[73678] Bekauntmachung.
Die Bierverlags⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung mit dem Sitze in Hannover ist durch Besch uß der Gesellschafter aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Mitteilungen dieserhalb werden an die Adresse des Unterzeichneten, Lübeck, Schwartauer Allee 5a, erbeten. den 24. November 1908.
6 Der Liquidator:
Feodor Eisfeldt.
[74285] 8 Sächsischen Bank zu Dresden am 7. Dezember 1908. Aktiva. “ ℳ 14 156 857.
Kursfähiges deutsches Geld. Reichskaßsenscheine 296 645. 4 941 420 [742
Noten anderer deutscher Söiteng. s bestände. 498 146 35] 1e.“ Sonstige Kassenbestände.. z. — Wechselbestände Z1“ 44 466 083. ie „Grundeigentum Terrain⸗Gesellschaft mit Lombardbestände.. 37 601 810. beschränkter Haftung ist aufgelöst. k 6 295 835. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ 9 927 632. gefordert, sich bei derselben zu melden 1“ „Grundelgentum“ Terrain.Gesellschaft
Effektenbestände.. ℳ 30 000 000 mit beschränkter Haftung.
Debitoren und sonstige Aktiva Passiva. t 7 500 000 Sydow, Liquidator. 34 520 200. —— —
74218 Bekanntmachung. [74222] 1 818 Rückzahlung von 3 ½¾ % des Nennwertes] Herr Bankier Boeddinaghaus, Berlin, ist aus dem
unserer Aktien Aufsichtsrate unserer Gesellschaft ausgeschieden. mit ℳ 20,— pro Aktie à ℳ 600,— und Actiengesellschaft
it ℳ 40,— pro Aktie à ℳ 1200,— als dritte enmatlonsrate üindet vom 14. d. RNamsdorfer Braunkohlenwerke. Max Venator.
Mts. ab gegen Vorlegung der Aktien mit doppeltem, aritmetisch geordneten Nummernverzeichnis bei der
“ Ellon & Co., hier, Bauhof⸗ Kaaeʒan br. de 7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Berlin, den 9. Dezember 1908. Keine.
Berliner Brodfabrik, Artiengesellschaft in Liqu. 8) Niederlassung ꝛc. von
.“ Sechste Beilage b 1 zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.
M 291. Berlin, Donnerstag, den 10. Dezember 8 1908.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in we die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ d Mr terregister tseintr ũ ic Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die „ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, Söußs 88½ Fö lats bade 22 vrzeherrech “
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 2014)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli reußischen Bezugspreis b. trã t 1 x 85 8 d 2 2 ZI1111“ Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, ee werden. 8 In . für S. 8. .s⸗eee. 22 v
[73994] Uutstoffwerke A.⸗G. vorm. C. F. Donner
Frankfurt a/M.⸗Niederrad. Bilanz pr. 30. September 1908.
Eingezahltes Aktienkapital Reservefondds . ..
Banknoten im Umlauf.. . 74236] —
Aktiva. ℳ 2 Grundstückerechuung.. 109 672 55 Gebäuderechnug . 169 44170 Maschinenrcchnung .. 74 454 45 Versicherungsprämienrechnung 1 438,— Warenrechnung... 656 572 95 ,—— . 44 364 50
eckhs i .. 4 212 969 10 Obligationenrechnung ... 159 000,— Kassarechunuug. . . 2 525 24 Debitoren in laufender Rechnung. 517 930/49 Bankqguthaben... 76 563 07 Wwalrechiung .. 4 500,— 22029 432,05
8 Puassiva. Aktienkapitalrechnung.. Obligationskapitalrechnung Reservefonddss . Obligationscouponsrechnung Hypothekenrechuung. . Baureserverechunung Akzeptationsrechnung . Gläubiger auf feste Termine.. Gläubiger in laufender Rechnun Avbalrechuang . . vöööFFö..
900 000— 322 00 — 34 555— 3 260 — 44 130/ 10 6 000 — 43 216 55 492 882 10 124 883,84 4 500 — 53 924,46 2 029 432 05
Gewinn⸗ und Verlustrechnung ver 30. September 1908.
Soll. An Handlungsunkosten.. „ Zinsenrechnung.. „ Abschreibungen.. Reingewinn inkl. Vortrag
1 Haben. Per Vortrag aus 1906/1907. „ Bruttogewin..
ℳ 2 85 028 57 28 298,41
14 617,12
53 924 45
181 866 56
4 059 91 177 806,65 181 866 56
Frankfurt a. M.⸗Niederrad, 8. Dezember 1908.
Der Vorstand.
Carl Donner. der heute stattgehabten Generalversammlung wurde die Dividende für das dreizehnte Geschäfte⸗ jahr 1907/08 auf 4A % = ℳ 40,— pro Aktie fest⸗ esetzt, welche sofort gegen Ablieferung des Dividenden⸗ scheint Nr. 13 bei der Deutschen Verrinsbank, ankfurt a. M., sowie an der Kasse unserer ellschaft erhoben werden kann. anlfurt 8 * . „ 1908. ödutstoffwerke A⸗G. vorm. C. F. Donner. 8 Der Vorstand. Carl Donner.
[739900 1 Rhederei Aktien⸗Gesellschaft „Brema“ in Liquid.
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. Juni 1908.
Debet. *½ ₰ An Saldovortrag aus 1906/07.. 384 677/71 Interessenkonto: ee..“ 4 516 64 Unkostenkonto: Firmensteuer und verschiedene Geschäftsunkosten.. Reedereikonto: Betriebsverluste in 1907/08 . Schiffskapitalkonto: Abschreibungen auf Schiffe.
Verluft in 1903/1907 384 677,71 V 1907/1968 318 065.29 202 743 — 702 743,—
Bilanzkonto am 30. Juni 1908.
—
n Schiffekapitalkonto: Segelschiffe „Seefa 2 „Siam ℳ 415 372,— — Abschreibung „260 447,—
Kassakonto: v’.“ Indaliditäts⸗ und Altersversiche⸗ rungskonto: 8 och zu verrechnende Beiträge t und Ausrüstungskonto
2 12 144,3 1 Verlust in 1903/07 ℳ 384 677,7 „ 1907/08 318 065,29
Aktiva. 154 925 — 138 ,67 212 22
722 743 870 163,˙20 — ñ-
[74229] In die Liste der bei dem hiesigen Amts
Priebus, den 5. Dezember 1908. Königliches Amtsgericht.
Rechtsanwälten.
lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 2 der bisberige Gerichtsassessor a. D. und Rittergutsbesitzer Paul Geisendorff zu Priebus eingetragen worden.
Täglic fällige Verbindlich⸗ 11464“ erichte zuge⸗ An Kündigungsfrist gebundene
b 8 wesdindlshkeben 1““ Sonstige Paffiva. „ 2 596 468. — Von im Inlande jahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden
ℳ 25 795. 64 Die Direktion.
19 675 216. 24 092 544.
[74245] X“
vom 7. Dezember 1908 Aktiva. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm
estand an Reichskassens
Noten anderer Banken „ Wechseln ... „ Lombardforderungen. “
„ sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital ..... Der Reserwefondds . 10) Der Betrag der umlaufenden 11) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. 12) Die sonstigen Passiva. . Berlin, den 9. Dezember 1908. Reichsbankdirektorium.
Korn. Maron. von Lumm. Ka
[74277] 1 Stand der Badischen am 7. —e 1908
9) Bankausweise.
Reichsbank
ein zu 2784 ℳ ber Hec 1 C63 396 000 einen
1 516 248 000
Havenstein. von Glasenapp. Schmiedicke.
machungen.
. 1774230] Bekanntmachung. Zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt⸗
machungen des Königlichen Landgerichts I Berlin
ist neben dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Vreußischen Staatsarzeiger das Amtsblatt der
Königlichen Regierung in Potsdam und der
Stadt Berlin bestimmt. 8
Berlin, den 1. Dezember 1908. 1
Der Präsident des Königlichen Landgerichts I:
Fabriciuns. 1
[74231] Bekanntmachung. Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank sowie der Deutschen Effekten⸗ und Wechselbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. ℳ 4 210 000,— neue Aktien
Nr. 34 651 — 41 666 der Lübeck⸗Büchener
Eisendahn⸗Gesellschaft zu Lübeck jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Fraukfurt a. M., den 8. Dezember 1908.
64 028 000 15 039 00 827 132 000 60 700 000 311 375 000 184 649 200
180 000 000 64 814 000
701 235 00 64 022 00
papieren an der Lörse zu Frankfurt a. M.
uffmann. [71035
S Carl Hirsch A.⸗G. Zürich.
.
Metallbestand... ℳ Reichskassenscheine.. Noten anderer
Wechselbestand. 8 Lombardforderungen. Effekten... Sonstige Aktiva.
8 151 845,53 25. November 1908. 18 11520
1 935 220—
18 699 837/ 11
13 342 687 75
901 106 40
2 542 597 49
vertreten la
der Gesellschaft, Bleicherweg 11, zu deponieren Auf Grund
5 590828
Namen lauten.
Zärich, den 25. November 1908. 6
Grundkapital...
Resewefonds
Umlaufende Noten . . . .. Sgn täglich fällige Verbindlich⸗
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiteet „ Sonstige Passiiunu .2
Namens des Verwaltungsrats: Carl Kraemer, Präsident, Dr. W. Nauer, Schriftführer.
[73250]
9 000 000— 2 250 000— 19 921 600—
13 004 976,87 Rastatt.
—
1 414 832 41
8½
21402 28 melden.
jahlbaren Wechseln ℳ 269 073,90.
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
Der Liquidator: Fr. Haselwander, Rastatt.
Die Kommission für Bulassung von Wert⸗
Chrinlicher Buch⸗& Kunsm⸗Verlag
Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung, Nachtrag zur Publikation vom
Aktionäre, welche ihre Aktien an der General⸗ versammlung selbst oder durch einen anderen Aktionär sen wollen, haben ihre Aktien bis zum
Freitag, den 11. Dezember 1908, beim Sitze
dieser Deponierung erhalten sie bis zu genanntem Tage Zutrittskarten, welche auf den
Haselwander & Bimmer, G. m. b. H. in Lig.,
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gemäß § 65 d. Gef. werden etwaige Gläubiger ersucht, sich zu
Die Grunderwerbs⸗Gesellschaft Berlin und Vor⸗ orte mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Grunderwerbs⸗Gesellschaft Berlin und Vororte mit beschränkter Haftung. Sydow, Liquidator. 1 [74237] 8 Die Gesellschaft für Grundbesitz in Berlin und Vororten mit beschränkter Haftung ist ausgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Gesellschaft für Grundbesitz in Berlin und Vor⸗ orten Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sydow, Liquidator.
[73637] Bekanntm rchung.
Laut Gesellschafterbeschluß vom 24. Aug. 08 hat unterzeichnete Firma beschlossen, ihr bieheriges Stammkapital von 301 500 ℳ auf 150 750 ℳ
herabzusetzen. 1 1“
Wir fordern bierdurch diejenigen unserer Gläubiger, welche der Herabsetzung nicht zu⸗ stimmen sollten, auf, sich zu melden, damit wir sie befriedigen können. kstedt, den 5. Dezember 1908. a
b”- lksandsteinwerke Hammonia Lokstedt bei Hamburg s.
Moll.
Die Hofmann⸗Haus⸗Gesellschaft m. b. H. ist gemäß § 33 ihrer Satzungen aufgelöst und im Register des Königl. Amtegerichts Berlin⸗Mitte gelöscht worden.
Die Gläubiger der genannten Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bald⸗ möglichst bei den unterzeichneten Liquidatoren, W. 10, Sigismundstraße 3, geltend zu machen.
Berlin, den 5. Dez 908.
8 ofmaun⸗Haus Ges. m. b. H. in Liquidation.
Dr. J. F. Holtz. O. Wenzel
[73251] Patentverwertungsgesellschaft
Haselwander, G. m. b. H. in Lig. in RKastatt.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gemäß § 65 d. Ges. werden etwaige Gläubiger ersucht, sich zu melden. Der Liquidator:
Fr. Haselwander, Rastatt. 1
d*νς¶ Monatsübersicht
der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausitz
ultimo November 1908. gaf Aktiva. 1“ wbe.“; Kontokorrentforderungen gegen Sicher⸗
Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen „ assiva.
1“
[72885]
Verein für den Verka
Bekanntm
g.
Unsere Gesellschaft ist durch Beschluß der Befelsgaft vom 10. November 1908 aufgrelöst. Wir fordern unsere Gläubiger hierdurch auf, ihre Forderungen bei uns an melden. Siegen, den 4. ember 1908
oheisen, G. m. b.
uf von Siegerländer R. Eckert.
Stammkapital (§ 4 des Statuts). ℳ 4 500 000,— Refervefondao . „ 1125 000,— Depositen⸗ und Girokonto „ 2 266 222,— Guthaben von Privatpersonen „ 10 753 474,— Görlitz, den 30. November 1908. 8
Commnnalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.
Pafsiva.
Per Aktienkapitalkonto..
„ Darlehnkonto . Bankkonto: Guthaben der Bank.
remen, im November 1908.
Geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten
Geschäftebüchern übereinstimmend m,
Ppaul Renftel, beeidigter ücherrevisor. 8 Die Liquidatoren:
Geo er. Gustav Blank.
probe-Abonnement auf
Wirksames Insertionsorg
8
Amtsblatt der Königlichen & S tãdtischen Behörden
Reichhalrige
21 4 8 7 6 G 8 1“ 1“
8
1 „
kurze Zeit kostentradtl
Sezugspreis Hkh.l.20. monatlich.
VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
„ werden heute die Nru. 291 A. und 291 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bereichnen die Klosse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Da. D. 18 755. Back⸗ oder Kochofen. Pauline Brückner, geb. Brauer, Frankfurt a. d. D., Rosen⸗ straße 10. 18. 7. 07.
3 b. K. 36 543. Krawattenhalter. Max Kowall, Breslau, Kreuzstr. 11. 11. 1. 08.
Aa. V. 6855. Sicherheitslampe. Ernest Shaw Balentine, Wimbledon, Surrey, Engl.; Vertr.: 8 8 Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 16. 11. 05 anerkannt. —
4b. K. 35 849. Zündflammenbrenner mit einer nach dem Hauptbrenner zu offenen und oben ge⸗ schlossenen Hülle zur Aufnahme eines Selbstzünders. 8 Berlin, Köpenickerstr. 114. Sa. B. 46 992. Vorrichtung zum Niederbringen von Bohrlöchern. Hermann Bauer, Darmstadt, Dieburgerstr. 54. 12. 7. 07. 5d. M. 35 302. Verfahren zur Dämpfung der endelschwingungen bei Schachtlotungen. Emanuel andrino, Freiberg i. S. 18. 6. 08. Ta. W. 27 628. Speisevorrichtung für Pilger⸗ L“ Emil Winter, Pittsburg, Penns., .St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, DO. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 68. 24. 4. 07. Sb. B. 49 619. Trockenvorrichtung für Garn⸗ strähne und anderes Textilgut. J. P. Bemberg, A.⸗G., Barmen⸗Rittershausen. 25. 3. 08. Sb. K. 36 448. Verfahren und Walzenpresse zur Herstellung von Fellimitationen aus Plüschstoff. Walter Küpper, Dülken, Rhld. 28. 12. 07. 88d. K. 35 810. Vorrichtung zum Zuführen und Ableiten des Heizmittels für Plättmaschinen mit ausschwingbarem Preßtisch. Kleindienst & Co., Augsburg. 2. 10. 07. 8d. Sch. 29 790. Wäschetrockengestell. Anton Schrader, Rauxel. 26. 3. 08.
9. K. 36 176. Bürste mit abnehmbarem und
zwecks Reinigens der Borsten durchbiegsamem Borsten⸗ träger. Jakob Kuoller, Berlin, Ritterstr. 73. 18. 11.07. 12 d. C. 15 421. Filterhohlkörper, bestehend aus zwei konzentrischen, eine Filtermasse zwischen sich einschließenden gelochten Zylindermänteln, von denen der äußere einen scharnierartigen Verschluß hat. Joseph Conversy u. Joseph Bouquet, New York; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 20. 2. 07. 12 k. B. 49 664. Einrichtung zum Abtreiben des Ammoniaks aus Ammoniakwasser. Berlin⸗ LÄö ISa Maschinenbau⸗Alt.⸗Ges., Berlin. 12k. P. 20 649. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffverbindungen durch Glühen von TCalciumcarbid in einer Stickstoffatmosphäre. Ferdi⸗ nand Eduard Polzeniusz, Krakau, Oesterr.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.- Anw., Berlin W. 9. 30. 10. 07. 12“/. B. 47 714. Verfahren zur Darstellung von Chlor⸗ und Bromanthrachinonsulfosäuren. Ba⸗ dische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 9. 07. 12“%. C. 15 995. Verfahren zur Darstellung von Bornyloxalat aus Pinen und wasserfreier Oral⸗ säure. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering). Berlin. 24. 8. 07. 12 p. V. 7180. Verfahren zur Darstellung von leicht löslichen Doppelsalzen aus Theobrominnatrium. Bereinigte Chininfabriken Zimmer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 30. 5. 07. 12q. S. 25 016. Verfahren zur Darstellung von Silber oder Silberoxyd in kolloidaler Form enthaltenden Präparaten. Ludwig Seusburg, München, Herzog Rudolfstr. 11. 29. 7. 07. 12r. Z. 5350. Verfahren zur Verbesserung des Geruchs von Teerölen. Rütgerswerke⸗Akt.⸗ Ges., Berlin. 30. 5. 07. 13a. U. 3286. Dampfkessel mit mehreren Heiz⸗ - Wilhelm Ulrich, Altona, Holstenstr. 184. 13 e. A. 14 805. Verfahren und Vorrichtung zum Ausblasen der Röbren von Heizröhrenkesseln, bei welchen in einem Teil der Röhren Ueberhitzer⸗ röhren gelagert sind. Carl Otte, Berlin, Neander⸗ straße 6. 16. 9. 07. 14c. K. 33 831. Schraubenturbine. Henry Keßler, San Francisco, Kalif.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 2. 2. 07. 14c. K. 34 658. Turbine mit Verdichtungsstoß des Treibmittels in den Laufradzellen. Arnold Kienast, Leipzig, Kaiser Wilhelmstr. 1. 6. 5. 07. 14. K. 36 065. Auslaßventilsteuerung für Dampf⸗ oder Luftmaschinen. Karl Keßler, Berlin, Wilsnackerstr. 45. 4. 11. 07. I5a. P. 19 689. Matrizenstableitvorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. General Composing Company,
114“
“
G. m. b. H., Berlin,
ö83 -Se; Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 158. d. 42 760. Falzmessersteuerung für rotie⸗ rende Falzvorrichtungen. Hans Peter Husby, Chicago; J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
89 3 dem Unionsvertrage vom 1 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 3. 07 anerkannt. 15 db. H. 42 761. Falzmessersteuerung für rotierende Falzmaschinen. Hans Peter Husby, Chicago; ertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 1. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 85 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 5. 07 anerkannt. 15i. Z. 5447. Kopiermaschine. Fa. Heinrich Zeiß, Frankfurt a. M. 9. 9. 07. 17f. G. 26 893. Kältespeicher für Luftkühlan⸗ lagen. Gesellschaft für Linde'’s Eismaschinen, A.⸗G., Wiesbaden. 9. 5. 08. ¹ 20 db. A. 15 337. Vorrichtung zur Veränderung der Spurweite von Eisenbahnwagen. Arthur Reginald Angus, Neutral Bay, Neu Südwales; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf von Reischach, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 5. 07. 20f. C. 16 232. Rohrleitungsauslaß für Druck⸗ luftbremsen. Frangois Jules Chapsal, Paris, u. Alfred Louis Emile Saillot, La⸗Garenne⸗Colombes, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 11. 07. 20f. H. 43 776. Auslaß⸗Ventil für den Brems⸗ zylinder⸗Totraum bei Luftbremsen. Georges Houplain, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 29. 5. 08. 20f. R. 26 873. Bremsklotz⸗Aufhängung. Frantisek Kehäk, Louka, Böhmen; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 19. 8, 08. 20g. W. 28 960. Gleisanlage mit Dreh⸗ scheibe für Fahrzeuge mit verschiedener Spur. Christoph Wißmann, Duisburg, Heerstr. 4. 27. 12. 07. 20i. M. 36 073. Weichenzungenüberwachung mit elektrischer Verriegelung der Weiche; Zus. z. Pat. 194 999. Maschinenfabrik Bruchsal Akt.⸗ Sbs Tünee Schnabel & Henning, Bruchsal. 201l. D. 20 115. Verfahren zur Bremsung elektrisch betriebener Fahrzeuge, bei welchem eine elektrische Kurzschlußbremse und eine mechanische Handbremse durch Bedienung desselben Bremsteiles (Handkurbel) angestellt werden, sowie Einrichtung zur Ausführung des Verfahrens. Charles Degoumois, Bern; Vertr.: H. Licht u. E Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 6. 08.
Für diese Anmeldung ist 8 der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 21. 6. 07 anerkannt.
21 a. A. 15 602. Signallampe für Fernsprech⸗ ämter. Akt.⸗Ges. Mig & Genest Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Schöneberg. 16.4. 08. 21a. M. 35 244 Telegraphischer Gebeapparat. Johann Mlädek, Prag⸗Kagl. Weinberge, Wenzel Mlädek, Przemysl, u. Karl Sämal, Wten; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 9. 12. 07. Z1c. A. 15 490. Mehrphasenrelais nach Fer⸗ rarisschem Prinzip. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 19. 3. 08.
21 c. G. 26 438. Ueberspannungssicherung mit mehreren in Reihe geschalteten Funkenstrecken, deren Elektroden mit Ausnahme der ersten je über einen Kondensator mit der letzten Elektrode verbunden sind. Georges Giles, Freiburg, naee Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Ig. e g. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 21c. M. 36 150. Einrichtung zur Auslösung elektrischer Schalter, welche durch ein Klinkwerk in einer bestimmten Stellung verriegelt werden und deren Verriegelung durch Herabfallen eines Gewichtes ge⸗ 5 758 Dr. Paul Meyer, Akt.⸗Ges., Berlin. 21 c. W. 30 726. Elektrischer Druckknopf⸗ schalter. „Watt“⸗Installationen für Stark⸗ und Schwachstrom Carl Schulz, Berlin. 16.10 08. 21 b. A. 15 816. Einphasen⸗Svnchronwechsel⸗ strommaschine. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 9. 6. 8.
21 d. A. 16 141. Einrichtung zum Kühlen von Schleifringen an elektrischen Maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 9. 08. 21d. F. 23 728. Einrichtung zur Selbstrege⸗ lung elektrischer Stromerzeuger mit getrennter Er⸗ regermaschine; Zus. z. Pat. 204 210. Felten K Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 11. 2. 07.
21b. F. 24 811. Verfahren zum Anlassen von Kurzschlußmotoren mittels Anlaßtransformatoren. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 16. 1. 08.
21d. F. 25 779. Anordnung zur Vermeidung des Pendelns elektrischer Maschinen. Felten 2 Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt
a. EbEEqI““
21d. M. 32 425. Einrichtung zur Vermeidung
der vvr. an Einphasen⸗Kommutatormotoren; s. z. Pat. 162 781. Maschinenfabrik Oerlikon,
“ 8.
Oerlikon b. Zürich; Vertr: Dr. Ludwig ßFischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 6. 07. 21 b. M. 34 194. Kaskadenschaltung von In⸗ duktionsmotoren. Ralph Davenport Mershon, New York; Vertr.: Max Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin 11. 16. 3. 07. 21b. S. 24 729. Einphasen Serienmotor mit Umschaltung zur Rückgewinnung von Energie. eeeen Werke G. m. b. H., Berlin. 21b. S. 25 686. Verfahren zum Regeln von Wechselstrom⸗Kollektor⸗Generatoren mit Nebenschluß⸗ oder Fremderregung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2. 4. 07. 21d. S. 25 687. Verfahren jum Regeln von Einphasen⸗ oder Mehrphasen⸗Kommutatormaschinen mit Nebenschluß⸗- oder Fremderregung. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2. 4. 07. 21g. W. 28 623. Aus Lamellen zusammen⸗ gesetzter Elektromagnetkern. Marie Wildt, geb. Kling, Berlin, Dalldorferstr. 25. 23. 10. 07. 22a. F. 24 953. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 2. 08. 22a. F. 24 991. Verfahren zur Darstellung von Beizenfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 2. 08. 22a. F. 25 080. Verfahren zur Darstellung von 0-Oxyazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 3. 3. 08. 22 b. F. 24 930. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 5. 2. 08. 22e. K. 35 086. Verfahren zur Darstellung von Thioindigo. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Bie⸗ brich a. Rh. 29. 6. 07. 24c. Sch. 29 476. Gasfeuerung, insbesondere für Flammenöfen, Herd⸗ und andere Oefen. Ernst Schmatolla, Berlin, Waterloo⸗Ufer 15. 11. 2. 08. 24f. L. 25 331. Kettenrost mit längsliegenden je auf zwei Querstangen gereihten Rostgliedern. 8s ee & Co., G. m. b. H., Gleiwit. 24k. u. 3208. Einrichtung zur Erhitzung der Verbrennungsluft durch die Heizgase und zur gleich⸗ zeitigen Niederschlagung der Flugasche bei Feuerungs⸗ . Otto Uhde, Hamburg, Hammer Weg 16. 25a. K. 30 994. Links⸗ und Linksstrickmaschine zur Herstellung gemusterter Links⸗ und Linksware. Reutlinger Strickmaschinenfabrik H. Stoll & Co., Reutlingen, Württ. 27. 12. 05. 27 c. H. 39 996. Unsymmetrische Schaufel für Kreiselgebläse mit achsialem Ein⸗ und Austrittsspalt. Albert Huguenin, Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 2. 07. 27 c. M. 32 618. Verfahren zum stufenweisen Betriebe von Kompressoren oder Motoren (Turbinen) und ähnlichen Maschinen. Gustav Meyersberg, Berlin, Barbarossastr. 25. 1. 7. 07. 29a. D. 20 145. Sägenegreniermaschine mit mehreren Sägentrommeln. Willord Delmant Doremus, Washington, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 9. 6. 08. 30a. G. 27 752. Augendiscissionsgabel. Dr. Carl Goebel. Trier a. d. Mosel. 8. 10. 08. 31c. C. 16 731. Verfahren und Form zum Gießen von Verbundblöcken durch Zusammenbringen der verschiedenen Metalle ohne Scheidewände. William Henry Connell, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28 4. 08. 32a. S. 26 032. Verfahren und Vorrichtungen zur Bildung der Kappe von Glashohlzylindern bei der Herstellung durch Zieben aus der flüssigen Glas⸗ masse und Blasen. Harry Glenn Slingluff, Alle⸗ gheny, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68 1. 2. 08. 32 a. W. 28 539. Verfahren und Anlage zum Ausheben von Glashohlkörpern aus der Schmelize. Window Glass Machine Company, Pittsburg, Penns. V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 8 7197] u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8 07. 34ce. W. 30 554. Stahlspänehalter mit Hand⸗ griff und gegeneinander beweglichen Backen zum Fassen von Stahlspänen. Wolfer & Hofstetter, Lausanne, Schweiz; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 18. 9. 08. Für die Ansprüche 1 und 3 dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom
22 25 89 die Priorität auf Grund der An⸗
meldung in der Schweiz vom 3. 1. 08 anerkannt.
341l. A. 16 123. Taschenuhrständer. Aktien“
gesellschaft für Uhrenfabrikation, Lenzkirch, Baden. 26. 8. 08.
35a. A. 15 918. Sicherheitsvorrichtung für ördermaschinen. Aktiengesellschaft Isselburger⸗ ütte vormals Johann Nering Boegel & Cie., sselburg a. Niederrh. 8. 7. 08.
35a. E. 12 638. Druckknopfsteuerung für elek⸗
trische Aufzüge. Joseph Ebinger, Cöln, Brüsseler⸗ straße 11. 22. 3. 07.
35a. Sch. 28 697. Fangvorrichtung für Auf⸗
züge und Hrreih en, dn. Zus. z. Pat. 193 848.
Kurt Schweder, Johannisburg, Transvaal; Vertr.:
1 EE11 8
Moritz Schweder, Berlin, Schellingstr. 15. 10. 10. 07. 37 b. N. 8712. Tür⸗ oder Fensterladen aus
1131“
—
übereinandergreifenden an je einer unteren Ecke dreh⸗ bar im Tür⸗ oder Fensterrahmen gelagerten, an dem freien Ende an einer gemeinsamen Anschlagleiste dreh⸗ bar angeschlossenen Flügeln. Floyd White New⸗ man, Bradford, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 27. 10. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
8 0. 3 dem Unionsvertrage vom 14 12- 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 12. 05 anerkannt.
40g. J. 10 150. Vorrichtung zur Gewinnung von Zink, Blei u. dgl. aus ihren Schwefel⸗ und Sauerstoffverbindungen durch Fällen mittels Eisens, Mangans o. dgl. unter Feset von die Verflüssigung erleichternden Stoffen, sogenannten Lösungsmitteln, in ununterbrochenem Betriebe. Imbert Proce Company, Borough of Manhattan, V. St. A.; 88 Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 42 b. F. 25 282. Vorrichtung zur Bestimmung der Kegel und Winkel von Winkelzahnrädern. Hugh William Fellows, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 4. 08.
42c. G. 25 752. Tiefenmesser. John Wilson Gillie, North, Shields, Engk.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 10. 07. 42f. D. 20 227. Entlastungsvorrichtung für Brückenwagen. Düsseldorfer Waagen⸗ & Ma schinenfabrik Ed. Schmitt & Cie. G. m. b. H Düsseldorf 29. 6. 08.
42“%;. D. 18 382. Geschwindigkeitsmesser mit vom Fahrzeug aufgezogenem Uhrwerk. Hans Dahl, Münchenerstr. 2, u. Max Martin, Prinzenstr. 94, Berlin. 15. 4. 07.
42“%. P. 20 116. Geschwindigkeitsmesser, bei welchem unter dem Einfluß der Differenz der Um- fangsgeschwindigkeiten zweier paralleler Wellen, von denen die eine Gewinde trägt, sich ein mit Mutter⸗ gewinde versehenes Zahnrad verschiebt. Johannes Prigge, Augsburg⸗Lechhausen. 24. 6. 07. 8 45 b. P. 20 980. Kartoffellegvorrichtung mit⸗
den Vorratstrommel. Hermann Pinther, Langen⸗- reinsdorf, Post Neukirchen a. Pleiße. 24. 1. 08. 45g. B. 46 108. Doppelwandiger Melkbecher, dessen Innenraum dauernde Saugwirkung und dessen Außenkammer abwechselnd Atmosphärendruck und höheren Druck hat. William Henry Blackham, „Melbourne, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 4. 07. 45g. C. 16 927. Milschschleuder mit fest⸗ stehender Trommel. Charles Christiansen, Gelsen⸗ kirchen i. W. 10. 7. 08. 45k. A. 15 558. Selbsttätige Sammelfalle für “ Alois Altfuldisch, St. Johann, Saar. 45k. Sch. 29 597. Tierfalle mit nach dem Falleninnern ausschwingenden Nadeln. Hermann Schulze, Brake i. W. 29. 2. 08. 46a. J. 10 238. Verbrennungskraftmaschine. Hugo Junkers, Aachen, Brabantstr. 64. 26. 9. 07. 46Üc. uUu. 3323. Funkenprüfer für magnet⸗ elektrische Abreißzündapparate; Zus. z. Pat. 200 381. Unterberg & Helmle, Durlach i. B. 16. 3. 08. 47 db. E. 11 814. Riemenrücker für Stufen⸗ scheiben. Erste Offenbacher Spezialfabrik für Schmirgelwarenfabrikation Mayer & Schmidt, Offenbach a. M. 27. 6. 06. 47g. E. 13 382. Verschlußvorrichtung für Hähne mit auswechselbarem Schloß; Zus. z. Pat. 196 863. Max Ebert, Berlin, Werftstr. 5a. 23. 3. 08. 47g. K. 36 434. Absperrschieber. Georg Kuhlenkamp, Breslau⸗Carlowitz. 24. 12. 07. 48 b. J. 10 794. Vorrichtung zum Heraus⸗ ziehen der verzinnten Blechtafeln aus der Tal pfanne unter Verwendung von Walzen und Fü rungen. Thomas James, Morriston, Engl.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat⸗Anwälte, Berlin SFW. 18. 24. 15. 97..
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England (Pat. 23 899/06) vom 26. 10. 06 anerkannt.
49g. O. 5642. Vorrichtung zur Herstellung der genauen Endform von Uebergangslaschen für Eisenbahnschienen. Oberbayerische Pflugfabrik Joh. Gg. Dobler Ges. m. b. H., Landsberg a. Lech. 25. 5. 07. 5Ga. K. 37 400. Dornschnalle mit abnehm. barem Dorn. Lewis Dillman Koch u. Frank Ralph Smith, Dewey, V. St. A.; Vertr.: M Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 18. 4. 08. 8 57a. B. 50 891. Verfahren zum Vorführen bewegter Photographien. Robert Brede, Cöln⸗ Lindenthal, Landgrafenstr. 39. 27. 7. 08. 8 59“a. G. 23 695. Druckmembranen⸗Antrieb ür Kolbenpumpen. Georg Grußendorf, Hannover, iefenriede 1. 29. 9. 06. 59 b. B. 50 597. Mehrstufige Zentrifugal⸗ pumpe für Flüssigkeiten oder Gase mit geteiltem Gehäuse. Brodnitz & Seydel, Berlin. 27.6. 08. 59 b. D. 18 179. Schleuderpumpe oder gebläse mit einem in das Laufrad hineinragenden Ent⸗ lastungskegel zur Veeiassgeet n Nutzbarmachung des Achsialschubes. Christoph Dosch, Leipzig, Münz⸗ gasse 14. 8. 3. 07. 59b. D. 18 997. Schleuderpumpe oder ge⸗
bläse; Zus. 3. Anm. D. 18 179. Christoph Dosch⸗ Leipzig, Münzgasse 14. 16. 9. .
zwei Klappen an jeder Ausfallöffnung der sich drehen⸗2
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