122367]
[420782 .
Wir bringen hiermit gemäß § 244 des Handels⸗ gesetzbuchs zur Kenntnis, Dietze in Barby a. E. infolge hohen Alters und an⸗ dauernder Unpäßlichkeit aus dem Aufsichtsrat unserer Bank ausgeschieden ist.
Magdeburg, den 15. August 1908.
Magdeburger Bank⸗Verein.
Weissel. J. V.: Wandel.
Porzellanfabrik C. M. Hutschenreuther, Aktiengesellschaft, in Hohenberg a. d. Eger, Bayern.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur vierten
ordentlichen Generalversammlung, welche am
Samstag, Jahres, Vormittags 11 ½ 98 r.
haus, Waisenhausstraße 20, stattfindet, eingeladen.
teilnehmen wollen, werden im Hinblick auf § 28 der
den 19. September laufenden in Dresden, im
Sitzungszimmer der Herren Gebr. Arnhold, Bank⸗
Tagesordnung:
1) Berichterstattung über das verflossene vierte Ge⸗ schäftsjahr. 2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und Beschlußfassung über Ver⸗ wendung des Reingewinns.
3) Entlastung der Verwaltungsorgane. 4) Ergänzungswahl in den Aufsichtsrat. ie Aktionäre, welche an der Generalversammlung
1“
Satzungen darauf aufmerksam gemacht, daß Aktien
8
8
hinterlegt werden können.
41770]
Aktienkapital.. Hypothek.. Reservefonds ... Spezialreservefonds Delkrederefonds .... Delkrederefonds Berlin . Beamtenunterstützungsfonds Arbeiterunterstützungsfonds Baureservefonds 6” Kautionen.. Kreditoren.. Interimskonto Reingewinn
Musterbücher und Zeichnungen .. Elektr. Licht⸗ u. Dampfheizungsanlagen L11114“*“ b“ Latehte-, 5 8 etb nteil Hera⸗Prometheus. Maschi 1 w1“ Werkzeug und Geräte .. Inventar und Utensilien Kassenbestand 8 Debitoren.. 6“ Warenbestände.
oder Depotscheine der Reichsbank, oder der Kgl. Bayer. Bank und deren Filialen bei der Ge⸗ ellschaftskassa in Hohenberg a. d. Eger, oder auch beim Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden
Hohenberg a. d. Eger, den 31. Juli 1908. Der Vorstand. Hugo Auvera sen., Direktor.
Sächsische Broncewarenfabrik Aktiengesellschaft zu Wurzen.
Bilanz am 30. April 1908.
Aktiva. e Z“
Gebäude..
ℳ 54 500 211 500
nen.
daß Herr Amtsrat von
[42336] In der außerordentlichen vom 12. August 1908 wurden die H Fabrikant Carl Federbusch, Bruchsal, und Bankdirektor Carl Obermüller, Bruchsal, in den Aufsichtsrat gewählt.
Der Aufsichtsrat besteht jetzt aus den Herren: Bankdirektor Fr. Hofheinz, Bruchsal, Vorsitzender, Bankier Alfred Seeligmann, Karlsruhe, Seee Eugen Greulich, Bruchsal,
abrikant Carl Federbusch, Bruchsal, Bankdirektor Carl Obermüller, Bruchsal. Bruchsal, 13. August 1908. Bruchsaler⸗Brauerel A. G. C. Kind.
Generalversammlung 10) Verschiedene Bekannt⸗ Fi. ,vb Laeh machungen.
Von dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein und der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden: nym. ℳ 36 500 000,— 4 % Anleihe der Stadt Cöln vom Jahre 1908, Räück⸗ zahlung auf Grund planmäßiger Auslosung, beginnend am 1. Juli 1909, verstärkte Aus⸗ 11g. und Gesamtkündigung bis 31. Dezember 1913 ausgeschlossen, 730 Stücke zu ℳ 5000,—, Buchstabe A
““
Ampt.
Nr. 1— 730, 8 25 550 Stücke zu ℳ 1000,— Buchstabe B
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
Nr. 731 — 26280, 14 600 Stücke zu ℳ 500,—, Buchstabe C
Nr. 26281 — 40880, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 14. August 1908.
Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.
“
Rothschild.
ge
ans Vogel in
echtsanwaltsliste des K.
eingetragen.
Würzburg, den 13. August 1908.
Der Präsident des K. Landgerichts Würzburg: Gummi, K. Senatspräsident. 1
8) Niederlassung Rechtsanwälten.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ richte Würzburg ꝛugelaff ene geprüfte Rechtspraktikant ürzburg wurde heute in die
[42372]
[42371] In die Liste der bei dem hiesigen Ae zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte wurde heute e der Rechtsanwalt Justizrat Hugo Schmid. Zeven, den 12. August 190 Königliches Amtsgericht.
[42373] Der Rechtsanwalt Thormann hier ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Limburg, den 12. August 1908.
Der Landgerichtspräsident.
[42348] Fe entese reh.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg hat den An⸗ trag gestellt, / ℳ 3 000 000,— vollbezahlte, auf den Inhaber lautende Aktien der H. W. Lange & Co. Aktiengesellschaft zu Altona, ein⸗ eteilt in 23000 Aktien zu je ℳ 1000,— Nr. 1
is 3000 — mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1908 —,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 14. August 1908.
Die Bulassungsstelle an der Bürse 1 zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
Landgerichts Würzburg
8
18 1
[42351] Von der Hannoverschen Bank zu Hannover werden 8 an der dortigen Börse die auf den Inhaber lautenden 8 Schuldverschreibungen (Obligationen) des Ritter⸗
schaftlichen Kredit⸗Instituts des Fürstentums Lüneburg, nämlich: b t.
Serie I Nr. 1 bis 150 einschl. über ℳ 5000 II 1 100 „ 3000
400 „ 2000
350 „ 1000
ngetragen
W5„ 240 .
500
9) Bankausweise.
Keine.
200 „ 300 WITI. 1900 „ 200
lautend, im Gesamtbetrage von ℳ 2 400 000, mit
4 % jährlich verzinslich, sowohl seitens der Inhaber,
1“
Nr. 1: b. H
hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei zeichneten Liquidator anzumelden.
8
jeden Jahres vom 1. kündbar, eingeführt.
Die Zinsscheine (Coupons) 1. Januar und 1. Juli fällig.
Die im Umlauf befindlichen Schuldverschreibungen (Obligationen) unterliegen einer regelmäßigen Tilgung nicht, sondern werden nach Maßgabe der disponiblen, zu neuen Ausleihungen nicht erforderlichen Mittel gekündigt und zurückgekauft.
Celle, den 10. August 1908.
Ritterschaftliche Kredit⸗Kommission 8 des Fürstentums Lüneburg. 8 Freiherr von Hammerstein.
Auf Veranlassung der Hannoverschen Bank werden die vorstehend näher bezeichneten Schuldverschreibungen des Ritterschaftlichen Kredit⸗Instituts des ürsten⸗ tums Lüneburg, für welche der Herr Minister für Handel und Gewerbe mittels Erlasses vom 18. Juni 1908 die Prospektbefreiung ausgesprochen hat, an der hiesigen Börse zur Notierung gebracht.
Hannover, den 13. August 1908.
Der Börsenvorstand. J. Mendel. F. Schumacher
[42349] Bekanntmachung. . Aus dem Aufsichtsrat der Gesellschaft
Einführung von Kraftlastwagen G. m. zu Berlin simd die
zu Essen, Ruhr, und burg, ausgeschieden.
Die Geschäftsführer: Freiherr von Reibnitz. von Bibow. [42616]
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft m. b. des Kaiser Automat 4
Januar 1913 ab sind halbjährli 12 jährlich am
zur b. H. Wilhelm Girardet jr.
lfred Beckmann, Charlotten⸗
H. in Zabrze O.⸗S. besteht laut Beschluß der Generalversammlung he 29. Juli cr. aus den Herren Oberinspektor a. D. G. Kephalides in Kattowitz, Dr. med. Huppert in Beuthen O.⸗S. und Direktor a. D. W. Großmann in Beuthen O.⸗S. Zabrze, den 3 August 1908.
Louis Angreß, Geschäftsführer. [42089]
Im Handelsregister B von Ziegenhals ist unter Chemische Fabrik Ziegenhals G. m. .eeingetragen worden:
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der
Fabrikbesitzer Dr. Carl Koschinsky in Ziegenhals.
Sämtliche Gläubiger der G. m. d. H. werden
dem unter⸗ Ziegenhals, den 8. August 1908.
Chemische Fabrik Ziegenhals
m. b. H. in Iiquid.
wie auch seitens der Kreditkommission mit halb⸗
Dr. Carl Koschinsky.
öö6
Passiva.
968 143,07 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
An Saläre, Reffespesen, Insertionen,
Per Gewinnvortrag..
Direktion der Sächsischen Broncewarenfabrik
15
8
lustkonto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden. Leipzig /Wurzen, den 8. Juli 1908.
beim Königl. Landgericht zu Leipzig beeideter Sach⸗ verständiger für kaufmännische Geschäftsführung und vom Rate der Stadt Leipzig beeideter Bücherrevisor.
Debet ₰ Steuern,
Beleuchtung und Heizung,
Unfallversicherung, Dekort u. Agio, Tantieme,
ypothek. u.’ Bankzinsen,
ieten, Unkosten, Reparaturen Abschreibungen.. Debitoren: Verluste. Reingewinn. 1
44 50 203 53 20
Kredit.
75 25
50
Fabrikations⸗ u. Warenkonto 1
Wurzen, 30. April 1908. Aktiengesellschaft.
O. Goepfert. Vorstehendes Bilanzkonto und Gewinn⸗ und Ver⸗
Richard Kiepsch,
[2771]
Die Dividende für das Geschäftsjahr 1907/08 ist an unserer Kasse, an der Leipziger Filiale der Deutschen Bank, Leipzig, oder beim Bank⸗ haus Vetter & Co., Leipzig,
des
vom 15. September 1908 an zahlbar. Der Aufsichtsrat besteht nach seiner Neukonsti⸗ tuierung aus:
Herrn Adolph Werner, Kaufmann, Vorsitzender
Herrn Alexander Schulz, Bankier, Stellvertreter Herrn Carl Junghanß, Ingenieur, Aufsichtsrat⸗ Herrn Kommerzienrat Gustav Philipp, Aufsichts⸗
EPP Herren in Leipzig.
Direktion der
gegen Einreichung
Dividendenscheines Nr. 2 mit 12 % = ℳ 144
des Aufsichtsrats, des Vorsitzenden, mitglied, 1 ratmitglied,
rzen, den 10. August 1908.
Sächsischen Broncewarenfabrik eh. esellschaft. 1“
3) Prämieneinnahme ab
I“
7) Sonstig 8) Verlust
A.
oepfert.
[42374]
a. Einnahme.
b. Schadenreserve.
muer .. inbruch. Wasserleitung Masch
Aktiva.
nehmungen
. im folgenden Jahre sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
3) Kassenbestand .. 4) Kapitalanlagen:
a. Wertpapiere b. Darlehen auf c. Wechsel..
5) Grundbesitz.. 6) Inventar 111 Sonstige Aktiva. DTN
Die in dem vorstehenden Rechnungsabschluß enthalt jeni 4. Juni 1908 genehmigten Rechnun deekecha 1 8 8 8 8 ö1“
Hamburg, i
„Salamander“ Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
1) Vortrag aus dem Vorjahre. 2) hise gse (Reserven) aus dem ahre: a. für noch nicht verdiente Prämien
.
züglich Ristorni: 1
L“ 4) Nebenleistungen der Versicherten 5) Kapitalerträge: Zinsen... 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn: a. realisierten.
b. buchmäßigen e Einnahmen..
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗
Eee ee⸗ Aktienkapital (Eintragung ins Aktien⸗ 2) Sonstige Forderungen: .Rückstände der Versicherten ... .Ausstände b. Generalagenten bezw. Ag . Guthaben bei Banken .. .... .Guthaben b. anderen Versicherungsunter⸗
Wertpap
m 8
Rechnungsabschluß. „I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember
1) Rückversicherungsprämien: Feuer 6““ Einbruch.. Wasserleitung.
8 Maschinen..
2) a. Schäden,
or 1
329 835
238 868 90 967
—. —
842 841 “ 1 696
11“
6. zurückgestellt .. .
b. Schäden, einschließlich ℳ Schadenermittelungskosten, züglich des Anteils der Rü
x. gezahlt
8. zurückgestellt.
3 132 849 317
“ 12 657
4) Abschreibungen auf: Forderungen ..
b. buchmäßiger.
b6
versicherer:
b. sonstige Verwaltungskosten 7) Steuern und öffentliche Abgaben
das Feuerlöschwesen. 9) Sonstige Ausgaben 8 10) Gewinn 1.. a. an den Kapitalreservefonds an den Extrareservefonds. Tantiemen 11“
r an die Aktionäre
1191 898 56
II. Bilauz für den Schluß des Geschäftsjahres 1907.
ℳ 1) Attientpital ... . 2) Ueberträge auf das nächste
Anteils der Rückversicherer
2 295 000
enten
überträge) ..
1 880 8
ZEZb87 8 fällige Zinsen, soweit b . 3 675'¾ 347 913
3) Sonstige Passiva: Guthaben nehmungen
b. Agenten.
ece. Dividende. 4) Reservefonds .... 5) Extrareservefonds .. 6) Gewinn ..
anderer
169 426 ¼ 110 500
“
Gesamtbetrag .. Die Umrechnung von Gulden
erfolgte zu
Mark 1,70.
in
August 1908.
einschließlich ℳ 1172,10 betragenden Schadenermittelungskosten, aus den ö ev züglich des Anteils der Rückversicherer: „ 2 2. 4
im Geschäftsjahre, ab⸗ versicherer:
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr, für “ ““ 8 noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der 3 Rückversicherer (Prämienüberträge)
5) Verlust a. Kapitalanlagen: Kursverlust: a. an realisierten Werpapieren .. 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück.
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten.
8) Leistungen z. gemeinnützigen Zwecken, insbesondere
und dessen Verwendung:
.Vortrag auf neue Rechnung 8
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
für angemeldete aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve)
in Amsterdam.
1907. HAAI“ 341 gS. 1 696/13
1 646 21
3 132 86 Vorjahren, ab⸗
56 382 23 14 433 51
äur e 4 540,77 betragenden
441 940
. nur Feuer 262 939
108 185
nur Feuer 200 348
für
⸗ *
k 33 101/60 Gesamtausgaben..
1191 898 56
Jahr nach Abzug des nur 200 348
122 618
Feuer
„nur Feuer 322 966
Versicherungsunter⸗
Gesamtbetrag.. 2 922 841
des in der Generalversammlung der Aktionäre vom W. Gebhardt, Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reich.
jähriger Frist auf den 1. Januar oder 1. Juli
änander liegenden
21d.
chen
er W hen, veeea. Gebrauchsmuster,
die Köntgliche Expedition
beälrstaöholer auch dur
PFtaatsanzeigerz,
ilage, in welcher die Bekanntmachun Inhalt dieser Heilsste, in wesceh, bi Tacih, und d
8
9. fte Beilage anzeiger und Königlich Preußischen
8—
Berlin, Montag, den 17. August
een aus den Handels⸗, Güterrech
des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
ts⸗, Vereins., Geno rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister für das Deuts
Das 1“ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin füͤr
nd, er
18 b ür das Deuts Das Zentral T.4 88 sir das Vierteljahr. einer Druckzeile 30 ₰.
E“ audelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrnu. 193A., 193 B. und 193 C. ausgegeben.
zugspreis beträgt 1 ℳ 80 Srsugonsp reis für den Raum
afts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, st.,8 49% in einem besonderen Blatt
che Reich. rr. 19838
Staatsanzeiger. 1908.
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ unter dem Titel
8 scheint in der Regel täglich. — Des ET“ Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
d ngegebenen Gegenstünde haben die Nach⸗ 21 8g des bezeichneten Tage die Erteilung lca Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 1 sedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
2* der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
b eschützt. 1
1 91es. Backofen. Fritz Grützbach Anton Jügel, Düsseldorf. 20. 11. 05.
. O. 5262. Matrize zum Biegen von neben⸗
1 Befestigungsösen aus zwei⸗
chhenkligen Besestigersttften., Karl Oertel, Berlin,
iigerstt. 103. 12. 6. 06. nigeg 46 288. Verfahren zur Darstellung
iak aus den Stickstoffoerbindungen des
h Ammegadische Anilin- * Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 5. 07.
2 22 841. Verfahren zur Darstellung on im Benzolkern substituterten Thioindigoleuko⸗ zerbindungen; Zus. z. Anm. F. 22 300. Farbwerke porm. Meister Lucius & Brüning, Höchst I 15.181 b
o. W. 28 627. Verfahren zur Herstellung iner kristallisierten, wasserfreien Doppelverbindung us Glucose und Natriumjodid; Zus. z. Pat. 196 605. Fa. Johaun A. Wülfing, Berlin. 28. 3. 07. 12 -. L. 22 941. Verfahren zur Darstellung
on Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und
Figsaroom,. 58 ET Dr. Hans L „Malmedy. 7 .
8” -or Sich drehender Dampfkessel mit zwischen zwei Endkammern wagerecht liegenden Röhren. Walter Böckem, Olsberg. 2. 7. 07. 13d. M. 29 529. Ueberhitzer, bei dem die in en Kessel eingebaute Ueberhitzerkammer den Kessel⸗ mantel durchbricht. Max Mannesmann, Rem⸗ scheid⸗Bliedinghausen. 4. 4. 06.
20t. A. 15 092. Anordnung zur Verminderung des Spannungsabfalls in der Rückleitung von Gechselstiombahnen mittels Hilfsspeiseleitungen und Reihentransformatoren; Zus. 1. Pat. 179 519. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 29. 11. 07.
[21c. A. 14 878. Drehstromsystem mit Frei⸗
leitungen und einer dauernd geerdeten Phasenleitung. Sf)velü ae Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. .10. 07. 1 eh A. 14 999. Bruchsichere Aufhängung von Starkstromleitungen mittels zweier Abspanndrähte. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 1. b8u. S. 25 180. Verfahren zur Beschleunigung des Anlassens von Elektromotoren, die aus Steuer⸗ dvnamomaschinen gespeist werden. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m b. H., Berlin. 30. 8. 07. S. 25 564. Stromabgeber für Gleich⸗ strommaschinen. Paul Simon, Berlin, Thomasius⸗ sernhe 21. 11. 11. 0f. 21g. A. 15 326. Verfahren zum Anlassen von mit Wechselstromhochspannung betriebenen Queck⸗ silber⸗Dampfapparaten. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 8. 2. 08. 8 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
(
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 2. 07 anerkannt. . 22d. F. 23 548. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Farbstoffen der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 21. 5. 07. 22e. S. 25 241. Verfahren zur Darstellung eines braunen Farbstoffs. Karl Sünder, Legnano, Mailand; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 9. 07. 21f. S. 22 748. Roststab mit schwer verbrenn⸗ licher Brennbahn. Heinrich Spatz, Düsseldorf, Winkelsfelderstr. 27. 5. 5. 06. „ 26a. G. 26 200. Verschluß für Gasungshohl⸗ räume, insbesondere bei Kammeröfen. Paul Rudolph Goebel, Dresden, Mokritzerstr. 6. 17. 1. 08. 26a. M. 34 465. Destillationsofen. Paul Marcou, Paris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ 8 u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. .3. 08. 26b. F. 22 545. Verfahren zum Lösen von Acetylen in Flüssigkeiten, wie Aceton. Albert E. Friedrich, Berlin, Revalerstr. 1. 14. 11. 06. 27 5b. F. 25 168. Vorrichtung zum Reinigen von Zylinder und Kolben an Staubsaugepumpen. Martin Falk, Cöln, Richard Wagnerstr. 38. 16. 3. 08. 27c. B. 47 954. Schleuderpumpe oder⸗gebläse. wermhard Bomborn, Berlin, Gitschinerstr. 2. 5. 10. 07. 30b. J. 9797. Vorrichtung zum Befestigen eines künstlichen Zahnes durch Oese und Stifte mit einer zur Aufnahme des Haltestiftes dienenden und auz zwei aufeinander gelöteten Teilen bestehenden Grundplatte. Christe D. Joannides, Paris; ertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 13. 3. 07. 34. E. 13 183. Vorrichtung zum Einstellen von Betten nach der Körperlänge. Dr. Konrad Eckold, Gr.⸗Lichterfelde. 20. 1. 03. 34ij. J. 9953. Kastenartiger Schreibmaschinen⸗
ülch, dessen Tragplatte für die Schreibmaschine in em j
in der Höhenlage verstellbaren Rahmen er⸗
ausziehbar gelagert ist. Wenzel Jirasko, Wien; Ie A.Röhrbach u. W. Bindewald, Pat.⸗An⸗ wälte, Erfurt. 27. 5. 07. .
42m. W. 28 502. Umdrehungszählwerk mit Zehnerübertragung für Rechenmaschinen mit Antrieb⸗ rädern von einstellbarer Zähnezahl; Zus. z. Pat. 191 982. Arthur Müller, Leipzig⸗Lindenau, Aurelien⸗ straße 58, u. Karl Weidmann, Leipzig, Alexander⸗ straße 11. 4. 10. 07. . 43a. N. 8959. Pultschreibkasse mit einem durch einen Handhebel, einen Handschieber oder eine Handkurbel bewegten, an der Deckplatte der Kasse angeordneten mehrfachen Geldschaufach. National Registrier Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 9. 3. 07
44a. P. 20 971. Sicherung für Hutnadeln. Ludwig Pogany, Berlin, Dresdenerstr. 38 22. 1. 08. 45k. F. 24 140. Schlagbügelfalle für Mäuse u. dgl. Schädlinge. Ernst Rud. Freymann, Ham⸗ burg, Schultzweg 33. 9. 9. 07. 47 b. B. 45 038. Aufbringbare Rollenlauf⸗ büchse. Louis Berger, Berlin, Tempelherrnstr. 11 u. Albert Donau, Reinickendorf, Walderseestr. 7. 28. 12. 06. 47c. R. 23 861. Lösbare Reibungskupplung, bei welcher der Reibungsschluß durch mehrere, in einem festgekeilten Ringstück nach außen verschiebbare, auf dem Kegelmantel einer längsverschiebbaren Hülse aufsitzende Mitnehmernocken herbeigeführt wird. K. B. Reichel, Berlin, Glogauerstr. 6. 15. 1. 07. 49h. M. 29 517. Maschine zur Herstellung von Ketten. Rudolf Müller, Gotbenburg; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 4. 06. 58b. K. 37 547. Presse mit drehbarem Form⸗ tisch und Oberstempeln, welche in einer mitumlaufen⸗ den Führung konachsial zu den zugehörigen Unter⸗ stempeln gehalten werden. Fritz Kilian, Lichtenberg b. Berlin, Herzbergstr. 102/104. 2. 5. 08. 63e. D. 18 184. Einlage aus abwechselnden Schichten von Weich⸗ und Schwammgummi für Nutomobilreifen. The Dunlop Pneumatie Tyre Company, Akt.⸗Ges., Hanau a. M. 11. 3. 07. 65a. Sch. 23 281. Vorrichtung, um Schiffs⸗ Gegenstände oder ⸗Teile, besonders Schiffsgeschütze von den schwankenden Bewegungen des Schiffes un⸗ abhängig zu machen. Ludwig Schmidt, Kehl a. Rh. 84 So. 24 821. Vorrichtung zum Verhindern der Uebertragung der rollenden und stampfenden Schiffsbewegungen auf Gegenstände an Bord von Schiffen, insbesondere auf Betten; Zus. z. Anm. Sch. 23281. Ludwig Schmidt, Kehl a. Rh. 23. 12.05. 66a. B. 49 211. Schlachtspreize. Heinrich Bartels, Cassel, Wolfhagerstr. 34 19. 2. 08. 67 a. G. 23 525. Linsenschleif⸗- und „polier⸗ maschine, bei der eine Linse unter Anwendung zweier in senkrechten, rechtwinklig zu einander gerichteten Ebenen verlaufender, einstellbarer Schwingbewegungen von Werkzeug und Werkstück geschliffen wird. Chauncey Le Roy Graham u. William Denman Tilden, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte B. Blank, Chemnitz, u. W. Anders, Berlin SW. 61. 29. 8. 06. 67a. Sch. 28 557. Lagerung der Schleifscheibe bei Feilenschleifmaschinen. Franz effel, Saaz, Böhmen; Verkr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 9. 07. 70e. A. 15 085. Zusammenklappbarer Zeichen⸗ ständer. Fa. Ferd. Ashelm, Berlin. 27. 11. 07. 70e. N. 9886. Rollenpapierhalter. Nieder⸗ sächsische Papierrollenfabrik Ernst Hachtmann, Hannover. 4. 6. 08. 1 71b. B. 47 941. Schnürverschluß mit beweg⸗ lichen, die Schnur aufnehmenden Ringen. Friedrich Bräuninger, Mannheim C 4. 20/21. 14. 10. 07. 75b. B. 45 961. Verfahren zur Erzeugung von glatten oder anders geformten Oberflächen auf gelatinierten, mit Leim o. dgl. überzogenen, bieg⸗ samen Schichtträgern; Zus. z. Anm. B. 45 223. Benno Borzykowski, Berlin, Winterfeldtstr. 25. ö 68 Sch. 28 608. Ringspinnmaschine. Daniel Schneider, Tollegno b. Biella, Ital.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 9. 07. 82a. J. 10 103. Verfahren zum Betriebe der Trockner mit Vorrichtung zum Auffangen und Ab⸗ saugen des unterhalb der Trockenwalzen sich an⸗ sammelnden Wasserdampfes; Zus. z. Pat. 151 837. Maschinenbauanstalt, Eisengteßerei und Dampfkesselfabrik H. Paucksch, Akt.⸗Gef., Landsberg a. W. 23. 7. 07. 86 b. K. 31 990. Elektrische Jacquard⸗ oder Kartenschlagmaschine. Julius Krüger, Friedenau b. Berlin, Rheinstr. 53. 7. 5. 06.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ rückgenommen. 5 8 168. 26 699. Vorrichtung zum Auslösen des Sperrhakens an in senkrechter Ebene schwenk⸗ baren Gittertüren, insbesondere von Straßenbahn⸗ wagen. 27. 7. 08. [21c. P. 20 264. Trockenapparat für elektrische
1 . 1. 2. 08.
A. 14 745. Auslöschvorrichtung für Bogenlampen mit schräg nach unten gerichteten Elektroden. 21. 6 28. (Am 13. 8. cr. irrt. unter Verse veröffentl.
2SIs 81999379. 888 Preßluft betriebener Steh⸗ bolzenstaucher. 15. 6. 08.
41 209. Gummischuh. 29. 6. 08.
8
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1 4g. W. 27 041. Petroleumglühlichtbrenner mit einem oberhalb des Saugdochtes ruhenden unver⸗ brennlichen Brenndochtring. 18. 5. 08.
S8 b. J. 10 436. Saugtrockner für Gewebe⸗ bahnen. 25. 5. 08. 8 21c. K. 36 706. Anschlußvorrichtung für elektrische (z. B. Beleuchtungs⸗) Apparate, welche nur vorübergehend an ihre Stromquelle angeschlossen werden sollen. 11. 5. 0e9.
44a. H. 42 324. Zweiteiliger Knopfverschluß.
.5. 08.
155. L. 23 220. Kugellager mit zwischen die Kugeln eingelegten Rollen. 14. 5. 08.
63e. R. 22 939. Gummireifen für Fahrzeug⸗ räder mit nebeneinander liegenden röhrenförmigen Löchern. 18. 5. 08. 1
65 d. W. 28 310. Elektrische Zündvorrichtung für den zur Erwärmung der Preßluft von Torpedo⸗ motoren dienenden Brennstoff. 18. 5. 08.
71 b. R. 24 486. Schuhwerk. 21. 5. 08.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Erteilungen.
uf die hierunter angegebenen Gegenstände sind 8 wenen Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn de Am Schluß smal das enzeichen angegeben. ist Nr. 201 269 bis 284. 1 4a. 201 269. Verfahren zur Vermeidung von Explosionen in Glühlichtlampen, bei denen der Glühkörper in dem mit der Lampenglocke herab⸗ klappbaren Reflektor gelagert ist. Hermann Blau, Oberhausen⸗Augsburg, Kellerstr. 7. 30. 8. 07. B. 47 517. 1 4a. 201 273. Invertlampe mit einem die Abzugröhren umschließenden Mantelgehäuse. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 4. 9. 06. D. 17 482. 12h. 201 4½4 Ee tändiger langer Lichtbogen und deren Ve 6 Gasreaktionen. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24 6. 05. B. 40 300. 14c. 201 280. Leitschaufelträger für ein⸗ oder mehrstufige, achsial beaufschlagte Druckturbinen. Richard Schulz, Berlin, Flensburgerstr. 2. 27. 3. 06. .25 360. zch. 201 274. Isolierhülle für elektrische Leitungen, insbesondere Kontaktschienen elektrischer Eisenbahnen. William Henry Baker u. Jesse Peterson, Lockport, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 6. 2. 07. B. 45 418. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
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dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 3. 06 anerkannt. 21d. 201 281. Verfahren zum Betriebe von Gleichstrommotoren durch Anlaßmaschinen mit Hilfspolen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 6. 6. 07. A. 14 497. 21d. 201 282. Hilfspole an elektrischen Ma⸗ schinen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 16. 6. 07. M. 32 498. 21f. 201 283. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern aus Wolframmetall. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 5. 06. S 22 815. 35a. 201 284. Paternosteraufjug. Wolfgang Schrader, Berlin, Thausseestr. 35. 24. 11. 07. Sch 28 986. 8 46 b. 201 275. Vorrichtung zur Füllungs⸗ und Mischungsregelung von Erplosionskraftmaschinen. Joscph, Tp.e;h- Braunschweig. 29. 7. 06. .18769. 46 b. 201 276. Vorrichtung zur Füllungs, und Mischungsregelung von Erxplosionskraftmaschinen. Joseph Petermöller, Braunschweig. 29. 7. 06. P. 20 174. 1 1” 253. 201 277. Verrdecksturmstange für Kinder⸗ wagen, Krankenwagen und ähnliche Wagen. Brennabor⸗Werke Gebr. Reichstein, Branden⸗ burg a. H. 14. 7. 07. B. 47 0044. 71 c. 201 8ö eeee .S e Machinery Company, Boston u. S5“8 5 Fan: K. Hallbauer, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 2. 12. 04. U. 2589. S4a. 201 270. Gesteinschrotvorrichtung, bei welcher ein oder mehrere Meißel mittels einer Winde gehoben und fallen gelassen werden. Fred Lohnitz, Renfrew, Schottl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 18. 5. 06. L. 22 641. S4a. 201 271. Vorrichtung zur selbsttätigen Ein⸗ und Ausschaltung des Triebwerkes eines Stau⸗ körpers. Ignaz Franz Wessely, Linz, Oesterr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. S. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 1. 07. .27 038. 8 8 Wö diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 8. 8. 05 anerkannt. 84c. 201 272. Verfahren zur Herstellung von Pfählen durch Einstampfen von Beton in den Hohl⸗ raum eines in den Erdboden getriebenen Rohres.
William Howard Rush, George Murray Lewis, u. William Tobias Me Clintock, Allegheny, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 12. 3. 07. R. 24 163.
Gebrauchsmuster.
1“
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
Eintragungen.
345 238 346 237 601. bis 34 7 000 ausschließl 346 676 761 u. 777.
la. 346 708. Emailliertes Entwässerungs⸗ und Setzsieb für Kohlen u. dgl. Fa. Philipp Boecker, Hozentindacrelgfönahue u. Eduard Baum, Wanne. 8. 7. 08. 88
la. 346 877. Siebgeflecht für Rättersiebe, bei welchem die Stäbe an den Kreuzungsstellen mittels Nut und Feder verbunden sind. Ferd. Garelly jun., Saarbrücken. 17. 7. 08. G. 19 774. 1— la. 346-932. Sortiervorrichtung für stückiges Gut, mit im Abstand übereinanderliegenden an ge⸗ trennte Sammelrinnen angeschlossenen Sieben ver⸗ schiedener Lochweite. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 18. 7.08. B. 38 999. lIa. 346 950. Doppel⸗Stoßvorrichtung für Auf⸗ bereitungsherde Maschinenbau⸗AnstaltHumboldt, Kalk. 6. 7. 06. M. 22 203. “
2 b. 346 681. Teigauftreiber. Friedrich Wil⸗ helm Stelzuer, Klein⸗Zschachwitz, Bez. Dresden. 27. 6. 08. St. 10 556.
Za. 346 627. Am Hemd befestigte Einrichtung zum Halten von Unterbeinkleidern. Goldmann & Hirschfeld, Bielefeld. 31. 12. 07. G. 18 472.
3 a. 346 649. Unterrock, dessen Rumpf und abgepaßte Frisur aus besonders hergestelltem Stoff⸗ bestehen. Fa. Bernhard Teppich, Berlin. 4. 6. 08.
.9512. 8— 346 917. Unten geschlossener Korsettrücken Fa. G. Neumann, Berlin.
mit Strumpfhaltern.
29. 6. 08. N. 7719. *8
Za. 346 962. Strumpfhalterband mit Sammet⸗ streifen. Alexander Nouvortné, Mechanische Gummiband⸗Weberei, Glauchau. 7. 3.08. N. 7475. 3“a. 346 971. Hülle zum Schutze von Waͤsche⸗ stücken. Adolf Meise u. Paul Möcking. Elberfeld, Schleusenstr. 12. 23. 6. 08. M. 27 357. 3a. 346 982. Manschettenhalter. Wilhelm F. Göhre, Apenrade. 4. 7. 08. G. 19 704.
Za. 346 991. Strumpfhalter ohne Metall⸗ teile. G. Kindler & Cie., Gomaringen⸗Reut⸗ lingen 13. 7. 08. K. 35 171.
3a. 346 994. Oberhemd, bei dem die beiden Hälften des in der Mitte geteilten Einsatzes beim Gebrauch behufs Schließen (Zuknöpfen) des Einsatzes beliebig übereinander gelegt werden koͤnnen. Eugen Leinveber, Gleiwitz, Tosterstr. 9 — 11. 14. 7. 08. §. 19 827. 8 3
3a. 346 998. Kniewärmer mit luft⸗ und wasser⸗ dichtem Ueberzug. Hermann Rummel, Mittweida. 15. 7. 08. R. 21 7965.
3 b. 346 643. Gürtelschloß in Form einer Dekorationsschließe mit vollständig verdeckter Schließ⸗ vorrichtung. Zineder & Co.,, Wien; Vertr.: Dr. Fr. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 1. 6. 08. Z. 5134. 3 b. 346 668. Zweiteilige Selbstbindekrawatte. Alfred Mülich, Berlin, Wörtherstr. 36. 29. 6. 08. M. 27 397.
3 b. 346 707. Weste, die am Futter mit durch Druckknopf verschließbaren Stoffhüͤllen zur Auf⸗ nahme federnder Stäbe versehen ist. Dr. Willibald Schlegel, Biebrich. 7. 7. 08. Sch. 29 141.
3 b. 346 863. Mit Krawattenhalter und seit⸗ lichen Aussparungen versehenes Schild für Selbst⸗ bindekrawatten. Seiler &/ Comp., Geldern. 3. 7. 08. S. 17 496.
3 b. 346 899. Skarfartige Krawatte aus wasser⸗ dichtem Material. George Chisholm, Bearsden b. Glasgow; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 8. 27. 4. 08. C. 6385,
3 b. 346 952. Damenhuthalter. Ernst G. Dörfel, Döbeln. 21. 5. 07. D. 12. 797.
3 b. 346 958. Krawattenhalter für Steh⸗ und Umlegekragen aus einer Platte mit Lochung für Kopf und Hals des Knopfes und Federsicherung. Gustav Heckmann, Barmen, Fischerthalerstr. 10. 2. 12. 07. H. 35 338. M 1 —
3 b. 346 959. Stegbefestigung für Beinkleider, insbesondere für Militärhosen. Jean Malik, Düssel⸗ dorf, Nordstr. 80. 10. 2. 08. M. 26 167.
3 b. 346 963. Pel;z, bei welchem Ueberzug und Futter durch Druckknöpfe verbunden sind. Karl Scholz, Pirna. 12. 5. 08. Sch. 28 659.
3 b. 346 968. Aermelschutz aus elastischem Stoff. Karoline Herzfeld, geb. Alexander, Chemnitz, Markt 8. 10. 6. 08. H. 37 461.
3 b. 346 983. Hebel⸗Hosenklammer, deren Klemmfeder durch Biegung und am langen Schenkel mittels Widerhaken befestigt ist. Fa. Gg. Ad. Heller, Bad Liebenstein, S.⸗M. 7. 7. 08. H. 37 746. 3 b. 346 984. Arbeitshandschuh, dessen Daumen⸗ stück mit der Handfläche aus einem Stück geschnitten ist. Emilie Höchtl, geb. Seitz, München, Aeuß. Maximilianstr. 6. 7. 7. 08. H. 37 751. u“ 3 b. 346 985. Ohrenschützer mit drehbarer Be⸗ festigung. Heinrich Diezemann, Leipzig⸗Gohlis, Breitenfelderstr. 17. 8. 7. 08. D. 14 508.
3 b. 346 988. Halsbündchen für Damenkleider, Blusen u. dgl. Emil Steidte, Langenchursdorf. 11. 7. 08. St. 10 643.