jetzt soviel geredet. Ich zweifele auch nicht, daß manches Meine Herren, wenn die Deutschen sich an der Illumination zu] durch ausgeübt worden ist, ist die Provinz erst in den Zustand versetzt

von dem, was der Abg. Roeren hier vorgebracht 1gesegh Kaisers Geburtstag⸗ beteiligen, werden sie in einer Weise in worden, dessen sie sich gegenwärtig erfreut. (Sehr wahr!)

8 298 e .. 8 „ꝙ9* h 82 der polnischen Presse mit Spott und Hohn beworfen, werden Der Herr Abg. Stvchel sagte ferner, die preußische Staatszs. G 5

7 sie in einem Maße der öffentlichen Verachtung preisgegeben, regierung beabsichtige, die polnischen Gefühle ausmrotten. Meine 1.“ 2 F. Herren, nichts ist unrichtiger als das. Es ist an feierlicher Stelle in 1 1 iglich

hinter derjenigen zurück, die durch ungenügende Wohnungs⸗ - adezu daß dadurch jede Gemeinschaftlichkeit zwischen den Deutschen 8

Posen ausgesprochen worden, daß die Staatsregierung nicht daran 3 9 8

[1 Berlin, Mittwoch, den 4. März

verhältnisse für die Sittlichkeit entsteht. Wir haben F Schilderungen der Gewerbeinspektoren in Ost. und und den Polen untergraben wird. In einer Zeitung sinden Sie denke, den Polen ihre Freude an ihrer Sprache, ihre nationalen Er⸗

stpreußen über die Verhältnisse, wie die russischen . 8 z EE8TEET Leac usm. 5. 1 brn Hsche folgende Ausführungen. Es erzählt ein Mann, er hätte im Vorbei⸗ underte von Arbeitern und Arkeiterinnun ohne Unterschied des gehen an Königs Gehburtstag in einem Eckladen polnischen Gesang innerungen zu nehmen, ihre Eigenart zu rauben. Was wir aber ver⸗ “ langen und verlangen müssen, ist das offene, rückhaltlose Bekenntnis (Schluß aus der Ersten B — 2ngn 8* 1 haben deshalb erklärt, daß wir Hypolhekenver ehr sei nicht die A er Arbeit uns vornehmen und das vollenden⸗/ &s in duch vter dleicic 8gg ha, en Serhandlung. 2 üsse gebe gegen

schlechts sind in einem und demselben Schlafraum zusammen⸗ gehört. Ich traute nicht meinen Ohren und blieb unwillkürlich stehen. zum preußischen Staate, und dieses Bekenntnis sind Sie uns bisher der Bevölkerung möglichst Spielraum gegeben n 8 Se gegeben werden. werden; das ist die Aufgabe, die wir uns gestellt haben. Ich habe GSicherstellung durch Hypotheken, oder ob ich direkt Hypothel 8 otheken

gepfercht. Dabei geben die meisten Fabrikinspektoren über die Meine Herren, was soll es denn heißen, wenn der Herr Abgeordnete Daß das nicht der Fall i ist, darauf werde ich bei 8 ch beim Etat der An schon wiederholt gesagt, daß dieses Stück Arbeit darin bestände, ent⸗ 55 Gegen die Seehandlung haben wir konstitutionelle Bedent enn wir wissen nicht, ob sie in ihrer geschäftlichen denken, 5 Tätigkeit

A er ür vmse Staatsregier w siedlu „ 1 em mit Gefahren für Gesundheit und Leben der Arbeiter v Königs und durch die geöffnete Tür in der Mitte des Zi g eine che, einen W weiter davon spricht, die preußische Staatsregierung wünsche, siedlungskommission zu spre kom eide Nationen müssen rechend d sche dieses hoh unsche ses hohen Hauses eine Abrundung und an i 1 2 8 ein sp rgend eine ljch⸗ Richtschnur hält. Die Werrechnungs⸗

zunden sind, ist die Inspektion absolut unzulänglich; so in den b Steinbrüchen, bei den Thomasschlackenmühlen usw. Und auch die Zahl polnischer Männer, die irgend ein fröhliches polnisches Lied polnischen Friedhof zu sehen! Das ist einfach eine bare Uebertreibung demne d haben das gleiche Interesse daß die ovinz gedeihe. e, d j ’ 8 offe, daß die Erkenntnis des gemeinsamen Stärkung der schon vorhandenen großen Ansiedlungekomplexe vorzu⸗ lammer sollte e. Cc Hecheschnar kbält. ortlaufend überwachen. War

215 Klagen gelten 8-J. wieder, daß die Eeralns F-ng singen. 4 9 nn54 . g nur dadurch nach all den Tatsachen, die ich eben angefü 8 gönnen 8 Pebhnrde ce aafich Cffalg dg. aie eefe hennalene ner Arbhter böre Zufrisdenheit bezeugen wollken über das gegenwärtige preußtsche den Polen von Herzen löre wirtscheftliche Entwiclung, ihre nationale ertif atcbenden nelgcestlchen Wohlergehen die Gegensäbe all. nehmen. bhmer solle,- 8 5 ’1 ’ iti ⸗ S „ das un r väterli d S 2 1 1 g g. Ker 8 —— ’1 ; a,L. richtig, d S

Rndens .AT“ 1. nücpsr r Mer⸗ 1 8 Nnen kgn 5 zaag- bas “ earxewg, ““ 9 “ b F 2i Kern th 8. Volkgp.): Die Aenderungen des SHebnes 1. Meine Herren, was, wenn diese Arteit fertig ist, zu geschehen preußischen Landgeseülschanf mir * ö 8 sch 898 der ost⸗

Erscheinung bezeichnet, wenn die Bergarbeiter jetzt einen Schicht⸗ 8 3 b 1 2 b w 1 ehr wesentlich, die bedeutendste Aenderung im § 13 hat das wird von diesem hohen Hause, vom He bitte auch um Auskunst, ob sich die Seehandl öö E 5 berührte mich sehr schmerzlich; denn er ist ein Beweis dafür, daß es allerdings für alle Zeiten festhalten werden. nur den Sinn klarer gemacht. An d Charakter b der Regi ; 7 rrenhause und von Landgesellschaften beteill v andlung noch an anderen

lohn von 3,28 ℳ erhalten, während er sechs Jahre zuvor 3,22 ℳ wirkl ftla 8 nichts geändert, die Mehrheit ¹ dem des Gesetzes ist egierung abhängen. (Aha! im Zentrum und bei d die See eiligt hat. Wie steht es mit der Nachricht hbetrug? Also diese Steigerung von 6 ₰ in 1e Fäbren sol 88 22 5 g *₰ allgemeinen ee; . sehr, sehr 1 Der Herr Abg. e25 sprach ferner davon, daß “ aannehmen. Uns, die wir dae cgeen die Ich habe schon öfter erklärt: Wir haben keire Veranlassun Ieee in Lgechandlung ben der Dampfmublengesellchaft m. b. H. bie aes 8 E ’ EI“ Pans untlaubdich i5 1 ve Lara- 1 87 2 94 b15; 8 den Sinn, regierung sich üaes g n B 8 8 igg 8 auf Aenderungen nicht bestimmen, jetzt für das Gefes 2en büf prophezeien. Wir werden sehen, welche Erfolge wir mit .. als Aufsichtsbehörde bei efce Roesäeft 8. 6 Seehandlung soll — vagen dinrt Berhln vgetreeer, sch vegpfütagten gegen die Dummheit selbst die her vergebens kämpfen. Friedrich den roßen auf marck berufe. Das eine Vort, halten diese Maßregel für ungesetzlich und e auch daß di erreichen, aus dem Verhalten der Polen und d u Gesetz daß die Seehandlung sich an solch bestellt sein. Ich hoffe, 8 4 bse⸗6 In einer anderen Volksversammlung hat einer der polnischen allerdings in einem ganz anderen Sinne, akzeptieren wir allerdings. ESEnnteignung keinen oder nur ganz minimalen E i ir beraus wi wus der ganzen Situation follte uns ei al 2 dhen, Geschäften nicht beteligt. Es st, jeden Unfall zu untersuchen, sich an die Knappschafts⸗ en Vo a g poln — Uerdin di Vorga riedri kommen also über die verfaff tmalen Erfolg haben wird. Wir V2 wird sich dann das Weitere ergeben. (Sehr richtig! und der Seeha üSe. eine Denkschrift über den ganzen Geschäftsbetrieb Se eere llesschaft 8 1ee vn. “ 9 g Anlaß der Illumination zu Kaisers Geburtstag folgendes 2.9 e. 12. er † 1 8 8 .ee-. ee Deutichkum wird niche dcsangamäßigen 8n. 8. sinweg Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen Große Unruhe.) un 448 Fbane ““ “ E hat den Gedanken

8 er Bergin 5 nb ausgeführt: roßen; wir fen uns auf sein Bestreben, diese Lande af! Ich habe das bei der zweit t und geschädig Dami 8 9 handl b entralgenossenschaftskasse und — — EE“ Unfällen Hdemg Und wenn jemand von den Landsleuten illuminieren sollte, dem zu heben, diesen Landen einen Stamm blühenden deutschen Bauerntums nichts wiederholen. Ich muß “ 1.e, Ka. Abg. 8 e 8 Darunter EI .Aeen 8 Personalunion gedacht. werkerfrage erschöpft sich für manchen Kollegen hier in der sage ich heute schon: Ich werde den polnischen Kaufmann nicht zu geben, und in diesem Bestreben wandeln wir in den Bahnen Friedrichs Freeeen n Oldenburg bei der zweiten Lesung noch antworten. der Geschün,ldenb r88 hemerkt zur Geschäftsordnen. Zei haben ganz verschiedene Gebiete, ucde ich mächte verhcfgtden 1 Ieaenchfrage⸗ 8 Bier Innungen Sä noch vheute 1e. . mehr achten, wenn ich erfahre, daß er illuminiert hätte; ich werde des v -va “ 1. den gaees erds nhea- 1““ wensostetzs ihe Lan N n f en v. wollen wir Situation will ich meinem Landotmane Rücset anften vortlische üe 8 15 grvise;, die Aufgabe der — 1 n egünstigung vielfach nur 5 e 8 die Namen nicht nur in den Zeitungen bekannt machen, sondern ich (Bravo! rech 8) im guten, im positiven, wie wehr, n dem wollen, bedauere ich ebenfalls, aber darum ihnen ihr L 5 nicht geben Ausführungen jetzt nicht antworten: ich hoffe, das ber charfen Das Depositenwesen 85 ein allgemeines Depositeninstitut sein. Zahlreiche Innungen im Laufe eines ganzen Jahres gar keine werde auch dafür sorgen, daß er bopkottiert werde. (Bravorufe.) guten, da wir in der Tat wünschen, den Besitz, auch den bäuerlichen, deas erinnert an die Raubritteranscha Ritulafug ehmen, Gelegenheit tun zu können. Wenn ich bei immnunnderer die auf den ve. sse man doch den Instituten, Hand⸗ ch d . ees Kohfee gen Jh. schas de e wags zea, bn. sebe kann ich dich nicht zon schauungen des Mittelalters. „Zur zweiten Lesung hätte hier sein kön ri der Abstimmung der D Depositenverkehr angewiesen sind. Eine Konzentrieru unen: wir uns niemals stellen. Anderseits] gelangt ist. on bier an das Herrenhaus siche Regelung decweeagealshen bechs Mtenverkehrs spukt seit langem herum,

Innungsversammlungen abgehalten. Die Befürworter der k ssar dahinter; aber eine solche

werkergesetzgebung legen so großen Wert auf die Fachschulen: eine (Hört, hört! rechts) Poße Anzahl von Innungen haben aber überhaupt keine Fachschulen. Möge er uns die Hand nicht reichen, möge er nicht fordern, daß der Abwehr aber all dessen, was an dem deutschen Charakter der sollen die Polen nicht v mj 1vee e ’ 1 Schulen 52 wir ihn unterstützen. Euch trifft die Schande, daß eure Namen in Provinzen irgendwie rüttelt. (Lebhafter Beifall.) Herr Abg. Stvchel Staates sind, und daß Isen. “ pelttiich Angebzeige unseres Der Antrag Porsch wird ahgel 1 1 . a. Fe. Igng g. ringen dafür im Verhältnis nur ganz unbedeutend r, I“ bes eine intte 1 ftrui schan⸗ ir ihnen niemals die Freiheit geben werden, üe haa he r. wird abgelehnt; 3 wi „ gesetliche .ieder der Staatskommi

hrend die Kommunen weit mehr auf diesem Gebiete leisten. Die den Zeitungen bekannt gegeben werden. Ich werde niemand schonen. 88 Sega. 2s habe boruszica konstruiert. ee; Sü.deg von Preußen loszureißen. In dieser Hin⸗ verändert in der Fassung des Herrenhauses . die 2 8 gefeblich⸗ Regelung würde die Allgemeinben schädigen. Bezügli Zeeee“] 4 8. lersi u8 k 8 a. 8 Sim vS nict die Die Regierung bftte icg h,nesührungen 8 Abg. von Heydebrand. 24 S-Ser und der freisinnigen Parteien angenommen, be Hepm . 5 üchectverkehrs kann ich mich den Perrcheem 1 hen wir allerdings konstruiert in dem Sinne, daß wir n E1““ aber, alles zu vermeiden, was den Polen das ebenso ohne weitere Debatte die übrigen walenoen 8 eßen. wist gesagt, daß die Seelcnde 1 6“

ceeren tan adscseein ns greazice Suaut seewvse er, und schiezlich bei der Gesamiabstinmung gas Geseh im gaes Iaer, a bcersäs e in veegehnn Lene de de ba

5 reffen n Erfolg der

Arbeitsnachweise, die die Innungen eingeführt haben, sind nur werde ich auch in dieser Beziehung niemand schonen. Ich habe das — 2 Hand damm bietet werden, das der deutscht Ehasaker hi. den Oft⸗ sschweren kann. Wir hoffen, daß die Regierung den Intentionen folgen Da von der S rauf setzt das Haus die zweite Beratung des Staats⸗ geteilter 2 Anleihe k

gegen Entgelt benutzbar und bringen den Innungen eine erhebliche Einnahme, während die Arbeitsnachweise der Gewerkschaften durch⸗ Starostenamt übernommen, nicht um mit Ihnen zu politisieren, — — marken von dem polnischen verdrängt werde. (Anhaltender lebhafter Fver. we dan see feflcg bat, ans daos, ane emnüche Schikanen haushaltsetats für 1908 bei “ uns freisinnige Männer aber ats für dem Etat der Seehandlun schrift ü et der Redner g. um eine Denkschrift über die Seehandlung.

Se ee hehen a. san Stir nis W“ es lh fenn e sondern um als wirklicher Verbreiter der Vaterlandsliebe zu wirken. Fforderlich, daß die Behörden si vergewissern, ob nicht auf .. RM......622 Beifall.) 8 mit banger Sorge. 82 diesem Gebiete Geschesüberiretungen werden. Allen anderen Liebe Brüder, noch einmal richte ich die Bitte an euch: ver⸗ Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Meine Abg. von Newitz⸗Oldenburg (frkons.): M ( Lerzglchiane a.. er stehen die Innungen gessen wir nicht, daß wir Polen sind, vergessen wir niemals, daß * 1 vece. vevee 18 wiste Albänderungen ohne weiteres es Plsines 2 Wir . ve. Berichterstatter ist der Abg. Dr. Wolff⸗Gorki (kons.) Finanzminister Freiherr von Rheinbaben 1 v“ “ kee pere 2. 828 ö1“ 2 2 t 4 Crg 1 5 Reichstag ist jetzt das Scheckgesetz p Meine Herren! Ich bitte um die Erlaubnis, auf die 3 es frag nun, in welcher Weise wir auch Punkte der Ausführungen der Herren V. 4 1 orredner eingehen zu dürfen.

FesS hnche He aeltnan gegend 5,1 vg als mit Sonderrechten ausgestattet, als privilegier a. iese Bevorrechtung dieser Zwangsorganisationen ist unstatthaft, so⸗ gleichzeitig mit 1ns auf der Erde auch solche Menschen lalso dieser ganzen polnischen Frage, auch in der grundsätzlichen Be⸗ vpozieren, werden wi b . lange die freie Bewegung der Arbeiter nicht gewährleistet ist. Tat⸗ Deutsche) wohnen, die uns bedrücken, die uns verdrängen, die, wenn trachtung dieses Gesetzes auf einem anderen Boden stehen wie wenden s. we. Der alle Mittel, die wir für angemessen halten, an⸗ ri 82 sächlich aber werden der Ausbreitung der Gewerkschaften noch immer sie könnten, uns den Hunden vorwerfen würden, damit sie uns auf, Sie. An dieser Situation ist nichts mehr zu ändern. Ich kann 1 Abg. Graf utschtum zu fördern. Bede Scheckverkehr schaffen koöͤnnen. Diese Frage ist von besonderer Der Abg. Vorf⸗ geg heenisse engegengeseht, die sich mit em vrlmnid an⸗ hessenl cDsswersen wurven, IE am dieser Stelle nur das eine sagen: Jiehen Sie die ekhns menne das Lüg.⸗ 78 285 Praschma (Zentr.) verzichtet für heute auf 84 für den Mittelstand. England hat seit 1833 der b orster hat den Wunsch ausgesprochen, die Seehand⸗ ichender Gerechtigkeit nicht vertragen. Die Sozialpolitik des (DOh, oh! rechts) Lehre aus dem Gesetz! Ich verstehe die Verbitterung, die Sie jetzt Ansiedlungskom hbehält sich vor, auf verschiedenes beim Etat der Booc erlehr einen solchen Umfang angenommen, und zwar durch andlung möge in die Provinzen gehen und dort Agenturen erricht eutschen Reiches steht noch in den Anfängen einer wirklich 8 “ 11uqMq““ 1A4“ empfinden, ganz, aber lassen Sie diese vorübergehen. Es gibt für Sie 98 mmission zurückzukommen. 18 Mil li 8 Depositenverkehr dienen, daß schätzungsweise Ich habe mich in der Budgetkommission — und 58 brauchbaren Arbeitergesetzgebung; wer Sozialpolitik treiben will, Am morgigen Tage werden wir wissen, ob wir politisch gereift nur die eine Konsequenz, Sie müssen sich damit abfinden, daß Sie 8 Damit schließt die allgemeine Besprechung. 88 8 j illiarden in England an Depositen niedergelegt sind, während wiederholen — gegen diesen Gedank und möͤchte das hier darf nicht einseitig auf die Wünsche der Unternehmer hören und sich sind. In Posen haben nicht nur die polnischen, sondern auch die unabänderlich Bürger des preußischen Staates sind. i der Spezialdiskussion b 2, 8 12 —. komn deutschen Banken nur 3 Milliarden sein werden. Ein⸗ Vor⸗ rechts.) W ir Fi edanken ausgesprochen. (Sehr richtig! diesen unterwerfen. Leben und Gesundheit der Arbeiter müssen ge⸗ deutschen Kaufleute beschloss icht Ulumini S di Abg. Dr. Porsch (Zentr.): Die im Herrenhause beschlossene Ver⸗ Dr. Porsch, die Wort eantragt zu § 13 Abg. femmnis der letzten Zeit hat gezeigt, daß allerdings das Publickum ne enn wir Filialen — oder nennen wir es Agenturen, ich schützt werden, das muß der Ausgangspunkt einer wirklichen Sozial⸗ eeb 8 t ieehme tesen. ogar die besserung des Gesetzes werden wir gern annehmen. Dagegen erscheint 8 6. Febr 1 orte sofern der Eigentumserwerb vor 4 schon daran gewöhnt, Gelder auch bei kleineren Banken anzule. S glaube, au fond würde es auf dasselbe hinauskommen — der S 8 politik sein. b größte Firma Petersdorf hat erklärt: es ist Unsinn, wenn wir auch uns die Beschränkung, welche im § 13 Aufnahme gefunden hat, freich 8 ruar 1908 vollendet war“ in Punkt b und c zu 8 8 auf dem Hamburger Bankiertag ist dies auch festgeffent lung in den Provinzen errichten würden so würden eage Präsident Graf zu Stolberg: Herr Abgeordneter, ich habe Sie illuminieren. Bei uns würde es nicht nur Unsinn, sondern Wahn⸗ „sofern der Eigentumserwerb vor dem 26. Februar 1908 vollendet 85 Pea. Kindl . e vorläufig haben wir in Deutschland keine geeigneten Gegensatz zu den Großbankend treten M ürden wir naturgemäß in sinn sein. Man müßte solche Leute nicht nur in den Zeitungen be⸗ war“, unnütz und gefährlich. Im Herrenhause erklärte auf den ben Grandben 2.Posgs (fr. Volksp.) weist auf die Agitation unter zu machen 2 den Scheckverkehr beim großen Publikum gangbar Anleihe schon den Vorwurf 8 an hat uns bei der letzten gleichen Vorhalt namens der Antragsteller der Kronsyndikus Hamm, ern der Provinz Posen die Enteignung hin; der i - r Finanzminister hat es abgelehnt, den kleinen Bank gemacht, erealt dabe sch hr scnell ohne desondere Agitatton ung Unter; And ib Lrn Sachif lealen der Seehandlung Konkunrem un magkten aas. 2 xee 5 n solches Institut, versehen denn daß wir sie bei der damaligen

S. ven .e. nnß ese See ns 1— Eeclche machen, da se von Ihren schriftli ufzeichnungen stellenweise kannt machen und sie boykottieren, sondern sie in einen Waggon es solle damit die Möglichkeit einer Umgehung verhindert werden. riften bedeckk. Boag der An siebsonder nlg ; Werk der Ansiedlungs mission an sich, das 8 2 schen Beamtentums, zum direkten nicht mit dem Risiko der Uebernahme ei 1 me eines bestimmten Teiles der

einen zu weit gehenden Gebrauch gemacht haben. Fierauf wird nach 6 Uhr die 1 eratung e 9 nach Owinsk (Irrenanstalt) schicken. (Hochrufe auf den S 2 82 schfehenhnc, nafsegbar. diese sich in der Errichtung von 300 tschen Wareran I f 1“ edner. eit müßte uns do uri e werden. eu a 2

“ Meine Herren, das wagen Sie (zu den Polen) in der polnischen Die Sache liegt doch so, daß nach dem 816.B. Stiftungen, wern se Büsüenzer. aber maßgebende Männer, wie der Togeebanziteane von u t 1 igt. Die Filtalen würden auch Anleihe belastet hab 1 “ “ 8 . 8 2 als milde anerkannt werden sollen, einer ausdrücklichen staatlichen Ge⸗ h-ee v Landwirtschaftsdirektor in Breslau und sämtliche Bürger⸗ sgaftuer sein. Vielleicht könnten aber die Provinzbanken die Ge⸗ irgendwi aben, lag in ihrem Interesse und war keineswegs 36 Presse jeden Tag den Deutschen ins Gesicht zu sagen, und dann sagen nehmigung bedürfen, und wenn sie Grundei entum im Werte von über heae⸗ ö Städte in der Ostmark hätten sich gegen die Ent⸗ Schecs rk eee. besorgen. Will man die Sparkassen zum b.Mahgan der Ausfluß einer Aversion gegen die Großbanken ℳ erwerben wollen, so ist ebenfalls eine besondere staatliche g erklärt. Dieses Gesetz werde die Gegensätze nur verschärfen, kassen erdaabk auf fazgler ans mie Gafhr. * 38,2— bene 82 n8. 1“ Serhandlang in den

Ee 8 1 ũ w1 5 . 5 w 1 Großbanken eingerichtet inzen errichten wü 5 8

nicht möglich. Ich kündige jetzt schon einen Antrag auf besondere von Arnim: für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Bepo te Nehen wires dab. ähnlich wie in b1 Akt der Fae aen be-g 82 gssies 89 in der Tat wie ein Dedostenkassen 2 The anen g eheheslede⸗ nötig sind. Diese ist. Vor allen Dingen eaü- 84 ea w anderen Banken gerichtet scherheit des Publikums zunächst bedauerlichen Prozesses bedenten 8 Sg 8— Ke⸗ b schon „ immer

—Preußzischer Landtag. (SSite, die Polen schonen die Gefühle der Deutschen! Da kann ich 5000 Haus der Abgeordneten. keine Brücke zwischen Worten und Ihren Taten sehen. (Sehr Genehmigung notwendig Also eine nennenswerte Umgehung ist gar Minister 43. Sitzung vom 3. März 1908, Mittags 12 Uhr. richtig! rechts und bei den Nationalliberalen. — Zuruf bei den Polen: Abstimmung über die Absäbe H und c des 8 12 an, um n diesen Das wundert Sie ?) Einschränkungsbestimmungen Stellung nehmen zu können. Wir Meine Herren! Ich möͤchte im Namen der Köͤniglichen Stoats⸗ verpflichtet werd stehen vor dem Schlußakt der parlamentarischen — ne. L-ee Ir eden eei. E1 Die Festsetzung eines machen; weiter ö 2 —— icht steigendem Maße die klei Bankinsti em an das Eigentum geistlicher Institute realisierbaren Werten angelegt werden, und ferner, daß S., gesaugt werden. (Sehr richtig Sr 8 SSgAg

1.““ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 8 Uerde ber . 81,5 öö“ n48 z . ann hat der orredner erum es se Auf der Tagesordnung steht zunächst di - . 8 ·+RA!Cq Gesetzentwurfs über Maßnahmen zur Stärkung den Polen.) — Meine Herren, die Behauptung von Ihrer Seite ist Zustimmung gegeben. Meine politischen Freunde haben wiederholt 8 88 d milder Stiftungen nicht mehr gegen die Enteignung geschützt Fnsͤmenle eventuell unter Kontrolle von Regierungskommissaren üb die i des Deutschtums in den Provinzen Westpreußen noch keine objektiv richtige; gestatten Sie mir, daß ich Ihrer sub⸗ dargelegt, daß sie aus einem grundsätzlichen und einem praktischen werden soll, ist deshalb notwendig, damit nicht durch irgendwelche ven Ftaa dieser Banken gegeben werden. Wie unsere Gesetzgebung e in der Tat sehr bedauerlich ist, denn mit diesen kleinen, alt und Posen. jektiven Meinung meine subjektive Meinung entgegenstelle; und die Gesichtspunkt gegen die Vorlage stimmen müssen. Der grund⸗ Manipulationen die Enteignung in gewissen Fällen verhindert wird. Gebiete eea.cefess so muß sie auch Unfälle auf finanzielleme fundierten Bankters schwindet ein bisher sehr wertvoller Teil .2nwg Die wichtigste Aenderung des Herrenhauses ist in § 13, geht dahin, daß jedem Recht in aller Geschichte auch eine Pflicht ent⸗ Ittnace Besi nench. eS. Err e Iüen eine Nach der Haltung, die der polnische Klerus, besonders der niedere geschehen, sonst haben e. Tns Lep. f in dieser Hinsicht wohlhabenden Mittelstandes. (Sehr richtig! rechts.) Wenn vmem der die Enteignung betrifft, vorgenommen; er lautet in der sprochen hat (sehr wahr! rechts), daß man die Rechte nur prätendieren lichen Zwecken 28” das allgemeine Sner g.2-] 2 lchalt b polnische Klerus, bisher beobachtet hat, müssen wir fürchten, daß Mani⸗ Abg. Dr. Faßbender (Zentr): Uon dü ren; noch Filialen oder Agenturen der Seehandlung errichten eaas de eg 1 R skann, wenn man die Pflichten zugleich erfüllt; und die preußische man will die Hände expropriieren, in, denen sich ein ulationen stattfinden werden, daß versucht werden wird, durch Ueber⸗ dorberten geseplichen Bestimmungen zur Regelung des Deposttenperkebrs würden wir diesen Aufsaugungsprozeß der kleinen Banklers noch be⸗ b Dem Eire wird 82 ₰ 8he. in den — in Regierung, insonderheit die preußischen Könige, haben es wahrlich Grundstück befindet, das später auch gar keinem anderen wirt⸗ rraͤgung an die Kirche den polnischen Besitz der Enteignung zu ent herumkommen troß aller Schonung der Industrie. Bie scheunigen, und ich moͤchte deshalb von diesem Gedanken abseh ¹ 8283 Ae. 48 8 T vicht an Gnthebeckommen goen des Polen sehle lassen (Sehr 82 In 2 ngroßen ziehen. Meine Herren, gewiß ist es richtig, daß der Staat ja de zu eunpjehsem vwfe dhn gderlbhen en Fhandlang, üi ebensowenig Ich mochte mich über die Frage des .eessne aen 5f Feegen (§ 1) möglich erscheint, die hierzu erforderlichen richtig!) Als Friedrich Wilhelm III. die polnischen Lande in einem kommen, daß dem Staate nicht nur der Schutz des Hge. gc. Möglichkeit hat, die Genehmigung zu solchem Uebergang an die geist⸗ käme das Geld der kleinen Leute nur in affen, denn dann Erlasses etwaiger Normativbestimmungen hier nicht adeh 8 8 Grundstücke in einer Gesamtfläche von nvicht mehr als siebzigtausend Zustande tlefsten Verfalls übernahm, ist er mit der größten Milde] liegt, sondern auch, daß der einzelne bei Förderung seiner Sonder⸗ lichen Institute zu versagen. Aber es liegt doch häufig so ist es bei den Genossenschaften, den „gehört das zur Zuständigkeit des Reiches, und ich glaub 871es Hektaren nöt e . Enteignung zu erwerben. den Polen entgegengekommen; er hat einen polnischen Statthalter ein⸗ interessen nicht so weit gehen darf, daß er das Gesamtinteresse . daß andere Gründe wie politische Gründe nicht vorliegen würden, wönna⸗ selbst zugute kommt. Wenn der Scheck die Bedeutung ge⸗ wird erst dann spruchreif sein, wen glaube, die Frage Ausgeschlossen 8 — 8 gneng llichen Gottesdi gesetzt, hat ihre Eigentümlichkeiten nach jeder Richtung hin geschont. efährdet. Ein Ausfluß dieses Rechts sei das Enteignungsrecht. um die Genehmigung zu versagen, es würde da wärden, Ringen sol. die ich wünsche, muß er das Bedürfnis nach barem Gelde sichtigte Enquete über di 1ö1ö“ a. von uden, die dem öffentlichen esdienst gewidmet . . — 1 Danach könnte man dann alles enteignen. Unsere Verfassungsurkunde Bestreben, solche M enang. ürde daher richtig sein, das Pschelakes und auf den Goldbestand der Reichsbank wirken können sein wi ese ganze Frage zum Abschluß gelangt find, und von Begräbnisstätten, Und was war der Dank dafür? Die revolutionäre Bewegung des wäre dann sehr unmodern, und der Artikel 9 müßte nach meiner anipulationen zu versuchen, von vornherein dadurch .0Sder Scheck in die Kreise des Mittelstandes eindringen, so würden .. 78 1 waene 8 Fablücnes, de Jahres 1830. (Widerspruch bei den Polen.) Und als dann die Meinung dann lauten; Der Staat ist berechtigt, über das Privat⸗ abzuwenden, daß man gleich durch das Gesetz darauf aufmerksam davon nicht ausgeschlossen bleiben; auch der Scheck⸗ . Der Herr Vorredner kam dann auch — ich konnte seinen Aus steben söhern de. Eigentumserwerb vor dem 26 Zebrtar 1908 Flottwell⸗Grolmansche Polilik des Jahre von 1830 bis 1840 leider EEEEE1— , Le- daß derartige Manipulationen auf Erfolg nicht zu rechnen kassen —— Pie satanzaßid⸗ 68S e. 13 Cpar⸗ ewwexe nicht ganz folgen, weil ich vorher abgerufen war — anf voollendet war, iait tis iis Calteat . wieder verlassen wurde und man wieder den Weg einer falschen männischer Seite als praktische Folge des Gesetzes versprochen, da EZEEö 8 B scaften durch Sachverständige sollte in cine etiaeonsche enosser — und das dortige Stahlwerk iu sprechen. Ich habe die Situation e . 8 „ 2 Schw 2 es den Frieden herbeiführen und au ie ungesunden nisse . 1“ 2 neuen Anleihe durch die ründe, die unsere * mllde Dns afic tncrkeannt seben, 8922 12 — und 828 . Se-e e e een Venechen 2 8* Se verhcn er-9. ꝙ 88 ösaa “ Abg Geaf von pra 8 9 82 VF- 6 8 IenwS gnaneden Wala⸗ — 8* Ferdlmeg ist 2.e. eeh. dane 8 . s b vhlchtwahiden Gr. 8 . EC 2 . ma (Zentr): steht ein Wide betri 1 2 n der Seehandlung 7 erk, em Osten neues . eerrwerb vor dem 26. Februar 1908 vollendet war. S — e rspruch fft, so wäre 8 Blut zu Dr. Peinaungen unter b und c find vom Herreuhause die Polen mit Milde zu regieren, nicht fehlen lassen. Nebrern nf —— 5 5I . w- dees, eeglbr.c * Rfgern dem Herrenhause nach bank⸗ * 898 neue Name „Preußzsche Staats⸗ ears e, nicht ae in Verfall geraten zu lassen, daß ich davon hinzugefügt worden. Der Herr Vorredner sagte ferner, Delikte, die bei den Polen ge⸗ Aufregung nur steigern wird und daß die ruhi gen Plemente zugehen lassen, und ihren sonstigen Gerfelgr 4 hüze. Tlos hat . Abg. Dr. Crüger⸗Hagen fir Volkgp.): Ich stimme dem letzten nochmals das zu wiederholen. Dem muß ich aber wider⸗ Fir übrigen Aenderungen des Herrenhauses sind im ahndet würden, blieben bei den Deutschen ungeahndet. Meine Herren, unter den Polen mehr und mehr zu radikalen werden. te sie, daß sie nach dem Herrenhausbeschluß der vrnen Ko Afsäbtift Aansch zu, da jetzt die Seehandlung mit einem überseeischen Verkehr prechen, daß uns auch ungünstige Gutachten vorgelegt worden seien wesentlichen nur redaktioneller Natur. unsere deutschen Gerichte stehen turmhoch über solchen Vorwürfen. Die 79 G“ d 98 aca⸗ vn für 21 Jahre 1 . n nach einem Jahre mit ihrer Kunst zu Enanshes. den 8nenc en g, PSüe⸗ der Seehandlung ist selbst aus 20⁸½ sich darum handelte, ob die Seehandlung ihrerseits Hypothekar⸗ Ueber den Beginn der allgemeinen Besprechung ist in der (Lebhafter Beifall. Unruhe bei den Polen.) Ich habe nicht nötig, Ministerpräsident bet Im Hause — 1ö 1 beselbe 1e 88 Trteigaung übrig blieben. mit dem Ergebnis der Seebandlung sebr mfriehen H-e.g. 8 wewa ge e⸗ von ersten Firmen durchaus gänstige gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. unsere deutschen Gerichte gegen den Vorwurf zu verteidigen, als ob sie Mir scheint es zweifelhaft, ob es überhaupt einen solchen aus den lahren am Ende ihrer Kunst sein FrK 7⁰9% * in überschuß von 30 pCt. ist ja auc ein gutes Ergebnis. ar 8 8 g 2 en vor, die die wirtschaftlichen Aussichten des Werkes als Auf Bemerkungen des Abg. Stychel (Pole) erwidert der mit zweierlei Maß messen. (Bravo!) Wirrnissen dieser Polenpolitik gibt. Wir erkennen es dankbar am 1. Juli 1910. Was dann? Wir müssen Mahrlein Sg. 5 anhgn ö der Seebandlung denken und sollte ihre urchaus günstig, das Werk als wohlfundiert bezeichneten, und erst Mieine Herren! Nach den eingehenden Erörterungen über die Staatsregierung sei, die Polen als Heloten zu erhalten. Meine freuen, wenn aus diesem Gesetz doch etwas Gutes herauskommt, jeden⸗ leben und die Schwierigkeilen des Jog, agg . den Mund Famn⸗ eisernen Bestand der Seehandlung gehören bi. gegeben hatte bar 8 24 “ , Ostmarkenvorlage, insbesondere über die Frage der Enteignung, habe Herren, in dem Zustande des Heloten befand sich die polnische Be⸗ falls 52 aber die zuständigen Behörden es sich gesagt sein lassen, nochmals darauf hin, daß große Parteien dieses Hauses mn 24 S-3. ühlen. benoch will nicht für deren Verkaof eintreten, die 85 Gegensatz d 2 eehandlung Hypothekarkredit gegeben. Im ich nicht die Absicht gehabt, heute nochmals das Wort zu ergreifen, völkerung, als sie unter die preußische Oberhoheit trat. (Sehr richtig! e. XIJ. * vewrghe des Gesetzes aufs andauerndste von uns kritisiert efeft 1. haben, daß sie zwar vesch egeher bürfen⸗ e— I Kriegsfall zu be. möge nn wg- 12. Len der .Ie vor, die Seehandlung und die Maßlosigkeit der Darlegungen des Herrn Vorredners hat sie Lebhafte Zustimmung.) Ein polnischer König, Stanislaus Lescynski, 5 1 aicesaseg „daß fie aber über diese 70 000 ha nicht hinausgehen Müblen nicht haben d ürften die Bromberger ußung der ischen Wasserkräfte beteiligen. in ihrem innern Wert zum Teil selber erschüttert. (Sehr richtigy!] hat gesagt: es gibt kein Land der Erde, wo die Masse der Bevölkerung auf de eieuleen Ershaunchn enicht die Aösichtz legt “ 11212—— Findern, de Monopolstellung zu, Za, in der Bubgetkommission hat man den Wunsch ausgesprochen, die rechts.) Aber ich halte es doch für notwendig, einigen der Behaup. aller Rechte der Menschbeit so entbehrt, wie die Polen. (Große in diesem Hause so eingehend erörter! worden, daß es nicht mägfsch Mitnister für Landwirtschaft c. von Arniimu. Ktaatzbedarf liefen. Die Landeshuter Ern spiersanfhlin. “ teerwwexas. möge sich in steigendem Maße von allen industriellen tungen entgegenzutreten, die der Herr Vorredner hier ausgesprochen Bewegung.) Das war der Zustand, in dem die Lande unter den 18 Fewr. 84 12 5, 8 bringen. Meine Freunde wollen — Meine Herren! 70 000 ha sind zunächst mehr als 54 er 8 Gebor eeen Kv. bald verkaufen, wenn ein angemessenes eg üeen ae. -vee (Sehr richtig! rechts.) Ich glaube, damit würde bat. Im Eingang seiner Worte sagte er, von der polnischen Bevölkerung Schutz der preußischen Könige kamen. Ich will nicht sprechen von lediglich zu den Beschlüssen des Herrenhauses Stellung nehmen. viel als 30 000 ha, das wird mir de ehpelt so gelegenbeit der Nordischen eleilennents an Sebört, ferner die An. f m Einklang stehen, wenn wir uns bei einer in ihrem wirt⸗ — 9 Einzelne dieser Aenderungen halten wir für Verbesserungen, bei anderen r Herr Vorredner zugeben; es ist 5 Mint n Elektrizitäts, und Stahlwerke in Danzi chaftlichen und finanziellen Erfolge doch i würden die nationalen Gefühle der Deutschen geachtet. Meine Herren, dem Mahe wirtschaftlicher Hebung, das diesen Landen von den sind wir zweifelhaft, halten sie aber nicht für bedenklich. also ganz klar, daß wir mit 70 000 ha mehr machen können als t He Minister hat sich im Vorjahre auf günstige Gutachten über diese lage wie der Ausnu d ge doch immerhin nicht sicheren An⸗ ich bin in der Lage, Ihnen wieder einmal hier kurz nachzuweisen, preußischen Königen zuteil geworden ist. Die Zunahme der Be⸗ Wir können die Aenderungen akzeptieren und werden für die Fassung 30 000 ha. Die 30 000 ha lagen im übrigen zum Teil da, w e. Wiele berufen, 1-2 an der Sanierung mttwicken zu können; der Der Herr übe De “ beteiligen wollten. wie diese Achtung der deutschen nationalen Gefühle in der letzten völkerung, die Zunahme ihres Erwerbslebens, die Erstarkung in Stadt des enhauses stimmen. Dieses Gesetz gt der Regierung eine sie nicht gebrauchen können, während wir die 70 000 ha o wir achten mitgeteilk 2 bestreiten, daß ihm auch ungünstige Gut⸗ Seehandl Gruͤger monierte dann die Beteiligung der und Land, die enorme Vermehrung der Genossenschaften, die Waffe so scharf, wie noch niemals seit Erlaß der Verfassung, und es wählen können, wo wi 2 e ha da aus⸗ Beteili g worden sind. Die ierung beruft sich 12 ihre ndlung an der inneren Kolonisation. Meine Herren, in diese „ . wird alles auf die Ausführung des Gesetzes ankommen. Es muß Tzaigliche üüans * e sie gebrauchen können. Meine Herren, die ebene 9nc d. besen SPerken darauf, da die Industrie im Osten Beziehung darf ich nur an die Gründe erinnern &evns 88 r mit kleinlichen Maß⸗ regierung hatte Ihnen die Vorlage mit der unein⸗ kommt Rarückgegangenen Häfen kräftigen wollte. Woher handlung in die ganze Frage der inneren Kolonisation in e⸗ gang dieser Häfenz Durch die Handelsverträge worden ist. Es hineingezogen . Es wird dem Herrn Abg. Dr. Crüger nicht unbekannt

Zeit sich dokumentiert hat. (Zurufe bei den Polen: In der letzten Zeit!) — In der letzten Zeit und Jahre lang vorher (sehr richtig! Hebung des ganzen wirtschaftlichen vgge 9 den Ost⸗ maßvoll, aber kraftvoll ausgeführt werden; ge. kann doch billigerweise kein ens in Abrede nahmen darf nicht vorgegangen werden, die lediglich verletzen und die nkten Enteignung gebracht und glaubte dami 1 - tt zu einem vollen ist er herbeigeführt. Di neeefes earect Fürhe depelen e eee enn, dcch sih fen⸗ Grfolge kommen zu können. Mit dem Gesetz, wie es von Ihnen Lehn beie 8 wäee- heuenns ezeiatee gi sge sein, daß diese Beteiligung auf dem Gesetze vom 12. Juli 1900 beruht e fördern. Für die innere hat die wegen Gewährung von Zwischenkrediten bei Rentengutsgründungen.

rechts); und wenn es auch nur die letzte Zeit wäre — der Gegenstand, um marken t Leb fe von locke 5 1 stellen. (Lebhafte Zurufe den Polen. Glocke des Präsidenten.) nicht erschopfen in der Vorhlübrung biese Wehenes n, lhd acn olonisation

den es sich handelt, steht so hoch erhaben darüber, daß man noch Wie kann da irgend jemand behaupten, daß es der Wunsch der F.*b in Verbindung mit dem Herre ben ffnhen, Shf. den, wen h, ah heseirihe eh⸗ e. en⸗ wir natürlich ganze Arbeit E ö 1.geas., Fe e-e. gegeben unter Sicher. Bei Rentengutsgründungen entstand die Schwierigkeit, daß d 8 Der Minister hat gesagt, der gkeit, daß die Renten⸗ papiere “ erst werden konnten, nachdem die Schuldtitel

nicht den geringsten Vorwand aus unserm Verhalten herleiten könnte, preußischen Regierung sei, die Polen als Heloten zu behandeln! darauf richten müssen, daß die Ostmark wirtschaftlich gefördert werde. (Schluß in der Zweiten Beilage.)

derartige Aeußerungen zu tun, wie sie jeden Tag in der p Presse zu finden sind. (Sehr richtig! rechts.) Durch die Tätigkeit der Staatsregierung, die ein Jahrhundert hin⸗