Haftpflicht, zu Flörs b worden: ie Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 22. April 1908 aufgelöst.
Zu Liquidatoren sind ernannt: Melchior Uhl II. und Adam Uhl zu Flörsbach.
Bieber, den 27. April 1908.
Königliches Amtsgericht.
Bochum. Eintragung in das [10692] Register des Königlichen Amtsgerichts Bochum
1) am 4. April 1908:
Bei der Genossenschaft Beamten⸗Wohnungs⸗ verein zu Bochum, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Bochum: Der Berufsgenossenschaftsbeamte Theodor Bicking ist durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden Der Obertelegraphenassistent Philipp Burger und der Lehrer Wilhelm Brune sind aus dem Vorstand aus⸗ getreten. Der Eisenbahnpraktikant Karl Sträter und Abteilungsvorsteher Wilhelm Eichholz sind bis zur nächsten Generalversammlung zu stellvertretenden Vorstandsmitgliedern bestellt worden; ersterer als Vorsitzender, letzterer als Schriftführer. Gn⸗R. 12.
2) am 13. April 1908: 1
Bei derselben Genossenschaft: Die Vertretungs⸗ befugnis des Eisenbahnpraktikanten Karl Sträter und des Abteilungsvorstehers beim allgemeinen Knapp⸗ schaftsverein in Bochum Wilhelm Eichholz in Bochum ist beendet; in den Vorstand sind gewählt worden der Lehrer Wilhelm Brune (als Vorsitzender), der Obertelegraphenassistent Philipp Burger (als Kassierer), der Oberbahnassistent Friedrich Faber (als Kontrolleur und Hauzverwalter), sämtlich in Bochum. Gn.⸗R. 12.
in das
Bochum. Eintragun [10693] Register des Königlichen Amtsgerichts Bochum am 13. April 1908.
Bei der Genossenschaft Konsumverein für Bochum und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bochum: Die Generalversammlung vom 29. März 1908 hat den § 1 des Statuts geändert. Der Raba tsatz beträgt 6 %. Bei der Berechnung des E kommen nur volle Mark in Betracht.
Brackenheim. [10694]
K. Württ. Amtsgericht Brackenheim. 1 In das Genossenschaftsregister Band III Bl. 17 wurde heute bei dem Darlehenskassenverein SOchsenburg, e. G. m. u. H. auf Grund Mit⸗ teilung vom 26. März 1908 die in der General⸗ versammlung vom 1. März 1908 erfolgte Wahl des Johannes Deubler, Bauers in Ochsenburg, als Vor⸗ standsmitglied an Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Götz eingetragen.
Den 28. April 1908.
Oberamtsrichter Lazit. uisburg-Ruhrort. J10e9s.
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei dem Ruhrorter Vorschußverein, eingetragene Ge⸗ nosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht in Duisburg⸗Ruhrort, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Dezember 1907 ist § 36, 9b der Statuten geändert. Z“
Duisburg⸗Ruhrort, den 24. April 1908.
Königliches Amtsgericht. 16 Elberfeld. “ [10696]
Unter Nr. 28 des Genossenschaftsregisters — Spar⸗ und Darlehnskasse von Eisenbahn⸗Beamten und Arbeitern im Eisenbahndirektionsbezirk Elberfeld, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Elberfeld — ist ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Januar 1908 ist das Statut in einigen Punkten abgeändert. Zur rechtsverbindlichen Erklärung ist die Mitwirkung von zwei Vorstandsmitgliedern, darunter die des Vorsitzenden oder dessen Vertreters, erforderlich, Matthias Kleinheisterkamp ist Vor⸗ sitzender und Wilhelm Seiffge stellvertretender Vor⸗ sitzender.
Elberfeld, den 25. April 1908.
Königl. Amtsgericht. 13.
8 Erkelenn. [10697]
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Wilhelm Korsten aus Keyenberg und Hermann Josef Biermann aus Oberwestrich sind Heinrich Nohr aus Keyenberg und Emil Streerath aus Zourshof als Vorstandsmitglieder des Keyenberger Spar⸗ und Darlehnskassenvereins, e. G. m. u. H. in Keyen⸗ berg gewählt worden.
Erkelenz, den 23. April 1908.
Königliches Amtsgericht. Freiburg, Breisgan. [10698] Genossenschaftsregister.
In das Genossenschaftsregister Band I O.⸗Z. 4 wurde eingetragen: Spar⸗ und Darleihkasse Lehen⸗Betzenhausen, eingetragene Genossen⸗ 8.35 mit unbeschränkter Haftpflicht in Lehen
etr.:
Clemens Schwaier ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden, an dessen Stelle wurde Cyriak Gloderer, Landwirt in Freiburg⸗Betzenhausen, als Vorstands⸗ mitalied neubestellt. h“
Freiburg, den 25. April 1908. Großh. Amtsgericht. Fürih, Bayern. Bekanntmachung. [10699] 5 Darleheuskassenverein Nenzenheim, — ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Krug und Leonhard Michel wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. April 1908 Andreas Herbolzheimer und Fritz Schwemmer, beide in Nenzenheim, in den Vorstand gewählt.
Fürth, den 28. April 1908.
Kgl. Amtsgericht als Registergericht. Gotha. [10700]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem „Konsum⸗ verein zu Schmerbach eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Schmer⸗ bach eingetragen: Ferdinand Neuland dortselbst ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seiner Stelle ist Sv Zeyß ebendortselbst in den Vorstand ge⸗ wählt.
Gotha, den 29. April 1908. 8 Herzogl. S. Amtsgericht. Abt. 6. Grevenbroich. [10702]
In das Genossenschaftsregister des Kgl. Amts⸗ gerichts zu Grevenbroich ist heute bei der in Garz⸗ weeiler domizilierten Genossenschaft unter der Firma „Garzweiler Kraut⸗ und Geleefabrik, einge⸗
8
tragene 1 aft mit beschränkter Ha pflicht“ eingetragen worden, daß an Stelle des aus⸗ eschiedenen Vorstandsmitgliedes Gastav Wynen, Hülttergutgpaächter in Zweifaltern bei Capellen⸗ Wevelinghoven, früher in Garzweiler, der Schmiede⸗ meister Karl Flören zu Garzweiler gewählt worden ist. Grevenbroich, den 27. April 1908. Königliches Amtsgericht.
Grevenbroich. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 17 eingetragenen, in Neurath domizilierten Genossenschaft unter der Firma: „Neurather Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen worden, daß an Stelle der ausgeschiedenen Verstandsmitglieder Ackerer Johann Flücken und Johann Hansen zu Neurath der Ackerer Peter Vasen und der Sattler Jakob Schnorrenberg, beide zu Neurath, gewählt worden sind. 11“ Grevenbroich, den 27. April 1908. Königliches Amtsgericht.
Gudensberg. [10703]
Im Genossenschaftsregister ist eingetragen: Wich⸗ dorfer Spar⸗ und Tarlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht zu Wichdorf.
Statut vom 21. April 1908.
Gegenstand des Unternehmens: Hebung der Wirt⸗ schaft und des Erwerbes der Mitglieder und Durch⸗ führung aller zur Erreichung dieses Zwecks ge⸗ eigneten Maßnahmen, insbesondere:
a vorteilhafte Beschaffung der wirtschaftlichen Betriebsmittel,
b. günstiger Absatz der Wirtschaftserzeugnisse.
Bekanntmachungen erfolgen im „Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied und sind, sofern sie keine rechtsverbindlichen Erklärungen ent⸗ halten, vom Vereinsvorsteher, anderenfalls nach den Vorschriften über die Zeichnung für den Verein (§ 19 des Status) zu unterzeichnen.
Vorstand: Vereinsvorsteher Johannes Hillebrand, dessen Stellvertreter Heinrich Damm, Wilhelm Wicker, Johannes Sonnenschein und Wilhelm Jungermann, sämtlich zu Wichdorf.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß; die Zeichnung des Vorstands geschieht, indem mindestens drei Mitglieder, unter ihnen entweder der Vereinsvorsteher oder sein Stellvertreter, der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. “
Gudensberg, den 24. April 1908. 2
Königliches Amtsgericht. “
Hermsdorf, Kynast. [10704] In dem Genossenschaftsregister ist heute bei der
Spar⸗ und Darlehnskasse, E. G. m. u. H.,
in Schreiberhau eingetragen worden, daß Franz
Lamm und Wilhelm Liebig aus dem Vorstand aus⸗
geschieden und an ihrer Stelle Julius Ludwig und
Adolf Simon in Schreiberhau getreten sinnd. Hermsdorf u. K., 25. April 1908. 8
Königl. Amtsgericht.
Höxter. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister — Gn.⸗R. 27 — ist heute bei dem Höxterer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Höxter, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. April 1908 ist § 42 Abs. 1 der Vereinsstatuten dahin abgeändert: . 8
Der Geschäftsanteil wird auf 30 ℳ festgesetzt. Jeder Genosse ist berechtigt, diesen Betrag voll ein⸗ zuzahlen, jedoch verpflichtet, ein Zehntel sofort ein⸗ zuzahlen.
Höxter, den 25. April 1908.
Königliches Amtsgericht.
Holzminden. 2 [10705] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Molkerei Warbsen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Warbsen, folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Januar d. J. ist an Stelle des Mühlenbesitzers Anton Klostermann der Großköter Wilhelm Eilers zu Warbsen in den Vorstand gewählt.
Holzminden, den 28. April 1908.
Herzogliches Amtsgericht. Huwald. 89
Kaukehmen. 1 1 8 [9433]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 Creditgesellschaft Kaukehmen eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zufolge Verfügung vom 23. April 1908 eingetragen. Durch Genossenschaftsbeschluß vom 5. April 1908 8 das Statut der Genossenschaft wie folgt abge⸗ ndert:
Dem § 4 Abs. 2 ist folgende Fassung gegeben: Die Vorstandsmitglieder werden auf gegenseitige sechsmonatliche Kündigung gewählt. Für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt die Kündigung auf Antrag des Aufsicht rats durch die Generalversammlung.
Dem § 17 Abs. 1 ist folgende Fassung gegeben:
Der Aufsichtsrat besteht aus 9 Mitgliedern, welche in der Generalversammlung nach absoluter Stimmen⸗ mehrheit, mittels Stimmzettel in einem einzigen Wahlgange auf 3 Jahre gewählt werden.
Dem § 17 Abs. 3 ist folgende Fassung gegeben:
Das Ausscheiden der Mitglieder richtet sich nach ihrer Wahlperiode. Die infolge Statutenänderung zugewählten Mitglieder werden in der Weise aus⸗ gelost, daß mit Ablauf jeden Jahres der dritte Teil aller Mitglieder ausscheidet.
Dem § 75 Abs. 1 ist folgende Fassung gegeben:
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ dient sich die Gesellschaft der Kreisnachrichten zu Heinrichswalde und des Heydekruger Kreisblatts.
Kaukehmen, 23. April 1908.
Königliches Amtsgericht.
Labes. Bekanntmachung. [10707]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 eingetragen die „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Wurow⸗Prütznow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu
Wurow“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb 1) der Gewährung von Darlehen an die Mit⸗
einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: glieder für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb,
rung des Sparsinns der e2
Landshut.
Lauecl
der Molkereigenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Niederclobicau eingetragen worden: Der Amtsvorsteher Eduard Neubarth zu Wünschen⸗ dorf ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an sener “ der Gutsbesitzer Max Neubarth daselbst gewählt. *
Magdeburg.
[10706]
beschränkter Haftpflicht. ist Querfurt. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung von elektrischem Betrieb sowie Kraft⸗ und Lichtabgabe an Mitglieder und Nichtmitglieder.
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ Mitglieder. Zur Er⸗ ng des Zwecks können auch Nichtmitglieder
Spareinlagen machen,
3) der gemeinschaftlichen Beschaffung landwirt⸗
schaftlicher Betriebsmittel.
Die Haftsumme beträgt 250 ℳ. Die höchste zu⸗
lässige Zahl der Geschäftsanteile ist 25. Die Mit⸗
1“ glieder des Vorstands [10701] meindevorsteher, Johannes Große, Pastor, Ferdinand
Trojahn, Bauerhofsbesitzer, sämtlich zu Wurow.
sind: Hermann Heller, Ge⸗
Statut vom 16. März 1908. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der
Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im Pommerschen Genossenschaftsblatt — Stettin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Ge⸗ neralversammlung durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
ie Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen
verc 2 Mitglieder, die Zeichnung geschieht in der eise, Namensunterschrift beifügen.
daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Labes, den 23. April 1908. Königliches Amtsgericht. 5
Bekanntmachung. [10708] Eintrag im Genossenschaftsregister. Darleheuskassenverein Vilsheim e. G. m.
u. H.
An die Stelle des Anton Peuker wurde als Vor⸗ steher Jakob Kirmeier, Bürgermeister in Vilsheim, und an die Stelle des Mathias Sigl als Vorstands⸗ mitglied Josef in V gewählt.
Stadler, Gastwirt ilsheim, Landshut, 28. April 1908. .*
tedt (Lauchstädt, Bz. Halle). In das Genossenschaftsregister Nr. 5 ist heute bei Niederclobicau
Lauchstedt, den 21. April 1908. 8 Königliches Amtsgericht. 86
[10712]
Bei dem „Konsumverein für Magdeburg und
Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ zu Magdeburg ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Karl Schmidtchen und Fritz Holz⸗ macher sind Paul Hoffmann und Ernst Richert, beide in Magdeburg, zu Vorstandsmitgliedern
estellt. Magdeburg, den 29. April 190b99. Königliches Amtsgericht A. Abt. 8Z. Mülhausen, Els. [1071⁴] Genossenschaftsregister Mülhausen i. E. In Band III Nr. 87 wurde heute bei dem Kon⸗
sumbverein für Mülhausen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht in Mülhausen eingetragen:
In der Generalversammlung vom 29. März 1908 wurde beschlossen:
a. § 63 der Statuten erhält folgende Fassung:
Bei einer Liquidation zum Zwecke der Verschmel⸗ zung mit der Mülhauser Genossenschaftsbäckerei findet keine Verteilung des Vermögens statt, sondern ein Uebertritt mit Aktiven und Passiven.
b. Die Genossenschaft wird aufgelöst und tritt in Liquidation zwecks Uebergabe des Geschäftsbetriebs Mülhauser Genossenschaftsbäckerei zum 30. Juni
Liquidatoren sind die seitherigen Vorstandsmit⸗ Eduard Herold, Jakob Müller und Josef
übel in Mülhausen. 11
Mülhausen, den 25. April 1908.
Kaiserl. Amtsgericht. 11“ Neheim. Bekanntmachung. [10715]
Bei dem unter Nr. 4 des Genossenschaftsregisters eingetragenen „Herdringer Konsum⸗Verein ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht 5 Herdringen“ ist heute vermerkt, daß nach vollständiger Verteilung des Genossenschafts⸗ vermögens die Vollmacht der Liquidatoren erloschen ist.
Neheim, den 28. April 1908.
Königliches Amtsaericht.
Im Genossenschaftsregister ist bei der Rohstoff⸗ genossenschaft der Schuhmacher u. Sattler für Steinau O/S. und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Steinau O.⸗S. eingetragen: Für Franz Kunze ist Franz Drutschmann in Prockendorf in den Vor⸗ stand gewählt. Königliches⸗ Amtsgericht Neu⸗ stadt O.⸗S., 22. April 1908. 8 Passau. Bekanntmachung. 110712
Im Genossenschaftsregister für Passau wurde bei dem Darlehenskassenverein Hohenau i. Nb. e. G. m. u. H. unterm Heutigen folgendes ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. März 1908 wurde der § 32 der Statuten dahin abgeändert, das in Zukunft sämtliche Bekanntmachungen des Vereins in der „Verbandskundgabe“ erfolgen.
Passau, den 23. April 1908.
K. Amtsgericht — Registergericht.
Querfurt. [107181
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 eingetragen das Elektrizitätswerk Kreis Querfurt, eingetragene Genossenschaft mit Sitz der Genossenschaft
Die Haftsumme beträgt 500 ℳ, die höchste Zahl
der Geschäftsanteile 200. Mitglieder des Vorstands sind: Dr. Paul Behm, Oberamtmann zu Schloß
Querfurt, Alwin Schurig, Gutsbesitzer in Spielberg, Ernst Meyer, Rittergutspächter zu Leimbach, und Moritz Löhne, Landwirt zu Niederschmon. Statut vom 4. Februar 1908 nebst späterer Ergänzung und Berichtigung. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei
Vorstandsmitgliedern, im Querfurter Kreisblatt und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im anzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder,
Deutschen Reichs⸗
indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunter⸗ schrift kefügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Querfurt, den 24. April 1908.
Königliches Amtsgericht. Rastenburg, Ostpr. 8 [10719]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 11 eingetragenen Genossenschaft Jeesauer Dampfpflug⸗Genossenschaft, e. G. m. u. H. eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Administrators Conrad Kreth der Rittergutsbesitzer Curt Migge in Schrengen zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist.
Rastenburg, den 24. April 1908.
Königl. Amtsgericht. Rostock, Mecklb. [10720]
In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft zur Züchtung des Professor Heinrich Roggens, e. G. m. u. H., zu Rostock folgendes eingetragen:
Der Professor Dr. Reinhold Heinrich zu Rostock ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Rostock, den 28. April 1908.
Großherzogliches Amtsgericht. Saulgau. K. Amtesgericht Saulgau. 2 In das Genossenschaftsregister wurde heute dem Darlehenskassenverem Großtissen, e. G.
m. u. H. in Großtissen eingetragen:
In der Generalversammlung vom 12. April 1908 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Johann Möhrle, gew. Schultheißen in Großtissen, der Maurer Johannes Reisch von Großtissen in den Vorstand gewählt.
Den 25. April 1908.
Oberamtsrichter Schwarz. Schwiebus. [10721]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 9 der Molkereigenossenschaft Schwiebus, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht folgendes eingetragen worden: Der Bauer⸗ gutsbesitzer August Steinbach in Stentsch ist neu in den Vorstand gewählt. “
Schwiebus, den 23. April 1908.
Königliches Amtsgericht. Traunstein. Bekanntmachung. [10722]
Betreff: Landw Darlehenskassenverein Ober⸗ feldkirchen E. G. m. u. H. Sitz: Oberfeld⸗ kirchen, A.⸗G. Trostberg. .
In der Generalversammlung vom 25. März 1908 wurde Sebastian Musser in Stolzenberg als Vor⸗ steher, Josef Schmidhuber in Seneeri,h Stell⸗ vertreter, Alois Huber in Edling als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Peter Gröbner ist aus dem Vorstand ausgeschieden.
Traunstein, den 29. April 1908.
K. Amtsgericht (Registergericht). 8 Uelzen, Bz. Hann. 723]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 34 die Genossenschaft unter der Firma Viehverwertungs Genossenschaft Ebstorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Ebstorf eingetragen.
Statut vom 16. April 1908.
Haftsumme 20 ℳ.
Gegenstand des Unternehmens: der Verkauf des von den Genossen gelieferten Viehes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr. 1
Vorstand: Hermann Bruns, Rittergutspächter in Melzingen, Heinrich Schmedt I, Hofbesitzer in Wessenstedt, Georg Marwede, Hofbesitzer in Teen⸗ dorf, Willi Helms, Hofbesitzer in Alten⸗Ebstorf, August Schmidt, Hofbesitzer in Wriedel.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der Kreis⸗Zeitung, Uelzener Tagespost, Nachrichten und Anzeigen; beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung Deutschen Reichsanzeiger. 2 8
Die Willenserklärungen des Vorstands geschehen durch zwei Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnun für die Genossenschaft geschieht in der Weise, da zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossen schaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Uelzen, den 25. April 1908.
Königliches Amtsgericht. I.
*
Uslar. 1 [9856]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 21 Landwirtschaftliche An⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht zu Uslar heute folgendes
eingetragen:
Der Landwirt und Hotelbesitzer Heinrich Bussilliat in Uslar ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Hofbesitzer Heinrich Göpel in Schoningen gewählt.
Uslar, den 22. April 1908.
Königliches Amtsgericht. 1. Waldshut. Bekanntmachung. 110724]
Nr. 862. In das Genossenschaftsregister Bd. I. O.⸗Z. 51 betr. Consumverein für Unter⸗Ober⸗ eggingen und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Untereggingen wurde heute eingetragen:
Franz PTaver Schneider, Zolleinnehmer und Franz Josef Thienger, Altbürgermeister, beide in Unter⸗ eggingen, sind mit Beschluß Gr. Amtsgerichts hier vom 23. April 1908 als Liquidatoren bestellt.
Die Vertretung der Genossenschaft erfolgt durch beide Liquidatoren gemeinsam. ““
Waldshut, den 28. April 1908 3
Gr. Amtsgericht. I. 11“ Zobten, Bz. Breslau. [10725
In unser Genossenschaftsregister ist heute b Nr. 14, Rogau⸗Rosenau'er Geflügelzucht⸗ und Verwertungsgenossenschaft (Weiße Wyan⸗ dottes) eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht folgendes eingetragen worden:
Inspektor Fritz Aisch ist aus dem Vorstande aus⸗ Plhe und an seine Stelle der Gutsbesitzer Ernst
enzel in Rogau gewählt.
Amtsgericht Zobten, den 27. April 1908.
8 Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ elmstraße Nr. 32.
Anstalt Berlin SW., Wilb
1 zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
. 1¼½ 1 — 1 1,
Zehnte
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Freitag, den 1. Mai
8 D alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den 5.30 Kenkurse⸗ sowie die Tarif⸗ und Fecrn uch deen Hen
dels⸗, Güterrechts⸗ achungen der Eisenb
Vereins⸗, Genoss ahnen enthalten
enschafts⸗, Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberr „erscheint auch in einem besonderen Brah unter dem Tite
ganzeiger. 1908.
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Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1080)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für 3 8 die Könsgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
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Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Genossenschaftsregister.
Zweibrücken. [10726 1) Firma: „ZBlickweiler Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“. Sitz: Blickweiler. Vorstandsveränderung: Ausgeschieden: Johann Hurth Neu bestellt: Karl Korn, Steinbrecher in Blick⸗ weiler — stellv. Vereinsvorsteher. 2) Firma: „Bebelsheimer Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ eschränkter Haftpflicht“. Sitz: Bebelsheim. Vorstandsveränderung: Ausgeschieden: Jacob Bach⸗ mann und Jacob Lang IV. — Neu bestellt: a. Wilhelm Schäfer, Unternehmer — Vereins⸗ orsteher, b. Jacob Zengerle, Maurer — beide in Bebelsheim. 8 3) Firma: Spar⸗ u. Darlehenskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht“. Sitz: Mackenbach. Durch Beschluß er Generalversammlung vom 8. März 1908 wurde 36 des Statuts dahin geändert, daß die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen nunmehr im „Rationellen Landwirt“ auf⸗ zunehmen sind. Vorstandsveränderung: Ausgeschieden: hilipp Geib V. — Neu bestellt: Valentin Schmitt I., Ackerer in Mackenbach. ZWweibrücken, 28. April 1908. Kgl. Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
raunschweig. [10012] Ign das hiesige Musterregister Band II Seite 133 Nr. 133 ist heute eingetragen: Spalte 2.: Firma Gustav Hanneck hieselbst. Spalte 3: Am 11. April 1908, Vormittags 9 Uhr 13 Minuten. Spalte 4: Ein offenes Packet ent⸗ haltend 4 Feuerwehr⸗Ehrenzeichen für das Herzogtum Braunschweig unter den Geschäftsnummern 9801 bis 9804. Spalte 5: plastische Erzeugnisse. Spalte 6: Schutzfrist 3 Jahre. Brauuschweig, den 11. April 1908. Herzogliches Amtsgericht. 24. Dony. Deggendorf. [9990]
In das Musterregister für Deggendorf wurde heute
irma Benedikt von Poschinger, Ober⸗ zwieselaur Ein versiegelter Umschlag, entbaltend 15 Zeichnungen, und zwar: Schale — Leibl Nr. 84, Vase — Benediktenwand Nr. 85, Vase — Arber Nr. 66, Wasserkrug — Tegernsee Nr. 82, Vase — Kant Nr. 73, Vasen — Milena Nr. 71 und 72, Vase — Bodenschneid II Nr. 87, Schale — Defregger Nr. 78, Rumflasche — Fortschritt Nr. 79, Aschen⸗ schale — Schwind Nr. 81, Saftkanne — Trentsche Nr. 90, Dreieckvase — Rachel — Champagnerkelch — Lily — Bierbecher — Goldmoos — Vase — Osterei. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. April 1908, Vorm. 10 ¼ Uhr.
Deggendorf, den 4. April 1908.
K. Amtsgericht, Registergericht. Deggendorf. [9991] In das Musterregister wurde heute eingetragen:
Firma „Krystallglasfabrik rauenau J. Gistl“, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 41 Zeich⸗ nungen, und zwar: 1) 1 Römer Fabr.⸗Nr. 914 110 1¼ — ¼ 1, 2) 1 Römer ö 915 1¼10 1 bis ½¼ 1, 3) 1 Römer Fabr.⸗Nr. 916 ⁄0% 1 — ¼ 1, 4) 1 Römer Fabr.⸗Nr. 917 ⁄½1 1 — ¼ 1, 5) 1 Römer Fabr.⸗Nr. 918 1½a% 1 — ¼ 1, 6) 1 Römer Fabr.⸗ Nr. 919 1½1 1 — ½¼ 1, 7) 1 Römer Fabr.⸗Nr. 920 110 1 — ¼ 1, 8) 1 Römer S 921 10 1 bis ½¼ 1, 9), 1. Römer Fabr.⸗Nr. 922 1⁄% 1 — ¼ 1, 10) 1 Likörrömer Fabr.⸗Nr. 600, 11) 1 Likörrömer Fabr.⸗Nr. 601, 12) 1 Likörrömer Fabr.⸗Nr. 602, 13) 1 Likörrömer Fabr.⸗Nr. 603, 14) 1 Likörrömer Fabr.⸗Nr. 604, 15) 1 Likörrömer Fabr.⸗Nr. 605, 16) 1 Rotweinkelch Fabr⸗Nr. 131/1, 17) 1 Weiß⸗ weinkelch Fahr⸗Nr. 131/2, 18) 1 Bordeauxkelch
abr.⸗Nr. 131/3, 19) 1 Madeiraklich Fabr.⸗Nr. 131/4, 0) 1 Likörkelch Fabr. Nr. 131/6, 21) 1 Champ. hoch Fabr.⸗Nr. 131/7, 22) 1 Champ. flach Fabr.⸗ Nr. 131/8, 23) 1 Bowlenglas Fabr.⸗Nr. 1321, 24) 1 Bowlenglas Fabr⸗Nr. 132/9, 25) 1 Morgen⸗ weinglas Fabr.⸗Nr. 132/11, 26) 1 Käseglocke Fabr.⸗ Nr. 25 8 cem — 30 cm, 27) 1 Kaseglocke Fabr. Nr. 27 8 -cm — 30 cm, 28) 1 Kinderkannel Fabr.⸗ Nr. 30 ½¼ 1 — ½ 1, 29) 1 Kinderkannel Fabr.⸗Nr. 31 ½¼ 1 — ½ 1, 30) 1 Kinderkannel Fabr.⸗Nr 32 ¼ 1 bis ⅛ 1, 31) 1 Kinderkannel Fabr.⸗Nr. 33 ¼ 1 bis 1 ⅛ 1, 32) 1 Henkelbecher Fabr.⸗Nr. 25 ⅛ 1 — 1½ 1, 33) 1 Limonadenbecher Fabr.⸗Nr. 27 ¼ 1 — ½ 1, 34) 1 Limonadenbecher Fabr.⸗Nr. 28 ¼ 1 — ½ 1, 35) 1 Sektkelch Fabr.⸗Nr. 22/I, 36) 1 Sektkelch Fabr.⸗Nr. 22/II, 37) 1 Bierseidel Fabr.⸗Nr. 452 38) 1 Weinkanne Fabr.⸗Nr. 226 ¼ 1 bis 2 1, 39) 1 Weinkanne Fabr.⸗Nr. 227 ¼ 1 — 21, 1) 1 Weinkanne Fabr⸗Nr. 229 ¼ 1 — 2 1, 41) 1 Weinkanne Fabr.⸗Nr. 230 ¼ 1 — 2 1, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. April 1908, Vorm. 10 Uhr.
Deggendorf, den 6. April 1908.
K. Amtsgericht Deggendorf, Registergericht. Deggendorf. [9992] In das Musterregister wurde heute eingetragen:
Ferdinand von Poschiuger, Buchenau, ein verschnürtes und versiegeltes Paket, enthaltend 21 Zeich⸗ nungen, Nr. 1 mit 21, Service S8/21, Muster für
eingetragen:
Eibenstock.
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.
Jahre verlängert Am 9. April 1908. K. Amtsgericht Deggendorf (Registergericht). Deggendorf.
eingetragen:
ein versiegeltes Paket, enthaltend 6 glas, Nrn. 5 a mit 10 a, drei Jahre. 1905, ormittags 10 Uhr,
Jahre verlängert. Deggendorf, den 23. April 1908. K. Amtsgericht, Registergericht.
Detmold. getragen:
angemeldet am 1. April 1908. Detmold, 1. April 1908. Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold.
Gebr. Klingenberg zu Detmold zu
um fünf Jahre ist angemeldet am 1. April 1908. Detmold, 1. April 1908. Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. In unser Musterregister ist eingetragen:
Erzeugnisse,
15550, 15670, 15671, 16000, 16001, 16145, 16213, 16216, 16217, 16220, 16222, 16225, 16229, 16230, 16231, 16232, 16233, 16234, 16242, 16252, 16258, 16259, 16260, 16261, 16263, 16264, 16398, 16402, 15544,
1908, Mittags 12 Uhr. Detmold, 1. April 1908. “ Fürstliches Amtsgericht. II. Detmold. In unser Musterregister ist eingetragen:
16415, 16416, 16417, 16418, 16419, 16420, 16422, 16423, 16424, 16425, 16426, 16427, 16429, 16430, 16431, 16432, 16433, 16434, 16436, 16437, 16438, 16439, 16440, 16441, 16442, 16443, 16444, 16445, 16446, 16447, 16448, 16449, 164150, 16451, 16453, 16458, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, 1908, Mittags 12 Uhr.
Detmold, 1. April 1908. 1 Döhlen. [10017]
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 127. Firma Sächsische Porzellaufabrik zu Potschappel von Carl Thieme, ein ver⸗ siegelter Briefumschlag mit 8 Abbildungen von plastischen Erzeugnissen (Figuren) in jeder Form und Größe, glasiert und unglasiert, in weiß und mit Gold oder Farben dekoriert, aus Porzellan oder anderen keramischen Stoffen in ganzer oder teilweiser Ausführung, Geschäftsnummern 966 bis 973, Schutz⸗ frist 3 Jabre, angemeldet am 10. April 1908, Vor⸗ mittags ½ 10 Uhr Döhlen, am 14. April 1908.
Königliches Amtsgericht.
Düren, Rheianl. [10515] In unser Musterregister wurde eingetragen: Nr. 228 Firma Peill & Sohn, G. m. b. H. in Düren, 3 photographische Abbildungen, enthaltend 3 Kelchmuster, als: a. Nr. 1966, geschliffener Stiel, guill 45, b. Nr. 1969, geschliffener Stiel, guill 42 c. Nr. 2001, Schliff 199, offen, Muster für plastisch⸗ Erzeugnisse, Fabriknummern 1966, 1969, 2001, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1908, Vormittaas 10 Uhr 45 Minuten. Königliches Amts ericht, 6, Düren. Duisburg. [10014] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 53. Johaunn Fochem, Verwaltungs⸗
16421,
gehilfe in Duisburg, angemeldet am 6. April
1908, Nachmitiags 4 Uhr 20 Minuten, Postkarten
derart angelegt, daß die Vorderseite zur Anfrage und die Rückseite zur Antwort benutzt werden kann, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre.
Duisburg, den 7. April 1908.
Könialiches Amtsngericht. 1 [10513] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr 431. Firma C. G. Tuchscherer in Schön⸗
heide, zwei versiegelte Pakete, enthaltend 98 Muster von gestickten nummern 2314, 2315, 2316, 2317, 2318, 2319, 2320, 2321, 2322, 2323, 2324, 2325, 2326, 2327, 2328, 2329, 2330, 2331, 2335, 2337, 2338, 2341,
Besätzen, Serie XXXV, Fabrik⸗
2342, 2344, 2346, 2347, 2348, 2349, 2350, 2351,
1 Für dieses unterm 11. April 1905, Vorm. 10 Uhr, an⸗ gemeldete Muster wurde die Schutzfrist um drei
88 [9993] In das Musterregister für Deggendorf wurde heute
Firma Ferdinand von Poschinger, Buchenau, uster Ornament⸗ für Flächenerzeugnisse, Für dieses unterm 27. April rmittags angemeldete Muster wurde die Schutzfrist antragsgemäß um weitere drei
1 [9994]
In unser Musterregister ist auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg zu Detmold zu Nr. 246 ein⸗ Die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre für die Muster Nrn. 9637,
Be ugspreis Fn
2352, 2353, 2354, 2355, 2356, 2357, 2358, 2359, 2360, 2361, 2362, 2363, 2364, 2365, 2366, 2367, 2368, 2369, 2370, 2371, Serie XXXVI, Fabrik⸗ nummern 2372, 2373, 2374, 2375, 2376, 2377, 2378, 2380, 2381, 2382, 2883, 2384, 2385, 2386, 2387, 2388, 2389, 2390, 2391, 2392, 2393, 2394, 2395, 2396, 2399, 2400, 2401, 2402, 2403, 2404, 2405, 2406, 2407, 2408, 2409, 2410, 2412, 2413, 2414, 2415, 2416, 2417, 2418, 2419, 2420, 2421, 2422, 2429, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1908, 8 Uhr Vorm.
Nr. 432. Firma Ewald Seydel Nachf. in Eibenstock, ein versiegeltes Paket, enthaltend 13 Muster von Seidenstickereien, Fabriknummern 4844, 4845, 4846, 4847, 4848, 4887, 4888, 4889, 4890, 4891, 4892, 4933, 4934, Flächenerzeugnisse,
Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 10. April 1908,
10 Uhr Vorm. „Nr. 433. Firma Unger & Nowatzky in Eiben⸗ stock, drei versiegelte Pakete, enthaltend 150 Muster von Seidenstickereien, Fabriknummern 6560 — 6709, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. April 1908, Nachm. 3 Uhr.
Nr. 434. Firma Paul Meinelt in Eibenstock,
9724, 9732, 9752, 9761, 9762, 9768, 9770, 9778 ist
1 [9995] In unser Musterregister ist auf der Firma
r. 346 ein⸗ getragen: Die Verlängerung der Schutzfrist für die Muster Nrn. 13606, 13607, 13807, 13982, 13996, 14014, 14028, 14029, 14068, 14069, 14076, 14092
[9996]
Nr. 411. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Umschlag mit 50 Mustern lithographischer Fabriknummern 15538, 15539, 15540, 15541, 15542, 15543, 15546, 15547, 15548, 157 16165, 16196, 16201, 16204, 16205, 16208, 16209, 16212, 16228, 16238, 16262, 4. Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. April
[9997]
Nr. 412. Gebrüder Klingenberg zu Detmold, offener Umschlag mit 50 Mustern lithograpbischer Erzeugnisse Fabrik⸗Nrn. 16036 16406, 16407, 16408, 16409, 16410, 16411, 16412, 16452, 16413, 16414,
16428, 16435,
angemeldet am 1. April
Gräfenthal. 8
Gräfenthal, Fabriknummern 1 St. 2456, 1 St. 2468, 1 St. 2469, 1 St. 2470, 1 S 2473, 2 St. 2474, 1 Form, Ausführung und jedem Material, Muster für plastische Erneugnisse, gemeldet am 11. April 1908, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
ein offener Briefumschlag, enthaltend ein Muster
eines neuen mit der Hand hergestellten Besatzartikels
aus Metall auf Tüll, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 29. April 1908, Vorm. 10 Uhr 20 Min. 8
† ESEibenstock, am 29. April 1908.
Königl. AmtsgerichhtV. Ettlingen. [10511] Nr. 2712. In das diesseitige Musterregister O.⸗Z. 8 wurde heute eingetragen: Auf Antrag der F. Vogel, Bernheimer & Schnurmann in ttlingen ist zu den am 14. April 1905 angemeldeten Mustern Nrn. 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120 die beantragte Verlängerung der Schutz⸗ frist um drei Jahre heute vermerkt. Ettlingen, den 22. April 1908. Gr. Amtsgericht. II.
Eupen. [10018]
In das Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 40. Firma Dr. W. Wildt in Eupen, ein Umschlag mit einem Muster für Preislisten, ver⸗ siegelt, Geschäftsnummer 1, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3. Jahre, angemeldet am 14. April 1908, Nachmittags 4 Uhr. “
Eupen, den 15. April 190bo9.
Königliches Amtsgericht. Gehren, Thür. 8 [10028]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 184. H. Bühl & Söhne in Großbreiten⸗ bach, eine verschnürte und versiegelte Kiste, ent⸗ haltend zwei Vasen mit Reliefdekor, Fabriknummern 822 und 823, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1908, Vormittags 9 ¼ Uhr. “
Gehren, den 21. April 1908.
Fürstliches Amtsgericht.
Siessen. [10011] In das Musterregister ist eingetragen: Firma Bramm & Harries in Wieseck hat für die unter Nr. 256 eingetragenen Muster für Zigarrenpackungen, Fabriknummern 1222, 1229, 1231, 1233, 1235, 1239, 1241 und 1243, die Verlängerung der Schutzfrist um drei Jahre angemeldet. Gießen, den 10. April 1908.
Großherzogliches Amtsgericht.
Göppingen. [10008] K. Amtsgericht Göppingen. „Im Musterregister wurde heute unter Nr. 265 eingetragen: Gebrüder Klotz in Göppingen, 2 Muster von Rococcobonbonieren mit Fabriknummern 739, 740, offen, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 9. April 1908, Vormittags 10 ½ Uhr. Den 10. April 1908. Landgerichtsrat Plieninger. Görlitz. [10007] In unserm Musterregister ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: Nr. 335. Kaufmaun Franz Pietschmann aus Görlitz, 45 Ansichtspostkarten offen in einem Um⸗ schlage, Geschäftsnummern 2553 — 2555, 2565, 2567, 2569, 2578, 2584, 2588 — 2596, 2599, 2604, 2611 bis 2636, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1908, Vormiktags 11 Uhr 15 Min. Görlitz, den 7. April 1908. Königliches Amisgericht. Gräfenthal. [10000] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 348. Firma A. H. Pröschold in Gräfen⸗ thal, Muster zu Porzellanfiguren (auf Abbildungen), Geschäftsnummern 2789, 2790, 2791, 2792, 2794,
II. Abt.
2797, 2798, 2799, 2800, 2801, 2802, 2806, 2807, 2808, 2809, weiß und in jedem Dekor, Muster für plaftisch⸗ Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4.
April 1908, Vormittags ¼12 Uhr. Gräfenthal, den 4. April 1908. Herzogl. Amtsgericht. Abt. III.
[10001] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 349. Firma Weiß, Kühnert & Co. in Muster zu Porzellangegenständen,
2471, 2 St. 2472, 2 St. t. 2475, in jeder Größe,
Jahre, an⸗
Schutzfrist
Gräfenthal, den 11. April 1908.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. III.
3 „Handelsregister für das Deutsche R b beträgt 1 % 80 ₰ für das Vrtsche Reich ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
8 88
Max Meyer & Co. Th.
erscheint in der Regel täglich. — Der Weint, Nummern kostem 8. ₰. —
Gräfenthal. 110763]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 350. Firma Weiß, Kühnert & Co. in Gräfenthal, Muster zu Porzellangegenständen, Fene.he ene 2482 und 2487, in jeder Größe,
orm, Ausführung und jedem Material, Muster für plastische Erzeugnisse, üutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 25. April 1908, Nachmittags 4 Uhr 35 Minuten.
Gräfenthal, den 28. April 1908.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. 3. Grimma. [10004] 8 * das Musterregister ist unter Nr. 40 eingetragen
orden:
Firma Alexander Schumann in Zweenfurth, ein verschl. Patet, gez. A. S. III 1908, mit 13 — mi 177 32 82 8* ee von Wachstuch,
ächenmuster, drei Jahre utzfrist, angemeldet am 8. April 1908, Vorm. 9 Uhr. b 9
Kgl. Amtsgericht Grimma, am 8. April 1908. Hall, Schwäbisch. — [10010]
K. W. Amtsgericht Hall.
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Die Firma Gebr. Koch in Hall hat für 4 Ab⸗ bildungen (Klischeeabdrücke) von Mustern schmiede⸗ eiserner Treppen, mit den Fabriknummern 24, 25, 26, 28, die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere
7 Jahre angemeldet.
Den 8. April 1908. Landgerichtsrat Frommann. *
Hall, Schwäbisch. [10019] 8 K. Amtsgericht Hall.
In das Musterregister ist eingetragen worden: 9 Theodor Koch, Fabrikant in Hall, 4 Ab bildungen von Mustern für eiserne Gartenhäuser, in einem versiegelten Umschlog, Geschäftsnummern 1 bis 4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1908, Nachm. ½5 Uhr.
Den 15. April 1908. Landgerichtsrat Frommann.
Hameln. [10016]
In das Musterregister ist heute unter Nr. 73 ein- getragen: .
Konditor Gustav Meyer hier, Zigarren⸗ stummel aus Karamellzucker, angemeldet: 11. April 1908, Vogmittags 10 Uhr 48 Minuten, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Hameln, den 11. April 1908.
Königliches Amtsgericht. IV.
Heilbronn. K. Amtsgericht Heilbronn. [10015] In das Musterregister wurde eingetragen für die Firma H. Volk hier zwei am 4. April 1908,
Nachm. 6 Uhr, angemeldete Muster für Flächen⸗
erzeugnisse — 2 Anhängeetiketts, Fabriknummern
700 und 701 — mit einer Schutzfrist von 3 Jahren, Firma Carl Rembold hier 22 am 15. April
1908, Nachm. 4 Uhr, angemeldete Muster für Flächen⸗
erzeugnisse — 1 Katalogumschlag, 1 Plakat, 2 Brief⸗
köpfe, 18 Möbeleinlagen, Fabriknummern 0103 bis
0124 — mit einer Schutzfrist von 3 Jahren.
Stv. Amtsrichter Kopp.
Herford.
In das Musterregister ist eingetragen: „Nr. 117. Kaufmann Wilhelm Hüsemann, in Firma Seyler & Hüsemann in Herford, ein Umschlag mit einem Muster für Etikette, Geschäfts⸗ nummer 209, Flächenerzeugnisse, S drei
[10006]
Jahre, angemeldet am 4. April 1908, Vormittags 11,45 Uhr.
Herford, den 4. April 1908. 8
Königliches Amtsgericht. Homburg v. d. Höhe. [10024] Veröffentlichung aus dem Musterregister: Firma F. Jandorf, Oberursel, 6 farbige Post⸗ karten, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 13511, 13512, 13513, 13514, 13515, 13516, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1908. Homburg v. d. Höhe, den 11. April 1908. Königliches Amtsgericht. Abteilung. 4.
Kaltennordheim. [10029] In unser Musterregister ist eingetragen worden:
Landwirt Adam Hermann Leutbecher in Reichenhausen, Zeichnung und Beschreibung einer
heute
Raubtierfalle, offen, Muster für plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1908,
Vormittags 11 ½ Uhr.
Kaltennordheim, den 23. April 1908. Großherzoglich S. Amtsgericht.
Kottbus. [10032]
In unser Musterregister sind eingetragen:
Nr. 504. Firma Vereinigte Tuchfabriken
Max Meyer & Co. Th. Fr. Hoffmann in
Kottbus, 23 Muster für Anzug⸗ und Westenstoffe,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, niedergelegt am 13. April 1908, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 505. Firma Bereinigte Tuchfabriken Hoffmann in Kottbus, ein Muster zu einer Neuaufmachung für
den Vertrieb von Tuchstoffen in Musterkollekttonen, durch die es erreicht wird, daß man die beiden Seiten der Stoffe sichtbar machen kann, dieser Neuaufmachung ist die Bezeichnung „Vereinskarte mit Doppelstoff“ gegeben, sowohl die Neuaufmachung als auch diese Bezeichnung sollen durch die Niederlegung geschützt werden, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, nieder⸗ gelegt am 15. April 1908, Nachmittags 3 ½ U
Kottbus, den 27. April 1908. Königliches Amtsgericht. 8
dz
Künzelsau. K. Amtsgericht Künzelsau. [10002
In das Musterregister Nr. 13 ist heute eingetragen: Textilgesellschaft Weißbach, G. m. b. H. in
Weißbach, ein versiegeltes Paket mit 1 Muster