Qualität

gering

mittel Verkaufte

Marktort

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

Menge

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höchster ℳ

höchster [Doppelzentner

ℳ

höchster niedrigster ℳ ℳ

niedrigster ℳ:

Außerdem w am Markt (Spalte nach überschle Schätzung we Doppelzen (Preis unbel

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Ein liegender Strich (—) in den Spa Berlin, den 1. Februar 1909.

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1 b wird volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. reseugeT. Pie beenft⸗ Penge. für vl. pe hat S. 2s daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt

Noch: Gerste. 14,60 15,00 14,70 14,80 17,40 17,50 16,00 —

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Der

Katserliches Statistisches Amt. van der Borght.

(.) in den letzten sechs Spalten, daß ent

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15,67 14,00 17,28 17,05 16,19

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Durchschnittspreis wird aus den Feeheebece Feblen. * n prechender Ber e

Deutscher Reichstag. 197. Sitzung vom 30. Januar 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

“ Auf der Tagesordnung stehen Rechnungssachen und die Forisehung der Besprechung der Interpellation des ver⸗ storbenen Abg. Grafen von Hompesch, betreffend Sich erung der Freiheit des Arbeitsvertrags und des Koalitions⸗

rechts. 1. Bei der Beratung der Denkschrift über die Ausführung

der für die Schutzgebiete erlassenen e ergreift, nach dem Abg. Erzberger (Zentr.), dessen Rede in der vorgestrigen Nummer d. Bl. mitgeteilt worden ist, der

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg das Wort zu folgenden Ausführungen:

Ich freue mich, daß der Herr Abg. Erzberger über die An⸗ gelegenheit der Kolonialanleihe sein Urteil noch nicht definitiv gestaltet hat, ich nehme sogar an, daß, nachdem er mich angehört hat, er einiges von dem zurücknehmen wird, was er eben gesagt hat. Zunächst der Kurs! Die Kolonialanleihe hat einen um 25 ₰ höheren Kurs gebracht als die unmittelbar voraus ausgegebene vierprozentige Anleihe, das ist an und für sich kein schlechtes Gebot. Nun sagt Herr Erz⸗ berger, es ist von der Anleihe sehr wenig gezeichnet worden, und sagt, es ist, gleichgültig, ob hinterher der ganze Betrag hat abgesetzt werden können. Nun, meine Herren, der Verkauf von Anleihen ist an ge⸗ wisse Termine gebunden, jedesmal, wenn die Coupons abgeschnitten werden und die Leute infolgedessen Ersparnisse haben, pflegen sie sich Anleihen zu kaufen. Diese Zeit pflegt dann auch seitens der Finanz⸗ verwaltung wahrgenommen zu werden, um an den Anleihemarkt heranzutreten. Das können die Reichsfinanzverwaltungen deshalb, weil

sie viele laufende Kredite haben, die der Kolonialverwaltung nicht zur Verfügung stehen. Infolgedessen ist, die Herren werden sich entsinnen, die vierprozentige preußische Staffelanleihe, von der Herr Erzberger gesprochen hat, unmittelbar nach Neujahr vorigen Jahres herausgebracht worden und hat infolgedessen den hohen Zeichnungserfolg gehabt, weil die Leute ihr Geld noch nicht angelegt hatten, und was den Kurs betrifft, so werden Sie sehen, daß die Kolonialanleihe in den letzten Tagen genau denselben Kurs wie die vierprozentige preußische Staffelanleihe gehabt hat. Das ist kein schlechtes Resultat, das kann man nicht sagen. Es ist bisher nicht Sitte gewesen, die Zeichnungsresultate mitzuteilen. Ich habe mich nicht gescheut, ich habe aber auch gleich zu sagen, hier handelt es sich erstens um einen neuen Typ, zweitens um ein Papier, welches vorläufig einen verhältnismäßig engen Markt haben muß. Es ist ein großer Unterschied, ob Sie drei oder vier Milliarden Reichsanleihen haben, von denen jeden Tag viele Millionen umgesetzt werden können, für die Käufer da sind, oder ob Sie mit einem Typ anfangen, der überhaupt nur 30 000 000 ℳ beträgt. Ehe das Publikum und der Bankier sich daran gewöhnt haben, vergeht immer einige Zeit. Ein Beweis ist für meine letzte Behauptung, daß wir die letzten 10 000 000 für 99,50 haben verkaufen können, also ein ganzes Prozent besser, wobei ich nicht verschweigen will, daß sich bis dahin der Geldmarkt gebessert hat, daß überhaupt höhere Preise erzielt werden konnten. (Sehr richtil; in der Mitte.) Als wir das Angebot der Banken erhielten, standen die vier⸗ prozentigen preußischen Konsols auf 99,50, ich habe zu 98,50 verkauft. Die Bankiers haben also einschließlich der Spesen daran praeter propter 1 % verdient bei einer Anleihe, welche selbstverständlich von vorn⸗ herein nicht denselben Wert haben konnte, weil sie nicht denselben Markt hat. Bei der Annahme am 23. Mai ist 99 ½ der Kurs der

14 %o igen gewesen. Heute steht es so, daß die 4 oige Anleihe und die Schutzgebietsanleihe 101 ¾ steht. Das ist also eine Sp von 1,40. So viel steht die letztere schlechter, und das m. amortisable Anleihe unter allen Umständen stehen, sofern nän Kurs über 100 ist. Denn derjenige, der preußische Konsols h nicht die Gefahr der Auslosung und des Verlustes von 1 ¾ diesem Falle von 3,10 %., Der Mann aber, der Schutzgebiete hat, verliert bei der Auslosung das gesamte Agio. Papiere unter pari stehen, ist es anders.

Warum sind wir auf den Tip der Kolonialanleihe gegangen Gründe! Erster Grund: wir wollten den Markt der Reichs⸗ und anleihen entlasten. Wer sieht, wie viele neue jetzt gebracht werden wird diesen Grund verstehen. Zweitens: wir wollten ei

der Kolonien von den Finanzen des Reichs trennen und wol Kolonien nicht auf Reichskredite anweisen, die ihrerseits wiede Anleihen hätten flüssig gemacht werden müssen. Drittens aber wir dafür sorgen, daß die Kolonien zwangsmäßig zu einer Tilgung kommen. Daß das bei dem gegenwärtigen Zustan immer offene Kredite gegen Amortisation aufgerechnet werden der Fall sein kann, das ist ja klar. Da entsteht niemals ein sondern die Anleihebeträge steigen in einem fort. Das wa drei Gründe. .

Auf das Zeichnungsresultat bin ich schon eingegangen. D. meines Erachtens daran, daß die Sache wenig bekannt wurd zweitens daran, daß sie zu einem inopportunen Momente

haben für die Kolonialanleihe mehr bekommen als das Re der preußische Staat unmittelbar vorher für ihre gleichartige

— 8 98

Sola

Rechnungsführung in den Kolonien haben, wir wollten die Fütß

Markt gebracht ist. Tatsächlich ist die Kritik nicht richtigt

die sämtlichen Stücke sind verkauft, und zwar schnell verkauft worden. Ferner ist Tatsache, daß entsprechend dem Steigen der anderen Anleihen die letzten 10 Millioxen haben teurer verkaust werden können.

Nun ist der Herr Abg. Erzberger auf eine andere Angelegenheit eingegangen, und ich bin ihm dankbar dafür. Er hat sich mit der Steigerung der Otavi⸗Anteile befaßt. Er hat gemeint, daß die Rede, welche ich hier im Reichstage gehalten habe, eine erhebliche Spekulation in diesen Anteilen herbeigeführt habe. Ich bin nicht seiner Ansicht. Aber da die Presse und ziemlich viele andere Personen diese Ansicht teilen, so muß ich noch einmal feststellen, was ich gesagt habe. In urzem habe ich nichts anderes getan als den Geschäftsbericht der Otavigesellschaft aufmerksam durchzulesen und ihn mit gewissen Kritiken und einschränkenden Bemerkungen zu versehen. Der Geschäfts⸗ bericht der Otavigesellschaft ist Ende Oktober erschienen und am 21. November in den Zeitungen publiziert worden, nachdem er der Generalversammlung vorgelegen hatte; und er ist am 1. Januar im „Kolonialblatt“ abgedruckt worden. Ich habe aus diesem Bericht entnommen, daß die Aufschlüsse sehr gut sind die Gesellschaft hat erklärt, sie hat 313 000 t Erz jetzt in Sicht —, und daß auch die anderen Stellen, Otavifontein und Guchab, nachhaltig zu werden scheinen. Das steht in dem Gesellschaftsbericht, und zugleich, daß 1800 t gefördert worden sind. Ich habe ferner erklärt, daß das Eisenbahnunternehmen der Otavigesellschaft ein versprechendes ist, und daß dort über 2 Millionen

Mark verdient sind. Ich habe aber einschränkend bewerkt, daß

mancherlei Fehler gemacht sind, daß die Sache von den Arbeiter⸗ verhältnissen abhängt, und das gute Resultat der Gesell⸗ schaft zum großen Teil auf die hohen Kupferpreise zurück⸗ zuführen ist. Meine Herren, wenn ich aus Südwestafrika dem hohen Hause oder einem Gremium ernsthafter Leute berichte, aann ich doch solche tatsächlichen Dinge nicht unterdrücken, sondern ich muß eben das alles sagen, wie ich mich ja über die Schattenseiten von Südwestafrika sehr ausführlich, für manche Leute zu ausführlich, aus⸗ gelassen habe. Daraus kann und darf mir kein Vorwurf gemacht werden. (Abg. Erzberger: Habe ich auch nicht getan 1) Zweifellos hat Herr Erzberger diesen Vorwurf nicht erhoben, er hat aber den Vor⸗ wurf erhoben — und er mag berechtigt sein —, daß Aeußerungen, welche rein sachlich sind, welche lediglich dem Geschäftsbericht ent⸗ nommen sind, die ich infolge einer übernommenen Veipflichtung in vorsichtiger Weise getan habe, dazu gebraucht werden, um Stimmung für ein Papier zu machen. (Abg. Erzberger: Sehr richtig!) Das werde ich in Zukunft niemals verhindern können, weil mir die Presse icht in dem Maße zur Verfügung steht wie anderen, die interessiert nd. Ich habe nicht gesprochen von den Zukunftsaussichten der Ge⸗ ellschaft, ich habe absichtlich die hohen Gewinnziffern verschwiegen. Ich glaube aber auch, daß hier noch andere Gründe vorhanden sind, die diese rapide Bewegung veranlaßt haben, und die ich Ihnen nicht vorenthalten will. Die Anteile sind seinerzeit mit einem hohen Preise, ich glaube 150, ingeführt. Damals stand Kupfer 100 Pfd. Sterl.; sie sind dann uf 98 heruntergegangen, damals stand Kupfer 40 Pfund. Jetzt steht Kupfer 60 Pfund, und selbstverständlich müssen diese Kurse jetzt

besser stehen.

Dann aber habe ich gehört, daß das Konsortium seine Bestände ausverkauft habe — das hat in den Zeitungen gestanden. Wenn eine Bankgruppe ihre Papiere verkauft und mit Material nicht mehr auf den Markt drückt, nimmt er seine natürliche Bewegung. Wenn ich

ich also gegen die Unterstellung verwahre, daß ich irgendwie bei⸗ setragen habe, diese Kursbewegung zu veranlassen, wenn ich sie auch r überstürzt zu betrachten geneigt bin, kann ich doch nicht umhin, guch in dieser Bewegung der Otavianteile ein erfreuliches Zeichen erwachenden Kolonialinteresses zu sehen, wobei ich allerdings den Wunsch des Herrn Abg. Erzberger teile, daß keine Enttäuschung kolgen möge. (Bravo!)

Abg. Erzberger 2 Der Kolonialsekretär hat doch selbst daß von 30 Millionen nur 3 Millionen gezeichnet worden nd, also nur 10 %. Inzwischen aber hat sich nun herausgestellt, aß der Kurs der Kolonialanleihe wesentlich hinter dem der Reichs⸗ nleihe zurücksteht. Heute hat der Staatsseketär den Zweck seiner besonderen Kolonialanleihe ganz anders dargestellt als damals in der Kommission. Jedenfalls wäre der gewollte Zweck ebenso durch ein

Darlehn erreicht worden, wie durch eine besondere Kolonialanleihe. Gewiß hat das Reichsschatzamt mit seinen Operationen die Kon⸗ 25 ausgenutzt; demgegenüber befindet sich die Kolonialanleihe im kachteil. Auch über die geradezu unbegreiflichen Spekulationen, se nach der Rede des Staatssekretärs in den Otavi⸗Aktien statt⸗

sefunden haben, hat sich der Staatssekretär geäußert. Ich muß au ier durchaus bei meinen Ausführungen stehen bleiben. 1

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg:

Nur eine kurze Bemerkung! Auch die Reichsschatzverwaltung ist bensowenig in der Lage wie das Reichskolonialamt, mit Hilfe ihrer ffenen Mittel wirklich oder etatsmäßig an sie herantretende Bedürf⸗ sse zu decken. Sie hat, wie der Herr Abg. Erzberger angeführt, ber die Mittel der Schatzanweisungen, und diese Schatzanweisungen verden nicht so placiert, wie eine Anleihe placiert werden kann. Da ben Sie im vorigen Jahre 7 und 7 ½ % Diskont darauf zahlen nüssen. Also auch das Reichsschatzamt leidet genau unter derselben Situation; das geht immer nach dem Geldmarkt.

Aber was ich vorhin über den Kupferpreis gesagt habe, ist miß⸗ rstanden worden Ich habe nicht gesagt, daß der höhere Kupferpreis r den hohen Kursstand verantwortlich sei, sondern ich habe an⸗ führt: als die Anteilscheine vor 1 ½ Jahren in Hamburg zu 160 ℳ der so etwa eingeführt sind, war Kupfer 100; wie sie im vorigen ahre auf 98 ½ heruntergegangen sind, war es 40, und jetzt ist es dieder auf 60 gestiegen, und ich nehme an, daß dadurch ein erheblicher eil der Kurserhöhung zustande gekommen ist. Ich meinerseits möchte ber über die ganze Angelegenheit nichts weiter sagen, weil es meines rachtens nicht Aufgabe dieser Stelle ist, auf die Kurse irgendwie inzuwirken. (Sehr gut! links.) Ich habe es bisher nicht gewollt nd werde es auch in Zukunft nicht tun.

Abg. Erzberger(Zentr.): Gewiß müssen die Schatzanweisungen ver⸗ nst werden, aber von dem Aufschlag bekommt doch das Reich mindestens wei Drittel wieder zurück (Widerspruch rechts) — das versteht sich doch on selbst, da das Reich an dem Bankgewinn drei Viertel Anteil hat. luch ich unterschätze nscht die schädigende Einwirkung jener Periode uf das wirtschaftliche Leben; aber die 7 ½ % dürfen hier nicht ins Id geführt werden, soweit budgetäre Verhältnisse in Betracht

Gegen die erwähnte unsinnige Spekulation, die nur Ent⸗ äuschungen und große Verluste im Gefolge hat, muß der Reichstag rotestieren.

Damit schließt

die 8 a8

Beratung.

Der Präsident erklärt namens des Hauses, daß durch

die Morlegung der Denkschrift den gesetzlichen Vorschriften genügt ist. „Ess folgt der mündliche Bericht der Rechnungskommission über die Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der afri⸗ kanischen Schutzgebiete, des Schutzgebiets Neu⸗Guinea, der Verwaltung der Karolinen, Palau und Marianen sowie des Schutzgebiets Samoa für 1904.

Die Kommission beantragt:

1) die in der Uebersicht nachgewiesenen Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben vorbehaltlich der bei Prüfung der Rechnung etwa sich ergebenden Erinnerungen zu genehmigen und damit

2) hinsichtlich der unter den einmaligen Ausgaben des südwest⸗ afrikanischen Schutzgebietes nachgewiesenen außeretatsmäßigen Aus⸗ abe von 200 000 ℳ zu Vorarbeiten für eine Eisenbahn von

indhuk nach Rehoboth die nachgesuchte Indemnität zu erteilen.

Berichterstatter Abg. Ulrich (Soz.) empfiehlt den Kommissions⸗ beschluß zur Annahme. Die Minderheit der Kommission habe den Stundpunkt vertreten, die nachgesuchte Indemnität für die au eretats⸗ mäßige Ausgabe von 200 000 ℳ für die Bahn von Wiaußer nach Rehoboth nicht zu erteilen, weil bei dem Vertrage mit der Firma Koppel die Mitwirkung des Reichstages vollständig ausgeschaltet wäre. 1905 habe der Staatesekretär des Reichsschatzamts die Forderung der 200 000 ℳ zurückgezogen mit der Begründung, die Forderung dem⸗ nächst mit einer näheren Motivierung dem Reichstag zur Beschluß⸗ fassung vorzulegen. Diese neue Vorlage sei nicht gekommen, sondern im nächsten Etat habe die Regierung versucht, diese 200 000 ℳ einzuschmuggeln. Die Regierung berufe sich darauf, daß die all⸗ gemeinen Verhältnisse in Südwestafrika derartig gewesen seien, daß die Ausgabe notwendig gewesen wäre, weil zu befürchten gewesen sei, daß die Unruhen auf das südliche Gebiet übergreifen würden. Man berufe sich auf das Auftreten Morengas und den Witboi⸗Aufstand. Die ganze Bahn sei aber tatsächlich abgegeben; die Bahn würde auch tatsächlich wirtschaftlich vollständig unrentabel sein. Die Minorität der Kommission sei der Meinung, daß eine Untersuchung darüber not⸗ wendig sei, wer den Vertrag abges lossen habe, wer dafür verant⸗ wortlich sei. Er, der Berichterstatter, habe sich verpflichtet gefühlt, sowohl den Standpunkt der Majorität wie der Minorität zu ver⸗ treten; er habe sich geweigert, das Referat zu übernehmen, man sei aber darauf nicht eingegangen.

Es ist namentliche Abstimmung der Indemnität von den Abgg. Bassermann (nl.) und Ge⸗ nossen beantragt worden.

Abg. Ulrich (Soz.) als Abgeordneter: Es hat sich hier eine ganz hervorstechende Gelegenheit ergeben, Protest zu erheben gegen die Ver⸗ wendung von Hunderttausenden ohne irgendwelche Mitwirkung des Reichstags. Glaubte man 200 000 ℳ für die Vorarbeiten zu dieser Bahn ausgeben zu können, ohne den Reichstag ziu fragen, so schlummerte dahinter unzweifelhaft die Absicht, auch den Bau der Bahn selbst ohne Mitwirkung des Reichstags herzustellen. Wir haben die Erfahrung gemacht, daß man den Bau einer Bahn auf 5 Millionen schätzte, daß aber die Bahn tatsächlich 15 Millionen kostete. Das lag an der Ueberstürzung der Vorarbeiten, noch dazu einer interessierten Firma. Die uns vorgelegte Uebersicht krankt an einer Anzahl bedeutender Etatsüberschreitungen, die alle Beachtung verdienen. Es sind bei den verschiedenen Schutzgebieten Ueber⸗ schreitungen vorgekommen, für Ostafrika allein 1 900 000 ℳ. Das hätte vermieden werden sollen. Kann das nicht geschehen, so hat unsere Etatsberatung gar keinen Wert. Für Kamerun sind z. B. für besondere Expeditionen 100 000 ℳ angesetzt, aber 134 000 ℳ aus⸗ gegeben worden. Merkwürdig ist es ferner, daß für weiße Hilfs⸗ kräfte der Etat fast durchweg bedeutend überschritten ist, während für schwarze Hilfskräfte tatsächlich eine Minderausgabe vorgekommen ist.

Abg. Dr. Görcke (nl.): Der Referent hat doch nicht ganz objektiv berichtet, denn er hat der Minderheit weit mehr als der Mehrheit Raum in seinen Darlegungen gelassen. Man sollte vielleicht in Zukunft einen 21885 nicht wider seinen Willen bestellen. Die vielen Etatsüberschreitungen sind auch uns keineswegs sympathisch. Ueber die Erscheinung, daß bei den weißen Hilfskräften die Etats⸗ viel höher sind als bei den farbigen, hat der Staats⸗ sekretär ausführliche Aufklärung in der Kommission gegeben, die der Kommission durchaus genügt hat. Dringend wünschens⸗ wert ist auch vielleicht, daß einmal ein Exempel statuiert wird, um für die Zukunft solche unmäßigen Ueberschreitungen abzuschneiden. Aber diese Position von 200 000 ℳ als Beispiel dafür anzuführen, ist ein vollständig verfehltes Unternehmen. Im Januar 1904 kam die Nach⸗ richt, daß eine große Zahl von Weißen in Südwestafrika ermordet und das Signal zum allgemeinen Aufstand gegeben war, der rasch um sich griff und uns 1 Verluste brachte. Im August erfolgte der Abschluß mit der Firma Koppel. Daß der Süden unruhig war, ist unbestritten; daß die dahin gelangenden Nachrichten von den unglück⸗ lichen Gefechten nicht etwa geeignet waren, die Ruhe wieder herzustellen, ist doch selbstverständlich; alle Ansiedler dort waren in fortwährender Unruhe und Angst, namentlich nachdem Morenga wieder in Aktion getreten war. Die Regierung mußte handeln; sie schloß den Vertrag wegen der Vorarbeiten ab, was sehr verständig war. Auf einen Ver⸗ trag mit Vorbehalt konnte sich doch natürlich die Firma nicht ein⸗ lassen, die sofort an die Arbeit zu gehen hatte. Die Firma war die einzige, die das Material und die Leute dafür an der Hand hatte. Wer konnte voraussehen, wie lange der Aufstand dauern würde? Den Reichstag wegen 200 000 ℳ besonders einzuberufen, war ein unbilliges Verlangen; das geht doch wirklich ein bißchen zu weit. Vorarbeiten für eine Bahn bedingen noch lange nicht den Bahnbau selbst. Wenn der Vorredner meint, die Regierung hätte diese 200 000 ℳ später ein⸗ schmuggeln und sich nachträglich bewilligen lassen wollen, so trifft das auch nicht zu; die Feserung hätte dann den Reservefonds nutzbar machen können. Sie hat aber sofort nach dem ersten Zusammentreten des Neis te Indemnität nachgesucht. Daß die Bahn abgelehnt worden ist, ist eine Sache für sich; jedenfalls kann man den Beschluß des Reichstags von 1906 nicht dafür ins Feld führen, daß 1904 der Bahnbau nicht nötig gewesen wäre. Die ntscheidung der Frage liegt anderswo: ob die Regierung wirklich die Bahn des Aufstandes wegen für eine Notwendigkeit hielt, oder ob sie den Aufstand bloß als Deck⸗ mantel für die Ausführung eines ihr lieb gewordenen Projektes be⸗ nutzt hat. Die letztere Alternative halte ich für ausgeschlossen, und anderseits müssen wir von der Regierung Entschlossenheit erwarten; eine Regierung, die unentschlossen hin und her schwankt, können wir ebensowenig gebrauchen, wie die Armee einen unentschlossenen Offizier. Wenn solche Maßregeln, die bei Gefahr im Verzuge getroffen werden, nachher vom Reichsrage nicht genehmigt werden, dann schädigen wir damit die Initiative unserer Beamten. Ich bitte daher dringend das hohe Haus, für den Kommissionsantrag zu stimmen.

Abg. Erzberger (Zentr.): Ich stehe auf dem entgegengesetzten Standpunkt, und zwar in Uebereinstimmung mit den Konservatiden Nationalliberalen und Freisinnigen von 1906, wo der Reichstag fast einstimmig zu der Ablehnung der Focderung gekommen ist. Wir wünschen eiren schriftlichen Bericht, denn bei Fragen von 5 tief⸗ greifender politischer und finanzpolitischer Bedeutung können wir nicht nur einen mündlichen Vortrag der Rechnungskommission entgegen⸗ nehmen. Der Abg. Dr. Arendt hat schon vor Jahren dem Wunsch Auosdruck gegeben, die Rechnungskommission möchte immer schriftlich Bericht erstatten. Es wäre angebracht, die Sache nochmals an dee Rechnungskommission zurückzuverweisen. Ich halte eine noch⸗ malige Beratung auch deshalb für notwendig, weil weder aus den Ausführungen des Vorrednerg, noch aus denen des Berscht⸗ erstatters klar hervorgegangen ist, um was es sich eigentlich handelt; der springende Punkt ist gar nicht hervorgetreten. Als der Aufstand in Süstwestafrika sich 1904 ausdehnte, hat die Re⸗ gierung, ohne den Reichstag zu befragen, die große Expedition unter dem General Trotha ausgerüstet. Mein Fraktlonskollege Dr. Spahn hat schon damals erklärt, daß wir die Hinaussendung dieser

über die Erteilung

Truppenmassen für den größten Fehler halten. Im Januar 1905

8

sin

den großen Mitteln bereitung des Eisenbahnbaues angefordert. rotestes der Budgelkommission ist es Reichskanzler und der Reichsschatzsekretär suchten. in absolut dringliche und Kriegführung aufgewendet werden müssen.

1 Nachtragsetats gegangen. Neben für die Truppen waren 200 000 ℳ für die Vor⸗ Erst infolge des einmütigen bazu gekommen, daß der r um Indemnität nach⸗ hat damals die 1. en geschieden solche, die nicht im Interesse der Für die ersteren hat die

d wir dann an die Beratung des

Die Kommission

Budgetkommission ohne weiteres die Indemnität erteilt, sobald

sie nachgesucht elehnt. aasche und Prinz Arenberg besonders ein, Nationalliberalen Dr. Budgetrecht des Reichstags inzwischen eingetreten? Die Regierung hat versucht, 1906 Rate mit 4 Millionen für dics nebenbei die Mitteilung gema

Di

nachfuchen zu wollen,

war, bezüglich der 200 000

ℳ ab b⸗ Für diesen Beschluß traten die *

Abgg. Müller⸗Sagan, und gerade von dem scharf hervorgehoben, das zu schwer verletzt. Was ist die erste Bahn bewilligt zu erhalten. Es war G t, 100 000 ℳ wären schon ausgegeben. ihrem Versprechen, um Indemnität deswegen 1906 nach. Die Forderungen sind aber mit

Beumer wurde sei

e Regierung kam

großer Mehrheit abgelehnt; allein der Abg. Lattmann sprach sich in

der Kommission für sie aus. Linie überhaupt nicht mehr notwendig im Interesse der Kolonie. führungen über die absolute hae ah vom General Sixt von Armin gemacht worden sind, ge andslo

die

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Reichstages nicht wahrte. vor dem Reichstag gezeigt als die Reichsregierung, sagte, sie schlösse keinen Vertrag des Reichstags hinwegsetzte.

Der Staatssekretär hat dann diese gefordert, hält ihren Bau also nicht für Das beweist, daß alle Aus⸗ Notwendigkeit der Linie, wie sie en⸗ fest, daß Vorarbeiten ausgeführt sind, daß sie durch⸗ — das Budgetrecht des irma Koppel hat weit mehr Achtung indem sie 1904 ab, der sich über das Budgetrecht Wenn der Reichstag hinterher. doch

waren. Ich stelle

„bis heute praktisch nicht verwertet werden konnten,

ührt wurden auf Grund Shese Vertrage⸗, der e

wieder zu allen diesen Maßnahmen Ja und Amen sagt, nachde

die Position zweimal abgelehnt Gesetz über unsere Etatsverhältnisse keine Besserung erwarten. alledem erscheint es notwendig,

zur

beantrage dies hiermit ausdrücklich.

Herr Abg. Ulrich gemacht hat, mancherlei einzuwenden, nächst gegen denjenigen Teil, in welchem er als Redner

spr

Gewicht gegeben haben, wenn er hier nicht

die lax Er der

Etatsüberschreitung von 1 976

bei

Das wäre es auch, wenns richtig wäre. Sie aber:

von einem 1 Nach 1 ei die Sache an die Rechnungskommission ückzuverweisen und sie um schriftlichen Bericht zu ersuchen. Ich

hat, so dürfen wir auch

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernbur g:

Meine Herren, auch ich habe gegen die Bemerkungen, die der und zwar zu⸗ persönlich ge⸗ ochen hat. Ich glaube, er würde seinen Ausführungen ein größeres Zahlen vorgebracht hätte, unerklärt allerdings den Eindruck machen müssen, als ob da sehr gewirtschaftet worden sei, während dies doch nicht der Fall ist. hat da ganz besonders Ostafrika angeführt als eine Kolonie, in im Jahre 1904 sehr schlecht gewirtschaftet worden sei; er hat eine 000 ℳ festgestellt und hat dann gesagt, 6 Millionen sei das ja eine ungeheure Ueberschreitung. In der Erläuterung finden

insgesamt

In der Ueberschreitung der Fortdauernden Ausgaben von

1 976 000 ℳ sind außeretatsmäßige Ausgaben infolge der Neu⸗ regelung des Münzwesens im Betrage von 1 714 000 ℳ enthalte denen eine außeretatsmäßige Einnahme an Gewinn aus der Prägun von Landesmünzen in Höhe von 1 994 000 ℳ entgegensteht.

(Hört! hört! links.) Wir Wir haben für 1 700 000 geschlagen. Infolgedessen sind die Ausga sie zum Nominalwerte nach Ostafrika g und haben 1 994 000 ℳ daraus erlöst.

Verwaltung einen Vorwurf machen und sagen, wirtschaftet? Es kann ja kein Mensch vorher wi gebraucht werden. tags geschehen. Dann aber reduziert si 400 000 ℳ; und im ganzen auf noch nicht 6 % der gesamten Anschlags

kosten. eines

von dem Etat an und für sich ab, sondern von den Beamten, nach Hause geschickt werden mußten und von anderen gelegten Grundsätzen. hohe Haus, welche von seiten des Herrn Berichterstatters, selbst wenn er als Abgeordneter spricht, gemacht wird und nicht erwähnt, sehr unvollständig genannt

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haben die Rupien in Ostafrika eingeführt. ℳ Münzmetall gekauft und Rupien daraus ben gestiegen. Wir haben eeschickt und dort verausgabt Wie kann man daraus der sie hätte schlecht ge ssen, wie viel Rupien Die Sache ist doch mit Genehmigung des Reichs

ch die Etatsüberschreitung auf

Ebenso verhält es sich mit den Ziffern für Herr Ulrich hat den Teiles. Die Reisekosten

die Reise⸗ ganzen Titel genommen statt hängen aber gar nicht die im Etat fest⸗ Ich meine also, daß eine Mitteilung an dieses

solche wichtigen Dinge zu werden verdient.

Wir kommen nun zu der Frage wegen der Bahn Windhuk —

Rehoboth, die an sich sehr verwickelt und schwierig erscheint, die aber doch, wenn Sie sie bei Lichte besehen, sehr viel einfacher ist, als man hier anzunehmen geneigt scheint, nachdem man den Herrn Vorredner gehört hat. Zunächst ist über die Vorgeschichte nichts weiter zu be⸗ richten, denn diese haben sowohl Herr Görcke wie vollständig dargestellt. fragung des Reichstags 200 000 ℳ aus der Notlage heraus der Firma Koppel versprochen werden mußten, ohne daß vorher Genehmigung eingeholt warum habt Ihr vorbehaltlich der

hat Herr Görcke hervorgehoben — und künstelte genau

Moment sonst von Koppel keine Vorarheit 8 wir Wenn eine Verantwortung hier vorlag, mußte die übernehmen, und sie hat sie ühernommen.

gegeben war, ist der Nachtragsetat gemacht Summe angefordert. worden. Dann wurde das Geld ausgegeben, und nun mehr in Form eines Etats von Ihnen verlangt werden, ausgegebene Gelder können nicht mehr in den Gtat sondern sie müssen nachträglich bewilligt werden in übersicht, und diese liegt hier vor. der Regierung in dieser Frage schon so oft dargelegt worden, daß ich mich lediglich darauf deziehen möchte, zu jener Zeit die Ansicht und die Stellung der Regierung gewesen ist. Ich tue das deshalb, weil ich zu jener Zeit nicht im Amte war und ich infolgedessen es auch nicht kann. Freiherr von Steugel am 19. Januar 1905 über diese zu Protokoll gegeben hat. Da sagt der Herr Staatssekretär⸗

Herr Erzberger Es ist tatsächlich geschehen, daß ohne Be⸗

worden ist. Nun wird hier immer gesagt. bei Koppel nicht die Klausel gemacht.

Genehmigung des Reichstags?

auch die etwas ge⸗

Sache durch Herrn Erzberger kommt hinaus wir

Darstellung der auf das gleiche

ihm nicht das Geld versprachen, tat er es

Verwaltung sie Noch ehe das

Dieser Nachtragsetat konnte es

der Haushaltungs⸗ Run meine ich, ist die Stellung

was denn eigentlich etatsmäßig

genau aus eigener Wissenschaft sagen

Ich will Ihnen aber vorlesen, was der Herr

In der gestrigen Sitzung ist von mehreren Seiten gegen die

eichsverwaltung der Vorwurf eines Eingriffs in Nxafsengomaägige

echte des Reichstags erhoben worden.