is bringen, fordern wir gleichzeitig die Gläu⸗ 1en2 Gehsel’chaft auf, sich bei uns zu melden.
„ den 9. Juli 1908. Benlin, dnna1e Rurnberglich⸗Gesellschaft
32593 Internationale
LarubergaeBeenschase m. b. H. Durch den notartiell beurkundeten Beschluß der
außerordentlichen Gesellschafterversammlung vom
u
des Geschäftsjahres 1907
b
im ganzen
16. Juni 1908 ist das Stammkapital unserer Ge⸗ 8 FaiaREeeree sellschaft auf ℳ 42 000,— herabgesetzt worden. b Indem wir dies zum ersten Male zur öffentlichen 8 —
mT08ʒ ges Ilö Janus“ Wechselseitige Lebensversicherungs Anstalt in Wien. r 8 . Dargestellt nach den Vorschriften des Kaiserlich Deutschen Fe ftsbedes 8 4 sür Prthewersicherunc., zstsjahr 1907.
85.
„und Verlustrechnung für das Besch begeme Umrechnungssatz: Kr. 1,— d ℳ —,85
Betrag in Mark Ges im einzelnen im ganzen
8 u“ I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1 e aus dem Ueberschsee ℳ 24 825 379,81
9) Prbmsenecserpen 11X“ 859 387 65 9 Reserve für schwebende Versicherungsfälle 156 498,29 1
1- 219 297,89 “
1 IX ℳ6
VI.
VIII.
der Meufttletkin ... 44 8) Genbenseserd; den Aefegsceß des Borjahrs Göe 8 S Reserven und Rücklagen . . . .. A „ XI 6) Senstiot Reserhenn dherschag des Vorjahr⸗s. . . 44 768822] 2031577 ämi ür: 8 Peseeten saei⸗ cherungen auf den Todesfall:
a. selbst abgeschlossenen. b. in Rückdeckung übernommene...
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: 3 2cb rscheenngen, 1“ .ℳ 218 732,46 bPb. in Rückdeckung übervommwen ——— un5.
3 Rentenversicherungen: — a. selbst abgeschlosffene.... . . ℳ 134 404,88 16 b. in Rückdeckung übernommene. ö“ —,— 88 8 4) Sonstige Versicherungen: 1.“ a. selbst abgeschlossene)... “ 9 3 7234 016 1 b. in Rückdeckung übernommeenrn s .. — III. Policegebüäühre .. aR 25 IV. Kapitalertrage . . * V. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewin.. 8 2) Sonstiger Gewinn... 8 1 VI. v. ,e; ebegetilalmrene . .....
VII. Sonstige Einnahhwmtmema . ö Gesamteinnahme
aus selbst
..ℳ 3 363 193,28
17 686,25] 3 380 879 rv
218 732 XVI
1 225 418
5 5ö
1 619 88 89 949,74 91 569,42
48 405 85 45 321 53
32 512 158 26
5
B. Ausgaben. I. Zahlung für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre e Versicherungen: Z14““ Lb4e*“ Z11“ II.-Zahlungen für .“ im Geschäftsjahre aus Jabgeschlossenen Ve rungen für: *Fhaeheirerlcam auf den Todesfall: 11““ b. zurückgestellt. 1“ 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: 111161“X“; v16111114141414*“] 3) Rentenversicherungen: 88 höö11141“ 18686 b. zurückgestellt (nicht abgehoben) . . . . . . . 1 434, 4) Sonstige Versicherungen: ͤi1“ b. zurückgestellt . . . 8 8 2.57 .Vergütungen für in Rückdeckung übernommene Versscherungen .... II “ wa. vorzeitig aufgelöste, selbst abgeschlossene Versicherungen 11111 öö8 .“ V. Gewinnanteile an Versichertte:: 1) aus Vorjahren: a. abgehoben.. b.. nicht abgehoben.. 2) aus dem Geschäftsjahre: 5. 1 4 hI1X1X“X“X“ 2 „b. nicht abgehoben. . 8 1“X“
selbst
. ℳ 1 477 789,2 8 130 824,69] 1 608 613
.ℳ 376 904,53 63 568,05
440 472 vIj
83 ““ 5ö e6
Se DIIASEEbbTbEbb V 16 243
304 138
VII. Reichsbankmäßige Wechsel...
XV. Sonstige Aktirauau..
IX. Barkautionen..
A. Aktiva. Wechsel der Aktionäre oder Garanten Orunbdb Swpothesiaa6 HDarlehen aaf Wertpapiere
Wertpapiere: 1) Mündelsichere Wertpapiere
2* . 2„
Pr.⸗V.⸗G., nämlich:
Mündelgeld zugelassen. b. Pfandbriefe deutscher oE11.“ .
3) Sonstige Wertpapiere 8 Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen ...
856 8
Butes khäus
I e mNX
) bei 8 Versicherungsunternehmungen
. Gestundete Präamiiiionrrnn. . .
.Rüuabfn⸗ Zinsen und Mieten .. .. ..
Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren..
XII. Barer Kassenbesteredndnd . XIII. Inventar und Drucksachen..
„Kautionsdarlehen an versicherte Beamte
B. Pafsiva.
I. Aktien⸗ und Garantiekapital. II. Reservefonds (§ 37 BFicsah § 262 H.⸗G.⸗B.):
lusse des Vorjahres
1) Bestand am ; chäftsjahre..
2) Zuwachs im Ge⸗
15 918 III. Prämienreserven für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todetfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. 3) Rentenversicherungen....
4) Sonstige Versicherungen 8.
IV. Prämienüberträge für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. ) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall .. 3) Rentenversicherungen.. . ..
4) Sonstige Versicherungen .. ..
V. Reserven für schwebende Versicherungsfälle:
1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt..
2) sonstige Bestandteile . . . . ..
VI. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten VII. Sonstige Reserven, und zwar:
1) Kriegsversicherungsfonds.
2) Immobilienfonds 8
9 ö 00boo1114*“ 9 Versorgungsfonds der Anstaltsbediensteten 6). Reserve für unbehobene Rückkaufswerte.
Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen
5 5 8“
X. Sonstige Passiva, und zwar . 8 1) unbehobene Prämienbonifikationen
*) Mit Bewilligung des Kaiserl. Aufsichtsam
ach den österr. Vorschriften (Ministerialverordnung v. 5. Ich bestätige, daß die eingestellten Prämienreserven privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai
Alfred Bathelt m. p., behördlich au
Der Haupt⸗ bevollmächtigte für as Deutsche Reich:
FJüthe m. p. Jos. G. Hermann m. p.,
Direktionsrat.
2) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Saß 2 a. nach landesges. Verschreib. zur Anlegung von Hvpolhekenaktiengesell⸗
vereinnahmte, noch nicht verrechnete Realitätenschät gebühren 8 68 “ 8 8 “ 5.noch, nüche e Reserven für Rüecgcerscherangen — 98 722 97 101 964 95
GB16 5 1144*“
„ anus“ Wechselseitige vn pha „Anstalt en. er Dr. Ohnhäuser m. p., C. L. Singer m. p
42 76 08 44 16772 45 66047
8
19 21 8 ℳ 4
B 829 r0s 209*=) SAE 509 320 85 1 339 (24
2 427 27071
689 800,02 140 622,81
830 42273 251 852 67
268 231 46
2877154] 297 008 —
96 531 85 46 260 10
534 613 22
29 655 567 60
855 218,15 3062,52
20 263 143,36 2 602 752 68 2 494 598 61 95 325,52 559 89728 49 07386 4 645 31
610 616
F
8 39 473 07 8 ......... 17210369 212 876 †189 490
2 015 327 3 6 582 26
3 073 56 168,42
Gesamtbetrag.. g28 655 567 60
ts für Privatversicherung de dato 25./10. 1907 13. geoen „G.⸗Bl. Nr. 31) bilanziert. 2. emäß Abs. 1 des § 56 des Gesetzes über „G.⸗Bl Seite 139 ff., berechnet sind.
1901, . torisierter Versicherungstechniker. 44
Oberbuchhalter
Generaldirektor.
VI. Rückversicherungsprämien für:
2 bebee] 1) Kapitalversicherungen auf 1““ 21 38 23a
) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall Rentenversicherungen”n. .
. “
4) Sonstige Versicherungen ....
VII. Steuern und Verwaltungskosten (abzüglich der vertragsmäßigen Leistungen . E Bereich der Troppauer Straße zwischen der Straf⸗ anstalts⸗ und Weidenstraße, an den Staat zurück⸗ 8. efallen ist, hat der Herr Oberpräsident der Provinz EIEWWWe erbliche verliehen werden wird, der Inhaber somit zur Präsentation von Geschäftsnachfolgern nicht be⸗
für in Rückdeckung übernommene Versicherungen): 1) Srenen siof ““
1 151 818
1109 540 89 46 072
2 Verwaltungskosten
I. Abschreibungen . ....
IX. Verlust an Kapitalanlagen: 1) Kursverlust. 1u1“ 2) Sonstiger Verlust.. E111“
X. Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall ... 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.. „
3) Rentenversicherungen.. 4) Sonstige Versicherungen...
74 727
2 494 598,6s25 95 325,52 25 455 820,17] —
ienũ . S eschäftsjahres suür: 8. “ XI. Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjah Betriebꝛabgabe auferlegt werden sol. Es bl . daher vorbehalten, die zu erteilende Konzession dieser Betriebsabgabe sowie den sonstigen Bestimmungen des neuen Gesetzes zu unterwerfen.
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. selbst abgeschlossene...... b. in Rückdeckung übernommeen „ 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall:
a. selbst abgeschlossene . . . . b. in Rückdeckung übernommene
3) Rentenversicherungen: a. selbst abgeschlossene.. b. in Rückdeckung übernommene.
4) Sonstige Versicherungen: a. selbst abgeschlessene . . . . . .“ b. in Rückdeckung übernommene. XII. Gewinnreserve der Versicherten ... XIII. Sonstige Reseryen und Rücklagen..
ℳ 552 696,63 4 200,62
556 897]¾
49 073,86 49 073
4 6458
610 61642 189 490 29 31
2 015 327 30 559,10
32 307 549,49
—
XIV. Sonstige Ausgaben..
Gesamta sgaben
32 512 158 26 32 307 549,49
204 60877
Gesamteinnahme 88 Gesamtausgabenn . „. 1161611I’ Ueberschuß der Einnahmen. D. Verwendung des Ueberschusses. ’I I. An den Reservefonds (§ 37 des Privatversicherungsgesetzes, § 262 des delsgesetzbuches) . . Eo111““ II. An die sonstigen Reserven 1““ III. Gewinnanteil an die Versicherten, und zwar: J“
65 480 104 238
“ 34 889
die ihm unterm 24. Januar 1905 erteilte Konzession
Schlesien die Neuausschreibung der genannten Kon⸗ zession genehmigt.
Bewerbungen lediglich schriftlich zu erfolgen haben.
über die bisberige Tätigkeit seit der Approbation: a. die eye und Endzeit (nach Tagesdaten), b. der Ort und c. die Art der Tätigkeit. zelnen Zeitangaben sind fortlaufend zu numerieren. Die entsprechenden Nummern hörigen Servierzeugnisse zu setzen.
logisch geordnet und mit den entsprechenden Nummern
Bekanntmachung. Nachdem durch den Tod des Apothekers Weinert vierten selbständigen
r. Errichtung einer
Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis urch aufgefordert, daß die an mich zu richtenden
Ich bemerke hierbei, daß eine anderweite Regelung es Avpothekerkonzessionswesens beabsichtigt ist und abei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren ine nach den Erträgnissen des Geschäfts abgestufte
Der Meldung sind beizufügen: 8 1) Eine nach der Zeitfolge geordnete Uebersicht
Die ein⸗ sind auf die zuge⸗
2) Die Approbation und die darauffolgenden 5 die kreisärztlich beglaubigt, chrono⸗
der Zusamnenstellung versehen sein müssen. 88 gemetaht Führungszeugnisse über die Zeit von der Approbation bis jetzt in ununterbrochener
lge. 3 Fos Amtlich beglaubigter Nachweis aus neuester
forderlichen Mittel.
5) Lebenslauf mit folgenden Angaben: Vor⸗ und Zunamen, Geburtsort und Datum, Konfession, Staatsangehörigkeit, Familienstand, Zahl und Alter der Kinder, Militärverhältnis, besondere Beschäfti⸗ gung der Ehefrau, Stand und Wohnort der Eltern.
Der Bewerber hat außerdem pflichtgemäß zu ver⸗ sichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen hat, oder, wenn dies der Fall, anzugeben, wo er eine
2) an die Gewinnreserve . . 204 808
Gesamtbetrag ..
18— 8
solche besessen hat, und die Gründe klarzulegen, aus
11“X“ 8 1“]
gefordert, sich be
Zeit über die zur Einrichtung einer Apotheke er⸗ den Per
denen er sein Besitzrecht an derselben aufgegeben hat, auch den Kauf⸗ und Verkaufpreis der aufgegebenen Apotheke genau zu nennen.
Bei Apothekern, welche sich zeitweise vom Apo⸗
thekerfache abgewandt haben, muß das Approbations⸗ alter selbstverständlich entsprechend gekürzt werden.
Schließlich wird hervorgehoben, daß die Konzession SüZliehih, des Allerhöchsten Erlasses vom
gt und der Witwe sowie den minderjährigen
ee 52. eker desselben nur freistehen wird die Apotheke
nach Maßgabe des ordnung vom 11. eigneten Provisor verwalten zu lassen.
Oppeln, den 6. Jul 1908.
4 der redidierten Apotheker⸗ ktober 1801 durch einen ge⸗
I. f. IX. XXV. 6484. Der Regierungspräsident:: b J. V.: Jordan.
[31747]
Bekanntmachung. Durch eingetragenen Beschluß der Versammlung
Gesellschafter vom 24. Juni 1908 wurde unsere Be, fban für den 30. Juni 1908 aufgelöst.
läunbiger der Gesellschaft werden auf⸗ 5 1 zu melden.
Mülhausen i. E., den 4. Juli 1908. 188 Mülhauser Druckerei und Fürberei,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung btiahe iLiquidation.
(Société mulhousienne d'impression
et de teinture, à responsabilité limitée en Iiquidation.)
Die Liquidatoren: Edmond Wallach. Auguste Dubéry.
[32133]
onen:
Eduard Kochs, Duisburg,
J. H. 2 Hürth b. Cöln,
Fritz Eickenscheidt, Waltrop,
Gustav Heckmann, Speldorf a. d. Ruhr, ubert Odenthal, Monheim (Rheinland),
Lab⸗ van Dawen, Lank a. Rhein.
Rheinisch⸗Westfälisches Dachziegel⸗ Syndikat . m. 5. 0. Düsseldorf.
8
Infolse Neuwahl besteht unser Aufsichtsrat aus
en
ö1111A14“
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Berlin, Donnerstag, den 9. Juli Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Setere ce. Könkurf er
e sowie die Tarif⸗ und Fa rplanbekanntmachungen d
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Körfgliche 9 des Müsc n durch alle Postans in ezogen werden.
Reichsanzeigers und Königlich Preußis
Vereins., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ nen enthalten
Bezugspreis v Fn
chen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1908.
—— und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ietssdatbti e
das Deutsche Reich. Gr. 160 A.)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der trägt 1 % 80 ₰ für das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummem ten 20 ₰. —
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 160 A., 160 B. und 160 C. aunsgegeben.
Patente.
ie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Benutzung geschützt. 4g. B. 44 741. Verbindungsstück für Invert⸗ renner zum Anschluß des Brenners an das Gas⸗ fuleitungörohr. Adolf Bachner, Berlin, Bülow⸗ straße 58. 28. 11. 06. 4 b. G. 26 369. Kegelförmiger Lampenreflektor, bei welchem die Basis ungefähr die Gestalt einer Ellipse hat; Zus. z. Anm. G. 25 910. Otto Gaebel, Matthiasstr. 210, u. Wilhelm Müller, Bohrauer⸗ straße 48 c, Breslau. 14. 2. 08. 4g. L. 25 366. Spviritusglühlampe mit über der Flamme angeordnetem, unten einen Schrauben⸗ stutzen zum Anschließen des Bunsenbrenners tragenden Vergaser. Vaclav Lauda. Königl. Weinberge, Böhm.; Vertr.: Hans Eyck, Pat.⸗Anw., Magde⸗ burg. 31. 12. 07. 4g. Z. 5357. Petroleumglühlichtbrenner mit in der Flamme liegendem Verdampfer. Lejbus Zweigiel, Kielci; Vertr.- Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 6. 6. 07. 5 b. N. 8885. Gesteinhammerbohrmaschine, bei welcher der Hammerzylinder mit einem doppel⸗ wirkenden Kompressor zusammengebaut ist, der von einer sich drehenden Welle aus angetrieben wird und den Haminerkolben durch hin⸗ und herschwingende Luftsäulen hin⸗ und herbewegt. Harry Johan Hjalmar Nathorst, Gellivare Malmfält, Malm⸗ berget, Schweden; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 23. 1. 07. 7 db. C. 14 086. Drahtzuführungsvorrichtung für Maschinen zur Herstellung metallener Webelitzen. E. Charpentier u. J. Richelle, Verviers, Belg.; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 15. 11.05. Sa. D. 18 114. Verfahren zur Erzeugung einer bügel⸗ und waschechten Atlasappretur (Hoch⸗ glanz) auf Geweben, die ganz oder zum Teil aus tierischen Fasern hergestellt sind. Dr. E. A. Franz Düring, Berlin, Gitschinerstr. 6. 26. 2. 07. Sd. E. 12 5123. Glanziermaschine für Plätt⸗ bövSe Ernst, Dortmund, Ostenhellweg 28. Si. N. 8456. Verfahren zum Reinigen von Gewebestoffen in Benzin oder andern leicht flüchtigen Fettlösungsmitteln bei Gegenwart wasserhaltiger benzinlöslicher Seifen. Ernst Negnal, Weiden, Bagyern. 18. 5. 06. 12e. W. 26 476. Vorrichtung zum Reinigen von Gasen durch Mischung mit Wasser. Georg Marschner, Saarbrücken. 10. 10. 06. 12i. K. 35 486. Verfahren zur Unschädlich⸗ machung der bei chemischen und metallurgischen Pro⸗ zessen entweichenden schwefligen Säure unter Ge⸗ winnung von Schwefelsäure. Hans Kühne, Goslar a. H. 20. 8. 07. 12%;. D. 18 105. Verfahren zur Oxvdation organischer Stoffe durch Sauerstoff oder Luft unter Mitwirkung von Steinkohle, Braunkohle oder Torf. M. Dennstedt u. F. Haßler, Hamburg, Chem. Staatslaboratorium. 23. 2. 07. — 12“/. E. 12 378. Verfahren zur Darstellung von Glyzerinphosphaten, insbesondere des kristalli⸗ sierten Natriumglyzerinphosphats. Les Etablisse⸗ ments Poulenc Froères, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 27. 2. 07. 12“/. F. 23 197. Verfahren zur Darstellung von Santalylhalogeniden. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 16. 3. 07. 12“/. F. 23 982. Verfahren zur Darstellung von carborxvplierten Acylaminophenyl⸗ und ⸗tolylarsin⸗ säuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 14. 8. 07. 2 12%/. S. 20 119. Verfahren zur Herstellung voon festen hochschmelzenden Kondensationsprodukten aus Harzsäuren; Zus. z. Pat. 183 185. Karl August Lingner, Dresden, Nossenerstraße 2 — 4. 5. 10. 04. 129g. E. 12 676. Verfahren zur Darstellung von Salzen der Guafacolcarbonatmono⸗ und ⸗disulfo⸗ säure. Dr. Albert Einhorn, München, Beethoven⸗ straße 14. 25. 6. 07. 1 12q. E. 12 689. Verfahren zur Darstellung von Chloraldialkylaminooxvisobuttersäurealkylestern. Les Etablissements Poulenc Fréères u. Ernest Fourneau, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 4. 7. 07. 13 d. N. 8496. Einschalter und Temperatur⸗ regler für die Erhitzung von Flüssigkeiten. Jo⸗ 1““ Dresden, Nürnbergerstr. 50. 13d. O. 5746. Dampfüberhitzer mit in die Heizröhren des Dampfkessels eingeführten und inner⸗ halb eines jeden Heizrohrs hingehend und rückkehrend angeordneten Ueberhitzerröhren. Ottensener Eisen⸗ werk A.⸗G, Altona⸗Ottensen. 7. 9. 07. 13e. P. 20 736. Vorrichtung zum Reinigen von Kesselröhren mittels einer mit einem Druck⸗ mittel gespeisten Düse. Alfred Peters, Cöln, Eifelstr. 66. 21. 11. 07. 14h. S. 21 838. Verfahren zur Nutzbar⸗ achung des Arbeitsvermögens eines Dampfstrahles. Josef Seidener, Wien; Vertr.: Ludwig Oppen⸗ heim, Frankfurt a. M., Mendelssohnstr. 81. 1. 11. 05.
15a. G. 25 674. Matrizenablegevorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen; Zus. z. Anm. P. 19 277. General Composing Com⸗ pany, G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 17. 10. 07. 15 db. H. 42 224. Rotationszinkdruckmaschine zur gleichzeitigen Herstellung von Schön⸗ und Wider⸗ druck. Caspar Hermann, Helmbrechts. 22. 11. 07. 15 d. P. 20 931. Druckmaschine zur Her⸗ stellung schreibmaschinenartiger Drucke. The Progreß Typewriter Supply Co. Lid., London; Vertr.: F. Meffert und Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin I1. 14. 1. 08. 17 b. B. 49 095. Eiserzeuger mit Zelken⸗ gefrierkörper. Hugo Beckmann, Solingen. 8.2. 08. 17c. D. 19 712. Korksteinwand; Zus. z. Pat. 171 534. John Deininger, Ulm a. D. 2. 3. 08. 20e. W. 27 706. Zug⸗ und Stoßvorrichtung mit Reibungssegmenten. George Westinghouse, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz u. K. Hallbauer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 5. 07. 20i. E. 13 406. Vorrichtung zum Antriebe von Haupt. und Vorsignalen mittels eines durch⸗ gehenden Drahtzuges. Eisenbahnsignal⸗Bau⸗ anstalt Max Jüdel & Co. Akt.⸗Ges., Braun⸗ schweig. 3. 4. 08. 20i. M. 31 633. Druckluftstellwerk für die Einstellung und Ueberwachung der Weichen und Signale von Fahrstraßen; Zus. z. Anm. M. 30 095. Alfred Monard, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 2. 07. 20Il. A. 15 052. Einrichtung zur Umformung von Einphasenstrom in Mehrphasenstrom (oder um⸗ gekehrt) mit Hilfe eines Phasenumformers, ins⸗ esondere für Eisenbahnbetrieb, und Verfahren zur Anwendung dieser Einrichtung. Allmänna Svenska Elektriska Aktiebolaget, Westeräs, Schwed.; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 18.11.07. 201. F. 25 415. Einrichtung zum Laden und Entladen von Akkumulatorenbatterien mittels ver⸗ schiedener Spannungen, insbesondere für elektrisch be⸗ triebene Fahrzeuge. Felten 4& Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke A.⸗G., Frankfurt a. M. 30. 4. 08. Z1a. D. 19 174. Auf dem Amte vorgesehene Schaltvorrichtung für mehrere an einer gemeinsamen Leitung liegende Teilnehmerstationen mit Induktor⸗ anruf und mit Anrufvorrichtung, welche wahlweisen Anruf und selbsttätige Ausschließung nicht sprech⸗ berechtigter Nebenstellen gestattet. Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, v; u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin N W. 40. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit Oesterreich⸗ Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 17. 5. 06 anerkannt. 21a. 9 25 278. Relais zur Verstärkung elek⸗ trischer Stromschwankungen. Johann Lagelbauer, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Serl 1s Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 12. 07. 21a. S. 25 507. Schaltung für Nebenstellen mit zentraler Anruf⸗ und Schlußzeichenbatterie; Zus. z. Anm. S. 24 329. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 1. 11. 07. 21c. A. 14 274. Uebersvannungssicherung mit elektrolytischen Elektroden. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 4. 07. 21c. A. 15 548. Einrichtung zur Erzielung eines besonderen Lichteffektes mit elektrischen Glüh⸗ lampen, die in Seriengruppen geschaltet sind. All⸗ ö Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. .08. 21c. E. 12 459. Kontaktanordnung für Schalter, Sicherungen, Steckkontakte und ähnliche Vorrichtungen. Otto Engel, Berlin, Heilbronnerstr. 7. 27. 3. 07. 21c. E. 12 645. Kasten für Stöpselsicherungen. Otto Engel, Berlin, Heilbronnerstr. 7. 13. 6. 07. 21c. F. 21 165. Armaturteile für Kabelnetze zur Verminderung von Oszlllationen. Clarence Feldmann, Delft, u. Josef Herzog, Budapest; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 1. 06. 21lc. F. 22 938. Elektrische Zentralzündungs⸗ anlage mit elektromagnetischen Zwischenschaltern für die einzelnen Zünderstromkreise. Fabrik elektrischer Zünder G. m. b. H., Cöln. 30. 1. 07. ZIc. G. 25 763. Nach Art einer Sanduhr bezw. Wasseruhr wirkender elektrischer Zeitschalter. Giovanni Gaglio u. Luigi Villani, Mailand; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz 8 ä79 Rei Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21c. H. 42 922. Drehstöpselumschalter mit von einander isolierten, radial zum Stöpsel an⸗ Kontaktstücken für verschiedene Strom⸗ Theodor Horn, Großzschocher⸗Leipzig. 21c. P. 21 432. Selbsttätige Schaltvorrichtung zur zeitweisen Veränderung der Lichtstärke elektrischer Lampen. Max Peaucellier, Zürich; Vertr.: A. B. 8. 9 W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 21c. S. 25 023. Einrichtung zur Fernsteuerung von Maschinen und Apparaten, die von Elektro⸗ motoren bewegt werden. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 7. 07. ZIc. T. 12 249. Selbsttätige Schaltvorrichtung für die Hilfswicklung von Einphasen⸗Wechselstrom⸗ motoren. Sergius Timochowitsch, Moskau; von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 191 2
21d. A. 15 478. Einrichtung zur Erregung der Kompensations⸗ und Wendepolwicklungen von Gleich⸗ strommaschinen und Umformern. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 17. 3. 08. 21d. A. 15 720. Kompensierter Einphasen⸗ Nebenschlußmotor mit Querwicklung; Zus. z. Pat. 165 053. E. Arnold, Karlsruhe i. B., Kochstr. 1 a, u. J. L. la Cour, Vesteras, Schwed.; Vertr. des Mitanmelders la Cour: E. Arnold, Karlsruhe i. B., Kochstr. 1 a. 15. 5. 08.
21d. S. 25 355. Einrichtung bei Wechsel⸗ stromanlagen um die infolge von Kurzschlüssen auf⸗ tretende Spannungsminderung für einzelne Motoren oder Apparate auszugleichen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 9. 07.
Zle. K. 37 277. Zeitzähler. Dr. Franz Kuhlo, Wilmersdorf, Mogstr. 52. 4. 4. 08.
21f. S. 25 744. Stütze für Abschmelzkörper der Elektroden von Bogenlampen mit nach unten gerichteten Kohlen. Stanislaus Szubert, Berlin, Auguststr. 69. 12. 12. 07.
21g. M. 33 901. Röntgenröhre. F. Müller, Hamburg. 20. 12. 07. 21g. N. 9210. Mit umlaufendem Quecksilber betriebener Stromunterbrecher. Georg Nagler, Walsrode. 22. 7. 07.
21h. F. 23 629. Elektrischer Induktionsofen. Sebastian Ziani de Ferranti, Grindleford Bridge b. Sheffield, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 6. 07.
Für diese Anmeldung 8 der gemaß dem Unionsvertrage vom 14 12- 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 18. 6. 06 anerkannt.
21h. R. 23 663. Elektrischer, insbesondere für zahntechnische Zwecke dienender Ofen. Finis Ewing Roach, Chicago; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 12. 06.
22f. G. 25 410. Verfahren zur Herstellung von als Deckfarben verwendbaren Farblacken. Ge⸗ sellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr. A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 8. 07. 24h. E. 13 196. Beschickungsvorrichtung für Kesselfeuerungen, bei der die Verteilung des Brenn⸗ stoffes im Feuerraum von einer höher als der Rost angebrachten Platte aus mittels eines Schiebers er⸗ folgt. John H. Eickershoff, Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 47. 23. 1. 08.
30a. H. 41 498. Stichelartiges Doppelmesser zum Schneiden von Leichdornen. Ernst Hüttmann, Hamburg, Lübeckerstr. 1. 20. 8. 07.
30e. K. 34 741. Zusammenlegbare Tragbahre mit aus einzelnen Teilen zusammengesteckten Trag⸗ stangen. Gottfried Kehling, Bernburg. 16. 5. 07. 30f. T. 12 470. Voxrichtung zur Behandlung des menschlichen Körpers mit gleichmäßig erhitzter Luft. Dr. David Tyrnauer, Wien; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 9. 10. 07. 30k. F. 24 490. Feststellvorrichtung für den Kolben von Spritzen. Dr. Johannes Faulhaber, Dachau b. München. 13. 11. 07.
31c. K. 32 835. Verfahren und Blockform zur Herstellung dichter Blöcke aus Metall mittels Er⸗ schütterungen und Stauchwirkungen Oscar Küppers, Düsseldorf, Sedanstr. 20. 8. 9. 06
Fa. C. H.
von Röhrenapparaten. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 14. 7. 3. 05. 33 b. K. 34 792. Vergrößerbarer Behälter zum Halten und Tragen von Briefen u. dgl. Frau Her⸗ mine Kern, Graz; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 25. 5. 07. 34g. D. 18 614. Anprobestuhl zum Anpassen 298 1 Hans Dorn, Mainz, Zeybachstr. 5. 34g. G. 25 451. Mit einem Kleidertragbügel versehener Stuhl. Kart Friedländer, Leipzig⸗ Möckern, Kirchbergstr. 20. 31. 8. 07. 3 4g. Sch. 28 382. Sofa mit in wagerechte Lage umklappbarer, zu einer Liegestatt herrichtbarer Rückenlehne; Zus. z. Pat. 196 807. Schickler, Bohe & Co., Elberfeld. 26. 8. 07. 34i. M. 33 151. Mittelholmschulbank mit durch Holzverbindung zusammengesetztem Einzelbolm⸗ gestell. P. Johannes Müller, Charlottenburg, Spandauerstr. 10 a. 14. 9. 07. 34I. M. 34 916. Vorrichtung zum Kochen von Eiern. Johannes Mößmer, Lehe. 2. 5. 08. 34lI. Sch. 29 329. Gerät zum Entschuppen von Fischen. Paul Schultz, Berlin, Kurfürsten⸗ straße 165. 21. 1. 08. 35a. J. 9921. Verfahren zur Sicherung des Betriebes von Förder⸗ und ähnlichen Anlagen. Jacob Iversen, Charlottenburg, Wilhelmspl. 1 a 10. 5. 07. 35 b. M. 34 625. Vorrichtung zur selbstätigen Abstellung des Hubwerks elektrisch betriebener Krane. Mannheimer Maschinenfabrik Mohr & Feder⸗ haff, Mannheim. 23. 3. 08. 1 36c. K. 32 755. Schnellumlauf⸗Warmwasser⸗ heizung. Franz Tigges, Linden b. Hannover, Wittekindplatz 3. 27. 8. 06. 36c. 3. 5481. Standrohr mit Druckregler für Niederdruckdampfheizungskessel; Zus. z. Anm. Z. 5288. h Zeyen, Hagen i. W., Augustastr. 45. 10. 07. 36f. D. 18 837. Regelungsvorrichtung für Zentralheizungen, bei welcher eine den Temperatur⸗ schwankungen des zu beheizenden Raumes folgende
Verdampfungsflüssigkeit eine zweite Flüssigkeit in
31c. M. 27 086. Verfahren zur Herstellung
einen das Heizventil steuernden Belastungsbehälter drückt. Bruno Dörffurt, Dahlem b. Berlin, Goßlerstr. 5. 7. 8. 07. 36f. W. 29 042. Heizur gsanlage, bei welcher ein Gemisch von Luft und expandiertem Dampf durch einen Dampfinjektor im Kreislauf bewegt und der Dampfzutritt zum Injektor durch eine einstell⸗ bare thermostatische Vorrichtung beherrscht wird. The Westinghouse Brake Compant, Limited, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 1. 08. 37c. V. 7110. Sturmklammer für rauten⸗ förmige Dachsteine. Albert Voigt, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 4. 07. 38b. Z. 5715. Holzfräs⸗ und Abrichtmaschine mit senkrechter Messerwelle für einseitig zu lagernde Messerköpfe. Fritz Zschau u. Curt Zschau, Nieder⸗ lößnitz b. Dresden. 3. 4. (8. 40c. T. 11 136. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Zinn. Adolphe Jean Marie Thirot, Bourges, Cher, u. Louis Auguste Mage dit Nouguier, Verdun, Meuse, Frankr.; Vertr.: Dr. W. Karsten ; 5 Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5 —0. b 41c. M. 32 971. Helm mit schließbaren Lüftungsöffnungen an beiden Helmseiten. Heinrich Mattendorf, Bad Wildungen. 19. 8. 07. 42c. D. 19 261. Zusammenlegbarer Stativ⸗ kopf für photographische Apparate o. dgl., bestehend aus mit einander gelenkig verbundenen, die Stativ⸗ füße aufnehmenden Platten. Auguste Henri Du⸗ peyron, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 21. 11. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich (frz. Pat. 377 095) vom 23. 4. 07 anerkannt. 42f. Q. 585. Selbsttätige Wage mit einer mehrteiligen umlaufenden Lasttrommel. Wilhelm Quante, Braunschweig, Marienstr. 8. 8. 6. 07. 42g. N. 9076. Verfahren und Vorrichtung zum Gießen von Schalldiagrammträgern. New Jersey Patent Cy., West⸗Orange, V. St. X; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 5. 07.
Für diese Anmeldung ist bei 88 Prüfung gemäß
20. 3. . dem Unionsvertrage vom 12 12 05 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 5. 06 anerkannt.
42g. N. 9077. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schalldiagrammträgern durch Abformung unter Anwendung von Zentrifugalkraft. New Jersey Patent Cy., West⸗Orange, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat⸗⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 5. 07.
Für diese Anmeldung ist vreahcts gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 5. 06 anerkannt.
42g. N. 9078. Verfahren zur Herstellung von Schalldiagrammträgern durch Einführung des Form⸗ materials in eine rasch rotierende Form. New Jersey Patent Cy., West⸗Orange, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 5. 07.
Für diese Anmeldung ist 8 der Prüfung gemäß em Unionsb — ioritä d Unionsvertrage vom 17 12. 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 5. 06 anerkannt. 42g. S. 25 850. Schallplatte oder Tonscheibe für Sprechmaschtnen. William Ingersoll Sher⸗ wood, New York; Vertr.: L. Werner, Pat⸗Anw., Berlin W. 9. 3. 1. 08.
Für diese Anmeldung ist bei ds Pebfung gemäͤß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 1. 07 anerkannt. 42“/. H. 41 922. Geschwindigkeitsmesser mit Zungenkamm. Hartmann & Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 14. 10. 07.
43a. B. 44 725. Kontrollkasse zur Ausgabe von Rabattmarken, bei welcher zu jeder Tastenreihe biw. jedem Einstellbebel ein Streifendruckwerk gehört; Zus. z. Pat. 182 327. Anker⸗Werke A.⸗G. vorm. Hengstenberg & Co., Bielefeld. 26. 11. 06. 43a. N. 9154. Kontrollkasse mit nach dem Niederdrücken durch bewegliche Schienen gesperrten Tasten und Handhebelantrieb. Richard Nicolaus, Düsseldorf, Friedensstr. 56. 22. 6. 07.
43a. W. 29 178. Kontrollvorrichtung für die Entnahme von Fahrkarten aus Fahrkarten⸗Verkaufs⸗ schränken; Zus. z. Pat. 163 303. Fa. Wilhelm Weiß, Karlsruhe i. B. 3. 2. 08. 1
43 b. B. 45 301. Selbstverkäufer für körnige oder fließende Ware mit einem unterhalb des Vor⸗ ratsbehälters angeordneten, mit beweglichem Boden versehenen, verschiebbaren Meßgefäß; Zus. z. Anm. 8 45 Rudolf Buecking, Ovelgönne b. Olden⸗ urg. 25. 1. 07.
45a. L. 24 402. Steinauflesemaschine mit einem die Steine aufhebenden Zinkenelevator. Al. Hecker, Günzelhofen b. München, u. Joh. Nep. Ottering b. Pilsting, Niederbayern.⸗ 6. U7.
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