34397] Aktiva.
Grundstück⸗ und Wasserkraftkonto: Obermühle, Buchwert.... Niedermühle, Buchwert..
Grundstückkonto:
Aruswärtige Besitzungen, Buch⸗
Gebäudekonto: V Obermühle, Buchwert .. Niedermühle, Buchwert..
Maschinenkonto:
Obermühle, Buchwert.
Niedermühle, Buchwert. Gespannkonto:
Ober⸗ u. Niedermühle, Buchwert Sackkonto:
Ober⸗ u. Niedermühle, Buchwert Inventarkonto:
Ober⸗ u. Niedermühle, Buchwert Eisenbahngleisanlagekonto, Buch⸗ Wasserleitungskonto, Buchwert ͤͤ1116161X“” Wechselkonto. “ Kautionskonto (bei Behörden de⸗
ponierte Wertpapiere) 8 Betriebsmaterialkonto 1 Debitorenkonto (Außenstände) .. Fabrikationskonto: Vorräte an
Getreide und fertigen Fabrikaten Oekonomiekonto: Vorräte an land⸗
wirtschaftlichen Erzeugnissen.
6 377 1 693
228 827 93 164 378 10%
1 ⁰85— 1 453 793 06
Leisnig, im Juni 1908. Der Vorstand. Bolte. Rothfuchs. Stellv. Findeisen.
Leisniger Mühlen — Aktienges Sanierungs⸗ bezw Eröffnunagsbilanz am 31
Aktienkapital:
Delauchbh 1113646* Hypotbekarische Prioritätsanleihen:
Zinsenkonto der hopothekarischen Prioritaͤts⸗
E der Prioritätzanleihen:
Hypothekenkonto. Kredito
C. H. Müller, Großbauchlitz.
Passiva. ℳ
300 Stück Aktien à ℳ 1000,—.. 300 000
— 150 863 4 ½ % Anleihe Lit. A. ℳ 600 000,— getilgt durch Auslosungen „124 500,— 5 % Anleihe Lit. B . ℳ 300 000,— getilgt durch Auslosungen „ 41 500.—
475 500
anleihen: 4 ½ % Zinsen 6
75 2 noch zu “ ℳ 475 500 erhebende 9ℳ 21 015, 2
5 % Zinsen 8. Zinsen
ℳ 258 500 „ 22 681.25
och einzulösende Schuldscheine Lit. A
renkonto (Verpflichtungen)
““
1453793 06
Der Aufsichtsrat. R. Schreiber, Vors. P. Uhlich, Dresden. E. Hummitzsch.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz mit den Inventurbelegen und den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern der Leisniger Mühlen — Aktien⸗Gesellschaft — in Leisnig bescheinige ich hiermit.
Leisnig, den 8. Juli 1908.
Alfred Gretschel, beeidigter Bücherrevisor und kaufmänn. Sachverständiger in Leipzig.
34398] Nach der in der Generalversammlung vom 13. Juli 908 erfolgten Ergänzungswabl und Konstituierung esteht der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus folgenden Mitgliedern: Hrn. Richard Schreiber in Leisnig, Vorsitzender, „ C. Herm. Müller in Großbauchlitz, stellvertr. Vorsitzender, „ Paul Uhlich in Dresden, 8 „ Emil Hummitzsch in Leisnig, b „ Moritz Herzog in Leisnig, “ 8 as hierdurch gemäß § 244 des H.⸗G.⸗B. bekannt gemacht wird. Leisnig, den 14. Juli 1908. Der Vorstand der Leisniger Mühlen Aktiengesellschaft. Bolte. Rothfuchs.
Ss77n Firma Massing frères & Cie Kommandit⸗-Gesellschaft auf Aktien
in Püttlingen (Kreis Forbach) (Lothr.). Die ordentliche Generalversammlung wird stattfinden am 10. August 1908, Nachmittags 2 Uhr, in Püttlingen. Tagesordnung: 8 1) Bericht des Aufsichtsrats und der Geschäfts⸗ führung. 2) Bilanz. 3) Entlastung der Geschäftsführung und des Auf⸗ sichtsrats. 4) Gewinnverteilung. 5) Neuwahl eines statutenmäßig ausscheidenden Mitglieds des Aufsichtsrats. Püttlingen, den 14. Juli 1908. Der persönlich haftende Gesellschafter: Camille Massing.
23] Bären⸗ & Eckenbüttner⸗Bräu Aktien⸗Gesellschaft Bamberg.
Wir laden hierdurch unsere Herren Aktionäre zur
rdentlichen Generalversammlung ein für
dienstag, den 18. August 1908, Nachmit⸗ tags 13 Uhr, im Geschäftslokale der Bayerischen Bank für Handel & Industrie Bamberg in Bamberg, Sofzeenstraße 20. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos für die Zeit vom 1. April 1907 bis 31. März 1908.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Verwendung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Aufsichtsratswahl.
Die Hinterlegung der Aktien gemäß § 19 des Gesellschaftsvertrags kann außer im Bureau der Brauerei auch bei der Bayerischen Bauk für Handel & Industrie Zweigniederlassung Bamberg in Bamberg erfolgen.
Bamberg, den 14. Juli 1908.
Die Direktion. Ludwig Rübsam.
[34413]
Einladung zur dritten ordentlichen General⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Sonnabend, den 8. August 1908, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokale in Metz, Theobaldswall 16.
Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1907/1908.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 3) Statutengemäße Aufsichtsratswahlen.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am 4. August 1968 bei der Unterzeichneten in Metz,
bei der Internationalen Bank in Luxemburg Filiale Metz in Metz hinterlegt werden. 3
Metz, den 9 Juli 190bg.
Gaswerk Heldrungen⸗Oldisleben
Aktiengesellschaft. 8
[34072]
Neue Augsburger Kattunfabrik.
Dienstag, den 18. August a. c., Vormittags
10 Uhr, in unserem Fabriklokale stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
über das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung hierüber. 8
3) Verlosung von Partialobligationen.
4) Aufsichtsratswahlen. .
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche sich bis spätestens 13. August a. c. angemeldet und über ihren Aktienbesitz genügend ausgewiesen haben.
Die Anmeldung der Aktien hat bei den Bank⸗ häusern:
Friedr. Schmid & Co., hier,
Filiale der Dresdner Bank in Augsburg
vorm. Paul von Stetten, hier, oder der
Bayerischen Filtale der Deutschen Bank
Depofitenkasse Augsburg, hier, zu erfolgen. Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen
Herren Aktionäre in unserem Fabrikkontor auf. Augsburg, den 13. Juli 1908. Neue Augsburger Kattunfabrik. Der Vorstand. M. Rothballer. Dr. W. G. Clairmont.
[33247] Zu der am Mittwoch, den 12. August 1908, Nachmittags 3 ½ Uhr, in Gotha, Hotel Herzog
ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die Erhöhung des Aktien⸗ kapitals um 900 000 ℳ unter Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre. Modalitäten der Kapitalserhöhung.
2) Beschlußfassung über die durch die Kapitals⸗ erhöhung bedingte Aenderung der §§ 4 und 7 des Gesellschaftsvertrags.
Die Ausübung des Stimmrechts ist davon ab⸗ hängig, daß die Aktien mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung ohne Mitrechnung des Tages der Generalversammlung bei folgenden Stellen (außer bei der Reichsbank und beim Notar) eingereicht werden:
1) der Magdeburger Privatbank in Magde⸗ burg und deren Filialen Erfurt, Mühlhausen, Weimar,
Gotha. Waltershausen, den 7. Juli 1908.
B. Polack Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Die Direktion.
[34406]
gesellschaft, Detmold.
durch zu einer am Freitag,
zimmer des Amtsgerichts I zu Detmold stattfindenden eeatach eäit Generalversammlung einge⸗ aden. Tagesordnung: 8
Aenderung des § 8 Abs. 1, * 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1 des Statutz. „Stimmberechtigt sind nur die Aktionäre, welche ihre Aktien und ein zugehöriges Nummernverzeichnis spätestens am 3. Werktage vor der General⸗
schaftskasse oder der Dresdner Bank zu Detmold hinterlegt haben. Der Aufsichtsrat. Franz Hartmann, Vorsitzender.
vom 4. August a. c. ab zur Einsichtnahme für die
versammlung, Abends 5 Uhr, bei der Gesell⸗
7 Erverbs. und Wirtscafts⸗
[34425]
1
1) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands
34426]
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am
8
Festsetzung der Fassung vom 20. Mai 1898 gt.
¶[34749 1 Tandshnter Kunstmühle C. A. Meyer’s
Nachfolger A.⸗G. Landshut.
Einladung zur 10. ordentlichen Geueralver⸗
sammlung auf Montag, den 3. August 1908, Nachmittags 4 Uhr, in der Kanzlei des König⸗ lichen Notariats München VII, Karlsplatz Nr. 5/2, 2. Aufgang, in München.
Tagesorbaung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats, Bilanz und Rechnungsablage, Entlastung des Vorstands und öö
2) Gewinnverteilung. 8
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
Landshut, den 15. Juli 1908.
Landshuter Kunstmühle C. A. Meyer’s Nachsolger A.⸗B. Für den Aufsichtsrat: Kommerzienrat Gg. Leinfelder, Vorsitzender.
genossenschaften.
Keine.
8) Niederlasung ꝛc. von Reechtsanwälten.
Bekauntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht Deggendorf zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Hans Oertel wurde unterm Heutigen in die An⸗ waltsliste des K. Landgerichts Deggendorf eingetragen.
Deggendorf, den 13. Juli 1908.
Der K. Landgerichtspräsident: Fischer. [34427] K. Württ. Landgericht Stuttgart.
In die Liste der diesseits zugelassenen R’chtsanwälte ist heute eingetragen worden: Dr. Otto Liuden⸗ mayer, Rechtsanwalt in Leonberg.
Den 13. Juli 1908. 8 Der Präsident: Weigel.
Bekanntmachung. 8
Der Name des am 9. d. M. verstorbenen Rechts⸗ anwalts Runde hier ist heute in der Liste der beim hiesigen Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte
Brauuschweig, den 13. Juli 1908.
Herzogliches Oberlandesgericht. H. Wolf.
Der Rechtsanwalt Dr. von Renthe genannt Fink in Halle a. S. ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Halle a. S., den 13. Juli 1908.
Königliches Landgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 18 machungen.
Max Tonn G. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist Max Tonn. [34423] —
Die Gläubiger des Konsortiums zur Ver⸗ wertung der Zählmarken des Preuß. Fiskus von 1903 G. m. b. H. in Liquidation werden
Ernst, stattfindenden außerordentlichen General⸗ hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen bei dem versammlung laden wir unsere Aktionäre hiermit Unterzeichneten anzumelden.
Berlin W., Passauer⸗ straße 37. Dr. J. Lewinsohn, Liquidator.
1 Erfurt,
[34748] Die Mitglieder des Vereins für Kaffeestuben und Erfrischungskarren werden zur ordentlichen Mitgliederversammlung auf Dienstag, den 25. August 1908, Nachmittags 1 Uhr, nach Berlin W., Potsdamerstraße 10/11, in die Geschäfts⸗ räume der Deutsch⸗Ostafrikanischen Gesellschaft er⸗
gebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts. wegen der Verwaltung 1907/1808. — 2) Wahl der Ausschußmitglieder.
8
Ent⸗ lastung des Ausschusses und des Vorstands im Geschäftsjahr
3) Beschlußfassung über vom Ausschuß oder von 1
Mitgliedern etwa noch eingehende Anträge. Berlin, im Juli 19038. b Der Ausschuß. 88
Frau Alexander Lucas. F. H. Meißner.
[34088]
8 8
Ich gebe bekannt, daß M. Peterseim’s Blumen⸗
gärtnereien Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung mit dem Sitze in Erfurt durch Beschluß der
Gesellschafter am 21. Dezember 1907 aufgelöst und 8
mit Aktiven und Passiven auf die offene Handels⸗
gesellschaft M. Petersein's Blumengärtnereien Erfurt
übergegangen in; die offene Handelsgesellschaft hat am 1. Januar 1908 begonnen; persönlich haftende Gesellschafter sind der Kaufmann Bruno Scherl in Erfurt, der Gutsbesitzer Kurt Zersch in Köstritz und der Brauereipächter Rudolf Zersch daselbst.
Alle diejenigen, welche noch Forderungen an die frühere Gesellschaft haben, wollen sich bei mir melden. den 14. Juli 1908.
W—
J..]
8 *
[34422]
Wir machen hierdurch bekannt, daß die Herren H. v. Mechel in Basel und F. Günther in Wannsee aus dem Kufsichtsrat unserer Gesellschaft ausge⸗ schieden sind, während die Herren Dr. Anton v. Sprecher in Zürich und Gebhard Gujer in Zürich als neue Mitglieder in denselben eingetreten sind.
Cultuur-Maatschappij Indragiri
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. r. Keller⸗Huguenin.
[32976] Hartsteinwerk Oest & Co mit beschränkter
Haftung Nordholz (Bahnhof).
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Sämtliche Aktiven und Passiven sind an die offene Handelsgesellschaft Hartsteinwerk Oest & Co. Nordholz (Bahnhof) übergegangen.
Wir fordern die Gläubiger gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes auf, sich bei uns zu melden.
8 Die Liquidatoren: Amandus Oest, Dorum. F. H. W. Hein, Cuvrhaven.
[34424] Monatsübersicht 88
der Communalständischen Bank
für die Preußische Oberlausitz 1 ultimo Juni 1908. “ Aktiva. eb115³“* “” **4*“ Kontokorrentforderungen gegen Sicher⸗ 111XA“”“ Grundstücks⸗ und diverse ausstehende 366 742,—
** Passiva. Stammkapital (§ 4 des Statuts). ℳ 4 500 000,— Reseivelonbdsd. . . . ...„ Depositen⸗ und Girokonto „ 2 187 422,— Guthaben von Privatpersonen „ 10 713 180,— Görlitz, den 30. Juni 1908.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlaufitz.
31748 Gemäß
8 Bekanntmachung. — 8 § 65 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, in der bt der unterzeichnete Liquidator der G. m. b. H. Städt. Elektricitäts⸗
werk Ludwigshafen a. Rh. bekannt, daß diese Gesellschaft durch Beschluß der am 30. Juni 1908 statt⸗ e Generalversammlung infolge Uebernahme des Betriebes des Städt. Elektricitätswerkes Ludwigs⸗
in Eisenach, Langensalza und
2) dem Bankhaus Gebr. Goldschmidt in Gotha, 3) der Firma Albert Keune G. m. b. H. in
Moritz Schultze. Max Polack. R. Lennartz.
Franz Hartmann Sinalco Aktien⸗
Die Aknonäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ den 7. August ds. Is., Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungs⸗
afen durch die Stadt in Liquidation getreten ist.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit ersucht, ihre F
Liquidator anzumelden. 5 München, den 1. Juli 1908. Ferdinand Millerplatz 3.
orderungen bei dem unterzeichneten
Oskar von Miller.
(82977]
Aktiva.
Fl.
3 559/83 52 419 585
3 012—
78 200 —
3 000 —
124 853 05
579 65
1 800,—
5 679 39
1 215 044 98
110 649, —
13 925,—
13 979 49
373,—
16 508 45
An Kassenbestand ..
Kontokorrentsaldi.
Hypotheken
Deposito.
1111X“X“*““
Debitoren und Kreditoren..
1ö1X1X“*“”
111“;
nunhuzhgz iegeleien in Holland . iegelei in Hüthum (Deutschland) rundstücke in Holland
Schiffe
Kontormöbeln...
Verlustsaldo...
L 9 gb n —“—
Bilanz der Steenfabrieken voorheen Terwindt & Arntz Akt. Ges. in Millingen (Holland) per 31. Dezember 1907.
1 643 583 42 Verlust.
An Abschreibungen “ onkursmassen ...
Kommission
½q
Gewinn⸗ und Verlustrechnung ver 31. Dezember 1907.
08.
Pasffiva.
Fl.
. . [1 200 000,— 78 000 — 56 06374s
282 717 67
5 966 28 6 460,46 4 924 06
9 451 21
Per Aktienkapital.... „ Hppothek ₰ w1ö““ 11161“** Reserve (Dubiose Debitoren).. Dividende noch zu zahlen. Reserve Art. 13 der Statuten Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnsaldo von 1906
1643 583812 Gewinn.
1 Fl. Her Wiverxlm 17177 „ Gewinn von Feegeleien in Holland 917 04 8 K „ Grundstücke in Holland 496/15 „ Ziegelei in Hüthum 7 159 21 11q“X“] Verlustsaldoo.. 16 508 45
mit beschränkter Haftpflicht .
8
schen
No. 166.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güt Penkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Dritte Beilage
Reichsanzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 16. Juli
Zentral⸗Handelsregister
gabzo⸗ 98 ea h i Leebatche d Selbstabholer auch durch die Königliche Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für edition g Deutschen Reichsanzeigers und Königki * ogen werden.
ch Preußis
ts⸗, Vereins⸗, Geno
chen Staatsanzeiger.
enschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ “ “
das Deutsche Reich. en⸗ 1664)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Be ugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern 20 3. — Fefnsepren reis sr den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8 Üeai 8 1
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 166 A., 166 B. und 166 C. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse ) 1
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Geg⸗nstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter’ der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3e. J. 10 166. Verfahren zur Herstellung von Pielen für künstliche Blumen und Blätter aus Web⸗ ware. Jacobson, Berlin, Naunynstr. 42. 24. 8. 07.
K. 33 753. Gasglühlichtlampe mit nach unten hängendem Strumpf, bei welcher der ihn um⸗ gebende und schützende Glaszvlinder als Träger des Glühkörpers dient. Fritz Killing, Hagen i. W., Delsternstr. 38. 23. 1. 07.
B. 48 346. Vorrichtung zum Fernstellen
von Brennerventilen an Gaslampen durch den Anker
eines Elektromagneten. Carl Bruynis u. Abraham
van der Schuijt, Amsterdam; Vertr.: Richard
FHormss „Weölzanw, Berlin, Invalidenstr. 17 a.
25. 11 9.
4 d. W. 25 541. Elektrische Fernstellvorrichtung ür Gaszündhähne mit dauernd brennender Zünd⸗ flamme. Ernst Wiechmann, Charlottenburg, Kant⸗ traße 139. 10. 4. 06.
4f. L. 25 777. Verfahren zum Zeichnen von
Glühstrümpfen. Rudolf Langhaus, Berlin, Pappel⸗
allee 4. 18. 3. 08. 5ec. M. 29 857. Eiserne Hoblstütze, vorzugs⸗ weise für Grubenbauten. Joseph Mounier, Paris;
Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte,
Frankfurt a. M. 31. 5. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung 0. 10. 05 anerkannt.
5 b. B. 46 131. Bergeversatzverfahren bei An⸗ wendung eines etagen⸗ oder scheibenförmigen Abbaues von Flözen oder anderen Lagerstätten unter Wieder⸗ gewinnung des Grubenausbaues. Julius Bellak, Dr. Moritz Weiß u. Florian Tentschert, Wien; Vertr.: Rudolf Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 18.4.07. Sd. K. 36 037. Handschuhwaschmaschine. Egmont Koehler, Altenburg, S.⸗A. 31. 10. 07.
SI. W. 27 627. Verfahren zur Herstellung eines Lederersatzes. Rudolf Weeber, Wien; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 4. 07.
g8m. F. 23 546. Verfahren zur Erieugung roter Färbungen auf der Faser. Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 5. 07.
. St. 12 942. Verfahren zur Herstellung von Bürsten aus Roßhaaren. Carl Strobel, Graz, Oesterr.; Vertr.: Friedrich Weber, Pat.⸗Anw, Berlin W. 30. 9. 4. 08.
128 . K. 33 058. Filterapparat zur Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssigkeiten. David John Kelly, Salt Lake City, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 19. 10. 06.
12h. B. 46 304. Vorrichtung zur Elektrolyse von Salzlösungen. Paul Borgnet, Lüttich; Vertr.: A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 1. 5. 07.
C. 16 243. Verfahren zur Erzeugung von aus Eisenoxyduloxyd bestehenden Elektroden für elektrolytische und andere Zwecke. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 21. 11. 07. 12h. St. 12 120. Vorrichtung zur gleich⸗ mäßigen Verteilung von Flüssigkeiten, insbesondere für elektrolvtische Glockenapparate. Dr. Otto Steiner, Crefeld, Tannenstr. 113. 15. 5. 07.
B. 47 524. Verfahren zur Darstellung von Titanstickstoffverbindungen. Badische Anilin⸗ & ESodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 8. 07. F. 23 562. Verfahren zur Darstellung
on festen, haltbaren und leicht löslichen Verbin⸗
ungen von Zinkhydrosulfit und Ammoniumsalzen. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
lberfeld. 22. 5. 07.
2i. F. 24 645. Verfahren zur Darstellung
on Alkalihydrosulfiten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer £& Co., Elberfeld. 11. 12. 07. 12i. F. 24 869. Verfahren zur Darstellung von Alkalihydrosulfit aus Zinkhydrosulfit oder dessen Doppelsalzen und komplexen Verbindungen. Farben⸗
abriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗
eld. 27. 1. 08.
H. 41 652. Verfahren zur Darstellung von Nitriten. Dr. G. Albert Hempel, Leipzig⸗
lagwitz, Jahnstr. 41. 10. 9. 07. .
2i. Sch. 29 957. Flugstaubkammer für Röst⸗
ase beim Schwefelsäureproneß. Scherfenberg & Prager, Berlin. 18. 4. 08.
2 k. B. 46 456. Verfahren zur Darstellung von Ammoniak; Zus. z. Anm. B. 45 761. Badische
“ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12 p. F. 23 111. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Anthrachinonderivaten; Zus. z. Pat. 192 201., Farbenfabriken vorm. Friedr. WBayer & Co., Elberfeld. 4. 3. 07.
12 p. SS. 251689. Verfahren zur Darstellung
in Frankreich vom
von Dimethylamino-1-phenyl-2 . 3-dimethyl-5-pyra⸗ zolon. Société chimique de 1'Avauchet, Vernier b. Genf; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 2. 12. 07.
13g. B. 46 970. Dampferzeuger mit ge⸗ schlossener Feuerung, bei welchem die Verdampfung durch die unmittelbare Berührung der Flamme des Brennstoffes mit dem 12* erfolgt. Oscar Brünler, Brüssel; Vertr.: A. Gerson und G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 07.
14f. St. 10 074. Ventilsteuerung mit Schub⸗ kurvenstange und Rolle. Bernbard Stein, Schöne⸗ berg⸗Berlin, Hauptstr. 151. 15. 2. 06.
15 d. K. 37 052. Schablonendruckvorrichtung mit ebener Gegendruckfläche. Sophie Knoll, Berlin, Hollmannstr. 9. 9. 3. 08.
15 d. V. 7159. Wischvorrichtung für Tiefdruck⸗ pressen. D. Violet Gilles & Cie., Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 7. 3. 07.
151. G. 25 815. Verfahren zur Herstellung von Farbfolien für den Prägedruck; Zus. z. Pat. 151 546. Genthiner Cartonpapierfabrik G. m. b. H., Berlin. 12. 11. 07.
18c. M. 33 914. Deckelabhebevorrichtung für Tiefofenkrane. Märkische Maschinenbauanstalt SShs, Shesckenbe. A.⸗G., Wetter, Ruhr. 19a. D. 18 012. Fahrbare Gleislegemaschine, bei der von einem Plattformwagen Schwellen und Schienen durch die am Fahrgestell der Maschine und an den daran befestigten Längsträgern angebrachten Fördervorrichtungen auf die Bettung gebracht werden. Richard Franeis Downey, Milwaukee, Wieconsin; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 1. 07. 19a. R. 23 996. Vorrichtung zum Befestigen und Entfernen des Fahrkopfes zweiteiliger Eisenbahn⸗ und Straßenbahnschienen mit zwei an einem fahr⸗ baren Gestell drehbar befestigten Armen zum An⸗ pressen der darin gelagerten Werkzeugwellen an den Fahrkopf. Edgar Rhodes, Scholes b. Leeds, u. d. Romapac Tramway Construction Company Limited, Leeds, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L2. Glaser, O. Hering, E. Peitz u. K. Hallbauer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 2. 07.
Für diese Anmeldung ““ gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 10. 2. 06 anerkannt.
19 b. G. 25 125. Kupplung von Straßenkehr⸗ maschinen und Schneepflüge beim Antrieb mittels Selbstfahrer. Gemeinde Wien⸗Städtische Straßenbahnen, Wien; Vertr.: Dr. L. Weng⸗ höffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 6. 07. 19 b. M. 32 136. Schneeschmelzer mit dreh⸗ barer Trommel. Gustav Mönnig, Rixdorf, Böh⸗ mischestr. 46. 24. 4. 07.
19f. M. 32 893. Verfahren zum Auffahren von zylindrischen Stollen mit Streckenbohrmaschinen unter gleichzeitiger Herstellung einer ebenen Stollen⸗ sohle. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt u. Heinrich Mayer, Kalk b. Cöln a. Rh. 8. 8. 07. 20c. O. 5970. Kippwagen, insbesondere für Eisenbahnen. Max Orenstein, Berlin, Geisberg⸗ straße 34. 24. 3. 08.
20 d. P. 19 923. Rollenlager für Gleisfahr⸗ zeuge mit in einem Lagerbügel ruhendem Lagergehäuse. Ferdinand Paus, Schöneberg b. Berlin, Ebersstr. 40.
14. 5. 07. 20f. J. 9448. Keilbremse für Schienenfahr⸗
zeuge. Ludwig Italiener, Berlin, Magdeburger⸗ straße 4. 19. 10. 06.
20i. St. 11 664. Selbsttätige elektrische Weichenstellvorrichtung für Straßenbahnen. Naam⸗ looze Vennootschap Jnternationale Electriciteit Maatschappij, Amsterdam; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 11. 06.
20i. 5576. Aufschneidbarer Drahtzug⸗ weichenhebel mit Ueberwachungsvorrichtung. Zimmer⸗ mann & Buchloh, Borsigwalde⸗Berlin. 19 12. 07. 21c. S. 24 598. Nach Stromstärke und Spannung unverwechselbare Stöpselpatronen⸗Siche⸗ rung; Zus. z. Pat. 109 441. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 31. 12. 04.
Z1c. T. 12 889. Vorrichtung zum Anlassen von Elektromotoren aus der Ferne. Dr. Karl Taege, Freiburg i. B., Werderstr. 18. 17. 3. 08. 21 db. A. 15 329. Anordnung zur gleichzeitigen Lüftung von zwei Dynamomaschinen, deren rotierende Teile auf gemeinsamer Welle sitzen. E. Arnold, Karlsruhe, Baden, Kochstr. 1 a. 10. 2. 08.
21g. M. 34 857. Phvsikalischer Apparat für bergmännische Orientierungsmessungen zur Bestim⸗ mung von Magneterzlagern. Dionisie D. Mardan, Freiberg i. Sa. 25. 4. 08.
22 b. A. 15 123. Verfahren zur Darstellung blaugrüner bis grüner alkaliechter Säurefarbstoffe der Malachitgrünreihe. Aniliunfarben⸗& Extract⸗ Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 6. 12. 07.
24e. K. 35 316. Verfahren zur Ausbeute des Ammoniaks aus bituminösen Brennstoffen unter gleichzeitiger Gewinnung von Koks in einem Misch⸗ gaserzeuger, bei dem der Brennstoff nicht vollständig vergast, sondern nur verkokt, teilweise vergast und der Rest des Koks unten abgezogen wird. Karl Kutzbach, Nürnberg, Kleiststr. 15. 27. 7. 07. 29 b. F. 23 386. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Spinnfasern aus Pflanzen, wie
6“
Schilf, Binsen, Simsen und Rohrkolben. Dr. Fri Fuchs, Bad Landeck i. Schl. 22. 4. 07. 3 30a. M. 33 959. Schneidinstrument für ärzt⸗ liche Zwecke mit einem querstehenden Messer. Frank r “ Salt Lake City, 2— 2 ö.n kr. metz, Pat.⸗Anw, Aachen. 30. 12. 07. 33c. B. 48 228. Bartbinde. Sigmund Ba⸗ lassa, Budapest; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. 12. 11. 07. 34g. O. 5941. Verfahren zur Herstellung von Stuhlsitzen aus Pappe. Hermann Oschatz, Erfurt, Moltkestr. 90. 29. 2. 08. 3g. Sch. 28 556. In der Längs⸗ oder Quer⸗ richtung verstellbare Bettstelle aus Gitterwerk. ee⸗ Kistenfabrik Nachflgr., Hannover.
34i. D. 20 122. Befestigung der Beine von Tischen, Schemeln oder anderen Möbeln; Zus. z. ber . 19 781. Ernst Danneberg, Berlin, rankfurter Allee 180. 3. 6. 08. 34i. U. 3313. In der Höhen⸗ und Schräg⸗ lage verstellbare, um die senkrechte und wagerechte Mittelachse drehbare Schultafel. Oswald Urban, Meißen. 24 1. 08 35a. G. 25 998. Durch Zentrifugalpumpe unmittelbar betriebene hydraulische Hebevorrichtung. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 12. 12. 07. 35a. M. 32 741. Durch Preßluft überwachte Sicherheitseinrichtung für Aufzüge. Alfred Harrison Meech, Chatham, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot 2* 8 8 Lilienfeld, Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin SW. 48. 36a. 3. 5393. Vorrichtung zur Entnahme der Verbrennungsluft für Heizöfen aus den untersten Luftschichten des Zimmers. August Zenke, Lichten⸗ berg, Chaussee 92 a, u. Bernhard Rößler, Neu⸗ Lichtenberg, Friedrichstr. 5. 8. 7. 07. 39a. F. 24 385. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung zur Einleitung der Bewegung des durch eine Kurven⸗ scheibe gesteuerten Klemmfutters von Knopfdreh⸗ bänken. Enrico Fossati, Mailand; Vertr.: Dr. 7 8. Frnn. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
409. H. 41 690. Verfahren zur Abscheidung von Metallen und Nichtmetallen aus ihren natür⸗ lichen und künstlichen Verbindungen im Schmelz⸗ prozeß. Henri Herrenschmidt, Paris; Vertr.: 5* 5devab effes Pat⸗Anw., Berlin SW. 11.
Für diese Anmeldung i8 bn der Prüͤfung gemaß dem Unionsvertrage vom 17. 15. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 18. 9. 06 anerkannt.
42f. 8 18Se mit Preis⸗ anzeiger. Ludwig eorg angenberg, Leipzig, Leplaystr. 3. 29. 3. 06. - 8 42m. S. 25 086. Druckvorrichtung für Rechen⸗ maschinen zum Abdrucken des Resultats. Ludwig Spitz & Co., G. m. b. H., Berlin. 9. 8. 07. 42o. H. 43 47 1. Verfahren zur Erzielung einer ruhigen Einstellung bei Geschwindigkeitsmessern. Hartmann & Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21. 4. 08.
42“%. V. 7472. Geschwindigkeitsanzeiger. Alfred Emil Voß, Gunnersbury, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 11. 07. 43 b. H. 41 632. Nach Einwurf zweier oder mehrerer Münzen zur Wirkung kommender Selbft⸗ verkäufer für Probeflaschen. Fritz Huppers, Cöln⸗ Ehrenfeld, Barthelstr. 38. 6. 9. 07.
43 b. K. 33 985. Selbstkassierende Vorrichtung zum Freigeben der Benutzung von Büchern. Jörael Kleiner, Charlottenburg, Mommsenstr. 29. 19. 2. 07. 43 b. R. 25 759. Selbstkassierendes Schieß⸗ spiel mit motorisch angetriebenem Umlaufziel und einer aus einem Münzenturm und einem Schieber bestehenden Gewinnabgabevorrichtung. Wilhelm Franz Reinsdorf, Markt 17, u. Otto Bockhardt, Kuhturmstr. 15, Leipzig. Lindenau. 25. 1. (8.
45c. J. 10 206. Dengelmaschine mit nach oben und unten federnd gelagertem Hammer. Walter Ischebeck, Vörde i. W. 11. 9. 07.
45g. A. 13 615. Schleuder, deren Trommel mit dem Flüssigkeitsbehälter oder mit der Zu⸗ führungsleitung in dichter Verbindung steht. Aktie⸗ bolaget Separator, Stockholm; Vertr.: R. Schmeh⸗ lik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 9. 06.
45g. A. 15 014. Vorrichtung zum Regeln der Rahm⸗ oder Magermilchausflußöffnung von Milch⸗ schleudern durch einen in achsialer Richtung gegen die Ausflußöffnung einstellbaren Schraubring. Aktie⸗ bolaget Separator, Stockholm; Vertr. R. Schmeh⸗ lik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 11. 07.
46 b. C. 16 070. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Leistung von Viertakt⸗Explosionskraft⸗ maschinen. Charles Caille, Le Perreux, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 23. 9. 07. 46 b. L. 24 606. Regelungsvorrichtung für eine Explosionskraftmaschine mit umlaufenden Kolben im Kompressions⸗ und Expansionsraum. Gebr. Levin, Feeees urla. u. Max Kuhs, Oderberg i. d. Mark. 46 b. G. 22 304. Verfahren zur Herabsetzung der Temperatur und zur Vergrößerung der Masse, des spezifischen Gewichtes und der Spannkraft von Feuergasen aus kohlenstoffhaltigem Brennstoff für Kraftmaschinenbetrieb. Samuel Gelléri u. Franz Szab ö6 de Pernyés, Budapest; Vertr.: W. Wagner, Berlin, Neuenburgerstr. 12. 23. 12. 05.
47 b. K. 32 218. Verfahren jum Einfüllen von Kugeln oder von Kugeln und Zwischenstücken in ein⸗ und mehrreihige Kugellager. F. Klostermann Co., Berlin (Inh.: Ferdinand Klostermann, Zürich); Vertr.: Johannes Stumpf, Tegel b. Berlin.
47c. F. 23 429. Klauenkupplung in Ver⸗ bindung mit einer Bürstenkupplung. Felten 4& Guilleaume ⸗Lahmeyerwerke, Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 26. 4 07. 47c. L. 23 994. Kupplung für in ihrer Längs⸗ richtung zu einander verschiebbare Wellen. Victor Harhorn, Berlin, Holsteiner Ufer 1. 2. 3. 07. 47g. F. 24 250. Führungsring für biegsame Ventilkörper. Frank Trenham Fiegehen, New Cross, u. Charles Russell Campbell Hart, Brixton, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 9. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12- 00 die Prioritä
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 12. 10. 06 anerkannt.
48c. R. 24 727. Verfahren zur Herstellung getrübter Emails unter Verwendung von „Cer⸗ verbindungen. Tr. Rickmann & Rappe, G. m. b. H., Kalk b. Cöln. 29. 6. 07.
49“a. M. 31 549. Supportdrehbank mit selbst⸗ tätig bewegtem Spitzenreitstock Maschinenfabrik Robert Conrad, Weißensee b. Berlin. 2. 2. 07. 51db. V. 7620. Dämpfer⸗Anordnung bei selbst tätigen, mit gelochten Notenblättern spielenden Musikinstrumenten, bei welchen die Löcher im Gleit⸗ block des Instrumentes für jeden Ton doppelt neben einander vorhanden sind. Georg Vogel, Hamburg, Kaiser⸗Wilhelmstr. 34. 16. 1. 08. “ 52a. M. 33 895. Stoffschieber für Schuh⸗ werknähmaschinen zum Nähen gedeckter Nähte in spitzen und kurzen Kurven. Joseph Müller, Mül⸗ heim a. Rh., Andreasstr. 22. 18. 12. 07. 54c. G. 35 535 Maschine zur Herstellung von Papierhülsen für Spinnereimaschinen. Benedict Geiger, Ingersheim i. Els. 19. 9. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom
19. 9. 06 anerkannt. 54 b. G. 25 583. Maschine zur Herstellun
von Schläuchen für Faltkapseln mit an der eine
Seite befindlichem, mehrfach ⸗ Längefal; ußl.;
Alexander Grünberg, Pilten, R 29 1 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13.
54 b. Sch. 28 051. Maschine zum Weichmachen
von Papier, bei der das Papier durch mit Längs⸗ rippen versehene Walzen geknittert wird. Theodore
ertr.:
2*
Scherf, Englewood, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. 24 Lilienfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48.
3 9.
55d. T. 12 495. maschinen. Oswald Tauscher, Niederschlema i. S. 23. 10. 07.
55e. J. 10 050.
Steigfilzpresse für Papier⸗-
Maschine zum Zerschneiden
von Papterbahnen in Streifen und Aufwickeln der
geschnittenen Streifen. Rbld. 1. 7. 07. 55f. Papier in Bahnenform. John W. Newbery, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 5. 07.
56 b. K. 36 095. Steigbügelriemenhalter. Franz Kaul, Erfurt, Brühlerstr. 53. 7. 11. 07.
5 7 a. graphen zum Einstellen des Bildbandes vor dem Bildfenster während des Betriebes, bei der in die Bahn des Bildbandes zwischen dem Bildfenster und einem das Band gleichmäßig fördernden Greiferrad ein Daumenrad und eine Führungsrolle eingeschaltet ist. Leo Kamm, London; Vertr.: Hans Schäfer, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 12. 21. 10. 07.
5 7a. L. 22 879. Platten, bei dem diese mittels durch ein einschaltbares Zahnrad⸗ und Zahnstangengetriebe nur einseitig dreh⸗ barer Schrauben ohne Ende getrennt gehalten und “ werden. Lumen G. m. b. H., Dresden⸗A. 57a. M. 33 380. Vorrichtung zum Durch⸗ schneiden der Bildbänder von Kinematographen, bei welcher die Bildbandspulen in feuersicher abschließ⸗ baren Gehäusen untergebracht sind. Arcade Mallet, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 4. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 50 die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 31. 10. 06 anerkannt.
57 a. W. 25 499. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen eines aus zwei gegeneinander beweg⸗ baren Schiebern bestehenden Verschlusses für kine⸗ matographische Apparate. Hugo Werlich, Dresden⸗ Strießen, Glasewaldstr. 48. 2. 4. 06. 3 57 b. M. 30 546. Verfahren zur Herstellung von beiderseitig mit Kollodium überzogenen Gelatine⸗ films für photographische und andere Zwecke. Oswald Moh, Mainz, Mittlere Bleiche 8. 7. 9. 06. b 59 b. W. 29 831. Laufrad für Zentrifugal⸗ Pumpen oder ⸗»Gebläse. Wilhelm Wagenbach, Charlottenbura, Goethestr. 30. 16. 5. 08.
63 b. J. 10 449. Lenk⸗ und Bremsvorrichtung
Paul Jehsert, Nierenhof, N. 9118. Maschine zum Marmorieren von
K. 35 936. Vorrichtung an Kinemato.
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Magazin für photographische