[12854]
Der am 29. v. M. gestorbene tsanwalt Stockmayer ist in der Liste der zeehth Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute ge⸗
löscht worden. EStuttgart, den 1. Mai 1908. K. Oberlandesgericht. Cronmüller.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
[12868] schwedische Staatsangehörige,
Der
Johan Anton Söderberg, am 2. Dezember 1873 in der Gemeinde Matteröd, Reg.⸗Bez. Kristianstad, Schweden, geboren, und zur Zeit in Berlin wohnhaft, mit der deutschen Reichsangehörigen Agnes Elisabeth Bertha Gimmel, am 5. August 1880 in Camöse, Maltsch, Preußen, geboren und zur utschland die Ehe
sind vor dem bei der unterzeichneten Be⸗
beabsichtigt,
Zeit in Berlin wohnhaft, in
—gweüse. diese Eb
insprüche ge ese e
19. Mai 1998
hörde zu erheben.
Die Königlich Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 5. Mai 1908.
[12886] Sitzung des Gesamtvorstandes des
Deutschen Flotten⸗Vereins
am Freitag, den 12. Juni 1908, Vormit⸗ tags 10 Uhr, zu Danzig im Friedrich⸗Wilhelm⸗
Schützenhause an der Promenade. Tagesordnung: 1) Die allgemeine Lage des Vereins. erstatter: Der geschäftsführende Ausschuß. 2) Besprechung der Tagesordnung für die versammlung. 3) 1,5252 52 nträge der Landes⸗ und Provinzverbände. 4) Geschäftliches. p t — Der geschäftsführende Ausschuß: v “
[128877 28G 8. ordentliche Hauptversammlung des
Deutschen Flotten⸗Vereins
am Sonntag, den 14. Juni 1908, Vormit⸗ 10 Uhr, zu Danzig im Friedrich⸗Wilhelm⸗
8 8 4besbe s 2 . Se--ne or ge Tagesordnung: 1) Shhels debensaa s agdeae 88 r: Der 2) Tlettfr:e 5 ührende Ausschuß und des Hauptse 3) Seernac beech ananenne ebene : Der Hanplsshaßeslier enees 4) Rechenschaftsbericht des Kuratoriums China⸗- und Südwestafrikafonds. tter: 6 Dr. Tenius. 5) Wahl von 2 R gsprüfern und 2 Stell⸗ — des § 11 der Satz laut B ungen lau ⸗ schluß des Gesamtvorstandes 12. Aprii dieses Jahres. 7) Wahl des Präsidiums. — 9 Ergämzungswahl zum Gesamtvorstand. b 9) Bestimmung über den Ort der Hauptversamm⸗ 10) — — 8 89024 Beri tehrerfahrt an die atter: 1) eschäftsführende Ausschuß. 1e“
erichte über geplante Schülerfahrten. Bericht⸗ erstatter: Der Geschäftsführer. 8 12) Anträge der Landes⸗ urd Provinzverbände. Der geschäftsführende Ausschuß: Busley. Ravené.
[12872] Feuerversicherungs⸗Genoss 8 Huchdrugle. “
Einladung zur 8. ordentlichen Hauptver⸗ sammlung der Fewerversichermae Gehoffchscenn Deutscher Buchdrucker am Sonnabend, den 23. Mai 1908, Nachmittags 5 Uhr, im Carola⸗Hotel
zu Chemnitz. Tagesordnung:
1) Bericht des Vo den des Vorstands über die geschäftliche Entwicklung der Genossenschaft im achten Geschäftsjahre sowie im laufenden Jahre.
2) Entgegennahme und Prüfung des Berichts des Prüfungsausschusses; Prüfung und Richtigkeits⸗ erklärung der Jahresrechnung für 1907.
3) Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands, den buchmäßigen Verlust für 1907 dem Reserve⸗ fonds zu entnehmen.
4) Wahl der Mitglieder des Vorstands und dessen e lbenrer, be A Wahl erfo auf drei Jahre, iederw
statthaft; der Vorsitzende des Sgeede be i
Ausschusses gewählt.) 5) Wahl des aus drei Mitgliedern bestehenden Ee Ferses sowie deren Stellvertreter. 6) Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden des 2 vinas cgusse ss 5 8 Frütruen abg 8 usschusses und dessen xestimmung ees für di . liche Hauptversammlung. bzxesnhin 8 E1“ 1 em wir in von 16 d. 11“ n wir die 2 zu einem I der Versammlung Fes. A. bües 88 Cgig⸗ Leipzig, 4. Mas 1908. 1 Alwin Becker, stellvertr. Vorsitzender. 2 112809] 9 ie Firma Peltzer & Zinzen G. m. b. H. ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger woll ö2 “ “ ae eca⸗
Bericht⸗
chäftsführenden Ausschusses isters. : Berlin.
Beaer⸗
Bericht⸗
t⸗ Berichterstatter: Der ge Pats.
Die
uund Charlotten⸗
Hypotheken⸗, Kommunal⸗, Dar⸗
Depositen Lombardforderung Verschiedene Passiva
erven (inkl. ortre Fessfiben sänc 21-9s,z ö Zentralpfandbriefe: Noch
ausg Kommunalobligationen:
3SH. Noch Aharzsende, Hypothekenkommunaldarlehns⸗
Lombardforderungen
Verschiedene Passirna „
Guthaben bei Bankhäufern Hypothekarische Darlehensforde⸗
rungen Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief- und Kom⸗
Noch nicht Grundstückskonto:
b. Sonstiger Prundbesstz — 4 Verschied 9 8 889 8
zugleich als Vorsitzender des Geschäftsführenden
Reserven (inkl. Reservevort 4 Pensionsfonds 20)
Noch einzulösende,
USHesehe wäer-
Noch einzulösende,
[12884]
EE1““ „Berlin“. semäß §s und 15 der Satzungen beehrt
der unterzeichnete Vorstand, die Frnofadbe zu der
am Montag, den 18. Mai a. c., Nachmittags
6 Uhr, im Sitzungssaal der Handelskammer zu
Berlin, Dorotheenstr. 7/8, stattfindenden XXX.
e-eeneees Hauptversammlung ergebenst ein⸗
zuladen. 8
8 Tagesordnung: 8
1) Geschäftsbericht durch den Vorstand.
2) Kassenbericht durch den Vorstand.
3) Bericht der Rechnungsprüfer und Antrag auf
2) Srttasteng, Zschlußsafsung übe
orlage und Beschlußfassung über den Haus⸗
haltungsplan für das laufende F. henHias⸗ sowie Festsetzung der von den Mitgliedern zu erhebenden Beiträge.
5) Wahl von Vorstandsmitgliedern.
6) Wahl der Rechnungeprüfer sowie deren Stell⸗ vertreter. b
Berlin, den 7. Mai 1908. 8
Der Vorstand. C. Winckelmann.
[10334] Bekanutmachung.
Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften m. b. H., ergeht an sämtliche Gläu⸗ biger der Unterzeichneten die Aufforderung, etwaige Forderungen binnen 14 Tagen anzumelden.
Brügge i. W., den 28. April 1908.
Brügger Wasserwerk gef. m. b. d.
vaern Preußische Centrax. Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 31. März 1908.
Aktiva. ℳ 1 349 932. 70. 3 569 506. —. 1 540 771. 55. 15 695 597. 81. „ 990 664. 08.
dforderungen
Wertpapiere Guthaben bei Bankhäusern. Hypothekarische Darlehnsforde⸗
rungen „ 688 155 575. 66. Kommunaldarlehnsforderungen „ 130 152 . 12. Zentralpfandbrief⸗ und munalobligationenzinsenkonto
3 278 132,24 8
hoben 2002 522,— 610. 24. Grundstückskonto: “ .“
a. Bankgebäude Unter den
Linden 34 1 400 000 do. U. d. Linden 33.
und Charlotten⸗
straße 37/38 1 800 000 b. Sonsti Verschiedene
10 539. 88. 785 309. 63.
a Eingezahltes Arti oblal
1 330 343. 07.
4 % 328 098 800
Ueberträge aus dem Vor⸗
[12869] Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Bank für und Industrie, Deutschen Feft, ank, dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein und der C. eesinger⸗Trier & Co. Commandit⸗ gfellschaft auf Actien hier ist der Antrag gestellt ecden.
nom. ℳ 7 800 000,— neue Alktien
(7800 Stück über je 1000 ℳ, Nr. 71451 — 79250,
mit Gewinnberechtigung vom 1. Juli 1908 ab)
der Harpener Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft Bechactendel an der biesigen Börse ꝛunul
zum Börsen an der hi 8
Berlin, den 5. Mai 1908. ee v
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin
Kopetzky. 8.
[12870] Bekanntmachung. Von Herren Jacob Wolff & Co. hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 1 Kr. 3 000 000,— 4 % Pfandbriefe der Bukowinager Landesbank in w zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. aukfurt a. M., den 5. Mai 1908.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[121322
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februar a. crt. wurden anstatt des ausschei⸗ denden Herrn Langenhahn jr. die Herren Wilhelm und Georg Tietjen in den Aufsichtsrat
Norddeutsche Ziegelwerke
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[12482]
Der Gesellschafter Eduard Nebe, Fabrikant in
amburg, ist aus der Gesellschaft ausgeschieden und
t seine Stammeinlage zurückerhalten. gemäß ist das Stammkapital von 34 000 ℳ um 12 000 ℳ auf 22 000 ℳ herabgesetzt. Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
Lve e8. Sane Jeaich ft
ecken · ustriegesellschaft m. b. H. Der Geschäftsführer: F. Müller.
112144] Verkaufsvereinigung
Nürnberger Petroleumgroßhändler Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft hat sich durch Beschluß der Ge⸗
sellschafter e und ist in Liquidation ge⸗
treten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Die Liquidatoren:
Laux, Höfler, Bihler.
[12903]
im Patriotischen Gebäude.
3.) Wahl dre ehen müssen. der Satzung:
Kasse, die
8 mitglieder Hamburg, den 6. Mai 1908.
2) Entla 8 des Vorstands und des Aufsichtsrats. er Revisoren und Ersatzmänner, die aus der Mitte
Vinterbliebenen⸗ und Altersversorgungs⸗Rasse des Vereins für Handlungs⸗Commis von 1858 (Raufmännischer Verein) in Hamburg. Versicherungsverein auf Ge Hamburg, Schauenburgerstraße 59. I.
Ordentliche Haupiversammlung am Dienstag, den 2. Juni 1908, Abends 8 ½ Uhr,
9 Tagesordnung: 1,) Entgegennahme der Jahresabrechnung und des Jahresberichts.
der Abgeordneten hervor⸗
eschlußfassung über die Höhe der zur Verteil 1 de ivi M5) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats und — . “ ““ 6) Der Aufsichtsrat des Vereins beantragt die folgende Abänderung des § 14 Absatz 11
. Zur Stellung von Anträgen sind außer dem Vorst 4 Abgeordneten .2 em Vorstand berechtigt: der Auf
8 tsrat der 4 85 sch -e. Baaan von 1858 (Kaufmännischer Verein) und die Kassen⸗
„ der Aufsichtsrat des „Vereins
Der Aufsichtsrat.
[12874]
Einnahmen.
Vortrag aus dem Vor⸗ jahr
9% .332 654 300 zulösende, eloste 2 237 550
2 990 650. —.
111“4“
4 % . .26 518 500
. 82 549 400 502 000
ausgeloste
Verwaltunggge.“
„ 222 796. 09.
ositen. “
4 900 500. —.
1 109 016. 68.
8 ”=585. 67
Berlin, den 31. März 1908. 1 I⸗ “ Die Direktion. 8 Status am 30. April 190 8.
Aktiva. ““ ℳ 235 291. 94. 3 873 454. 53. 4 198 250. 15. 16 815 866. 89. 591 221. 81.
„ 690 860 732. 87. „ 129 965 784. 21.
zinsen und
munalobligationenzinsenkonto 3 156 515,34
469 484,50
a. Bankgebäude Linden 34. do. U. d. Linden 33
ssttraße 37/38 1 800 000
1 093 805. 65. ℳ 853 531 867. 17.
— Passiva. es Aktienkapital ℳ 39 600 000. —. 11 099 053. 72. 5 1 328 187. 17.
. 328 122 000 . . 332 654 300
2 212 850
4 % . 3 ½ % b „ 662 989 1
501 800
ausgeloste
„ „ „ „
0 3 ½ %
ausgeloste 119 869 500.
lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs⸗
gebührenkonto 6 429 193.
1 200 500. 1 190 914. 853 531 867.
1 A. Peltzer, DDüßsseldorf, Elisabethstr. 75.
Be
in, den 30. April 1908. Dire Direktion.
Noch
Ausstände bei Agenten „ Guthaben bei Banken .. Im folgenden Jahr fällige
Kassenbestand ..
Wertpapiere Darlehen auf Wertpapiere
9 825 368. 08. 7
jahr: a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien: Glas. EEEE“ Einbruch
“
615
nicht
eingezahltes Aktienkapital ve;
Jahr:
insen
.1 082 321
Aufstellung zum deutschen Geschäft.
rämijenüberträge aus dem Vorjahr ämieneinnahme.. nteil an Zinsen
. 2 272 . 2 „⸗ 8
mseiest phg : er.
Schäden aus den Vorjahren:
Schäden im Geschäftsjahr:
Prämienüberträge auf das
Abschreibung einer Forderung Kursverlust (buchmäßig). Provision der Agenten:
Sonstige Verwaltungskosten .— und öffentliche Ab⸗
rne 4
Aktienkapital Prämienüberträge auf Glas
Einbruch. Reserve für noch nicht bezahlte Senen: Glas.
Reservefonds. rer Vers.⸗Gesellschaften Spezialreserbve...
see
Prämienübertrag auf das nächste Jahr. Anteil an Kursverlust (buchmäßig).. Provision der Agenten
Sonstige Verwaltungskosten
Steuern
Gewinn, im G samtgeschäft verrechnet
Gewinn⸗ und Verlustrechnung der
Union Suisse, Agemeine Ver. Gesellschaft in Genf.
über das Geschäftsjahr 1907.
Waßerz 88
a. gezahlt: Glas Wasser.. Einbruch..
b. zurückgestellt: Glas
a. gezahlt: erx
b. zurückgestellt: 8 Glas u“ “; nächste Jahr: 8b— Ibe Glas
Einbruch ..
a. an Spezialreserven.. b. Tantiemten. c. an die Aktionäre . d. Vortrag auf neue Rech⸗
93 73
228 692,17 Passiva.
Wasser. .. Einbruch..
im Geschäftsjahr
8
bei welcher das Spülmittel durch die mit
1“
sscch drebenden Bohrwerkzeuge,
eeUung von Profilstäben und Rohren.
für den Kragen.
“
fI2o.
Kopsermaschinen. Augu
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Der Inhalt dieser Beilage, in we Patente, Gebrauchsmuster,
zeichen,
ition des
Berlin, Donnerstag, den 7. Mai
jers und ich
Das Zentral⸗Handelsregister für das Sen Reich
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80
ür das Vi Insertionspreis für den Raum 12
Staatsanzeiger. . 1908.
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gi Vereins. und Börsenregistern, der Urheberr 8 nin wesches ii. Krnhetmachencen at den Handelne, Süterossaczahnen enclalten Ascef.⸗ Feicer, Mesters nad Serhah DUrheferredtbeintragzrolle iber Waren
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. s⸗.
das Deutsche Reich kann durch all aes. V eutsche 2* e Postanstalten d Fraticem
scheint in der Regel täglich. — Der
jahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Druckzeile 320 ₰.
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 108 A. und 108 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern liaks beteichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
d der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
ung geschützt. Za. G. 13 154. Kragen⸗ und Manschetten⸗ schoner. Carl Friedrich Martin Christian Erhardt, London; Verkr.: Dr. Weidinger, Rechtsanw., Dresden, Pillnitzerstr. 43. 6. 1. 08. . Za. H. 12 819. Strümpfe, Socken und ähn⸗ liche emhbe sstücke. Fa. Carl & B. Hart⸗ mann, Mühlhausen i. Th. 5. 2. 08.
3 5. E. 12 763. Klappknopf für Kragen und Krawatten, mit durchgehendem Knopfstift zur Fest⸗ stellung des Kopfes, Zus. 3. Anm. E. 12 723. Paul Eppelein, Regensburg, Peterstor 152. 7. 8 07.
4 d. L. 23 411. Elektrischer Gaszündhahn für Gasglühlichtlampen mit einem nach Art eines Bunsen⸗ brenners gebauten und einen Glühdraht einschließenden
ündflammenbrenner. Howard Lyon, Oneonta, V.
t. A.; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld,
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 11. 06.
d. R. 22 570. Zündeinrichtung für geschlossene
jetylengrubenlampen. Heinrich Ritter, Walter Nitter u. 2x8 e“ Recklinghausen, Schützen⸗
. 6. 4. 06.
f. L. 25 389. Massiver Glühkörper für Gas⸗ beleuchtung aus Thor und Cer. René Laigle, Paris; Vertr.: E. Schmatolle, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 1. 08 5 b. H. 35 875.
Sebeinaemherdobin efins. ner Bohrung versehene und bei jedem Hube des Arbeits⸗ kolbens gedrehte Bohrstange seitwärts mittels Schleif⸗ ringes o. dgl. ein⸗ oder zugeführt wird. Henry Hell⸗ mann u. Lewis Condict Bayles, Johannesburg, Transvaal; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. 05. 1
Sb. S. 23 551. Vorrichtung zum Antrieb der
kesonders Rohrbohrer von Bohrschrämmaschinen. Heinrich Spatz, Düssel⸗ dorf, Winkelsfelderstr. 27. 22. 10. 06. L. 25 519. Rohrreinigungsapparat, insbe⸗ sondere für Gärungsbetriebe. Maximilian Letzring,
8 Frorvenbof Kr. Posen. 5. 2. 08. 7 b. A. 13 994.
Metallstrangpresse zur Her⸗ Wiland Tegel b. Berlin, Schloßstr. 21. 21. 1. 07. altkragenbügelmaschine mit kante und Stützvorrichtung Lewis Rasmus Heim, Danburg, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 9. 07.
9. Sch. 28 355. Griff für Zahnbürsten mit zur Aufnahme eines auswechselbaren Borstenkörpers
Astfalck, 8b. H. 41 639.
g. Georg Schweikert, Erlangen. 23. 8. 07.
12i. C. 15 869. Verfahren zur Herstellung von
Arsen in colloldaler Form enthaltenden Präparaten. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Gef., Radebeul b. Dresden. 18. 7. 07
8 Lreeer zweiteiliger, scharnierartig sich öffnender
Fnar⸗. D. 19 446. Verfahren zur Reinigung von FKHllorhaltigem Brom. Deutsche Solvay⸗Werke,
Akt. Ges., Bernburg. 6. 1. 08.
12i. F. 22 129. Verfahren zur Gewinnung von Schwefel aus schwefliger Säure und Schwefel⸗ epef. Walther Feld, Zehlendorf, Hauptstr. 14. 2i J. 9150. Verfahren zur Darstellung von
Sauerstoff oder sauerstoffreichen Gasgemischen aus
erchlorat oder Nitrat; Zus. z. Anm. J. 8745. .George Frangois Jaubert, Paris; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 25.5.06. I2i. S. 23 011. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumstickstoff⸗Verbindungen. Dr. Ottokar Serpek. Madulein, Graubünden; Vertr.: Dr. W.
3 Häberlein und L. Werner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
12i. W. 28 141. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak und Chlor oder Chlorwasserstoffsäure aus Ammoniumchlorid. Norman Leslie Gray White⸗ house, Lewisham, Engl.; Vertr.: Karst 8 85 82 Wiegand, Pat.⸗Anwälte, 12“/. H. 40 222. Verfahren zur Gewinnung von Alkaliformiaten neben Tonerdehydrat. Dr. Max Berlin, Kastanienallee 70. 15. 3. 07. B. 41 997. Verfahren zur Darstellung von Thionaphtenderivaten aus Arylthioglvkolsäuren
und deren Der vaten. Badische Anilin⸗ & Soda⸗
Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 1. 06,.
g. G. 25 232. Selbsttätige Entwässerung eines selbsttätigen Dampfzylinder⸗Ventiles. Nunzio Gambino, Palermo; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Arwälte, Berlin SW. 11. 13. 7. 07.
5 b. M. 34 044. Walzenstandprüf⸗ und „an⸗ zeigevorrichtung für Druckpressen. Maschinenfabrik Johannisberg Klein, Forst & Bohn Rach⸗ folger, Geisenbeim a. Rh. 13. 1. 08. ¹ 15e. J. 10 189. Bogenanlegevorrichtung für Druckpressen. John Edgar Pain. Liscard, Engl.;
ertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗An⸗ Berlin SW. 68. 27. 11. 06. 1 15i. R. 24 598. Abschneidevorrichtung für eiß, B Leipziger⸗
aße 126. 31. 5. 07. 85
19a. E. 11 795. Futterblech für Schienen⸗ stoßverbindungen zur Hebung des gesunkenen Stoßes und zur Beseitigung der durch die Abnutzung in der Stoßmitte entstehenden Spielräume zwischen der oberen Laschenanlagefläche und der unteren Fläche des Schienenkopfes. Leon Edelstein, Braunau, Böhmen; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 19. 6. 06. 20c. H. 42 114. Eisenbahngüterwagen mit kippbarem, an Hängegliedern aufgehängtem Wagen⸗ kasten. Joseph Herrmann, Cöln⸗Deutz, Neuhöffer⸗ straße 9. 13. 9 07. 20e. R. 24 898. Selbsttätige Kupplung mit zwei als zweiarmige Hebel ausgebildeten, zangen⸗ förmig angeordneten Haken. Otto Rublack, Pankow, Schönholzerstr. 9. 3. 8. 07. 20f. A. 12 875. Steuerventil für elektrisch und durch Druckluft gesteuerte Luftbremsen. Allmänna Svenska Elektriska Aktiebolaget, Vesteras, Schwed.; Vertr.: W. Giesel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21. 2. 06. — 20i. G. 25 508. Stationsanzeiger. Wilhelm Grassée, Dresden, Wartburgstr. 19. 12. 9. 07. 21a. S. 24 329. Schaltungsanordnung für Nebenstellen mit zentraler Anruf⸗ und Schlußzeichen⸗ Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21c. K. 36 100. Ueberstrom⸗Zeitrelais. Ferdi⸗ nand Koch, Berlin, Württembergischestr. 34. 8. 11.07. 21c. T. 12 533. Mehrfachschmelzsicherung mit im Innern einer Patrone vorrätig aufgewicke Schmelzdraht. Dagobert Timar u. von Dreger, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 92. 5. 11. 07. 21ce. T. 12 596. Mehrfachschmelzsicherung, deren einzelne melzfäden durch einen Schalthebel nacheinander eingeschaltet werden können. Dagobert Timar u. Karl von Dreger, Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 92. 30. 11. 07. 21d. A. 14 881. Als Motor arbeitende Gleich⸗ strommaschine mit zwei, um ungefähr eine halbe Polteilung versetzten Magnetfeldern. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 10. 07. 21 b. E. 10 958. Anordnung zur Selbst⸗ regelung von Gleichstrommaschinen; Zus. z. Anm. E. 10 877. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 10. 6. 05. 21 d. K. 36 740. Anordnung zur Abgabe elektrischen Stromes nach verschiedenem f; Zus. z. Pat. 188 585. Dr. Franz Kuhlov, Wilmersdorf, Motzstr. 52. 3. 2. 089. 218. S. 25 452. Einrichtung zur magnetischen Regelung der Geschwindigkeit von Elektromotoren und der Spannung elektrischer Stromerzeuger. Felix Singer, Berlin, Regensburgerstr. 26, u. Oskar Könitzer, Friedenau, Kaiserallee 137. 19. 10. 07. 21f. B. 48 695. Glühlampenfassung für zwei Lampen. Bergmann⸗Electricitäts⸗Werke, Akt.⸗ Ges., Berlin. 31. 12. 07. 18 1 21f. K. 34 200. Bremsvorrichtung für Wechsel⸗ strombogenlampen mit Motorregelung. Körting & Mathiesen, Akt. Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 16. 3. 07. 21f. W. 27 972. Verfahren zur Herstellung von Leuchtkörpern aus Wolframmetall. The Westinghouse Metal Filament Lamp Com⸗ pany Limited, London; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 6. 07. 21h. C. 15 441. Elektrischer Ofen. F. M. Chaplet, Laval, u. La NEo. Métallurgie, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz u. 8 Hallbauer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. N. 2. 972.
Für diese Anmeldung 28 89 Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 9. 06 anerkannt.
22 b. F. 23879. Verfahren zur Darstellung alkali⸗ echter Diphenylnaphtylmethanfarbstoffe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 24. 7. 07.
22 d. A. 14 420. Verfahren zur Darstellung hbordeauxfärbender Schwefelfarbstoffe aus Safraninen. Act.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 14. 5. 07.
22 d. A. 14 673. Besfehren zur Herstellung eines violetten Schwefelfarbstoffs. Act.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 29. 7. 07. 22e. B. 43 297. Verfahren zur Darstellung schwefelhaltiger Küpenfarbstoffe. Badische Anilin⸗ & Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 5. 6. 06. 24i. K. 34 160. Dauerbrandofen. Max Kraft & Co., Nürnberg. 11. 3. 07.
25a. F. 24 159. Flacher Wirkstuhl zum Auf⸗ arbeiten von Maschenreihen auf Strumpfwaren. Theodor Frenzel. Dittersdorf, u. Alfred Viertel, Chemnitz, Gießerstr. 34. 11. 9. 07. 25 b. Sch. 28 605. Flecht⸗ und Klöppel⸗ maschine mit Drehtellern oder mit Dreh⸗ und Zwischentellern. F. August Schmidt, Barmen, Große Flurstr. 41. 30. 9. 07. . 8 26a. K. 34 791. Verfahren, die Graphit⸗ bildung bei der Trockendestillation von Kohle zu verhindern. M. Knoch, Lauban⸗Wunschendorf, Schles. 25. 5. 07. 26“a. R. 24 012. Sicherheitsvorrichtung an Teervotlagen, bei welchen die Tauchung durch Zu⸗ führung von Druckgas geregelt wird. Hans Ries, München, Maistr. 9/0. 11. 2. 07.
26ce. K. 32 455. Karburiervorrichtung, bei welcher der Kohlenwasserstoff durch Zentrifugalkraft im wesentlichen senkrecht zum Luftstrom in den Ver⸗
dampfungsraum hinausgeschleudert wird. Percy Beresford Wright Kershaw, John Freuch u. Owen David Lucas, London; Vertr.: E. Franke . 2½ rrschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
26 b. A. 14 098. Vorrichtung zum Kühlen und Waschen von Gasen, bei welcher das Waschmittel über eine glatte, von Schlitzen oder Lochreihen unter⸗ brochene Schraubenfläche herabfließt. Act.⸗Ges. für Kohlendestillation, Gelsenkirchen⸗Bulmke. 18.2. 07. 26 d. L. 24 531. Ringkühler für Luft⸗ und Wasserkühlung mit zwischen den beiden Mänteln an⸗ gebrachten Kühlrohren. August Lotz, Bielefeld, gr. Kurfürstenstr. 76. 27. 6. 07. 26e. B. 45 987. Vorrichtung zum Entleeren wagerecht gelagerter, auf einer Seite geschlossener Gasretorten. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 4 07. 30 b. J. 9798. Verfahren zur Herstellung künstlicher Zahnkronen. Christe D. Joannides, Pnin⸗ Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, t.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 3. 07. 50b. Sch. 28 393. Artikulator für zahnärzt⸗ liche Zwecke. Ludwig Schneider⸗ Breil, Basel; Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61. 30. 8. 07. 30 d. M. 32 433. Schutzbrille mit abnehm⸗ barem Außenrahmen, in welchen der innere Rahmen federnd einpaßt. The Meyrowitz Manufacturing Company, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 8. 6. 07. 30e. H. 41 431. Vorrichtung zum Einspannen des Kopfes von Leichen während Obduktionen. Dscar Horn, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: Paul Müller, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 8. 07. 30e. M. 33 759. Transportabler, auf einen gewöhnlichen Tisch aufzulegender Apparat für Becken⸗ operationen. Dr. Carl Manger, Wegeleben b. Halberstadt. 3. 12. 07. 50f. H. 41 445. Apparat zur gleichzeitigen Massage der gegenüberliegenden Seiten eines Körper⸗ teils. Frida Hurwitz, geb. Kron, Berlin, Augs⸗ burgerstr. 46. 14. 8. 07. 30-. Sch. 27 712. Verfahren zur Herstellung von Desinfektionslösungen aus Seife und Formal⸗ dehyd. Dr. Hans Schneider, Hamburg, Moor⸗ fuhrtweg 13 — 15. 8. 5. 07. 30k. S. 25 432. Vergasungsapparat, besonders zum Vergasen von Chloroform mittels n. bei dem der zu vergasende Stoff durch eine Düse angesaugt wird. Sauerstoff⸗Fabrik Berlin G. m. b. H., Berlin. 15. 10. 07. 31 b. M. 32 695. Vorrichtung zur Fertig⸗ stellung von Riemscheibenformen durch Herausarbeiten des Hohlraums für den Kranz aus der über dem Naben⸗ und Speichenmodell eingestampften Form. ee n Moritz, Kiel⸗Gaarden, Greifstr. 1. 32a. P. 20 536. Verfahren zur Herstellung von gebogenen Glasarmen für Kronleuchter aus Glas⸗ röhren. Fa. Elias Palme, Berlin. 8. 10. 07. 34c. R. 24 651. Parkettbodenschaber mit aus⸗ wechselbarer Drahtbürste. Karl Rabofsky, Berlin, Inselstr. 11. 11. 6. 07. 54f. A. 14 345. Spucknapf aus einem einzigen zusammengefalteten Blatt Papier mit einem be⸗ sonderen, durch Feder oder Gummischnur gehaltenen Deckel. Aseptic Drinking Cup Co., Cambridge, Mass., V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 4. 07. 34g. W. 27 466. Zusammenlegbarer Gestell⸗ bock aus zwei in der Gebrauchslage durch Anschläge * EE“ epe. 1 n retzsch, Zeitz. 28. 3. 07. 35a. S. 26 184. Hlchsagdebvorrichtung für Förderwagen an Förderschächten. Salau & Birk⸗ holz, Essen, Ruhr. 25. 2. 08. 3 18. 36 c. P. 20 712. Eimrichtung zur selbsttätigen Speisung des Kessels von Niederdruckdampfheizungen. 36e. R. 23 910. Flüssigkeitserhitzer mit einem Ringbehälter für die zu erhitzende Flüssigkeit. Sg; Senh. Schöneberg b. Berlin, Feurigstr. 12. 37 b. S. 24 005. Verfahren und Vorrichtung zum Befestigen von Fußbodenbelägen auf der Unter⸗ lage mittels seitlich in die Brettchen, Stäbe oder Platten eingetriebener Verbindungsplättchen. Heinrich Sperling, Neunkirchen, Bez. Trier, 21. 1. 07. 37f. P. 19 201. Bähneneinrichtung für Theater. Hans Peisert, Berlin, Rathenowerstr. 62. 23. 11. 06. 38e. Sch. 28 094. Verfahren zur Herstellung hinterdrehter den Messerträger zu einem annähernd zvlinderförmigen Messerkopf ergänzenden Klappen. ve aʒʒeeaüh⸗ Frankfurt a. M., Moselstr. 60.
38g. C. 15 998. Korkschneidemaschine mit Messerscheibe und selbsttätig von der Grob⸗ in die Feigscheedeteang übergehendem Werkstückträger. H. Chr. Christiansen, Kristiania; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 8. 07. 4ga. H. 40 933. Hutreibemaschine. Moritz Heinze, Guben. 11. 6. 07.. 1 42a. Sch. 29 302. Veezcaung an Füllzieh⸗ federn zur Verhütung des Aufwärtsfließens der Tusche von der Federspitze. Georg Schoenner, Nürnberg, Gantenstr. 7. 29. 10. 07. 42h. J. 10 155. Projektionsapparat nach Art der bekannten, magischen Laternen zur selbsttätigen, absatzweisen Vorführung einer größeren Zahl von auf einer drehbkaren Scheibe angebrachten Bildern. Heeh Ingram, London; Vertr.: G. Wohlfarth, at. Anw. Berlin W. 62. 20. 8. 0..
42k. H. 38 287. Maschine zum Prüfen von Feilen, Sägen und ähnlichen Werkzeugen. Edwerd Geisler Herbert u. Charles Fletcher, Mancht eer, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 7. 06. 421l. H. 42 315. Verfahren zur raschen Be⸗ sih emnc des spegfschen. 29 4— nischen Gasen. r. ar n, ünchen, Arcisstr. 30. 4. 12 07. 43a. B. 44 513. Kontrollkasse. Ernst Beuad, Schweinsburg, Pleiße. 3. 11. 06. 43a. E. 12 525. Arbeiterkontrollvorrichtung mit Drehkreuz und mit Registrierung durch Stempel⸗ stöpsel. Fritz Erich, Leipzig, Berlinerstr. 71. 25.4.07. 43 b. R. 24 020. Selbstverkäufer von Zeitungen aus Fächern eines festen Behälters mit durch Zu⸗ haltungen gestützten unteren Abschlußklappen. John A. Rule, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin öI1 12 2 92. 45e. L. 24 264. Einleger für Dreschmaschinen mit übereinander angeordneten und mit unveränder⸗ licher Geschwindigkeit umlaufenden, endlosen Trans⸗ Max Lesser, Posen, Ritterstr. 16. 1.
45e. W. 27 689. Kartoffel⸗ und Obstsortier⸗
vorrichtung, deren Sortierschlitze durch Walzen und latten gebildet werden. August Witte, Breslau, obtenstr. 7. 3. 5. 07.
46 b. E. 12 636. Brennstoffventilsteuerung für weitaktexplosionskraftmaschinen. The Empire Oil
gine Syndicate Limited, London; Vextn:
E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte,
Berlin SW. 11. 12. 6. 07.
46 b. K. 32 457. Steuerung für Explosions⸗
kraftmaschinen; Zus. z. Anm. K. 31 074. Friedrich
Kuörs, Berlin, Stettinerstr. 28. 12. 7. 06.
46ec. R. 25 909. Schwergefrierende Kühlflüssigkeit
für Automohile. J. D. Riedel Akt.⸗Ges.,
Berlin. 21. 2. 08.
46c. S. 23 697. Magnetelektrische Zündvor⸗ richtung für Explosionskraftmaschinen. Alexis de Saint⸗Romain, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
19. 11. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 11 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 5. 06 anerkannt.
47d. St. 11 557. Verfahren zur Herstellung eines Paßstückes für Treibseile aus gegeneinander ver⸗ schobenen Litzen mit schlaufenartigen Enden. Karl Strobel, Cüstrin III u. Internationales Pa⸗ tent⸗ und Maschinen⸗ Ex⸗ und Importgeschäft Richard Lüders, Zivilingenieur, Görlitz. 25. 9.06. 47 e. H. 39 080. erteilungsvorrichtung mit mehreren Pumpen, besonders für Schmiermittel. Jean Népomucène Hochgesand, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. sen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 10. 06. 47g. B. 40 370. Druckminderventil mit einem auf der Hochdruckseite angeordneten, in einem Zylinder geführten kolbenförmigen Ventilkörper. Otto Breetsch, Essen⸗West, Klausthalerstr. 8. 30. 6.05. 47g. B. 46 400. Mischventil mit einem in den Zuleitungen angeordneten Druckregler. F. Butzke & Co. Akt.⸗Ges. für Metall⸗Industrie, Berlin. 14. 5. 07. 47g. F. 232 235. Druckminderventil mit einem den Ventilkörper bewegenden hohlen Hebel mit an beiden Enden befindlichen, unter einander verbundenen, jedoch nach außen abgeschlossenen Gefäßen. Emil Friebe, Jena. 25. 3. 07.
47g. N. 9320. Hahn mit der Länge nach auf⸗ eschnittenem, hohlem, aus einem Stück bestehenden Bra. “ & Jacoby, Leipzig⸗Eutritzsch. 29.
48d. R. 24 282. Vorrichtung zum Aetzen von Autotypie⸗Druckformen mittels Zerstäuber. Friedrich Röschlau sen., Nürnberg, Mohrengasse 5. 2.4. 07. 49b. G. 24167. Rotierende Schere zum Schneiden von Stabeisen, Bandeisen, Draht u. dgl. Gewerkschaft „Deutscher Kaiser“ Hamborn, Bruckhausen a. Kbh. 7. 1. 07.
49b. W. 26 383. Vorrichtung inm Bewegen von Werlstücken nach einander zu verschiedenen Fritz Werner, Berlin, Lützowstr. 6. 22. 9. 06.
49f. A. 13 940. Windform für Schmiedefeuer mit freiliegender Schüssel. Fa. C. Allendorf⸗ Gößnitz, S.⸗A 2. 1. 07.
49. D. 18 716. Vorrichtung zum Formen von vorgearbeiteten, mit Absteifungsgliedern 552 Balken oder Trägern mittels hydraulischen
Nathan Hatfield Davis, Philadelphia; Vertr.: Fr. Fshet 2 Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 7. 07. 49f. Sch. 28 177. Aushebvorrichtung für Pressen und ähnliche Maschinen, bei welchen das Ausheben des Preßgutes durch Aushebeschienen be⸗ eg. 89 Oswald Schmidt, Berlin, Fichtestr. 19 a. 50b. B. 48 705. Vorrichtung zum Ein⸗ und Nachstellen von Mühlsteinen mittels eines mit An⸗ schlagstift versehenen Handrades und Schrauben⸗ spindel. Carl Benz, Unterkochen. 2. 1. 08. 50 5b. H. 41 452. Vorrichtung zur selbsttätigen und regelbaren Zuführung des Schrotgutes bei aa o. dgl. Wilhelm Hartmann, Fulda.
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[208. H. 44 708. Siehanschtne mit rotterendem