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vorgekommen ist, Preußischer Landt denn die Hauptsache ist, daß die Rechtspflege durch deutschnational

ven⸗ 8np dee tbe mäßg⸗ Gescwindägkeit ommen ag. g 1 vynege- aüscnns arüber schwebt die geri tliche Untersuchung. Wenn in einzelnen 8 1 gesinnte Männer ausgeübt werde. Die Maßregeln, die ich vorschlage, Fällen gegen die vorschriftsmäßige Geschwindigkeit 8E wird. so 8 Haus der Abgeordneten. ven zute Wirkung in bbezug Ersat bg. Stolle von den 21. Sitzung vom 31. ittags 11 Uhr. ichterstandes sein. Es wird jetzt über den Nachwuchs geklagt. Die tung vom 31. Januar 1908, Vormittags h Beachtung unserer Wünsche wird einem idealen Gesichtspunkte dienen,

kann man das nur bedauern. Dann hat der Ab

Besoldungen der Beamten und den Einkommensverhältnissen der F (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) unserer Rechtspflege. Abg. Haarmann (nl.): Der Prozeß Harden hat die Frage an⸗

ö gesprochen. danc piese 5 e ie eichseisenbahnverwaltung an. er g. olle ; ; ss Ueber den Beginn der Sitzung, in der das Haus die geregt, in welchen Fällen die Staatsanwaltschaft von der öffentlichen Gebrauch machen soll. Wie konnte in

at die Besoldungsverhältnisse der Reichseisenbahnbeamten . mit denen der Reichspostbeamten zusammengehalten und ge⸗ i 548 Sn der Justizverwaltung bei dem Anklage bei Beleidigungen meint, daß die Beamten der Reichseisenbahnverwaltung un⸗ Kapitel der erlandesgerichte fortsetzt, ist in der gestrigen der Keichshauptstadt ein solches Schauspiel inszeniert werden? günstiger dastünden als die der Reichspostverwaltung. Ich Nummer d. Bl. berichtet worden. Wie war es möglich, daß ein Mann, gegen den nur Gerüchte be⸗ t 1 möchte ihn bitten, diese Ausführungen zu wiederholen, wenn der Abg. Felisch (kons.) empfiehlt Rücksichtnahme auf das Publikum standen, aber keine Beweise, sich tagtäglich Anwürfe gefallen lassen 1 Etat der Reichseisenbahnverwaltung auf der Tagesordnung steht. Auf bei der Auswahl der Sachverständigen, besonders in bezug auf bau⸗ mußte, und daß dann Dinge öffentlich erörtert wurden, die von der 8 (Schluß aus der Ersten Beilage.) 8 die Besoldungsverhältnisse der Beamten und Arbeiter erstreckt sich liche Angelegenheiten; für das rechtsuchende Publikum sei die richtige Presse sensationell ausgeschlachtet wurden! Der Abg. Rewoldt e- “ Königsberg sei in dieser Hinsicht vernachl der Einfluß des Reichseisenbahnamts nicht. Der Abg. Stolle hat 2 ahl der Sachverständigen von großer Bedeutung. Bei Prozessen wähnte hierbei neulich die „Kölnische Zeitung“; auch diese ist gezwungen, 1 h 8* e dem Mann auch, dof ihm alle seine Kosten zurück dafür größere Mittel einstellen vedne ässigt. Der Minister möge des Herrn Ab dann noch gesprochen über den Wagenmangel. Es ist anzuerkennen, über Bauunfälle müßten Männer der Praxis zugezogen werden, die über einen solchen Prozeß zu berichten, sie hat sich aber in den g-. 11““ ieerer. und daß ich sie ihm eventuell aus 8 „Sentralgefängnis für Ost⸗ und West edner fragt ferner an, wo das sich i geordneten, die den Beifall des Hauses gefund daß im letzten Herbst leider wieder ein beträchtlicher Wagenmangel eine genaue Kenntnis der aüsimete anerkannten Regeln der Baukunst hörigen Grenzen dabei gehalten. Das ganze Schauspiel wäre ver⸗ eigenen sche bezahlen würde. In Görlitz wurde ihm v. Ein Fev.xbb-e gebaut werden solle. sch im wesentlichen in derselben Richtung bewegen wi ffunden haben vorgelegen hat. Dieser Wagenmangel erklärt sich aber aus dem und der Unfallverhütungsvorschriften haben. Es gebe Männer genug, mieden worden, wenn der Staatsanwalt sofort bei der ersten Anzeige nur se 2 . herausgegeben, er selbst wurde dagegen 42 nicht feststehe, daß sich aber Semhdert, daß die Stelle noch die Königliche Staatsregierung und spezi “ die Ziele, die außerordentlichen Anwachsen des V die eine lange praktische Bautätigkeit hinter sich haben 8 amtlich die Klage erhoben hätte, anstatt die Sache dem Privatklagex,.. Ehe e visitiert, auf den Rücken geklopft, man besah semn gegenwärtig werde ein Bauplatz auf sei ädte darum beworben hätten; meines Ressorts auf den hier erö per el ich bei der Führung “ Allerdings soll die Staatsanwaltschaft nicht rtemonnaie, man roch sogar an seinem Gelde, und er mußte die “ 188 den Königsberger Bezirt geisc. hin Ich freue mich dessen um 9 5 “ sich gesteckt haben. uprojekten in Vorbereitung. ganze Reihe von auch weiterhin i ehr, weil ich erwarten kann, d erhin in meinen diesbezüglichen Wünsch „ daß ich en auf ihrer Seite

torder m erkehrs, dessen wir uns im letzten Herbst, ich darf wohl sagen, zu erfreuen gehabt haben. Die Justizminister Dr. Beseler: börsabPe vüsgetes Uhten Anlichen Arm leihen; im Harden⸗Prozeß vor “ 8 ob er etwas darin verborgen hätte. Man riet 1 nur ruhig zu verhalten und schleuni ““ 88 gst nech Hause zu Eine Petition des Magistrats d er Stadt Luckenwalde Förderung finden werde. (Bravo!)

Eisenbahnverwaltung, speziell die preußisch⸗hessische Eisenbahn⸗ 3 — gemeinschast⸗ ist 1“ reücheche E 4 Meine Herren! Daß Uebelstände in 1ee wie dies von der “ sagte 5 öö daß 29 Seeng⸗ f Die Staotsanwaltschaft material diesem Mangel abzuhelsen. as ge on daraus hervor, dem Herrn Vorredner angeführt worden ist, bestehen, ist mir nicht be⸗ Interesse erst durch die erste Verhandlung ervorgerufen worden si. nicht aatsanwaltschaft hätte sich nach meiner Mei Erri 1 übzul . — - . I 1 d n “ mit d chaf meiner Meinung um Errichtung eines n ; 8 1907 1 die preußisch hessüsche, 1u schaft escrifht kannt gewesen. Aus meiner eigenen Praxis kann ich sagen, daß in Ich bes lühh üc Ause 152 vfntchen Iaterese war megh “ begnügen dere- Feimeinagbeamnten, daß das Geld falsch sei, trag der Kommission btegehaudes wird auf An⸗ Ich freue mich besonders, daß s G Hens Hieselbe 2g dürfte auch für das kommende Jahr geils in den Sachen, wo es sich darum handelt, ob gegen die Regeln der Bau⸗ Beim Meeinungz eberfahten nd epersguen fötrlichkeiten aus. sollen. Man ließ aber die Frau Kes belungen g dgeaben ,. Abg. Hammer (kons.) llagt über die 2 necs 8, Redner anerkannt worden ist, daß de.gnianh e Sa. 2Ena⸗ den Etat, teils in Anleihe gestellt werden. Was die Dienstzeit der kunst verstoßen ist, verschiedene Sachverständige vernommen zu werden gesetzt, und es kommen Entgleisungen vor, die nachher nicht wieder den hnh E“ war, wurde erst an die Fenge bercr SE in Mittenwalde und e nerenelichkett der Auite⸗ in diesem Jahre in angemessener Weise 8 G “ au Beamten und Arbeiter betrifft, so sind auch darüber einheitliche pflegten, und daß stets das Bestreben⸗ bestanden hat, das Richtige zu gut gemacht werden können. So ist es auch hier geschehen. Mir ist V 8 schließli die Filiale des Schlesischen Bankvereins vielleicht wie .;. 1911 Neubauten zu erwarten seien, so 1r gewerblichen Unterrichtswesens erhöht ittel für die Zwecke de rshnr dbon den dfatscen Eisenesbüebeniasung de⸗ sche ecn erfahren. Nach dem, was der Herr Vorredner ausgeführt hat, kann ich llhggeriattch, nehtalt der Staatanwahinhbeseuihltendas oe⸗ — überall wurde gesandt, und suchen sein er im Finanzministerium ein Hindernis dafür zu mehr, als es mir mit Rücksicht a 8 g eee „1 — 2 2 8 e Verh 1 G b . 2 rt, a 2 . . 1 uU e nach diesen allgemeinen Grundsätzen durchaus nicht vor. Wenigstens Fücs See daß es 156 98 8 Frage 885 läßt man das Rathaus immer klüger, als man hineingegangen ist, vr. ö sandte dann das Sasd ne 1Nek ha Shejfafttrat Fritsch erwidert, daß diese letztere B ge⸗ nicht ganz leicht gewesen ist, von C6. ist durch die Statistik festgestellt, daß nicht etwa in den letzten zu reten. 8 as wird ja nur in dem Sinne geschehen können, daß die aber bedauerlich bleibt doch, daß der Staatsanwalt nicht früher ein. bet 1. 15,nn e gab es aber nicht heraus, sondern sandte vedirde n der Iu re. In den letzten zehn Jahren sei das E 8 e Mittel zu bekommen; aber auch hier kann ich ni nzminister Stunden der Dienstzeit der Beamten die größte Zahl der Unfälle Antragsbehörden darauf hingewiesen werden, ihre besondere Aufmerk⸗ gegriffen hat. Bei Beamtenbeleidigungen erhebt der Staatsanwalt dee be e I. 7 Münze zurück und erklärte, daß Anzuerkennen sei von 2 auf 10 Millionen gestie 8 Dank schließen: er hat mir schließlich all n ich nicht ohne eine Dienstantritt. Auf einige Einzelveiten der Ausführungen des Abg. namentlich auch die Herren, auf welche der Herr Vorredner besonders doch die Dinge auf den Kopf tellen. Es ist ein Fehler, daß die Be⸗ der Fafe agag⸗ um so eher verdächtig sei, 5 1 d 23 8 zum dv. Frühjahr zu gedulden. e sich aber nur noch bis Herr Abg. von Schenckendorff ist da hig- 4 (Bravo!) Stolle kann ich nicht eingehen, ich habe seiner Rede nicht durchweg verwiesen hat, tunlichst dabei in B.tracht zu ziehen. Ich glaube, daß hörden in solchen Fällen auf der öffentlichen Klageerhebung be⸗ deneher se ee: berüchtigten Grunau stamme. Als Amts gerichts Sersn (nl.) trägt Wünsche für den Neubau des A das wir ja im vergangenen J un auf ein Thema eingegangen folgen können. “ eine Anregung in der Richtung, wie der Herr Vorredner es wünscht, stehen. Gewiß muß jeder Beamte geschützt werden; wenn es sich b Ort mit durchet 2 ich feststellen, daß Grunau ein str bsamer Fere Se vor, wotauf mts⸗ die allgemeine Bedeutung d 15 auch schon berührt haben, nämlich vern2.8,S aehyeen). Mendse Erfverven 81 ne enn. von Erfolg sein könnte. Jedenfalls werde ich der Sache näher treten. föfe. 85 hFcfaht. handelt, die der Beamte selbst povoziert hat, einzelnen Fall von E Fnd daß maͤn den zusagt. rjustizrat Geißler wohlwollende Erwägung Volks. Ich kann auch 1 “ für die Erziehung de n 1 — . 1 B 3 1 sfen. Dier .. b w nicht auf die Allgemeinheit Nachd . nur konstatieren, daß nicht nur i erhöhen. Wenn nicht alles auf diesem Gebiete geschieht, was ge⸗ Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Ich möchte empfehlen, daß Straf. Minister warnte neu b schieben kann. Sonst müßte man das ;. B. G em noch der Abg. Heine (nl. auch meine Kollegen im Staatsmini völli nur ich, sondern schehen könnte, so liegt das an dem mangelnden Einfluß unseres anträge wegen Beamtenbeleidigung nur dann gestellt werden, wenn ich stimme darin bei und meine, d ß er och unsere 11ö1 gSer. Tagen entlassen Sg. Pake verlin üh der Abg. eee dahe a dec Derichts⸗ von Schenckendorff 88- Cö völlig mit dem Herrn Abg Reichseisenbagnamtes auf die einzelnen Eiserbahnverwaltungen, wirklich ein öffentliches Interesse vorliegt; eine Eisenbahndirektion bat pflege auf guten Fundamenten beruht. Ich möchte aber den ühnes hern u z und entgangenen Arbeitsverdienst für sie Haarmann (nl⸗ das Amts⸗ und Landgericht in Essen, der Aüt g mehr sie verbreitet und mmen, daß die Fortbildungsschule, j die vielfach von fiskalischten, Erwägungen beherrscht werden. Anweisung gegeben, daß Strafanträge ihrerseits erst dann bei der Minister bitten, an eite Besserstellung der Staatsanwaltschaft 1“ ö 5. ve. xnees von 17,70 ℳ und schickte sie mit Recklinghause Errichtung von besonderen Landgerichten 8 hag tes fstec nd entwickelt wird, umsomehr ihre Ziele in der Rich⸗ Bie Zatandigfit des üecestnhahazeamten E ühen, eim Fese 7.8ℳ1 he. ea8 andeinsehe die Stbebtavwien han. W“ 11111A4“ IIaen huta der, 2bg ; esolt kisen! 1 Arbe . rifft. 3 8 e steht, ihren Platz nie n. ¶½ 8 ; . i Betrag erse ürde. 5 b er vollständi ängli 8,2 ung der Kennt . Srchlich aber bin ich durchaus mit dem finherstanden,, was 1gg. 8 89 dne zh abg. Gvlüngt(fr Volksp.), die vom Abg. Lüdscke (frei Ausdruck, daß 22 Zahl Lse. He. era Hühncangen trete, bitte ich - Püsce dedenn Lg E8 „Francqu 8 M. befürwortete E31323 find, erstrebt, iesofern sie er 19 8 Volksschule erworben ich ung gusecga⸗ de h ee 8 Se g. Hehelmer obechustirgt Frite, er reile das Bedauern, daß in 1“ 1e bn v. Eferreshe bei weit n Frau selbst schuld sei, da het gaderg. 8— . n. 8*½ die Gerichtsverhältnisse, bENNeae eesten⸗ die Crefelder ling für die speziellen Aufgaben seines 22 üangr. den Sede hält man die Vorteile derselben nach wie vor für sehr bedeutend, diesem Jahre die etatsmäßigen Kanzlistenstellen nicht vermehrt worden nicht ausreiche. Daß die Geschäfte beim Amtsgericht Spandau noch Fenanes 2 BSehnat gebracht habe. Wenn die Fra⸗ 8— 85 Pberiugiinat Fritsch fast für alle die heat. neean der, ,S. vv insofern sie auch bestrebt sein muß, die 1 sondern edauert deshalb dort sehr das Scheitern dieser Ge⸗ seien; es sei aber eben nicht angängig gewesen; die Justizverwaltung haben b⸗wältigt werden können, sei nur dadurch möglich gewesen, falsches Geld erlin plötzlich unter dem Verdacht angehalten würde, bewilli 8 sichtigung zusagt, wird, der Rest des Extraordi wägung Schülers, insofern sie sich auf seine Bezieh Fes e. er Die kürzeste Verbindung zwischen Berlin und dem Gott⸗ werde im nächsten Jahr ihr möglichstes dafür tun. .“ daß die Sekretäre über Gebühr in Aaspruch genommen worden seien. 1b vegns nicht verbreitet zu haben, würde sie wohl auch in der Er⸗ öu“ . inariums seine Verpflichtungen dem Staat und ziehungen zum Staat und auf 1 t durch Württemberg, aber nur ein sehr kleiner Teil Das Kapitel wird bewilligt. Abg. Mathis (ul.) w Vermehrung der Kanzlisten- 4- 8& deh 8. machen, und hier handelte es sich Damit ist der Etat der Justizverwalturg erledigt ziehen, zu erweitern und un der Gesellschaft gegenüber be⸗ dieses Verkehrs geht durch Würittemberg, der größte wird östlich und Zu den Ausgaben für die Land⸗ und Amtsgerichte stellen bei Land⸗ und Amtegerichten und befürwortet, daß den Kanzlei⸗ Gelv also nicht ers om Lande. Da die Staatsanwaltschaft das Es folgt der Etat der Hand gt. fich düter alle dir en⸗ zu vertiefen. Die Fortbildungsschule muß Seend He Auch “ ö. betes be eisser d -. ö“ noahee e Ersa ette⸗ 88 ich 8 Frau einen Brief auf, worin waltung andels⸗ und Gewerbever⸗ von M alle 1-e Hilfsmittel zunutze machen, die in Form unter großen Opfern zu erlangen gewesen; Württemberg muß an 6 4 1 8 g. Seydel⸗Hirschberg (nl.): ₰ abe bereits im vorigen sob. rages gebeten wurde, . 5 ;0 useen und ähnli n Baden als Streckenbewachungsgebühr eine erhebliche Abgabe für die B 8. a Pregparft-esnn (kons.) 1 38 seres⸗ ee seh Jahre eingehend die Wünsche der Gerichtsvollzieher besprochen, die e g 5 taatsanwaltschaft dazu nicht SSins Herchx ist der Abg. von Brandenste in (kons.) geben sind; sie “ an den einzelnen Orten ge⸗ Benutzung einer kurzen badischen Strecke durch diese Züge zahlen. nene 87 b 1 ens gungg 8 8 —, 1S. daß seider bisher ohne Berücksichtigung geblieben sind. Ich begnüge mich, bitten wuͤrde öe⸗ “ daß ich den Herrn Justizminister üe Mittelsrande orff (nl.): Die Gewerbeerziehung gibt 20. außer der Schule den Schü ein, durch anregende Vorträge Durch Erschwerungen, die Bayern herbeiführte, ist die württem⸗ die Er dehbr en ren tgansa Anen G beireib n sesat festzustellen, doß die Gerichtsvollzieher auch nach der Gehaltsregu⸗ Unterstützun tleihen mir der Abgeordnete meines Wahlkreises die bringen. Erf e. sich durch eigene Kraft vorwärts theoretisch chüler von unzweckmäßigen politischen bergische Bahnverwaltung gezwungen, diesen internationalen Schnell⸗ Schreibmaterialien, nicht bei or zansässigen Gewerbetret enden deckten, lierung folgende Wünsche haben: 1) daß der Pensionszuschuß nach blickt, ich g leihen würde.“ Darin wurde dann eine Nötigun Finanzla rfreulicherweise ist auch in diesem Jahre t en Betrachtungen abzulenken und auf äßi Es ist zu wünschen, daß dies allgemein geschieht. — Na festen Grundsätzen geregelt wird, 2) daß ihnen eine maßige Entschädi⸗ Amttvorss sagte aber der Frau, sie solle ruhig be 82 age an diesen Ausgaben nichts gespart worden 8 der und seiner Ausbildung dienlichere und ihn i a; sie bei Krankheits⸗ usw. Fällen eine Stell⸗ EEEö 1 r. Brief vorgeschrieben, und wenn, 8e sind die 8e tak h beinahe 1 Million Mark ““ überzuführen. 8 ihn interessierende Gegenstände 1 5 ü s r gesperrt werden sollte, so müßte es der Amts⸗ Seine Bedeutung 488 Sb Fortbildungsschulwesen erheblich erhöht. Ich bin der Ansicht, daß i Füecils. anerkannt, daß b. aß in die G 8 wir in nicht zu lan 8 8 esamtheit aller dieser2 zu langer Zeit ziele, die die Fortbildungss r Neben⸗ ngsschule zu verfolgen hat, zweifellos eine Ent⸗

wird das alles bei

ug durch einen großen Teil Würtlembergs mit Güterzugge windig- aus. 1 h b groß 9 zuggesch 4 der neuen Kanzleiordnung von 1907 scheint eine Kürzungzdes gung gewährt wird, wenn Bunge dlen stellen müssen, 3) daß die Gerichtsvollzieher zweiter Klasse 8 3 vorsteher aus dem berüchtigten Grunau sein. Es wurde dann allgemein zur Pflichtfortbildungssch 1 ungsschule gelangen werden. Zum — ersten

er sichtlich. Wir haben den Versuch gemacht bei der noch zu er⸗

keit zu fahren. Diese Erscheinungen, welche die gegenseitige Kon⸗ 1 m 2 kurrenz der deutschen Bahnverwaltungen zeitigen, sind ein Hohn auf uperverdienstes der, Kanzleibeamten mindestens in vereinze vertretung 1; 11 8 auf 85 - ve- 86 eg; in n 2 was einer an Ueberarbeit zwingen kann, cbgeschaft werden. Hoffentlich der neuen Zivil⸗ E“ 8 eer Redner bring noch einige andere ana oge Fã e vor. Für en ’1 Nenens 1 prozeßordnung mit gerege t werden. 2 - Mann un die mnernen deutschen Verkehr müssen durchweg direkte Billette bereit „⸗ Geheimer Oberjustizrat Geißler erwidert, daß eine solche Ver⸗ Abg. Dr. Becker⸗Siegkreis (Zentr.) macht darauf aufmerksam, daß 5 öebatt hätten, ja die Frau sollte Femn ehe gegens⸗ Fest sta⸗ auch im Etat die Beträge für die männlichen und weiblich wicklung der Jugendspiele gehört 3 WE“ 1nd. ehag gee. 1— 1 stattefunden. 1 1gd. hane., Ohberjufliat Fritze: Wenn keine neuen gstiügen EEIEEE“ dee. Sah. geseh. und der Minister mehr eingesetzt sind. Ar snr saptbilhantgeschulen, wofür 100 000 ℳ blicklich innerhalb der beteiligten egt hat. Es schweben augen⸗ Sereee n zwischen Paͤris und Wien sind seit 20 Jahren zucht Abg. Lüdicke (freikons.) regt eine modernere Ausgestaltung der Stellen bei der Sedrt chn wallscha t vorgesehen sind, so erklärt sich die Frau keinen Verlust an debeltsoedien dn han csohfr⸗ weil die Baugewerksschule in Essen aa2 Füchschuge Fent, we⸗ als einzige inwieweit alle diese Ziele in “] Verhandlungen, verbessert worde;: Oesterreich kann, trotzdem die Arlbergbahn Ferin. an; Petroleum amden seler dent nüht gut S das hauptsächlich daraus, daß mehr als bisher den Amteanwaltschaften e eich 8 Stande wären sicherlich gleich andere Fantür Uehe aslh⸗ errichtet werden, e. soll organischen Weise als bisher verfolgt 8 wortessgarsr und mehr eine minderwertige und die östecreichische Linie die langere Zu begrüßen Ssee die 5. er Zu ändigie. 65 85 die Geschäfte übertragen werden. 1 vhi Vesten bes 9 e es aber für meine Pflicht als Abgeordneter, hier Gewerbeschurn m Etat finden wir ferner drei neue Regierungs⸗ 88 Ich hoffe also, daß wir auch hi gt und erreicht werden können. I1I11u südwestdeutschen Linie die schärfste Konkurrenz machen. berichtes bhs ie kleinen Städte n hmen in gewisser Weise die Rolle Die Abgg. Meyer⸗Diepholz (nl.) und Witzmann (nl.) bitten, znwaltschaft fo lünen Mannes aufzutreten. Wenn auch die Siacts. Förderun hat G die damit auf 16 anwachsen Weni gelangen werden er zu einem wünschenswerten Ergebnis 3 Auch die österreichische Tauernbahn kommt bier sehr in Betracht. es Mittelstandes ein. tt.) beflagt, daß trotz der V daß die Hilfsarbeiter im Kanzleidienst eine Erhöbung ihrer Bezüge hanrncen 8 im Rechte sein sollte, so müssen doch andere Be⸗ weibliche 8gej jesmal das Fach⸗ und Fortbildungsschulwesen füͤ das D 8 Es ist die höchste Zeit, daß der preußische Partikularismus Abg. Dr. Dahlem (Zen r.) beklagt, daß * ermehrung erfahren möchten. Diese Leute erhielten keinen Wohnungsgeldzuschuß, nicht 8¾ getroffen werden, damit solche unerhörten Verhältniss⸗ Uederib eschlecht gefunden. Die den Fortbildungsschul r das eer Herr Abg. von Schenckendorff hat d einer verständigeren deutschen Eisenbahnpolitik Platz mache. der Richterstellen in Wiesbaden die Zahl der Richter dort nicht und ihr Ueberverdienst sei nur möglich auf Kosten der Gesundheit, ehr vorkommen. 1 .“ 8 gän 8899 8 Lehrwerkstätten sollen nicht ein Ersatz, sondern 2 anzu⸗ sei nicht ganz in der Lage zu beurtei ann bemerkt, er Die Fahrkartensteuer hat ein gründliches Fiasko erlebt. Die Ver⸗ genüge. der Nacht⸗ und Feiertagsruhe. Bei, der geplanten Gehalis⸗ Justizminister Dr. Beseler: 1“ binzung der Messterlehre sein. Richtig den Verhältnissen ““ unserer Seite geschehen ist S ob das, was von Diese Abwanderung ist in Württemberg in ganz emtnentem Umfange Sobald es meine Zeit gestattet, meine Herren, werde ich dem Nachdem auch Akg. Kirsch. (3 utr.) diese Vorschläge warm wie er eben bereits erwähnte, gesagt, daß er hier 1“ 882 28 unentbehrlich werden wird. Die EE— Ausdruck gegeben, daß wir im Etat eventvell 8— I eingetreten. Sobald die Reichsfinanzreform Erfolg hat, wird hoffentlich Wunsche des Herrn Vorredners nachkommen und mich persönlich davon empfohlen hat, wird das Kapitel bewilligt. Sprache bringen wollte, der ihm zu ernsten Ausstellungen Anl - geertsschulen. wird uns hoffentlich noch öfter so prächtige Pen. jum Etat einen Ueberblick über diese Bedürfniss urch Erläuterungen EET“ ahrkanin seöha. vieter gegesccst. vre⸗de nesen überzeugen, wie die Dinge in Wiesbaden stehen (Abg. Dr. Dahlem: Bei dem Kapitel der besonderen Gefängnisse befür⸗ 8 88 g alsbald veranlaßt, daß die Akten incce hen hause hbee . im Abgeordn b,vF ich bin ja jederzeit gern bereit u b “ W1.“ v Sree eFsns „ Und in Montabaur!) — — und auch in Montabaur! (Heiterkeit.) wortet ind; denn Sie werden überzeu jr big. rden In einem Zuk Ir ormenlehre des Ornaments. fragen zu antworten. 8 ntsprechende An⸗ E11“ stad⸗ Kürs ’ vee 19n 1 85. 8— 1e die zwei Amtsgeribte anlangt, deren Bonlichteiten besonders dbg. Haarmann (nl.) aufs neue, daß die Gefängnisverwaltung nicis Febennt sehe Feemin “ daß mir bisher von dem Falle Sieg den Zakunftseriehe wirdengc Volk am meisten Aussicht auf den nisse im Etat durch E 88 6 wir aber noch nicht befriedigte Bedürf⸗ neue Gepädtara aber ist tatsächlich ein Fehlschla 8. Güͤte schlecht sein sollen so kann ich mitteilen, daß die Entwürfe zu N einheitlich geregelt werde; es wäre nur naturgemäß, wenn auch die ich mich um alle einzel e .eeg viele im Staate, als daß sitzt. Um das zu erreichen, muß S besten ausgebildeten Leute be⸗ rläuterungen klarlegen sollen, ist mir nicht recht Für leichtes Gepäck und auf große Entsernun dn st er verhältnis⸗ ferti — atwürfe zu Neu. dem Ministerium des IFnnern jetzt unterstellten Gesängnisse den. etroff einzelnen kümmern könnte. Diese Akten sind ein⸗ auch in den weniger ergiebi en 3 Ure 1“““ Far feichiig,“aber enorm 1. I1 für schwere Gepäck⸗ bauten bereits fertig sind, und es wird wohl alles so weit gefördert. Ministerium zugewiesen würden, eu dessen Ressort die Strafrechts⸗ getroffen, und das ist auch, wenn ich nicht irre, dem Herrn Abgeort getan, um die geschaffenen ger 8 ren. Das hat die Regierung hier chtenden Baugewerkschule in Frankfurt a. M d stude auf . Entfernungen. Dementsprechend werden 1n die werden, daß es zum nächsten Etat angemeldet werden kann. (Bravo!) pflege gehört, also der Justizverwaltung. . 1 8 mitgeteilt worden. geordneten halten, sondern weiter zu e ungseinrichtungen nicht nur zu er⸗ nicht ohne etatsrechtliche Bedenken durch n H. diese Notiz ist Handlungsreisenden gan; außerordentlich durch den Tarif belastet. Abg. de Witt (Zentr.) fragt an, ob die Praxis jetzt milder ge⸗ Das Kapitel wird ohne weitere Diskussion bewilligt. — Aus den Akten ergibt sich über alles das, was hier heute a gän “ (kons.): Die Fachschulen sind die notwendige E gangen. (Sehr richtig! rechts.) Also, meine 8o“ ge⸗ Auch in seiner Geschraubtheit und Kompliziertheit ist er eine handhabt werde, nach der bei Chebruch als Ehehindernis der Justize* — Beim Kapitel der baren Auslagen in Zivil⸗ und führt worden ist, nur wenig. So viel aber wird w 8 üraen- die Praxis eines jeden Handwerks. Mit Feenhs 8 wird sich nicht empfehlen, in Erläuterun r wahre Crux für Beamte und Publikum. Die Handlungsreisenden minister nur in vereinzelten Fällen bisher die Diepensation erteilt habe. Strafsachen bemängelt sein, daß Mißgriffe der Behörden vorgek ohl zuzugeben Füßen 8 L. meine Freunde, daß der Etat wiederum erhöͤbte darüber anzustellen, welche Bedürfni gen zum Etat Erörterungen Pühen derzurgefanden, daß ne gas n S Beg . 11.“ Fritze entgegnet, daß eine laxere Hand⸗ 3 Abg. ö. 88 18 8 vnpninglicah der Seühe für von seiten der Polizeiorgane dns h ist mii 8 Fesareas a,ö. e o, gewerbliche Unterricteneee. ethr und daß die ge⸗ werden sollen oder koͤnnen rfniffe durch diesen Etat nicht befriedigt 9 len, 8 8 g. 1 — 4 eugen und Sachverständige. Zeugen er elten heute, wenn ein Erwerbs⸗ 3, bin nicht i ür 2 nahezu Mill. M 4 a2 8* 3 oder 4, löst; obwobl die überschꝛeßenden Karlen wertlos sind, macht Mit einigen weiteren Bemerkungen des Abg. von Böhlen⸗ verlust vorliegt, 10 ₰ bis zu 1 6ℳ für die Stunde, Sachverständige. Le.zer Aufklärungen zu geben; soweit die i 882 Pehar oeee bit Kapital trägt reiche Bi. veseke geft e sünd. Im übrigen kann ich dem Herrn Abg. von Schenckend er dann mittels des Gepäcktarifs noch ein glänzendes Geschäft. Das dorff⸗Kölpin⸗ (kons.) und des Geheimen Oberjustizrats Geißler böchstens 2 ℳ Ebenso sei man zu wenig entgegenkommend bei der se Behörde in Betracht kommt, werde ich die Sache e wir schon 23 eevee eine staatliche Baugewerksschule, heute haben sichern, daß ich den Eindruck habe, daß wir i 8 n. vss 25 8 auc, ncht algn igen Air, Zebafeh gunedatenen schie dee Dae Fdera (nl.) stimmt dem Abg Dahlem in bezug 8en für bare Auslagen, die die Zeugen für Fahrt usw. ge⸗ 82 eee. die nötige Remedur eintreten lassen getc rankfurt und vEffen⸗ Schen Fähr⸗ noch die Schulen in den Wünschen, die auf den weiten Gebieten 8 ; erden, wie . 8 be ge S. 1 bg. Dr. l. g. 1 g]† macht haben. a 8 ‚ 2 ulen besteht j 1 ewerblichen Unter⸗ kreife entspricht. Die Agitation gegen diesen unglückseligen Tarif auf die Ueberlastung 2 Richter des Landgerichts Wiesbaden zu. Geheimer Oberjustigrat Fritze erwidert, daß über diese An⸗ 8 ““ 18 Entschädigung anlangt, so verhält sich das 1ö““ auch in Berlin; besteht sedich banh 4 Re. h an die Staatsregierung überhaupt herangetreten s Wwar 5 bis br gefallen, . b dehs Kö2S des Foffenns Lveg der ün ec ne R bie sai Angelegenheit ”e. gelegenheit Verhandlungen schwebten, die aber eifrig gefördert würden. geftellt, we rden ist, folgendermaßen: Die Frau hat den Antrag burg oder Schöneber der nächsten Naͤhe von Berlin, in Charlotten⸗ v auptsache auch bis jetzt gerecht geworden sind, und ich ’ ö“ Sherrch dbt 98 88⅛ 5 eheg 88 21 e azu Temnc. ün vecehtn 2—e e Agnterichter ist dic Beim Kapitel der Transportkosten beschwert sich baen -en Ber der Haft mit Geld abgefunden zu werden, wie das Innungsverband es Heutschen I zu errichten. Der “ daß Wünsche, die auf Vermehrung der einen oder a hee bestimmungen zurecht finden. Vielleicht wirkt der Präösident Grundlage unserer Rechtspflege und daher die wichtigste. Die Amts-. d Abg. Faltin (Zentr.) darüber, daß die Kost Transports nach daß ihr ö möglich wäre, und es handelte sich also darum Verdienste um die Hebung der a h. Fesengs. g von Anstalten gerichtet sind, von mir auch immer mit Wohl⸗ gerichte hbaben neben der Zivil⸗ und Sirafrechtspflege auch noch die defr Stenfanstalt n 9 en meisten rt würde, was ihr nach Billigkeit zukäme. Es ist d G groß⸗ Zahl der mittleren Baubeamten erhält heute ihre Ausbilde Eine vaeis geprüft und, soweit es möglich und zweckmäßig erschein 1 ällen von den ört gen getragen werden müßten. auch, wie der Herr Abgeordnete schon erwähnt hat, geschehen bis s Ba äupewerke chalen. denn diese Schulen haben auf erfüllt werden sollen. 9 eint, auch 8 en au auschulen erhebli 8 rüheren — 2 ch an Bedeutung gewonnen. Es sollte aber Mit Recht ist darauf hingewiesen worden, daß die Zahl der

des Reichseisenbahnamtes auf eine Zusammenfass

ung di ses ungeheuren 5 b G 8 ies Materials hin, er würde sich damit ein große sehen, und diese greift en kleinen Kommunen könne man diese Kosten nicht zumuten, sie den berechneten Betrag von 3 ℳ für ent 1 entgangenen Arbeitsverdienst — noch eine 5. Klasse aufgebaut werden, denn in vier Semest Gewerbeschulrä MM,⸗ Semestern kann erbeschulräte im Verhältnis zu der dauernd wachsenden Zahl d er

Fe 8; 1 nh⸗ X“ . gesamte Ferichtebn zu ver 1a und, greist ie Beleuchtung und Heizung der Zuge läßt noch viel zu wünschen in das private Leben ein. arum müssen wir dahin streben, übera 5 . - 3 nur solche Amtsrichter zu haben, die das Vertrauen der Gerichts⸗ Fühiten . eeechae enfthen F 1EE1 ich bemerke, daß ich diese Angelegenheit auch ni der Stoff des L gevi zur Reichsgrenze habe, sondern erst heute darüber bearbeitet ITE“ EEE1“ Der Baugewerks. Anstalten, die der Fortbildung der s n —; die beherrschen, sondern auch die Eigenarten seiner vhecha Wohnhausbau nicht hinreichend ist. Wir sind uns ö vonts 8 . klaren daß überhaupt die B 1 er vo än ig im eaufsichtigung des gewerblichen Sch ul⸗

übris. 6 dess ernsnen sollte 5 ET“ endlich sa b E“ muen 11., 8 verschwinden, die Verwaltungen würden nicht zu Grunde eingesessenen besitzen. ( in Amtsrichter an den einen Amts⸗ 2 1 ierem Reisenden ein eigenes kleines Handtuch zur Ver erichten muß der Vertrauensmann des ganzen Bezirks sein, er werden. Ein ausgewiesener Ausländer habe Much in der dritten und vierten Klasse diuch für etwas mehr S vieuc⸗ und Waisen beraten, er * Prozesse zwischen Se müssen, die betreffende Gemeinde habe einen Zahlung von 3 ℳ ist abgelehnt worden, weil die Frau sie W 1 Reinigung sorgen. arum hindert die Reichseisenbahnverwaltung den Nachbarn verhüten durch eine sorgfältige Führung des Grundbuchs. Prenegce güese eee 4 habe Fe ness. gehapert, . Vergnügungsreise befunden, selbst angegeben hatte ch auf einer di 9- die Vorbildung für die Baugewerksschule betrifft Verkauf mißliebiger Zeitungen auf den Bahnhöfen? Ganz abgeseben. Das ist wichtiger als die schönsten Zivilgerichtsurteile. In einem 89 nde zreegarbeit d 818 haben pf 5 8 8 8 h⸗ Tage keinen Verdienstverlust gehabt. Also i atte, sie hätte an dem . aferdefungen erhöht werden im Deutschen, im INtabns⸗ ee wesens noch nicht i hnr davon, daß dies dem modernen Empfinden widerspricht, ist es doch ein Fall setzte ein Amtzrichter seine Termine von 9 Uhr Morgens bis gsgbt, S Fe t dadurch, daß bei solchen Transporten Ss..S. mir dem Sachverhalt .Also in dieser Beziehung scheint Ei ersten Anfängen des Zeichnens. Die rage der Berechti ge⸗ nicht in die gehörigen organischen Formen geb remplare des 1 Uhr an; er erschien dann etwa um 11 Uhr, und wer bis 1 Uhr nicht rührten Städte dafür, in Anspruch genommen würden. Der Staat vear ndücehe entsprechend verfahren worden zu sein Finjährigenzeugnisses für die Schüler der —— kss erechtigung des und ich vielleicht ein stärkeres Personal b n gebracht ist Simplicissimus und Vorwärts zu unterdrücken, aber ganze Wagen⸗ 1 chickt. Die Termine, müsse die vvexed Fn P und bestimmte Beamte dafür Im übrigen verkenne ich nicht, daß die Vorkommnifse läufig wenigstens als Doktorfrage einmal i 8 ee 6, vor⸗ wärtig zur Verfügung stebt. Mei eanspruchen werde, als gegen⸗ namentlich für die freiwillige Gerichtsbarkeit, “ 6. die Kosten ersetzen. hingewiesen worden ist, einer sorgfältigen Untersuchung 1”. g⸗ spüöchen nerde 89 8. 7 8 “ dieser e lediglich daran, daß die Mittel gen “ aber liegt nicht 3 5. Klasse in Umwandlung begeist. sind, des Aufbaues der gespart werden sollen, sondern uch — T“ , und man sie deshalb nicht erst allmählich aus . Bene au daran, daß diese Einrichtungen dürfnissen des Lebens heraus und nach den

werkwürriges Verfahren, den Verkauf einzelner bgefertigt d fach vach Hausen geß abgefertigt war, wurde einfach nach Haule, e ladungen ravon zu besördern. Mit dieser Rückständigkeit aus einer setzt 18 daß die Zeit 18- i mülen 8 1 ben b kt d 8 angesetzt werden, da ie Zeit richtig innegehalten werden kann. dts ess 6 Abg. Baensch⸗Schmidtlein (freikons.): Am 21. Juni vorigen Ueber die andern Akt vafn, czen 8 1“ soll. Die Stellung der Lehrer an den Baugewerksschulen Erfah d ahrungen, die wir dabei gemacht haben, e ,entwickelt werden können.

vergangenen Kulturperiode sollte man aufräumen. 3 etzt — kar Präsident des Reichseisenbahnamts, Wnklicher Geheimer Rat Dr. Damit die Amtsrichter bei den kleinen Gerichten die Verhältnisse — b Schulz: Der Verkehr von Berlin nach dem Gotthard führt allerdings ihres Bezirks kennen lernen, ist es notwendig, und meine Freunde Jahres wollte eine Arbeiterfrau aus dem Riesengebirge mit ihrem sprochen hat 1 vh nur zu einem kleinen Teile über Württemberg. Für das reisende haben durch den Abg. Strosser bereits vor zwei Jahren diesen Wunsch 3 ⅞ jährigen Knaben nach Görlitz fghren. Sie hatte ganze 9,50 ℳ n hat, ist mir nichts bekannt. Sie sind nicht mitgeschickt müss gehoben werden, sie müssen Oberlehrer werden könne d Pablikum ist es eine große Annehmlichkeit, wenn ihm mehrere Linien ausgesprochen, daß diese Richter nicht das kleine Amtsgericht als Vermögen. Sie wurde an der Eisenbahnkasse angehalten, weil die worden, sie werden aber beschafft werden, und es wird Fasens 3 Di 3 auch akademisch gebildete Lehrer Saei bns es Sie sehen aber schon aus d für die Reise zur Verfügung stehen, von denen es sich die ihm am Durchgangsposten ansehen, sondern dort dauernd erhalten werden. Geldstücke etwas schwarz waren, und unter dem Verdacht der Falsch⸗ geprüft werden. Es ist bereits telegraphisch A. met rd das weitere elassung der Schüler zur Abgangsprüfung dürte euft 51 Rashe Pageägrees⸗ 1 er Vermehrung der Gewerbe⸗ und Schul⸗ besten zusagende Bahnverbindung auzwählen kann. Auch die Städte, Es ist auch schon manches in dieser Richtung geschehen. Man muß münzerei vom Gendarm festgenommen und nach Görlitz ins Gefängnit man auch diese Akten schicken soll rweisung ergangen, daß zeigt daß F Gesellenprüfung bestanden haben, denn die Erfah gen, Ih 4 e ich glaube —, daß auf diesem Gebiete in der v die an Konkurrenzrouten liegen, genießen den Vorteil des doch bedenken, daß auch andere Berufsstände, Theologen, Lehrer usw., transportiert. Ich wurde dann veranlaßt, als Amtsvorsteher bei troffen olle, aber fie sind bisher nicht einge⸗ Pr⸗ ris die Schüler nach der Abgangsprüfung nicht meh hrung nen gewünschten Richtung gearbeitet wird 2n direkten Verkehrs. Daß die sogenannte Personentarifreform nicht lange Zeit an kleinen Orten bleiben müssen. Ferner wünschen wir, ihrem Mann Haussuchung zu halten. Weil mir der Mann als ein „und ich kann deshalb beim besten Willen über alles weit lische Füaeh es muß aber Wert auf den Abschluß 2 ein die Was die Erweiterung der Fortbil 8 ohne alle Unstimmigkeiten und Mängel ist, will ich gein daß die Amtsrichter grundsätzlich in ihrer Heimat beschäftigt Mann vom besten Leumund bekannt war, war es mir nicht an⸗ was sich zugetragen haben soll, eine Auskunft heute nicht eitere, wg ehrzeit gelegt werden. er prak⸗ betrifft, so kann ich Fortbildungsgelegenheit der Mädchen arerkennen, und es ist vielleicht von Interesse für das Haus, zu hören, werden; die Gerichtseingesessenen haben mehr Vertrauen zu einem genehm, während der Mann auf Arbeit war, mit dem Diet⸗ Abg. Baensch⸗Schmidtlei nicht geben. Minister für Handel und G Segeseh, ehhr. nur wiederholt darauf hinweisen, daß wir doch aß die Tarifkommisston der deutschen Eisenbahnen bereits den Auf. Richter, der ihre Verkältnisse kennt. Insbesondere müssen die Richter rich einzudringen und Haussuchung abzuhalten,. die resultatlos wentuell in der dritten Lefung noch 8 n (frkons.) behält sich vor, M ewerbe Delbrück: bil run satz festhalten müssen, daß die Errichtung von trag erhalten hat, den Unstimmigkeiten nachzugehen und vorhandene den Dialekt der Bevölkerung vollkommen beheresches. In Pommern verlief. Der alte Mann kam dann des Abends zu mir und Der R g nochmals auf den Fall zurückzukommen. eine Herren! Ich nehme an, daß die beide dungsschulen jeder Art Sache der Kommunen i g Fort⸗ Maängel so viel wie möglich zu beseitigen. haben wir zwei ungünstige Erfahrungen in dieser Richtung gemacht. weinte. Ich riet ihm, nach Görlitz zu fahren, und hoffte, daß nach willigt est der dauernden Ausgaben wird ohne Debatte be⸗ eine Angelegenheit besprochen haben, die von d n Herren Redner Steaat nur anregend, fördernd und mit Geldmi in ist, und daß der 1 Hierauf wird die Vertagung beschlossen. In 1e e 822 -9e g e 88 S. meinem Bericht die Frau aus dem Gefängnis entlassen würde. Pei “ 8 Rednern nicht weiter berührt beeee üttd 888 5 C greifen kann. Ich habe aber bisher nicht X ein⸗ Schluß gegen 61 ½ Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend Pommern war erst ein evan elischer v g den sächsischen (Schluß in der Zweiten Beilage. 188 führt gen und außerordentlichen Aus⸗ e 9 ich mit einigen Worten auf die eben h .2 gewesen wären, dem an uns e eesga olischer er. Abweichungen von 1 Cen2,s 8 ßling (fr. Volksp 2 Beschwerde über den Zustand der 88 8 veer * hneh 8 Wünschen der betreffenden Kommunen offenbart, gerecht . etegehände in Ostpreußen. Gerade der Oberlandesgerichtsbezirk!! so kann ich “ Peg. — 8- von Schenckendorff wende, die “ 88 b daß doch wohl draußen im Lande f 8 mZ11““ b. ankbarer Freude feststellen, daß die Ausführun 3 von der Notwendigkeit einer Fortb 88 istellen, daß die Ausführungen schulentlassenen Mäͤdchen noch nicht in dem Uüge e 88 vAA“X“

11 Uhr. (Zweite Beratung des Nachtragsetats, Etat des U Dialekt sprach, und dann ein kat dem Grundsatz sollten nur aus politischen Gründen gemacht werden; 8 8 “

Reichseisenbahnamts, Petitionen.) 1 9 4