Verzinsung aufhört, zur Rückzahlung gelangen:
554 609 623 630 636 654 655 662 667 690 694
„Phoenir“ Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend, den 31. Oktober 1908, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Disch zu Cöln
ichen Generalversammlung
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz auf den 30. Juni 1908 nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Er⸗ 2 . der Berichte des Aufsichtsrats, des Vor⸗ tands und der Rechnungsprüfungskommission. 2) Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. 4) Wahl der Rechnungsprüfungskommission. 5) Zustimmung zu dem Erwerb eines Kalkstein⸗ ruchs (Artikel 14 Absatz 2a der Statuten) Gemäß Artikel 27 der Statuten haben nur die⸗ jenigen Aktionäre Stimmrecht in der Generalver⸗ sammlung, welche ihre Aktien oder bezügliche, die Nummern der Aktien enthaltende, von einem deutschen Notar, der Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassenvereins ausgestellte Hinterlegungsbescheini⸗ gungen spätestens am fünften Werktage vor dem Tage der Generalversammlung entweder bei der Direktion zu Hörde i. W. oder bei einem der nachbenannten Bankhäuser hinterlegt haben, c Bert. bei der Directi in Berlin bei der Direction der Discouto⸗ 1 Gesellschaft, bei der Bank für Handel und Inbustrie, bei der Deutschen Bank, bei der Dresdner Bank, bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, de g.eaahit bei dem Bankhause Deichmann
o., bei dem Bankhause A. Levy, 1“.“ Bankhause Sal. Oppenheim jr. 2 e., bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, Essen⸗Ruhr bei der Essener Kreditanstalt, bei der Rheinischen Bank, in Frankfurt⸗Main bei der Direction der G Disconto⸗Gesellschaft, bei der Dresdner Bank, bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, Sües eeanter Filiale der Deutschen ank.
Vor Beginn der Generalversammlung können gegen Vorzeigung der Hinterlegungsscheine die Eintritts⸗ karten in Empfang genommen werden.
Bevollmächtigungen zur Stellvertretung sind laut Artikel 27 Absatz 3 der Statuten spätestens eine Stunde vor Eröffnung der Generalversamm⸗ lung dem Vorstand im Versammlungsraum zur Prüfung vorzulegen.
Hörde i. W., den 6. Oktober 1908.
Der Aufsichtsrat. Albert Freiherr von Oppenheim, Präsident.
in
[59556] 1 Als Rechtsnachfolger der vormaligen 1 „Bergwerksgesellschaft Vereinigter Bonifacius bei Gelsenkirchen“ machen wir hierdurch bekannt, daß in der Ver⸗ handlung am 12. Oktober d. J. vor Gerichtsassessor Carl Larenz, welcher als amtlicher Vertreter des Notars Klaholt, hierselbst, bestellt ist, von den vier⸗ prozentigen hypothekarischen Anleihen vorgenannter Gesellschaft folgende Partialobligationen zu je ℳ 1000,— ausgelost sind und daher vom 2. Januar 1909 ab, mit welchem Tage die
a von der hypothekarischen Anleihe vo 1. September 1896 im n 85. ℳ 850 000,— die Partialobligationen Nr. 43 78 94 110 137 150 262 265 271 272 276 295
309 327 328 402 413 450 453 478 509 511 519
695 697 702 728 731 746 751 757 767 790 797 808 828 840, “
b. von der hypothekarischen Anleihe vom
[59555] Bekanntmachung.
Auf Grund des Beschlusses der am 20. Oktober 1908, Vormittags 9 ½ Uhr, stattgefundenen General⸗ versammlung tritt unsere Gesellschaft mit dem heutigen Tage in Liquidation, und fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen geltend zu machen.
Eisengießerei & Maschinenfabrik
Friedenheim-München, Aktiengesellschaft. Der e anh. ebin.
[588131 Bilanz per 30. April 1908.
Aktiva. ℳ ₰ An Arealkonto.. „ Gebäudekonto:
170 000 815
170 8152 Abschreibung ... 1 815
„ Maschinenkonto I:
16 448 655
1 710,45
10 % Abschreibung
„ Maschinenkonto II: he- d am 30. April
143 186,40%
2 15265
145 339 05 10 % Abschreibung 14 533 90
„ Utensilienkonto: v
1 153 97 3 115297 Abschreibung.. 97 „Riemenkonto: v
Abschreibung..
„ Elektr. Beleuchtung: Bestand am 30. April 1907
Abschreibung...
„ Maschinenbaunkonto „ Färberei⸗ u. Appretur⸗ einrichtungskonto:
10 % Abschreibung 70
„ Vorräte
„Kassebestand.. 204 780 27
„ Wechselbestand... 1 484 94
„ Kautionskonto... 1 010,—-
„Versicherungs⸗ prämienvoraus⸗ jahlungen..
„ Debitoren..
1 en u. Verlust⸗
1 848 50 181 48251
94 668 /95 946 600 27
Passiva.
Per Aktienkapitalkonto
„ Teilschuldverschreibungskonto
„ Reservefondskonto..
„ Kreditorenkonto. .
„ Obligationszinsenkonto: Uneingelöste Coupons... Obligationszinsen vom 1. April
bis 30. April 190 8 . .
400 000 —- 350 000—
7 628 33 187 326 09
187 50
1 458,35 946 600ʃ27
Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 30. April 1908.
20. April 1897 im Betrage von ℳ 646 000,— enen I 879 915 935 936 988 41 1190 1252 128 1392 1412 1458 1469 1477, “ c. von der hypothekarischen Anleihe vom 1. September 1898 im Betrage von ℳ 504 000,— die Partialobligatiogen Nr. 1502 1509 1541 1601 1617 1693 1711 1741 1786 1813 1896 1907 1948 1996. Die Rückzahlung geschieht mit einem Aufgeld von 2 %, alfo mit % 1020.— für das Stück, außer an unserer Hauptkasse zu Rheinelbe⸗Gelsen⸗ kirchen, an den in den Anleihebedingungen genannten Zahl⸗ E e0 em A. agaffhausen’schen Bankve 8 8 Cöln 2ns sean. 2 in ei den Herren B. Simons & Co., Düsseldorf, bei der SeS.. Bauk (früher dan 8 in Mülheim/Ruhr, sowie bei den Einlösungsstellen für die Aktien und Obligationen unserer Gesellschaft, nämlich soweit nicht schon genannt: bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, sowie deren sämtlichen Filtalen, bei der Deutschen Bank, Berlin, sowie deren sämtlichen Filialen, bei der Dresdner Bank, Berlin, sowie deren sämtlichen Filialen,
Debet. An Verlustvortrag vom 30. April 1907
Kredit Per Fabrikationskonto.
ℳ 31 391
102 307 20 942
„ Uakostenkonto inkl. Provisions⸗ und Diskontkonto „ Zinsenkonto „ Abschreibungen auf: Gebäudekonto . 1 815,40 Maschinenkonto I. 1 710,45 5 II. 14 533,90 Utensilienkonto. 1 153,97 Riemenkonto.. 229,60 Elektr. Bel.⸗Zubehör⸗
kento. . 1108,04 Färberei⸗ u. Appretur⸗
1 746,38
einrichtungskonto 22 292
176 933
86 -
„ Verlust im Geschäfte jahr 1907/08 63 277,47
31 391,48
82 264
„ Verlustvortrag vom
30. April 1907. 94 668
176 933 Leipziger Tricotagenfabrik Actien⸗Gesellschaft.
Herren Sal. Oppenheim jr. & Co.,
u, —
bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, Hamburg,
bei der Deutschen Effekten⸗ und Wechselbank in Frankfurt a. M.,
bei der Allgemeinen Deutschen Creditaustalt, Generalversammlung gehören dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft wieder an:
„Abteilung Becker & Co., Leipzig, bei den Herren Ephraim Meyer & Sohn in
9 Gelsenkirchener 16 Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft.
[58814]
Leipziger Tricotagenfabrik A.⸗G.
Leipzig⸗Lindenau.
Nach der am 26. September 1908 stattgefundenen
Bankdirektor Carl Harter, Berlin, Vorsitzender,
Liquidationsbilanz dieses Blattes: Mitgliederbewegung pro 1907 — 1908.
höhung der Geschäftsanteile
1 um ℳ 31 000,—. D 31. März 1908 ℳ 69 750,—.
[59595] 8 G Panzer Aktiengesellschaft, Berlin und Wolgast.
Die Herren Aktionäre werden hiermtt zu der am 14. November 1908, Vormittags 10 ¼ Uhr, im V des Central⸗Hotels, Berlin, Friedrich⸗ straße, stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. 8 Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die über solche lautenden Depotscheine der Reichshank oder eines deutschen Notars spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag derselben nicht mitgerechnet, während der Geschäftsstunden bei der esellschafts kasse, Berlin N., Badstraße 59, bei den Herren Koppel & Co., Bankgeschäft, Berlin NW., Parifer⸗ platz 6, oder bei dem Bankhause Braun & Co., Berlin W. 9, Eichhornstr. 11, niederzuleaen. Die darüber erteilten Empfangscheine gelten als Einlaß⸗ karten zur Generalversammlung. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und des Gewinn, und Verlustkontos für das Beschäftszahr 1907/8. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos und Erteilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat. 3) Aenderung des § 14 der Statuten dahin, daß der Aufsichtsrat aus 3 bis 6 Mitgliedern be⸗ stehen soll, und die Wahl bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgt, welche über die Bilanz für das vierte Geschäftsjahr nach der Wahl, dasjenige, in dem die Wahl erfolgt, nicht mitgerechnet, beschließt und daß Absatz 4 des § 14 fortfällt.
4) Wablen zum Aufsichtsrat.
Der Geschäftsbericht sowie die Bilanz nebst und Verlusttonto Iehensvom 21. Oktober
ab an der Kasse der Gesellschaft zur Einsicht
der Herren Aktionäre aus. sic Der Vorstand.
Dr. Werther. G. Tucholski. W. Pake.
IMxwaserxas wmxgennx vrnw awer ees annxgevas-veeeeendeeenxeeee, 7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Einladung zur Generalversammlung der Ostmärkischen Grundstücks Erwerbs⸗Genossen⸗ 20. Ott e.e. 8 n. 8 e,⸗. u am b ober d. „ Nachmittags r, bei Hardt & Co., Berlin, Unterwasserftrn 6. 1
8 1) Bericht des Vorstands über die bisherige Tätig⸗ keit und Entwicklung der Genossenschaft. 2) Genehmigung der Eröffnungsbilanz. 3) Zuwahl von Mitgliedern zum Aufsichtsrat. 4) Genehmigung der Geschäftsanweisung für den Aufsichtsrat und den Vorstand. 5) Schuldverschreibungen. 6) Bildung eines Werbeausschusses zur Gewinnung neuer Mitglieder. Siemens, Generalleutnant z. D, Vorsitzender des Aufsichtsrats. “ rtschafts. Spar und Darlehnsgenossenschaft deutscher Lehrer und Beamten. eurgesr a- Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquid. Berlin C. Alexanderstr. 39/40. Im Anschluß an die Veröffentlichung unserer per 12. März 1908 in Nr. 144
Bestand am 1. April 1907 1I1 ausgetreten (davon durch Tod 4) .140 bleib 689 Hinhastnet.. .. 1 8 8 64 Bestand am 31. März 1908 753 mit 775 Anteilen. Das Geschäftsguthaben vermehrte sich infolge Er⸗ von ℳ 50,— auf desgl. die Haftsumme
90,— um ℳ „ Gesamthaftsfumme betrug am
31 000,— ie
Die Liquidatoren: A. Forkert. G. Wenzel.
[59559]
heute in die Liste der beim Herzogli 1 gericht Braunschweig Fe voülichen Oberlandes getragen.
[59566] die Liste der bei dem Essen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. 6 [59560] zugelassenen Rechtsanwälte
getragen worden.
[59564]
gerichts ist -1. mit dem Wohnsitze in Leipzig eingetragen
8) Niederlafsung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. 1““ Der Rechtsanwalt Karl Tlever⸗ 88 bieselbst ist
enen Rechtsanwälte ein⸗
Braunschweig, den 17. Oktober 1908. Herzogliches Oberlandesgericht. H. Wolf.
Berkanntma Der Rechtsanwalt Willy
Königlichen Amtsgericht in
Essen, den 17. Oktober 1908.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Langgericht Fnsann ist der Rechtsanwalt
Flensburg heute ein⸗
Fleusburg, den 19. Oktober 1908. Der Landgerichtspräsident.
uhl mit dem Wohnsitz in
Anwaltsliste des unterzeichneten A 18. der bisherige Referenbieichasten, Louis
In die
Leipzig, den 19. Oktober 1908.
. tober 1908, Abends ½7 Uhr, persön⸗ lich oder schriftlich 3 bee. legung des eigenen oder hörenden Versicherungs⸗ scheins und der zuletzt quittung sowie der i
ichmann ist heute n. Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt. 8
Liquidation getreten ist und ersucht hierdur Gläubiger um Geltendmachung ihrer Forderung.
Gas⸗Generator, Ges. m. b. H. i. L.
[57225]
[159563] Herr Rechtsanwalt Dr. Max Otto Döri Bautzen ist bei der unterzeichneten Kommern⸗ 1
Handelssachen zugelassen und in die Anwaltsliste ein getragen worden.
Zittau, den 16. Oktober 1908. Königl. Kammer für Handelssachen. [59561] 8
Der Rechtsanwalt Karl Ferdinand Schmidt Leipzig hat seine Zulassung zur vehenfsgen
und ist in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 19. Oktober 1909. Königliches Landgericht. “ Liste der bei n der Liste der beim Landgericht hier zugel⸗ Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Justizrt Flsnen
Wilhelm August Doebner i 8 gust ner in Sonneberg gelöscht
Meiningen, den 19. Oktober 1908. Der 8 8 Landgerichts: reß.
[59567] Bekanntmachung.
in Pirmasens in die Liste der bei dem Amtsgericht
Ablebens des Zugelassenen gelöscht worden. Pirmasens, den 19. Oktober 1908. 8 Kgl. Amtsgericht.
[59565]
In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Höfinghoff heute gelöscht. hshh. den 20. Oktober 1908.
önigliches Amtsgericht.
Ageebe SSkasen sdxaxmeex;x Aexasamsga 2veemevnesxnhsrnas, Sew wco ns 9) Bankausweise.
————
110) Verschiezene Bekanns [59558] machungen.
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
ist der Antraa gestellt worden: Ar Fatee Fba⸗ nom. ℳ 18 000 000,— 4 ½ % zu 103 % rückzahlbare Hypothekaranleihe, Rückzahlung bis zum 13. Juni 1913 ausgeschlossen, regel⸗ mäßige Tilgung vom 2 Januar 1914 und 1943 auf Grund planmäßiger Auslosungen, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung erstmalig zum 2. Januar 1914 zulässig, der Union, Actien⸗ gesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und eeer 52 ednene.
jum rsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 20. Oktober 1908 Fes
Bulassungsstelle au der Börse zu Berlin.
Kopetzkv.
1.“
u der am 31. Oktober cr., Nachmittags 1 ½ Uhr, in den Geschäftsräumen der Landgeseh schaft „Wannsee“, Berlin, Potsdamerstraße 24, statt⸗ findenden außerordentlichen Gesellschafterver⸗ sammluung unserer Gesellschaft laden wir die Gesell⸗ schafter hiermit ein.
Tagesordnung: 1) 8 süifch 1* Geschäftsstelle unserer Gesellschaft von Berlin nach Wannsee. 2) Geschäftliches. 8 9 Berlin, den 22. Oktober 1908.
Grundstücks⸗Gesellschaft Alsen mit beschränkter Haftung. Georg Hundrich. Otto Stahn.
[57247] .
Unsere Gesellschaftsmitglieder werden hiermit zu einer am Dienstag, den 3. November 1908, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses, Schulstraße Nr. 5, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung
eingeladen. Der Verhandlungssaal wird um 2 Uhr geöffnet.
Tagesordnung: Festsetzung der Dividendensätze des Dividenden⸗ plans B für 1909. Zur Teilnahme an der Generalversammlung, ihren Verhandlungen und Abstimmungen sind alle ge⸗
schäftsfähigen Gesellschaftsmitglie er sowie die gesetz⸗ lichen Vertreter geschäfteunfähiger Ae. ein begege⸗ schaͤftsfähigkeit beschränkter Personen berechtigt.
Wer an der Generalversammlung teilnehmen will, bis zum Donnerstag, den
bei der Direktion unter Vor⸗ des dem Vertretenen ge⸗ oder Pfand⸗(Depositen⸗) fällig gewesenen Prämien⸗ n als Bevollmächtigten oder esetzlichen Vertreter ausweisenden Urkunden eine egitimationskarte ausstellen zu lassen, die allein zur
Leipzig, den 12. Oktober 1908. Der Aufsichtsrat der
Leipziger Lebensversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipzigerl.
Dr. jur. W. Göhrinag, Vorsitzender.
[55390]
Die Unterzeichnete teilt hierdurch mit, daß fe d. e
in Hainsberg i. Sa. Lt. Gesellschaftsbeschluß vom 1. 9. 08 ist die Ge⸗
sellschaft für Metallkeramik m. b. H. N. 39, Boyenstraße 17, aufgelöst. Die Gläubiger
Königliches Amtsgericht. “ w
erden hiermit zur Meldung aufgefordert.
Kaufmann Rudolf Max Polter, Leipzig, . vertreter des dn. .d Proferis Hermann Liebisch, Berlin, “ 88 aufmann Georg Mamlok, Berlin, Bankdirektor Bruno Winkler, Leipzig, Fabrikdirektor Ludwig Reinstrom, Schwarzenberg. Der Aufsichtsrat. 3
f Kirdorf. Randebrock.
[52042]
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Carl Harter, Vorsitzender.
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bei dem Königlichen Landgericht zu Leipzig aufgegeben
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Blum daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute infolge
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Kolbenvorstoß bewirkt.
richtung für Pilgerschrittwalzwerke.
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er die B Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Len und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r. 204)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
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Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
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die Königliche Feharth des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Berlin, Donnerstag, den ekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
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von öͤligem Textilgut, insbesondere von Putzlappen,
mit flüchtigen Lösungsmitteln und Waschlaugen. Jean Baptist Michiels, Brohl a. Rh. 10. 2. 08. S8d. S. 26 383. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausrücken und Kippen des Belastungskastens von Wäschemangeln nach einer bestimmten Anzahl von E11“ Maschinenfabrik, Liegnitz. 8i. W. 28 128. Verfahren zum Bleichen mittels alkalisch reagierender wasserstoffsuperoxyd⸗ haltiger Lösungen. Dr. Richard Wolffenstein,
37 072. Verfahren zur Verhütung von Zerstörungen der Wände von Verkokungs⸗ kammern. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isen⸗ berastr. 30. 11. 3. 08.
12i. N. 9432. Verfahren zur Absorption nitroser Dämpfe. Norsk Hydro elektrisk Kvael⸗ stofaktieselskab, Kristiania; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 11. 07. 16 277. Verfahren zur Bereitung reiner Milchsäure durch Destillieren von technischer Milchsäure; Zus. z. Anm. C 15 153. Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörs⸗ heim a. M. 7 12. 07.
12o%;. C. 16 416. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Nitroverbindungen. Chemische Fabrik Grünau Landshoff & Meyer, Akt.⸗Ges., Grünau, Mark. 1. 2. 08.
K. 34 759. Verfabren zur Darstellung von Zelluloseestern aus Zellulose und ihr nahe⸗ stehenden Umwandlungsprodukten durch Einwirkung eines Säureanhydrids in Gegenwart von Salzen; Zus. z. Anm. K. 31 268. Knoll & Co., Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 31. 1. 07.
F. 23 886. Verfahren zur Darstellung von 4-Imino-5-isonitrosopyrimidinderivaten. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 25. 7. 07.
129. D. 19 486. Verfahren zur Darstellung von 1- Methyl-2-oxv-4-nitrobenzol (p-Nitro-o-kresol). Dr. G. C. A. van Dorp, Katwijk a. Zee; Vertr.: Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 1. 08.
F. 24 592. Verfahren zur Darstellung der m-Aminophenylarsinsäure (Metarsanilsäure). Farbwerke vorm. Meister Lucius c Brüning, Höchst a. M. 30. 11. 07.
129. F. 24 610. Verfahren zur Darstellung von Arsenophenolen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 07. 13a. B. 49 337. Schnelldampferzeuger, be⸗ stehend aus übereinander angeordneten, in schlangen⸗ förmigen Windungen hin⸗ und hergeführten Rohr⸗ zügen. Achille Bugnon, Paris; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 29. 2. 08.
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dem Unionsvertrage vom 12 2 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 11 9. 06 anerkannt.
15h. G. 26 967. Vorrichtung zum Ordnen mehrerer gemeinschaftlich wandernder Arbeitsstücke. Fenn Darmstadt, Griesheimerweg 23. 20 d. E. 12 923. Durch Taster auslösbarer Fangrahmen an Straßenbahnschutzvorrichtungen. Jakob Ehrsam⸗Jetzer, Zürich; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. 7. 10. 07. 20i. R. 24876. Elektrische Weichenstellvorrich⸗ tung für Straßenbahnen. Paul Rojesik, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 7. 07. 21 a. P. 19 069. Empfängerschaltung für drahtlose Uebermittlung von Signalen. Valdemar Poulsen, Kopenhagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 10 06. 21a. T. 12 112. Druckknopfschalter mit Kontakt⸗ federgruppen um eine drehbare Schaltwelle zur Her⸗ stellung von Fernsprechverbindungen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Char⸗ lottenburg. 22. 5. 07. 1 21 b. L. 23 284. Verfahren zur Herstellung von mit Glasfasern versetzter wirksamer Masse für Sammlerelektroden. Berliner Arkumulatoren⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 10. 06. 21b. V. 7285. Verfahren zur Herstellung von Masseträgern für elektrische Sammler. Emma Vogel, geb. Schümer, Zürich; Vertr.: Willy Laborenz, Essen a. Ruhr, Kaiserstr. 82. 25. 7. 07. 21c. G. 27 182. Steckanschluß aus einem Stück mit doppelpoliger Sicherung. Gogarten & Schmidt G. m. b. H., Dahl, Kr. Hagen i. W. 26. 6. 08. 21ec. J. 10 709. Elektromagnetisch angetriebener Zettschalter mit einem eine bewegliche Füllung ent⸗ haltenden Kippgefäße. Christian Frederik Johansen, Kopenhagen; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. 6. 5. 08. G 21c. K. 37 389. Schaltweise für mit Wider⸗ ständen versehene, die Umkehr der Drehrichtung von Elektromotoren bewirkende, elektromagnetische Schalter. Franz Klöckner, Cöln⸗Bayenthal, Bonnerstr. 271,273. 16. 4. 08. 21c. M. 32 869. Anlaßvorrichtung für Elektro⸗ motoren. William Corneltus Mayo u. John Houlehan, El Paso, V. St. A.; Vertr.: M. W. Wilrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 5. 8. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
90. 5. 8 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 2. 07 anerkannt.
21c. S. 24 838. Sicherungspatrone in Edison⸗ stöpselform mit einem abgeschlossenen achsialen Schmelzraum und achsial zwischen Anschlußstirn⸗ käppchen ausgespannten Schmelzfaden. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 6. 07. 21c. S. 25 612. Selbsttätiger Schnellregler für elektrische Stromkreise mit periodisch kurz schließ⸗ barem Widerstande; Zus. z. Pat.⸗Anm. S. 24 172. EEEE“ G. m. b. H., Berlin. 21 b. A. 15 802. Abstützung für die Spulen elektrischer Maschinen und Apparate. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 6. 08. 21 d. F. 24 992. Stromabnehmer für elek⸗ trische Maschinen. Felten & Guilleaume⸗ vö Act. Ges., Frankfurt a. M. 21 d. S 25 749. Kollektor für elektrische Ma⸗ schinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 12. 07. 21f. D. 19 632. Halter für Wolframglühfäden. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesell⸗ schaft), Berlin. 13. 2. 08.
21f. H. 44 564. Verfahren zum Evakuieren von Glühlampen, Röntgenröhren o. dgl. Glashohl⸗ körpern. Robert Hopfelt, Schöneberg b. Berlin, Berchtesgadenerstr. 15. 29. 8. 08. 8 21f. K. 37 653. Elektrische Metallfadenglüh⸗ lampe mit zwangsläufiger gerader oder gekrümmter bigerung der Bügelschenkel. Dr. Hans Kukel, Baden b. Wien; Vertr.: Dr. Jul. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 14. 5. 08.
21f. W. 25 762. Verfahren zur Herstellung von aus Wolfram bestehenden Glühfäden für elek⸗ trische Glühlampen; Zus. z. Pat. 185 585. Wolfram⸗ Lampen Akt.⸗Ges., Augsburg. 19. 5. 06.
21g. Q. 617. Einrichtung zur Verhinderung der Bewegung von Elektromagnetankern oder Solenoidkernen bei verkehrter Stromrichtung. Quarz⸗ e. Fresea m. b. H., Pankow b. Berlin. 21h. H. 41 488. Einrichtung an geschlossenen elektrischen Schmelzöfen. Herman Lewis Harten⸗ stein, Duluth, Minn., V. St. A.; Vertr.: E. Schmatolla, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 8. 07. 22 b. F. 23 896. Verfahren zur Darstellung von 1-Amino⸗- und 1-Alkylamino-4-arylidoanthrachi⸗ nonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius 4& Brüning, Höchst a M. 27. 7. 07. 2 22 b. F. 25 018. Verfahren zur Darstellung von Alizarin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 2. 08. 8 22 c. F. 24 447. Verfahren zur Darstellung von violetten bis blauen Azinfarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ seld. 5. 11. 07
22ec. F. 25 052. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Gallocyanine mit Aminen; Zus. z. Pat. 192 529. Farbwerke vorm. F Huguenin & Co., Hüningen i. E.
22 d. F. 24 891. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Anm. F. 23 548. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 28. 1. 08. 22 e. G. 25 207. Verfahren zur Darstellung roter Küpenfarbstoffe. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 8. 7. 07. 5 22f. N. 9381. Verfahren zur Herstellung von reinfarbigem Rohultramarin. Louis Emile Notelle, Panie Su. Maurice Jules Corblet, Vernon, “ E. Utescher, Pat.⸗Anw., Hamburg 5. 21. 10. 07. 23c. C. 14 876. Verfahren zur Herstellung von Seifenpräparäten zu Emulsionszwecken aus Oxyhalogen⸗ oder Halogenfettsäuren. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H. u. Georges Imbert, Nürnberg. 22. 2. 06. 27 c. Sch 26 520. Schraube als Ventilator oder Propeller. Georg Arthur Schlotter, Dürer⸗ straße 87, u. Max von Massow, Striesenerstr. 10. Dresden. 5. 11. 06. 8 28b. V. 7924. Karrenwalze zum Aufpressen von Mustern auf Leder. Christian Voß, Neu⸗ münster i. H. 2 7. 08. 29 b. L. 22 091. Apparat zur Gewinnung von Kunstfäden. Rudolf Linkmeyer, St. Gilles b. Brüssel; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 1. 06. . 30 b. E. 12 987. Künstlicher Zahn für Zahn⸗ brücken. Frederic B. Eggler, Göppingen. 5. 11. 07. 30e. L. 23 620. Fahrstuhl zur Selbstfort⸗ bewegung für kranke, insbesondere an den Beinen gelähmte Personen. Eduard Lange, Ober⸗Kapkeim b. Münsterberg, Ostpr. 17. 12. 06. 30i. P. 20 461. Verfahren und Apparat zum Keimfreimachen von mit Watte beschickten Filtern für Luft und andere Gase. Franz Pampe, Halle a. S. 1. 12 06. 31b. B. 50 413. Vorrichtung zum Abformen bauchförmiger Gefäße oder ähnlicher Gußstücke mittels geteilter, schwenkbarer Modelle und Form⸗ kasten. Badische Maschinenfabrik & Eisen⸗ gießerei vormals G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach i. B. 9. 6. 08. 32a. M. 32 819. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glashohlkörpern durch Ausheben aus der geschmolzenen Glasmasse. Ira Armenius Milliron, Franklin, Pa., V. St. A.; Vertr.: F C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 7. 07. 33a. F. 25 167. Im Winkel einstellbarer e wn Walter Fröhlich, Freiberg i. S. 33c. P. 21 689. Luftfilteranordnung an Haar⸗ trocknungsvorrichtungen. Otto Peter, Osnabrück, Buerschestr. 10/10 a. 2. 7. 08. 34e. G. 26 930. Vorrichtung zur Befestigung der Vorhänge an Vorhangringen. Georg Geiger, Mannheim⸗Käfertal. 13. 5. 08. 34g. St. 12 906. Vorrichtung zum Befestigen von Sprungfedern an den Kreuzungsstellen der Gurt⸗ 882 “ Steinmetz, Einsiedel b. Eisfeld. 34l. J. 10 688. Doppelwandiges Gefäß nach Dewar. Isola⸗Gesellschaft für Wärme⸗ und Kälteisolierung m. b. H., Berlin. 29. 4. 08. 34l. M. 35 557. Einrichtung zur Verstellung der Schlagrute an Schneeschlagmaschinen. Hermann Mayer u. Alfred Reichsfeld, Wien; Vertr: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 25. 7. 08.
35c. M. 32 974. Hebevorrichtung mit Auf⸗ wickeltrommel für das Hubseil, Greiferseil, Zangen⸗
schließseil o. dgl. Maschinenbau⸗Act.⸗Ges. vorm. Beck & Henkel, Cassel. 17. 8. 07. 38a. F. 23 570. Sägeschärfmaschine für doppelten Schrägschliff, bei welcher die Schleifscheibe während des Herabgehens geschwenkt wird. Fontaine & Co., Bockenheimer Naxos⸗Schmirgel⸗Schleif⸗ räder⸗& Maschinenfabrik G. m. b. H., Bocken⸗ heim⸗Frankfurt a. M. 25. 5. 07. 38e. C. 16 513. Sicherung der Messer gegen Herausfliegen an Messerköpfen zur Holzbearbeitung, bei denen die Messer durch Klemmschrauben mit dem Messerträger verbunden sind; Zus. z. Pat. 195 908. Fa. Ernst Carstens, Nürnberg. 27. 2. 08. 38e. H. 43 465. Spannvorrichtung zur Holz⸗ bearbeitung mit auf dem einen Schenkel eines Winkelstückes verschiebbarem, einen Daumenhebel zum Andrücken der Preßbacke an das Werkstück tragendem Preßschuh. Carl Helmig, Waddenhausen, Lipde, Post Sylbach. 21. 4. 08. 38e. J. 10 587. Riegelnutenfräsmaschine, bei der die Fräserwelle federnd gelagert ist und unab⸗ hängig von dieser federnden Lagerung durch eine be⸗ sondere Vorrichtung in ihrer Höhenlage verstellt werden kann. Heinrich Jockel, Neu⸗Isenburg b. Frankfurt a. M. 14. 3. 08. 38k. B. 50 021. Verfahren zur Herstellung von Verbundplatten aus Holz verschiedener Art und Abmessungen. Georg Bürkle, Stuttgart, Johannes⸗ straße 50, u. Auaust Schirm, Reutlingen. 30. 4. 08. 40 c. C. 16 796. Vorrichtung zur kontinuier⸗ lichen Gewinnung von Zink in flüssigem Zustand in elektrischen Oefen mit beheiztem Kondensationsraum; Zus. z. Pat. 200 668. Eugène Frangois Côte u. Paul Rambert Pierron, Lyon: Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 5. 08. 40c. P. 49 081. Verfahren zur Reduktion oxydischer Erze o. dgl. mit Hilfe von reduzierenden Gasen unter ständiger Verbrennung des gebildeten Gasüberschusses; Zus. z. Pat. 198 221. Dr. Albert Johan Petersson, Alby, Schweden; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 25. 10. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
vom 2. 11.05 auf Grund der Anmeldung in Schweden anerkannt.
42e. St. 12 924. Flüssigkeitsmesser, bestehend aus zwei nebeneinander angeordneten Kippkästen, die durch ein Heberrohr entleert werden, und bei denen durch eine Teilkippung der Wasserzulauf verringert wird; Zus. z. Anm. St 12 688. L. & C. Stein⸗ müller, Gummersbach, Rhld. 3. 4. 08.
42i. S. 24 275. Vorrichtung zur Bestimmung des Heizwertes von Gasen durch Messung der Temperatur einer von dem Gas gespeisten Flamme. Salau & Birkholz, Essen a. d. Ruhr. 6. 3. 07. 42k. A. 15 871. Bremse zur Feststellung der Leistung von Motoren und Maschinen beliebiger Art; Zus. z Pat. 151 100. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 6. 08.
42m. G. 24 643. Rechenmaschine mit über Rollen laufenden Ketten zur Einstellung der Zablen⸗ räder. Henry Goldman, Charlottenburg, Holtzen⸗ dorffstr. 19. 25. 3. 07.
42m. L. 25 196. Addiermaschine mit Vor⸗ richtung zum Kontrollieren der in die Maschine ein⸗ geführten Summanden. Jörgen Elias Lange, Lars Lange u. Adolf Thorvald Moe, Kristiania; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 11. 07.
42m. S. 24 398. Ahddiermaschine, bei der das Niederdrücken einer Taste die Schwingung eines mit stufenförmigen Aussparungen versehenen Antriebs⸗ hebels veranlaßt und begrenzt. La Société Chateau Frères & Cie., Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 3 07.
45a. Sch. 28 414. Wiesenhobel mit Ver⸗ teilungsvorrichtung. Georg Schieferstein, Lich, Oberhessen. 2. 9. 07.
45 b. F. 23 993. Vorrichtung zum Langstellen des Streukastens von Düngerstreumaschimen mit Vorderkarre. H. C. Fricke G. m. b. H., Biele⸗ feld. 17. 8. 07. 45b. F. 25 584. Entleerungsvorrichtung für Düngerstreumaschinen. H. C. Fricke, G. m. b. H., Bielefeld. 1. 6. 08.
45 b. M. 32 139. Sämaschine mit Zellenrad von einstellbarer Zellengröße. Fa. Fr. Melichar, Brandeis a. E., Böhmen; Vertr.: Joh. Wallmann, Pat.⸗Anw.. Berlin S. 53. 25. 4. 07. 45b. R. 25 529. Vorrichtung zum Ausstoßen von in den Förderschalen von Kartoffelpflanzmaschinen festsitzenden Kartoffeln. Thomas Gordon Richmond, Bridge of Earn, Pertshire; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 12. 07. 45e. R. 25 395. Rübenerntemaschine mit Reinigungktrommel. Emil Reinhold Svensson Ringmarck, Trelleborg, Schweden; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 11. 07.
Für diese Anmeldung . der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 16. 11. 06 anerkannt.
45f. H. 42 679. Aufrollbare Schattendecke. Höntsch & Co., Dresden⸗Niedersedlitz. 23. 1. 08. 45h. F. 23 695. Durch die Hühner zu öffnende Hühnerstalltür. Johann Feinenburg, Solingen. 20. 6. 07.
45k. J. 10 602. Als Wippe ausgebildeter