1 1 11“ U11““ 1* 8 88

muß man gerade den umgekehrten Weg einschlagen, das lehren uns Sache zu besprechen g. 1 Vertret 8 8 1“ 12 ineb 3 reter der Genossenschaften, der schon sagte, daß wir auf große Kapitalie en können. “ insbesondere die Erfahrungen bei der Erhöhung des Ortsportos. Sparkassen und von Handel und Industrie. Wir haben uns frei angeführt worden, daß eeeen 9 8-. 8. 6 3 w e i t e B E 1 1 KA. g E 8

Wenn die Berechnungen der Regierung richtig sind, dann würde i absehbader Heit Line rhehung der Cesrichtig s .bn. “ 8 darüber ausgesprochen; und alle die Bedenken, denen der Herr Abg alle ihre kleinen Rechnungsbeträge usw. per Scheck zuführen lassen werden

und damit ein Rückschlag für den Postscheckverkehr eintreten können. Kreth heute Ausdruck gegeben hat, sind auch damals zur Sprache und daß alle diese vielen klei trã ü — „ — 2„2 5„ 2 2 2 2 Ohne Zweifel werden gerade die großen Versandhäuser und Waren⸗ gekommen. Es konnte aber nicht unterbleiben über den nd daß alle diese vielen kleinen Beträge uns viel Mühe machen und 8 7 8 8 käuser die meisten kleinen Buchungen veranlassen, von dem Ant nte gegenüber Be⸗ nichts einbringen werden. Darüber kann man ja zweifelhaft sein, ob die G 8 z g nig 1 l ac anzeiger e ”- Fernde ner e Len goisarante de en H be bee 1a.e von bes Forderung richtig ist: bei 500 Transaktionen erhöhen sich die Gebühren; en ei an ei er un b 1 reu n 8 1 rbeit machen, den Pro avon haben auf Kosten der Reichskasse. „ arkassen, geltend gem wurden, es wäre vielleicht richtiger, : w üb S 2 8 8* e. Einnahmen aus dem Postscheckverkehr die ceegfle darauf hinzuweisen, daß auch Kreise, die den Genossenschaften wohl⸗ auf einem . “ eeee Berlin, Sonnabend, den 2. Mai 1908. überschreiten, ist auf Verbilligung der Gebührensätze zu rechnen, da der gesinnt sind, diese Befürchtungen nicht teilen; denn sie entspringen des Guthabens eine gewisse Summe nicht erreicht, dann sind de 88 8 1 ”

daraus machen wolle. Wir nehmen also heute die Vorlage an; bei . der gesetzlichen Regelung am 1. April 1912 wird ja der Reichstag kasse führe, und daß dann durch Verzinsung der Einlagen den Genossen⸗ in jedem einzelnen Fall eine besondere Berechnung vorzunehmen, und erfolgen soll; der Antrag enthält genaue Bestimmungen über

8 itragsleistt f 1 zwingen, sozialdemokratischen Organisationen usw. nicht beizutreten, 8 Beitragsleistungen, Ansprüche usm oder diese entlassen. Um allen diesen Mißständen wirksam entgegen⸗

mitzusprechen haben, hoffentlich kommen wir dann zu einer alle Teile schaften Geld entzogen werden könnte. deshalb ist 18 ahre⸗ G es für den Anfang jedenfalls richtig, daß man bei größerer “ 8 .

befrröhge Ib 01): Wte haben es aus unserfetts acht 0 g. 8 ja ganz zweifellos, daß sich die Genossenschaften in] Inanspruchnahme die Gebühren so festsetzt und erhebt, wie wir sie Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: Auf Antrag des Abg. Winckler (dkons.) wird die Vor⸗ 1

für richtig gehalten, im Plenum nochmals auf Ermäͤßigung der Ge⸗ . P.e. bemühen, weiteres Gebiet zu erwerben. Aber der Herr vorgeschlagen haben. Meine Herren! Es ist doch auf allen Seiten klar, daß wirkliche lage in den 88 1 — 183, d. h. mit Ausnahme der Schluß⸗ Fe sollte 8 87 den vf ec seiner Partei annehmen. Bloße büpun sn dringer, vr haben aber dafür unsere Resolittion Son. 75 eth führte an, sie seien daran und hofften, den Scheckverkehr Dann ist im weiteren, meine Herren, eine große Gefahr damit Erfahrungen und ein fester Boden, von dem ausgegangen werden bestimmungen, ohne Debalte en bloc angenommen und darauf esolutionen hätten keinen Zwe

ninme Far. den sPhierag Fela eunc, der d hübren, in ussich se 5 in die weitesten Gebiete führen zu können. Ja, das beab⸗] wirklich nicht verbunden. Es handelt sich, wie nach dieser Aenderung, kann, nicht existieren. Sie sagen: so ist es das Richtige. Wir in die Debatte über diesen V. und letzten Abschnitt mit dem Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: EE“ “ 8 mif. 3 ct - . 95 gten, soweit ich unterrichtet bin, die Genossenschaften seit etwa der ich nicht widersprochen habe, vorgeschlagen wird, um eine Ver⸗ schlagen Ihnen etwas anderes vor. Nun können Sie doch nicht ohne Antrage Albrecht und der Kommissionsresolution eingetreten. Meine Herren! Ich möchte zunächst einige Worte sagen zu der gebühr von 7 ₰ einer Ausdehnung und Ausbreitung des Postscheck⸗ 1 ae es ist ihnen nicht gelungen, und zwar aus dem ein⸗ suchszeit von 3 Jahren. Nach 3 Jahren wird im Wege des Gesetzes weiteres sagen, wie es beispielsweise der Herr Abg. Singer tut: ja⸗ 1 — Sagbenss (Fente 7 T emataaverhehano 84 Frage der Abonnentenversichekungen, die der Herr Abg. Cössberts verkehrs entgegenwirken muß; wir vertrauen auch in dieser Hinsicht achen Grunde, weil sie den interlokalen Verkehr nicht bewältigen die ganze Materie geändert werden, und dann bietet sich sowohl der ich bin der Ansicht, es muß so gemacht werden, und ich trete sicher öö desse 8 Beseitigung die . h Leößter Enr. vorhin berührt hat. Ich stimme dem Herrn Abgeordneten darin bei, auf die späteren Entschliehungen der Regierung. Dem Staats⸗ können. Da versagten die Genossenschaften. Kenner des Genossen⸗ rechten wie der lieken Seite Gelegenheit, auf Grund der Erfahrungen auf. Ja, meine Herren, das können Sie sehr leicht; Sie haben keine schiedenheit gehen sollte. Es handelt sich hier um eine ganz daß auf dem Gebiete dieser sogenannten Abonnentenversicherung in (Widerspruch des Abg. Singer.) Sie können leicht unlautere Konkurrenz; es wird gegen Unfälle und Krankheit, sogar] den letzten Jahren Erscheinungen hervorgetreten sind, die nicht nur

sekretär empfehle ich nun den Wunsch vieler Interessenten auf Porto. schaftswesens führen mit Recht an, daß durch Einführung des Post⸗ zu sagen: im Gesetz muß dies und jenes vorgesehen werden. Es ist Verantwortung. gegen Arbeitslosigkeit der Abonnent versichert. Ein recllee T Befremden, sondern Unwillen zu erregen geeignet sind, und über die

reiheit für di stscheck echot nür desen, pofisch 12e 9es at s Genossenschaften einen großen Vorteil haben werden. ein Versuch, den wir machen wollen, um auf diese Weise dem Volke sagen: ich halte das für das Richtige. So darf aber etwas in der ggeschäf d ein reelles Preßgeschäft lassen sic einrichtungen. Ferner sollte die Verwaltung in Erwägung ziehen, ob (Sehr richtig! links.) Ich darf die Herren darauf aufmerksam machen, und Lande nützlich zu sein. Es liegt nicht in der Absicht, irgend einem Welt nicht geschehen. Ich darf Sie daran erinnern, daß im Jahre sicherung EE“ ; e ist tatsächlsch auch nur ein Deck⸗ der Herr Abgeordnete, wie ich sagen darf, nach meinem Gefühl mit

nicht die Postanweisungen, die direkt in den Postscheckverkehr kommen, daß doch auch Vertreter des Genossenschaftswesens und Herren, die BStande schaden zu wollen. Also gegen die Resolution Ablaß und 1900 Ihr Beschluß nicht annehmbar war. Und worauf ging der mantel für den Abonnentenfang. Die Einsicht davon sollte das Recht die Geißel seines Unmuts geschwungen hat. Ich bin der An⸗

frei von der Zuschlagsgebühr gelassen werden können. Damit würde dem Genossenschaftswesen jedenfalls sehr freundlich gegenüberstehen, Genossen muß ich mich aussprechen. hinaus? Er ging darauf hinaus, daß keine Zinsen gezahlt, keine Ge⸗ Publikum abschrecken; das ist aber nur ungenügend der Fall. Ein sicht, daß die Verwaltung alle Veranlassung hat, die Ausartungen, Verlagsgeschäft hätte auf Grund der versicherten Abonnentenzahl die auf diesem Gebiete hervorgetreten sind, mit strengster Sorgfalt zu

bg. Kreth (dkons.): Die Verhandlungen der Kommission haben Ich habe hier ei 8 uns von unserem ablehnenden Standpunkt nicht abbringen können. abe hier einen Bericht über die Verhandlungen des ersten Verbilligung der Gebühren nur fordert, sofern und sobald die Ein⸗ Singer, als vorsintflutlich bezeichnete Bestimmung war darin auf⸗ 2200 000 ℳ eingezahlt hatte. Eine Zeitung mit dem schönen — Regierungen und namentlich auch das Aufsichtsamt für das Versicherungs⸗

Wir müssen weiter befürchten, daß den Sparkassen und Kredit⸗ internattonalen Bundestages der landwirtschaft lichen Genossenschaft rh ine Erhö der Ei 1b ö

sen Fr sen en, nahmen aus dem Postscheckverkehr die Betriebskosten übersteigen. Es genommen, daß bei starker Inanspruͤchnahme eine Er hung der Ein⸗ Namen „Das Bier“, die deshalb auch in München erscheint,

genossenschaften Beträge entzogen werden, daß schließlich eintreten wird, der am 24. Mai 1907 in Wien stattgefunden hat. Vorsitzender war wird innerhalb kurzer Zeit nicht zu übersehen sein, ob es möglich ist, 8 lage gefordert werden könnte. jeistet mit diesen Versicherungen à 1000 ℳ Erstaunliches. „Haus wesen zur Zeit schon ihre Aufmerksamkeit diesen Erscheinungen zu⸗ und Welt“ hat eine Rentenversicherung von 300 ℳ für Dienst⸗ gewendet haben. 8 3

was uns immer gegen die Idee der Postsparkassen eingeno t. 1 äre vi ;

Schon heute ist die Abhängigkeit des platten Tlc.⸗ den “ der Herr Geheime Rat Haas, jedenfalls ein Kenner des Genossenschafts⸗ die Gebühren anders festzusetzen. Wir müssen mehrjährige Erfah⸗ Wenn Herr Abg. Mommsen sagt, es wäre viel verständiger, man 1 6 b

Seülhfentreng, 8 bUhen n. nkn. wir haben keine Ver⸗ nese . diesem Bundestage ist folgende Resolution gefaßt worden: rungen haben, und in der Hauptsache werden die Herren, sobald ein forderte eine höhere Einlage, so weiß ich nicht, ob das viel verständiger gene; 88 - b“ 81 1 1 9nn. Wenn man nach den Mitteln fragt, mit denen den Erscheinungen,

nlassung, Maßnahmen zu unterstützen, welche diese Abhängigkeit noch e Tätigkeit der Provinzialverbandskassen und des Zentral-] Gesetz vorgelegt wird, selbst entscheiden können, ob das Richtige ge⸗ ist. Sie erkennen dadurch auch an, daß es notwendig ist, bei höherer scheint mir die Gefahr dieser Art von Versicherungen zu unterschätzen. die ich eben charakterisiert habe, begegnet werden kann, Erscheinungen, ne volkswirtschastliche Notwendigkeit; aber die auch nach meiner Meinung das Volkswohl zu schädigen durchaus

können. Es ierbei 5 8 —

“ 1 Kv sber Semndns ee 1. neesö wird durch den Postscheck⸗ und Clearing⸗ troffen ist. Aus dem Grunde kann ich auch dem Herrn Abg. Weber Inanspruchnahme ein Entgelt zu bekommen (Zuruf: Höhere Einlagen Die Versicherung ist ja ei t 1

schaffen soll, und Staatshilfe unter allen Umständen zu vermeiden ist. Füehe staatlichen Postsparkasse außerordentlich erleichtert und nicht zusagen, daß eine größere Portofreiheit, als in der Vorlage vor⸗ zu bekommen!), was ist denn das anders? Zahlt der Kontoinhaber als auf duses Werle 58 Pen eeelen . eh⸗ Fedlhet e an geeignet sind, so sind wir angewiesen auf die Bestimmungen der och im Jahre 1900 hat man geglaubt, daß der Verkehr sich ein g 3 “ gesehen ist, in Aussicht gestellt werden kann. Ich darf daran Einlage 100 oder 150 ℳ mehr, so vügeree er für das Geld keine nnrbc 1 Ernace der Preffe selbst vie doch nicht bloß rach Brot Gewerbeordnung und des Versicherungsaufsichtsgesetzes. Die Recht⸗

erinnern, daß alle Nachrichten usw., die von der Postver⸗ Zinsen, das ist für 100 ℳ im Jahre 3,50 ℳ. Und vielleicht macht gehen, sondern auch geistig auf der Höhe stehen soll, indem die Preise sprechung hat in diesem Punkte eine Zeit lang versagt, indem sie davon

15 Süechvelen selbh schaffen “ Jetzt kommt die Post, (Hört! hört! links.) ese ädchen für alles, und bietet billig ihre Dienste an; Die Befürchtung eines nachteiligen Einfluss es der Postsparkasse auf waltung, von den Post⸗ und Scheckämtern ausgehen, portofrei er bloß eine Bewegung mehr, die kostet ihm dann 3,50 ℳ. Ich habe für die Korrespondenzen, für die Mitarbeiter, für die ganze Journalistik ausging, daß die Bestimmungen der Gewerbeordnung, da es sich hier heruntergedrückt werden. Einen besonderen Antrag an den Reichstag in der Hauptsache um Versicherungsunternehmungen handle, auf die

schließlich kommt es möglicherweise noch dahin, d . 9 - hin, daß auch die die genossenschaftlichen Kreditinstitute ist nach den bisherigen sind, daß nur die Zusendung des Schecks an das Scheckamt das in der Kommission schon gesagt: durch einen solchen Vorschlag b Ein in Würzb scheinender “ zu bringen, behalten wir uns vor. Ein in Würzvurg erscheae fraglichen spekulativen Manöver keine Anwendung fänden. In neuerer

gerufen. Er beschwert sich dann über den Gewissenszwang und den Terrorismus, den gewisse Kassen üben wollen, indem sie die Arbeiter

eT1ö1X“*“*“*“] —

Reichebenk init ber poß de. Fnser 8 Das ScFctwesen 85 Erfahrungen unbegründet

sich hat schon für Zeiten der Geldnot eine gewisse Erschwernis; gründet. 8 2 schließlich dem Porto unterliegt. Nun mag ja mancher haben Sie anerkannt, es müßte etwas geschehen, um eine Sicherstellung zlr ine N äuf

7 4 8 1 - der enthält Versicherungspolice, die der Käufer des Kalenders f s

in kritischen Zeiten 88. diese Erschwernis verhängnisvoll werden. (Hört! hört!) 8 den Einwand machen: wenn ich für jeden Scheck gleich 10 ₰ Porto gegenüber dieser großen Arbeitsübernahme herbeizuführen. Ich kann Kalender, ge vngsn und ähnliche Praktiken müssen Zeit aber ist hier, wenn nicht formell juristisch, so doch

Es ist seltsam, wie di 3 in⸗ Rheh. 8 ist seltsam, wie die anfänglichen Bedenken gegen die Ein Die Festsetzung eines möglichst niedrigen Zinsfußes für den Ein⸗ bezahlen soll, so ist das viel. Ich darf daran erinnern, daß in der nur wiederholen, daß die von Ihnen so sehr gerühmten Einrichtungen unterbunden werden. Was ferner die Werkspensionskasse betrifft, so sachlich, ein Umschwung eingetreten. Die Rechtsprechung des Regelung überhaupt nicht gemacht. Die Reichsgerichts hat in einem Falle zu einer Verurteilung ge⸗

richtung namentlich nach der Seite d 1 richtuns namentlich doch der Seite dir engssensshaften din immer —lagen. und Clearingverkehr der Postiparkasse und einer niedrigen Schweiz die Gebühr in gleicher Weise erhoben wird, und daß in einem von England gegen Ihre Ausführungen sprechen; dort fordern die hat die Regierung sich an eine Riegelung übe iee Wedkspensionskaffe Sache bedarf aber dringend der Regelung. Diese Werkspensionskagen führt, in einem anderen Falle ist gleichfalls eine Verurteilung

sind. Mit dem größeren Vertrauen zur Post als einem öffent. Höchstgrenze für die einzelne Spareinlage usw. Briefe gewöhnlich mehrere Schecks 6““ iter für; 8 rkauer . ne 2. 8 zur Versendung kommen werden. Banken höhere Einlagen bei größerer Benutzung des Kontos; sa demn di us den Gedanken, dem Arbeiter für seine lichen Institut kann man schließlich auch die Beseitigung des Also hier ist klar zum Ausdruck gebracht, daß man von der Ein⸗ Daß wir Anschluß an den Giroverkehr der Reichsbank suchen 9 auch was Herr Singer gesagt hat, daß die Bank von vneri get la den durchea 88 Art. Versorgung zu sichern. Aber durch ein unteres Gericht erfolgt, und wir haben die Hoffnung, daß (Widerspruch.) haben sich derart verschoben, daß diese Einrichtungen sich die Unternehmer derartiger Spekulationen dadurch warnen lassen

an ivaten D t 1 8 ö des Pepofttenraesens besranden.,, 0es der Peftfenden führung des Postscheckverkehrs keinen Schaden, sondern Vorteile auch werden, halte ich für selbstverständlich, um die Sache weiter zu England die Guthaben verzinst, ist nicht richtig. die Verhältnisse sich in der alten Weise nicht aufrecht erhalten lassen ohne schweren werden und nicht weiter mit diesen, auf das unverständige Publikum

verkehr die verdeckte Einführung der Postsparkassen darstelle, Dar⸗ für das Genossenschaftswesen erwartet. Und das ist auch richtig. fördern. In welcher Weise sich Anschluß an solche Länder herstellen Ja, meine Herren, in dem Buch von Jaffé ist bemerkt: die Bank alte Se. egungen, denen sich namens des Zentrums der Abg. Dasbach an⸗ Diesem Bundestage hat nicht allein Geheimer Rat Haas angehört, sondern lassen wird, welche den Postscheck auch haben, müssen wir der Zukunft von England verzinst nicht und die Mehrzahl der anderen Londoner vZ Iß Ien versen f⸗ berechneten Versuchen gehen. Ich bin freilich der Ansicht, daß auch Genuß ihrer Leistung kommen; sie die Presse hier etwas mehr tun könnte und daß sie die bedauerlichen

schloß, ist heute keine Rede mehr; die Kommission ist einfach darüber auch noch sonstige Mitglieder der deutschen Genossenschaften, die keinen überlassen. Jedenfalls besteht die Absicht, auch durch weitere Aus⸗ Banken geben ebenfalls keine Zinsen in laufender Rechnung. (Zuruf jange verbleiben, bis sie in den d verlieren ihre Anrechte, alle ihre Beiträge sind umsonst Erscheinungen, die doch in ihrer eigenen Mitte hervortreten, schärfer,

Hat man einmal den ersten Schritt getan, so kommt sehr bald - der zweite und die weiteren von selbst. Wenn großenteils die In⸗ tungen nicht gerechtfertigt sind. Daß es dann in der Absicht liegt, die Gelder den bearbeitet hat, den Vorwurf machen; hier stebt, daß sie keine Zinsen scharfe Kämpfe gegen die Praxis der Werke gerichtet, den Arbeitern arfe Käm 8 81 * 3 daß ein anständiges literarisches Unternehmen sich mit solchen Sachen

haber der Scheckkonti kleine Leute sind, so wird doch eine Ver⸗ Aber noch viel weniger sind die Befürchtungen gerechtferti Krei 1 ü ine V gt, Kreisen wieder zugänglich zu machen, von denen sie herrühren, 1 geben. Man mag sich drehen und wenden, wie man will; Tatsache j ihnen die geringste Garantie für eine Gegen⸗ bindung derselben mit den Einrichtungen der Reichsbank ihre sehr denen der Herr Abg. Kaempf Ausdruck gegeben hat. Wir haben uns daran, glaube ich, darf nicht gezweifelt werden. Nun wird ist, daß derselbe Grundsatz dort gilt. Ich halte es für milder, daß vendat pa P2;8- ne ünn eeten he in 2s des nicht beschäftigen kann; es würde sicher wohltätig wirken, wenn auch

großen Schwierigkeiten haben. Der deuts . gof 82 sich gee⸗ Imterefse 8 eslc. — v ee. bereits in der Kommission eingehend darüber unterhalten, daß es nicht man sich das aber nicht in der Weise vorstellen, daß jeder man eine kleine Gebühr zahlt, als daß man unsern Handwerkern grund durch den großen Prozeß gegen die Pensionskasse der Firma aus den Reihen der Presse heraus dieser Ansicht kräftiger Ausdruck auferlegt und sie davon ausschließt, Krupp, wo die ausgeschiedenen Arbeiter mit den von ihnen geltend ge⸗ gegeben würde. Sollte mit⸗hilfe der Stellung, welche die Recht⸗

schaften gegen die Einführung des Scheckverkehrs ausgesprochen. zweckmäßig und auch nicht klug wäre, bei einem neuen Geschäftszweige einjelne womöglich sein Teil davon bekommt — so ist es eene höhere Einlage b 8 machten Ansprüchen an die Kasse von Rechts wegen abgewiesen wurden. sprechung des Reichsgerichts eingenommen hat, und mit der Unter⸗

In Zukunft werden wir mit allem Nachdruck uns dem entgegenstellen, sofort die Taxe so niedrig zu bemessen, daß wir innerhalb kurzer nicht gedacht —, sondern im großen und ganzen werden nur den von den 100 oder 50 ℳ Zinsen zu bekommen weil — ũů 5 4 1 2 „ de r

Pb. n, iesen, Seschrügen, eöö Des, der, Aätbes Zeit 188 5 müßten, die Taxe zu erhöhen. (Sehr richtig!) Instituten Kredite eröffnet werden. Im näheren wird durch den sie vielleicht zweimal mehr den Postscheckverkehr benutzen. Hes Eeob renenen ö I“ 81. stützung der durch die Presse vertretenen öffentlichen Meinung auf Bären verteilt, ehe er erlegt ist. Wir lehnen also die Vorlage und Ich kann in dieser Beziehung nur das unterschreiben, was der Herr Reichskanzler bestimmt werden, in welcher Weise die Gelder zur An- Wenn das Ausland angeführt wird, so machen Sie uns immer einen Diese Zustände sind unhaltbar; es ist unhaltbar, daß die Gewerbe⸗ diesem Gebiete sich eine vollständige Abhilfe nicht erzielen lassen, so die 98 Anträge ab. h. Nacken hier ausgeführt hat, und dem ich bereits in der Kom⸗ lage kommen werden, und dabei werden diese Wünsche berücksichtigt Vorwurf, sobald es Ihnen paßt und sagen, seht das Ausland an, die gerichte die Firma e ün die IA 8 frei⸗ wird nichts anderes übrig bleiben, und das ist schon in den Kom⸗ Beteiligung des kleinen Mannes am Postscheckverkehr Erärga⸗ würden “ n. rhöhung der Ortsgebühren wird ewig geltend Ich kann die Herren nur bitten, der Vorlage, wie sie aus der paßt es Ihnen auch wieder nicht. (Heiterkeit.) Die Gebühren, die gingen in einem Jahre freiwillig, 1500 wurden entlassen. Es muß gebung zu beschreiten. Wenn wir aber das tun, dann wird das nicht sgemacht, ferner, daß wir rückständig und verkehrsfeindlich seiin. Das Kommission hervorgegangen ist, zuzustimmen und die Resolution 1 wir angesetzt haben, sind im Vergleich zu den im Ausland erhobenen ihnen eine Möglichkeit geboten werden, die Versicherung aufrecht zu im Rahmen eines Gesetzes geschehen können, das sich nur befaßt mit Die Staatswerkstätten sind da viel kulanter. Was ge⸗ der Regelung der privatrechtlichen vertragsmäßigen Beziehungen eines

wird schon deshalb nicht eintreten, weil das beabsichtigte Gebühren⸗ sostem sich dem entgegenstellt. Es soll doch durch diese Einrichtung alles mit Unrecht! Es liegt in Ihrem eigenen Interesse, die Ge⸗ Ablaß abzulehnen. — nicht hoch. Ich darf die Herren daran erinnern, daß man in der erhalten. I ’ beiden Beziehungen zu tun? Ich hoffe, Versicherten zu dem Unternehmer, der ihn versichert, sondern dann

auch von seiten der t dazu beiget bü ha 8 8 1 8 b denkt die Regi in diesen s Post dazu beigetragen werden, die Bar ühren so zu bemessen, daß man an eine Erhöhung nicht heranzu⸗ Abg. Singer (Soz.): Es mag sein, daß die Regierung von 8 Schweiz allmählich dazu übergegangen ist, die Gebühren, die festgesitzt sie bat es. festen rtschluß diese beiden schweren Schädigungen des i kann es nur geschehen im Rahmen des polizeilichen Gesetzes, das wir

zirkulation zu vermindern und zum Teil entbehrli 1 8 — EEEE111““ v Felfntbebecich zu vacen, 8988 2s . 5 11“““ ist, aber im weiteren Verlaufe gewesen sind, zu ermäßigen, und diese Marschroute ist viel verständiger, Volkskörpers zu beseitigen. vorhin beschlosene Mehrausprägung von Reichssilbermünzen entgegen. un haben wir auf diesem Gebiete keine Erfahrung, wir wissen St visferk ena me 8 Feees Es ist sehr bedauerlich, daß der 8 als daß wir den Staat und das Reich gleich wieder mit großen Aus⸗ Abg. Severing (Soz): Heute hat der Vertreter des Zentrums für das Versicherungswesen haben, im Rahmen des Gesetzes über die Nach meiner Meinung haͤtte der Staatssekretär des Reichsschatzamts nicht, wie es sich hier gestalten wird, und haben uns daher die Ein⸗ 85 Ppserrggär g8 erz insung ablehnt und damit einen Stimulus für gaben belasten. Dafür können wir die Verantwortung nicht über⸗ zugegeben, wie schwere Schädigungen diese Werkspensionskassen für Beaufsichtigung der Privatversicherung. Daraus erklärt es dem des Reichspostamts sagen müssen, er solle das Institut so, richtungen Oesterreichs und der Schweiz zum Vorbild genommen. zinf utleirn,die ese Einrichtung zu benutzen. Ohne diese Ver⸗ in die Gebühren sind so festgesetzt, wie es für die Ent⸗ die Arbeiterschaft im Gefolge gehabt haben. Wenn wir selbst fräher n wir in der Kommissio 3 in ab⸗ populär wie möglich gestalten, damit es Gemeingut der ganzen Be⸗ Unsere Ein⸗ und Rückzahlungsgebühren sind niedri . Hablikum wüd e Postscheckeinrichtung ein jotgeborenes Kind. Das ehmen, sondern die Gebühren sind so festgesett, wie er über diese „Wohlfahrtseinrichtungen“ und ihren arbeiterseindlichen sich, wenn wir in der Kommission uns von vornherein a völkerung würde, dann brauche das Reichsschatzamt ja gar nicht mehr beiden Länd Wir di gsgebühren sind niedriger als in diesen ha⸗ 1hgn. 8 8 S eine, wenn auch geringe Verzinsung nicht ver⸗ wicklung erforderlich sein wird, wir halten sie für förderlich, Sie Charakter einige wahre Worte sagten, so wurden wir der Hetze, der geneigt gezeigt haben, irgend welche Bestimmungen, die dieses so viel Silbermünzen ausprägen zu lassen. Aber das Umgekehrte ge⸗ eiden Ländern. Wir dürfen nicht damit rechnen, daß wir so große 28 18 nd. von 1 er Einrichtung nur einen geringen Gebrauch sagen das Gegenteil, die Zukunft wird beweisen, wer recht gehabt hat. strupellosen Agitation, der Gehässigkeit beschuldigt. Heute hat sich Thema berühren, in den vorliegenden Gesetzentwurf aufzunehmen; schieht in Wirklichkeit, und die Gebührensätze werden erst recht ver⸗ Einlagen erhalten, wie in jenen beiden Ländern, weil wir keine Ver⸗ d In 4 de 29 ETET Volksp.): Die Gebührensätze, wie sie hier und in der zffentlichen Meinung ein Umschwung vollzogen; es es geschah nicht, um die Unternehmungen, um die es sich daß 8 Bostscheceeles in 1b Umfange sich entwickelt. zinsung haben. Damit komme ich auf einen Punkt, den der Herr keauch des Prstschrelianch dein lrftznursg 8 — Peng dnte ge, eee ee S. Gech⸗ in sich, Hruchtelle haben sich auch manche E selbst hier handelt, zu schützen und zu decken, sondern nur deshalb, um die em Kreth erw 2 . . e . „ 1 . - — 8 zu entwiceln, that prevatim “ vgslahe x her. g. bens . ich m meiner sch nur von dem Gesichtspunkt leiten zu lassen, den ländlichen der Bepölkerung die neue Inktitution benutzen 8 Lescsetht 8 v “ 1 Ct. 53cn anll cialich 89 8 Bekämpfung derartiger Extravaganzen, wenn sie durch neue gesetzliche gegeben; ich erinnere bloß an die Berliner Einrichtung der Zahlung Freude sehe, keine Anträge vor, die sonstigen Gebühren zu ermäßigen. v. Sefe e den Sparkassen keine Konkurrenz zu machen; ich es noch heute richtiger, geringere Gebühren und eine Verzinsung def n, lautersten Absichten zu suchen sind; es hat immer Vorschriften erfolgen soll, auf die richtigen Wege zu leiten. Also das der Steuern, Gasrechnungen usw. an die Bankinstitute. Kommt die Er wendet sich nur gegen die 7 Pfennige, die wir bei sehr starker Benutzung 8 ües Besorgnis, daß diesen Instituten eine Konkurrens ] : ü ländlichen G schaft das Arbeitgeberinteresse dabei eine Rolle gespielt, und auch Haus kann sich überzeugt halten, daß die Regierung diese Er⸗ Einrichtung wirklich der Allgemeinheit zu gute, so würde auch erheben wollen. Die Resolution des Herrn Abg. Kaempf war abe vi 88 Postscheckeinrichtung gemacht wird, nicht zu teilen. Abg. Kreth (kons.); Die Führer der ländlichen enossenschaften, dies ist in authentischen Aeußerungen der Vertreter der A 1 2 2 dPe helign des Zinfußes ein Einfluß geübt werden. nicht annehmbar. Ich muß wiederholen, was schon so oft g⸗ Seee eee F.eeng 84 d vneecheshen⸗ 8 * süüstn fürr de hecc dxrficht 8 W“ Unternebmerkeeise, so in der Arbeitgebetzeitung beglaubigt ““ 6““ ün 2es. 8 ; 8 erade die Genossenschaften haben de öͤßten N ür⸗ 1 2 m — . iun wir der Kommissionsfassung n. 8q½ 8 Fen9 - 1 bst mit dü Wort , daß die anderes fruchtet, der eg der Gesetzgebung im Rahmen des Ver⸗ führung des Pessenschaften, ⸗ Vor 8 “ de Er⸗. sprochen ist, daß die Voraussetzung, daß wir große Kapitalien be⸗ bhs See; 88 r F Ver deshalb, weil wir hoffen, daß Uses 8 Abg. Racken (Zentr.) bestreitet, daß das Zentrum umgefallen sei. EEEööö 998 den Arbeitern eve e.-Mee sicherungsaufsichtsgesetzes beschritten werden wird. Ich glaube, auch dingungen für diesen Verkehr möglichst billig sein, sind sie zu teuer, kommen werden, nicht zutrifft, sondern, da wir keine Zinsen geben, Postschecke lcna g. ² Versuch in einigen Jahren zu besseren 8 Darauf wird die Einführung des Postüberweisungs⸗ und werden müssen. Die Wohlfahrtseinrichtungen haben keinen anderen der Herr Abgeordnete Giesberts kann sich einstweilen mit dieser Er⸗ dann wird der Postscheckverkehr sich in den engsten Grenzen halten werden die Kapitalien sehr bald den Banken überwiesen werden, und gesetzt 82 Een führen wird, wobei auch die Gebühren herab⸗ ec⸗Persahn mit großer Mehrheit beschlossen, der Nachtrags⸗ weck, als das Selbstbestimmungsrecht der Arbeiter einzuschränken. Ein ve⸗ übg und eine Verbilligung des Zinsfußes nicht erreichen. Wir haben in diese sind jederzeit in der Lage, die Gelder fü 1 8 gesetzt werden. England kann der Staatssekretär für seine ablehnende in sei inzelnen Titel benso das Etats⸗ Zeec, ae der nationalliberalen Partei, Brunhuber in Cöln, hatanerkannt, klärung zufrieden geben. her Kommäfsion eine See-. igung der Sätze und die Streichung von wieder aufzufü ben er Lage, die Gelder für die einzelnen Kontisten ö“ nichi; anfücren; Roe⸗ Fve eine Ver⸗ 8. ” G 23 vnngestian wled nach Ablehnung daß die Wohlfahrtseinrichtungen, soweit sie die Wohnungen der Ar⸗ Ich komme dann zu den Arbeiterkassen der industriellen Werke, es Zuschlages beantragt und halten es auch jetzt aufrecht. Di A „ Auch diese Vorlage beweist, — ꝓ b 1 für die Arbeite d. Aehn⸗ . ist ei 8 11“ dles poufrecht. Nie Nun muß ich wieder auf die englischen Verhältnisse zurückkommen. daß aner⸗ 8282 in Deutschland gesetzgeberisch gemacht wird, den es Antrags Ablaß unverändert angenommen, die Resolution EEETeeö“ 24 W1u Partei 8 den ö““ 8 82 9 E111 in großem Umfange benutzt. Diese Verteuerung ist das Falscheste, Warum werden denn von der Englischen Bank und von den Privat⸗ 8 Pten. der g9 Einen eigentümlichen Eindruck macht es, Beeck⸗Weber gelangt ebenfalls gegen die Stimmen der beiden gemacht worden. Erfreulich ist es, daß heute der Abg. Giesberts üwerwiegende 8 vas⸗, ¹ 8 22 was man tun kann, ein verhängnisvoller Fehler, der die Gefahr in banken höhere Einlagen gefordert, sobald das Institut stärker benutzt elseig. * 8,⸗ üntka ““ Charakter, daß die Post⸗ konservativen Parteien zur Annahme. 3 Gegensatz zu einer früheren Aeußerung des Abz. Sittart sich für Regierungen nicht entziehen kann, daß die Einrichtungen dieser sich birgt, daß der Postscheckverkehr nur ein neuer Erwerbszweig für wird? Di f. ; nt e ü 56 eGebn ntrag Ablaß gegenüber ablehnend verhält und Als der Vizeprasident Kaempf zum nächsten Gegenstand die Zurückzahlung der gezahlten Prämien ausgesprochen hat. In Kassen und die Handhabung ihrer Verwaltung gegenüber die Post wird. ¹ wird? e Frage ist nicht beantwortet und wird auch nicht beant⸗ um o höhere Gebühren fordert, je größer die Aufträge sind. Von 5 der Link (rei Wohlfahrts⸗ 8 1132“ ichti demselben Standpunkt müßte die Post auch die grö deer Tagesordnung übergeht, werden auf der Linken zahlreiche der Tat handelt es sich hier nur um sogenannte ohlfa den Arbeitern in neuerer Zeit vielfach Unzufriedenheit und Miß⸗ Staatssekretär des Reichspostamts Kraetlte: ü8 1n. 8- 1 daß 1A. 86 Be⸗ mit höheren Sätzen belegen als die kleinen. *Pegeee Pertsese Riufe nach Vertagung laut. Da indes ein Vertagungsantrag e (Zmwischenauf 1115 Uerei, s she stimmung erregt haben. Nicht immer mit Recht; denn die Einrich⸗ Meine Herren! Die großen Gesichtspunkte, die der Herr Vor⸗ haben soll, warum verlanzt veaa in Unglan) “ 1n. “ 5. pc e⸗ “ vertrag “ neinfeitiger Weise der e- Kasse -. tungen der Kassen und die 1““ Tätigkeit sind - redner angeführt hat, haben ja die verbündeten Regierungen bewogen, Kontoinhabern hö 6 b Resolution, wenn Si 8e. e Herren besser getan, ihre 31 Finthß age⸗ scheiden. Es findet also eine ganz willkürliche Renten⸗ den Arbeitern und denjenigen, die die Arbeiterstimmung in dieser Ihnen die Vorlage zu machen, weil den verbündeten Regierungen eben du sie semer hmne⸗ 8vne 8—8 8 1 72s nactenene, v1“ Z“ (afe ee ehe ,, ne ndae festsetzung statt. Wenn sich die vese 88 Mißcgunf 1- 88† Fe. Richtung zu beeinflufsen pflegen, vielfach nicht richtig verftanden daran liegt, den Barverkehr einzuschränken. Daß von dem Herrn habe hier ein Buch aus neuer Zeit, wo die englischen d (fr. Vag.) Der Staatssekretär hat übersehen, daß 1 gesetzbuches über die Seeversicherung, sind von der XII. Kom⸗ Flevim zusezogen hoßen. neezafs scch schwer Dr. Pacsche veee. Aber die Tatsache alleim, daß, wenngleich aus mißnersttnd⸗ Abg. Kaempf und auch von der rechten Seite keine große Zustimmung geschildert werden; es wird den Herren auch bekannt sein, es Ve nenh Pah chasm hensg ns vefbrgser weil er ein prinzipieller mission, für die der Abg. von Damm (wirtsch. Vgg.) einen macht den Redner darauf aufmerksam, daß der Antrag Albrecht von licher Auffassung heraus, auf diesem Gebiete Verstimmungen in den hier geäußert wird, bestärkt mich eigentlich darin, daß wir den richtigen ist von Edgar Jaffé. Dort heißt es: des Postscheckwesens ist. Von ge Wische vere. weil er ein Freund 8 ausführlichen schriftlichen Bericht erstattet hat, fast unverändert Wohlfahrtseinrichtungen nicht handele, und eisucht ihn, nicht so Arbeiterkreisen enstanden sind, hat der Regierung sehr wohl Veran⸗ 3 mühungen, die Vorlage in angenommen worden. Es werden von der Kommission außer⸗ eingehend auf die historische Entwicklung der Wohlfahrtseinrichtungen lassung geben können, sich mit der Frage zu befassen, wie den daraus einzugehen.) Von der Firma Krupp wurde u. a. ein Arbeiter unter sich ergebenden Gefahren entgegen getreten werden könnte.

Weg eingeschlagen haben. (Lachen links.) Die Bank von England vergütet keine Zinsen auf Guthaben. der Kommission zu verbessern, habe ich sehr wenig bemerkt. Es mag dem folgende Resolutionen vorgeschlagen: Arb 8 en, die landesgesetz⸗ einem nichtigen Vorwand entlassen, der 20 Jahre beschäftigz gemesen Die Schwierigkeien auf diesem Gebiete wurzeln im

Ich möchte dem Herrn Abg. Kaempf besonders 5 nicht klug sein, die Gebühren von v 1 ch H g pf besonders sagen: wenn er Nach den Aeußerungen eines Direktors der Bank müssen auf ein aber noch weniger klug ist es, wen gecaberes sö .2. die verbündeten Regierunzen zu Fürv. war. Dieser Arbeiter verlor 700 ℳ eingezahlte Beiträge. Gerichtlich

die englischen Verhältnisse so lobt und sagt, daß der Scheck da in so Konto, das durchschni 1 . 1 2 . . ttlich ein Guthaben von 500 Pfund aufweist, aus der ganzen Sache nichts werden k 8 . lichen Stafbestimmungen wegen ÜUeberversicherung einer Prüfung 1 b 1 ausgedehntem Umfang eingeführt ist, darf er auch nicht vergessen, daß mindestens 100 „es, w di en konn. Viel verständiger wäre 1 b und in welcher Weise eine Be⸗ war dagegen nichts zu machen, weil das Vorgehen der Firma Krupp wesentlichen darin, daß es sich hier um Einrichtungen G Pfund stets unbenutzt bleiben. Der Rest von unseren Antra he ee SSer. t,ls9, . M “ eee ol, ich inf, dich mit dem Statut übereinstimmte. Im übrigen ist die Kruppsche Kasse noch handelt, die zu einem großen Teil Wohlfahrtseinrichtungen nicht die schlechteste; sie ist vorbildlich in bezug auf ihre Leistungen. sind und nur in gewissen Beziehungen Versicherungseinrichtungen dar⸗

auf jeden Scheck in England allein ein Penny an Stempelgebühren 400 Pfund, zu 3 % Zinsen, gi 1 unseren Antrag aus der Kommi „gibt 12 Pfund Zinsgewinn pro Jahr g aus der Kommission wiederholt. Vielleicht stimmen erhoben wird. Daß auf den Scheckverkehr eine Gebühr so ab⸗ würde e als „sauch die Konservativen für die Streichung des Zuschl zu regeln ü ä t — b genügend erachtet werden, falls nicht mehr als d 5 g uschlags von 7 ₰, 1 1 Reai suche dmöglichst Der Redner führt noch eine ganze Reihe von Fällen aus der Kruppschen JSwe t schreckend wirkt, kann er also, glaube ich, nicht dagegen anführen. 500 Schecks im Jahre bezogen wurden. Bei zahlreicheren 8 sütar Lenebin Nemmen, a geezen ee und der Staats.⸗ 11“*“”“ vFe cer, enöe of Firma vor, wobei er von dem Vizepräsidenten Dr. Paasche ersucht stellen. Das esgentanliche Gemisch das b. eeeee Bevor wir Ihnen den Vorschlag gemacht haben, haben wir ein⸗ aktionen verlangt die Bank ein größeres Guthaben. Pensions⸗, Witwen⸗ und Waisenkassen, welche von industriellen wird, sich etwas kürzer zu fassen. Er schildert dann die Art der Zu⸗ Schwierigkeiten mit sich, die Tatsache, daß die Werksunternehmer ohne gehend erwogen, ob die Furcht, die auf der rechten Seite herrscht, Nun muß sich jeder sagen: wenn man in dem Lande, welches d Perionezern für die Arbeiter ihrer Betriebe eingerichtet sind, ins⸗ sam mensetzung des Vorstandes der Kasse bei der Firma Krupp. (Vize⸗ irgend eine spekulative Absicht erhebliche Summen aus ihrem Ver⸗ und die große Freiheit, die auf der linken Seite gewünscht wird, die Herr Abg. K. . Eöö“ 1 8 “ besondere die Ansprüche der aus den Betrieben ausscheidenden präsider t Dr. Paagsche wiederholt seine Bitte unter dem Hin⸗ mögen diesen Kassen zuführen, zeigt von vornherein, daß es sich wenigstens Gebührenlosigkeit (Abg. S 8 vc. g. Kaempf als maßgebend für den Scheckverkehr anführt, u““ vC““ Arbeiter an die Leistungen der Kassen resp. auf Rückzahlung eines weis, daß von der Art der Verwaltung der Kasse in dem sozialdemo⸗ 38 delt. Das K u 8 des osig 2 - g. inger: Das war wieder ein Blockrätsel! 8 verlangt, daß ein gewisses Guthaben nötig ist, also eine Erhöhun * Bell “ entsprechenden Teils der Beiträge geregelt werden.“ kratischen Antrag nichts stehe, und macht den Redner auf die geschäfts⸗ zum Teil um Wohlfahrtseinrichtungen han elt. 1 as ruppsche nter⸗ eperve-; 8. “ ist. Da sind wir denn dahin gekommen, daß der Einlagen, sobald viele Transaktionen vorgenommen werden 8 1“ 8 Von den Abgg. Albrecht u Gen. (Soz.) ist die Ein⸗ Fhebans a gsn Folger⸗ semnes Meahnugg er die v“”“ 8e h es unerfüllbar ist, die früheren Vorschläge anzunehmen, den Scheck⸗ weiß i 3 “] “ vüat 3 LHerareeh-raüps RHedner) nicht bei der Sache bleibe.) Per Redner ge arauf auf die zum Teil mit Angaben, die tatsächlich nicht zutreffend nd, auf deren c eiß ich nicht, wie uns zum Vorwurf gemacht werden kann, daß wir chaltung eines neuen § 1892 und eine Ergänzung des § 191 Vorschläͤge des sozialdemokratischen Antrags im einzelnen näber ein Richtigstellung ich mich aber in diesem Augenblick natürlich nicht ein⸗

verkehr ohne Gebühren einzuführen. Ich habe mir gestattet, Vertreter bei zu großer Zahl v z n 5 ; des 1b 1 ons⸗ und

der verschiedenen Interessengruppen einzuladen und mit ihnen die 1 (Zuruf links: da st 9* b,. “ — eer0ste nengg, s. Eesiegaasechge un Belehme eines Fö. 8n ö.. lassen kann, das Kruppsche Unternehmen, meine Herren, hat nach den

8 8 “ öee*“ 8 n 4 5 Betriebes angehören müssen, solange sie sich im Dienstvertrage Hencerkverke spricht, wird er abermals vom Präsidenten zur Sache unds vorliegenden statistischen Mitteilungen in den letzten 22 Jahren

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