oder Moji angelaufen, ch Möglichkeit eingehalten werden, jedoch sind in den Zwischenhäfen Verschiebungen i

26. Febr.

Dienstag

24. Mä 21. 19. 16. 14.

27. Jan. 24. Febr. 24. März

21. Mai 8 31. Mai 1. Juni 3 18. Juni 1 28. Juni 29. Juni 1.

16. Juli . 26. Juli 27. Juli 29. Juli 13. Aug. .Aug. 23. Aug. 24. Aug. 26. Nult

10. Sept. . 72o. Sept. 21. Sept. 23 8. Okt. 1 18. Stt. 19. Ser 21. Set

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20. März

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26. März

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8. Okt. 5. Nov.

3. Dez. 31. Dez.

1909 28. Jan. 25. Febr. 25. März

22. April

angelaufen werden.

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der Entfernungen zwischen den verschiedenen

(In Seemeilen zu 1852 m).

Bremerhaven

320 370 8

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braltar 1172 1416 1786 2636 2022

420 1592 1836 2206 12972 2358 336

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um daselbst Kohlen zu nehmen. n den Ankunfts⸗ 8 ]

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2093

†*) von Sydney Inach Adelaide smit Eisenbahn

24. April Sonntag .24. Mai 21. Juni 19. Juli 16. Aug. 13. Sept. 11. Okt. Freitag 6. Nov. 4. Dez.

1. Jan. 29. Jan.

26. Febr. 26. März 23. April 23. Mato

21. März

18. April 16. Mai 13. Juni 11. Juli 8. Aug. 5. Sept.

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und Tamara (Seleo) unterhalten.

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* Ueber Futschau. ** Direkt.

Entfernungen 15 Seemeilen hinzuzurechnen.

— n Entfernung von Hamburg nach Antwerpen beträgt 385 Seemeilen. Bei den

Bremerhaven —Rotterdam 263 Rotterdam -Antwerpen 145

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Brisbane — Townsville . 700 Seemeilen.

Townsville —Simpsonbay

L“ 11“ Koloniales. 8 886 8

In der außerordentlichen Hauptversammlung der Deutschen Kolonialgesellschaft zu Frankfurt a. M. wurde gestern vormittag über einen neuen Satzungsentwurf beraten. Der erste und Hauptparagraph des neuen Entwurfs, der die „Zwecke und Ziele“ der Gesellschaft im Auge hat, gelangte in folgender Fassung zur Annahme: „Die Deutsche Kolonialgesellschaft bezweckt, im Dienste des Vaterlandes die Erkenntnis von der Not⸗ wendigkeit deutscher Kolonien zum Gemeingut des deutschen Volkes zu machen. Sie stellt sich zur Aufgabe die Pflege und För⸗ derung des vorhandenen deutschen Kolonialbesitzes in organisatorischer, wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Beziehung wie auch die Klärung und öffentliche Vertretung aller sonstigen kolonialen und über⸗ seeischen Interessen der deutschen Nation. Unter Ablehnung jeder Stellungnahme zu parteipolitischen Fragen ist die Deutsche Kolonialgesellschaft bestrebt, alle Parteien im Deutschen Reiche für die deutsch⸗koloniale Sache zu gewinnen und insbesondere in Zeiten wichtiger Entscheidungen in solchem Sinne zu wirken.“ Auch die übrigen Paragraphen wurden mit überwiegender Mehrheit und darauf der ganxe Satzungsentwurf einstimmig an⸗ genommen. Der Präsident der Kolonialgesellschaft, Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, knüpfte an die Fest⸗ stellung dieses Ergebnisses die freudige Hoffnung, daß auf Grund der nunmehr angenommenen neuen Satzungen eine Zeit der Blüte und ersprießlicher Tätigkeit für die Deutsche Kolonialgesellschaft folgen möge. Zur Feier des 25 jährigen Bestehens der Gesellschaft, die mit deren diesjähriger Wintertagung verbunden wurde, versammelten sich am Nachmittag über 500 Mitglieder und Kolonialfreunde zu einem estakt, dem auch der Staatssekretär des Reichskolonialamts Dern⸗ urg beiwohnte. Wie „W. T. B.“ berichtet, überbrachte der Staats⸗ sekretär zunächst die Glückwünsche der Reichsregierung, insbesondere des Reichskanzlers, der mit Dank und Anerkennung das Wirken der Gesellschaft verfolge und für sie ein fröhliches Gedeihen auch in Zukunft erhoffe. Hieran schloß der Staatssekretär die Glückwünsche des Reichskolonialamts, derjenigen Exekutiv⸗ behörde, der die Deutsche Kolonialgesellschaft seit ihrem Bestehen treu und hilfreich zur Seite gestanden habe, frei von parteipolitischen Rich⸗ tungen, frei von Fr anlicden Zielen und Bestrebungen, mit festem Blick die Richtung nur auf das eine nationale Ziel, die Heimat für den kolonialpolitischen Gedanken empfänglich zu machen und ihr ein ihrer Größe und Kraft angemessenes Kolonial⸗ reich zuzuführen. Die Ereignisse, die zu der Erwerbung unserer ver⸗ schiedenen Kolonien geführt haben, seien in diesen Kreisen zu bekannt, als daß er sie wiederholen wolle. Der Staatssekretär fuhr dann fort: Es ist wahr: die Welt war ziemlich verteilt, als den Deutschen die Möglichkeit der überseeischen Ausdehnung erschien. Aber es ist ein Irrtum, dem nicht genug entgegengetreten werden kann, weil er immer und überall wieder verbreitet wird: daß wir in Afrika zu kurz gekommen seien und sozusagen die Brosamen hätten aufpicken müssen, die uns die anderen Völker übrig gelassen hätten. Dem ist nicht so! Die heutige Gestaltung der Besitzverhältnisse und Machtverteilung im schwarzen Kontinent ist die Folge der deutschen Initiative, und die deutschen Erwerbungen waren es, die das Signal auch für die anderen Nationen gaben, noch freie Gebiete in Besitz zu nehmen. Der Staatssekretär schilderte sodann die Schwierigkeiten, die sich der Entwicklung unseres Kolonialbesitzes und der Verbreitung des kolonialen Gedankens im deutschen Volke entgegenstellten, den Mangel an kolonialerfahrenen Männern, die Unkenntnis der Psycho⸗ logie und Wirtschaftsweise der Schutzbefohlenen, die Unklarheit über die für die Schutzgebiete angemessenen Produktionsmethoden, die Unklarheit über die erforderlichen Machtmittel zur Behauptung des Kolonialbesitzes; auch fehle uns die Kenntnis der Sprache. Wer alle diese Schwierigkeiten gerecht einschätze, müsse anerkennen, daß in den 20 Jahren unseres Kolonialbesitzes Vieles und Gutes ge⸗ leistet sei, das hinter den Leistungen anderer Nationen nicht zurück⸗ stehe. In manchem allerdings sei die Entwicklung unseres Kolonial⸗ besitzes viel zu langsam gegangen und gehe es noch heute, und der Wert der Kolonien werde vielfach Fehsles. weil sie keine Füns. brächten, sondern dauernd Opfer verlangten. Es ist wahr, uhr der Staatssekretär fort, große und schwere Opfer an Geld und Blut hat die Nation heldenmütig gebracht, besonders in jener schweren Krise, die unser südwestafrikanisches Schutzgebiet ge⸗ troffen hat. Aber wenn man zum Vergleiche die kolonialen Er⸗ fahrungen der anderen Nationen heranzieht, sieht man, daß überall der gleiche Vorgang sich abspielt, daß Kolonien nicht nur besetzt, sondern auch erobert und verteidigt werden müssen. Den Vor⸗ wurf müssen wir uns allerdings machen, daß wir zu lange auf die Mittel der friedlichen Eroberung und Verteidi⸗ gung, nämlich auf Eisenbahnen und Verkehrswege, verzichtet haben — ein Fehler, der um so schwerer wog, weil wir nicht etwa unsere Feinde zu bekämpfen hatten, sondern unser eigenes Land verwüsten und unsere eigenen Schutzbefohlenen vernichten mußten. Ziehen wir daraus eine Lehre: Die Eng⸗ länder rechnen nach langer Erfahrung einen Zeitraum von 30 Jahren, bis eine Kolonie aktiv werden kann. Diese 30 Jahre sind für die deutschen Schutzgebiete noch nicht vorüber, aber daß wir in manchen unserer Kolonien diese 30 Jahre nicht werden abzuwarten brauchen, zeigt neben dem Beispiele von Togo Ostafrika, das 88 jeßt so stark im Mittelpunkt unserer kolonialen Interessen steht. ir haben noch einen Zuschuß im neuen Etat, aber der Zeitpunkt ist heute schon er⸗ kennbar, zu dem das Land aktiv werden wird, und dieser Zeitpunkt ist um so näher, je schneller wir die Erschließungsbahnen bauen. Aber keine Erschließungsbahnen können einen umfangreichen Verwaltungsapparat und seine exekutiven Organe, d. h. Polizei⸗ oder Schutztruppe ersetzen oder überflüssig machen. Man kann diese Truppen vermindern, aber entbehren kann man sie nicht. Nun sind die Kolonien zwar ein wichtiger und wertvoller nationaler Besitz, aber sie spielen doch im Vergleiche mit unserem ganzen staatlichen Mechanismus eine unter⸗ eordnete Rolle, und ökonomisch steht ihre Leistung noch am Anfang. eshalb haben sich ihre Bedürfnisse dem großen Ganzen anzupassen, und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was die Nation leisten kann. Solange aber die eigenen Einnahmen und die Zuschüsse des Reichs für die Verwaltung und Sicherung not⸗ wendig sind, können und konnten sie kulturellen Aufgaben nur in minderem Umfange zugeführt werden. Hier nun ist es ein Ruhmes⸗ blatt für die Deutsche Kolonialgesellschaft, daf ste helfend und för⸗ dernd eingesprungen ist, daß sie alle Mittel, die sie besaß oder flüssig machen konnte, für solche kulturellen Aufgaben verwendet und unend⸗ lichen Flis und selbstlose Arbeit eingesetzt hat, wo die staatlichen Mittel nicht dazu hinreichten, den entsprechenden Apparat zu schaffen. Mußten bisher die Einkünfte der Schutzgebiete im wesentlichen der Verwaltung und Befriedigung derselben gewidmet werden, so darf man sich nicht wundern, daß der Gesamthandel der Schutzgebiete keine sehr hohe Ziffer erreicht hat. Mit Tintenfaß und Gewehr chafft und erschließt man keine wirtschaftlichen Werte. Dessen⸗ ungeachtet brauchen wir nicht unzufrieden zu sein. Der Staats⸗ sekretär gab darauf eine niffernmäͤßige hüee über die Entwicklung des Handels mit den deutschen vußgebieten, die beweißt daß dieser Handel stetig wächst. r fuhr

1908 1 27. Febr. 29. Febr. 8. März 9. März 11 b 8. Män erst äußern, sobald ich sie selbst gesehen habe, was mit Südwestafrika

26. März 5. April 6. April 8. Apri 23. April 25. 3. Mai 4. Mai 6. Tpril

im nächsten Frühjahr geschehen soll. Dieser Wendepunkt liegt darin, daß sowohl die Verwaltung wie die Truppen genügende Stärke und Wirksamkeit erhalten haben, daß ein weiterer Ausbau nicht mehr nötig, ja, daß sogar es wirtschaftlich gerechtfertigt ist, mancherlei Er⸗ parnisse vorzunehmen, daß daher die großen und jährlich steigenden

Nehreinnahmen neben der Reduktion der Reichszuschüsse zu kulturellen Aufgaben zur Verfügung stehen. Diese kulturellen Auf⸗ gaben, die Erschließung der großen Schätze des Landes, die Hebung der Wirtschaft und Produktion der Eingeborenen, die Erzeugung der Rohstoffe für die 88 sind die eigentlichen Aufgaben, die wir zu betreiben haben. Hiermit ist untrennbar verbunden die soziale und ethische Hebung der Eingeborenen: eine Aufgabe, die den deutschen Kolonialfreunden, ja der ganzen Nation mit Recht warm am Herzen liegt, ja für manche die ausschließliche Raison einer Kolonial⸗ politik bildet.

Euch, Ihr Götter, gehört der Kaufmann; Güter zu suchen, Geht er, doch an sein Schiff schließet das Gute sich an!

Nur ein in seiner Produktion vorwärts kommender und prosperierender Eingeborener ist in der Lage, seinen Sinn höheren Anforderungen zu öffnen, und nur mit dieser Entwicklung wird auch die so mühsame und entbehrungsfreudige Arbeit unserer Missionare ihren verdienten Lohn finden. Heben wir den Eingeborenen wirtschaftlich, so heben wir ihn sozial, und über diese Etappe führt der Weg zur Kultur und Humanität im Sinne der Heimat. Diese wirtschaftliche Aufgabe der Erhöhung der Produktion und damit des Wohlstandes der Eingeborenen erforderte zunächst die Erschließung des Landes mit Verkehrswegen (Eisenbahnen). Ich kann mich an dieser Stelle über Einzelheiten des Programms nicht äußern, zumal die gesetz⸗ gebenden Faktoren, die ein erstes Recht auf Informationen haben, noch nicht damit befaßt werden konnten. Aber so viel kann ich sagen, daß Ostafrika erschlossen werden kann, soweit wirtschaftlich auf absehbare Zeit erforderlich, durch ein wohl ausgedachtes Netz ohne Aufwand der außerordentlichen Summen, die man hier und da nennt, und ohne die Ausgabe auch nur einer unproduktiven Mark. Diejenigen Summen, die hierfür gefordert werden sollen, werden sich alsbald verzinsen. Mindestens ebenso wichtig sind aber die Maßnahmen zur Steigerung und Hebung der Eingeborenen⸗ produktion. Hier ist nun die große und wichtige Frage: Was kann man von Afrikaeingeborenen erwarten? Ich kann sagen, daß auch in dieser Richtung das ostafrikanische Schutzgebiet sehr angenehm enttäuscht. Abgesehen von den allerdings ziemlich degenerierten Küstennegern, haben Sie eine nicht unintelligente, auf die Arbeit ihres Körpers an⸗ gewiesene, wenn auch nicht dichte, so doch zahlreichere Bevölkerung, als erwartet worden. Jeder dieser Leute arbeitet; er muß es, will er existieren. Freilich, mancherlei Arbeit liegt ihm schlecht. Er läuft lieber als Träger im Lande herum, als daß er Bahnen baut. Er baut lieber an Bahnen als an Plantagen. Diese Abneigung will die Regierung, der alle Erwerbsstände des Schutzgebietes am Herzen liegen, gern nach Kräften überwinden helfen. Denn es ist die einzige Schwierigkeit, die sich dem intelligent betriebenen und wirtschaftlich wertvollen, ja für gewisse Produktion unentbehrlichen Plantagenbau zur Zeit Saesee Also das Material ist gut, aber zur Zeit noch sehr roh; es ist für ein wirkliches Blühen des Landes weder dicht noch langlebig genug. Aus dieser Situation ergeben sich außerordentliche Aufgaben für den Arzt und den Mann der Wissenschaft in der Bekämpfung der Seuchen und Krankheiten, in der pß iene und Kindererhaltung; ebenso aber werden notwendig die Verbesserung von Kulturmethoden und Pflanzarten, Schutz von Wald und Wasserstellen, vor allem Bekämpfung der Vieh⸗ En die jährlich Millionen Werte hinwegraffen und weite Gebiete für aast⸗ und en unpassierbar machen. Hier liegt die Hauptaufgabe für lange Jahre; sie ist es wert, ½ die deutsche Wissenschaft und Technik ihre besten Kräfte einsetzen. Bei dieser Aufgabe erwartet der Staatssekretär wie bisher die tatkräftige Mithilfe der Deutschen Kolonialgesellschaft, der er nicht nur im Interesse der Allgemeinheit, sondern auch aus einem verzeihlichen Ressortpartikularismus aus vollem Herzen ein weiteres glückliches Gedeihen wünsche zum Schutze der deutschen kolonialen 82

Abends fand zur Feier des 25 jährigen Bestehens der Deutschen Kolonialgesellschaft im Palmengarten ein Festmahl statt, dem außer den Teilnehmern an der Tagung die Spitzen der Behörden bei⸗ wohnten. Auch der Staatssekretär Dernburg war anwesend. Der Präsident der Kolonialgesellschaft Herzog Johann Albrecht zu Mecklen⸗ burg brachte einen Trinkspruch auf Seine Majestät den Kaiser aus und teilte mit, daß nach der Vormittagssitzung folgendes Telegramm an Seine Majestät abgesandt worden sei:

„Eurer Majestät, dem machtvollen Schirmherrn deutscher welt⸗ Porttische Bestrebungen, übermittelt die zur Feier ihres 25 jährigen Bestehens versammelte Deutsche Kolonialgesellschaft ehrfurchtvollsten Huldigungsgruß. Dem Eintreten Eurer Majestät für den Ausbau von Deutschland über See leistet die Gesellschaft treue Gefolgschaft und erneut dankerfüllt das Gelübde rastloser Weiterarbeit für die Entwicklung unserer Kolonien und überseeischen Interessengebiete zum Nutzen und zur Ehre des geliebten Vaterlandes.

(Gez.) Johann Albrecht, Herzog zu Mecklenburg.“

Preußischer Landtag. 8 Haus der ggers .n 4. Sitzung vom 5. Dezember 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Die Rede, die bei Beginn der ersten Beratung des Ent⸗ wurfs eines Quellenschutzgesetzes der inister für Fende 29 Gewerbe Delbrück gehalten hat, hatte folgenden

ortlaut:

Meine Herren! Der Ihnen jetzt vorliegende Entwurf eines Quellenschutzgesetzes bietet Ihnen nichts Neues. Die gleiche Materie hat uns vor wenigen Monaten beschäftigt. Sie erinnern sich, daß der Regierungsentwurf des vorigen Jahres vom Herrenhause nach eingehender Beratung mit ganz geringfügigen Aenderungen an⸗ genommen und so an dieses hohe Haus gelangt ist. Bei der ersten Lesung hier im Plenum sind eine Reihe von Bedenken und Ab⸗ änderungswünschen ausgesprochen, und der Entwurf ist dann noch in Ihrer Kommission Gegenstand einer einmaligen eingehenden Be⸗ sprechung gewesen. Es ist bei dieser Besprechung die Anschauung leitend gewesen, daß es erwünscht sei, wenn auch der Entwurf nicht mehr zur Verabschiedung gelangen könnte, doch der Regierung gewisse Direktiven zu geben, wie der Entwurf zweckmäßig ausgestaltet werden könnte. Ich habe mich

Versuch gemacht werden sollte, ihn den in Ihrer Kommission ausge⸗ sprochenen Wünschen entsprechend umzugestalten. Ich bin aber zu dem Ergebnis gekommen, daß ich eine derartige Abänderung des Ent⸗ wurfs dem Königlichen Staatsministerium nicht empfehlen könnte.

Zunächst war der Entwurf so, wie ihn die Regierung vorgelegt hatte, vom Herrenhause geprüft und für gut befunden worden. Auf der anderen Seite habe ich aus den Verhandlungen Ihrer Kommission nicht die Auffassung gewinnen können, daß in dieser Kommission eine feste Vorstellung über diejenigen Aenderungen bestand, die erforderlich sein würden, um dem Entwurf in diesem hohen Hause eine Majorität zu sichern. Unter diesen Umständen schien es mir zweckmäßig, den vom Herrenhause bereits genehmigten Entwurf unverändert wieder vorzulegen, und zwar unverändert auch in bezug auf die Motive, von der ich anerkenne, daß sie in einzelnen Stellen nicht glücklich gefaßt gewesen sind.

Was nun den Entwurf selbst betrifft, so war für denselben der Regierung eine gewisse Marschrute gegeben durch die Wünsche dieses hohen Hauses, das wiederholt der Auffassung Ausdruck gegeben hatte, daß ein Quellenschutzgesetz erlassen werden müsse, und daß dieser Schutz sich nicht zu beschränken hätte auf die sogenannten Heilquellen, sondern auch auf andere gemeinnützige Quellen auszudehnen sei. Auf der anderen Seite waren für uns gewisse Richtlinien festgelegt durch die Rechtslage, die nach unserer Auffassung dahin ging, daß Maßnahmen zum Schutze von Quellen nur auf den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches aufgebaut werden könnten, welches den Einzelstaaten die Berechtigung geben, Eigentumsbeschrän⸗ kungen im Wege des Gesetzes eintreten zu lassen, wenn öffentliche Interessen in Frage stehen. Andererseits waren für uns gewisse Richtlinien durch die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen in Hessen⸗Nassau gegeben. Wir waren nicht wohl in der Lage, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Provinz Hessen⸗Nassau erheblich schlechter stellte, als sie bisher gestellt war. Ebensowenig erschien es aber zweckmäßig, für die übrigen Teile der Monarchie eine von Hessen⸗ Nassau abweichende gesetzliche Regelung des Quellenschutzes eintreten zu lassen, und aus diesen drei Gesichtspunkten heraus ist der Entwurf entstanden, so wie er Ihnen jetzt wieder vorgelegt ist.

Wir sind also von der Auffassung ausgegangen: es sind zu schützen nicht bloß die sogenannten Heilquellen, sondern auch andere Quellen, das sind also auch Tafelwasserquellen, wenn der Schutz im öffent⸗ lichen Interesse geboten ist. Es werden aber durch den Gesetzentwurf nicht geschützt: Heilquellen generell und Tafel⸗ wasserquellen generell, sondern beide nur, wenn für den speziellen Fall festgestellt ist, daß ein derartiger Schutz im öffentlichen Interesse liegt. Stellte man sich aber auf den Stand⸗ punkt, daß der Schutz im öffentlichen Interesse eintreten soll, so konnte man konsequenterweise den Schutz dieser öffentlichen Interessen nicht lediglich in die Hand des privaten Quelleneigentümers legen, sonder man mußte die Möglichkeit geben, daß auch von dritter Stelle diese öffentlichen Interessen eventuell vertreten würden, falls der Quellen- eigentümer aus Nachlässigkeit oder aus Unvermögen die gemeinnützige Quellen zu schützen unterließ, daher das Recht der Behörde, ihrer⸗ seits den Schutzbezirk für eine Quelle zu beantragen, und die Ent⸗ eignung. 8 Meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß der Entwurf, unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte, in sich klar und konsequent aufgebaut ist. Nun erkenne ich aber ohne weiteres an, daß dieser Entwurf nicht die Lösung der gestellten Aufgabe, sondern eine von möglichen Lösungen ist, und 858 erkenne ohne weiteres an, daß man innerhalb der von mir vorhin skizzierten Grenzen auch in der Lage ist, die Aufgabe etwas anders zu lösen, als es von seiten der Staatsregierung in dem Ihnen vor⸗ gelegten Entwurf geschehen ist. Ich glaube aber, daß es zweckmäßiger war, den in sich konsequenten und klaren Entwurf der Regierung als Grundlage für eine spätere Verständigung bestehen zu lassen, als schon unsererseits zu versuchen, durch Kompromisse, die wir in den Entwurf hineinbrachten, die Situation unklarer zu gestalten.

Wenn Sie dies berücksichtigen, werden Sie das Verhalten der Königlichen Staatsregierung, die den Entwurf unverändert gebracht hat, zu würdigen wissen, und Sie werden auch davon überzeugt sein, daß ich gern bereit sein werde, mich mit Ihnen auf einer anderen geeignet erscheinenden Grundlage zu verständigen, falls das die Majorität dieses hohen Hauses wünschen sollte. Ich habe nur den einen Wunsch, daß wir zu einem positiven Ergebnis insoweit kommen, als diejenigen Quellen, die einen Schutz unter allen Umständen brauchen, ihn möglichst bald und ausgiebigst erhalten. 1

Auf die Ausführungen der Abgg. von Treskow (kons.) und Lusensky (nl.) erwiderte der 1

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Die beiden Herren Vorredner haben es moniert, daß von seiten der Staatsregierung nicht Gelegenheit genommen sei, den Entwurf noch einmal den Provinziallandtagen zur Begutachtung vorzulegen. Ich habe es versäumt, auf diesen Punkt bei meinen einleitenden Worten einzugehen. Ich darf das nachholen und bemerke dazu folgendes.

Ich habe den Entwurf, als ich Minister wurde, fertig vorgefunden und keine Veranlassung gehabt, die Provinziallandtage zu hören, weil es einmal an sich ja nicht üblich ist, den Provinziallandtagen Gesetz⸗ entwürfe zur Begutachtung vorzulegen, wenn nicht besondere Verhält⸗ nisse vorliegen. Ich habe ferner geglaubt, daß die mir vorliegenden eingehenden Berichte der beteiligten Oberpräsidenten doch wohl das nötige Material zur Beurteilung der entscheidenden Fragen enthielten, zumal ich doch annehmen mußte, daß die Oberpräsidenten sich mit den beteiligten Instanzen ihrer Provinzen in Verbindung gesetzt haben werden. Endlich aber habe ich namentlich im Hinblick auf die Provinz Hessen⸗Nassau geglaubt, einer derartigen Anhörung nicht zu bedürfen,