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111“ ö 1I11““ 6“ Deutscher Reichstag. Die Kommission schlägt vor, die Bestimmungen der eine Vorlage der Regierung. Ich bitte, den A . 8 8 7 8 1 t 8 133 bis 139 a nicht Anwendung finden zu lassen auf Ar⸗ zulehnen und der Resolution 2 Lohm itsion 2 h⸗ Lehcöh ab

176. Sitzung vom 4. Dezember 1908, Nachmittags 2 Uhr. — in i . u la 1.““ 1 “ 1 H potheken und auf diejenigen Arbeiter in Handels⸗ Abg. Irl (Zentr.): Für den Fall, daß die Verordnungen über di D t 8 d K Werkstätten mit Motorbetrieb Fin- dieser Novelle ve den .; an- 1 en en el anzeiger un ont

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) eschäften, die ni 6 — ; 9 göschaf “ Handelsgeschäft ge⸗ möchte ich doch dringend bitten, daß die Lehrlinge, die noch nicht

Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten örenden Betriebe mit der Herstellung oder Bearbeitung von Beratung des Eniwurfs eines Hesebes⸗ trefsend Hie Abände⸗ eren 1 . e CE Feenge 1111öö“ Berlin, Sonnabend, den 5. Dezember rung der Gewerbeordnung. B ikaufführungen, austellungen, theatralische Beziehung korrigt — 2 1

die Beratung wird fortgesetzt bei § 139, der bestimmt, Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten. Nach den Kom⸗ Gesetz 92 die v“ 18„ daß für den Fall, daß Naturereignisse oder Unglücksfälle den nüfricmsbescglg fer sollen ferner die Bestimmungen der §8 135 denken der Praxis Rechnung tragen, wenn wir eine vernünftige Sozial⸗ 11 d 8 b U 6 50 918 ℳ), für Samoa 763530 ℳ Dem Etat für das Schutzgebiet Kiautschou ist als Anhang ei regelmäßigen Betrieb einer Anlage unterbrochen haben, oder 19 189 an nich! Anwendung finden auf Gärtnereien, auf das volitik machen wollen. Es sind pfaktische Uedenken, ba Zts esse der X“ s 88 dügen 8s 21899 197 13ℳ ( b886 844 ℳ), Etat Tür N“ 9des Setscen tischen Marine⸗

für den Fall, daß die Natur des Betriebs oder Rücksichten Gast⸗ und Schankwirtschaftsgewerbe sowie auf das Verkehrs⸗ jungen Leute, die ein Handwerk lernen wollen, weshalb ich darum v 21 1 2 1 G 1 4 2 8 1 06 356 . D 0 . bitte, der Natur der einzelnen Betriebe Rechnung zu tragen. Man Was nun die Bestimmungen im einzelnen betrifft, so meinen wir, für ndie Scußgebieteschald 2escgeiee beläuft da ef gen 81818 .8.2* 1909, deigefägt. der egnen useaand,

ie Arbei 6 gewerbe. erner kö ti 3 vuf bi⸗ ding andeetge neg heng 8 nFebeänhe 280 5 8as 8 vmmiffi 9 899 nnmungen degs 88 us 8 1 der Enbeingunh dieses Gesetzes die Handwerkekammern daß die Engagementsverhäͤltnisse der Schauspieler nicht allein, sondern gesamt 34 408 084 ℳ (— 14 130, 691 ℳ). Davon kommen auf Ost⸗ aus militärischen und finanziellen Gesichtspunkten als zweckmäßig er⸗ „n. rbeiter r. von ethman ndelt, . ö 2 ℳ), auf Togo , auf Südwestafrika 6 erwaltung der arine zu stellen. as bisherige ostasia A. n regelt werden müßten. Namentlich die Stellung der Schau⸗ 2. 19 471 134 ℳ), auf Neu⸗Guincau 1 064 835 ℳ (— 76 734 ℳ), Detachement soll deshalb im Juni 1909 abgelöst werden. An

ändig sein soll. 289 Schmidt⸗Berlin (Soz.) befürwortet einige Anträge seiner beschafeigt werben, ausgedehnt werden. Abs. 5 des § 154 Hollweg: 8 spieler, die auf einen Probemonat engagiert und dann wieder hmaus, auf die Karolinen zc. nichts (— 383 369 ℳ), auf Samoa nichts seine Stelle soll eine von der Marine aufzustellende Neu⸗

Partei, wongch her “ “ saabesterinneee, mnd betirarnch Merfftste. in denen hr Seee dg. 8 Vorredner recht verstanden habe, so hat er geworfen werden, sodaß sie genötigt sind, in Schmieren Unterkunft (s— 144 482 ℳ), auf Kiautschou 8 787 000 ℳ (s— 952 953 ℳ). Von formation, das Ostasiatische Marivedetachement“ treten. Für die Schutzbestimmungen auch in den vom § 139 behandelten Fällen be⸗ schlehrich sun elcs ie ge e Personen beschäftigt sowie die Besorgnis geäußert, es würden bei der Revision der Motorver⸗ zu finden, bedürfen einer gesetzlicen Regelunag. Man würde damit den Einnahmen und Ausgaben des außerordentlichen Etats Neuor anisation, die unter dem Gesichtspunkte der Erzielung größt⸗ en, in welchen eine oder mehrere Personen gewerbliche ordnung, welche durch die vorliegende Novelle erforderlich wird, die auch eine groͤßere eeäh. Auch die Rechtsverhältnisse der entfallen auf Ostafrika 17450 000 ℳ (— 12875 000 ℳ) auf möglicher Ersparnisse erwogen wurde, ist die Angliederung des Detache⸗

in den Gärtnereien Angestellten sind außerordentlich unsichere und Kamerun 5 000 000 ℳ (+ 1 000 000 ℳ), auf Tago 4 265 000 ℳ ments an die des Schutzgebiets Kiautschos das Gegebene.

stehen bleiben sollen. Arbeit verrichten, ohne von ei jeb lei 8 on einem den Werkstattbetrieb leitenden ö 1s e teh ies. 1“ 1 — 1 8gn 1 besonderen Bestimmungen, die dort für das dwerk 1 5 vih g dieser Anträge in der Kom “ vechefeiae zu 6. nicht unter die Be⸗ zu Ungunsten des Handwerks ““ C“ unklage · Eine boße Fäesolution genügt eihn, E 8 (+ 265 000 ℳ), auf Suͤdwestafrika 3 600 000 ℳ (— 4 200 000 ℳ). Durch diese Maßnahmen werden die Ausgaben für das Detachement 8n1892 führt die Bedingungen auf, unter denen eine befti g äte 2 bis 4., (Anwendung der Schuͤtz⸗ rubigen und ihm erllaͤren, daß die Absicht ein n be. den Beghan der Aehesttiet aufditsan etehes ewerbe und die Schank. bemecten. haiheägiisnteer Sesbeesiee st selgendes, ni amn ann 330 Lenigetgthceedenn dumc hen se neealhen anderweitige Regelung der Arbeitszeit . den bestimmmngen, der 8 2185 bic,-3ghach⸗ Nan dieser besonderen Bestimmunge ü 8 ben⸗ 1e.en 1. des aften schließt Ne omission erteh gfiae bi, Beniemmungen H Einnahmen des ostafrikanischen Schutz biet 8 8 ” 1* K-2 5 v gn 8 üaxe; - 6 L „ 2 en, rkstätten der Tabakindustrie, 1 n für das Handwerk nicht vorliegt. öa2“ b ie eigenen Einnahmen des ostafrikanischen Schutzgebiets a ap. er einmaligen Ausgaben angeforderten Reichs⸗ s 9 über den Kinderschutz aus. Wir verlangen die ausdrückliche Aus⸗ betragen 9 237 991 ℳ (+ 3 151 491 ℳ). Aus verschiedenen Gründen zuschuß in Höhe der Unterhaltungekosten des ostasiatischen Marine⸗

änderungen erfahren; Ziffer 4 der Vorlage gibt dem Bundesrat Bauten, wo in der Regel weniger als 10 Arbeiter beschäftigt nicht der mindeste Zweifel bestehen, daß der Bundesrat das Recht hat, Ausnutzung der Kinderarbeit ganz besonders anstößig. ch Farbige und für säͤchliche Zwecke unter einem Titel des Etats Streichung des Absatzes 5 wollen wir erzielen, daß für auszubringen sowie diese Fonds dem Gouverneur zur Selbstbewirt⸗

die Ermächtigung, werden Umei — 1 e ganz oder teilweise auszudehnen.) Ausführungsverordnungen zu jedem Gesetz zu erlassen. M „4. für Gewerbszweige, in denen regelmäßig zu gewissen Zeiten Di ; d an muß aber f e Sozialdemokrat 3 och streng unterscheiden zwischen solchen Fragen, di d die Hausbetriebe, die Motore verwenden keine Ausnahmen - 1 8 8 5 nokraten beantragen, diesen Absatz zu “ “ von b Schutzvorschriften durch den Bundesrat zugelassen werden. scoftung u ibereisen., 8 e ahme. ? 85 8. 6 g; Taens. n3g 88 8 “ me shr. e2

des Jahres ein vermehrtes Arbeitsbedürfnis eintritt, auf höchstens der V 88 8 ze Be⸗ reichen. r Verordnung gelöst werden können, und solchen, die aus gewisse 1 88 e14“ übe bondet 8 G Das Handwerk hat sich mit den bieherigen Bestimmungen über die den Ausgaben entfallen auf die fortdauernden 13 338 517 ℳ Inhalt: Zoll⸗ und Steuerwesen: Aenderungen und Ergänzungen des

Ho1sce⸗ 5 Kelfnternah das nen Hestmmargen 978 Die Bestimmungen des Bundesrats kö ch für b m

mit der Maßgabe zuzulassen, daß die tägliche Arbeitszeit 9 . önnen auch für be⸗ speziell um eine Frage, die der G ü it Mot beitenden Betriebe abfind üssen; ich bestreite aber

13 1 “”] b meine Frage, die der Gesetzgebung überwiesen ist, und mit Motoren arbeitenden Betriebe abfinden musfen; reits + 2 943 716 ℳ), die einmaligen 640 120 ℳ (— 464 180 ℳ). 5 4 Stunden, an Sonnabenden 10 Stunden, nicht überschreitet, und stimmte Bezirke erlassen werden; sie sind durch das Reichs⸗ wir sind jetzt im Begriff, ein Gesetz zu schaffen, wo wir uns auch, daß für das Handwerk eine Notwendigkeit vorliegt, Kinder 89 Le seise gen. Ausgaß mestaaprucht 4*% Zivilver 209. 11 zum Zolltarif und der Anleitung für die Zoll

die zu gewährende ununterbrochene Ruhezeit nicht weniger als gesetzblatt zu veröffentlichen und dem Reichstage bei seinem über den Begriff der Fabrik beschäftigen. Wir haben das Gesetz unter 14 Jahren mehr als 6 Stunden täglich zu beschäftigen. Wir 7261 551 ℳ (+ 2070 104 ℳ). Den Bezirksamtmännern soll je ein 4 uu die überhaupt 5 beigegeben werden. Ferner sollen Nr. 40 des „Eisenbahnverordnungsblatts“, heraut⸗

10 Stunden beträgt. In der ununterbrochenen Ruhezeit müssen nächsten Zufammentritt zur Kenntnisnahme vorzulegen. auf einer anderen Grundlage aufgebaut und hestimmt, daß es An⸗ haben schon heute eine Reihe von Handwerkern, ständiger Hilfsarbeiter (Adjun L on 13 Jahren als Lehrlinge einstellen, gleichviel 5 Distriktskommissare geschaffen werden. Für 1909 ist egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 2. d. M.,

die Stunden zwischen 10 Uhr Abends und 5 Uhr Morgens liegen Di ; m 1— . ie Kommission schlägt außerdem folgende Resolutionen vor: wendung finden soll auf Gewerbe, in denen mindestens 10 Arbeiter keine jungen Leute v 6 Stellen fü folg ob sie vom Schulbesuch befreit sind oder nicht die Buchdrucker dir EE“ — neuen Bezirksnebenstellen in Aussicht genommen. at folgenden Inhalt: Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 3. No⸗ vember 1908, betr. Aenderung der Militärtransportordnung. — Er⸗

Vom 1. Januar 1910 ab darf die tägliche Arbeitszeit in diesem „a die verbündeten Regierungen zu ersuchen, noch im Laufe beschäftigt werden. Es wäre doch geradezu widersinnig, in demselben 3 1 1 1 schließen Lehrlinge unter 14 Jahren direlt aus. Die Handels⸗ wie] Die fortdauernden Ausgaben der Militärverwaltung betragen 3431 604 ℳ stille 621 412 ℳ (— 61 550 ℳ). Zur lasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 20. November

b 1155 767 ℳ ingestellt. 1908, betr. Besoldungsdienstalter früherer Weichensteller erster Klafse; sin Fen egeen vom 21. November 1908, betr. Feuerwerkskörper der Nr. XXXVIII.

der Anlage B zur Eisenbahnverkehrsordnung. — Nachrichten.

Falle 12 Stunden nicht überschreiten.“ 8 Augenb 7 dieser S Fs e Augen lick einer Verordnung vorzubehalten, diesen b ieser Session einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die festgestellten Begriff beliebig abändern zu V die Handwerkekammern haben durchaus Gelegenheit gehabt, Stellung s. 311 394 ℳ), die der Flo

Die Kommission hat die Zahl von 60 auf 40 herab⸗ Arbeitsverhältni 3 8 2 8 sse der in d t e 8 8 gesetzt . und ferner in Uebereinstimmung Mn . (Feren vrbettever hege se tzggen E “ betriebenen Gesetzgebung hat für 10 Arbeiter diese Bestimmung festgesetzt, zu nehmen, sie sind keineswegs von der Vorlage oder den Kommissions⸗ nastattung eines Ausgleichsfonds Beschlüssen festgesetzt, daß die tägliche Arbeitszeit 12, an b. die verbündeten Regierungen zu ersuchen, tunlichst und der Bundesrat kann es für 8, 7, 6, 5, 3 Arbeiter einführen. beratungen überrascht worden. z Unter den einmaligen Ausgaben der Zivilverwaltung ist die Summe 2 Feen 5 2 8 chst bald Ich d 8 b den R t 9 9 3 g is Sonnabenden 8 und für Arbeiterinnen, die ein Hauswesen inen Gesetzentmurf ur Reaelung der Arbeitsverhältnisse der bei bliches Se mich auch eigentlich, daß die Herren, die stets ein Ag. Cuno (I. Volksp): Der Vorbehalt für den Reichstag, von 252 620 ℳ († 87,920 ℳ6) zur Bekämpfung epidemischer Krank⸗ zü besorgen haben, an Sonnabenden 6 Stunden nicht über⸗ Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralischen Unternehmungen 5 liches Interesse für das Handwerk zu haben betonen, nicht später eventl, inzwischen erlassene Bundesratsverordnungen über die heiten ausgeworfen. Bei den Ausgaben des außerordentlichen Etats schreuhet oder sonstigen Lustbarkeiten tätigen Personen vorzulegen; ie große Gefahr sehen, die für das Handwerk hierin liegt. Ausdehnung der Schußbestimmungen wieder aufzuheben, würde nur find zur Fortführung der Usambarabahn von Mombo bis zum “ c. die verbündeten Regi Wicht b Uebertragen Sie diese Befugnis auf den Bundesrat, so wi zu einer außerordentlichen Unruhe und Unstetigkeit im gewerblichen 8 a. 8 Die Abgg. Dr. Stresemann und Genossen (nl.) be⸗ n Regierungen zu ersuchen, tunlichst bald einen das G 8 „ so wird 8 G Panganifluß als 2. Rate 1 850 000 ℳ (— 150 000 ℳ), ferner als 8 1885 S“ 7 88 nl.) be⸗ Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die Arbeitsverhältniss 8 esetz einfach über den Haufen geworfen. Ich bin über⸗ Leben führen. Der Abg. Irl hat insoweit recht, als das esetz Darlehen an die Ostafrikanische Eisenbahngesellschaft zur Fortführun 11“ isti antragen, die Zahl 60 wieder herzustellen, und den Passus, in öffentlichen und privaten Krankenhäusern, Heilstätten diffe Her jeugt, daß, wenn diese Bestimmung den Handwerkskammern bekannt bier für das Alter von 13 bis 14 Jahren eine Lücke läßt; aber diese der IEin dahn Bftasgtreact. gto⸗ bis . m A Rate Sttatistik und Volkswirtschaft. — betreffend die Arbeiterinnen, die ein Hauswesen zu besorgen nesungsheimen beschäftigt s egelt . ee geworden wäre, sie ganz energisch dagegen protestiert haben würd Lüscke kann nicht dadurch ausgefüllt werden, daß die Gewerbeordnung 1 haben, zu streich m g aäfligten Personen geregelt werden Gerade der Gesichtspunkt der Stetigk iert h. ürden. ch der Schulpflicht sondern die Schulpflicht sich der Gewerbe⸗ 15 000 000 ℳ (+ 7 000 000 ℳ) und zur Anlegung von Erschließungs⸗ Die Bewegung der vets.el s! 5 in Deutschland 9 .3 ichen. 8 Abg. Pfeiffer (Zentr.) befürwortet die Annahme der Reso⸗ spricht dafü esi v er Stetigkeit, den Sie betont haben, sich der Uüpht 8 Van b lso bis vemenbeten 14. Jah wegen 600 000 ℳ angefordert. b im dritten Vierteljahre 1908. Die Sozialdemokraten (Abgg. Albrecht und Genossen) lution sub b. — ege denh Sesegerugo. Aenderungen einzu⸗ 2e,g Pscstiett. Fa BW “ grsehlice Der Etat für Kamerun ist im Ordinarium in Einnahme und Im IV. „Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs⸗, ö Ausnahmebefugnis des Bundesrats nur für 30 Tage beg 888. 8 — ——— beürmortae einen Fetagg. handelt. Die betreffenden 1“ Beitnnch, 1 RegAung der Rechtederbältniße der Gärtner, für äußerst dringlich Sgese 125. E.2 vesssclaßt. 4 5 Cogenen 1 vSS e. e Stetifin * 1 128 ·8 8 atz hinzuzufügen: „Die Be⸗ immuangen des g ; 8 5 - z - f 9 nn b nderungen der deutschen tiengese aften im dritten Vierteljahre u Die Abgg. bee 2 und Schack (wirtsch. Vgg.) wollen in enet h außer Wirksamkeit zu seben, wenn der Reichstao se Eriboen L“ Natübeladenicaluß 8 nhe ee 88 Pesbhelc,nn der 1““ * ö has Erparnis ans deno,Reeuncssgics, 109, 1808. gedes Heftruld nunmehecisdetcend⸗ Nachweisungen Fül;bas tatt „an Sonnabenden 8 St 39 Son ,ꝗ¶¶Ae 2 vexHssnn — 6. n . 8 1 eträg 1 der 2 294 . elau eerteljahr bringen. 7 Stunden⸗. v — Die Sozialdemokraten beantragen, die Bestimmungen “ 88 ö 8 veche 18Scc; von E“ be.ne 1“ vegg aneg. Die Fercaneaden, na a . 4 182 18 492 8 Feengritten Werteljahre 1908 war die Gründungstätigkeit 8 8 8 Ze⸗ 84 1 „ . len, b oör e „ 1 8 3 n h 28 ℳ . 8 In Ziffer 5, von der Vorlage neu eingefügt, soll dem der 88 136 und 137 (Stundenzeit und Arbeitspausen der die Gesetzgebung Vorschriften erlassen hat, sondern die Ent⸗ im Zweifel, ob die Herren, wenn sie hier Erfolg haben, auch von der enge Fizärverwalt die ioleenantn—9 330 993 ℳ vorgesehen ind. 28* Fech ese beher mit 88 Üü2 fllstendenen Ge selschafter und eüen

Bundesrat nach der Fassung der Kommission folgende Er⸗ jugendlichen Arbeiter und Arbeits 84. ; scheidung hierüber in die Hände d Neigung ergriffen werden möchten, auf anderen Gebieten ähnliches 8 3 rbeitszeit der Arbeiterinnen) in ände der Interessenten gelegt hat. e 58 einmaligen Ausgaben belaufen sich auf 587 300 ℳ (s— 501 221 ℳ). Vierteljabres von 1907 (55 Gesellschaften mit 55,0 Mi t Mark

mächtigung gegeben werden: einer besonderen Ziffer Za auch auf das Gast⸗ und Sch ℳ 000 ℳ

v; u 1 5 Schank⸗ hi bwE s D ich: sofort d

5) Für Gewerbszweige, in denen die Verrichtung der Nacht⸗ wirtschaftsgewerbe sowie auf das Verkehrsgewerbe aus ndel sich hier um einen ganz exzeptionellen Fall handle. Davon kann gar den Herren äußerst unangenehm sind. Da sage ich: sofort dem fortdauernden Ausgaben 78 760 an einmaligen 110 ge⸗ absteigende Reihenfolge bildeten. Gamz anders als mit den Grüͤ arbeit zur Verhütung des Verderbe Mis. . 322 sgewerbe auszudehnen. keine Rede sein. Es sollte ihm bei seiner Kenntnis de g ersten Schritt entgegengetreten. b 1 absteigende Reihenfolge bildeten. Ganz anders a mit den Grun⸗ — hütung des Verderbens von Rohstoffen oder des Miß⸗ Ferner wollen die Sozialdemokraten in Ziffer 4 der Kom⸗ ordnung bekannt sein, daß die §§ 16 1 56 b der “ Aba. Molkenbuhr (Sos): Wir wollen, daß den in den Gast⸗ srneen 398 efiethene, s Aasglechafonde nd es769 Pän. eno väält 18 Eööö“ T

lingens von Arbeits iss jsß schlü SAu 1 Se 3 rbeitserzeugnissen dringend erforderlich erscheint, Aus⸗ missionsbeschlüsse die Worte „auf Gärtnereien“ streichen. genau dieselben Bestimmungen haben. Vestigia terrent! Ich bitte und Schankwirtschaftsbetrieben Beschäftigten etwas mehr Arbeiter. Mark) angesetzt, wovon 4 500 000 ℳ (+ 500 000 ℳ) als zweite Millionen Mark nach dem Ausgabekurse fast doppelt schutz zu teil werde, als ihnen die Bundesratsverordnung vom April Rate zum Bau der Eisenbahn Dugla- Widimenge und 500 000 ℳ so boch war wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Zahl der

nahmen von den Bestim b — gabe zu⸗ je, fü nahmen von der Bestnmungen, 36, 7 nit ih Nashaden., Raba Beürengigelc. hag);entrag; Zser , vir lla n Sie, für unseren Antrag zu stimmen. schuß zu kil werde, afs hanen sie im Turchschnitt nur eine acht . i ¼ St 5 2 . 8 1 8 s 3 8 r 5 s im alenderjahr bis auf de Stunden kuglich berzgesebt wersen- —b0) C——11111..“]] fao gen het. Fünach Uihen ednades acen tzmen seenmmai vm Ba SchshebserrsJg, hethtlis n ng., Grat ia d12sechuhäs Ahe keriat Sarre seresr t in ehe gvgi⸗ Die Sozialdemok e—¹; erventlich ausschlafen. Daß dieser Schuß nich generh hn auch das Cinnahae dn Rasgabe mit 2384 490 ℳ (J. 115 Eq1... Esiner al, in Süenae ink 60 Tage⸗ 2* seten „80 2 en beantragen, auch hier statt Gärtnereien. Als Gärtnerei ist insbesondere nicht anzusehen der Trotz der Worte, die der Herr Vorredner soeben gesprochen hat Reichsgesundheiksamt anerkannt. Das Merkwürdige ist hierbei nun⸗ Reichszuschuß ist 8 diesem Rechnungsjahre in Höhe von 90 000 ℳ 8 e MeIS 8e. Ies De Cgeh⸗ u): Roch dem § 139a sol feldmäßig betriebene Anbau von Obst, Gemüsen, Pflanzen, Kräutern möchte ich Sie, meine Herren, doch bitten, den Antra Sch idt daß keineswegs alle in diesen Gewerben Beschäftigten auf diesen F- erforderlich. Die fortdauernden Ausgaben betragen 1 896 396 ℳ Se. hinter demjenigen im dritten Wb e sahre⸗ 1907 zurück 23 1 8 § 139a sollen in Zukunft die und dergleichen, sowie die ausschließliche Bewirtschaftung von Haus⸗ 1 8 8 g mi Anspruch haben. Fast zwei Drittel aller Beschäftigten, hauptsächlich die + 161 121 ℳ Die einmaligen Ausgaben des Ordina iums be⸗ ja Saisonindustrien nur an 40 Tagen im Kalenderjahr Ueberarbeit und Ziergärten (Altenburg) abzulehnen. weiblichen und die jugendlichen Hülfskräfte, steben außerhalb dieses G ) “X“ eEEE“ Kapitalzuwachs der Aktiengesellschaften den “ machen dürfen, und zwar nur über die nach der Vorlage beschränkte h be 5 Wenn der Gesetzgeber sich einmal entschl Schutzes; die weiblichen sind nicht weniger als 125 000, die jugendlichen hragen 438 094 ℳ, (+. 62 455 ℳ6). Im außerordentlichen Etat sind übertraf. Arbeitszeit von 11 Stunden oder am Sonnabend von 8 Stunden 9* 85 Abg. Be hrens für den Fall der Annahme des stände nicht im We Gese . ec 88 1““ etwa 20,000 an der Zahl. Die Nachtarbeit wollen wir nicht ver⸗ bens ghenbohn Srssen 98-. 819 4 8 2 Eee;

ntrags Albrecht bezüglich der Gärtnereien folgenden § 154 b . gebung zu regeln, sondern sie der Ver⸗ boten haben; es soll nur die elfstündige Ruhepause Platz greisen. eingeseti⸗ 116““ Haft⸗ und Zööö“ der Sträfling

n Preußen.

hinaus. Das ist eine tief einschneidende Maßregel für diese Industrien „ 9; 2

sie kommen dadurch in eine sehr schwere Lage in der Zeit, wo ihre einführen: „Auf die Besitzer, Gehilfen, Lehrlinge und rbeiter ordnung durch den Bundesrat vorzubehalten, so erklärt er damit, daß b 8 3

it dra 8 „ 8 — — z „ 1 1814 g. 8 E“] mokr en Anträge, betreffend das Gastwirt⸗

Arbeit drängt, während sie vielleicht 8 Monate lang im Jahre nur von Gärtnereien, einschließlich der für öffentliche Anlagen und der Gegenstand sich nicht dazu eignet, im Wege übereinstimmender CI Fereegüch ewerbe, u. fend aa⸗ 9S8 7078dS- MEnz Fanagne. ö Unn ünt In der „Pädagogischen Zeitung“ war kürzlich ein Vergleich 1 jahren 1905 und 1906 in Höhe von 1 956 852 ℳ. zwischen den „Verpflegungskosten“ angestellt worden, die angeblich

sehr wenig zu tun haben. Bei diesen Industrien sind die Lieferungs⸗ nicht ausschließlich der für den eigenen Haushalt betriebenen, Beschlüsse vom Bundesrat und Reichstag geordnet zu werden, betreffend die Hausindustrie für den auch das Zentrum aus den Rechnungs 1 149 gegen 130 Stimmen Zur Balanzierung der Ausgaben des ordentlichen Etats in für Seminaristen einerseits und Sträflinge anderseits aufgewendet

zeiten nur kurz, und die Ueberarbeit ist in ihnen dringend erforderlich finden die Bestimmungen in Titel VII mit Ausnahm d 2 ů äßig hä di 1 r 2 „n gen in e der Be⸗ sondern daß man es für zweckmäßig hält, dem Bundesrat allein ö b ve. Srest . sich anf wenise, F.9h znsamenen. 8 gilt stimmungen der §8§ 135 bis 139a entsprechende Anwendung. die Verordnungsbefugnis zu übertragen. Wenn das aber der Fall “ ve e g 0⸗ 5 die Stimmen der Reichs⸗ Höhe von 27 630 240, ℳ (— ,15 924 318 ℳ) ist ein Reichs⸗ werden. Dort war angegeben, daß für die Seminaristen in Berlin⸗ die Waren verderben, wenn sie nicht bensehaels ik br Zeit; eg 8 Als Gärtnerei ist insbesondere nicht anzusehen“ usw. wie oben. ist, meine Herren, dann führen Sie doch nicht tei d Antra vehet eh cbür Der Antrag Behrens zuschuß von 18 595 338 ℳ (— 19 471 1348 ℳ, nach Aus⸗ nur 75 ₰ täglich angesetzt sind, während für einen Sträfling früher 80 ₰ werden. Der Ausweg, in den Zeiten der Hochto 1 “ eitet Abg. Trimborn (Zentr.): Ich bitte, dem Antrag Schmidt⸗Alten⸗ träali 1 icht gewissermaßen nach⸗ partei der g Schmibt⸗z 85 154 in der Kom⸗ scheidung der Ausgaben fuͤr außerordentliche Zwecke im Jahre berechnet worden seien, vom 1. Oktober 1908 an aber sogar 1 ℳ kräfte anzustellen, ist sehr mißlich, denn es h delt düich a. 9* burg nicht zvzustimmen. Wir haben es erlebt, wie erst ein räglich auf einem Umwege eine Zustimmung des Reichstags ein, ist zurückgezogen. Im übrigen wird 8 in der Kom⸗ 1908: — 11271 134 ℳ) erforderlich. Von den Ausgaben ent⸗ täglich verwendet werde. Die nachgewiesene auffällige Differenz würde diesen Zeiten um Mangel an Arbestekrften une e 5 3 Segepde m Ansturm gegen die Sonntagsruhe vorhanden war, heute aber ist die sondern regeln Sie von vornherein die Sache im Wege der Gesetz⸗ missionsfassung angenommen. fallen 26 406 440 ℳ (— 5 967 671 ℳ) auf fortdauernde, Rückschlüsse nahelegen, die nicht zu Gunsten der staatlichen Verwal⸗ ver⸗ abrikanten be⸗ Sonntagsruhe Gemeingut der Nation; dieselbe Erfahrung machen gebung. (Sehr richtig! bei der Deutschen Reichspartei.) Die Abgg. Albrecht und Gen. (Soz.) beantragen einen neuen 1 223 800 ℳ (— 9 929 300 ℳ, nach Ausscheidung der Ausgaben für tungen sprechen würden, wenn die Vergleichszahlen richtig wären. Nun ch Arbeiterinnen für die Zeit, in der sie als Wöch⸗ außerordentliche Zwecke im Jahre 1908: — 1 729 300 ℳ) aufe nmalige. ist aber bei der Bewertung der Zahlen esen G b 1 n erpflegungs⸗

schäftigen auch lieber ihre ständigen Arbeiter. Es liegt somit nicht ir j 8 3 zst 1 4 84 . w 5) 8 (Scph „ 1 7 8 . 2 ir im Autland, die Schmet in jest stohn auf ihre agitesschahg Nun glaube ich aber nicht, daß Sie den vorliegenden Gegenstand Artikel 4ner beschaftigt werden dürfen, ein Krankengeld in Höhe der Der Reservefonds ist fortgefallen. An den fortdauernden Ausgaben Der Satz von 80 ₰ bezw. 1 ℳ für den Tag sin

nur im Interesse der Arbeitgeber, sondern auch der Arbeiter selbst, an s w8g-Ir. . 8 e. 8 gesetzgebung. Wenn der Reichstag die Verordnung des Bundesrals z nebr. Logen im Jalte, afs die Kommision gesclesen dat i Uece vieder aufheben kann, so werden wir sortgesetzt einen Ansturm im * der Gesetzgebung regeln können. Hälfte des ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Arbeiter und ist die Zivilverwaltung mit 6 891 460 ℳ (— 55 515 ℳ) beteiligt. Die kosten, sondern Haftkosten. Jener Satz stellt den Zuschuß dar, 1“ sind, Hlfs. Föoen dies Verordnungen haben. Wir haben ja seinerzeit eine er Herr Abg. von Gamp hat auf den § 16 und den § 56 b AKrbeiterinnen zustehen soll. — Militärverwaltung erfordert bei den fortdauernden Ausgaben den der Staat nach Abzug des wir.⸗ aus der Arbeit der Gefangenen nicht gerade anstrengend sind. Dazu kommt, daß die 60 Tage, die 8 92 “ 8½ 1 9. dn8 18 2 vZ gesehen, der Gewerbeordnung Bezug genommen, wo auch Bundesratsverord⸗ Abg. Stadthagen (oh)⸗ Dücger Anteao ist wetter 1½ — 1 1686 1e nrs ee fꝙ “ für 8 Peersme bans 2 de.ner hcene. eae an daß bepetease. E aletbelent werden sollen, sondern eingeräumt 1.0. vemn,-s des e“ nungen boeg ee eben sind. Und dort ist auch bestimmt, daß ste auf⸗ eernaen⸗ des Seschrufses Rie Regierung 82 “ n “ 8 rund 8080 Köpse u demn htend.S hutzruppe bis vüne der Veamten⸗ leisten Fn-vgg Die Ausgabe für die Ver. Anzahl von Tagen die 855 8 verhalten sen⸗ 9 gerade in diesem Fall hat der Bundesrat nie mehr von seinem Ver. uheben sind, wenn sie nachträglich die Zustimmung des Reichstags dieser Materie für die bevorstehende Novelle zur Krankenversicherung zum 1. April 1909 um weitere rund 500 Köpfe zu vermindern. Die Ein⸗ füleneg der gesunden und kranken Gefangenen betrugg irn Dansc. Anahl, von Tagen die Tusnahmen ven der An üetät zhnat en Lednenahr ct Gebrauch gemacht. Ich kann als o nicht laut genug vor nicht finden. in Aussicht gestellt, es ist aber zweckmäßig, nicht so lange zu warten, schiffung soll Ende Februar oder Anfang März erfolgen. An Kosten für schnitt der letzten drei Jahre in den Strafan talten und Gefängnissen g. Molkenbuhr (Soz.): 10 Tage sind nach unserer Meinung Arbeiterschutz - echen. Das Prinzip, daß die verschiedene Gegenstände. Im § 16 kommt die Aufnahme gewisser 8 Staatssekretär des Innern Dr. von Bethmann b 1 — vühe Melkenr zge 2. ünchenefeseschene wer ge ee ae ö ; J 16 - 8 . triebe der Linie Lüderitzbucht —Keetmanshoop usw. von 250 000 ℳ. Fen zrvie⸗ b2. E“ Prlen 3d ee. en ee feh sst berniig beim Kinderschutgesetz janerkannt worden, und in dem Anlagen in das der genehmigungspflichtigen Hollweg: 1 Im außerordentlichen Etat werden zur Fortführuns der Eisenbehn, Die in Hamburg erhobenen Zölle und Steuern und ihr war sehr wenig beweiskräftig. Die Unternehmer werden sich dann Hhii⸗ ver- 8 ratischen Antrag liegt lediglich die Anerkennung dieses Anlagen in Frage, und im § 56 b handelt es sich um die Aufnahme Meine Herren! Der Antrag, dessen Annahme soeben befürwortet Lüderitzbucht —Kubub nach Feenneg aenp⸗ insbesondere für die Ab. Anteil an den Isteinnahmen des Reichs im Jahre 1907. gewöhnen, die Arbeitszeit gleichmäßig zu verteilen, und das ist auch 8 g12s bestimmter Gegenstände auch in eine Liste. Da läßt es sich sehr wohl ist, gehört nach meiner Anscch nicht in diese Gewerbeordnungsnovelle enaoch . be- 8 12. 82 82 Eherth, ö In den S der Verbandlungen über die Finanegform dürften ein Glück für die Arbeiter. Weder für die Schokoladenfabriken noch g. Behrens (wirtsch. Vgg.): Im Jahre 1904 hat der Reichs, erklären, daß, wenn hinterher der Reichstag sagt: wir Wie ich bereits in der Kommission erklärt habe, ist es meine Absicht, 1 8.,2 eine E is ssichtlich 3 000 000 ℳ die Zahlenangaben eines Aussahes, der⸗ deabener, Steetfge⸗ für die Konservenfabriken liegt ein Bedürfnis vor, die Zahl der A tag bereits eine Resolution angenommen, worin der Reichskanzler auf⸗ 1 F ’ V Keetmanshoop würde eine rsparnis von voraussichtlich sonderes Interesse haben, in dem die größte Haenstadt des Deutschen Z d ahl der Aus. gesordert wurde, in der Gewerbeordnung eine Abgrenzung zwischen der wollen nicht diese Anlage für genehmigungspflichtig er⸗ dem Vorschlage der Kommission, die arbeitsfreie Zeit der Wöchnerinnen eintreten. welche für die Abzweigung mit zur Verwendung celanot. Reichs, die als freie und Hanseftact auch ihre getrennte Zoll⸗ und klären, die Verordnungen aufgehoben werden; hier aber auf 8 Wochen auszudehnen, bei der bevorstehenden Revision der Die eigenen Einnahmen des Schutzgebiets Neu⸗Guinea be. Steuerverwaltung hat, von der Finanzseite betrachtet wird, um tragen 744 000 ℳ (†+ 382 100 ℳ); als Reichszuschuß sind zu jeigen, wie groß die Bedeutung von Ar und Verkehr

Abg. Erzberger (Zentr.): Den Antrag, die Zahl der Aus⸗ 1 Landwirtschaft und dem Gärtnereigewerbe vorzunehmen. Das wird wohl 2

ve 10149 89 1 Fhöhe See 8 9 b. Fabl er 883 85 Feöene sFrtentc llan 892 8 vöennung enchhen Heeeeen g 8 sich um Verordnungen, welche dem Produktionsgang Krankenversicherungsgesetzgebung Rechnung zu tragen. r.en39ℳ (— 76 734 ℳ.) erforderlich. Unter den Einnahmen sind Rüich für pi che Leif fähigkei ehend besprochen, anknüpfend an Petitionen und an die Ergebnisse rik. Die Vorloge ma en Fortschritt für die Rechts⸗ in den einzelnen gewerblichen Unternehmungen sich anpassen sollen 58 35 gerade für die Reichsfinanzen und für die geldliche Le tungsfähigkeit der 8 verbeins Fü stellung des Gärtnereigewerbes. In de . a.e wn vik Der Antrag der Sozialdemokraten wird abgelehnt und die Zölle auf 565 000 ℳ (l. 320 000 ℳ) veranschlagt. Die fort⸗

er Berichte der Gewerbeinspektoren. Wir sind auch den Wünschen gewerbes. In der Kommission wurde aus⸗ (Sehr richtig! in der Mittev.) Es handelt sich um Gegenstände, der Rest der Vorlage ohne Debatte angenommen. Die vorhin dauernden Ausgaben betragen 1,124 738 ℳ (— 263 731 ℳ), die ein⸗ g. ee “ eee

der Konfektionsindustrie eingehen ebang 1 gesprochen, daß alle Bestimmungen der Gewerbeordnung mit Aus⸗ 1 8 8 1 . — een Hag glde nachg öö nahme der §§ 135 bis 139a auch auf 1E welche individualisierend behandelt werden müssen, und gerade da er⸗ mmittgeteilten Resolutionen, welche die Kommission vorgeschlagen maligen Ausgaben 684 097 ℳ (4. 533 097 ℳ). offiziellem Materlal. Wir stellen zunächst die Isteinnahmen für die reicht. Es wäre auch inkonsequent, hier 60 Tage zu gestatten, während finden. Das führende Organ der deutschen Gärtneret begrüßt die weist es sich, daß die Gesetzgebung nicht imstande ist, Detail⸗ hat, werden mit großer Mehrheit angenommen. m Etat für die Karolinen⸗, Palaue, Marianen⸗ und wicchtigsten Zölle und Steuern im Jahre 1907 zusammen, und zwar: wir keim § 137 nur 40 Tage zugelassen haten. 8 jetzige Vorlage, als dadurch einmal einwandfrei festgestellt ist daß vorschriften so zu erlassen, wie sie d ich for G 3 Markschallinseln betragen die Einnahmen im Rechnungsjahre 1909 eeeeeeeeeeeeeim ganzen Reich in Hamburg in: sn. diese Bestimmungen auch für die gewerblichen Betriebe d Gärtnerei (Se sen, wie sie das praktische Leben wirklich fordert. Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 11 Uhr. 577 275 ℳ (+ 81 948 ℳ). Der Ertrag der Zölle ist auf 317 000 ℳ ““ 2 Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Henning gelten. Nun ist aber die andere Frage F veas (Sehr richtig! in der Mitte) Darum hat man die Angelegenheit (Ectat und Besoldungsgesetz.) angesetzt. Der Reichszuschuß, der im Jahre 1208 noch 383 369 ℳ gb6“ 8 644 7†15 064 62 367 573 d⸗kons.) werden die Anträge Behrens⸗Schack zurückgezogen und was eine gewerbliche Göetnerc Fpere gt. ge befrhend, gecwnsn, der Uegela,g darch Bundesralsverochmn borbehalte. Sen din⸗ zeirug, fällt diesmal meg. Als Summe der Einnahme ergeben ch 2 1I1I11p“ 33 088 5 139a mit dem Antrage Stresemann auf Streichung der Be⸗ im Rahmen, ein e Gesetzes die gewünschte Definition der Sie deingend: lassen Sie es bei dieser Regelung und führen Sie nicht 0 609 458 ℳ (+ 50 918 ℳ). Die Summe der fortdauernden Aus⸗ 3) Zigareitensteuer. 12 679 908 893 371 stimmung über die Sechsstundenarbeit am Sonnabend im g'werblichen Gärtnerei zu geben, wir müssen aber Klarheit über eine andere Form gesetzlicher Regelung durch die nachträgliche Zu⸗ sahen berrägt einvschlieblich c 8 Fasazes von 62 215 6 zne, Unn⸗ 4) haseieier 138 365 4344 264 554 Parlamentarische Nachrichten. tattung eines Ausgleichsfonds 544 108 ℳ (+ 81 948 ℳ). Die ein⸗ 5) Salzsteuer. 57 843 391 652 833

- 2 „222 „. 2 5 b „ 3 2 vx;. 2 8 übrigen nach der Kommissionsfassung angenommen. die Rechtsstellung der Gärtnereien schaffen. Als Gewerbebetrieb stimmung des Reichstags zu den Bundesratsverordnurgen ein. (Bravo! maligen Ausgaben belaufen sich auf 65 350 ℳ (— 29 679 ℳ). 6) Branntweinsteuer 120 681 892 4 703 517

§ 154 enthält die Sonderregl d en.. in der Gärtnerei werden alle die Betriebe des Blumen⸗ 8 § 154 entb ie Sonderreglung der Arbeitszeit für be⸗ nen, und D m Reich H 8 die n der Mitte.) ü Die eigene er de eichstage FSee aushaltsetat für 607 700 ℳ (+ 47 600 ℳ) veranschlagt. Ein Reichszuschuß (1908: 8) Brausteuer.. 111““

stimmte Gewerbe. Die in der Vorlage vorgeschlagenen Pflanzenhandels anzusehen seing in dem Kommissionsbertcht geschlag aufgezählt sind. In diesem Bericht ist nämlich eine Gruppierung Abg. Schmidt⸗Berlin (Soz.): Wir werden auch gegen den Antrag die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909 144 482 ℳ) ist nicht erforderlich. 8) Braueueng nsn. elkartensteuer . .

redaktionellen Aenderungen hat die Kommission unverändert der Betri jen d b 1

angenommen. gdeS ee AIͤ er Betriebe wiedergegeben, die das Resultat einer gemeinsamen Schmidt⸗Altenburg stimmen. Wenn man einmal dem Bundesrat die ließt i me und Ausgabe mit 99 107 509 ℳ (gegen 28

Gawverbe von 1. bdere Fengch üommungen des Titele lh 6r 8 1e Regzierung, des Reichsamts des Innern und Befugnis, eine Verordnung zun erlassen, gibt, dann kann man nicht sggb Eirgaheen 1” 2 6 ies zwar im vübensgchen 3 58d67dge, ur 1 0,den, Seeaeften nhls Fee 10) Wechselftempelsteuer . ar 110 345078

auszunehmen sind, enthält die Vorlage kinige Abänd 1 r in Frage “ Arbeitgeber⸗ und Arbeitnehmerorganisationen hinterher eine besondere Zustimmung des Reichstags fordern; damit Etat mit 68 792 509 (— 9 356 442) ℳ, im außerordentlichen b 8 5 ih en 1 439 017 ℳ Hefatoerancao men eus . 11) Reichsstempelabgaben aller Art 115 340 076

welche die Kommission agf f 5 vheern 9 Gäͤrtne 198 eeü e. wird g6 ene anzusehen sein. Die würde der ganze Bundesratsverordnungsweg lahmgelegt werden, denn Etat mit 30 315 000 (— 15 810 000) ℳ Femeiti de gsimgtaner Werft nebst Dock erscheinen, denen eine gleich 12) Reichserbschaftssteuer — 26 264 244

Nach 7 Vorlane sollt S ssto . orfach mo ifiziert hat. ärtner wfn cen, erin e er ehne larheit über den Rechts⸗ es könnte vorkommen, daß der Reichstag immer wieder seine Zu⸗ v J dentlich Erat betragen die Einnahmen und Aus⸗ bohe Aus abe fur ihren Betrieb gegenübersteht An Reichszuschuß 1205 177 538 55 751 257

Vorlage sollten die Schutz estimmungen nicht An⸗ zi ar vIac ge 8 ichen Gärtnereien, das heißt der Gärtnereien, stimmurg versagt. Konsequenter wäre es gewesen, diese ganze Be⸗ be f erika 53 978 637 öe. 465 387 ℳ), für Kamerun sind 998 „000 ℳ (— 952 353 ℳ) erforderlich Bei einer Gesamt⸗ Aus vorstehender Zahlenreihe ergibt sich zunächst, daß in Ham⸗

wendung finden auf Arbeiter in Apotheten und Handelc⸗ biendnarfänden Zäb— 1“ aufzuheben. Es iist nicht richtig, daß die Fben s05 2 efr e9127,ℳ) für .C. 2 88 289.ℳ 70. 115 980 ℳ6), aus 8787 000 ℳ, (9, 7, 0—ℳ986 G44 ℳ) entfallen auf die fort. burg die Einnahmen des eche cus Falen 1 vorderster Reihe sieben

1— ET 888 der dche fodie cfegg, deh nnnc in E.ndkese aüche ge Eeeeeeä Belegeahenn, eögbt. SHööö“ für das nshe 27 130 02 ℳ sees; 924 318 ℳ8), für Neu⸗Guinea dugernen Ausgaben 9 466 ab2 2 % 2 038 044 ℳ), auf die ein⸗ neh sich 8* er ee ehee eien Zen 8. Fesens 4*% 8 ; 2 8 2 ⸗ dringenden Frage auf Jahre hinaus eschoben wird, son i F e 9e 1. 1 1 808 835 285 366 ℳ), für Karolinen, Palau, Marianen und]· maligen 2 886 300 ℳ (— 1 151 200 ℳ). erklärt. Es sind nahezu 10 % aller Zolleinna men des Reichs,

ban ge 9 oder sonstige Lustbarkeiten sowie auf möglichst 8 imn Lanl 8 E hie die 88. zur 11 111n “ ““ 1 2 v“ 1 C““ ö1“

ehrsgewer 88 entweder durch einen Initiativantrag aus der Kommission oder durch (Schluß in der Zweiten Beilage.) 1 1 w 1

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