1908 / 21 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Jan 1908 18:00:01 GMT) scan diff

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lich sei, Amexika ein bimetallistisches Land so Wnger Seiteta. . . sonst schlagen die Staatzanwa Nu 8 kann ich nur sagen, daß seine Schriften mir immer ein großes b han son agen die Staatsanwälte Nun werden Sie mit mir darin einverstanden sein, da in Wirklichkeit geschieht, das kann man sehen an den vielen/ demokratischen Antrage wird die Vorlage einer Kommission rechnete und ihrerseits in Silberbarren auszahlte. Natürlich führte 8 großes gegen sozialdemokratische Redakteure ein schnelleres Tempo ein. Die Verschönerung des Bürgerlichen Gesetzbuches sein würde, ß es keine ge delen von Mcret. a09 der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter, von 14 Mitgliedern das zu großen Schwierigkeiten, und Hamburg kam nun allmählich

gemacht haben und weiter machen werden. Der Mitglieder des Denkmalskomitees haben nicht v S 5 Abg. Arendt will die Goldwährung aufrecht erhalten, wenn wir hübsch anträ tellt Hee n on sich aus Straf⸗ ohne dringenden Anlaß und ohne wirkli Ba ze ihre eigenen Standesgenossen brotlos machen und gar zum Mord f p b nträge gestellt, fondern der Staatsanwalt hat angefragt, ob sie ß h rklich neuen Inhalt an 1 sjje iese Streits usile nicht mütmachen wollen (LurRdoee Hierauf vertagt sich das Haus. zur Einführung des Girosystems, das sich immer weiter ausgebildet

artig wären. Aber wie kommt es denn, daß er Anträge stellt auf nicht so freundlich sei Ut sich beleidi dieser P h i dakti nem f . ; infü icham5 Vermehrung der Silbermünzen und au ich sein wollten, sich beleidigt zu fühlen, und aragraphen eine redaktionelle Aenderung herbeiführen, gwife d wj der äußersten Linken eine Schluß gegen ½ 6 Uhr. Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr. hat und auch nach Einführung der Reichswährung beibehalten wurde. der Scheidemünze? Da Bür * 5 8e, sereehens Rer Sahlcfaft vn Mitgliet, ein ehsaen ee. eöeiten. 8* 82 82 anderen dagegen es bei der bisherigen Fassung belassen wollten be nig⸗ unter andenffnden, 3. Frerserg der, Arben 844 S (Erste Lesung 2 Vorlage, betreffend tüe Bäselee 2 In Hamburg werden nahezu alle Umsätze im Wege des Giroverkehrs ag mitz ührungen Heines stehen halb, weil es nicht nötig, weil es nicht logisch ist, weil es freins heit, sondern eine ganz gewissenlose Verleumdung. (Vize, konvention, zweite Lesung des Entwurfs einer Maß⸗ und Ge⸗ gemacht, jeder Kaufmann bewirkt auf diese Weise seine Zahlungen,

Pferdefuß heraus. Ueberschaute er die Wirkung dieser Anträge, so keineswegs im Widers 1 i is 1; 1 g dieser 3 pruch mit dem Rechtsempfinden weiter Kreise. 8 8 8 2 zur l ; würde er sie nicht gestellt haben. Er benachteiligt damit den inte⸗ BDer Kollege Heine hat schon festgestellt, daß er dem Fönigsberger schönerung des Bürgerlichen Gesetzbuches nicht beitragen würde, 8. midens 8 gFan t. dieser welce msan acasaiesin⸗ 8 8 Sevh e. E11“ 1 ““ kjaauf diesem Wege erledigt. Ein Schriftsteller hat mal angeführt,

auptete, wir seien gezwungen, den Zinsfuß herabzusetzen, weil Abg. Gyßlin 2): d 1 daß ein Mieter einen Pfennig auf diesem Wege seinem in demselben

8 es getan habe. Diesen Zusammenhang muß ich bestreiten. Urteil S. n alg” 8 Bollen, d bih’ntkife pen nfe 8 Nat. meine Herren, komme ich zu dem Antrage des bg dn des deutschen Volkes verdienen. 8 C“ Hause wohnenden Vermieter hat überweisen lassen. (Heiterkeit.)

er Abg. Arendt meinte witer⸗ die 9 Zahlungsbilanz set gar nicht der Prozeß noch schweht. Wenn jemand sagt, die Judikatur gehe Dr. Bitter, der von dem Herrn Abg. Schmidt (Warburg) vertretes Von den Sozialdemokraten wird der Antrag ein⸗ 8 SDer Effekt ist der, daß bei der Norddeutschen Bank im Jahre 1906

Fft chls xS. Fe „e bernace. p. d. Schleichwege, so ist das mindesters ein indirekter Vorwurf auch gegen worden ist. Der Herr Redner hat sich daran gestoßen, daß in d gebracht, die Vorlage mit den Anträgen einer Kommission zu 16 g vom 23. Januar 1908 Vormittags 11 Uhr 272 Millionen in bar eingingen, daß der Giroverkehr dagegen

Lbo Acenärempfehiteinen verminderien Import. . Bratt schliest dr Generabdskussion. btnurfe der verbündeten Regierungen gefordert i, der Tiazalte 11 Lerwessen. Gericht von Wolffs Teegrapbischem Buraa) 42.Millwrden betrug der Kasseverkehr also nur 5,90 % des Gico.

Was sollen wir denn in vermindertem Maße importieren, Getreide? In der Spezialdi ird di 1“ soll die erforderliche Sorgfalt „bei der Beaufsichtigung des Tierez⸗ Vizepräsident Kaem pf will über diesen Antrag sofort 8 her⸗ Berkehrs ausmachte. Nun verkenne ich nicht, daß man Hamburger

Das können wir nicht, ebensowenig Rohstoffe. Was sollen wir denn 0h n 88 8 diskussion wird die Vorlage im einzelnen beobachten. Es könnte durch diese Worte „bei der B die Abstimmung vornehmen lassen; die Abgg. Gothein Auf der Tagesordnung steht zunächst die Interpellation Verhältnisse nicht ohne weiteres auf preußische Verhältnisse über⸗

importieren? Wir können doch nicht eine abschüssige Wirt⸗ o g 86 * ebatte und dann im ganzen definitiv unver⸗ sichtigung des Tieres⸗ das Resultat sich ergeben b eauf⸗ fr. Vgg.), Spahn (Zentr.) und Bassermann (nl.) empfehlen des Abg. Kreth (kons.): tragen kann; die nähere Kenntnis der einzelnen Persönlichkeiten und aftspolitik betreiben. x7 des Scheckgesetzes muß ich sagen, ändert nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. manchen Fällen, in denen man mit Recht von d ] indes, in diesem Falle zunächst weiter zu diskutieren. Auch Welche Maßnahmen gedenkt die Königliche Staatsregierung gn b b zali 1 ee⸗ 5

n, ist das Ueberweisungswesen. Ich Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs betreffend halter ford kz t 2e ie Antragsteller assen durch den Abg. Dr. Frank erklären, zu ergreifen, um Schädigungen durch den hohen Bank⸗ Verhältnisse macht dort etwas mög ich, was in den größeren Ver⸗

. alter fordern könnte, daß er die hier vorausgesetzte Sorg⸗ di diskont tunlichst von den Erwerkskreisen des Mittelstandes fern⸗ hältnissen in Preußen nicht ohne weiteres möglich ist. Aber, meine

das, was wir eigentlich erstre erinnere an Ausführ des früͤ S kretä iel⸗ . A 8 b. . führungen des früheren Schatzsekretärs von Thiel Aenderung des § 833 des Bürgerlichen Gesetzbuchs falt beobachte, diese Sorgfalt doch nicht als daß sie mit der Fortsetzung der Diskussion einverstanden sind. 8Sv2 11114

mann. Wir haben das Reichsbankgirowesen, um das uns alle Na⸗ (Haftung des Ti 1G V 8 d A. vvg. eerhalters). Nach der S. v oraussetzung 8 1 g. . . tionen beneiden, wir haben eine Stadt, die im Ueberweisungswesen 5 3 b ) ch der Vorlage soll dem § 833 Befreiung von der Haftpflicht angesehen wird. Der Herr A 88. öhr Hagemgan (u.): Die Materte ist ja vonständig geflärs. Nach der Begründung der Interpellation durch den Abg. anderweit einzurichten, daß wir dahin streben müssen, den Scheck⸗

geradezu Phänomenales geleistet hat, nämlich Hamburg; etwa 900 folgender zweiter Sa angefügt werden: 1 bgeordnete ir bitten, die Vorlage anzunehmen und die Amendements ab⸗ 4 I t kommen dort auf Ueberweisungsverfahren. K. H. Iaekl mücsen Die vehe tritt nicht ein, wenn der Schaden durch ein hat, wenn ich ihn recht verstanden habe, darauf exemplifiziert, daß bon She Die Hasengeschichte hier wieder hineinzubringen, hatte ich Kreth (kons.), über die bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. verkehr und den Giroverkehr in höherem Maße einzubürgern, das allerdings in bar geleistet werden, denn man kann z. B. nicht 3,50 Haustier verursacht wird, das dem Berufe, der Erwerbstätigkeit einem Kutscher sein Pferd in einen Menschenhaufen hineingelenkt leiglich für einen nicht einmal guten Witz gehalten. berichtet worden ist, beantwortet diese der unterliegt für mich gar keinem Zweifel (bravo!) und wie eine solche

überweisen. Auch das Postscheckwesen soll jenem Zwecke dienen; oder dem Unterhalte des Tierhalters zu dienen bestimmt ist, und wird; das Lenken des Pferdes könnte nicht zur Beaufsichtigung des Abg. Stolle (Soz): Man ist hier im Begriff, einer großen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben, wie folgt: Aufgabe den Privaten erwächst, so ganz besonders dem Staate.

die Banken und Bankiers werden zwar dadurch geschädigt, aber sie entweder der Tierhalter bei der Beaufsichtigung des Tieres die 1 sf. digter gar nicht wied tzumachende Nach⸗ sehen ein, daß der Nutzen für die Allgemeinheit so 8 ist, im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet oder der Schaden auch Tieres gerechnet werden. Ja, bei der richtigen Auslegung des leDas che 7 12n n gt nese Süfernec I. Meine Herren! Als ich mich bereit erklärte, die Interpellation Meine Herren, auch in dieser Beziehung war der Staat

sie den Schaden auf sich nehmen wollen. Der Scheck soll nun bei Aufwendung dieser Sorgfalt entstanden sein würde.⸗ Wortes „Beaufsichtigung⸗ fällt das allerdings darunter. (Sehr indem er nach ausführlicher Erörterung das Verlangen der Milderung zu beantworten, habe ich angenommen und annehmen müssen, daß es vielfach durchaus rückständig in der Abwicklung seines Kassenverkehrs. der Träger, der Vermittler der Uebertragung von einem Konto auf Von dem Abg. Bitter (Zentr.) ist beantragt, die Worte richtig!) Der Kutscher, der auf dem Bock sitzt und das Pferd fühkt, der strengen Haftung verwarf und an dem bisherigen § 833 festhielt. sich für mich nur darum handeln könne, die Maßnahmen hier dar. Wir erlebten früher, daß die Generalstaatskasse die Mittel in bar an

das andere sein. Das ist ein ungeheurer Fortschritt. Es wären be⸗ bei der uf 1 ieres“ j at darauf zu achten, das Ti in ei s . Statisti er an⸗ 1 18 n ., 8 . 8g g. 32, . 1 und unbegründete Vorwände von Zgetsgrtt b-. zumal ha -Beoba fs gtigung 85. n 1r I e; Fs 8 88 7 LS8 Meuschenhanfa v 1n“ 1“ zulegen, die gewissermaßen zur preußischen Zuständigkeit gehören, und die Provinzialhauptkassen übersandt hat, daß sie von dort wieder an ee die sich gegen die Einführung, des Schecks sträuben, daß auf Einfügung des „hat“ ist auch vom Abg. Dr dings gegen die unter den gegebenen Verhältnifsen für 16 ann aller ees Tierhalters zurückzuführen; davon haben also die Geschädigten daß es nicht in der Absicht liege, hier eine allgemeine Debatte über die einzelnen Kassen weiterverteilt wurden, kurzum, daß ein ganz un⸗ E ache ordennc maͤßig vor sich geht. Aber, wenn sich über den horst (Rp.) gestellt. 1 Sorgfalt der Beaufsichtt Das j für ihn erforderliche richts, wenn dem Tierhalter die Beweislast zugeschoben wird. Wo bleibt die Diskontpolitik herbeizuführen, über eine Frage, die doch zur Zu⸗ nützer Versand des Bargelds erfolgte. Meine Herren, ich habe mich nicht das Abrechnungswesen aufbaut, dann ist der Nutzen des 1 Sorgfalt der Beaufsichtigung. Das ist nach meiner Meinung ohn arme Handwerker oder Arbeiter, der als Familienvater von dem ständigkeit des Reichs gehört, und auch unlängst in zweitägigen Ver⸗ bemüht, nach Kräften dem entgegenzuarbeiten, und de Kassen⸗

Von den Sozialdemokraten (Ab weiteres gegeben; es kommt nur darauf dem W 1 5 schl wird? Er kommt mit der Familie ins Elend, und . 2 2* g 3 gig Se-SSnn. äf gegen; und der ganze Kassen

EE vsüge. üuf an, dem Worte „Beaufsichti⸗ Tier geschlagen wird? Er kom 2 8 1, handlungen im Reichstage eingehend erörtert worden ist. Der Herr verkehr bei den staatlichen Kassen vollzieht sich, wo überhaupt Reichs⸗

I“ b gering. 6 sollte blich deshalb auch nicht Genossen) ist b t aran stoßen, daß in dem Gesetz eine zehntägige Umlaufszeit vor⸗ enossen) ist beantragt: p s ä se L88. Eöö“ X1“X“ ja di äti . e 8% g gung“ die sachgemäße Auslegung zu geben. Da möchte ich kon⸗ venaed vimmf süg, seg erurücweiser? Wie tanm es verant⸗ Vorredner hat ja diese meine Annahme auch im allgemeinen bestätigt. bankstellen sind, jetzt im Wege des Giroverkehrs mit den Reichsbank⸗

gesehen ist, denn diese zehntägige Frist, ist schon ein Kompromiß; 1. dem § 833 Satz 2 .“ 8 Besoranz wangsversicherun

scer die Uacleresähent eelcg daes können. Entschieden 1 . 8s für n en Schaden deshalb . 8 Sn HgeFes⸗ iu beschwichtigen, 88 3. um einige Vesibende zu entlasten, Tausende von Nicht. Ich will auf sein Turnier mit Herrn Bauer, der mir nicht bekannt stellen. Auf diese Weise wird es möglich, diese ganz nutzlosen Hin⸗

fähigieit, daburch miirte S de. Fign nicht verantwortlich ist, weil ihm ein Vorsatz oder Fahr⸗ werde, daß der M gung etwa in dem engen Sinne aufgefaßt besitzenden derart dem Unglück preiszugeben? 1 ist, nicht eingehen. Er ist ja auch im wesentlichen auf die und Hersendungen des Geldes in großem Maße einzuschränken. Seeg gswesen erschwer lässigkeit nicht zur Last fällt, hat gleichwohl den Schaden werde, er Mann sich unmittelbar mit dem Tier zu schaffen macht. Abg. Dr. Varenhorst zieht seinen Antrag zurück. Frage der Preußenkasse und ihre Tätigkeit für den Mittel⸗ Ganz ähnlich lag die Sache mit der Auszahlung der Gehälter

werden. Eine besondere Klasse von Gewerbetreibenden wollen wir insowei je Billiarke 55 1 ichti 2 8 ; s 8 1 , . gtwun⸗ v Palteh.):d. S . daß der Schadloshaltung erfordert, und ihm nicht die Mittel ent⸗ § 834 anzusehen, so werden sie finden, daß dort di ollen, den Bedenken des Staatssekretärs gegen den sprachlichen Schönheitsfehler des Rahmens, die Frage dahin zu beantworten: was kann in wurden von den Beamten zum Teil in ihrer Schublade aufgehoben, e Wünsche des Handels berück. zogen werden, deren er zum standesmäßigen Unterhalt desjeni lt sind, d E Verpflichtungen mit dem „hat“ werden doch nicht durch das B. G.⸗B. gestützt, denn Preußen seitens der Privaten, seitens des Staates und insbesondere und es entging auf diese Weise eine Fülle von Geld dem ganzen Ver⸗

jenigen geregelt sind, dem vertragsmäßig die Wartung eines Tieret schon zwei Paragraphen weiter steht ausdrücklich das von ihm seitens der Preußenkasse geschehen, um auf eine Ermäßigung des kehr und entging insbesondere der Reichsbank, und damit wurde

sichtigt hat. In einigen Punkten ist aber seinen Anregungen keine sowie Erfü . ch Sta. a hchen oc 1 Lung 1 „ur Erfüllung seiner gesetzlichen Unterhaltungspflicht d 2 gegeben worden. Der eine Punkt bezieht sich auf die passive bedarf. g ees übertragen ist. Dann heißt es folgendermaßen: verpönte Perfektum. Wenn hier ein erster Eingriff in das Diskonts hinzuwirken? wiederum der Goldbestand der Reichsbank nicht in dem Maße ge⸗

Scheckfähigkeit. Nach § 2 Ziffer 1 sollen als Bezogene nur bezeichnet 2. d 1 werden diejenigen Anstalten des öffentlichen Rechts, diejenigen unter 8 88e eanfeher. sges d 8 Verantwortlichkeit tritt nicht ein, wenn er bei der Führung 8. G.B. gemacht wird, so könnte man doch verlangen, daß das mit Was zunächst die Allgemeinheit betrifft, so bin ich der Ansicht, stärkt, der Diskontsatz ermäßigt, wie das wünschenswert und möglich staatlicher Aufsicht stehenden Anstalten, sowie, dieienigen in das Ge⸗ Ferfäsirschaft und 8. 185 1res Generbetnfallrerscheemnt der Aufsict die im Berkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet .—— in tlich dazu beitragen en if be mich sei bemüht, in di nossenschaftsregister eingetragenen Genossenschaften, die sich nach feces aft und § „des Gewerbeunfallversicherungs⸗ Ja, wenn ein Droschkenkutscher im Wege des 2 . die allerverwickeltsten Fragen handelt. Daher wäre Kommissions⸗ daß diese, und ein jeder von uns, wesentlich dazu beitragen könnte, den gewesen ist. Ich habe mich seit Jahren emüht, in dieser Beziehung den für ihren Geschäftsbetrieb maßgebenden Bestimmungen 3 8 ee T.. aufgehoben. 1 5 D scht G ge des Vertrages von beratung durchaus am Platze gewesen. Selbst die Frage des Hasen⸗ Diskontsatz zu ermäßigen, den Goldbestand der Reichsbank zu BWandel zu schaffen, und habe zunächst im Jahre 1904 einen Versuch mit der Annahme von Geld und der Leistung von Zahlungen für ‚durch 82(8n.s 5 8G.⸗B. wird nach ⸗Rehwild“ eingeschaltet: d roschkenunternehmer eine Droschke gemietet hat und shadens tönnte in diesem Zusammenhange in der Kommission erhöhen, indem wir bemüht sind, die noch vollkommen rückständige bei den Zahlungen gemacht, die aus der Generalstaatskasse hier er⸗ . 8 Es gibt nun in Bremen zwei Spar⸗ „P) Im Falle der Ablehnung des Antrags 3a dem § 833 zu⸗ dineinfühet Pferde in einen Menschenhaufen venigstens diskutiert werden. Art unseres Zahlungsverkehrs durch moderne Zahlungsformen zu er⸗ folgen, und habe die Generalstaatskasse angewiesen: räse 1 Möcldchte derent se n bhaertspreFen., S. würden zufügen: „für jeden durch Hasen angerichteten Schaden daftet dor S3. 18 eo 8 er selbstverständlich nicht die für ihn Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: setzen (sehr richtig!), indem wir namentlich bemüht sind, in immer Im Interesse der Verminderung des baren Geldverkehrs ver⸗ teiligen. Das wäre im höchsten Grade zu bedauern Etelo⸗ e⸗ Jagdberechtigte. Ens 9 g. der Beaufsichtigung des Tieres. Zu dieser steigendem Maße die Zahlung durch Bargeld, durch Hartgeld anlasse ich die Generalstaatskasse, die von ihr unmittelbar zu zah⸗ 1 heiden heeenschen e eches behex marde würde es auch mehreren sich vncgten Shacht.Wacbneg (Jentr): Der Antrag Bitte Fels Wenn i dat⸗ Eb in den dier jetzt schon diskutierten und über die von dem letzten Herrn Redner u ersetzen durch andere Formen, durch Scheckverkehr und Ueber⸗ lenden vierteljährlichen Gehaltsbezüge derjenigen Beamten, welche reußischen Kassen ergehen. ine ilfe wäre d ögli cr . 3 rie „bei der Beauf⸗ uür den richtig ist, da - 8 1-I sung —(S ig! g i ei 1 ai geschloß daß in einem neuen Absatz zu diesem möalic, sichtigung des Tieres und das Wort „hat“ hinter dem Worte muß es auch richtig sein für den § 833, und wenn wir den § 833 ne angeregten Fragen 88 Kommission beraten zu lassen, so kann S.ee. gv- n 1e - mahee e ,g⸗⸗ S Se;;- 8 he.- 1““ Laes 1r-ees regierungen die Befugnis erteilt würde, auch solchen Instituten die »Sorgfalt beobachtet“ gestrichen werden sollen. Ich empfehle Ihnen ändern wollen, weil ein solcher Fall nicht durch die dort geb ih dieser Kommission nur aufrichtig Glück wünschen zu der eben so, hat h.e.eg N. ermü. wirt Seetwiuͤlung auch nich eeeGeec ders bber zum Pell deren Benkrwato baffive Scheckfähigkeit zu geben, welche die juriftische Persön⸗ diesen vaetne zur Annahme, er verkümmert den Geschädigten keinee. Worte gedeckt wird, dann müßte d 1 drt gebrauchkn interrssanten wie schwierigen Arbeit, die vor ihr liegen wird. Denn entfernt Schritt gehalten. (Sehr richtig!) Denn jeder von uns trägt im Girowege zuzuführen.

wegs ihre Rechte. mützte daraus folgen, daß auch in § 834 wenn Sie sich die Aufgabe stellen wollen, alle die Zweifelsfragen, die noch viel zu viel Hartgeld mit sich herum (Widerspruch und Heiter⸗ Dieser Versuch ist später auf alle Zahlungen in Berlin ausgedehnt

keit) verhältnismäßig! —, (große Heiterkeit) und unser ganzer worden, und neuerdings durch eine Verfügung vom 13. Dezember 1907

lichkeit be d sonsti f ö . sohrsib ns und 2. Be on tig he Arsordernngen entfhrechen. 8 Tes, Bsren heest G gh: die Sozialdemokratie hätte sich eine Lücke ergibt. Diese Lücke, meine Herren, ist bis jetzt noch diese Bentermengen suh zwüpsen köannen in der Form, einer

n ne den ; ; 1 1 e Besti un n 8 8 . 28 9424. A IeEesn . G 1

uen 3. zu stimmen, denn die alte nirgends empfunden worden, und deshalb kann ich nur dringend bitten, ece 8 6 Zahlungsverkehr wickelt sich in der Weise ab, daß die Goldzahlung sind auch die Kassen außerhalb Berlins, in der ganzen Monarchie,

FKandelsregister eingetragenen Firmen, die gewerbsmäßig Bankier⸗ Bostj V M geschaͤfte betreiben. Auch diese Gr 1 31 Sche. Bestimmung enthielt eine Ausnahmebestimmung gegen die Tierhalter. b ie besseren gesetzlichen Redaktion zur Erledigung zu bringen, so kann ich ch diese Einschränkung der passiven Scheck. Zer Entwurf ist nun das Miaimum dessen aas afr verüaten es auch hier bei der Fassung der Vorlage zu belassen. Die Recht⸗ ves 4 e die Versicherun 9 vas ae e Herren, Sie werden von einer Hand an die andere erfolgt. Der Mieter zahlt dem Ver⸗ angewiesen worden, diesen in Berlin gemachten Versuch ihrerseits an⸗

ähigkeit ist von manchen Seiten für zu weitgehend erklärt worden. 1. . des Rei ibt kei d Bei Inhaberschecks sollte ein Recht auf Quittung nicht W“ können und verlangen müssen. Der Abg. Bitter hat beantragt, das sprechung es Reichsgerichts gibt keinen Anlaß, hier zu ändern, und 8 „5 Obol I. S mieter in Gold, der Vermieter zahlt seinem Schneider in Gold, der n: 5 1 3 1 8 81 8 - b t den. (Oho! links.) Ja, Sie werde davon 1 . zurege werden, denn das würde die Beliebtheit des Scheckverkehrs sofort e. ä 89 2 1a. nachdem ich bereits in durch die Aenderung würde nur ein Widerspruch in das Bürgerliche n 168 Ee 8 8. 8 4. 8 5 b Schneider dem Tuchfabrikanten in Gold, kurzum, so wandert das Die bei den staatlichen Behörden in Berlin bestehende Ein⸗ g e Notwen dieser Aenderung hingewiesen Gesetzbuch hineingetragen werden, den, wie ich glaube, kein Mitglied 111“4“ 1 8 Gold von einer Hand in die andere, statt nutzbringend in die Kassen richtung, daß den Beamten, welche ein Konto bei einem an den

wieder beeinträchtigen. Ich würde also der Kommission empfehlen, . h r vrr. 5 2 habe; ich bin gern bereit, meinen Antrag zurückzuziehen. Die Frage des Hauses wünschen würde. cacac14“*“ der Banken, namentlich der Reichsbank, abgeführt zu werden. Wenn Reichsbankgiroverkehr angeschlossenen Bankhause haben, ihre viertel⸗

diese Anregungen mit in Erwägung zu nehmen f b V F m 3 Aba. Pr⸗ 1 1 des Hasenschadens, die der sozialdemokrati che Ant i ü ; ; s Würdi ältni ch ch B G Wunsch m g. Dr. Arendt: Der Abg. Kaempf hat meine Reden und Schriften hat doch mit diesem Gegenstande nichts zu . WEETW Ich bitte also, beiden Anträgen gegenüber bei der Vorlage der sprechung und der Würdigung der Verhältnisse des eingelnen Falles man bedenkt, daß die Post allein täglich durch ihre Briefträger jährlichen Gehaltsbezüge auf Wunsch ganz oder zum Teil de

aufmerksam gelesen und darin immer die Irrlehren entdeckt, die er 1 äberlass 1 is 8 s 1 1 1 überlassen bleiben müssen. Wenn dagegen die Kommission nur die - 1 2 . 8 1

. 2. 1 des 1a bezug 82 die Irrlehren an mir Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: verbündeten Regierungen es zu belassen. (Bravo! rechts.) Lefaabe haben sollte gen Tatsache zu daß in dem Falle des etwa 20 bis 30 Millionen herumschleppen läßt und im Jahre etwa Bankkonto im Girowege zugeführt werden, wird vom Januar 1908 gt, lasse i ahingestellt, aber das Wesen der 3 Abg. Stadthagen (Soz.): Den Antrag 3a ziehen wir zurück. 8 836 den der Herr Vorredner erwähnte, eine andere Fassung, und 11 Milliarden auf diese Art vermittelt werhen, so ist das ein schla⸗ ab auf alle staatlichen Behörden in den Provinzen ausgedehnt, deren

. gender Beweis, was nach der Richtung hin noch geschehen kann, um Beamte ihr Gehalt von einer an den Reichsbankgiroverkehr an⸗

Währung hat er immer noch nicht verstanden. Nicht auf die Meine Herren! Ich möchte mir nur erlauben den beid 5 Zahlkraft kommt es an, sondern auf die Balate Cb ZEEEE“ B aͤben, zu den beiden Doch die neue Fassung des § 833 durchbräche das alte deutsche Recht. war eine Fassung im Perfektum gewählt ist statt im Präsens, so gibt gege trägen Dr. Bitter und Dr. Varenhorst den Standpunkt der ver⸗ Von dem Verschuldungsprinzip ist man auch in anderen Fällen der war eine Fassung im Perfe 1San 8 unseren Zahlungsverkehr zu modernisieren. Ich will hier nicht im geschlossenen Kasse gezahlt erhalten. Es geschieht dies einmal im

wärtig kein bimetallistisches Land, weil in keinem Lande ein festes bü⸗ s 1 1 its j Wertverhältnis vo Id setzli ¹. bündeten Regierungen darzulegen, und zwar, weil diese beiden Vor⸗ Gesetzgebung abgegangen und hat den haftbar gemacht, der den glaube ich, kann ich darüber ohne Kommissionssitzung bereits jetzt das un be; 1 “] ev ss 1nelder gesev.ca Fermiert It. e an schläge im Unterschiede von den Vorschlägen der Urerssen Sirchen deh Schaden verursacht hat. Die neue Fassung kommt lediglich den zohe Haus aufflären. einzelnen darauf eingehen, was in der Beziehung bereits geschehen ist: Interesse der Beamten, die einen Teil ihrer Dienstbezüge auf in ihren Diskontperhältnissen nach den Bedürfnissen 88 vichte sic Hauses den Text des Entwurfs der Regierung dübn rd vbe ebldeenzen. den 8S zu gute. Diese dürfen doch nicht Im § 833 handelt es sich um die Verletzung durch ein Tier, ein daß wir uns bemüht haben, die kleinen Banknoten allmählich einzu⸗ kürzestem Wege vorübergehend verzinslich machen köͤnnen, dann aber 899 ö Bank. Er nimmt Zusätze zu diesem Text oder weitere Bestimmungen betreffen. ehes . 8 Versicherung FP Se e. nomentanes Ereignis, dem ein längeres Unterkassen der Vorsicht bei bürgern, um an Stelle des 8 v 2 g- “*“ Lea wheserewe b nn piel des tückischen Zufalls, daß unser Zu dem Antrage Dr. Varenhorst habe ich bereits i Sie auf die Probe stellen, ob Sie wirklich die Kleinen, ode der Beaufsichtigung des Tieres vor dem Unfall nicht vorauszugehen] doch darauf hinweisen, was der Scheckverkehr in dieser Beliehung tun durch Vermeidung einer zwecklosen Hin⸗ und Herbeförderung der 8 8 dofmn IT 8 8 Usa nur gen. Lesung erklärt, daß nach der Auffassung der SeIeS u ersten Sie nur die Großgrundbesitzer schützen wollen CSe L. braucht und bei dem die Sorgfalt des Tierhalters in dem Moment kann. In England ist es das Charakteristikum des Gentlemans, daß Barmittel und eines unwirtschaftlichen Zurückhaltens derselben im EEEI11IZI1A“ . us Deutschland ge . 1 gierungen 7 itwen und Wais 1, Fer der b . 2 G . 8,28 1 8 bexaxa b Mnween 8„ S

8 n fain 88; heraus, den wir gar nicht kon⸗ es sich bei der Vorsicht, welche von dem Vetreffenden erwartet wird, .“ 885 Idetge atrag 1ng ex“ 11“ en 2 88 K— nante —— ““ 2 Der Abg. Kaempf aaiö der Foldzirkulatton. nicht um das vorsichtige oder weniger vorsichtige Verhalten im all, werbetreibenden zu Ungunsten ihrer Arbeiter eingeführt sind. lecht, CaeI . Präsens Ceeeenc 8 In 8 di hl der Gentl ßerordentlich geri (Heit keit.) Ich Meine wir haben also, soweit das möglich gewesen ist Ff . leinen An ragen einen! imetallistischen gemeinen, sondern gerade mit Bezu auf d b Auch wenn die Fahrlässigkeit des Unternehmers ch ies ist handelt es sich um den Einsturz eines Hauses, der sich regel⸗ ich, 8 Za 8 üs SaAg vH t, een b 8 vn dhan Herren, 8 5 gli ge g Leg- Acft; Fes handen sich j um einen Münzfuß, aber ob Schadensfall handelt. Ich habe G nicht v efeh die Eltern des Geschädigten keinen Ansprueg esen gis⸗ mäßig eine zeitlang vorbereitet, der darin seinen Grund hat, will auf die Frage des Postscheckverkehrs hier nicht eingehen, uns bemüht, diesen Bargeldumlauf einzuschränken und damit die Be⸗ Mommsen Sehrericug zist. Sch vit ein Reürebata üre dhg, der assten Lefomg dagenn ehn Bteersprachs erbeten dvurde (Ee erngehrbeken sdes d fine Undershtigkeft, Unser ateag ern wviht daß der Beüre in lesten Augenblick des Einsturzes aber doch darauf hinweisen, daß der Schecverkebr doch nur eine stände der Reichebank nach Mglickkeit zu schonen, ihnen meh Geld

gewohnt, Forderungen geltend zu machen, die im Augenblick keine Ich möchte bis auf f weiteres anneh d ves ge . 95 2 Ie. he in engstem Zusammenhang. die gebotene Vorsicht unterläßt, sondern daß er längere Zeit vorher Staffel in der ganzen Entwicklung des Verkehrs bildet, und daß zuzuführen, als das bisher der Fall ist. 8 politische Rolle spielen. ganz natürliche und selbstverftbndliche .8 128. EE“ 1 Se e eag die von ihm geschuldete Vorsicht nicht angewendet hat. (Zuruf links: wir bemüht sein müssen, aus dem Scheckverkehr, der doch immer Ich komme dann zu dem zweiten Punkt, der den Hauptgegenstand in Hamit schliett bie Generalbiskussion; die Vorlage geht an Feaktionen des Hauses geteilt wird. Jedenfalls möchte ich 8 ag herichte bei seinem agrarischen Charakter nicht verlassen. Der Zoß Sehr fein! sehr richtig! rechts.) Deshalb kann man sehr wohl 88 8 8 Seelsas ollmählih den Ueber, der S nae-- g Hr sch eee d.B.8e 6 b-x 1 ine Kommission von 1— he erechtigte ka s Schädi Mittels 8 1at snl 8 weisungsverkehr achen. wierige age, die schwer auf Land⸗ 1““ itgliedern. 1.“ Abgeordneten bitten, seinen Antrag im Interesse der Diktion des nutzen, piese 1naan eleng üa hhrn6 18. bee 8 8 95 Perfektum brauchen und doch berechtigt sein, im § 833 8 ““ Entwicklung dieses Giroverkehrs anbetrifft, so ist ein vn.-rl s er sn 14 Bedafaehe gelaftrt hat. Ich freue g” 8 e beate esu 8 öeeeffet 5 ie. saaer 8 d 8 . Sseeessaf ashea)⸗ Zunächst möchte ich me inen Dank 8 289 das ist ja nicht der springende Punkt, auf Vergleich zwischen den englischen und deutschen Verhältnifsen doch in Anerkennung, die Herr Abg. Kreth dem Verhalten der Preußenkasse in

1b d 1b 1 (Se etzbuch steht ganz über⸗ dem Staatssekretär dafür aussprechen, daß er in der Vorlage einen meine Herren, da 8 gea kaße interessant. Das englische Clearingsyst t d 1 Ult hat. Es ist in steigendem Maße die Entwickel n der Generaldiskussion be wiegend z 1 b hl s dem B. G.⸗B. 89 ees es 3 1 ähn hohem Maße interessant. as englische Clearingsystem hat sich der⸗ dieser Beziehung gezollt ha ist in steigendem aße die Entwickelung J ssion bemerkt der gend auf dem Standpunkt, Fälle dieser Art nicht als in der Ver⸗ Fehler aus dem B. G.⸗B. beseitigt hat. Der jetzige Zustand wider a ich vorhin aufmerisam machte, wenn ich erwähnte, es finde sich artig entwickelt, daß die Gesamtausgleichung im Wege der An⸗ und die gewesen, daß sich die arbeitenden Kreise in Landwirtschaft und

Abg. Gyßling (fr. Volksp.): Der Abg. Hei ; angenheit, spricht dem Rechtsbewußtsein des Volkes. Auf di sführungen des verschi en des 1 Fass . 9 er Abg. Heine hat in zweiter gangenheit, sondern als in der Gegenwart liegend, zu behandeln. Es Abg. Stadthagen möchte ich nicht g. 6 ei uf die Ausführungen an verschiedenen Punkten des Gesetzes die gleiche Fassung. Ent Abschreibung im Jahre 1906 nicht weniger als 275 Milliarden Mark Handwerk genossenschaftlich vereinigt haben, und daß diese genossen⸗

Lesung die „Königsberger Hartungsche Zeitung“ angegriffen und sie ei wird nicht R 8 G ngehen. Daß der Juristen⸗ „. 1 Denunziantin genannt die sich lder EZö e. 8. an den Richter gedacht, der darüber ürteilt, wie dieser tag sich für die Aufrechterhaltung des bisherigen Zustandes erklärt v sst, daß in den dem 8 833 unmiltelbar vorhergehenden betrug; das macht also bei 300 Arbeitstagen rund 900 Millionen schaftlichen Vereinigungen eine wesentliche Förderung durch die agraph auf einen in der Vergangenheit liegenden Schadensfall zur hat, beweist nur, daß er mit dem Rechtsbewußtsein des Volkes vrcbrapben und den nachfolgenden Paragraphen, 831, 832 und 834, täglich. Bei dem Goldbestand der Bank von England von rund Preußenkasse erfahren haben. Im laufenden Jahre standen nicht

nwalt. Diese Angriffe weise ich mit Entschiedenheit zurück, weil si⸗ jeglichen Grundes entbehren. Sie hat nicht denunziert, 8 8 sie Anwendung kommen soll, sondern das Publikum soll si aus de keine Fühlung hat. Von dem agrarischen Charakter des Reichsgerichts übt rall unter ähnlichen Verhältnissen das Präsens gebraucht worden 1 2, 11 2 8 8 VvGP7g. 1 w— 8 x uerst auf jenen Artikel der „Königsberger Volkszeitung“ Ee-See. Paragraphen klarmachen, welche Rechte und Veen lichtcnden sich 2 weiß ich nichits und möchte diese Insinuation zurückweisen. Es ist. Da müßte man sich wirklich an den Kopf greifen, wenn man 680 Millionen ist also der Seeh täglich 1 ¼ mal im Wege des wensger als 14 633 Genossenschaften mit rund 1 500 000 Mitgliedern nd die öffentliche Aufmerksamkeit auf diesen Schand⸗ und Schmäh⸗ geben, wenn ein solcher Schadensfall eintritt. Das erhellt ja ganz Fiste . Sa gen den. 85 88 Hasen 12 vr wahrnähme, daß plötzlich in einem Paxagraphen, der damit Giroverkehrs E“ e 99 % S mit der Preußischen Genossenschaftskasse 5 Pags 8 i thau i och der Eigentumsbegriff nur insoweit, als es - 1 im Großhandel ohne Inanspruchnahme von Bargeld erledigt. ie verbindung. Meine Herren, das repräsentiert ungefähr eine Be-.

EE“ e; uee dce Hhecht, dan deutlich aus der Fassung der ganzen Bestimmung: „die Ersatzpflicht, res nullius ist. Eine große Menge von Tierhaltern in der Stadt musammenhängende Verhältnisse betrifft, inmitten dieser übrigen Erbwscklnag be⸗ serer Reichsbank ist ja auch eine sehr bedeutende völkerungsschicht von 9 Millionen Köpfen (hört! hört!), gleich 14 bis Hartungsche Zeitung gar nicht, also auch nicht indirekt hat sie tritt nicht ein“ es steht nicht da: ist nicht eingetreten —, ist an der jetzt vorzunehmenden Aenderung des § 833 ebenso inter⸗ Paragraphen das Perfektum gebraucht worden ist. Ich glaube, wehnbv h Swev s⸗ wahis beeesende F† 9 lk d etwa 33 % d d 9 ktion b. enunziert; der erhobene Vorwurf war also ein schweres ⸗wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht wird“ es ist essiert, wie es die Tierhalter auf dem Lande sind. Der Abg. Molkenbuhr die Kommission wird, wenn sie sich mit dieser Frage be⸗ gewesen; auch sie hat ein sehr entwickeltes Girosystem und hat im 15 7% der Bevo erung und 8 wa %o der an der Produktion be⸗ Unrecht. Gegenüber dem Abg. Osann bemerke ich, daß ich und zahl⸗ nicht gesagt: verursacht ist —, das dem Berufe, der Erwerb kätigkei zog neulich die Möglichkeit heran, daß ein Pferd vor einer Schwebe⸗ scäftigt, zu vemnselben Resultat kommen wie ich, indem Jahre 1906 nicht weniger als 245 Milliarden auf diese Weise um⸗ teiligten Bevölkerung. (Hört! hört!) E1“

1- 1 rwerbstätigkeit bahn scheu wird; ich halte es gerade für eine besonders große Un⸗ 8 gesetzt, also täglich 818 Millionen; bei 674 Millionen durchschnitt⸗ Die Summe der Kredite, die die Preußenkasse diesen Ver⸗

reiche andere Mitglieder des Komitees für die Erricht di 8 b 1 565 ine: j chtung dieses oder dem Unterhalte des Tierhalters zu dienen bestimmt ist“ gerechtigkeit, daß der Besitzer dieses Pferdes ohne jede Einschränkung ih meire: ist auch in den anderen Paragraphen das Perfekt gebraucht lichem Goldbestand hat sie denselben täglich mal umgesetzt. bänden eingeräumt hat, ist von Jahr zu Jahr in erheblichem Maße

EI11 75 . 21 Frafontzage, abgelehnt haben. nicht: bestimmt war. In allen diesen Vorauss if ür jeden Schaden haften soll, den s iell cht be worden, s ß h h d nachfolgend, unter den gleich

ie Angriffe gegen die Königeberger Richter sin Se poa Feeen : mt war. In allen diesen Voraussetzungen ist das Präsens eden Schaden haften soll, den sein vielleicht gar ni . Irden, so muß hier, wie vorher und nachfolgend, unter den gleichen 3 8 1z . Minl 8 8 Nieberding zurückgewiesen worden. Der Artikel des sozial⸗ angewendet (sehr richtig!), und es ist nur konsequent, wenn auch in sonders nervöses Tier durch Scheuwerden vor der S webebahn an⸗ Verbältnifsen und in denselben Bezzehungen, ebenfalls das Präsens Aber, meine Herren, darauf möchte ich hinweisen, an diesem Girover. gestiegen. Während P 18 b 8- mokratischen Blattes hat die Entrüstung in den weitesten Kreisen dem weiter folgenden Satze: wenn der Tierhalter die i Verke 5 Die Zwangsversicherung würde die große Mehrheit der in ebraucht werden, weil es rfindlich sein würde, warum der e““ -her a vebewemih. dat is den des Vaterlandes hervorgerufen, ich glaube, auch bei Sozialdemo⸗ forderliche Sorgfalt beob . die im Verkehr er⸗ Betracht kommenden Interessenten aufs ärgste bedrücken. In einer Gesetzgeb v“ beteiligt, und dieser Giroverkehr ist lange nicht in dem Maße, wie es 103 Millionen gestiegen. Nun war es naturgemäß, daß in den kraten. Darin bin ich jett durch den Abg Heign eine Bessernemo. e Sorgfalt beobachtet, nicht gesagt wird: beobachtet hat, Volksversammlung, in der ich über die Vorlage sprach, trat ein oeber aus der sonst gebrauchten Diktion gefallen ist. erwünscht wäre, in die Kreise des Mittelstandes, des mittleren Handels, früheren Jahren mit günstigen Ernten, mit einem günstigeren Geld⸗ lehrt worden. Nicht bloß von Takt und Geschmack kann hier die sondern beobachtet. Sonst würden wir dahin kommen, daß wir in „Genoffe⸗ auf und versuchte, sie als volksfeindlich zu bekämpfen. Das, meine Herren, wollte ich nur erwähnen. In die Frage der der mittleren Landwirtschaft eingedrungen, und dahin muß vor allen stande sich das Guthaben der Genossenschaften stets vermehrte, und

Rede sein; diesem Schmäharti genũ b 1 1 Aber Sie hätt „wie di 3 schäftli 1 ü Platze. chmähartikel gegeüber war nur Empörung am] einem Teile des Satzes das Perfektum und in dem anderen Teile das b en sehen sollen, wie dieser Herr von der Versammlung beschftlichen Behandlung mische ich mich natürlich nicht ein. Dingen gestrebt werden. wir haben Zeiten gehabt, in denen eine Reihe von Verbandskassen

G 4 bgeführt wurde. Das war einmal ei spontane A der

äsens verwenden. Das wäre nicht logisch. Ich t Vorhu nmal eine spontane Aeußerung Abg. D itt 1 1

Abg. Dr. Frank (Soz.): Mein Freund Heine ist leider ni Pr re nicht log möchte Ihnen um. Volksseele. Wenn ein Bauer oder Tagels verkauft 1.159. Dr. Spahn (Zentr.) tritt für den Antrag Bitter ein, da die Wen beden tw ar kein Debet bei der Preußenkasse hatten, sondern ein erhebliches anwesend und kann diesen Angriff an naeeteef ner Füe somehr empfehlen, es in diesem Punkte unter Ablehnung des Antrags und bei der Wegführung einem Me schenbahnen ne eben Fäll n man bedenkt, welche Entwickelung beispielsweise Hamburg gar kein Debet bei der Preußenkasse h

nationalen Kredit Deutschlands. Der Abg⸗ Arendt hat den sinkenden Gericht nicht Schleichwege vorgeworfen hat, er hat nur im allgemeinen ich Sie bitten, es bei dem Vorschlage der verbündeten Regieru 5 parlamentarischen Ausdruck hat. Ich bitte namens meiner nde, die Vorlage unverändert anzunehmen; Sie werden sich den

Zinsfuß zum Zielpunkt seiner Einwendungen gemacht, indem er be⸗ gesprochen. zu belassen.

Meine Herren! Wenn es dem Hause belieben sollte, über die

e der 2 3 3 8 K 1 1 3,8 . Bewachung und der Beauffichtigung gleichgestellt werden nach dieser Richtung genommen hat, so sind wir doch außerordentlich Saldo der Preußenkasse gegenüber aufwiesen. Mit dem ungünstiger

Worte. Die?2 1 Dr. 1 ss müssen, we Gesetz ni Särten 1 orte. Die Behauptung, daß eine allgemeine Entrüstung sich gezeigt, Dr. Varenhorst bei der Fafsung der Vorlage zu belassen, als die, gegen das Dreiklassenwahlsvstem dempwftriat unn Atg. Se 111“ weit zurück in den Zielen, die wir erstreben müssen. Es gibt wohl gewordenen Geldstande und mit den eingetretenen geringeren, zum Teil 8

habe, mag stimmen; die Entrüstung über das Urteil ist leiche Ziegelsteine bedient, um die Schutzleute damit so wäre es Abg. Schmidt⸗ tr.) hält einen Teil der sozialdemo⸗ 1a g as Urteil ist jedenfalls gleiche Formulierung in einer größeren Anzahl von Bestimmungen des doch kein Wunder, wenn sie -, 5 vier ven aucngrfifen, lo n und katischen gchmit 25 zasburg Genek,nhe rnicht in san Gesetz kaum eine Stadt bei uns in Deutschland, die einen so entwickelten] Mißernten in einzelnen Landesteilen hat sich naturgemäß das Bild

eine größere und weitergreifende. Der Vorredner verwahrt da⸗ ü ä sich da. Bürgerlichen Gesetzbuchs in ganz ähnlicher Anwendung angewendet ist. Roheit die Flucht ergreift, dawolcente nene Schaden anrichtet; und gehörend; den Hasen könne man wohl ruhig laufen lassen. Einer Giroverkehr hat wie Hamburg. Im Jahre 1619 hat sich dort verändert, und im letzten Jahre ist das Debet der einzelnen Ge⸗

gegen, daß die „Hartungsche Zeitung“ als Denunztiantin aufgetreten sei. 1

Ich möchte feststellen, daß, als der Artikel erschienen w di Ich habe neulich bereits darauf aufmerksam gemacht und einige Be⸗ den soll nun der arme Bauer oder Tagelöhner t ; (Heiterkett bede sscge begctung Follen sid sene Freurde vicht Weiehen. she . 2n na üinr

Sknatganwaltscase nch dn⸗ Woche nicht veröhrt e— Mwar, 2 stimmungen genannt; ich will mir gestatten, diese meine damaligen rechts.) Der Abg. Molkenbuhr sprach, 8* Großgrunkbefit 85 hier würde höchstens 885 olen s⸗ Anspruch nehmen, der Staatssekretär auf Grund zufälliger Umstände dieser Giroverkehr etabliert; es nossenschaften bei der Preußenkasse naturgemäß wesentlich gestiegen.

Sbatzanvwaltscast gch en. Zeche nüch⸗ EN“ Uhaliche oher gleiche d 9 auf Kosten der Krüppel, Witwen und Waisen sich bereichern. könne sich also beruhigen. strömten die verschiedensten Geldsorten, zum Teil sehr der⸗ In welchem Maße es möglich gewesen ist, diese Geldbedürfniffe

Sheihe kerh ehhrg dat, er sei zusch den Dehn EEEöö“ 6 4 oee ormuliterung Diese Aeußerung, daß die Reichen den Armen das Brot fortnehmen Mit einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Stadt⸗ wertiger Art, nach Hamburg zusammen, und Hamburg half sich der Genossenschaften zu befriedigen, und zwar zu einem erträglichen · 8 wollen, kennzeichnet die He rren, die einen solchen Vorwurf erheben. hagen schließt die Diskussion Entsprechend dem sozial⸗!] nun damit, daß 2 die Münzen nur nach dem effektiven Wert be⸗] Zinsfuße, das wollen die Herren daraus ersehen, daß im Dezember

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