1907 / 298 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Dec 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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die Handhabe dar, mißbräuchlicher B derarti 1 1 entgegenzutreten, da 9 Nababn Beetcerg enenmunüen lassen. Soweit die geltend gemachten Wünsche auf eine Abänderung Nr. 54 des „Zentralblattg für das Deutsche Reich⸗

für die Unt des strafprozessualen Verfahrens und die gegenwärtige Zuständigkeit heraus 52 8 8 n 1 ee wird. 85 1 wenae1eges ege vet b 8 tRes Reaste eeen- ee n. 9 -.eechen v Deut en Rei san eiger un onig reu 1 Die Bestimmungen In §§ 17 bis 24 des Entwurfs entsprechen ohl näher getreten werden. Immerhin erteilung. 2) Bankwesen: Status der deutsch Notenbanke F t 88 unte es sich fragen, ob sich diejenigen Wünsche erfüllen lassen, welche Nov G7. Z EStotiesg. zutschen Notenbanken Ende Bestimmungen 88 18 1 9 ea e. g sch. n” E“ ern Vees Stafintedes Pehandes der deutschen Sdefl santngen hsihae en⸗ Berlin, Montag, den 16. Dezember s.4 des Geseßes in Vorschlag gebracht, woselbst verfolgung, die nach dem gegenwartigen veschte einen Artrag vorereh. dün abgeürzie Schreibweise von „Mark⸗. 5) Versicherunge Fällen einer auf Grund der §§ 1, 6 und 8 setzt und auch s. en. 8 vr gen Rechte einen Antrag voraus⸗ wesen: Beaufsichtigung einer privaten Versicherungsunternehmung durch rkafsungsklage der obstegenden Partei dd Ürteile die se he eehde.. ger rivatklage verwirklicht werden kann, die Landesbehörde. 6) Polizeiwese usweisung von Ausländern 8 5 eröffentlichung des Urteils auf Kosten der unterliegenden zu lassen. Inwieweit dies Verje von Amtsr wegeen eintreten aus dem Reichsgebiet 8 Partei zugesprochen werden kann. Es herrscht Uebereinstimmung dar ist, daß die staatganwalise er Vorschlag mit der Auffassung vereinbar 5 2 8 8 tli L 8 Per, haß orch auf Grund des § 7 des Gesetzes, welcher sich von dem dem Wettbewerbgebiete ceft cg. Beoicen dnn Sfieurgfan kuf g. h enhas n. —— Berichte von deutschen Fruchtmärkten. nde des § 6 dadurch unterscheidet, daß die Handlung nicht zu geschenkt haben, mag vehhgehe bleiben. In der Sache selbst spricht

wecken des Wettbewerbs vorgenommen zu sein braucht, die Klage auf gegen den Vorschlag der schon bei anderer Gelegenheit hervorgehobene Verdingungen im Auslande. 6 88 8 —— SeVeeg S sh

nterlassung der rechtswidrigen Handlung erhoben werden kann. Da G kt H Außerdem wurden uch in einem solchen Falle die Veröffentlichung des Urteils von Be⸗ Lerlchtchunct, dahs genabc ee de e. Italien. ebir⸗ Whanattgen a Markttage

d die Ausführung der gegen die bestehenden Miß.. Dir rtion, 1 1 8 18 Vetigo sen kann⸗, hüe⸗ vW weitere Fassung die 8 nbe ganz unenthehrlich ist. nen Gescs 1eeööö APtsseans 1 gering mittel gut Verkaufte Verkaufs⸗ w gpaügtaljche 1.ib2d 6 Abestigen C der 88 f. sollen unverändert gel⸗gt nd, hierdurch Vine werlwote Ehütnf ungs Henasser,reis⸗ zember 1907, 11 Uhr Vorm⸗ Lieferung 89 tersc ees gease. 1 Dezember Marktort Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge wert surch. V 1 Schätzung verkauft Wöüb sche erdings sind in den Kreisen der Beteiligten mehrfach auf die Gestaltung der strafrechtlichen Verfolgung und die Rechtsübung zubehörteilen in 6 Losen. Wert 102 315 Lire. Sicherheitsleistung 8 Leae 85 I din Söpbelrentner

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Be ma nushrr dabehlet eege. E“ Lach sser vefes gh efascäleh. Cs würde kinen Räͤckschritt bedeuten, wenn 10 1..“ hncgtelientscher 1“ E 8 niedrigster höchster niedrigster höchster e ö Doppelzentner 8 (Preis unbekannt) welche die Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes gegen den Verrat And 18 Hraen Perdect nsit. Florenz. 28. Dezember 1907, 2 Uhr N iit EE1“ ö111““

von Geschäfts⸗ und Betriebsgeheimnissen zum Gegenstande haben d eeeen, läg verkennen nicht die Bedeutung der Mitwirkung 1) 6000 Bettlaken in 12 Losen 500 achmittags: Hieferung von: 8 68,9, 15). Gs wird zunächt empfohlen; die in c kejeichneten afdenn Begetunb erene. 8e gunge segunterliegen jedoch in edes Los 300 Lee; 2) Stoff stt. 2900 Meircae den ghehiung she, Weizen.

Handlungen auch dann unter Strafe zu stellen, wenn sie nach dem die Vo In mannigfachen Kundgebungen ist 500 Stück; Si 3 Aen sn 1,85 21,85 23,50 . 7 1 . 21,98 7.12. 3 1 . 1. rschrift in § 12 Abs. 3 8 1 8 ü cherheitsleistung für jedes Los 300 Lire; 3) 200 v““ 20,15 20,15 21, 5, 11.12. Aufhören des Anstellungsverhältnisses begangen sind. Ferner wird es liche vrla 1 Shea . . kcer. woa . Matratzenunterlagen in 4 Losen zu 00 Stück; Sicherheitse s'dnc 8 8 8— 18 20,30 20,30 229 8299 1 u.

e Ve füch defteicnet, uun di volendete Ketnflet, nist auch dies im ofentichen Interse lier Man bar behaupier, daß, diese Lrenne. 100 Lire. Räbereg Ui lienischer Sprache beimm Reicg. ö 920 21,090 „. Was den ersteren Punkt anlangt, so batte bereits der Frasbar ist. Vorschrift überflüssig sei, da die vom Gesetze betroffenen Fälle un⸗ Rarineministeri in R Brandenburg a. H. 20 50 20,50 21,00 21,00 15 entwurf von 1895 9) eine Läüsng dieses schwierigen Probtems 7 8 N. 1ehnerern 8 Fhfeactic⸗ Hüen der Königlichen Arsenale Eereen 1“ . 5 d. 20,20 20,70 20,70 FS 1 sucht. Im Laufe der parlamentarischen Beratungen des Entw fs vren; macht, das freie Ermessen der Staats- 1907, 11 Uhr Vormittags: Lief ““ 11686 8s 8 e- 21,40 21,60 1 1 sind jedoch schwerwiegende Bedenken dagegen geltend gemacht 8Gg. anwaltschaft einzuschränken und jedenfalls in denjenigen Fällen Weri 58 100 Lire, für 8 Ks lichet von Leinöl, und zwar: 1. Los, Greifenhagen 20,20 2100 11. 12. und der? 3 en, die Einleitung des Verfahrens obilgasorisch zu machen, in welchen 2b Lire, für das Königliche Arsenal in Spezia, 2. Los, Wert Pyribs v . ntb neee eee ee ee 6 darüber gelassen, daß grundsätzlich keinerlei gesetzliche Verpflichtun d sdunuch diesem Vorschlage kann nicht zugestimmt Ksnigliche Arsenal in Venedig, 4. Los. W - Z“ 82 22,80 22 80 C1 7.12. eines Angestellten konstruiert werden sollte, über die Dauer dee irust. ven Fvt Die Entscheidung der Frage, ob nach Lage des einzelnen Königliche A 8, 4. LCos, Wert 24 500 Lire, für das .“ Bromberg.. G““ 8 21,30 21,80 21,80 .12. z1 5”- Dienst⸗ e Verfol i m 1 Königliche Arsenal in Taranto. Sicherheitsleistungen 5810 Lire bezw. 11131“ 20,80 21,30 72 . 1 8 verbältnisses hinaus ein Geheimnis im Interesse seines früheren Arbeit⸗ 1. Gerralaung Behüfsenthich⸗ 131 Uhnn aus all. 2400 Lire bezw. 1780 Lire bezw. Lich Lire. Uüalgen, in laüe hche 1 1 üeefan. Schl. 20,30 20,40 21,30 21,46 22,05

ebers zu bewahren. Der Entwurf hält an diesem Grundsatze fest. gegen die Entscheidungen der Staatsanwalschaft schon nach de Sprache beim „Reichzanzeiger“. Breslau.. Ns SSe 21g 3“ 80 2290 7.12.

s ist hierfür auch die Erwägung maßgebend, daß wesentlich ne R Direktion des Militä issari 1t 8

Fründe für die Notw . . neue echte dem Antragsteller die Beschwerde an die vorgesetzte Behörde rkommissariats des I. Armeekorps in Turin. 1 Ohlau 2 1,40 21,60 2

uigt nerfgentner Ka egfes Fertsteücgen Fenhen venrg⸗ vnngeng gsesne ha⸗ Fefte in den ersäg 1“ Cigferng wen n) 18. d. et P; 5 T 21183 2133 7.12. e Auffassungen über die Grenzen der Schweigepflicht des Angestellten Fäll esetzes die Strafverfolgung in 300 Lire, 2) 3000 Matratzenunter 1 Neusalz a. O. 21,00 21,50 21,50 22 00 22,00 8 .

1 2 stellte ällen abgelehnt haben, in denen ein gerichtliches C eire, k Matratzenunterlagen in 6 Losen zu 500 Stück; Sagan. 1,0 . . . 1 . inrgtenngäsnae det Heshcataghen in scscer und ltcer Hänscengegregee sen we Zihte grraggessöhsmnnsse pesche sSbache tcggairnienn”r 300 ne Nübetgs in sealerice’v Fauer.. 21998 1 5 21,3 399 2359 EC . 6 88 b keng auf de roreschle Jene 6 lütbeang der Strafbarkeit Fets egi. 8 u 828 1 epesen⸗ 1eg Verwaltungsrat des Köriglichen Truppenkontingents (Consiglio Keoh 9 88 188 1999 v. 8 8

u at der Entwurf von einer Abänderung des geltenden zuständigen Behörd d 1 ücasl . d'amministrazione del corpo Reale equipaggi) in Spezic 19,60 19,60 V Rechtes abgesehen. Es ist hier hauptsächlich an den Fall edacht, daß g ehörden darauf hinzuweisen, daß die Strafper⸗ leichzeitig die Depotvorsteh quipaggi) in Spezicg und Halberstadt. 19,20 20,70 21,20 21,25 21,50 das Angebot eines Angestellten an einen Konkurrenten ihm Fewerbe Gan der bellagken Auswüchse in der Regel im öffentlichen Recten Venedi . Geab LE“ Eilenburg 21,00 20,50 21,00 21,25 21,50 geheimnisse des Prinzipals mitzuteilen, zurückgewiesen wird. Es melg 8 ves liege und eim eneegisches, insäreiten, gegen alle Porm: Vergebung der bis 30, Jn 1 1910 c— Frlurt ĩ19,50 20,00 20 09 2289 899 zutreffend sein, daß es für die sittliche Beurteilung der Verletzung der 1“ kenonsfoden aesschrhahnce Pasgeie⸗ sei. Daß diese Ersaßteit für zuß Ber dk. Feg8ocs eee. Foln⸗ 200 20 00 2g 88 898 dupfle 2 nungen erfolglos geblieben sind, kann nicht behauptet ersatzteile für zusammenleghare Bettstellen. Wert 96 000 Lire, Sicher. Goslar 20,0

war oder nicht. Vom gese berzschen . clo los mitgeteilt, daß Verweisungen auf den Weg der Pr vatklage nur in Generaldi ktion der St aderborn 19 50 20,00 20,00 20 50 20,50 erwägen, daß mit einem sonhe Angebote des Angestellten 8- Reger W1u“6““ nen, en.g e cheh sanst wird mehr 30 000 kg ds ten ianfess t öö 1n 9. rec. 3 1 4 20 00 20,14 20,14 20,29 20,29 nach bereits die Kundgabe des Geheimnisses verbunden sein wird, und rühri d jete Verbände, ssch ont⸗ der .1 gter’ znomentlich tungen, 200 kg röbrenförmigen Plaften und Arsenikalkupfer; 20000 8.. 8 1 daß in solchem Falle schon jett die Vorschrift, des § 9 Anwendung lehen ur td dehate, dlee gerbände, sich mit der Bebbode in Fühlung Kupferdraͤbten und Cichenbol EbI.“ Neuß..

G n und erbalten, die Kl F en und Eichenholz in Brettern. Angebote sind bis 30. De⸗ b 8 ndet. Hat aber diese Kundgabe noch nicht stattgefunden, so wird es sestens der bEE111“ an Entgegenkommen zember 1907 an die obengenannte Direktion ggehetgege 8 Vacha⸗

ch meist entweder um bloße schwer kontrollierb berei . S 1 handlungen des Delikts oder um so algeehne 1 nnaaräa a.eatanahe ennbe⸗ ““ 8 Feas.

verschleierte Anerbietungen handeln, daß auch für eine Versuchsstrafe Vunula c zu erklären, und dies damit begründet, Generaldirektion der Regie der Staatsmonopole in Bukarest, 5 dine 4

v11“

20,40 20,50 20,90 21,00 21,50 .“ 1 1

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F“ „e 111

9,60 20,60 20,60 199 1 22,00 22,40 19,36 19,36

20,50 20,70 20,80 21,00 20,80 20,90 21,10 21,20 21,50 . . 21,00 21,00 21,80 21,80

20,00

wCZ ZI,.“

der sichere Boden fehlen wird. In der Oeffentlichkeit ist auch die werden müsse, sich mit ng Bedrohten die Möglichkeit entzogen 22. Januar/4. Februar 1908: Lieferung von 230 000 m Jutelein⸗ lauen i. V. 22,00 22,00 1 6.12.

rage einer Ergänzung der §8 9, 10 des Gesetzes durch zivilrechlliche Vorteilen zu verstärdigen. E wentregftenft henc terenah ng Faäle ba o und ge0,don Slück, Jutesäcken für Salz. Nähere Luskünfte .““ X““ e. 299% 28,99o 1 g.

EEEEETEe R decht geltend sacher 9 8 vorgekommen. Sollten sie sich wieder⸗ 8. bb der Staatsmonopole in Bukarest: . 4 Fabenabura. 8 ... .. 1. 29 0 21,92 2790 22,9 8 8 8 ung sonstige Formen des Geheimnisverrats umfassender Schutz ge⸗ E11“ daebheree, en . abäng ger gerjonen ggenenuddoheß Se eeen 11““ selsjas Feüchr. . 89g 20,8 21,00 r21,40 8 11. 12.

Narfarz über das gegenwärtige Gesetz im Reichstage anerkannt w orden, d Waren.. Ees uen e sich 89 1 e 8 11 es Fälle gibt, in denen die Einstellung ddes Verfahrens durch 9. i. E“ 10 uhr Vonmittaaz. Beraeb b 1“ Braunschweig ejhnbere Eüectelt is alc, entüsch tbever⸗ 35 b1131“ Hhntnanales nest 89 b h 16 I von 80 000 kg Salpeter für die Pulberfabrik Laenlethe 1n 11“ 8 Tltegonng . werbe, b Heltend. ngemessener Weise vor der 1. April 1908 lieferbar. 7 2 8 8 8 rnstadt. 1 deeöen deheupes EEETEEE11 Geltend⸗ Oeffentlichkeit Reue bekundet. Der Entwurf hat daher davon abgesehen, horzfäbrir Fülanrf deseban 400 vI 85 8 Bung- 8 8 6 1 Kernen (euthülster Spelz, Dinkel, Fesen). neist außerst beschwerlich 8. langwierig gestaltet ha be der Anregung näher zu treten. 1. Juli und 1. Oktober 1908 und einem Loßs zu 15 000 84 S . 1t 86 21,00 21,40 21,60 22,00 ¹ 3. besonders Klage darüber geführt, daß die Staatsanwaltschaften es 8 1M öO1“*“ 1. Januar 1909. Die besonderen Lieferungsbedingungen liegen beim . 86 3 Nördlingen.. 8 8 21,69 21,69 22,60 2 dielfach an einer energischen Handhabung der Vorschriften haben fehlen „HReicheaameiger „aus. Die allgemeinen Lieferungsbedingungen sind bei 8 . Mindelheim . 3 23,60 23 60 * ses 7. 12. 882 1.“ b ger Generaldirektion zu erhalten. ““ Reutlingen... 2 21 20 21 60 88 s 6.˖12.

1 20,60 21,00 21,8 22,00 7. 12

idenheim. 22,00 22,00 30. 11.

avensburg. v. 8 2 g 29,80 21,20 21,40 22,00 7 8

22,00 22,00 22,50 22,50

eeee,.e.

20,40 % 21,60

vEg von Getreide Budapest. 9 V dt alter 1788 1 . 8 ““

a11n eee1“X“ 9 145,7 1“ 2. nebst entsprechenden Angaben für den Vormonat. 8 Wester, 1 213,06 200,21 Gerste, Futter⸗ 11““ ö“ 154,1 145,20 ““ 1“ 18,00 18,50 9 1999 .“ 11. 7 8 2* E1 2 80 2,5 5 ¹ 1 Ir 8 8 8 (Preise für greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.) Maiz, b 126,16 119,14 Mais amer kan., ö1ö111ö142“* 128,71 133,72 ducenwalde. 18,90 19,10 209% 19,40 3 s. 11“ .“ egn Odessa. 181111“““ 126,87 Brandenburg a. H

19,50 19,50 19,60 19,60 6 7.12. 86 Da⸗ Roßgen, 71 bis 72 Et; das hl.. 152,84 158,099 Chicago. a O 18,40 18,40 18,80 18,80 11. 12. gegen im Wehjen, Ulka, 75 bis 76 kg das kI ö 181,19 183,81 Dezember . . . . . . . 144,59 157,05 I1““ 8

b Stetti 19 19⁄ 8 1 ettin.. 19,20 18 v1AA“ 8 Vor⸗ Riga. 11““ Greifenhagen 18,00 190o0 1 ‚388 e nigsberg. monat Roggen, 71 bis 72 kg das hl . . . . . 162,13 160,34 Juli. 149,89 157,54 Pyritz . 19,00 19,00 11 11. 12 Legcen, guter, gesunder, 718 8 das -k 193,30 Wehen, 75 76 § H 184,04 180,99 *2 Degember. 9l1,66] 98,32 Stargard i. Pomm. 1850 18,50 eeöxee 19 axe Ss 14 Paris Neu Pork. SAE11135 11. 12. 1 844 .* 1 . h Sb 8 olberg 19,20 . :12. herst, Brenn⸗, 647 bis 652 g das 150,60 2 8 lieferbare Ware des loufenden Monats Sr 1882 hfüen VE 11““ 152 12,sg ee üünea 1. Hotem 18 1h 1860 1 1 1 32 2 29, 8 2 EEE—— . umme urg i. 18 7 4 x8 .12. Breslau. er Antwerpen. Lieferungsware Delember . .161,11 17428 Lauenburg i. Pomm.. 2 11.12 ,. 0 e Ee .... 185,90 191,95 Maäai 169,70 176,97 Bromberg 20,00 20,00 81 C88 222,15 188,99 193,57 Mais 8 Dezember . 112,26 119,29 Namslau. . 19,40 20 00 5 si 1920 r. 189,0 185 78 Wei Buenos Aires. 5 18 8 1920 . 11 E1““ .“ 2, 89, eizen * Breslau.. 19,50 hees 116 ,. .... 192,65 196,82 Man⸗ Durchschnittsware . 8 184,15 182,28 8 . 20,20 20 30 Nals 58, 1. gns 2 5,57] 113,ͤ32. . 19,93 19,93 6 158,00 Amsterdam h Rreisg a. O. 20,00 20,00 atser . Leobschütz’ 20,00 20,40 Neisse... 19,70 19,90 Halberstadt 20,25 20,50 Eilenburg 21,50 21,50 Erfurt . 18,50 18,50 Kiel .. 20,00 20,50 Gotlar. 18,00 18,40 Lüneburg. 20,50 21 00 aderborn 21,00 21,00 ulda.. 19,22 19,22 19,70 19,70 23,60 23,60 19,70 19,90 20,20 20,50 20,00 20 00 18,00 18,00 19,60 19,70

22,00 22 40 19,90 20,00

EEEET““

199, 1 32I Hoeuerennzen.

ZZZ““ 8 8 etersburger.. 169,37 1790,51 1 Imperial Quarter ist für

1 1:51 8 die Weizennotiz von engl. Weiß⸗ Bersaen : Binter⸗- 164,96 180,39 Rotweizen = 504, für Kalifornier = 500, La Plata 8 480 79. Fasagasi va 4 nter 172,02 186,76 engl. gerechnet; für die aus den Umsätzen an 196 Marktorten des 16”“ La Plate unt . . ... ......“ 131,47 134,13 Königreichs ermittelten Durchschnittspreise für einheimisches Getreide Koggen, Pfälzer, rus scer 11““ 222,10 ....... 126,60 128,01 (Gazette averages) ist 1 Imperial Huarter Weizen = 480, Hafer Beizen, fälter, russischer, amerik., rumän., mittel. 262,01 1 = 312, Gerste 2* 400 Pfund englisch angesetzt. 1 Bushel Weizen Befr. ena e. hiter, wnl... .: .:. 18360 broduktenbsrse Lqpup“““ l6ee —baenen geh0h ), Mamx Lane) ... .. 1638, 16 798 n He Eh iemrechaung der pree ah gancarahenes sn dfe La Plata der 177,59 aus den einzelnen Tagesangaben im ganzeiger“ ermittelten nchen. Austeacter an der Küste 1Galtic) . 185,09 monatlichen Durchschnittswechselkurse an der VBerliner Börse zu 2 gen, bayerischer, gut mitte l ... 208,00 194,50 Grunde gelegt, und zwar üi ien und Budapest die Kurse auf Wien,

. E1“ a. elpreis au Marktorten 35,63 131,75 rse auf Neu Yor r Odessa und a die

Ferste ungarische, nabrisce mittel - s 8 Gazette averages) 2 auf St. Petersbur für * Antwerpen 81 Amfterdemn die Luns

155,74] 149,11 3 bayerische, gut m Liverpool. Fhrbnge läbe eise in Buenos Aires unter Berücksichtigung der

Wien. 14“ 189,0 1 Foggen, 8 Boden 2 W 4 8. 8 Ghcegg Berlin, den 16. Dezember 1907. Fac

Weuen, Theiße .. 8 roter Winter⸗ Nr. 2 2 180,81]186,22 aulgau.. 2. 2 92,74 8 85 8 8

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Roggen t d

Fosgen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 209,53 .

u““ . 755 2 daß1. 228,368 Wenen O

Hafer, . 4790 & das 1. 173,37 d

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