1909 / 88 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Apr 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Fünfte Beilage

zeiger und Königlich Preußi Berlin, Donnerstag, den 15. April

1u Inhalt Beilage, scher die Bekanntmachungen aus den Handels. Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genofsenschafts⸗, Zeichen⸗ M rn, Patente, Dendaltedea, Zene eb die und Besteiachetgen macn denesde ehe eerr enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 884)

ür das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Qeutsche Reich erscheint in der Regel täglic. Der Ain.nn. 9. 82 er g für Lergen ear⸗ L.. 8 Königlich Preußischen Bezugspreis eträagt 1 % 80 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4.

8 e“ öö“ 5 Herr Rentuer Simon Lipmann ist durch Tod aus 8 dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft 2

Berlin, 13. April 1909.

Aktien⸗Brauerei Friedrichshain.

9 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ anwaltsliste elöscht. genossenschaften. Befranne 4 1et. 1909.

Königliches Amtsgericht. [4985]

Der Rechtsanwalt Dr. Keil hier ist heute in der

Au.

Compagnie Française d'Assurances

sur Ia Vie.

Entreprise privée assujettie aun con-

trole de l1' Etat.

s gsociété Anonyme au Capital de 4 000 000 de Francs.

Primitivement autorisée par Ordon- nance du 9 NJuin 1844,

33. Rue Lafayette, Paris.

Assemblée génétrale des actionnaires

Séance du 28 Avril 1909.

ordre du Jour: 1 Formation du Bureau.

[4979] Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Ernst

Pause ist heute in der Anwa bEE

Erfurt, den 8. April 1909. Königliches Landgericht. [4987] ö

Der Rechtsanwalt und Notar August Tönnies hierselbst ist verstorben, die der Rechts⸗

[7534323 Bekanntmachung, n unn 1““ ecbenmg. N rversammlung des Brandversiche dins Pren ssches Fersibezmnten sindet am b Vormittags 11 Uhr im Dienstgebäude des landwirtschaftlichen Mirnr 2 .hierselbst Leipziger Platz Nr. 9 statt.

e nach § 13 der Vereinssatzungen zur 2* nahme an der Mitgliederversammlung Berechtig wecden 8 8

e Teilnehmer haben nach § 16 d satzungen ihre Mitgliedschaft 2 - 82b orlage gelangenden Schriftstücke

““

Staatsanzeiger. 1909.

tseintragsrolle, über Warenzeichen, 1

nn Johannes Hermann iste der bei dem

4995] Baugenossenschaft „Freie Scholle“ Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

vorstande nachzuweisen. Die zur V Rechnung,

Haftpflicht zu Berlin. Geveralversamlalang.

Hochzeitssaal, II Tr. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts für

2) Genehmigung der Bilanz vom 31. Dezember 1908 und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung

für 1908.

3) Bericht der Revisoren des Aufsichtsrats, Ent⸗

lastung des Vorstands.

4) Verteilung des Reingewinns von 1908.

5) Neuwahlen zum Aufsichtsrat.

zur Einsicht aus. Der Vorsitzende K. Conradi.

18228 90.F

Die diesjährige ordentliche Geueralversa lung findet am Freitag, den 30. April 1909, Nachmittags 3 Uhr, in unserm Banklokal, Alter Markt 1/2, statt, und laden wir hierdurch unsere

Mitglieder ergebenst ein. Tagesorduung:

) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst

Erteilung der Ent⸗

lastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 3,) Beschlußfassung über Liquidation der Genossen⸗ schaft zwecks Umwandlung in eine Aktiengesell⸗

Gewinn⸗ und Verlustkonto. ) Genehmigung der Bilanz.

scchaft. 4) Verschiedenes. Magdeburg, den 14. April 1909.

Magdeburger Güterbank Eingetragene Haftpflicht.

Genossenschaft mit bescheänkter Der Vorstand. Weber. Voigt.

8 am Freita 30. April 1909, Abends 8 Uhr, in den Germania⸗Prachtsälen, Berlin N., Chausseestr. 110,

1908.

den

6) Festsetzung des Höchstbetrags für Spareinlagen. Die Bilanz liegt in der Geschäftsstelle Berlin, Invalidenstr. 100, bei Kaiser, sowie im Bureau in Tegel, Freie Scholle 20, vom 18. April 1909 ab

des Aufsichtsrats

mm⸗

Amtsgerichte worden. Plauen, den

[4980]

Plauen, den [4983]

in Sebni

gerichts ist heute

jugelassenen Rechtsanwälte

13. April 1909.

13. April 1909.

gelöscht worden.

Sebnitz, den 13. April 1909. Der Vorstand des Königlichen Amtsgerichts.

Das Königliche Amtsgericht.

Herr Rechtsanwalt Dr. Paul Johannes Herma

Keil hier hat seine Zulassung zur Füchnen Hermamn beim hiesigen Landgericht aufgegeben und ist deshalb heute in der Anwaltsliste gelöscht worden.

Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Muszkiet in der Anwaltsliste des hiesigen Amts⸗

hiesigen gelöscht

2 ° Lecture du ministration.

Comptes. 4⁰ Mise comptes de l'année 1908, de la tition aux actionnaires et des du Conseil d'Administration.

pour les placements de fonds. 9 Juin 1906, Art ler).

remplacement des

MM. R. Mallet. P. Hottinguer. 2 Administrateurs:

—yqIéxéèUèęU I—NV,ʒ»

MM. G. Bourgain,

[4973] stellt worden:

steuern,

[4972]

8) Niederlassung Rechtsanwälten.

[4986] Bekanntmachung.

gelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Beuthen O.⸗S. eingetragen worden. Beuthen O.⸗S., den 10. April 1909.

3 Der Landgerichtspräsident. 14976]

Der frühere Gerichtsassessor Hans Kober hier⸗ selbst ist heute in die Liste der bei dem hiesigen gericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 237

eingetragen worden. Breslau, den 7. April 1909. Königliches Landgericht. 14977] Der Rechtsanwalt Sigismund Effnert i lottenburg, Tauenzienstraße 15, wohnhaft, 8. April 1909 in die Liste der bei dem Landge in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein worden.

Charlottenburg, den 8. April 1909.

Königliches Landgericht III in Berlin.

14984] Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht elassenen Rechtsanwälte ist heute der Feebncte n.

Karl Wolpers in Kirchberg eingetragen.

Kirchberg (Hunsrück). den 6. Lpril 1909.

Königliches Amtsgericht.

1[4978] Bekauntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Senfnic n, Theodor Kirstein aus Königsberg i. Pr. mit dem Wohnsitz in Königsberg i. Pr. eingetragen worden.

Königsberg i. Pr., den 6. April 1909. Der Landgerichtspräsident. [4982] Bekanntmachung

dem Wohnsitz in Mannheim eingetragen. Mannheim, den 7. April 1909. 1 Gr. Landgericht. Christ. [4975] Bekanntmachun Der Rechtsanwalt Dr. vch⸗ ist heute in die Liste der zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitz eingetragen. Stolp, den 10. April 1909. Der Landgerichtspräsident. 8 [4974] Bekauntmachung.

„o. .

Die bei dem Landgerichte Zweibrücken zugelassenen

te 2 riedrich Neubecker und Dr. Heinrich Rau, alle in Zweibrücken, wurden

Rechtsanwälte Berthold Kahn.

zugleich zur Rechtsanwaltschaft bei dem K.

landesgerichte Zweibrücken zugelassen und unterm Heutigen in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts

EEEEW

eingetragen.

Zweibrücken, den 13. April 1909. Kgl. Oberlandesgericht. 89 1 v. Lippmann, 8 Kgl. Oberlandesgerichte präsident.

4981]

Der Rechtsanwalt bicRerbc nwalt Justizrat Jakob Hüne

„J

worden. Elberfeld, den 10. April 1909. Der Landgerichtspräsident.

Bekanntmachung.

Nr. A I 3446. In die Liste der bei dem Gr. Landgericht Mannheim zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Dr. Richard Benfiuger mit

g. Silberstein hier bei dem hiesigen Landgericht

ist am 4. April dieses Jahres verstorb und demuufolge heute in der bei dem hie verstge d. gerichte geführten Liste der Rechtsanwälte gelöscht

n Char⸗ ist am richt III

getragen

nu.

iu⸗

Stolp

Ober⸗

Gie

rbein

worden:

von 1908,

echn ungskurse

zum Börse del

[5224]

mittags 3 ¼ Kirchen statt.

für das Jahr für 1909.

der Bilanz und und 11 der S

5) Verschiedenes.

[5280]

Dienstag, geladen.

mitteln zur 2) Eventuelle

Gesellschaft.

[4439] . Gemäß § 58 Ab

20. April 1892

Champagner⸗Kellereie a. Main in 18. März 1909

Gesellschaft auf, I

nd⸗

8

Der G C.

Von der Direction

In die Liste der bei dem hieftcen Landgerichte zu⸗ Dautschland in Mark 0.R

Nr. 61 der bisherige Gerichtsassessor Bruno Kudera zu

¹ Werlin, den 13. ABlulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

3) Wahl von Vorstandsmitglied atzungen. 4) Paßr des Rechnungsprüfers für 1909.

den 27. A nach Hotel Continenta

RF Fete seh eventuelle weitere Bes⸗

3) Necdennoslenang und Entlastung des Geschäfts⸗

4) Wahl eines neuen Geschäftsführers. 5) Beschlußfassung über Welegung des Sitzes der

Dresden, den 14.

Der Geschästsführer: SAlaetesabrer

die Gesellschaften mit

mum Börsenhandel an der hiesi 5 Berlin, den 13. Mhe Hües

Butassungsstelle 2. 868 Börse zu Berlin.

April 1909.

apital und

von 1 an der April 1909.

eso

Helfft.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberi v

Entlastung der

lüsse.

April 1909. ing.

satz

DO'Ester⸗Fanter

eschäftsführer:

H. Fanter.

Haftung.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ nom. Lstg. 2000 000 = Mk. 40 800 000 5 % Goldanleihe der Stadt Rio de Janeiro (Bundesdistrikt der Ver⸗ einigten Staaten von Brasilien), mit unbe⸗ dingter Garantie der Vereinigten Staaten von Brasilien für Kapital und Zinfen, sichergestellt durch die Einkünfte der G

= Holl. Guld.

spez

der Disconto⸗Gesell d der Deutschen Bank, hier, ist der Manlc⸗ ft ane

nom. Pesos Papier 2 000 000,— 5 % steuerfreie Anleihe der Stadt Buenos Aires insen zahlbar in 8 zum . r 3 iesigen Börse mzulassen.

Die diesjährige ordentliche Gewerkenversamm⸗ lung findet am Samstag, den 1. Mai⸗ Nach⸗ Uhr, in dem Verwaltungsgebäude zu

chis und der Bilanz 1908 sowie des Betriebsplanes 2) Bericht des Rechnungsprüfers, genühaagang Geschäftsführung. ern gem 88 8

88 8

Wir beehren uns hierdurch unsere hr dieser Versammlung ergebenst einzuladen. 8 Kirchen a. d. Sieg, den 14. April 1909.

Gewerkschaft Storch & Schoeneberg

Gust. Zimmermann.

Die Gesellschafter der Westrumitwerke Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung werden Heclane zu einer ordentlichen Generalversammlung auf pril, Nachmittags 5 Uhr, l, Dresden, Bismarckstraße,

Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Beschefung von Geld⸗ des Geschäfts.

ung auf Liquidation oder

1 des Gesetzes, betreffend beschränkter Haftung vom 20. Mal 1898, machen wir hiermit bekannt, daß

die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Vereinigte

zu Hochheim

ihren Generalversammlungen vom

Vund 5. April 1909 folgenden Beschluß gefaßt hak: „Das Stammkapital wird auf 150 000 herabgesetzt durch Herabsetzung des Nominal⸗ betrags der Stammanteile zum Zweck der Be⸗ seitigung einer Unterbilanz.“ Wir fordern etwa vor

einstimmig

handene Gläubiger unserer sich bei derselben zu M., den 7. April 1909.

Vereinigte Champagner⸗Kellereien D'Ester⸗Fanter,

Gesellschaft mit beschränkter

ewerbe⸗ zuzulassen.

M. H. Rouville, décédé. M. E. Mercet, décédé.

à leurs fonctions (Art. 39 des Statuts).

6b IISExAe ürhe nh 1523721 *

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Frankfurt a. Main. Die Herren Gesellschafter werden hierdurch

iell auf Freitag, den 30. 10 Uhr, nach Berlin, Platz, eingeladen.

Tagesordnung:

sungsbericht des Gewinn. und Verlustrechnung.

dung des Reingewinns.

und an den Aufsichtsrat.

9 Geschäftliche Mitteilungen.

werden.

Frankfurt a. Main. den 14. . Der Geschäftsführer: Etienne Roques.

Deutscher

[5235]

diesjährige ordentliche Generalversammlung am 29., sondern am 30. 2 ½ Uhr, im Hotel Adlon zu Berlin stattfindet. Die Tagesordnung bleibt unverändert. Berlin, den 15. April 1909.

Der Vorstand. F. W. Meyer, Senator, 2. Vorsitzender.

14888] Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.

Status am 31. März 1909.

1 Aktiva. W8816161616“ Wechsel

W ier

e

Guthaben bei Bankhäusern. Hypothekarische Darlehnsforde⸗ rungen Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief. u. Kommunal⸗ obligationenzinsenkonto

8 3 271 767,45 C““ noch nicht ab⸗

gehoben 1 772 202,35 Grundstückskonto:

a. Bankgebäude Unter den Linden 34 1 400 000 b. do. U. d. Linden 33

und Charlotten⸗

straße 37/38 1 800 000

Verschiedene Aktiva

3 200 000. 429 231.

zweiten ordentlichen Gesellschafterversammlung April d. J., Vormittags Hôtel Bellevue, Potsdamer

1) Geschäftsbericht des Geschäftsführers und Prü⸗ Aufsichtsrats nebst Züad, Den⸗

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Verwen⸗ 3) Erteilung der Entlastung an den Geschäftsführer

Verhandlung über allenfalls einlaufende Anträge, welche spätestens am 25. ds. Ms. durch den unterzeichneten Geschäftsführer entgegengenommen

6) Aussprache über frei angeregte Interessenfragen. 1 öö’

Versicherungs⸗Schutzverband, E. L.

Im Anschluß an unsere Einladung in Nr. 82 Reichsanzeigers geben wir hiermit 2v daß

nicht April, Nachmittags

3 360 687. 77. 1 285 690. 97. 3 630 739. 45. 14 088 738. 50. 688 856. 54.

721 219 043. 79. 136 683 615. 24.

1 499 565. 10.

Rapport du Conseil d'Ad- 3⁰° Lecture du Rapport des Commissaires des

aux voix de l'approbation des répar- propositions

Approbatiop de la liste des effets publics qui pourront être acquis par la Compagnie, (Décret du

60 Election de 2 Administrateurs sortants, en

en 2 Administrateurs sortants rééligibles (Art. 26 des Statuts).

en remplacement de Bourlon de Sarty, en remplacement de

7⁰ Nomination des Commissaires des comptes et fixation de la rémunération attachée

79 EBb6

8. G111“ Mediwa Großeinkauf für Medicinalwaren

zur

886 086 168.

Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 39 600 000. Reserven (inkl. Reservevortrag) 11 769 444. ensionsfonds 1 449 058. entralpfandbriefe:

10,F 98 585 99 Noch einzulösende 8

ausgeloste 2 254 450 Kommunalobligationen: 1a11“ vIIE11““ 81 7o.. . 68185 Noch einzulösende ausgeloste 513 400 132 431 700. Hypothekenkommunaldarlehns. taht zinsen und Verwaltunggge. bührenkonto

Depositen 4 902 252. Lombardforderung 4 100 500. —. Verschiedene Passirna 1 227 841. 6

886 086 168. Berlin, den 31. März 1909. Die Direktion.

Bilanz und Jahresbericht für 1908, sr der Etat für 1909 können im Fmbn aschasi. Ministerium Leipziger Platz Nr. 7 b. 20. Mai 1909 ab in der Zeit von 11 Uhr Vor⸗ 2 Uhr Nachmittags eingesehen werden. Berlin, den 5. Dezember 1908. 8828 des Hauptvorstand e

Brandbversich erungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten.

1“ Wesener. Laut notariellem Protokoll der Generalversammaa vom 18. März 1909 wurde die Liquidation unsen Gesellschaft beschlossen. Hiermit fordern wir Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei n zu melden. 3 Aschaffenburg, 5. April 1909.

Thonbergwerk Mechenhard b. Kli

a. Main G. m. b. H. Geschäftsstelle Aschaffenburg.

[4432] Grundst. Ges. Pankow Prinz Heinr. Parzelle I. Grundb. Bd. 13 8* 22* . Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten, werden etwaige Gläubiger derselben aufgeforden sich bei dem Unterjeichneten zu melden.

Der Liquidator: M. Sorsky, Unter den Linden 56.

[3812] „Inder Gefellschaftsversammlung vont 1. Oktobert. ist beschlossen worden, das Stammkapital der G. sellschaft um 542 500 herabzusetzen. 7 Gläubiger der Gesellschaft werden aufgeforde sich zu melden. 8 München, den 7. April 1909.

Bagerische Uruckerei und Verlagsanftu Gesellschaft e zeherts her Haftung. arth.

Kostenfreier

Wohnungsnachweis

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich nort m ostspieligen Tätigkeit de Agenten bedienen, werden hiermit 22 den 88

kostenfreien

Nachweis der in folgenden 8 Hausbesitzervereinen

5. 86 4

bestehenden

Wohnungsnachweisinstitute

aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Wo nungsbedarf kostenfreie Auskunft in: Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins dl ö Casparistr.⸗Hagenscharrn. Breslau: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grun⸗ besitzer⸗Vereins, e. V., Klosterstraße 15. Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins Ue Grund⸗ und Hausbesitzer, Gammstr. 15 I. Darmstadt: ZGeschäftsstelle des Darmstädten Hausbesitzer⸗Vereins, e. V., Wilhelminenstraße 14 1. Stock. (Vorsitzender: Mahr.) Dresden: Geschäftsstelle des gemeinen Ha besitzer⸗Vereins, Scheffelstraße 15 I. Eisenach: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereinz⸗ Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1. Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund besitzer⸗Vereins, e. V., Löberring 3/4. Görlitz: Geschäftsstelle des tzer⸗Vereink Fenseht. 2, und des Verkehrsvereins, Berline⸗ a 1 Karlsruhe: Grund⸗und Hausbesitzer⸗Verein, e. V. Herrenstr. 48, Wohnungsanzeiger und Wohnungs⸗ nachweis gratis. Kassel: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereint, e. V., Jordanstr. 1 pt., Fernsprecher 336 Wohnungs⸗ er und ohnungsnachweis gratis Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, Preußerstraße 9. Königsberg i. Pr.: Bureau des Königsberge Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Tragheime pzig: Geschäftsstelle des semeinen tzer⸗Vereins, Ritter 829 Lie t;: Grundbesitzer⸗ eerein, e. V., Vorsitzender: aurermeister M. Palatzky. Mannheim: Geschäftsstelle des Grund⸗ und Haus⸗ püelsee eeh⸗ Seüstss run a. 1 äftsstelle des Hausbesitzer⸗ Vereins, Ecke Garten⸗ und Posen: Verein 5,— Hausbesitzer. Anfragen werden portofrei beantwortet. Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäfts⸗ stelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins für 9. den 1 in St. Johann, Viktoria⸗ straße 19. Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗ Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer, Köppenstraße 1. Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Kaiser Wilhelmstraße 5. Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, e. V., Glockenstraße 9. Wohnungs⸗ anzeiger und Wohnungsnachweis kostenlos. Wernigerode a. H.: Hausbesitzer⸗Verein, Forcke⸗ sürcze 14. Füs pens. Offiziere und Beamte alt chönster Ruhesitz im Harz zu empfehlen. Wiesbaden: Ges äftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Luisenstraße 19),

Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremden⸗ führer kostenlos. 6

Staatzanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

een werden.

Insertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 ₰. 8

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 88A. und 88B. ausgegeben.

[4370] Bekanntmachung. Der Patentanwalt Max Thier in Erfurt, Bahn⸗ hofstr. 40, ist gestorben. 28 8 Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden. Berlin, den 7. April 1909. Der Präsfident des Patentamts: auß.

Patente.

(Die Ziffern links bereichnen die Klasse.)

8 1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. H. 44 285. Vorrichtung zum Waschen und Lösen fester Stoffe in Flüssigkeiten mittels einer wagerechten oder schwach geneigten Förderschnecke mit undurchlässigen Gängen und mit Flüssigkeits⸗Zu⸗ und Ableitungen; Zus. z. Pat. 200 322. Hermann Loppe. Magdeburg, Pionierstr. 25. 23. 7. 08.

a. A. 15 981. Korsett mit an die Blank⸗ scheite angelenkten, seitlichen Versteifungsschienen. American Lady Corset Company, Detroit, Mich., V. St. A; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Is Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 7. 08. 3 b. M. 34 567. Einstellbarer Hosensteg; Zus. z. Pat. 200 194. Alfred Miess, Sieged, Ungarn; Vertr. 5 Neubauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 3. 08. 3c. L. 26 151. Gürtelschließe. Israel Lask, Berlin, Spenerstr. 1. 30. 5. 08. 4a. H. 43 174. Tragring aus gepreßtem Blech für Hängeglühlichtkörper. August Wasmuth, Ham⸗ burg, Jungfernstieg 12. 16. 3. 08. 4a. K. 38 991. Aus einer Blechscheibe her⸗ gestelltes Flügelrad zum Verteilen der aus Lampen⸗ zwlindern aufsteigenden Abgase. Johann Bapliste KFael, Luxemburg⸗Gare (Feldgen); Vertr.: H. Neuen⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 20. 10. 08. 4a. R. 26 704. Vorrichtung zur Befestigung des Glühkörperhalters am Brennerkopf von Invert⸗ gasglühlichtlampen. L. A. Riedinger Maschinen⸗ 8 he Akt.⸗Ges., Augsburg. Aa. R. 26 705. Vorrichtung zur Befestigung des Glühkörperträgers in Invertgasglühlichtlampen mittels Klemmfedern. L. A. Riedinger Maschinen⸗ K& E Akt.⸗ Augsburg. 22. 7. 08.

45. D. 19 991. In der Höhenlage ein⸗ und feststellbarer Halter für Lampenglocken oder Lampen⸗ schiime. Dresduer Werkstätten für Beleuch⸗ tuͤngswesen m. b. H., Dresden⸗Löbtau. 4. 5. 08. 4c. F. 25 908. Kugelgelenk für Gashängelampen. Rudolf Fischer, Wien; Vertr.: Fritz Strick, Berlin, Feldzeugmeisterstr. 1. 3. 8. 08. 1

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 14. 1. 08 anerkannt. 4d. F. 25 767. Sicherheitslampe, insbesondere für Gruben, mit einer pyrophoren Zündvorrichtung;

us. z. Anm. F. 24 378. Dr. August Fillunger,

ährisch⸗Ostrau, Oesterr.; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 7. 08. 8 1 4g. F. 26 652. Püse für Dampfbrenner mit mehreren erweiterten Kammern vor der Düsen⸗ öffnung.

29

Otto Fromme, Frankfurt a. M., Mainzer⸗ landstr. 259. 8. 12. 08. 3 3 4g. J. 10 943. Regelungsdüse für Bunsen⸗ brenner mit einer die Weite der Gasaustrittsöffnung regelnden Hülse, die über einem feststehenden Ventil⸗ körper mittels einer in eine Zahnung der Hülse ein⸗ greifenden Schnecke o. dgl. eingestellt wird. Gebr. Israel, Berlin. 12. 8. 08.

4g. K. 37 911. Bunsenbrenner mit mehrfacher Luftzuführung. Hans Kämpe, Charlottenburg, Knesebeckstr. 12. 15. 6. 08.

4g. W. 31 052. Brenner zum Schneiden von WFrzallen, bei welchem neben oder in der durch ein Gas⸗Sauerstoffgemisch erzeugten Stichflamme ein Strom reinen Sauerstoffes gegen die Schnittstelle geführt wird. Dr. Carl Weidmann, Aachen, Goethestr. 11. 7. 12. 08.

55. K. 37 550. Verfahren zur Gewinnung von Kohle u. dgl. mittels Hereintreibarbeit. Harry Addison Kuhn, Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 5. 08.

5b. K. 37 551. Maschine zur Gewinnung von Kohle o. dgl. mittels einer zwei oder mehr parallele erstellenden Schrämmaschine, die gleich⸗ eitig mit einer Hereintreibevorrichtung und einer Henichtung jum Fortschaffen des losgebrochenen Gutes in die Förderwagen verbunden ist. Harry Addison Kuhn, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 5. 08.

5b. D. 20 270. Vorrichtung zur Ermittelung des Abweichens der Bohrlöcher von der senkrechten Richtung. Deutsche Solvay⸗Werke Akt.⸗Ges., Borth 2 Wesel. 5. 6. 07. . 8 2 v. B. 51 282. Glläserreinigungsbürste für Innen⸗ und Außenreinigung von Gläsern u. dgl. Otto ethsold, Löcknitz b. Stettin. 3. 9. 08.

druck bei Dampf⸗ und Gasturbinen.

12q. H. 43 399. Verfahren zur Darstellung von Guajacol-5-sulfosäure (OH: OCH.: SOsH = 1:2:5) und deren Salzen. F. Hoffmann La Roche & Co., Basel; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 11. 4. 08.

13g. E. 12 175. Natron⸗Dampferzeuger zum Betriebe von Dampfkraftmaschinen auf Unterseebooten. Raymond d’'Eauevilley⸗Montjustin, Kiel, Feld⸗ straße 94. 12. 12. 06. 24

14c. M. 37 205. Regler für den Entlastungs⸗ Merian & Lüthy, Basel; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 2. 09. 8 15g. W. 30 835. Verriegelungsvorrichtung für den umschaltbaren Papierschlittenträger von Schreib⸗ maschinen, der aus der Mittelstellung nach beiden Seiten bewegt werden kann. Lawrerce Williams, Chicago; Vertr.: F. Reinhold, Pat.⸗Anw., Berlin S. 53. 6. 11. 08. 17f. W. 26 240. Geschlossener Heiz⸗ oder Kühlkörper. Ernst Wiß, Griesheim a. M. 24. 8. 06. 21a. P. 20 363. Wellenempfänger für draht⸗ lose Telegraphie. Greenleaf Whittier Pickard, Amesbury, Mass., V. St. A; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 22. 8. 07.

Für diese Anmeldung ist bei 5 Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 12.- 500 die Priorität

auf Grund der eeg; in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 8. 06 anerkannt.

21 d. D. 20 970. Einrichtung zur Erregung von Dynamomaschinen vom Anker aus. Max Déri, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen 3 5 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Für diese Aunmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 1. 12. 06 anerkannt. 21 d. H. 42 299. Elektrische Maschine mit mehreren Ankern in einem gemeinsamen Polsystem. Hans Holtze, Gleiwitz O. S. 3. 12. 07. 23a. H. 42 634. Verfahren und Vorrichtung zum Ausschmelzen von Fett im offenen Kessel. Gustab Hönnicke, Berlin, Alte eeühr 175 17. 1 9 23 b. Sch. 29 123. Verfahren zur Herstellung serbig brennender Kerzen. Dr. Rudolf Scheuble, rnau a. d. Elbe (Böhmen); Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F. W Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 12. 07. 23f. J. 10 414. Vorrichtung zur Herstellung von Stangen oder Riegeln aus flüssiger Seife und ähnlichen Stoffen. Fa. August Jacobi, Darm⸗ stadt. 23. 12. 07. 26e. R. 24 221. Verfahren und Vorrichtung zum vollständigen und gleichmäßigen Löschen von Koks mit möglichst geringen Wassermengen unter Benutzung eines drehbar gelagerten Löschtroges. Hans Ries, München, Maistr. 17. 21. 3. 07. 31 b. B. 49 325. Maschine zur Herstellung von Kettengußformen in Gestalt von Balken, die an einer Kante je ein Viertel der herzustellenden Formen in längerer Reihe enthalten, durch Einpressen von entsprechenden Modellteilen in die Formmasse. Gebrüder Schürhoff, Gevelsberg. 29. 2. 08. 32 a. C. 16 489. Vorrichtung zum Ausschneiden von Scheiben beliebigen Umrisses aus Glas. Charles Freeman Chapman, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw., Aachen. 21. 2. 08. 32 a. L. 26 745. Formschere für im Innern verengte Glasflaschenmündungen. Fa. Aug. Leon⸗ hardi, Schwepaitz i. S. 19. 9. 08. 33a. F. 26 549. Jagdstuhlstock. Ludwig Frauenstorser, Mannheim P. 3, 3. 23. 11. 08. 34I. D. 20 207. Behälter für Flüssigkeiten. Deutsch⸗Amerikanische Petroleum Gesellschaft, Hamburg. 25. 6. 08. 54Il. R. 26 200. Eierkocher mit an einem zweiarmigen Hebel wirkendem Gegengewicht zum Herausziehen des Eierbehälters. Hermann Regener, Kalkberge i. M. 14. 4. 08. 35 b. M. 34 034. Tragpratze für Krane u. dgl.; Zus. 1. Pat. 206 168. Märkische Maschinenbau⸗ anstalt Ludwig Stuckenholz A.⸗G., Wetter, Ruhr. 10. 1. 08. 37 b. C. 16 880. Verfahren und Vorrichtung zum Abschließen der Hohlräume von Hohlsteinen. 2 Charlottenburg, Pestalozzistr. 7. 37 b. F. 23 153. Brettervorhang, bei dem die in Führungsnuten senkrecht verschiebbaren Bretter durch ein Förderrad angehoben und in einen Sammel⸗ kasten eingeführt werden. Johannes Führer, Duisburg, Sonnenwall 14. 18. 12. 06. 37b. K. 37 434. Zeltdach aus dachförmig aus⸗ gespannten, an beiden Enden lösbar befestigten, die Dachhaut tragenden Drähten. Anna Kothe, Berlin, Zwinglistr. 20. 22. 4. 08. 1 12n. W. 29 949. Federkasten mit einem auf⸗ klappbaren Zählrahmen und mit auf Stäben ge⸗ reihten einzelnen Buchstaben. Fa. M. Wachter⸗ Müller, Zürich; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 5. 6. 08. 45 b. B. 50 446. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Sämaschinen mit beiderseitigem Antrieb. Fa. Carl Beermann, Berlin. 13. 6. 03. 45 b. P. 22 484. Vorrichtung zum Anheben der Abflußrinne an Jauchepumpen o. dgl. Martin Philipp, Ponickau b. Ortrand. 7. 1. 609. 45e. L. 26 022.

Lippert, Hamburg, Bismarckstr. 28. 45

W. 28 417. Strohtransportvorrichtung b

zur Herstellung von Strohdiemen beim Dreschen. Fa. Adolf Waidmann, Craiova, Rumänien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 20. 9. 07. 45r. K. 38 479. Flliegenfangvorrichtung. F. Klostermann & Co., Berlin. 21. 8. 08. 46 c. B. 49 762. Vergaser für alle, auch schwer entzündbare Brennstoffe zum Betriebe von Explosions⸗ kraftmaschinen. Ernst Beckmann, Bielefeld, Bülow⸗ straße 29. 7. 4. 08. 46c. D. 20 008. Vergaser für Explosionskraft⸗ maschinen. Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Unter⸗ türkheim. 8. 5. 08. 1 46c. H. 43 588. Federantriebsvorrichtung für den Abreißhebel an Magnetzündapparaten mit schwingendem Anker. Hans Hünerberg, Mann⸗ heim C 1 10/11. 7. 5. 08. 46c. Sch. 31 790. Wasser⸗ und Schmutzab⸗ scheider für flüssige Brennstoffe. Carl Scherf, Saarburg, Bez. Trier. 9. 1. 09. 3 49a. K. 37 372. Vorrichtung zur Herstellung exzentrischer Kolbenringe. Friedrich Kaufhold, Schöneberg, Bahnstr. 22. 14. 4. 08. 49h. H. 38 481. Vorrichtung zum Drehen der Kettenglieder gefangen ju lötender Ketten während des Arbeitsganges. Albert Hamm u. Karl Dürr, Pforzheim, Bleichstr. 57. 8. 8. 06. 51 b. E. 13 880. In der Höhe der Tastatur abschließendes Pianino; Zus. z. Pat. 160 626. Jacob Erbe, Eisenach. 14. 9. 08. 51d. T. 12 828. Pneumatische Spielvorrich⸗ tung für Pianos u. dgl., bei welcher die Tonstärke für die verschiedenen Teile des Klaviers mittels Drosselklappen geregelt wird. V”,9 Cohen Tenoudji, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 2. 08. 5le. W. 28 692. Notenblattwender, bei dem die Wendearme in beiden Richturgen unter Feder⸗ wirkung durch mit einem Ansatz versehene drehbare Hülsen umgelegt werden. Harry H. West, Plymouth, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 11. 07. SL2a. N. 9051. Nähmaschine mit einer aus einem festen und einem bewegten Messer bestehenden Schneidvorrichtung und einer Kreisführung für den Stoff. William Stanley Nortb, Chicago; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 29. 4 07. . 57a. B. 49 767. Photographische Magazin⸗ Wechselkassette. Marguerite Boucher, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Georg Benjamin, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 4. 08.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 20— 8-9s die Priorität

14. 12. auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 27. 4. 07 anerkannt.

57a. B. 53 125. Verfahren zum Vorführen bewegter Photographien. Robert Brede, Cöln⸗ Lindenthal. 13. 2. 09. 5 7a. G. 28 258. Schlitzverschluß mit gedecktem Aufzug für photographische Kameras. Heinrich Geh, Dresden⸗Laubegast, Bismarckstr. 12. 22. 12. 08. 57 b. A. 14 662. Verfahren und Vorrichtung zur Zerlegung von Ibtonbildern durch Kopieren mit die lichtempfindliche Schicht nicht berührenden Kreuzrastern. Dr. Eugen Albert, München, Schwabingerlandstr. 55. 25. 7. 07. 57 db. H. 38 854. Verfahren zur Herstellung von Rastern auf dünnen Häutchen. Raster „Phönix“ G. m. b. H., Hamburg. 22. 2. 06. 57d. R. 26 507. Verfahren zur Herstellung autotypischer Negative durch Belichtung mit zwei verschiedenen Rastern, von denen der eine ein ge⸗ wöhnlicher Kreuzraster mit dunklen Linien ist. Carl Richter, Bremen, Pelzerstr. 23. 9. 6. 08. b 63c. J. 10 010. Staubschutzvorrichtung für Motorfahrzeuge. John Conrad Bedford Ingleby, Woodville, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 6. 98

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

—¹ dem Unionsvertrage vom 20 13—S8 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in England vom 18. 6. 06

anerkannt.

63e. E. 12 576. Elastischer Radreifen mit von

der Felge umschlossenem Luftreifen und aus vollen

Segmenten bestehendem Laufreifen. Frederick Arthur

Ellis, Kennington, London; Vertr.: Dr. Dag.

Landenberger u. Dr. E. Graf von Reischach, Pat.⸗

Anwälte, Berlin SW. 61 bzw. W. 66. 21. 5. 07.

64 b. D. 20 724. Korkzieherzange, deren einer

Schenkel mittels einer Hülse auf den Flaschenkopf

aufgesetzt wird. Hugo Drotschmann, Zürich;

25 * Drotschmann, Bismarckhütte O.⸗S.

27. 10. 08.

64 b. H. 44 224. Vorrichtung zum Füllen von laschen mit Selterswasser und Limonade. Otto ein, Magdeburg, Schrotestr. 55. 21. 7. 08.

65a. S. 25 271. Einrichtung zum Erhalten

der wagerechten Lage von jiffen. Siemens⸗

Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 16. 9. 07.

66 b. R. 27 757. Speckschneidemaschine. Jo⸗

hann Rademacher, Pankow b. Berlin. 26. 1. 09.

67 a. O. 5853. Poliermaschine nach Pat.

198 476; Zus. z. Pat. 193 476. Emil Offenbacher,

Nürnberg, Essenweinstr. 8. 18. 12. 07.

68a. L. 26 876. Rechts und links verwend⸗

bares Schloß mit umwechselbarem Stulp. Thomas

Lutz, Schongau. 19. 10. 08.

messers.

68a. L. 27 204. Türschloß mit Kupplung r Falle mit dem Schließbleche. Franz Loyal, Char⸗ lottenburg, Sybelstr. 53. 8. 12. 08. 8 68a. T. 13 418. Schloß mit Vorrichtung zur Verhütung des Abdrehens des Schlüsselbartes bei offenem und geschlossenem Riegel. Wilhelm Theis, Kneuttinger⸗Hütte, Lothr. 16. 9. 08. 8 1 68 b. D. 20 682. Oberlichtfensterverschluß mit einer vom Flügel des Oberlichtfensters nach unten führenden Handstange; Zus. z. Pat. 196 102. Richard Danner, Basel; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.⸗Anw., Brezlau I. 20. 10. 08. 1 68 b. M. 36 435. Verschluß zum Zusammen⸗ schließen der Einzelflügel von Fensterflügeln mit doppelter Verglasung mittels eines im Rahmen des einen Einzelflügels drehbar gelagerten Hebels. Her⸗ mann Müller, Konstanz, Baden. 23. 11. 08. 68d. R. 27 913. Türschließer mit Flüssigkeits. bremse und wagrecht verschiebbarem Kolben. Rheinische Türschließer⸗Fabrik Boge & Kasten, Solingen. 17. 2. 09. 7T1Ic. S. 26 304. Maschine zum Nageln von -en Zus. z. Anm. S. 25 681. rl Sattler, Steglitz, Stubenrauchpl. 3. 14. 3.08. 71c. Uu. 3549. Schuhwerkklopfmaschine mit einer drehbaren Klopfvorrichtung. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson; ;. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 74c. F. 26 752. Fernzeiger für Wechselstrom; Zus. z. Pat. 206 688. Felten & Guilleaume⸗ een Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 8 8 9 8 0 8 75c. G. 26 353. Farbzerstäuber mit mehr als einer Luftdüse. Clemens Graaff, Berlin, Pots⸗ damerstr. 10/11, u. Hans Mikorey, Schöneberg, Wartburgstr. 13. 11. 2. 08. . 7 7 a. P. 21 919. Ballschleuder und Fang. vorrichtung, bei der ein Gurt zwischen den Enden

zweier an den anderen Enden gelenkig miteinander

verbundener Stäbe befestigt ist. Ludwig Paffen⸗ dorf, Cöln, Lupusstr. 12. 31. 8. 0g.

77 b. W. 29 488. In einen Rodelschlitten mit um eine senkrechte Achse und um ihre eigene Längs⸗ achse drebbaren Kufen umwandelbare Schneeschuhe. 8 Aaapatbn Nürnberg, Humboldstr. 79. S3c. B. 8089. Verfahren und Vorrichtung zum Einstecken der Triebstäbe bei Hohltrieben. Ver⸗ einigte Uhrenfabriken von Gebrüder Jung Thomas Haller A.⸗G., Schramberg. S85c. J. 10 222. Verfahren zur gleichmäßigen Verteilung des Schlammes in Absitzräumen, die zur Reinigung von Abwasser dienen. Dr. Ing. Karl Imhoff, Bredeney b. Essen. 21. 9. 07. S6c. H. 42 533. Tischhandwebstuhl. Luise Hamkens, Flensburg, Friedrichstr. 6. 4. 1. 08. S6c. H. 43 730. Tischhandwebstuhl; Zuf. 1. Anm. H. 42 533. Luise Hamkens, Flensburg, Friedrichstr. 6. 22. 5. 08.

S9ece. S. 24 785. Mit Umlauf und Berieselung wirkender Verdampfer. Tozaburo Suzuki, Suna- mura, Tokyo, Japan; Vertr.: M. W. Wilrich, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 15. 6. 07.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen v,e der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 21c. H. 43 299. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formstücken aus Isolationsstoff, der Wickeldorn in Plattenform zugeführt wird. 14. 1. 09. 32a. Sch. 29 583. Verfahren zum Kühlen von in Kühlbehältern mit hohler Wandung. 14. 1. 09. 57a. B. 50 891. Verfahren zum Vorführen bewegter Photographien. 10. 12. 08. „Von neuem hbekarnt gemacht unter B. 53 125 Kl. 57 a.“ 63 b. J. 10 588. Lenkvorrichtung für Fahr⸗ zeuge. 18. 1. 09. 63 b. K. 36 681. Vorrichtung zur Verhinderung des Seitwärtsgleitens von Fahrzeugen. 14. 1. 09. 64 b. M. 30 364. Abfüllhahn mit beweglichem Küken, festem Gehäuse und festem Füllrohr. 11. 1. 09. 64c. J. 10 143. Zapflochbüchse; Zus. z. Anm. 10 124. 31. 12. 08. 71 b. Sch. 29 250. Schuhverschluß, dessen

ken und Oesen unter der Decklasche sitzen. 7. 1. 09.

9c. M. 33 066. Verfahren zur Verbesserung von Tabak. 7. 1. 09.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im 5 an dem angegebenen Tage bekannt 2 ten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des vnsherllden Schutzes gelten als nicht eingetreten. 15a. H. 34 379. Ablegevorrichtung für Zeilen⸗ Setz⸗ und Gießmaschinen mit schwingenden, die ver⸗ schieden langen Matrizenstangen ergreifenden Ableger⸗ hebeln. 21. 12. 05. 21f. H. 40 337. Quecksilberdampflampe. 30. 3.08. 47g. D. 18 065. Durch eine Scheidewand in zwei gr eis geteiltes hohlzylindrisches Mischventil. 6. 8. 08. 49f. G. 25 n Peshen zur Herstellung eines Lötflußmittels. .4. 08. 1 57a. E. b”” 894. Schlitzverschluß mit einstell⸗ Luftbremse für photographische Kameras.

5. 08. 59b. L. 22 232. Zentrifugalstufenpumpe bzw. Gebläse 28' .““ gleichen äu rch⸗