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deuts en v er Reichstag. In den Einzelstaaten, nicht nur in Preußen, erklären die Minister ohnun ““ 1“ Großhandelspreife . vden Thas heee ct a nnah . eee chetag in den Landtagen, daß die Aufbesserung der Beamtengehälter von 8 8 ;6 112 hhscactza vorzuschlagen. Gleichzeitig sollten Vor⸗] klärung erstreckt sich auf drei hauptsächliche Punkle: erstens die Ver⸗ d un für die Teuerungsvorlage d für die Woche vom 2. bis 7. März 1908 (Bericht von Wolffs Telegraphlschem Bureau.) geht eine Erregung, wann nun diese Vorlagen im Reiche kommen 8 eingebracht werden, durch welche die K Vertagung der Besoldungsvorlagen, bis die Fi⸗ nüresörm veftaee 10.anfsabeingen, 1910 werben 1 ohne Räcksicht auf eine Teuerunge⸗ bst entsprechenden Angaben für die B 5 8 8 werden. Die Erregung ist noch größer geworden durch unerfreuliche aufbesserung gedeckt, u gung der Besoldungsvorlagen, Finanzreform gesichert ist, zulage 40 Millione und wie Ihnen bekannt, nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. Auf der Tagesordnung stehen Interpellationen der Abgg./ Betböret en An Beamtenkeefse sind ene den Entwürfen der B. für die Finanzen d mös und in diesem Fall Zurückbeziehung der Besoldungsvorlagen auf den Jahres 1908, des Zaveen⸗ er das Gesetz, 8 1. April 1908, endlich die Regelung für die Zwischenzeit durch Ge⸗ fü atsentwurf vorliegt, auf etwa 75 Millione j

1000 kg in Mark. Arendt (Labiau) und Genossen, Graf von Oriola, Dr. Wiemer oldungsgesetze Gehaltssätze ebenso wie Bestimmungen üb — den Wohnungsgeldzuschuß, miteteilt worden. Das ist b. ialg-n währung von Teuerungszulagen in demselben Maße wie im vorigen zu veranschlagen. meine Herren

ü und Graf von Hompesch, sämtlich die Einbringung der Vor⸗ Peete söt grrisbr Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.) lage über die bn⸗ altsaufbesserungen der Beamten ꝛc. um so “ — 3 . .“ Venchans d819k. üe “ sie demnaͤchst dem Bundesrat vorgelegt werden Jahre. sind denn in der Lage ee. ““; betreffend. genchedefrnitiden, Vorlaßen enthalten sein müfsen, die dem sene ie Beratung der in Bearbeitung befindlichen Steuer⸗ Was den ersten Punkt betrifft, die Vertagung der Finanzreform, so, zu zahlen? Vieleicht einige — Seen “

8 5 b Reichstage zugehen sollen. Von einem Vertreter des Reichs⸗ — 8 Zur Begründung der in der gestrigen Nummer d. Bl. heaic . nt 8 ’5 erklärt, daß diese Mitteilungen gesetze näͤmlich eines Gesetzentwurfs über den Zwischenhandel nt ja in diesem hohen Hause im allgemeinen wenigstens Einver⸗ aber die mittleren und kleinen Staaten: a 1ee . 2 „ e

Zu . d zum des Reichs mit Branntwei 8 mitgeteilten Interpellation der Abgg. Arendt (Labiau) und BTei durchaus falsch sind. Es wäre das beste, wenn die Vor⸗ . anntwein und des Entwurfs eines Tabakverbrauchs⸗ ständnis darüber zu bestehen, daß für eine Durchfü 8 n ge das her. bs Damsvoxf (ögn): Wenn ich 5 so dala alae 8 v vnd noch in Pfe Vacnng d. — 89 ecae eah — würde deren Vorlage an den Reichstag in Bälde Reform jetzt auch nicht mehr die Zeit sein dengzg. “ kes Pe- “ roxeee “ 2 nnr Gesichts⸗ ““ 8 erlin. g. err von ofen⸗Damsdor ons.): Wenn i ratung und Verabschiedung gebracht würden. eine 6 . einen Seite vorhin das Bed sgedrück . . gelegt habe — die . i t d te das Wort ergreife, so geschieht das nicht, äußerft schwierige Aufgabe handelt, ist uns wohl bewußt, um so 2 orhin das Bedauern ausgedrü t wurde, daß nicht Gesetze kleinen und kleinsten znach, Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 1. hier als erster Redner heute da rt ergreife, so geschieh ch ß ch 269 dliche wirkiiche Reform wünschen. ECs muß sich die Lage in Ansehung der Steuergesetze zur vorübergehenden Erhöhung der Einnahmen hier vorgelegt wurden, dann werden sie sich auf die Dauer 100 1n ehn. s

88 888 55 188 um eine lange Rede zu halten, denn die rage, auf welche sich die mehr, als wir eine b vori eizen, „ 755 g das Interpellationen beziehen, ist eioe se Fr über die sämtliche Beruhigung in unsere Beamtenkreise einziehen, und deshalb würden 3 rändert, daß auf Wunsch des Reichstags aus so bin ich nicht ganz sicher, ob aus diesem Bedauern im Falle der erhalten können (sehr richtig! rechts), und wenn die politische Selb . 7 2 e 89

Hafer, 8 450 g das 1 1 5 1 3 6 . 1 “ teien i im wesentlichen gleicher Ansicht und über die meine olitischen Freunde auch damit einverstanden sein, daß die — b vu br. 8 —

Mannheim. 8 8 8 die des Pleser Heeesan nche Escer, icht., sind. Alle Kosten biß zu ö“ Regelung durch Matrikularbeiträge sch fß bezags. dnc 9. —11 Zustimmung zu diesen ständigkeit der mittleren und kleinen Staaten, wovon ich hoffe, daß

Roggen, Pfälzer, russischer, mittel.. Redner waren im vorigen Jahre der Meinung, daß es abfolut ge⸗ aufgebracht werden. Die neu zu bewilligenden Steuern werden voraus⸗ 1 ““ gezogen sein würde. ehr g! rechts.) Immerhin läßt es nicht geschehen wird, gefährdet sein sollte, dann sind die Grund⸗ 2 1 sichtlich erst im Etatsjahre 1909 in Kraft treten können, Es würde 8 S - sich doch nicht leugnen, daß nach Lage der Verhältnisse jetzt schon die lagen, auf denen das ganze Deutsche Reich beruht, verschoben. (Sehr

9 b 8 boten sei, eine Besserung der Bezüge der Beamten eintreten zu — 1 Es wür 1 8 Fne 8 Pfäüher dussische⸗ ahssft⸗ 8 lassen, und zwar in doppelter Hinsicht, einmal eine Erhöhung des also mindestens eine Teuerungszulage gewährt werden müssen, für die eine 8 beiden in Aussicht gen richtig! rechts.) Das Ziel einer Finanzreform muß sein, die Bundes.

badisch 8 1 8 1“ Wohnungsgeldzuschusses und zweitens eine Verbesserung der Be⸗ Deckung durch neue Steuern doch auch nicht vorhanden sein würde. 1 8 . Voraussicht erfüllen würden, fü z „

Gerste bafische Fütler, mittel ööw . . . d 8 8 89 Be k8 EE“ far Füssee⸗ 8 . 8 dn be geisehe tli chen 7g. waren. Sie würden nicht genügen, neben der Deckung der Mehrkosten 8- ;. ““ 888 8,5 cha “ aß es n ratsam sei, einzelne Beamtenkategorien . ⸗ 1 a Feeches 1 88 g rderungen des Reichs i Sc z88 ¹ chtlich höher ausfallen werden, als ursprünglich ange⸗ einer Beamtenbesoldung auch die Bundesstaaten in bezug auf das stellt wird, von der Sorge, daß üügas n Frage ge

Wien. ugreifen, die eine vor der anderen zu begünstigen. Was die aufbesserung als untrennbar von der Finanzreform ansehen, dann b v „ Roggen, Pester Boden. Aufbessetung der Beamtenbesoldungen betrifft, so hat eine solche müßten unsere Beamten durch eine Fer Flnan wie sie der preußische war. Hieraus ergibt sich, daß die Erträge der beiden Damoklesschwert der ungedeckten Matrikularbetträge von der Sorge eigenen Finanzen und damit zu einer sich Ten Oancng thre⸗ We ve zum letzten Male 1897 stattgefunden. Es steht fest, daß sich Finanzminister in der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses ab⸗ euergesetze nicht genügen würden, um den damit beabsichtigten um die Zukunft zu befreien. Kaum ein Betrag, wie ich es schätze obliegenden eigenen Aufgaben nicht e8.. 1Leg .“ ö i 2 7 8 .

eiß⸗ .„ „ ⸗ 2 1 g A. . 2 1 83 fer, 8 seitd 1 haben. Diese Tatsache gegeben hat, wenigstens darüber eine beruhigende Sicherheit bekommen, Zweck zu erreichen. 3 von 20 Millionen würde zur Deckung dieses schwebend it 5 hat i ahre bei der Besprechung der Vorlage über die daß die Beamtenbesoldungsgesetze rückwirkende Kraft bis zum 1. April 8 Uebe 1 4 m sebenden Desfizits Wenn S 1 1 bö.. Teerenaeeee s Parteien dazu — von der Regierung eine 1908 erhalten. Ferner halten meine politischen Freunde, wenn schon 8 blieben, eb. — — ean ge, brig geblieben sein, wenn beide Gesetze berabschiedet worden wären errreichen im 1 811 . vnie Eee gung besteht, neue Und nun meine ich, es kann doch nicht im Interesse dieses hohen überraschen —: das kann ich Ihnen heute nicht sagen, schon aus einem

Mais, ungarischer 16“ on d 8 eenerelle Regelung der Beamtenbesoldungsverhältnisse zu verlangen. die Erledigung in der jetzigen Tagung nicht mehr möglich ist, es für 8 . 1 8 5 * Steuergesetze der Verab ied ö 2 8 1 amals wurde vom Rcgierungstische erklärt, daß der Reichskanzler durchaus erforderlich, daß den Beamten auch für 1908 Teuerungs t schiedung entgegenzuführen, die zwar augen Hauses liegen, wenn jede Session mit Gesetzen über die Regelung der Grunde nicht. Meine erste Sorge muß es sein, mir klar zu werden een nächsten Jahren aussehen wird, und

. ittelware .. 1 fest entschlossen sei, im Rechnungsjahre 1908 eine Regelung der Be⸗ zulagen, und zwar ausreichende, gewährt werden. Wir können unseren Hlicklich den Reichsfinanzen eine ewisse Erleichte Rongen I w 8 amtenbesoldungsverhältniffe im sf lammenhange mit der Frage des eamten nicht zumuten, ein Jahr länger auf die Gehaltsaufbesserung würden, denen aber in den Sne Ns⸗ W C“ Ie perea 1h Sds verdirht has nicht bloß das darüber, wie das Soll in d Wohnungsgeldzuschusses in Angriff zu nehmen. Unsere heutige Inter⸗ und ohne Teuerungszulage zu warten. Für durchaus richtig halten Steuervorschläge folgen müßten. erhältnis der Parteien zur Regierung, es vergiftet auch das Ver⸗ das ist nicht so ganz einfach, weil es nur zum Teil auf gesetzlichen

Hafer „ . . 5 1 b 1 1 b 8

llation bezweckt, die Regierung zu fra en, was inzwischen geschehen wir es auch, daß den Offizieren, Unteroffizieren und Mannschaften eine 8 ältnis d

. “ 5 8 299 escheben solh 8 ê Bersprechen zu deaachesc Es Verbesserung ihrer Lage gewährt wird. Dafür würden wir gern ’1 Obwohl die in dem Etat für das Jahr 1908 in die Er hältnis der Parteien zu den Wählern (Lachen bei den Sozialdemokraten), Normen beruht, zum Teil aber nur auf dem Wege der Schätzung zu 9

Gerste, Futter⸗ Fe scheinung und es läßt in dem Verhältnis der Parteien zuei der, soweit ü würde für die Beamten unerträglich sein, wenn der jetze Zustand stimmen. Ich spreche die Hoffnung aus, daß die Antwort des Ver⸗ tretende Lage der Reichsfinanzen, die seit dessen Ei bri 6 de jeegehsteImensen senten se, Men 8e 1a. wenee e —— 8 “ Odessa. etwa noch weiter aufrecht erhalten würde. Von verschledenen — treters des Reichskanzlers günstig sein möge. veerschlechtert wurde, an sich die sofortige Eö de. 1 nomde aftage loggelöste⸗ ahfersen spreche so wir “ “ Erkeruaz⸗ en Roggen, 71 bis 72 kg das bl .. ist auf die Seeee der Teuerungsverhältnisse auf die Le ens⸗ ur Begründung der Interpellation Wiemer nimmt des Reichs gebieterisch erheischt, müssen es die verbündeten Re⸗ daher die fett ee “ 1“ i begee.raeee -r e“ ee. n welchem die vorhandenen vertieft werden müssen, hängt natürlich

8 ’ 9 i 1 Weize 1, Ulka, 75 bis 76 kg das hl. 8 haltung der Beamten ingewiesen worden, und d ß es eine nationale, das ort de gierungen unter den obwaltenden Umständen zꝛu ihrem Bedauern müssen i st Li 1 a r „ „ in erster Linie von dem Bedarf ab. Dann kommt es aber auch nicht

Riga. eine Ehrenpflicht sei, für die Beamten ausreichend zu sorgen. Abg. Schrader (fr. Vgg.): Ich habe nur wenige Worte den 16 8 Mit einer Teuerungszulage allein können sich die Beamten unmöglich A usführn 9. 28 der chrennmhen Ich habe auch nicht die doch für angezeigt halten, von der Einbringung der Entwürfe weiter h n das Reich und die Bundes⸗ darauf an, was ich mir darüber denke, sondern was di bündet . „ sondern wa e verbündeten

Roggen, 71 bis 72 kg das hl begnügen, jedenfalls muß sie ausreichend sein, vor allem aber muß d wärti 1 zen, 75 „ 76 1 “ 8 nc veck geör Srvensch 5 ügergt 8 B ldun b x82 Fehne hn essenen. naßer E1 Haehae Feisc “ ge ge von dieser angedeuteten Sorge befreit, das liegt wirklich, glaube Regierungen darüber denken. (Zuruf: Rheinbaben!) Wenn Sie auf zuf öö“ 88“ 8 5 15 enba 98 0 Ws wüns be besoldungsverbesserung 47 von allen 6 ver. 8 schleunigung in die Hand zu nehmen, daß der Reichstag noch in c, 3. b5 br richtig! rechts.) 8 meinen Herrn Kollegen aus dem preußischen Staatsministerium Bezug bündeten Regierungen un mehrere Parteien haben urch ihre Zoll⸗ diesem Herbste in deren Beratung eintreten kann. Heh He. ben Sen 8 e 8e. . .nn; “ Se. veee.e, öö. 1 1 mfassende Finanzreform eine ziehung mit ihm werde Hand in Hand arbeiten können. (Bravo! rechts.)

gen nun von der Regierung eine Erklärung, wann wir auf die Ein⸗ politik und die Handelsverträge die Notlage herbeigeführt, in der Weizen bringung dieser Vorlagen rechnen dürfen. Sollte keine befriedigende sich auch die Beamten befinden. Daß die ee einer Verbesse⸗ So ernstlich die verbündeten Regierungen auch gewillt sind, absolut dringende Aufgabe der nächsten Zeit ist. Ich will hier zwei

Antwerpen. Antwort erfolgen so würde das die Beamtenschaft mit Unzufrieden⸗ rung wert sind, geht doch daraus herbvor, daß sie nicht in der Lage den berechtigten Wünschen der Beamten auf Verbesse i Im übrigen muß aber die Möglichkei 1 8 i en zwar d utrauen zu der deutschen b 8 erung ihrer e . 1 ie glichkeit der Durchführun au d ittel 8 8 Pet efalen⸗ die bünee de⸗ beste⸗ 83 .“ Welt isß 8 sind, durch Mehrarbeit oder sonstwie ihr Einkommen zu ver⸗ Bezüge baldigst zu entsprechen, so sind sie doch ni “ G deersn. hervorheben: der eine ist unser Ansehen dem Auslande mit Rücksicht auf die parlamentarischen Verhältnifse sehr onau⸗, mittel B üihre Pllicht und Schuldigkeit iun evnM. dat bessern. Die Regierung hat in feierlicher Weise eine Zusage gegeben, die damit verbundenen nanziellen Opfer fü 8 ⁄. gegenüber, und der zweite ist die Stellung des Reiches den Bundes⸗ erwogen werden, und ich w 1 g Aima. ’ sie 8 em nicht 8 - icht, dafe lnc treten, daß sie nicht in die Verhältnisse der Beamten zu verbessern; wenn muͤn solche Ver⸗ 1 8 mnanziellen Opfer für das Reich staaten gegenüber. 3 . üre wohl sehr töricht, wenn ich den ver⸗ ee e. 1u18““ 8 Fberb⸗ — 1 9 Ich vbof 48 9 8. h. M n2 ahrce k. her sprechung gemacht hat, so muß man sie auch rechtzeitig erfüllen. Nun 88 übernehmen, cht die Sicherheit besitzen, daß Unser Ansehen dem Auslande gegenüber: ich habe durch mei bündeten Regierungen empfehlen würde, mit einem Vorschlage zu 5 Tat2 88 . ruhigende Antnort 1e 2ahn m Regierung bber ts bbeubische 1“ tallt 8 18 Erschließung weiterer Einnahmequellen die Verteilung der frühere Tätigkeit eine Reihe persönlicher S. faft hensh. “ nicht wenigstens die Hoffnung haben, daß sie 8 mit, daß die Vorlage nicht kommen werde. Ni e eichs⸗ 8 asten zwischen Reich und Bundesft t g h7 reund⸗ auf eine Mehrheit in diesem S d c Bundeostaaten in einer für beide schaftlicher Art mit Angehörigen ausländischer Staaten und bekomme richtig! 888 ser bohes Harse rachnen Poaren ean

Abg. Graf von Oriola (nl.): Unsere Interpellation stimmt, 1 1

g. Graf (nl.) behörde erfahren wir dies, sondern von einem preußischen Minister. Veile bef riedigenden Weise 6-esne 8 ncer ens bebo n denen 8

3 Einige Gesichtspunkte allerdings halte ich bei jeder Suche nach

Amsterdam. wenn auch nicht dem Wortlaut, so doch dem Sinne nach mit der Der Stellvertreter des Schatzsekretäͤrs dat noch vor kar b 2. Par 1 jem anders . Asow 11“ Interpellation 88 levvalme⸗ 829 L9 5 ausgesprochen, es muß Sche nzwischen ein 8 voce, eingetreten sein. G Maß der ungedeckten Matrikularbeiträge wird schon bei dem jetzigen z14, chen werd . beh⸗ 88 veneich henele,. ö 8 22 8 Pflicht⸗ Feht beißt ich 8* 2 ; 2 bees . 4 beens der Ausgaben in den nächsten Jahren eine derartige Höhe ens 8 neuen Steuerquellen für maßgebend, und ich will dies deshalb aus isc reußen n un. Der Bundesra nig jedenfa b erreichen, daß den Bundesstaaten nicht genügender Spielraum für —Blätt sprechen, weil daß i 1 er zugegangen, die sich in der eingehendsten Weise mit der aß ich mich da in vollem Einverständnis mit

amerikanischer Winter⸗ 162, eine dringende Anfrage an den Reichskanzler zu stellen, weil sie wortung, die Reichsfinanzreform nif ht gekommen ist. Neue 5 — Klarheit darüber zu haben wünschen, wann die Vorlage eines 2 höchstens erst 1909 in Geltung kommen können. die Erfüllung der Aufgaben bleibt, die ihnen selbst obliegen. Um Finanzlage des Deutschen Reichs befassen, und die alle die Note den verbündeten Regierungen befinde. Wenn wir mit Rücksicht auf

Zeamtenbesoldungs⸗ und eines ohnunzsgeldzuschußgesetes an den Jedenfalls muß das Geld für die Beamtenbesoldungsverbesserung be so weniger vermögen sie sich zu neuen dauernden Ausgaben von die Lage d aten die Fi F. br. b d 8 1 variieren: das Deut ich ist nicht Sch e Lage der Bundesstaaten die Finanzen des Reichs gründli d

2e“ Fnceaage se ch, wese. Bäagakam eliennheg vügpracicen Heganahacbetrae sborresnen dot gaf ien Cag, de dehangeder Iaheüdicen nnfange a venflihten, solange die germwärtige Grund⸗ vdeß Ctatzlahtes das ahnaen Peraeen dö. ncner ede en satese Senlan damn därfen wir nicht bei der Gelegenheit den Buntezsanen g g — lage der Einnahmen dieselbe bleibt. Sache auf eine Reihe von Jahren; das ist eine Maßregel, die Steuerquellen fortnehbmen, die sie selben brauchen, um ihren Kultur,.

1““ auses hängt auch die Einbringung gleicher Vorlagen in Preußen RMaierungen une Vorschläge zu machen, wie am besten die Deckun “ — Weizen 8nh weiß (Mark Lane) davon ab, was das Reich tun wird, und gerade diese Erklärungen beschafft kann. Es wäre unverantw ortlich, die Beamten no Wenn hiernach die Einbringung der Besoldungsvorlagen und nirgends anders vorkommt, es ist aber ein Beweis, daß das Deutsche aufgaben zu genügen. (Bravo! rechts.) Die Kulturaufgaben, die die

rot sind ein Anstoß zu den heutigen Reichstagsinterpellationen gewesen. 5 16“ it I di

— 86 . e . länger in einer Notlage zu lassen. Wir lehnen die Verantwortung damit sowohl die Gehaltsaufbesserung wie die Neuordnung des it seinen M 1. Bundesstaaten haben, sind so umfangreich und so wichti

Weizen englisches Getreide, Als 5 ger Freih 18. für den Fortbestand des jetzigen Zustandes ab. Kommt aber die ohnungsgeldzuschusses zusammen mit der Finanzreform auf den 8 8 4 Ende ist; also haben wir auch auf neben denen des Reichs nicht v 16 üa afer Mittelpreis aus 196 Marktorten stimmte, war vom Freiherrn von gel erklär 5 ge Vorlage jetzt, so werden wir bereit sein, sogar einen Wehl des 8 erbst dieses Jahres vertagt werden muß, so ist es doch die ernsteste n eich im Rate der Völker keine Rücksicht mehr zu Pflege der idealen Güter, die sich in der Pflege bes Uterrichte.

erste (Gazette averaged)) einer organischen Reform der Besoldung in Verbindung mit Sommers daran zu setzen. Ich bin in Berlin, ich habe es leicht, 1 1 6 2 b1pe. 8 einer d1 e 1 8es, gbnunhageldscußses werae 2 aber auch für die anderen Herien wir. 2 hoffentlich nicht zu une⸗ . arpe der verbündeten Regierungen, eine Schädigung der Beamten erdings war dabei auch von der Deckungsfrage die Rede Zur Begründung der Interpellation des Grafen Hom⸗ erklären sich daher bereit, dem Gesetze wegen Neuordnung der Ge⸗ Abrechnung des Reichs und der Bundesstaaten vertieft die Steuerquellen, die jetzt den Bundesstaaten zufließen oder später

Eö a 3 inter⸗ dem damals die Teuerungszulage bewilligt war, hofften wir alle, t 8 9 — 8 ier Winker⸗ Nr. 2 Ie Herbst 1907 die versprochenen Entwürfe an das Haus kommen pesch nimmt das Wort der hälter rückwirkende Kraft vom 1. April 1908 ab beizulegen, wenn und vor allem die Kunst der gedeckten und ungedeckten Matrikular⸗ zufließen müssen, auf das Reich, so verschiebt man einfach die Not,

Manitoba . 1 8, „ b 4 Weizen 1 8½ 8 würden; wir kamen mit der sicheren Erwartung hierher, daß noch in Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Auch wir sind der Meinung, daß die eine den Bedürfnissen des Reichs und der Bundesstaaten - genü z0, p Fö — 8 — man nimmt 1 1b⸗25 .

de Platn. 1 os dieser Tagung die Sache srre werden würde. Im Lanj der Regelung dieser Frage zu den ersten Aufgaben der Gesetgebung gehört. — Finanzreform zustande kommt. 3 gencgende beiträge begrifen dat; aber immerbin, der ungünstige Eindruck besteht staaten (Beb, eihmn 8 1 1en,8 gha Kurrachee Monate sind diese Hoffnungen mehr und mehr herabgestimmt worden, Nach dem bisherigen Gange der Verhandlungen laßt sich das Resultat (Große Unruhe. — Heiterkeit in der Mitte und link und in gewisser Beziehung nicht ohne Grund, insofern nämlich die . g! rechts.) Und ich glaube, das Reich kann die Hafer, englischer, weißer .. . 8 und die Erklärung des Finanzministers, die sie noch weiter abschwächte, der Besprechung einigermaßen schon übersehen. Mit einer Teuerungs⸗ e. 3 r e und links. — Zurufe: ungedeckten Matrikularbeiträge eine schwebende Verpflichtung der Ausgaben nicht gleichzeitig übernehmen; es wird wohl niemand geben, Euö1e“ baben im ganzen Lande große Erregung hervorgerufen. Meines zulage an sich ist es nicht getan, sie ist nur ein Not⸗ enn!) 3 Bundesstaaten, 5 prolongierter Wechsel auf sie der da wünscht, daß die Pflege der ideellen Güter des deutschen Volks Gerste, Futter⸗ eessen: sce ““ Sv Wissens liegen die Entwürfe fertig ausgearbeitet vor; warum ge⸗ behelf. Es ist anerkannt, daß durchweg eine Steigerung der . — Jawohl! wenn eine den Bedürfnissen des Reichs und der sind, der einmal eingelöst werd den Einzelstaaten abgenommen wird daß wir zu einer Reichskultur dessa 1 langen sie nicht, fragt man im Lande, an den Reichstag; Der Preise der Lebensbedürfnisse bis üher 20 % eingetreten ist. Die Bundesstaaten genügende Finanzreform zustande kommt 6 eingeldst werden muß. Wenn nun aber die Meinung mit einer Zentrale in Berlin komm⸗ Das den 1 8 bE“ 8 Grund ist die Z. des Reiches; die Erwartungen des Reichs⸗ chutzzölle haben aber darauf nicht Einfluß gehabt, wie man 1 In diesem Falle werden alle B ne: 8 sich geltend machen sollte, daß Deutschland nicht mehr in der Lage erlin kommen. Das wäre der Eigenart des

eamten, die am 1. April 1908 ist, seine Stimme, die es immer im Sinne der Erhaltung des Friedens deutschen Volks so unangemessen wie möglich. (Sehr richtig!)

Mais verster bunt 8 le † 2 ata, g kanzlers, bezüglsch der Deckung der Aufwendung, sind noch nicht in glaubt. Die Preise sind auch bei Artikeln gestiegen, die 8 La Plata, gelber . Erfüllung gegangen. Es hat heute keinen Zweck, die Lage der Finanz⸗ keinem Zoll unterliegen. Die Umstände liegen zum im Dienst stehen, und zwar auch die, welche nach diesem Termin geltend gemacht hat, mit Nachdruck geltend zu machen, so ergeben sich Daß sich dann der zweite Teil einer Finanzreform auf ein Maß⸗

1“ 8. reform zu erörtern und neue Steuerprojekte zu debattieren; der neue Teil wo anders. Der Beamte darf keinen Nebenverdienst 1— und vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes in den Ruhestand 1s alten in den Ausgab 6, *

2 8 Süaatasckreltt dee Rechsschatamis, ee“ i gerchit, u kezndsertkren, Fhifs Bermfe sind Pfrschlet. reten, sowie die Hinterbliebenen der in der Zwischenzeit vestcr aen sa eeaaate ö1“ vana Es it mit 6e .“ Weizen, “ freudigkeit wir seit Jahren ennen, hat eine ungeheuer schwierige as das bei g n gt, 8 b Beamten nachträglich so gestellt werden, als ob das Gesetz bereits ein Grund dafür ist wirklich das deutsche Volk “ vnß 2. Bundesrat mobil machen zu wollen. Ich zweifle nicht. .wab n 4 7 9 8 1 97

Aufgabe zu lösen, und er kann vom Reichstage verlangen, Beamte kann sich nicht einschränken, er muß bestimmte Ausgaben “ daß ihm die nötige Zeit gelaffen werde, um s chn sein neues ver⸗ machen, mögen die Lebensmittelpreise auch noch so hoch sein. So am 1. April 1908 in Kraft gestanden hätte. Dem Wohnungsgeld⸗ nicht mehr die zur gesunden Regelung der Finanzen des Reichs und die verbündeten Regierungen in die Lage setzen, in der Weise geord⸗

antwortliches Amt einzuarbeiten. Er muß gZeit haben, heraus, kommt es, daß man Beamte, die schon ein hohes Alter erreicht haben, 8 zuschußgesetze wohnt rückwirkende Kraft zu dem genannten Termine damit te Fi b itigt wi 4 3 d 1 derlich t läßt, iner höhere nsion teilhafti amit der Bundesstaaten erforderlichen Mittel aufbringen könnte? nete Finanzen zu haben, daß das schwebende Desizit beseitigt wird, — zurechnen, was für Mehrausgaben und Mehre nnahmen erforderlich nicht abgehen äßt, um sie einer höheren Pension haftig nach den geltenden Bestimmungen ohnehin bei. Ich glaube, Sie werden mir alle zustimmen, wenn ich sage: in den dann niemand ängstlicher als der Bundesrat diesen Schatz hüten wird,

inter⸗ 2 sind. Auch bei uns besteht der Wunsch nach einer durchgreifenden werden zu lassen. Die Kommunen können auch nicht vorgehen, 1

Weizen dcssg. Winter⸗ Nr. 2. Finanzreform, die zur Gesundung der Reichsfinanzen führt, aus der bevor es das Reich nicht getan hat. Vor Jahresfrist ist uns in Damit aber die Beamten durch die Vertagung der Vorlage letzten zehn Jahren hat sich in Deutschland ein wirtschaftlicher Auf, und wenn es nötig wäre, würde es meine Aufgabe sein, da beratend Lieferungsware - 11e“ die Kosten der Aufbesserung der Beamtengehälter bestritten werden feierlicher Form hier eine Vorlage versprochen worden, ebenso in der 3 auch nicht vorübergehend schlechter gestellt seien als im Jahre 1907, schwung vollzogen, wie er seinesgleichen wohl, nur och in den V einzugreifen. Aber etwas anderes habe ich im Auge: dieses hohe

Majis Mai können. Hoffentlich kommen wir zu einer folchen Gesetzgebung, wenn preußischen Thronrede vom November. Dadurch, daß ältere Beamte werden die verbündeten Regierungen ferner bei dem Reichstage als⸗ einigten St 4 N eat . Haus wird sich mit de Zeit mehr S ““

2 - auch die Meinungen über die eizuschlagenden Wege noch sehr ausein⸗ nicht rechtzeitig entlassen werden, leidet der ganze Beamtenorganismus, 1 bald die Mittel nachsuchen, um im Rechnungsjahre 1908 j gSeheptaaten von Nordamerika hat. 1 “ Franken auferlegen müllen,

2 g n Sehen Sie die Steigerung der Löhne, sehen Sie die verbesserte nicht selbst auf Ausgaben zu drängen, für die Deckung nicht vorhanden

Buenos Aires. andergehen. Daß wir bei dieser Verständigun auf die Sozialdemo⸗ und es leiden darunter auch die Beamten selbst, weil die Stellen Weizen — Durchschnittsware Heien nicht zu 1A n-2 haben, ist felbftverftcndlich; die stellen ein nicht so schnell, wie es erwartet wird, frei werden. Was die Auf⸗ 3 gleicher Weise und zunter denselben Maßgaben, wie es Lebenshaltung aller Kreise, vom Arbeiter angefangen, sehen Sie die in ist. (Sehr richtig!) Mais 1116“ Steuerprogramm auf, das, wie Sie wissen, weder die Mehrheit, bringung der Kosten betrifft, so haben die „Hamburger. Nach⸗ durch das Etatsgesetz für das Rechnungsjahr 1907 geschehen ist, den letzten zehn Jahren vollzogene Verdoppelung der Einlagen in den Damit komme ich auf die Frage der Beamtenbesold Es ist “ 2 noch die Regierung annehmen können, und unbekümmert um die richten“ ganz recht, daß es die vornehmste Aufgabe des Blockes 4 den mittleren und den unteren Beamten Zulagen zu gewähren, so⸗ Sparkassen, und nehmen Sie endlich die preußische Eink 8 st auf die Erklärungen meines Amtsvorgä 1 Mär, 1 8 8 öe “ 8* V Därc, Stiesem Fabre 28 Sv-ee Bim 2⸗2 1“ weit sie nicht seit dem 1. April 1907 entsprechende Gehaltsauf⸗ statistik ꝛur Hand und entnehmen daraus, wie sich 1eeeaär. Ein⸗ Bezug genommen 8 Er hat damals eeggg “ Bemerkungen. 8 den Wählern gegenüber als die einzig volksfreundliche Partei da-. Berechnung aus. Die Beamtenbesoldung auf Anleihe zu nehmen, 1 besserungen erfabren haben. Diese Zulagen würden auf die zufolge kommen zwischen 900 und 3000 ℳ, also die kleinen und mittleren Der Reichskanzler ist fest entschlossen, die Frage einer 1 Imperial Quarter ist für die Weizennotiz an der Londoner P zustehen; noch heute werden wir wieder ein solches Vorgehen der hat etwas für sich. Was sind denn die Matrikularbeiträge anders 1““ Neuordnung der Gehälter und des Wohnungsgeldzuschusses den Einkommen um das doppelte, also in viel stärkerem Maße ver organischen Gehaltsaufbesserung im Zusammenhang mit d Recht bezeichnend und auch recht wenig er⸗ als Anleihen? Kommen wir aber mit einer Erhöhung der Matrikular- Beamten für das Rechnungsjahr 1908 zufließenden erhöhten Bezüge mehrt haben als die höheren Einkommen sehen Sie ferner wie Frage der Regelung des Wohnungsgeldzuschuffes für 8

duktenbörse = 504 Pfund engl. gerechnet; für die aus den Umsaͤtzen Herren erleben. jtra V 8 5 ise für freulich ist der Standpunkt des Zentrums. Nach der Etatsrede des Abg. beiträge, so sträuben die Finanzminister der Einzelstaaten dagegen. . . an 196 Marttorten des Königreichs ermittelten Durchschnittspreise suür reulich ist der Standpu 3 ch g. ge, so s sich die F ist ache aangerechnet werden. bei der Ergänzungssteuer die Vermögen wischen 6000 und 20 000 ℳ Etatsentwurf für das Etatsjahr 1908 in Angriff zu. nehmen

8 Spahn weiß man überhaupt nicht, was das Zentrum eigentlich will. Der Scheiden nun die direkten Steuern aus, so es S einheimisches Getreide (Gazette averages) ist 1 Imperial Quarter direkten als auch gegen die des Schatzsekretärs, andere Venschlcge zu machen. Ich bin über.. auf den 1. April 1908 verhältnismäßig am stärksten zugenommen haben (hört! hörti), den verbündeten Regierungen die dierzu erforderlichen a

Weizen = 480, Hafer = 312, Gerste = 400 Pfund engl. angesetzt. Abg⸗ Spahn sprach sich sowohl gegen die Sc — “ 2 8 . izen = 60, = ·56 d ; indirekten Steuern aus. Nachdem das Zentrum den früheren Einfluß zeugt, in der Schublade des Reichsschatzamtes liegen so viele neue 8 zunächst schwere Opfer so sind das doch alles Bew b das Igeei 1 8 1 Fe n 2 96 1, : 1. 2,;“ Wenerisch, verloren hat, können nun die Blockparteien sich allein den Kopf über Steuerprojekte, daß wir das rubig, abwarten köumen. ö “ form den Eintritt er⸗ schaftli 1 8 8 2 82 duf 8 88 4 wirt “ w88. n-SAFFfsveaan bei den verbündeten 2400 2000 kg. Eue Steuern zerbrechen. In derselben Rede aber meinte der Abg. Waren die Vorwürse des Grafen Hriola gegen uns durchaus deplaciert. 88 as Rechnungsjahr 1909 verschiebt, und Ich habe nicht verstanden. (Zuruf des Abg Singer: Die Zentralbehörden sind damals sofort an diese Aufgabe berangetreten.

ais = . 1 ’1 3 ie Spahn, der Fehlbetrag müsse aus der Welt geschafft werden, eine Das Mahn ngsgeldzuschußgesetz läuft am 1. April 1908 ab; es muß 8 Bei der Umrechnung der Preise in Reichswährung sind die 8 Fwirkung des neuen Gesetzes gesorgt, werden. Wenn aber 1 2.eoge. ihnen also für länger als ein Jahr an der entsprechenden Beweis, daß wir direkte Steuern haben müssen!) Für direkte Steuern, Ich kann Sie versichern, daß mit allem Nachdruck daran gearbeitet

5 b 8 Vermehrung der Einnahmen müsse bewilligt werden; aber für eine ann 8 1 8 vncedlchen Purgscastsendebemee 8., ceanzeigfr., Prrlelten dsende Finanzlage des Reichs zu sorgen, dazu scheinen Sie keine hean ii diesem Jahre gezahlt werden, so müssen sie nur Deckung fehlt. Wenn sie sich im Interesse der Beamten dessen meine ich, ist in den Kommunen reichlich gesorgt. (Sehr richtig! rechts.) worden ist, und daß es an niemandes bösem Willen oder Nachlässigkeit,

wesens, der Kunst, der Wissenschaft, der Gerechtigkeitspflege ausdrücken,

Meine Herren, ma kann v 1 8 „ kann von dem Ausländer nicht verlangen, liegt in der Hauptsache in den Bundesstaaten. Nimmt man einfach

bequem sein. durch diese Verschiebung so weit als irgend möglich zu vermeiden. Sie daß er sich in das etwas verzwickte Verhältnis der finanziellen

wech 5 4 ust zu haben. Das Zentrum haͤlt an dem Grundsatz fest, neue Aus⸗ Vorschüsse guf die Beamtenbesoldungsverbesserung sein. Die Erhaltung 8 ungeachtet zu einem solchen Vor ehen entschlossen haben, so ist ältnt Grunde gelegt, und zwar für Wien und Budapest die Kurse auf Wien, 2. nur zu bewilligen, wenn für ihre Deckung gesorgt ist, und trotzeem einer gesunden Beamtenschaft ist für das Reich von der größten r festen Erwartung kge unter ga. e 2. “ Se-nee. 8 8 ünsssorre be 8geg ere d vher üirs b 2 5 . in en den einzelnen 8

für London und Livervool die Kutse auf London, für Chicago und nterpelliert das Zentrum gleichzeitig mit den anderen Parteien we Wichtigkeit; ür sei 5 1

8 1 gen chtigkeit; das Reich muß für seine Beamten die nötigen Mitte

& 9 g HenesAcrafir. Dbese Ant Rig 8 Kese der Aufbesserung der Beamten und wehen Erhöhung des Wobnungs, schaffen. Bei der Wichtigkeit der Sache wird jeder Vorschlag, der Reichsfinanzen ver⸗ England, in Frankreich, in Oesterreich, in Italien, so meine ich, man Ressorts und weiter zwischen den Ressorts und Preußen sich bis in die au Pe urg, für „An geldzuschusses, ja es fragt ausdrücklich an, wie der Kanzler eine Verbesserung der Lage der Beamten herbeizufähren geeignet ist, des Reichs auch muß die Frage: kann das deutsche Volk wirtschaftlich eine stärkere letzten Monate hingezogen hat. An sich sind die Vorlagen, wie Sie

uf diese Plätze. Preise in Buenos Aires unter Berücksichtigung der 9 8 v b Goldprämte⸗ 2 EEEE F-ö digeltfn, wale, die dunch gh⸗ einer freundlichen Annahme und Beurteilung gewiß 8 sa8 8 Her.-F. N be Heranziehung zu den Ausgaben des Reichs vertragen? — doch mit Ja aus der von mir vorgelesenen Erklärung entnommen haben, so weit 1 Berlin, den 11. März 1908. Eine Hilfe für die Beamten, speziell für die mittleren und Staatssekretär des Reichsschatzamts, Staatsminister Sydow: äF aebhnungsjahr 1908 auftommenben“ f ij 9 8 - 2* beantworten. 9 gefördert, daß sie in kurzem an den Bundesrat kommen können. en auf ihre Schultern zu be⸗ Nun kommt aber ein zweiter Punkt, der meines Erachtens für Es ist bereits von eini

Kaiserliches Statistisches Amt Unterbeamten, können wir nicht hinausschieben, bis der neue Meine Herren! Ich habe die Ehre, namens der verbündeten e ann gen der Herren Interpellanten n i Staatssekretär sein neues Seresechnmm ausgearbeitet und im abren die Finanzreform und zwar die gründliche Finanzreform im Reich gewiesen worden, daß die Erklärung des Freiherrn von 8

van der Borght. 1s . ß ei „ Regierungen folgende Erklärung abzugeben: 8

8 “ ““ K-e, * den Bedürfusne ne. Hene be⸗ Die verbündeten Regierungen hatten die Absicht, dem Reichstag eig v vrenn. ba e 88 Seer n. e L Avger. bichtig ist, und das ist — ich sagte es vorhin schon Nachsatz hatte:

nechnage Ansbef⸗ . sgh 222 Iehgnatssc⸗ 9 für das Rechnungsjahr 1908 eine Aufbesserung der Gehälter der g 12 — “ .vn. nae egeenn v. F bn 9 8 e 8 ö sereee eraeei eee auch der Reichekanzler den 8

Rsaniscke Aufbesserung der Beamtengehälter gewesen. Ni nur im — b 18 ,a ¹ Fürforge getroffen wird, um die ungedeckten Matrikularbeiträge in] Erwartung bin, daß es aell 8 sse ontern, auch in allen Eineelstaaten machen jich n büterbeamten und der mittleren Beamten sowie eines Telle 18 mein jetiges Amt berufen wurde. Sie ieht meines Erachtens die den nächsten Jahren aus den eigenen Einnahmen des Reichs zu üilgen, lichen “ “ 88 des d.af ne eehs. 3

dürfnisse als Folge der Verteuerung der Lebenshaltung geltend. höheren Beamten in Verbindung mit einer anderweiten Regelung . igen Konsequenzen dieser Sachlage. Der Inhalt der Er⸗] so haben die Bundesstaaten 1909 zunächst 27 Millionen Mark und führung der Maßnahme erwachsen, für dag Etar⸗

ejahr 1908 zu einer 8

1“ 16