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der Or⸗ ane; wer] angesichts verschiedener Ereignisse der jüngsten Zeit dem Reichstag schien, daß auch er inne geworden ist, daß man elbst bei stark 1“ 5 vXX“ “ 8 1 dem fenns einer großen Legende, wie sie hinter den Volksvertretungen set de0, Sguber EEE und Gelegenheit gegeben wird, seine Meinung zu äußern. Wir hoffen, Wandlungsfähigkeit und selbst eisrviellemfbshnaen b se nicht Vetfaschaften der Fels bleiben muß, au em der Turm des deutschen formell gar keine Schwierigkeit:; wir haben den Gedanke

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8 sgebaut wird, daß auch iti 8 - 6 5

von Frankreich und ; GG“ E Vundesrats trage i tcl die Landesbehörden, nah daß Eöbee in einer Weise ausgebau ß h . ehnict, “ 8 Abg. Dr. Ricklin (Elsässer): Wir wollen der Volksvertretung des egenh natag ansgenommen, der 28 eine b2 Abänderung

“ SSüema Selbit das Jahr 1848 ist fatn geegcte ns öö nn echee., ke chichi vant in uder Hand. Aba. Singer (Sc9). Der Abg. Naumann bat eine schöne Reh⸗ 1acche sat den Sat wahr grmacht, daß die Politik eine pratische, düeen vaesaehers, aie 8g mürden S. ee Birtsen bielt gestern auch noch fuͤr Ghcegeheht, hen —— . - 8 s liegt, ziehen, 2 Er hat ein gehalten, aber denjenigen, der aus dieser Rede auch nur ein Wort ent⸗ Knunst, die Kunst des praktisch Möglichen ist. Er hat d egierungen w ürd⸗ er verbündeten eine Vorlesung zu halten; obwohl er selbst jü 1

einheitliches deutsches Erlebnis, was hinter 1870 fin e p liütik. Wir Was aber hat der Reichstag sich an Organen geschaffen? Er ha g nun zur Beseitigung der beklagten Uebel⸗ — nch ü 3 beschäftigend „Er hat deshalb Regierungen erfüllt würde, bei der Verwaltung der Rreichs. Mitgl vvvFncse. l er selbf zugab, zu den jüngeren überhaupt für diese unsere deutsche Nation keine einhei 97 Präsidium, welches die Erlaubnis hat, bei repräsentativen Gelegen⸗ nehmen könnte, 5 dengcht icur diese Fage hben 5 a „ e 8- 8 5 igenden Fragen von seinem Parteistand lande den Reichstag als gesetzgebenden Faktor aus sch lt 2 itgliedern zu gehören, hat er auf allen Gebieten an uns Er⸗ aben die konfessionelle Zerspaltung mit ihren uns allen be Reichst ch außen zu vertreten und im übrigen die stände geschehen soll, den möchte ich in diesem 1 punkte aus behandelt, und er wird es deshalb nicht für ungut solange nicht die Verantwortlichkeit ändischuschalten, mahnungen gerichtet. Soweit er sich selbst einbegriff, habe konfessionellen Zer⸗ heiten den Reichstag nach außen die Glocke auch kein Wort darüber gehört, ob und inwieweit der Abg. Naumann nehmen, wenn ich das auch von meinem Parteistandpunkt Perantwortlichkeit der reichsländischen Re⸗ ich gegen diese Ermahnun ichts b

olgen, und wir sprechen auch, abgesehen voe as d im Norden. Tagesordnung festzusetzen, Differenzen e und die Glocke iner, die der Reichstaa beibt, ie Aerenling belegen ITö“ 9 eistandpunkt aus tue. gierung der reichsländischen Volksvertretung gegenüber 8 ; liei gen nichts, uns aber bitte ich auszunehmen, Palkung, politisch verschtedene Dialekte im Süden Sh e einer auf erhabenem Sitz zu führen; und die Kommissionen sind der die Machtmittel, 1 * t se e Angriffe gegen uns zu unter⸗ Aend 8. 8 äfs 11 eeböee fätgebaut ist als jetzt. Ein Gesetz welches di Ler⸗ Ab- gen Alfith nP eAutbeilut Amnenz, ie süe pehe e Di olitische Willensbildung ist danach eine Frag „ ich der Reichstag geschaffen hat. will. Er hätte klüger daran getan, sein g gegen Aenderung der Geschäf sordnung nach der Richtung notwendig sei, antwortlichkeit des 8 e Ver⸗ g. von Dirksen die Autorität nimmt, uns solche Predigt zu “ schwierigen Erziehung. Ich meine, daß das Be “ “ Fe. ist 15 aufgebaut, unveränder⸗ lassen. Weiß er nicht, oder hat er ein so kurzes Gedächtnis, daß das, daß an Interpellationen Anträge und Beschlüsse geknüpft werden. auch für vje Reschalande ic e shrrtsc ue shs Eöö1 v- vni, Vniche 8 8 8 enen, die die Einigkeit

ürfni ichst mehrheitsbildend sein soll, heute d t, was er dem Abg. von Dirksen vorwirft, von seinen eigenen Partei⸗ Ich glaube, diese Frage erfordert die grö te Be nheit. ür di 4 1““ 1 aese ah der Mauern dieses Hauses. Es sind lich in der Institution; bder eichstag, derft ko nit di, gcge genossen, den Abgg. Kopsch und Müller⸗Meiningen geschehen ist? Ist möchte fragen, ob es wohl richtig ist, 8 dem vefhabeit. 85 Ebenso stiemfn wir dem Anirag der Polen bierbei erschweren. Die Reichsfinanzreform ist uns nicht eine so

und wenn er nicht gefäll itik“ llen? Der - 2 8 Fälle geben, wo es im Interesse d ; r Ses nicht nar deseder Rehrhefhhbtuhg deecenanrgert anch vhenen afd eesautttnr gradt fen ac, witeesich ze iin stsazfienastea sen ocaßt scapein Iin se F n des r sem enfnsesice Rücfiien nd sg, veg Räüt, deß er Rüicelas eseonnegen ndlih fas 8 2 8 enreämden grücha, waünmait sgche, daß nin ie nis, euch ae volgschn 8 ; d berühmtes uns fordert, wenn es Garantien verlang⸗ lition mit dem Liberalismus zu haben sei. Damit schlägt er direkt geglichen hat, eine einzige Frage heraus 8 1 n er Ge ordnung, daß an Interpellationen und des Reichstages sind ni bt; n — anc kechniscf. Sschwrerickeiten; senst Gngeänd 88 es die Geschicke. Dieser Forderung gegenüber ist es nur ein geringer Trost, Koalition Wir haben den Freisinn bei den Wahlen daß das sentliche d ge. herauszunehmen. Ich finde, Anträge geknüpft werden können, damit der Regierung Vert d 1 aßes find nicht minder wichtig als die Ordnung der parlamentarisches System vermutlich nicht ha 5 S” mer er⸗ daß man uns auf die Kraft des Wortes, auf die öffentliche Meinung den Tatsachen ins Gesicht. 8 4 8 1 8 sinn ber dengnne seimn da 1 a 169 8 er Muterpellationen durch eine Beschluß. Mißtrauen ausgesprochen werden kann. Ohel⸗ 2 8 sauen oder Finanzen; das ist eine Aufgabe des ganzen deutschen Volkes, an deutsche Stichwahlmethode hätte, welche die Quelle 86 Fee; in verweist. Ich unterschätze keines von beiden, ich weiß auch, daß am socen die Reaktion unterstützt, und der . Khumann hätte sagt Eslne m . er Antragsteller vollständig verlöscht wird. pufft eine Interpellation mehr oder weniger wirkungslos eschluß ver⸗ der alle Patrioten mitarbeiten müßten. Jedenfalls würden neuten Zersplitterung der Parteien ist. Und haben wir n n Ioeunb 11. Nabe Wichtigste gewesen ist der große Dialog schöne Rede gar nicht halten können, wenn wir ihm nicht z 8 3 on an sich ist die Idee und der Zweck der Interpellationen nicht Damit schli . gslos. 1b - Verantwortlichkeit eine Waffe haben vöres häeasigesnehün enn, Laben Vshchnesß wndf, 89 feilcen Voltärardehanc end JFansh der gber den Crzeed Umrohte “ .der hasenageragnrl, 8 E111 Fens der Geöße unseres Reihe det as ve 78 ’“ vUr8 nit malesc, zach oben vin den Rücken steg. 722 d olche Tage nne n 8 8 wirt ndat zu⸗ 3 9 1 11 8 1 1 oo1111“ Fst ener alsöencge et⸗ntesgesüit. Frur venden se, sc nda Fresetknaicecee herzusvh ce vanighnen daegi. g. aenllztn zgfen oge Fisrensaes eih eerete ig: fü Aber er it., w.. . das, um die unheilvolle Blockmajorität, die reaktionäre die Bedeutung dieses Mittels der Geschäftsord 6 h-eine leintunen sgaatsrechtlichen und politischen Er⸗ zu bedanken haben, d in di für etwas an sich Festes und Unveraͤnderliches baltn ine Ver⸗ vom Reichstag und wollen etwas Geschriebenes haben. Es ist ein haben, so geschah das, leurkunststüccchen sollte uns L1II1 eschäftsordnung, Aufklärung vor örterungen durch eine kleinliche Wahlpolemik zu terb aben, denn wir find in dieser Frage nicht die ist doch gestattet zu fragen, ob wir nicht zum 88 Eß 86 Stück auf dem Wege, um dem Deutschen Reichstag zu etwas mehr Politik zu verhindern. Mit solchen Fong g8 bußt “ Kaiser⸗ dem Nnge zu schaffen, entwertet. Ist es zweckmäßig und richtig, an von der man sagen kann, daß unrichtz 8 Ban er “ Schiebenden, sondern die Geschobenen gewesen. Die ganze Be⸗ eudung von Geschäften ausüben in der Art, . ö politischem Verantwortlichkeitsgefühl und Gesamteinfluß zu verhelfen. der Abg. Naumann nicht kommen. Bei der Debatte ü 85 8. eine ün vfrace, man an die verbündeten Regierungen richtet, durch ihre Wiederholung auch nicht weczie . vaa⸗ ungen völkerung, rechts und linke, hat in diesen großen politischen Fragen Mechaniemus unserer Verhandlungen eingerichtet haben. di Der Abg. von Dirksen bezog sich gestern auf den Abg. Schrader, der ge⸗ interview haben wir darauf hingewiesen, 8 es dc niß fich 88 nmittelbar eine Beschlußfassung zu knüpfen? Ich denke, man sollte Anträge werden einer Kommission übergeben w 8 en. ie denselben Standpunkt vertreten; das war das Erfreuliche. in den Plenarverhandlungen gesagt wird, ist Stoff für de sa e soll, daß er für das englische parlamentarische System nicht einzelne Partei handle, sondern daß der ge 11. 11 d n. * i.dos überlegen, ob man gerade angesichts des Umstand’s, daß mit mehr oder weniger warmen Segensmüͤnsch n 2 de Se . Dr. von Diiembo wski⸗Pomian (Pole); In der Presse Kommissionen. Mit Recht sagte mir daher Fvieas 8.. könne. Er wollte damit nur sagen, daß wir mit bloßem jenige Stellung erkämpfen müsse, die er Se; nncs 8 f Ffnen f ü Ee der Beschlußfassung erst noch durch die Beratungen mehr oder weniger Vorbehalten. Man köͤnnte die . A 1 mit ist der Vorwurf erhoben worden, unser Antrag sei aus national⸗ ihm komme dieses Haus vor wie die Halle der Wie cr 8 en. Schematismus nicht morgen schon haben können, was die Engländer haben. Abg. Naumann ging ein 8ug der Resignat „2 zur anl fllich 6 8e 88 verbündeten Regierungen geschaffen werden sollen, die G eschäftsordnungskommission, die arrenee * 68 11. an politisch⸗polnischen Rücksichten gestellt worden. Dagegen muß ich im Daher erscheint denen, die im Leben etwas bedeuten un scs ba, Nur einem oberflächlichen Schematismus hat Schrader abreden Bedeutungslosigkeit dadurch herab, daß es der Abg. sengan 8 nafth 86 ..“ 2. an solche Interpellationen eine Beschlußfassung zu Kommission von 28 Mitgliedern überweisen, aber ich eiaaber⸗ Namen meiner Freunde ganz entschieden Verwahrung einlegen. Ich als Opfer, diesen schwierigen und langwierigen b 8 wollen, er ist aber voll durchdrungen von dem Gedanken, daß vermieden hat, auch nur ein positives ort darüber 8 sagen, n Fel r 8 hie F. n in ihrer Tragweite nicht überlegt werden kann, die nur man diese Gegenstände nicht trennen sollte/ sond ch meine, daß stelle aber fest, daß im Hause ein solcher Vorwurf nicht erhoben nismus an sich selbst zu erleben. Gewiß erheben wir bn die Teilnahme des Volkes an der Regierung die Grundlage eines Weise die Machtmittel des Reiches angewende ae S 9 bes Fünr t von dem Augenblicksbedürfnis des politischen Stand. innerem Zusammenhange stehen, alle wre⸗ k6 ern g da sie in worden ist. Der Abg. Dietrich sagte, er wolle an den Rechten der Krone Vorwurf, daß die großen organisatorischen 8. esunden Regierungssystems ist. Auch die engliche Bersafung ist Es ist 8 beantragt worden, sämtliche 8 9- an Fe . 8 lauben Sie nicht, daß gerade in den Fragen der überweisen sollte. Ich hoffe aber, daß die Gegenstand veg on nicht rütteln lassen, das wollen auch wir nicht. Wir wollen dem Deutschland besitzt, in der Industrie und auch in der fabe ne fte beständig im Fluß. Die Sozialdemokratie macht sich die Soche 28 Mitg ieder zu verstätkende T“ zen die direkten gen. Ppalkisr übereilte Beschlüsse des Reichstages zu einer in eine Kommifsion bineinkommen, sondern auch wier 18 us. Kaser nicht das Kecht nehmen, den Reichtag aufzuldsen, wir wollen schaft, von denen die Syndikatsbildung der letzten Jahre fa elch ft. leicht, sie faßt den Stier bei den Hörnern. Ich empfehle dieses weisen; wir halten das für sehr bedenklich. r eptres - 85 en L. 1e. für unsere politische Lage werden könnten? kommen. Wahrscheinlich wird ein Verantwortlichkeits dfes eraus⸗ nur, daß der Reichstag öfter einberusfen wird. In wichtigen Beispiele liefert, sich mit dem Problem der Ersparung von Kra Verfahren immer dann, wenn ich weiß, daß der Stier nicht Anträge auf Abänderung der Verfassung an eine besondere 8 5 gerade hier Besonnenheit am Platze. Was die Aenderung kommen, das si ungefähr auf dem Boden d gesetz heraus⸗ Fällen werden dir Ffaktionem schon zusammentreten und sich über eine dneten Mechanismus im parlamentarischen Haushalt zerfahr ¹ jetzt, d ichstag mission, die anderen an die Geschäftsordnungskommission zu über⸗ der Verfassung anbetrifft, so soll die Kriegserklärung gleichzeitig mi 1 oden des Entwurfs der GEinberufung des? eichstags verständigen. U u hesc gacgen. Darum ist durch die Schwierigkeit, daß wir große stärker ist als der Angreifer. Sie 8 Pgee. ge Fetag weisen; andernfalls würden wir auf einen Bericht der Geschäfts⸗ S B tag ausgesprochen cae ig 8 esltten Hencke Nüse es. ferner wird wohl eine Reihe nicht so schwer durchzuführen, wie der Abg. 1

ues kleine Menge so wantg naterschecen, der Reicgestas selrft i. eine 89 Fetikeghtes Aatleten ae⸗ Ganze geht, geliefert, indem ordnungskommission sehr lange zu warten haben, auch hat in die erdieses Recht für das Volk gefordert. ein Erfolg dersenigen sein, die für e Ste Das wied die Zahl zu gering ist, so könnte man ja unsertwegen auf die

. 9885 Bundesrat j Wi b 2 öhen; di 8 geitge LZ vehengesae er. voliti 189 Gefauter Sie noch anpfr Antraze stelen auc, solce öö“ Regelnne “ 1. dete ach Vöthekie gebetnenaung bon dem vnkelündüscen “ 88— 8 1 der Neesgeng nes Büacgen hediehauhtfache ise de niht daeaefeiffttng gengber ühe des Alltages fast BGeschäfte. e Anträge, die dazu auch v . Stück des Rechts, das der Reichstag sich erkämpfen soll, er soll seine stehen, daß sie in Momenten, wo es sich 5u 8 agen, sondern schon früher eingetreten sind. Der Korporation hat ine B 8 punkte der Nationalvertretung in der Mühe grij in auf die Dauer sich als noch wichtiger herausstellen, als die Stück des Rechts, das Beeinfluffung seitens handelt, d V. „wo es sich um das Dasein der Nation Einwand der Konservativen, die Sache eigne sich jetzt nicht 8 nur eine Bedeutung, wenn sie zusammenkommen und aus den Augen verloren hat. Dazu kommt, daß gegenwärtig in Formulierung der juristischen Verantwortlichkeit des Kanzlers. In Geschäftsordnung von jeder auch nur mittelbaren Beein tlrtes geft daß selbst m. Vaterlande Genüge tun würden, und ich glaube, Beratung, weil man im Ausland den Schluß d 1 ½ nicht zar Beschlüsse fassen lonn. Köͤnnen wir das nicht; so ist unsere Volks⸗ weiten Volkskreisen das Gefühl eines gewissen Erschreckens hin⸗ ormu g aft ß eine Vereinfachung eintreten, und des Bundesrats frei halten. Die Regierung, so erklärte gestern aß selbst diejenigen Parteien, die einer Kommissionsberatung syom⸗ daß wir unsere Mei zverscht 1 araus ziehen könnte, vertretun „eine Korporation unter Vormundschaft. Wir,müssen aus thode des der Führung der Geschäfte muß , taatssekretär von Bethmann Hollweg, könne sich noch nicht pathisch gegenüber stehen, nicht geneigt sind, ei dchten, ist gichtrschiedenheiten nicht zum Austrag zu dem Abhängigkeitsverhälint durchgeht, wohin wir kommen mit der bisherigen Me Sozial- die Stellung des Präsidiums des Hauses muß so gehoben werden, der Staatssekretär vo 8 tat noch keine Stellun Kommissionsberat . Feneigt sind, einen solchen Antrag einer bringen vermöchten, ist nicht stichhaltig, denn es ist nichts N z8 wir vürfin ncht herzuckommen, wir sind von Volkes Reichstags. Ich spreche nicht vom Erschrecken der 8 bg- daß sie anfänge ein heeeischer Fatkor zu werden. FS auf der zu den Anträgen äußern, weil der Bundesra B. 5 8 8 ns 8 118- bera ung zu unterziehen. Es kann unserem Ansehen nicht womit wir ung beschäftigen. soicdllgg ““ 1n 4 eee Gnaden da; wir dürfen nicht auch noch von eines anderen Gnade da demokratie und der berufsmaͤßigen I “ inen Seite jenes Souveränitätskollegium steht, muß der Reichstag dazu genommen habe, sie wolle aber wenigstens . erhan 29. 1 575 sein, wenn wir im Augenblick noch weiter ein Mißtrauen Ereignisse aktuell geneden dan e t. eh. fer⸗ 7 8 etzten sein. Die Erklärung des Staatssekretärs entsprach nicht der Stellung alle schon immer für schlecht gehalten, und für sie sind auch v. in seiner bisherigen Einrichtung schwach sein. Ein zugegen sein. Die bisherige Gepflogenheit der 1, n9 anen 8 vg 5 gegen diejenigen Instanzen, die uns seit 38 Jahren Unterstützung gefunden haben. Die eevevee Reni ngs besondere des Bundesrats, sie kam darauf hinaus, er werde, wolle und dürfe die neuesten Erfahrungen keine besondere Enttäuschung gewesen. n litssches Präsidium muß ein Mehrheitspräsidium sein. Gewiß Verhandlung von Initiativanträgen nicht zu beteiligen, Welt s be⸗ gaics erhalten haben. Es würde ein Mißtrauen sein, sich auf einen formell unanfechtbaren Boden gestellt t rwungen haben ichts erklären. Wollten wir ebenso be1. 22 so würde die ganze Aber durch die Kreise, die mit Herz und Blut an dem po s selbst ausschlagen; Geschäfts- nur in Deutschland, in keinem anderen Kulturstaat der Welt son enn wir das Recht, das wir durch die Verfassung BBeschlüsse ab, habe 1 1 „sie warten unsere Gesetzgebungsmaschine stillstehen. Wir müssen ein bestimmtes Ja — d ie könnte das auch einmal gegen un ; . 8 desrats⸗ dem K 5 8 g b, haben sich aber auch unserer Beratung ni t Hedanfin. “ rsent ede aeüsn Aedanage⸗ b een chaf mi. ebern 88 e vvv111 “ hätonne 8 fihr. donfchae,den erRerrn “ Der. bintrah 8 Prher — ginhiectn, 471Q,½ Iang, ghen⸗ Jöbene üe Er. 88 Mein ger 4(Son): Von unseren Anträgen erscheint auch mir ichgũ 1 e 1 ichnet, so ist das in einer Frage, die den obersten Chef der Feint mir unverständlich zu sein, der Ant 1 b an kurf des Abg. Singer der Antrag auf Aenderung der Geschästsor gleichgültig ist, wenn nur die Nation an b ivati pellationen muß vermehrt werden können, ohne die Geschäfte zeichnet, so 2. 1 Schlietzung des Re rag müßte auch die hat nur eine formelle Bedeutung. Ich muß dem konservativen Red g. der Geschäftsordnung als der wichtigste, treten ist, geht jetzt dieses tiefe Erschrecken, und zwar pr Rüc⸗ des Hauses mehr zu belasten; das wird möglich sein, wenn Regierung sehr nahe angeht, wieder ein Beweis von 88 8g Schliebung 1 eichstages verbieten. Nach unserer Meinung ist die entgegentreten, der unsere Anträge als einen Eingriff in die medner weil er sich auf dem Gebiete unserer Antonomie bewegt und am v“ bpucten, 85 wir neben den großen Intenpellationen auch die kleinen, kurzen lichen Wertschätzung, deren sich der S beg, nessekretär Grundrecht zundes Fefhiehung Reichstages verträge bezeichnet hat, die unter völkerre lichem Schutze Nündes⸗ HArexces verzeirhicht werden kann. Wenn Sie wollen, können wir “ Mjen . 3 Anfragen einfuͤhren, für die sich zu meiner Freude auch der Abg. Junck gierung erfreut. „In sehr, böflicher 3 che fdie Sache daran nicht rüttel nn Bundesrats und wir werden Ich habe das Vertrauen: dieselben Erwägungen 28 e 8 Anta ge nt acht Tagen aledigen, nachdem man . 3. einen Feehes soot: Eht saben die geoße etmes enserer Mällionen von den Nationalliberalen ausgesprochen hat. Hier liegt eine Frage des Innern erklärt, der Reichskanzler lasse si aek. Berkreter freifinnige p. tei Laffen. Antrag des Zentrums und der bündeten Regierungen veranlaßt haben, sich eh⸗ an unst 8 Be. 89 erin Geschäftsordnungsantrag in wenigen Stunden erledigt hatte, wir haben eine Flotte die im Jahr 300 bis 400 1 onen vor, wo ganz allgemeine liberale Interefsen auf dem Spiele selbst nicht ein; der Staatssekretär ist aber doch a etf 85 a ei betrifft, wortlichkeit des Reichskanzlers ratungen wenigstens zuhörend zu ver dle e as e⸗ der gegen uns richtete. Der polnische Antrag könnte aller⸗ Mark kostet, wir tragen diese Lasten pro patria, aber sie haben nur vor, 8 solchen Fragen sprechen wir mit einander auch des Kanzlers hier, hätte er nicht Mitteilung machen mü en ’ einer Ste vertreter zu erhöhen, und was die Schaffung von bei ihren Entschließungen zutreffend sei A auch einmal dings noch am leichtesten durchgesetzt werden, die Schwierigkeit liegt wenn wir auch überzeugt sind, daß diese gewaltigen Instru, stehen. In von dem Inhalt der Unterredung vom 17. November in Potsdam? erantwortlichen Reichsministern betrifft, so glaube i „di f 3 Ir. in einfachsten nur beim Bundesrat. Wir stimmen natürlich sü 8 4 mit den Hpfchn der ganzen Nation aufgebaut sind, auch über die Parteimauern hinweg. Ich 8 85 mtionell berelen Wir haben erwarten müssen, daß der Kanzler dem Reichstage darüber 8* Forderung wäre bei dieser Gelegenheit 3bichecch b Fürrder, de .de Weschässzorduung betreffenden Fragen zu löͤsen Unser Antrag wegen der Mitwirkung des Fatrag.

i 1 die Aussprüche ihrer geistigen Väter 8 ürde. Aus der Erklaͤrung im „Reichs⸗ geblieben. Sie liegt auf ei i die Erleichterung und Ver⸗ erklärung schei mit der vollendetsten Sachkunde, Vorsicht und technischer Akkuratesse usspr t der Abg. Junck gestern von meinen Zitaten ausführliche Nachricht geben würde. Aus der g im aöt., auf einem ganz anderen Gebiet, als einfachung von Anfragen handeln: rung scheint so aufgefaßt zu werden, als ob er das ganze Reich geleitet werden. Sobald dieses Bewußtsein nicht vorhanden ist, fragen ncgf ee 1ehe,2.s 858 8 “ g n; b

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anzeiger“ geht absolut nicht hervor, daß in der Führung der Politik die Frage der Ministerverantwortlichkeit an sich, sie berührt Mehrheit dafü daß die Interpella sa boffe aber auch auf eine umstäczen könnte. Wir haben doch schon heute die Mitwirkung

b 1 u 2 . d vor allen Di r tionsbesprechu ünftig P 2 8 8c ngg 88, . ek Kres ae. n encsr Malnn de 1 Petceadee fdbart ledeascescis wt. Bepagen Gnest diehs sur den herpgite geindet, wezdenee vüögoten mersene 8 Emctsazgebermhvventgen echä insirtaäeusg Becasaun. dhen srmaben dbschas dasc⸗ vhe eüchtehemg. bes Reisgtsa aucs FeieBen esrath, und dfe escetan 0 eß 1 4 i d. Andere, sondern fast resig 8 7 s der Abg. Müller⸗Meiningen hat kein erativen Charakter des Reiches rden. nterpellationen werden dadurch nach gelenk geschüttelt, sond b einmal eingestellt werde, wozu hat sie einen Zweck, wenn wir nicht Rechteanwalt, der nach Kompetenzeinwänden sucht. Das Zeit. Bürgschaften gefordert hat. Auch der einen Einfl eiches, sis wuͤrde dem Bundesrat meiner Meinung nicht cotwenten sondern wertvoll lt fenttelt, sondern er beruht auf eingehenden Vorarbeiten und an die Entwicklung des Reiches recht glauben, wenn wir den tt 1 älteren Ministerverantwortlichkeitsgesetze liegt längst Wort verloren über den Willen, die Machtmittel des Reichstags auch fe uß vollkommen nehmen. Der Abg. Müller schüttelt Gestern haben die verbündeten Regierungen s lbsth enagemacht. enthält nichts, was nicht gesetzgeberisch schon erprobt wäre. Di DT,.e di bi — sie waren berechnet auf eine Sorte von Ministern, zu gebrauchen; er hat sich nicht England zum genommen, schritispv⸗ 1. 8* denke, Sie setzen die Traditionen der Fort. könnten auf das Reden allein nicht reazleren - müse ei n sie Polemik, die die Abgg. v. Dirksen und Junch scheinbar gegen uns stellvertretende Staatssekretär von Kiderlen⸗Waechter hier die hinter uns; Kleinstaaterei, die allmählich ausgestorben sondern nur das schöne Vertrauen geäußert, er glaube, daß man an B ort. Der Abg. Müller bestätigt das. Bei der Beschluß vorliegen. Die von der Rechten . Reite vter ntememmen haben, war.in Wahrhest eingerichtet 1 . typisch feudalen Vertretern der Kleinstaaterei, — 1 die es he, den Anträgen sich geneigt zeigen werde. eratung des konstituierenden Norddeutschen Rei n der Rechten vorgetragene Reihe von Formel, den Sack schlägt Geschäfte des Auswärtigen Amtes vertreten hat, Reichs sind. Mit dem Strafrichter ist es übrigens so so; man erinnert sich den Stellen, die es angehe, 1 luß des Reichstags ortschrittspartei den Ant en Reichstages hat die Bedenken können wir nicht en. Die Interpellati d eg Tanng für die diplomatische Fähigkeit des Deutschen chs sind. Affäre, wo man jahrelang den Richter suchte, der Bismarck ver⸗ Wir wissen aber ja, wie der Kanzler über den Beschluß de 8 g 8 Uars Crctts 8n ntrag gestellt: Die Zentralgewalt des Bundes besprechungen dauern ja jetzt schon fast durchweg mehrer 8 8 e. entschuldigen Sie. In der Tat ist ja unter den Völkern der Erde? Was für eine Empfindung einer 1 . Der Kern der Minister⸗ denkt; er wird sich eventuell eines Antrages annehmen, der von — 8 der Krone Preuß „und wird von ihr durch die ie soll das Haus in di I g e Tage lang; sinnigen nichts weiter als eine Paraphrase . 1 ben, wenn wir klagen sollte, und hat ihn nicht gefunden. b Parteien des Blocks beschlossen ist. Wie ein 1 bverantwortlichen Minister ausgeübt. Ihre A — 5 in dieser langen Zeit nicht so viel Be⸗ 10 Jahren estellten Antrags. D 3 gegenüber den nationalen Lasten müssen wir ha t üb 3 verantwortlschkeit für uns ist die reale Verantwortlichkeit. Darauf den ihm ergebenen Panteien 1 in den Verhandlu dahi re Argumentation ging sonnenheit besitzen, auch einen zutreffenden Beschluß zu formulieren? 8 ntrags. Der Abg. Naumann hat deswegen uns sagen: Das große Wetter der Geschichte geht über un juristischer Schematismus wird den Anforderungen solcher Beschluß aussehen würde, davon kann man a0 gen dahin, daß Sie nicht wollten, daß Sollte ein Initiativantrag a f diesem W 3 eren? auch, trotzeem er gegen uns polemisierte, alles gutheißen müssen. d daß aus alters⸗ kommt's an; ein rein juristischer Schemati 6 bgg. Junck und von Dirksen eine ungefähre Vor⸗ ein Bundesrat, ein Bundespräsidium eingericht g, auf diesem Wege zu Unrecht eingeschmuggelt In Wahrheit haben wir den Reichskanzl hinweg? Noch heute kann es vorkommen oder 54 lt wird: des deutschen Volkes durchaus nicht genügen. Auch in der Politik, Reden der Abgg. Jun E1“ das haben Sie damit hegründen, a gerichtet würde, werden, so wird der Reichstag schon selbst das Nötige dagegen b fũ d Reichskanzler in diesem Jahre auch grauen Tagen heraus wieder einmal das Wor 8 rößten aller Künste, gibt es Kunstlosigkeiten, die nicht geduldet stellung machen. Wir sind uns 29s “ ffe 5.B1 der Zentralgewalt ist ein danden; Die Mitwirkung des Bundegrats an] kehren. Auch die Befürchtung, daß das Aussprechen von Verke 7 1e. lungen verantworilich gemacht, er nicht gegen⸗ nidquid delirant reges, plectuntur Achivi! Solange Reichstag werden koͤnnen; eine Fiav muß auch hier immer vorhanden sein. Garantien von der Volksvertretung erk npf ch 1“ Hindernis der Einrichtun Luerndes und für alle Zeiten bestehendes, oder Mißtrauensvoten zum parlamentarischen Regiment hinüberführ b1 Fhert dgt., und er. Fat sichh zeese Verantwortung nicht Sorgen in der Bevölkerung sind, wird auf Ich darf Sie in diesem Zusammenhang an militärische Bestimmungen Deutschland in der Reihe der See; 88 “ den F 28 eeti Ministerien. Sie koͤnnen möchte ich nicht teilen, schon deshalb nicht, weil solche Bestimmunhen Gn das Wesentliche ist daß konstattert wird, die Ver⸗ geschaut — nicht aus Theorie, sondern weil man sein Auge d. erinnern. Wir haben doch in der benachbarten Naton noch vor Machtlesigkeit, wie die des Deutschen Reichstags, kann ein 1 vpenn Sie glauben. daß er Sculte Delitzsch nachlesen. Selbst schon in vielen Parlamente, bestehen, ohne daß es leider 198. —sin wortlichkeit des Reichgkanzlers besteht dem “ gegenüber, und wo und ob es überhaupt noch Stellen gibt, die zur Kontrolle un kur⸗ den Fall erlebt, daß ein Mann, der eine Festung zu ver⸗ volk auf die Dauer nicht ertragen. Die Einwendungen gegen unseren 8 glauben, daß der Bundesrat sehr viel Freundlichkeit halb zum parlamentarischen Regi m eaussiches. sanetftredtt chrftuhg dezvolitischen Handlungen. arum will der ob b 8 , d. tspunkten gemacht für Ihre Beschlüsse hat, so koͤnnen Si ” en Regiment gekommen ist. Am aussichts. Kanzler nicht schriftlich geb w 8 Sicherheit in derartigen nationalen Sorgen da sind. Was tut, was kurzem 85 ßte mit dem ständigen Bewußtsein, daß es Antrag, die der Abg. Junck aus politischen Gesich r-S e niemals erwarten, daß losesten scheint der Vorschlag, daß auch der Re geben, was er angeblich mündlich so gern ichstag tun? Er kann Gesetze anregen und teidigen hatte, dies tun mu b 5 wir nicht gelten lassen. Er lehnte unsere Forde †, Ihrer Forderung Gerechtigkeit widerfahren läßt, ei ü . uch der Reichstag zur Ent. gesteht? Ein Ehrenmann, der die Ab t 1 n der,en ghands c eer bat darin eine außerordentlche Fertig. ein Kriegsrecht gidt, unter dem er sich zu verantworten hat für allen, hat, richtag bei der Kriegserklärung mitzusprecen die seiner Wirkfamkeit jede Bedeutung entzieht, Se Fas 8e Geseangnüber g beünan gat en anitbertsen ein ol. Nuf unserer] katen und Ach seiner Verantwortung den. 18

1 s er in der Verteidigung dieser Festung tut und unterläßt. Wie rung, 6 antwortlichkeit d 8 cht durchweg einer Meinung; in d — nen. ““ 8 der emöglich fi. 81 sczes Kriegeegt ie de Mahpefrfte 8 888 182 b“ 8 nn. “ Geb⸗ aien 1n 2 eearulens. 855 vefhn Zem monarchischen e 2 2 Pfhgrzmansgt. 9 8 fnch. crtftnig geben; behn ., .. aezeni sc. e sich inzen ichten, für die Kunst der militärischen “ 3 den durch solche Aktionen des persön⸗ arke erantwortlichkeit des Reichsek ün e Beit nicht an gkeit verloren hat. Es einem kritischen Falle, 1 8 kann mit seinen Worten dem einzelnen Schutzmann nachlaufen, aufzur s möglich sein, einen politischen Areopag zu schaffen, der lähmende Furcht, daß der Frieden dur “ weil wir ei eichskanzlerz zu wünschen, war nicht richtig, wenn von einer Seite gesagt wurde alle, wo es darauf ankommt, entziehen will. In ““ gefezt ist von Leuten des Vertrauens derer, die die lichen Regiments plötzlich in Frage gestellt sein FSa 8 für die P fon kege, Fetttk enrückten föstbegrenten Boden diesen Antag. 8. wirkt ja fast komisch, zu beobachten velcze B daauf Fägland segt man es als eine aft allerdings recht unangenehme kann hundert derartige Dinge tun, und das ist recht. Der Reichstag gsan gcng⸗ 8 übernehmen. Nun ist der bedeutendste Einwurf, Der tiefe Untergrund unserer Diskussion war doch, daß wir 8n; inb. 8b onö 2es Herrschers schaffen und erhalten wollen. Wir der Ausschuß des Bundesrats für auswärlige Amae. 669 3 e Pflicht der Mehrheit an, die Minister zu ernennen. Ich wünschte, Ee“ d nacgt werden kann, der: Was wäre aus dem Deutschen Aenderung herbeiführen müssen, damit nicht durch solche „ 1 der becer 1 einung, wir haben eine solche Verantwortlichkeit 38 Jah chts von sich hatte hören kasser, 1 P lavr d daß es uch bei uns emne solghe Pflicht der Mehrheitsgruppe gäbe. Wenn man aber fragt, welchen Anteil er für die deutsche Geschichte Reiche eworden, wenn Bismarck im Jabre 1863 einem der⸗ Kriegsgefahr heraufbeschworen werde. Der Abg. Junck 8 uns ironisch 1 greifenden öffentlichen Diskussion, in der Freiheit der wonnen hat! Sollte wirkli 1 Bleüt Plötlich ge. Ich weiß wohl, daß die erste wirklich varlamentarische Mehrheit 5 . 8 twort⸗ ffentlichen Meinung, im Reichstage selbst „8 e wirklich der Stein, den die Bauleute verworfen eine konservativ⸗klerikale sei ü im ganzen hat, dann ist dieser Anteil begrenzt. Wenn man . Sü Gesetz zum Opfer gefallen wäre? Mir scheint, die ganze gedankt dafür, daß wir mit dem Gesetz über die Mtnisteiverana samkeit wird fupe⸗ ge selbst, und eine solche Wirk⸗ haben, noch zum Eckstein werden? Ich kann diesen Glauben nicht. Eiurt erikale sein würde. Darauf sind alle unsere die Geschichte der letzten 40 Jahre — 20 Jahre Bismarck und ar gestelh ng, so einleuchtend sie auf den ersten Moment ist, lichkeit die Monarchie wahren, aber für uns handelt es ii 9 Was ist denn sich ges „stets Gehör und Einfluß verschaffen. begen. Aussichtsreicher ist wohl schon der Antr⸗ daß 8 nrichtungen zugeschnitten, und wenn gewisse Hemmungen, 114“ Feagece Ein Mann von der erfinderischen den Ausbau der Monarchie, sondern um enen 8 4es gnn. 1 die in bezug 9 885 dbr iggebliehen von densenigen Forderungen, DBerufung des Reichstags auf Antrag von einem Prittel’sen 3 Mit⸗ fese Hns der Rezierung, in der Donastie und im Parlament reeee Gühe lität Bismarcks würde auch mit diesem Gesetz fertig ge⸗ gegen, daß der Monarch eigenmächtig t 2 80 ist 88 ich den A aug dje ekan kwortlichkeit gestellt werden? Wenn glieder soll erfolgen müssen; das schlagende Beispiel einer Mit⸗ für diese konservativ⸗klerikale Politik liegen, beseitigt werden 8 . d 8 3 tig verstanden habe, so will 122 ; agende Beispiel, das der Abg. so würden sich noch ganz andere Auswüchse zei 1 sein, sondern die Wendungen in der Geschichte stammen bisher 818 sein, denn er würde sich zweifellos innerhalb des wicklungen stürzt. Die Ministerverantwortlichke 1 Wrra ntworklicht ne 8 — will er das von Dirksen mit dem Hinweis auf den Chinafeldzug anführte, wird das naä be be von der anderen Seite, von dem Zusammenhang von Kräften, den es en 8 st in seinem weiteren wendig, um die Konstitution zur Wahrheit zu machen, a er I eitsgese schränken auf die juristische. Seite hoffentlich seine Wirk icht Ite, Wir as nähme ich gern in Kauf, wenn die Herren die Verantwortun 1 dem 2 gt haben, wie er auch son . Fett von Maeßregeln, de mwiwendeg er Sache, auf die erletung der Ges ung nicht verfehlen. Was die Verantwortlichkeit vor dem Volke tragen ßt te ü Hich mit dem Worte „Souveräni ätskollegium“ bezelchnen 1. —— 8 nnrmit einer Unzahl von Verfassungen und Paragraphen um⸗ sie ist nur ein Glied in der Kette “ Verantworilichkeit scheint g esetze usw. Die politische des Reichskanzlers betrifft, so ist es die Schuld des ganzen Reichs⸗ s auf U EEE thres Einfluß an mich der theoretischen Streitfrage zu entzieben, ob der Kaiser nur Le 6 en ist, als ob das für seine Natur eine Kleinigkeit wäre. Des⸗ sind, um dem Reichstag mehr Macht zu ge de der ür stehenden ihm einig, und ich h h 2 888, ahialehnfn; darin sind wir mit tags, daß der von dem Antrag Bennigsen 1867 ausgestellte Wechs 1 di Mes lichrestn⸗ sed gis gnte Veranortung kntfänt auf andere. im Auftrage des Bundesrats handelt, oder ob er auch v. balb “ nicht, daß durch ein solches Gesetz große schöpferische für die Besserung der Zustände auf dem Boden der 8se lichen Bei der Veratung d 8 9 aß die Kommission dem beitreten wird. nicht schon längst eingelöst worden ist; verjährt ist glücklich d viegeit. die Entlaffung des Reichskanzlers zu erzwingen, dem in eigener Weise als Kaiser handelt; in der “ kõ Was wir wollen, ist eine Verhältnisse ist ganz unabhängig von unserer grun „ die N fatang der Strafprozeßordnung daben Sie (!inke) immer weise der Anspruch noch nicht. Unbestritt g er. wäre der einzige Weg, auf dem wir in Deutschland erst parlamentarische te, und Talente ausgeschaltet werden können. B die Stelle der bürgerlichen Gesellschaft eine ie Notwendigkeit des Schutzes des Angeklagt, it R 1 Unbestritten bezieht sich die Verhältnisse schaffen köͤnnten Der Ab ch f zusammenhängendes System ineinander arbeitender gar en, wie Waffe, die an der Wand hängen soll, damit man weiß, daß Stellung, daß wir an die ige Art, wis die Inter⸗ Weswegen sol nun der Reichsk gerlagten mit Recht betont. Verantwortung des Kanzlers nicht allein auf dag, was im Artikel 17] gepfaucht, als wn. nes. r Abg. Junck hat auf uns loz⸗ in der Mitte dieses Systems mit vielen Ein, und Autgängen, wie der Wand hängt. Auf die Einzelheiten gehe ich nicht sozialistische stellen wollen. Die jetzige Art, wnʒ e Handlungen und U terj eichskanzler angeklagt werden? Sie wollen erwähnt ist; niemals hat einer von ihnen bestritten daß sie uns Penlb 4 6 wären wir dumme Jungens, aber von seinen Block⸗ die Höhle „Malepartus“, liegt das Haus in der 1“ sie and wünschen nur zu vermeiden, daß der Gerichtshof ein pellationen behandelt werden, ist geradezu 87 Siö Ficherbest veunhe.⸗ 8 8 assungen unterstellen, die dem Wohle und der auch für ihre eigenen Handlungen verantwortlich sind, und sie val⸗ 5 n; er geschmiegen. (Der Redner erörtert hierauf im einzelnen, in dem der Vertreter dieses Souveränttätssystems wohnt. 8 Di en Juristen sind in Rechts⸗ Reichstag kann nicht einen wichtigen Gegenstand gegen v es gefährlich Seee sind. Was politisch richtig auch stets Klage erhoben darüber, daß sie di 1 üvs erer sich die Durchfübrung des soztaldemokratischen Antrags denkt.) b; t dieses reines Juristenkollegium ist. e Herren - Regi verhandeln, weil die Regierung sagen kann, nd notwendig ist, schwankt nicht bloß im Urteil des v b 8 daß sie die Haftbarkeit für die Wer die jetzigen Zustände aufrecht erhält tergrã deutsche Verf ta ist aufgebaut auf der eag— f der angelegenheiten Autoritäten ersten Grades, aber in politischen Willen der Regierung verl kerst spät antworten wolle wandelt sich noch viel mehr im Labfe d es einzelnen, sondern Staatzsekretäre tragen müssen, obwohl sie sie nicht entsprechend archismus. Wi Ulen di res ntfrfräbt den Mon⸗ Spstems: auf der einen Seite Volksvertretungssvstem un 25 8 Fß 2 auch nur Menschen wie wir anderen, und wenn wir daß sie die Interpellationen erf vüter sti . der Regie⸗ Sie das Damoklesschw träber aufe der Zeit. Wie lange wollen kontrollieren können. Der Reichskanzler haftet für diese nicht bloß Krone geg 1 def ecr des holres ücgen. ob bamit di⸗ anderen Souveränitätssystem, und die beiden rechten mite gg zts Pfür intreten, daß der Gerichtshof in Anknüpfung an das Nur wenn der Reichstag unbekümmert um die Zu mnmc ügft Wenigstens müßte al 8 8 er dem Reichskanzler hängen lassen? im allgemeinen, sondern auch für deren einzelne Handlungen E bc op sitkbreel sich selber gestärkt wird, ist unsere Sorge nicht. Als Warum können wir gegenüber diesem Souveränitätssystem n e- cn Reichsgericht errichtet werden soll, so soll damit rung die Interpellationen verhandelt und daran a6ge kash ö’ Ureüte a Eö kurze Verjährungsfrist für die haftet er auch für die Handlungen des Kaisers in allen Fällen, wo Spoft g-99 tragen wir nicht die Verantwortung für den machen, warum ist das Volksvertretungssystem so schwach; Der fcs efär Leipzig gesagt sein, sondern nur, daß Leipzig in ist das Interpellstionsrecht voll und ganz gemahetn, v ben. Mhüt. sungen des Re chokanzlers in das Gesetz ausgenommen diese politischen Charakter tragen. Sind hier Schwierigkeiten und Parteien. Mür er. Penteiang. das, ist Sache der herrschenden Bundesrat arbeitet geheim. Bismarck hat zmar nach seiner Entlassung diej Fall den Vorzug hat daß es nicht Berlin ist. Wir von Dirksen appellierte für die Finanzreform an die Opferwilligke 8 99 nicht auch die Wiederaufnahme des erfahrens ge. Unklarheiten vorhanden so wird eine Kommissi d düffeen. as unser Parteitag in bezug auf die Budgetfrage be⸗ 8 b 4 1 die die Massen immer mehr t sein? Die Hauptschwäche des Entwurfs liegt darin, d 5 zend erlwus nrt er beste Ort für schlossen hat, gilt für uns, solange wi 1 verschiedentlich dafür plädiert, daß er öffentlich verhandele, wie 85 1ge daß die Kommission, der wir die Anträge über⸗ der Parteien. Für uns ist eine 282 t, kei tionale Frage die politische Verantwo tlichkeit i gt darin, daß man deren Erörterung sein. Wenn irgend etwas sofort geregelt werden heit befinden⸗ ürft Bülor ge wir uns in der Minder⸗ es im ursprünglichen Frankfurter Entwurf vorgesehen war, aij wollen, keine Beerdigungskommission sein soll. Wir auspowert und die Reichen immer weiter schont, earang’- Scho. kautschukartige, üͤbe schw ett n Paragraphen fassen will. Ueber muß, so ist es nach der beispiellosen Bewegung, die sich in den Sach haa.- Fürs Bülow hat erklärt, da aber solange Bismarck selbst das Präsidium hatte, ist er nicht für müssen zeigen, ob im Deutschen Reichstage eine parteibildende sondern wir wollen eine ael der Frun g8 die Kreise 1 niemand beaür. eklagt Fassungen hat beim Vereinsgesetz letzten Wochen im Volke abgespielt hat, diese Frage, und in diesem samtkheit dafne dge e. E1— “ b8 EE Fr. ft vorhanden ist oder nicht; wir können von den verhündeten nung der breiten Massen und der Verteilung der Las⸗ v5 vien Sher 8 halb dürfen Sk dnz ict n tadgen2ege üller Meiningeni Des. Sinne hat sich auch bis auf die beiden Redner vom rechts der ganze ist di Able nung der Resom eigeetnech ehrbent, nicht dafär Stille des Bundesdats nicht ohne Seufzer ist, so ves Nven; daß sie uns das Gesetz auf einem die von unserer Rüstung und unserer Politik den materiellen Nutzen 8 völle 1 uns nicht verargen, daß wir diesen Versuch für Reichstag ausgesprochen. Eine Verschl. der E fan⸗ 5 Ablehnung der Reform eigentlich schon gegeben. Aber ganz 8 Oeffentlichkeit.! Regierungen nicht verlangen, daß sie W jetzt die heute vorlikgenden Anträge in eine Kom⸗ g mißglückt erachten und auch von einer Kommission kein bess epvung der Erledigung füͤrchte aussichtslos ist die Sache nicht, in drei Jah be dringen diese Seufzer doch nicht an die bringen, denn ein Gesetz, welches den Zweck hat, haben. Wenn man Resultat erwarten 4 Kon kein besseres ich daher nicht. Der Abg. von Dirksen hat seiner Polemik 8¼ ahren haben wi Wer das Buch von Poschinger über 8 8 16““ Pactetg engentr ee. wernnitgitoll fahs eventuell unter Anklage mission verweist, ohne Ae enehn “ n S pacht 8 matischen L“ ügeergindli, falgen, Sie Zbren Frogram, unz die Begriffe parlamentarisches und tonsthlurienedel eh gegrn — die 11 le leroen. dn, die Mehrheit des liest, findet in diesem Buch, das überhaupt eine stellen, muß aus der Initiative des anderen Faktors der Gesetz. ziehen, so ist das eine Komödie, iie“ Df. B des Geld⸗ deutschen Bundesvertra ge sind ein Eingriff in die nicht scharf genug auseinandergehalten. Ueber das parlamentarische setziges Verhalten empfangen wird olitischer Erkenntnis für unsere deutschen Zustände ist, eine zu 1t “ hervorgehen. Es wird sich zeigen, wie weit die Versenkung verschwinden lassen will. Die Benutzung de stehen. Es Schritte zu

e, die, unter bölkerrechtlichen Garantien Regiment in Weutschtnen eree 1 Ich betrachte diese Debatte alg

1 8 8 uchen wir uns r b

t g on — e. aus der Tiefe des Bundesrats heraus, vüen. veti ches Volk werden wollen oder werden können. Bismarck bewilligungsrechtes ist der Kernpunkt der ganzen parlamentarischen Macht. masrate Uommen hier auch für uns zahlreiche Empfindungs⸗ die Köpfe zu zerbrechen; wir 12 .g virklich noch nicht parlamentarischen Garantieen. Der Abg. Dietrich sprach von vater⸗ die no ru

2 2 8 : 1 roße 3 2 hren ergreifenden 85* nicht verloren haben. hat das oft wiederholte Wort gesprochen: „Wir müssen Deutschland Wenn die bürgerlichen Parteien ernsthaft wollen, müssen, sie diese 85 merlnavenerchsiten Die Mehrheit unseres Volkes ruft nicht nach dauernden, sondern wechselnde, vorübergehende Mrhgnt geschlossenen, ländischem Empfinden. Für uns fällt das Vaterland zusammen mit

8 fied 12 R 1, b ingsh, “ in den Sattel setzen, reiten, veh es schon 1 1 Stafion benr, , nn gfe Nhelzerung nn koaftttthmene Gafhmntien Hhüleaes heuisger enenesaien sg geczäs kestenh be dhrer er ki ne ges Fenerrng 8 8 werden könnten. dens eg he erescer Recgseh epen nie dmnafggn. 8en Uhraten, den Bun . 2 — Monarchen gesagt, er kann reiten, b sie sich in Gegensatz gasten Kaiser Wilhelm und seinem Bi ; 3 n Wecebrosit gus Zentrum und Sozial. besten dient, dient dem Vaterland

ichen Urkunden auch dieser Epoche nicht vom Mann im dem Reichstag weiter arbeiten will, oder o einem Bismarck nach, und an diese demokraten hätte, di 1 Flerlande. Privatbriefen und persönl 5 Bevölk von der Volksvertretung, von dem letzten Mann im de g samte Empfindung reicht die L ¹ n „ die einen Wechsel der Regierung. erzwingen könnte Abg. S e .

isses Stöhnen hinter verschlossenen Türen heraus⸗ Bevölkerung, ie Nati tellen will nicht nur zum Reichstag, sondern zum gesamten e Legende von der englischen und französischen nach den Begri 8 Anpcchn (Hentr.): Der Abg. Junck hat auf die Rede des Abg⸗

äenge dn deenser Srncn ne die große Kunst dieses Apparates, Volk, ob er mithelfen kann, daß die Nation wirklich ein politisch Uüfn. Tun Sie das nicht, dann verzichten Sie ein für allemal Heflamentsmacht nicht heran; ich möͤchte sie nicht Bagegenfäscen 1“] sch Serle 19e 10. Rovember öingfiniesen, worin er ü885 T. töane

3 ssmus wird. ““ kauschen. Die hint 1 hDe“ KE“ 88 efegmm . Naczdem ba de Kase darauf ven der Fegzerunf nee dem Percs ernft genonmen g Feengen. b Lerpranen 8r 6 Nengsaecten werden sih ihrenn . anch ich mich ö“ irgwollen aber endlich a g. von der nnenchan 18.12, 29 den 1— u Es wird ge ; t; im interpellation unser Vorsitzender Zimmermann unseren 1 . von porkeipolitischen Gesichtepunkte behandelt unkend machen lassen. Sie wollen kein bestimmtes ustände im Deutschen Reiche haben; Kaiser und nicht vom Kanzler zu Reichst der Bundesstaaten von dem Minderheitsrecht Gebrauch gemach us r Verfassungsfrage klargelegt hat, habe ich zu erklären, daß wir ordnung sollte nicht vom parteipo ondern estimmtes Blatt Papier, der Scheinkonstitutionallsmus, unter de wir in D zter zum Reichstag gesprochen. Wir wollen derhe - 8 das, was er in der reinen sie haben Vertrauen zu einem Kaiserwort und wollen d m r in Deutschland mit unserem Antrag nicht den jeweili Reichskanzl allgemeinen arbeitet der Scuveränitätsapparat mit 2 für die Erweiterung und Festlegung der Verantwortlichkeit des Reichs⸗ werden, sagte der Abg. vbö „Vorbeades mll 1 sehöbner nicht drehen und deuteln. Sie glaub une wonen daran schon so lange zu leiden haben, muß fallen. Eine andere sondern haben die Institutt zenelüsen Faichakansler tefen, losigkeit, die zur politischen Stärke beiträgt, während wir im Reichs⸗ d seiner Stellvertreter eintreten. Demgemäß werden wir Höhe der Gedanken im größten Teil seines Vortrag 98 Rechte, die die und keicanr glauben, Aügrentung der Frage ist, ob man die Verantwortlichkeit des Staats⸗ MI. t nstitutioen als solche im Auge. 1 len öffentlich behandeln und kanzlers und seiner torischer Wirkung uns vorgetragen hat, lag auch zum großen - nvergleichliche Staatskunst des ersten Kanzlers in d an hat uns vorgeworfen, wir hätten es uns asa ale dunsere Gragens und enr ehle slifsvuen selbst durch die also stimmen für die Anträge des 8 Ebe. V ehlamajorscher, drie na- Vöepo get gen, sntz lag asch 1ns gr-behr Reichsberfassung niedergelegt hat, inmitten der Wogen der pottis Nan sekretärs maffftell erweitern und damit den Reichskanzler bis gemacht und keinen ausgearbeiteten Gesetzentwurf ..r

1 u einem gewi gwisschenfragen der Willensbildung wieder zu beschränken. Und dann für den Antrag Brandys, weil wi b 8 ber “ ges bu 8 e bloß auf die Fixigkeit angekommen wäre, so hätten wir in

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