1908 / 30 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 04 Feb 1908 18:00:01 GMT) scan diff

110) Weimar. Handelskammer 111) Wesel.. 112) Wiesbaden

Gewerbeverein

delskammer. v

11⁴) Herden der Weinhändler des Rhein⸗ und Main⸗ gaues. 8

115) Würzburg Handels. und Gewerbekammer für Unterfranken und Aschaffenburg.

116) Zittau. .. Handels⸗ und e“

lin, den 31. Januar 1908. Der Präfident des Patentamts.

114“

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4

Reichsgesetzblatts enthält unter Nr. 3408 die Bekanntmachung, b Schwedens zu der internationalen Uebereinkunft, betreffen Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber, vom 3. De⸗ ember 1903, vom 29. Januar 1908, und unter

Nr. 3409 die Bekanntmachung, betreffend Festsezung von Mittelwerten für den Gulden niederländischer ährung und die Mark deutscher Währung auf dem Gebiete der Unfall⸗ versicherung, vom 29. Januar 1908.

Berlin W., den 2 Februar 1908.

Kaiserliches Postzeitungsamt.

Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben negesh ierungsassessoren Dr. Kutscher in Lauenburg 8 bb in Einbeck und Rabe von L“ in Cassel zu Landräten zu ernennen. ö

Seine Majestät der König haben Sieh den Kommerzienräten Louis Aronsohn in Bromberg,

Louis P. eevFeF vr. in Mülheim (Ruhr) und Richard von Passavant in Frankfurt a. M. den Charakter als Ge⸗

Kommerzienrat sowie 8 1 es. b 2 Bergwerksbesitzer Fritz Behrens in Hannover, dem Fabrikanten Heinrich Salzmann in Cassel und dem Großkaufmann Karl Spaeter jun. in Koblenz den Charakter als Kommerzienrat zu verleihen.

Finanzministerinmn. Der Steuersekretär Louis Piske in Siegen ist zum Rentmeister bei der Königlichen Kreiskasse in Kempen, Re⸗ gierungsbezirk Posen, ernannt worden.

n Ministerium des Innernr. Aense Tauenvuez Dr⸗ Kutscher ist das Landratsamt im dem Landrat Dr. . das Lund atsamt im Kreise

Einbeck und n 27 dem Landrat Rabe 2 ¹

im OabE.is⸗ Coffen

Ministerium ber geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Dcer ordentliche Professor, Geheime Bergrat Dr. Theodor Liebisch zu Göttingen ist in gleicher Eigenschaft in die

philosophische Fakultät der Friedrich Wilhelms⸗Universität zu Berlin versetzt worden.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 4. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen, „W. T. B.“ zufolge, gestern abend im hiesigen Königlichen Schlosse den General der Infanterie von Hoepfner, den Polizeipräsidenten von Berlin von Stubenrauch und den Chef des Militärkabinetts, General der Infanterie Grafen von Hülsen⸗Haeseler zum Vortrag. Heute vormittag hörten Seine Majestät die Vorträge des Chefs des Militär⸗ kabinetts Grafen von Hülsen⸗Haeseler und des Chefs des Marinekabinetts, Vizeadmirals von Müller und begaben Sich darauf nach Hubertusstock, um dort einige Tage zu verweilen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfingen estern Nachmittag im Königlichen Schlosse den portugiesischen sandten Grafen von Pindella und Gemahlin in Audienz.

Der Ausschuß des Bundesrats für Handel und Verkehr

hielt heute eine Sitzung.

8 8—

Die Bevollmächtigten zum Bundesrat, Bürgermeister

Dr. Pauli aus Bremen und Königlich württembergischer Ministerialrat Geßler sind in Berlin angekommen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ nd Staatsanzeigers“ ist der Entwurf eines Gesetzes ber Arbeitskammern veröffentlicht.

Meldung des „W. T. B.“ ist der heimkehrende Transport der von S. M. S. „Planet“ abgelösten Besatzung mit dem Reichspostdampfer „Gneisenau“ am 1. Februar in Neapel eingetroffen und hat vorgestern die Reise nac Genua Lergegeß S. M. S. „Charlotte“ ist vorgestern in Bermudas eingetroffen und geht übermorgen von dort nach Horta auf

Fayal 952 in See. S. M. S. „Arkona“ ist am 1. Februar in Schanghai

ffend den Beitritt 1 gvüe. auf weiteres verschoben worden

finden Seiner zufolge:

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Das gestern

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Sachsen⸗Altenburg. 8 8 8 bend a ebene Bulletin ü as e⸗ Fehei erzogs lautet, „W. T. B.

Verlaufe des Abends hat bis be angehalten. Auch war die Die noch vorhandene

ltenburg, 3. Februar. auf einige asthmatische Anfälle die Nahrungsaufnahme um ein geringes besser.

Schwäche bleibt aber trotzdem gefahrdrohend.

lge der Erkrankung des Herzogs ist der Zusammen⸗ trüe a lgut amtlicher Bekanntmachung, bis

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Oesterreich⸗Ungarn.

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Im Heeresausschuß der österreichischen Dele⸗ 8 gestern die Beratung des Heeresordinariums egonnen. 1 W

N ericht des „W. T. B.“ betonte der Reichskrieg ene ve; aich die Notwendigkeit der Aenderung des bis⸗ herigen Berechnungsmodus namentlich bezüglich einzelner E posten, um Ueberschreitungen des Budgets zu permeiden. Er g. statierte, daß das Gesamterfordernis der Heenesberbas 88 1908 sich trotz der für die Offiziere geplanten Geha 9 erhöhung um 7,9 Millionen niedriger gestellt habe als die für 1907 bewilligten Summen. Er dankte der österreichischen Volksvertretung und dem österreichischen Kabinett für die wohlwollende Haltung gegenüber der Gehaltserhöhung, die wohl im Laufe der Tagung der Delegation geregelt werde dürfte. Der Be⸗ richterstatter Kojlowski bedauerte, daß durch die Verweigerung der Erhöhung des Rekrutenkontingents seitens Ungarns die zur Bedtsheh der neuen Geschütze erforderliche Mannschaft nicht vorhanden g 2 sei, und verwahrte sich dagegen, daß die dringend vöen. höhung der Offiziersgehälter, die einen hloßen Akt der Gerechtig bilde, zum Kompensationsobjekt für politische Forderungen gemach

Perde cgan wurde die Weiterberatung auf heute vertagt.

Großbritannien und Irland. 8

Der Kanzler des Schatzamts Lord Asquith machte gestern dem Unterhause die Mitteilung, daß der Premier⸗ minister heute dem König eine Adresse vorlegen werde, in der das Beileid des Hauses wegen der Ermordung des Königs von Portugal, des Verbündeten und Freundes des Königs von England, und des Herzogs von Braganza zum Ausdruck gebracht wird. Darauf gab der Parlamentssekretär Runciman im Namen von Sir Edward Grey bekannt, daß Raisuli den englischen Gesandten in Tanger von der gestern abend beabsichtigten Auslieferung Macleans in Kenntnis göjet habe. Seitens der Opposition wurde von Long (Kons.) ein Ab⸗ aänderungsvorschlag zur Antwortadresse auf die Thronrede eingebracht, in dem auf die agrarischen Ver⸗ brechen in Irland k. as Eicng, der Regierung Lässigkeit vor⸗

eworf umS Sitetönigs Nn- Z—

g. e „WB. T. B.“*, zu, daß in verschiedenen Teilen Irlands jetzt nicht so befriedigende Zustände wie im vergangenen Jahre herrschten, meinte aber, daß man gegen das verwerfliche System der Boykottierung mit Gewaltmaßregeln nichts ausrichten könne. Das Viehabtreiben sei gesetzwidrig und strafbar, aber das einzige Mittel dagegen sei wohl nur, 84 man auf gesetzmäßigem Wege die Ver⸗ anlassung dazu aus der Welt schaffe; die Anwendung von Gewalt würde sicherlich nicht zum Ziele führen.

Im Oberhause machte gestern Lord Ripon die gleiche Mitteilung wie der Kanzler des Schatzamts im Unter⸗ Ss Darauf entspann sich bei der fortgesetzten Beratung er Antwortadresse auf die Thronrede in bezug auf Irland eine längere Debatte.

Großen Eindruck machte, obiger Quelle zufolge, eine Rede des Earl of Dudley, der früher unter untonistischer Regierung Vizekönig von Irland gewesen ist und der erklärte, daß, wenn man den Uebel⸗ ständen gesetzlich nicht beikommen könne, man besser täte, eine Aende⸗ rung des Regierungssystems ins Auge zu fassen, als dauernd Zwangs⸗ maßregeln zur Anwendung zu bringen. 1u““

Die Antwortadresse wurde schließlich angenommen.

Frankreich.

In der Deputiertenkammer ergriff der Minister des Aeußern Pichon anläßlich des Attentats in Lissabon zu Be⸗ ginn der gestrigen Sitzung das Wort zu folgender Erklärung:

Die Kammer kenne das traurige Verbrechen, dem der Herrscher einer befreundeten Nation und deren Kronprinz zum Opfer gefallen seien. Dieser Mord könne in keinem französischen Herzen eine Ent⸗ schuldigung finden. (Sembat (Sozialist] rief dem Redner zu, der Mord sei durch die Diktatur provoziert worden.) Es müsse gesagt werden, und wäre es nur um der Ehre des Parlaments willen (lebhafter Beifall links, rechts und im Zentrum), daß Frankreich den Mord ein⸗ mütig brandmarke und mißbillige. (Erneuter Beifall auf denselben Bänken.) Pichon schloß, indem er erklärte, die Regierung habe sich beeilt, der Königin Amalie und der Königlichen Familie ihr herzliches Beileid auszudrücken. Trotz der Worte, die ihm zugerufen worden seien, sei er sicher, damit durchaus den Gefühlen der Kammer Ausdruck egeben zu haben. (Beifall links, rechts und im Zentrum, Wider⸗ soles⸗ auf der äußersten Linken.)

Der Präsident verweigerte dem Abg. Sembat das Wort und schloß sich den Worten und den von Pichon zum Aus⸗ druck gebrachten Gefühlen unter großem Beifall der über⸗ wiegenden Mehrheit des Hauses an. Nur die äußerste Linke verchartie noch einige Zeit bei ihren Protesten. Darauf nahm die Kammer die Beratung der Einkommensteuer wieder

auf. Rußland.

Bei dem durch den finnländischen Staatssekretär Gerhard dem Kaiser unterbreiteten Rapport über die Deklaration des finnländischen Landtages auf die Aufforderung des Kaisers, betreffend eine 1906/1907 vom finnländischen Schatz⸗ amt an das Reichsschatzamt zahlbare Subsidie für den Kriegs⸗ bedarf, schrieb der Kaiser, laut Meldung des „W. T. B.“, eigenhändig folgende Resolution auf die Deklaration:

Angesichts der in der Deklaration des finnländischen Landtages auf meine Aufforderung hin ausgeführten Betrachtungen mache ich den Landtag darauf aufmerksam, daß das Verfügungsrecht über die Mittel des Staats⸗ und Milizfonds ausschließlich meinem Gutachten unter⸗ steht, weshalb ich die Meinung des Landtages als mit den wirkenden Gesetzen nicht im Einklang befindlich erachte. Ich befehle, zwanzi Millionen Mark den Ressourcen des Reichsschatzamts zu zahlen, wobe 16 400 000 den Summen des Milizfonds und 3 600 000 den vom Landtage votierten temporären Steuern zu entnehmen sinnd.

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i dem von Gerhard dem Kaiser unterbreiteten Rappor Deklaration des Landtages auf die Aufforderung des Kaifers, Mittel für die diesjährigen Bedürfnisse zu beschaffen, zu deren Deckung

die gewöhnlichen Staatseinnahmen n ausreichen, erfolgte nachstehende

eigenhändige Resolution: Ich befehle, die vom Landtag . 82 Steuern ein⸗ verausgaben, wie auch früher,

Pkreüen Staais⸗ Müältz. und anderer Regierungsfonds zu der⸗

mengen, und bestätige abermals dem Landtage, daß das Verfügungz.

recht über diese Fonds ausschließlich mir gehört. 5

Spanien. b Der Senat und die Kammer haben gestern, „W. T. B⸗ zufolge, anläßlich der Ermordung des Königs und des Kror⸗ prinzen von Portugal als Kundgebung der Trauer ihn Sitzungen vertagt, nachdem sie Beileidsschreiben an die König liche Familie in Lissabon und an das portugiesische Volk ab⸗ gesandt hatten.

Portugal. Der Text der bereits gestern ihrem Inhalt nach mitge eilte Proklamakion des Königs Manuel II., die allen Be hörden des Landes und der Kolonien Portugals telegraphist mitgeteilt worden ist, lautet, „W. T. B.“ zufolge, wörtlich: Ein verabscheuungswürdiges Verbrechen hat mein liebevolg Sohnes⸗ und Bruderherz mit bitterem Schmerz erfüllt und Königliche Familie und das ganze Volk dadurch in Trauer verser daß es unerwartet dem kostbaren Leben Seiner Majestät des Köng Carlos, meines erhabenen, geliebten Vaters, und dem Seiner König lichen Hoheit Dom Louis Philipps, meines lieben Bruders, ein Errt setzte. Ich weiß, daß die Nation meinen beftigen Schmerz teilt unß die lebhafteste Entrüstung gegen das entsetzliche V rbrechen empfinde das, beispiellos in der Geschichte Portugals, der Regierung eirs guten, gerechten, geliebten Herrscheis plötzlich ein Ziel gesteckt und Hoffnungen, die man auf das Leben eines durch seine Tugenden m Gaben hervorragenden Prinzen setzte, zerstört hat. Unter so unglücklice Umständen bin ich durch die Verfafsung der Monarchie dazu beruin worden, die Geschicke des Königreichs zu leiten. In Erfüllung die⸗ hohen Aufgabe werde ich alle meine Frärte daran setzen, . Woꝛl des Vaterlandes zu dienen und die Liebe des vortugiesischen Volket gewinnen. Um den Gesetzen der portugiesischen Verfassung treut bleiben, schwöre ich, die römisch⸗katholische Religion und die Unde

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ichkeit des Königreichs aufrecht zu erhalten, der politischen Volkes zu geborchen und ihr Gehorsam a verschaffen, alle anderen Gesetze des Königreichs zu geten—2 nach Maßgabe meiner Kräfte für das allgemeine Wohl . 2 Ich verpflichte mich, diesen Eid alsbald vor den portugiesischen Cor ern. 8 5 Die öffentliche Ausstellung der Leichen des Königs der Uniform des Generalissimus und des Kronprinzen in es Uniform elnes Hauptmanns der zweiten Lanciers wird va aussichtlich von heute ab in einem zu diesem Zweck in en Kapelle umgewandelten Saale beginnen. Die Beerdigung; auf den nächsten Sonnabend festgesetzt. Nach dem Attentat kam der Unwille gegen Franco Lissabon offen zum Ausbruch. Die Stadt gewinnt allmäha ihr gewöhnliches Aussehen wieder. Die öffentlichen Gebär und Königlichen Schlösser werden unausgesetzt von Soldar⸗ und der Stadtgarde bewacht. Die von Franco verbotens Zeitungen sind nicht wieder erschienen; die anderen Blär enthalten sich seit dem Verbrechen jeder Betrachtung bac Politik und beschränken sich darauf, ihren Abscheu über de n. Attentat zum Ausdruck zu ringe EI

Thronprätendenten Dom Miguel von Braganza au Viareggio, das besagt, der Herzog habe tief erschüttert seire Abscheu über die ruchlose Tat in Lissabon Ausdruck gegede und die Hoffnung ausgesprochen, daß die Unholde vor de Unglück der so sehr bedauernswerten Witwe und ihres Sobr einhalten und daß alle anständigen Elemente sich zu deren Ve⸗ teidigung einigen werden.

Dem Admiral Ferreira do Amaral ist es gestern gelunga ein neues Kabinett zu bilden. Nach einer Depesche d „Agence Havas“ setzt es sich, wie folgt, zusammen: Ferreir do Amaral: Vorsitz und Inneres, Moreira junis Finanzen, Campos Henriques: Justiz, Castilho: Marm⸗ Braf Bertiandos öffentliche Arbeiten, Wenceslao Linne Aeußeres, Mathias Mines: Krieg.

Der neue Ministerpräsident hat, „El. Mundo“ zufolg energische Maßregeln ergriffen, um jedem Aufstand vorzubeuges Die verfassungsmäßigen Garantien sind aufgehoben und d Kriegsrecht proklamiert worden. 94 politische Gefange sind an Bord des Dampfers „Portugal“ gebracht und sole in afrikanische Gefängnisse übergeführt werden. Wr das genannte Blatt ferner meldet, bal⸗ sich die revolutionè Bewegung in aller Stille unter der Leitung eines Redaktenn eines bedeutenden republikanischen Blattes vorbereitet. De Revolutionäre beabsichtigten, die Republik allmählich herbe zuführen, aber die diktatorischen Maßnahmen Francos triebe ihre Erregung auf die Spitze. Sie schmuggelten Waffen en und führten ihren Plan aus.

Der Ausschuß der dissentierenden Progressister hat einen Antrag angenommen, in dem die Partei ihr Mi⸗ gefühl aus Anlaß der Bluttat und gleichzeitig ihre Berer willigkeit zum Ausdruck bringt, mit der neuen Regierung s⸗ sammenzuarbeiten, falls den politischen Gefangenen un Deportierten Freiheit und Rechte zurückgegeben und alle gege die Freiheit gerichteten diktatorischen Maßregeln aufgehobe werden.

Das „W. T. B.“ meldet ferner:

Lissabon, 4. Februar. (Meldung der „Agence Havas“.) Be waffnete sollen den Versuch gemacht haben, zwei Kompagnie Infanterie zum Abfall zu bewegen, wurden jedoch mit Schüssen .

rückgewiesen. 8

London, 4. Februar. Wie das „Reutersche Bureau“ erfätr. ist, um Mißverständnissen und irrtümlichen Folgerungen vorzubeuge Befehl erteilt worden, daß nur das Flaggschiff des jetzt in Vigo bdo⸗ findlichen Atlantischen Geschwaders und ein Kreuzer nach Lifsahen gehen sollen, anstatt der gesamten Flotte, die programmgemäß heuce auf dem Tejo ankommen sollte.

Griechenland.

Die Kammer hat Festemn als Zeichen der Anteilnahme an dem Königsmorde in Lissabon ihre Sitzung vertagt.

8 Afrika.

Nach einer telegraphischen Meldung des Generals d'Amate hat die Kolonne des Obersten Boutegourd südlich vos Dar Ber Reschid den Mzamzas ein glänzendes Gefecht ge⸗— liefert. Der Kampf dauerte zwei Stunden. Die Kolonne zes sich, ohne beunruhigt zu werden, zurück. Die Verluste de Feinde sind sehr groß. Französischerseits sind ein Leutnant und seeben Soldaten tot, ein Oberstleutnant, ein Hauptmann, zwei Leuk nants und 46 Soldaten sind verwundet. Der Admiral Philiber bestätigt, „W. T. B.“ zufolge, die obige Meldung und fügt

ohne sie mit der

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u, daß der Machsen in Rabat viele Vorschläge seitens der zur Wiedereinnahme von Mekines und Fes erhält.

Aus Bingerville an der Elfenbeinküste wird dem W. T. B.“ gemeldet, daß eine aus vier Kompagnien be⸗ stehende Expedition unter dem Befehl eines Oberleutnants gegen den oberen Sassanura aufgebrochen sei, um die Ein⸗ geborenen zu zwingen, die französische Herrschaft anzuerkennen. Das neue Kabinett der Kapkolonie ist von Merriman gebildet worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Zweiten und Dritten Beilage.

In der heutigen 94. Sitzung des Reichstags wurde die Spezialberatung des Militäretats fortgesetzt und die allgemeine Debatte bei dem ersten Titel des Ordinariums „Gehalt des Kriegsministers 50 000 ℳ“ mit den dazu ein⸗ gebrachten Resolutionen wieder aufgenommen.

Abg. Dr. Mugdan (fr. Volksp.): Obwohl nur ganz geringe Neu⸗ formationen im Etat für das preußische Militärkontingent gefordert sind, beträgt das Plus der Ausgaben gegen das Vorjahr nicht weniger als 50 Millionen. Davon ist etwa ein Drittel hervorgerufen worden durch die allgemeine Teuerung der Futter⸗ und Nahrungsmittel. Diese Teuerung stellt bekanntlich auch den Hauptgrund für die Notwendigkeit der Erhöhung der Beamtengehälter dar. Es wird also mit der einen Hand gegeben, mit der anderen wieder genommen. Der Reichskanzler hat seinerzeit den Wünschen des bürger⸗ lichen Liberalismus entgegenkommen zu wollen erklärt in der Weise, daß er an Ersparnisse durch Vereinfachung denke, auch in der Armee. Ich bin überzeugt, daß der Reichskanzler da nicht nur Worte gemacht, sondern auch über die Ausführungen dieses Teils seines Pro⸗ gramms sich mit dem Kriegsminister beraten hat. Der letztere ist nun leider erkrankt und sein Stellvertreter hat vielleicht von diesen Verhandlungen seines Chefs mit dem Reichskanzler gar keine Ahnung. Ich muß also die Abwesenheit des Kriegsministers doppelt bedauern. Die schwierige Finanzlage nötigt zur äußersten Sparsam⸗ keit. Der Privatmann kann allerdings leichter diesen Rat befolgen als das Reich, das für Militär, Marine und Kolonien nicht sparen kann.

(Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (24.) Sitzung, welcher der Minister für Handel und Gewerbe Delbrück beiwohnte, zunächst in erster und zweiter Beratung den Gesetzentwurf, betreffend die Erweiterung des Landespolizeibezirks Berlin, den Gesetzentwurf, betreffend die Uebertragung polizeilicher Befugnisse in Gemeinde⸗ und Gutsbezirken der Umgebung von Potsdam an den Königlichen Polizeidirektor zu Potsdam, den Gesetzentwurf, betreffend Erweiterung des Stadtkreise⸗s eeebers und den Gesetzentwurf, betreffend die Zahlung der Beamtenbesoldung und des Gnadenvierteljahres, ohne Debatte an. 1

Sodann folgte die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die weitere Aufschließung des staatlichen Besitzes an Steinkohlenfeldern im Oberbergamts⸗ bezirk Dortmund. Nach der Vorlage sollen zur Her⸗ stellung von drei Doppelschachtanlagen bis zu 55 Mil⸗ lionen Mark aufgewendet und durch eine Anleihe beschafft werden, die mit einer verstärkten Tilgung vom 1. April 1915 an bis zum 31. März 1930 ganz getilgt sein muß.

In Verbindung damit wird der Antrag der Abgg. Dr. Porsch (Zentr.) und Genossen beraten, die Regierung zu er⸗ suchen, alsbald einen Gesetzentwurf einzubringen, nach dem in gleicher Weise für die weitere Aufschließung des staat⸗ lichen Besitzes an Steinkohlenfeldern im Oberberg⸗ amtsbezirk Breslau ein⸗Betrag bis zu 25 Millionen Mark bereit gestellt werden soll.

Abg. Dr. Hager (Zentr.): Die Vorlage der Staatsregierung erstreckt sich im ganzen auf 55, unser Antrag auf 25 Millionen Mark. Es fragt sich nun, ob und in welcher Weise mit diesen Summen die Kohlenverhältnisse für den Staat günstiger gestaltet werden können oder ob es andere Mittel gibt, um diese Kohlenver⸗ hältnisse günstiger zu gestalten. Daß die Kohlenverhältnisse in unserem Staat in der letzten Zeit nicht günstig gewesen sind, daß wir eine Kohlenknappheit und eine Kohlenteuerung gehabt haben, brauche ich nicht näher darzulegen, es ist als notorisch anzusehen. Im Reichstage haben die Vertreter sämtlicher Parteien und der preußische Handelsminister übereinstimmend anerkannt, daß in unserem Staat eine Kohlennot, Kohlenknappheit und Kohlenteuerung vorhanden sei. Mit dem preußischen Handelsminister sind wir der Ansicht, daß die Kohlenteuerung zurückzuführen ist auf ein Steigen der Selbstkosten und auf ein zu geringes Angebot gegenüber der Nach⸗ frage. Bei den Selbstkosten spielen die Arbeitslöhne die wichtigste Rolle. Wir meinen, daß aus sozialpolitischen Gründen und zur Hebung des Arbeiterstandes es zu begrüßen ist, wenn die Arbeiterlöhne diejenige Höhe haben, die sie zur Zeit haben. Kohlennot und Kohlenknappheit hängen mit dem geringen Angebot zusammen. Die Kohlennot, wie sie sich im Laufe des letzten Jahres herausgebildet hat, ist nicht die erste Kohlennot, die wir in Preußen erlebt haben. Wir haben auch schon 1900 eine Kohlennot gehabt. Beide Male handelte es sich um eine Hochkonjunktur, es besteht aber zwischen der damaligen und der jetzigen Kohlennot ein Unterschied insofern, als der diesmalige Winter ein ganz ungewöhnlich milder Winter ist.

ätte schon Ende November oder Anfang November ein kalter, scharfer Winter eingesetzt und lange Zeit angedauert, so würden sich außerordentlich ungünstige Verhältnisse herausgebildet haben. Die Kohlennot wäre eine ganz andere geworden, wenn uns nicht, ich möchte sagen, ein gütiges Walten der Vorsehung zu Hilfe gekommen wäre. Aber auf ein Zusammenfallen eines milden Winters mit einer Hochkonjunktur können wir nicht immer rechnen. Es fragt sich nun, mit welchen geeigneten Mitteln man der Kohlen⸗ knappheit vorbeugen kann. Vtelfach hat man geglaubt, daß ein ge⸗ eignetes Mittel hierzu eine Beschränkung der Ausfuhr nach dem Auslande sei. Allerdings sind im Dezember 1907 an Steinkohlen 5 ½ Millionen Tons mehr ausgeführt als eingeführt, dem steht aber eine Mindereinfuhr von 8 Millionen bei Braunkohlen gegen⸗ über. Es mag ja fatal sein, wenn man große Züge mit Kohlen beladen ins Ausland fahren sieht; wenn man sich aber auf den Stand⸗ punkt der Allgemeinheit stellt, so darf man doch nicht übersehen, daß ebenso große und noch größene Züge mit Kohlen nach Deutschland hereinkommen. Bei der ganzen Lage der Dinge kann ich für ein Ausfuhr⸗ verbot nicht eintreten. Auf diese Frage näher einzugehen, hat jedoch keinen weck, da sie zum Ressort der Reichsgesetzgebung gehört. Ein anderes ittel, um der Kohlennot zu steuern, wäre ein Einschreiten gegen die Syndikate. Es ist in der Oeffentlichkeit vielfach die Frage erörtert

worden, ob das Verhalten des rheinisch⸗westfälischen Koblensyndikats

iu der Kohlennot beigetragen habe. Es mögen manche Vorwürfe gegen dieses Syndikat begründet sein, aber es ist doch anzu⸗ erkennen, daß das Kohlensyndikat 1 200 000 Tons ernglische Kohle selbst gekauft hat, das ist ihm zur Ehre anzurechnen. Ich halte natürlich nicht alle Maßnahmen des Syndikats für ichtig. Die letzte Preiserhöhung des Syndikats hat selbst „Kölnische Zeitung“ als unrichtig bezeichnet. Aber die

Syndikatsgesetzgebung gehört zur Zuständigkeit des Reichs, und da meine Freunde im Reichstag einen Antrag auf Beaufsichtigung der Syndikate von Reichs wegen gestellt haben, liegt die Sache in besten Fänden. In der Kommisston hat die Regierung gesagt, wenn die Zechen die Kohlenpreise um 3 pro Tonne erhöhten, so müßte sich das Publikum dies einfach gefallen lassen. Das beweist die dringende Notwendigkeit der Syndikatsgesetzgebung. Eine Preis⸗ erhöhung um 3. bedeutet für den ganzen Staat mehr als eine halbe Milliarde Mark. Was für Verhältnisse könnten sich da herausbilden! Man empfiehlt tarifarische Maßnahmen Die ins Ausland gehenden Kohlen werden bei uns billiger gefahren als die im Inland ver⸗ brauchten. Darin ist eine Remedur erwünscht. Die Sache ist auch im Landeseisenbahnrat erörtert worden, und ich bitte die Regierung um eine Auskunft über ihre Entschließung. Große praktische Bedeu⸗ tung kann ich diesem Mittel allerdings nicht beimessen, denn 3 Mil⸗ lionen Fracht mehr oder weniger können eine große Umgestaltung des Kohlenmarktes nicht herbeiführen, aber prinzipiell ist es bedenklich, daß die ins Ausland gehenden Kohlen eine Frachtbegünstigung genießen. Ferner schlägt man vor, die Tarife für Kohlen, die aus England eingehen, in gleicher Weise zu gestalten wie die Tarife für die inländischen Kohlen. An und für sich entspricht es einer verständigen Politik eines Staates, der zumeist Staatseisenbahnen hat, die inländische Produktion vor der ausländischen zu bevorzugen, indem man die inländische billiger befördert. Aber der gegenwärtige Kohlenmarkt hat Momente ge⸗ bracht, die im Interesse derjenigen, die auf englische Koble angewiesen sind, eine Erleichterung bedingen. Für die All⸗ gemeinheit ist jedoch alles dies ziemlich Zleichgültig, man würde nur die englische Kohle etwas billiger bekommen. Immerhin kann eine solche Maßregel unter dem Druck der Ver⸗ hältnisse als interimistische gedacht werden. Wenn man ferner empfiehlt, daß der Staat auf seinen Gruben niedrigere Preise einführen soll, so sage ich mit dem Grafen Kanitz, daß der Staat als Außenseiter keinen erheblichen Einfluß auf die Preisbildung hat. Die Förderung betrug 1907 an Steinkohlen 135 Millionen, an Braunkohlen 53 Mil⸗ lionen Tonnen, daran ist der Staat mit seinen 18 Millionen Tonnen also noch nicht mit 10 % beteiligt; er kann mithin als Außenseiter auf niedrigere Preise nicht hinwirken. Von anderer Seite wurde im Reichstage am 28. November auf die Möglichkeit hingewiesen, die Preise für diejenigen Gebiete etwas niedriger zu setzen, die in unmittelbarer Nähe der staatlichen Kohlengruben liegen. Auch wenn dies geschähe, hätte es für die Allgemeinheit keine Bedeutung. Dann hat man die Beseitigung des Zwischenhandels bei den Staatsbetrieben als Abhilfsmittel bezeichnet. Zweifellos wird dabei nur an den großen Zwischenhandel gedacht; denn der kleine als Glied des Mittelstandes ist doch im Gegenteil zu stützen und zu fördern. Die Beseitigung oder Einschränkung des großen Zwischenhandels aber ist schon seit sieben Jahren für erwünscht erklärt worden, und wir können uns auch jetzt wieder diesem Wunsche nur anschließen. Von der Notwendigkeit dieses Zwischenhandels, die der Handelkminister bei der letzten Debatte betonte, kann ich mich nicht überzeugen, auch nicht davon, daß er notwendig sei, um das ausländische Gebiet beberrschen zu können. Ich will ja keineswegs den Export nach dem Auslande ohne weiteres beseitigen, aber wir haben auch keine Veranlassung, diesen Export besonders zu begünstigen; im Gegenteil, es würde sich bei sachgemäßen Einrichtungen auf den Königlichen Kohlengruben die allmähliche Reduktion und Beseitigung des Exports sehr wohl durchführen lassen. Eine große Bedeutung hätte aber auch dieses Mittel nicht, denn der Staat ist eben auch auf dem Gebiete des Kohlenhandels ein Außenseiter, und auch eine Aenderung bezüglich der Verkaufsmethode hätte keinen wesentlichen Einfluß auf die Kohlennot. Nach alledem ist ein anderes Mittel zur Beseitigung der Kohlen⸗ knappheit und Teuerung nicht gegeben, als die Verstärkung der Produktion. Wie dies zu machen ist, ist ja eine sehr schwierige Frage, aber die Schwierigkeit darf nicht davon abschrecken, die richtige Antwort zu finden n den letzten zehn Jahren ist die Kohlenproduktion um etwa 50 % gestiegen, von 128 auf 190 Millionen Tonnen Stein⸗ und Braun⸗ kohle. Der Kohlenbedarf wird in den nächsten zehn Jahren dafür sprechen zahlreiche Momente noch größer werden, als er in dem letzten Dezennium war. Der Bevölkerungszuwachs kommt hier in erster Linie in Frage, ferner der Umstand, daß in die Landwirt⸗, schaft in den letzten Jahren wieder Geld hineingekommen ist und daß sich dort die Baulust ganz erheblich stärker regt als vorher. Es kommen auch lokale Momente hinzu, wie dasjenige, daß man in Ostpreußen, freilich bis zu einem gewissen Grade durch das neue Schulunterhaltungsgesetz veranlaßt, dazu übergeht, die Holzfeuerung durch Kohlenfeuerung zu ersetzen. Diese und andere Momente sprechen dafür, daß sich der Kohlenbedarf in den nächsten Jahren beträchtlich steigern wird. Sind nun die Garantien gegeben, daß diesem Bedarf Genüge geleistet werden kann? Da bestehen die schwersten Bedenken. Die Produktion im Saarrevier ist relativ zurückgegangen, doch haben dort besondere Gründe dafür vorgelegen. Im Rhein⸗ und Ruhrgebiet wird eine Steigerung von 80 auf 100 Millionen Tonnen angenommen; das gibt aber nur 25, nicht 50 %. Würde nach der Regierungsvorlage Beschäftigung für rund 10 000 Mann mit einer Jahresleistung von je 300 Tonnen geschaffen, so ergäbe dies auch nur 3 Millionen Tonnen. also auch nicht entfernt eine richtige Steigerung der gegenwärtigen 80 Millionen. Auch für Schlesien ist es durchaus zweifelhaft, ob eine höhere Pro⸗ duktion garantiert ist. Es erscheint also dringend erwünscht, daß mit Ernst an die Frage herangetreten wird. Im Reichstage wurde die Einsetzung einer Kommission aus Kennern der Sache empfohlen; ich erwähne diesen Vorschlag, denn es handelt sich doch um eine Angelegen⸗ heit von größter Wichtigkeit. Auch sollte die Regierung ein⸗: Denkschrift darüber ausarbeiten und uns zugehen lassen, wie sie sich die nle⸗fean in der nächsten Zukunft denkt. Den Regierungs⸗ entwurf zurückzustellen, bis diese Ermittlungen angestellt sind, wäre indes nicht richtig, denn für uns steht eben schon jetzt fest, daß der Anteil der Staatsbetriebe an der Kohlenförderung nicht genügt. Es sind mehrfach Gesetze in den letzten Jahren verabschiedet, welche eine stärkere Förderung der Staatsbetriebe bezweckten, damit der Staat nicht mehr Außenseiter bleibe, sondern Einfluß auf die Gestaltung der Dinge in der Kohlenindustrie gewinne. Die Förderung ist aber in den letzten Jahren tatsächlich relativ nicht gestiegen, sondern zurückgegangen, sowohl an der Saar wie in Schlesien; es hat tatsächlich eine Verschiebung zu seinen Ungunsten statt⸗ gefunden, besonders in Schlesien, und um diese wieder gut zu machen, um auch nur den Versuch dazu zu unternehmen, sind mindestens die 25 Millionen Mark erforderlich, die wir beantragen. Die Vorlage wird damit begründet, daß nach ihrer Annahme der Anteil des Staates an der Gesamtförderung 10 bis 15 % betragen werde; davon kann aber in Wirklichkeit gar keine Rede sein an⸗ . des Rückgangs dieses Anteils in der letzten Zeit. rwünscht und zweckmäßig wäre es, wenn ein großer Teil der Belegschaften von Anfang an in Arbeiterkolonien untergebracht würde. Was speziell den Antrag meiner politischen Freunde be⸗ trifft, so haben wir mit der Zahl von 25 Millionen nur sagen wollen, daß nicht zu kleine, sondern große Mittel notwendig sind, sodaß uns etwa 3 Millionen Tonnen Kohlen in Schlesien garantiert werden. Die stattliche Steinkohlenförderung in Schlesien läßt sich vielfach nicht mehr erheblich steigern, es muß mit einem erheblichen Rückgange gerechnet werden. Es bleibt also nur übrig, einen Ausgleich durch Vermehrung der fiskaltschen Werke herbeizuführen. Ob dazu nun 25 Miilionen erforderlich sein werden, ist eine andere Frage. Selbstverständlich kaprizieren wir uns nicht auf den Betrag von 25 Millionen, wenn nur der Zweck erreicht wird, den wir im Auge haben. Diese Frage ist nicht nur für Schlesien von Bedeutung, sondern für das ganze Land, darum ist unser Antrag auch von Mitgliedern meiner Fraktion aus allen Landesteilen unterschrieben. Gewiß helfen der Ankrag der Regierung und unser Antrag nicht sofort, aber auch hier heißt es: das Bessere ist der Feind des Guten. Unser Antrag ist nicht von Mißtrauen gegen die Privatindustrie diektiert. taatliche und Privatindustrie können sehr gut nebeneinander bestehen. Man hat auch eine Verstaatlichung der gesamten privaten Kohlenindustrie ge⸗

wünscht. Ich möchte meinen, daß es

sein möchte, dieser Frage näher zu treten. Ein anderer Einwand füft sich auf den Arbeitermangel. Ich meine, daß die große Zahl von Arbeitslosen wohl dazu verwandt werden könnts, um der Land⸗ wirtschaft zu Hilfe zu kommen. An sich wäre es natürlich sehr erwünscht, gesetzgeberisch das Problem eines Ausgleichs zwischen landwirtschaftli und industriellen Gegenden zu lösen. Man kann aber die Erledigung der vorliegenden Frage nicht so lange auf⸗ schieben, bis jenes Problem gelöst ist. Was die formale Be⸗ handlung der Sache anlangt, so könnte ja der Antrag der Regierung schon im Plenum erledigt werden; unser Antrag jedoch muß geschäfts⸗ ordnungsmäßig einer Kommission zur Prüfung überwiesen werden. Da aber beide Anträge miteinander verwandt find, so würde es ssch empfehlen, beide an eine Kommission zu verweisen und dieser etwas weitere Grenzen zu ziehen, insofern als vielleicht noch weitere Vorschläge zur Garantie der Kohlenversorgung gemacht werden könnten. Die jetzige Kohlennot ist, wie gesagt, nicht die erste. Wir dürfen diese Kohlennot nicht vorübergehen lassen, ohne etwas jzu tun, wir dürfen nicht die Hände in den Schoß legen. Wenn der Landtag die vorliegende Aufgabe löst, so wird er sich damit ein gutes Denkmal setzen. .

(üSchluß des Blattes.)

Kunst und Wissenschaft.

Die dielumstrittene Frage über das Grab Karls des Großen behandelt der Professor Jos. Buchkremer in Aachen im 29. Band der Zeitschrift des Aachener Geschichtsvereins. Buchkremer nimmt auf Grund einer eingehenden Untersuchung aller Quellen an, daß die Leiche Karls des Großen noch am Sterbetage in dem berühmten Proserpina⸗Sarkophage des Aachener Münsters beigesetzt worden, der sich bis zum Jahre 1788 im untern Umgange an der nach der Sakristei zu gelegenen Außenmauer befunden hat. Ueber dem Sarkophage war in der Bogennische ein Bildnis des großen Kaisers angebracht, über dessen Ausführung sich nur Vermutungen aufstellen lassen; die dem Bilde beigefügte Inschrift wird von Karls Biographen Einhard mitgeteilt. Das Denkmal ist in dieser Gestalt mit hoher Wahrscheinlichkeit bis zum Ende des 18. Jahr⸗ hunderts nachzuweisen. In den Stürmen der Normannenverheerung war der Bogen offenbar zum Schatze der Gebeine vermauert worden. Unter Otto III. wurde das Grab wieder aufgedeckt. Bei der Heilig⸗ sprechung Karls des Großen, die Friedrich Barbarossa veranlaßte, sind seine sterblichen Ueberreste herausgehoben und in den von Aachener Goldschmieden herrlich ausgestatteten, 1215 vollendeten Reliquien⸗ schrein gelegt worden. Dieser Karlsschrein ist noch mit seinem Inhalt in der Schatzkammer des Münsters erhalten. Der alte Volksglaube Karl wäre auf einem goldenen Thron sitzend in die Gruft gesetzt worden, der auf die märchenhaften Erzählungen Ademars zurückgeht, die ihrerseits von Aachens ältestem Chronisten Peter von Beek über⸗ nommen worden waren, war schon durch Theodor Lindners Forschungen beseitigt worden; deren Ergebnisse werden durch Buchkremer durchaus bestätigt.

Der Erste Direktor der Königlichen Bibliothek zu Berlin, Ge⸗ hbeime Regierungsrat Dr. Schwenke berichtet im „Zentralblatt für Bibliothekswesen“ über neuentdeckte, in der Königlichen Bibliothek niedergelegte Donatstücke in Gutenbergs Urtype, die bei der von dem Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten in die Wege geleiteten Aufzeichnung der Inkunabeln der deutschen Bibliotheken aufgefunden wurden. Sie wurden von dem Professor Voulliéme in der Bücherei des Heiligenstädter Gymnasiums entdeckt und sind dann mit anderen alten Beständen jener Bücherei in den Besitz der hiesigen Königlichen Bibliothek übergegangen. Fund ist für die Geschichte des ältesten Buchdrucks von außerordent⸗ lichem Wert. Wir haben um Heiligenstädter Donat Reste von zwei freilich nicht vollständigen Doppelblättern. Der Druck ist auf der einen Seite fast tadellos frisch, und von der anderen Seite tst min⸗ destens die Hälfte der Fläche noch brauchbar. In dem neuen Fund steht daher ein weit größeres Material für Typenuntersuchungen zur Verfügung als im Pariser Donat. Es ist ferner höchst wahrschein⸗ lich, daß der Heiligenstädter Donat älter als der Pariser ist, also der früheste Donatdruck, den wir überhaupt kennen. Auch die Typeform bestätigt diese Annahme. Weiter gefundene winzige Pergamentstückchen bilden die Reste eines Donatdruckes, der in der Einrichtung dem Pariser vollständig entspricht, aber doch nicht mit ihm identisch ist; er beweist das Vorhandensein eines dritten Donatdrucks zwischen Weltgericht und Astronomischem Kalender. Die Bruchstücke sind für die Chronologie der Erfindung Gutenbergs von großer Bedeutung. Um Raum für die drei Donate zu schaffen, wird man das Weltgericht spätestens 1444 ansetzen dürfen; vor ihm aber liegt immer noch eine längere Entwicklung. Nachträglich hat Prof. Voulliéme in einem dritten Heiligenstädter Band, der wahrscheinlich in Erfurt gebunden ist, noch zwei schmale Streifen Donatdruck in der „Kalendertyvpe“ gefunden. Sie stammen vielleicht von demselben Exemplar wie die umfang⸗ reichen 27 zeiligen Löondoner Fragmente. Die neuen Stücke gebhören zu Blatt 1 und 14, die Londoner zu 2 13. Die Arbeiten der Kom⸗ mission für den Gesamtkatalog der Wiegendrucke, die dies bedeutsame Ergebnis gezeitigt haben, sind auch sonst durchaus befriedigend ver⸗ laufen. Die Arbeiten werden nicht nur von den deutschen Re⸗ gierungen unterstützt, sondern haben im vorigen Jahre sogar von einer ausländischen Regierurg eine Förderung erfahren. Das König⸗ lich schwedische Kultusministerium hat den Amanuensis an der Uni⸗ versitätsbibliothek in Upsala Dr. J. Collijn für mehrere Wochen zur Teilnahme an der Verzeichnung der Wiegendrucke auf Kosten der schwedischen Regierung nach Deutschland beurlaubt. Dr. J. Collijn hat in fünf Bibliotheken etwa 1200 Inkunabeln aufgenommen und wird voraussichtlich auch in den nächsten Jahren an der Inventari⸗ sierung der Wiegendrucke mitarbeiten.

Der Architekt und Kunsthistoriker, Kammerherr Meldahl, ehe⸗ maliger Professor an der Kunstakademie und Museumsdirektor in Kopenhagen, ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern 80 Jahre alt dort

Der Architektenverein in Berlin erläßt für seine Mitglieder und für die in Spandau geborenen oder wohnhaften Architekten ein Preis⸗ ausschreiben um einen Entwurf für den Neubau eines Rathauses in Spandau. Die Entwürfe, für die fünf Preise im Gesamtbetrage von 8000 zur Verfügung stehen, sind bis srätestens zum 1. April d. J. im Sekretariat des Vereins, Wilhelmstraße 92/93, einzureichen. Näheres ist für Interessenten ebenda zu erfahren.

Verkehrsanstalten. 1

„Laut Telegramm aus Ratibor ist die Post aus Wien, die heute früh in Berlin fällig war, ausgeblieben.

Theater und Mufik.

Friedrich Wilhelmstädtisches Schauspielhaus.

8 Auf der rührigen Volksbühne in der Chausseestraße gab man gestern zum ersten Male ein dreiaktiges Lustspiel von Gebhard

Schätzler⸗Perasini, betitelt: „Sein Prinzeßchen“. Es ist nicht recht verständlich, warum die Leitung des Theaters die von ihr bereits geschaffenen guten künstlerischen Traditionen durchbrochen und so viel Kraft an einen Lückenbüßer verschwendet bat, es sei denn, daß sie

zur Zeit nicht berechtigt

dem naivsten Teil ihrer Abonnenten auch einmal Rechnung tragen wollte;

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