[76475]
Von der Deutschen Hypothekenbank (Actien⸗Gesell⸗ schaft) in Berlin ist der Antrag gestellt worden: 8 nom. ℳ 20 000 000,— auf den Inhaber
lautende 4 % Ötzpothekenpfandbriefe Serie XVIII und, XIX, und zwar Serie XVIII ℳ 10 000 005,—, deren Kündigung und Verlosung bis 2. Januar 1919 ausgeschlossen ist (mit April⸗Oktober⸗Zinsscheinen), Serie XIX
ℳ 10 000 000,—, deren Kündigung und Ver⸗
losung bis 2. Januar 1919 ausgeschlossen ist (mit Januar⸗Juli⸗Zinsscheinen), der Deutschen KW“ (Aetien⸗Gesellschaft) in erlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Dezember 1908.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[76474] Bekanntmachung.
Seitens der Firma J. H. Stein hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. 2 000 000 ℳ 4 ½ % ige hypothekarisch eingetragene Teilschuld⸗ verschreibungen (rückzahlbar zu 103 %, Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1915 zulässig) des Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗Actien⸗ Vereins in Creuzthal (2000 Stück zu je 1000 ℳ, Nr. 1— 2000, und Anerbieten des Umtausches der noch laufenden, zum 1. Juli 1909 gekündigten 5 % Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗Actien⸗Verein Teilschuld⸗ verschreibungen gegen 4 ½ % ige Teilschuldver⸗ schreibungen) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Cöln, den 14. Dezember 1908.
Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cüöln M. Seligmann.
[76473]
In der am 12. Dezember d. Js. stattgefundenen Versammlung unserer Gesellschaft wurden die Herren Brauereidirektor Alexander Stürzel, Schwerin, und Privatier Chr. Weymar, Mühlhausen in Thüringen,
eu in den Aufsichtsrat gewählt. Hansa⸗Brauerei Wismar, Gesellschaft ö S-berrer Haftung. o.
1 8 er Unterzeichnete interimisti epr Gewerkschaft sche Repräsentant der
„Consolidiertes Nordfeld“ zu Waldmohr (Pfalz)
beruft hiermit gemäß §§ 3, 6 und 7 des Reichs⸗ gesetzes vom 4. Dezemher 1899 die Herren Besitzer von Teilschuldverschreibungen der bhypothekarisch sichergestellten Anleihe über ℳ 2 000 000,— vom 15./20. Januar 1901 zu einer Versammlung auf Montag, den 4. Januar 1909, Vormittags 9 Uhr, im Hotel Retze in Essen ein. „Tagesordnung:
1) Bericht über die bisherige Tätigkeit der Gläu⸗
bigervertreter.
2) Weitere Stundung der Zinsen und Amortisation.
3) Bestellung und Bevollmäͤchtigung von Vertretern
der Obligationäre.
Die Hinterlegung der Obligationen ohne Coupons⸗ bogen muß zur Wahrung des Stimmrechts spätestens am 2. Januar 1909 gemäß § 10 des zit. Ge⸗ setzes erfolgen; kostenlos für die Obligationäre kann dieselbe bei Herrn Notar Dr. Victor Niemeyer in Essen geschehen. .“
Zweibrücken, 14. Dezember 1908. 8
Der Repräsentaunt der Gewerkschaft
„Consolidiertes Nordfeld“: 1
Dr. A. Zapf, Rechtsanwalt.
[76524] Hierdurch laden wir zu einer außerordentlichen Gesellschafternversammlung für Diengtag, den 5. Januar 1909, Nachmittags 5 Uhr, in das Sitzungszimmer des Chemnitzer Bank⸗Vereins in Chemnitz, Chemnitzer Str. 7, ein. Tagesordnung: 1) 8eese. der Gesellschaftsorgane für die bis⸗ herige Ge 1 2) Feschlußfafsung über Auszahlung eines bei Ge⸗ richt hinterlegten Betrages. 3) Auflösung und Liquidation der Gesellschaft und Wahl der Liquidationskommission. Chemnitz, den 16. Dezember 1908.
Sächsische Boden⸗Gesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Bruno Pietzsch, Geschäftsführer.
Palatine Insurance Company Limited London.
11“
Gesamtgeschäft. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Feschäftsjahr vom 1. Januar 1907 bis 31. Dezember 1907.
ℳ 1) Vortrag aus dem Vorjahre. 3 918 257 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗ jahre: 8 . für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
ℳ 3 141 560,— b. Schadenreserve 2 906 800,— c. sonstige Ueberträge 1 L q .“ 8 attungen und Summen).. 6 048 360
8 vakat 3) Prämieneinnahme abzüglich der veeS11164“*“ (Etwalge Nachschußprämien sind hier besonders aufzuführen) 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheits⸗ veistesrger) 1 vakat b. Eintrittsgelder. vakat c. Policegebühren. vakat d. anderweit.. vakat 5) Kapitalerträge: a. Zinsen, abzüglich 95 632,60 ℳ arlehnszinsen ℳ 365 486,64 b. Mietserträge. vakat 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter. 8 buchmäßiger vakat sonstiger Gewinn vakat 7) Sonstige Einnahmen (getrennt nach Gattungen und Summen) vakat E1X“ vakat
10 211 644 2
vakat
“
Gesamteinnahmen. „20 543 748.
1) Rückversicherungsprämien .. . . 2) a. Schäden, einschließlich der 210 600 ℳ betragenden Schaden⸗ ermittlungskosten, aus den Vor⸗ . jahren, abzüglich des Anteils der Rückoersicherer: ℳ a. gezahlt 1 146 820,— ß. zurückgestellt 1 676 700,— Schäden, einschl. der 105 400 ℳ be⸗ tragenden Schaden⸗ ermittlungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des An⸗ teils der Rückver⸗ sicherer: a gezahlt 3 245 313,34 8. zurückgestellt 1 024 600,— 3) n.nt n (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer (Prämienüberträge)
3 150 100,—
b. sonstigeUeberträage
(getrennt nach .“ Gattungen und
Summen).
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien.. b. Inventar. c. Forderungen... d. Organisations⸗
C osten des ersten „Geschäftsjahrs(be⸗ hufs Amortisation) e. anderweit(getrennt nach Gattungen und Summen) vakat 5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren
8 136,64 8. buchmäßiger. vakat b. sonstiger Verlust
vakat
vakat
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Be⸗ züge der Agenten 1 680 462,50 b. sonstige Verwal⸗ tungskosten 846 855,58 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen Fweceg, insbesondere für das euerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift be⸗ ruhende 13 681,09 b. freiwillige 25 072,51 9) Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Summen): a. Dividende auf arrcbi g
b. Zweifelhafte For⸗ “* 205542
10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds und Lentsibengieneseneratat
2 527 318 203 351
aufzuführen).. vakat b. Tantiemen. vakat c. an die Akionäre beziehungsweise aranten 8
d. an die Versicherten e. Vortrag auf neue 8 Rechnung 4 828 726,08 08
356 400,— vakat
Gesamtausgaben..
Palatine Insurance Company Limited London
Deutsches Geschäft.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr
A. Einuahme. vom 1.
1) Vortrag aus dem Vorjahre .. . 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ℳ 7 084,16 b. Schadenreserve 1 770,— c. sonstige Ueberträge (ge⸗ treunnt nach Gattungen und Summen)
vakat 3) Prämieneinnahme abzüglich der Rüegrnn, Nachschuß voer n waige Na ußprämien sin hier besonders aufzuführen) 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheitsleistungen)
vakat b. Eintrittsgelder. vakat c. Policegebühren 556,75 d. anderweit
vakat 5) Kapitalerträge: W1111* b. Mietserträge EEPöö6 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn a. realisierter vakat B. buchmäßiger. vakat b. sonstiger Gewinn vakat 7) Sonstige Einnahmen (getrennt nach Gattungen und Summen) vakat 8) Verlust.. 1I1I11
11“
SFeesamteinnahmen:
A. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktien⸗ kapital, beziehungsweise bei Gegen⸗ seitigkeitsvereinen Forderungen an die Garantiefondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos
die Art der Deckung — Wechsel, chuldscheine usw. ist anzugeben)
vakat 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ ℳ vperten 8 b. Ausstände bei Gene⸗ ralagenten bezie⸗ hungsweise Agenten 1 656 594,66 c. Guthaben bei Banken 1 130 948,16 d. Guthaben bei an⸗ deren Versicherungs⸗ unternehmungen. e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahrtreffen f. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen).. vakat
vakat
334 782,08
10 368,58
58281 06 2 Palatine Insurance Company Limited London. Bilanz für den Schluß des eschäftsjahres 1907
vesferbestanud. . 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Krvuhschelden vaka b. Wertpapiere .12 460 517,48 c. Darlehen auf Wert⸗ 1““ Mechsel ... e. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) .. vakat
vakat vakat
5) Grundbesiitz . vakat 6) Inventar.. vakat
7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gat⸗ tungen u. Summen) vakat 8) Noch zu deckende 8- Organisations⸗(Ein⸗ richtungs⸗) Kosten (bei Gegenseitigkeits ö1“*“ vakat “; vakat
Januar 1907 bis 31. Dezember 1907
ℳ 4₰ 19 461/ 41 9) Rückversicherungsprämien
a. Schäden, einschließlich der ℳ betragenden Schadenermittlungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des An⸗ teeils der Rückversicherer: ℳ a. gezahlt. vokat 8 unrückgestellt vpakat b. Schäden, einschließlich der 269,84 ℳ betragenden Scha⸗ denermittlungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt .5 182,76 6. zurückgestellt 7 417,27
2
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste
Geschäftsjahr:
a. für noch nicht verdiente Prämien, ab⸗ züglich des Anteils der Rückver⸗ sicherer (Prämienüberträge) 8 893,50
b. sonstige Ueberträge getrennt nach Gattungen und Summen) vakat
4) Abschreibungen auf: cce4“4*“ AA“*“ c. Forderungen. d. Organisations⸗(Einrichtungs⸗)
Kosten des ersten Geschäfts⸗ jahrs (behufs Amortifation) e. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen)
vakat vakat vakat vakat
vakat
5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust a. an realisierten Wertpapieren
vakat 8. buchmäßiger..
1 vakat b. sonstiger Verlust .pakat
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Bezüge der
Agenten. 4 6 051,73
b. sonstige Verwaltungskosten 659 94
7) Steuern und öffentliche Aogabden
8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗ besondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende
vakat b. freiwillige
205 77 9) Sonstige Ausgaben (etrennt nach Gattungen und Summen) vakat 10) Gewinn und dessen Verwendung: Vortrag auf neue Rechnung
Gesamtausgaben.
₰
1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeits⸗ vereinen Betrag des etwaigen Garantiefonds . . .
2) Ueberträge auf das nächste Jabr, zu a und b nach Abzug des An⸗ trils der Rückoersicherer ℳ
vakat
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien äge) 3 150 100,—
b für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ reserve).
c. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen)...
3) Fspospeten und owie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grund⸗ stücken Nr. 5 der Aktiva 8
4) Barkautionen ...
5) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungsunter.. 8 nehmungen. 322 496,82
b. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen):
1) Guthaben von BbWEFe““
2) Wechsel..
3) Darlehn
6) Reservefonds.
7) Spezialreserven (einzeln)..
8) Gewinn...
2 701 300,—
vakat Grundschulden
vakat
2 404,08 9 608,74 2 222 317,74
vakat
vakat 5 185 126,08
5 185 126
22561 09 58 281 06
B. P ssiva.
8
Gesamtbetrag.
15 593 353,46
Gesamtbetrag.
Die Umrechnung ist zum Kurse von ℳ 20,— für 1 2 erfolgt.
The Palatine Insurance Company, 8 “ Hauptbevollmächtigter für das Teutsche Reicht
Adolf Mengers.
15 593 353
Lim.
Bekanntmachung. Beckamp & Veldung, 6. m. b. §., Elberfeld.
Ich mache hierdurch bekannt, daß die Gesell Zum einzigen Liquidator bin ich, Unterzeichneter, ernannt. In Gemäßheit des § 65 d. Ges. vom 20. Mai 1898, betr. die Ges. m. b. H., fordere ich
Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei derselben anzumelden. — Anton Schießl, Not.⸗Bur.⸗Vorsteher,
Elberfeld.
schaft aufgelöst und in Liquidation getreten ist.
.
die
2
zum Deutschen
No 29 ã.
58
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahne
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr.. 297 4)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
Reichsan
zeiger und Königlich Pr
Berlin, Donnerstag, den 17. Dezember
Das Zentral⸗ Seens für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für en
Gelbstabholer auch durch die Kön Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, 1 i enthalten sind, erscheint auch in
——————
Das Bezugspreis
19098.
eichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, einem besonderen Blatt unter dem Titel
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 297 A. und 297 B. ausgegeben. 1
[76146] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Julius Stuckenberg in Ham⸗ burg ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwäͤlte gelöscht worden.
Berlin, den 12. Dezember 19908.
Der Präsident des ö.“ Patentamts: auß.
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüst.
2 b. B. 48 201. Teigknetmaschine mit vom Knet⸗ werkrantrieb aus bewegtem Knettrog. Otto Bertram, Halle a. S, Torstr. 61. 9. 11. 07.
2 b. R. 25 617. Teigknetmaschine, bei welcher sich der durch eine Karbel angetriebene Kneter in einer senkrechten Ebene bewegt und in einem Teil seiner Bahn die Wand des Mischgefäßes bestreicht. Rosemann & Spitz. Reichenberg, Nordböhmen; 1“ F Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Aa. D. 19 253. Mundstück für Invertbrenner. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auergesell⸗ schaft). Berlin. 19. 11. 07.
4 d. W. 28 387. Zündvorrichtung für Gruben⸗ lampen u. dgl., bei welcher die Zündung durch Ex⸗ plosion der Zündpillen eines Zündbandes vermittelt Fas. 8. A. Wicke, Barmen, Westkotterstr. 71. 4g. B. 49 205. Brenner für unter Flüssig⸗ keiten brennende Flammen zu Leucht⸗ und Heiz⸗ zwecken. Oscar Heinrich Ulrich Brünler, Brüssel; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 2. 08.
4g. M. 34 156. Gebläsebrenner zum Schneiden 85 S.e Messer & Co., Frankfurt a. M. za. D. 20 27 4. Stellvorrichtung mit Druck⸗ schraube für Unterwaljen. Dentsch⸗Luxemburgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Akt.⸗Ges., Differdingen, Luxemburg; Vertr.: Fr. Meffert und Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Belin SW. 13. 10. 7. 08.
Sa. S. 26 252. Verfahren zum Einlegen und Führen der gescherten Ketten durh die Schlicht⸗ 1edege Gebrüder Sucker, Grünberg i. Schl. 8b. E. 13 648. Scherzylinder für Gewebe⸗ schermaschinen. Arnol) Emmeluth, Landeshut i. Schl. 30. 6. 08.
8b. J. 10 862. Gewebespann⸗ und Trocken⸗ SSg. Fa. M. Rudolf Jahr, Gera, Reuß. Sm. G. 26 243. Verfahren zur Erzeugung von Anilinschwarz auf Baumwolle oder Seire; Zus. z. Pat. 204 514. Arthur G. Green, Leeds, Vertr: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 24. 1. 08
11b. K. 35 208. Vorschubvorrichtung mit Zahn⸗ stangenantrieb für Maschinen zum Schneiden von Fanse. Pappe u. dgl. Fa. Karl Krause, Leipzig⸗
nger⸗Crottendorf. 15. 7. 07.
IIe. W. 28 617. Sammelmappe mit Auf⸗ reihstiften für die Schriftstücke und einer die Mappe in der geschlossenen Lage haltenden Verriegelungs⸗ vorrichtung. Anton Wreizenbäck, Glehn b. Neuß. 22. 10. 07.
12a. K. 35 410. Verdampfer mit langen verti⸗ kalen Verdampfungsrohren. Paul Kestner, Lille, “ Vertr.: Hermann Kestner, Mülhausen i. E.,
ohannesstr. 4. 9 8. 07.
12 d. F. 22 698. Kiesfilter für Brunnen mit zwei in Wechselwirkung zueinander stehenden Pumpen und Einrichtung zur Rückspülung. Reinhold Fiebig, Freystadt W.⸗Pr. 10. 12. 06.
121. St. 15 049. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung der Schwefelsäure und Oele aus Abfallsäuren beliebiger Herkunft; Zus. z. Anm. St. 12 315. Gustav Stolzenwald Ploesti Rumänien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw, Charlottenburg. 22. 5. 08. 120/0. K. 36 157. Verfahren zur Herstellung von Mesityloxyd. Dr. Moritz Kohn, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 11. 07.
12“/. L. 26 142. Verfahren zur Reinigung von Desoxycholsäure und anderen Gallensäuren. Per ve Langheld, Kiel, Brunswikerstr. 2. 120. R. 25 768. Verfahren zur Darstellung von neutralen, gemischten Santalolestern zwei⸗ basischer Säuren. J. D. Riedel, Akt. Gef., Beilin. 27. 1. 08.
129. Sch. 28 079. Verfahren zur Darstellung der Salze von Quecksilberfettsäuren von der Formel
Hg 6&. C0⸗ Me und der entsprechenden Anhydride
von der Formel Hg C0 (R = Wasserstoff
oder Alkvl). Dr. Walther Schoeller u. Dr. Walther Schrauth, Charlottenburg, Franklinstr. 16. 10 7. 07. 12 “˙eo. W. 28 743. Verfahren zur Darstellung von Isobornylesten aus Pinerchlorhybrat durch Erbitzen mit einer organischen Säure in Gegenwart eines Silbersalzes. Dr. Fustav Wendt, Steglitz 15. 11. 07.
Engl.;
13a. G. 26 132. übereinander angeordneten, miteinander verbundenen Gliedern. Robert logner, Charlottenburg, Grol⸗ manstr. 66. 7. 1. 08. 13 b. D. 20 491. Durch die Abzugsgase des Dampfkessels beheizter Speisewasservorwärmer. Dinglersche Maschinenfabrik A. G., Zwei⸗ brücken, Pfalz. 4. 9. 08. 13 b. M. 33 333. Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserumlaufs in Dampfkesseln. Louis Philippe Jean André Hector Messier, Lille, Frankr.; Vertr.: Paul Rückert. Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 5. 10. 07. 13c. St. 12 628. Sicherheitsvorrichtung gegen zu hohen Dampfdruck mit den Weg des Dampfes zu einer Pfeife oder ähnlichen Alarmvorrichtung ab⸗ sperrendem Schmelzvfropfen. Hans Streiber, Wil⸗ helmshaven. 17. 12. 07. 13 d. Sch 28 586. An einen Wasserrohrkessel unmittelbar angebauter Ueberhitzer, pessen Heiz⸗ elemente mittels vorgebauter Wasserrohre vor der unmittelbaren Einwirkung der Feuergase geschützt 1. 1“ Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. 13d. Sch. 28 743. Ueberhitzer für Heiz⸗ röhrenkessel, der ganz oder teilweise in der durch eine Zwischendecke getrennten Feuerbuchse eingebaut i6 12pelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. 14c. G. 23 691. Umsteuerbare radiale Dampf⸗ turbine mit symgeteisch ausgebildeten Schaufeln 12, 5 Viktor Geißler, Berlin, Beusselstr. 5 a. 18f. K. 34 091. Ventilsteuerung mit durch Schubkarve und Rolle bewegtem Ventil. Joh. Stumpf. Charlottenburg, Techn. Hochschule. 1. 3. 07. 15 b. B. 48 105. Verfahren zum Schutz von Stereotypiematrizen gegen das Eindringen und Fest⸗ haften von Metall beim Guß von Stereotypplatten unter Verwendung von Fettstoff. Fa. C. Beeusch, Moys b. Görlitz. 1. 11. 07. 15 b. B. 48 498. Verfahren zum Schutz von Stereotyptematrizen gegen das Eindringen und Fest⸗ haften von Metall beim Guß von Stereotypplatten unter Verwendung von Fettstoff; Zus. 1. Anm. 8. 8 8 Fa. C. Beensch, Moys b. Görlitz. 15e. D. 19 149. Zuführvorrichtung für Papier⸗ blätter, die von einem schwingenden Arm mit einem Rade vorgeschoben werden, der das oberste Papier⸗ blatt auf eine geneigte Ebene schiebt. Augustus Frebverick Dawes, Peter Christian Olsen u Albert Day, London; Vertr.: E. W. Hopkins u K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 10. 07. 15e. F. 24 507. Kombinierte Merkkarte und Druckplatte. Ernest Harmount Frey, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 16. 11. 07. 15g. S. 27 374. Bewegungsvorrichtung für Typenhebel von Schreibmaschinen. Hermann Wasem, Rödelbeim, Philipp Seibel, Prüfling 30, u. Heinrich Schuster, Baumweg “ a. M. 3. 9. 08. 17f. F. 25 055. ärmeaustauschvorrichtung für Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten. Eduard Forst⸗ meyer, Rheinau, Baden. 25. 2. 08. 19“a. G. 25 215. Maschine zum Fräsen von Schienenköpfen. Fa. Th. Goldschmidt, Essen a. Ruhr. 10. 7. 07. l19c. Sch. 26 080. Pflasterung. Fa. N. Schefftel, Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Wethe u Dr. H Well, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 13. 8. 06. 1
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 16. 8. 04 anerkannt. 20d. u. 3321. Zwveiteiliges Gehäuse für Achs⸗ lager voncilenbahnfahrzengen zi⸗ garische Vangan⸗ u. Maschivenfabrik A. G., Györ, u. Robert Nädas, Szombathely; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 12. 3. 08. 20h. S. 26 427. Vorrichtung zur selbsttätigen Rückführung von Gleissperren. Erich Sating⸗ Duisburg, Schlachthofstr. 16. 8. 4. 08. . 20h. S. 27 469. Vorrichtung zur selbst⸗ tätigen Rückführung von Gleissperren; Zus. z. Anm. S. 26 427. Erich Saling, Duisburg, Schlachthof⸗ straße 16. 17. 9. 08. 1 20i. L. 25 011. Auslegevorrichtung für Knall⸗ atronen. Franciszek Lipka, Biala, Rußl; Vertr.: 6 Loll 2 A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8.
10. 07 20i. S. 26 046. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse eines zu schnell fahrenden Pees. Henry George Shoolbred, London; Vertr.: Paul Räckert, Pat⸗Anw, Gera, Reuß. 4. 2. 08. 20i. S. 26 935. Schaltvorrichtung für selbst⸗ tätige elektrische Warnsignalanlagen an Eisenbahn⸗ übergängen. Siemens & Halske Akt.⸗Gef.⸗ Berlin. 27. 6. 08. 21a. G. 26 272. Verfahren zur Erzeugung elektrischer Schwingungen. Roberto Clemens Walletti. Rom; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 28. 1. 08. 5 21a. P. 19 605. Empfangsanordnung für drahtlose Telegraphie; Zus. z. Pat. 203 704. Valdemar Poulsen. Frederiksberg, Dänem; Vertr.: C Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 2. 07. 1 21c. E. 13 411. Kontaktanordnung für Schalter⸗Sicherungen, Steckkontakte und ähnliche Vorrschtungen; Zus 1. Anm. E. 12 459. Otto Engel, Berlin, Heilbronnerstr. 7. 1. 4. 08.
8 11“
Großwasserraumkessel aus 21c. C. 16 648. Trockenvorrichtung für Kabel,
bei welcher der Kessel durch eine Anzahl ehener paralleler Heizwände in eine entsprechende Anzahl Einzelräume geteilt ist. Dr. Cassirer & Co., Charlottenburg. 2. 4. 08.
21 d. A. 15 285. Umschaltbarer Repulsions⸗ motor mit zweiachsiger Ständerwicklung. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 1. 08. 21d. A. 15 793. Kompensierter Einphasen⸗ Hauptstrommotor mit einer Qutrwicklung. B Arnold, Karlsruhe i. B., Kochstr. 1 a, u. J. L. la Cour, Vesteràs, Schweden; Vertr.: E. Arnold, Karlsruhe i. B., Kochstr. 1 a. 2. 6. 08.
21d. A. 15 908. IZsolierung elektrischer Leiter. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baͤden, ee;. Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 21 b. A. 16 101. Einrichtung zum Belastungs⸗ ausgleich bei elektrischen Kraftübertragungen mit Anlaß⸗ und Paffermaschine. Allgemeine Glektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 24. 8. 08.
21d. A. 16 195. Verfahren zum Anlassen von Einphasen⸗Kommutatormotoren mit Nebenschluß⸗ charakteristik und zwei Bürstenachsen für jedes Pol⸗ paar; Zus. z. Pat. 165 053. E. Arnold, Karls⸗ ruhe i. B., Kochstr. 1 a, u. J. L. la Cour, Vesteräͤs, Schwed.; Vertr.: E. Arnold, Karlsruhe i. B., Koch⸗ straße 1a. 19 9. 08.
21d. E. 11 035. Anordnung zur Selbstregelung von Gleichstrommaschinen; Zus. z. Pat. 199 224. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗ Gesf., Frankfurt a. M. 19 7. 05.
21. D. 19 955. Metallene Reflektorfassung für elektrische Glühlampen. Paul Druseidt, Rem⸗ scheid, Bismarckstr. 66 a. 27. 4. 08.
21f. G. 25 343. Glühlampe mit mehreren einfach oder mehrfach gestützten oder auch freistehenden Leuchtfäden; Zus. z. Pat. 189 636. Carl Glogau, Stuttgart, Seyfferstr. 59. 6. 8. 07.
21f. P. 19 774. Verbundglühfaden aus zwei Bestandteilen von verschiedener Leitfähigkeit und negativem Temperatur Koeffisienten. Parker Clark Electrie Company, New York; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 4. 07. 22a. F. 25 247. Verfahren zur Darstellung von Entwicklerfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28 3.08.
22g. W. 28 751. Verfabren zur S. isolierenden Ueberzügen auf hitzebeständigen Mate⸗ rialien. Kaspar Winkler, Zürich; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18 11. 07. 23a. B. 46 539. Vorrichtung zum Abscheiden des Schmieröls aus dem Bilgenwasser. Giovanni Battista Bibolini und Carlo Baulino, Genua, e; Pter. C. Arndt, Pat.⸗Anw., Braunschweig. 28. 5. 07. 23a. B. 47 780. Verfahren zur Extraktion von Knochenfett; Zus. z. Pat. 197 725. Eugen Berliner, Moskau; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 28. 9. 07. 24c. P. 21 772. Vorrichtung zum Anhalten der um 90° gedrehten Umsteuerglocke von Gas⸗ ventilen für Regenerativöfen. Poetter & Co., Akt.⸗Ges., Dortmund. 25. 7. 08. 24e. G. 25 037. Sauggasgenerator für bitu⸗ minöse Brennstoffe mit einem Füllschacht, der so weit auf die Rostfläche heruntergezogen ist, daß eine Feuerschtcht erzeugt wird, die dicker ist, als die einer ewöhnlichen Planrostfeuerung. Karl Genz, Berlin, ionskirchstr. 52. 6. 6. 07. 24f. K. 35 741. Rost für GEeneratoröfen und sonstige Gaserzeugungsanlagen. Heinrich Kauf⸗ mann, Beiseförth, Prov. Hessen. 23. 9. 07. 25a. A. 15 089. Flacher Ränderwirkstuhl. Paul Ackermann, Wittgensvorf b. Chemnitz, u. Paul Horn, Chemnitz, Sedanstr. 1 d. 28. 11. 07. 25 b. A. 15 294. Spindelfübrung für Klöppel⸗ maschinen. Alfred Attenborough, Bristol, V. St .; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 25, 5. 07. 27 b. P. 20 447. Vorrichtung zur Erzeugung von Druckluft. Dr. Otto Pilling, Arnstadt. 14. 9. 07. 28 b. T 11 769. Maschine zum Appretieren von Häuten, Fellen und Leder. The Turner Tauning Machinery Co., Peabody, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 5 Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 07. 29a. M. 34 623. Maschine zum Brechen und Putzen von faserhaltigen Pflanzenstengeln. Rudolf Müller, Pôter Pétschel u. Wilhelm Schneider, Torzsa, Ung.; Vertr.: C. Pataky u. E. Wolf, Pat.⸗ Anwälte, Berlin S. 42. 23. 3. 08. 30i. B. 50 389. Vorrichtung zum Wiederatem⸗ barmachen von Atmungsluft mittels Alkalisuper⸗ oxyden; Zus. 1. Pat. 168 717. Dr. Max Bam⸗ berger, Dr. Friedrich Böck u. ⸗Friedrich Wanz, Wien; Vertr.: Otto Nairz, Charlottenburg, Neue Kantstr. 16. 5. 6. 08. 30k. C. 15 583. Vorrichtung zur Erleichterun der Tamponade der Gebärmutter. Dr. Fliebrich Callmann, München, Briennerstr. 8. 13. 4. 07. 34e. B. 48 738. Offener, aus Draht ge⸗ bogener Vorhangring. Eugoͤne⸗Louis Becker⸗ Bertrand, Reims, Frankr.; Vertr.: Wilhelm Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 1. 08.
Für diese Anmeldung ist 48 der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 17 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom
8. 1. 07 anerkannt. 34e. L. 25 287. Verstellbare Rosetteneinrich⸗
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SE Leichsering, Altenburg S.⸗A. 34e. P. 21.108. Vorrichtung jum Herablassen von Gardinenstangen. Julius Plumbaum, Pr.⸗⸗ Stargard. 20. 2. 08. 1 ’ 34f. G. 26 868. Aus zwei aneinander ver⸗ schiebbaren Teilen bestehende, verstellbare Aufhänge⸗ vorrichtung für Bilder, Wandbretter u. dgl. Josef Gronek, Laurahütte. 6. 5. 08 34f. St. 13 128. Dreiteiliger Spiegel mit zwei hinter dem Mittelspiegel auf Führungsbahnen Eeheten. herausziehbaren Seitensptegeln. Franz Stritzke, Fürth, Bayern. 29. 6. 08. 34g. C. 16 794. Bettsofa. Gustave De Cock⸗ Notermaus, Wetteren, Belgien; Vertr.: Dr. E11““* Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 34k. G. 27 088. Eiserne Waschtischvorrichtung, aus Rahmen und Waschschüsselhalter bestehend. Paul Gande, Berlin, Landwehrstr. 17. 11. 6. 08. 341I. R. 26 351. Stuhlleiter, bei welcher die unterste Stufe der Aufklappleiter den vorderen Teil des Stuhlsitzes bildet. Jacob Rosenthal, Mül⸗ heim a. Rh., Kalkkerstr. 22. 14. 5. 08. 341. S. 26 203. Schutzvorrichtung für Emaille⸗ und leichtes Blechgeschirr. Hermann Seel, Münster i. W., Hansaring 8. 27. 2. 08. 37 b. D. 18 195. Kreuzweise Verbindung von profilierten Sprossen, bei welcher die eine Sprosse durch eine ö der anderen Sprosse hindurch⸗ geführt und durch im Steg der gekröpften Sprosse angebrachte Lappen gehalten wird. Johannes Degen⸗ hardt, Berlin⸗Schöneberg, Vorbergstr. 11. 12. 3. 07. 3g8h. K. 35 029. Verfahren zum Auslaugen, Imprägnieren oder Färben von Hollstämmen. Edmund Söllinger, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, 2 Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 6. 07. 40c. S. 25 367. Verfahren zur Herstellung von Zinkoxyd durch Verhüttung von Zinkerzen und anderem zinkhaltigen Material im elektrischen Ofen. Williꝛm Simm u. Henry Simm, The Asfh, Portico b. Prescot, Lar cashire, Engl.; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 2. 10. 07. Ala. H. 42 614. Hutstumpenbürstmaschine, ins⸗ besondere für nasse Velourhutstumpen. J. Hückel’s Söhne, Neutitschein, Mähren; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 1. 08. 3
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 24. 5. 07 anerkannt. 42a. B. 49 436. Einstellbares Kurvenlineal. Carl Bartels u. Otto Bartels, Schwaan i. Mecklenbg. 10. 3. 08. 42 c. O. 5794. Dosenlibelle mit aus getrennten Teilen bestehendem Flüssigkeitsbehälter und Deckglas. Optische Austalt C. P. Goerz Akt.⸗Ges., Friedenau b. Berlin. 26. 10. 07. 42e. C. 14 975. Trockener Gasmesser mit Drehschiebersteuerung und vier Meßräumen, bei dem zu beiden Seiten einer mittleren Trennwand sich zwei Baͤlge bewegen. La Compagnie Anonyme Continentale pour la Fabrication des Comp⸗ teurs à Gaz et autres Appareils, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 9. 06. 42e. C. 16 868. Ablesevorrichtung für Wasser⸗ messer. Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériel d’'ÜUsines a Gaz, Successeur, Paris; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 6. 08.
Für diese Anmeldung † bei der Prüfung gemãß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 15. 6. 07 anerkannt.
42f. P. 22 055. Brückenwage, bei welcher die Brücke mit den auf den Wiegehebeln ruhenden Pendelgehängen lösbar verbunden ist. Richard Pellenz. Cöln⸗Ehrenfeld, Schützenstr. 2. 30. 9. 08. 42h. H. 43 338. Spiegelkondensor für Ultra⸗ mikroskope, bei dem eine Sammellinse abwechselnd mit der Dunkelfeldblende vor den Spiegelkondensor geschaltet wird. Ozkar Heimstädt, Wien; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 3. 4. 08. 42h. L. 25 644. Linsenhalter für Augengläser mit einem am Umfange der Linse aeliegenden Bogen. Leland Theadore Loudon, Williamson, New Pork; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 282998.
42h. L. 26 504. Justiervorrichtung an bino⸗ E““ Fa. G. Leitz, Wetzlar. 42i. S. 25 989. Schutzeinrichtung für Thermo⸗ elemente zur Messung hoher Temperaturen in kohlen⸗ stoff⸗, insbesondere kohlenoxydhaltigen Gasen. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 25. 1. 08. 42m. G. 26 288. Anschlagvorrichtung für Rechenmaschinenkurbeln mit einem auf der Kurbel vorgesebenen federnden Teile und einem Anschlagteile am Gestell. Adolf Groechenig, Wien; Vertr.: eee Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 30. 1. 08.
42m. L. 25 864. Vorrichtung zur Darstellung des Quotienten zweier veränderlicher Größen. Lanston Monotype ECorporation, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 1.4.08. 42m St. 12 105. Vorrichtung zur Bestimmung der Biegungsmomente bzw. Trägerprofile bei ge-