haben. Die einjährige He. nsasfetehn de Fünha e ün e “ 1“ 3 w e 1 t E B E 1 1 Kd g E vor 1874 geprägt worden sind, erscheint mir n 1 * te erst sehr spät von der Außerkurssetzung Kenntn 8 EEEE“ utschen Reichsanzeiger und Königli ist eingelöst werden; da de F enselah bei uns statthaft sein. Es handelt sich . 8 — 8 g um die Austauschung von Münzen desselben Wertes. Der En

sieht ferner Geld⸗ und Freiheitsstrafen Uebertretung von polizei⸗

dung doch am meisten aus den Kreisen der Kassierer; und so hohe Achtung 9 vor diesem ehrenwerten Stande habe, so bildet er doch eine verschwindende Minderheit innerhalb unseres Volkes. Auch die Einwendungen vom Standpunkt der Dezimalteilung können, glaube ich, nicht entscheidend sein. Was sich 1ns ““ ge t histori Rücksichten zusammen, zum J 1 Percnre dr dag Bachen pastenrender vn zent hen eseser ge eshee heet in cceh 2. 8 1 2 e 8 AX“X“ 1.“ g g “ Kopfquote in Balsch von 15 auf 20 ℳ wird auch gegenüber nicht en 8

Deutsche ũͤ lungen be⸗ 8 mit den ücksichten auf die gesteigerten Lohnzah Per S 8 bl He “ x 8 bbze gründet, und dabei wird auf die Bestände der Reichsbank hingewiesen Reich“ und die Jahreszahl von der

Die Ansprüche an die Silberbestände der Reichsbank sind aber übertragen werden können. Der Grund ist der, daß sich eine geschmack⸗

v d die Bestände

im ganzen Jahr nicht die gleichen; im Januar sin xan2

volle Ausstattung der Vorderseite sehr schwer ermöglichen läßt, wenn am niedrigsten, und es zeigt sich im ganzen eine große Spannung auf ihr soviele Worte und Zahlen, wie jetzt vorgeschrieben

Man hätte bei der Vergleichung der Silberbestände in der Reichs⸗ ist, aufgehäuft werden. Im übrigen muß nach dem Münzgesetz die

bank dieselben Monate vergleichen sollen. Der Hinweis auf die Wahl der Ausstattung dem Bundesrat vorbehalten bleiben. Es liegen

icht stichhaltig. Auffällig war es, daß die erste Fechatae⸗ teis f nesh Pücte kte zuerst durch die Militär⸗Politische 8 der Lage wäre, icht so bestimmte Entscheidungen vor, daß ich in 898 F Hause eine Zeichnung oder eine Probeprägung vorzulegen.

Korrespondenz im Oktober vorigen Jahres gebracht worden ist. Nur zweierlei kann ich sagen: Es ist die Absicht, die Münze aus

von der Regierung die Beziehungen zu dieser Der Staatssekretär bezeichnet den g2 gewinn aus dieser Maßregel als nur so nebenbei ing Auge gefaß ielleicht inem Nickel herzustellen, nicht zu stark, in der Größe v — wischen dem Zwanzigmarkstück und dem Einmarkstück. Und zweitens: die Münze wird kein Loch enthalten; denn solange unser deutsches

den Eindruck gewonnen, daß die Verstärkung der I. babemdf des Reiches dabei das treibende Moment war. Wir idemü in einer Schnur aufgereiht, Volk nicht gewohnt ist, die Scheidemünzen, in e um 288 zu tragen (Heiterkeit), scheint es uns nicht zeitgemäß,

weisen die Erhöhung der Kopfquote an sich nicht zurück, glauben aber, zu einer Form überzugehen, die in dieser Oeffnung immerhin eine

i 20 ℳ doch zu hoch ist. 13 ℳ laufen jetzt 8 8 E⸗ denn n., 20 ℳ würden wir auf 420 Millionen kommen, S „und Bazillenfalle enthält. (Sehr richtig!) 5 8 bringt der Entwurf noch eine Reihe von münzpolitischen

. Man beruft sich darauf, einem höheren Bedarf ohne dehe eaacn zu können. Es ist aber bedenklich, dem Bundesrat eine ü 1 i 9 brauche. Sie be⸗ Vorschristen, über die ich wohl nicht viel zu sagen zwecken im wesentlichen, die Außerkurssetzung aus dem Verkehr ge⸗

so weitgehende Kompetenz zu übertragen. Die Vorlage sollte doch zogener Münzen, jetzt besonders der alten Form des Fünfzigpfennig⸗

bilden, auf dem man zu einer hinkenden Gold⸗ “ . 8 Es it ef Gefahr vorhanden, daß in der Reichs⸗ „ und Reklame⸗ ücks, zu eileichtern, und den Mißbrauch von Zahl⸗ und die in einer Form, welche den Münzen ähnlich ist, ausge⸗

bank das Gold weggeht und das Silber liegen bleibt. Die künstlerische stattet sein können, einzuschränken.

Reichssilbermünzen läßt leider alles und jedes zu Eö bekommt die neue Münze ein schöneres Der dritte Punkt ist der Vorschlag, die Kopfquote der scheidemünzen von 1d auf 20 ℳ zu erhöhen. Das letzte Mal hat

Gepräge. Ich beantrage, die Vorlage einer Kommission von 21 Mit⸗ eine solche Erhöhung im Jahre 1900 stattgefunden; damals wurde die

gliedern zu überweisen. Staatssekretärdes Reichsschatzamts, Staatsminister Sydow: 1 it Kopfquote von 10 auf 15 ℳ erhöht. Immerhin ist in dieser ganzen Ze 22 Bestand von umlaufenden deutschen Silbermünzen nur

— Meine Herren! Ich häfte eigentlich nicht geglaubt, daß sich gegen um etwa 33 Millionen Mark gestiegen, weil gleichzeitig mit der Aus⸗

ben ließen. eine so harmlose Vorlage so viele Einwendungen erhe (Heiterkeit.) Ich habe den Eindruck, daß das Rezept des Herrn Vor⸗ ü i bewerkstelligt ägung neuer Silbermünzen die Einziehung der Taler naze Nun hat seit jener Zeit unsere Bevölkerung einen Zuwachs

s darin besteht, eine Reihe adminikulierender Gründe, von denen

8 rfällig heute hen ganze Reihe nicht einmal wiederholt habe, Saegs

Begründung herauszunehmen, seine Pfeile dagegen abzuschießen 89

sagen: also taugt die Sache nichts, eigentlich geleitet von dem Ge⸗ r als 5 Millionen Menschen erfahren; die Tätigkeit in z und Landwirtschaft ist seit jener Zeit intensiver geworden; mit den steigenden Löhnen hat sich auch der Umsatz in kleineren Münzen vermehrt. Kurzum: aus verschiedenen Teilen des

danken — um ein berühmtes Wort anzuwenden — die ganze Richtung Reiches, ganz besonders aber aus den Industriebezirken, in denen das

1 ie ich t mir nicht. Das hängt vielleicht damit zusammen, daß, w

86 anerkenne, in Süddeutschland das Bedürfnis nach 25 Pfennig⸗

stücken und nach Vermehrung des Silberhartgeldes nicht so scharf nd lebhafte Klagen

Silberhartgeld zur Lohnzahlung benutzt wird, sind

über den Mangel an Silberscheidemünzen hierher gelangt. Der Bestand der Reichsbank und ihrer Zahlstellen müßte schon jetzt, wenn

hervorgetreten ist, wie in dem nördlichen Deutschland. sie dem Bedürfnis voll entsprechen sollten, für gewöhnliche Zeiten

Wenn der Herr Vorredner nun gemeint hat, wir wären doch sonst nicht so, daß wir, wenn der Reichstag eine Petition zur Er, 50 bis 100 Millionen Mark mehr betragen; natürlich steigt dieses Quantum, das erforderlich wird, von Jahr zu Jahr.

wägung überweist, es gar nicht eilig genug haben könnten, eine ent⸗

heghenhe Vorlage zu machen, so habe ich gar nicht behauptet, daß

jene Resolution des Reichstags der Beweggrund für unser Vorgehen

gewesen sei, sondern nur der Ausgangspunkt. Was die verbündeten

Regierungen dann bestimmt hat, sich zur Sache freundlich zu stellen, 2 es ja schwer, zu sagen, ob die Kopfquote um 3, um 4 oder 88 95 * werden soll. Es ist Ihnen vorgeschlagen, dem Bundesrat die Vollmacht zu einer Erhöhung bis auf 5 ℳ pro Kopf zu geben. Es kommt aber auch noch in Betracht, daß es sich nicht allein darum handelt, die Silbermünzen, die der Verkehr in ruhigen

. die im ist eine ganze Reihe von Petitionen von Handelskammern, 1 Jahre gekommen sind. Es sind überschläglich 30, dann 1 ägli üö dern daß man auch Zeiten täglich braucht, zur Verfügung zu haben, son 8 kritische Zeiten mancherlei Art, an wirtschaftliche und andere Krisen,

’3 äßig den von Landwirtschaftskammern mehrere, die alle gleichmãß Wunsch auf Einführung des 25 Pfennigstückes urgiert haben. denken muß, in denen sich plötzlich das Bedürfnis nach einem größeren Vorrat von Silbermünzen geltend machen kann.

übrigen gebe ich vollkommen zu, daß, wenn wir nicht überzeugt güsek⸗ wären, daß der Wunsch, der in der Resolution zur Erwägung überwiesen war, berechtigt sei, wir ihr nicht entsprochen hätten, selbst wenn der Reichstag uns die Petition wiederholt zur Be⸗

t ist nun, mit diesen Prägungen, wenn Sie die Er⸗

haben, allmählich vorwärts iu gehen, schon aus dem einfachen Grunde, weil die Münzstätten, die bereit stehen, das Ganze nicht auf einmal herstellen können und ein Interesse daran

ücksichtigung überwiesen hätte. 8 Meine Herren, was im übrigen die einzelnen Punkte betrifft, so kann ich nicht anerkennen, daß die Gefahr der Verteuerung der steht, sie fortlaufend zu beschäftigen. Im allgemeinen soll sich auch 8 3 danach richten, was der Verkehr etwa aufnimmt, und zugleich soll im Auge gehalten werden, daß ein angemessener Bestand

Warenpreise mit der Einführung des Fünfundzwanzigpfennigstücks ver⸗ bunden ist. Es sind ja im wesentlichen die Preise von 20 ₰, an die

für den Fall ungünstiger Zeiten bei der Reichsbank sich allmählich an⸗

sammelt.

dabei gedacht ist. Die Zahlung von 20 ₰ läßt sich nach wie vor in der einfachen Weise wie bisher darstellen. Etwas anderes ist es natür⸗ Von diesen Gesichtspunkten aus glauben die verbündeten Regie⸗ rungen, daß eine Kopfquote von 5 ℳ nicht zu hoch, aber auch aus⸗

7 — d nun der lich, wenn Münzen beseitigt und durch andere ersetzt sind und Wert der beseitigten Münzen, wie das z. B. beim Gulden im Wert⸗ reichend ist. 84— Prägegewinn soll benutzt werden, um den Betriebsfonds des

verhältnis zum Zweimarkstück der Fall war, nicht so einfach dargestellt Reichs zu verstärken, der, wie Ihnen bekannt, ja ungemein schwach ist.

werden kann. Aber ich wüßte nicht, wie jemand es zum Vorwand nehmen kann, über, ausdrücklich, Ich betone aber, besonders der Oeffentlichkeit gegenüber, aus daß, wie ich schon in der Budgetkommission erklärt habe, dies zwar

ier

eine Ware direkt oder indirekt zu verteuern, daß er anstatt zwe Zehnpfennigstücke das einfache Fünfundzwanzigpfennigstück in Zahlung

eine angenehme Nebenerscheinung dieses Vorschlags, aber in keiner

Weise das maßgebende Motiv ist.

erhalten kann. Nun darf ich Sie zum Schluß noch bitten, mit Verabschiedung

Was die polizeilichen Vorschriften betrifft, so will ich nur säagen: die Vorschläge, die wir jetzt machen, hat im Jahre 1904 bei der dieses Gesetzentwurfs so bald als möglich vorzugehen; denn der Ver⸗ kehr erwartet die Erfüllung seiner Wünsche in Bälde. (Beifall.)

1u6“ 1“ 8 . Buchungen im Jahre vornehmen läßt, für jede wei 222—* von 7 ₰ bezahlen muß, 19 t 85 das doch geradezu eine Strafe darauf, daß man sich 1 22 g r 8 pehe 11“ Dem ie Budgetkommission . .Pelagg. ana⸗ muß 8 es aufs dringendste ans Herz legen, 8.. 9 ührung des Gesetzes kaufmännisch und geschäftsmäßig zu hand n.nn ur dann wird er einen wirklichen Erfolg seiner Einrichtung erzie 8 Vor allem aber ist auf eine Einfügung der Poftan staltee in das brechnungssystem der Reichsbank, wenn der ostscheckverkehr ein⸗ ührt ist, B t zu nehmen. 1 Eö“ 3 Wir begrüßen den Entwurf, weil er dem Interesse von Handel und Gewerbe, besonders den E Und Eewerbetreibenden, dienen wird. Bis zu einem gewissin ü. teilen wir allerdings die Bedenken der Vorredner. Die Gefahren, die der Abg. Roesicke an die Wand gemalt hat, 82 durch * jetzigen Entwurf, der dem fcbee. e 1““ ba wesentlichen beseitigt. urch den Ausschlu IESs.Meee wir, liegt eine Gefahr für das Genossenschafts⸗ un ö““ icht r vor. Sparkassen dürfen sic auf Grun e herausbilden. Die Zeschrn müssen durch gsc festgelegt werden. Da der Ueberweisungsverkehr die Hauptsache ist. kann ich den Wunsch, die Postanstalten dem Abrechnungswesen der Reichsbank anzuschließen, nur unterstützen. Auch dem Vorschlage auf Ueberweisung an die Budgetkommission stimmen wir zu. 18 Abg. Raab (wirtsch. Vgg.): Schon aus finanziellen Grün 88 müssen wir darauf sehen, daß die Post auch eine ihrer Arbeit 862 sprechende Bezahlung 8 1 “ 2 verkehrs wird diejenige der Postanweisungen ein “ Verwaltung damit erhebliche Mindereinnahmen “ v äßi bührensatz für jede Einzelleistung ist aher n I““ n. den Genossenschaften und Spartafsen k,. nkurrenz bereitet werden. Wir haben in Deutschland 1 1 Kreditgenossenschaften, davon hat aber nur ein geringer T. beständiges Kassengiro, 8½ 88 ist idie Heie ehes. ve Scheckverkehr. Immerhin aber müssen “ sts darauf Rücksicht nehmen, daß die Post m fe Sergttosten ö“ Die kleinen Leute L wie vor den Sparkassen und Genossenschaften treu gee Gewerbetreibende kommen E n 9 2 8 1† diese betrachten es als die bessere Sparanlage, ihr Ge⸗ ““ ieb hineinzustecken; sie werden auch ein Bankgir - n grö Bewegungsfreiheit sichert, als 8. Konto bei der Post. Unklarhei . 88Eo ob nach Einführung des Postscheckverkehrs die Po 1u“ isungen ei de Geld gebührenfrei auf das Girokon 2—,, ö wird. gAuch meine Freunde stimmen der Ueberweisung an die Budgetkommission zu.

. g. lage ebenfalls Abg. Dr. Arendt (Np.): Wir stehen — unseres

ünsti ü ist wichtiger für die Entwicklung üir 8— so erheblich wirtschaftliche Ein⸗ wirkung ausüben wird, wie manche der Vorredner ausgeführt haben. Von meinem Standpunkt aus meine ich, daß die Einrichtung gerade den Kreisen zu gute kommt, für die der Abg. oesicke eine Sche wang erwartete, nämlich “ ö““ * ⸗ sw., die nicht in der Lage sind, sich ei . 88 * 8e Serbelle e Se. 8 ũ der Post erkehr n ngefi 8 vg -2 Preisen wird die Einrichtung volkstümlich vznt⸗. Nachdem von allen Seiten die Budgetkommission beantragt ist, find auch wir damit einverstanden. Dort werden wir über die Hand⸗ 6 habung sprechen können, dort werde auch ich eine Reihe von Wünschen aussprechen, die insbesondere auf eine Vereinfachung des S hinausgehen. Ich habe den Entwurf mehrfach durchgelesen, bin aber trotzdem nicht über alle Einzelheiten im klaren. Die Ein⸗ richtung muß aber doch so getroffen werden, daß auch der schlichte Mann aus dem Volke sie ohne weiteres verstehen und begreifen kann. Ich halte es für eine wichtige Aufgabe der Kommission, dahin 2 wirken, daß die Gebühren nicht gesetzlich festgelegt werden, namentlich würde es vielleicht wünschenswert sein, sie im tatsgesetz festzus 2 und alljährlich wieder neu zu bestimmen, sodaß also —2 e Möglichkeit zu einer Erhöhung der Gebühren aus finanz 25 Gründen gegeben ist. Selbst wenn große Bestände L, en, so fließen diese doch der Reichebank zu und führen zu einer Ver⸗ mehrung der Mittel derselben, 88* 4 “ d der gemein zu 1 d 8 — . b über die Höhe der Dividende der Reichsbank klagte, so hätte er es ja, als es sich um die Verlängerung des Priwilegs handelte, in der Hand gehabt, mit für die Verstaatlichung der Reichsbank einzutreten. Damals aber erklärte er, er wolle 88 Bank nicht in die Hand der Agrarier bringen. Hoffentlich geling es, das Gesetz allen Wünschen entsprechend auszugestalten und noch vor Abschluß unserer Arbeiten in dritter Lesung zu verabschieden. Daß vielleicht etwas bureaukratisch verfahren wird, liegt bei —2 sowohl an den Einrichtungen wie an den Menschen. Die 1r verwaltung hat sich aber bemüht, diesen Bureaukratismus soweit wie irgend wdet ß abzustreifen, und wir können namentlich auch zu dem gegenwärtigen Leiter der Reichspostverwaltung das Vertrauen haben, daß er diese Einrichtung ens praktisch durchführen wird; dann wird sie auch segensreich wirken. — 8 Damit schließt die erste Lesung. 5 9.

Die Vorlage geht an die Budgetko Es folgt die Generaldiskussion der Vorlage, betreffend enderungen im Münzwesen.

Staatssekretär des Reichsschatzamts Sydow: 18 Meine HPerren! Die Novelle zum Müngzgesetz, die den Gegen an der jetzigen Beratung bildet, ist ein Kind der Zweckmäßigkeit; Nützlich⸗ keitsgründe, keine grundsätzlichen Erwägungen haben zu ihrer Aus⸗

Se

Berlin, Mittwoch, den 1-April

11“

tatsächlich doch eine geringere Kopfquote haben. der Reichsbank haben allerdings ständig abgenommen. Da ist diese Vorlage eine viel wichtigere Hilfe als das Scheckgesetz und das Postscheckgesetz. Sie wird der Reichsbank in doppelter Weise helfen. Einmal müssen ihre Silberbestände entsprechend den vermehrten Verkehrsanforderungen und der gesteigerten Anzahl der Bank⸗ anstalten erhöht werden, auch im Hinblick auf etwaige ernste Eventualitäten. Dies bringt mich auf den Artikel der Militärisch⸗ Politischen Korrespondenz, die wohl nicht die erste Nachricht von dieser Vorlage gebracht hat; ich hatte Gelegenheit, sie schon viel früher zu prüfen. Soviel ich mich entsinne, handelte es sich in dem Artikel nicht darum, daß die Maßregel mit dem Wunsche begründet wurde, die Betriebsfonds des Reichs zu vermehren. Das wurde nur nebensächlich angedeutet. Es wurde vielmehr gesagt, die Silber⸗ bestände seien für die Reichsbank und den Verkehr ungenügend. Von diesem Standpunkt aus läge ein militärisches Interesse vor. Was nun die Verbesserung der Betriebsfonds betrifft, so dürfen nicht alle Gewinne aus der Prägung dort hingegeben werden. Wir müssen unterscheiden zwischen dem Gewinn aus der alljährlichen durch die Zunahme der Bevölkerung hervorgerufenen Prägung und der infolge Erhöhung der Kopfquote. Die letztere möge man als außergewöhn⸗ lich verwenden. Für die gewöhnlichen Prägungen aber werden wir in der Kommission eine andere Verwendungsart fordern. Da würde es sich in erster Linie empfehlen, wenn wir diese Prägungsgebühr auch zu einer Verringerung der Reichskassenscheine verwendeten. Es wird der Reichsbank nicht gelingen, die ganzen Bestände an Fünf⸗ und Zehnmarkscheinen abzustoßen. Die Reichsbank ist berechtigt, den dreifachen Betrag dieser an Banknoten auszugeben. Es ist aber bedenklich, wenn diese kleinen Kassenscheine als Banknotendeckung in der Reichsbank aufbewahrt werden. Durch den erhöhten Umlauf der Sil erscheidemünzen werden wir niemals Goldmünzen aus dem Lande hinausdrängen. Daß wir das Silber, das wir vom Auslande kaufen, gegen Gold kaufen, trifft zu, aber die Bezahlung erfolgt nicht mit Metall, sondern durch Aus⸗ gleichung der Handelsbilanz. Man hat die Absicht gehabt, die Zahl⸗ kraft des Silbers von 20 auf 40 ℳ zu erhöhen, man hat aber davon absehen müssen. Der Unterschied ist durchaus illusorisch. Die Be⸗ völkerung weiß gar nichts von der Zahlkraft. Es würde praktisch nur für die Reichsbank und die Prämiengestaltung in Betracht kommen, wenn wir die Zahlkraft so weit erhöhten. daß wir das Goldprämien⸗ system in Deutschland einführen könnten. Für den Verkehr wäre es ganz gleichgültig. In der Kommission werden wir dem Entwurf im allgemeinen unsere Zustimmung geben. Ich erhoffe von ihm günstige wirtschaftliche Wirkungen. Er wird nicht nur das Verlangen nach Silbermünzen befriedigen und für schwere Zeiten Vorsorge treffen, sondern auch zur Folge haben, daß aus dem Verkehr Gold in die Banken zuruͤckfließt, gerade solches Gold, das im Klein⸗ verkehr eigentlich keine Berechtigung hat, da es durch Silber ersetzt werden kann. Das Silber bietet namentlich für kritische Zeiten immerhin eine besser⸗ Gewähr als Papier. Wenn wir uns zu einem Kriege rüsten müssen, wird das Silber das Gold decken, Papier aber auf das Gold drücken. Da wir für absehbare Zeit bei der Gold⸗ währung bleiben müssen, müssen wir praktische Politik treiben und den wirtschaftlichen Bedürfnissen des Augenblickes Rechnung tragen. Dem entspricht der vorliegende Entwurf, weswegen ich auch von allen theoretischen Bedenken absehe. Die gierung würde auf andere Weise nicht in der Lage sein, die aus der Einziehung der Taler und Fünfzigpfennigstücke noch vorhandenen Silberbestände auszuprägen. Ich möchte noch darum bitten, daß bei der Festsetzung der Quote die durch Volkszählung wirklich festgestellte Bevölkerungsziffer zu Grunde gelegt wird, nicht etwa die mutmaßliche. Ich empfehle die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 14 Mitgliedern. Abg. Kaempf (frs. Volksp.): Der Staatssekretär nannte die Vor⸗ lage eine harmlose; diese Bezeichnung trifft nur auf den Vorschlag zu, eine Fünfundzwanzigpfennigmünze zu kreieren. Der Verkehr muß die⸗ jenigen Münzen zur Verfügung erhalten, nach denen sich ein Be⸗ dürfnis herausgestellt hat, und das Bedürfnis für diese neue Münz⸗ sorte ist konstatiert. Weit wichtiger ist die Frage der Vermehrung der Klügere gibt nach, weiß ich nicht. Ich bikte die Re⸗⸗

des Silberumlaufs von 900 auf 1200 Millionen Mark. Findet ’ eine vermehrte Ausprägung von Silbermünzen statt, so habe ich sicht ae T vvöe 1 dagegen nichts einzuwenden, solange der Verkehr diese Vermehrung Steter Tropfen höhlt den Stein. Wer ein Inteteffe an einem 8B

erfordert. Tatsächlich besteht zur Zeit eine gewisse Knappheit an , Silbermünzen im Verkehr; dieser Knappheit muß e Heenen Hrantenstand in den Ostmarken hat, muß für unseren

Aber jede Vermehrung über das wirkliche Bedürfnis hinaus kann . .

nur zur Felge haben, daß das überflüssige Silber an die Reichs⸗ Stanbgaff ben Sentr): 8 E zurüͤckfließt. Es ist heute gesagt worden, wir hätten 900 diese Zulage beantragt, und der Abg. Liebermann v. Sonnenber eillionen ausgeprägt, davon lägen aber 200 in der Reichsbank, stellte den Antrag, diese Zulage unwiderruflich zu machen vEgen henfenesatentgtaneng a s erhr, vfan nan seegs nta. BeusecbatntefSitrag, wurde zar angenommen, der Antrag felber aber und man müsse die Reichsbank in den Stand setzen, allen Ansprüchen Artrag urtt c Besaeranch mahm. ih esagen, Jasg, vnimen Rexen.

auf Hartgeld im ganzen Lande sofort zu genügen, so ist das nicht eine e wahrscheinli Ergänzung einer Maßregel durch eine andere, sondern es würde rscheinlich noch eine größere Diskrepanz zwischen den Reichs⸗ kumulativ wirken; eins oder das andere, nicht bfcnc⸗ sonst mürden sane und preußischen Beamten befürchtete. Solche Verschieden⸗

2 2 8 ’3 1

wir zu einer Ueberfüllung des Verkehrs und zu sehr unerwünschten beiandere, Fencscen nacscheden Beamitenkategoien bestehen duc — derselben kommen. Das zur Ausprägung erforderliche Ablaß, aber gegen den Antrag von Gamp stimmen. Die Gründe hr . ot 8 18”2 18S t. der abs. b-gen 8 ger Vanhe ich nach de pelehe in Per dandlang⸗⸗ Lande. Aber, wenn er das Gold nicht hinausgeben will, mu .9u n. dinen das Hanze stimmen, weil er doch Waren oder Effekten an seine Stelle treten lasas Sinnengana⸗ . dehe eefebhn Erperiment und Jür eine emhen hewerstens - die Vorlage einer Kommission von Abg. Bassermann (nl.): Wir werden für den Antrag von Gamp

289 Raab (virtsch Bag)⸗ eh Sesa 8 mit w. naceantrag ees. stimmen. Die Einfügung des Wortes

g. 9: ungs⸗ un ünzfragen werden „unwiderruflich“ gibt b ähr für ei e 9

vom Reichstage immer sehr liebevoll behandelt, wie es der Bedeutung der 1 do sitae neghessere Gewäͤhe für eine befss brschaüta. 8

Die Silberbestände insbesondere auch die nicht besonders erheblich beschädigten Münzen

zum Nennwert annehmen und einfach den Münzdepots des Reichs zu⸗ führen, überhaupt Milde in der Sache walten lassen. (Bravo!)

. Was die Frage des Herrn Abg. Kaempf anlangt, so möchte ich sie nicht hier beantworten, sondern behalte mir vor, in der Kommission nähere Auskunft darüber zu geben. Wenn die Frage der Dreimark⸗ stücke wieder angeschnitten werden sollte, so werde ich darlegen, aus welchen Gründen die verhündeten Regierungen, nach pom sich die Mehrheit der Enquete gegen die Einführung des Dreimarkstückes aus⸗

gesprochen hat, geglaubt haben, keinen darauf bezüglichen Vorschlag machen zu können. 1

Eins bedauere ich, daß gegenüber meiner Versicherung bezüglich der Rücksicht auf die Verstärkung des Betriebsfonds der Herr Vor⸗ redner der „Mililitärisch⸗politischen Korrespondenz“ mehr Glauben bei⸗ gemessen hat als mir. Ich glaube, Sie können mir mindestens soviel glauben wie dieser, und ich versichere Sie, daß das Reichsschatzamt und, wie ich annehme, auch die anderen Behörden keine offiziellen oder offiziösen Beziehungen zu diesem Blatte haben.

Was die äußere Ausstattung betrifft, so gebe ich gern zu, daß wir alle bemüht sein sollen, den Geschmack in der Ausstattung der Münzen zu fördern und zu heben. Und ich will garnicht in Abrede stellen, daß man vielleicht im Wege der öffentlichen Ausschreibung zu einem guten Ergebnis kommen kann. Wenn die Franzosen. vielleicht weiter darin sind, so hängt das mit etwas anderem zusammen. Es ist garnicht zu leugnen, daß die ganze Plakettekunst in Frankreich viel weiter vorge⸗ schritten ist als in Deutschland. Das allerdings erlaube ich mir, in aller Bescheidenheit, zu bezweifeln, daß die Geschmackfrage durch die Beratung in der Kommission wesentlich wird gefördert werden. (Sehr richtig¹)

Abg. Ortel (nl.) erklärt sich undzwanzigpfennigstückes, namentlich in der neuen Gestalt, die es er⸗ halten soll, und für die Erhöhung der Kopfquote von 15 auf 20 ℳ, die im Interesse des gesteigerten Verkehrs liege; die von dem Abg. Speck angeführten Gründe seien nicht stichhaltig. Er würde am liebsten auf eine Kommission verzichten, bitte aber, sich wenigstens mit einer Kommission von 14 Mitgliedern zu begnügen. 1

—Abg. Henning (kons.): Auch ich möchte die Einführung eines Fünfundzwanzigpfennigstückes warm empfehlen; für den Kleinverkehr würde es eine große Rolle spielen. Erwarten müssen wir, daß die neue Münze auch eine künstlerische Prägung erhält. Mit dankenswerter Offenheit ist erklärt worden, daß die Vorlage ein Kind der Zweckmäßigkeit sei; wir begrüßen auch von diesem Standpunkt aus ihre Vorschläge mit Freuden. Die vermehrte Silberausprägung ist allerdings nicht so ganz harmlos; wir aber gehen gerade von der Voraussetzung aus, daß diese vermehrte Silberausprägung die Auf⸗ rechterhaltung der Goldwährung erleichtert. Daß auch an sich eine Mehrprägung von Silber notwendig ist, haben ja die Klagen aus den Industriezentren über den Mangel an Hartgeld bewiesen. Die Landwirtschaft leidet unter der Not an Sülbermünzen mindestens ebensosehr wie die Industrie. Es ist uns vorgerechnet worden, daß für die Bedürfnisse des Verkehrs eine Erhöhung der Kopfquote von 15 auf 18, also um 3 ℳ genügen würde, aber sie würde nur für den Augenblick genügen; wir würden dann in etwa vier Jahren wieder auf dem alten Fleck sein. Es wird sich also durchaus empfehlen, die Ermächt gung sofort zur Erhöhung der Quote auf 20 ℳ zu erteilen. Auch ist es besser, wie schon der Graf Kanitz ausgeführt hat, sich auf alle Eventualitäten, die da kommen können,

bbeizeiten vorzusehen. Das Silber zu den Neuprägungen wird man, ssooweit der Vorrat reicht, aus den eehehe. Talern nehmen, sie werden aber nicht reichen, und es wird in absehbarer Zeit Silber gekauft werden müssen; von diesem Gesichtspunkte aus ist es zu be⸗ dauern, daß das glänzende Geschäft, das man dabei zu Gunsten der

Verstärkung des Betriebsfonds der Reichskasse macht, nicht schon 1900

gemacht hat, wo noch eine viel größere Zahl von Talern vorhanden . Den Gedanken der vermehrten Zahlkraft des Silbers darf

man aber nicht aus den Augen lassen. Wir schließen uns dem Antrag an, die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern zu überweisen. Abg. von Strombeck (Zentr.): Der Abg. Speck hat anerkannt, daß

man der Vorlage gegenüber 1.e Meinung sein kann; das ist hier in der Tat der Fall. Der Abg. Speck ist mehr Gegner, ich bin mehr Freund des Entwurfs. Ich trete für das Fünfundzwanzigpfennigstück ein, auch im Gegensatz zu melnem Fraktionsfreunde Kirsch. Die Be⸗ sorgnis, daß dehse ünze einen Einfluß auf die Preishöhe in un⸗ günstigem Sinne ausüben werde, teile ich nicht; in Süddeutschland hat sich der Bier, in Norddeutschland der Zuckerpreis niemals dem Dezimalsystem so eingegliedert, daß einem bestimmten Quantum eine bestimmte Münze entsprach. Was die Vermehrung der Kopfquote auf 20 ℳ, also des Umlaufs auf 1200 Millionen Mark betrifft, so steht es unzweifelhaft fest, daß ein starkes Bedürfnis für die Er⸗ höhung des kursierenden Betrages an Hertgeld existiert; wir ersehen das ja schon aus dem uns mitgeteilten Nachweise der Reichsbank über das ausgegebene und angeforderte Silbergeld. Abg. Dr. Arendt (Rp.): Der Einführung der neuen Münze bringe

ich meine Sympathie entgegen. Der Vorredner hat ein so großes Verdienst in der Anregung dieser neuen Münzsorte, daß ich ihm auch praktisch ihre volle Bewährung wünschen will. Das wird wesentlich von der passenden Form der Ausprägung abhängen. Es wird sich fragen, ob eine Reinnickelmünze das Richtige ist, ob nicht eine Le⸗ gierung vorgezogen werden muß, schon um vorzeitige Abnutzung zu verhüten. a sich der Schatzsekretär so bestimmt gegen Durchlochung Päußert hat, so erinnere ich nochmals daran, daß ich schon früher den Vorschlag der Vieleckigkeit gemacht habe, um das Volk die Unter⸗ gG8 kleiner Münzen greifbarer wahrnehmen zu lassen. Eine enderung der übrigen Münzsorten wünsche ich nicht; so halte ich auch die Ausprägung eines Zweieinhalbmarkstückes nicht für praktisch. Ich wünsche sie deshalb nicht, weil dabei eine Umprägung der Zwei⸗ markstücke notwendig würde, die viele Millionen kostete. Dagegen werden wir in der Kommission die Frage der Wiederausprägung der

ůr keine prinzipielle, sondern für eine Zweckmäßigkeitsfrage, über die man natürlich sehr verschiedener Meinung sein kann.

Nun noch eins! Zwei der verehrten Herren haben davon ge⸗ sprochen, daß rein Nickel zu weich sein würde. Ja, Nickel ist doch härter als Kupfer, also auch rein Nickel härter als die Legierung von Nickel und Kupfer, aus der die jetzigen Nickelmünzen bestehen, ist auch härter als Silber und härter als Gold. Also rein Nickel wird gerade genommen, um eine härtere Münze zu erzielen.

„Die Vorlage wird einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.

um Etat der Reichspost⸗ die Bemns von G2he 3 Resolution eingebracht: Die verbuͤndeten

für die Einführung 5⸗ Fünf⸗

und Telegraphenverwaltung hatten Gen. (Rp. und dkons.) sothenbe

Regierungen zu ersuchen, in einem

Nachtragsetat „zu außerordentlichen Beihülfen für die

mittleren Beamten und für die Kanzlei⸗ und Unterbeamten der

Necchepoft⸗ 559 Fehhdenbevennagein 9 preußischen Provinz osen und den gem ra e ets v t

890 b00nn den 58 p n Ge eilen von Westpreußen

Ablaß u. Gen.

Von den Abgg. Dr. Fraktionsgemeinschaft) ist dazu das Amendement dem Worte „außerordentlichen“

Die Verhandlung heute vertagt worden.

Es liegt vom Zentrum ein Antrag auf namentliche Ah⸗ stimmung vor. 3

Zur Begründung des Antrags von Gamp nimmt das . 8

g. Schultz (Rp.): Wir fordern mit unserer Resolution die Regierung auf, die Forderung auf dem Wege des L ein⸗ zubringen; wir kommen damit den etatsrechtlichen Bedenken ent⸗ gegen, die in der zweiten Lesung in budgetmäßiger Beziehung ge⸗ äußert wurden. In materieller Beziehung hoffen wir, daß unser Vorschlag bei den meisten Parteien Zustimmung finden wird, auch bei der freisinnigen Partei. Um den Bedenken wegen des Streites, ob die Zulagen widerruflich oder unwiderrufli zu bewilligen sind, aus dem Wege zu gehen, haben wir vorgeschlagen, außer⸗ ordentliche Beihilfen zu bewilligen. möchte die Frei⸗ sinnigen bitten, ihren Antrag doch fallen zu lassen und sich von uns als praktische Politiker nicht übertreffen zu lassen. Es würde mir sehr leid tun, im Interesse der Beamten, wenn der freisinnige Antrag wiederum die ganze Sache zum Scheitern brächte. Zieht aber der Freisinn seinen Antrag nicht zurück, so bleibt uns nur übrig, als Klügere na zugeben, es sei denn, daß das Zentrum unserem Antrage zustimme. Ob man annehmen darf, daß auch die Regierung auf dem Standpunkt steht:

(linksliberale . m gestellt, hinter lichen“ einzufügen: „unwiderruflichen“. ist in der gestrigen Abendsitzung auf

Zentrum bleibt auf seinem früher 1904 hat die Postverwaltung selbst ü. Etat

ũ ts ange⸗ damals nicht verabschiedeten Münznovelle der Reichstag berei eras-e 8. hier gehen wir auch mit den Wünschen des Reichstags konform.

8 Was nun die Frage der Erhöhung der Kopfquote betrifft, so ist

ein Widerspruch darin gefunden worden, daß wir sagen: in wirt⸗ rnacfagfsse se ee te

beitung und Vorlegung geführt. Im Gegenteil, grundsätzlich steht de Vorlage sediglich auf dem Boden unserer gesetzlich festgelegten Währung. Ich glaube, mich daher bei der Einführung der Vorlage

kurz fassen zu sollen. 6* 2. Ia⸗k. bilden drei Punkte. Zunächst die Einführung eines Fünfundzwanzigpfennigstücks. Wie Ihnen bekannt, i der Wunsch nach Einschiebung einer solchen Münze in unser Münz vftem in den letzten Jahren besonders lebhaft von norddeutschen Handels⸗ kammern, und zwar vom fernsten Osten bis zu den Ufern des Rbeins, geltend gemacht worden und hat auch in den Kreisen der Landwirt⸗ schaft Unterstützung gefunden. Nachdem im Jahre 1906 eine darauf gerichtete Petition von diesem hohen Hause den verbündeten Regie⸗ rungen jur Erwägung überwiesen war, hat neuerdings bei der Etats⸗ beratung der Reichstag eine auf Einführung der Münze gerichtete ion angenommen. 1

* verbündeten Regierungen sehen keinen Grund, diesen Wünschen zu widersprechen, nachdem sie sich in einem so ausgedehnten Teile Deutschlands wiederholt geltend gemacht haben. Das einzige Bedenken, das wohl dagegen erhoben werden könnte, ist das, daß die

— damals das Zwanzigpfennigstück, das, ich möchte münztechnischen Rücksichten aufgegeben worden ist — ein⸗

Abg. Speck (Zentr.

unerheblicher Bedenken Veranlassung.

ist dagegen. Die Petition, die eine

den; es ist selten und seltsam, wenn die Re Sn. überwiesenen Petition ein solches bringt. as Hauptbedenken gegen die neue Münze

20 bis 24

2 4 v 1 Gegenstände zum Preise „ werden müssen. Die

Fünfundzwanzigpfennigmünze

ledes Land 6 lassen sich Oesterreich oder Deutschland in Parallele stellen. Die Erfahrun Silber⸗, wie mit dem Nickelzwanzigpfennigstück eignet, zu einem neuen uch die Auswahl des

rankreich nicht einfach m en mit

Maierials und die Art der Prägung m

einmal eine solche Probe vorgelegt, die gewirkt. Die ge des Fünfundzwanz nicht eif. Anbringung der

„Deutsches Reich“ auf der R

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: Di ibt zu einer ganzen Reihe nicht : Die Vorlage 8 nec sae 3. wenn ü igstück braucht; der Süden

äußersten Osten ein Füsfeednee feebt Dühnr weinase s seinerzeit den verbündeten Regierungen zur enn. 2b8 ohlwollen entgegen⸗ ist ö— daß f 1 wird, in alle

sie eine allgemeine Verteuerung ., 2— Bezug⸗ nahm das Ausland können hier nicht geltend gemacht werden; E hat seine eigenen Bedürfnisse hinsichtlich der Scheide⸗

eite stände im Widerspruch mit dem Der e. dem 4——— — en, wen e ung ein I.. Man will dadurch das die Münzen rechtzeitig einzulösen. Es ist 3₰3 sehr bestimmt im

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ichen Krisen wird mehr Silber gebraucht. Aber ich glaube, der 2 er entspricht der Erfahrung. Zu Zeiten wirtschaft⸗ licher Krisen, besonders internationaler Kreditkrisen, verkriecht sich das Gold, das internationale Zahlungsmittel, es läßt sich nicht sehen, und der Bedarf an Silberstücken wird entsprechend stärker.

In einer Beziehung scheint mich der Herr Vorredner mißverstanden zu haben, in der nämlich, was er über die Kopfquote von 13 ℳ sagte. In der Begründung des Gesetzentwurfs ist ausgeführt, daß sich bei einer Erhöhung des Kopfbetrages auf 18 ℳ etwa 13 ℳ pro Kopf im freien Verkehr befinden würden. Dazu kommt dann noch der Bestand, der bei der Reichsbank und den öffentlichen Kassen vor⸗ handen sein muß als Reserve für den täglichen Bedarf. Nun haben wir das Zeugnis der Reichsbank, daß die jetzige Kopfquote von etwa 15 ℳ dem Geldbedarf nicht mehr entspricht, und ich glaube, diese Aeußerung der Reichsbank, die wohl nicht im Verdacht steht, hier eine hinkende Währung einführen zu wollen, fällt einigermaßen ins Gewicht.

Dieselbe Vollmacht hat uns der Reichstag schon einmal ge⸗ geben, und ich glaube, der Reichstag kann, ohne sebnen Rechten zu präjudizieren, die Vollmacht wieder den verbündeten Regierungen geben, daß der Silbermünzenbestand nach Maßgabe des Bedarfs bis zum Mehrbetrag von 5 ℳ für den Kopf erhöht wird. 1“

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

war — eine Münze, an deren Stelle eben jetzt das Fünf⸗ undtwanzigpfennigstück treten so

wahren dadur Gesetz verlängert 42² größer, als die

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einen geringen Silberwer

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Dreimarkstücke in ernste Erwägung ziehen müssen. Bedauerlich ist es, daß es dem Reichsschatzamt bis jetzt nicht elnser ist, an Stelle des jetzigen Fünfmarkstückes eine handlichere ünze zu setzen. Bei der Außerkurssetzung der Münzen muß man möglichst Fr. sorge treffen, daß das Publikum nicht vr“ wird. Ich halte es für eine Pflicht des Reiches, daß es die Einlösung wenn auch nur noch an einer einzigen Stelle immer ermöglicht. Preußen ist darin anders verfahren wie das Reich. Als Bimetallist bin ich stets Gegner einer Vermehrung der Silberscheldemünze gewesen. Die erste Vermehrung, die 188) in einem Gesetzentwurf angeregt s wurde, habe ich zu Fall gebracht, auch 1900 noch die Vorlage auf Vermehrung der Silbersche demünze bekämpft. Allerdings baben sich die Zriten seitdem wesentlich geändert. Wenn wir jetzt die Kopf⸗ quote auf 20 ℳ erhöhen, so wird dies zu nichts führen, als wenn wir den Stand wieder einführen, den Deutschland dauernd früher gehabt hat. Wenn wir die Taler einrechnen, so haben wir seit 1880 8 eine Kopfquote von 20 ℳ gehabt, die nur nach und nach durch die unahme der Bevölkerung von 45 auf 65 Millionen Köpfe verschoben ist. Noch andere Momente sind hinzugekommen, die den jrtzigen Betrag der Kopfquote geringer machen. Der Abfluß in die Kolonien und auf die Schiffe ist bereits erwähnt. Es kommt die auf An⸗ regung des Reichstags durch das vorige Münzgesetz zugelassene Aus⸗ prägung von Denkmünzen hinzu. Diese sind nicht im Verkehr ge⸗ blieben, l rer. werden wohl sämtlich in Sammlungen verwahrt. Soviel ich weiß, sind davon für 30 Millionen Mark ausgegeben. Außerdem unterliegt das Silber einer erheblichen Abnutzung. Bei den Zwanzigpfennigstücken hat sich ja bei der Einziehung herausgestellt, daß von 30 Millionen Mark 5 Millionen verschwunden waren.

ganzen zustimmen kann. hier das Dezimalsystem verläßt. herzustellen, sprechende Legierung zu Hülfe. lichen Befugnisse berechtigt ist, beurteilen. die einen größeren Feingehalt an Silber haben als die man macht dabei immer noch

wenigsten harmlos ist die Erhöhung des Silberumlaufs von 15 auf 20 ℳ,

Bedürfnis nach Vermehrung des Silberumlaufs vorhanden ist. Wir brauchen vor allem Dreimarkstücke; immer entschuldigen, wenn ich den

Eine Erschütterung der Goldwährun jeder jede Zahlung wird die Kommissionsberatung

bei der Einziehung der beschädigten Silbermänzen etwas weniger rigoros vorgehe. Ich darf mitteilen, daß mein Herr Amtsvorgänger bereits am 24. Mai v. J. in diesem Sinne an die Bundesregierungen geschrieben und sie ersucht hat, ihre Kassenverwaltungen dahin an⸗

rage entspricht. Für so ganz harmlos kann ich die Vorlage aber nicht alten, wie der Staatssekretär, wenn ich ihr auch im großen und Eigentümlich ist es, daß die Verwaltung Die Münze aus reinem Nickel vielleicht nimmt man eine ent⸗ Ob die Verstärkung der münzpolizei⸗ kann eigentlich nur die Verwaltung Heutzutage werden sogar 2 ℳ in Silberstücken gefälscht, . Reichsmünzen; ich ein schönes Geschäft. Es ist also daß man die Strafbestimmungen verschärft. Am

ist bedenklich;

ehr begreiflich,

auch wir sind davon überzeugt, daß ein fühlbares als Geschäftsmann muß ich mich Geschäftsleuten Fünfmarkstücke ebe. Daß wir hier etwas auf Vorrat bewilligen, ist nicht edenklich; wir verhindern damit eine plötzliche Silberspekulation. ist nicht zu besorgen, solange verlangen kann. Hoffentlich recht bald zu einem Abschluß kommen.

Staatssekretär des Reichsschatzamts, Staatsminister S ydow: Der Herr Vorredner hat den Wunsch ausgesprochen, daß man

über 20 ℳ in Gold

Wenn wir auch die Kopfquote von 20 ℳ erreichen, werden wir daher

zuweisen, daß sie die betreffenden

Abg. Brandys (Pole) erklärt, als prinzipieller Gegner der Ost. mersemndlage überhaupt werde er gegen beide Anträge stimmen. Das polnische Volk schätzt die Beamten, es schätzt sie mehr, als die Deutschen es tun, natürlich nur dann, wenn der Beamte dem Volke gegenüber gerecht ist und hin und wieder ein polnisches Wort zum Volk spricht. Die Ostmarkenzulage wirkt korrumpierend auf die Behandlung, züchtet Strebertum unker den Beamten, ver⸗ giftet sie. Gegen eine Zulage für die Postbeamten im Osten hätten 8 wir an sich nichts einzuwenden, wir können uns aber nicht dazu hin geben, das Spionage⸗ und Denunziantentum unserseits zu unterstützen

Die Beamten müssen über den politischen Parteien stehen und sich nicht zu unmoralischen Zwecken mißbrauchen lassen. 3 Abg. Bruhn (d. Rsp.): Auch wir stimmen heute der Ein. fügung des Wortes „unwiderruflich’“ zu und nehmen den Antra Gamp in dieser Fassung an, um der Reichsregierung zu zeigen, da

auf anderem Wege überhaupt nichts zu erreichen ist.

Abg. Ledebour (Soz.): Für uns ist jede derartige Forderung,

die sich als eine Korruptionszulage darstellt, unannehmbar. Die zunwiderruflichee Gewährung ist zweisellos eine Milderung der Korruptionsmöglichkeit, wir stimmen also dem Amendement zu, lehnen aber den so veränderten Antrag dann ab. Daß tatsächlich eine Korruptionszulage bewilligt werden soll, geht ia daraus hervor, daß es sich hier um eine Teuerungszulage gar nicht handeln kann, weil es sich im Osten billiger lebt, als im Westen, eine Teuerungszulage auch nur für das ganze Land gewährt werden könnte. Die sogenannte Germanisation der Postbeamten läuft darauf hinaus, daß diese Postbeamten angereizt werden sollen, die polnischen Adressaten zu schikanieren. Auch die Freisinnigen

Bestimmungen milder handhaben,

haben früher aus unseren Gründen den Ostmarkenzulagen Wider⸗ stand geleistet, aber das Werben der Reaktion hat seine