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ZZu 81 liegt eine Petition aus dem Kreise Templin Bea 3 2 um den Bau einer Bahn von Templi 88 mten mit einem Jahresgehalt von 4200 ℳ, sondern allen mittleren Abg. Dr. Müller⸗Berli Ua. Ihe 88 G 8 1 u

plin nach Strasburg Beamten di G . ühler⸗Berlin (fr. Volkep.): Meine politischen vor, denen umfangreiche Statuten für gemeinsame Kassen: Alters⸗ Abg. Graf von Praschma (Zentr.): Dieses Urteil steht in Wider⸗] Döberitzer Heerstraße haben möchte. Die Häuser Fer eedlungs⸗ i. Uckermark und von se Zulage von 150 ℳ zu gewähren, sofern sie nicht den haben mit Bedauern von der ablehnenden Erklärung des zulagekassen, Ruhegehaltskassen, Pfarrwitwen⸗ und Waisenfonds bei⸗ spruch mit den Ausführungen über das Fiasko der Anstedlungspolitik, die dörfer „49 im Sommer schön, aber im Winter unbrauchbar,

dort weiter bis Ducherom vor inz . B Graf von Arnim⸗Boitzenburg und af von Schwerin Wohnungegeldzuschuß der höheren Beamten beziehen, ist insofern nicht Finanzministers für alle weitergehenden Anträge Kenntnis genommen vor kurzer emacht wurden, als die Enteignungsvorla 1 aber 3 . 8 . . ge d die Wände seien so dünn, daß die Häuser im Winter nicht warm oh Wir stehen nicht auf dem Standpunkt des Herrn von debrand liegen. Die Beratung der Besoldungsaufbesserung läßt sich also von 2 galac Die Verhanzlungen der Koamisen bern. Le-2. 8, 1“

befürworten dieses Bahnprojekt im Interesse des Kreises Templin und ne Bedenken, als er von dem im Reiche für das Jahr 1907 tat⸗ ũ nckermark. sächlich geübten und für 1908 geplanten Vorgehen abweicht und der bn — .-e br 88 een könne; 1 der Reform des Ruhegehalts⸗ und Rellktenwesens nicht trennen. eine Auskünfte über die Pläne sebracht wie von der Ent⸗ habe. Die Polenpolitik habe Fiasko gemacht und werde auch in Zu⸗ Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Megltigen Regelung der Gehälter dieser Beamten in einer unerwünschten inanzminister. Nachdem die Anträge ihren praktischen “ 8 e.Se. e-hw-e⸗ vg⸗ ”5 “ raag Ghebrauc E—— edr iesag; 1

Die Bahn Strasburg-— Templin hat eine La ⸗ e vorgreift. Um aber Entgegenkomme betät oren haben, ist es leicht, platonische Erklärunge 1 her ens der ichen Instanzen, sowo erkirchenrats wie mommmen selen. 2 unftig no br ’ b 8 jur⸗

plin hat eine Länge von 48 km, si geg n zu igen, soweit 88 gen zu ihren Gunsten der leitenden katholischen Instanzen, bei dem Gesetzentwurfe wischen freihändige Angebote erfolgen werden. Die Polen werden mit Minister für Landwirtschaft ꝛec. von Arnim:

gehört also schon zu den bedeutenden Nebenbahnunternehmun irgend möglich, ist das Staatsministerium bereit, trotz de zugeben. Die zarte Rücksicht der Regierung für die Selbst⸗ 1 Ne gen. — Ztnot, der ob⸗ verwaltung der Gemeinden bel der Besosteen Angeboten zurückhalter, damit die 70 009 hoe. die zu enteignen Mei Ich konnte nicht erwarten, daß der Herr Ab⸗

g der Lehrer wider⸗ der Staatsregierung und ihnen ein Uebereinkommen zustande ge⸗ dam ne Herren! konnte nicht erwarten, daß der Herr 8. „ 8 1b 8 sind, möglichst hald erschöpft sind, und it sie die hohen geordnete von Dziembowski heute auf die Einzelheiten des Ent⸗

Die Eisenbahndirektion Stettin ist mit der Ausführung der all waltenden ernsten Bedenken den Beschlüssen der Budgett ü gemeinen Budgetkommission spricht ihrer sonstigen Haltung gegenüber den Gemeinden, wir waren 8 e s ben e 8. W erst die Unterlagen geben sollen, um zu beneenen. onede bdes egeeeee⸗ Ii. weütere, über eine Liche Rücfichtnahme geeh nmicht gewohnt. Eine feste Regelung be Be.h.a,Ks⸗ vv “ müffen e. 8 “ Tah e⸗ 12 eignungsgesetzes eingehen würde. Wenn die Königliche Staats⸗ „ ahn bauwürdig ist, befaßt, und diese sind noch er Budgetkommission hinausgehende Abänderung der ung wäre uns lieber gewesen als das Flickwerk, werden also voraussichtlich ausführliche Verhandlungen in den Kom⸗. Grundbesitzes zerschlagen worden ist, ohne wesenilich für die regierung das gewußt hätte, so würde der Herr Justizminister

icht abgeschlossen. Herr Graf von Arnim⸗Boitzenburg hat die wirt⸗ Vorlage als unannehmbar bezeichnen, weil eine solche Abänderung d0s, jett unter der Not der Zeit hat gemacht werden müssen. wecke der Ansiedlung benutzt werden zu können. Auffallend ist die rie 8 8 Pe Verhältnifse seinerseits Feeeelst. und Wich habe ne die endgültige und organische Regelung der Beamtengehälter auf . “ daß die Zuwendungen aus diesem Nachtragsetat nicht 8 missionen und auch im Plenum beider Häuser des Land⸗ große Umfang 22 Wasserflaͤchen, die im letzten s K. anwesend sein, um ihm auf die juristischen Fragen, die er an⸗ 1— 6 : 8 einen zu — owohl als Teuerungszulage, als vielmehr als Abschlagszahlung auf „ w 1 5 ü 2 enkf. geschnitten hat, zu antworten. Auf einige Hauptfragen kann ich seine Ausführungen nach irgend einer Richtung zu beanstanden. 6 üeeenes zum Teil geradezu unmöglich machen würde. die künftigen Gehaltsaufbesserungen angesehen werden 9. bee 8 8 8c Saen BI 8 „ “ 2 2 hüeg serret si . -”1S59 g-2 bee, e, Hencsch 38 n Zr⸗ dem Herrn Abgeordneten allerdings eine kurze Antwort geben ine andere Frage ist es, ob wir schließlich dahin kommen können, die d Staatsregierung hegt den dringenden Wunsch, die unteren auch, daß die Beamten des Reichstages und des Lan fügung stehende Zeit n 1I1I1A1.A4XAX“X“ 4 ꝓHmgeen gen rr eren. Fes, hließl. 5 . g 1 8 8 8 8. die Konfession der gebauten Kirchen und Schulen, ferner Er hat gefragt, wann die Tätigkeit der Anstedlungskomme sion Bahn zu bauen, ob ein wirkliches staatli sß und mittleren Beamte t in den Besitz d n Zulage bedacht werden. Die Lage der Unterbeamten und d Dazu tritt, daß die Durchführung der auch für die haben ü Rationalität de über, 3 — 1 6 vasg.-eg vill die Hoffnungen, daß die 8.arE Tn 85 Ia⸗h . vas g-8en 4 Se .;. bere mittleren Beamten hat sich durch die Teuerungsverhältaifse so vorr⸗ Gstlichen geplanten Besoldungsreform sehr erhebliche Mittel erfordert, Wertdaen eonüt ee dnsacäber, abne bezüglich der Enteignung beginnen würde, ob die Kommission jetzt 82. g wird, keinesfalls zerstören, 88 3 nur die Bitte schlechtert, wie es gar nicht durch diesen Nachtragsetat und vielleicht 11“M Teil Staate geleistet werden müfs d dem⸗ oder ausgewandert find s den aufgekauft chon dam befugt sei, oder ob die durch das Gesetz vorgeschriebene aber E“ kann ich in diesem Falle nicht machen, arane en daß das hohe Haus sich ebenfalls auf den Boden der Be⸗ Hza⸗ w. die künftige Gehaltsvorlage ausgeglichen werden miß sich fried 82 Weise F8 leich as 8 gb⸗ Besch ffun e. s Schlieglich en 83 nch e⸗ nin Dolenage⸗ eorganisation erst stattfinden müsse. Ich kann dem Abg. von namen nicht dahin, daß wir bereits im nä une stellen möge, um so die tunlichst haldige Verabschied ann. Ich bitte die Regierung, mit allem Eifer daft 1M.“M efriedigender Weise nur gleichzeitig m eescchaffung .,S v x 2 p die Mittel für diese Linie e“ in der Beeiah, ermöglichen. (Bravo!) S E “ wird, die nach VühaJgtelergen, ü8 dderr übrigen, für die sonstige Besoldungserhöhung erforderlichen Mittel ö“ “ — Ronnss anndne P dü.s.Er s ee 210. “ “ 8 8 8 1 . 3 n Wünschen gerecht wird. werden beschaffen lassen. 8 852 ne unächst die Reorganisation nsiedlungskommission, wie sie Die Petition wird der Regierung zur Erwägung über⸗ Auf Aatrag des Abg. Dr. von Heydebrand unh der „. Akg. Feesberr Ebesch fühlib und Neykirch (rreikont:: ö11“ vEE“ Whagtec gisedlungz. Eeses vorshrabt; stsnden maß, ehe mit der Gnteigꝛunz vordelonden iesen. Zasa tonf) einigte sich das Haus daruͤber daß die betreffs der Auch meine Freunde verzichten nach den Erklärungen der R 8 8 1 8 9 — . b 8 den k Was die Fri I is ũ 8,1 wird angenommen, darauf ohne Diskusfion die Geistlichen vorgeschlagene Fhala dan später in besonderer gierung auf weitere Anträge und nehmen die Kommiffions⸗ auf ein sofortiges Inkraftreten der Erhöhung des Gehaltes der Geist⸗ “ en bb-—] bureau⸗ werden kann. 1 ferner die Frist an angt zwischen der Aakündigung 8§88 2 bis 6 und das Gesetz im ganzen. Debatte beraten wird. fafsung an. Was hier gegeben wird, ist aber nur ein Not⸗ . lichen nicht verwirklichen, so möchte ich doch zur Beruhigung aller gcg der “ 3 e Ef A S. Die Denkschrift uͤber die Entwicklung der neben⸗ Minister der geistli 8 vn — Wünsche gehe ich nicht ein; ic bitte Beteiligten der Ueberzeugung Ausdruck geben, daß durch die Ver⸗ katholischen Geitlichen nicht angenehm sein, wenn die Steuer. Anfiedlungskommission hier in lovaler und nicht b. seen..r 8 bahnähnlichen Kleinbahnen in Preußen bis 1907 wird dter dber geistlichen c. Angelegenheiten Dr. Holle: zu scaster der 2rgedehn Herrfettge afee P 2ne Füees Zustand 3 ögerung in der Erledigung der Vorlage Nachteile für die Geistlichen kraft ihrer Parochie dadurch beeinträchtigt wird, daß an die vorgehen und die Zeit zwischen diesen beiden Terminen nicht ungebühr⸗ barch Fenntnianahme für erledigt erklärt. Ich bitte, mich noch zu der Vorlage, betreffend die Volksschul⸗ nächsten Jahre nicht zu einer Finanzreform “ 1 voraussichtlich nicht entstehen werden. In wohlwollender Fürsorge 5 olen See. geseht⸗ werden. lich verlängern. EEII 1 ntwurf eines Gesetzes, betreffend die Ergänzung lehrer, äußern zu dürfen. wir uns doch nicht mehr an das Reich binden, sondern müssen in Preußen haben die evangelischen Kirchenbehörden, insbesondere der Oberkirchenrat, enen hängt 8ℳl nu* h.eg⸗ Ieitwüctnmerden ernans iu Der Abg. von Wentzel hat verschiedene Mängel der Tätigkeit der und Abänderung der Generalkonzession für die von der Die Königliche Staatsregierung hat sich entschlofsen, den Ab. allein mit der Aufbesserung der Beamten und Lehrer vorgehen. Durch die 3 bereits Maßnahmen in Erwägung genommen, um alsbald kirchliche Pas it die einzige Rettung. Mein b nde f 1 in Aünee- Aafjedlmgskommission vorgebracht. Er ist zurückgekommen auf das, Gemeinschaft der evangelischen Landeskirche sich getrennt änderungen, welche Ihre Kommission an der Regi Einbeziehung der Lehrer bis zum Grundgehalt von 1350 ℳ nach dem ü zukünfti Besoldungs⸗ dieser Ansiedl gsolitis ve Der kanzler sagte die Bst. was er schon in der Kommission hezüglich der Entziehung der Kreis⸗ haltenden Lutheraner vom 23 Juli 1845, wird 1 er Regierungsvorlage ge⸗ Kommissionsbeschluß ist die Zahl der bedachten Lehrer s Mittel zur teilweisen Durchführung der zukünftigen Besoldung rfenpoltit sef die dscheürse und ömenn Renaece, eckendie Sü⸗ . 1 845, mzustimmen. Es soll daher au 1b s 4 5. ℳ 5 - ei die gste un e ufgabe der Regierung, ntrage des Berichterstatters Herrn Dr. Hillebra 8 geds troffen hat, zuzust Es soll daher auch denjenigen Lehrern die worden, tatsächlich wird nunmehr das Gros der —— echöhung, flüssig zu machen. Der Erlaß von Notverordnungen “ 2 ehrae nees Kenesse vaszade eähcheisze, de neensen ehag rden dön,niche he “ . ndt-Breslau Zulage gezahlt werden, welche in Gemeinden mit über 25 Schul. Für die künftige Regelung der Lehrergehälter maähr ee. 8 zur vorläufigen Erhebung derjenigen Kirchensteuern, die zur ste kann aber nur wirksam werden, wenn sie von der Mehrheit der der Kommission nicht gesagt habe, seine Ausführungen seien un⸗ ang 8 er steleen ihren W 1 merksam, daß die Unterrichtskomvn mach arauf auf⸗ 8 4 1 evölkerung getragen wird. Die Polenpolitik der Regierung wird richtig, sondern daß ich gesagt habe, es wäre mir nichts darüber Minister d Srr. ohnfitz haben. Ferner sollen die Lehrerinnen statt t hat, di rrichtskommission einstimmig den Beschluß ge⸗ 8 Durchführung dieser Besoldungserhöhung erforderlich sein werden, aber nicht von der Mehrheit des Volkes getragen. Sehr verständige 1 ü9⸗ 5 Rärt veg er geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle er⸗ veg ℳ 125 ℳ erhalten, und es werden auch denjenigen Lehrpersonen, Sh dat, die Reoierung erPchen nn Leee ics 1““ ndcn die Wege geleitet. Zuuleich soll die lterazulagenkafse ermäch. Männer sid es nen, ne 1e gecgen diese, Paluik eülürt 8.en 58 vedane . ss “ . die ein Grundgehalt von 1200 bis 1350 2 — regeln. 8 einheitliche Grundgehalt 1 — 8 haben, und auch diejenigen, welche der Enteignungsvorlage zugestimmt e nötigen Erhebungen vornehmen lassen und konn ihm nur sagen, oder bei Lehrerinnen von natürlich höher bemessen werden müssen als auf 1350 ℳ. Ich bitte die tigt werden, in solchen Fällen, in denen sofort eine Beihilfe zu zahlen haben, sind nicht mit ihrem ganzen Herzen bei Ueser Politik daß, falls seitens der Ansiedlungskommission so vorgegangen

Mieeine Herren! Das Abgeordnetenhaus hat die Regierun 8 frübzei is gsvorlage 900 bis 1025 ℳ beziehen solche Teilbeträge zugewendet Regierung, im Herbft fruülzeiti die V ür di 1 d st hierbei in Aussicht ge nur in eine lt d 2 age zugewendet werden, daß 29 9, im übzeitig die Vorlage für die Beamten und ist, vorschußweise einzutreten, und zwar ist hierbei in Ausst ge⸗ wesen. Deshalb k diese Polstik ei E icht 1 8 5 3 nem Punkt des Artikel 2 geändert. Seitens der Staats⸗ Grundgehalt plus Teilbetrag 1350 ℳ bezw. 1025 ℳ nicht übersteigen. Lehrer einzubringen, damit sie noch Weihnachten die Wohltaten nommen, in Fällen des Bedürfnisses diese Zuschüffe bis zur vollen Pas Sn eö dagelhct gelöst —2 kaben er vüic La 8s b14““

terung sind gegen diese Aenderun keine Bedenk 1 ge 8 der neuen Regelung genießen können, 2 5 8 g enken geltend zu Insoweit ist die Staatsregierung gern auf die Wünsche des hohen Abg. Broeene. 8 Vag.): Wir befinde Höhe der für die Geistlichen bereits bekannten künftigen Besoldung 5 de. enshe Peree aan 8 üüen doch darauf aufmerksam machen, daß er hier vielleicht auch Fälle mit hineingezogen hat, die unter die Regulierung fallen. Bei der Regu⸗

machen, und ich darf bitten, den Gesetzentwurf, ebenso wie es vom Hauses einge n uns nach d V gangen. Erklärung der Regi 6 —h der leist Es werden zu diesem Zweck nahezu 2 ½ Millionen Mark b ordnesenhans g der Regierung in einer Notlage. 3 zu leisten. een 3 1 5 n 1e enhaus geschehen ist, anzunehmen. Er soll dem kon⸗ Dagegen bin ich von dem Königlichen Staatsministerium er⸗ besoldung ist eigentlich seit Jahren aus 8. zur Verfügung stehen. Im übrigen aber werden die kirchlichen Be⸗ die Polen uns ihr Her nicht geben wollen, so wollen wir 8 . Aonellen Frieden diemen üund seit langen Jahren in beiden Häusern mächtigt, die weiteren Anträge, welche entweder allen Lehrpersonen berausgekommen. Die Beamten des Außendienstes find 1907 hörden auch die Ausführung des Gesetzes so zeitig vorbereiten, daß es Verlsstn ecbr 8 S ver 8 Reichs densenc; 8 des lienung fadet sehr häufsg ein derartiger Wwacbsel ur Heftt smut: bran⸗ .Je 87 1ne vef 8 eg naagce vorgebrachte oder denjenigen, die ein Grundgehalt bis zu etwa 1500 ℳ beziehen — — benen Dienstes unmittelbar nach seiner Annahme in den beiden Häusern des Landtags handle sich dcdeme o5 man Ue Peovinien fe- Osten iür.⸗ allerdings ist die Erhebung einer Umsatzsteuer seitens der Kreise nicht ner gänz efriedigen. die Zulagen gewähren, als unannehmbar z7 1 4. genau ebenso. Ich hoffe, daß 3 3 wolle. Wenn uns jemand fragt, ob wir die Provinjen preis⸗ gestattet. Die Gesetzentwürfe, betreffend Abänderung der Wege⸗ Die Gründe, welche für “ d nr 8 19. 8 Lis gn dieser fortwährenden Notlage EE n. a. pvena Geiftli ird es, wie ich RF. wollen, so antworten wir mit einem —— „Nein“. Dann ist die alte Forderung nach Vereinfachung und Verbilligung ordnungen für di P ge⸗ g sprechen, find bereits fü gekommen sind. Ich kann mich den Aus⸗ Auch hinsichtlich der 88 holischen 88 ichen wird es, e ist aber nicht der Beweis erbracht worden, daß ohne die jetzige Verw Wen b Fachsen⸗ werden nach d 5ehpreußen und in Ihrer Kommission erwogen worden. Sie entspringen aus den 95 ben. ans 8 bver een und Müller anschließen. Für die hoffe, der wohlwollenden Fürsorge der bischöflichen Behörden gelingen, Polenpolitik der Regierung uns diese Provinzen verloren gehen. Dee vs. nrben 88 wr. bel, auch von dem Grafe . em Referat des Grafen von der durch Verfassung und Gesetz geschaffenen Rechtsgrundlagen, auf denen d 8s dernsthaft zu bedauern, wenn sich die känftige Auf⸗ die Ausführung des Gesetzes so vorzubereiten, um auch hier in Fällen Ansiedlungskommisfion mag ein kulturelles Ziel versolgen, aber Praschma 8. 89 08 t “ 1 8 1 Herr von Dziembo ührte an, daß nach der Denkschrift —

Schulenburg⸗Angern angenommen x esserung nur in dem Rahmen bew 8 ; . ere Le . bewegen sollte, welcher nach d bis⸗ 4 4 8.

Petition des Magistrats zu Beeskow um d ie Kommi z en Bau Sttaat, das Gehalt der Lehrer zu zahlen. Wenn gleichwohl nunmehr der lage ist durch die Kommissionsbeschlüsse allerdings verbessert worden, zu geben. daß ihm bessere Mittel als die Enteignungsvorlage angegeben würden. Defüit von 826 000 ℳ bei der Zwischenverwaltung beraus

einer Bahn von Fürstenwalde nach Beeskow, die den ür di ü Scharmützelsee anschli . 8 1 2 8 Staat helfend für die Gemeinden eintritt, damit die Le üb aber für einen Teil der mittleren Beamten ist damit eine 4 t . „ b Sr 1 e nsclehen soh. w. 89 der Feätexng 25 Er n che Sia gnce wwsa wris an haenn h Swese ens — 8 vase offe Bedee 8 seasnene zenase di und 8 .e 2 Geoe. v 1-e fapnin eeeheee üeoesn 8 daxge⸗ von “ Fena;. hätte, atters hierzu, Ersten Bürgermei b Mi erhöhung eine Zahlung leistet, so kann und da 8 5 3 erer Beamten beziehen. 8 d istlichen doch schwieriger, als man in der Kommission folg gehabt hat. Der Reichskanzler meinte weiter, daß man die TIeb. hierz g sters Dr. Jo han jen Min⸗ s n und darf er hierbei nicht über BEs kann sehr wohl ein Beamter mit unter 4200 ℳ Gehalt mit de — .]— cen “ die Resolution zur 2 Politik des Fürsten Bismarck nicht verlassen könne. — der Fürst rechnet in Gestalt einer vollen Ernte, in Gestalt aller möglichen

den, wird zuletzt ei das notwendi 5 zuletzt eine weitere Petition des Magistrats zu notwendige Maß hinausgehen. Es ist selbstverständlich, daß . B. höheren Wohnungsgeldzuschuß beffer stehen als ein Be⸗ t maligen Prüfung an die Budgetkommission zurückzuverweisen. Bismarck diese Politik heute noch machen würde, lasse ich Bonifikationen, Fuhren usw., die für die Ansiedler geleistet worden

Neustettin um Errichtung einer Haltestelle Neustettin⸗Kietz das künftige Lehrerbesoldungsgesetz die Stadt böberem Gehalt, aber geringerem Wohnun

5 8 — 2 2 gsgeld 2 — 8 8 für den Güterverkehr der 2 als Material wird, das Grundgehalt ihrer 88½ erc . ist die Stellung der Beamten, welce vengscheß E Mit großer Mehrheit beschließt das Haus nach diesem “ sie 82 82 Recselzafter ies., palti⸗ do: find, wenn man die mit zu Buche rechnet, sich bei der Zwischen⸗ nach ereits eine Aufbesserung erfahren haben. Daß diese weni Antrage. seine Energie einzusetzen, damit eine Aenderung eintritt. verwaltung, wie Sie in den letzten Zeilen des betreffenden Absatz

dem Herr von Hertzberg namens der Kreis erwaltung höhen. Daher kann auch ni See g sch nicht die Rede davon sein, den Frankfurter Zulage so weit bekommen sollen, als die damalige 5 Der Antrag Bachmann wird nach dem Kommissions⸗ Es heißt, daß wir parteipolitische Gründe in dieser Frage hätten. sehen, ein Plus von 3 800 000 ℳ ergibt. Ich glaube, die Vor⸗

t ist die Tagesordnung erschöpft 8 1 8 ber durch dieses Gesetz auch den böher besol ungenügend die damalige Erhöhun sen i ik wi ü ir bä Schl 1 8 ; 1 8 2 sep esoldeten Lehrern Zulagen g gewesen ist. Auch d 88 8 ; — olitik wie ein Bleigewicht an unseren ängt. W tt — . Duefes 88,6 vh Rachste Sü tang, n . 2 Uhr. gewähren würde, so würde damit die Selbstbestimmung der Gemeinden Eö“ vach 5 werden. Bei der vorjäͤhrigen tionen werden für erledigt erklärt. “ 2. erreicht, 2- man . 1 Mixderacbe 1 waltet wird, daß bureaukratisch und umständlich vorgegangen wird⸗ “ 8 8 gssachen.) beschränkt als die Beamten im Reich keng er 8 ba-sn. 11 Damit ist die zweite Beratung erledigt. 88 82 Die , es K. Sie niemals mit sind wohl in dem Umfange nicht gerechtfertigt. Es ist selbstverständ⸗ nicht wiederholen. Wenn jetzt die Rei 2o ee Ib Das Haus tritt sofort in die dritte Beratung ein. zerer Politik erreichen. E sied nattonale Rücksichten, die wir gegen lich, daß eine große Behörde, die eingehende Rechnung zu legen hat, —Z“““““ — “ eisen Gehaltszulagen der Zukunft hinauszugehen. P nees Notgeset machen, das diesen Unterschiedd Abg. Kopsch (fr. Volksp.) an, ob Teuerungszulagen steuerpftichtig nicht wollen, so dürfen Sie uns darum⸗ nicht vorwerfen, daß wir licher wirtschaftet und wirtschaften muß als ein Privatmann, dara 70. Sitzung vom 7. April 1908, Vormittags 11 Uhr. Ich bitte dringend, von solchen für die Staatsregierung unan⸗ daß alle Wänsche befeiedi 2„ ag⸗ im Herbst muß so gestaltet werden, 8 sind oder nicht; aus der heutigen Verhandlung ist es nicht völlig klar ge⸗ antinational seien. Mancher hat gesagt, es wäre besser gewesen, kann kein Zweifel sein; aber daß wirklich im allgemeinen unwirtschaft⸗ . gg worden, od hier Teuerungszulagen vorliegen oder Vorschüsse auf die wenn die Regierung die Enteignungsvorlage nicht eingebracht hätte, lich und unpraktisch gewirtschaftet wird, ist, glaube ich, nicht richtig.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau. nehmbaren weitergehenden Vorschlägen abzugehen und nicht wegen Akg. Eckert (frkons.): In einem Punkt hat di issi b Wei „

Auf der Tagesordnung steht zunächst die ““ einer verhältnismäßig geringen Zahl von jetzt schon höher besoldeten iter erschlag⸗ 19. eine Verbesserung, 8 8 — 8 vemnede ehalceesfaesternnca ZEEE“ Fehre ,d büfe, naceen ne se -.eee; t 9e düre lv-ng “ Ich glaube, daß die Verwaltung der Ansiedlungskommission, die sich

des Nachtragsetats für 1908 (Teuerungszulage) 3 behrem die Wohltaten, welche die Vorlage dem Groz der meist⸗ ges müttlexen eee e herbeigeführt. Es handelt sich um die Zulage erhalten oder nicht. Die Beschlüsse der Budget⸗ Regierung verstecken, sondern müssen die Verantwortung silbst letzt auf eine 20 ährige Praxis stützt, die mit Hilfe von recht tüchtigen

Nach den Kommissionsbeschlüssen erhalten aus dem s bedürftigen Volksschullehrer bringen wird, unmöglich zu machen halten follten sbre. 'üb ie gluach der Regierungsvorlage 1590 ℳ er. kommission bleiben leider weit hinter den Erwartungen der Beamten tragen. Wir werden diese Politik bekämpfen, gleichviel, ob wir und gut eingearbeiteten Beamten erfolgt, sich wohl auch vom privat⸗

in den Etat für 1908 für die Erhöhung der Zm schon Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons 8 Kommission hat den Eeg eichehen 11“ überstieg. Die und Lehrer zurück. Die Gemeinden, welche unter der Teuerungs⸗ dadurch Mandate verlieren sollten. Wir lafsen uns bloß leiten wirtschaftlichen Gesichtspunkt aus sehen lassen kann. 1

besoldungen eingestellten Fonds von 77 Millionen Mark die 2 rklärungen der Regierung müssen wir uns 582 Zulage erhalten sollen, soweit sie nicht den SBohmrnas eemefa,deee . Eh eTE T11“ ben Mechs En en aht, nnd 88 ve. Ptentsse 2 V Es ist ferner getadelt worden, daß die Zwischenverwaltung zu 8

Unterbeamten Feinmalige Zulagen von 100 ℳ, die Kanz⸗ de Kommissionsbeschluffen stehen bleiben. E höheren B Dur Fassung der Kommission ist auch mit Anforderungen an die Gemeinden herantreten. Im Grunde sei machen gerade deshalb die Wege der Regierung nicht mit. Es wird lang sei. Wir können die Zwischenverwaltung im allgemeinen nicht

eibeamten, Zeichner und mittleren Beamten solche von Beamt schaft fünt rpierung dir allerdringendsten Zedürfniffe der f 1 eine völlige Gleichstellung der Lehrer mit den mittleren Beamten auch auf Ihren Fastnachtsdienstag der Aschermittwoch kommen. abkürzen, ohne zum Schaden der Ansiedler die Güter in einem Zu⸗

150 ℳ Die Begrenzung der Regierungsvorlage bei den mittleren wifsen h e8 lt hat, und die Regierung muß ja selbst am besten erhalten, die ab 5 erwünscht, aber auch in dieser Vorlage zeige sich wieder die Ungleich⸗ Abg. von Wentzel⸗Belencin (kons.): Ich hoffe, daß die Ansiedlungs⸗ stande zu besiedeln, in dem sie noch nicht besiedlungsreif sind. Wenn

; 2 . eine 7 2 ℳ — dor S 8 2 8 282 1 8 2 8 .

Beamten bis zum Gchaltssate von 4200 ℳ hat die Kom⸗ (n, wie weit sie gehen kann. Meine politischen Freunde sehen zäber weniger als 4200 ℳ hen. Ich denke heit zu Ungunsten der Lehrer. Der Staat nehme immer mehr Rechte kommission in der Lage sein wird, freihändig zu kaufen und die Ent⸗ 1 5 mission gestrich jed dieen at die Kom⸗ gemifs Vorteile in dem, was den Beamten geboten wird, und i dabei hauptsächlich an verschiedene Beamtenkategorien de Ob über den Gemeind d der Schule in Anspruch, deshalb müsf Ben b das so oft wiederholt wird, so kann ich leider nichts tun, als immer geschlos 1.89 L-n 5 9. Wölenigen bitgeren Beamten aus⸗ nerfe r Beamtenschaft werden wir uns weitergehender 19 eee in Potsdam. Ich würde den Minister öee 1 8 für die Schule leisten ais bisher. vdc⸗ See reee “ —— wieder sagen: wir müssen die Güter in einen ordentlichen Zustand amten beziehen. Au sgeschiossen fin — Le-e⸗ P öe Se 2 1eee. e e der “ Hecüchsäxun dahin abzugeben, daß auch die davon betroffenen . — C“ b I1““ z ee; . Fees wellten 8„ 8 2 s 88 183 wir lange Fühten. bringen, und dazu brauchen wir Zeit, um die Ansiedler in günstige

amten, welche bereits im Etat für 1907 eine dauernde werden die Vorlage so annehmen, wie sie durch die Komm D b Fe 8 wohlwollende Taten ersetzt werden, die dieser Nachtragsetat noch ver⸗ an gehe uns Deutschen katholische Geistliche, dann werden wir zum Verhältnisse bringen zu können.

5 5 . missions⸗ arauf wird die Debatte geschlossen. 8 missen lasse. den kommen. Das preußische Volk in seiner M t billigt d

Arhalsserhöhung erfahren haben; doch sollen sie, wenn beschluͤfse . . 83 Der Nachtragsetat wird Len- 15 Ses ; b 8 3 Generaldirektor der direkten Steuern Wallach: Die Frage der Feüaen ö. es Bee. en Es ist dann von dem Abg. von Wentzel wieder die alte Klage e Erhöhung hinter dem Betrage der einmaligen Zulage Budgetkommisst erg Lelh. Es ist ja anzuerkennen, daß die zusammen mit dem § 1 des z pez. missionsbeschlusse Besteuerung der Zulage hat der Finanzminister für 1907 dahin ent⸗ In manchen Fällen hat die Ansiedlungskommission die Umsatzsteuer vorgebracht worden, daß die Bauernsöhne der Ansiedlungs⸗

zurückbleibt, den Unterschiedsbetrag als Zul e. getkommission gewisse Verbesserungen der Regierungsvorlage ge⸗ es zugehörigen Etatsgesetzes ange⸗ d eine einmalige Zulage handelt, die nach rrei ich bi 1 1 1 8

bie sämtlichen einmaligen Zulagen sollen seas8 schaffen hat, wenn auch die Tragweite der Aufbesserung, zum Bepier u1“ eee. Sineve eee ealee.; underst uert' zu laffen gre gs. Fene. 2 öööö 8 hafe. vsssshen ehcst Seragen kbersasehtct vßcden. Cr. hat sähe.,

. A 2 2 7 b 3 „ 4 5 2 2 1 c j e e angen,

mit rückwirkender Kraft vom 1. April 1908 g Ausfchs chätzen ist. Weiter Lerhe die Zulage erhalten sollen, nicht zu über⸗ 1 2 welcher die Zurückzahlung der Zulage der Lehrer ist. Sollte mit der Vorlage von 1907 nicht so verfahren sein, so mehr Restgüter gebildet werden sollen; es g 8 Offiziere zugegeben, daß etwa * der Ansiedler aus den Anstedlungsprovingen .

genommenen Aufbesserungen an erechnet werden Lehrer geschaffen veneee s ja auch für die Lehrerinnen an den betreffenden Schulverband bei der nächsten Gehalts⸗ würde Remedur einzutreten haben. Für 1908 die Frage zu ent⸗ und Beamte, die gerg ein Gut von 150 Morgen ge⸗ stammen. Das ist doch, wenn man es mit dem ganzen Deutschland

Die Volksschullehrer erhalten eine einmalige Zulage daß die höheren Veamten Eene außerordentlich, Iühung * chreibt, gibt auf eine Anfrage des Abg. Meyer⸗ scheiden, ist noch nicht die Zeit gekommen. Die jetzige Zulage ist nur kauft hätten. Die siedlungskommission muß kaufmännischer vergleicht und außerdem noch die Rückwanderer aus Rußland hinzu⸗

von 150 ℳ, die Lehrerinnen eine solche von 125 ℳ (nach dauern wir es, daß nicht alle Volksschullehrer . 872 85 . 1.Lal.) Als ein Vorschuß auf die künstige Gehaltserhöhung anzusehen, die wietschaften, die Zwischenverwaltung ist namentlich viel zu teuer. rechnet, schon recht viel. Wir köͤnnen darin nicht weiter gehen,

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sssal⸗ bes 1 1G 1 haben. Die Kom⸗ 1 — einen Eeebeh 18,19 wollen, nicht durch fallen, aber nicht die nur kommiflarisch Feschähtsgienn ner dieses Geses daß die vom Militärdienst zurückgestellten Lehrer noch nicht endgültig zugehen. Es müssen Rentengüter in jeder 8 gebilder werden, bäuerlichen Grundbesiz der Ansiedlungsprovinzen in einer Weise on hat h die Beschränkung auf die Schul⸗ it ckwerk sani 12 ir haben es in der Vor⸗ Die übrigen Teile des Etatsgesetzes werden leichfalls oder einstweilig angestellt, sondern nur kommissarisch beschäftigt seien damit auch Arbeiter anr siedelt werden können; ferner müssen Rest⸗ mobilisieren, wie es schon bei dem Großgrundbesitz der Fall gewesen g q⸗ und daher nicht unter die Vorlage fielen. güter geschaffen werden. Altgedienten Unteroffizieren sollte Gelegenheit ist. Die Verlockung, den Besitz zu verkaufen, um ein besser gelegenes,

verbände bis zu 25 Schulstellen gestrichen, dagegen 2. tzu tun, aber unter dem geno jais chen, dageg d der Erklärungen des Staatsministeriums und unter dem Druck genommen. Abg. Ernst (fr. Bgg.) führt aus, daß vach der Meinung aller zur Arsiedlung gegeben werden. befser ausgestaltetes und billigeres Anstedlungsgut zu bekommen, ist so da

hen Zusatz gemacht. „Zeträgt das Gtundgehwlt der Gescascen ung . 1b Hauses müssen wir uns damit 3 . 8 e 1 * 1 veva. als 1350 ℳ, * 1 ge Finanzminister eine Frage nicht dee S8 8 Aelgs 1 1,re ; Fn lon bean⸗ Herbetn dheser EEEEEE nm do amentlich so chheg 248 52. P tgn ban⸗ 1, Senen en.. groß, daß, wenn wir nicht energisch dagegen Front machen, wir zu „so ist die Zulage in Höhe des Betr 3 ,1e soll alles großzügig geeaee d2 Hesbftghertchstet worden, dann Minister der geistli 982 8 “ welche freiwillig dea Lehrern weitere Zulagen gewähren, möge die Regierung wird schließlich doch einsehen müssen, daß sie für gewärtigen haben, daß der Zudrang der einheimischen Bauern zur um welchen das Grundgehalt bei Lehrern ) lage im Herbst kommt, auch wirklich so sehr groß? Die 2 6, 53 8ss Angelegenheiten Dr. Holle: Regtenuno vich deraa vesbicdemn, daß die Ausschließ der v dhne Perhtte nicht zie, gencgende Unterstützwng im Volke hat. Bon Ansiedlungskommission immer stärker wird und wir schließlich keine Lehrerinnen unter 1025 ℳ bleibt.“ b 42 Prenhen wird don Besoldungsreform im Reiche ESg, eine Herren! Namens des Staatsministeriums habe ich die Wilisiee 1 F. 8 Lebre⸗ 5b „WMbersprach 8 stebe veüm, frewenigen S *2— ac nic atenn eelger einheimischen Käufer mehr für die alten Bauernhöfe haben. Wir 68n Endlich werden 1 820 000 ℳ als Stellenzulagen für wilh daftr hnncjäteh der Feisofncmnefarm abhängig gemacht Ich 8 Fins N-we ger daß die Königliche Staatsregierung sich nicht in t mit dem Erlaß vom 15. Februar 1900, wonach die Lehrer das Voltk verhetzen, ist nicht richtig; die Verhetzung des Volkes müssen auch sehr vorsichtig mit der Ansiedlung der Söhne von Bauern isenbahnbeamte ausgeworfen. refgrm so schnell zustande — c2 lt 8 8 aber ob die Finanz⸗ r Lage befiadet, der Resolution der Budgetkommission dieses Hauses, durch den Militärdienst keine finanziellen Nochteile erleiden sollten. ist nur eine Folge der Regierungspolitik. Der Redner bemängelt sodann sein. Wir halten strenge darauf, daß der mutmaßliche Erbe eines Die Kommission beantragt ferner, den Antra g der Abgg. Ich erwarte von dem ve. Menne 5 e 8 doch für sehr fraglich. die Vorlage wegen Erhöhung der Bezüge der Geistlichen dem Landtage Der dienstunbrauchbare Lehrer werde sofort angestellt und genieße im eiazelnen die Zusammensetzung der Ansiedlungskommission und Bauernhofes nicht durch die Ansiedlungskommission diesem Bauern⸗ Bachmann (nl.) und Genossen auf Gewährung einer Zulage Beamtenbesoldungsvorlage und dallen ümftä ere Autwort, ob er die noch in dieser Session zugehen zu lassen, stattzugeben, 8 die Wohltat dieses Gesebes, der diensttaugliche aber nicht. Mit das Verfahren guf Wrund des neuen Enteignungsgesetzes. Die An⸗ hofe entzozen wird. Daß dann Klagen kommen, ist selbstverständlich; (bei höheren Beamten von 10 Prozent, bei mittleren B 8 Im übrigen will ich 88 vBeallen Umftänden im Herbst einbringe. stimmung mit Ihrer Budgetk ugeben. In Ueberein⸗ welchem Gefühl G diese Lehrer diese doch nur formelle Unter⸗ siedlungskommission kann z. B. ein Gut als solches bezeichnen, das e entzog Da g „ ; von 12,5 Prozent, bei Unterbeamten von 15 eamten stimmung geben in der Vorlage schweren Herzens meine Zu⸗ 3 rer Budge ommission steht der Wunsch der Staats⸗ scheidung hören. Die Regierung möge sich nicht an d sen formellen enteignet werden soll, sie braucht aber jahrelang die Enteignung es können ja auch Irrtümer vorkommen, aber in den allermeisten

Gehalts) ab ulehnen und zu beschließen, die R HPespent des b 4 regierung, die Besoldungsvorlage für die Geistlichen möglichst bald zur Unterschied klammern. 1““ bei der Regterung nicht zu beantragen; dann hleibt der Besitzer so Fällen glaube ich, daß die Klagen nicht berechtigt sind. en, die Vorlagen wegen Erhöhung der B egierung zu er⸗ Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Verwirklichung zu bringen; aber der Erfüllung dieses Wunsches stehen Damit schließt die allgemeine Besprechung. lange Zeit in der Schwebe hängen, er kann 3. B. sein Gut nicht ver⸗ Dann hat der Herr Abg. von Wentzel die Reorganisation der An⸗

2 Erh 4 der Bezüge der Geist⸗ 8 durchgreifende Bedenken ent, Es ist 1 gr pachten. Die Regierung müßte der Ansiedlungskommission vor⸗ Hü ichen dem Landtage noch in dieser Session zugehen zu lassen. Ich habe nur zu erklären, daß die Vorlage wegen Aufbesserung gründung der Resol se st in der Kommission bei Be⸗ 8 In der Spezialberatung werden die einzelnen Teile de schreiben, daß sie in gewisser Frist die Enteignung durchführen müsse. siedlungskommission zur Sprache gebracht. Ja, meine Herren, Sie werden Finanzminister Freiherr von Rheinhaben⸗ der Gehälter der Beamten, Lehrer und Geistlichen selbstverständlich henns g 8 esolution darauf hingewiesen worden, daß die staats⸗ 8 Nachtragsetats ohne Debatte angenommen, schließlich auch Die Ar siedlungsnovelle von 1904 erschwere den Polen die Errichtung nicht erwarten, daß die Reorganisation schon jetzt fertig ist. Wir einbaben: im Herbst diesem hohen Hause vorgelegt wird. (Bravo!) gesetzliche egelung der Besoldung der Geistlichen sich in kurzer Zeit bei der Gesamtabstimmung die Vorlage im ganzen. von Gebäuden auf ihren Besitzen. In der Stadt klage man über find gerade dabei, über die Reorganisation zu beraten. Der Herr „Meine Herren! Das Königliche Staatsministerium hat die Be⸗ Abg. Dr. von Sabi 1 würde ermöglichen lassen. Meine Herren, ich bitte aber doch zu be⸗ 8 Es folgt die Beratung der Denkschrift über die Wohnungsnot, und auf dem Lande versage man die Genehmigung Abg. von Wentzel hat zwei Forderungen gestellt, einmal, daß die schlüsse der Budgetkommission einer eingehenden Beratung unterzogen it dem reaen abignv (Zentr.) erklärt namens seiner Fraktion, achten, daß es sich um zwei bedeutsame Staatsgesetze handelt, 8 Ausführung des Ansiedlungsgesetzes für West⸗ zur Errichtung von Wohnungen. Das sei eine Frage der Humanität, 1 * - ahs 8

und mich beauftragt, in betreff der Beamte log mit dem Erreschten zufrieden sein zu müssen, und gibt der Hoffnung für die evangelis⸗ andelt, je eins d Posen für das Jahr 1907. Die Budget⸗ nicht der Politik. Man könne sich nicht einmal auf die baupolizei⸗ Selbständigkeit des Präsidenten der Ansiedlungskommission gestärkt — umten — hinsichtlich der Lehrer Ausdruck, daß die angekündigte Vorlage ngelischen und für die katholischen Geistlichen. Das preußen un “ Lol nn liche Erlaubnis verlassen. Wenn ein Haus, das baupolizeilich werde, und zweitens, daß der Einfluß des Oberpräsidenten gestärkt

—4 den berr Kultraminister die Gäte haben, die a kommt. Hervorgehoben mü 8 ench scher im Herbst erstere umfaßt nicht nur die Besoldungsaufb 1 kommission, Berichterstatter Abg. Dr. Wolff⸗Gorki, be⸗ liche Erlaubnis ine Ve fü niasternme darzulegen — salgende Crllreng abnen “ bes⸗ niche mie in vorseen Iltes⸗zs vrer zegten dandfe, For. Rejorm des Rubegehalts⸗ und 11“ I Eeh. SEieerh eehneenbn, r ne AEETEEEEb11““ ᷓ““ 5 ö ären. Der t . ibe. Di te 5 Der Beschluß der Budgetkommission, nicht nur den mittleren ] aufbesserungen. um Porschässe auf die zugesagten Gehalts⸗ -, e. sieht die Bestätigung von entsprechenden Kirchengesetzen 8 ree Ansiedlungswerk im allgemeinen befriedigend von lendaan als n 8 aatehec labe E1P18186 werden durch die wirtschaftlichen Maßnahmen beeinflußt. Darauf von sechs preußischen Landeskirchen, also insgesamt 18 Kirchengesetze 6 statten gehe. seien doch 82 keine Prachtgebände nölig, wie si: ruht ja gerade die Schwierigkeit, einen Ausgleich zu finden: dem

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