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228. * ae Bö — risch 88⸗. 88 EEe . 8 e in — ist. 88 1. 8. ües ee ““ Pen bezeer “ Das 1 sei kein Gegner der Syndikate, sondern bekämpfe G

38 Revisionen verlangt, so bin ich der Regierung für e Königlich preußische Staatsregierung in den wenigen [Stunden, eicht zu hewirtschaftenden posenschen Feldern außerordentlich spekulier H deren Auswüchse. enn auch die Sozialpolitik materiell ebiete bevorstehen. Ich bin davon überzeugt: wir werden dan .

Ueseane n -vern 3ds P⸗ Bergbau fehlt es in denen ich neuere Informationen nicht bekommen habe, wird. Mir sind einige Felder von mittlerer Qualität und mäßiger W 88 . doch dem sozialen Frieden. Das Zentrum cVerhältnissen kommen, die beide Teile befriedigen, und erst haaas 8 Fee. ledialich nach Steigungssätzen nicht vereinbar sint, mand — 5 8 ht die Verstaa 1 8 Men, — 5

Rhe nicht wohl den Entschluß gefaßt haben kann, diese Vorlage nicht Mächtigkeit, allerdings unter nicht ungünstigen Abbauverhältnissen, an aller B — darüber werden noch Jahre vergehen — werden wir weckmäßiger⸗ die -E. 2 “ S v-.

. e ohne weiteres an⸗

nicht an Revisionen, wir haben zu viel Revisionen, es wird von einer so großen Zahl von Instanzen immerfort revidiert, daß einzubringen. (Zuruf des Abg. Hammer: Also Zeitungsklatsch! — geboten worden; da sind mir aber Preise abgefordert worden, die G j . weise an die Frage t 3 vielfach dadurch dem Arbeiter das Gefühl für die eigene Verant⸗ Sehr richtig!) doppelt so hoch sind, wie sie in den günstigsten Verhältnissen in der würden 2-z 11““ ein freudiges Echo nnd Knappschaftswesens EET1 se “ 1 “ weckmaͤßige und vernünftige Einrichtung en. „ „des Kindergeldes verzichten müssen, so müssen sie da . s nicht, weil die

vse bnom ene ür W.nrdte, Bich unn gegen. di gestern Der Herr Abg. Goldschmidt hat dann, anknüpfend an die gesteigen Provinz Brandenburg bezahlt werden. Also, meine Herren, Vorsicht vmn 8 habe angedeutet, man solle hier im Hause üͤber die Kohlen⸗ sei es über die preußischen Grenzen hinaus, zweckmäßig und not f Ausführungen des Abg. Brust eine Bemerkung gemächt, die ich nicht ist geboten. üb laß o viel reden, sondern die Maßnahmen gegen sie denjenigen wendig ist. Ich will aber beiläͤufig bemerk 8 d g und not⸗ gesetzgebenden Faktoren in Preußen ein unzweckmäßiges Ges überlassen, die etwas davon verstehen, nämlich den Großindustriellen.] richtet bin auch gder nichtyreisch, veit ich unter. haben, nicht, weil es der Eigensinn der Arbeitgeber so wil, 8 „ 2 ndern sie

der Kohlenversorgung wenden. Als ich diese Vorwürfe hörte, fragte .S 19 unwidersprochen lassen kann, weil sie irreführend wirken kann. Der Auf der andern Seite bin ich mit dem Herrn Abg. Wolff⸗ Eine solche Ansicht r 1 schon ein Teil d 1 nsicht sei doch höchst eigentümlich, denn die Kohlennot vereine den Versu ct dat. ni n chtpreußischen Knappschafts. müssen es im Interesse der Durchführung der Freizügigkeit für sie selbst ũr sie selbst und

ich mich, wie sich die Urheber dieser Vorwürfe die Erfüllung ihrer Y Forderung wohl vorstellten. Der Grubenbesitzer kann doch nicht Herr Abg. Brust hat gestern streng sachlich referiert, daß ich bei Ge⸗ Lissa ja vollständig darin einig, daß es für die öͤstlichen Provinzen sei eine öffentliche Kalamität. Merke denn Herr Dr. Voltz nicht 18,,ge-cg din, stc, Serdfens nsccen eüa 1 8 ür ihre Kameraden. Das, meine Herren, wollen wir hie 8 r nicht in diesem Punkte ein

einfach von heute auf morgen 1000 Waggons mehr fördern le 8 8 I Wge 8 4 8 . 3 „ legenheit der Besprechung des Reedener Unglücks zwar versichert hätte, und speziell für die Provinz Posen ein Segen sein würde, wenn wir wie er durch solche Auslassungen Wasser auf die Mü versicherungsverband und d s eEae“ daß die Zahl der Sicherheitsapparate für die Rettungsarbeiten in den diese Braunkohlenfelder erschließen und für die kulturelle Entwicklung 2F treibe, die fortwährend Geh ühlen 1 anzuschließen, sodaß hae CCP b85 lassen: wenn von den Arbeitern achgeben verlangt wird, wird es von ihnen verlan b 1 gt in ihrem

traglichen Lieferungsverpflichtungen, diese müssen erfüllt werden. ferengeverfschtmgo Schlagwettergruben hinreichend gewesen sei. Es sei aber festzustellen, der Provinz nutzbar machen können. Wenn es uns möglich wäre, in Abg. Zi 8 lichung des Knappsch ü d Rnecegenhn Schsecg. ae Baigere 128 Provinz ohne daß die scaftswesens über die preußischen Grenzen hinaus, eigensten Interesse und im Interesse ihrer ei Arbei r eigenen Arbeitsgenossen,

Der Gegensatz zwischen diesen Herren und den Maßnahmen der Berg⸗ Die letztere muß für die Dauer daß jedenfalls seit der Zeit eine erhebliche Steigerung in der An⸗ dieser landwirtschaftlich ja zum Teil von der Natur glänzend bedachten Posen dem Minister meinen Dank für die Erklärung auf die An⸗ Reichsgesetzgebung dazu in Bewegung gesetzt werden die bisher unter weniger günstigen .seh, gen Bedingungen arbeiteten.

vorsorgen, während diese Herren ihre Vorschläge nur für jetzt machen, schaffung auch dieser Apparate stattgefunden habe. Darüber hat Herr Provinz, ebenso wie in der Provinz Sachsen, durch den Braunkohlen⸗ regung des Abg. Wolff Lissa aus. Wir haben nur den Wunsch, daß müßte, wenigstens angebahnt wird. lle die Boh , Ein zweiter Streitpunkt, der uns bei der Durchführung der Sache

Phen nheeepent ch af⸗ eö Ingn., Se e c Brust seine Freude ausgesprochen. Der Herr Abg. Goldschmidt hat bergbau ein Stück Industrie zu entwickeln, würde das zweifellos wert e Peodußen gelingen möchten, um unserem Osten ein so Ich möchte nun noch, meine Herrrn, weiter kurz eingeh damit beruflich viel beschäftigen, und da ist mir nicht ein Fall bekannt es nun für nötig befunden, daran die Bemerkung zu knüpfen, es sei] außerordentlich viel zur wirtschaftlichen Hebung der Provinz beitragen. Industrie zum großen V vegenga, den Landwirtschaft und Novelle selbst und auf das, was zu ihrer Durchführ ’ s die außerordentliche Schwierigkeiten gemacht hat, ist die Regelung der ngedene wo 8 S “ Peehehier⸗ S=gnne ja sehr erfreulich, daß diese Apparate jetzt angeschafft seien; aber das (Sehr richtig!) Meine Herren, was ich dazu tun kann, um diese Darauf wird die Debatte geschlossen schehen ist, und zwar um so mehr, als ich im Reichatage 8 — ohle n re e e . „ 9 4 4 3 5* . 2 2 3 8Se 2 r⸗ zeitig g erinnere an die Geschichte vom Brunnen, den man zudeckte, nachdem ein Entwicklung zu fördern, bin ich selbstverständlich gern bereit . Da s Haus geht zur Besprechung x8 An! Fs ber . wägungen grundsätzlicher Natur mich nicht in der Lage befand, über Sbe d

lich solche Fälle zu nennen, ich werde sie dann untersuchen, und es 2 8 8 Kind ertrunken war. Und er hat hinzugefügt: wenn wir diese Zahl zu tun. Ich habe bereits vor zwei Jahren und im vorigen Brust (3 gg. diese Punkte mich zu ä Fn entr.) und Genossen über: . zu äußern, und selbstverständlich den Wunsch haben äßi 1b muß, die Staatsregierung und mäßig erachtet, die Maximalleistungen des Krankenkassen gesetzes auch

urückufäͤhren si 1 der Apparate im vorigen Jahre gehabt hätten, wäre die Zahl der Jahre erklärt, daß ich sobald ich einen gewissen Ueberblick die Regierung zu ersuchen, 1) Erheb — ich darf wohl hinzufügen — auch als N 1 1 — 4 8 „ 1 rsuchen, ü iese 1 2 ü Lee egen ehzäher und die Herren vom Zentrum wollen dies auch in Verunglückten vielleicht geringer gewesen. Es tut mir leid, daß das darüber bekäme, wie und auf welche Weise ein derartiger wie nach Durchführung der Nobelle dumn lgenr er, whaftenfn, 2a, he Haus vor der efeatlichteit nn vchtfertigen wegen des Her vün- Na.e aen gefsen.ncsrchner 1s Bde seeegen. Bet es uun e e e ente da. eteenn de.. Gedächtnis des Herrn Abg. Goldschmidt so kurz ist (sehr richtig! Braunkohlenbetrieb in Posen angelegt und durchgeführt werden könnte, vom 19. Juni 1906, betreffend die Knappschaftsvoeröheseß Gesetzes über das Knappschaftswesen, das wir vor 2 Jahren, soweit J Be st wieder eine Maßnahme, die lediglich getroffen ist im an Gruben gefehlt? Gruben hatten wir genug, Kohlen hatten wir auch rechts), daß er von der eingehenden Darstellung des Reedner Unglücks⸗ vich 9 wollte, derartigen exaese vriseanner Wir haben . Seihishe 8 Leistungen gegenüber den früheren im ich mich erinnere beinahe einstimmig, verabschiedet hoben, weil wir der Ce eresse der Angehörigen mindergutsttuierter Knappschaftsvereine. amals angenommen, daß es sich dabei um eine Summe von †¼l oder S en, und zwar a. in den Krankenkassen und Auffassung waren, daß dieses Gesetz eine zweckmäßige Grundlage für C“ . g, die Arbeit

enug, aber Arbeiter nicht genug, sonst hätten wir in Oberschlesien falls, die ich im vergangenen Jahre hier gegeben habe, so wenig weiß, naes. Sräle wehe thein öhen!n. Roch Weeitelen Ui esche Fat smn nüct wh.. . . . ns sagn den Vorhandensein von t Million handeln würde. Die Arbeiten, die auf einer Privakgruhe S en Pensionskassen, 2) das Ergebnis tunlichst bald vor⸗ eine weitere segensreiche Entwicklung des Knappschaftswesens biet . würde. en öher zu belasten, als irgendwie notwendi . g, weil das, was

fördern können, wenn es genügend Arbeiter gehabt hätte. In den Hunderten von Rettungsapparaten uns leider nicht in die Lage v in Posen unter Mitwirkung eines für die Sache außerordentlich wa Ab

letzten zwei Jahren hat Oberschlesien seine Förderung um 10 gsapparate e Lage ber⸗ g rm . Abg. Brust (Zentr.): Meine politischen Freunde wü 8 1b

98; 9 % gesteigert; auch Westfalen hat die Produktion gesteigert⸗ setzt haben würde, den verunglückten Opfern zu Hilfe zu kommen, interessierten preußischen Bergbeamten gemacht werden, haben aber 8 ein nfeschsberggeset. Man muß aber im Tö“ Meine Herren, um diese Ausführungen machen ö“ 8 den Krankenkassenbeiträgen erspart wurde, der Invaliden⸗ und

der Bergbau hat also so viel getan, wie es kaum anderswo, wie der weil bei allen der Tod so rasch eingetreten war, daß eine Rettung mit ergeben, daß wahrscheinlich erheblich größere Mittel notwendig sind, 1ang dhhe 88 auf Aenderung der Berggesetznovellen von ich, mit wenigen Worten auf die Entwicklung unseres K 4 9 Hinterbliebenenversicherung jugute kommen konnte. Diese Maßregel

Minister sagte, möglich gewesen wäre. Neue Gruben brauchen wir allen menschlichen Mitteln nicht mehr möglich war. (Abg. Gold⸗ um auch nur einen Schacht herunterzubringen, ohne daß wir die stellen, wesl gie aif berhaltaisse und 1906 (Knappschaftsgesetz) zu wesens überhaupt hinweisen zu dürfen EE1““ lediglich den Zweck gehabt, die Leistungsfähigkeit ite

nicht. Wenn Sie in Oberschlesien neue Gruben etablieren, so sehe schmidt: Meine Bemerkung betraf doch die Unglücksfälle überhaupt!) Chance haben, daß dieses Werk nachher überhaupt betrieben werden noch nicht überblicken la Zent in Kraft sind und sich ihre Wirksamkeit Meine H — für die Krankenkassen nicht über d p

ich mit Besorgnis auf kommende schlechte Jahre. Wo soll in Das k issen; d Sgh di d t dos nöthr Wea⸗ gen äßt. Deswegen wünschen wir durch den Antrag erren, zu einer Zeit, als wir in Preußen und im Reich hinaus in Ans⸗ das unbedingt notwendige Maß

schlechten Jahren bei unserer ungünstigen geographischen Lage im — as konnte ich nicht wissen; enn Ihre Bemerkung war in un⸗ kann; un e Herren werden mir darin just mmen, daß ich doch 6 Leifcan a 8 zu erhalten durch Gegenüberstellung der Beitraͤge rgendwelche Versicherung der Arhbeiter gegen Invalidität und Alt I pruch zu nehmen, um ihre Leistungsfähigkeit in höherem

äußersten Osten der Absatz herkommen? Würden wir in Oberschlesien mittelbarem Anschluß an die Ausführungen des Herrn Abg. Brust Ihre Mithilfe zur Bewillung von Mitteln für derartige Zwecke, Erlaß des Fer sin Feffen der Knappschaftsvereine vor und nach dem irgend eine Versicherung der Hinterbliebenen der Arb üt E. aße beanspruchen zu koͤnnen für die Hinterbliebenen⸗ und Invaliden

neue fiskalische Gruben schaffen, so würden wir geradezu eine gemacht worden, und diese Ausführungen bezogen sich auf das Reedener wenn es sich um Summen handelt, die eine Million über⸗ Beseitigung 88 585 sgesetzes, Das Knappschaftsgesetz hat zunächst die kannten, hatten wir auf Grund einer jah rbeiter nicht versicherung. 8

Kalamität bekommen. Ich kann nur dringend davor warnen. Auch Unglück. (Sehr richtig! rechts.) steigen, nicht eher in Anspruch nehmen darf, als bis ich niseclgugg⸗ 1 ei höchsten Lohnklassen der Krankenkasse herbeigeführt, lung in Preuß 1 ner jahrhundertelangen Entwick⸗ Das, meine Herren, möchte ich hi

bei der Forderung, die Auslandstarife zu beseitigen, verwechselt man 8 6 1 0 rsatz dafür hatten die Werkoertreter statt 50 % nunmehr 9 reußen und auch in einigen andern Bundesstaaten die so⸗ sich hier i ich hier nochmals betonen, damit man Im übrigen kann ich nur nochmals bemerken, daß ich die Zahl Ihnen ein genaues Bild von dem geben kann, was ich zu tun beab⸗ 60 % des Lohnes der Klassen vorgeschlagen. Dabei blier den befser genannten Knappschaftskassen, die, nach verschiedenen Grundsä überpunt n hohen Hause daran erinnert und draußen im

8 8 er die, ee Grundsätzen ver⸗ überzeugt, daß diejenigen Bestimmungen des Knapps

gute und schlechte Jahre. Die Auslandstarife sind doch nicht für die 5 schlechten Jahren. der Rettungsapparate, wie sie im vergangenen Jahre auf Reeden vor⸗ sichtige, und von dem Erfolg, den ich von der Sache erwarte. Ich muß 2Agdesn CC“ 8 Fö 883s ö. Se im 16“ doch alle dasselbe Ziel anstrebten, nämlich eine deren Durchführung im Ruhrrevi s ß

. Dann gung der Bergarbeiter im Falle der Krankheit, im Falle d ereger so große Schwierigkeiten gemacht

V er hat, nicht entsprungen sind den Vorschla Et

gen einer unverständigen Re⸗

Pta mühr. fetoelette bofr brauchen⸗ 8 eshalb freut es mich, daß der Landeseisenbahnrat einen Antrag auf handen gewesen sind, nicht angeben kann, daß sie aber vollständig aus⸗ eventuell sagen können, es handelt sich hier um einen reinen Versuch wollte man das Ste al Enf — d FPnnen, e 1 . rbegeld in d eeeeeat tar se aglehen hat, IIde ban anc dact reichend waren, um die sofort nach dem Unglücksfall einfahrenden seid ihr bereit, eine beträchtliche Summe dafür aufzuwenden, — oder des Lohnes erhöhen. r. laße das encvpscefnen29e’/geuhts e. Berufsinvalidität und eine Versorgung der Hinterbliedenen. Da ö haben. Es sprechen also objektive Gründe dafür. Es ist einfach un. Rettungsmannschaften mit Rettungsapparaten auszurüsten, und daß, ich muß sagen können: es handelt sich hier um eine Sache, von der der Heh in der Pensionskasse und der Form des Kinbergeldes Maß dessen, was die einzelnen Vereine auf diesen Gebieten feist s8] gierung, den Beschlüssen eines arbeiterfeindlichen Parlaments sondern möglich, eine Tarifpolitik, die auf jahrelangen Erfahrungen beruht, wie ich mich selbst überzeugt habe, auf Reeden am Tage nach dem ich mir einen gewissen wirtschaftlichen Erfolg verspreche. Irgend eine dert b den beagt Fe die Umrechnung der bisherigen Grund⸗ war selbstverständlich sehr verschieden je nach der Zahl der daß sie lediglich die Konsequenz von Zweckmäßigkeitserwägungen sind von heute auf morgen zu ändern. Hebt man denn einfach Ausnahme. Unglück noch eine Reihe von Reserveapparaten vorhanden waren, die Auskunft muß ich aber geben können. Und gerade diejenigen Herren, die Bergleute mwelche n hedrinde 11 Findergeldes Fer⸗ ie nach den Verdienften der Arbeiter und der Arbeitgeber, die durch ihr, hn. En 5e chrabe im Fntersse der Arbetter hier angeftel 1 S ver rürden, schwer Beiträge die Knappschaftskassen alimenti “X“ eren mußten. 8 ßten Ich möchte auch noch an eins erinnern: gerade dieses Gesetz ist

tarife für Getreide nach den Küstengebieten auf? Die Tarifpolitik ü — V . bert 8b 8 vnach 88 Füs ge tecglich auf Grund 6 Er⸗ sich dort mum Zwecke der Vorführung befanden. Es ist also nicht die ein Interesse an der Entwicklung der posenschen Verhältnisse schädigt Das alte Gesetz habe die Vemefsung der Leistungen freier fahrungen ändern. Die Tarife sind im Interesse der Konsumenten und richtig, aus dem Umstande, daß wir im Laufe der letzten Jahre mehr nehmen, werden mir zugeben, daß es für sie nicht förderlich sein nbarung vorbehalten, also auch Grundrenten zugelassen; nach Nun, memne Herren, kam das Reich. g Reich führte ein di ü - würde, wenn es mir etwa hier in diesem hohen Hause passierte, daß em neuen Gesetz sei auch die Gewährung von Kindergelt möglich, Krankenversicherung, es führte ein die U fallv we fhne wan der eleenen . eneatessenben 8 e Unfallversicherung und es führte mit den Vertretern der Knappschaftskassen also auch mit Be

„ ertretern end beraten worden, und die Bestimmun „ gen,

der Produzenten nötig. Ich hoffe, daß der Handelsminister sich in Sinne Rettungsapparate angeschafft haben, zu schließen, daß wir im ver⸗ “ dah 1 nur ni der J 1““ ein die Invaliditäts⸗ und Altersversicherun g, und da ein großer Teil der besser situierten Knappschaftskassen mehr leistete, als . Reich n 2 ööö geführt haben, si eführt haben, sind meines Wissens nie⸗

des Votums des Eisenbahnrats ebenfalls gegen die Aufhebung der Tarife gangenen Jahre zu wenig gehabt haben, oder gar zu schließen, da entscheiden wird. Aber es kann doch eisenbahnseitig dafür gesorgt bieser Mangel 4 — die Veranlaffung 6. geordnetenhauses von der Aussichtslosigkeit der Sache überzeugt ist. ” fällen auf den Königlich preußischen Staatsgruben gewesen ist. Also, meine Herren, wenn ich in der Sache zögere, wenn ich vor⸗ eheimen in diesen Gesetzen als die N — H ögere, ch beseitigen. Sodann kommt der Redner auf die Generalversammlungen korrekt, wenn die h..ea. a b. 88 Era daf n öö Ulach * nehmer, gewesen. Streit hat seinerzeit bestanden über das Wah lrecht

werden, daß in Zeiten der Kohlenknappheit von den Gruben mehr geleistet “ 845 geschieht nicht daden. de ö (Sehr richtig! rechts. nach dem Ausland beseitigt; denn diese sollen dafür sorgen, er (Sehr richtig! rechts. sichtig vorgehe, so liegt das im wohlverstandenen Interesse der des Kerah 1 Hn ppschaftsvereins 5s E“ Heale ecten Zehten, ablc⸗ dee baß Sie nicht sn 8 82 95 de ren 8 ö 8es ich Provinz Posen e Wenn etwas veag⸗ wird, muß es ordentlich v. 88 8 neniung über e⸗Cen dera legie. dam 29. Sexendfr ler. ee. stellte, daß man die Knappschaftskassen] — das ist eine Sache, die hi icht i abe mich in der Budgetkommission bereits darüber geäußert. gemacht werden. s, was der Fiskus tut, darf nicht dahin zur Pensionskasse gescheitert sei. i 5 eiter bestehen lassen und ihnen die M s 1 „ die hier garn nteressiert —; S 18 2 dirh Die Berghekörde habe infolgedessen hinauszugehen, — vtcalächkeit geben sollte, über das bestanden über die Beteiligung der Invaliden bh der grcnbfegasa⸗

schlechten Zeiten den Bergbau leistungsfähig erhalten, wie soll er ü dann plötzlich bei steigender Nachfrage mehr leisten können? Ein Meine Herren, es hat dann der Herr Abg. Wolff (Lissa) sich führen, daß man die Sache für aussichtslos hält, sondern inSeongssaßung erlassen, durch welche alle Knappschaftsmitglied was die allgemeinen reichsrechtlichen Besti geschädigt seien. Es bestehe jedoch noch Hoffnun a n Destimmungen als verwaltung — auch das ist J 5

g auf Einigung. orm der Versorgung invalider und kranker Arbeiter vorschri eine Frage, die für die Durchführung des

eben. Gesetzes ohne jede Bedeutung ist. 18

schlagendes Beispiel ist, daß in den Jahren 1901 bis 1904, nach dem Stande der Bohrungen auf Braunkohle in den Ostprovinzen es muß dahin führen, daß die Privatindustrie und Der Ab ein den Ja — Hilbck mö 1 in denen unser 88 stagnierte, die Einfuhr englischer Koble erkundigt, und er hat zu wissen gewünscht, was die Königliche Staats⸗ das Privatkapital den Mut gewinnt, sich seinerseits auf —machen, v diese ne v” kerchgen, Pau Zeta 8 Lss s. die Unfallversickerung aus, sodaß die Knappschafts⸗ Was nun die Vorgänge im Ruhrrevi . . nadhängig von den Unfallrenten der Berufsgenossenschaften un Muhrrevier selbst betrifft, meine zu .

über die O äfen, iell die Ei der engli Gaskohle b bc.e- Zenfisesbäsen um 1900 000 7en I1“ 2 regierung zu tun gedenke, um den Braunkohlenbergbau im Osten der diesem Gebiet zu betätigen (sehr richtig!); und deswegen, meine vene 8 wie vor bereit sein, an dem Ausbau der2 erggesetzgedung zur Herren, so hat, ah 1 efriedigung aller berechtigten Wünsche der Bergarbeiter mitzuarbeiten.] leisten sind, wohingegen den Knappschaftsvereinen ein gesetzlich fest⸗ die aber die Beenhneee⸗ öö“ Krankengeldes,

damals 82 8 iass 1aersawser heben. Der Herr Abgeordnete hat sich ja schon auf die Herren, “ Sie es “ Fee. ich Sie bitte: lassen Sie mit Im Reichstage habe der Abg. Hue seine (Red 8) Tätigkeit i gelegter Ersatzanspruch er Küste, man gab sie uns aber nicht, sonst en wir le Angaben bezogen, die ich in der Budgetkommission gemacht habe. Er Zeit und geben Sie mir die Möglichkeit, ruhig und nach den Er⸗ Berggesetzkommission dieses Je edners) Tätigkeit in der ’.e. Berufsgenossenschaften zusteht 8 eKebereeg.- “ 88 llelcher mmer. hat die Zahl der Bohrlöcher, die wir gestoßen haben, und die Zahl fahrungen, die wir inzwischen anderwärts machen, die Grundlagen zu das Nullen hingestellt. — “ enc, ezug arf Meine Herren, wenn wir unter diesen Umständen an eine 2 d. Br eceaans a⸗ 6 derjenigen, die erfolgreich gewesen sind, richtig angegeben. Er wünschte gewinnen für ein eventuelles Vorgehen des Staates. der Bergarbester für schlechtere Förderung noch harter sei, als 80 des Knappschaftswesens herangingen, so war es nach meiner Ansicht lebenden “ üir 8 b — „wie die Bergleute sich auszudrücken pflegen.

E1111“; issen, welchen Umfang diese Flöze haä Ich habe mich sten Tage meiner Amtsfüh nuncgh gewesne shraterfal, das er vorgehracht h 8 8“ ie Kingnierenden Jahre s dann zu wissen, welchen Umfang diese Flöze hätten, und ob diese abe mich vom ersten Tage meiner Amtsführung an für 22 I das er vorgebra abe, sei ni „ ausgeschlossen, daß w 1904 gehabt hätten. Die gestern vorgeschlagenen Mittel würden das Flötze abbauwürdig seien. Ich kann das für die einzelnen . diese Erschließung der posenschen Braunkohlenflötze interesfiert ich Üeh gewesen, sondern schon vorher vom Geh. S. se. nücht, 6g für die kee. KMr⸗ etwa von Gesetzes wegen Mindesileistungen, Meine Herren, diese Kinbergelder an die Javaliden waren Zuschaff Gegenteil von dem bewirken, was man erreichen will. Der Abg. Quehl icht ben; ich k 1 kstell d 8 6. be 8 Besgefübrt worden. Die sozialdemokratische Presse habe wohl hohe Mindest afsen vorschrieben. Ein gewisses Maß von ur Invalidenrente, die beim Vorhandensein von Ki e. beklagte gestern die Verhandlungen der oberschlesischen Bergwerks⸗ n cht angeben; ich ann nur feststellen, daß jedenfalls Funde gemacht tue es auch noch heute, und es würde mir ein ganz sonderer Stolz * e. 98 das Nullen mitgeteilt, aber die Lohnhöhe verschwiegen üee leistungen liegt dagegen — abgesehen von der Hinter⸗ zehn Jahren gezahlt wurde Me “ direktion mit Wiener Kohlenhändlern wegen des Absatzes nach Oesterreich. worden sind, die die Möglichkeit des Mutens und Verleihens gegeben und eine ganz besondere Freude sein, wenn diese Bestrebungen mit etrotzdem noch erzielt sei. 8 15 bliebenenfürsorge, die ja von der Reichsgesetzgebung überhaupt] leuten, die früh Invalid 1“ 88 1 haben. Es sind also an sich Kohlen in abbauwürdiger Menge und Erfolg verknüpft sein sollten; ich kann aber als ehrlicher Mann weit⸗ Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: 8 snooch nicht behandelt wird, in den reichsgesetzlichen Vorschriften ziehung der Kinder die desgien Shrn bt — 1 rigkeiten machte und die größten

Dieser Absatz ist für ung notwendig, und es ist nicht zu vergessen, daß wir andererseits auch böhmische Braunkohle beziehen müssen. Die Qualität gefunden worden. Die Flöze schwanken zwischen einer gehende Hoffnungen heute nicht erwecken. (Bravo!l) Die von dem Herrn Abg. Brust und seinen politischen Freunden “ 8 e 1- man der Aufsichtsbehörde in dem Gesetz. Kosten verursachte auch einen entsprechenden Zuschuß b 3 entwurf nicht etwa die Befugnis geben konnte ihrerseits gewi 3 a Zuschuß zu geben. Ich . gewisse Mindest⸗ habe schon vorhin gesagt: das ist zweifellos eine b zweckmäßige Ein⸗

geographischen Verhältnisse lassen sich nicht künstlich ändern, und wenn Fpzchtt 1— . Mächtigkeit von 1 bis 5, 6, 7 m (hört, hört!); sie sind Abg. Reck (kon.): Die Verhältnifse für den Bezug von Kohle gewünschte Statistik bin ich gern bereit, zur Verfügung zu stellen. leistungen festzulegen; sond . z sondern man war nur in der Lage zunächst im richtung gewesen, und ich bedaure es daß di 8 , daß die Arbeiter im Ruhrrevier

Herr Mertin über die armen Schiffer auf der Oder jammert, so ist 1 1 . b 8 die Posenschen Verhältnisse zum Teil recht mächtig. haben sich gegen früher sehr geändert. Früher haben die Güter Es handelt sich hier um ein Material, das ich selbst brauche, um das Gesetz die Bestimmung zu treffen daß die Beiträ ter allen U f diese E . erträge unter allen Umständen auf diese Einrichtung verzichten müssen. Warum sie darauf 4 3 f verzichten

1 ““ ftsenbahn not⸗ - L. 8 — 11 b“ wendig. enn Herr Mertin meint, daß dadurch Erbitterung erzeug mmerhin i as nicht viel und i ann nur davor ohlen vom einheimischen Markt entnommen, aber seitdem wir zum Kna guten Teile auf die Einfuhr von Kohle auf dem Seewege angewiesen vpschaftzgesetz zur Durchführurg zu bringen, um feststellen zu in einem sachgemäßen Verhältnis stehen müssen zu den Leist müssen, habe ich vorhi n Leistungen, üffen, habe ich vorhin ausgeführt.

werde, so muß er doch den Gründen nachgehen. Das kann man doch z V ; 1 nicht ändern, und solche Maßnahmen geschehen im Interesse der Kon⸗ warnen, meine Herren, die Braunkohlenschätze im Posenschen sind, ist der südliche Teil Ostpreußens schlimm genug dran. Ich onnen, welche der kleinen Knappschaftsvereine noch weiterhin lebens⸗ . zu überschätzen Die Herren wissen, daß das Deckgebirge bei diesen bitte daher den Minister, dafür Sorge tragen zu wollen, daß diesen äbig sind, welche geschlossen, welche mit anderen Knappsch 5 i . daß ferner dir Aufsichtsbehörde befugt sein solle, Anordnungen zu treffen Nun hat man ja versucht, nach dies aftsvereinen die dieses Gleichgewicht zwischen Leistun G 6 Perionach dieser Richtung einen Ausgleich gen und Beiträgen herstellen zu schaffen, indem man die 9

sumenten, nicht in dem der Kohlenwerke. Bei der Preispolitit muß man “ 8 b „ bitt von einzelnen Fällen absehen. Wichtiger sind die Gesamtzahlen für ein Kohlen. die verhältnismäßig tief liegen — sie liegen in einer Tiefe Teilen Ostpreußens der Bezug schlesischer Kohlen erleichtert wird. berbunden werden müssen. Ich werde also das erforderliche Material Pensione de der jũ 8 ganzes Revier wie Oberschlesien. Da wird man sich wundern; aber bis zu 60, 70 und 90 m —, ein außerordentlich ungünstiges ist, daß Es müßte auch an die Aufschließung eigener Felder in Ostpreußen vorlegen, sobald ich damu in der Lage bin In dieser Session dnn han⸗ endlich für die Uebergangszeit der Aufsichtsbehörde Invaliden nach Möglichkeit erhöht asagen 1 6 ee ie glichkeit gab, falls ein Statut nicht zustande kommen soll 1 SJen g

te, Streitobjekt eigentlich nur die Frage übrig geblieben, in . in welchem Maße

desamten herfanneestgpafalegi hen Nüdle wrn 1801 ds Aalde ner man mit den Schichten ducc eme Schluwjsandschicht hindurch muß, gedechi werden. es richt der Fall sein, weil von den 70 pensionskaffen, die in erstere de 2. 8,45 auf 7,50 ℳ, also um 95 ₰ oder 11 %, gesunken ist; 1906 die unter starkem Wasserdruck steht und außerordentlich schwierige Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: nnie in Frage kommen, bis zum 1. Januar 871 42 8 9 r ein Statut zu oktroyieren, welches die bestehenden Verhältnisse den die Erhöhung der Pension de Invali . 8 fiel der Durchschnittserlös weiter um 25 ₰ oder 3 %; im letzten und kostspielige Arbeiten erfordert. Ich fürchte, nach den Erfahrungen, Mei — 4 Statuten vorgeleg 8 endgültig neue Vorschriften der Knappschaftsnovell t . r Invaliden in den jüngeren Jahrgängen nöͤtig 3. 1 1 — 8 Mieine Herren! Ich habe mich gestern über das Verhältnis der — orgelegt hatten, während von den 22 übrig eanpaßte. Es konnte der Aufsichts⸗ und durchführbar sei. Es hat sich End Ie stieg See. 8,85, Ahe 8 d1 eh das ist die wir bis jetzt gehabt haben, wird man solche Schächte unter An⸗ staatlichen Gruben zu den Genossenschaften ausgesprochen und habe Frteimsstatuten vorliegen, die noch keinen 1. een nur behörde nicht die Befugnis gegeben werden, über dieses Maß hinaus um ein Mehr oder Weniger an B „ ealler Enden nur noch gedreht ne ung in der Hochkonjun r um 0 ü e e. . 1 6 — 8 . Tonne oder 2 neo Zentner, also noch nicht um 5 %. Dem 8n — 88 und das wird die Versicherung wiederholt, daß ich bereit bin, in den Grenzen des künftige endgültige Gestaltung der Dinge ergeben können. Ich boff 8. “ . e. neue Leistungen aufzuerlegen. Ich anderen Wünsche waren, soweit mein 8 8 82 88 gegenüber steht die Steigerung der Selbstkosten, die auf 2 ℳ für die sehr viel Geld kosten. Außerdem liegen aber diese Braunkohlen, wie „Moglichen zu helfen. Der Herr Abg. Reck wird gehört haben, daß ber, im Laufe der nächsten Session das Material vorlege n auch fest überzeugt, daß, wenn die Königliche Staatsregierung ver⸗ läßt, aus der Welt geschafft; auch was die rückwf nicht im Stiche Tonne geschätzt wird. Das zeigt also eine große Mäßigung der wir an einzelnen Stellen festgestellt haben, auf Sandschichten, die ich die besonderen Verhältnisse in der Provinz Ostpreußen vollständig banen. Es wird freilich ein Buch werden, und ich bofte. daß ö8s “ diesem hohen Hause einen Gesetzentwurf vorzu- neuen Statuts betraf, waren die Wünsche 1- wirkende Kraft des dyr Fberschlesischen hrriiangention, E1“ h; E 8.— üges und es besteht kenne und zu würdigen weiß. Ich brauche also auf diese Sache nicht recht viele Leser in diesem Hause finden wird. Damit ist 8.-..Ne derartig weitgehende Kompetenzen gegeben hätte, man sache erfüllt. K Frberter in der Hanpt⸗ Händlern. Herr Beumer hat uns interessante Zahlen mitgeteilt, wie immer die Gefahr für den Betrieb nachher, daß die wasserführenden, weiter einzugehen und möchte nur mit wenigen Worten auf den zuletzt 88, was den Antrag Brust betrifft, eigentlich erledigt. Ich gi en Seiten dieses hohen Hauses einer derartigen Befugnis der Re⸗ Nun, meine Herren, ist ei it darü die Kohlenpreise auch gestiegen sind, als ein Syndikat oder eine Kon⸗ 66 SS “ F ’ee ins “ fien. ausgesprochenen Wuͤnsch des Herrn Vorredners zurückkommen, daß in e“ wohl auch auf seine weiteren Ausführungen mit wen igen Anficht 8 würde, man würde sie nach meiner wer nun eigentlich die . “ 88 Ostpreußen, speziell in seiner Gegend, Tiefbohrungen angelegt werden gehen Knappschaftskassen bezeichnet ff ie Selbstverwaltung der willen das Statut gescheitert ist. Meine Herren, ich bedaure deesen

“ Se.gevce neeresfioccdet erfben, 9. 2 7 9 an fann, Bariehe fud ul;, veh en letzten beiden Jahren die Kohlenproduktion in Preußen so gesteiger an muß also, wenn man solche Betriebe führen will, auch Herr Brust 5 möchten. rust hat zunächst daran erinnert, daß im Reichstage der Ab Streit; denn ch 5 „ gesehen davon, hatten wir bei der Kn appschaftsnovell treit; er erschwert uns die Verständigung, zu der wir komm 8 e wesentlich müssen und nach meiner Ueberzeu 86 gung auch kommen werden, wenn

worden ist, daß der Minist konnte, daß es k ders w b . moglich sh. ghrne wfce “ 8” 1g EC 8g .⸗ 8 5 unmittelbarer Um.“ Meine Herren, wir haben in Ostpreußen zweimal ergebnislosbunsch ausgesprochen sei, es möge das Bergwesen in seiner Allge⸗ noch ein zweites gi schneidende Hilfe durch neue staatliche Werke geleistet worden, und E“ ““ gebohrt. Wir haben bei Heilsberg ein Bohrloch niedergebracht und geregelt werden, und hinzugefügt, daß der Ver⸗ ein 86, 98 ö aeen ah gegeben werden, daß man nur auf beiden Seiten kalt Blut behält, und f s e darüber studieren sind bei 750 m Tiefe stecken geblieben in einem Gebirge, das uns en des Herrn Reichskanzlers eine sol B — ans einer Knappschaftskasse ausscheidet, weil das 1 ZEE1“ solche reichsgesetzliche Regelung Arbeitsverhältnis aufhört, das ihn dort beitrittsberechtigt macht, und 88. n .d ee2es die 8 Gegner geleitet illigkeit gerecht zu werden. Ich

was die Peise anlangt, so haben Staat und Konvention eine 1 außerordentlich maßvolle Preispolitik getrieben. Warum wollen Sie wir noch. Immerhin wird es ja technisch möglich sein und, je mehr wenig Aussicht eröffnen konnte, daß wir Kali oder ein anderes s Bergwesens nicht hat in Aussicht stellen können. Ich kann hinzu⸗ in eine andere Knappschaftskasse eint ch aftskasse eintritt, nicht die Rechte verliert die muß ausdrücklich f 1 eststellen, meine Herren — es ist der er angehört hatte, aus der Presse und aus den Ausführungen im Reichstage 5 15

also etwas ändern, w llen Sie den Staat eingreifen l 2 so etwas ändern, warum wollen Sie den Staat eingreifen lassen sich unsere Technik vervollkommnet, um so eher. V Mineral erreichen würden. Wir haben versucht, eine zweite Bohrung 8 daß diese Erklärung in voller Uebereinstimmung mit der König. er durch weeenes Mr. bei Labiau vorzunehmen. Auch da sind wir stecken geblieben; wir sind auf reußischen Staatsregierung ergangen ist. (Bravo!) Herr Brust] erworben hat. Diese Rezelung ded nicht bloß v is es vom es ist lange verhandelt worden, und ich kann nur sa 1 gen, daß die

Ich, der seit langen Jahren die Verhältnisse beruflich studieren muß, 5 nüean 22 nur sagen: herebrier Staat, dich, “ 1 ae. vevZ 8 be. er V .2gb mehr, als unbedingt notwendig ist. s sollen au . einmal die s erner den V. 8 nicht Herren darum bekümmern, die die Dinge nicht kennen. Braunkohlenindustrie bei Bonn ansehen wollen, da finden sie eine IE E11“ na enang geass verne farzschestenesen veöhacereekert, us 8 gg Bergwesen wenigstens das Standpunkte der Gerechtigkeit und Billigkeit, der es zweckmäßi 5 Sacze deejehen ennen 08 n gänrenirnachenczncremeh t ihre Relhe von grohen Berrieben, die unter dentbar gansign Verhältnisen masen u kümvsen vebabt daß wir uns beicen maßten, um nicht mt ieg in untertehen. Auch das halte sch weninunn g in. ee schemen ließ, dem Arbeiterdie erdienten Vorteile nicht velanen gehen “ den Wünschen meiner Kommissare entgegenzukommen stets langt. Ueberlassen Sie es diesen selbst, und mische man sich nicht arbeiten: da liegt die Braunkohle 10 bis 15 m unter der Tagesober⸗ der Nachbarschaft in Konflikt zu geraten, dieses gefährliche Bohrloch stmäßig und undurchführbar. Dazu liegen 89 venss. 5 9 „sun lassen, sondern die Regelung hatte auch eine außerordentlich große kann 8 8 8 2 (Hört, hört! bei den Nationalliberalen.) Ich staatlicherseits ein, dann fahren Staat und Allgemeinheit am besten. fläche und in einer außerordentlichen Mächtigkeit, — wenn mich mein wieder zu schließen. Es wird jetzt erwogen, wo ein weiteres Bohrloch einzelnen Bundesstaaten viel zu verschied 8 ältnisse in sozialpolitische Bedeutung, insofern sie den Arbeiter freier unab⸗ revi t agen: es ift das erste Mal, daß die Arbeitgeber im Ruhr⸗ 1 ö Gedächtnis nicht täuscht, bis zu 30 m, in einzelnen günstigen Ver⸗ 1 bracht werden könnt zcht b k bei diesen etzgeberischen Arbeit eben, zudem sollen die hängiger dem Arbeitgeber gegenüberstellte. (Sehr richtig! . revier ihren Arbeitnehmern gegenüber nicht als Herren aufgetreten Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: bältissen noch viel müchtige. Diese Kohle wid im Kace. 8 228 rach 8 88 88 8 8s. . 2 „ 82 5 8 9. 8. en, die Sie auf diesem Gebiet vor zwei] nun aber dieses Ziel erreichen zu können, schien unter S Um find, sondern mit ihnen als Gleichberechtigte in der freundlichsten und Der Abg. Goldschmidt hat in seinen Ausführungen, in denen er, bau ohne jede Wasserschwierigkeiten oder sonstigen Hindernissen 8 4 8 8 is gs. v8s u“ 19 98. Fer Nvee [ 8 1“ schaffen, die im Lauf Verhältnissen nach eingehenden Erörterungen und s., ga ügas “ Form verhandelt haben, und ich kann es aus diesem sich nur zum kleinen Teil mit mir beschäftigt hat, an mich eine gewonnen, geht direkt aus der Grube in die Fabrik, durch den geologischen Verhältnisse zu gewinnen. Die Schlüffe, die wir aus sens führen können Wir habe nheitlichung des Knappschafts⸗ die eine Möglichkeit gegeben, nämlich, daß man ä rund im Interesse des sozialen Friedens nur aufs äußerste be⸗ Frage gerichtet, die mit dem Etat nur in einem sehr losen Zusammen⸗ Trockenapparat, durch die Presse und fährt auf der andern Seite einem Bohrloch bei Heilsberg oder bei Labiau giehen find auch für issen, daß wir üsh 8 5 6 8 uns S zwei Jahren sagen eine gleichmäßig die Bemessung der Penfionen ausfchlieflich g daß gerade dieser erste Versuch der Werkbesitzer, freundlich hang steht, und die eigentlich von dem Herrn Finanzminister hätte brilettiert von dannen. Diese Betriebe liegen inmitten unseres volks⸗ Ihre Gegend von Bedeutung. Wir müssen auch versuchen an einem d was für Preußen damals üh esetz nicht wohl gehen konnten, nach Steigungssätzen einführte; denn nur so erschien es mö lich 8 8 gegenkommend zu verhandeln, nicht zu einer Einigung, sondern beantwortet werdem müssen. Er hat mich gefragt, ob es richtig sei, reichsten, industriell entwickeltsten Gebiets, und trotzdem hat diese anderen von der Geologif “ stalt Seesas, an. punkt u vabrscheinlich de. 8 8 8a-g war, würde für das daß ein Arbeiter aus einer Kasse in die andere hinübergehen M68 die 8 88 ner solchen Disharmonie geführt hat. (Sehr gut! bei den daß die Königlich preußische Staatsregierung beabsichtige, die Ein. Industrie Jahrzehnte gebraucht, um zu einer rentablen Ausnutzung bohren. Ich werde mich bemühen, auf dem Wege weiter zu kommen; empfehlen, der Durchführun “ vseeggsd⸗ sein. Ich kann erdienten Rechte mitnehmen konnte, ohne daß ein außerordentlich 8 2 alliberalen.) Ich weiß nicht, was die Werksbesitzer in letzter bringung der Vorlage wegen Erhöhung der Beamtengehälter zu ver. ihrer Anlagen zu gelangen; es sind erst einige Jahre — die Jahre dehe. 82 e 8s abschiedet 1 e e. b 8 esetzes, wie es vor 2 Jahren schwieriges und kompliziertes Abrechnungsverfahren eintrat. A Sen⸗ veranlaßt hat, die an sich ja geringen Mehrforderungen der schieben.é Ich kann darauf nur erwidern, daß mir von einer derartigen der letzten Hochkonjunktur —, die dort wirklich günstige Ergebnisse ge- . 1 1 bei den eine zweckmaßige Entwicklu “ Meine Herren, diese lediglich im Interesse der Arbeiter getroffene 8 laß 8 weiß auch nicht, was die Arbeiter Absicht der Königlich preußischen Staatsregierung nichts bekannt ist zeitigt haben. Natins Hen c Patr) veift ensaie nafüin “ dobe Eönac⸗ c dschaftsverhältnifse bildet äe eine Verbesserung unserer Einrichtung — das möchte ich betonen — ist mit eine Ursache der hea. h. Statut, daß für sie gegenüber der Zwangssatzung 8 (allseitiges Bravo!), daß bis in die letzten Tage an dieser Vorlage Das alles, meine Herren, sind Dinge, die ich mich für verpflichtet monopol für den Kohlenbergbau beständen Von 2,92 Automobil⸗ ien mit Wohlwollen PSn auf beiden Differenzen, die sich im Ruhrrevier bei der Ausführung des Gesetzes Z Vorteile brachte, abzulehnen, um der Verweigerung gearbeitet worden ist, und zu übermorgeu eine Schlußbesprechung] halte, hier anzuführen; denn ich habe den Eindruck, daß in den gegen⸗ tempo in der sozialpolitischen Gesetzgebung könne keine Rede sein. an die Lösung der Aufgaben w frei von ena⸗ ergeben haben. Es müssen selbstverständlich Sondereinrichtungen der 8 88 F Wenn man aber nach demjenigen sucht, der 8 1““ ““ ““ — gehen, die uns auf diesem ! Kassen verschwinden, die mit dem Begriff der Zusammensetzung der billigerweise en vepsgge dieses Statuts schuldeist, so wird pce 8 8— ““ 11““ b n den Arbeitgebern vorwirft, daß 8

n in der Lage waren auszugleichen, wenn man ern vorgeschlagene Statut annahm, Anlaß zu