8
[578700) Deutsche Gesellschft
für Bergban und Industrie im Auslande.
Hierdurch laden wir die Inhaber von Anteil⸗ scheinen unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 31. Oktober ds. Js., Vormittags 12 Uhr, in unseren Gesellschaftsräumen zu Berlin, Pots⸗ damerstraße 127/128, III. Stock, Zimmer 25, statt⸗ außerordentlichen Hauptversammlung
n. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsverichts sowie der Bilanz
1ed. Penfün. und Verlustrechnung per 31. März 2) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Verwaltungsrats.
Stimmberechtigt sind nach § 32 der Statuten diejenigen Inhaber von Anteilen, welche dieselben wenigstens fünf Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bis zu deren Beendigung bei der Gesellschaft hinterlegen.
Stimmkarten, die gleichzeitig zur Teilnahme an der Hauptversammlung berechtigen, werden von der Hinterlegungsstelle ausgehändigt.
Berlin, den 15. September 1908.
Der Verwaltungsrat der Deutschen Gesellschaft für Bergbau und Industrie im Auslande. H. Schoen, Vorsitzender.
[57544]
Die Anteilsinhaber unserer Gesellschaft werden zur
Geueralversammlung am Dienstag, den 10. No⸗ vember 1908, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungs⸗ üere der Direction der Disconto⸗Gesellschaft Berlin, ehrenstraße 43/44, Erdgeschoß, hierdurch eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichtes sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1907/08. 2) Beschlußfassung über ehencns der Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns. 3) Beschlußfassung über die Entlastung der Ver⸗ waltung. 4) Neuwahlen zum Verwaltungsrat. Anteilsinhaber, die an der Generalversammlung teil⸗ nehmen wollen müssen ihre Anteile mit einem doppelten, der Reihen olge nach geordneten Nummern⸗ verzeichnis spätestens bis zum 5. November 1908 bei einer der nachstehenden Stellen hinter⸗ legt haben: bei unserer Gesellschaft in Berlin, Behren⸗ straße 14/16, bei unserer Filiale in London, Pountney Hill 3, bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin bezw. Frankfurt a. M. oder London, bei der Deutschen Bank, Berlin bezw. Frank⸗ furt a. M. oder London, bei S. Bleichroeder, Berlin, bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, Hamburg. Für Bevollmächtigungen zur Stellvertretung gelten die Bestimmungen des Art. 33.
Die Berichte der Direktion und des Verwaltungs⸗ rats sowie die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung liegen vom 26. Oktober 1908 ab in unseren
Laurence
Geschäftsräumen, Berlin, Behrenstraße 14/16, I, zur Eiinsichtnahme für Anteilsinhaber aus.
Berlin, den 15. Oktober 1908.
Otavi Minen⸗ und Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Direktion. Labowsky. Duft. Kloke. Gloner.
[48783]
Nachdem nachverzeichnete Rentenversicherte, und zwar:
Ackermann, Charlotte Louise, zu Beerfelden, ge⸗ boren am 14. Mat 1839 daselbst,
Bender, Karl Emil Eduard, zu König, geboren am 27. April 1836 daselbst,
Dörner, Karl, zu St. Louis, geboren am 4. De⸗
zember 1870 zu Eberstadt,
Helfrich, Ernst Jacob, in Amerika, geboren am
19. November 1839 zu Johannishof, Gemarkung
Gernsheim,
Kießelbach, August Ferdinand Louis, zu Cin⸗ cinnati (Ohio), geboren am 6. März 1845 zu Wann⸗ fried a. d. Werra i. Kurhessen,
Kleinfelder, Carl Hermann, zu New York, ge⸗
boren am 22. Februar 1841 zu Düdelsheim, Kleinfelder, Karl Friedrich, zu New York, ge⸗
boren am 15. Januar 1839 zu Düdelsheim,
Krumb, Adam, zu Pfungstadt, geboren am
16. Dezember 1843 daselbst,
Loeber, Hermann, zu New Orleans, geboren am
1. März 1843 zu Leidbecken,
8
8
Lüdeking, Elise Wilhelmine Auguste geborene Dauber, zu St. Louis, geboren am 17. November 1817 zu Walldorf,
Mest, Anna Katharina, zu Gleimenhain, geboren am 22. April 1837 daselbst,
Reiber, Lisette, in Amerika, geboren am 28. No⸗ vember 1837 zu Ruppertenrod,
Rinck genannt Kahler, Auguste Henriette, zu Darmstadt, geboren am 4. März 1843 daselbst,
Roth, Elisabetha Philippine, zu Offenbach, ge⸗
boren am 22. August 1832 daselbst,
zember 1849 au
Schneider, Johanna Catharina, zu Darmstadt, eboren am 11. Januar 1831 zu Vilbel, Zulauf, gsg zu Bingen, geboren am 11. De⸗ dem Groß⸗Gerauer Falltorhaus, die Renten aus denselben bei unserer Anstalt zu⸗ stehenden Einlagen seit 10 Jahren nicht erhoben haben, so fordern wir dieselben auf Grund des § 44
der „Besonderen Bestimmungen für die Versicherung steigender Renten“ hiermit auf, die fälligen, noch un⸗
verjährten Renten binnen sechs Monaten zu er⸗ heben, widrigenfalls jeder Anspruch aus gedachten Einlagen erlöschen wird.
Darmstadt, 9. September 1908.
Rentenanstalt a. G. und Lebens⸗
versicherungsbank zu Darmstadt.
[57246] Der Maurer Carl Poepke aus Plawno bei
Obornik (Posen) ist hier nicht zu ermitteln. Die olizeiverwaltungen bitte ich ergebenst, mir seinen ufenthalt gütigst mitzuteilen.
Posen W. 3, Neue Gartenstraße 56, 12. Oktober
1908 Emma Po
FB 18
epke, geb. Winkler.
“
8
[57540] “
Nach eingetretener Erledigung des einen der beiden von Athanasius von Balla, weiland Kaiserl. Rufs. Kanzleirat, für hiesige Studierende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Ruß⸗ land, nachfolgend c. anderen hilfsbedürftigen österr⸗ reichischen oder russischen Untertanen, demnächst d. Griechen, welche Medizin, Philosophie oder Mathematik studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welche nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens den 16. Januar 1909 ihre Bewerbungsschriften in der Universitätskanzlei abzugeben, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist die Stipendien der Stiftung gemäß an Angehörige des Königreichs Sachsen ver⸗ geben werden.
Leipzig, am 15. Oktober 1908.
— Der Rektor der Universität.
Lt. Gesellschaftsbeschluß vom 1. 9. 08 ist die Ge⸗ sellschaft für Metallkeramik m. b. H. Berlin N. 39, Boyenstraße 17, aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit zur Meldung aufgefordert.
[56468] — Wir teilen hierdurch mit, daß unsere Gesellschaft in Liquidation getreten ist, und fordern unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Emil Eick & Cie. m. b. H. Maschinenfabrik Düsseldorf in Liquidation. Emil Eick. Die Electrophon Ges. m. b. 8. e Gl
a/M. ist in Liquidation getreten. D
ubiger
werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu
melden.
Electrophon Gesf. m. b. H. in Liquidation.
Der Liquidator : J. Lorenz, Cöln, Hohenzollernring 12.
[54252]
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[155701]
Kasse
1 Kontokorrentforderungen gegen Sicher⸗
Bekanntmachung.
In der außerordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschafter vom 27. Mai 1908 ist be⸗ chlossen worden, das Stammkapital der Gesell⸗ 8n von ℳ 108 000,— auf ℳ 27 000,— herab⸗ zusetzen.
Indem wir diesen Beschluß gemäß § 58 des Ge⸗ setzes vom 20. April 1892 zur Kenntnis bringen, fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Fraukfurt a. M., den 7. Oktober 1908.
Blockstation Kaiserstraße, Bethmannstr.,
Gr. Hirschgraben, Am Salzhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Vorsitzende: M. Vowinckel.
[55390]
Die Unterzeichnete teilt hierdurch mit, daß sie in Liquidation getreten ist und ersucht hierdurch die Gläubiger um Geltendmachung ihrer Forderung.
in Hainsberg i. Sa.
wwe Monatsübersicht
der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausitz
ultimo September 1908.
Gas⸗Generator, Ges. m. b. H. i. L.
785 793, 6 762 156, 989 100,
h1I141¹“ Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen
Wechsel.. Effekten.. 8 “
1 125 000,— Guthaben von Privatpersonen Görlitz, den 30. September 1908.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.
[56824] A. Einnahme.
ℳ 9 Vortrag aus dem Vorjahre .. .. 2 8 (Reserven) aus dem Vor⸗ jahre: Schadenreserve: ö und Einbruchvers. nfallvers. und sonstige 3) Prämieneinnahmeabzüglich der Ristorni: vescevers und Einbruchvers... Unfallvers. und sonstige...
124 013 49 819
4 409 122 1 117 280
I. Gewinn⸗ und Verlustrechn ₰
2700173 832
85
ℳ 546 908 V 1) Rückversicherungsprämien:
8 Ünfallvers. und sonstige
versicherer: a. gezahlt:
9 Nebenleistungen der Versicherten 5) Kapitalerträge:
a. Zinsen.
b. Mietserträge
119 017 8 264
6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn: a. realisierter b. buchmäßiger 7) Sonstige Einnahmen: Aktienübertragungsgebühr. 8) Verktek..
„0„0 6“
A. Aktiva. — I1. Bilauz für den Schluß des Geschäktsjahrs 1907. B. Passiva. ₰ ₰
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗ ezahltes Aktienkapital (Deckung nicht vor⸗ anden) 8 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten .. .... b. Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗ weise Agenten.. c. Guthaben bei Banken .. .. .. d. Guthaben bei anderen Versicherungs⸗ 111111X11““*“ e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. besonderes Darlehen
1 138 547
1 g.. zurückgestellt:
nfallvers. und sonstige 127 281 Geschäftsjahr,
ersicherer: a. gezahlt:
8 zurückgestellt:
4) Abschreibungen auf:
a. Inventar
b. Forderungen
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
Kursverlust:
b. buchmäßiger ...
6) Verwaltungskosten, versicherer:
8
das Feuerlöschwesen:
b. freiwillige 9) Sonstige Ausgaben
b. an die Kursreserve. c. an die Aktionäre
6374 686 5
₰ ℳ ₰ 1) Aktienkapital
6 660 000
überträge) b. für angemeldete,
641 293
52 391 8 3) Sonstige Passiva: 8 855 a. Guthaben
50° 1 834 329 nehmungen
9 v’eee,ͤ11X“
4) Kapitalanlagen (Wertpapiere)..
5) Grundbesitz..
Ernneneee ee
7) Sonstige Aktiva:
a. 4 % Interimsdividende auf eingezahltes Kapital von ℳ 740 000,—.
b. Kursgewinn
Gesamtbetrag..
EA13
12 713 4 011 062
85 000 5) Kursreserve..
29 748
12 632 853,45 P—P— Umrechnungssatz: 1 = ℳ 20,J415.O
7) Gewin
Der Hauptbevollmächtigte: Carl Wilhelm Schröder.
Feuervers. und Einbruchvers.
1 2) a. Schäden, einschließlich Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rück⸗
vre und Einbruchvers. — 5 526 402 nfallvers. und sonstige
9 und Einbruchverrk „
b. Schäden, einschließlich Schadenermittelungskosten, im abzüglich des Anteils der Rück⸗
Feuervers. und Einbruchvers. ℳ 582 627,50 Unfallvers. u. sonstige „252 766,30 ℳ 835 393,80
Feuervers. und Einbruchvers. ℳ 164 636,10 Unfallvers. u. sonstige „ 200 000,— „364 636,10
9 Ueberträge (Reserven) auf das nächste GFeschäftẽlahr 6
a. an realisierten Wertpapieren.. abzüglich des Anteils der Rück.
a. Provision u. sonst. Bezüge der Agenten b. sonstige Verwaltungskosten ... 6
9 Steuern und öffentliche Abgaben... Leistungen sa gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ..
10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Beamtenpensionsfonds
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückversich a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
Schäden (Schadenreserve): Feuerversicherung u. Einbruchversicherung
Unfallversich. u.
anderer Versicherungsunter⸗
b. Guthaben der A c. ausstehende Unko d. unerhobene Dividenden.
9) Reirthho
6) Reserve für zweifelhafte Au n
Fine Art & General Insurance Co. Ld., London. für das Seschäfts ahr vom 1. Januar bis 21. Dezember 1
abe.
ℳ
2 287 765
. ℳ 97 924,10 „ 67 562,40
bnba 56. s 5
8
1 200 029]*
16 842 5 672
17 698
256 614 8 641 887
u
50 000 148
88 800—-
. 1 591 446 20 1 7230 394 20
Gesamtausgabe.. [6 374 686
erer:
aber noch nicht bezahlte
ℳ 164 636,10
sonstige „ 200 000,— 364 636
830 762
11 079 154 135 1A““ 1 845
SII 997 823 2 000 000 130 000 10 000 17
12
Selbstabholer auch dur
366 742,—
Passiva. 8
Stammkapital (§ 4 des Statuts). ℳ 4 500 000,— (Reservefonds... „ Derpositen⸗ und Girokonto „ 2 037 697,—
.„ 10 494 285,—
7
en Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage Cehr höhmnste enkärsesanie de
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗
in Berlin für
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ece dhüterrechta, den sind, erscheint auch in e
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. —n
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalt die Königliche Eeen de. Deutschen Reichsanzeigers und spelteatoc Preußischen ezogen werden.
Das ere⸗ In
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
88 K 1
eichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ü nem besonderen Blatt unter dem Titel
244 A.)
erscheint in der Regel täglich. — Der Ucheint. Frernen sten 8. ₰. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 244 A., 244 B. und 244 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ 15 der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte nutzung geschützt. 5a. B. 48 226. Hydraulische Tiefbohrvorrich⸗ tung, bei welcher das vom Motor nicht verbrauchte Druckwasser aus dem hohlen Meißel mit Spritz⸗ wirkung austritt; Zus. z. Pat. 192 667. Alexander Beldiman, Berlin, Moltkestr. 2. 12. 11. 07. 5a. T. 12 327. Vorrichtung zum elastischen Heben eines von einem elastischen Schwengel ge⸗ tragenen Gestänges; S z. Pat. 192 198. Dr. Hans Thürach, Karlsruhe, Baden, Schirmerstr. 5. 12. 8. 07. 5b. J. 10 247. Vorrichtung zum selbsttätigen Umsetzen des Bohrers bei Gesteinhammerbohr⸗ maschinen. William David Jones u. William Pierce, Penmaenmawr, u. William Maine Treg⸗ 18. Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61. 6. 2. 06. 5 b. B. 48 788. Einrichtung zur räumlichen Begrenzung von Schlagwetter⸗ und Kohlenstaub⸗ Explosionen in Bergwerken unter Anwendung von Drehtüren, deren Flügel mit Füllungen von Draht⸗ gewebeschichten o. dgl. versehen sind; Zus. z. Anm. B. 45 997. Ludwig Bartmann, Bouchostr. 19, u. Ignaz Timar, Französischestr. 8, Berlin. 19. 4. 07. 5 b. P. 20 331. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufzeichnen des Verlaufs von Bohrlöchern mittels eines kardanisch gelagerten und sich drehenden Kreisels und eines freischwingenden Pendels. Theodor Püllen u. Paul Greiser, Erkelenz 12. 8. 07. 6a. U. 3136. Malzwender. Charles Henry Unverzagt, New York; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 6. 6. 07. 6 b. K. 37 215. Vormaischapparat; Zus. z. Pat. 199 558. Ludwig Kaufmann, Schwabhausen i. Baden. 28. 3. 08. 8sd. B. 50 571. Anschlußgelenk für Dampf⸗ plätteisen mit Dampfzu⸗ und Kondenswasserableitungs⸗ röhren. Karl Bening u. Jakob Horak, Altona, Holstenstr. 100. 25. 6. 08. 8d. D. 19 454. Mit flüssigem vergasbarem Brennstoff heizbares Bügeleisen, dessen Handgriff als Brennstoffbehälter ausgebildet ist. Adolphe Dieuer, Zürich; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 8. 1. 08. 8d. Sch. 30 244. Werkzeug zum Glätten von Wäschekanten. Gustav Schulz, Berlin, Prinzen⸗ straße 71. 29. 5. 08. Sh. S. 26 606. Gewebe für Wandbekleidung u. s. f. Sächsische Kunstweberei Claviez Akt.⸗ Ges., Adorf i. Vogtl. 7. 5. 08. 9. Z. 5705. Bürsten⸗, Bohr⸗ und Stopf⸗ maschine mit in sich kreuzenden Richtungen beweg⸗ lichen Werkstückhaltern. Anton Zahorausky, Todtnau, Bad. 30. 3. 08. 10a. J. 9862. Beschickungsvorrichtung für Koksöfen. William John Jenkins, Ketford, Engl.; Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauer⸗ straße 18. 15. 4. 07. 12db. H. 37 627. Anlage zur Filtration von empfindlichen Flüssigkeiten und leicht verderblichen Säften. Hermann Hoppe, Magdeburg, Pionier⸗ straße 25. 12. 4. 06. 12i. E. 12 698. Verfahren zur Herstellung von Carbiden durch Induktionserhitzung. Dr. Georg Erlwein. Berlin, Fasanenstr. 70, u. Viktor Engel⸗ hardt, Charlottenburg, Schloßstr. 11. 8. 7. 07. 12i. H. 41 486. Einrichtung zum Brennen von kohlensaurem Kalk für die Herstellung von Calciumcarbid. Herman Lewis Hartenstein, Duluth, V. St. A.; Vertr.: E. Schmatolla, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 20. 8. 07. 12i. T. 12 492. Verfahren zur Darstellung borreicher Carbide, z. B. BaC, in Stückform. Samuel uchmuty Tucker, New York; Vertr.: Paul Schilling, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 21. 10. 07. 121. M. 31 651. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz aus unreinen Rohlaugen. Sté. Marchéville Daguin, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 2. 07. 121. R. 24 525. Vorrichtung zur elektro⸗ Iytischen Zerlegung von Alkalichloridlösungen unter Verwendung einer bewegten Quecksilberkathode. Jo⸗ han Jacob Rink, Kopenhagen; Vertr.: F. C.Glaser, 8. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 4. 06. 121. T. 12 447. Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Roh⸗ oder Steinsalz in der Schmelie. Balfour Fraser Me Tear, St. Michaels House, Lea Green, Lancaster, Engl.; Vertr.: A. du ois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 1. 10. 07. 120/. B. 47 298. Verfahren zur Gewinnung von Elsigfur⸗ aus Calciumacetat durch Zersetzen mittels Schwefelsäure. Dr. Johannes Behrens, Bremen, Richtweg 18. 13. 8. 07. 20o. W. 29 233. Verfahren zur Darstellung von Acetaldehyd aus Acetylen durch Einwirkung von ercurisalzen in Gegenwart von wässriger Säure; us. Anm. W. 27 177. Dr. Aemilius Wunderlich, berlößnitz b. Dresden 15. 6. 07. 129. E. 12 719. Verfahren zur Darstellung von Gold in kolloidaler Form enthaltenden Präparaten. Chemische Fabrik „Les Gtablisse⸗
ments Poulenc Freres“, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 17. 7. 07. 12g. F. 23 349. Verfahren zur Darstellung von in der Hydroxylgruppe acetylierten Diazoverbindungen der Aminophenole, Aminonaphtole und deren Sußso⸗ und Carbonsäuren. ehesledeken vorm. Friedr. Bayer &. Co., Elberfeld. 16. 4. 07.
13a. W. 30 210. Stehender Peefs mit Feuerbüchse und in ihr schräg ansteigend gelagerten Röhrenbündeln. Fa. Gebrüder Wagner, Cann⸗ statt. 24. 7. 08.
13 b. D. 18 325. Dampfüberhitzer mit von den Verbrennungsgasen umspülten Ueberhitzerröhren, denen der Dampf durch einen ihren Mündungen vorgelagerten durchbrochenen Verteilungskanal zu⸗ geführt wird. Dampfkesselfabrik vorm. Arthur Rodberg A.⸗G., Darmstadt. 12. 4. 07.
13d. G. 25 216. Dampfüberhitzer mit Heiz⸗ röhren, welche durch ein zweikammeriges Gehäuse geführt und von Ueberhitzerröhren ummantelt sind. Floryan von Grubinski, Warschau; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 11. 7. 07. 14c. V. 7280. Regelungsvorrichtung für die Zufuhr von hoch⸗ und niedergespanntem Dampf oder Gas zu einer mehrstufigen Turbine oder zu mehreren miteinander gekuppelten Turbinen. Vereinigte “ Gesellschaft m. b. H., Berlin.
14d. H. 40 710. Ventillose Dampfpumpe mit einem Einsatzzylinder, der durch den Pumpenkolben verstellt wird und hierdurch die unmittelbar in den Pumpenzylinder mündenden Saug⸗ und Druckkanäle öffnet und schließt. Högemann, Grohn
b. Vegesack, 14. 5. 07. — 15a. M. 34 403. Keilringdoppelspatie für Setzmaschinen mit Matrizen⸗ oder Typenstäben. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 26. 2. 08. 15 d. D. 19 965. Bogenzuführvorrichtung für Schablonendruck⸗ oder ähnliche Vervielfältigungs⸗ maschinen. A. B. Dick Company, bieag Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 29. 4. 08. 15 b. G. 26 688. Vorrichtung zur Erzielung eines genauen Registers für Tiegeldruckpressen mit beweglichem Anlegetisch und Vorgreifern. Arnold Gutt, Hamburg, Rostockerstr. 19. 4. 4. 08. 15h. B. 48 479. Handstempel mit auswechsel⸗ “ n.e; eag Fa. H. Bernert, Charlottenburg. 15 k. B. 46 608. Poröse Druckform zum di⸗ rekten oder indirekten Druck auf Stoffen oder Papier. Wilhelm Beer, Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 6. 07. 20b. K. 37 096. Sandstreuer mit Druckluft oder Dampfbetrieb. Knorr⸗Bremse, G. m. b. H., Berlin⸗Borhagen. 14. 3. 08. 20i. H. 42 211. Nach zwei Richtungen umleg⸗ barer Streckenanschlag. Reinbold Heinrich, Berlin, Puttkamerstr. 19. 21. 11. 07. 20i. S. 24 679. Schaltungsanordnung für elektrische Antriebe von Weichen und Signalen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin 28. 5. 07. 20i. S. 25 277. Kippschalter für elektrische Weichenstellvorrichtungen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 9. 07. 20i. S. 25 931. Stellwerk für aufeinander folgende Eisenbahnsignale. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 16. 1. 08. 20 k. S. 25 037. eesben wahe geang von Fahr⸗ drähten elektrischer Bahnen in Tunneln, unter Brücken oder an sonstigen Streckenpunkten, wo sie nur wenig Raum einnehmen soll. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2. 8. 07. 20k. S. 26 539. Sicherheitseinrichtung gegen das Berühren stromführender Leitungen in niedrigen Bahntunneln. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 4. 08. 21la. B. 49 270. Empfängerschaltung für un⸗ gedämpfte Schwingungen. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Teltowerstr. 4. 24. 2. 08. Z1a. G. 24 083. Sender für drahtlose Tele⸗ phonie mittels schneller elektrischer Schwingungen; Zus. z. Anm. G. 24 032. Gesellschaft für draht⸗ lose Telegraphie m. b. H., Berlin. 19. 12. 06. Z1a. L. 24 566. Schaltklinke für Fernsprech⸗ anlagen. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 7. 07. Z1a. R. 25 947. Schaltungsanordnung für Peetätes Fortschaltung von Gesprächszählern. oni Ritzau, Herford i. W. 26. 2. 08. 21a. S. 24 843. Für Fernsprechanlagen be⸗ stimmtes Zeitlaufwerk. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 27. 6. 07. 21 a. S. 25 074. Fren 168 Mikro⸗ & Halske Akt.⸗Gef., Berlin. 0. 8 21a. S. 25 149. Kühlvorrichtung für Mikro⸗ phone; Zus. z. Anm. S. 25 074. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 24. 8. 07. 21 a. S. 25 181. Auswahl eines bestimmten, von mehreren an dieselbe Doppelleitung angeschlossenen Nebenstellen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 30. 8. 07. 21 b. J. 10 314. Mit Sauerstoff als De⸗ polarisator betriebenes galvanisches Element mit zwei wirksamen Flüssigkeiten. Ernst Waldemar Jungner, Kneippbaden b. Norrköping, Schweden; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 10. 07. 21 b. Sch. 28 361. Mit Hervorragungen be⸗ setzte Elektrode für galvanische Elemente mit trapez⸗ förmigem, nach oben vermindertem Querschnitt. Ernst Schultz, Duisburg, Mülheimerstr. 146. 26. 8. 07.
e, e,eee.: zur e
Zlc. A. 14 796. Drehschalter für Rechts⸗ und Linksdrehung mit Uförmiger Feder zur Herbei⸗ führung einer sprungweisen Bewegung der Schalt⸗ . Greesbes Adt Akt.⸗Ges., Ensheim, Pfalz. 21 e. A. 14 892. Selbsttätiger Spannungs⸗ regler für Gleich⸗ und Wechselstrom. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; SoRobert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 21c. C. 16 550. An aufrecht stehender Unter⸗ lage zu befestigender elektris Schaltkasten. Emile Charles, Seebach b. Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 9. 3. 08. 2Ic. S. 26 159. Kontaktwalze für Reihen⸗ arallelschalter mit magnetischer Funkenlöschung. Schuckers Werke G. m. b. H., Berlin. Z21c. S. 26 413. Unverwechselbare Edison⸗ stöpselsicherung. Siemens⸗Schuckert Werke G. 21ce. W. 29 642. Schaltkasten mit gegenseitiger Verriegelung des Schalters und der Tür des Schalt⸗ kastens. C. Wüst & Cie., Seebach, Schweiz; —0— Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21db. A. 14 862. Anordnung zum Anlassen von kollektorlosen Mehrphasenmotoren. Akt. Ges. Brown, Boveri 4& Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal.
3. 10. 07. 21 d. E. 10 977. Anordnung zur Selbst⸗ reglung von Gleichstrommaschinen; Zus. z. Pat. 199 224. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Gef., Frankfurt a. M. 22. 6. 05. 21b. F. 24 703. Doppelt gespeiste Wechsel⸗ strom⸗Kommutatormaschine. Felten & Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke A.⸗G., Frankfurt a. M. 21. 12. 07. 21d. S. 24 760. Verfahren zum Steuern von Elektromotoren. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 12. 6. 07. 21d. S. 26 292. Feldwicklung für Motoren. a aen Werke G. m. b. H., Berlin. 21d. S. 26 610. Wicklung für umlaufende eldmagnete; Zus. z. Pat. 162 466. Siemens⸗ chuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8.5. 08. 21le. H. 43 858. Zweikammergehäuse für elek⸗ trische Schaltrafelmeßgeräte. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 9. 6. 08. 21l e. J. 10 826. Stromäzuführungsvorrichtung für Motorelektrizitätszähler. IJsaria⸗Zähler⸗Werke, G. m. b. H., München. 27. 6. 08. 21le. K. 36 041. Beleuchtungsvorrichtung für Saitengalvanometer. Alexander Kleinschmidt, Wilmersdorf, Tübingerstr. 4 A. 31. 10. 07. 21le. P. 21 788. Glimmlichtoszillographenröhre. Polyphos Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., München. 31. 7. 08. 1 21le. S. 24 896. Elektromagnetische Fe. oder Signaleinrichtung mit einer Mehrzahl von beweg⸗ lichen Teilen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 7. 07. 25a. G. 27 336. Flachstrickmaschine mit Ein⸗ richtung zur selbsttätigen Herstellung geweiterter Warenstüche Fa. G. F. Großer, Markersdorf, Bez. Leipzig. 25. 7. 08. 30e. L. 25 182. Arm⸗ und Hein Hapleenmgs. vorrichtung, welche an einer am Bettgestell befestigten, drehbaren Stützschiene derart drehbar befestigt ist, daß e in eine mehr oder weniger geneigte Lage ge⸗ racht werden kann. Julie Lohfink, sselbeuren i. Holstein. 21. 11. 07. 32 a. B. 46 245. Glasblasemaschine, besonders zur Herstellung von Flaschen; Zus. z. Pat. 172 122. Charles Barrez, Paris; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger u. Dr. E. Graf von Reischach, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 4. 07. 32a. C. 16 042. Maschine zur stetigen Her⸗ stellung von Glastafeln durch Ausheben eines end⸗ losen Glasbandes aus der Schmelze. Irving Wight⸗ man Colburn, Franklin, Penns., V. St. A.; Vertr.: e 12 Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 32a. G. 26 895. Verfahren zum Kühlen von Glasscheiben im Kühlofen. Glas⸗ u. Spiegel⸗ manufactur N. Kinon, Aachen. 9. 5. 08. 32 a. H. 40 622. Verfahren zum Gießen hohler Glassäulen in einer liegenden Form. Heinrich Hildebrand, Tharandt, u. Robert Fröhlich, Leipzig, Städtisches Kaufhaus 14. 3. 5. 07. 34Ac. P. 21 401. Auswechselbare und zerlegbare Ferh gegtag. und Poliervorrichtung; Zus. z. — 194 205. ilhelm Port, Neu⸗Isenburg b. rankfurt a. M. 25. 4. 08. 6 34k. B. 48 505. Verschlußdeckel für Abtritte. ; A.. Mülheim, Ruhr, Kriegerstr. 28. 34 k. F. 25 692. Badeeinrichtung. Paul Feischner, Berlin, Rhinowerstr. 10. 23. 6. 08. 34k. P. 21 009. Schutzvorrichtung für Ab⸗ trittsitze, bei der eine Papierbahn mittels eines Feder⸗ werkes über den vordenen Teil des Sitzbrettes geführt wird, wenn sich das Sitzbrett nach Benutzung hebt. Karl Emil Plettner, Lübeck, Kalandstr. 4. 30. 1. 08. 34k. St. 12 775. Seifenspender mit durch Ventilkegel verschlossener Oeffnung am unteren Ende. Hermann Stengel, Mainz, Fasserfte 34. 17. 2. 08. 54f. R. 25 964. Streubüchse für pulverförmiges Gut, insbesondere für Salz. Paul Richter, Berlin, Oranienstr. 32. 29. 2. 08. 2 34lIl. B. 46 845. Tragbarer Flüssigkeitswärmer. Max Breslauer, Berlin, Raabestr. 7. 27. 6. 07.
35a. T. 12 624. Steuerungsregler für Förder⸗ maschinen. Karl Teiwes, Tarnowitz O.⸗S. 11.12.07. 35c. L. 25 992. Selbsttätige Bremse für Fascensüge und ähnliche Hebezeuge. Gaston
emoine u. Joseph Jacquet, Maubeuge, eege Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf v. Reischach, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 4. 08
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 50 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 29. 4. 07 anerkannt. 8 Triebwerk
35c. U. 3192. insbesondere für Hebezeuge mit Umlaufgetriebe zum wechselweisen Antrieb zweier Arbeitsorgane. Max Uhlendorff, Mülheim a. d. Ruhr, Kaiserstr. 60. 9. 3. 07. . 36c. R. 24 858. Schnellumlauf⸗Warmwasser⸗ heizungsanlage, bei der das Wasser durch Einführun 8 von Dampf erwärmt und entweder allein durch die Wirkung dieses Dampfes oder zugleich oder allein durch andere Mittel zum Umlauf gebracht wird. Anders Borch Reck, Hellerup, Dänem.; Vertr.:; C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 18b 7 97. 8 37a. M. 31 677. Verfahren zur Herstellung ebener Decken aus Formsteinen mit dazwischen liegenden Eisenbetonrippen Martin Manitius, Schöneberg b. Berlin, Fritz Reuterstr 6. 22. 2. 07 38a. S. 26 116. Bandsäge mit für beide Blattseiten vorgesehenen, verstellbaren Leitrollen Karl Spieß, Berlin, Treptowerstr. 38/39. 14. 2. 08 38 b. T. 13 124. Maschine zum Fräsen vo Mundharmonikahölzern u. dgl. Werkstücken, bei der das Werkstück auf einem Schlitten selbsttätig ein⸗ gespannt, den Fräsern zugeführt und durch das folgende Werkstück nach Oeffnen der Spannvorrich tung ausgestoßen wird. William Thau, Klingen⸗ ghal i. S. 10. 6. 908. 8 39 b. P. 20 800. Verfahren zur Gewinnung von zur Erzeugung von Nachbildungen von Horn, elluloid, Kautschuk u. dgl. geeignetem Kassin. amillo Pozzi u. Alfonso Tondelli, Mailand; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 6. 12. 07. 40a. C. 15 794. Verfahren zur Gewinnun von Zink aus zinkhaltigem Blei und aus andere zinkarmen Metallegierungen. Delfo Coda, Spezia, Ital.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 6.07. 40c. E. 12 845. Verfahren zur Herstellung von Neusilber oder anderen Kupfer und Nickel ent⸗ haltenden Legierungen aus einer eisenhaltigen Metall⸗ mischung. Elektrostahl G. m. b. H., Remscheid⸗ Hasten. 5. 9. 07. 1 42 b. L. 25 710. Vorrichtung zum Teilen von Kreisen mit beliebigem Halbmesser für Schablonier⸗ apparate. Guillaume Lavielle, Paris; Vertr.: Nikolaus Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln. 6. 3. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20 83 8 8 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17. 10. 07 anerkannt.
85 K. 37 309. Wage zur Gewichtsermittelung in Behälter gegossener flüssiger Fettmassen, Oele u. dgl. Rudolf Kandt, Weidenau a. Sieg. 8. 4. 08. 42g. D. 19 826. Apparat zur Ueberwachung des synchronen Ganges von Kinematographen und Sprechmaschinen. Deutsche Bioscop⸗G. m. b. H., Berlin. 25. 3. 08. . 42g. D. 19 862. Apparat zur Ueberwachung des svnchronen Ganges von Kinematographen und Sprechmaschinen; Zus. z. Anm. D. 19 826. Deutsche Bioscop⸗G. m. b. H., Berlin. 2. 4. 08.
42g. H. 40 367. Sprechmaschine mit hohlem Schallarm, der in einem Cardan⸗Gelenk am Stutzen des Schalltrichters aufgehängt ist. Hawthorne 4ARG Sheble Manufacturing Cy., Philadelphia; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 4. 07.
42g. S. 9740. Abtaststift für Sprechmaschinen. Robert Neuß, Aachen, Schützenstr. 11. 1. 4. 08. 42k. H. 43 471. Transmissions⸗Bremsdynamo⸗ “ Hees, Düsseldorf, Bismarckstr. 100. 21. 4. 08.
421. G. 23 282. Vorrichtung zur Bestimmung der Zähigkeit flüssiger Körper; Zus. z. Anm. G. 21 099. W. Graaff & Compagnie G. m. b. H., Berlin, 8 85 .. Schöneberg, Wartburgstr. 10. 42n. O. 5437. Phpysikalisch⸗technischer Apparat, insbesondere für Demonstrationszwecke. Emanuel Otschipka, Hagen, Westf. 13. 11. 06.
45a. K. 37 823. Tretplatte für Spaten, Schaufeln u. dgl. Ferdinand Kackstein, Recken⸗ thien b. Garz. Prignise 4. 6. 08.
46a. E. 11 833. Explosionskraftmaschine mit zwei Gruppen sternförmig und schräg zueinander an⸗ eordneter Zylinder. Robert Esnault⸗Pelterie, Pors 5 M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 46c. H. 42 202. Vergaser für flüssige Brenn⸗ stoffe zum Betriebe von Verbrennungskraftmaschinen. vn⸗ “ Charlottenburg, Franklinstr. 21. 47 e. A. 13 247. Vorrichtung zum Auffangen, Reinigen und Wiederbenutzen des bereits angewen⸗ deten Tropföles bei Kraft⸗ und ähnlichen Maschinen. Carl Albert Julius Albert, 18 Gothenburg, Schweden; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 6. 06.