sinn, nicht das Bestreben, Geld zu verdienen 8 Erwägungen eines guten Kaufmanns, wenn auch “ “ Bedacht nimmt, sich die Tür nach dem Ausland, durch die er in Zeiten niedriger Konjunktur seine Ueberschüsse abschieben kann, offen zu halten. Ob nun, wie vom Herrn Vorredner erwähnt ist ein Ver⸗ treter der Bergwerksdirektion in Wien gewesen ist und vn- ver⸗ handelt hat über die Versorgung Oesterreichs mit Kohle, kann ich heute nicht angeben, ich weiß es nicht; auch dem Herrn Oberberg. hauptmann ist darüber nichts bekannt. Ich würde es aber nicht wunderbar halten, sondern würde es von ihm verlangen. Wer den Absatz eines großen Werkes wie unserer Werke in Oberschlesien hat muß auf allen Teilen des Marktes informiert und darauf bedacht sein, daß er seine Kohlen in Zeiten des Niederganges da absetzt, wo sie 8 braucht werden, und Sie können Maßnahmen treffen, welche Sie wollen hs den Export der Kohle aus den Grenzbezirken in die un⸗ 8 mittelbar angrenzenden Bezirke des Nachbarlandes zu verhindern, das werden Sie nie erreichen. Wirtschaftsgeographische Verhältnisse sind 18 mächtiger als alle Barrieren. (Sehr richtig!) Wir würden mit diesen Maßnahmen, wenn Sie das Gesamtexempel ziehen, bei dem geringen Ueberschuß unserer Ausfuhr über die Einfuhr, direkt unser 1e⸗ land und unsere heimische Industrie und Konsumenten schädigen. Denn wenn Sie verhindern, daß wir unter normalen Verhältnissen ein ge⸗ wisses Quantum Kohle zu billigen Frachten an den nächsten Konsum⸗ tionsort schicken, also verhältnismäßig viel dabei verdienen, und wenn Sie dann dafür erreichen, daß diese Kohlen an Orte unseres Vater⸗ landes gefahren werden müssen, die unter normalen Verhältnissen aus⸗ wärtige Kohle billiger beziehen könnten, so fällt⸗ das in der Gesamt⸗ heit der Bilanz zweifellos zu ungunsten unserer einheimischen Wirtschaft aus. (Sehr richtig!) Dann muß ich auch mit folgendem rechnen Herr Hilbck hat in der Budgetkommission Angaben gemacht über die große Zahl von neuen Kohlenwerken, die im Ruhrrevier, an der Lippe usw im Entstehen begriffen sind. Ich persönlich glaube, daß wir auch ohne daß wir etwa wieder einen wirklich schweren Rückgang unserer Konjunktur zu erwarten haben, im Laufe der nächsten Jahre sicher nicht zu wenig, sondern wahrscheinlich zu viel Kohlen haben. Unter

Verbesserung durch die Veränderung der Tarife nicht herbeigeführt werden kann; aber ich bin der Ansicht, daß diese Maßnahme ergriffen

werden muß, und sie ist auch bereits von dem Herrn Eisenbahnministen

ergriffen worden.

Was nun die andere Frage der Verhinderung der Ausfuhr

betrifft, so habe ich schon an anderen Stellen im vorigen Jahre

darauf hingewiesen, daß unsere Kohlenausfuhr nicht eine Entblößung

des einheimischen Marktes von inländischer Kohle ist, sondern daß es

mehr eine Verschiebung der Konsumtionsgebiete aus wirtschafts⸗

geographischen Gründen ist. Dem erheblichen Export von 22 Millionen

Tonnen Kohle, Steinkohle und Braunkohle steht gegenüber ein Im⸗

port von beinahe 20 Millionen Tonnen Steinkohlen und Braun⸗

kohlen. Wir würden also, wenn wir beispielsweise aufhörten, einen

Teil unserer westfälischen Kohlen nach den Niederlanden und nach

Belgien zu geben, wahrscheinlich verhindern, daß die belgischen Kohlen, die augenblicklich nach Elsaß⸗Lothringen hineinkommen und dort ver⸗ möge ihrer geographischen Lage am billigsten sind, weiter dorthin ge⸗ langen. Wir würden dort also eher eine partielle Kohlennot als eine Verbesserung der Zustände herbeiführen. Wir würden, wenn wir verhindern könnten, daß die böhmische Braunkohle, die jetzt den Osten Bayerns, sowohl die Industrie wie die Eisen⸗ bahnen versorgt, dorthin gelangt, die unbequeme Lage schaffen, daß wir Braunkohle vom Rhein oder von Sachsen oder von der Lausitz nach Bayern fahren müßten, und das würde zweifellos keine Verbesserung der industriellen Verhältnisse dieser Gegend im Gefolge haben. Nun kommt dazu, daß die Ausfuhrtarife bedeutungslos sind für den ganzen Osten, denn sie kommen eigentlich nur in Betracht für den Westen, für den Export aus dem Ruhrrevier und aus dem Saarrevier. Für den Export aus dem Saarrevier haben sie keine Bedeutung, ich kann also darauf verzichten. Für den Export aus dem Ruhrrevier kommt aber eins in Betracht, daß ist folgendes. Diese billigen Tarife — ich bespreche die Sache nicht vom Standpunkt des Ministers der öffentlichen Arbeiten, sondern vom allgemeinen wirtschaftlichen Standpunkt — sind erstellt für ganze Züge, die auf den Zechen zusammengestellt werden und dann durch⸗ rollen bis an die Konsumtionsstelle im Ausland. Wenn diese billigen

Mesit Hasenhs SSge müssen Sie rig haben. Daß die Gewerkschaften es so ma en, ist

erkschaften nehmen auch Dcrhcnrach auf nich nchthe

zibie 88— Etat ansfestelt ist 1 kein Mensch, t . altung, wiey d

wirklich abwerfen; dazu müßten Tilgung und —,.

rechnet werden. (freikons.): Kohlennot oder Kohlenknappheit ist ein

weise die Bergwerksdirektion in Saarbrücken im Herbst 1905, och erst einmal diese Millionen

als wir nicht wußten, wohin wir mit unseren Kohlen sollten, und nicht ahnen konnten, daß wir im Jahre 1908 noch eine Hochkonjunktur haben würden, erhebliche Posten für mehrere Jahre an das Ausland verkauft. Das ist der Grund, weshalb wir jetzt noch bis vor kurzem zu billigen Preisen Kohlen in das Ausland geliefert haben. Wir konnten von den damals in richtiger wirtschaftlicher Voraussicht abgeschlossenen Ver⸗ trägen nicht zurück. Aber, meine Herren, auch das ist beseitigt worden; im großen und ganzen bin ich jetzt so weit, daß das Ausland zu Gunsten des Inlandskonsums in den abzugebenden Quanten erheblich beschränkt ist, daß zweitens die Preise im Ausland mindestens dieselben sind wie im Inland; in einzelnen Fällen — ich kann sie hier nicht anführen — stehen sie erheblich über den Inlandspreisen. Ich glaube also, daß die Bedenken, die vielfach gegen die Preispolitik des Fiskus erhoben worden sind, entweder unbegründet gewesen sind oder aber durch die neuexdings getroffenen Maßnahmen der Königlichen Bergverwaltung erledigt sind.

Der Herr Abg. Stackmann hat dann die Frage aufgeworfen, ob denn in nächster Zeit mit einem Sinken der Kohlenpreise zu rechnen sei. Er hat die Frage von selbst verneint, ebenso wie sie der Herr Abg. Hilbck verneint hat, und zwar aus denselben Gründen, aus denen ich schon in der Budgetkommission geglaubt habe, die Frage in verneinendem Sinne beantworten zu müssen. Ich glaube also auf diese Frage nicht weiter eingehen zu sollen.

Es hat aber der Herr Abg. Hilbck seinerseits besonders darauf hingewiesen, daß der Fiskus sich in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Kohlennot viel ungewandter benehme als das Syndikat, daß er eigentlich an der Kohlennot schuld sei, weil er nicht in der Lage ge⸗ wesen sei, seine Förderung in dem Maße zu steigern, wie das die privaten Gruben getan hätten, und er hat dann noch besonders rühmend hervorgehoben, daß das Kohlensyndikat nicht nur ins Aus⸗ land verkaufte Kohlen zurückgekauft, sondern auch englische Kohlen ge⸗ kauft hätte, um seinen inländischen Verpflichtungen zu genügen; er hat hinzugefügt, beim Fiskus wäre so etwas selbstverständlich nicht möglich. Ich bin in der Lage, dem Herrn Abg. Hilbck mitzuteilen,

Stelle. Welcher Kaufmann würde denn, we ,wenn er sei “ Konsumenten absetzen könnte, einen heglege Henzattimn diern 822 t ndt. ae, erse Eee und dann erst 8 rig ist. e Pet Deueindefrins 55 ich ve nur aufg e in der Kommission, daß d porlieg⸗, und ich kann mir auch nicht denk⸗ n, 8 — See schaf ITclechter behandeln will als einen Großhändler. Es kann doch und deshals ehans senschaft. Fhn, üaszen Wagpon dece afs de⸗ den Genossenschaften erlaubt Sden 8- verbältnismens verhalh 1 8 verhältnis e asang an Nichtgenossen abzugeben; den 2”91. en . harbee 8 chen, wäre nicht gerechtfertigt. Aus meinem Wahlkreise mir ein Mann, daß er wegen Kohlenbezugs an den Minister

Firskus erhoben worden ist —, daß tatsächlich der Kohlengroßhandel nicht ganz entbehrt werden kann. Denn gerade in diesem Falle würden wir ohne die Mitwirkung dieser Firmen nicht in der Lage gewesen sein, den Ausgleich zu schaffen; dazu würden auch einer fiskalischen Verwaltung die Unterlagen gefehlt haben. (Sehr richtig!)

Aber, meine Herren, wenn Sie etwa daraus folgern wollten, daß

diese beiden großen Firmen von der Staatsverwaltung erheblich mit

Kohlen versorgt würden, so wäre das ein Irrtum. Augenblicklich be⸗

ziehen diese beiden Firmen — in der Hauptsache ist es die Firma

Cäsar Wollheim — überhaupt nur 7 % der staatlichen Kohlen⸗

produktion. In Jahren, wo die Anforderungen der Selbstverbraucher

und der Genossenschaften zurückgehen, bekommen diese Händler höchstens

— das ist das äußerste, was sie bekommen haben — 20 % unserer

Produktion. Ihr Anteil ist aber in den letzten Jahren dauernd ge⸗

sunken, und zwar gesunken durch überlegte Maßnahmen der Verwaltung

in Zabrze, die die Weisung hatte, in erster Linie die Selbstverbraucher und die Genossenschaften zu beliefern. Das ist, so lange ich Minister bin, auch Grundsatz gewesen und den Beteiligten auch regelmäßig eingeschärft worden.

Nun möchte ich noch an eins erinnern. Es gibt eine ganze Reihe von Abnehmern, die garnicht geneigt sind, vom Fiskus zu beziehen; das geht so weit, daß einzelne Abnehmer, denen ich zu den günstigsten und billigsten Bedingungen, die der Fiskus überhaupt stellen konnte, zu liefern bereit war, es doch vorzogen, sich durch Händler beliefern zu lassen (hört! hört! bei den Nationalliberalen), sie können da längeres Ziel bekommen, sind nicht an die Abrechnungsfristen des

Fiskus gebunden, und was dergleichen Schwierigkeiten mehr sind.

Dazu kommt, daß eine Reihe von Konsumenten verschiedene Sorten

von Kohlen gebrauchen, daß aber diese Marken von den fiskalischen

Gruben nicht geliefert werden können, während eine große Handels⸗

firma sie dauernd auf Lager hat und nach Bedarf liefern kann; wer

also verschiedene Marken braucht und gern mit einem Kaufmann arbeitet, der zieht es unter Umständen auch vor, mit einem Händler zu arbeiten und nicht mit dem Fiskus.

vielleicht auch

Finum Worte; wir haben tatsächlich eine Koblennot Cct nur in Ostpreußen und Posen, sondern “ S. war meiner He matäehen rselan ürtschafüsche 8. 88 ae. 5. gefehlt. Die Koblennok it A F. ausverbrauch hat K . Eingabe in Milleibens de. 8 “ eben, sind nach einer eine Erbitterung, an der man rächt v ig berrscht in weiten Kreisen wesentlichsten Gründe für die Kohlennot it 1e snn nner der Kohlen nach dem Auslande, und deshalb Iig starke Ausfuhr von rage eingehend beschäftigen. Die Hauee “ mit dieser teigerung der örderung Deshalb asnn. ache natürlich die Regiecvug une Uance . 2 5 wir diese Vorlage der 1 ein d

I CEö. 1 Die “ ifr ich Eegtitrng

8* 3 nten, aber abe i 8 des eeg. eine Auskunft vermißt, wie weit der En2. ue Eüärgen garrevier an der 1 Fereligt ist. Der Staat muß

1 roßhandel sich einen

Großh sichern, damit er nicht allein auf die 1“ CSe san els angewiesen ist. In die Absatzverhältnisse ist durch die rungen des Ministers erfreulicherweise Licht gebracht worden.

für Handel und Gewerbe Delbrück: eine Herren! Einige ganz kurze Bemerkun en zu 8 gestellten Anfragen. — Ich habe allerdings 88 C“ gegangenen Ausführungen einzelne Zahlen über die Ausfuhr des Staates nicht gegeben, möchte aber zunächst, was Saarbrücken an⸗ betrifft, bemerken, daß die Ausfuhr dort in der Zeit vom Jahre 1896 und 1906 zwischen 18 % in maximo und 16 % in minimo ge⸗ chwankt hat; es waren also zwischen 16 und 18 ¹„% unserer Produktion m Saarrevier in das Ausland exportiert. Von diesem Export gehen 8 % nach der Schweiz, 0,4 % nach Luxem⸗ Herren sehen also, wenn sie

ein

geschrieben habe; der Minister habe ihm dann d

Fnlns besorgen Cfe, 1 58 dhen bdeinm V“ 2s Zabrze. Unter allen ständ ü

und Wege gefunden werden, der en .“ 858

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Ich sehe zu meiner Freude, d

mitten in der Frage drin stehen, die bei der 1. 6 ven gehenden Gegenstand der Tagesordnung behandelt werden sollte 1.. a fürchte, wir werden uns unter diesen Umständen o weiter verfahren, mit der Kohle b ö”“ 2 8 haben. (Heiterkest.) 1u1“ möchte, bevor ich auf die vom Herrn Vorredn ä ⸗ örterten Ausführungen über die Verträge mit dem 8 sprechen komme, zunächst feststellen — daß sich meine diesbezüglichen Ausführungen auf Saarbrücken bezogen haben. Im übrigen hat der Herr Abg. Quehl zunächst bemängelt, daß die Kohlenpreise in dem Etat für 1908 höher angesetzt sind als in dem Etat für 1907. Ich habe schon vorhin darauf hingewiesen, daß das nicht eine Erhöhung der Kohlenpreise für 1908 gegen 1907 bedeutet, sondern die Preise sind nur höher etatisiert, als sie für das Jahr 1907 etatisiert waren. Die Preise, die im Jahre 1908 vorgesehen sind, werden etwa den Preisen 1 1 augenblicklich bekommen. Es wird sogar noch

eniger sein. Das ist nach den Abschlü . augenblicklich zur Se 1 e u““

Was die Händlerfrage betrifft, so kann ich mich also dahin resümieren: von einer Bevorzugung einer Händlerfirma durch die fiskalische Verwaltung gegenüber den Selbstverbrauchern und den Ge⸗ nossenschaften kann bei der außerordentlich geringen Quantität, die die Händler von uns bekommen, gewiß nicht die Rede sein.

Aber, meine Herren, ich möchte noch auf ein Weiteres aufmerksam machen. Es ist auch irrig, wenn man annimmt, daß diese Groß⸗ handelsfirmen etwa in der Lage wären, in einer Zeit der Kohlennot, wie jetzt, außerordentlich hohe Preise zu nehmen. Denn in der Regel setzen die Verkaufsgenossenschaften — das ist meines Wissens beim Kohlensyndikat und auch bei der oberschlesischen Kohlenkonvention der Fall, — und es wird ebenso von der fiskalischen Verwaltung gemacht — dem Großhändler eine Minimalprovision fest, die er zu nehmen hat, und sie wachen darüber, daß die Verdienste, die er nimmt, nicht ins Ungemessene wachsen. Wenn es sich herausstellt, daß bei der fiskalischen Verwaltung ein Abnehmer, um mal den Ausdruck zu ge⸗ brauchen, wucherische Preise nimmt, dann wird ihm sofort die Fort⸗ lieferung entzogen, und ich bin in der Lage festzustellen, daß eine der vorhin genannten Firmen tatsächlich genau so verfährt, daß sie einem ihrer Unterhändler sofort die Fortlieferung entzogen hat, als festgestellt wurde, daß er an Ort und Stelle unangemessen hohe Preise genommen hat. Ich habe versucht, auch im Osten mal festzustellen, was für Preise dort wohl im Detailhandel bezahlt sind, und da ist allerdings ein eklatanter Fall von Ueberteuerung festgestellt; es ist mir aber nicht gelungen, die Grube oder den Händler zu ermitteln, von der diese Kohlen bezogen waren. Das erklärt sich daraus, daß diese Kohlen wahrscheinlich überhaupt nicht von einer großen Verwaltung direkt bezogen waren, sondern es waren sogenannte Kumulations⸗ oder Kumulativkohlen, wie es in Schlesien heißt, das sind also Kohlen, die sich kleine Händler wagenweise zusammenschnurren, die von den Halden usw. zusammengekratzt werden (hört, hört! rechts), kurz und gut, es ist ein ganz minderwertiges Material, das nicht auf dem nor⸗ malen Wege in den Handel, in die Hände kleiner Händler kommt,

die dann versuchen, bei der Verwertung außerordentlich hohe Preise herauszuschlagen.

Noch eine zweite Bemerkung, meine Herren, möchte ich daran knüpfen. Herr Abg. Hager hat die Besorgnis ausgesprochen, daß gerade das Vorhandensein dieser wenigen Firmen einen un⸗ günstigen Einfluß auf den Kohlenmarkt und den Kohlenhandel geübt hätte, und er hat den Wunsch ausgesprochen, daß wir uns bemühen möchten, mehr die kleinen und mittleren Firmen, den Mittelstand unter den Kaufleuten, zu berücksichtigen. Ich will bloß feststellen, daß in Saarbrücken die Bergwerksdirektion überwiegend mit kleineren oder wenigstens mit mittleren Händlern handelt (Abg. Ruda (Hager): Bravo !), daß aber die Klagen der Selbstverbraucher und der Genossen⸗ schaften, wie ich sie aus Schlesien höre, im Westen genau so und vielleicht in noch größerem Maße laut geworden sind als im Osten. Ich habe aber, meine Herren — das möchte ich noch hinzufügen —, Vorsorge getroffen, daß in Zukunft, soweit es irgend möglich ist, namentlich den Anforderungen der Genossenschaften voll genügt werden kann. Wenn das in den letzten Jahren nicht möglich gewesen ist, so hängt das damit zusammen, daß wir nicht so viel Kohlen hatten, wie angefordert wurden, und selbstverständlich unsere Abnehmer bei ihren Mehrforderungen nur im Verhältnis der Abschlüsse berücksichtigt werden konnten, die sie bis dahin gehabt hatten, daß wir z. B. einer Genossen⸗ schaft, die plötzlich mit einer gesteigerten Anforderung an uns heran⸗ trat, nicht in vollem Umfange genügen konnten, weil wir tatsächlich nicht über ein entsprechendes Quantum von Kohlen verfügten.

Meine Herren, ich darf vielleicht im Anschluß an diese Aus⸗ führungen auch noch einige Worte über die Preise des Fiskus sagen. Es ist hier vorhin von Herrn Abg. Hilbck moniert worden, daß der Fiskus für das nächste Jahr höhere Kohlenpreise eingesetzt hätte. Meine Herren, ich möchte darauf aufmerksam machen: die Preise sind höher, als sie für das Jahr 1907 etatisiert sind; sie sind aber nicht höher als die Preise, die wir augenblicklich bekommen, sondern sie werden zum Teil vielleicht niedriger sein. (Hört, hört! rechts.) Im übrigen entwickeln sich ja die Preise immer, ich möchte sagen, den Ereignissen vorausgehend oder den Ereignissen folgend; die Preise einer Tiefkonjunktur reichen in der Regel noch einige Jahre in die Hochkonjunktur hinein. Denn in der Zeit der weichenden Konjunktur ist man auf das äußerste besorgt, seine

daß ich im vorigen Jahre versucht habe, den Kohlenmangel im Ver⸗ sorgungsgebiet des Saarreviers dadurch zu heben, daß ich englische Kohlen kaufte und diese auf mein Kontingent an den Herrn Eisenbahn⸗

minister ablieferte. sind nur 6000 t geworden, und wenn es nicht mehr geworden ist, so

liegt es wesentlich mit daran, daß mich in diesem menschenfreundlichen Beginnen das rheinisch⸗westfälische Kohlensyndikat nicht gerade so ge⸗

fördert hat wie ich erwartete. Herr Abg. Hilbck nimmt vielleicht einmal Gelegenheit, sich nach diesen

Vorgängen zu erkundigen. speziell im Saarrevier gesprochen worden. gewesen, daß es nicht zum kleinsten Teil, soweit das letzte Jahr in

Unglücksfälle von Reden und im Mathildenschacht im Gefolge gehabt haben.

Ich hatte die Absicht, 100 000 t zu kaufen; es s

(Heiterkeit. — Hört, hört!) Der

Es ist wiederholt über die Ursachen des Rückganges der Förderung k Die Herren Vorredner und

speziell Herr Hilbck, der ja Sachverständiger ist, sind der Auffassung

Betracht kommt, zurückzuführen sei auf die Verhältnisse, die die

Das glaube ich auch. Der Herr Abg. Hilbck hat dann auch gemeint, daß an dieser unzureichenden Förderung auch die Arbeiterpolitik des Fiskus schuld sei. Ich gebe zu, daß das in gewissen Grenzen richtig ist. Der Fiskus hat es sich bisher zum Grundsatz gemacht, keine ausländischen Arbeiter anzustellen, und wir sind bisher bestrebt gewesen, im Saarrevier mit dem natürlichen Nachwuchs der dortigen bergmännischen Bevölkerung auszukommen. Ich würde ungern den einen oder den anderen Weg verlassen, und ich habe die Hoffnung, daß wir auch im Saarrevier wieder zu besseren Verhältnissen kommen werden. Einmal steigert sich das Angebot der Arbeitskräfte in letzter Zeit erheblich, und zweitens ist der Fiskus bemüht, durch Vermehrung und Verbesserung der Kommunikationsverhältnisse für die Arbeiter, durch Anlage von Eisen⸗ bahnen und elektrischen Straßenbahnen, die wir selbst betreiben und versorgen, den Arbeitern den Weg zur Zeche wesentlich zu erleichtern. Bei der großen allgemein⸗politischen Bedeutung, die ein eingesessener, bodenständiger Bergarbeiterstand hat, würde ich Wert darauf legen, daß ich so bald nicht genötigt sein möchte, von der bisherigen Praxis des Fiskus abzusehen. Ich glaube, daß ich in diesem Bestreben die Mehrheit des hohen Hauses auf meiner Seite habe. (Bravo!)

Der Herr Abg. Stackmann hat dann die Frage aufgeworfen, inwieweit durch eine Veränderung unserer Tarifpolitik eine Ver⸗ besserung der Verhältnisse in bezug auf die Kohlenversorgung des In⸗ landes eintreten könnte, und hat auf Aeußerungen Bezug genommen, die ich in der Budgetkommission getan habe. Ich möchte in dieser Beziehung nochmals solgendes bemerken. Ich halte die tarifarischen Vorteile, die unser augenblickliches Tarifsystem unserer Kohlenindustrie bietet, an sich im Interesse dieser Industrie nicht für notwendig. Wir können auch ohne diese Tarife existieren, und ich würde also vom Standpunkte meines Ressorts — und diesen Standpunkt habe ich auch dem Herrn Eisenbahnminister gegenüber eingenommen — gegen die Beseitigung dieser Ausnahmetarife keine Einwendungen zu erheben haben.

Damit würde eigentlich die Frage, soweit mein Ressort in Be⸗ tracht kommt, erledigt sein. Ich darf aber vielleicht noch eine Be⸗ merkung hinzufügen. Ich bin zweifelhaft, ob eine derartige Aende⸗ rung unserer Tarifmaßnahmen mit einer Ausnahme, auf die ich gleich kommen werde, tatsächlich den wirtschaftlichen Effekt haben würde, den wir davon erhoffen. Wenn dieses der Fall sein sollte, so würde ich selbstverständlich mit aller mir zu Gebote stehenden Energie und mit meinem ganzen Einfluß für die Beseitigung dieser tarifarischen Aus⸗ nahme eintreten. Ich bin der Ansicht, daß es richtig und zweckmäßig ist, daß, wie es auch geschehen ist, der Rohstofftarif zunächst einmal auf zwei Jahre der von den Küsten ins Inland gehenden Kohle gegeben wird. Ich halte es für richtig und zweckmäßig, daß wir der englischen Kohle den Weg ins Inland so weit wie möglich öffnen, namentlich unter den jetzigen Verhältnissen. Ich möchte aber bemerken, daß ich auch von dieser Maßnahme einen er⸗ heblichen wirtschaftlichen Erfolg nicht erwarte; denn das Verwendungs⸗ gebiet der englischen Kohle im Inland hängt wesentlich ab von der Länge der Wasserläufe, auf denen sie ins Inland schwimmen kann, und die englische Kohle reicht so weit, als sie schwimmend die inlän⸗ dische Konkurrenz ertragen kann. Ich nehme also an, daß trotz der veränderten Verhältnisse sehr viel mehr englische Kohle nicht weit in das Inland hineingelangen würde. Ich habe beispielsweise auch die

Eine Prinzipienfrage ist es für mich nicht. ich habe vom Standpunkte meines Ressorts gegen die Beseitigung dieser Begünstigung nichts einzuwenden, ich fürchte aber, sie wird uns nichts nützen, und es wird bei der ganzen Sache nicht viel heraus⸗

Tarife aufhören, werden wir wahrscheinlich nicht verhindern können, daß diese Kohlen ins Ausland gehen; sie werden den Wasserweg geben, sie werden über den Hafen Ruhrort gehen, und das würde wahr⸗

cheinlich eine erhebliche Erschwerung der Verkehrsverhältnisse im

Westen zur Folge haben.

Ich führe das alles an, weil ich danach gefragt worden bin. Ich erkläre ausdrücklich,

ommen.

Meine Herren, ich bin damit am Ende. Ich glaube, die an mich

gestellten Fragen im großen und ganzen ausgiebig beantwortet zu haben und kann nur noch einmal hinzufügen, ich hoffe, daß die Herren aus meinen Ausführungen entnommen haben, daß ich, soweit die fiskalischen Bergwerke in Betracht kommen, ernstlich bestrebt bin, meine Produktion so hoch zu halten, wie es irgend möglich ist, daß ich bei der Preis⸗ bemessung nicht über das notwendige Maß hinausgehe, daß eine Be⸗ günstigung des Auslandes zu Ungunsten des Inlandes von seiten der fiskalischen Gruben nicht besteht und in Zukunft nach den von mir ge⸗ troffenen Maßnahmen noch viel weniger eintreten kann, als das heute der Fall ist, daß ich dafür gesorgt habe, daß das Ausland aus den fiskalischen Gruben seine Kohlen nicht billiger bekommt als bisber, daß ich den Handel, speziell den Großhandel, zwar für notwendig, nicht für entbehrlich halte, daß aber bei der Versorgung des Landes Selbstverbraucher und Genossenschaften dem Handel voran⸗ gehen, daß, wie die Herren aus dem Sinken des Anteils der Händler an unserer Produktion ersehen, die Händler gekürzt sind zu Gunsten

der Selbstverbraucher und der Genossenschaften. Die Herren werden ferner aus meinen Ausführungen entnommen haben, daß ich Vorsorge getroffen habe, daß in Zukunft die Genossenschaften nach Möglichkeit ihren Bedürfnissen entsprechend versorgt werden. Ich gebe mich aller⸗ dings auch meinerseits der Hoffnung hin, daß die Genossenschaften aus den Erfahrungen der letzten Jahre ebenso gelernt haben wie ich, und wir in Zukunft nicht wieder in unbequeme Situationen kommen, wie wir sie in einem großen Teil unseres Vaterlandes im letzten Jahre zu überwinden gehabt haben. (Bravol rechts.)

Abg. Gyßling (fr. Volksp.) gibt seiner Befriedigung darüber Ausdruck, daß der Minister alles Wünschenswerte zur Linderung der Kohlennot in Ostpreußen getan habe, und fährt dann fort: Ob die Genossenschaften die kleinen Kohlenhändler gänzlich ersetzen könnten, wäre doch zu bedenken. Der Vorlage und dem Antrage des Zentrums stände seine Partei sympathisch gegenüber. dieser Vorlage gekommen, anstatt zwecklos die Hibernig anzukaufen, so würde sie dem erstrebten Ziele, nämlich einen Einfluß auf das Syndikat zu haben, bereits näher gekommen sein. Wir hätten die nötige Anleihe auch damals billiger bekommen als heute. In betreff der übrigen angeregten allgemeinen Fragen bemerkt der Redner zum Schluß, daß Kohlenmangel und Kohlenpreise nur Glieder in der Kette wirtschaftlicher Erscheinungen seien, und daß der Staat darauf keinen besonderen Einfluß haben könne.

Abg. Wolff⸗Lissa (fr. Vgg.): Auch wir sind der Meinung, daß der Staat, namentlich um der Kohlennot vorzubeugen, einen starken Einfluß auf die Kohlenproduktion haben müsse. Was die Ausfuhr betrifft, so haben wir kein Interesse an Maßnahmen, den Export einzuschränken, wenn unser Bedarf anderseits durch Bezug aus dem Ausland gedeckt wird. Anders liegt es in Oberschlesien. sett⸗ Schlesien nur das Inland zu versorgen, so hätten wir keine

ohlennot. Das läßt sich aus verschiedenen Gründen aber nicht machen. Oberschlesien liegt an der Grenze zweier großen Nachbar⸗ reiche; beide, Rußland und Oesterreich, sind Kohlenkonsumenten. Die oberschlesischen Gruben, sowohl die Privatgruben wie die Staats⸗ gruben, sind auf diesen Absatz angewiesen. Wenn es so auch nicht gerade 1907 war, so ist es doch immer so in normalen Zeiten. Wir könnten den schlesischen Absatz noch steigern, wenn wir billigere Tarife von Schlesien nach der Küste hätten. Wir könnten dann der englischen Kohle größere Konkurrenz machen. Die schlesische Kohle könnte dann noch um 2 ℳ aufschlagen gegen. über der englischen, denn die schlesische ist besser. Die Ent⸗ fernung von der Spitze Oberschlesiens nach unserem Inlande ist aber sehr groß. Der Gedanke ist uns sympathisch, die Kohlen⸗ förderung zu vermehren und die Gruben mit den schnzllsten und besten Einrichtungen zu versehen. Wieviel Mittel dazu’ nötig sein werden, werden wir in der Kommission prüfen. Wir teilen aber nicht die Ansichten der Konservativen, daß man im allgemeinen solche Neuaufwendungen aus dem Verdienst bezahlen muß. Nach Herrn Stackmann soll man, wo man einen Besitz hat, alles dafür aus dem

Bestände unterzubringen, und man ist dann in der Regel genötigt, mehrjährige, langfristige Verträge zu schließen. So hat also beispiels⸗

Auffassung, daß auch für die ostpreußischen Verhältnisse eine erhebliche

Gewinn bestreiten; einen neuen e c man danach aus Anleihen decken. Wenn Sie aber hier 55 Millionen für den vorhandenen

Wäre die Regierung schon vor Jahren mit

einzige Mittel dazu scheint mir zu sein, darauf Bedacht zu nehmen, daß

etrachten, daß auch dort der

8 unserer Produktion orhin schon festgestellt, 1

rhebliche Reduktion des Auslandsabsatzes eg . Ich möchte aber ausdrücklich bemerken, daß es sich bei dem Export nach Frank⸗ reich um Qualitäten handelt, die wir im Inland bisher gar nicht haben abseten können, die aber in Frankreich aus bestimmten Gründen 3. G. 8 für die Verwendung in Gasanstalten, hoch bezahlt werden. Im übrigen ist ja schon, wie ich gesagt habe, darauf Bedacht ge⸗ dieser Ssas eingeschränkt wird, und es ist ferner darauf

nommen, daß n S.seet ser ach dem Ausland nicht mehr zu niedrigeren Meine Herxen, was bers lesien 1 Sen 8 selbst direkt fast 888 einen Betrag ab. Der Verkauf an die Händler hat,

schon angegeben habe, zwischen 7 und 20 „% 8 Jahre geschwankt, und nur ein kleiner Prozentsatz — ich glaube, es sind 13 %, ich habe die Zahlen augenblicklich nicht hier — dieses an die Händler verkauften Quantums geht an das Ausland, sodaß also tatsächlich der Kohlenexport des Fiskus in Oberschlesien in Verhältnis zu der Menge der Produktion gar keine erhebliche Rolle spielt. Ich kann also immer nur wieder darauf hinweisen: der ganze Ueberschuß der Ausfuhr über die Einfuhr in Stein⸗ und Braunkohle beläuft sich auf rund 2 Millionen Tonnen im Laufe der letzten Jahre. Die Aus⸗ fuhr des Fiskus im Saarrevier beläuft sich auf 16 bis 18 % der Pro⸗ duktion, ist aber auf meine Anordnung in letzter Zeit erheblich gekürzt; es sind bestimmte ausländische Konsumenten überhaupt von der Liefe⸗ rungsliste gestrichen worden. In Oberschlesten geht, wie ich es auch schon sagte, nur ein kleiner Prozentsatz — ich glaube, es sind 13 % — der Händlerkohlen, und diese Händlerkohlen sind wieder 7 bis 20 0

im letzten Jahre 7 % unserer gesamten Produktion, ins Ausland. 8

Darauf wird die Debatte geschlossen. Die V mit dem Antrag Porsch an die Budgetkommission

„Das Haus geht zur Beratung des Hütten⸗ und Salinenverwaltang der Berg⸗,

Die Einnahmen aus den

Bergwerksprodukten 206 311 970 ℳ angesetzt, d. 818 gesetzt, d. s. 14 583 340 ℳ

Der Berichterstatter Abg⸗ Stengel referiert üb 1 verhandlungen und beantragt, die Petition 8. de de sofmasffhecd. veage. E“ Trierischen Bauernvereins, 5 eer 2 vhenhe 8 Uberveisergwwerködirektion Saarbrücken,

g. Que ons.): Die Kohlenpreise sind s Kefsecheckehaneie 2 1. ben 12 9 e kktur 8 einen wesentlichen Niedergang der Kohl⸗ preise ist nicht zu denken, aber wir müssen weni henezefhe oblen⸗ 1b n, tens daß eine gewisse Stabilität in den Kbitenonißften halte saüxgen. on hängt die Lohnhöhe und der Gang der Industrie ab. Das

so exportiert der wir geben nur einen ganz

sind auf mehr als im

nicht mehr 15 % unserer Kohlenproduktion i das 8 ge. e2 Lg lentnapohett nicht “ T doch 8 Vs über den Kohlenausfuhrzoll 7 ie Regi⸗ ne cohlenausfähr fördern Menn mit 88 öö uicht abgeschlossen werden sollen wi dhfäeuten, J und Bacliner 1 seinerzeit die Lage nicht für so 8” gänstig anarfelen dh de denene erze nicht günstig a . 8 1gn Feegin bgt⸗ acsclichen ne fngeseben. heege enan 1 e erreichischen Kohlenint 1 Sindker vereinigt, und ein Vertreter 85 See 88 voeisch esien hat daran teilgenommen. Man hat den Absatz 8 1 wollen, und 2 Caesar Wollheim hat dabei gesagt, , n dahin streben müsse, ganz Oesterreich aus Oberschle en ergwerksdirektion en versorgen, wä i beülen axpdeit zu kämpfen haben. 1“ tr mit g. 9. das Ausland nicht besser gestellt wird als wir Kohle 5 au haben sich die Leute Wagenladungen englischer nach A lassen müssen, während die schlesische Kohle bauptnd erreich ging. Nach den Zahlen, die der Oberberg⸗ 9. sn im vorigen Jahre angab, verdiente Caesar Wollheim Wr bön m überlassenen staatlichen Produktion jährlich 170 000 ℳ nen es nur mit Freude bebraßen, Benn der Minister den Ge⸗ men will, deren Bedarf von Jah hesdes enossenschaft aber, die ich in shaJahr 1 en Quantum 12 —% gekürzt worden. Wir bekommen ner, könnten aber sehr viel mehr unterbringen. Die Genossen⸗

Zustimmung der ober⸗

ossenschafte 869 Atgegenkommen

chaften hab

daß die Steigerung der Preise gerechtfertigt Ausgaben in einem Jahre auf den Sta 15 Millionen erhöhen, wenn darin etwa

dann liegt es doch klar auf der Hand, gehen können. Ich bin wirklich manchmal Situation, wenn ich die Preispolitik und die Fiskus bei den fiskalischen Werken vertreten Herren Redner bilden für Kette von Erörterungen,

beteiligt bin.

Die Sache fängt folgendermaßen an. wird gesagt: es ist doch bedauerlich, immer noch verhältnismäßig gering sind. total vergessen, daß wir ihm wiederholt die Werke

kaufmännischen Sicherheit und Voraussicht Nachdem ich mich darüber und wundert sich darüber, daß die Kohlen die Interessenten zu beziehen haben.

ausgeben, wären nicht hinlänglich.

tun. Dann wird in der Regel diesem hohen Hause jemand finden,

lange ich im hohen Hause bin, mich nicht hätte verantworten Saarrevier und darüber, Beamten nicht dem entsprechen, was die Privati Wenn ich allen diesen Anforderungen

muß ich versuchen, die berühmte mittlere Linie Die Herren werden mir zugeben,

nicht anders aufrechterhalten kann, schaftlichen Erwägungen ausgeht.

in meinen Dispositionen nicht auf Verhältnisse Dezember 1907 bestanden haben, sondern ich mu die Dispositionen, die ich heute treffe, 1909 und 1910. Ich muß bei meinen der Möglichkeit rechnen, Kohlen ist, sondern auch mit der Möglichkeit, wenn ich nicht in den Zeiten lichkeit des Absatzes für meine Kohlen habe, die Werke auf dem Stande der Leistungsfähigke

zu genügen.

Meine Herren, betonen — ist dieser geringe Auslandsabsatz, den die Möglichkeit, die Werke

arbeiten soweit vorzukommen,

so enormen Anforderungen genügen können,

so zu entwickeln,

Der Herr Referent, Herr Abg. Stackmann

zur Pflicht nach den Grundsätzen eines sorgsamen Kauf walten? (Heiterkeit.) Wir haben doch den Eindruck, d schäftsgebarung des fiskalischen Kohlenbetriebs und K

entbehrt.

zu halten.

ich bin genötigt, den ganzen Kohlenverkauf so einzuri

atswerken um 9 Millionen

soll.

In der Budgetkommission daß die Erträge der Bergwerke Hat denn der Herr Minister gemacht haben, manns zu ver⸗ aß die ganze Ge⸗ ohlenhandels der (Heiterkeit. gerechtfertigt habe, kommt ein anderer . 5 “ die die und Heiterkeit. a

weiterer Redner und sagt, die Moglfabrttein hidann wären absolut unzureichend, die Millionen, die wir für Arbeiterkolonien 1 Wir müßten un . ständen darauf bedacht sein, auch nach dieser ö zum Schluß der De

ndustrie leistet.

gerecht werden soll, so (Heiterkeit.) daß man einen fiskalischen Betrieb als daß man von allgemeinen wirt⸗

(Sehr richtig!) Meine Herren, chten, daß ich mich stütze, wie sie im ß damit rechnen, daß hinauswirken bis in das Jahr Dispositionen nicht bloß mit daß eine dauernd steigende

Nachfrage nach

daß mal ein Ab in der Nachfrage eintritt. Ich muß mir darüber klar sein, ü

etner rückläufigen Konjunktur die Mög⸗ völlig außerstande bin,

it zu erhalten, der

notwendig ist, um den Anforderungen einer Hochkonjunktur annähernd

deswegen — und das möchte ich immer wieder

wir in Oberschlesien

haben, und den auch der Fiskus hat, absolut notwendig. Darin liegt in den Ausrichtungs⸗ daß wir in der Zeit der Hochkonjunktur wie sie nicht nur an den

Fiskus, sondern an unsere gesamte Kohlenindustrie gestellt sind.

Meine Herren, gestopft haben; duktion,

Sie übersehen aber die Riesen die wir im Laufe der letzten vier,

Sie sehen immer nur das Loch,

das wir nicht steigerung der Pro⸗

fünf Jahre gehabt haben,

und die uns — ich spreche nicht nur von der staatlichen d der Kohlenindustrie überhaupt — ein anderes Land so “

nachmacht. (Sehr richtig!) Ich habe die Zahlen augenblicklich

nicht zur Hand, ich habe denen Sie entnehmen können, schneller gestiegen ist, als die ländern Frankreich und Belgien.

Meine Herren, alle diese Möglichkeiten ein junktur, den Anforderungen einer dauernd zu genügen, können wir nur haben, wenn wir uns

aben nicht bekommen, was sie hab 1 was aben wollten, wohl ab lheim Der Handel muß sein, ich ehre ihn, aber nur 29 werhhser

die Möglichkeit eines Auslandsabsatzes bewahren.

sie in der Budgetkommission gegeben, aus daß die einheimische Produktion viel Kohlenproduktion in unseren Nachbar⸗

er intensiven Kon⸗

zunehmenden Industrie

in gewissen Grenzen Es ist nicht Eigen⸗

„hat schon bemerkt, ist. Wenn sich unsere

etwa Löhne sind, wenn die Materialien einige Millionen mehr daß die Preise nicht heru ter⸗ in einer schwierigen Wirtschaftspolitik des Die einzelnen sich immer nur eine Episode in der langen an denen ich im Laufe der Etatsberatung

batte sich auch in der dem Fiskus den Vorw

macht, daß die Löhne zu niedrig wären. (Heiterkeit.) Ich 1g- sit keine Etatsdebatte erlebt, in der ich müffen über die niedrigen Löhne im daß die Löhne der Arbeiter und auch der

diesen Umständen bin ich verpflichtet als gewi

eines großen fiskalischen Betriebes und 1 E auch mir die Möglichkeit offen zu halten, meine Kohlen dahin zu werfen, wo ich sie los werde. Das möchte ich noch einmal gesagt haben mit Rücksicht auf die Preise und die Notwendigkeit, die sic 1 88 muß, den Auslandsmarkt erreichen zu

. m e übri

“ 1 us gesagt habe, gilt auch von der übrigen

Es ist dann nochmals der Wun ausge den Kohlenzwischenhandel beseitigen G G “ 5 gründet, es sei unwirtschaftlich, wenn man direkt an den Konsumenten gelangen könnte, einen Zwischenhändler einzuschieben Erkundigen Sie sich doch mal bei den großen Grubenbesitzern in Oberschlesien, die glauben, daß sie gut dabei fahren, wenn sie ihre Produktion durch ihre Händler verkaufen; denn zu ihrem Vergnügen aus Bequemlichkeit werden doch die großen oberschlesischen Privat⸗ b vüis nicht “ Caesar Wollheim und Herrn . erdienen geben. Sie tun das aus der richtigen rw daß die Distribution der Kohle in die f’e “ ) 8 hinausgeht, was ein Handelsbureau eines großen Werkes mit allen 5 “ Obliegenheiten in verständiger und vollendeter Weise Also die Monopolstellung der beiden Händler beruht Auffassung, wenn Sie es so wollen, auf 1eö. wägungen, sie beruht aber nicht auf dem, was ihnen der Fiskus gibt sondern sie beruht auf dem, was die oberschlesische Privatindustrie ihnen liefert; denn ich habe vorhin schon darauf hingewiesen, daß zur Zeit das ganze Quantum von Kohlen, das der Fiskus an Händler 7 % seiner Produktion beträgt, und von diesen 7 % der fiska⸗ ööe würden diese beiden großen Handlungen nicht leben Es ist dann Bezug genommen auf einen speziellen ein Schlesier befriedigt worden ist über ““ 1 Caesar Wollheim in Zabrze. Ja, meine Herren, ich möchte darauf aufmerksam machen, daß sich das sehr leicht erklärt. Ich habe diesen Petenten wie viele andere an die Firma Caesar Wollheim gewiesen weil ich keine Kohlen hatte, und Caesar Wollheim hat verabredungs⸗ gemaß die Belieferung dieses Herrn übernommen und zwar durch sein 88 81 Zabrze, da der Mann in Schlesien wohnte. Wo e Kohlen hergekommen sind, a ET1“ si das bin ich selbstverständlich außer Was nun endlich nochmals die Frage der Genossenschaften bet ifft so glaube ich, meine Herren, entweder 6 a ba 1X“ in der Budgetkommission oder die Selbstverbraucher und die Genossenschaften zu berückst daß wir den an sich nicht völlig entbehrlichen 1“ lichen herauf und heruntergehen lassen, je nach dem Bedarf dieser beiden anderen Kategorien von Abnehmern. Das ersehen Sie schon daraus, daß im Laufe der letzten Jahre der Händlerabsatz bei den fiskalischen Werken von 20 auf 7 % gesunken ist. Ich halte es nicht für ausgeschlossen, daß er auch mal wieder in die Höhe steigt, wenn nämlich unsere Produktion so groß ist, daß die Genossenschaften und die sonstigen Selbstverbraucher nicht den ganzen Betrag brauchen Immerhin muß eine gewisse Stabilität in der Belieferung und der Versorgung sein. Ich kann nicht heute den und morgen den Kunden annehmen und wegschicken, sondern im großen und ganzen be⸗ ruht das Geschäft darauf, daß dieselben Abnehmer alljährlich wieder⸗ kommen, und dementsprechend sind wir also genötigt, so zu verfahren daß wir bei steigender Nachfrage das, was wir mehr geben können⸗ prozentual verteilen nach dem, was die einzelnen Abnehmer in ver⸗ gangenen Jahren abgenommen haben. Meine Herren, danach ist ver⸗ fahren. Aber wir sind tatsächlich nicht in der Lage gewesen, so viel zu geben, als die einzelnen Genossenschaften mehr anforderten, weil es nicht da war. Wenn ich die Kohlen gehabt hätte, hätte ich sie gegeben. Und dann, meine Herren, möchte ich immer wieder darauf aufmerksam machen: es gibt eine Anzahl von Abnehmern, die gar nicht geneigt sind, direkt vom Fiskus zu kaufen; es gibt eine Anzahl Abnehmer, die den Zwischenhändler ausallen möglichen wirtschaftlichen Gründen brauchen und wenn ich nun wirklich Ihren Wügschen folgte, und dem Händler jegliche Kohle aus fiskalischen Werken versagte, so würde das lediglich .68 1 8 der kleine Teil von Abnehmern, der die riedigung durch den Händler vorzi AE“ zieht, nicht mehr fiskalische Kohlen

daß wir in erster Linie bestrebt 11n

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