Reichstag nicht gehört werden solle in dieser Frage, fallen deshalb in 1 3 w e j t e B e i 1 2 ge

sanzeiger.

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die Schiffahrts⸗ des Vertrages zu verständigen; vor Abschluß des Vertrages hr un

Saächsen scheint sich ablehnend zu verhalten geen 1 vün 85* der 88S ge. 292 Preußen —— z ebt, 2½ meceen, 5 sich zusammen. 11u“ 1“ 88 1“ “ als einen inneren Fein ezeichnete, r ja n auffällig. en anderen Weg 8 angebli e bestim G Holland wird sich wohl freundlich stellen, denn eine Verbesserung des nationale Einheit fördern, man spielt einen Bundenflaat gegen Daß der Herr Abg. Schrader so mt Stellung genomme 1 8 zum Deut en R 4 „„ 2 9 8 Rheins bis Basel käme ihm zugute. Aehnlich steht es mit Oesterreich, den anderen aus, man hat Bayern die Mainkanalisation, Württemberg hat gegen das angekündigte Vorgehen der preußischen Staatsregierung, el anzeiger und Kön „ 8 ; ein Bundesstaat nach dem anderen muß mich Wunder nehmen. Es ist bereits von den Herren Vor⸗ I No 80 V ig 1 reuj isch en St 7

erlin, Donnerstag, den 2. April

8 vlüg, 2. April

Ungarn. Der Abg. Frank bezeichnete die Schiffahrtsabgaben als die Neckarkanalifation verspr 8 r bekommt den Speck vorgehalten, das ist die „nationale“ Methode. rednern darauf hingewiesen worden, daß auch die Vertreter der

eordnetenhause der g. von r nü ärte, ersprechungen, man kann geradezu sagen Bestechungen, sin S ¹ die großen Schiffsgefäße mehr zu den Abgaben heranzuziehen als die 7 worden. Da aber, bei den wenigen, welche noch Widerstand, Partei des Herrn Abg. Schrader zu anderer Zeit anderer Auffassung . kleinen. Im Namen meiner Fraktionsfreunde, mit Ausnahme der leisten und sich nicht bestechen lassen, kommt man mit Drohungen, gewesen sind, so z. B. der Herr Abg. Eugen Richter bei den Ver⸗ 8 — EEEEE reß wir der Anregung der preußischen da will man nichts mehr für die Stromverbesserungen tun Diese handlungen im preußischen Abgeordnetenhause und der Herr Abg. 1 Z33Zllbveee---- z1 (nl.): 5 abe die Stellung der Mehrhe e im preußischen eordnetenhause schon zweimal vorgebra 3 1 veg- h. we⸗ I1“ dahin zu präzisieren, ha ohne Aenderung der 15 bat. Diese Drohung steht in frappantem Widerspruch zur Rhein⸗ 1n r. -* Eees Püe FBeags. Ssseg vans 5 Neea .. sche Regicrung als solche hat sich im Interesse ihrer exportie⸗ ste Seg; zor. Heinze alh. ihe Mhnberheit mei — ene encges. veqeätreate trer n 2na verfassung die Einführung von Schiffahrtsabgaben nicht möglich ist. schiffahrtsnkte nach der Preußen zur Unterhaltung der Rbhein⸗ g. 1“ en Herrn Präsiden Der Mi gegen die Einführung von Schiffahrlsabgaben erklärt. steht, auf dem Standpunkie, daß die Einfähruag von Scsabnserein Cer Bedeannn ene Lenen een ane 3 Die überwiegende Mehrheit meiner Fraktion ist im Prinz sciflabrtsftraße verpflichtet ist. Das siid Drohungen, die fast bitte, mir zu gestatten, sie zu verlesen. Sie geben genau das wieder, gerna eter von Rüger hat klar ausgesprochen, daß die sächsische Re⸗ aonben eine große Schädigung nicht nur ür Eagsen Fchste vmergeter’ aher anc anf anenß Berchehsehen. . aus wirtschaftlichen Gründen mit der Einführung von Schiff⸗ den Eindruck einer Erpressung machen. Auch hier haben wir was ich heute einleitend hier ausgeführt habe. Er sagte: Heeba mit der befreundeten preußischen Regierung in dieser Fra -ans. Deutschland bedeuten in bdieser M. aungeshahe die bembi der desfchaden beas 2h.eas e⸗ Visceereke, n, ä,Sh ee b—“ Meine politischen Freunde sowohl wie ich stehen dieser Vorlage eedee , land gehen Snff. Das Sostem der Zweckvechände wiißs duchlce eini echenehenieheden, scchyschen onfl vetinee bemüht, den Wünschen entgegenzukommen, 3 Unrechte nd, om nz er vung un egenleistung r und den anderen ein leerer ein 8 2 2 8 90 d iffahrtsi . 6 haus g. 8 b. iben 8 en, un 1 1 aus durchaus zuzugeben und ist auch von Rechtslehrern wiederholt ist, daß Preußen einfach über die ihm gezogenen Schranken sehr günstig gegenüber, und zwar zunächst aus einem wirtschaftlichen “ Wir wissen, was ver stenr anih der hesgente tatsächlich in weiten E— Regierung hat üvar-i g⸗ wmlungen den Provinzialstädten wetnelk Sttchetoegene Gesichtspunkte. Wir finden hier in dieser Vorlage einen Gedanken, Segen hüiheh Fesssen zu verdanken haben, und welcher groß⸗ seneeohrusse S. Z “ Semm erreieene Mnetn erg tnane ban * k gabenfreiheit liegt. Was die Rechtsfrage an⸗ Reichsverfa ch nehme an, da um die Interpretation 15 “ ““ badach, . Feaae mmlungen wegen der Beschränktheit des Raumes r- 8

ebenso von einer Reihe von Abgeordneten des veegspetwoe⸗. gbeen 1 5 ee IFert Seg n 8 85. preußischen Großagrarier so verlangen. edauere, auch au den wir zu unserem Bedauern bei sehr vielen wirtschaftlichen Vor⸗ 1I11 Bayern hier zwei Herren für diese Schiffahrtsabgaben aufgetreten sind. lagen der letzten Jahre vermißt haben, nämlich den Gedanken, daß, 1“ bereilg so het der nee sseshe betont, daß es sehr schwierig ist, bei gegen die biung handelt, daß also, wenn im Bundesrat 14 Sti 1 5t n Wasserstraßen mit Rücksicht auf Verhältnisse, In weiten E“ 888 als heledhet zu gelten bat⸗ Zuwachses neuer Stücke noch nicht zu einer derarti 88 es Feite „ daß die preußische Regierung, nach. Ordnung haben gelangen könne 8 derartig abgeschlossenen „ F n, daß übersehen werden kan n, was

ber Kanäle mit Schiffahrtsabgaben als keine Kanäle und keine Pene . eee. Zö“ wo es sich um Verkehrserleichterungen handelt, nicht die Kosten ie sich auf Grund d . run er bisherigen Abgabenfreiheit h ohne weiteres auf die Steuerzahler abgewälzt werden, sondern daß Hemns haben, Schiffahrtsabgaben einzuführen. A eraus⸗ dem sie vielleicht im Bund G 1 t uch auf d , b ¹ undesrat mit ihrer 4

übr kann man sich nicht berufen. Es ist auffallend, daß vier Abg. nicht durchgedrungen ist, erklären möchte, e ege e.. wsge 1u ist. Ich möchte bitten ledenfalls ehmen, daß die Verwaltung immer im Aug⸗ uge hat, auch

Schiffahrtsabgaben“. Selbstverständlich kann es sich nur um mäßige Kei Schiffahrtsabgaben handeln, ein Uebermaß wäre natürlich unerträglich. ja in Preußen die ganze Sache mitgemacht. Gerade diese Schiffahrts⸗ S die e. 1 von⸗ S nlosgt,. 9 aneapos 2 haben ön. dö. eehe bön d⸗ Sehen ehne geeisse eg erung n Aus geste wird, wenn ein Zu ammen u ver olle gespielt, da haben en rumskandidaten hoch un eilig auf Grund des Prinzips von Leistung und Gegenleistung diejenigen usland 1 . 1 iff Berüsceftlihen Jmtertssen unter Verbschtigung der wirischastch dahenen,, genage oe ale Sehahös erd el desnaerr, Ber A1 Bekebreintereffen, welche erst durch solche Verkebrserlechterungen Zeicen geogh. vee calinde i, güse gerufen Fucze,. Bas st ein amf urgem Bhsiersend tenen Stsza. se he ün, wenn dees e⸗ Interessen nicht sprechen. Als selbstverständlich muß man ansehen, Id hatte ja in Preußen erklärt, der Rhein sei schon länosi hervorgerufen werden, auch herangezogen werden zur Deckung der nicht, daß die österreichische Regierung 8 Wir glauben dann die ganze Aktion 1sben timmen im Bundesrat scheitert, daß in den Provinzen die Museen in entsprechender Weise aus daß die Stromkassen mit den Aufwendungen der Vergangenheit keine natürliche Wasserstraße mehr. Im Wahlkampf aber zjogen Kosten. Das ist ein so richtiger und gesunder Gedanke, daß wir es Fenscefahrtzarte abgehen wird. Der Minister ee ee ebe Eisenbahnminister, Preuß 5 der preußische Graf von Haeseler: J b auszugestalten. die een vom Zentrum mit einem entrüsteten Flugblatte gegen nur warm begrüßen können, wenn einmal durch eine Vorlage, wie preußischer e Pe enn 8 — solübes Wort hätte er heirasefeiden, wenn 8.s. b preußischen Kanalgesetzes nicht zur Vorschläge 1g”S der Fontbildungsschulen gemacht rechen sollen. Die preußische in direktem Wibe: iese Erklärung steht mit der Reichs s richl, * em 14. Lebensjahre abschließt, ei iderspruch. Die bisher unent verfassung für die spätere Entwicklung? Ein Teij eine Grundlage sein geltlich lichen Volkss g in Teil der Kinder der länd⸗

icht auch belastet werden. Unter den Kautelen, mit denen die Ein⸗ te Hers. — * dele sich bl 1 unsere Nachweise zu Felde; es handele oß um ein paar sie uns jetzt beschäftigt, ganz klar dieser Grundgedanke zum Aus⸗ Fehiereng sollte darüber wachen, daß der Reichsverfassung kein Auf üswendungen müssen unter allen Umständen al bhule wird sogar 8 unentg Ich schlage deshalb vor⸗ da von. wrher von der Schule entl däs 15. ntlafsen.

führung der Abgaben umkleidet werden soll, ist sie unbedenklich. Ich hoffe, daß die Ergebnisse der Verhandlungen mit den deutschen und Zentrumsagrarier, nicht um eine Stellungnahme der Zentrums⸗ 1 chas auswärtigen Staaten für das Deutsche Reich erfreulich und günstig fraklion. Den rheinischen Zentrumsleuten ist natürlich diese druck gebracht wird. Dieser Umstand macht uns die Vorlage schon Hn e zugefügt wird. Die authentische Interpretierung dürft n I.“ it ei Sen boast .e auh“ von Uerahen⸗ie eretsehrtcert. Sch Fosse es wüsd harch diele in eberehnüie herbeiführt, nicht einseitig erfolgen, sondern gs fas e, c⸗ in Zukunft gelten. Die sächsische Regierung wi if Schul Jahr für den I Abg. Schrader (fr. Vgg.): Die Notwendigkeit einer authentischen auch gegen die Schiffahrtsabgaben erklärt, genau mit unseren Vorlage zugleich ein Präzedenzfall geschaffen, und es werden ähn⸗ 82 Henescg immung mit allen berufenen gesetzgebenden Faktorem von⸗ bei ihrem Standpunkt beharren. Die leichte Auff rd Schule zu bestimmen, wodurch natürlich au 14 5 ustritt aus der nterpretation des Artikels 54 der Reichsverfassung sehe ich nicht ein. Gründen; aber da, wo das Zentrum die Entscheidung hatte, im liche Unternehmungen in Zukunft aus dem nämlichen Prinzip heraus vamlih ut, een Reiches. Eins ist jedenfalls klar eige. inisters über juristische Zweifel ist doch sehr bedenkli assung des dieses Jahr hinausgeschoben wird. Der Ei ² Konfirmation in s steht dort ganz deutlich, daß auf den natürlichen Wasserstraßen preußischen Abgeordnetenhause, hat es diese schwere -2 und Be⸗ w 1 „ bar ’ rie preußische Regierung in gewissem Sinne hs seg. a6 um Verfassungsfragen handelt. enklich, da es sich zahl dadurch sehr vermehrt werden ““ daß die Schüler⸗ nachteiligung weiter Kreise Ktgeheißen Wie es scheint, wird sich E 89 “ Feen e Regge alner . gne Getbestisch Auslegung für nötig haͤlt. Es üst enn Hierauf wird ein Vertagungsantrag an 8 betrgen, aß man den Beginn der Schulpflicht 1ag 89 Badese be.

rachtens die Fahrwasserverhä e fast aller deutschen Str ꝛc. Ice rundsatz, zunächst - 1 genommen ahr festsetzt. Da auf das sieben f sch laffen. Dieser Grundsab 1e. ö Wortlaut sprechen zu Präsident Graf sa Stolberg ruft den dgg Davih wegen SI 2. der Zalighhnder “ 4 bie

1b d ortbildungsschule überbrückt werden, d le muß durch die

e „ denn in dieser Zeit ist die

keneries Abdehen erbob.n vfren dareh. Mean ane ehen neShe. laher im Hücstncr eier erbebelt sir den vrentischen Stundpunke heit des eehrs auf den deutschen men n, um einen be⸗ leider im Reichstage eine Mehr ür preußischen Standpun haben sich davon aus⸗ wesentlich verbessert werden können zu Gunsten des Schiffahrts⸗ weisbar machen, daß wir eine Verfass liegenden Falle es unab⸗ des Ausdrucks Erpressertaktik der ßisch . träͤglich zur Frenzischen Regierung nach⸗ Zugend moralischen Anfechtungen und d er Verrohung ausgesetzt.

benbge 1-ees eeh 9 schaffen. E“ 55 8 .. 9 5 nmsemmenfissen. isDi 1r9. Fhan. “ preußische Kanalgesetz hineingekommen och nur dur e Forde⸗ geschlossen, sie wissen sehr wohl, we „aber entschuldigt sie 8 1- ß wir 8. -g 88 Kanals im agrarischen Interesse. Wir sollten nicht; sie hätten auf die Aenderung der Auffassung ihrer Fraktion g-e und ohne eine Belastung der Steuerzahler. (Sehr Fhmen 8. Die Mißstimmung übe h Ordnung und erteilt ih 1 d. ns davor hüten, die notwendigen Bedürfnisse des Lebens zu hinwirken . Der Dresdener Oberbürgermeister Beutler hat sich gut! rechts.) Br Feung ist bei urs noch dadur ä 1 wurfs der Illoyalität gegen dieselb m wegen des Vor⸗ babe früher eine Oberstuse für die Volkssch 8 Gunsten einer kleinen Gruppe von Agrariern noch w⸗iter zu mit größter Schärfe gegen die Abgaben ausgesprochen. Die sächsische Der Herr Abg. Schrader erklärte weiter, daß das Vorgehen der Fbg⸗ 8 ach am 8. Februar 1907 i Ordnungsruf. gen 1 ejelbe Regierung einen zweiten Na „Fortbildungsschule“ vermieden w bule empfohlen und den erhöhen. Preußen sollte seine Macht nicht arwenden nur, weil es Regierung steht heute noch aufrecht, wie lange noch, weiß man preußischen Staatsregierung sich wohl daraus erklären lasse, daß wir beg Feäbekenhauses geäußert hat, die Staatsregierung würde sich die Persönli “ auf Freiwilligkeit beruht. Es kann 8 g letztere eigentlich der “ . ist. r. 8 — Wassg. neeteees he Soz Lee Sv. 8* den Verkehr auf den Schiffahrtsstraßen belasten wollten, um den Preußen solle 88g Mantt süem mFhcdeck angelegen sein lassen Aae. Mlich bemerkt 8 gn 8 Fibe⸗x Pflichtschule helfen. Von Fuüth schie. e u haben, der der Re assung widerspricht. Er r utzgarde. e r orden gegen den . - 1 n azu benutze 8 . 1 Dr.] ann (fr. ), ejenigen aus 1 Reeg- 1 Einbeit wird gerade durch diese Schiffahrtsabgaben Eisenbahnen eine Konkurrenz vom Halse zu halten. Diese Auffassung Henebftaaten einen moralischen — “ “ 1 agrarischen Vorgängen im 917. ne es hie Seheasat 88 Beruf ergreifen. vcgeschlofsen e.”en 1 89 1. bestimmten

3 2. Mr. 1 gstreue. Es müssen praktische Kenntnisse

aber auch den internationalen Verträgen, die auf der Süden, die Einh b 8 1 aufs tiefste erschüttert. Hätte Preußen ein Gefühl dafür, so würde es den muß ich entschieden bestreiten. Ich habe mir bereits einleitend auszu⸗ moralischer Druck dart —— ig alcen un 8 8 8 1 nt 1 Uhr. (Reichsvereins ung Donnerstag werden, die jedem Beruf gesetz.) g ferner auf vaterlaͤndif use zugute kommen, und Wert zu I 8 sche Geschichte. Die Fachschulen t zu legen ist 8 in den großen

Abgabenfreiheit der deutschen Ströme beruhen. Es soll im Interesse B 8 Weg der Reichsverfassung ssbe sein, die die Stromzölle abschaffte führen erlaubt, daß beide Verkehrsanstalten nebeneinander arbeiten. Lgempf ruft den Redner iür diesen wrnen esen Ausdru 8o Städten, die sich bewährt haben, müssen bestehen bleiben, aber die

2e üisen ahaen eaecga ehn wrabe. dn Leigehrnjestben Mehamnc. ne s der dmeren 8 beseitigte, Das ist der Geist d mögli eschränkt. n gerade der entgegengesetzten Meinung. und so die inneren Gege eitigte. a er Geist der 8 1s. glichst bes 8 Reichsverfassung, an den der preußische Verkehrsminister appellierte. Die preußische Staatsbahn hat mm keiner Zett den Wasserftzahen gtben⸗ pohe betrachten das als eine Mißachtung der auch fü kurrenz gemacht und hält sich für ein ganz gleichwertiges Glied in der tigen Bestimmungen der Reichsverfassung. P — 8 Partikularpolitik machen würde, würde des von den weniger — 8 1 3 Berufslosen dürfen nicht beiseite geschob anderen Bundes.. 4 meisten der Fürsorge. An Sten⸗ 8 Se neaber⸗ sie behürfen am 8 8 8 1 4 rung in en Fach⸗ 8

MUnsere Eisenbahnen haben gerade das allerlebhafteste Interesse daran, — durch die großen Wasserstraßen entlastet zu werden, da sie schon heute Etwa geplante EObE“ vesdenn zehr die Segensaze genn9 Kette unserer Verkehrseinricht eine verkehrsfreun endenz sie beherrschen wird, e unserer Verkehrseinrichtungen. g staaten als ein Fortschritt lebhaft begrüßt und dankbar empfunden hcge edürf ulen bedürfen wir eines einheitlichen A Ministerium, dem der Schulunterricht S- “ e,ae

nicht⸗ 5 imstande K-g 83 L zu w-v 8 5 8 vüshn n des ine verterefe — F ebehes ni ichtigt sein, nur das an Gebühren zu erheben, was für r⸗ ist ganz unwahrscheinlich, den ag werden auch da die großagrarischen Auf die juristischen Ausführungen werde ich heute nicht eingehen. werd haltung und den Ausbau der Ströme notwendig ist. In Wirk. Interessen geben. Man spricht davon, daß die Tarife niedrig sein erden.

lichteit aber wird man eine Tarifbemessung der Güter nach werden; aber nicht der Reichstag normiert sie, sondern die preußische Sie werden ja in diesem ⸗Hause, falls die Interpretationsvorlage aus P reußischer Minister der öffentlichen Arhei 8 3 Herrenhaus. 1 t.

agrarischen Interessen vornehmen. Das ist im Abgeordnetenhause Krone. Diese hat im Reiche kein Tarifrecht; hier muß der Reichstag dem Bundesrat an das hohe Haus gelangt, eingehend erörtert werden. Ig M. ichen Arbeiten Breite nbach: 11. Sitzung vom 1. Apri Mi Lehrkräfte verfügt. Vor zwei Jahren stellte mi 8

deutlich ausgesprochen. Man wird dafür sorgen, daß diejenigen mitreden, wie Art. 4 Abs. 9 der Reichsverfassung klar besagt. Der Ich hoffe aber, daß die Sorgen, die von verschiedenen Seiten aus⸗ Mieeinne Herren! Mein Herr Vorredner hat in seiner abgaben 8 „April 1908, Mittags 12 Uhr. Aussicht, der Frage räher zu treten, wenn das Schder Minister in

Reichstag darf daher nicht dulden, daß die Wasserstraßentarife ebenso gesprochen worden sind, durch die Vorlage zerstreut werden. (Bravo! Rede einen staatsrechtlichen Exkurs gehalten g ff 8 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 15 ba 28 t sest der Fall, ich bikulunterhaltungs⸗ e. Für Preußen steht es zweifelsohne fest, daß das Recht eeesh ve vr gimn 1-. itzung ist in der gestrigen jedes weit Süepiehteüen Viteremdenurdaen 8., 8 ere Jahr geht unserer Jugend und dem Va Staatshaushalts⸗ Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle:

Artikel, die uns am Herzen liegen, recht hoch tarifiert werden. Sollte es aber dahin kommen, daß man die Reicheverfassung abändert, von Preußen diktiert werden wie die Eisenbahntarife. Es ist charakte⸗ rechts.) f⸗ ristisch, daß auch wir wieder wie Umstürzler auftreten und unsere Abg. Vogt⸗Hall (wirtsch. Bgg.): Ich boffe, daß dle Ausführungen ü4 und Abänderung der Tarife und Abgaben ein Kron Das. H 8 re 8 1 2 as. Haus setzt die Beratung des etats 82 das Rechnungsj gsjahr 1908 beim Et

en, Unterrichts⸗ und keiinc at der Ich bin dem Herrn Vorred ü

8 Mediztnalangelegen⸗) regungen, die er für die E 2. 8 eg be2 olksschule

wir nicht weni , * gegeben haben. ger als 14 Millionen für die Rheinkorrektion aus⸗

8

dargetan worden; 1 ßischen Landtages. Der Prinz Ludwig von Bayern sagte einmal:

so möge man sie auch dahin abändern, daß dem Reich die Oberauf⸗

sicht uͤber den Verkehr gegeben wird, daß man ein Verkehrsamt Stimmen erheben müssen, damit Preußen nicht die Reichsverfassung schafft, in das das Reichseisenbahnamt aufgeht. Alle Bundesstaaten umstürzt. Findet sich für diese Auffassung im Reichstage kein Ver⸗ des Abg. David und seine Drohungen auch nicht einen einzigen

haben ein Interesse daran, nicht mit Preußen allein zu rechnen zu ständnis, so hoffen wir, daß die breite Masse des Volkes Ihnen Abgeordneten schrecken werden. Selbst wenn die Reicheregierung Dann hat mein Herr Vorredner, wie auch ein soziald istli

diese Aenderung beschließen, würde der bei der nächsten Gelegenheit die Antwort darauf geben wird. re 8 mrag der e .— euacg gerexgs. Abgeordneter, darauf hingewiesen daß es ein schlechtes 33 eggr. den fort

n sollte, so wäre nur mit Freude zu begrüßen, wie wenn man das Ausland zur Bekäm eichen sei, fort.

pfung des inneren Feindes anrufen Berichterstatter Professor Dr Hill 2 1b ebrandt referiert über den In entlassenen Jugend gemacht hat. Auch nach meiner M . einung ist es

Päbenar L. ses 88. ir uns damit einverstanden erkla orteil so groß sein, daß wir uns damit einverstanden erklären . 8— 2 6 3 ax . . (Soz.): Die eigentliche Absicht d Akti Z11A114“ die C vmn 8 Feahen Meürken 8 SBelfes Weh vnd, N-wer, müsse. Ja, meine Herren, das ß ich halt dieses E . Dav oz.): e eigentliche er ganzen on 1 e freisinnige in der Notwendigke er Wehrhaftmachung 8 een, das muß ich au lären: a eses Etats und ü 1 ist von denen, die sie in die Wege geleitet haben, klipp und klar Meine Herren! Ich habe selten den Vorzug, hier zu erscheinen. des Volkes einer besseren Meinung geworden ist. Wo irgend für ein trauriges Zeichen, wenn wir das 8 ich halte es insbesondere darauf hin, ber b. Pnmission verhandlungen und weist eine der wichtigsten, aber auch schwierigsten Aufgaben der Unt⸗ e E. Im Kommissionsbericht des preußischen Abgeordneten⸗ Aber so oft ich hier in Ihrer Mitte gewesen bin, habe ich jedesmal eine Korrektion des Flusses oder auch nur Baches vorgenommen einer Frage, die wir selbst zu entscheid anrufen, um in des neuen Schulunterhaltungsgesetzes behß entlich durch die Einführung verwaltung, für unsere Jugend, die hett be ha nterrichts⸗ hauses ist gesagt, daß man die Bedingung der Schiffahrtsabgaben einen heftigen Angriff von seiten der Herren von der soztaldemo⸗ wird, ist der Staat immer bei der Hand, die Anlieger heran⸗ berbeizuführen, die d U eiden haben, ein⸗e Entscheidung richt in der Volksschule sei im allgem zerrscht werde. Der Unter⸗] vierjehn Jahren aus der Schule Iea indlichen Alter von an die Zustimmung zum Kanal knüpfen müsse, weil der einheimischen kratischen Partei auszuhalten. Jüngst haben sie mich hier als einen zuziehen; deswegen braucht sich der Abg. David keine Sorge zu machen. schtig! 4 en Interessen der Opposition entspricht. (Sehr zeige sich auch in der Lehrerbildung⸗ der d 9 theoretisch, und das finden, die es ermögli te ausscheidet, weitere Maßnahmen zu Landwirtschaft die großen Ströme durchweg Nachteile bringen, indem brutalen Unternehmer und einen füdamerikanischen Sklavenbaron ge⸗ Die Befürchtung, daß durch diese geringfügigen Schiffahrtsabgaben richtig! rechts.) der praktischen Seite neue Wege eieschl er Unterricht solle mehr nach E leh rmöglichen, diesen jungen Leuten noch eine weitere sie den ausländischen Produkten als Einfallstor dienen, womit der 1 — ge“ eine Verteuerung des Brotes herbeigeführt wird, teile ich vom Meine Herren, es ist viel von der wissenschaftlich landwirtschaftlichen Minister8ums haben Eine Denkschrift des Erziehung zu geben, um sie vor den ihnen drohenden Gefah Grundgedanke unserer Schutzollpolitik durchkreut wird“. Der kennzeichnet. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten — Heiterkeit.)) Standpunkt des Südens keineswegs. Durch die Wasserstraßen wird der Frage gesprochen worden. Ich habe ei en Behandlung] der Schule auf dem Lande hingewiesen. A auf diese Erfordernisse bewahren. ren zu Antrag Heydebrand, der auf die Einführung von Schiffahrtsabgaben Heute ist mir der Vorwurf ins Gesicht geschleudert worden, daß außerdem die Industrie lebenskräftig und konkurrenzfähig gemacht, achtung vor den Staatsrechtel eine außerordentliche Hoch⸗ chulwesens müsse verlangt werde * bei der Reform des Was die Fortbildungsschulen betri 3 ing, wurde von dem Antragsteller mit der Erklärung begründet, die die preußische Regierung sich der Erpressertaktik schuldig gemacht habe und das kommt auch den Arbeitern zu gute. Es ist auch auf die Neckar⸗ darüber k rechtslehrern an unseren Hochschulen. Aber tischen rricht in der Haushaltung erbie It aß 827 Maͤdchen prak⸗ gewerbliche Fortbildungs betrifft, so untersteht ja die Frbebung der Abgaben sei ganz besonders notwendig auf dem Rhein, 9 1 - kanalisation hingewiesen worden. bedaure, daß der Vertreter über kann auch kein Zweifel sein: die Frage ist rein theoretis sei nicht genügend für Aegyptologie für fle Bei den Universiläten dem Herrn L ung schule dem Herrn Handelsminister, die ländliche der vor allen anderen ein Einfallstor bilde, dessen Gefährlichkeit durch (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Das ist zweimal gesagt von Heilbronn nicht im Saale ist; er würde die Interessen von behandelt worden, Ströme von Tinte sind geflossen, und etisch Ethnographie usw. gesorgt, die Seminar r beylche Sprachen, für ren Landwirtschaftsminister. Beide Ressorts sind bestrebt, d den ihm angebauten Kanal noch erhöht werde. Auch der Abg. von Pappen⸗ worden. Ich protestiere gegen diesen Ausdruck. Ebenso ist aus⸗ Heilbronn sicherlich verteidigt haben. Gerade das Wohlergehen von Strömen zog ein Schiff stolz dahin, b „ und auf diesen vermehrt werden. Auffällig sei Se iesen Fächern müßten fakultative Fortbildungsschule in eine obligatorisch die beim hat sich darüber ausgesprochen, weshalb man dieses kaudinische gesprochen worden, daß die preußische Regierung sich der Illoyalität Heilbronn ist davon abhängig, daß der Reckar von Mannheim bis (eterkeit.) Ich wü n, bemannt mit Theoretikern. zwischen den einzelnen Universitäten; ni rs die Gewichtsverteilung dadurch noch einem größern Teil d e umzuwandeln und Joch für die Regierung errichtet hat. Er sprach die Hoffnung aus, Idi t hab Sehr richtig! bei den Sozialdemokrat Heilbronn endlich einmal kanalisiert wird. Durch die Schiffahrts⸗ ünschte, es hätte ein Wimpel geführt mit der hervorragende Stellung unter den Üni ffigand werde Berlin seine ziehung angedeih ss er jungen Leute eine weitere Er⸗ daß der Import des Getreides in erster Linie durch die Schiflahrts. schuldig gemacht habe. (Sehr richtig! bei den Sohzialdemokraten.) abgaben wird es uns möglich, an diese Aufgabe heranzugehen, darin Devise: Theorie und Praris. Dann waren wir weiter in di die anderen Universitaten ständen Löütten nehmen wollen, aber anregt, die Bollssch in asez, venn Exiellenz Graf von Haeseler nun abgaben getroffen werde, und daß durch die verschiedene Tarifierung Auch gegen diesen Ausdruck protestiere ich. sind wir uns in Württemberg, auch die Regierung einig. Ich spreche Frage. Wir werden, wie ich wiederhole, die Fra eser des Staates weit zurück hinter Berlin och in den Aufwendungen gt, die Volksschulpflicht in geeigneter Weise zu verlängern, so habe ein wesentlicher Faktor gefunden werde, um eine Konkurrenz⸗ Ich habe mir erlaubt, einleitend die Zwecke und Ziele der — hier nicht pro domo, halte es aber für notwendig, auf diesen Um⸗ durch ein Interpretationsgesetz, mit ben be be ge zu regeln suchen zeige sich auch bei den Bibliotheken. Man Nde Bevorzugung Berlins auch ich dieser Frage bereits eine besondere Aufmerksamkelt „soh ffen. Wenn man heute auf nationale preußischen Staatsregierung in dieser hochwichtigen wirtschaftlichen stend hinzuweisen. Wir haben in wg rnnrn- n ganz leistungs⸗ werden wird. . G ohe Reichstag befaßt le Bedeutung beimessen, sie eh 8 Provinftnftituten Dis Schwierigkeiten, die sich aus den Wünschen und Bedü ee⸗ ähiges fiskalisches Salzwerk. Schon seinetwegen ist die Neckar⸗ Ich habe auf die Ausfährungen meines 1 Uedenalllen caft nicht zu ttennen. In den Berliner Museen herrsche Bevölkerung, die schulentlassene Jugend in Landwirtschaft Seus es 7 verrn Vorredn - u 1 un ewer in verwenden, sowie die Schwierigkeiten, die aus den erheblichen

möglichkeit nhn 11 Unweist, so ist das in V mir nich m en tw Der Abg. David be m S m K. Interessen und ähnliches hinweist, so ist das nur ein Ver⸗ Frage auseinanderzusetzen. Ich habe mir nicht angemaßt, zu glauben, kanalisation notwendig. Der Abg. David bedauerte es, daß man die dem jetzi tadi b cha etzigen Stadium der Verhandlung wenig zu bemerken. E 1 verr weesten De. Wtlms. 25* “ en: Berlin steht allerdings Kosten entstehen werden liegen indessen zuta . ge. Es ergibt sich daraus,

schleierungsmanöver. Die Tarifierung wird schon so eingerichtet werden, 4 daß ich die grundsätzlichen Gegner der Schiffahrtsabgabenerhebung Hilfe des Auslandes in Anspruch nehmen müsse, um solche Dinge zu 5ö 88 eder t 9 ¹ 2 . 0 6 . 2 olt meinen hochverdienten Mitarbeiter, den Ministerialdire nior aber mch bee 8* Fbeven Rüzen nuregkehevgstegen haben daß der Plan nicht leicht zu verwirklichen sein wird. Ich bin aber . enkschr n a

daß das Ziel der Verteuerung der Lebensmittel erreicht wird. überzeugen würde, am allerwenigsten die Vertreter der weltbürgerlichen Wir 8 ürttereen * be e⸗ wir Se Ds eiches gegen Baden in Anspruch nehmen müssen, um Baden zu Peters, genannt. — genannt. Es freut mich um so mehr, daß er für ihn Pro. des Geheimrats Bode vom vorigen Jahre weist den Provinzialmuseen gern bereit, den gegebenen Anregzungen auch meinerseits weit ach⸗ er n

Auch die Industrien, die auf den Wasserweg angewiesen sind, ialdemokrati tei, und das umsoweniger, als das V seshiden tce. Fet. 8 veranr vecehen einer entgegenkommenderen Haltung in der Neckarkanalisation zu ver⸗ paganda gemacht hat, weil 7weil er ein Mann der Wissenschaft und der nur eine enge deg eang, für die Heimatkunde zu, aber diese Be⸗] lugeben und zu versuchen, ob eine Verwirklichung möglich sein wird ein wird.

— lecen. 1ö... 139 Se en der Sage e Konsumenten, die breiten Massen der Arbeiter abgewälzt werden. 1 8 der preußischen Staatsregierung sich wesentlich unter nationalen Ge anlassen. ir hoffen, daß Heilbronn wenigstens um eine Kleinigkeit is grenzung ist zu eng. mit seinen massierten K . unstsammlungen Professor Dr. Rein ke⸗Kiel 5 . . : Ich möchte nochmals das aus fü r

Die Hölzer würden sich verteuern und auch andere mit der Schiffahrt Artikel. 5 12 L”2 hier — Prinziy bn sichtspunkten vollzieht. (Lachen und Unruhe bei den g aFasaf ihase gebessert wird, eine große Konkurrenz kann es Mannheim ja nicht Praxis ist. v b omverbesserungen aus direkten Steuern verlassen un ie Die Herren Abgg. David und Frank haben sich einer großen Zahl machen. A jeigt uns, wie wenig diese dem großen Publi b Lasten auf die Schultern der breiten Massen gelegt; die an⸗ 1 Abg. Günther (fr. Volksp.): Der Vertreter von Heilbronn, bg. Zimmermann (d. Rfp.): Ueberfüllungen an einer S 9 ublikum nützen, und diese die Einführung des bi liegenden Besitzer, die Landwirte, in deren Interesse viele Millionen von Uebertreibungen schuldig gemacht. Ich muß es mir versagen, auf der Abg. Naumann, ist noch im letzten Moment durch a el Ge⸗ führung von Schiffahrtsabgaben 18. E-hene e g Ein⸗. heit des Publitoms. Ben Stele Selengen eicht eine gewisse Blasiert⸗ der höheren Lhrvesstchiologischen stetrichg in den Oberklassen— F werden sollen, werden, zu den Kosten nicht herangezogen. die Einzelheiten einzugehen. Das kann nicht der Zweck der heutigen schäfte aus der Sitzung abberufen worden; er konnte deshalb nicht das Uaüe N hat auch rocht lange gedauert, bis wir g28⸗ nt. lungen viel mehr geschätzt. debre negee werden die Samm. hat auf die Anregung des — Im. Abgrordnetenbause 8 * vin vSeIe M dem Wege 8 2s Erörterung sein. Für mich als Vertreter der preußischen Regierung ve-erven. 88 reeeen das Wort gelassen aus, d 1. 38 beische I “ bekommen baben, die seit durch , der Sinn für die Kunst eeun muf ee zugesagt. Der Minister hat ℳ 15 bö 88 Frte 8 5 8 ver nülranlsög. Wns bge vvere Anst b 2 ist das Wesentliche, festzustellen, wie die Stimmung in diesem hohen de — adeens sesr gue 8 fet üaebag sei. die Angelegenheit als wegt. Zunächst meinte man, Kunst “ möglich, denn Berlin hat viele Huplikate g. Einführ arz an die Provinzialschulkollegien einen Anfang 8n n. 8n Rheinschiffahrtsakte usw. e lofe ggesegt Sees vs I1 Hause ist. Soviel hat die Debatte bereits ergeben, daß wir darüber klar Ireeee, Fö ⸗-2. bet, e, Fan hen hat man wenigstens hierin Zeaheght f⸗ “ 88 jeßt ae ce 85 80 überflüssig nd. Auf der Dank neng diefes Naterrichts gemacht, kann ihm dafüͤr meinen eine vierzigjährige 182 bestättot Durch das Unterwelergeleg 3 sind, wie die Majorität des hohen Hauses denkt. „ hvorigen Jahrhunderts begann man im nationaler Interesse die Schiff⸗ S *N N.Frace mich die wirtschaftlichen Cefbr n. werden. Ferner können etiandettan lht 3n 15 ehate den letzten Jahren eher 11.1.9 gen s i8s wuede he ceser un Gerübrs er aege eg cenrrht. ,esde, vöcte vur einen arae Jrrum des Hern aba. Dadid settügabfshen n Lesetesn Zeeahachen zse scha den,ecanet . bbäsche Waltensetehast sune Ecaütet ge eeast werr benenn Merten ver kunnden ecsngsg genacht wewden De hiegserung- Fielzaischer Keslarent im se er beha sce verotrsgelewenlsrer „ g ü üss 1b igungen s 8 urzem ali „ ird fortaes „„ g esetzes genehmigt. Damals hatten alle Parteien dieses Hauses den widerlegen. Er sagte, die Einführung er Schiffahrtsabgaben beeag hervorgerufen. Auf dem Wasserwege wird uns ein großer Teil der 82 sich in Sachsen auf die von der Nleichsgerfefsvachsen. Man geführt, und wir enn⸗ dafr Ausstellung englischer Meisterwerke vor⸗ schaft ins Treffen gesabrt ,7 zeieg fortgesetzt die Naturwifsen⸗ Elandpunkt vertreten, daß jede Gebührenerhebung nur mit den zu einer Frachtverteuerung führen. Das trifft nicht zu; denn mit der Rohindustrie und der Brotfrüchte oder anderer Nahrungsmittel zu⸗ wrsb⸗zspeibett verlassen, auf ihrem Boden sind h. eec A ankbar sein. schaften derselben unsere Weltanf “ angeblicher Errungen⸗ Kautelen einer Verfassungsänderung Gesetzeskraft erhalten könne. Einführung von Schiffahrtsabgaben werden wir zu einer ungeahnten geführt; die Elbe dient aber auch zum Absatz unserer Erzeugnisse. die Fnca er anden. ortgesetzt sind es Verkehrsfragen, dur * e. Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr Holle: nister sagte im Abgeordnetenhause, daß 85 8 Persfalten, 5 5 Mi⸗ Auch das Zentrum ließ durch den Mund des Abg. Windthorst erklären, Entwicklung unserer Wasserstraßen kommen, die weit über dasjenige Gegen die Einführung von solchen Abgaben spricht aber auch die die Portverhöh seiinung beunruhigt wird: erst die Fahrkartensteuer Meine Herren! Die A . e. unbedingt für den biologischen Unterricht an den —ö 8 * ollegien daß die Gebührenerhebung auf der Weser nur in der Form einer hinausgeht, was bisher für die Wasserstraßen hat getan werden Befürchtung, daß der Durchgangsverkehr nach Oesterreich erschwert Sachsen oßf 6 ung und jetzt die Schiffahrtsabgaben, die für uns sich b e Anregungen des Herrn Vorredners decken 5, bedingungsweise dafür und 2 dagegen erklärt bänt ehranstalten, Verfassungsänderung Gesetz werden könne; die gesamte Zentrumspartei kz A 8 dem Anb eeben erhibt (ich aber mit und verschoben wird. Die Verhandlungen mit den anderen deutschen bloß um hi iut unspmpathisch sind. Es handelt sich bei ihnen ni cht jum Teil mit den Bestrebungen der Verwaltung. Wenn bei jedoch vernommen, daß verschiedene Fachlehrer von en Ioch habe stellte sich auf denselben Standpunkt. 1903 nahm der -S.e2ee. 1] 8 88 88 usbau un ogi . 8 a 88 erg -8. ü b. Staaten sollen nach der ieven. 89 vvee, im bundes⸗ bei uns sind alle Plen, zan Großhandel und Großindustrie, sendern einzelnen Provinzialmuseen ein genügendes Entgeg E. d bei 82 Umfrage nicht befragt worden sind. Die Evee ve2. Bezug auf das Unterwesergesetz. 2 Pn spricht die Regierung Notwendigkeit eine Verbilligung der Fracht. afür haben wir ein Ieeee Sinne geführt werden. Die Annahme des § 19 des teiligt, besonders auch e an der Regelung dieser Frage be⸗ Zentralverwaltung vermißt wird so ist das namentli en der r. en Minister größeren Wert haben, wenn sie nicht on der Notwendigkeit einer Interpretation! Da greift man sich denn lebendiges Beispiel. Sie wissen doch, daß auf den natürlichen Wasser⸗ preußischen Wasserstraßengesetzes erscheint uns nun keineswegs bundes⸗ fahrtsabgaben k gerade der Mittelstand. Wenn die Schiff. Jahren zum Teil d dp Prx mentlich in den letzten einung der Direktoren, sondern auch die der Fachleh .. vrPe-a⸗ B“ 22 e. Altan daß 2. straßen der Mark Schiffahrtsabgaben erhoben werden. Seit 25 Jahren b* 8 Herssas 42, an das 9 genommen recht aenee geeer n.n 8 die dPreußische Eisenbahnpolitik erst Entstehung neuer Sene Fvneue daß in den Provinzen die 2e 122 vom 10. Mai 1907 hat in der Presse Müwerstänthält 1 2 ü 2 1 7 2 8 1 Inkerprelation gfa⸗ ene hält. 5 der Verfaffung hat sich die Fracht auf den Wasserstraßen der Mark um 30 v. H. nechnfscher Berfebune. eregs d-* g 8 Buche lich he nerfafsangee Das Vorgehen der bee gneen Eö fch bfmnus. begriffen ist, und daß beee raschem Fortschreiten unsonpathfsche 1 n chanfcnetact hode g. te Poltiei gegen mir ver billigt, weil der Staat in der Lage gewesen ist, gerade auf Grund das Gebührenprinzip verfochten. Soweit ich die Stimmung der Re⸗ kübg Hauß (Zentr.): Für Schl sähwer forderungen an die Zentrale richten in 8 - wen bae- 4 L'S Zeitung; schrieb 3. B., ich wolte die Sindenkon * 68‧K 1 ntr.): Für Schleusen und ähnliche Anlagen dürfen langen, sich mit j r Berücksichtigung ver⸗ des Staates vor der Jenaischen Infektion be 8 7 jedem Jahre vermehrt nicht meine Absicht gewesen, ich h ricton bewahren. Das ist gar 1 . abe nicht den Staat zur Bekämpfun

gierung und des Landtages in Sachsen kenne, kann ich versichern, sich auch nach der Rheinschiffabrtsakte Gebühren erhoben werden; um so Als Bewei — icht eweis dafür, daß die Zeatralverwaltun einer wissenschaftlichen Lehre aufgerufen; das ist ein Irrtum. J

Velgen 2 8528 Wege . Aesevoeban nc der Sö eese würde im Bundesrat erfolgen, wir hätten dann nichts zu sagen. der von ihm erhobenen Abgaben eine sehr wesentliche Verbesserung Wer im Bundesrat das Heft in den Händen hat, wissen wir ja fe der märkischen Wasserstraßen durchzuführen. (Hört! hört! rechts.) 98. N. 2. ee nen aze ae st s eeele blekewin, dies “ werden müssen für die kost fen g bisher stets bemüht habe d onen, die der Rheinstrom fortdauernd erfaͤhrt Die gewesen ist, den Provinzialmuseen abe den Staat nur angerufen il ür di b gerecht zu werden, darf ich darauf bat. Ich habe in mei naneil, dn für die Schulen zu sorgen 9 ner damaligen Rede ausdrücklich gesa 8 gt, daß

würde die Sache hinter verschlossenen Türen abgemacht werden; Der Herr Abg. David hat die Erklärung, die der Herr Vertreter ohne Unterschied der Parteien gegen die Einführung von Schiffahrts⸗ e — Hieselbe einbeitliche Auffafsung dem ie g Fänpirtg⸗ Rheinregulierung kostet auch Elsaß⸗Lothri hinweisen, d — 82 sa möglich, daß die Einsübrunn en hotbringen Millionen. inweisen, daß 3. B. das Kaiser⸗Friedrichs⸗Museum v der Monigmus Ff — gaben irgend welche stande von 1202 ausgestellten Gemal on einem Be. † mus nur mit geistigen Waffen bekämpft werden † den abgegeben hat 907 und daß Man verkennt einesteils meine Duldsamkeit geg “ gegen Andersdenkende,

Kaltstellung des Reichstags dürfen wir uns nicht gefallen lassen. e⸗ sen will hier auf Schleichwegen zu seinem Ziele kommen. des Reichskanzlers verlesen hat, unzutreffend aufgefaßt. Es ist aus⸗ assaben ia be Hanach sihd . Nunsah ammer zum Au . se Au mer z ührungen Preissteigerung bervorruft, denn die Reeder werden auch die kleinste die National alerie bei ei dandernteils e galerie einer Za und andernteils darf man mich nicht für so dumm halten, als 1 als glaube ich,

1 1

Se ms Gunten dig Neficheng dden veahee 1 gesprochen worden, daß die preußlsche ea gees,ec vücg wwyTn Geh. Rats Peters über die Stimmung in den beteiligten Kreisen in G

des Reichskanzlers ein flagranter Einbruch in die Reichsverfassung. Klarstellung der bezeichneten Verfassungsbestimmungen — den Weg dieser Frage mindestens irreführend. Der Minister von Metzsch hat sich eege mit dem vielfachen Betrage auf das Publikum abzuwäl hl von 700 ausgestell

Dann hätte doch aber Preußen sich vorher mit den betreffenden der Reichsgesetzgebung in Anspruch nehmen werde. Ich habe zum zwar einigermaßen zustimmend zu den Schiffahrtsabgaben ausge⸗ Fra 8 Das kann aber kein Grund gegen die Einrichtun g8e. abgegeben hat 479 Gemälde abgesehen von B gestellten Gemälden iß man eine geistige Bewegung, mag sie noch 2

negeesfern⸗ 3 —— Bden mafsen, Relcgerecft bet Schluß meiner Ausführungen gesagt, es werde der Weg der Inter⸗ sprochen, aber nur in einem Privatbriefe, nicht als Staatsminister. allerdireich ” 8ae Fezbannie Der Nibelungenbart ist ausgeliehenen Kunstwerken beg.a Art. on Bildwerken und sonstigen 18. 8 g8ö 5 könne; denn nednsch cbecht veegen. recht, ist ein feststehender Grundsatz; hier aber soll Landesre . ersenkt worden, aber nicht in 1 Forr — 8 he monistische Wissenschaft b 1 pretationsgesetzgebung beschritten werden. Alle Ausführungen des s in e it en, aber n alten Zeiten, Bezüglich der prähistori N d b soll sich nicht anmaßen, i

Reichsrecht brechen, und steht dieses im Wege, dann muß es geändert Herrn Abg. David, die sich darauf bezogen, daß wir es lediglich auf 8 (Schluß in der Zweiten Beilage.) 8 Zeit zwischen Mannheim und Straßburg, wo Generaldirektor Bode in 8 8 auch der Herr schmen E. bfüstigen ES APrecfen, gegen diese Gefahr bobe

1 “ 1 etont, daß von Primaner werden Gettde it lebhaftem veneichte enplohlen Die

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werden! Und was das Ausland betrifft, 8 kann man doch nicht sagen, Oesterreich und Holland hätten etzt über eine Aenderung V eine Deklaration im Bundesrat ankom. 38