sie der deutschen Beamtenschaft bei der Geltendmaͤch 1 11A“ 8 berechtigten Wü ilfli 8 ung ihrer fügung zu stellen. Jetzt aber hat sich ein Garantieverband gebilt r Si s 1 2 1 8 1 1“ ““ 14“ 1u“u“ hat 8 5 nen.gEen sehfinch sa cher 8 Staatssekretär bestehend aus der Proviaz Ostpreußen, der Stadtgemeinde Se- 8. de. ersgecamt inb Perie g g- wie gerade diese Vor sboolche Verbindung, wie sie nunmehr durch das Gesetz geschaffen werden Abg. Graf Praschma (BZentr.) bittet, den Etat ohne weiteres zu] sich noch nicht eingelebt allerlei Reibungen und Unebenheiten sich hingewiesen, daß die gsberg ßen bedarf der besonderen Ber bewilli aber die Denkschrift an die Budgetkommission zu über 1
Mittel, die der Besserstellung der Beamtenschaft dienen sollen, und der Kznigsberger Kaufmannschaft, welcher diese Vorausleistung sichtigung des Staates und hat ja diese Rücksicht auch, . foll, zu gewaͤhren. Es wäre nicht zu verstehen gewesen, daß in einer dSg 22sgsea 292 K.w⸗ “ BAegenbeiteon 21ee8, ergeben, die aber später wegfallen, sobald das Gesetz erst richtig in von gg deutschen Steuerzahlern aufgebracht werden, deren Gros der zu übernehmen bereit ist. Die Provinzialvertretung hat sich einmütig fabrenz die Gewährung dieser neuen Wasserstraße ist die Erfüllung Zeit, wo die Staatsregietung bemüht ist, durch den Ausbau der Abg Fraiherr von Erffa hält eine Beratung der Denkschrift in die Praxis der Behörden und auch in das Publikum eingedrungen 21 — ist. Dort ist man nicht so für den Bau des Kanals ausgesprochen; die aus Int a. gir 8⸗ “ alten und in den letzten dreißig bis vierig Jahren chiffahrtswege im ganzen Staatsgebiete fördernd einzugreifen, sie der Kommission nicht für nötig, nachdem eben erst die Ostmarkenvorlage ist. Es ist ganz naturgemäß, daß in dem ersten Jahre ab und zu st um so notwendi als nen usgaben. Die Aufbessecung der Beamten seimerjeit gegen den Bau des Kanals b “ achdruck, wenn auch mit langem Mißerfolg ver⸗ für Mafuren, diesen bedeutsamen Teil Ostpreußens, nicht einge⸗ eingehend beraten worden sei. Die Beratung der Denkschrift könne Mißgriffe vorgekommen sind, und daß dadurch die Zahl der Ein⸗ eereer — iger, als vielfach heute die deutsche Beamtenfrau auf den üch 8 anals erhobenen Einwendungen sind fochtenen Wunsches der Provinz. Leider wurden die bewilligten svrungen wäre. nur eine retrospektive Bedeutung haben. sprüche zugenommen hat. Aber wie Herr von Arnim schon hervor⸗
8 ib durch Heimarbeit angewiesen ist. Der Beamte muß aber zurückgezogen. Die Befürchtungen der Pregel⸗ und Deimeanlieger, Staatsmittel in den siebziger Jahren nicht für diesen Zweck ver⸗ sprung 1t Abg. Dr. von Jaldiewski schließt sich dem Antrage Praschma an. Aber Arnim scho guch Aus 8 Haushaltungsaufwendungen bestreiten können, sondern es könne für sie durch die Veränderung der Wasserverhältnisse eine wendet, weil die Auflagen, die man, der Provirz für diese EEECETEET Abg. Graf Praschma hemerkt;, daß bei der Beratung des Etatz gehoben hat, dem steht gegenüber eine Abnabme der Berufungen von verelen 38 edürfnif die höheren kalturellen und für die Befriedigung nachteilige Wirkung heibeigeführt werden, sind behoben, da der Kanal Ufrftung machen wollte, von ihr bei ihrer geringen Leistungsfähigkeit 6 ½ Millionen für Ostpreußen nützlich verwendet? Er bringt Ost⸗ der Ansiedlungskommission die Denkschrift noch nicht vorgelegen habe. 370 000 auf 54 000. Wenn man nun weiß, was für eine Fülle von Pflichten Winnerhalb des 5 B-vne .ge⸗ eigentlichen nicht mehr als Triebwerkskanal gedacht ist sondern nu de Senmspftiaen fgrendeneonxtes.. 2 e⸗. hat immer den reußen in Gegensatz zu den engeren Verkehrsgebieten der Provinz, Allerdings müsse die Denkschrift noch vor dem Schluß des Landtages Schreibarbeit, von Gängen, von Umständlichkeiten mit der Berufung dieser, sondern auch die Erziehung 9n8d de⸗ — Schiffahrt dienen soll. Auch die Stadt Iasterburg hat Ich muß gestehen, daß ich in keühenen Zaberafstrahe . . die gefördert werden sollen. Da möchte ich⸗die Frage stellen: Sind detten ge 891r 88 sort müsse se bei der verbunden find, so meine “ 1 1 icht zum wenigsten in den Kreisen ihre Wünsche bezäglich Leitung des Kanals über Inster⸗ Petaishe Schiffahrtskanals war. Im Laufe der Zeit haben 88 denn die Mittel, die wir für eine Nebenbahn in Ostpreußen an. —r Abc. eebesgr tn,ernes mit der Ueberweisung der Venkschrift trachten, daß jetzt die Differenzen bei der Veranlagungskommiffion — 1 burg zurückgezogen, in der Voraussetzung, daß durch die U belftn it mir viele Ostpreußen überzeugt, daß nicht anders den fordern, für Ostpreußen nützlich verwendet? (Sehr richtig! bei den an die Kommission einverstanden, weil sich doch noch Anlaß selber im Wege des Einspruchsverfahrens erledigt werden, und das teilung der Teuerungszulagen Platz greifen bereits staatsseitig angeordneten Vorarbelt cke 8 abzuhelfen ist, als durch den Bau des Schiffahrts⸗ Nationalliberalen.) bieten könne, die zukünftige Praxis der Ansiedlungskommission zu Publikum genötigt ist, den umständlicheren Weg der Berufung ein⸗
Meine polnisch früher eine ganz gleichmäßige Berechnung. des ob g Vorarbeiten wegen Kanalisierung ee. 8. Bei verständiger und umsichtiger Wirtschaft wird man jetzt Der Herr Abg. Freiherr von Gamp fragt ferner: Warum werden besprechen. 1 8 zuschlagen. (Sehr richtig!)
hggierungen etansle dewste sde erie umnhane Kesbündeten des oberen Preael oder des Baus eines Seitenkeals ihren Wünschen Uberbenpt en Piten eeptesere, Siehhaltumg berbeizufabren und Mittel für den Masurischen Kanal auf Anleihe verwi 1c. glff⸗ Bisa (ke. Bog) eellrt sich sir den Aatrag dezs He be Firsch kamm dann wieher auf den H 28 6 Fegier ge b. enfalls gewillt sind, eine umfassende Reform der wegen Verbesserung der Schiffahrtsverhältnisse auf dem oberen Pregel n erhaupt den Boden zu verbessern und die Landwirtschaft zu fördern 1“ . afurischen Kanal au ² verwiesen, warum Grafen Praschma. er Abg. 1 ul den im sprechen. Er Feberire eerdung durchzuführen. Die Beamtenschaft hat aus der Rechnung getragen wird. Man hat früher auch gegen diese oder jene Eisenbahn erst Zweifel werden sie nicht durch das Extraordinarium des Etats angefordert, es Abg. Freiherr von Erffa bemerkt, ob die Denkschrift rechtzeitig bestritt zunächst, daß die erhebliche Zunahme des Einkommens der Zen⸗ “ ; egründet sind. Ei t dexwx. I1A4“ auch durch diefen jeles Eb offentlich Teil unserer Nebenbahnen, und gerade für die Nebenbahnen des Ostens esfion ab, über den ja noch nichts gesagt werden könne, die Budget⸗ zum Teil zurückzuführen sei. Ich glaube, in der Beziehung beft vt er 1 b Ine eitgehende vfrtcnerung der Lebensmittel esenerit Sn ungeleat werden, um in Zukunft den Euchabuich diesen Kanal dieles in i erzo ae⸗ und unsere nd wir nur selten in der Lage, von Anbeginn eine Rentabilität vommission habe aber noch viele andere Arbeiten und auch noch die sich doch in einem Irrtum. Ich glaube, es kann nicht zweifelhaft
ist nicht wegzuleugnen. Die Lebensmittelzölle sind nicht allein d schädlichen Schätze werden mit Vorteil nach Königsbe 8 ccht allein daran ichen Hochwassern vorzubeugen und die Entwässerung der Wiesen⸗ können⸗ So wird der Kanal eine e6sga. ngebe g dessceft, weren nachzuweisen (sehr richtig! bei den Nationalliberalen); wir versuchen t “ die Ueberweisung der Denkschrift sein, daß das Jahr 1906 ein überaus günstiges gewesen ist, daß die
Uaftebu vege 2 de sfeigeraagen Mieten usw. Die ländereien, die unter Versumpfung leiden zu ermöglichen. Die Stau⸗ bewegt sich übrigens in beschei olitik hie 1 Teuf 1 . — . ns nur i d 8 1 . ; re i ebens 9 s üpft. n, aufzuspeicher 5 8 Ein Vergle er Kosten für ei twã 8 1 schrif ü s ächst j 5 8Sn Jede Beamtenbesoldungsreform kommt Are fahrts⸗ und —— “ 1“ Kanal würde zu Gunsten be Heness ansseng Iast denemn 8 Jahren, vielleicht in Jahrzehnten sich ein Ertrag ergeben wird. Der E “ deshalb müsse diese zunächst in der Kom in dieser Beziehung — der Herr Abgeordnete nahm auf den Westen 2* Mittelstande zugute. Die statistischen Unterlagen für Es kännte angesichts der erbeblichen Gef n 1 Auftrage der Mehrheit meiner Fraktion für die Vorlage; eine ab⸗ Maßsurische Schiffahrtskanal ist nicht unter anderen Gesichtspunkten Die Denkschrift wird der] Budgenommission überwiesen Bezug — die Durchschnittslöhne der Bergarbeiter des Oberbergamts⸗ *₰ Ie” ö 1 ievobnungegelgiuschufses, erwecken, daß die Beiträge der v s wüer be v 1 dunseren⸗ 8 fere zum Ausdruck beurteilen. Der Etat der Ansiedlungskommission wird ohne weitere Debatte bezirks Dortmund anführen. Diese betrugen im Jahre 1895 1114 ℳ,
W.“ 8 for 8 2 3 . ber b . igkeit itte i 1 8 . 3 n 7.* — 2 heiaateten und ledigen Beamten diffärenanen . 1e. be. es ist doch zu erwägen, meine Herren, daß auch anläßlich der Vorlage lage einer besonderen Kommission zu Seegeiseae ——— . Dann hat der Herr Abg. Freiherr von Gamp die Begründung gegen die Stimmen der Polen und des Zentrums bewilligt. 1900 1592, 1905 1370 ℳ, 1906 1664 ℳ, also vn 1895 mit 1114 ℳ verdienen besondere Berücksichtigung. Die Aufbringung der Mittel von 1874 nur eine Beteiligung der Interessenten d urch kostenfreie genau prüfen kann. Dann wird die Vorlage hoffentlich allgemeine der Vorlage bemängelt. Mir scheint es, daß es etwas ganz anderes Es folgt der Etat der direkten Steuern in Ver⸗ sind sie bis 1906 auf 1664 ℳ gestiegen und ha hen damit im Jahre die hiehshung der Matritularbeiträge können auch wir nicht billigen; Hergabe des Grund und Bodens gefordert wurde. Es ist ferne mung finden. V ist, ob ich eine Kanalvorlage, die die großen Industriegebiete des bindung mit der Beratung der vergleichenden Uebersicht der 1906 eine Höhe erreicht, wie sie sie bisher noch nie innehatten. Aber e Einzelstaaten sind durch efüllung der Kulturaufgaben so in 8 2. 9 wurde. Es ist ferner zu Gpßling (fr. Volksp): Wir hätten die Vorlage auch ohne 3 Westens oder die dicht bevölkerte Gebiete Westfalens oder Hannovers Ergebnisse der Einkommensteuerveranlagungen für 1906 das verkennen wir in keiner Weise, daß die Erhöhung des Steuer⸗ Fasprach Sir daber 8 8 8 Se. 8 innahmen nicht verzichten fond 9 -. * V8; 2 5vSöu hergerichtet werden Knaeanne Feüelen eee e Geschäftsordnungs. durchschneidet hier einbringe, oder ob ich eine Kanalvorlage für den ö. 1907 aufkommens bei den Zensiten bis zu 3000 ℳ zum großen Teil nicht
. . a ertraue di lollen, der Beseitigun 9 zß mission verlan a ei 1 8 2 “ . ee 2 8 1 8ges 8 dis berechtigten Wünsche der — dad dhh sef. 1 bas “ g einer Notlage dienen in einem leistungsschwachen ich oft für den Mofurischen Kanal⸗ depragercteng. Hersalich dar⸗ Osten vorlege, wo die Verhältnisse ganz außerordentlich einfach liegen Berichterstatter Abg. Graf Praschma referiert über die bloß auf die Steigerung der wirtschaftlichen Lage, sondern auch auf erfüllt werden. Bei dem Bau des Kanals wird B übergroßer Majorität ist bei der Wasserstraßenvorlage die Resolution und sehr leicht zu übersehen sind. (Sehr richtig! bei den National.] Kommissionsverhandlungen. . die gerechtere Heranziehung zurückzuführen ist, und das kann ich nur 1 Abg. Beck⸗ Heidelberg (nl): Es hieße Eulen nach Athen tragen, der Landwirt 8 2 mwom orsorge getroffen werden, daß zu Gunsten dieses Kanals angenommen worden. Bei der Beratung der liberalen.) Wir haben geglaubt, die Begründung, wie sie hier gegeben Unter den Einnahmen ist die Einkommensteuer als einen Vorzug der Novelle von 1906 betrachten. Es hat sich * vee ncch Ar g der Beamtenschaft machen 8 ”9gs wirtschaft und Industrie tunlichst Arbeitskräfte nicht entzogen drnaenelag, agte die Meei nn. 5 de. IFeerssehen noch nicht einig ist, wird genügen, namentlich wenn die erforderlichen Aufschlüsse in mit 240 Millionen Mark, 18 Millionen Mark mehr als im herausgestellt daß namentlich die höher gelohnten Industriearbeiter . Jb ungen aus de se S ’ 1 d — estehen keine Me sverschi ei “ 2 1 1 28 8 Allgemein war das Bedauern über die Himausschlebung 85 Die wirtschaftliche Lage der Provinz Ostpreußen ist an sich sehr mehr ein der Provinz Ostpreußen über diese Frage. Wie gebcsc der Kommission gegeben üwaxae ngais⸗ Verzahre Lindehlt⸗ ohne Debatte bewilligt, ebenso die übrigen die vielfach nur 6 ℳ Steuer zahlten, jetzt 26 ℳ b-g mehr tahlen Vorlage bis zum Herbst; wir schließen uns diesem Bedauern an. schwierig. Sie gestaltete si S s 1 b 1 vinz selbst eimen festen Boden zu Gunsten des Kanals. Es handelte Der Herr Abg. Freiherr von Gamp meint, die Staatsregierung er Di lei de Uebe sich ird fü K t müssen, daß sie sich also vorher ganz zu Unrecht der Einkommensteuer we . ntgegenstehen. 1 au erkraft. ist j schi 8 8 L 1 8 - b 88
Fätten aber doch wohl Ses wr92 10 96 die Einbringung der Ernte 1enne R⸗ vnchasä 82 und darum konnke die Streitant üder dis e vertrauens voll gegenüberzustehen. Nein, meine Herren, wir haben Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei den Be⸗ Elemente ist allerdings einerseits dem Staate zu gute gekommen, Hanus will sich ja der Pflicht, für Deckungsmittel zu sorgen, Freuden ergreift daher die Staatsregierung die Gele enbeit, jetzt zur ꝗBeim Bauetat hat der Abg, von Pappenheim erklärt, daß der Masurische volles Vertrauen, daß auch dieses Werk, das hier geschaffen werden soldungen der Steuerdirektionen, bemerkt andererseitz aber in noch viel höherem Maße den industriellen 88 2 g 7 letzt zur Kanal ein altes Petitum sei soll, zum vollen Nutzen Ostpreußenz und des engeren Landesteils Abg. von Arnim (kons.): In der Kommission ist die Frage auf. Gemeinden, namentlich den hart ringenden kleinen industriellen
nicht entziehen. Nicht unwidersprochen lassen möchte ich di f eEsse. 1 ; seine Partei betrachte den Kanal Aeußerung des Abg. Sin ss ch ie Wohlfahrt der Provinz Ostpreußen ein Werk zu schaffen, dessen ein Meliorationsprojekt. Die landwirtschaftlichen S siu Masuren dienen wird. (Abg. Reck: Bravo!) Wir hoffen daher, daß geworfen worden, ob der Ansatz von 240 Millionen Einnahme aus der Gemeinden, von denen der Abg. Kirsch sprach. Es gibt Industrie⸗
er, daß die Ausgaben für Heer und Marine ireri cht er Vordergrun S m — 2gn Luxusausgaben seien. Diese Aus aben komm ich 1 baldige Verwirklichung von ihr sehr sehnsüchtig erwartet wird. Sehr nicht erst jetzt in den⸗ 9 d U 5 1 dFegg sgignen in 1ecnen sh . ist in er Feeazen ern De⸗ buenen bam Fn vhenen 1 Fehe we. (Seh licht erst ict 1n sazas 18-- Fe 1 6. e. 2 das hohe Haus die Vorlage der Staatsregierung mit großer Majorität z, ee b 12. 8 5. 128 — 82 ien 7 aber gemeinden i esten, bei denen das Einko steueraufko en u bü- 15.. verf barbei Wir bätken vewänscgt bnf Uöheits⸗ rich Abg eee (ennf). Wir in H 2 Werke s für die Landwirtschaft hingewiesen. Handel und Industrie annehmen wird. (Bravo!) eine höhere Summe für 1908 nicht eingestellt ist, so gab es dafür 20 % und mehr gestiegen t folge der g echteren Heranziehung er . .): ir in Ostpreußen hatten es nicht für en abhängig von dem Wohlergehen der Landwirtschaft, und die Abg. Kreth (kons.): Für Ostpreußen sind allerdings noch eine zwei Gründe; einmal kann man annehmen, daß infolge der wirt⸗ der höher gelohnten industriellen Arbeiter. Wenn die ganze Tendenz
eamten bis zu einem gewissen Grade an der Teuerungs⸗ zali 2 iligt würden scht *5 1 gs⸗ möglich gehalten, daß die 1 s vg- 1 — b b 8 b7eg;. 8 zulage beteiligt würden. Vielleicht köndte die x Fe *† 3 Silenaeh a,e, He I1“ aandwirtschaft hat anderseits ein Interesse an dem Wohlergehen von b ganze Reihe von Aufgaben zu lösen, wenn aber Herr von Gamp meint, schaftlichen Lage das Ergebnis der Einkommensteuer für 1908 un⸗ unserer Gesetzgebung die sein muß, Gerechtigkeit zu üben, keinen zu
Handel und Industrie. Ich bedaure, daß der frühere Abg. Posseldt b daß nur 5 Kreise beteiligt sind und daß die anderen 31 Kreise das günstiger sein wird als 1907, und ferner muß an irgend einer Stelle hoch, aber auch keinen zu niedrig heranzuziehen, so, glaube ich, war es
trages betreten, der im preußischen Abgeordnetenhause I . von nationalliberaler Sei - * gelernt. Ich bedauere, daß mein Freund von Staudy durch Krankheit nicht meh t 1 f sch für di ü — 1b F nalliberaler Seite gestellt worden ist. Die Beamten am Erscheinen verhindert ist, sein Name wird stets mit diesem Pro⸗ TN. e 1a enr — var generhece Secssoche vertzngen bäctm, so stmmt dies Rechnung nicht benes gh ehh e Fenaa ” L“ in der Tat eine Lücke, wenn diese hochbesoldeten Lohnarbeiter sich viel⸗
gehen zum großen Teile aus dem Mittelstand hervor; hel 1 erknüpf 1 2 8 it 3 änf ä 1 den Beamten, so helfen wir auch dem Mülstelnanher 8 88 St. bachs 82 19 Friser des Deutschen Ordens, Bestimmungen über das Verfahren der Pimnfeftiebebe 3 cvern sch Fndelt fich b . erdenn . denf vengen Kreif⸗ der Einnahmen und eine Unterschätzung der Ausgaben stattgefunden fach der Besteuerung, namentlich in der Kommüune, entzogen. die Lasten, die aus der Vorlage entstehen, gern tragen. Broße Kurfürst dar sich 1 bechs felan 2 gefaßt. ö1 SDaßee, Rarlage sach Fng 54 die bezüglichen Borschriften des Wasser⸗ des Bezirks stärken wird. Die Ausführungen des Abg. von Gamp hat; selbst der Eisenbahnminister hat die Lebesebg dee Einnahmen Der Abg. Kirsch erwähnte dann den Antrag Hitze, betreffend die heit “ wird ein Schlußantrag mit schwacher Mehr⸗ 5e 899 ℳ dazu b g⸗ die dann aber leider für die Pillauer treten Pfke⸗ Die Prs ⸗ 6 voller See. kber ie hisenn Ue mag, e9 dsden’h. ahtesscreiben; stecen Mün erechter deshal Rrcht'niabtimäs 8 8 Ausdehnung des Kinderprivilegs. Ich weiß nicht, meine Herren, ob ich mich ur Geschäfts d b 8 Bau vees vne een h weil “ daß lage nun doch endlich an den Landtag gekommen ist. — 1 bleiben. Für unsere Schulverhältnisse ist in den tettens Jahrzehnten] Ergebnis der Einkommensteuer. Interessant find die Einwirkungen der schon früher darüber ausgesprochen habe, glaube es aber; jedenfalls 1 aͤftsordnung bedauert der WEEEII“ 1 und Boden nicht kostenlos hergeben w Ulten, ist senten den Grund Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Sehr mit Recht ist von einer außerordentlich viel geschehen, und wir können die Ausführungen des Novelle zum Einkommensteuergesetz von 1906 auf das Ergebnis für —möchte ich auch hier nochmals betonen, daß ich durchaus geneigt bin, dg. Hamecher (Zentr.), daß er durch den vorzeitigen Schluß nach ewiesen. Ost 1 t ge ollten, ist als irrig bereits Leidensgeschichte des Masurischen Kanals gesprochen worden: denn Abg. von Gamp darüber nicht unwidersprochen ins Land gehen lassen. 1907. Die §§ 19 und 20 der Novelle (Anrechnung der Zahl der An⸗ Gedanken ei it Ausdehnung des Kinderprivilegs —— verhindert sei, seine Anschauungen über diesen Gegenstand es 15 das Hatofchae ßhen 2 88 find 84. btaee Zahfsabnne ner dif apran hbge e ; euf die Ber⸗ Eine Vorprüfung der Vorlage in einer besonderen Kommission ist zu gehärigen) hahan im Lan bes e Eeceeeh von 11,1, M b Sn e9- (Bravo) Daß desfe Kinderprivileg jetzt schon br sehr g X“ 11X“ F r ci⸗ „ ung; de unsch ist nicht nur sehnsüchtig, er i ; wi icht, daß d t ; ebracht, und das ist mit Freuden zu begrüßen. e Zulassung de 8 8 aber die großen Kriegskosten sind jetzt erst bezahlt worden. Ich Noch eine weitere Begründung für die “ 5 neee Het. BEEE“ 25 enn 9 hee.en. n g. der Schuldentilgungsbeträge hat 4½ Mill. Mark ausgemacht, erheblichem Maße den unteren Klassen der Bevölkerung zugute kommt, bans 3 190 000 ℳ entfallen. Diese Wohltat wollen Sie aas folgenden Daten ersehen. Dieses Kinderprivileg —
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Hierauf vertagt sich das Haus 8. u“ 1“ erkenne an daß die Regi m. fü stpre masu n d 8 S n ute, u Is einen S S “ 8 b 8 e gierung jetzt manches für Ostpreußen tut, Wa ser in die masuris ü K schha nützt wi u ich w au pla A 8 *e, Sren⸗ —e rung 5. nche Ostp . f n di rischen Seen tragen. Alle Instanzen sind über die der Provinz durch den Kanal nachhaltig genützt wird, und ob nicht ovon auf das platte 5 ch uß 7 Uh Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. noch manches übrig um uns eini sermaßen den Notwendigkeit und über die Einzelheiten der Ausführung einig. Wenn 1 diese Mittel besser nutzbar gemacht werden könnten, aber man ist jetzt kommt also mehr dem platten aande als den Städte zu 4 te, nd nach dem jetzigen § 19 des Gesetzes hat nicht weniger als eine
des Reichsamts des Innern.) Janderen Provinzen an die Seite stellen zu können — ich meine, was es beißt: Ostpreußen 8 . besse t “ 8 Kanal ein Kulturwerk ersten Ranges geschaffen I“ 8 “ er sich nur in einem bestimmten Landesteil besinden 3 Abg. Gyßling (fr. Volksp.) bleibt dabei, daß bei der Wasserstraßen⸗ zwang besteht als in den Städten. Man kann den Städten nur 10 Millionen, mit sich gebracht; es ist also in der Tat finanziell sehr Preußischer Landta der Regierung unseren wärmsten Dank für die Vorlage aus. eimnian I““ Debatte gab ein Bild erfreulicher Einigkeit, nur vorlage die Resolution mit sehr großer Majorität angenommen sei. Die wünschen, daß für sie gleichfalls ein Tilgungszwang eingeführt wird, erheblich den minderbemittelten Klassen mit zahlreichen Kindern zugute 6. s der Ab 8 1 de Masnsischen Kanal soll einmal den beteiligten in 2 Budangt ne seülen nnn. b. 88 d 352 Hehenptang, negf ngn 8 nermn Kanal “ Emeirr fahren denns .e die 2 in den Kteüzten e gekommen. Trotzdem bin ich dem Gedanken, das Kinderprivileg noch au er eordneten. 1 8 ei 2 1 1, in sie wäre dort schneller ie, eichfalls nicht ri ; es handle ei ⸗ rößer als au em atten Lande, i a ann e 4 49. Si 10 8 g 1 1 E1 8 Kertoeterg — fertig v und wir können nur dringend wünschen, daß sie fertig v Schistyp vielmehr 25 eine Bemnela fsch 8 1üns an⸗ kicheig die Bestimmung des § 23 (Angabe des Einkommens der An⸗ weiter auszudehnen, durchaus geneigt, und war insbesondere in der Sitzung vom 10. März 1908, Vormittags 11 Uh⸗ masurischen Seen reguliert werden, an denen 17 000 h 8. dbevor dem preußischen Parlament der Lebensfaren abgeschnitten eien noch nicht alle Wünsche in Ostpreußen erfüllt, so bescheiden sei gestellten durch den Arbeitgeber) war, beweist der Erfolg. Es Richtung, daß man den Abzug von 50 ℳ für jedes Kind bei den f ss befind sich 0 ha Wiesen wird. 1 icht in Ost da 1 ü 1 d dadurch b 8 Milli der Staatskasse zugeflossen 1 8 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) sbefinden, von denen 6640 ha durch Versumpfung geschädigt werden Abg. Freiher von Gamp (freik s.): Die 8 8 man ja gar nicht in Ostpreußen, daß man nicht für seine sind dadurch nahezu Millionen der aatskasse zug Zensiten bis 3000 ℳ beseitigt. Denn dieser Abzug wirkt natürlich nur ganz 2 atürlich ist der Glau den Nutze ir. 7. b. ens, nur fün von Gamp getan habe, sei e viel. Es würden son on immer so möchte ich zur Vorsicht mahnen. Der Zweck der Novelle war, da 5 des Fee veese betreffend den Bau eines Schiff⸗ aber der einstimmige Beschluß des Behgenahe nieht algemein n. diesen nicht einmal ganz zugute. Ich glaube die einen Londeskeile gegen die anderen ausgespielt, hier würden steuerliche Einkommen so zu erfassen, wie es die Gerechtigkeit er⸗ kommensteuerstufe und werden ihm diese 50 ℳ abgezogen, so kommt er in fahrtskanals vom Mauersee nach der Alle bei den Grund und Boden sür den Karal unentgeltlsch detzaceken 8 aun “ er Landwirtschaftsminister jene Auffassung teilt. sogar innerhalb derselben Provinz die Kreise gegeneinander aus⸗ fordert. Das war bisher vielfach nicht geschehen, ist jetzt aber er⸗ eine niedrigere Steuerstufe. Ist er zufällig nicht dicht an der Grenze Allenburg (des Masurischen Kanals) und von weeist doch, daß man glaubt, daß die event. schweren Schadigungen langen, daß di üe she g8 desse üpreuheas un zepie Diese, Art und Weise könne er nicht mitmachen. Selbst⸗ Fea aheeben, erc die Novelle .. Mvit auch ein weitenes der Stufe, dann wirkt der Abzug von 50 ℳ nicht, und der Zensit Staubecken im masu rischen Seengebiete. dunch e “ durch den ent⸗ Weise berücksichtigt 8 4 -Sv 1n Pebiger . müctr 82 die Se-. un für 88 Sbhulen ünh ,2 vöSS* 1.“ Seilsnecsten eegb.. 8. 188 kommt also nicht in eine niedrigere Steuerstufe. Ich glaube in der Die Vorlage fordert für den Kanalbau 14,7 Millionen e-Kvee Eis eite neiner Frrachte erden. Es gibt eben nichts Voll, stein, betreffend die innere Kolonisation in Ostpreuß — vaecrk n K. ve) sich anheischia maten. EE9 g 5 ns Ne. 6 Tat, daß man im Interesse der Familien, die mit ljahlreichen Kindern 8 8 b— d . 2 es. eil mei d 1 8 n Ostpreußen, und zwar würde er (Redner) sich anheischig machen, die Minister aus dem Sum gekommen sind. Man kann hiernach die Neuerungen von 1906 als 8 . für die Herstellung von Staubecken 1 815 000 ℳ Der er⸗ nicht erklären können. — EEE —2 ge ö auch zur Erweiterung, denn er ver⸗ zu 815.0 so schlimm * 8. Wege — nicht. durchaus den Wünschen der Bevölkerung entsprechend ansehen. gesegnet sind und andererseits für sie viel Aufwendungen zu machen forderliche Grund und Boden für den Kanal soll von den an eine Kommission von 21 Mitgliedern. e. nanl 8 g. ie Ostpreußen haben den Kanal nur Minister von Moltke kenne übrigens die Verhältnisse aus eigener An⸗ ee. kann mich dieser Ansicht nicht anschließen; haben, den Gedanken erwägen kann, das Kindersteuerprivileg im 8½ E saagafess hergegeben ee hat Abg 8 D htzic⸗h (Zentr.): Das uns heute vorliegende Projekt Alternative hat die ö 1e sürg., Dhrredzce — 8. Blsictelolte mal IävIee nüit- vis 88 Ten 8 8 3 sgon⸗ 882 übs Aee 8 in Feücht wegen gder Sinne des Antrages Hitze — mit dessen Einzelheiten ich aber hier n e ten der. Staubecken soll die Provinz einen Beitrag] hat bereits eine Geschichte; es erscheint jett so geklärt, daß die da an sibt es ganz andere Verwend Fg—ngpsann eerer wr die dofüigen Ferhältnnfe au. Zesteuemme der Gesellschaften m. b. H. erfolut. Die hoheren gin⸗ icht identifizi öcht it d Bravo!) von 200 000 ℳ leisten. 2 ³geknüpften Hoffnungen sich in weitem Umf 8 re Verwendungsarten des Staatsgeldes, die von ganz sehen. 1874 seien insgesamt 6 200 000 ℳ für dieses Projekt in kommensteuererträgnisse sind nach meiner Meinung nicht so sehr auf die mich nicht identifizieren möchte — weiter auszudehnen. (Bravo kʒ 8 F Seine Vervollkommnung darf man 1ee dens ee; 89 eaben — Previm⸗ sein würden als dieser Kanal. 3 Aussicht gefommen gewesen. Wenn man diese Summe seitdem auf günstige Konjunktur, als auf die Wirkung des bekannten § 23 zurück⸗ Abg von Dewitz⸗Olbdenburg (freikons.): Wenn ich auch anerkennen Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Staubeckenanlage erblicken. Das masurische Land wird durch den bösestem Zustande rnhie 8. * besinden sich 1 Zins und Zinseszins gelegt härte, käme beinahe dasselbe heraus, was zuführen. — Der Redner führt eine Reihe von Gemeinden auf, in will, daß der § 23 es mit Recht ermöglicht, auch die Industriearbeiter die Herstellung von erstraßen, im Jahre 1905 hatte das Haus gearbeiteten Plan wird die Kommisston Fr awaa- e zurückzulegen, braucht man dort 3 bis 4 Stunden. Hätte immer, daß die Motive nicht genügten. Herr von Gamp habe nicht kommens ihrer An estellten verpflichtet sind. Bezüglich des Kinder⸗ bJ 88 Aktiengesellschaften statt Die — der Abgeordneten an die Königliche Staatsregierung das Ersuchen wir hoffen, daß das Resultat für die Provinz Ostpreußen ersprießlich viel 8. Verbessert, e Land und Städte, auch einmal die Seitenzahl der Begründung richtig gezählt. Die polnischen privilegs bei der Besteuerung ist Redner der Meinung, daß gemäß spricht von 13 Millionen Hinterziehung; Leute, die damit vertraut gerichtet, baldmöglichst einen Gesetzentwurf über den Bau des masu⸗ sein nh gla pel gal): Auc Schüler sind zufancmmengepfeache sieht 22 8. mhefmenr Frrgens dnes seien, Uanlte man durch N berschiehfner 8* 2.8 L.g. und Herne, für jedes sbi nennen 6 Millionen. Jedenfalls erscheint es mir nötig, die rischen Schiffahrtskanals vorzulegen. Ich bin in der angenehmen . atzel (nl.): Auch wir danken der Regierung für die Schulräumlichkeiten nicht ₰ Pr 2 ie 1 diese Vorlage fördern, um sie dem Deutschtum zu erhalten. 1 abzugsfähig gemacht werden sollten. 8 8 Frage ernsthaft zu prüfen. Vor allem muß dabei bedacht werden, 1 8 m trotz mancher Bedenken schließlich im Interesse der mkeiten nicht ausreichen. Die Resolution des Hauses Damitt schließt die Besprechung. b in b 1 1 S von Ausländern bei uns in Aktien⸗ Lage, heute diesem Wunsch zu entsprechen. inbringn Srge. tgesse der Provinz erfolgte, wegen des Masurischen Kanals ist nur z . esp g “ inanzminister Freiherr von Rheinbaben: welche enormen Summen von Ausländern bei, uns in 8 In dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die Mittel in Höhe 11““ 1.ens,—h Per. Henene Meinderheit angenommen worden; lenrEe eeg Ns Fbeblice “ Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern Fee Lah 8. 15 dem — Abg. von Arnim dankbar saigl eltg avestchts mn. 8 96,,r Fhälta, 288 Priglüeber von rund 16 ½ Millionen Mark erbeten für den Bau eines Schiffahrts⸗ behalten bleiben, die in der Provinz lebhaft ersehnt neren, ae 5 822 [ üeöI. le neZgagt veee dewe g.2 Erffa (kons.) bemerkt als Vorsitzender der Budget⸗ für die wohlwollende Beurteilung, die er den Ergebnissen der Steuer⸗ es wurde eine Durchschnittsdividende von 9,6 % verteilt. . kanals zwischen dem Mauersee und der Alle bei Allenburg, ferner für ne. Sorlage. eee 8 ⸗ g Haupthedeutung des Kanals kann. — Ueber die Frage, welche Anlagen auf Anleibe 4 kbommission zur Geschäftsordnung, daß der Abg. Kreth . veranlagung hat zuteil werden lassen, und ich glaube in der Tat, daß Der Redner stellt eine eingehende ausführliche . auf die Herstellung von Staubecken im masurischen Seengebiet. Durch die Landwirtschaft wird bws - 8 verei cht⸗ e 2àSIJ wird; werden sollen, waren wir uns hier so ziemlich einig, daß das nur habe, die Vorlage solle nicht an die Budgetkommission, sondern an er recht hat mit der Behauptung, daß sich die Novelle von 1906 im “ die Sffteuerung dg. Arrtengese ’ den für den Verkehr von 200 t⸗Schiffen herzurichtenden Kanal werden güter sich intensiver gestalten und eine größere Maßse der Be nhefsen⸗ n , den Kanal belasten wir die eine besondere Kommission gehen, damit sie schnell und gründlich be⸗ allgemeinen bewährt hat, und daß sie namentlich auch dem Mittel⸗ previle 8 be ber Finkommengfeuer bin ich der Meinung daß die Abzugs⸗ 1 die isoliert gelegenen Wasserstraßen im masurischen Seengebiet, welche ernähren können. Auch auf die Abwanderung des Menschenmaterials zu leben, daß ich die Frtlahilich 8 Heen c a bnge kotem sfüeden cgerschee vng gen descnabgene daa stande und dem ländlichen Besitz zugute gekommen ist. Wenn die fähigkeit ausgedehnt werden sollte bis zur Stufe von 9500 ℳ Gerade eine Länge von rund 200 km darstellen, in Verbindung gebracht mit 4 dem Osten wird die Kanalanlage in günstigem Sinne einwirken; kann; aber nach den Motiven in der Begründ Pöhr Abg. Kreth (kons.) erwidert, daß er seine Bemerkung nicht in Ergebnisse sehr günstig gewesen sind, so wollen Sie andererseits nicht aus sozialen Gründen muß diese Rücksicht genommen werden. dem Pregelgebiet und der Provinzialhauptstadt. Durch den billi⸗ ie Bevölkerung wird dadurch mehr in der Heimat festgehalten die Regierung eine k D — ung, für die 8 Si 3 1 R daß dabei ünstige Jah itgewirkt hab ür die⸗ die Leute, die in gehobener sozialer Stellung sind, ist es viel schwi 4 8 en gen werden. „Ferner spricht für die Vorlage noch ein anderer Gesichts⸗ sie der Rentabilität g-s aufgewendet hat, scheint Flen Siꝛm⸗ gemacht habe. E vergessen, daß dabei sehr günstige Jahre mitgewirkt haben. Für die die Kinder durchzubringen. Ich hoffe, daß der Finanzminister Wassertransport wird erst die Möglichkeit geboten für den Absatz der punkt, nämlich das Interesse des Deutschtums, da der Konal 1is 23 d. henaf fane en vertrauensvoll gegen⸗ Es folgt die Beratung einiger in die Kommission zurück⸗ jenigen, die nur nach dem letzten Jahre zu veranlagen sind, war das gegen diesen Vorschlag nicht ablehnend verhalten wird. Bodenschätze Masurens, als da sind Steine, Kies, Kalk, Torf. Den die Landesteile mit polnischer Bevölkerung wenigstens heranreicht. Die fahrlsverkehr au ihm. Auch se Arbeitenfen IöG fff 8 verwiesener Titel aus dem Etat der Handels⸗ und Ge⸗ sehr günstige Jahr 1906 entscheidend, und für diejenigen, die Abg. Gyßling üfr. Volksp.): Das Haus wird in nicht zu langer wertvollen Holzbeständen Masurens, insbesondere den Königlichen 5 K⸗5 ” 8 *⁸ v. in zweckentsprechender] bedenken; in O tpreußen sollen sich die Arbeiter ee. ne 8 werbev erwaltung. Die Budgetkommission beantragt kaufmännische Buchführung haben, haben die drei günstigen Zeit ö und Kee ist 1 en. ob der Zentrums⸗ Forsten der Johannisburger Heide, wird erst durch diesen Kanal der jedenfalls von d nicht übersehen, daß der Forstfiskus Aussi en Kanal bau Jahreskontrakte abzuschließen. Diese 8 die Regierung zu eisuchen, das Fortbestehen der Jahre 1906, 1905 und 1904 mitgewirkt. Also wir dürfen 11“” 8
w em Kanal einen erheblicher Di g — 1 Königsberger Markt eröffnet werden. Die Einfuhr namentlich künst⸗ weifelhaft sind einige 8e üe“ hauber Hüenen, nnr. ür di vr. werden, damit eine Ee in Stolpmünde nochmals in Erwägung zu aus den günstigen Ergebnissen für das Jahr 1907 doch auch Felion crürter vernden — vir Uünehge den 240 Miültonen 1 innahme aus der Einkommensteuer ist sicherlich sehr vorsichtig, denn
licher Düngemittel, von denen Masuren erhebliche Mengen zur schwerdefristen und über die Entschädigung für Nachteile; darüber Staat hat die Ehrenschuld, etwas für “ bae- , 2) von dem Titel von 25 000 ℳ für erstmalige Ausrüstung der nicht Trugschlüsse ziehen, und für das Jahr 1908 ist schon Plhebene ns de Sigff mene sfener itelch ge enr L
Melioratson der großen Wiesenfla im S t würde in der Kommission eingehender zu sprechen sein. Di a “ inenb le 1 d i 6 iej 8 nv-M.er, I2rhee eage. enflächen im Seengebiete braucht, wird 1 ghang 85 Ansclüs 8 vömn9 eh den vara kaß hü 88 sis ersann 8 hier tut, hat er aber diese Ehrenschuld nur zu einem Achtel vEen dhtein Bauesehenneroge⸗ ehsmatger Häurifmm 88n 1.e- Tess Hen Te. ee L; eereen e-Le als 189. 1Sew⸗ s Mehr. nütns 16 ee⸗ r 92 —
. 1 5 1 dare Flüffe, sondern auch für ö 8 4 a enbau i k t a. M.“ 9 2 hss9s 2 ergab. res kommt die ungünstige wirtschaftliche Betra 1“ veeeenaeägen. Wietähendde Kefenasent mrngervver öenticen Arbeien Breitenbagzt. das Saus beigiest ohne ahair benaench. 68 1“ Eercemnbhn hae . emmifstiog, weil, e, whr ben, nesenn den Meine Herren! Ich bin mit dem Herrn Vorredner durchaus ein⸗ 890 ,cs folgt der Etat der Staatsschuldenverwaltung kaufmännische Buchfüöhrung Faben, die also 3— echäbeitene Pearn⸗ —
ein Gebiet, das infolge seiner abgeschlossenen Lage in seiner Ent⸗ wollen eine besondere Kommission, weil, wie wir hören, ein Teil der 18 — 8 - 2 * — Fraktion sich noch nicht zu dem Projckt bekehrt hat. Da die Provinz verstanden, daß die Staatsregierung mit der Einbringung der Vorlage 8 Ienmesbendung. . “ schnitt veranlagt werden, erheblich in die Wagschale fällt. Also, wir 885 FPhee 8-—gw. taden gve. — en —
wicklung zurückgeblieben ist. selbst cher eirstiranse sae en . 8 1 immig für die Vorlage ist, glauben wir 2 di eine alte Schuld — oder wen . — s. 1 ü — Es ist ja bekannt, daß bereits im Jahre 1874 die Königliche Verweisung an die Budgetkommission empfehlen 8 sollen; . trägt. Die d llvat Irrens ee. wenn er Etat wird ohne Debatt⸗ CCEEEEbAEVEEEu vesacras; für 88 ver gie esenlacang 86 FIeezcain —
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Staatsregierung in der Erkenntnis der Bedeutung eines Kanals eine werden wir einstimmig für die Vorlage stimme Sym⸗ Berichts der Staatsschuld issi a Der Abg. Kirsch war in seiner Beurteilung der Novelle weniger erste Rate in den Staatshaushaltsetat eingestellt hatte. Leider ist es patbie für die Fateresten der Landwirtschaft auch ber Flezeber süehdem Ansinnen des hohen Hauser, das im Jahre 1905 an sie ge⸗ 8. folgt der “ vFreer üff. günstig. Er hat zunächst darauf hingewiesen 8 die Zahl der gin⸗ und da darf man nicht vergessen, daß mit indtrekten Steuern ꝛsum Bau des Kanals nicht gekommen, weil die Nächstbeteiligten nicht 1 EE Selten ist eine Vorl b üia-- ““ bätte, weil sie mit der Tatsache rechnen — Westpreußen und Posen in Verbindung 28 8e⸗ “ e. sprüche zugenommen hat. Darin kann ich einen Beweis für die un⸗ 2ö 1. en 8 be bereit waren, den Grund und Boden lasten⸗ und kostenfrei zur Ver⸗ gekommen, deren kulturelle Zedeutung, deren Nätzliche dit 5 9— Haus sichd hin scla m Jahre 1874 die Staatsregierung wie das hohe 8 Denkschrift über die Ausführung des Ansiedlungsgesetzes für günstige Wirkung der Novelle von 1906 nicht erblicken. Es ist ganz die Anrechnung der Kinderzahl in weiterem Maße denkt, ddeamen v“ —“ ahin schlüssig gemacht hatten, den masurischen Seengebieten eine das Jahr 1907. naturgemäß, daß bei einem neuen Gesetz, bei eine ldch mi — inführung der aarationspflicht machen
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