8 11 8 “ 8 “ I“ 1““ 66 88 8 1“ 8 q

— G6“ . 11““ 8 111“” “ 16“ 8 1 8 . Rfp.): Es i lich, daß die Regierung künstlichen Germanifierungsbestrebungen gerade den umgekehrten „ Vom Abg. Raab (wirtsch. Vgg.) ist ein Antrag ein⸗] auf ihren Raumgehalt geeicht sind. Im Hinblick auf diesen Wort,]/ auf Nr. 606 Folge zu geben, da beide Anträge für die 8 Deutscher Reichstag. noch Abg. 8 2 eo; ge cstrcerfrennig, Vegrcde Iheracht Erfolg haben. So sind auch die Polen bei uns wirtschaftlich durch gebracht, das Wort „Waagen“ in dem Text des Gesetz⸗ laut empfehle ich den Antrag Reese. Den Hauptantrag Delbrück verbündeten Regierungen nicht annehmbar sj 4½ (Hört! 149. Sitzung vom 4. Mai 1908, Mittags 12 Uhr. hat. Es mag sehn daß dieser oder jener Beamte wegen seiner die Verfolgung gestärkt worden, und ihr Nationalbewußtsein hat sich entwurfs durchweg mit aa zu schreiben. 1h Se.n Cventualantragc sehen wir als Verbesserung an hört!y) Bezüglich des sozialdemokratischen Antra gs brauche

wü . t t entwickelt. Die Regierung gibt sich aber geradezu Mühe, 1 (Bertcͤt von Welffs Telegeatͤlsthem Buraa.) g(ZZ e wül ⸗ — Shista ücte vier n e die ein Ehrgefühl haben, aus dem Amte zu treiben. Der Abg. von Kaphengst (dakons.) beantragt, zu Direktor im Reichsamt des Innern von Jonquisdres: In der ich dies nach meinen Ausführungen eben nicht des

Nñî%6 Nöhern ernünen Jtervan kancicjd Uümn des van⸗ E“ e“ d”s 1e gng scesca nbren sesseen gehalten werden soll. zutkesben, ich rufe Sie zur Ordnung.) Aber die Wirkung wird so sein. solchen Gefäßen überliefert werden, welche auf ihren Raum⸗ erst infolge der Kommissionsbeschlüsse jetzt aufgenommen. Dadurch 8 5 . 8 8 gne mache ich noch einmal darauf vgisee üüA Keexvewrhe 88 die Zulaßen allen Beamten gewährt werden, die treu ihre Ser. eS.; III 8. hph⸗ 11 gehalt geeicht sind„.. 18 123 Lanꝛe ee“ 8 sge aa fooesegung 82 1“ 1ue“ öEF

Die Reden der Abgg. Schultz (Rfm.) und Gröber Schnacketg efünt batznm,, Diese Vorlage verwirklicht eine alte dn Poftbeamter geworden wäre, nicht dorthn gegangen sondern 3 Deban CCC 88 HSel⸗ 19⸗ 8 sin Berbeserung in, und hot ihn sich beszalb an deicnet. Was können. Nun hat der Herr Begränder dieses Antrags gesagt, die (Zentr.) sind in der gestrigen Nummer d. Bl. auszugsweise Forderung des Ftcnahes, sie ist eine Prämie auf den Hakatismus. in einer anderen Provinz geblieben, die mit den Polen nichts zu tun 1 9 . sachlich darüber Feagt werden kann, hat schon der A z. Neuner ge⸗ verbündeten Regierungen setzten sich durch diese ablehnende Stellung 8

f t in d at. (Abg. Ledebour: Ausweichende Antwort!) Das ist keine aus⸗ werden in der Diskussion verbunden. 1 sagt. Die Nacheichung der Förderwagen hat bereits r Vertreter —

eii aspechn ghegaae 8 ; 8 Cis shes . -- 18 dehd ö en Ificher” Be⸗ Antwort, sondern klar und deutlich. Zweifellos sind doch Abg. Enge len (Zentr.) spricht sich gegen den sozialdemokratischen der Bergverwaltung für kaum möglich erklärt. Auch der Bundesrat mit sich selbst 8 5 Mtherspnnch C“ femer Zett Staatssekretär des Reichsschatzamts,Staatsminister Sydow: völkerung ist freundlich und zuvorkommend gegen die Beamten, wenn die Beamten in der Ostmark unangenehmen Schikanen ausgesetzt. Antrag aus, der nicht nur eine Eichung, sondern eine Nacheichung der — hat so schwere Bedenken dagegen, daß durch die Annahme dieses nach dem Kommissionsbericht ausdrücklich anerkannt hätten, daß Meine Herren! Ich kann wohl darauf verzichten, die sachlichen diese nur nicht brutal vorgehen. Auch kulturellen Aufgaben, wie der Ich habe nur das Wort ergriffen, um eine Feststellung zu machen. Förderwagen verlange, soweit sie zur Ermittlung des Arbeitslohnes Antrages das Zustandekommen des Gesetzes ernstlich gefährdet sein man mit den Gemeinden, welche gegenwärtig einen Ueberschuß erzielen,

88 8 8 ,verschlie die Polen Meines Erachtens fallen auch die Intendantursekretäre unter diese dienten. In der Kommission sei darauf hingewiesen worden, daß dieser,- würde. Es ist ferner vorgeschlagen, eine Fehlergrenze von 2 5 4 cgZa Gründe, welche leinerzeh den Verbündehn 8 da-.- ewas Vbwwvve e ne, hensc diß Holen Vorlage und werden infolgedessen die Zulage bekommen. Es Vorschlag praktisch nicht durchführbar sei. . 8 zuzulassen. Nach der Konstruktion des Gesetzes liegt aber die Fest⸗ 9.n ha⸗ 8-g8 I fe- 1 8 2 erscheinen ließen, den Beamten in gewissen Teilen der SeteUn werden. Die Beamten sollen die Zulage auch deshalb bekommen, wird mir dies eben vom Bundesratstische aus bestätigt. Wenn der Abg. von Kaphengst (kons.) befürwortet seinen Abänderungs⸗ setzung der Fehlergrenze der Behörde ob. Der Antrag Kaphengst 8 1 . nmiffion lossen, un besondere Zulagen zu gewähren, hier noch einmal zu erörtern; sie sind um die deutschen Gesellschaftshäuser zu unterstützen, sie können dann Abg. Gröber sich gewundert hat, daß auch die Unteroffiziere Zulage antrag zu § 9, betreffend die Gefäße, in denen Bier verkauft wird. Es würde den Flaschenhandel in Bier so verteuern, daß von der Eichung. verbündeten Regierungen sind bei der jetzigen Vorlage diesem Be⸗ bereits bei der Beratung früherer Etats von dem Herrn Staats⸗ bei den Wirten frei kneipen. Warum schafft man denn nicht auch bekommen, so meine ich, es ist eine Forderung der Gerechtig⸗ liege eine 1868 des Reichsverbandes der deutschen Gastwirte vor, der Bierflaschen keine Rede sein kann. Nach eingehendster Beratung schlusse gefolgt durch die Aufnahme der Bestimmung in Abs. 1 — tamts wiederholt dargelegt worden einen Ausgleich zwischen den Beamten des Ostens und des Westens? keit und Billigkeit, daß man den Unteroffizieren nicht eine Zu⸗ die diese Forderung im Interesse eines reellen Bierhandels aufs können wir diesen Vorschlag nicht für durchführbar halten; er scheitert des § 23, welche die Inkraftsetzung der organisatorischen sekretãr des Reichspostamts wieder geleg b Im Ruhrgebiet sind die Lebensmittel⸗ und Wohnungspreise höher als lage verweigert, die auch die Schutzleute und Gendarmen in Posen wärmste empfehle. Man könne eine lange Uebergangsfrist, viel⸗ schließlich daran, daß er den Kleinhandel treffen würde, denn es Bestimmungen des § 18 nicht vor dem 1. Januar 1912 zu Für das Ressort, dem ich die Ehre habe, vorzustehen, kaeve, Westpreußen und Posen. Die Handwerker und Landwirte schreien bekommen. 1 leicht 10 Jahre, dafür einführen. Hinsichtlich der halben und könnte nur der Detailhändler verantwortlich gemacht werden, aber 1 2 — E1ö16 Sache so, daß der Reichstag einem Wunsche, den die verbündeten auch ebenso laut wie die Beamten, und sie werden ebenfalls eine Damit schließt die Diskussion. Viertelpfundgewichte sehe er nicht ein, warum man das Dezimalsystem dieser hat gar keinen 1 auf die Herstellung der Flaschen und läßt. Indem die verbündeten Regierungen dieses Zugeständnis Re ierungen zweimal in verschiedener Form an das hohe Haus ge⸗ Subvention verlangen. Die deutsche Bevölkerung im Osten sollte di ite Lesung wird im Plenum erfolgen durchbrechen sollte. Dem Antrage, daß die Gewichtstücke so kenntlich auf die Kontrolle des Inhalts. Es ist unmöglich, jemanden straf, gemacht haben, sind sie, das werden die Herren zugeben bracht hatten und demgegenüber der Reichstag sich ablehnend ver⸗ sich doch eher auf ihre eigene Praft vegelene, doschnug Heumie E18Z1“ 8 der G 1 1Sn 8 85 Ferneelanges 85 W“ Hnse E“ Tö — 8 echen Ein 96 müssen — außerordentlich weit gegangen. In der Kommission hat 2 ü t wird, über diese Zulagen n. elr eht hierauf der Entwurf einer r zu. i e at. — uten Willen 3 1 eser Hin 8 1 3 halten hatte, nunmehr zustimmen zu wollen erklärt hatte. Und da nd⸗ ve Füir zealicher sie anzunehmen. Selbftverständlich Ma Sur. weigen Lcsung 1 siest 8 88 Vorlage hatte schon von Eichämtern auch die Beamten mitzuübernehmen. nicht gefehlt, aber sie hat deshalb diese Vorschrift für undenkbar ge⸗ 1 e wetn ob es möglich sein — etwa durch eine ge⸗ konnte ich kein Bedenken tragen, an den Bundesrat mit der Bitte lehnen wir die Vorlage ab. “ 3 Abg. Sachse (Soz.): Wir halten es für eine Ungerechtigkeit, halten. Was den Antrag Reese betrifft, so wird in einem anderen meinsame Handhabung des Eichungsgeschäfts durch Staatsbehörden

5 den vorigen Reichstag beschäftigt, dem sie am 1. April 1905 daß nur im öffentlichen Verkehr mit geeichten Maßen und Gewichten aragraphen gesagt, wann Fässer geeicht sein wüssen. kann und Gemeindebehörden fü insame! heranzutreten, der Resolution des Reichstags, da sie sich, wenn auch zugegangen war; hier blieb sie in einer Kommission stecken arbeitet werden soll, nicht aber auch in der Landwirtschaft 1n ee her Feshi gene⸗ sog 18 E Reese ses in 8 Aus⸗ ndebehonden für gemeinsame Rechnung, wobei mit fallenden

Sern. 8 5 kretär des Reichspostamts Kraetke: — 1 2 — 1 Quotienten ein Teil der Ueberschüsse den Gemeind belass nur unter Einschränkungen, mit ihrem früheren Vorschlage deckt, zu SI und gelangte wegen Schlusses der Session nicht mehr zur anderen Gebieten. Wir wünschen daher dringend, das Wort „öffent⸗ führungsanweisung befinden wird, denn es ist ganz se bstverständ⸗ — 8 — Sserlceffe den Wemein 8 noch belassen entsprechen, und zwar schleunigst, da ja sonst wieder die Sache auf ein Meine Herren! Der Herr Vorredner hat sich verleiten lassen, grlen eng. nächsten Session wurde der Entwurf lichen“ im Einklang mit . 1.pöeniche 8 in linh bnaß die waabefendfn e nach dieser Nihtbans eaSeen. werden könnte, Abhilfe zu schaffen. Hier soll nun bis 1912 den Ge⸗ Jahr verschoben wird. Der leitende Gedanke ist ja der, die Reichs⸗ zu sagen, daß diese außergewöhnlichen Beihilfen Prämien für den in nur wenig abgeänderter Fassung abermals dem Reichs⸗ Wegfall zu bringen. Die verbündeten Pe. mögen bei Auslands⸗ treffen wird. — meinden die volle Einnahme ihres Eichungsgeschäfts erhalten bleiben, beamten in den Ostprovinzen mit den preußischen Beamten an dem⸗ Hakatismus sein sollten, und daß die Beamten sie nur deshalb er⸗ tage vorgelegt und von einer Kommission durchberaten. Im 8 5 wo 85 fpenhgss Maß⸗ und einichtaspshem in Anwendung Abg. Raab (wirtsch. Vgg.): Die Macheichung der Förderwagen damit sie sich während dieser doch nicht zu kurz bemessenen Frist auf selben Ort gleich zu stellen, und das ist auch die Veranlassung, beten hätten, weil sie forsch gegen die Polen vorgehen wollten, ja, Plenum kamen die Kommissionsbeschlüsse wegen Auflösung des ommt, namen ezüglich des englischen, keine Ausnahme zulassen. ist so gründlich beraten worden, daß man nicht behaupten kann, wir die neuen Einrichtungen vorbereiten können.

— ; 8 Das neue preußische Berggesetz schreibt vor, daß die Fördergefäße, seien darüber leicht hinweggegangen. Ich habe recht lange auf dem b 8 8 8 2 weshalb genau wie im Jahre 1904 die preußischen Bedingungen zu daß die Beamten sich nur meldeten, um dort frei kneipen zu können. Reichstages nicht mehr zur Verhandlung. Unter dem 7. De die zur Ermittlung des Arbüt chrdibtstn⸗ dienen, zu 2e 88 Boden der Nacheichungspflscht far die Förderwagen f. ee aber Ich bitte Sie also nochmals dringend: stellen Sie sich nicht auf

ist dem Reichstage neuerdings eine Vorlage ge⸗ 1 den Boden der Abänd träge! Si 1 it „ llen bei der Verteilung der Zulage, Be⸗ Darin liegt erstens eine Beschuldigung gegen die Behörden und zember 1907 ist 1 4 8 88 Trotzdem sind noch immer alte und neue Wagen nebeneinander in die eingehenden Darlegungen der Regierung und unterrichteter Kom⸗ en oden der änderungsanträge! Sie vernichten damit eine 8 . 1 1. Erläuterungen angefährt 8 nur mit zweitens eine Beschuldigung gegen die Beamten! Herr Abgeordneter, macht worden; die Fassung des Entwurfs stimmt 8 den Gebrauch. In 70 Bergwerksbetrieben, darunter einem fiskalischen, missionsmitglieder haben bewiesen, daß diese Nacheichung technisch schwierige und langwierige Arbeit, an der der Reichstag seinen großen ecece- Unterschiede, nämlich mit dem Fortfall der Wider⸗ Sie sind nicht berechtigt, gegen einen ehrenwerten Stand hier offen Kommissionsbeschlüssen von 1906 völlig überein. ie erste findet man große, abgenutzte Förderwagen und kleine neue Wagen nahezu undurchführbar sei und durch die Störungen im Betriebe auch Anteil gehabt hat. Ich begreife es ja vollkommen, daß diejenigen einem wesentlichen Unterschiede, näm lche Beleidi zzusprechen! (Sehr richtig! rechts.) Ich Beratung fand am 10. Januar statt; ein sozialdemokratischer vor. Wenn hier ausgesprochen wird, daß die alten “ nachteilig für die Arbeiter sein könnte. Wenn ein Wagen durch Kommunen, welche Schaden erleiden werde hier lebhafte Vertret ruflichkeit. eine solche Beleidigung auszusp b 8 Antrag auf Kommissionsberatung wurde damals abgelehnt und Förderwagen der Nacheichung nicht bedürfen, so wird dieser dem Reparaturen wesentlich verändert worden ist, so wird er selbst⸗ . n, hier lebhafte Vertreter

n geglaubt in dieser Hinsicht protestiere nach beiden Richtungen hin! 1 sen. preußischen Berggesetz widersprechende Zustand sanktioniert. Die verständlich der Neueichung bedürfen. Mein Antrag, „Waagen“ zu gefunden haben. Aber ich möchte die Vertreter dieser kommunalen 8 ö v des NgSeg 88 8 Ich hätte eigentlich erwartet, daß Sie erfreut sein würden die ite gesang wig nheean deschlofseg., .. bekannten Se mngg in den Fe von Handelskammern und Berg⸗ säntthench, dans ⁸ den Verwechslungen 8 den gewerhe⸗ Wünsche doch bitten, über den Verhältnissen der einzelnen Gemeinden Ich bedauere, dem in jeder Beziehung widersprechen zu müssen. darüber, daß nun auch die Postbeamten diese Beihilfe bekommen sollen. Verbesserungen im Maß⸗ und Gewichtswesen insbesondere das wente be “ ist “ hen voen hagh. “ a P nicht die größeren, allgemeinen Gesichtspunkte dieser Vorlage zu ver⸗ Die Resolution des Reichstags sieht unwiderrufliche außerordentliche Denn ich habe von Anfang an niemals einen Zweifel darüber gelassen, System der periodischen Nacheichung der zur Menge von Mißbräuchen bestehen bleiben, gegen die doch die Irü ne man hat sich an ganz verkehrte Fabriken gewendet, und in gessen. Mit der präventiven Nacheichung wird, wie wir bestimmt Beihilfen vor. Unter einer außerordentlichen Beihilfe wird von jeher daß es sich bei der Anforderung dieser Beihilfen lediglich darum handelt, Durchführung bringen und spricht unter gewissen Vorbehalten Aufsichtsbehörden einschreiten. Die 18 ist praktisch Prozessen zwischen Wagenfabriken und Stellmachern sind z. B. Sach⸗ hoffen können, der große Uebelstand beseitigt werden, den gegenwärtig im Etat eine Beihilfe verstanden, die nicht über die Dauer des eine Gleichstellung der Reichsbeamten mit den preußischen Beamten herbei⸗ die Verstaatlichung der “ “ Reihe von An⸗ hee.e ausführbar im Interesse des Arbeiters und des verständige aus Fabriken von Wiegeapparaten geladen worden. Im die periodischen Prüfungen durch die Polizeibehörden haben und der Rechnungsjahres hinaus gewährt wird. Den Gegensatz hierzu bildet zuführen. Es kann auf die Reichsbeamten doch nur häßlich wirken, Zur zweiten Lesung liegt eine ange Reihe 7 sozialen Friedens. Im übrigen haben wir ja selbst eine Fehlergrenze Eisenbahnbetrieb gibt es Eisenbahnwagen und auch Eisenbahnwaagen, in den unzähligen Strafanzeigen und Konfiskationen lag. (Sehr

8 1 ägen vor. von 2 % konzediert. Die Einführung von Einhalb⸗ und Viertel⸗ worauf Eisenbahnwagen gewogen werden. Die Gewerbetreibenden die fortlaufende Beihilfe. Wenn wir also nicht über den Wunsch des wenn sie, in gleichen Orten und unter gleichen Verhältnissen mit den tragea, ag § 6 dürfen zum Messen und Wägen im öffentlichen pfundgewichten halten wir für zweckmäßig, wenngleich wir Anhänger sind sonst schon gewöhnt, die Waagen als Wiegevorrichtungen mit aa richtig! links.) Zweitens werden wir mit dieser Vorlage die Frei⸗

inaus gehen wollten, so konnten wir hier nur die außer⸗ preußischen Beamten lebend, schlechter gestellt sind als diese. Die — wichte und Wagen angewendet des Dezimalsystems sind; denn jetzt werden anstatt 125 nur 120 Gramm zu schreiben. zügigkeit der Meßgeräte im ganzen Reiche erhalten. Gefährden Sie neSrs C“ Nun fragt es sich: Was bedeutet Beamten könnten dadurch, in den schwierigen Verhältnissen, in denen vet he nene ehc e, eggr, Cennchge n Verkehe gehört im Kleinverkehr als Viertelpfund gerechnet, weil in der Tat das Abg. Engelen (Zentt.): Im Interesse des Kleinhandels möchte diese beiden, nicht zu unterschätzenden Errungenschaften nicht dadurch denn der Zusatz „unwiderruflich“, und da konnte der Zusatz unwider⸗ sie sich befinden, leicht gegen das Publikum nicht so freundlich sein, der Handelsverkehr auch dann, wenn er nicht in offenen Ver⸗ kleine Fünfgrammstück, das eigentlich noch auf die Wage gelegt ich Sie bitten, den Antrag auf Beseitigung der Viertel⸗ und halben daß Sie sich auf den Boden der beiden Anträge stellen; sondern

y ; ; 1 werden müßte, im. Laden t d verl t. . f bzul 8 t b. ört t i 8 1 — ruflich nur bedeuten, daß diese Beihilfe innerhalb des Jahres für das] wie ich das von jedem Beamten erwarte, ob er in Posen oder in kaufsstellen stattfindet. scheidung 1, 1150. de E“ 1 öö2 Büunde abzulehnen. Der Antrag Reese gehört nicht in dieses nehmen Sie den § 18 und die übrigen, damit zusammenhängenden

ährt wird, nicht widerrufen werden darf, und das ist praktisch Westfalen beschäftigt ist. In der Vorlage vom Jahre 1904 war das 7 besagt: „Soweit Förderwagen und Fördergefäße in und 250⸗Grammgewicht nicht nur durch die Größe, sondern auch durch Abg. Gothein (fr. Bgg.). Die Schwierigkeiten der Durch. Vorschriften unverändert an! Sie lönnen überteugt sein, daß Sie b. Se nsghna. 88 bann Beihilfe in monatlichen, viertel⸗ angegeben. Wie kommen Sie jetzt dazu, solche Beschuldigungen aus⸗ dem Bergwerksbetriebe zur Ermittlung des Arbeitslohnes dienen, die Form findet unseren Beifall. Dem nationalliberalen Antrage zu führung der Nacheichung der Förderwagen ist für die Bergwerks⸗ durch den § 23 den Kommunen, welche Schaden erleiden, diesen jährlichen, halbjährlichen Raten bewilligt werden, und dann kann sie zusprechen? Ich habe Ihnen bei den damaligen Erörterungen aus⸗ bedürfen sie der Neueichung. § 9 eas wir zu. betriebe so erheblich, daß ich den Antrag Albrecht nicht akzeptieren Schaden immerhin so sehr erleichtern, wir es möglich ist, und so, daß

1— ;. d 8 8 t u. Gen. (Soz.) beantragen, im bg. Dr. Doormann (fr. Volksp.): Wir stimmen gegen den kann. Anderseits sind die Beschwerden der Bergleute über die Ver⸗ 8 nicht entzogen werden. Eine andere Auslegung verträgt die Resolution geführt, wie die Verhältnisse sich 2e 8. 88 ger- Ein 8 1098. Slzsehtnn. Gere E 8 und vs. zweiten Antrag Albrecht, das Wort „öffentliche“ zu streichen. Was der An⸗ anderlichkeit der Förderwagen nicht ganz leicht zu nehmen. Diesen auch deren Interessen im letzten Ende genügt wird. 8 des Reichstags nicht. sprachigen Provinz liegen die Verhältn sse für die Beamten vie Satz zu streichen; als neuen Absatz einzufügen: „Soweit trag erreichen soll, wird in anderer Weise und durch andere Bestim⸗ berechtigten Einwͤnden ließe sich dadurch begegnen, daß man dem § 7 Abg. Freiherr von Gamp (Rp.): Ich kann mich den Ausführungen Wenn ferner der Herr Abg. Gröber darauf aufmerksam macht, schwieriger, und man kann die Verhältnisse in den Ostmarken und die F E Kxc. Fördergefäße in Bergwetiebelriche zaa Er⸗ mungen der Vorlage erreicht. Was die Eichung der Förder gefäße folgenden Zusatz gäbe: „die bei jeder Repokatur der Wandun gen des des Staatssekeetärs in allen Punkten anschtiegen; dir Kemeeusübrengen

ö 8 4 2 2 2 2 1 2 2 5 2 2 2 daß in der Resolution des Reichstags nicht von Unteroffizieren die in Westfalen nicht miteinander vergleichen. In Westfalen ist es eine mittlung des Arbeitslohnes dienen, bedürfen sie ebenfalls der anlangt, so glauben wir ebenfalls, auf die Nacheschung verzichten zu örderwagens oder Gefäßes zu wiederholen ist, die eine wesent wirklich zufrieden sein, daß die Kommission in dieser Weise entgegen⸗

— 1 müssen, so wünschenswert sie an sich wäre; die praktischen Erwägungen liche Veränderung des Rauminhalts zur Folge haben kann.“ k ist und das Inkrafttreten des Gesetzes bis 1912 p b t. Rede war, so erklärt sich das sehr einfach, weil sie zum Etat der Reichs⸗ Ausnahme, daß ein paar Polen an den Schalter kommen (Wider⸗ Eichung“, und den § 7 der Vorlage zu streichen. In § 13, sprechen ganz überwiegend dagegen. Daß der he.geaaa encen ch Ag. Sachse (Soz.): Pinbalts möchte ich darauf hin⸗ w C. uns dae,nr ö. h“ 88

post⸗ und Telegraphenverwaltung gestellt war, und dort Unteroffiziere nicht spruch bei den Polen), im Osten ist es gebräuchlich. — Mögen Sie der das Anwenden und Bereithalten unrichtiger Meßgeräte verteuert würde, kommt für uns erst in zweiter Linie in Betracht; aber weisen, daß im ganzen Kohlenbergbau nicht nach Gewicht bezahlt wird. Reform will ich noch als dritte hinzufügen die Einheitlichkeit der Ge beschäftigt werden, wenigstens nicht aus den etatsmäßigen Mitteln der so viel lachen, wie Sie wollen: ich kenne die Ver⸗ verbietet, wollen sie für Förderwagen und Fördergefäße eine anderseits handelt es sich um ein Novum und um sehr schwer zu über⸗ Den Bergbehörden ist der Vorwurf nicht zu ersparen, daß sie jahrelang bühren für die Prüfung im ganzen Reich und die geringe Höhe der Verwaltung. Es kam also darauf an: Was ist die Meinung des Reichs⸗ hältnisse und würde das nicht anführen, wenn es nicht Fehlergrenze bis zu 2 Prozent gesetzlich zulassen. windende technische Schwierigkeiten. Bei der großen Mehrzahl der diese Schweinereien geduldet haben, daß kfoß des Gesetzes die Eichung Gebühren, die nicht höher sein dürfen als die Selbstkosten. Die

. 1 8 . ; 8 8 ürd - 8 . G S B. . tags, wenn, wie dies auch früher in Aussicht genommen war, dieselben so wäre! Es liegt ein Unterschied vor! Sie ändern nichts an der § 14 des Gesetzes trifft Bestimmung über die zur Eichung Bergwerke würde die Ir.S völlige Umwälzung der bis⸗ nicht einmal festgehalten worden ist Auf fiskalischen Gruben, z. B. Kommunen haben eigentlich zu Unrecht die großen Vorteile aus der

machen, eine Maßnahme, die auf der Zeche Nerhenanneglic in Westfalen und auf der Zeche Königs⸗ Gebührenerhebung bezogen. Ich lege Wert darauf, festzustellen, daß

1 88 herigen Lohnberechnung erforder Posten bei dem Etat der Verwaltung des Reichsheeres eingestellt Tatsache, daß für den Wunsch, auch den Postbeamten endlich diese E “ V“ wir den Bergwerksgesellschaften usw. nicht so ohne weiteres hütte in Oberschlesien sind Wagen mit einem Unterschiede von 2 und der Bundesrat, der die Bestimmungen über die von den Eichbehörden werden. Da haben wir allerdings geglaubt, im Sinne des Reichstags Zulage zuzuwenden, lediglich die Verhältnisse, wie sie in den Provinzen 88 4 Sen Milligramm, oder dem 2-, 5⸗, 10⸗, 20 und 50 fachen zumuten können.é Gegen die 2 % Fehlergrenze spricht, daß die Fest⸗ mehr Zentnern in Gebrauch, ohne daß die Bergleute auch nur einen zu erlassenden Gebühren feststellt, diese so trifft, daß die Gebühren

zu handeln, wenn wir ebenso wie im Jahre 1904 die Unteroffiziere, Posen und Preußen bereits liegen, maßgebend gewesen sind. Von dieser Größen oder der Hälfte, dem vierten, dem fünften, dem — dl. Fehl⸗ nd e cher Normaleichungskommission überlassen Pfennig mehr bekommen. Die Fälle, daß ein Schneider oder Schuh⸗ für sämtliche Industriellen der gleichen Branche dieselbe Höhe haben,

3 1 b t 1 z- entschieden viel zu niedrig. Der macher Ma nimmt, fallen überhaupt nicht unter das Gesetz. Der unabbhängi davon, ob ihre Betriebsstätte an dem Orte eines Eich⸗ hineinnahmen; denn hier handelt es sich nur um alte Unteroffiziere. allen Parteien werden ja immer Vorwürfe erhoben, wenn die Post achten oder dem zehnten Teil des Kilogramms, sowie der Hälfte Antrag Kaphengst ist so weitgreifend und in seinen Konsequenzen fo,] Abg von e ist doch sonst kein Freund Englands, ich michte dir, nna⸗ hing. “ nicht. Sinheitliche Gebührenfäte mtsperchen 8.

Es kann ja, da die Erfüllung der Dienstpflicht nicht angerechnet wird, beamten irgendwie schlechter gestellt sind als die preußischen Beamten. dem fünften oder dem zehnten Teile des Gramms entsprechen.“ unübersehbar, daß wir ihm nicht zustimmen können. heee dringend warnen, die von ihm befürwortete Ausnahme für ganzen Tendenz des Gesetzes.

erst ein Unteroffizier in Frage kommen, der nach Erfüllung der Dienstpflicht Es hat sich nun einmal eingebürgert, daß Reichsbeamte, die in Damit werden Gewichte von einem Viertel und einem Achtel Kilo⸗ Geheimer Oberbergrat Meißner: Ich bitte namens der preußischen das englische Maß zu akzeplieren. Abg. En 8 elen (Zentr.) führt aus, daß die Eichämter auf das Reich 5 Jahre in den Ostprovinzen gewesen ist, der also im ganzen 7 Jahre Preußen beschäftigt sind, mit den preußischen Beamten in Rang und gramm oder von 250 und 125 Gramm eingeführt; die Kom⸗ Feher valdnac 1 ö . eeg. die Die Anträge Raab, Albrecht und Gothein werden nicht hätten übernommen werden können, da dies nicht konstitutionell ge⸗ dort gewesen ist. Daß er nun eine Eatschädigung für die Schwierig⸗ Stellung gleichgestellt sind; deshalb müssen sie auch das gleiche Gehalt mission von 1906 hatte diese neuen Gewichte in die Vorlage ein⸗ 2 vrdergesäte. Das Perlangen der Nach⸗ abgelehnt, die Antraͤge von Kaphengst, Reese⸗Neuner wesen wäre, und daß deshalb auch erwogen worden sei, die Frage der

1 ’ ¹ 8 b eichung ist tatsächlich unausführbar. Manche Gruben haben 8 8 . ; inzelstaatli G b überlassen, ab n keiten des dortigen Aufenthalts erhält, scheint uns allerdings in der bekommen. Sie wissen doch ganz genau, daß in kleinen Orten der geführt, und der Bundesrat hat trotz seiner üͤber d Tausende von Förderwagen, manche Werkheanch 8 4238 28 d- und Delbrück zurückgezogen, und die §§ 6 bis 9 und 14 Sra ] —— 1E sich vnn Billigkeit gelegen, denn es besteht auch ein Interesse daran, diesen östlichen Provinzen die Verhältnisse nun einmal so zuͤgespitzt sind, darin liegende Durchbrechung des metrischen Systems den dehnung von mehr als hundert Kilometer Strecke. Eine unverändert nach der Vorlage angenommen, ebenso die großer Mühe zu erreichen gewesen sei Die Organisation der Eich⸗

2 „ Kommissionsbeschluß akzeptiert. Unzahl von Beamten würde zu diesen Eichungen erforderlich sein. §§ 10 bis 13. ämter solle erst mit d 1912 Durchfüͤ - 8 Leuten das Leben dort erträglich zu machen. Der wesentliche Unter, daß es für üeane en 8 hr “ Fee. “ Die Abg. Delbrück u. Gen. (linksliberale Fraktions⸗ Der preußische Handelsminister hat über die Perhäliniße 8. 6 Die §§ 15 und 18 und § 23 Absatz 1 handeln von den nmter so der Abg. Detio des selse, ine eech Eehaeee n schied gegen die preußische Vorlage bleibt immer der, daß das Wort kommen und seine Einkäufe usw. ,4 ichst — „gemeinschaft) beantragen, das ¼⸗ und 1⸗Kilogrammgewicht preußischen Gruben Bericht gefordert, aus dem sich ergeben hat, daß Befugnissen der Eichämter. Die Diskussion über diese Para⸗ mit einer fünfjährigen Kündigungsfrist beibehalten will. Wenn aber ewiderruflich fehlt, und damit ist dokumentiert, daß die Sache keinen Mögen Sie sagen, der Pole sei der freundlichste Mann: das mag wieder zu streichen, eventuell die Annahme eines Zusatzes, Unregelmäßigkeiten allerdings vorgekommen sind, wie sie der Abg⸗ graphen wird gemeinsam geführt. Der Antrag Hug⸗Erzberger die Vorlage schon seinerzeit, als sie durch die Auflösung des Reichs⸗ politischen Charakter haben soll. Alle Ausführungen des Herrn Abg. sein; wenn aber ein einzelner Reichsbeamter unter ihnen lebt, dann wonach sich die 250⸗ und 125⸗Grammstücke nicht nur durch Sachse andeutete, aber daß es sich dabei irgendwie um Betrügereien wird zurückgezogen. tags fortfiel, gemacht worden wäre, so hätten die Eichämter ja bei der Gröber können mich nicht davon überzeugen, daß nun die mittleren Be⸗ wird er nicht immer nett behandelt. Darüber besagen meine Akten die Größe, sondern auch durch die Form deutlich von dem handelte, dagegen muß ich entschiedenste Verwahrung einlegen, Abg. Detto, (nl.): Unser Antrag geht nicht so weit wie der Fristbestimmung von 1912 die Vergünstigung erhalten, die der An⸗

amten, die Unterbeamten, die Unteroffiziere von dem Augenblick ab, mehr als Ihre Ausführungen! Ich will nicht auffrischen, was ich 200⸗ und 100⸗Grammstück unterscheiden müssen. 3 veh Vebauptang, daf dergleichen auf fiskalischen sozialdemokratische, der die städtischen Eichämter dauernd weiter be⸗ trag Delto will. (Zwischenruf bei den Nationalliberalen: Der Antrag

b 8 1 . w handelt sich lediglich um wird zurückgezogen!) Wenn der Antrag zurückgezogen würde, so in dem sie diese Zulage bekommen, die sie ihren preußischen Kollegen früher gesagt habe, wie schwierig es für jeden Beamten ist, sich in Die ve Reese u. Gen. (nl.) wollen im § 14 eine formale Verstöße; auf erhobene Vorstellung seitens der elich ne steben lassen will. Wir wollen nur eine angemessene nebergaegezeit brauche er bhn vüct B 6

B — 1 5 7 n nicht weiter zu bekämpfen. Den Antrag der Sozial⸗ gleichstellt in ihrer Stellung zu der eingeborenen polnischen Beoölke, diesen Verhäͤltnifsen wohl zu fühlen. Es ist jedenfalls vollkonmen Einschaltung folgenden Inhalts machen: „Als Körpermaße im hatt bft den qiöeren Wagen auch eme Erbobung des Gehinges ndrf neretschhd unche,ence, tte e

. über⸗ tfertigt, wenn wir jetzt den Reichsbeamten das zuwenden, was Sinne dieses Paragraphen sind die Fässer für den Verkauf stattgefunden. An die Verhältnisse im Bergbau darf nicht der Maß. Besti „die das Mindestmaß darstellt, in das Reiche Auf⸗ Abg. Everling (nl.): Wir sind immer für die Gemeinden ein- 88 vseeshcs ge. 2 Gewifen 8 ö. (Bravo politischer Grund liegt hier vor jeder Größe zur Eichung zuzulassen. 8 urz, wenn die Wagen zu groß sind, aber auch der Bergwerks⸗ haben, machen recht oft die Erfahrung, daß solche Verhandlungen die Verstaatlichung anzunehmen; wenn wir trotzdem unseren Antrag e r 1 1

68 18 lautet: esitzer ist im Nachteil, wenn die Wagen nicht voll oder wenn mit dem Fiskus außerordentlich mißlich sind. Mit einer ablehnenden stellten, so hatten wir die berechtigte Empfindung, daß große Härten rechts.) Abg. Ledebour (Son.): In der Vorlage steht lediglich das 8 88. Eichämter und die Aufsichtsbehörden sind staatliche sie zum Teil mit Steinen statt mit Steinkohlen beladen sind. Die Haltung e. sich ber en vFürhefen selbst in Alehnenden in einzelnen Gemeinden durch das Gesetz eintreten. Namentlich im

1 8 1 8*, 5 sct 5 - ; Höhe des Gedinges regelt sich im allgemeinen nach der Konjunktur. 5 „Königreich Sachsen würde eine ganze Reihe von Gemeind

3 2. Wir werden beiden Forderungen zustimmen,! Wort „unwiderruflich“, und der Staatssekretär hat sich nicht über Behörden. Ihre Errichtung, Ausrüstung und Unterhaltung, die g 1 denn sie haben in dem Kommissionsbericht seinerzeit ausdrücklich an⸗ 8 chsen ganz 1 n. Gemeinden

sowonl her füe dee Miilgterenee und inFesffagnge ais der für die Modalitäten der Ausführung, in welchen Fällen die Zulage Anstellung und Besoldung der Beamten erfolgt durch die Landes⸗ 7. Antrag Alhrecht würde duch v v Seee erkannt, daß man mit den Gemeinden, die augenblicklich einen erheblich geschädigt 1 u. a. Döbeln, Löbau, Anna⸗ die Reichspostbeamten. Wir brauchen in den Ostprovinzen ein gegeben werden soll, verbreitet, sondern nur gesagt, wie seiner Meinung regierungen. Die Errichtung gemeinschaftlicher Eichbehörden für 4ngesZ llich Erhör; 8 Sns “ Ere Ueberschuß aus ihren Eichämtern erzielen, glimpflich umgehen muß. berg usw., die de hren Cichämtern Einnahmen haben. Der durchaus erstklassiges Beamtenmaterial, womit ich nicht sagen will, nach später einmal die Ausführung durch irgend welche Leute zu mehrere Bundesstaaten bleibt der Vereinbarung zwischen den Landes⸗ “ 824 Föehe öhung 8 1 tkost 8. 5 eu 8 * 3n. 88 . Abg. Stolle (Soz.) befürwortet den sozialdemokratischen Antrag, Ankrag der Sozialdemokraten wäre nicht geeignet, die großen deaß die Beamten Chauvinisten und Fanatiker sein sollen. machen sein würde. Die Zulage soll nicht über ein Jahr hinaus regierungen vorbehalten.“ 85 sich gi he 88 . und somit eine Erhöhung der Kohlenpreise die kommunalen Eichämter den staatlichen vollständig gleich zu stellen, Vorzüge des Gesetzes zu retten und zugleich die Härten für die Abg Pachnicke (fr. Vgg.): Es mag sein, daß der eine oder gegeben werden, die Behörde kann also bei Beginn eines neuen Die Landesregierungen sind befugt, Gemeinden, welche zur Zeit des r . e. Rp): Die Vorwürfe des Koll und verweist dabei auf die große Anzahl von Petitionen, die von lächsischen Gemeinden z Fe denn die Regierung hat den andere auch meiner Freunde noch auf dem früheren Standpunkt steht, Jahres die Beamten, denen sie im vorigen Jahre die Zulage gewährt Inkrafttretens dieses Gesetzes eigene Eichämter besitzen, die Bei gegis 9. Sndcc⸗ amp 1 2 8 2. vsse fe 8 Z 7 Irn. achse Städten eingegangen sind. Pe. E ar 8 ärt. Wenn aber das Gesetz fällt, so für die große Mehrheit unserer Fraktionsgemeinschaft war aber maß⸗ hat, unter die Lupe nehmen; die Beamten wissen also, daß sie, wenn behaltung der letzteren in widerruflicher Weise zu gestatten bereits zurach trie. a 88 8 reter der 8 ündeten Reg Sheee Stellvertreter des Reichskanzlers Staatssekretär des Innern 5 . e Frr nden in 858 nicht günstiger dastehen, denn die gebend, daß sich zwei Momente in dieser Sachlage verändert haben: sie nicht die Zufriedenheit der Behörde erwerben durch eine bestimmte Die Ausrüstung und Unterhaltung der Eichämter, sowie die Besoldun Die A be 96 esen, ann mich 1 im nur anschließen. es Re zlers, egierung ist jederzeit berechtigt, den Gemeinden die Eichämter zu erstens, daß Preußen sich entschlossen hat, seinerseits solche Teuerungs⸗ var gkeh. der Zulage verlustig gehen. Ich möchte auch Auskunft der Beamten liegt alsdann den Gemeinden ob, welche die Gebühre welche b-9, csc sen. ganz Gesnn⸗ gel sie ne;. Dr. von Bethmann Hollweg: 8 Freunde haben mich deshalb beauftragt, den Antrag zulagen zu gewähren, und zweitens, daß das Prinzip der Unwiderruf⸗ darüber ob nicht ein freundschaftlicher Verkehr mit einem vereinnahmen. Im übrigen gelten für die Gemeindeeichämter di welchen Lohmn sie ““ 118 EZ fons Wir sind beim § 18, dem kritischen Punkte der Vorlage, angelangt. ee. 1. 5 in 65 Eöacetang. daß “ 5 we. lichkeit, und zwar durch uns, 3 die 8A “ 123 Fele 1 eheg 5 b. Den. . ö gee. r e “ - Die Braunkohlenbesttzer machen darauf aufmerksam 8aß ihre Förber⸗ Ich will auf die Einzelheiten der Materie heute nicht eingehen, sie sollen a die Gebühren.⸗ 1 chscheffeng ne möglichsf niedrin 8 ove, dessen Ab⸗ ürde. r , maß⸗ . er Gebühren n . 298

eaaaeensen vnbmeh, se Cr. nn Ffhan will, sich darauf ves. werden, ern sie einmal mit einem Sozialdemokraten an einem S““ aus den Gebühren die Kosten de wagen beinahe alle 10 Tage repariert werden müssen; das zeigt, wie sind seiner Zeit in der Komission des vorigen Reichstags so eingehend gesetzt werden, und daher ist der Bundesrat oder die Landesregierung Hrgen. Preußen müsse dem Reiche nachfolgen, das Vorbild Tisch sitzen, und ein Pole ist doch beinahe ein ebenso schlimmes Eichwesens nicht übersteigen sollen.“) maßlos die Belästigung des Verkehrs durch die Nacheichung sein würde. dargelegt worden, sie haben auch im Kommissionsbericht so aue⸗ in der Lage, die Gebühren so zu normieren, daß die Gemeinden

feußen b 1 Die verbündeten Regl birte ich im Gegensatz zum Abg. Sachse, eg⸗ keinen Vorteil mehr hätt b Regi ne Zweifel richtig, Subjekt wie ein Sozialdemokrat. Die Postbeamten sind ja geradezu 2 5 n Regierungen e m Gegensatz zum Abg. Sachse, 8 einen Vorteil mehr hätten. Ich hoffe aber, daß die Regierung uns L- Seen 1ee Keee⸗ ic, gt W 88 Fn T2. eig ferben worden, die Polen zu 82,2 hea- 8 he eee 188 . Die Abgg. vülbrect, u henr. 9eo) 12 1en ge 891 deh 9 veaen äit. ecgnen, d ngnen Ausnahmen zuzulassen, “ 1 „L“ e“ . wird, daß möglichste Erleichterungen zugelassen werden

d u affen. akete mit polnischer Adresse schlecht bestellen mußten. Für so naiv ommunalen Eichämter a nden u 1 7 9 is 8 1“

Fhrnoen, und zese Tatsas⸗ dn nücht Se . ga cb alc⸗ ffer b Pet 18 becvo isch d. 4 nicht in seinem innersten Herzen weiter bestehen zu lassen und den § 18 und die weiteren Be zffemtisce- eun * .— 11 Ke. tStheichung 82 S— darf nur auf die Hauptpunkte zurückgreifen, welche seiner Zeit in sächfischer Ministerialdirektor Dr. Fischer; Zu meiner Preußen zu schaffen. Man würde es nicht verstehen, wenn die glaubt, daß ein Beamter die Zulage nicht erhält, wenn er sich nicht stimmungen des Entwurfs entsprechend zu ändern. Die Abgg. besserung Fe lebiali 8 as 8 . nncg e . der Kommission festgestellt worden sind. Man hat anerkannt, daß hee Bitt 8 5 “ zurückgezogen worden. E““ Beamten in Preußen anders behandelt würden als die Beamten im voll und ganz zur Politik gegen die Polen bekennt. Die Vorlage ug, Erzberger u. Gen. (Zentr.) beantragen die gesuhre In feni 4 sglishane 4 8I Fe 8 vbns die Nacheichung, welche den Angelpunkt der Vorlage blldet, nicht glab. e ais nig ich lächsische 8899 8 8 Ueger Reiche, und wenn der Abg. Gröber auf frühere Aeußerungen des Abg.] soll nicht den Zweck der Germanisationsbestrebungen haben, aber daß treichung der Worte „in widerruflicher Weise“, die Abgg und schließt die P.,e g 8 See. 1 ar vun 8 88 in ohne Verstaatlichung der Eichbehörden durchgeführt werden kann⸗ S g verfah ndeeichäm kr in die ge 86 un-. ich br Schrader hingewiesen hat, so ist dabei zu bedenken, daß der Abg. gerade die Kreise Westpreußens, Danzig Stadt und Niederung, Elbing Detto u. Gen. (nl.) beantragen folgende Fassung der betreffenden der Land, und Forftwirlschaft unzweidennie vae Dar adenenge e t des weitern anerkennen müssen, daß die Ei ts ein fteleen, ols die sacsische. Regieaur vpüenb denklicher in Aussich Schrader sich gegen die Widerruflichkeit der Zulage gewendet hatte, Stadt und Land und Marienburg, die üͤberwiegend deutsche Bevölkerung Bestimmung: „Den Gemeinden bie zur Zeit des Inkrafttretens 1 der Sozialdemor 5 ꝛwirts deutig aus. Das Ver ngen Man hat des weitern anerkennen müssen, daß die Eichung als ein G en, 4 die nt Scbfigc⸗ egierung, wie der Vorredner aus ce zaitt er iszer, dr zärch s berariet,naieehehchgcge lh,rise seh. eremüchen,tt dh eengranehn, xrabaten nah nen zantaan ie den de, ehan fatln anerchenztwtjegrenreft nesec genhe inerseits zu unterstreichen, enug, daß es direkt auf Germanisationsbestrebunge ese . V1 1s „ 2 - . . 8 1 5 „ und daß, n teht. 1 ⸗ bi Feteretat on, 9e Ferban fe 8 Benerlets hh de Belchhe Staatssekketär Kraetke meint, in Westfalen kämen höchstens einmal ein gestatten mit der Maßgabe, daß die Entziehung stattfinden Fereepfits Bie Uu weit aber dürfen ja nach dem Wortlant EEE12 bee gierung. von ihrer Befugnis, Gemeindeämter einzuziehen und an rungen gegeben hat. Es ergibt sich daraus, daß diese Zulage für die paar Polen vor, aber es gibt ganze Ortschaften, wo nur Polen sind. Es darf unter angemessener Egschcbigung oder mit wenigstens handelt, katfez clich es sich 9 um die esseunc von eendge behn kei e deren 8* Fnn ö bisher keinen veFer. gemacht hat, verbündeten Regierungen keinen politischen Charakter haben soll. Wir gibt wohl hunderttausend Polen im Industriegebiet. Das Beamtentum fünffähriger Kündigung.“ Die Ausrüstung usw. wie in der kommen. Peh Antran gfeschte sase 66b vn u“ ung Staatsbehörden in keiner etfe.. ssen kand R lieg erh vn 8 Feüüch d. 8* 5 seßt fmager 89. erwarten nun, daß dieser Erklärung in der Praxis auch Geltung ver. wird durch diese Zulage durch und durch korrumpiert, denn sie er⸗ orlage. Auslande und nach 8 A üebr vn somer serfat erkehr vom für den Fall, daß die Eichbehörden verstaatlicht werden müssen. bsicht dah Crine Ne.. en ist, daß die Reichsverwaltung die schafft wird. en ebend für die Zulage seien treue Pflicht⸗ halten sie nur für ihr Wohlverhalten, wenn sie kräftig german sieren. Nach §23 sollen die Vorschriften über die Organisation gerechtfertigt Doß lefa luslande betrifft, vielfach eine ganz un, (Sehr richtig! rechts.) Absicht habe, eine Neuregelung des Eichungswesens in die Wege zu erfüllung w. Wlr lbnnen ““ r, de weth i ie Per. Fge hce; EE der Eichbehörden nicht vor dem 1. Januar 1912 in Kraft 8 Vorlage dürfen eche Heerderich ngsgen. R sahaeim Venr 1 Wenn dies feststeht, meine Herren, so bitte ich Sie dringend, l Müller⸗Iserlohn (fr. Volksp.): Wir bedauern, daß der “ daran schließen wollen, wenigstens ohne emutet wird? Vom völkerpsychologischen Standpunkt müssen alle treten, die Sozialdemokraten wollen statt „1912“ setzen „1910“ kaufe dem Käufer nur in solchen Fässern überliefert werden, die nicht den Anträgen der Herren Soztaldemokraten und dem Antrag BStaatssekretär eine abhehnende Stellung gegen den Antrag Detto ein⸗

E1