Zwickauer Kammgarnspinnerei in Zwickau.
Neunzehnte ordentliche Generalversammlung. Gemäß § 21 des Gesellschaftsvertrages werden die Aktionäre zur 19. ordentlichen Generalver⸗ ammlung, die Dienstag, den 9. März 1909, ormittags 10 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank in Dresden, König Johann⸗Straße 3, stattfinden wird, eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Jahresberichts mit Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und den B merkungen des Aufsichtsrats hierzu. 2) Beschlußfassung über vie Genehmigung der „Jahresrechnung und die Gewinnverteilung. 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ sitands und des Aufsichtsrats. Wahlen zum Aufsichtsrat. Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder eine Bescheinigung über bei einem deutschen Notar bis nach Abhaltung der Generalversammlung hinter⸗ legte Aktien spätestens am fünften Tage vor dem Tage der Generalversammlung, den Tag der Generalversammlung nicht mitgerechnet, bei der Direktion der Gesellschaft oder der Dresduer Bank in Dresden gegen eine Empfangsbescheinigung deponieren und während der Generalversammlung deponiert lassen. Zwickau i. Sa., den 30. Januar 1909. Der Vorstand der
Zwickauer eS e innerei in Zwickau. ℳ Harbker Kohlenwerke
chön. llgen. 24 Harbke. 528
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 24. Februar 1909, Vormittags 11 ½ Uhr, nach Harbke, Duckstein⸗ scher Gasthof (zum goldenen Schnabel), ergebenst eingeladen.
[90487]
Tagesordnung: Beschlußfassung über die Anlage eines Tagebaues. Gemäß § 18 des Gesellschaftsstatuts werden die -. Aktionäre, welche in der Generalversamm⸗ ung das Stimmrecht ausüben wollen, gebeten, ihre Aktien oder einen über dieselben lautenden Depot⸗ schein einer Reichsbankstelle nebst einem doppelten Verzeichnisse der Aktien spätestens zwei Werk⸗ tage vor dem Tage der Versammlung bei der Gesellschaftskasse in Harbke oder bei der Magde⸗ “ Privatbank in Magdeburg zu hinter⸗ egen. Harbke, den 29. Januar 1909. Der Aufsichtsrat.
30 Mindener Straßenbahn⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Montag, den 22. Februar 1909, Abends 6 Uhr, im Saale des Herrn Joh. Goliberzuch „Zum grünen Wenzel“ hierselbst statt⸗ findenden diee jährigen ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Berichte des Vorstands unnd des Aufsichtsrats. 2) gp lußfassung über Genehmigung der Bilanz, insbesondere über Verwendung des Reingewinns, Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. Die Herren Aktionäre, welche in der General⸗ desleelaen das Stimmrecht ausüben wollen, haben nach § 22 der Satzungen diese Aktien spätestens am 20. Februar bei der Kasse der Gesellschaft, bei dem Bankhause Hermann Lampe oder der Deutschen Nationalbank (Mindener Bank⸗ verein) hier gegen Depotscheine bis zur Beendigung der Generalversammlung zu hinterlegen. Minden, den 28. Januar 1909. Der Aufsichtsrat. . Wilhelm Kiel, Vorsitzender.
[90281]
Freiberger Bank, Freiberg i. Sn. Die diesjährige 22. ordentliche Generalver⸗ sammlung sindet Donnerstag, den 25. Fe⸗ bruar 1909, Nachmittags 5 Uhr, im Oberhof zu Freiberg, Petersstraße 1, I. Etage, statt, zu der wir hiermit unsere Aktionäre freundlichst einladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des geprüften Geschäftsberichts für das Jahr 1908. Antrag auf Richtigsprechung des⸗ ges 8 Entlastung des Vorstands und Auf⸗ ichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
3) Uebertragung von Namensaktien.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats an Stelle der statutengemäß ausscheidenden, aber wieder wähl⸗
baren Herren
Stadtrat Paul Schultz in Freiberg, Vorwerksbesitzer Paul Schmuhl in Freiberg, Ingenieur Carl Jensen in Freiberg.
Der Saal wird um 4 Uhr geöffnet und um 5 Uhr geschlossen. Der Zutritt in die Generalversammlung ist gegen Vorzeigung der Aktien ohne Zinsleisten oder gegen Vorzeigung des bei der Gesellschaftskasse, einer Behörde oder bei einem Notar ausgestellten Depot⸗ scheins gestattet. Der Rechenschaftsbericht für das Jahr 1908 liegt vom 12. Februar 1909 zur Einsicht aus. Die Ab⸗ holung desselben kann vom 16. Febr. 09 ab erfolgen. Freiberg, den 1. Februar 1909.
Der Aufsichtsrat der Freiberger Bank. Freiberg i. Sa.
reiherr von Oelsen, Vorsitzender.
Paul Schultz.
[90134]
„Phönix“ Aktiva. . r
434 175/16 53 124 04
Grund und Boden Zugang
Gebäude Zugang Abschreibung
Mas 85 und elektrische
585
487 299 10 891
142 863(09 174 315,23] 317 178 Abschreibung 27 604 Werkzeug und Geräte Zugang Abschreibung Fubhrwerk Zugang Abschreibung
44 256 9 16 562 51% 60 819 — 10 507 1 992 9 992
2 492
Aktien⸗Gesellschaft für Stuhl⸗, Herd⸗ und Ofen⸗ Oberhausen (Rheinland).
Bilanz vom 30.
ℳ ₰ 125 270
Juni 1908. ℳ Aktienkapital.. 125 855 Obligationen, ein⸗ schließlich ℳ 4000 noch nicht ab⸗ gehobener Obli⸗ EI Obligationsagiofonds .“ Hypotheken .... Delkrederefonds .. 289 573 Prebitotttt . ... “ Lohnrückstände ... 4 Obligationszinsen Reservefonds ... Dividende (noch nicht abgehoben) .. . Avale
ℳ ₰ 1 150 000
476 407 467 000
23 150 50 000 10 000 614 882 19 690 10 417 19 856 ¾
120 37 000 64 638
Modelle Zugang Abschreibung
Bureauutensilien 1 000 Zugang 1 032 19
Abschreibung I
Warenvorräte:
Möbelabteilung:
Materialien
Rundhölzer
Bretter und Bohlen..
Teilfabrikate
Möbel
Herd⸗ und Ofenabtellung:
Materialien
Teilfabrikate
Herde, Oefen⸗ und Gas⸗ apparate
27 217 13 595 40 812 95
8 725*8
2 032 1 032
40 054 86 057 160 24 292 603
147 974 726 930
52 848 144 173 8
68 092] 49% ß265 114
1992 045
[90412]
wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des Ober⸗ landesgerichts Nürnberg eingetragen.
[90410]
zugelassenen worden: Dr. Paul Gräser in Zwenkau.
[90408] 8 Ludwig Hultzsch zufolge Able [90411]
Dr. Martin Jacob Blumenfeld in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten
Eee Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht
W. Meyer, Obersekretär. W. Brill, Oberse
Webbeee“]
[90491] ’
Spar- & Vorschußbank zu Hermsdorf
i/ Erzgeb.
Die Aktionäre unserer Bank werden hierdurch zu
der Sonnabend, den 22. Februar 1909,
Nachmittags ½2 Uhr, im Gasthof „zur grünen
Tanne“ in Hermsdorf stattfindenden General⸗
versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Genehmigung der Jahresbilanz und Gewinn⸗
verteilung.
2) estrad des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Regelung der Vergütung für Vorstand und Auf⸗
sichtsrat. —
4) Wahlen im Aufsichtsrat. WW 5) Uebertragung einer Aktie.
Hermsdorf, den 30. Januar 1909.
Das Direktorium.
Erwerbs⸗ und Wi rts a ts⸗ [90420) genossenschaften. ch ft⸗
reitag, den 19. Februgr 1909, Abends 6 Uhr, findet in unseren Geschäftsräumen, Bülow⸗ straße 99⸗ die 7. ordentliche Generalversamm⸗ lung statt, wozu die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung: 8 1) Jahresbericht des Vorstands. 2) Bericht des Aufsichtsratz und der Prüfungs⸗ kommission. 3) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto sowie Beschlußfassung über die Ge⸗ 1 eleag Aufficterat ) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 5) Beschlußfassung über die gemäß § 53 des Ge⸗ nossenschaftsgesetzes am 23. 9. 08 stattgefundene Revision. 6) Aufsichtsratswahlen. veeöee. ie Jahresbilanz, Gewinn⸗ und Verlustkonto liegen von heute ab in unserem Geschäftslokale, Bülow⸗ straße 99, zur Einsicht der Mitglieder aus. Berlin, den 29. Januar 1909. Allgemeine Verkehrsbank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Schwantzer, Vorsitzender.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[90409] Bekanntmachung. “ In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Schulz von hier eingetragen. Duisburg, den 22. Januar 1909.
Königl. Amtsgericht. [90435] Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste ist eingetragen der Gerichtsassessor Dr. Otto Feldmann aus Mül⸗ heim⸗Ruhr. 1“ Mülheim⸗Ruhr, den 23. Januar 1909. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Karl König
in Nürnberg
Nürnberg, den 28. Januar 1909. Der K. Oberlandesgerichtspräsident. v. Schneider.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte Rechtsanwälte ist heute eingetragen
Zwenkau, den 29. Januar 1909. Das Königliche Amtsgericht. Gelöscht in der „rSe. Dr. Richard Karl
ens. Kön. Amtsger. Dresden, 29. Jan. 09.
Bekanntmachung. “ Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts
Hamburg, den 27. Januar 1909. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. Das Landgericht. Das Amts 822 retär.
9) Bankausweise.
Keine.
417 897 2 245 22 686 7 001—
5 143 37 000
ℳ, 3₰ 59 753,42 208 281 35 61 254 ,14 64 638,07
393 926 98
pesen Abschreibungen Reingewinn
Den Anffichtorat unserer Geselschaft bilden die erren: 4 Direktor Dr. Karl Beheim⸗Schwarzbach, Charlottenburg, Vorsitzender, Generaldirektor Hermann Wild, Hannobver, stellvertretender Vorsitzender,
Bankier Arioni, Barmen,
Konsul S. Marx, Berlin,
Dr. jur. Lachmann, Berlin. erhausen, Rhld., den 29. Januar 1909.
Der Vorstand.
Müllensiefen
Gewinnvortrag von 1906/07 .. .. Betriebsüberschuß.
2 466 754
2466 75 vom 30. 1
[89242]
u 8. 8⸗e 41 888 3 2 Lgg⸗ ee hersene. ung vom 28. Dezember e Auflösung d Gesellschaft beschlossen und e Auflösung der Gesellschaft wird hiermit öffentlich bekannt gemacht und die Gläubi Gesellschaft 7 Unb geerder zu melden.
10) Verschiedene Bekannt machungen.
Die Düsseldorfer Spargesellschaft m. b. H.
zum Liquidator den isherigen Geschäftsführer bestellt.
tig aufgefordert, sich bei derselben
[90480]
C. Mehler in Aachen, unserem Aufsichtsrat ausgeschieden.
G. m. b.
Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
b. H., Berlin, wird gelöscht. Unterzeichneter. sich bei mir zu melden.
[89763]
[90494] Pensionskasse der katholischen Presse Deutschlands zu Berlin (V. V. a. G.). Die ordentliche Hauptversammlung der Mit⸗
glieder wird einberufen auf Mittwoch, den 17. Fe⸗ bruar d. J., nach Berlin, Niederwallstr. 11
(Vereinshaus). Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Rechnungslegung für 1907 nnn 1908. — Beschlußfassung über die Ent⸗ ung. 2) Bericht über die technische Prüfung (§ 22 der Satzung). 1
3) Beschlußfassung gemäß § 20 Abs. 2 der Satzung über die Höbe der aus dem Ergänzungsfonds zu leistenden Rentenzuschüsse.
4) Aenderungen der Satzung aus Anlaß der Gesetz⸗
6) 1s eet 1“
euwahlen für den Vorstand und den Aufsichtsrat. Berlin, 1. Februar 1909. fůc Der Vorstand. Fr. Nienkemper. [90484]
Am Donnerstag, den 18. Februar 1909, Nachmittags 6 Uhr, findet im Motor⸗Pacht⸗ Club von Deutschland zu Berlin, Potsdamer⸗ straße 105 a, gemäß § 9 der Satzung die ordent⸗ liche Mitaliederversammlung des
Motor⸗Yacht⸗Clubs von Deutschlan
statt, zu welcher die Mitglieder hiermit ergeben eingeladen werden.
Tagesordnung: 1) 1;S g des Direktors über das Jah
2) Bericht des Schatzmeisters über das Rechnungs sabr, 1908 und Voranschlag des Haushalts 8
3) Entlastung des Vorstands von der Geschäfts führung.
4) Anträge von Mitgliedern.
Gemäß § 9 der Satzung ist die Vertretung ab
wesender Mitglieder durch schriftliche Vollmacht zu
lässig.
Der Präsident: Aschenborn. [90479] 1
Gewerkschaft Deutschland zu Oelsnitz i. E
Die zwanzigste ordbentliche Gewerkenver⸗ sammlung wird am Dienstag, den 16.
zur grünen Tanne in Zwickau mit folgender Tages⸗-
och Png gegfltbacht
er Geschäftsbericht und der Rechnungsabschlu auf das Geschäftsjahr 1908. asabsch 8
2) Die Entlastung des Grubenvorstands für das Geschäftsjahr 1908 und die Verwendung des in diesem Geschäftsjahr erzielten Reingewinns.
3) Satzungsänderungen.
4) Anträge von Gewerken.
5) Wahlen zur Ergänzung des Grubenvorstand aus welchem die Herren Kaufmann Karl Clement und Kohlenwerksbesitzer Friedrich Falck satzungs⸗ gemäß ausscheiden.
Beginn der Anmeldung ½12 Uhr, Schluß derselbe
r
12 U
Oelsnitz i. G., den 1. Februar 1909. Gewerkschaft Deutschland. Dr. Wolf. Bekaunntmachung. Unser Aufsichtsratsmitglied, Herr Kommerzienrat ist wegen Krankheit aus
Berlin, den 30. Januar 1909. Reh & Co.
Asphalt-Gesellschaft San Valentino Gesellschaft cs. .
[89243]
Das Deutsche Hartziegelwerk zu Nakel
H., ist durch Zeitablauf aufgelöst. Di
Nakel/ Netze, im Januar 1909. Der Liquidator: D. Bauer.
[89213]
Die Firma P. van Bergen & Co., G. m Liquidator iß Die Gläubiger werden gebeten
P. van Bergen & Co. in Ligu. Kantorowicz.
Bekanntmachung. Novitas Industrie Gesellschaft
mit beschränkter Haftung zu Berlin. 1) Die Gesellschaft ist aufgelöst. 2) Liquidator
ist der bisherige Geschäftsführer, Kaufmann Wilhelm Graaff in Berlin. schaft werden aufgefordert, sich bei demselben zu melden.
Etwaige Gläubiger der Gesell Berlin W. 9, den 27. Januar 1909.
Potsdamer Straße Nr. 10/11. 8 [88456] 11
Gesellschaftsbrauerei G. m. b. H. Bamberg.
Durch Beschluß der Generalversammlung v.
22. Januar 09 ist die Gesellschaft aufgelöst.
ssenten wollen sich melden an Karl Pabst, “ Braumeister und Liquidator. T Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 8. Januar
1909 ist die Auflösung und Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen worden. —
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗
gefordert, sich bei derselben zu melden. Central⸗Bureau
für Reklame
Der Liquidator: Herm. Jos. Ditges.
Der Liquidator: C. Cahen gen. Connerate.
8
14]
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bruar 1909, Mittags 12 Uhr, im Gastdof
zum Deutschen Reichsan
il in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ er Fhalsser enn. sf⸗ ie die 18 und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Pestanshettene hn Berlin für
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Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 27 A.,
die Könkgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und König rihis werden.
ch Preußischen
senbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
zeiger und Königlich Preußischen Berlin, Montag, den 1. Februar
—— 8., Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsroll Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genofsenschaft 2 lai benn. dem Titel
Staatsanzeiger. 190
über Warenzeichen,
für das Deutsche Reich. ur. 274)
B n ezugspre In
tral⸗Handelsregister für das Deuts nteapse ℳ 80 für das Vierteljiahr. —
Reich erscheint in der Regel täglich. — D 2 8 Geint. Nummern kosten 20 ₰. —
ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
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(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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4g. P. 15 233. Verfahren zur Erhöbung der
Leuchtkraft von Gasglühlicht; Zus. z. Pat. 151 592.
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hauserstr. 24. 17. 2. 03.
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Schrantz, A. G., Wien; Vertr.: E. Lamberts, at.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 10. 08.
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8 b. K. 35 883. Waschtrommel mit einem
lediglich aus Gitterwerk bestehendem Mantel. Louis
Krauß, Schwarzenberg i. S. 14. 10. 07. .
8f. M. 35 424. Vorrichtung zum Einführen
des Meßbandes für Meß⸗ und Wickelmaschinen.
Friedrich Möller⸗Holtkamp, M.⸗Gladbach, Rhein⸗
bahnstr. 19. 6. 7. 08.
S8m. H. 40 465. Verfahren zur Erhöhung der
Elastizität und der Zugfestigkeit von beschwerter
Seide und Schappe. Deutsche Diamalt⸗Gesell⸗
schaft m. b. D., München. 17. 4. 027.
10b. W. 28 825. Feueranzünder mit einer
inneren Schicht aus leicht brennbaren Kohlenwasser⸗
stoffen. Bernhard Wilhelm Woerdemann, Bremen,
Falkenstr. 1/3. 30. 11. 07.
11 b. S. 26 591. Papierbeschneidemaschine, bei
der die Preßvorrichtung durch eine Kupplung mit
dem Antrieb in Verbindung steht. Charles Sey⸗
bold, Drayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W.
Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
5. 5. 08.
I1e. Sch. 29 744. Briefordner mit Loch⸗
vorrichtung. Karl Schlecht, Böblingen, u. Ludwig
von Mayerhofen, Stuttgart, Reinsburgstr. 76.
19. 3. 08.
12h. M. 33 417. Verfahren und Vorrichtung
zur Erzeugung von Stickoxyden und zur Durch⸗
führung von Gasreaktionen. Ignacy Moscicki,
Freiburg, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗
mann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
17. 10. 07.
12i. B. 48 776. Verfahren zur Gewinnung von
reinem Hydrotrisulfid und von reinem Hydrodisulfid
sowie von Gemischen beider. Dr. Janaz VBloch,
Tirschenreuth, Bavern. 11. 1. 08. 1
12i. H. 40 408. Verfahren zur vollständigen
Gewinnung von Schwefel aus Schwefelwasserstoff
und schwefelwasserstoffbaltigen Gasen. Gustaf
Henrik Hellsing, Räbäck, Schweden; Vertr.: E
W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 11. 8. 4. 07.
12i. K. 36 135. Einrichtung zur Erzeugung
von Salpetersäure durch Verbrennung von Slickstoff.
Georg Kettler, Osternburg b. Oldenburg i. Gr.
13. 11. 07.
127r. D. 19 362. Verfahren zum Ueberführen
des in den Gasen von Hochöfen, Koksöfen, Gas⸗
generatoren u dgl. enthaltenen freien oder gebundenen
Cvans in Ammoniak mittels Wasserdampf. William
James Dumachie, Viewfield Coatbridge, Groß⸗
britannien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius,
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 12. 07.
121. C. 15 665. Verfahren zur Herstellung
von Natriumsulfat aus Braunkohlenasche. Chemische
Fabrik Buckau, Mazdeburg. 13. 5. 07.
12 p. B. 51 219. Verfahren zur Darstellung
eines schwefelhaltigen Isatinderivates. Bagsler
Chemische Fabrik, Basel; Vertr.; A. Loll u.
A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 28. 8. 08.
12 9. W. 26 770. Verfahren zur
Darstellung
eines Kondensationsproduktes aus Jod, Resorcin und 8 Nathan Weiß, Klopstockstr. 37, u. Dr. Arthur Horowitz, Oranienburgerstr. 60/63, Berlin. 30. 11. (6 13a. P. 21 656. Heizröhrenkessel; Zus. z. Pat. 199 170. Eduard Pielock, Berlin, Lands⸗ huterstr. 14. 24. 6. 08. 13 b. L. 26 690. Innerhalb eines Heizkörpers angeordneter Dampfwasserableiter. Walter von Loefen, Berlin, Zimmerstr. 46. 12. 9. 08. 13e. G. 26 329. Vorrichtung zum Neg von Niederdruckdampfkesseln mittels trockenen Dampfes. Société Grille & Cie, Paris; Vertr.: F. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 2. 08. 17 b. M. 31 464. Kondensationsanlage, bei der die aus dem Kondensator abzusaugende Luft unter Mischama mit Wasser ganz oder teilweise ver⸗ dichtet wird. Paul H. Müller, Hannover, Gr. Pfahlstr. 9. 25. 1. 07. 8 18 b. C. 16 498. Verfahren zur Herstellung einer zum Desoxydieren von Eisen⸗ oder Stahlguß dienenden aus Magnesium und Eisen oder aus einer magnesiumhaltigen Legterung und Eisen bestehenden Legierung. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 25. 2. 08. 18c. M. 34 986. Glühgefäß mit gewellter Wandung zum Glühen von Metallen. Christian Meyer, Düsseldorf, Grünstr. 19. 11. 5. 08. 19 b. F. 23 648. Motorkehrichtwagen. Her⸗ mann Fengler, Wilmersdorf b. Berlin, Lauen⸗ burgerstr. 12. 8. 6. 07. 19c. R. 24 698. Verfahren zur Herstellung staubfreier und wasserundurchlässiger Straßen. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 24. 6. 07. 19c. Sch. 28 421. Fahrbarer Steinbrecher mit Siebvorrichtung zur Herstellung von Straßen⸗ schotter an der Bedarfsstelle. Fa. Ed. Schürmann, Coswig i. S. 3. 9. 07. 8 19 b. G. 25 581. Selbsttätige Ent⸗ und Ver⸗ riegelungsvorrichtung für Drehbrücken. Dr.⸗Ing. Willy Giller, Berlin, Barbarossastr. 32 a. 30. 9. 07. 19f. C. 16 029. Verfahren und Einrichtung zum Vortreiben eines Tunnels mittels eines S ildes mit voreilender Vortreibung eines Hilfsstollens in der Tunnelsohle. J. L. F. Chagnaud, Paris; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 36. 6. 9. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 9. 06 anerkannt.
20i. A. 14 220. Sicherung einer eingleisigen Strecke mit Anschlußgleisen. Charles Chapman Anthony, Philadelphia; Vertr.: H. Licht u. G. Lie⸗ bing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 3. 07. 201i. u. 3359. Blocksignalanlage für elektrische Eisenbahnen. The Union Swisch & Signal Company, Swißvale, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 5. 08. 1 201. S. 24 449. Elektrische Zugsteuerung für Einphasenwechselstrom⸗Bahnen, bei welchen die Ge⸗ schwindigkeit und das Drehmoment der Betriebs⸗ motoren der einzelnen Motorfahrzeuge durch Umschal⸗ tung der Motoren auf verschiedene Stufen eines Reglertransformators mittels Kontaktvorrichtungen (Schützen) geregelt werden. Société Fraucaise Sprague u. Paul Sauvage, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 12. 4. 07. 21a. D. 20 170. Schaltung für die Dienst⸗ gnale zwischen den Arbeitsplätzen in einem Fern⸗ mit Arbeitsverteilung. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 16. 6. 08. 21 a. M. 33 200. Hochfrequenztransformator für die drahtlose Telegraphie bzw.⸗Telephonie. Louis Maiche, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 2. 07. 21a. M. 34 818. Verfahren zur Erzeugung phasenverschobener elektromagnetischer Schwingungen. Max Monasch, Wien; Vertr.: Dr. Ing. Bruno Monasch, Berlin, Müllenhoffstr. 1. 21. 4. 08. 21c. A. 15 555. Elektrisches Kabel mit leitenden Zwischenlagen in der isolierenden Hülle. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 4. 08. 21 c. C. 16 255. Durch einen Elektromagneten angetriebener Zeitschalter zum abwechselnden Ein⸗ und Ausschalten zweier Stromkreise. Ragnar Carl⸗ stedt, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 11. 07. Für diese Anmeldung ist 88 gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 55 die Prioritä auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 29. 11. 06 anerkannt.
21c. G. 27 033. Ueberspannungssicherung, bei der eine einstellbare Funkenstrecke mit einer Reihe von nicht einstellbaren Funkenstrecken mit scheiben⸗ foörmigen, auf eine Stange aufgeschobenen Elek⸗ troden hintereinander geschaltet ist. Georges Giles, Freiburg, Schweiz; Vertr.: 8 Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 1. 6. 08.
21c. M. 33 830. Einrichtung zum selbsttätigen Parallelschalten von Wechselstrommaschinen. Dr. Paul Meyer Act.⸗Ges., Berlin. 11. 12. 07.
21c. Sch. 29 716. Sicherungestöpsel mit in den Stöpselkörper auswechselbar eingesetzten Einzel⸗ patronen. Ferd. Schultes, München. 16. 3 08. 21 b. A. 16 013. Einrichtung zum Schutz
gegen Ueberlastung bei Wechselstromerzeugeranlagen mit einem oder mit mehreren parallel arbeitenden kompoundierten Generaforen. Allgemeine Elektri⸗ eitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 8. 08.
21d. F. 25 445. Kompensierter Wechselstrom⸗ Kollektormotor. “ & Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke Act.⸗Gesf., Frankfurt a. M. 4. 5. 08.
21d. S. 27 035. Einrichtung zum Kühlen rotierender Feldmagnete. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 7. 08.
21 e. J. 10 418. Elektromagnet für Ferraris⸗ zähler. Isaria⸗Zähler⸗Werke G. m. b. H., München. 27. 12. 07.
21f. P. 22 275. Zentrisch verstellbarer, rotie⸗ render Halter an Maschinen zur Bearbeitung von Glühlampenglaskolben. Johannes Prigge, München, Wolfratshauserstr. 5. 23. 11. 08.
21f. S. 26 467. Elektrode sür Bogenlampen. Dr. Georg Senftner, Berlin, Freisingerstr. 9. 14 4. 08.
21g. L. 25 628. Verfahren zur Herstellung von mehreren hintereinander geschalteten scheiben⸗ förmigen Spulen aus einem fortlaufenden Drabht. Gustaf Otcar Larsson, Stockholm; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 2. 08.
22a. A. 15 531. Verfahren zur Darstellung eines gelben Monoazofarbstoffs. Actien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 31. 3. 08.
22a. B. 50 700. Verfahren zur Herstellung von bordeauxrote bis violettrote Farblacke liefernden honvahafars sir fen. Badische lin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 8. 7. 08. 23f. O. 5783. Messerartige Vorrichtun Einführen von mit Aufschriften versehenen Streifen in Seife. Zacharias Olsson, Stockholm; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 18. 10. 07.
24e. D. 20 627. Gaserzeuger mit Gasabzug⸗ gürtel an oder über der Feuerzone. Dresdner Gasmotorenfabrik vorm. Moritz Hille, Dresden⸗A. 5. 10. 08. 24k. G. 26 847. Dampfkesseleinmauerung. Emile Nicolas Joseph Germeau, Jumet, Belg., u. Albert Nicolas Ghislain Bouton. Ixelles⸗ Brüssel, Belg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 4. 08.
26e. B. 47 171. Verfahren zur Vergrößerung der Ausbeute bei der Leuchtgasbereitung durch Ein⸗ führung von Luft und Nutzbarmachung des Teers. Edmond Emil Pierre Marcel Blanc u. Paul Arthur Caton, Boödarieux, Hérault; Vertr.: F. baßaes u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. 27. 7 07
Für diese Anmeldung ist gv g Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 30. 7. 06 anerkannt.
27 e. D. 19 363. Schleudergebläse (oder⸗Pumpe) mit trommelförmigem Laufrade. Samuel Cleland Davidson, Belfast, Jrl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Perlin SW. 61. 13. 12. 07.
27 b. S. 24 324. Vorrichtung zur Regelung des Schmierölzuflusses bei geschlossenem Oelkreislauf an Kompressoren. Adolf Sadger, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 6/7. 15. 3. 07.
28 b. A. 15 782. Maschine zum Bearbeiten von Häuten, Fellen o. dgl. John William Aulson, Lynn, Mass., V. St. A.; Vertr.: O. Sack, Pat.⸗ Anw., Leipzig. 1. 6. 08. 8 28 b. U. 3478. Stanzpresse, insbesondere für Leder. United Shoe Machinery Company⸗, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hall⸗ bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 17. 9. 08. 30b. U. 3161. Zahnstocher aus Zelluloid. Ernst Urban, Dresden, Schloßstr. 18. 19. 7. 07. 30 b. St. 13 425. Stützvorrichtung für Platt⸗ und Knickfüße o. dgl. Paul Steinbach, Karls⸗ rube i. B., Lachnerstr. 1. 27. 10. 08. 30f. B. 49 935. Massageelektrode. Wilhelm Bosse, Dresden, Pirnaischestr. 69. 23. 4. 08. 30t. P. 21 407. Aus einem vermittels eines verengten Halsteiles in zwei Kammern geteilten einzigen Rohre bestehende Jahaliervorrichtung. Dr. Ignatz Palöõcz, Budapest; Vertr.: A. Specht, Pat⸗Anw., Hamburg 1. 27. 4. 08.
31a. N. 5427. Schmelz⸗ oder Härte⸗Tiegelofen mit senkrechtem Roste. Norma⸗Compagnie G. m. b. H., Cannstatt. 14. 11. 07.
31e. B. 50 259. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Badewannen. Badische Maschinenfabrik & Eisengießerei vorm. R,.n und Sebold & Neff, Durlach i. B. 31 e. G. 25 916. Einrichtung zum Mischen und Anfeuchten von Formsand, bestehend aus mehreren Förderrinnen für die einzelnen Stoffe, einer Sammel⸗ und Mischrinne für das trockene und einer Mischtrommel für das feuchte Gut. Richard Goehrt, Mannheim, Eichelsheimerstr. 41. 29. 11.07. 3 2a. M. 32 994. Nresse zur Herstellung von Glasplatten mit unterschnittenen Vorsprüngen oder Vertiefungern. Monarch Tile Company. Weston, West⸗Virginia, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwäaͤlte, Berlin SW. 68. 22. 8. 07.
32g. R. 27 161. Kühlschacht zum stetigen
zum
masse. Eugoͤne Rowart, Auvelais, Belg.:;
Kühlen von Glasplatten im Anschluß an ihre Her⸗
stellung durch Ausheben aus der geschmolzenen Glas⸗- Vertr.:
A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 18. 2. 08. 33a. S. 25 676. Schirm. Fernand Simon, Chiarazza, Novara, Italien; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 13. 29. 11. 07. 34 gã. B. 50 839. Kastenbett. Franz Bill mann, Wegberg, Kr. Erkelenz. 23. 7. 08. 34g. F. 25 727. Kopfstütze für Barbierstühle e Fuß⸗ Ernst Upmeier u. Wilhelm Meitza⸗ engerich I. Westf. 30. 6. 08. 34i. M. 35 652. Beschlag zur lösbaren Ver⸗ bindung von Möbelteilen, bestehend aus zwei gleich und vertauschbar ausgebildeten Teilen. Richard Paul Maydl, Würzburg, Leistenstr. 9. 5. 8. 08. 34i. R. 25 432. Besefeignngeb er e7c für Regalbretter mittels Klauen unter Anwendung einer Klemmrolle. Walter Rhodes, Scholes b. Leeds, u. Richardson Maconochie, Birmingham; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 11. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20, 5. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund des britischen Patents 26 492/1906 vom
22. 11. 06 anerkannt.
341. P. 21 572. Mottenschutzbehälter für Kleidungsstücke u. dgl. Pappenindustrie G. m. b. H., Berlin. 5. 6. 08.
34I. S. 27 622. Kochgefäß mit Alexander Samuels, Merton, ertr.: W. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 12. 10. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 9. 1. 08 anerkannt.
35a. M. 35 450. Sicherheitstürverschluß mit mechanischer Verriegelung und Entriegelung für Aufzugsschachttüren. Maschinenfabrik Etigler A.⸗G., Mailand; Vertr.: Rudolf Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 10. 7. 08. 35a. M. 36 087. Sicherheits⸗Türverschluß mit mechanischer Verriegelung und Entriegelung für Aufzugsschachttüren; Zus. z. Anm. . 35 450. Maschinenfabrik Stigler A. G., Mailand; Vertr.:Rudolf Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 12. 10.08. 35c. B. 43 845. Vorrichtung zum Steuern des Windwerkes von Selbstgreifern mittels eines Hand⸗ steuerhebels. The Brown Hoisting Machinery Comp., Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: G. von Nießen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 13. 8. 06. 35 b. F. 25 291. Lasthebezeug mit Selbst⸗ sperrung; Zus. z. Pat. 203 859. Pierre Funck, Luxemburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin⸗ SW. 61. 6. 4. 08.
35d. K. 38 005. Zahnstangenwinde. Hermann Keitel, Magdeburg, Mittelstr. 9. 25. 6. 08. 36 b. K. 35 331. Rauchfänger für Lokomotiv⸗ schuppen, der in einem das untere Ende des Rauch⸗ abzugsrohres bildenden Zylinderabschnitte drehbar ge⸗ 5 2 Theodor Köhler, Langenhagen⸗Hannover. 80. 7. 97
37 b. K. 37 150. Versteifungseinlagen für die Durchzüge von Rolläden, Rollwänden und Brettchen⸗ vorhängen; Zus. z. Pat. 200 949. Gebr. Kimmich Frankfurter Rolladen⸗Jalousien⸗A Wellblech⸗ fabrik, Frankfurt a. M. 19. 3. 08.
37d. S. 25 255. Maschine zum Glätten und Ebnen von fugenlosen Fußböden und Estrichen. Georg Spilker, Düsseldorf⸗Grafenberg, Burgmüller⸗ straße 59. 12. 9. 07.
37 b. St. 11 658. Verbindung von Fußboden⸗ platten durch den Stoß der Plattenstirnflächen unter⸗ greifende Klammern. George B. Staples, Phila⸗ delphia; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 11. 12. 11. 06.
37 e. B. 51 429. Leiter. Heinrich Bauer, Budapest; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 9. 08. 37 f. A. 14 239. Vorrichtung zur staubfreien Abführung von Müll in einem verschließbaren Ab⸗ fallrohr; Zus. z. Pat. 193 425. Paul Adler, Kattowitz O.⸗S., Mauvestr. 4. 28. 3. 07.
37 f. H. 41 631. Verfahren zur Erzeugung von Wellen in einem Flüssigkeitsbehälter. Ernst Hoff⸗ meister, München, Linprunnstr. 67. 5. 9. 07. 37 f. K. 37 145. Halle für lenkbare Luftschiffe. Hans Kirchner, Südende b. Berlin. 20. 3. 08. 41 b. R. 25 243. Verfahren zur Herstellung von leicht haftendem Filz. Max Reither, Leipzig, Berlinerstr. 22. 12. 10. 07.
42 b. R. 27 054. Gliedermaßstab, dessen Glieder aus mehreren mit einander verbundenen Streifen bestehen Friedrich Reuter, Kehl i. B. 19. 9. 08. 42f. Hd. 43 536. Einrichtung zum Prüfen der Einteilung des Oberbalkens an Laufgewichtswagen am Aufstellungsort. Georg Hedderich, Mainz, Stiftstr. 1. 1. 5. 08.
42m. T. 13 583. Rechenmaschine mit Einstell⸗ rädern von veränderlicher Zähnezahl und Vorrichtung zur Aufhebung der Zählradsperrung während der Drebung der Zählzäder. Franz Trinks, Braun⸗ schweig, Kastansenallee 71. 10. 11. 08.
43a. A. 14 677. Anzeigevorrichtung für Kassen⸗ registrier⸗Apparate. The Adder Cafh Register Syndicate Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Waaner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 30 7. 07.
44 b. W. 29 460. Taschenfeuerzeug mit pyro⸗ pborem Zündmetall, das beim Oeffnen des Deckels Funken erzeugt. Carl Wolf, Zwickau i. S. 23. 3. 08. 45c. B. 45 126. Ablegehaspel für Getreide⸗
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