Die Auslosung unserer 4 % Hypothekar⸗ anteilscheine und 4 ½ % Teilschuldverschrei⸗ bungen pro 1909 findet am Montag, den 14. Dezember 1908, Nachmittags 4 Uhr, in v ng Geschäftslokal, Tuchmacherstraße Nr. 20/22,
Königsberg i. Pr., den 3. Dezember 1908.
Aktien Gesellschaft Brauerei Ponarth. J. Ladehoff. Ad. Schifferdecker.
[73241 88 Eisenhutten⸗& Emaillirwerk Walterhütte
Aktiengesellschaft zu Nikolai O./S.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 30. Dezember 1908, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in das Hotel Prinz von Preußen, Mikolai, eingeladen.
8 Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, des Geschäftsberichts der Direktion
und des Revisionsberichts des Aufsichtsrats über ddoeas Geschäftsjahr 07/08.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
9 Neuwahl des Aufsichtsrats.
4) Statutenänderung.
J e 1““ ie Ausübung des Stimmrechts ist davon abhängig,
daß die Aktien mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung entweder in Nikolai bei der Gesellschaftskasse oder in Kattowitz bei der Commandite der Breslauer Disconto⸗Bank hinterlegt werden. Anstatt der Aktien können bei denselben Stellen und bis zum gleichen Zeit⸗ punkt, falls die Aktien bei der Deutschen Reichsbank niedergelegt sind, die Reichs bankdepotscheine, oder, falls die Hinterlegung bei einer sonst gesetzlich zu⸗ gelassenen Hinterlegungsstelle erfolgt, die von der letzteren hierüber auszustellende Bescheinigung, welche die hinterlegten Stücke nach Nummern und Gattung genau zu enthalten hat (§ 14 des Statuts) hinter⸗
legt werden. Der Aufsichtsrat. Hugo Blasel, Vorsitzender.
75235] Plettenberger Straßenbahn⸗Gesellschast, Plettenberg, Westf.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu einer am 22. Dezember 1908, Nachmittags um 2 Uhr, im Gasthof W. Schmidt in Plettenberg I, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ein.
Tagesordnung:
I. Abfindung der Inhaber der im Jahre 1900 aus⸗ gegebenen neuen Aktien Lit. A Nr. 357 — 516 und Lit. C Nr. 517 — 666 wegen ibrer An⸗ sprüche an die Gesellschaft aus der Nichtigkeit
ihrer Aktien.
II. Beschaffung der dazu erforderlichen Mittel:
a. Ausgabe neuer Aktien,
8 .-en einer Anleihe. 1
III. Satzungsänderungen: “
a. § 37 Abs. 2 (Zulässigkeit der Zeichnung der
Gesellschaft durch ein Mitglied des Vorstands und einen Prokuristen),
b. § 5 Abs. 4 (anderweite Verteilung des Rein⸗ gewinns),
c. § 5 Sf. 1 (Gleichstellung der Aktien Lit. B und
d. § 33. (anderweite Zusammensetzung des Auf⸗ sichtsrats bezüglich der Anzahl seiner Mit⸗ glieder, deren Amtsdauer und Festsetzung der MMiindestzahl für die Beschlußfähigkeit). IV. Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
u den Punkten IIa und III b u. c findet ge⸗ sonderte Abstimmung der Aktionärgruppen Lit. K, B und C statt.
Zur Teilnahme an den Generalversammlungen 9 nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre
ktien entweder spätestens 24 Stunden vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse oder spätestens zwei Tage vor dem Tage der Ver⸗
sammlung bei einem deutschen Notar deponieren “ *
(§ 24 der Satzungen). Plettenberg, den 4. Dezember 1908.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:;:
Schade.
[73234] Löwenbrauerei Aktiengesellschaft Hohen⸗Schönhausen.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am 5. Januar 1909, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft in E“ stat findenden ordentlichen
eneralversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Bericht über die Geschäftslage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn, und Verlust⸗ rechnung über das verflossene Geschäftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Oktober 1907 bis 30. September 1908.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
9 Aufsichtsratswahlen. 5) Abänderung des § 32 der Satzungen (Gewinn⸗ verteilung).
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Januar 1909 bei der Gesellschaftskasse zu Hohen⸗Schönhausen oder der Deutschen Bank, der Bank für Handel und Industrie oder den Bankfirmen A. Falkenburger und Georg Fromberg & Co. zu Berlin
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be⸗
stimmten Aktien oder Interimsscheine einreichen,
b. ihre Aktien oder Interimsscheine oder die darüber lautenden r der Reichs⸗ bank hinterlegen und bis zum Schlusse der General⸗ versammlung daselbst belassen.
ie Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Bericht pro 1907/08 liegen von heute an in den Geschäftsräumen zu Hohen⸗Schönhausen zur Einsicht der Aktionäre aus. Hohen⸗Schönhausen, den 4. Dezember 1908. Der Vorstand. Wohl. FJ. Schöller.
An Stelle des aus dem Aufsichtsrat aus⸗ E“ Rentners Chr. Hansen Kjer Süder
tting ist der Landwirt Jens Jepsen Jensen in Jels zum Mitglied des Aufsichtsrats gewählt.
Jels Bank (Actien⸗Gesellschaft“).
er Vorstand. S. Lünding. A. P. Birkedal. A. Sörensen.
[72892]
Cöpenicker Boden⸗Aktiengesellschaft „Wolfsgarten“.
Auf seinen schriftlichen Antrag hat der Herr Dipl. Baumeister H. Scheurenbrandt, Berlin W. 30, Hohenstaufenstraße 57, seinen Austritt aus dem Auf⸗ sichtsrat der Cöpenicker Boden⸗Aktiengesellschaft „Wolfsgarten“ erklärt. 6“
Der Vorstand. Carl Neumeyer,
Dt.⸗Wilmersdorf, Brandenburgischestraße 118. [73242]
Berliner Bierbranerei Artiengesellschaft
vormals F. W. Hilsebein.
Die “ Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der in Berlin, Koppenstr. 68, am Dienstag, den 29. Dezember cr., Vormittags 10 ½ Uhr, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz 8
und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1907/08.
2) Bericht des Revisors.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl des Revisors. “
5) Aufsichtsratswahll.
ur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, bis Donners⸗ tag, den 24. Dezember cr., Abends 6 Uhr, bei den Gesellschaftskassen in Berlin, Koppen⸗ straße 68 und Am Tempelhofer Berg 6, oder Vor⸗ mittags von 9—12 Uhr bei Herrn Emil Ebeling, Jägerstr. 55, oder bei Herrn S. Simonson, Pots⸗ damerstr. 23 a,
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be⸗
stimmten Aktien einreichen,
b. ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot⸗
scheine der Reichsbank hinterlegen.
Dem Erfordernis ad b kann durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden.
Berlin, den 7. Dezember 1908.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
E“ Max Richter, 1“
Kgl. Kommerzienrat. “
rwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[72903] “ Der Rechtsanwalt Dr. Karl Lempertz in Cöln
ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht
zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Cöln, den 3. Dezember 1908.
Königliches Amtsgericht.
[72900] Bekanntmachung. 8E1116“ In die Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgericht
zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt
Dr. Lodowicks in Düsseldorf eingetragen worden. Düsseldorf, den 2. Dezembet 1908. “
Königliches Oberlandesgericht. 2
[72767] Bekanntmachugg. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten
zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen:
Dr. Heinrich Otto Maximilian Wulf
und Ludwig Bernhard Sonnenkalb amburg, den 1. Dezember 1908. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. Das Landgericht. Das vent geicßt W. Meyer, Obersekretär. W. Brill, Obersekretär. [72875]
In die Liste der beim Amtsgericht Hörde zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt, Regierungsrat a. D. Dr. Walter Fahrenhorst, wohnhaft zu Hörde, eingetragen worden. 118
Hörde, den 1. Dezember 1908. 8
Königliches Amtsgericht. [72874]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerschte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Referendar Dr. Friedrich Karl Preßler in Leipztg etaemngen eaig oa- hei
eipzig, den 2. Dezember . es vezepnae⸗ Königliches Landgericht. 8 8 [72902] Bekanntmachung. 8 1
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den K. Landgerichten München I und II zugelassenen ge⸗ prüften Rechtspraktikanten Ludwig Ramlmayr in München wurde heute in die bei den genannten Ge⸗ richten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen.
München, den 3. Dezember 1 Hübent
Der Präsident er Prüfpen des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II: See.ö 8 J. V.: Halenke, 8 K. Landgerichtsdirektor. [72901] Bekanntmachung
Rechtsanwalt Karl Merkel in Nürnberg wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Oberlandes⸗ gerichts Nürnberg eingetragen. 4
Nürnberg, den 4. Dezember 1908.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident. J. V.: von Merz, K. Senatspräsident.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[728722 Von der Deutschen Bank und der Nationalbank für Deutschland, bier, ist der Antrag worden: nom. ℳ 21 250 000,— 4 ½ % ige, zum Nenn⸗ wert rückzahlbare Obligationen Serie IV der Un⸗ garischen Localeisenbahnen, Actiengesellschaft, Hudapest, verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung vor dem 1. Januar 1915 ausgeschlossen, Stck. 3 500 Obligationen zu ℳ 2000 = ℳ 7 000 000, 000 „ „ 1000 = „ 12 000 000, „ 11 250 8. „ „ 200 = „ 2 250 000, zum Börsenhandel an der jen Böͤrse zuzulassen. Berlin, den 4. Dezember 1908.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[72763]
Wir machen hiermit gemäß § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, bekannt, daß das Stammkapital unserer Gesell⸗ schaft auf Grund des Beschlusses unserer Gesell⸗ schafterversammlungen vom 23. Februar 1904 um 6500 ℳ, weiter durch Gesellschafterbeschluß vom 29. Dezember 1904 um 30 000 ℳ herabzusetzen ist, und fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Dortmund, den 3. Dezember 1908.
Rheinisch⸗Westfülisches Ziegelsyndicat Gesellschaft ;x “ Haftung. 1“ J1“
[72887]
des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. November 1908. Aktiva. apiergeld, Guthaben . ℳ 8 119 267 „ 16 529 432 „ 2 467 600 „ 1 830 000
—. ℳ 18 596 299
1) Metall⸗ u. bei der Reichsbank cc...
2) Wechselbestände ꝛc.
3) Lombardbestände
4) Grundstück
Passiva. Giroguthaben ꝛc. 11“
Bankgebäude in
Reservefonds. “
1I73244141
Gewerkschaft Bonifarius zu Buttlar.
Außerordentliche Geperkenversammlung am
Samstag, den 19. Dezember 1908, Nach⸗ mittags 5 Uhr, in Essen⸗Ruhr, Hôtel Hartmann (Berliner Hof).
Tagesorduung:
1) Bevollmächtigung des Vorstands zum Verkauf eines Teils unserer Gerechtsame.
2) Bevollmächtigung des Vorstands zur Veräußerung der im Besitz unserer Gewerkschaft befindlichen Grundstücke, die in dem eventuell abzutretenden
eldesteil liegen.
3) Bevollmächtigung des Vorstands zur Auf⸗ schließung des noch nicht abgebohrten Feldesteils.
4) Verschiedenes.
Der Grubenvorstand. Gust. Pfordte. Carl Itzenplitz. von Düring. Dr. P. Hollefreund.
[72873] Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M. mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo November 1908.
Aktiva. ö“ Bankguthaben und
e64*“ Lombards, Kontokorrentdebitoren
ℳ 6 048 662,33
und Monatsgelder. .„ 10 405 467,62 Eigene Effekten und Beteiligungen „ 2 656 755,96 Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗
k „ 3 000 000,—
i. Schweri e werin un D““ „ 220 633,17
Neubrandenburg. ℳ 22 544 099,68
„ 285 132,78
Kapitaleinlagen a. Sparbücher ꝛc. 94 ℳ 15 788 247,70 Kontokorrent⸗
kreditoren. . 704 015,77 „ 16 492 263,47 16161“* ““ ℳ 22 544 099,68
[73231] Bekanntmachung, Abteilung
neue Wahlen zu ersetzen sind.
betreffend die Wahl des Börsenvorstands, 8
Fondsbörse.
Mit Ablauf des Monats Dezember ds. Is. scheiden nach § 3 der Börsenordnung für Berlin vom 31. März 1903/1. April 1903 5 Mitglieder des Börsenvorstands, Abteilung Fondsbörse,
Es sind danach Wahlen vorzunehmen für die Herren: 1) Aeltesten, Geh. Kommerzienrat Edmund Helfft, 2) Aeltesten, Kommerzienrat Maximilian Richter,
3) Barthold Arons,
4) Regierungsrat Adolf Hoppenstedt,
5) Direktor Paul Maukiewitz, gleichzeitig hat eine Ersatzwahl stattzufinden
für den verstorbenen Herrn Caspar Levy.
Wir laden hiermit die an dem Verkehr der Fondsbörse beteiligten Börsenbe sucher, welche in den
laut Bekanntmachung des Börsenvorstands
zu Berlin in der Zeit vom 27. Novem
1908 bis 5. De⸗
zember 1908 zur Einsicht ausliegenden Wählerlisten aufgenommen sind, ein, sich zur Vornahme der Wahlen am Dienstag, den 15. Dezember 1908, in der Zeit von Vormittags 11 Uhr bis Nachmittags 3 Uhr im Sitzungszimmer des Seeee eh Neue Friedrichstr. 51 pt., einzufinden.
Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel mittels relativer Stimmen⸗
mehrheit in getrennten Wahlgängen, und zwar:
für die zu 1—5 bezeichneten Herren au
der Kaufmannschaft von Berlin,
in deren zweitem 3 Börsenbesucher ohne diese Beschränkung
zu wählen sind;
für den zu 6 bezeichneten Herrn für die Jahre 1909 und 1910 i
f 3 Jahre in 2 Wahlgängen, in deren einem 2 Aelteste 1
b in welchem 1 Börsenbesucher ohne Beschränkung zu wählen ist. Ausscheidende Mitglieder sis wieder wählbar.
Als Wahlkommissare Geh. Kommerzienrat Kopetzky und Kommerzienrat Loewenberg. Berlin, den 30. November 1908.
nd bestellt die Herren:
Die Handelskammer zu Berlin.
Wm. Herz.
2⁵²]
Bekanntmachung, betreffend die Wahl des Börsenvorstands,
Abteilung Produktenbörse.
Mit Ablauf des Monats Dezember ds. Js. scheiden nach § 3 der Börsenordnung für Berli
vom 31. März 1903/1. April 1903 4 Mitglieder des Börsenvorstandes, Abteilung Produktenbörse, sowie die diesem Vorstande angehörenden 5 Vertreter der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Neben gewerbe aus, welche durch neue Wahlen zu ersetzen sind. e4“ Es sind danach Wahlen vorzunehmen für die Herren: 16
B. 1) Rittergutsbesitzer Beussel, 1““
2) Rittmeister, Ritterschaftsrat a. D. von Bredow,
3) Rittergutsbesitzer Graf von der Schulenburg,
4) Domänenpächter Aßmus, — 5) Amtmann Fischer. 1 8 C. Ferner hat für den an Stelle des Herrn Bernhard Meyer zugewählten Herrn Reinhol
A. 1) Franz Griebel, 2) Max Buggisch, 3) Gustav Loewenthal, 4) Franz Manasse;
E1“
Pinner eine Ergänzungswahl stattzufinden.
Wir laden hiermit die an dem Verkehr der Produktenbörse beteiligten Börsenbesucher, welche in den laut Bekanntmachung des Börsenvorstands zu Berlin in der Zeit vom 27. November 1908 bis 5. De jember 1908 zur Einsicht ausliegenden Wählerlisten aufgenommen sind, ein, sich zur Vornahme der Wahlen am Montag, den 21. Dezember 1908, in der Zeit von Vormittags 11 bis Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungszimmer des Börsenvorstands, Neue Friedrichstr. 51 pt., einzufinden.
Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel mittels relativer Stimmen⸗
mehrheit, und zwar:
I. für die zu A und B Herren auf 3 Jahre in 2 getrennten Wahlgängen, in deren
einem 4 Mitglieder aus den am
erkehr der Produktenbörse teilnehmenden Börsenbesuchern, in deren
zweitem 5 Vertreter der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Nebengewerbe aus der vom Königlich
preußischen Landesökonomiekollegium eingereichten vöoescflagelift von 10 Personen: aus Zossen b. 2) von Bredow, Rittergutsbesitzer, Ritterschaftsrat a. D., in Potsdam, 5 Graf von der Schulenburg, Rittergutsbesitzer in Grünthal i. d. M., Fischer, Amtmann, Zehlendorf (Kreis Teltow), 8
1) Rittergutsbesitzer Beussel,
4
Zossen, “
1“
5) Aßmus, Domänenpaͤchter, Düppel b. Zehlendorf, 8
6) Dr. von Dallwitz, Rittergutsbesitzer, 9 Gravensfein, Rittergutspächter, Stolpe a. d. Nordbahn,
Gans Ebler Herr zu Putlitz, Rittergutsbesitzer, Gr.⸗Pankow, 9) Fuhrmann, Rittergutsbesitzer, Hemsendorf b.
8
Tornow b. Tramnitz,
Jessen,
10) Henning, Landtagsabgeordneter, Berlin W., Motzstr. 87, 4
zu wählen sind;
II. für den zu C genannten Herrn für das Jahr 1909 t
1 Vertreter des Müllereigewerbes zu wählen ist.
nem ferneren Wahlgange, in dem
1*
Ausscheidende Mitglieder sind wieder wählbar. Als Wahlkommissare sind bestellt die Herren:
f Alfred Schütt und Alfred Zielenziger. Berlin, den 30. November 1908.
TDie Handelskammer zu Berlin. Wm. Herz.
Selbstabholer auch durch die Kö Staatsanzeigers, SW.
Aachen, Reichsweg. 8 2 b. maschinen und Strangpressen mit durch Zahnbogen und Zahnstangen hin⸗ und herbewegtem Tisch und auf⸗ und abschwingendem Schneidbügel. Brauß, Dortmund, Brüderweg 8. 30. 5. 07.
Za. B. 50 841. Einrichtung an Hemdärmel⸗
g, welche durch
Franz
n einem ferneren Wahlgange,
chen Reichsanze
Der Inhalt dieser Beilage
“
er die Bekanntma
““
Siebente
Berlin, Montag,
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
ilhelmstraße 32,
nigliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
iger und Königlich Pr
in we ungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie nelcer ce und “ der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in e
Zentral⸗Handelsregister
Beilage
den 7. Dezember
eem besonderen
eußischen Staats
“
1908.
eichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, latt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. r. 2884)
— In
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich e eträgt 1 % 80 ₰ für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
cheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 288 A., 288 B., 288C. und 288 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links beteichnen die Kloffe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
stand der Anweldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. Sch. 28 486. k, S; Gerhard Schreiber,
B. 46 578. Schneidvorrichtung für Knet⸗
Wilhelm
bündchen zur Befestigung von Manschetten. Minna
Bornscheuer, geb. Meyer, Bremen, Rückertstr. 6.
238. 7. 08.
4a. M. 32 156. Gehzuse aus Blech mit engerem zylindrischen Oberteil
b und vorne erweiterten und durch eine Glasscheibe verschlossenem Mittelteil für Glühlichtbrenner in Bäckereien. Otto Mehlig,
reiberg, Sschs., Kesselgasse 12. 27. 4. 07. 4 b. O. 5978. Prismatische Reflektorensteine 88 8”8 Paul Ossenberg, Berlin, Lebuserstr. 5.
A4c. H. 42 887. Vorrichtung zur Umwandlung
einer mit aufrechtstehendem Gasglühlichtbrenner ver⸗
sehenen lyra⸗ oder ampelförmigen Gaslampe in eine
e Fas Hängebrenner. Franz Heuer, Weimar. 4c. H. 43 008. Vorrichtung zur Umwandlung einer mit aufrechtstehendem Gasglühlichtbrenner ver⸗ ehenen lyra⸗ oder ampelförmigen Gaslampe in ine solche mit Hängebrenner; Zus. z. Anm. H. 42 887.
Heuer, Weimar. 26. 2. 08.
. R. 26 266. Vorrichtung zur Verhinderung es Einfrierens der Wasserabschlüsse bei Teleskop⸗ asbehältern. George Edward Rook, Holloway, Engl.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗
Anwälte, Berlin SW. 13. 29. 4. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 22—9 55 die Priorität
hauf Grund der Anmeldung in England vom
6. 5. 07 anerkannt. 4c. Y. 296. Gasdruckregler. Anton Albert Yankee, San Francisco, V. Sr. A.; Vertr: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 10. 2. 08.
Für diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12- 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 2. 07 anerkannt. 4 d. A. 14 245. Durch vorübergehende Ver⸗ minderung des Leitungsdruckes arbeitende Zünd⸗ und Löschvorrichtung für Gasbrenner. Jean Joseph Aublant, Massay, Cher, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 3. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 8 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 30. 3. 06 anerkannt.
4b. E. 12 664. Zünd⸗ und Löschvorrichtung für e. Ehrich & Graetz, Berlin.
4b. K. 36 881. Invertgasglühlichtlampe mit Zündbrenner, der durch einen außerhalb des Bereiches der Abgase gelagerten Zündkörper vorübergehend ge⸗ zündet wird. Jacques Kellermann, Berlin, Köpe⸗ nickerstr. 114. 17. 2. 08.
4g. F. 25 700. Invertbrenner; Zus. z. Pat. 203 500. Frankfurter Gasgesellschaft, Frankfurt a. M. 25. 6. 08
4g. Sch. 30 568. Regelungsdüse für Bunsen⸗ brenner mit im Düsenrohr achsial verschiebbarem, aus einer aufgeschnittenen Hülse bestehendem Rege⸗ eg Hugo Schneider Akt.⸗Ges., Leipzig.
8 8.
4g. T. 11 773. Invertbrenner mit einem um die Gasdüse angebrachten Rohr zum Schutz gegen Zugluft, gegen Schallwirkungen und zum Richten * Fa. Julius Schober, Berlin. Ga. H. 42 781. Heizanlage für Malzdarren u. dgl.; Zus. z. Pat. 187 592. Georg Friedrich Hermann, Elberfeld, Neue Kastanienstr. 8. 1. 2. 08. 6 d. E. 13 049. Sterilisier⸗ und Transport⸗ gefäß für Flüssigkeiten, insbesondere für Bier. Eisen⸗ üttenwerk Marienhütte bei Kotzenau, Akt.⸗ es. (vorm. Schlitigen & Haase), Kotzenau i. Schl. 28. 11. 07. 8 Sb. H. 44 420. Stellvorrichtung für die Ein⸗ laufwände von Gewebespannmaschinen. Paul Louis Höpner, „e Annabergerstr. 72. 10. 8. 08. 8d. H. 44 345. Waschkessel. August Hupe, Neumünster. 1. 8. 08. S8d. R. 26 358. In einen Tisch umzuwandelnde Wäschemangel. Arthur 4& Walter Rißmann, Saalfeld a. Saale. 15. 5. 08. S8d. Sch. 27 935. Bock für schwingende Wasch⸗ gefäße. Victor Schmidt, Berlin, Hafenpl. 4. 14. 6.07. 8e. F. 25 898. Vorrichtung zum Beseitigen des durch Staubabsauger vF. Ns und ge⸗ schlämmten Staubes; — z. Anm. F. 24 401. Siegmund Feitler, Mannheim L. 8.11. 31. 7. 08. Se. H. 44 299. Staubabsaugvorrichtung. Her⸗
b
mann Hammelrath, Cöln⸗Lindenthal, Gleueler⸗ straße 67. 28. 7. 08.
Se. V. 7726. Schutzvorrichtung für Staub⸗ absaugeanlagen. Vacuum⸗Reiniger G. m. b. H., Frankfurt a. M. 6. 3. 08.
9. Sch. 29 986. Flaschenbürste mit Korkheber. Adolf Schweizer, Wollmatingen, Baden. 24. 4. 08. 10a. B. 48 709. Kokskammertür, bestehend aus einer äußeren gewölbten Blechhülle mit innerer Isolierschicht und einer die Schamotteauskleidung der Tür festhaltenden Zarge. Martin Böhme, Gelsen⸗ kirchen. 3. 1. 08.
IIe. D. 19 088. Sammelmappe für Schrift⸗ stücke. Emil Diehl, Cöln, Rotgerberbach 1 B, Dr. Gustav Zinsser, Bonn, Georgftr. 17, u. Rudolf Zinsser. Cöln⸗Ehrenfeld, Overbeckstr. 80. 10. 10. 07. 12 b. W. 29 334. Verfahren zum Abscheiden von Oel aus mit diesem verunreinigten Flüssigkeiten, z. B. aus Kondenswasser. Julius Werremeier, Lengerich i. Westf. 5. 3. 08.
12“/. E. 12 770. Verfahren zur Herstellung N. -substituierter Aminomethylverbindungen des Eugenol⸗ und Isoeugenolacetamids. Dr. Alfred Einhorn, München, Beethovenstr. 14. 7. 8. 07. 12r. F. 23 522. Verfahren zum Reinigen von “ Walther Feld, Zehlendorf b. Berlin. 14c. F. 18 241. Reglung von mehrstufigen Dampf⸗ oder Gasturbinen mit Zwischenüberhitzung des Treibmittels zwischen den Stufen. Sebastian Ziani de Ferranti, London; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 11. 03.
15e. Sch. 30 24 2. Bogenschiebevorrichtung mit Papierbremse für Falzmaschinen; Zus. z. Anm. Sch. 28 122. Carl Bernhard Schärling, Leipzig⸗ Connewitz, Leopoldstr. 9. 18. 11. 07.
15g. A. 15 625. Anschlagwerk für Typen⸗ stangenschreibmaschinen; Zus. 3 Anm. St. 12 337. Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 23. 4. 08.
158g. B. 50 756. Vereinigter Stellen⸗ und Kolonnentabulator für Schreikmaschinen Alexander Timothy Brown, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 7. 08.
Z21a. M. 32 301. Bewicklung eisenfreier Trans⸗ formatoren für Fernsprechzwecke. Louis Maiche, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5. 07.
21 b. S. 25 9841. Galvanisches Trockenelement mit längsgeriffelter Kohlenelektrode. Joseph Theodor Szek, Hannover, Yorkstr. 5. 25. 1. 08.
Für den Patentanspruch 1 dieser Anmeldung ist
8 20. 3. Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00
die Priorität auf Grund der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 9. 8. 07 anerkannt.
21c. T. 12 361. Elektrische Schmelzsicherung in Stöpselform. Rudolf Tesch, Rixdorf, Prinz Handjerystr. 86. 23. 8. 07.
21d. A. 15 972. Umformer für die Umwand⸗ lung von Ein, oder Mehrphasenstrom in Gleich⸗ strom. Louis Rens Auvert u. Alphonse Frangols Ernest Ferrand, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 7. 08.
21b. A. 16 08 4. Mehrphasen⸗Wechselstrom⸗ kommutatormaschine; Zus. z. Pat. 153 730. All⸗ Gö Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21d. M. 35 052. Wicklungsanordnung für mehrpolige Stromwendermaschinen mit Drehfeld⸗ erregung; Zus. z. Anm. M. 34 548. Robert Moser, Charlottenbura, Fritschestr. 55. 18. 5. 08.
21d. S. 26 440. Einrichtung zum Kühlen der Kollektoren elektrischer Maschinen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10.4. 08. 21d. S. 26 455. Einrichtung zum Kühlen der Stirnverbindungen für die verteilte Wicklung zylin⸗ drischer Rotoren elektrischer Maschinen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13 4.08. 21g. R. 26 103. Quecksilberstromunterbrecher mit zentrrfugiertem Quecksilberspiegel. Reiniger, Geb⸗ bert & Schall, Akt.⸗Ges., Erlangen. 27. 3. 08. 22 b. F. 25 257. Verfahren zur Darstellung von Flavopurpurin; Zus. z. Anm. F. 24 649. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 1. 4. 08.
26e. C. 16 267. Schwimmer zur Regelung des Oelzuflusses bei Vergasern. Carburation Limited. London; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 12. 07.
27c. M. 36 151. Glektrisch angetriebener Ven⸗ tilator; Zus. z. Pat. 196 129. Wilh. Mehlhose, Charlottenburg, Guerickestr. 12. 14. 10. 08.
30f. F. 25 101. Mundstück für Saugmassage mit Luftzuführungskanälen. L. Gerald Freedman, Cayuga, Engl.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 6. 3. 08.
30h. V. 7408. Verfahren zur Herstellung neuer Produkte aus tannolharzhaltigen Sekreten. Dr. Aamold Voswinkel, Berlin, Kurfürstenstr. 154. 31c. R. 24 922. Kernstütze aus miteinander fest verbundenen Platten und Schaft bestehend. Rieck & Melzian, Hamburg. 10. 8. 07.
31c. S. 26 784. Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von unten gegossener Gußblöcke von ihren Gießköpfen. Société Metallurgique de Gorcy, Forges de Gorcy, Meurthe et Moselle; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 6. 6. 08. 2. ¶reüale Iem
33a. H. 42 410. Befestigung von Schirm⸗ bezügen; Zus. z. Pat. 167 643. Ernst Hugendubel, Stuttgart. 16. 12. 07.
34i. S. 27 124. Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden und festen Zusammenziehen von Möbel⸗ teilen. Theodor Sauter, Wetzikon, Schweiz; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗An⸗ wälte, Stuttgart. 28. 7. 08.
34l. K. 36 083. Bratthermometer. Christian Kristensen u. Jens Nielsen, Kopenbagen, Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 11. 07. 34AI. M. 35 346. Lichthalter mit Gegengewicht. Erhard Mehner, Dresden, Louisenstr. 19. 23. 6. 08. 35 b. B. 51079. Zange für Hebezeuge. Ben⸗ Raschinensabeik Akt.⸗Ges., Benrath. 35c. Sch. 30 211. Durch Druckluft, Federn o. dgl. belastete Bremse, insbesondere für Hebezeuge. R. P. Schröder, Tempelhof. 23. 5. 08.
37 b. s. 25 066. Einrichtung zur Befestigung von winkligen Eckschutzschienen an Bauteilen mittels der in den Bauteil eingemauerten Halter. Facon⸗ eisen⸗Walzwerk L. Mannstaedt & Cie. Akt.⸗ Ges., Kalk b. Cöln. 29. 2. 08.
37f. A. 10 767. ahrbare Doppelwand für den feuersicheren Verschluß von Wandöffnungen. J. G. Aurin, Nordhausen. 29. 2. 04.
39 b. O. 5373. Verfahren zum Gießen von Formstücken. Eunnar Sigge Andreas Appelagvist, Stockholm; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max 89. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 40a. J. 10 004. Verfahren zur Gewinnung von metallischem Beryllium durch Reduktion von Beryllium⸗Oxryd mit Aluminium. Gerhard Just u. n. eaens Karlsruhe, Baden, Bismarckstr. 16.
40a. M. 35 171. Verfahren zur Darstellung von Skandium bezw. Skandiumverbindungen aus Mineralien; Zus. z. Pat. 202 523. Dr. R. J. Meyer, Berlin, Von der Heydtstr. 16. 1. 6. 08.
40c. G. 25 947. Verfahren zur Gewinnung von Zink aus Zinkerzen unter Benutzung des elektrischen Indukttonsofens. Gustave Gin, Haris; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 12. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 108 33 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 15. 12. 06 anerkannt. 42a. Sch. 30 252. Füllziehfeder mit regulier⸗ barem Tuschezufluß und automatischer Luftzuführung. . Essen, Ruhr, Witteringstr. 22. 42 b. W. 28 680. Mit Hilfe eines Normal⸗ bohrers aus einem Stück Stahl hergestellte Schleif⸗ lehre für Spiral, und ähnliche Bohrer. Philip Weilbach, Kopenhagen; Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61. 4. 11. 07. 42g. D. 19 585. Kupplung zwischen Platten⸗ sprechmaschine und rotierendem Stromunterbrecher, insbesondere zum Gebrauch bei synchron laufenden Kinematographen und Sprechmaschinen. Bioskope Theater⸗G. m. b. H., Berlin. 3. 2. 08. 42g. L. 26 006. Doppelschalldose für Sprech⸗ maschinen mit einander parallel gegenüberstehenden Membranen. Fa. J. W. Lentz, Mockau b. Leipzig. 2. 5. 08. 42g. W. 29 300. Bremskapsel für Membran⸗ gehäuse von Sprechmaschinen. Friedrich Winde⸗ muth, Möckern b. Leipzig. 26. 2. 08. 42m. B. 42 783. Zehnerschaltung für Addier⸗ werke, insbesondere für Kontrollkassen. Anker⸗ werke A. G. vormals Hengstenberg & Co., Bielefeld. 6. 4. 06. 42m. K. 36 148. Vorrichtung zur Bestimmung der zwischen zwei Daten liegenden Tagesanzahl und der zugehörigen; einem bestimmten Prozentsatz ent⸗ sprechenden Zinsen; Zus. z. Pat. 176 968. Moses Katz, Dorna⸗Watra, Bukowina, Oesterr.; Vertr.: Martin Zellermayer, München, Görresstr. 6. 13. 11.07. 42 “eo. A. 15 267. liehkraftgeschwindigkeits⸗ messer. American Electrical Novelty & Mfg. Co., G. m. b. H., Berlin. 20. 1. 08. 43a. C. 16 296. Kontrollkasse mit drehbarem Heeeeeenen und einer die Fortschaltung des reibstreifens vermittelnden feststehenden Kurven⸗ bahn. Controll⸗Cassen⸗Gesellschaft Welt 4& Stein, Wien; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 16. 12. 07. 8 45 b. M. 33 480. Ausrückvorrichtung für Sä⸗ maschinen. Fa. Fr. Melichar, Brandeis a. E. 25. 10. 07. 3 45c. K. 35 557. Kartoffelerntemaschine mit seitlichem Ablegegitter und mit Schleuderscheibe, die in einer in der Scharrichtung liegenden geneigten Ebene sich dreht. Carl Keibel, Kottbus. 28. 8. 07. 45g. P. 20 925. Schleudertrommeleinsatz, bei welchem gebogene, stehende Scheidewände mit Aus⸗ schnitten auf einen zum Mittelrohr konzentrischen Haltering geschoben werden. Jules Persoons u. A. Persoons, Thildonck, Belg.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. N. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 13. 1. 08. 45h. Sch. 29 555. Zweiteiliges Kettenschloß. Otto Schläfke, Spandau, Lutherstr. 18. 24. 2. 08. 45i. G. 26 259. Durch Stollen befestigte Laschen zum Festhalten der Puffereinlage von Huf⸗ eisen. Xaver Gäßl u. Alois Zink, Landsberg
a. Lech. 27. 1. 08. 47a. G. 24 086. Schutzvorrichtung für Papier⸗
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und Stoffschneidemaschinen mit vor der Kante des Schneidemessers liegender, unter Federwirkung stehen⸗ g. e e. Püehans Grahl & Hoehl, Dresden⸗A. 47 b. D. 19 349. Käfig für mehrreihige Kugel⸗ lager mit versetzt angeordneten Kugeln. Deuts He Waffen⸗u. Munitionsfabriken, Berlin. 10.12 07. 47 b. H. 38 859. Kugelführungsring. Franz Hoffmeister, Berlin, Waldstr. 18. 29. 9. 06 47 b. H. 42 372. Zu einer gemeinsamen Scheibe vereinigte feste und lose Riemscheibe. Heinrich Hövelmann, Duisburg, Waldstr. 107. 11.12. 07. 47 b. S. 24 825. Zusammengesetzter Käfigring für Kugellager; Zus. z. Pat. 186 092. Ernst Sachs, Schweinfurt a. M. 25. 6. (7.
49a. K. 34 574. Vorschubantrieb für Räder⸗ fräsmaschinen. Philipp Kelle, Bielefeld, Oberntor⸗ wall 10. 26. 4. 07.
49h. F. 22 011. Verfahren und Vorrichtung zur fortlaufenden Einzelverlötung von aus Lotdraht hergestellten Schmuck⸗ oder ähnlichen Ketten. Max Feßler, Pforiheim, Baden. 14. 7. 06.
50d. A. 15 856. Mit Luftstrom arbeitende Gries⸗ und Dunstputzmaschine mit wanderndem, aus einem endlosen Becherwerk bestehendem Roste. Amme, Giesecke & Konegen, Akt.⸗Ges., Braun⸗ schweig. 22. 6. 08.
50e. G. 25 776. Versahren und Vorrichtung zum Reinigen von Schlauchfiltern. Gustav Gieß⸗ mann, Frankfurt a. M⸗Niederrad. 4. 11. 07. 51a. B. 46 911. Registerschaltung für Har⸗ monien, bei welcher durch eine drehbare Nase an dem Registerzuge ein Hebel bewegt wird, welcher seinerseits mittels Stellmutter auf den Stecher des Register⸗ ventils einwirkt. Franz Balthasar, Namur, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. 1 E. Herse, Pat.⸗Anwälte. Berlin NW. 40.
51c. H. 44 855. Ziehharmonika; Zus. z. Pat. Fa. Matth. Hohner, Trossingen, Wuͤrtt. 51b. C. 16 768. Pedaleinrichtung für mechaniche Musikinstrumente. The A. B. Chase Company, Norwalk, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 5. 08. 51d. H. 41 738. Vorrichtung zur Regelung der Stärke des den Spielbälgen zuzuführenden Windes bei mechanischen Musikwerken mit von einem Elektromotor mit vorgeschalteten eS enn. angetriebenen Schöpfbälgen. K. Heilbrunn Söhne u. Wilhelm Pape, Berlin, Keibelstr. 39. 20. 9. 07. 52a. C. 14 996. Vorrichtung für Schuh⸗ nähmaschinen zur Herstellung einer Kettenstichnaht mit durch die Schlingen eines Hilfsfadens hindurch⸗ 0 enen Schleifen. Fred La Chapelle, Lynn,
v ½ V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
52a. S. 24 931. Führungsvorrichtung für die Werkstückhalter mehrerer nebeneinander angeordneter Nähmaschinen, Kurbelstickmaschinen, Stanzen und ähnlicher Maschinen. Walter W. Sefton u. Acheson H. Glendinning, Belfast, Engl.; Vertr.: A. Elliot 8 88 15 Lilienfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 12. 7. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England (16 212. v. J. 1906) vom 18. 7. 06 anerkannt.
52 b. K. 37 839. Bremswerk für eine Stick⸗ maschinen⸗Arbeitsvorrichtung. The Kursheedt Manufacturing Company, New York; Vertr.: “ r. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13.
54 b. Sch. 29 305. Vorrichtung zur Herstellung des Bodens von Kreuzbodenbeuteln, bei der die Bodenfalze durch Umfalzen des Papiers um die Kanten schwingbarer Klappen erfolgt. Fa. Wilh. Schurath, Leipzig. 18. 1. 08. 54 db. A. 14 937. Verfahren zum Verbinden aufeinandergelegter Papiere. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 10. 07. 54g. A. 15 999. Vorrichtung zur Erzeugung einer beweglichen Reklame. Douglas von Arnhem, Dortmund, Burgwall 24 ½. 31. 7. 08. 54g. B. 49 371. Vorrichtung zum Vorführen von Anzeigen auf Bändern. Ferdinand Börner, Braunschweig, Rudolfpl. 5. 3. 3. 08. 55c. V. 7539. Verfahren zum Leimen von Papier. Vereinigte Chemische Werke Noerd⸗ lingen⸗Altenstadt, D. B. Oberdorfer, Nörd⸗ lingen, Schwab. 9. 12. 07. 55 b. R. 26 275. Vorrichtung zum Vorschieben der Tragstäbe an Trocknern für Papier⸗ und Stoff⸗ bahnen in Hängefalten. Radebeuler Maschinen⸗ fabrik Aug. Koebig, Radebeul. 30. 4. 08. 55e. K. 37 476. Längs⸗ und Querschneide⸗ maschine für Papierbahnen, insbesondere für solche mit Wasserzeichen. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 27. 4. 08. 57a. L. 24 537. Kinematographenapparat, mit vor dem Bildfenster zwischen der Lichtquelle und dem Bildband angebrachter Platte, welche nur während der Bewegung der Antriebsvorrichtung für das Bild-. band das Bildfenster freigibt. Siegmund Lubin, hiladelphia; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, t.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 6. 07. - 57a. R. 25 811. Tageslich selpackung für Träger lichtempfindlicher Schichten, bei wel jeweils vorderste Schichtträger von der Oberseite
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