. Wechsel der Aktionäre oder Garanten Grundbesitz 1 1““ rlehen auf Wertpapiere Wertpapiere: 9 ündelsichere Wertpapiere
Satz 2 Pr.⸗V.⸗G., nämlich:
1“ 11“*“
Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1
a. nach landesges. Vorschr. zur Anlegung
von Mündelgeld zugelassen
ℳ 715 876,15
fandbriefe deutscher ypotheken⸗Akt.⸗Gesell⸗ EE 16“
8
;
3) Sonstige Wertpapiere
Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen
Reichsbankmäßige Wechsel .. ... Guthaben:
9 . Bankhäusern (Reichsbankgirokonto) .Gestundete Prämien
.Rückständige Zinsen und Mieten.
anderen Versicherungsunternehmungen
.Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten:
1 9) aus früheren Jahren .Barer Kassenbestand ..... Inventar und Drucksachen „Kautionsdarlehen an versicherte Beamte .Sonstige Aktiva .Verlust
161“
aus dem Geschäftsjahre 8
Gesamtbetrag ..
Potsdam, den 14. Februar 1908.
— 1239 409 4 445 248
79 219 57
1 590 884 332 286
400 358
16 997 25 544/32 70 396 12 669
Der Aufsichtsrat. Vallette.
Die in die Passiven der
I. Aktien⸗ oder Garantiekapital . . . . ... II. Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗G., § 262 H.⸗G.⸗B.): 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres.. 2) Zuwachs im Geschäftsjahre .....
III. Prämienreserven für:
5
IV. Prämienübertra
vorstehenden Bilanz unter Nr. III mit ℳ 386
ℳ 46 392,40 eingestellten Prämienreserven sind gemäß den Vorschriften des § 56
12. Mai 1901 berechnet. e“ Potsdam, den 14. Februar 1908.
Die Richtigkeit und Uebereinstimmung des vorstehend
Potsdam, den 14.
“
Februar 1908.
““ 1
1“
Schulze.
3) Rentenv 4) Sonstige Versicherungen
Reserven für schwebende Versicherungsfälle: 1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt .. 2) sonstige Bestandteile ..
8 erernae nnan der mit Gewinnanteil Ver⸗
rten
.Sonstige Reserven, und zwar:
1) Extrareserve 2) Kriegsreserve 3) Altersrentenfonds 4) Dividendenreserve
5) 2. en für Wiederinkraftsetzung erlosch. olicen erwaltungskostenreserve
Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen
6)
.Barkautionen
Sonstige Passiva, und zwar: 1) Kautionsdarlehnssicherheitsfonds .. .. 3 Eingegangene, noch nicht fällige Beträge.
3) Vorausgezahlte und zurückge
4) Pensionsfonds IIZe11“
Der Vorstand. Dr. Probst.
Dr. Otkto.
Stendel, Mathematiker. en Rechnungsabschlusses mit den
Die Revisionskommission. Wendisch.
EI1“
Schwenkau.
Kapitalversicherungen auf den Todesfall.
Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.
3) Rentenversicherungen 5
4) Sonstige Versicherungen...
e für:
1) Kapitalve ee auf den Todesfall.
cherungen auf den Lebensfall. 15**
82 305,70, unter Nr. V, 1 mit ℳ 100 745,39 und unter Nr. VII, 5 mit Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom
2* 1 8 3 8 Büchern der b VW 11“ 11“
88
8790
31 642 602 5 766 016 8 1 272 107/15
1 580 30/38 682 305
66 665 4 614
9100 745
103 203 203 948
948 265
521 282
96 053 520 415 107 406
46 392 25 000 185 6 457
ellte Zinsen 27 052 . . 1146 739
1 316 550/69
55 876,06
183 434 [885 944 2978 865
Gesamtbetrag — 8
*
[4490]
Deutsche Lebensversicherung Potsdamag. ⸗G.
In der ordentlichen Generalversammlung am
8. April d. J. ist
1) der Kaufmann, Hoflieferant Schulze in Potsdam als Mitglied des Aufsichtsrats auf die Dauer von fünf Jahren wiedergewählt worden.
2) Infolge Neuwahl ist auf dieselbe Dauer der Professor Dr. med. Wolff in Potsdam als Mitglied in den Aufsichtsrat eingetreten.
Potsdam, den 9. April 1908.
8
Der Aufsichtsrat. Die Gewerken der 28 Gewerkschaft Alexander
zu Berka a. d. Werra werden hierdurch zu unserer diesjährigen ordent⸗ lichen Gewerkenversammlung nach Eisenach, Hotel zum Rautenkranz, am Montag, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, mit folgender Tagesordnung eingeladen:
1) Geschäftsbericht für das Jahr 1907 und Ge⸗ nehmigung der Jahresbilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
9 Entlastung des Grubenvorstands. 8
3 Rechnungsprüfer für das Geschäfts⸗ jahr 1
4) Wahl zum Grubenvorstand. 8
Berka a. d. Werra, den 13. April 1908.
Der Grubenvorstand. E. J. Enners, Vorsitzender. J. W. Piepmeyer. Herm. Ruete. E. Balzer. W. Rehn. Dr. Wilh. Mayer. [4892]
Auf Grund des § 15 der Satzung berufen wir
hiermit die Ordentliche Mitgliederversammlung auf Sonntag, den 26. April 1908, Vormittags 10 ½ Uhr, nach den „Arminhallen“, Kommandantenstr. 58 — 59 (großer Saal), mit folgender Tagesordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts.
2) a. Bericht des Aufsichtskollegiums.
b. Entlastung des Vorstands. 1 8
3) a. Wahl von Vorstandsmitgliedern.
b. Wahl des Aufsichtskollegiums.
4) Antrag des Vorstands auf Erhöhung des Zu⸗ schlagsbeitrags zur Krankenhilfe (für Angehörige unserer Mitglieder) von ℳ 1 auf ℳ 2 pro Quartal vom 1. Juli 1908 ab. (§ 8 der Be⸗ stimmungen über die Krankenhilfe.)
Der Vorstand “ Hilfsvereins
zu Berlin, E. V. Siegfried Putzig Vorsitzender.
(44701 La Mutuelle du Haut-Rhin auf Gegenseitigkeit im Ober⸗Elsaß
Feuerversicherungs⸗Gesellschaft
ahresbericht für das Jahr 1907.
J
Die Gesellschaft ist ein Versicherungsverein im Sinne rivaten Versicherungsunternehmungen und gewährt nach ihrer 5 gegen Brand, Blitz und Explosionsschäden. 3 ungszweige hat die Gesellschaft we Die Versicherung erfolgt lediglich nach dem FPeen der Gegenseitigkeit.
rämien werden nicht a eeschäftsjahres 1907 stellen
erungssumme ℳ 115 528 119,— gegen 115 057 123,—. cherungen ℳ 5 103 219,— gegen ℳ 4 961 759,—.
cherung 8 8 Andere Ver
Versicherungen gegen feste Die Ergebnisse des 5
Gesamt Neue
wie folgt:
29rof en.
Höchstbeitrag ℳ 330 391,15 gegen ℳ 327 136,32. In Kraft befindliche Policen 13 430 gegen 13 333,—.
Schäden ℳ 60 069,37 gegen ℳ
102 571,17.
zu Mülhausen i/ Els.
des Gesetzes vom 12. Mai 1901 über die gültigen Satzung ihren Mitgliedern Ver⸗
der im Geschäftsjahre noch früher betrieben.
ch im Vergleich zu denen des Vorjahres
Die vom Rückversicherer erstatteten Beträge belaufen sich auf ℳ 23 715,16 gegen ℳ 43 546,76.
Zur Deckung der Gesellschaftslasten pro 1907 sind der Höchstbeiträge aufgebracht werden.
einer Umlage von 50 % de Die im Reservefonds vorhandenen
Reservefonds zugeführt wurden.
An Kursverlust kamen zur Buchung ℳ 5 896,—
Die Verwaltungskosten betrugen 1907 gegen 1906 .
Mülhausen, den 4. März 1908.
Der Direktor. G. Burr.
..ℳ 47 559,60
244 558,17
mithin mehr.
“
La Mutuelle du Haut-Rhin. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. J
bis zum 31
₰ dem Vorjahre: Vorsichtsfonds (Be⸗ triebsfond).. Schadenreserve.. Beiträge für 1907 .. Nebenleistungen der Ver⸗ erten: a. Eintrittsgelder. b. Policegebühren.. c. Stempelgebühren.. Kapitalzinsen.. 1 Zurückerstatteten Schaden mmittels Rekurs... Ueberschuß des Rückver⸗ ficherers “ 88
dn dea aus
1“
182 032 3 195
66 17 381
.
2₰
Dezember 1907.
Rückversicherungsprämien. Schäden aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils des Rückversicherers: gezahlt.. Schäden im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils des Rückversicherers: a. gezahlt b. zurückgestellt Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: Vorsichtsfonds oder ebsfonds Kursverlust (buchmäßiger) auf Wertpapiere.. Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils des ers:
v a. Pro Prazi⸗ der Agenten. b. sonstige Verwaltungskosten Sonstige Ausgaben: Liquidationssaldis .. . gebuchte Beiträge erzinsung der Guthaben der Banken Niedergeschlagene Beiträge Aufbewahrung der Wert⸗ papiere und deren Zinsen Erhebungskosten.. Ausbezahlte Police⸗ gebühren Zuweisung an die Direk⸗ tionsbeamten .
Steuern und öffentliche Ab⸗ gaben b Kapitalzinsen dem Reserve⸗ onds zugewiesen.... Ueberschuß dem Reservefonds
zugewiesen
ück⸗ sionen und sonstige
1
* 555,5
3 748,42 154—
1 879 9 2 111,66
8 619
ℳ 157 883,98 erforderlich, welche mittels Kapitalanlagen weisen ℳ 3195,— Zinsen auf, welche dem
122 796
22 475
3 517 3 195
352 126 85
7
a. Rückstände der Versicherten pro 1907 b. Ausstände bei Agenten
c. Guthaben bei anderen Kassenbestand
Wertpapiere dre- vez⸗ Betrag der Beiträge
[4854]
hier zugelassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Karl Emil Haenel in Chemnitz eingetragen worden.
6. April 1908.
1907. Aktiva.
Forderungen: ℳ 14 384,10 6 279,92
.„ „ „
pro 1907
Versicherungsunter⸗ nehmungen. „
.ℳ
8
27 085,47] 47 699,49 414,22
89008 — 89 422 22
186503 1 303 624,71
pro
Gesamtbetrag.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
8
In der Liste der bei der Kammer für Handelssachen
Annaberg, den 9. April 1908. Königlich Sächs. Amtsgericht.
4857] In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Hermann Levysohn in Berlin, Wilhelm⸗ straße 146, eingetragen worden. Berlin, den 2. April 1908. Der Präsident des Landgerichts I.
4855] b In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Max Simon in Berlin, Köllnischer Fischmarkt 1/2, eingetragen worden. Berlin, den 3. April 1908. 2 Der Präsident des Landgerichts. I
[4856]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Georg Hirschfeld in Berlin, Kaiser Wilhelm⸗ straße 46, eingetragen worden.
in, den 3. April 1908. 8 Der Präsident des Landgerichts I. [4851] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassene frühere Gerichtsassessor Carl Carthaus in Bonn ist heute in die diesseitige Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
3 eee afapr ag eds Amtsricht
DOer au ührende Amtsrichter: Riefenstahl.
1 In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Dr. Robert Walther Abigt mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen. Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 9. April 1908.
[4382] 1 Gerichtsassessor Dr. Sgaslik ist in die Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗
La Mutuelle du Haut-Rhin. Bilauz für den Schluß des Geschäftsjahres 1907.
Flassenen Rechtsanwälte ist heute der
2 [4860 Aufgabe der
anwälte eingetragen. Groß⸗Wartenberg, den Königliches 1.enss
—
“
1907. Passiva.
Uebertrag auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils des Rückver⸗ sicherers für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ reserve) sowie Zuweisung an die Direktionsbeamten...
Sonstige Passiva:
a. Vorsichtsfonds (Betriebsfonds)
ℳ 138 067,70
b. Guthaben der Agenturen, 4 011,11 c. do. der Banken „ 40 335,84 182 414 65
Reservefonds 118 944 40 v“ 303 624/71
[4858]
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 156 der Rechtsanwalt Otto Heiliger in Hannover eingetragen.
Hannover, den 8. April 1908.
Königliches Landgericht.
[4852] In die Liste der beim Amtsgericht Hörde zuge⸗ echtsanwalt
Heinrich Göers, wohnhaft zu Hörde, eingetragen
worden.
Hörde, den 7. April 1908. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Dischner in Augsburg wurde wegen Zulassung in der Rechtsanwaltsliste gelöscht. K. Landgericht.
Augsburg, 10. April 1908.
[4381]
Der Rechtsanwalt Kurt Kügler ist in der Rechts⸗ 2e des Amtsgerichts Charlottenburg gelöscht worden.
Charlottenburg, den 8. April 1908.
Königliches Amtsgericht
[48611 Bekauntmachung. Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwal Dr. Oscar Heinrich Ruperti in Hamburg in den
Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen
Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 6. April 1908. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, ‚Obersekretär. W. Brill, Obersekretär.
[4862] Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Julius Scharlach in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 7. April 1908.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
är
Das Laheehe . See . n Das Lan 8 8 Amtsgericht. 4 3 Böse, Dbersckrelär.
W. Meyer, Obersekretär. [4859] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Trautmann in Koblenz ist heute in der Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden
Koblenz, den 3. April 1908.
Der Landgerichtspräsident.
[4906] hall
Ole Severin Lied, Kristiania; Vertr.:
“
Der Inhalt dieser Beilage, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
1 Das Zentral Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW.
in welcher die Bekanntmachun onkurse sowie die Tarif⸗ und F
Zentral⸗Handelsregister
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
rplanbekanntmachungen d
enbahnen ent
Achte Beilage b anzeiger und Königlich Preußischen
für
Bezugspreis Fn
nd,
en aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urhehee⸗ afts., Zeichen., Muster, und Börsenregistern der Urheb Se,g 2 „axg. Segeen er Ic b e denn auch in einem besonderen Blatt unler rheberrech gsrolle,
das Deutsche Reich. Ar. 894)
as Zentral⸗Handelsregister für das Deutse eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vi ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
werden heute die Nru. 894A., 89 B., 89 C., 89 D. und 89 E. ausgegeben.
dem Titel
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der S8 — Einzelne Nummern⸗ kosten 4. ₰. —
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents vegehra Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ — der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte enutzung geschützt. 3 d. Sch. 26 728. Vorrichtung zur Aufnahme von Körpermaßen mit einer mit Maßbändern ver⸗ sehenen Armlochbacke. Anton Schenker, Walters⸗ wil, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 23. 3. 06 anerkannt. 4d. L. 22 500. Gasfernzünder mit einer durch vorübergehende Aenderungen des Gasdruckes zu be⸗ treibenden Schaltvorrichtung für das Bönnerdegelr. . Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 4. 06. 4e. D. 19 217. Selbstzünder mit Zünddraht und Zündpille für Alkohol⸗Taschenfeuerzeuge. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 11. 11. 07. 4f. A. 14 667. Doxpelglühstrumpf, sowie
Verfahren und Einrichtung zu seiner Herstellung.
8
Rohren aus
Alktien⸗Gesellschaft für Selas⸗Beleuchtung,
Berlin. 27. 7. 07.
5d. L. 25 462. Vorrichtung zum selbsttätigen
Zuführen von. Versatzgut in Spülrohrleitungen.
n Fsr Lindemann, Essen, Rembrandtstr. 35.
. . 1.
Ta. L. 23 203. Hohlwalze für Warmwalz⸗
werke mit zylindrischer Lauffläche. Jacob Loomis,
Elwood, Indigna, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hop⸗
kins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
24. 9. 06.
7 b. E. 11 870. Strangpresse zum Pressen von Voll⸗ oder Hohlblöcken. Heinr. Ehr⸗ hardt, Düsseldorf, Reichsstr. 20. 26. 7. 06.
Tc. H. 40 421. Verfahren zur Orzeugung scharfer Prägung von Metallwaren in Matrizen. Carl Huber, Berlin, Friedrichstr. 16. 9. 4. 07.
8d. T. 12 309. Maschine zum Umbiegen und
m. b. H., Berlin.
von Geßner, u. Augusto Bontempi,
ressen der Ecken an Kragen. Troy Laundry achinery Company Ltd., Chicago; Vertr.: Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 5. 8. 07. Sf. L. 23 718. Maschine zum Messen von Ge⸗ BIu“ Franz Lehmann, Berlin, Markgrafenstr. 31.
10c. M. 31 207. Mundstück zu Pressen für Torf und ähnliche mit Feuchtigkeit getränkte Stoffe. Hans Freiherr von Morsey⸗Picard, Olgastr. 3, u. Ernst Freiherr von Verschuer, Kurfürstenstr. 12,
Cassel. 14. 12. 06. 12m. A. 13 579. Verfahren zur Serspeluans nri Ar⸗ Dr. W. Karsten u.
von kieselsäurefreiem Tonerdehydrat. Peseu. Paris; Vertr.: e 3 iegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12m. S. 25 77 7. Verfahren zur Herstellung von porösem Baryumoxyd; Zus. z. Pat. 158 950. Gebrüder Sismens & Co., Lichtenberg. 18. 12. 07. 12“/. C. 14 643. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Citralhydratreihe. Pierre Coulin, Genf; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 3. 06. 1Z20/. C. 15 391. Verfahren zur Darstellung von Bornyl⸗ und Isobornylestern aus Pinenchlor⸗ oder ⸗bromhydrat. Chemische Fabrik Betten⸗ hausen, gNI.. r. & Schulz, Cassel⸗Betten⸗ hausen. 7. 2. 07. 13c. R. 24 288. Schmelzpfropfen für Dampf⸗ kessel. Charles Thomas Luce, Boston, V. St. A.; B Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Für diese Anmeldung ist g. 83 Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 1. 07 anerkannt.
13d. M. 31 265. Röhrendampfüberhitzer. Ma⸗ schinen⸗ & Dampfkesselfabrik Guilleaume⸗ Werke G. m. b. H., Neustadt a. d. Haardt. 20. 12. 06. 1
14c. K. 30 529. Schaufelbefestigung für Dampf⸗ oder Gasturbinen oder Ventilatoren. Victor Gelpke, Zürich, u. Paul Kugel, Düsseldorf, Gustav Poens⸗ enstr. 2; Vertr.: Paul Kugel, Düsseldorf, Gustav
oensgenstr. 2. 17. 10. 05. 15a. T. 12 247. Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschine mit an Drähten geführten Matrizenstäben und umklappbarem Matrizenkorb. Typograph G. 12. 7. 07. ½☚ 2¶ —Qꝗ☚2ᷣ☚b☚άM mGαꝗ
15 d. G. 25 886. Rotationspresse für endloses Papier. Carl Rudolf Gutsch, Lörrach, Baden. 5. 8. 07. 15d. K. 34 87 . Selbsttätige Bogenausführ⸗ vorrichtung für Tiegeldruckpressen. Hermann Kurth, Chemnitz, Aue 8. 4. 6. 07.
15g. G. 22 725. Schreibmaschine zum Be⸗ schreiben von Buchblättern und Papierbogen. Reichs⸗ gräfin Lillian de Chambrun von Ge beer. 9e9 ew York;
9 R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
2
der Hauptstromfpulen
15g. H. 37 980. Einrichtung zum Schreiben von Tabellen für Hammondschreibmaschinen. James Bartlett Hammond, New York; Vertr.: E. W. E 8 K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
15h. F. 24 016. Vorrichtung zum Drucken verschiedener Zahlenreihen. Fischer & Krecke, G. m. b. H., Berlin u. Bielefeld. 21. 8. 07. 15k. H. 41 459. Verfahren zum Bedrucken von Papiertüten. Carl Holweg, Straßburg i. E., Drei⸗ zehnergraben 37. 16. 8. 07. 16. P. 20 618. Verfahren zur Zerkleinerung von Horn in natürlichem Zustande ohne vorher⸗ gehendes Rösten oder Dämpfen für Düngezwecke. Carl Prigge, Wettin a. S. 25. 10. 07. 1Ta. L. 23 815. Regelvorrichtung für Kälte⸗ maschinen. Olivier Emile Levilly, Paris; Vertr.: 8 u u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17c. St. 12 746. Verfahren zur Erzeugung homogener fester Kältemischungen. Richard Stetefeld, Pankow b. Berlin. 10. 2. 08. 17g. E. 12 957. Verfahren zur Abscheidung des Stickstoffs aus Gasgemischen. Dr. Hugo Grd⸗ mann, Charlottenburg, Bismarckstr. 11. 22. 10. 07. 1Sa. P. 20 280. Einrichtung zum Begichten fs Oxhofeng ngctelg ingr . 8* Fercegehn: us. z. Anm. P. J. Pohlig, »Ges., öln⸗Zollstock. 31. 7. 07. 18c. R. 23 588. Verfahren zum einseitigen Härten von Stahlplatten mittels Luft oder eines anderen Kühlmittels. Albert Jacobsen, Hamburg, Neuer Wall 26/28. 15. 11. 06. 20a. B. 48 261. Vorrichtung zur Erzielung eines ununterbrochenen Betriebes bei Drahtseilbahnen. Adolf Bleichert &. Co., Leipzig⸗Gohlis. 15. 11. 07. 20k. A. 15 148. Einrichtung zum Abschalten und Erden von Bahnleitungsteilstrecken. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 10. 12. 07. Zla. H. 38 785. Schaltung für selbsttätige Fernsprechanlagen mit Schleifenleitungen; Zus. z. at. 178 873. Paul Hildebrand, München, linganserstr. 24. 18. 9. 06. 21a. P. 19 068. Verfahren zur drahtlosen Uebermittlung von Nachrichten mittels Einrichtungen zur Erzeugung kontinuierlicher elektrischer Schwin⸗ gungen. Valdemar Poulsen, Frederiksberg, Dänem.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat⸗An⸗ wälte, Berlin SW 61. 23. 10. 06. 21a. R. 24 094. Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von elektromagnetischen Wellen. Dr. Andrea Giulto Rossi, Turin; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 25. 2. 07. Zla. T. 12 712. Schaltung für die Gesprächs⸗ zähler in Fernsprechämtern; Zus. z. Anm. T. 12 154. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 13. 1. 08. 2Ic. H. 40 601. Selbsttätige Anlaß⸗ und Ab⸗ stellvorrichturg für Elektromotoren. Franz Hurrle, Drvar, Dalmatien; Vertr.: Heinrich Höppel, Char⸗ lottenburg, Sophie Charlottenstr. 89. 29. 4. 07. 2Ic. M. 30 945. Vorrichtung zum Anzeigen von Isolationsfehlern in elektrischen Leitungen mit selbsttätiger Ausschaltung. John William Manley u. Electric Safety Appliances Co. Ltd., London; Vertr. E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 6. 11. 06. Ic. S. 24 155. Verfahren zur Herstellung leitender Anschlußstellen an der isolierenden Oberfläche von Widerstandskörpern. Gebrüder Siemens & Co., Lichtenberg. 16. 2. 07. j lc. T. 12 436. Schaltvorrichtung, durch welche ein willkürlich geschlossener Stromkreis während einer bestimmten Zeit geschlossen gehalten und darauf selbsttätig geöffnet wird. Telephon Apparat Zwietusch & Co., Char⸗
lottenburg. 24. 9. 07. 8
Ic. V. 7658. Wasserstrahlerder zur Ab⸗ leitung von Ueberspannungen in Hochspannungs⸗ leitungen. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M.⸗Bockenheim. 3. 2. 08.
21d. F. 23 160. Einrichtung zur Erzielung der Unabhängigkeit der Stromrichtung von der Dreh⸗ richtung an Gleichstrommaschinen; Zus. z. Anm. F. 23 094. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 9. 3. 07. 21d. F. 23 634. Einrichtung zum Belastungs⸗ ausgleich in Anlagen mit schwankendem Kraftbedarf. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 4. 6. 07.
21 d. R. 22 098. Gleichstrommaschine ohne Stromwender. Erich Roth, Dresden⸗A., Waisen⸗ hausstr. 10. 2. 1. 06.
21d. S. 22 194. Wechselstrom⸗Kollektormotor mit Hilfswicklungen. Eiemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 1. 06.
21d. Z. 5209. Einrichtung zum Belastungs⸗ ausgleich in Wechselstromnetzen mittels asynchroner Wechselstrom⸗Schwungradmaschinen. Qu. Bernard Ziemert, Berlin, Beusselstr. 20. 12. 2. 07. Z1e. K. 35 433. Wattstundenzähler für Drei⸗ leiternetze. Isaria⸗Zähler⸗Werke G. m. b. H., München. 10. 8. 07.
Zle. S. 25 157. Meßgerät nach Ferrarisschem Prinzip. Société geneboise pour la con⸗ struction d’instruments de Physique et de Mécanique, Genf, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ 5 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13.
21e. S. 25 503. Vorrichtung zur Befestigung eines Gleichstromza
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nee Werke G. m. b. H., Berlin. 21g. M. 29 805. Verfahren zur Behandlung von dünnem belegten Papier, dünnem vegetabilischen Pergament o. dgl. vor seinem Gebrauch obder während desselben, um es für elektrotechnische wecke geeignet zu machen. Georg Frederick ansbridge, Sanderstead, Engl.: Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 5. 06. 23a. L. 24 543. Vorrichtung zum Zerschneiden und Zerkleinern von Rohtalg. Emil Lange, Cassel, Scheffelstr. 3. 29. 6. 07. 24 b. K. 34 873. Brenner für Oele, ins⸗ besondere Schweröle; Zus. z. Anm. K. 32 975. August Koch, Hannover⸗List. 6. 6. 07. 24f. V. 7220. Vorrichtung zum Ablassen von Asche und Schlacke bei Kettenkoften; Zus. z Pat. 177 453. Otto Vent, Charlottenburg, Lützow 17.
25. 6. 07. 7273. Vorrichtung
24h. V. seitlichen Brennstoffschichthöhe
zur Regelung der
bei Kettenrosten; Zus. z. Pat. 175 413 u. 178 408. Otto Vent, Charlottenburg, Lützow 17. 22. 7. 07. 24i. R. 23 973. Vorrichtung zur Fernbedienung zweier oder mehrerer zur Zuführung der Haupt⸗ und Zusatzluft dienender Glieder bei Gasfeuerungen für Kammer⸗ und Retortenöfen. Hans Ries, München, Maistr. 9. 4. 2. 07. 25a. W. 28 625. Einstellvorrichtung für die Schlösser von Rundstrickmaschinen. Wildman Manu⸗ facturing Company, Norristown, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 24.10. 07. 25c. H. 42 48 7. Maschine zum Ueberspinnen von Ringen, insbesondere von solchen für Zwirn⸗ knöpfe. Franz Haspel, Rötz b. Trofatach, Hans agger, Donnawitz b. Leoben, u. Math. Salcher & Söhne, Wien; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 9. 07. 27b. L. 25 157. Vakuumpumpe für Gase. Leipziger Patent⸗Apparate⸗ und Maschinen⸗ Bauanstalt Hauptmann & Hörig, Leipzig⸗ Lindenau. 18. 10. 07. 30i. M. 33 399. Vorrichtung zum Desinfi⸗ zieren von Betten und anderen Polstermöbeln. August Markus, Altwaltersdorf, Kr. Habelschwerdt. 14. 10. 07. 31 a. Sch. 27 462. Einrichtung zur Aus⸗ nutzung der Kupolofenabgase für die Beheizung der WEEE Andreas Schille, Durlach i. B. 31c. G. 25 103. Maschine mit Formbändern zur ununterbrochenen Herstellung von Körpern aus geschmolzenem Metall ohne verlorenen Kopf. Adolf Gerdes, Berlin, Wilhelmstr. 12. 18. 6. 07. 34 b. W. 27 801 CEishammer. Württem⸗ bergische Metallwarenfabrik, Geislingen⸗Stg.
27. 5. 07. 34e. P. 20 245. Konsolartiger Träger für Vorhangstangen. Pierre Henri de Portemont, Brüssel; Vertr.: Max Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 23. 7. 07. 34f. B. 46 791. Spiegel mit einer an Rückseite befestigten elektrischen Lampe, die durch eine durchsichtige Stelle nach vorn leuchtet. Harold Burrell, Sheffield, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 6. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 7. 06 anerkannt. 35a. F. 24 729. Türsperrung an Aufzugs⸗ Schachttüren. Fa. Carl Flohr, Berlin. 30. 12. 07. 35a. J. 10 044. Fördervorrichtung für Säcke u. dgl. Wilhelm Jäger, Halle a. S., Artillerie⸗ straße 6. 28. 6. 07. b 35a. Sch. 29 441. Schaltung für die Kabinen⸗ hbeleuchtung bei Aufzügen. Fa. J. Schammel, Breslau. 7. 2. 08. 35c. H. 41 343. Selbsttätige Seilführung für Kabel⸗ u. dgl. Winden; Zus. z. Pat. 179 613. Holz⸗ äuer’sche Maschinenfabrik G. m. b. H., Augs⸗ urg⸗Göggingen. 2. 8. 07. 35c. R. 24 585. Steuervorrichtung für ein in der Flasche einer Windevorrichtung hängendes Gerät (Gießpfanne, Zange u. dgl.) mit einstellbarer Steuer⸗ rolle. Julius Rosenthal, Cannstatt. 29. 5. 07. 37 d. Sch. 26 065. Schiebefenster mit in parallelen Dichtungsnuten gleitenden, aus der Fensterebene herausklappbaren Flügeln. Fa. Gebr. Schneider, Remscheid⸗Hasten. 9. 8. 06. 37 d. W. 26 550. Dielenpresse mit einem auf den Deckenbalken ruhenden Gestell und einer darin durch Sperrklinken verschiebbaren Zahnstange. Ira E. Wyer, Portsmouth, V. St. àA.; Vertr.: Ella Goldschmidt, Hamburg, Grindelallee 47. 25. 10. 06. Für diese Anmeldung ist bei der ehfuns gemãß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Se von Amerika vom 26. 10. 05 anerkannt. e. E. 12 045. In einen Karren umwandel⸗ bares Leitergerüst. Baugerüste⸗Industrie, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 24. 10. 06. 37 e. K. 33 320. Verstellbare 3 für Schalungen aus“ zwei mit Zahnstangen versehenen Teilen, die durch ringförmige, in die Zähne der Stützen eingreifende Bügel gegen einander festgestellt werden. Theodor Kamperhoff, Düsseldorf, Ca⸗ valleriestr. 23. 23. 11. 06.
hlers.
3289. H. 39 907. Vorrichtung zum selbsttätigen Zersägen von Säumlingen und ähnlichen Abfall
hölzern in Stücke von bestimmter Länge. Bernhard vv Kve 82 ht Elbt., 12. 2. 07.
g. . 88 it Befestigungslappen ver⸗ sehener Messerbock für die
A Rohrschneider. Joseph ufnahme auswechselbarer
Benjamin, Sin apore; 8 3 Rudolf Gail, Pat.⸗Anw., Fe
39 b. N. 9246. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukersatzes aus Leim, Glyzerin und ean salzen. Rudolf Neufeld. Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 8. 07.
39 b. S. 23 337. Verfahren zur Herstellung kautschukähnlicher Massen unter Verwendung von Gelatine, Glyzerin und von Formaldehyd ent⸗ wickelnden festen Körpern. Benjamin Sauton, . 84 Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
409. B. 46 146. „Verfahren zur Verarbeitung Lwischter sulfidischer Zinkerze mit Ferrisulfat unter rydation des entstehenden Ferrosulfats und unter Nutzbarmachung der beim Kalzinieren von Zinksulfat erzeugten sauren Gase für den Arbeitsgang. Guido de Bechi u. Reginald Wynn Rücker, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18.4 07. 40 c. C. 15 442. Verfahren zur kontinnierlichen Gewinnung von Zink in flüssigem Zustand in elek⸗ trischen Oefen mit beheiztem Kondensationsraum. Eugöne Frangois Côte u. Paul Rambert Pierron, Lyon; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 2. 07. 42 b. W. 28 588. Schnellmesser mit federnder Meßbacke, bei welchem die Abweichungen von einem bestimmten Normalmaß durch einen Zeiger sichtbar gemacht werden. Wiesemann, Hannover⸗
Döhren. 18. 10. 07. 42g. M. 32 335. Schalldose für Sprech⸗ maschinen, bei welcher der Membranrand allseitig in die Oberfläche eines Kautschukkörpers eingepreßt wird. Carl Molt, Unterlenningen⸗Teck, Württbg. 25.5.07. 43 b. D. 18 995. Selbsttätige Abstellvorrichtung für Selbstperkäufer für streifenförmiges Material mit einem nach Abgabe des letzten Streifenteils frei werdenden, die Offenhaltung des Münzprüfers be⸗ wirkenden Hebelgestänge. Deutsche Abel⸗Post⸗ wertzeichen⸗Automaten⸗Gesellschaft m. b. H. (Dapag), Berlin. 17. 9. 07. 44a. E. 12 945. Ansteckrosette mit Dreh⸗ scheibe. Erste ee Christbaumschmuck⸗ Fabrik A. & C. einrich, Worbis i. Th.
17. 10. 07. 44 b. K. 34 203. Platinmohrtaschenfeuerzeug. Nüczues, Kellerman, Berlin, Köpenickerstr. 114. 45a. L. 24 796. Gerät zum Zufüllen von S Ligocki, Bromberg, Bahnhofstr. 20.
45 b. H. 41 153. Vorrichtung zum Stechen von Kartoffelpflanzlöchern. Carl Hering, Volkse Meinersen, Prov. Hannover. 11. 7. 07. 45 b. L, 24 655. Kartoffelleg⸗ und Dünger⸗ streuvorrichtung für Pflüge. Wilhelm Reinecke, Speele, u. Karl Heinrich Landgrebe, Brückenmühle b. Obervellmar, Bez. Cassel. 29. 7. 07. 45c. F. 21 868. Rübenheber. Olof Nilsson Frankman, Marieberg, Schweden; Vertr. M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 6. 06. 45e. K. 35 776. Kaffeeauslesetisch mit Wechsel⸗ einrichtung. Louis Klein & S. Kraemer, Straßburg⸗Neudorf i. E. 28. 9. 07. 1 45e. L. 23 791. Maschine mit senkrecht zur Fahrrichtung umlaufendem Wurfschaufelrad zum Be⸗ werfen von Fruchtmieten. Gust. Lange, Rittergut Krumpa b. Mücheln, Bezirk Halle a. S. 24. 1. 228 45e. M. 32 291. Schutzvorrichtung Strohschneidmessern. Hermann Molderings . Sevelen, Rhld. 17. 5. 07. 46a. D. 15 800. Arbeitsverfahren für Vier⸗ taktexplosionskraftmaschinen. Duisburger Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Bechem u. Keet⸗ man, Duisburg. 17. 4. 05. “ 46c. A. 14 504. Verfahren und Vorrichtung zum zeitweisen Betriebe von Verbrennungskraft⸗ maschinen mittels Druckluft. Jean Aucoc, Paris 16 E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãäß
dem Unionsvertrage vom 2.⸗-8-88 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 1. 07
anerkannt. 46c. C. 15 449. Karburator. Charles Henri Claudel, Paris; Vertr.: G. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 2. 3. 07. 46c. D. 19 123. Spritzvergaser für flüssige Brennstoffe, insbesondere von größerem spezifischen Gewicht. Deutsche Karburiergesellschaft m. b. H., Charlottenburg. 17. 10. 07. 1 3 46c. F. 22 638. Oberflächenkühler für Kraft⸗ fahrzeuge. Enrico Feroldi, Turin; Vertr.: G. “ A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München.
¹. 12. 06. 46c. M. 32 274. Vorrichtung zur Verbesserung der Wirkung von Gasmaschinen, die durch zeeförmigen Brennstoff betrieben werden. Ferdinand Melchers, Düsseldorf, Cölnerstr. 210. 15. 5. 07. 46c. M. 33 389. Unterbrecher für elektrische “ Homer N. Motsinger, Pendleton,
ndiana, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 10. 07. 46c. R. 24 653. Vorrichtung zur Zuführung
des zu Gasmaschinenkolben. Fritz