. 1 1 18 . 8 8 5 8* 8 ie] tritt er für die Ablehnung der Kommissionsvorschläge und für die lanbe ich nicht zu irren, daß sch 8 . “

. llend niedrige Bestrafung]/ Insubordinationsvergehen richtet sich aber das Vergehen gegen di — “ 1“ 11“ Uheec, enczan, wahe er. se nee vinde enecet aegganh ehn per hesnde Ne etgtchebrsör de wrrranan vbennaß venen gser di 2ivnn i de Ln ne 145 nachgewiesene unmenschliche Mißhandlungsfälle genügt hätten. jede militärtsche; Unterschied in der Beurteilung der Vergehen. wird. Die von der Mehrheit der Kommission von ihren Vorschlägen 8 anderen Stellen erhebliche Mehrausgaben eintreten, al uch an Offiziere, Unteroffiziere und Militärbeamten Zezug on großzügigen, nicht fiskalischen Gesichtspunkten in diesen ah⸗ In Chemnitz habe ein Unteroffizier für unmenschliche Behandlung ist ein wesentlicher Unters ndlich ch angeführt, der Ausschluß erwartete Ersparnis werde nicht eintreten. Im Interesse der Armee 1 wünschte finanzielle Effekt wird nicht erreicht werd also auch der ge⸗ weirien ane e vogüng der Bezüge ford auch für die Ge⸗ leiten lafsen. (Bravo!) Die Verhandl 2 gen eneh kanten Sabaien Juast, 10 Becdae Gef zas ig ene er Desehthts vbneseneregat⸗ ine He⸗ dieser möge das Haus diesem Antrage die Zustimmung erteilen. b Ich möchte auch daran erinnern, d sewerden. (Hört, hört!) d rhöhung der Bezuge fordert, gegen die Stimmen Weseruferstaat 1 1 ungen haben bezüglich de

ie St auf 10 Tage der Oeffentlichkeit würde mißbraucht. Meine Herren, nach die g 8 ist es - 8 gran ern, daß der Kriegsminister sich in der des Zentrums, der Sozialdemokraten und Polen. rstaaten zu einer vorläufigen Verständi führt.

Möhir aber auf sene Benafencgsee dien endeben Bülle sei dor] ilctang⸗zn. ii dis ültärvermaltung obne jeden Ginsß. Og ie entacce beraen Gentrnrndn daen EEb eemm gion anedeclich darüber auszefgrocken bat, wse wichtig sür wird die von der Budgetkommission Ralen. Dagegen die Hoffnung hegen darf daß beim offuielen Beunaen “ dem Gericht geltend gemacht worden, die Bestrafung des miß⸗ Oeffentlichkeit ausgeschlossen werden soll oder nicht, - wieder be⸗ 2 ein paar Stellen mehr be-. Resolution auf Erhöhung der Löhnung für 0 Mann⸗ diese einen guten Verlauf nehmen werden. Bezüglich der Rheinufer⸗

Nentli s der wi ksamste, 8 setzen zu können. Mit Rück 1

3, b6 8 . erichts anheimgestellt, und ein Ein⸗ nun soll einer derselben, und zwar „Mit Rücksicht auf den Mobilmachungsfall und di 5 im nã 6

handelnden Unteroffiziers gefährde die Disziplin; und der betreffende pflichtmäßigen Ermessen des Ge t der seitigt werden. Der Aggregiertenfonds ist ein altes Ueberbleibsel reiche Stellendotierung in and sefall und die schaften (spätestens im nächsten Jahre) mit sehr großer Majorität staaten liegen ja die bekannten S

Soldatenschinder sei dann zu neun Tagen Mittelarrest verurteilt, greifen nach dieser Richtung hin wird wohl auch nach Ansicht de 142 R. Zeit des Pauschquantums. Es hat sich herausgestellt, Fonds nicht sparen. Auf ve ezimmacenasflonte ananier diesan angenommen. 1n beseitigt gelten können. Besalds der Lhe en nane bacan⸗ daß auch diese überwunden

8 . Vi ü . ialdemokraten nicht am Platze sein. 8 d 1 1 1b EE1113“ Soüigldemakratzag wicht enr Plgbe Jch, tann dem Abg. Stücklen ver. daß nins sesen senee wes ihe Düliher, begüc aaasc ü vhgehen, aber die Herren, die in der Kommitsion gesessen Baben Hierauf wird Vertagung beschlossen. keiten zu verzeichnen; wir hoffen aber, Maffe SIb Zu diesen milden Urteilen stehen die E 8 1888 ZH “ E wehrfach Hecee e b dSet den 80er Jahren hat der Rechsisg verkannt haben. I9 Fene dahes de Rehehe aue deehe dee nicht die Ersebens eee v 1b trg⸗Wernigerode schlägt vor, werden können. (Bravo!) Ürteile, die gegen Untergebene verhängt werden, im krassen dafür find, da — zhe des Volkes anpassen, und wiederholte Anstrengungen gemacht, diesen Fonds zu vermindern. 6 Annahme warm empfehlen. und seine nächste Sitzung Freitag r stattfinden zu lassen. (Lebhafte Abg. von Arnim⸗Zü⸗ ngeLinen Angriff eines betrunkenen Soldaten auf einen Armee, ihr inneres Leben der Kulkurhöhe des Vo . 8 Richter wiederholt daran ver⸗ Abg. 8 — Zurufe: 11 Uhr!) 1 rnim⸗Züsedom kkons.), dessen Ausfü +!CQ—1“ Falle wurde ein sehr stark betrunkener Soldat, der einen Unteroffizier der üng ün N ges Mißhandlungen genau so scharf miß. Antrag auf Wiederherstellung der Etatsposition auch Parteifreunde 1 Fonds für die Mobilmachung eine Rolle spiele, hat der Fen u b ser heragh d Te⸗f e den Kommissionen zur Bewältigung ihrer zeit, dem Sinne nach habe erfassen könne vf rklärung des Ministers vor die Brust gestoßen hatte, zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. betont worden, aß wir echrs 8 s des Eugen Richters stehen. Im vorigen Jahre schon hat man auf eine nie erklärt, sondern stets, d 8 „ riegsminister aibenden Aufgaben zur Verfügung steht, es bei dem Vorschlage des auch völlig d ’2 1 n, die Absichten der Regierung f i ö ie d ein anderer hier im Hause. Dem Vertreter de 19 Fr „ daß er ihn für die Avancementsverbesse Präsidenten zu belassen. Wenn d issi öllig den Wänschen seiner politischen Freund spra Auch ein als geistesschwach erwiesener und später auch deshalb ent⸗ billigen wie irgend ein stimmen: es läßt sich uͤber einzelne präzisere Fassung gedrungen, die Verwaltung schlägt jetzt vor, an brauche. Das war immer der springende Punkt, und dafü rung Jre T zu belafsen. den Kommissionen nicht wenigstens Der Erklärung sei zu enknehmen, daß di Freunde entsprächen. lassener Soldat ist wegen Angriffs auf einen Unteroffizier zu einem Kriegsministers kann ich nur zu 3 3 1— Sumine nichts zu ändern, aber die Zahl von 94 auf 200 8 solche Summe zur Verfü 1 8 kt, und dafür eine einige Tage in der Woche zur Verfügung ständen, so könnte vielleicht rnehmen, daß die Einnahmen aus den Schiff⸗ Eessen drei Monaten Gefängnis verurteilt worden, weil trotz der er⸗ Fälle, die uns hier vorgeführt werden, absolut kein sicheres der Summ chts 1 erfügung 9- 1 haben wir einen ausreichenden der Seniorenkonvent den Gedanken anregen, ob die zwei freien — fahrtzabgaben zur Verbesserung der Stromläufe verwendet und daß

1 t 1 die s b ir ni Alt der Stellen zu erhöhen; dem Kriegsminister kommt es eben nur auf das Grund nicht erkennen können. v.an9 8 6 auf den sämtli run 1 2 wiesenen Geistesschwachheit das Kriegsgericht annahm, so groß sei diese Urteil abgeben. Dazu müßten wir selbe seben Pbr dann Geld an. Durch den Kommissionsvorschlag wird wenigstens erreicht, eine Jabr 1908 90 000 ℳ zuzusetzen beweift 8. nur für das nicht überhaupt zu beseitigen seien. 8us.ne dnrnd c wenlärffsa enbeüsc Gemedse sar . Ab.

it ni icht hätte wissen müssen, das Verhandlungen kennen, sondern auch die reeß v neeinspe b e nicht mehr aus diese vernünfti s eist nur, daß wir eine Abg. Werner (dtsch. Refp.) bittet, die Si ine Einheit fü EE vafrrofüner schmer iche wnn 8” lio foumen b man ein nütiene e tatsäehlics Ss seegs 1“ 188 8 e⸗ Sn Füne Ieee eretee ches Abg He. dann. eabse die 5 8 —— 8 faffen demst ie Meilalitrer des. 8.8. neen cs, dg eö“ rcs AMesfsaeg Fage dergleichen Urteile gegen Offiziere vor, selbst wenn es sich um den vorkommen, die mit der , wollk heit in mal das nicht auch mit den anderen vier Armeeinspekteuren geschehen meinte, sie im nächsten Jahre kürzen w Ilt U onnenberg eellegenheit hätten, nach Hause fahren zu können. der Erklä billi er also schon jetzt den Inhalt . h 1 . 8 id das Fälle, die mit der menschlichen Unvollkommenheit? 1 üaa im Etat die Spur von d 8 FJahr ollten, so würde uns das erst Auch der Abg. Schwarze⸗Lippstadt (Zent 8 . 8 rung billigen. Er hoffe auch, daß die V handl § 175 handelt? Das Volk ist starr über diese drakonischen Urteile. so sir 2 lche Unvollkommenheiten kommen überall vor, soll; nur ganz versteckt ist übrigens im Etat die Spur von der recht nicht gelingen. Hätte ich Eugen Richter nicht erwähnt 6 früheren Beaj 1 entr.) erklärt sich für den Preußens mit der holländischen Regierung besüalich erhandlungen Fin Mann, der unter der Einwirkung des. Alkohols der Wache verzundensösinr 98 G Sai ldemokraten). Dafür zu sorgen, daß Schaffung einer sechsten Inspektion zu finden. Es soll jetzt bestimmt der Abg. Eickhoff mir den Vorwurf einer tenden nt, so haͤtte zen Hegtun der Sisung. einem befriedi⸗ egrrung, begüglich des Rheines zu ¹ 5 s . ¹ n, d e och fü 1 s 3 ziösen historischen Nachdem die Abgg. Bassermann inl nem befriedigenden Abschluß kommen würden. Weiter gibt der; davongelaufen und von ihr zum Krüppel geschossen worden war, wurde auch bei Ihnen 8gb n. dbe um Militärdienst erhalten bleibt, werden, daß der Aggregiertenfonds nur noch für vorübergehende dienst⸗ Darstellung über den Aggregiertenfonds machen könne b Mu gdan (fr. V nl., von Normann (Ekons.), seiner Freude darüber Ausdruck daß die Ei gibt der Redner obendrein noch zu einem Jahr und 14 Tagen Gefängnis verurteilt! dem Soldaten it e 1n hat denn das Bestreben, liche Bedürfnisse Verwendung finden kann; das halte ich für einen nochmals im Namen des Reichskanzlers, den Ant n. Ich bitte S gdan (fr. Volksp.), Singer (Soz.) und Liebermann von abgaben eine Erhöhun 3 ie Einnahmen aus den Verkehrs⸗ i einer Verurtei te die aufreizende Sprache, welche die wird auch unser Bestreben sein, aber wer 8 icht schritt. trag von Elern und Genossen will nun 1 8 den Antrag von Elern ab⸗ vonnenberg (wirtsch. Vgg.) im Interesse der Kommi mmisß Eng. erfahren haben. Was die in der Budget⸗ Bei iner Berungelnang äht⸗ buc einem Kriegsgerichtsrat für die Härte Lust und Liebe zum Militarismus zu untergraben, memcl nicht n-nens 1 120 Stellen 190 bewilligen, da⸗ 8 veEö tvon Armin: W späteren 5 der Sitzung befürwortet haben, zieht der⸗ Missiog, den 84 In von den Nationalliberalen verlangte bessere Ausgestaltang der Bestrasung herhalten. Zwei Soldaten und zwei Unteroffiziere die Sozialdemokratie? Waren 82 “ 12 den Zusatz, der der Verwaltung sfür 1908 nach dem Vorschloge die Jahre 1904, 05, 06 v Meeg; Abg. Erzberger auf seinen Vorschlag zurück. staltung Se. N. insbesondere die veränderte Ge⸗ betrinken sich in einer Wirtskausstube, fangen an zu raufen, zuerst in der Segte denhees . ieh der Kommission ein Entgegenkommen beweisen sollte, streichen. Aus Erörterungen doch hervor, daß gerade diese Jahr 9

us den gepflogenen Schluß 1 z ; 1 1 Rhein⸗Herne⸗Kanals bet 52n Militã en? 1 8 s 8 jef gegen 6 ½ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 seien die K ß etreffe, so dem Gasthause, donn auf Aufforderung der Unteroffasere draußen auf der IJngend. den H0n, 9heie ve A“ dem Aggregiertenfonds ist eine große Anzahl von den sog. dreizehnte ¹³VCh richtiges Bild der Verhandlungen geben. Wie honter de efeszun (Zweite Beratung der Vorlage wegen 2. gezüfitag Senbr. nur auf “ 8 Gesfich, deh eine solche Veränderung

d id ldaten kommen auf diese Weise zu (Der Redner zitiert eine Reihe von Ae 1 ig besoldet, der Fonds also seinem eigentlichen te. rhatten die dreizehnten k ve a. 1 1 des erfolgen könne, und er sei 1“ L 2 8 Jahren Ein an dnhe Sonatag nn um Saes Phaihgnoh. ee ö EE“ „Eesge nidehndi öeheunge des Reice 8 2 “] 7 e S; e 2 Aggregierten. Venf “ d Ien 8e. ber weefünärung fezuüctigt Wed einen Partei einer e seine Heimat beurlaubter Soldat, der das dortige Maurerverkehrs⸗ des 1 vnn jeit der Verhandlung setzt voraus, daß Tag und kanzlers noch wert, wenn der Reichstag selbst so weit entgegenkommt? Der Kriegsminister hat in der Budgetkommission aus esproch ar. steuergesetzes; Fortsetzun der Berat d ita * r könne also nur dringend abraten, in d F- lokal auf fünf Minuten betreten hatte, erhielt für dieses schwere Die 1 dder Se. Wenn Sie den Aggregiertenfonds erhöhen, so vermehren Sie die er Klarheit schaffen wollte, und das ist gesprochen, daß — g9 ung des Militäretats.) Bresche zu legen; sei en, in das Kompromiß von 1901 Vergehen acht Tage Mittelarrest. Ein Oberstleutnant ergeht sich Stunde der Verhandlung bekan ist auch die Frage der Reisekssten⸗ Befugnisse des Militärkabinerts ganz bedeutend, die Sie gesten der dreizehnten Hauptleute geschehen, wodurch d ung 1 Zustimmung versagen. Auf die Erklä tsolchen Vorgehen die vů S fereier die Mannschaften. Aber Anschlag. Von einiger Bedeutung ist auch die Frag . Mit der Erhöhung des Fonds üngli zen, wodurch der Fonds seiner „ Auf die Erklärung des Ministers zurückkommend, e114“ 21; die Redak. entschädigung. Ein Offizier vnrde 82 . . eeen dan. . vis t vor. Wenn an einem Punkte einmu in einaa Ken Aprate tmenmng nflgisegeben wurde. Baß ich mich Preußzischer Landtag. Fhetee.cSeen hh sene bnh⸗ Errichtung besonderer Kassen für 8* teure, die das publizieren, werden angeklagt und, obgleich alle jene strafe verurtellt. Trotdem aunßt⸗ G die S gespart werden kann, so ist hier ein Punkt. Mit 120 Stellen kanr (Der Redner verliest die Ausführungen d 184 ein Irrtum. 8 8 f stimmung. Wenn die Regierung ernstlich

5 ß über die Strafe! . 1 es Kriegsminist auf dem vorgeschlagenen Wege hinsichtli infü 128 erden, wegen Beleidiguns ver⸗ werden, er erzielte daraus noch einen Ueberschuß ü en. 2 „'es deshalb bei dem Beschlu Dr. 8 f iegsministers.) Haus der Abgeordneten. ge hinsichtlich der Einführung von Schiff⸗ ꝙ ür seine Beleidigungen. Jede Partei hat Militär erha 9 1b e; Süͤ Soz.): Die 2 inspektionen sind nach unse Sü Soz.): b b — 1 7 r. f V zu hoffen, daß ein be⸗ gägihes aer galbse. e- E“ die Fefeh e 578 1 “ Lnfin hege fang SSö Iigiiere 88 8 89 relgenrEerden echen Ehadns disünng n er Hüdgekommason (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Iirdiggede SLechebnse der Verhandlungen mi den beteitenen 12

jsinni b jete ihre ann an kann do 2 6 pe 8 ,,. itzrische joritäten. „ da . es, erten⸗ 4 1 8 8 1 werde.

Fenlssn easne een Fhn ben auch gafed stne Göhefntpienen einsoch der Vss ier in solges ——— Ich meine, dene hegeäe ätaner va „oc üite zeg o e“ ge fommt jet n ardone Mie weice Peenn 8 Staatshaus⸗ die e. H 4 1. es Meehe sage Befriedigung darüber aus daß aüfgegeben, fns waft man, um den Siedrna nserer Antlanga weie A9g. R 919,'r aesch d 9) rügt das übermäßige Schreibwerk bei zum Worte gekommen bin, denn ich hätte gern gehört, wir lassen will, Sparsamkeit zu üben. v“ Spezialetat der B zl ungs ünr1908. bei dem fabrtsabgaben einführen wolle. Cs seteen E zu parieren, jetzt auch von dieser Seite Terrorismus vor; aber von Abg. rorh Gotere gg. Verfah rlängert werde, und daß ein Freisinniger seinen Umfall begründet. An den Ausführungen des Abg. von Richthofen (dkons.): Der Kriegsmi ist jfri 3 er Bauverwaltung fort. Berichterstatter ist einheitlichen Gesichtspunkten eschehe. zu erwarten, daß dies nach ri d nd 99 erlogen. Der Glaube an den Kriegsgerichten, wodurch das Verfahren verlängert werde, 8 icht ren. Zweifellos wird durch 1 b gsminister hat uns eifrigst der Abg. Brütt (freikons.). kten geschehe. b 1oo angebliceg rarigenssann inh bei un8 kigt veSes * 2 v 8 8 ö“ Seseh l K. Felüng NtnkeFübri aSen 8 versrt 9 “ 85 ücafs⸗ 88 gsir pale⸗ 5 9 den 5 sind 9 500 000 ℳ, 350 000 ℳ taffer un 81 Fapiineser E de 8 wenigsten aber glauben wir an die Unparteilichkeit der Rechtspflege gesetzte anggjeh⸗ neih Fälle, die ich angeführt habe, sind Freisinnigen haben die Kanone erfunden, die vorn und hinten losgeht. überzeugt, daß sein ursprünglicher Standpunkt nicht mehr als im Vorjahre, für Verkehrsabgaben (Brücken⸗, und ob die einzelnen Stromgebiet vnheir belastet werden sollten, beim Militär. Solange diese Zustände nicht radikal geändert werden, 1. Hn eh (Son); E Menfchliche Der Antrag derselben, Eickhoff usw, stellt in Wirklichkeit die sein Amendement. Dies genügt aber nicht Fen baliter . Fähren⸗ und Hafengelder, Strom⸗ und Kanalgef le 252 oder ob nicht nach wie vor v. — venee . säene

wesden; wir gegen eine derarüige Jufttapftege auss allerentschiedeafte Unvollkommenheit zugegeben, zeigen diese systematischen Mißhandlungen, Regierungsvorlage wieder ber, für deren Berechtigung in der den Antrag Elern anzunehmen. gesehen. zu verkennen, daß die Ausführung des von dem Minister auf Taehht ankämpfen.

“ 1 r nörtigen Nachst tem Willen bei Kommission nicht der geringste Beweis erbracht worden ist. Das AöAbg. Eickhoff (fr. Volksp.) tritt d fü Abg. Dr. Iderho ikons.) gi 8 Programms unter gewissen Umstä ützli 8

„. Presücte Gerealtnnens Siet von rmich neie eieng ders Kerwetgier fte Sahusenctaen aden gchnat dem ünet zabet, uch die Freisenigen zunehien, Ser Feüentan si cCG Strvefam vochmalt entexrn — cüt der Auehrargen des bo. deag, dah en desen Hcchnahnn doc ge Zernnendegäezeguer geveng hrie mar sele, daß such da gich setnn öme., Jnr “ Dar⸗ Vorgesetzten als gute Soldaten gezeigt. Sie sind viel zu ver⸗ den Herren ein testimonium paupertat 1 8 “ Damit schließt die Diskussion; die Absti * eteiligt ist, und spricht die Hoffnung aus, daß auch im näͤchsten den Eisenbahnen nicht schematisch an dem Grundsatz fest

genossen wird das hohe Haus wohl mit Befriedigung aus den Dar⸗ der; oes 8 ß sie beim Eintritt in die Kaserne sich nicht selbst sagen, diesen Antrag stimmen. den Kommissionsantra die Abstimmung über diese Einnahmen steigen werden. In bezug a f di E. en Jahre werden dürfe, daß solche Anlagen nur dann ge satz festgehalten

legungen des Abg. Gröber entnommen haben, daß die Straf. nünfrtg, als daß ü.⸗ j Die Liebe zum 1 sch ist inzwischen der An⸗ 11“ g wegen des Aggregiertenfonds und Schiffahrtsabgaben fragt er den Mini g auf die Erhebung der wenn ihre Rentabilität sicher gestell gemacht werden sollen, “ us 1b alte daß sie den Militärgesetzen gehorchen müssen. ie Liebe z Von dem Abg. Grafen Ho mpe⸗ st inz äübhber den Antrag Elern S; gaben fragt er den Minister, wie weit die Verhandl 5 er gestellt sei. Auf keinen⸗Fall d

e E“ birlct Söcn die vetl fleisden können wir doch unseren jungen Parteigenossen nicht trag eingegangen, über den Antrag Elern nam entlich ab— erfolgen. g wird in der nächsten Sitzung ö15 Nachbaarstaaten in Ausführung des § 19 des Wasserftraßen⸗ 8 38 88 Wasserstrahengeseßes als ein Druckmittel 8. .

Zahl der Mißhandlungsdelikte erheblich zurückgegangen ist, und ich eintrichtern, zu einer Einrichtung, die wir von Grund aus “ zustimmen und diese Abstimmung morgen vorzunehmen. “ Die A b 8 Hlase V Fehen seien. Seine Freunde hätten die Zustimmung zu schaftlichen n 1 Maßgebend müsse sein, daß auf die wirt⸗

glaube, darin liegt der Beweis, daß die Worte, . Ln 3 Fea Ehagen S nttlantes Hs P. vezags Abg. Liebermann von Sonnenberg (wirtsch. Vgg.): Ich 8* eme iabg et⸗ P 532 8. 9 eneralstab, das Landes⸗ Interesse delraechene g. geebigkan rchfübrung 2. 8 18 im werde und daß dihfenigen u“ Rücgsict rsinterre

minister bei verschiedenen Gelegenheiten hier gesprochen hat, von der rechten Seite empfangen): ich aber nicht abhalten, zu möchte nur darauf hinweisen, daß der Kronprinz und später⸗ König 1*q““ ngenieur⸗ und Pionier⸗ 1 hb 8 “ notwendig seien, ohne jede Nebenrü⸗ kauch Perisbesae elnteresse im hö 2 . 8 . 8 ilitär und Zivil wesen sind. auc 1“ itel: Ge eine Herren! iederholte Be öffentlichen Nabeiten Brei . . Abg. Stücklen illustrierte verschiedene Behandlung von Militär un 18 verpflegung der Truppen e wieder handlung dieser bedeut itenbach:

blieben sind. Der Abg. Gröber hat nun nach mehr g en. Wenn die freisinnige Partei jetzt zu dem Antrag 9 nimmt sich der b wirtschaftlichen Frage in diesem hohen Hause und 3 der egan Ich habe mir erlaubt, das Programm der e großen

dieser und beweist aber, daß ihre früheren Anschauungen durch die wün * Mermer Cüsch. ef. der unteren Militärbeamten an und kommission und die dort von mir erneut abgegebene Erklärung, daß Zügen zu entwickeln, und habe davon abgesehen, auf Einzelheiten ein⸗

. „ Bvalf 6 itik, die jetzt im Vordergrund steht, überwunden sind. ; erde, nach ihrer Verabschiedung no die Königliche Staatsregi zugehen, auch da w Reeee oet gihn des saftschn Hee im elgenehenenitt seim hmpiern ü naece, e e asenthenewacienesez ganat. Zünttheeghene h eih dmmst gehrer eaeeesee eke hanhg hn.) vamscht ann endernete Baceln, Leserumn de Lemensenen eradne ves der aaeneere Müüe ut bar racg ehe bernse, Fiohe eühe, nn ig cecerenne beiträgt. Indessen, die Wünsche, die der Abg. Gröber Feen die vernommenen Gendarmen in Widersprüche, sodaß schon sprechend verwendet worden. Jetzt soll damit anders gewirtschafte der Bezirkekommandos in Wurstemberg. erweite Verteilung im Sinne des § 19 des Wasserstraßengesetzes bezüglich der Erhebung naämlich ob die Stromkassen belastet werden sollen nit Fapttafte de

d t, und zu denen ich natürlich im Augenblick gar nicht b b . Kriegsminister hat das erklärt, und da entspricht es b b 8 1 Könert Eerlnung nehmen kann, werden in Erwägung gezogen werden, daraus ihr Schuldbewußtsein 18 benenn Der hees bat veesse tdem Kriegsminister ein Jahr Zeit zu lafsen he “ Oberst York sagt eine Berücksichtigung dieses von Schiffahrtsabgaben auf natürlichen Strömen abhängig machen Vergangenheit. Diese Frage ist strittig gewesen, ist es vielleicht noch. 2 Aber ich glaube, erklären zu dürfen, daß an der Lösung dieser Frage

f 8 il „geschuldigten Zivilisten wurden freigesprochen. * 2 8 bsichtigt 1 öag 2. 1— 2 -2 b ics. det fgre b--S, ee e verreslennm. Ver käneömenn, 155 i MNhetenen dee I 8 ektagfe. e ehe Fen. ö g88 Hah z. 9 825 erg 3. 8 heeltenf öWunsch des e Aerzte⸗ “ I Eetth g eeamm die Verständigung nicht scheitern wird Der Abg. Gröber hat z. B. gesagt, die absoluten Zahlen, wie frei herum. n 8 an hat und können eventuell im nächsten Jahre die Summe herabsetza Angehörigen des Bezirker⸗ nicht geweigert haben, die Di . 1 en 8 88 n ieß es erst, ich sollte zur Verantwortung gezogen werden, man l Se a. Fee t e. B 6 ezirkskommandos und die Mannschaft 8 e preußische Regierung erstrebt Eine weitere nicht unwesentli sie die Statiftik gebe; böien kein klagee deeld, aand ü8 dnccket 8 aber wohl gehütet, dies zu tun. Der Mörder wird deshalb nicht Der Aggregiertenfonds und seine sachgemäße Verwendung ist ei 8s urlaubtenstandes zu behandeln, sie bedauerten nu E1“ berechtigten Interessen schonende rres üesfeag-ee Stromgebiete nach der Gründung Te 8 . 8 n verbündeten Regierungen, namentli c, insoweit es sein sollen oder ob der Staat ferner zu den Stromverbesserungen Zu⸗

facher Hinsicht eine Ausgestaltung der Statistik gewünscht. um einen sehr eklatanten Fall zu bereichern. Im vorigen perngeh g ha senge. Benn dir deistancge eine große Selbstubervindung

überfallen und mi „Statistik ist ein zweischneidiges Schwert, und ich eine Anzahl von Arbeitern von Gendarmen ü⸗ Meipe Herren Frs 88 heee der Statistik mit Detail-] Arbeiter wurde von einem Gendarm erschossen, worau

’1 G 1 Der 8. s nicht; r, daß das Bezirks⸗ trifft zu. Er hat das beste Beispiel für die verfolgt, weil der Ermordete ein Arbeiter ist. Daß es sich katsächlich Vorzug der Armee, nach fremden Armeen brauchen wir uns nich ß ezirks

. m . kbwoommando mit ihnen nicht weiter verhandeln wollt seine. Behauptung gleich selber aneführt. *BWenn eblich en Mord handelt, geht schon daraus hervor, daß die Gen⸗ richten. Warten wir also ein Jahr ab und sehen zu, ob der Fon Ppensionierter Sanitätsoffizier dorthin kommandi E 8 so sind sie erheblich um einen Mord handelt, g 86,1 sind. Dieser Fall zeigt klar, daß wirklich zu hoch gegriffen ist, dann 5 8* sie p be vobseben v ic das Kriegsministerium, sich darüber zu zußern iert sei, und er bitte sich um den Verkehr auf den gemeinsamen Flüssen handelt. schüsse zu leisten haben wird. Diese Frage wird individuell behandelt

b beim 1. Lö liest fd swarchethch darmen nach de Tat enkflo 98 “ en S

höher als bei anderen Korps. . d n 3 tärgericht unterstehen dürsfen, denn in g. Graf Oriola (nl.): 18 Generalleutnant Sixt von Armin: Sie wird di 8 werden mü 5 S -

k t als die Gendarmen nicht dem Militärgericht unter 1 a— S g;— keit — „Sixt von Armin: Ich kann nur auf Grund ird die hinsichtlich der Rechts n müssen nach der Leistungsfähigkeit der ; v. 6- 16. 8 aict Lns. eJ1 cha dn das fur diesem Falle hat das Militärgericht vollständig versagt. Ich bitte Generaldebatte über . 85* ausgesprochen Feeriteneih . Materials der Medizinalabteilung des Kelezsministeriaufs vepanter durch eine authentische Auslegung des 2 t inr v ich, glaube ich, diese Frage im Sin 8 N-wesea andere Korps, und so shef 1 den Kriegsminister dringend, den Fall streng zu untersuchen, damit gut an der richtigen 6 9 Danach haben die Aerzte in Duisburg 82 er Verfassungsurkunde ne des Herrn Vorredners be⸗

2 2 3 8 2 m en 9 — 2„ ü 2. v ne Pgab⸗ 1“ sonest Fe chen füühnen 8 der verdächtigte Gendarm zur Verantwortung gezogen wird und seine aber keine falschere Stelle für Sparsamkeit als die rrankten Mannschaften freie Arztwahl befehenst, daß - 8 82 im Wege der Reichsgesetzgebung zu lösen suchen. (Sehr gut!) Sie antwortet. . m Übrig — V Abg. Hirsch:Essen (nl.); Ich verweise zunächst auf die vom

ich 8 . 1 Gewiß waren die Verwertungen des Fonds früher keine korrekte Armee selbstverständlich nicht besteht. Daraufhi wird ferner aber auch durch Begründung von Stromk 7 erren dieses Resiorts orientiert bin, die Statistik sich an die Zioil. Strafs erhält. irt von Armin: Die Militärverwaltung Das Verdienst darin ist die Aenderung, die der jetzige Kriegeminit kommando einen verabschiedeten Sanitäts araufhin hat das General⸗ einzelnen Flu ürgs I1“ Dr. Kra hüg den cle chen nr 8 8 86 Veranac enae t wird enefalleuthant e felbzpergänblih Ües Snn wäre 889 bet. eeee “ Fandt. 85 habe v 8 der Merea gch Duieburg ge. nahmen 8. E d. Aheana aus. de benonzeht diamsedie tstehämn venccgehrgehcr. Militärstatig b A3S der Abg. Stadthagen die Freundlichkeit geha ist do 1 ztig bermindes „ob an einer anderen Stelle einmal ein ähnlicher Fall W ng derjenigen abgaben zum Zwecke der Verbess S — der Fall ist, liegt doch am Ende nicht vor. Mir persönlich geschehen, Süüübe d sen Fall eine Mitteilung an uns gelangen zu Zweck zurückzugeben. Wenn man den Fonds unnötig verminde gelegen habe. Es ist mir erwidert, daß dies ni r Fall vor. Wasserstraßen gewidmet bleiben, deren Verkehr diese Einnahmen auf. unserer Ströms als i össerung der Schiffahrtsverhältniffe — das will ich aussprechen — scheint ein. Punft ssehr- bätte, einfach über desr hohen Hause diese Darstellung eriparen konnen. so vermehrt man nur unnötig die Zahl der Versetusgen. Das gewesen set. Sohlten sich in Dutsburs die Verbcrehaße nnriemals gebracht hat. Um Ungleichmäßigkeiten in d uf, polftik liegend eracten Wnrteresse einer großzüͤgigen Wasserstraßen⸗ ich, nämlich das Hineintragen zu vieler persönlicher Momente lassen; er hätte dann dem hohen Ha e triegsminister sehr richtig ausgeführt. Die Herren, die wird eJeee sburg die Verhältnisse ändern, so in der Bemessung und Er⸗ ik liegend erachten. Wir halten aber im Sinne der vorjährt bedee ge nünikicng 8 möchte glauben, daß die Heeresverwaltung Hb, seine Beschwerde herechtigt ist ser Feh Eö siht Ferremeheses des Abg. Erzberger teilen, haben sich Beasdet, aas Aashend rralbesden fortgenommen werden. Das hebung von Schiffahrtzabgaben zu verhüten und den gleichmäßigen Erklärung daran fest, daß zur Verwirklichung dieser e

1 2 ie Aussälle, zu denen auch dieser ge E i Abo “ Stun⸗ chiedeter Sanitätsoffiziere bei d Ausbau des deutschen Wasserstraß der Einnahmen Zweckverbände für die einzelnen S

nicht in der Lage sein wird, diesem Wunsche zu entsprechen. Auf be Milttärjustiz im allgemeinen Anlaß gegeben hat, gehe ich selbst überzeugt, daß sie mit dem Abstrich einen dummen Stra⸗ „Bezirkskommandos nimmt stetig zu. üir . afferstraßennetzes zu fördern, wird die Bildung werden, und daß die Ein melnen Stromgebiete gebildet Der Abg. Gröber 28 8.3 da 8 ELSng 1u“ 9 92 88 1r als mir die Tonart des Abg. Stadthagen nicht gemacht hatten, und EBars; iigen Fertun ss ecetehes und n Abg. Be ck⸗Aichach (Zentr.): Für die Landwirtschaft treibende Be. von Föecverbaäͤnden unter den beteiligten Uferstaaten in der Weise BStromgebiets für dieses Baake 1 een fehlungen und dementsprechend au I die Konsequenzen ziehen. völkerung ist ebenso wie die Frühjahrssaatbestellung auch die Herbst⸗ vorgeschlagen, daß die Einnahmen aus den Schiffahrtsabgaben des Erklärung des Ministers und auch die des Abg. vor Arc abe ich die

d dase. zerfügung steht. b 8 2 58, bis 60 000 ℳ Ja mit eirag d . besonders groß wären, besonders in den westlichen Korps — er hat das zur V b “ 8 rage handeln und das um ganze 58⸗ bis 60 000 a saatbestellun 2 8 4 1 — nim verstanden; pülo⸗ und 4 Armeckorps genannt. Für das 16. Korps habe ich 11A1“X“ inche a Ahekenn ugzseden Seak. as Fülche Betrag kann man wirklich dem Militärkabinett keinen Abk werden, trist C Gegenden, wo Pferde gehalten ganzen Stromgebiets ohne Unterschied der Einzelstaaten zur Be⸗ auf Grund dieser Lage ist seinerzeit die Verständigung zustande ge⸗

2 1 8 ag kann 1 5 b ; heaz 2 k - 8 ein Moment schon angeführt. Es spricht aber weiter mit, meine mfinet aus 1“ spezielles Gebiet behandelt. Das Urteil tun. Ich bitte Sie, den Antrag Elern anzunehmen. treibenden, die Fuhrwerk brauchen. 18,n79 9, für die Gewerbe⸗ friedigung der gemeinsamen Strombaubedürfnifse verwendet werden. in diefe ud an dieser Geundlage muß unbedingt festgehalten werden;

8 2 5 — . . nna gebet — ch auch anerkennen muß, (Hört, hört! er Voraussetzung haben ja auch die wi ts erren, daß das 16. Armeekorps den weitaus größten Teil seines Fichstten⸗ ülle hate ich mir ausdrücklich vorbehalten und nur Abg. Eickhoff (frs. Volksp.): Ich hätte keine Veranlassung geke⸗ daß die Pferdevormusterungskommission Enkgeguch n muß, rt, hört!) Lande, die sich für Scht Uhab rtschaftlichen Kreise im Fetcen ane aneßn fabsjete Hüsbte, g39 1.g einz lehe rteil SSe ö. Labgegeben. Den Millitärjustizbehörden das Wort zu nehmen, wenn nicht der Abg. Südekum die freisinn⸗ erwachsen der Bevölkerung durch die Vormusterangen doeh neg, e Preußen ist bereit, die großen Mittel, welche aus seinen Stellung genommen. Wifabrtz⸗ b be ebre

t nicht a Militärstrafgesetz⸗ tei angegriffen hätte. Wie wenig sachverständig er in dee Unannehmlichkeiten. nach Lauflä d V lagen nicht gerüttelt wi f di

s verhältnismäßig wenig wehr⸗ kann aus der Anwendung der Bestimmungen des Militärstrafgesetz Fe „ es dle sich bei den Ara 3 aänge und Verkehrsdichtigkeit weitaus bedeutendsten Strom⸗ 9 gerüttelt wird und auf dieser Basis die Durchfü

“ vensn dearee e 1 dem Bereiche 1 sie jett 7ee E“ Fedeh hhen bvSe n 8 2 ’e5 Umfall men e Rae (Sentr): Ich Ee. nichb n Urer .Sa⸗ vage anteilen bei tonnenkilometrischer . S Fästems folat .eh.80n 8 8 ch der .ees veh. de Ne⸗ en, w 8 8 6 n N — u ü S „ die ü

8en. ich nicht. Ich Eöb⸗ scbon t * um so weniger, als sich mehrere Aertte du dececen Pgeft — 8 1, für die gemeinsamen Zwecke des Fortschritts der deutschen Binnen⸗ abgaben noch entgegenstehenden Schwerigkelfn edg deimcheeaböh⸗

des 7. Armeekorps statifindet. Es spricht ferner hier mit, daß ein sich um Dag Gericht, sondern iifolge der Vor. Partei sprechen kann, verstehe, † 1t . geoßer Teil des Ersatzes dieses Korps aus den großen Industriezentren eapfat Pete, fen ace dages Fich strenge Strafe verhängt. Budgetkommission für diese Position gestimmt. handlung bereit erklärt haben. schiffahrt zur Verfügung zu stellen. (Bravo! Abg. von Pappenheim: seitigen, d. h., durch bundesfreundliche Verhandlungen mit den anderen Mannschaften wünscht der hört, hört!) deutschen Staaten und im Verhandlungswege mit dem Auslande. Ich

- werden muß, in denen die - m B ten Standpunkt eingenonm 1 8 heinlands und Sehisohce ghn maign eesdeund ℳ, einer schen Desbalb verlangen wir ja auch eine Reform dieses Strafgesetzbuches Füenege, er rav⸗ Ahnen ee e xevener hat, die Bei den Ausgaben für die 1 1 Jugend schon mit g. Vertreters Heiee gegen aus Gründen, V di Abg. Dr. Südekum (So..) daß den 1 wenn sie in Mit solchen Absichten und Vorschlägen an die Lsung der Frage 8 e.n noch betonen, daß wegen der formellen Schwierig⸗ ee, grasfen nt berbeztsct, und der, wie gtͤher, ne des V telten liegen ja in den Akten. Wir wüͤnschen, daß sie da beantragt; eennee e e . dgh Ee di 1. Generalleutnant Sixt A : und Förderung auf dem Gebiete des Wasserstraßenbaues möglich ist straßen nicht auf unbestimmte Zeit ü ee saller⸗ Verhältnissen noch vorherrscht und der, wie früher ja erörtert ver. b bleiben sondern statistisch verwertet und veröffentlicht: wieder angegriffen hat. Der Abg. Erzberger hat selbst 86 1i einer etatsmäpigen Sten rt von Armin: Wenn solche Unteroffiziere in dienen und wesentliche neue Bande der G mögli st, Was für die Unterhaltung 8 6 zurückgestellt werden können. worden ist, auch sehr leicht den Anlaß zu Mißhandlungen bietet. nicht begraben bleiben, lichst vollk Kriminal⸗- wendigkeit des Fonds anerkannt. Ich verstehe seine Logik uls A 1 gen Stelle verwandt werden, bekommen sie natürlich beim 1— er Gemeinschaft auf dem dafür twendig ist b erbesserung unserer Wasserstraßen 2 ng den. Den Vorteil von einer möglichst vollkommenen Krimina ndigkei 58. bis 60 000 ufrücken in die höhere Charge auch die höh 7 besonders geeigneten Gebiete des Verk⸗ notwendig ist, muß angewendet werden ohne Rück cht 1

der. Fbs. Siclen iet wm eme üle, von⸗ v itã ltung selbst Wir streiten uns doch nur um eine Summe von üb ein großer Teil di 8 eren Gebührnisse. Aber . erkehrswesens unter den deutschen sammenhang mit dies sicht auf den Zu⸗ Fa 4* 8 lich ganz statiste hat dse Nentt ie istu — ich durch die Ausführungen des Minifters davon ng großer Teil dieser Unteroffiziere befindet sich in Aushilfsstell Staaten knüpfen zu können. (Bravo! eser Frage. Was die Einnahmen aus dem Ver⸗ Fällen hier vorgefühet, e Ee Augenbric, für nich, nafr t die Diskussion Ich habe mich durch die 9 kann wo sie dauernd bleiben; fsstellen, zu können ravo!) Der dieser Anregung zu kehr auf dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal betriff eR. 1 e Statistik des Abg. Stücklen ist allerdings Damit schließt die Diskussion. lassen, daß der höhere Betrag erforderlich ist. Man kan⸗ ind bleiben; sie bekommen dann aber meist von den Grunde liegende G is jenig t ms⸗Kanal betrifft, so ist eine pessimistische

e nkontrollierbar sind. Die Statisͦ 8 2 1 lligt, die Resolution des zeugen assen, 4 b Ich l tellen, zu denen sie k di gende Gedanke ist derjenige der genossenschaftlich „ Anschauung darüber kaum begründet; der Verk 1 75 t, daß ich darauf gar nicht eingehen kann. Wo Das Kapitel wird bewilligt, die Resol: oßen politischen Frage machen. Ich e kommandiert sind, besondere Zulagen. b . 4 ge en Zu 1 ; der Verkehr hat sich stetig ge⸗ sr vich se caagen sdebhaicn be97 Aus welchen Zeitungen hat entrums in Nr. 1 gegen die Stimmen der Parteien auf der 8”-9 I omelette. Wir werden füt! Shee na nach meinem Gefühl eigentlich keine Sen Sc Enh sammenfassung der wirtschaftlichen Kräfte zur gemeinsamen Verfol⸗ 81n.” Eeee und wird sich durch die Dortmunder Induftre⸗ er die Darstellungen entnommen? Zu welchen Zeiten sind diese Rechien im übrigen Aestnanig angenommen. Antrag stimmen. aäütlih! böheree Ge vünten. den Leuten, wenn sie befördert werden, auch die gung großer Ziele, des Ausgleichs dieser Kräfte zwischen den schwächeren gestaltung den “X““ en der Abg. von Arnim einer Aus⸗ militrischen Gerichtsverhandlungen E“ In das Ausgab kapitel „Höhere Truppenbefehlshaber“ Generalleutnant Sixt von Armin: Ich habe absichtt S prüfen. ührnisse zu geben. Wir, werden die Sache nochmals und den leistungsfähigeren Verkehrsgebieten. Es ist ein Gedanke nicht Rusführongen von einer vewisseng so werden seine Urhelle gefält lea, das * pissegh en 1 eBe hat die Budgetkommission neu eingestellt 60 000 ℳ für 2 Armee⸗ Redner der verschiedenen Fraktionen erst sprechen 8 anbett Abg. Dr. Görcke (nl.) beschwert sich darüb e Militz unähnlich demjenigen, der vor 7 Jahrzehnten zur Bildung des. in der Sache vieleicht doch nicht begründar ise egüf getragen; die 1 1ezücht aüctang, eesernrefüsenah da banseler. kam⸗ düipekieure, wötrend sie de henen ssgltrnn fer 8 . 82 Uans soflen. Ic docrane ise Fonds sn der d die Inn⸗ Musikdirigenten bei ihren Ankündigungen d, Füctegwnkern⸗ n b deutschen Zollvereins geführt hat (sehr richtig!), gleichsam in neuer des Rhein⸗Herne⸗Kanals unter dem rechten Gesichtswinkel Bg Sage 38 cee 88 van Lauf der Verhandlungen kenne. Der offiziere und Offiziere in besonderen Stellungen“ von dem sog. ö sehr schädigt. Es ist doch wohl nicht verständ Mäise Konkurrenz machen, und bittet die Militärverwaltung, für Erscheinungsform und besonderer Nutzanwendung auf Verkehrsabgaben. so muß man von seiner Zweckbestimmung ausgehen, und diese ist Ent⸗

zich 1 3 aß di 8“: „Für bis zu 200 Stellen für Offiziere jeer Fü jetzt kommt, wo die Armee d⸗ lfe zu sorgen. Es ist zu hoffen, daß d — lastung des Eisenbahnnetzes; diese Zweckbestimmu 1 Abg. Stücklen bat ganz speiiell bemängelt, daß die Verurteilungen „Aggregiertenfonds“: „Für „ daß man zu dieser Kürzung gerade jetzt kommt, 1. Forderu⸗ 1 zu hoffen, daß der Gedanke der Zweckverbände und der wie ein roter Faden d ng zieht sich 4 Mißhandlungen verhältnismäßig geringe Strafen nach vom Leutnant bis zum Generalfeldmarschall 489 237 ℳ gewaltig angewachsen ist, und wo naturgemäß gesteigerte Anforderne⸗ 4b2 findet hierauf die gestern zurückgestellte Abstimmung Stromkassen in allen beteiligten Kreisen Deutschlands vom Stand. Den Verkehr, Fad 8 nich 85 1e esünn d.-her Uüdang,

88 2 . 6 12 5 S sli . 4 7 ind, ; 8 8 8

stra 1 2 8 eren; ir geschꝛ b ntgegenkommens gewürdigt werd . 8n aße weiter wächst und in 10, 12 Mill.

1 — die Mißhandlungen den Gesetzen 4 V —: „Bei eintretendem - Die dreizehnten Haupileute haben wir gesclcg . — gewürdig en möchte. (Bravo! 2„ 2. „ 12 Jahren auf 180 Mill. 194 auf .ee dc. . Wügt aber ein Unterschied Zusatz zur Anna me empfo len 1re.S Ze Betrag bis zu genügend ö“ . behn die seiner eigenlü g Die Reso lution Albrecht und Genossen, die eine Meine Herren, ich darf im Anschluß an dassent ) Tonnen angewachsen ist? 8 ist also dringend geboten, Maßnahmen — 2anc, 98 3 Mißbandlung eines Untergebenen und einem een 8 nngnet 8b werden. 6 müchtigen Bweckbestimmung binderlich war. Wenn der Abg. Cande wünsnäeg 55 8 Löhnung für die Mannschaften im Rech⸗ Abg. Dr. Iderhoff über die Verhandlungen 8 beahsce 8 185 ö vüse gkößere Lefstungsfäb igbest der Verkehrsanlagen 5 ö sicht muß ich über den Eta vFix 5 ieser Fonds nicht so nötig sei, da es sonst wunden ahr in Form eines Nachtragsetats verlangt, wi 8 bvvnn re ge c arh 8 mle ist nur erreichbar durch die Vergrößerung der groben Insukorrinatio Svergehen, bestebt, igge. Füäfacs. bã Abg. von Elern (dkons.) legt als Referent die Gründe der meinte, daß dieser Fonds ni Ee“ z beantragte gegen die Sti g erlangt, wird staaten mitgeteilt hat, hier nochmals bestätigen daß diese Verh Schleusen; es würde dadurch die Leistungsfäbigkeit d 3 allerdings auz prechen. Bei der Mißhandlung wird die schtsspbäre ission für ihre Vorschläge ausführlich dar, als Abgeordneter wäre, daß die Heeresverwaltung nicht eine Erhöhung mmen der Sozialdemokraten abgelehnt. lungen, in bundesfreundli St vee ig⸗ erhand⸗ dreifacht werden können. Ich frage, ů9 gkeit des Kanals ver.

1 :s verletzt, das soll nicht geschehen. Bei einem Kommission für ihre g 1 — eundlichem Sinne geführt, in weitesten Kreisen di ine la ge,, wo ist ein größerer Verkehr als

eines einzelnen Mannes verletz s ü 6 8 8 1 89 8 sen die! im Ruhrrevier? Eine längere Verkehrsstockung im Ruhrrevier ka un

groß gezogenen Abneigung gegen Unterordnung und Disziplin in selbst. Die Einwände des Die er⸗ aber noch an demselben Abend als nicht stschhaltig berausstelt

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