1““

Ausgleichsfonds schaffen eine Einrichtung, mit der man staatswirt⸗] nicht richtig aufgestellt ist, wie wir das durchaus zugeben, nicht aber der Tat anerken 1“ “ J 8 .“ “ “ schaftlich und eisenbahnwirtschaftlich zufrieden sein kann. Man kann ein falsches System. Ich muß dabei nochmals hervorheben, daß gegen 8 Staatseisenbahnverwaltun Fn v. der Betriebsmittelpark der Elektrisierung der Eisenbahn gesprochen worden. Man sollte bei . dann unbedenklich für die notwendigen Erweiterungen der Eisen⸗ pli M teigert “ g nicht auf der vollen Höhe war, und daß solchen Projekten nicht nur einzelne große Fi e davon ausgehen darf daß bei der Aufftell bahnen zu Anleihen greifen. Der Finanzminister sprach etwas das Jahr 1906 die Ausgaben in sehr erheblichem Maße gesteiger mwir es im wirtschaftlichen Interesse, im Interesse von Landwirtse ondern für alle Lieferungen Ausschtelbangen sorneennen bevorzugen, en wird, wi * der gefstellang de be tsiich von jener justitia distributiva, aber ich glaube, er ist, worden sind, daß die Ausgaben gegen 1906 um nicht weniger als und Industrie für notwendig eracht chast sonbe gemacht werden gäe vensdnes befgcher bonnehmen. Ersparnisse di ü 0, wie es das hobe Haus auch seinerseits für 2 hch o 9 “ nicht⸗ e.- I dekongen Die 155 Millionen Mark erhöht worden sind, sodaß sich danach, da die Schulden im Reiche und in Preußen aufgenommen. Wenn ich auch park auf die Höhe zu ben.e. een mußten, diesen Betriebsmittel⸗ keinen Umständen keiben . Vermeagfechecdett darf dnrunter unter wasbar, E esgegs ich voraussetze, daß der Staatseisenbahn⸗ . i A orlcblane, “ EEEö“ Mehreinnahmen um 177 Millionen erhöht sind, ein Betriebskoeffizient, vollkommen anerkenne, daß insofern ein Unterschied gegen das Reich Meine Herren, ich habe für das Jahr 1908 en 1— 8— Betriebe würde nicht zu billigen seim Manche 8ne gn füs die .r La E. w J. habas. zur Verfügung stehen H b 2 Sehteg 8 verdli und der tatsäͤchliche Gewinn an die von 87 % ergeben hatte, der unter Anwendung auf die bisherigen besteht, als bei uns die Aufnahme der Schulden zum großen Teil für nicht weniger als 310 Millionen für di 8 eine Anleihe von se :. B. auf SI e2. Betriebsanlagen zurückzuführen. Ich ja in der Kommiss g ihrer Anlagen, dann hat die Frage, die PGe⸗ esfaffe aeb eführt. 8 6 Preußen scheint der Finanzminister aller⸗ Betriebsergebnisse immer noch den sehr hohen Betriebskoeffizienten von werbende Zwecke erfolgt ist, so ist doch die Tatsache einer so enormen tung in Aussicht geftellt Be 2 29.2 Ler. e der Eisenbahnverwal⸗ f Groe gcske. sget — Nhren liegenden beute hier geug⸗ - 88 4 eingehend wie nur denkbar und auch dings nur eine Reihe von Beruhigungsgründen beizubringen, zunächst, über 64 % ergibt. Man hat also bei Betrachtung des Jahres 1906, Inanspruchnahme des Marktes die Hauptursache des ganz ungenügenden mittel, 90 Millionen für zweite Gleise. Es Pehahn⸗ b die verpgren dasf Eisenbahnetats ist unklar. Wenn wir eeae eeeig beschaffen ist 03 epsbeaxge die Frage, wie die Deckung zu den, daß bei einem so umfangreichen Betriebe große Schwankungen das uns allein damals in seinen Abschlüssen vorlag, noch eine sehr Zustandes unseres Konsolmarktes. Meine Herren, wie viele kleine wir nach Erschöpfung des Ausgleichsfonds s erner hinzu, daß bal kergucsand de Zhertenvorlahe kommen soll, so ist das ein unhalt. Ressorts festzusetzen wa a eine Abgrenzung gegenüber den anderen 2 8 1 1 B.;.,N. 1 erhebliche Steigerung der Ausgaben vorgenommen. Leute infolge dieses ungenügenden Standes unserer Staatspapiere bahnverwaltang für das nächste Jahr 22 r8 der Eisen⸗ vn . Es heißt b.sece vunft⸗ 8 ke⸗ „ lange Bank geschoben Ich bin durchaus der I für 8 eine mehr sekundäre Bedeutung. sollte ihnen durch einen Ausgleichsfonds entgegenarbeiten. Der Finanz⸗ Dann sagte der Herr Abg. Dr. Friedberg: die justitia distri- ihre sauer verdienten Spargroschen verloren haben und in wie hohem 8 von 30 Millionen aus Anleihemitteln zu Sae⸗ 8 J aber darüber hatten längst E 18 nehmen, großem Interesse ist, eine Frae 8 es eine Frage von außerordentlich minister sprach weiter von dem Desiztt als einer vorüber⸗ butiva sei ein Akttonärstandpunkt. Ja, meine Herren, diese Auf. Maße uns die Aufnahme der Anleihen durch diesen ungenügenden darin der Auffassung des F affen; denn ich kann stattfinden können. In der Kommission “ gegenüberstehe⸗ 92 rage, der ich durchaus nicht unsympathisch Stand erschwert wird, das brauche ich hier nicht näher darzulegen. Aber Z 1I“8“ in Ministers der öffentlichen Arbeiten servativen mit einem einmaligen Zuschlag zur Einkommensteuer ein⸗ ine Fi e; aber andererseits bin ich der Meinung, daß es eine ee Eisenbahnverwaltung bei den vielen unvorher⸗ berstanden, um in diesem Jahre die Mittel für die Sahan. - 2.ee ag die an erster Stelle einzig und allein das ch ressort angeht.

ehenden Afgens Aber wenn wir uns überlegen, daß der fassung vermag ich nicht zu teilen. Ich bin der Ansicht, daß in der 8 ch 8 8,7 Shh „ Leut wel teistandpunkt tehen v. es ehr Z61““ gesehenen Ausgaben, die an sie herantreten, eines solchen Betrages verbesserungen aufzubringen. Ich begrüße diese Erklärung an

E“ 11X“ Tat die anderen Staatsverwaltungen, das Kultusministerium, das “ ser Seetee en 1 1 mögen, einig, daß der Hauptgrund des unbefriedigenden Standes unserer 8 nicht entbehren kann. als einen Schritt auf dem Wege zur Quotisierung der Eikommen⸗ Wenn ich einen Blick in die Zukunft im nächsten Jah er 8 n en Jahre werse,

der Löhne, der Kohlenpreise auf 62 % i. J. 1906 gesteigert hat und 1908 67 % betragen wird, so glaube ich nicht mehr an eine Justizministerium usw., in der Tat den Anspruch haben, mit dem 1 g 5 1 t . Staatspapiere die alljährliche Inanspruchnahme des Marktes ist. steuer, die wi reeae henge. E“ Heccafdin oes nn sas 16 süe veze I “ Beebe⸗ im es Der Markt 8 niemals bei uns zur “ 2 kommen wir auf einen Anleihebetrag von nicht “ eamenhne gn 8 5 naber eher so vnag ich — und das hat der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz Wehmethe Fg. .eh Aien. * darauf hingewiesen, daß, wenn wir die Ueberschüsse der Eisenbahn⸗ Ruhe; er wird jetzt schon alljährlich durch die Anforderungen für die 1 Ausft onen. Ich glaube, damit in Uebereinstimmung von He See e. geschaffen ist. Vielleicht unterstützt Herr 8 nes Erachtens sehr treffend ausgeführt —, tatsächlich wird die gn- s le Aee Ne h. lt icht bt hätt tweder all Kult Nebenbahnvorlagen, für Kanäle usw. stark in Anspruch genommen. usführungen des Herrn Referenten dokumentiert zu haben f H uch, im Reiche unsere Anschauung über die Finani⸗ ache so kommen müssen, wie es die Herren Ab 2 ₰ 1 Cegted nenberscgessen in “ 18.-g. 8 8 9 8 2 680 e Leee Steigern Sie nun diese Inanspruchnahme noch, indem Sie jedes Jahr daß wir uns durchaus auch auf der Seite der Finanzverwaltung der minister vils ven 8⸗ bdäcssen E,. 8 Kopf. Der Finanz. Zedlis und Dr. Friedberg anstreben: wir werden Ihan eas 8 2 2 noch etwa 200 Millionen für das Extraordinarium hinzufügen, so muß 8 I“ we 1 2ee. auch in mageren Eüen veedghen Sir fenfiihe a-na. scir 8 Sesgieecen fs grdg.-eedeen wenn wir auf der anderen Seite uenthalten, die sie notwendig hat, um Ihr naht euch wieder, schwankende Gestalten! ven, daß die Staatseisenbahnverwaltung annähernd die⸗ selben Zuschüsse für die Befriedigung der anderen Staatsressorts zu

chulden, die ja zumeist aus Eisenbahnen resultieren, mit 5 % für Eink t ei das Doppelte hätten erhöhen müssen.

vollkommen ausreichend; eine weitere Tilgung erblicken wir darin, (Se 9.rnen.es h ““ 5 1 2989 4 ans mit Notwendigkeit der Stand unserer Staatspapiere eine abermalige Sü b agen auszugestalten. (Bravo! Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: leisten haben wird, kaum noch Mittel im Extraordinarium zur B

ur Ver⸗

daß vor 25 en ein Personenwagen durchschnittlich 12 000 ℳ Poe wone zede brana. 2 Srfagmagen aber 36 000 ℳ Nach Aktionärstandpunkt, sondern darum, die Einnahmen, die die Eisenbahn⸗ erhebliche Verschlechterung erfahren. 1 rechts) 8 Uebrigens möchte ich Herrn Dr. Friedberg gegenüber bemerken, 1 Mei ö eine Herren! Durch die eingehenden Erörterungen der Budget⸗ fügung haben. Wir werden also nun vor die Frage gestellt sein

einer von mir gemachten Aufstellung hat sich unsere Staats⸗ verwaltung liefert, in angemessenem Maße auch den anderen Ver⸗ — 2₰ daß die Tilgung unserer Staatsschulden nicht 5 % betragen hat, 1 8 Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Ich kommission über die Gestaltung des Etats, über di können da die Mittel bescha 8 ung des Etats, über die Beschaffung der 82 e Mittel beschafft werden müssen — diese Mittel

schuld seit 1894 bis 1905 um 1 Milliarde 4 Millionen vermehrt, vwelien 5 1 8 gen für ihre dringlichen Bedürfnisse zu teil werden zu lassen.

G sondern, genau gerechnet, 1,43 %, also sehr wesentlich hinter dem von kann dem Finanzminister zu meinem Bedauern darin nicht Deckungsmittel für die Erweiterung der Staatsbah 8eb durch Anleihe zu decken, w cht 1 nen, über die wenn man nicht — aber das ist wiederum

die entsprechend angeforderten Kredite betrugen aber 1 Milliarde D Abg. Dr. Friedberg vertrat dann wiederum den Stand⸗ b Krdecr ah .... 8 8 . ihm angegebenen Betrage zurückbleibt. 88 “ S.. de aselalda bg. fsen dem Etat Ziehung einer Grenzli die Uen mme Fr 8 ansetzen müssen. Der Vor⸗ renzlinie, um die Ueberschüsse der Staatsbahnen vor eine Frage, die nur den Finanzminister angeht einen De b fizitetat

750 Millionen, das ist ein schlagender Beweis für unsere gute E gr. der “ sich aber punkt, alles, was der Substanzvermehrung dient, *¼ Anleihen zu schlag iit Ualetden cent. üne Fb ieh weären die. nehmen. Meine Herren, ich glaube, er unterschätzt die Wirkung dieses 8 ag jetzt hauptsächlich auf die Konjunktur zurückzufü dem Zugriff andere m festen Rente, die die Eisenbahnverwaltung an die Staatsfinanzver⸗ Der Fehler ist der gewesen, daß man damit rechnete, as deg gheen., Vorbereituug 1n x — haban L1- ber v- r. % 1 “ „ eß 8 erren, glaube daher,

haupt nicht verstaatlichen sollen, beim Privatbetrieb wären die⸗ Vorgehens. Wir haben uns darüber in der Kommission ja eingehend 3 don enees waltung abzuliefern hätte, und sagt: wenn man eine Fabrikkasse hätte ausgaben über den Etat — werden könnten durch Mehreinnahmen Jetzt fehlt es an den h Herrn Berichterstatter der Kommission und durch die Kom⸗ daß man sehr wohl bei der tatsächlichen Lage der Verhältnisse

selben Anleihen nötig gewesen. Die 3,7 Milliarden Schulden im 3

Reich sind ganz anderer Natur, sie sind für keine werbenden Anlagen unterhalten. Wir haben bis zum Jahre 1892 den Zustand gehabt, - 1 — erfolgt, und man darf nicht die Zukunft im Interesse der Gegenwart daß ganz ohne feste Grundsätze die Ausgaben der Eisenbahn⸗ 211.7. ww; a. egs g; größeren Ausgaben, 1“ EeI Sens mission selbst zweifelsohne eine Klärung vollzogen, die d diese bedeutsame grundsätzliche Frage, di

1 g ist. . darin liegt ein starker Antrieb zur Sparsamkeit; es kann auch an ver⸗ die heutigen Verhandlungen in diesem bohen Ha fhes worden ist, zur Zeit eigentlich nutücstellen “ Etneten

esolution

belasten. Im Reich mit sämtlichen Bundesstaaten kommen auf den verwaltung teils auf Anleihen genommen wurden, teils aus dem b“ En. meine Herren, wenn ich mich in dieses Verhältnis versetze, so 1 edenen Stellen gespart werden, z. B. bei den Hochbauten. Aber vertieft worden ist 8 Wenn bei diesen Verhandlungen die Staats⸗ vom Jahre 1892 fortbestehen läßt; denn die Verhä ⸗ ; ältnisse bringen uns

Kopf der Bevölkerung 27 ℳ jährliche Schuldenbelastung, in England 2 40 ℳ und in Frankreich sogar 60 ℳ Der Finanzminister Etat bestritten m tge? Vat mate 2ag doch sicher die Fabrikkasse sich nicht darauf einlassen, eine feste diese Ersparnisse berühren den eizentli b sich in immer steigendem Maße die Staatsverwaltungen der Ueber⸗ do “ werden anderseits durch N. ligentlichen Betrieb nicht. Wir eisenbahnverwaltung i von selb Rente für die Privatverhälimisse des Fabrikbesitzers abzuliefern, wandlung von I.S. deanellee von Beamten, durch Um⸗ ürteilt altung in Vergangenheit und Gegenwart günstig be⸗ n selbst dorthin, wohin die Herren streben. Es scheint mir aber ellen in etatsmäßige usw. worden ist, so kann ich das als Chef der Verwaltung nur nicht ganz unbedenklich, an Stelle dieser Resolution, die doch in ihren

at aber unsere Bedenken nicht zerstreuen können; der Erat gibt ein 2

ollkommen unzureichendes Bild unserer Finanzlage, wir können uns schüsse der Eisenbahnverwaltung bemächtigten, und daß also die r d. brik icht wisf I“ zu einer weitere we e Fabrik ja gar nicht wissen kann, o e in der Beschwerung unserer Ausgaben kommen, dazu kommen USe. freudig begrüßen und mit Dank empfinden. Es hat mir nur er Wirkungen zu einer außerordentlichen Stärkung der p ßisch

8 reu en

licec euch nche Fecghnrgen etehmen, ait Deümnd den ae. vanernden Staatsausgaben auf die schwankenden Ueberschäe der wel die Lage ist, eine solche feste Rente für die Privat⸗ politische Ausgaben us ür die Beamtenbesoldunge n '. Eisenbahn basiert wurden. Der Landtag selber, und zwar gerade a der Lage ih. emne [oshe sete bieszue sir die enath⸗ Gitische Ausgaben usw. Alle diese Dinge haben die Kehrseite, daß wünscht in kö f verhältnisse des Fabrikbesitzers abzuliefern, sondern die Fabrikkasse die Ausgaben vermehren. Ganz verfehlt find die Aaafs vetenk .“ 1. Eins in See e. vet . L- egen. 1s “ er . ürde. (Sehr richtig!⸗

funden werden durch Herausnahme von 50 Millionen aus dem Extra⸗ ordinarium der Eisenbahnverwaltung, aber das würde nur eine vor⸗ die Parteifreunde des Herrn Abg. Dr. Friedberg, Dr. Hammacher usw., 1 maßnahmen gewesen, i wird in der Tat es machen wie wir: je nach Lage der wirtschaftlichen n Finführn 84 L. Faben scon vor 8.88 91 8S” Einnahmeseite mit größerer Vorsicht erfolgen müsse, und daß auf d rechts.)

7 2 „ er

übergehende 1 Heckang. fei enar Wir g es e haben aufs dringendste befürwortet, in diesem System eine Aenderung emde, je unch der Pöh de. Srvspende, 1 fie ergenn, wiet . b eine Chrenpflicht ansehen, die geforderten neuen Steuern zu be⸗ eintreten zu lassen, und die Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung in Umstände, je nach der Höhe der ende, die fie erzieit, wird sie ahrungen haben mir recht gegeben, d f 1b A 1 willigen, n 8 8- Femhe Spnsdz, ea. viel stärtermm Maße als früher auch der Eisenbahnverwaltung dem Fabrikbeftter eine Summe abwerfen, wird sich aber nicht an. Mindereinnahmen e. ürser Phierscrafta gab dg,tenstene⸗ — L-eehse 88 Sesse Ausstattung einzutreten habe, um uns vor 1 Abg. Gyßling hat darau zuweisen sind, zunächst verlangen wir aber, da uͤgute kommen zu lafsen. Sie haben damals das Prinzip aufgestellt, beischig machen können, ein für allemal. jedenfalls für eine Reihe von 5 aut, den einheimischen Markt als Abf atzgebiet für unsere c gen zu bewahren, wie sie der Etat für 1907 gebracht hat en unserer Ausgaben ollkommen durchsichtiges Bild unserer ganzen Staatswirtschaft zug . gest Jab ine bestimmt abgegrenzte Rente für die Privatverhältnisse uktion hinzustellen; deshalb muß der Transport i Ial ro⸗ und möglicherweise oder, wenn das Fortschreiten des Vord „ materialien, Schienen Schwellen, Kleinen bt, vorläufig verschleiert er den Stand unserer Finanzen. daß mit dieser systemlosen Anleihewirtschaft gebrochen werden müßte, Jahren, eine bestimmt abgegrenzte Rente für die Priva em leichtert werden. Ich freue mich deshalb daß der Eisend beee ister⸗ Stillstand kommen sollte wahrscheinlicherwei erkehrs zum hat, allerdings in ei 7 Aleineisenzeug und Kohlen, und er er Finanzminister sagt, er wäre bei der Aufstellung des Etats auf und daß alle Ausgestaltungen bestehender Eisenbahnen dem Etat ent⸗ des Fabrikbesitzers abzuliefern. Genau so machen wir es auch: je nach 1 in der Ermäͤßigung der Tarife für diejenigen Güter Feesdeane⸗ 1 s asFe 8 Ich mei erwe se der Etat für 1908 8 1 8b einer sehr freundlichen Weise, das Jahr 1906 angewiesen, aber beim Etat der indirekten Steuern nommen werden sollten. der finanziellen Lage hat die Staatseisenbahnverwaltung einen größeren welche die Hauptsache für unsere Produktion sind, d. h. in e 8 nan, für ane Fol . ne, wenn demgemäß bei der Etatsaufstellung na;ges ob ich gerade bei dem Abschluß der. Kohlenverträge oder geringeren Betrag an die allgemeine Staatskasse abzuführen, mäßigung der Rohstofftarife. Wir werden im Jahre 1908 wieder mit G e 1“ 8e 8. g “ vie S-Ne s 88 Fürbeas lassen. Ich habe bereits legen den Etatsansatz, wenn er Kohlenverträge in der Budgetkommission

ba. s in 6 eeee nSt 9; enen salsft Se Le. 2 Demgemäß ist seit 1892 verfahren worden, und, meine Herren 1 erselben in den ersten Monaten ngewiesen. arum nimm 1 1 - ä 5—5 — wenn wir von diesem Prinzip abgehen würden, so können Sie sicher und ich glaube, daran läßt sich auch im wesentlichen nichts ändern. decken nüfsen e— efgit lrcheesg nüsen. Eiee ei⸗ nurh Anlethe auch nicht völlig verschwinden, so doch stark werd lich eingehend dargestellt, und ich dürft erden ausgeglichen 1 e an die Spi daß es zur Entlastung meiner Verantwortung viel 1e.N.n”-.

er nicht auch bei der ungleich größeren Eisenbahnverwaltung darauf Rücksicht? Wird der Etat, wie er vorliegt, beeegeseich. so über⸗ sein, daß dieselben Mängel, die damals namentlich die Parteifreunde Ich 5 ja - g1. 5 2 Je so werden wir d b mecben des Herrn Dr. Friedberg, zu einer solchen festen Bemessung u 5 b sch Ich habe es ferner von meinem Standpunkt als Verkehrs⸗ mich gewesen wäre, wenn ich auf einen einjährigen Vertrag hätte ab⸗

nimmt der Eisenbahnminister und der Fmanzminister eine schwere des Herrn Dr. Friedberg beklagt haben, wiederum hervor⸗ 1 kommen, durchaus einverstanden sein könnte. Es würde ja einem reiben oder mehr Ausgaben auf Anleihe nehmen müssen. Es bleibt 8 minister begrüßen köanen, daß wohl übereinstimmend von kommen köͤnnen. Ich darf daran erinnern, daß der Kohlenvertrag

Verantwortung damit. Wir haben unsere warnende Stimme er⸗ - 2 — treten würden. Ist überhaupt die Möglichkeit gegeben, gan w p g ganz Finanzminister der größte Teil der Sorge abgenommen, wenn er 1 e “ den der Anleihe übrig; es kann auch alles, was als g des werbenden Kapitals charakterisiert werden kann, auf allen Seiten anerkannt wurde, daß die Bedürfnisse des Verkehrs mit dem Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikat ebenso mit dem Berg 7 1 2

hoben und lehnen die Verantwortung dafür ab. ne Schrond ieder den Aalelh besthrehe 59 8 8 8 1 ohne rranken wieder den Anleiheweg zu reiten und die Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltun it einer solchen wirklich festen Rente rechnen könnte. Aber ich weiß Anleihe ü 8 g von den anderen Verwaltungen m . 8 Anleihe übernommen werden. Mit Hilfe des i Es ist eigentümlich, daß Herr Dr. Friedberg diese Bemängelung arripieren zu lassen, so möchte ich den Finanzminister sehen, einstweilen nicht, wie eine solche Rentenbemessung, die wirklich dauer⸗ ja bt 1904 haben, werden wir zu Le a. enhle eg cde, en dn 8 beee-8 Gete⸗ erforderlich ist — .ne a-eeage zberde wührend mit den Groß⸗ gegen die Etatsaufstellung nicht schon in den vorigen Jahren gemacht der dann noch dem Bestreben der übrigen Staatsverwaltungen haft ist und die auch innegehalten werden kann, erfolgen soll. S Verwendung für all feecs. een saes aß für die Staatsbahnen insoweit eine völlige es 1 p. esien nur einjährige Verträge abgeschlossen sind. t (sehr richtig! rechts), denn im vorigen Jahre und in einer ganzen Widerstand leisten würde, die ganzen Einnahmen der Eisenbahn⸗ Der Vergleich mit Hessen, meine Herren, ist schlechterdings nicht 38 5 g steht erftenlschecweie el Reberetnder Fall ist. nicht wohl berechtigt ü. 88 Anerkennung dieser Zwangslage es habe, ob 8 ““ daß ich sehr eingehende Prüfungen angestellt zutreffend. Denn in Hessen sind viel kleinere Verhältnisse, dort lassen Hause darin, daß auch in schlechten Jahren die Eisenahnit verwaltung an die Mittel des 2 - 8* .Ence an,en einjäh Fe acvcwag nteresse angezeigt war, sich dreijährig oder nur werten mi

Reihe von Jahren hat sich genau dasselbe ereignet, was in diesem verwaltung den anderen Staatsverwaltungen zuzuwenden. (Sehr verwalt s 7 roße Schwankungen vermeiden, die wir in unseren Betriebs⸗ Frwaltung so ausgestattet werden muß, wie es den wirt 1 sich groß ß, wie es den wirtschaftlichen den Ansprüchen anderer Ressorts. Tatsächlich ist von dem Herrn Bei den Verhandlungen mit dem Kohlensyndikat — und dasselbe

8 ingetreten ist, nämlich eine erhebliche Ueberschreitung der Aus⸗ Jahre einge st ich ch 9 richtig! rechts.) In diesem Bestreben würden die Staatsverwaltungen verwaltungen haben. Dieser Vergleich trifft wie ich glaube, nicht 8. baee des Landes enrspricht. Bei bg. Gyßling (fr. Volksp.): Die Finanzverwaltung wird jetzt Finanzminister, wenn Ste die Etats der letzten Jahre durchprüfen Pö-gg 8 g7 Feeeaes mit dem Stahlwerksverbande — steht . o, daß die mächtige Staatseisenbahnverwaltung einer and eren

. a keeeen9 98 Sr * e e F wahrscheinlich von den verschiedensten Seiten hier im hohen Hause auch der Einnahmen. Dieses Jahr we om vorigen Jahre nur da⸗ eine sehr lebhafte Unterstützung erfahren. Nur das Prinzip, daß alle Ich möchte nochmals darauf hinweisen, wie ich es in der Budgetkom⸗ von allen Seiten kritistert. durch ab, daß infolge des Umschwungs der wirtschaftlichen Konjunktur Ausgaben, die der Ausgestaltung der Anlagen dienen, aus dem Etat mission getan habe, in wie enormem Maß die Betriebsverwaltungen Worten über die Hehung deschrebdns Hesdebrand degegnete in semen “ 1. wortannt worden; denn das Ertracrdin⸗ wirtschaftlichen M 1 nicht ebenfalls eine Mehreinnahme eingetreten ist wie in früheren entnommen werden sollen, sichert die Eisenbahnverwaltung, daß ihr und damit der ganze Etat den Schwankungen ausgesetzt ist. Im — ist das Haus darin, daß der Eisenbahnetat übersichtlicher -8 nach, daß der H 8 1907 und 1908 und die Anleihen weisen Verhandl 8 acht gegenübersteht, und man hatte sich bei den Jahren. Wenn also Herr Dr. Friedberg in früheren Jahren den diese Einnahmen in der Tat wieder zugute kommen und nicht von den Jahre 1895 hat der Minister Miquel einen Etat vorgelegt, der mit e 8 88 . wäre uns vielleicht doch schon in dem steigenden “ in vollem Einverständnis mit mir stehen 8 fann u“ zu erwägen: welche Mittel Vorwurf nicht erhoben hat, daß der Etat nach falschen Grundsätzen anderen Verwaltungen in Anspruch genommen werden. 34 Millionen Defizit abschließt, und in der Tat ergab sich ein Ueber⸗ inanzminister bat I g.-Ke 1 ben vanj kann mich aber 11s * 8 rrehrs Rechnung getragen hat. Ich nudrücken? ügee. - ““ dee audenen Teils herab⸗ aufgestellt ist, so vermag ich nicht zu ersehen, worauf sich der Vor⸗ Ich habe ferner in der Budgetkommission darauf hingewiesen, schuß von 60 Millionen, also eine Differenz von über 100 Millionen; tat richtiger aufgestellt sei als die früheren. Der Fcgüede sichts der außerordentliche 8 einverstanden erklären, daß ange⸗ sich auch aus den D E-aac wweren därfen — das exglbt wurf in diesem Jahre gründet. daß das Abgehen von diesem Prinzip notwendig zur Folge haben im Jahre 1896/1897 ergab sich beim Etat ein Defizit von 14 Millionen, Mbeerch ist in den letzten Jahren 1. B. regelmäßig um 1 Million bahnen auf d n Dedeutung, die der Etat der Staatseisen⸗ daß das Eisenba n Darstellungen in der Budgetkommifssion —, ik über den Etat hinaus größer gewesen. In der Berechnung der Pflicht d een gesamten Staatshaushaltsetat ausübt, es eine erste as Eisenbahnministerium nicht ohne weiteres auf die Forderungen er Verwaltung ist, wirtschaftlich zu verwalten, und ich habe des Kohlensyndikates und des Stahlwerksverbandes eingegangen ist;

Herr Dr. Friedberg sagte, es sei von mir als Axiom ausge⸗ müßte, daß in absehbarer Zeit die Eisenbahnverwaltung mit der Ver⸗ in der Rechnung dagegen ein Ueberschuß von 95 Millionen, und im Zahl der Arbeiter ist allerdimne der E 1903 bei ei Etatsdefizit von 72 Milli ⸗ 3 nister im Rechte ge⸗ Jahre ei einem Etatsdeftzit von 72 Millionen sogar ein Rech 3. Die Höhe der Einnahmen hängr hauptsächlich von der wirt. bereits in der Kommission und auch bei der ersten Lesung des Etats im Gegenteil, es sind nach langem Verhandeln erheblichere Preis⸗

Ler. 5. 2 k.eumr. 2 aea- Lra 89 1 eeneo. zinsung und Amortisation der aufzunehmenden Schulden in immer he gehende Jahr berü gt würde, n. as unmittelbar vorhergehende, steigendem Maße belastet werden müßte. Ich habe darauf hingewiesen, nungsüberschuß von 63 Millionen. Meine Herren, wie soll bei solchen aftlichen Konjunktur ab. Einen erheblichen Einfl ie da ’ ä ä

im Etatsansatz und im Etatsergebnis von über Gestaltung der Eisenbahn hat das gohten aehiktat 18— an 8. eges . ü 8 1 8 Fenee iis Rvee iewgeeemℳ dan⸗ 2 888 .n e

1. n der Vergangenheit 5 o eingehen, für einen nur

7. lich ist. Wir haben bekanntlich eine Tilgung von ⅛ %, und zwar nen eine Rente von vornherein fixiert werden, die ange⸗ besch änkt, und niepeehe ar Rebir.⸗ . 5 es ist einfach die tatschlche unmöalicheit, weil bei Aufstelung des e cht des ursprünglichen Betrages, sondern nur des jeweilig messen ist, die nicht entweder die Eisenbahnverwaltung oder die übrigen —— r Be-saun v 8 gee ch 2 wirtschaftliche Verwaltung gee 1 883 e. Zuschlag zu zahlen in der Hoff⸗ Etats im Oktober eines Jahres erst das laufende halbe Etatsjahr vor validierenden Betrages. Sinkt also durch die allmähliche Tilgung Staatsverwaltungen verkürzt? es waltet das Bedenken ob, ob sie dabei nicht zu S2. 19 as wahrt, daß aus dem vnes aber ausdrücklich dagegen ver⸗ f ollte eceen Fage e A genden Jahre die Preise heruntergingen, oder

1“ se hben gicht u0 e 25 3 reben nach strenger Wirtschaftlichkeit der Syndikate vh hh. wa.--g. .- des Bestehens dieser gleichbleibenden Preisen zu rechnen

uns liegt. Bekanntlich müssen alle Anmeldungen beim Finanzminister ein Schuldbetrag, so vermindert sich auch permanent die Tilgungsrate, Ich bin durchaus nicht abgeneigt, diesen Gedanken nochmals ein⸗ bis 1. September eingehen, dann finden im September und Oktober nxe— vom Kohlensyndikat befindet. Von einer Verschleierung 5g SSce een Leveer e ob wir an unrichtiger Stelle war, die niedri Preise † 8 ann keinesfalls die Meinung sein. Wir werden 8 rigeren Preise für 3 Jahre akzeptieren? Ich habe nach

und die Folge ist, daß die Tilgung einer aufgenommenen Schuld gehend zu erwägen; denn, wie gesagt, uns könnte es nur recht sein, will ich nicht . eingehende kommissarische Beratungen statt, auf Grund deren der Etat bei uns sage und schreibe Jahrhunderte, mehrere Jahrhunderte dauert. wenn wir mit einer solchen festen Rente rechnen könnten. Aber einst⸗ Der Fi 8 i shecc nöt abeng ein kichtiges Bild gibt der Etat nicht. r ausgestelt wird. Also s Monate des Jahrez sind uns erft ketammt, Biß mase vemn ün e de Lengefüihe eeeinceenerennener. Finanzminister hat 1903 gesagt, daß man aus den hohen nur nachzuprüfen haben, ob etwa angesichts des außerordentlichen sehr eingehenden Erwägungen und auch nach Verständigung mit der

weilen haben wir einen Weg nach dieser Rechtung nicht gefunden. Schwankungen der Eisenbahneinnahmen d 6 und gerade die wichtigsten Monate, die Herbst und Wintermonate,] zoc üoheen Maße Aaleihen aufnehmen wollt, sich mit einer solchen 8 de he e b men den ve siehen könnte, als Verkehrssturmes der letzten Jahre — namentlich in den Dienstein⸗ Finanzverwaltung es für angezeigt erachtet, mit dem Kohlensyndikat

de Iranh. . ahene der wäre der Kern unserer Finanzen nicht gesund. eenn er aber jetzt teil⸗ ü ä die für die Einnahme⸗ und Ausgabegestaltung die wichtigsten sind, sind/ Tilgung nicht begnügen könnte, das liegt doch auf der flachen Hand. Konsolmarktes wäre ja nicht so bedenklich; denn es käme ziemlich auf A E“ we95 HC r⸗ rpe n de volle — hen na 8 eaeedenten” aaseveg Eresesvebne dasselbe hinaus, ob wir von vornherein eine Anleihe aufnähmen oder sogen werden köͤnnten. Es sst uns leider nüct mädkäg vaese dmn sicher vollieht, und wir haben 8 ö 8 88 Pe 11““ 1 1 erinnern der großen

gewahrt zu haben.

uns noch nicht üiv,ss 8 Man müßte, wie bei jeder solide geleiteten Privatbahn eine Herr Dr. Friedberg wies daraufhin, daß bei dem Ansatz der Amortisationsquote von mindestens 1 % der ursprünglichen Schuld die Rechnung nur mit einem Anleihebetrage abschließen ließen. en guten Jahren den Ausgleichsfo 3 4 Stempelsteuer anders verfahren ist. Nein, Herr Dr. Fnhnbeeh das e-n. und 1n. infolge dessen in sehr kurzer Frist zu einer außer⸗ Dieser Auffassung vermag ich mich nicht anguschließen Denn 8 sütee der Gründung des E- “ emthaf⸗ ni⸗ vüe eue gegenüber unserem Beamten⸗ und Arbeiterpersonal e Ar. Uerm mit den mehrfährigen Verträgen bisher ist nicht richtig; im Gegenteil, auch der Ansatz bei der Stempelsteuer ordentlichen Belastung der Eisenbahnverwaltung mit Zinsen und Til⸗] die anderen Ressorts die Möglichkeit, die Ausgaben der Eisenbahn⸗ 1892, 8 5 sich auf die Relolukion von Es ist — ablaufenden Vertri wgfß e Ie. hat bek den eben wird sich infolge des Umschwunges der Wirtschaftslage wahrscheinlich gungsraten kommen. Wir haben für 1907 im Extraordinarium der verwaltung auf Anleihen verwiesen zu sehen, so werden sie natur⸗ Re 1 sls ag 8 41 vüs g 8 . 85 f 8 nun wiederholt die Frage gestellt worden: wird ein glänzendes Geschäft enn wir eine Rechnung aufmachen wollten, als zu hoch erweisen nach der jetzigen Gestaltung der Verhältnisse. Eisenbahnverwaltung einen Betrag von 182 Millionen. Ich will gar gemäß in ihrem Drängen, ihrerseits die Einnahmen der Eisen⸗ Es is⸗ jauc zu entscheiden, was als neue e des 8 Feg. Steigerung des Betriebskoeffizienten, also Umständen Wert dara Ihec ve und wir hatten auch unter allen Selbstverständlich berücksichtigen wir das volle Ergebnis des zweitvorher⸗ nicht davon sprechen, daß dieses Extraordinarium nach den bisherigen bahnverwaltung für ihre Zwecke zu bekommen, wesentlich gestärkt dedisaeeleh. 565 batten wir damals nur ein sehr kleines Extra⸗ mies Steclt 34 der Ausgaben zu den Einnahmen, anhalten, der Betriebskohle auf 8 Fe N. ve rwn. bezüglich der Deckung gehenden Jahres, und soweit erkennbar ist, auch die Entwicklung in dem BErfahrungen ständig steigt, sondern will mal nur bei diesem Betrage werden, während der Grundsatz, daß die Einnahmen der Eisenbahn⸗ damals einen vne e nac vazens erklärt si9, daß 8 Frage dahin 1 88 2 8 5 möchte diese sichern und ferner den RSs. gs aeAs re, 87 8es 8 6 1f 1 angesichts dessen, was pflichtet wurde, nach der einen Seite uns ꝛum gleichen bns 8 Preise Meh

jahr vorhanden ist, sind die Materialien, die Unterlagen, die uns für, Jahr für Jahr einen solchen Betrag von rund 200 Millionen Mark zu gute kommen sollen, in der Tat eine feste Barriere gegen die An⸗ Unlagen, sondern überhaupt alle werben das betreffende Jahr zur Verfügung stehen, unzureichend, und als der keihe übernommen werden⸗ Cs ist doch hefene eeelee 92 uf an. auf Kohle und Eisen und der Erhöhung der Beamten⸗ auch mit einer Minderl⸗ Etat aufgestellt wurde, wurde die Situation von der Eisenbahn⸗ daß die Tilgungsraten dafür die Eisenbahnverwaltung in enormem daß diese Barriere dadurch niedergerissen worden ist, daß wir im Laufe Freunde wäͤnschen eine volige Fethen gehälter, noch mit einem Steigen des Betriebskoeffizlenten zu rechnen fährigen dür⸗. g ieferung zufrieden zu geben. Durch den drei⸗ der letzten Jahre im einzelnen Falle auch zur Ausgabe von Konsol⸗ dne Aenderung desselten dalten ufbe zung. 2 Fahrfartensteuer, irgend Staan⸗ g ertrag mit dem Kohlensyndikat und dem Bergfiskus haben schaftliche Umschwung in der Schärfe noch nicht hervorgetrkten war. nach wenigen Jahren, etwa nach einem Jahrzehnt, würde die Eisen⸗ anleihen uns entschlossen haben. hat der Minister für den Personenverkehr in 52. L Iefftan hen g atseisenbahnen auf seine volle Leistungsfähigkeit gebracht ist, wenn Stahlwerksverbande etwa 2,5 * 1 Damit komme ich zu den Worten, die der Herr Referent, der fe 9 von Erleichterungen in Aussicht gestellt, die wir mit er⸗⸗0 ausgestaltet sein wird, daß wir dem jeweiligen Verkehrsbedürfnis, meine, das si * „ 75 Millionen für ein Jahr gespart. Ich angegeben habe, seitens der Eisenbahnverwaltungen noch eine Ausgestaltung ihrer Betriebsanlagen im Extraordinarium zur Ver⸗ * begrüßen, wie z. B. die Verlängerung der Gältigkeitsdauer genügen können, wenn dann der unwirtschaftliche Betrieb, der sich aus 6 nd doch Ziffern, mit denen man rechnen muß. (Sehr Mehreinnahme von 35 Millionen geschätzt gegen eine Mehrausgabe fügung steht, zur Verzinsung und Tilgung der Eisenbahnkapitalschuld großen Freude aus, er freue sich, daß die Schärfe der Differenz dadurch für Re sende usw. In der letzteren Beziehung hätte der Ministes wir dann nicht unerhebliche Ersparnisse machen werden 1 Meine Herren, außer den großen grundsätzlichen Fragen sind von des Anleiheweges von mir zugestanden worden ist. Ja, meine Herren, 1e; Fee een Herren Vorrednern einige Fragen von nennenswerter Bedeutung Ende des Jahres, als mit voller Schärfe der wirtschaftliche Um⸗ doß den Jnhabern der Monatskarien auch die Benutzung der schritte der modernen Technik anzueignen. Schließlich — und damit eingehen möchte. Der Herr Ab b 8 schwung in die Erscheinung getreten war, kamen aus den Provinzen die Sache nicht so auf die leichte Achsel zu nehmen, wie das Herr den bewährten Grundsätzen von 1892, die das Abgeordnetenhaus selbst bieles schon geschehen, aber immer noch nicht genug; es mnn — err Abg. von Heydebrand ist ebenso wie der aber im einzelnen Falle, wo be⸗ namentlich die Rohstofftarife weiten ang ebsfder en 2 1 fedie zäfsen wir fest dahin streben, das riesenhafte Personal, das wir beschäftigen, preußische Staatseisenbahnverwaltun it d verwaltung. Damals kamen erst die Schätzungen, daß die Einnahmen, nicht erheblich gegenüber der in England, und wenn ich ihn richtig ver⸗ sondere Ursachen vorliegen, auch wo ungünstige Jahre vorhanden sind, mit den wirtschaftlich auszunutzen, ohne es zu überanstrengen. Wenn alle diese eigenem Staatseisenbahnbesitz üb 8 * en Bundesstaaten mit da werden wir allerdings an diesen Grundsätzen etwas nachlassen ständige Bendestaaten, Fns es sich nicht mehr um eine voll. Voraussetzungen eintreffen, dann, hoffe ich, werden wir wieder zu freizügige Güterwagenbenu 7 den schluß von Verträgen über 7 Millionen ergeben würden, und damals erst kam die Schätzung, völkerung 78 ℳ entfallen. (Zurufe: 27 ℳ1) — Also 27 ℳ% — Ja, elgemeinschaft, sondern nur um eine Güter⸗ einem geringeren Betriebskoeffizienten gelangen. Daß wir wieder auch darauf eeee; dn⸗ 68 Fäe hat. Es ist bekannt und 1 daß die Ausgaben nicht 75, sondern 106 Millionen betragen würden. meine Herren, nach meiner Rechnung stellt sich aber die Sache außer⸗ Grundsatz für alle Zeiten, auch für gute Jahre, aufheben oder nur d 89 güge der Eisenbahnverwaltungen untereinander der Zuflimmun n, daß der Plan, eine Betriebsmittel⸗ in England auch, eine dann von ihm abweichen, wenn besonders rechtfertigende Ursachen nach Na bedürfen, und diese 1 g. vor 5 Jahren noch kannten, ist kaum vorauszusehen, denn wirklichung hat. Ich habe bereits i V der Etat fertig gestellt war, der starke wirtschaftliche Umschwung in Belastung von 16 Milliarden für Reich und Einzelstaaten dieser Richtung hin vorliegen. Diese rechtfertigenden Ursachen lagen fassung eeceseaftifgnerde Auffaf ung der Kommentatoren der Ver⸗ wie von einem der Herren Vorredner bereits bemerkt wurde, sind Hause mitteilen können, daß 8 Ben a in diesem hohen die Erscheinung trat, ist die Ursache, daß der Etat nach Einzelpositionen zusammen, und das gibt nach meinen Berechnungen eine Belastung erträge der Zustitmmung des Landtags, gewisse Konstanten vorhanden, deren Herabminderung kaum zu ge⸗ ich glaubte, auch den Aartehrankesssen fast in dinfügtee Pend d 8 — aße wie

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Jahre, wo der Etat aufgestellt wird. Aber, da erst das halbe Etats⸗] von 182 Millionen verbleiben. Nun, meine Herren, nehmen Sie verwaltung für die bestehenden Anlagen der Eisenbahnverwaltung 8 . eiten haben sich eben geändert. Nicht nur neue wir zu gewärtigen haben, insbesondere angesichts d — angesichts der sehr erheblichen auf Anleihe, so haben Sie nach 10 Jahren 2 Milliarden, und sprüche der anderen Ressorts bildet. Ich kann auch nicht anerkennen, zu 6 W 1..E. 85 machen, als später ein Defizit durch Anleihe zu decken. Meine ist verwaltung noch günstiger beurteilt und mit Recht, weil der wirt. Maße belasten müssen, liegt auf der Hand. Mit anderen Worten: hanehsoencen nversichtlib, daß, wenn der gesamte Apparat der wir etwa 11 Millionen und durch den dreifährigen Vertrag mit dem em Es war zur Zeit der Etatsaufstellung, wie ich in der Budgetkommission bahnverwaltung den größten Teil ihrer Einnahmen, der jetzt für die Herr Abg. Schmieding, sagte. Herr Schmieding führte zu meiner der Fahrkarten, die Ermäßigung des Reisegepäcks über 200 kg den Mängeln des Betriebsapparats ergibt, abgestellt sein wird daß richtig!) von 75 Millionen Mark, sodaß sich also ein Minderüberschuß von verwenden müssen, die Eisenbahnverwaltung würde also selber in der beseitigt sei, daß im letzten Jahre und auch für 1908 die Beschreitung Gehr noch einen Schritt weitergehen koͤnnen, in England bezahlen die 1 40 Millionen ergeben hätte. Erst nach Fertigstellung des Etats am Ausgestaltung ihrer Anlagen sehr beengt sein. chäftsreisenden nur die Hälfte der Taxe. Ich hätte f Ferner müssen wir auf das außerste bestrebt sein, uns alle Fort. erörtert worden, auf die ich in diesem Stadium d neewez. „ m der Verhandlung Vom Standpunkt der Staatsschuldenverwaltung vermag ich ferner das ist meiner Ansicht nach der richtige Standpunkt. Wir sollen an zuschlag. pflichtigen Schnellzüge gestattet wird. Für die Gütertarife ist berühre ich den Einwand eines meiner Herren Vorredner — müssen Herr Abg. Wallenb ungünstigere Schätzungen an die Eisenbahn⸗ und auch an die Finanz⸗ Dr. Friedberg getan hat. Er sagte: die Verschuldung bei uns sei aufgestellt hat, nicht rütteln lassen; der K — = Kohlenausfuhrtarife gehe ich jetzt nicht ein. Bei den Verhandlungen nicht wie früher angegeben, ein Plus von 35, sondern nur von standen habe, hat er angegeben, daß bei uns auf den Kopf der Be⸗ 2 7 inen 8 6 1 müssen. Aber es ist ein großer Unterschied, wie ich meine, e Venengemeinschaft. Es ist bisher die Frage aufgeworfen, ob diese zu Prozentsätzen kommen werden, wie wir sie vor 10 Jahren od inschaft in weit ¹ n oder ge 1 Also, meine Herren, die Tatsache, daß am Ende des Jahres, nachdem ordentlich anders. Wir haben, wie rage muß ernst geprüft werden. eiclchng bat c ate baeng ims Rrebe⸗ me-gejem aae. 2 w 1 2 im Jahre 1906 und 1907 vor und schließlich für 1908 darin, daß wir elche das Budgetrecht berühren. In der Kommission ist ferner über wärtigen ist. eba 8; eaa h“ “ bei einem Vertrage, der auf breiterer Grundlage aufgebaut war, da⸗

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