Dann hat Herr Leinert Auskunft gewünscht über den Umfang der Geltung des § 93&x; er ist im Zweifel, ob dieser Paragraph sich nur auf die Steinkohlenbergwerke oder auch auf andere Bergwerke bezieht. Ich schicke ausdrücklich voraus, meine Herren: die Frage ist meines Wissens bis jetzt weder vor Gericht zur Entscheidung gekommen, noch bin ich instanzenmäßig zu einer Entscheidung angerufen worden. Nach dem Wortlaut des Paragraphen könnte man allerdings annehmen, daß er sich nicht nur auf Steinkohlenbergwerke bezieht. Aber die ganze Entwicklungsgeschichte dieses Titels, die Entstehungsgeschichte der Novelle, der diese Bestimmung entstammt, spricht ganz zweifellos dafür, daß wir damals nur die Absicht gehabt haben, die Verhältnisse in den Steinkohlenbergwerken zu regeln und nicht in anderen Berg⸗ werken, in denen hohe Temperaturen vorhanden sind. Ich habe also nicht die geringste Veranlassung, nun anzuordnen, daß entgegen der ganzen Entwicklung der gesetzlichen Bestimmung der § 93 Anwendung findet auf Bergwerke, auf die nach meiner Ueberzeugung weder das Abgeordnetenhaus noch das Herrenhaus noch die Regierung je die Absicht gehabt hat, diese Bestimmungen anzuwenden.

Ich möchte aber noch eins hinzufügen, meine Herren. Ich habe eingehend geprüft, ob denn die Arbeit an heißen Arheitsorten in anderen Bergwerken ähnliche Gefahren und Nachteile für die Ge⸗ sundheit der Arbeiter im Gefolge hat als speziell das Arbeiten vor heißen Orten im Kohlenbergbau. Einer unserer angesehensten Hygieniker an der Universität Halle hat in den Kalibetrieben der Um⸗ gegend speziell über diese Frage ganz eingehende Ermittelungen an⸗ gestellt. Das Ergebnis ist gewesen, daß die hohe Temperatur der Kali⸗ bergwerke auf die Gesundheit der Arbeiter keinerlei nachteiligen Einfluß hat. Es mässen also die schädlichen Einflüsse der hohen Temperatur in den Kohlenbergwerken zusammenhängen mit der Zusammensetzung der Luft und vor allen Dingen in der starken Feuchtigkeit der Luft, mit dem Rieseln usw. Ein Knappschaftsarzt hat sogar festgestellt, daß es in seinem Bezirk häufig vorgekommen war, daß sich Kalibergarbeiter, die rheumatische Anlage hätten, die Arbeit an heißem Ort ausdrück⸗ lich ausgebeten hätten, weil sie in ihrem Befinden dadurch günstig beeinflußt werden. Es fehlt also auch an einer sachlichen Begründung ür eine extensive Anwendung des fraglichen Paragraphen.

Wenn ich die Ueberzeugung hätte, daß eine derartige Beschränkung auch für die anderen Bergwerke notwendig wäre, Herr Abg. Leinert, dann würde ich sie herbeiführen, und zwar durch eine zweifellose Klar⸗

stellung der gesetzlichen Bestimmungen hier. Aber ich habe noch nicht die Uebeezeugung gewinnen können, daß es notwendig ist, und ich stehe immer auf dem Standpunkt, meine Herren, täuschen Sie sich darüber nicht: auch Ihnen wird auf die Dauer die fortwährende Reduktion der Arheitszeit, wenn sie nicht absolut notwendig ist, nicht mehr eine Annehmlichkeit, sondern unter Umständen eine Last sein.

Meine Herren, damit bin ich, glaube ich, am Ende dessen, was ich zu sagen hatte. Ich möchte nur mit Räücksicht auf die letzten Aus⸗ führungen des Abg. Leinert noch einmal versichern, für die Durch⸗ führung der Bergpolizeiverordnung wird von mir und von meinen nachgeordneten Beamten mit aller Zuverlässigkeit und mit aller Ge⸗ wissenhaftigkeit gesorgt werden. (Bravo!)

Ahg. Dr. Flesch (fr. Volksp.) ist der Meinung, daß die Miß⸗ stimmung, die vielfach gegen soztale Wohlfahrtseinrichtungen herrsche, daher komme, daß die Arbeiter sich in ihrer persönlichen Freiheit ein⸗ eschränkt fühlten. Die Gesetzgebung müsse das Bestreben haben, das — der freien Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeit⸗ ehmern zu begünstigen. I11“

Darauf wird die Dehatte geschlossen.

Persönlich bemerkt

Abg. Imbusch (Zentr.), daß er alle seine Behauptungen über die Maßregelung des von ihm genannten Arbeiters gegenüber dem Abg. Macco aufrecht erhalte.

Bei den Einnahmen (21 Millionen) macht

Abg. Dr. Friedberg (nl.) auf die Nachricht aufmerksam, daß die Preisstellung des Hüttenwerkes Malapane so niedrig sei, daß der Staat mit Schaden arbeite.

Oberberghauptmann von Velsen erwidert, die Produkte von Malapane würden mit ausreichendem Gewinn für den Staat ab⸗ gesetzt, die niedrige Preisstellung resultiere aus den günstigen Betriebs⸗ verhältnissen.

Bei dem Titel „Verschiedene Ausgaben für die Berg⸗ werke“ tritt

Abg. Dr. Röchling (nl.) für die Lehrerinnen an Kleinkinder⸗,

dustrie, und Haushaltungsschulen im Saarrevier ein. Er bittet, in Betracht zu ziehen, daß ihre Einkommens⸗ und Gehbaltsverhältnisse ungünstige seien, und daß sie daher für die Zeit ihrer Arbeitsunfähig⸗ keit nichts ersparen könnten. Da in der Privatindustrie bei diesen Schulen die Lehrerinnen mit Pensionsberechtigung angestellt seien, so bitte er, der Redner, zu erwägen, ob nicht auch den soatllchen Lehrerinnen die Pensionsberechtigung erteilt werden könne.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Ich kann die Anregung des Herrn Abg. Dr. Röchling mit sehr wenigen Worten beantworten. Es handelt sich nach meiner Ansicht nicht um eine Finanzfrage, sondern um eine reine Zweckmäßigkritsfrage. Der Schwerpunkt der Sache liegt darin, daß die Mehrzahl dieser Lehrerinnen Töchter obder Witwen von Beamten find, die keine volle Ausbildung für den betreffenden Haushaltungs⸗ unterricht genossen haben, und daß ich Wert darauf lege, mir gerade dieses Material als Lehrerinnen zu erhalten. Ich halte es für die Bergmannskinder für viel zweckmäßiger, wenn sie von einer nicht voll ausgebilbeten, aber mit den Verhältnissen des Standes vertrauten Lcbrerin eriogen werden, als wenn sie von einer Lehrerin ausgebilbet werden, die vielleicht alle Prüfungen bestanden hat, aber den Lebens⸗ vehültnissen der ihnen anvertrauten Kinder fern steht. Sowie ich über seste Gehaltssäze einführe und die betreffenden Lehrerinnen mit Penfionsberechtigung anstelle, bin ich genstigt, ganz be⸗ Rtimmte Anferderungen an ihre Qualifikation zu stellen. Ich werie vermutlich daßzn kommen, dieselben Forderungen stellen zu müsser, wie an anderen Haußhaltungsschulen und an anderen staat⸗ Lichen Schulen vpieser Art, und das balte ich im Interesse der Be⸗ taltigten selbst für unerwünscht. Ich michte einmal bas Material an Lebrerinnen micht ündern, und ich müöcht: andererseits den Töchtern und Witwen unsener Beumten vdie Möglichkeit geben, bier einen Beruf zu sinden, auch wenn ihnen ein Teil ber Autbildung, die streng genommen verlangt werben micgte, mangelt. Das ist der Grund, manum ich mich vagegen geftrhuvht bube, viese Lebrerinnen fest anzu⸗ iellen, und ver Grund, westhalh vie Gebülter etwas niebriger sind, alt wenn wir Lehverinmen mit voller Duclifckation anftellien. Auf ver ansberven Seite ist uber auch vie Z Kunft vieser Damen nach

aus den Hüttenwerken

nubeiner Ausfasßung nubsclut fichergetellt, venn sie betommen ig, da e

nicht festangestelit find, einmal bne Invaltdenrente vefpeftive thwe

Altersrente und dazu aus der Staatskasse so viel, daß sie sich so stehen, als wenn sie als Staatsbeamte, die auf Kündigung angestellt sind, penstoniert werden (hört, hört!) — allerdings sofern sie bedürftig sind, das ist die Einschränkung — jedenfalls aber können diese Damen nach meiner Auffassung niemals in die Gefahr kommen, daß sie etwa in ihren alten Tagen oder in Tagen der Krankheit der Not anheimfallen.

„Zu den Ausgaben für die Königlich preußischen und Fürstlich schaumburg⸗lippeschen Steinkohlenbergwerke bei Obern⸗ kirchen beantragt die Budgetkommission, über eine Petition um Gewährung einer Lohnerhöhung an die Bergarbeiter dieser Werke zur Tagesordnung überzugehen.

Berichterstatter Abg. Stengel (frkons.) begründet dies damit, daß in der letzten Zeit schon Lohnerhöhungen daselbst stattgefunden hätten.

Die Abgg. Borgmann (Soz.) u. Gen. beantragen,

e Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu über⸗ weisen. Abg. Leinert (Soz.) begründet den Antrag mit der geringen Höhe der Löhne in Schaumburg⸗Lippe; der Jahreslohn habe 1905 899 ℳ betragen, er betrage jetzt 908 ℳ, sei also in drei Jahren nur um 9 ℳ gestiegen. Das seien die ungünstigsten Löhne in ganz Deutschland. Die Petition verlange nur eine Lohnerhöhung von 30. ₰ für den Tag. Es handele sich hier um seßhafte Arbeiter. Die Regierung habe gesagt, wenn es diesen Arbeitern nicht gut ginge, wären sie in der Hochkonjunktur nach Westfalen gegangen. Die Regierung sollte doch lieber alles tun, um den Arbeiter seßhaft zu erhalten. Daß es nicht ein rein preußisches Werk sei, könne kein Grund sein, die Erhöhung scheine von Schaumburg⸗Lippe überhaupt nicht abgelehnt zu werden. Es würden in diesem Werke 2 426 000 ℳ Löhne gezahlt, die geforderte Erhöhung mache nur 218 340 ℳ aus. Die Ablehnung dieser Lohnerhöhung mache jetzt, wo die Gehälter der Beamten erhöht würden, keinen guten Eindruck.

Abg. Brust (Zentr.): Wir sind dafür, daß bei rückgängiger Kon⸗ junktur die Löhne nicht herabgesetzt, sondern stabil gehalten werden, wir können aber nicht für den Antrag Borgmann stimmen, weil die Konjunktur jetzt rückläufig ist. Der Staat hält seine Löhne auf der jetzigen Höhe, während sie im Ruhrrevier schon herabgesetzt werden. Wir erkennen es mit Freude an, daß der Staat dse Löhne auf⸗ recht erhält. Die Löhne sind in Schaumburg⸗Lippe schon gesteigert worden, die Arbeiter scheinen aber ihre Arbeitskraft früher nicht voll ausgenutzt zu haben. (Zwischenruf des Abg. Leinert.) Ob Ihnen das nicht arbeiterfreundlich erscheint, Herr Leinert, ist gleichgültig; wir entscheiden uns nach Rechtsgrundsätzen. Wir lehnen auch die Petition nicht deshalb ab, weil sie von sozialdemokratischer Seite ausgeht. Gegebenenfalls wird hoffentlich auch der Bergfiskus dafür sorgen, daß die Löhne in Schaumburg⸗Lippe gesteigert werden können.

Die Debatte wird geschlossen.

8. Wort ist noch der Abg. Leinert gemeldet.

as Haus beschließt nach dem Antrage der Kommission.

Bei den Ausgaben für die Beamten der Oberbergämter

erwidert auf Anfrage des Abg. Linz (Zentr.) der

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Die von dem Abg. Linz eben genannten Betriebe stehen ja zweifellos in dem Ruf, daß die Zahl der Unglücksfälle bei ihnen verhältnismäßig groß sei, und sie stehen zweifellos auch in dem Ruf, daß dort sehr viel getrunken wird. (Selterkeit.)

Was die Unglücksfälle betrifft, so sind im Jahre 1906 6 Un⸗ glücksfälle mit tödlichem Ausgange und 85 mit mehr als vierwöchent⸗ licher Erwerbsunfähigkeit vorgekommen, im Jahre 1907 7 Unfälle der ersteren und 82 der zweiten Art bei einer Arbeiterzahl von 5825 Köpfen im Jahre 1906 und 5905 Köpfen im Jahre 1907. Anderen Bergbaubetrieben gegenüber ist das mäßig; denn das ergibt pro Mann im Jahre 1906 1,03 und im Jahre 1907 1,18 %, während die Unglücksfälle im Steinkohlenbergbau betragen haben 1,97 im Jahre 1906 und 2,39 im Jahre 1907, im Braunkohlenbergbau 1,71 und 2,07, im Erzbergbau 1,09 und im folgenden Jahre 1,50. Also an sich ist die Zahl der Unglücksfälle nicht größer, sondern eher ge⸗ ringer als in anderen Bergbaubetrieben.

Es ist aber durch Bergpolizeiverordnung vom 9. Januar 1904 bestimmt worden, daß trunkene Personen von der Arbeit auszuschließen sind, und daß die Betriebsunternehmer und Aufseher den Arbeitern nicht gestatten dürfen, Branntwein mit in den Betrieb zu nehmen. Der Revierbeamte schreibt in seinem Bericht von 1907:

Von den Betreibern der Basaltlavagruben wurde auch im Jahre 1907 viel darüber geklagt, daß auf dem Grubenfeld von den Arbeitern viel geistige Getränke genossen werden, obwohl dies mit Strafe bedroht ist. Daß dies immer noch geschieht, wird in erster Linie den bestehenden Bierniederlagen zur Last gelegt.

— die ja außerhalb meines Machtbereichs sind —

Es ist nunmehr in Aussicht genommen, auf dem Grubenfeld bei Mayen Häuschen einzurichten, in denen Mineralwasser und Milch gegen möglichst niedrigen Preis verabfolgt werden, und man hofft, dadurch der Neigung zum Alkoholgenusse entgegenzuwirken.

Ich kann mich nur der Hoffnung anschließen, daß das wirklich so sein wird.

Der Rest der dauernden Ausgaben wird bewilligt.

Unter den einmaligen Ausgaben werden als erste Rate für ein neues Dienstgebaͤude für das Oberbergamt in Breslau 109 000 ℳ gefordert. Die Gesamtkosten betragen 640 000 ℳ, wovon 119 000 ℳ auf die mit dem Gebäude verbundene Dienstwohnung des Berghauptmanns entfallen.

Die Kommission beantragt, von den Gesamtkosten 20 000 ℳ zu streichen.

Die Abgg. Ahrens (kons.) und Genossen beantragen, die ganze Forberung zu streichen.

Abg von Kessel (kons.) begründet diesen Antrag damit, daß der Bauplatz viel zu teuer sei. Es müsse ein besserer Bauplatz ge⸗ funden werden, und die Dienstwohnung des Berghauptmanns brauche nicht mit dem Dienstgebäude verbunden zu sein.

Abg. Dr. Wagner⸗Bretlau (fr. kons.) tritt für die Etatsforderung ein, da der Neubau ein bringendet Bevürfnis sei. Das Oberbergamt befinde sich jetzt in zwei benachbarten früheren Mietskasernen, von denen die eine siskalischer Besitz sei, während die andere von dem Eigentümer nur noch bis zum 1. April 1911 für daß Amt zur Ver⸗ fügung gestellt sei. Wertvolle Akten und Instrumente seien in ganz 67 Rägmen untergebracht. Es sei allerbings früher ein guter sigkalischer Bauplatz vorhanden gewesen, wo (rüher batz Geol ogische Institut gewesen sei, ber vieses Terrain habe ber Fitkus an einen Verspellaaten verkauft. De Dienstwohnung für den Berghaupt⸗ mann ee nötig und stelle sich billiger als eine angemessene Miets⸗

Abg. Brußt (Zentz.) tritt för den Kommisstontantrag ein,

Atg. von Ressel (tons.) weist nochmals barauf bin, baß hier die 2 Gelegercheit sei, um enblich einmal bvag Wort von der Sparsamtrit wahr bu machen.

Abs. Gy hlins Gr. Voltsp.) erklätt sich für den konsewatiwen

rberghauptmaon pon Velsen: Pa ber Minister zu seinem lebbatten Bevauern verhindert ist, an ben Heratungen weiter teil⸗

zunehmen, hat er mich beauftragt, Sie zu bitten, die Summe zu bewilligen. Die Verhältnisse in Breslau beim Oberbergamt bezüglich des Dienstgebäudes sind geradezu unwürdig. Das geplante Geschäfts⸗ gebäude soll nun zu, teuer sein; wir können es aber nicht billiger machen. Ich bitte Sie, die Position anzunehmen.

Damit schließt die Besprechung.

Der Antrag Ahrens (kons.) wird gegen die Stimmen der Konservativen, Freisinnigen und Sozialdemokraten ab⸗ gelehnt und der Kommissionsantrag angenommen.

Der Rest des Bergetats wird ohne Debatte bewilligt.

Das Haus geht über zur dritten Beratung des teemgsgesezes für die evangelischen Geist⸗ en.

Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.) stellt an der Hand des Stenogramms fest, daß seine gestrige Behauptung richtig gewesen sei: es hätten vier Parteien seinem Schlußantrage zugestimmt.

Abg. Hoffmann (Soz.) bestreitet das, es seien drei Parteien gewefen. (Zwischenruf des Abg. Hammer: Kann nicht mehr bis drei zählen!)

Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.) zählt dem Abg. Hoffma die betreffenden vier Parteien auf. 28

Abg. Hoffmann (Soz.): Ich kann schon bis drei zählen, aber ich habe zwischen Konservativen und Freikonservativen keinen Unterschied machen können.

In der Generaldiskussion beginnt

Abg. Hoffmann (Soz.) unter großer Unruhe des Hauses zu sprechen. Man habe über einige gestern von ihm gemachte Sprach⸗ fehler gelacht. Hier gelte das Wort: „Spotten ihrer selbst und wissen nicht wie!“ Die geringen Mittel für die Volks⸗ schule seien schuld an seiner mangelhaften Ausbildung in der deutschen Sprache. Einem Zwischenruf gegenüber verweist der Redner auf Sirach 5, Vers 14. Zur Sache führt der Redner aus: Ich bestreite, daß ein Bedürfnis vorliegt, 10 Millionen an Zuschüssen für die Geistlichen zu bewilligen. Es läßt tief blicken, daß man soeben eine Resolutton zugunsten der Bergarbeiter abgelehnt hat, die auf wenige Pfennige hinausläuft, während man den Geistlichen 4500 ℳ Gehalt zugestehen will. Selbst die National⸗Zeitung“ ist der Meinung, daß die Kirche aus den reichen Pfründen die Geistlichen selbst bezahlen kann, ohne Zuschüsse des Staates. Es gibt eine ganze Menge von Geistlichen mit Gehältern von 8000 bis 12 000 ℳ, die nur für eine Gemeinde mit weniger als 1000 Seelen zu sorgen haben. Angesichts des Massen⸗ elendes des Volkes sollte man jetzt nicht so ungeheure Summen für die Geistlichen aufwenden, das wirkt viel aufreizender, als es alle unsere Reden vermöchten. Das Durchschnittseinkommen der Ber⸗ liner Geistlichen stellt sich auf 7000 ℳ. Wenn die Dom⸗

herrengehälter kassiert würden, könnten ungeheuere Summen gespart werden. Es ist schade, daß der Finanzminister nicht hier ist, er könnte uns über die Ueberflüssigkeit des Merseburger Domherrn gewiß die beste Auskunft geben. Aus einer staatlichen Statistik über das debenselter, das die Geistlichen, und über das Lebensalter, das die ärmeren Bevölkerungsklassen erreichen, können Sie ersehen, daß der Kampf um das Diesseits doch aufreibender ist, als der Kampf ums Jenseits. Der Staatssekretär von Bethmann Hollweg hat auf dem Nationalen Arbeiterkongreß zu Berlin den Arbeitern Fleiß, Gottes⸗ furcht, Nüchternheit und Zufriedenheit gepredigt. ielleicht wird es ganz gut sein, den Geistlichen dies auch einmal zu predigen. Die Kirche, die behauptet, daß sie ohne Staatszuschüsse nicht leben kann, ist überlebt und hat keine Existenzberechtigung. Zu den Kirchen⸗ steuern müssen auch diejenigen beitragen, die an nichts glauben, weil sie nicht austreten dürfen. Der Beamte braucht zwar nicht zu glauben, aber heucheln muß er; in der Politik darf er nicht Sozialdemokrat, in der Religion nicht glaubenslos sein. ch muß mich immer wieder an den Finanzminister wenden; Herr olle ist ja noch nicht sichtbar und wird wohl auch nicht wieder chtbar werden. Mittel sind genug da, die Kirchen haben genug Mittel. Bedenken Sie, was die Kirche aus den Gesangbüchern ein⸗ nimmt. Die „Schlesische Zeitung“, die vornehmste aller soztalisten⸗ fresserischen Zeitungen, gehört der Millionenfirma Wilhelm Korn, und diese gab das Provinzialgesangbuch heraus, von dem Profit daraus gab die Firma erst für das Jahr 1000 ℳ für den Pfarrwitwen⸗ und ⸗Waisenfonds an die Kirche ab, das war dann zu wenig und wurde gesteigert auf 5000 ℳ, 5500 ℳ und schließlich auf 15 000 ℳ. Dann kam die Kirche auf den Gedanken, daß sie das selbst machen könnte, übernahm das Gesangbuch in eigene Regie und hatte einen Reingewinn daraus von 42 697 ℳ. Welches Geld wird nicht ferner aus den Kirchhöfen erzielt! Und bevor die Kirchhöfe in Benutzung genommen werden, dienen sie der Bauspekulation. Wenn die Kirche des Nazareners solche Mittel nötig hat (Präsident von Kröcher: Ich verbitte mir, daß Sie in diesem Ton von unserem Herrn und Heiland sprechen). Im Vermögen der Kirche türmen sich die Millionen auf. Ein evangelischer Pfarrer in Hamborn hat einem Arbeiter, der aus der Kirche austreten wollte, damit gedroht, daß der vollzogene Austritt seinem Arbeitgeber an⸗ gezeigt werden würde. Ja, es hat auch schon preußische Prinzessinnen gegeben, die aus dem Bund ihrer Kirche aus⸗ getreten sind, um den Thron in Rußland zu besteigen. (Präsident von Kröcher ermahnt den Redner, wieder auf den Gesetz⸗ entwurf zu kommen.) Durch den Staatszuschuß für die Kirche sind die Geistlichen vom Staate abhängig geworden; die Geist⸗ lichen fühlen sich selbst in dieser Abhängigkeit nicht wohl und wollen gern aus der Staatskirche heraus. In einem Liede Pegen unsere Partei singen die Kadetten; „Wir schießen für unseren aiser.“ Wir werden Pralinés bereithalten, wenn die Kadetten kommen. In dem „Berliner Lokalanzeiger“, dem Blatte, das vom Kaiser unausgeschnitten gelesen werden soll, steht eine Annonce, worin für einen Geistlichen, der sich in seinem Amte nicht wohl fühlt wegen der Abhängigkeit vom Staate, nicht mehr ungewöhnlichen Wege eine Lebensgefährtin gesucht wird. Mit solchen Miiteln wünschen die Geistlichen aus ihrem Berufe herguszukommen. Wir wollen nicht das religiös versteinerte Dogma, sondern die wahre Religion, die wahre Sittlichkeit und Menschli keit; dann brauchen wir keine Todesstrafe, keine Prügelstrafe. Sie (zur heacte) werden ja jetzt den Staatszuschuß wieder bewilligen. Sie sind auf der abschüssigen Bahn, aber bedenken Sie, daß Sie die Totengräber Ihrer eigenen Kirche sind. —

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

In der Einzelbesprechung wird der Gesetzentwurf ohne weitere Debatte angenommen.

Darauf vertagt sich das Haus.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Porsch (Zentr.), wann die Inter⸗ pellation wegen der Hochwasserschäden auf die Tagevordnung gesetzt werden könne, teilt

Präsibent von Kröcher mit, daß ihm der Minister des Innern schon vor ver neuen Katastrophe an der Elbe mitgeteilt habe, vaß er noch nicht genügend Berichte habe, um die Interpellation be⸗ antworten zu können; jetzt werde das infolge der neuen Katastrophe wohl auch noch nicht ver Fall sein,

Schluß 6 Uhr, Nächste Sitzun Freitage 12 Uhr. (Be⸗ solbungsgesetz für die katholischen Pfarrer; Steuergesetze und Mantelgesetz.)

auf diesem

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie“’.)

Paojektierter Eisenbahnbau in Spanien.

Fin Königliches Dekret vom 11. Januar 1909, veröffentlicht in der Ausgabe der Gaceta de Madrid vom 12. Januar 1909, er⸗ mächtigt die Regierung, den Cortes ein Gesetzesprojekt für den Bau einer Eisenbahn von Madrid nach Utiel vorzulegen. (Bericht des Kaiserlichen Konsulats in Madrid.) “

ationale Eisenbahn⸗ und Landtransportmittel⸗ Fatzin ausstellung in Buenos Aires 1910.

Die argentinische Regierung hat die Veranstaltung einer Eisen⸗ bahn⸗ und Landtransportmittelausstellung beschlossen, die in der 8 vom 25. Mai bis Ende November 1910 stattfinden soll. Der Kaiser⸗ liche Generalkonsul in Buenos Aires ist der Meinung, daß die Be⸗ teiligung der deutschen Industriellen an dem Unternehmen ratsam sein würde. Anmeldungen sind bis zum 30. Juni d. J. an die hiesige argentinische Gesandtschaft zu richten und werden auch seitens des Vekonsulats der argentinischen Republik in Berlin, Alexanderufer 2, entgegengenommen.ß L1“

8 Konkurse in Chile. onkurs ist eröffnet über das Vermögen: 8 der 88 Ugarte v Arancibia in Santiago; vorläufiger Konkursverwalter Leon Deppasier; 2) des Francisco Salvador Alvarez in Valparaiso; vorläufiger Konkursverwalter Tristän Canas; 3 3) der Aktiengesellschaft Curtiduria y Fäbrica de Calzado de Tarapacà in Jqusfque; vorläufiger Konkursverwalter Luis Vergara ara; *e der Firma Boschauer in Santiago; Konkursverwalter José Luis Donoso. (Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in Valparaiso vom 22. Dezember 1908.)

Ausschreibungen.

Lieferung verschiedener Materialien an das Wirt⸗ schaftskomitee der St. Petersburger Kanonenfabrik in St. Petersburg, Liteiny Prosp. 3. 7 Lose. Verhandlung: 23. Fe⸗ bruars8. März 1909. Den Angeboten ist eine Kaution von 10 % beizufügen. Bedarfsliste und Bedingungen sind im Komitee einzusehen. (Desterr. Zentralanzeiger für das öffentliche Lieferungswesen.)

Preisausschreiben für erdbebensichere Bauten in Italien. Das Collegio degli Ingegneri ed Architetti di Milano in Mailand, Via S. Paolo 10, veranstaltet zum 31. März 1909 einen öffentlichen Wetlbewerb für den Bau von Wohn⸗ und Land⸗ häusern sowie Industriebauten in den Erdbebengebieten. Der Wett⸗ bewerb umfaßt Typen, Materialien, Konstruktionssysteme, Zeichnungen, Beschreibungen. Prämien: 3000, 2000 und 1000 Lire.

Der Bau einer elektrischen Straßenbahn in Bilbao (Spanien) von der plazuela de Santiago bis zur plazuela de San Nicolàs wird durch die Direccién General de Obras Püblicas (Ministerio de Fomento) in Madrid vergeben. Ein Gesuch der Compaüia del Tranvia Urbano de Bilbao liegt bereits vor. Kon⸗ kurrenten müssen ihre Angebote und Kaution bis zum 7. März 1909 einreichen. (Gaceta de Madrid.)

Lieferung künstlicher Düngemittel nach den Nieder⸗ landen. 1) An die Genossenschaft Doelmatige Samenwerking in Hoek: 59 000 kg und 25 000 kg Superphosphat, 50 000 kg und 25 000 kg Chilisalpeter und 40 000 kg Kunstdünger. Ver⸗ handlung: 2. März 1909. 2) An die Dorpsvereeniging 2 in Stavenisse (Prov. Zeeland): 90 000 kg Peruguano, 14 200 kg Superphosphat, 66 000 kg Ammoniaksuperphosphat, 68 000 kg Chilisalpeter und 2800 kg schwefelsaures Ammoniak. Verhandlung: demnächst. (Moniteur des Intérêts Matériels.)

Lieferung einer Dampfmaschine nach der Türkei. Die Kaiserliche Pulverfabrik in Makriköi (Türkei) vergibt die Liefe⸗ rung einer Dampfmaschine von 19 PS zum Antrieb einer Dynamo⸗ maschine. Näheres ist beim „Conseil d'Administration de la Grande Mattrise d'Artillerie“ Montags und Hescsfeactage von 5 bis 10 Uhr türkischer Zeit zu erfahren. (Oesterr. Zentralanzeiger für das öffentl. Lieferungswesen.)

Lieferung von Bureaumöbeln nach der Türkei. Die Generaldirektion der Posten und Telegraphen in Konstantinopel ver⸗ ibt die Lieferung der zur Ausstattung des neuen Generalpostamts in onstantinopel nötigen Schreibtische, Tische, Sessel und Stühle. Die Bedingungen sind von der im neuen Generalpostamt tagenden „Commission d'Ameublement'’ täglich mit Ausnahme des Freitags von 5 bis 7 Uhr türkischer Zeit zu erfahren. Angebote müssen von einer Bürgschaft in Höhe von 150 Pfd. begleitet sein.

Lieferung von Stühlen nach Sofia für die Bureaus der Generakdirektion der bulgarischen Eisenbahnen. Anschlag: 1800 Fr. Verhandlung: 23. Februar/8. März 1909 in der Kanzlei der Sofianer Kreisfinanzverwaltung.

Lieferung von 27 800 m Uniform⸗ und 10000 m Zelt⸗ tuch nach Stockholm an das Armeeintendanturmagazin Skepps- holmen. Angebote sind bis zum 5. März 1909, Mittags, beim „Chefen för Arméns Intendantur-förrad einzureichen. (Handels- berichten, Haag.)

Herstellung von Asphalttrottoirs in Campina (Ru⸗ 85.9 Voranschlag: 172 000 Fr. Verhandlung: 27. März 1909 bei der Stadtverwaltung.

Lieferung von Spiritus nach Bulgarien. Am 24. Fe⸗ bruar, 9. März 1909 wird in der Kanzlei der Sofianer Kreisfinanz⸗ verwaltung eine Lieferung von reinem und denaturiertem Spiritus für die bulgarischen Eisenbahnen im veranschlagten Werte von 3460 Fr. vergeben. (Oesterr. Zentralanzeiger für das öffentl. Liefe⸗ rungswesen.)

Die

Lieferungen für die chilenischen Staatsbahnen. Generaldirektion der Staatseisenbahnen in Santiago nimmt bis zum 24. April 1909, Nachmittags 2 Uhr, Angebote auf Lieferung nach⸗ stehender Artikel entgegen: 210 Radselgen für Gestelle von Lokomotiven, 500 desgl. für Wagen, 94 desgl. für Lokomotipen, 316 Triebzäder⸗ naben mit Keil, 72 desgl. ohne Keil, 230 Radfelgen für Wagen von 1 m Spurweite, 3760 Spiralfedern für Wagen, 100 elliptische Doppelfedern, 3840 elliptische Federn, 3850. scheees fermthe Federn, 291 Satz Räder mit Achsen, 24 Räder ohne Achsen, 42 Achsen für Lokomotiven, 144 Hilfsachsen für Lokomotiven, 100 Achsen (knie⸗ oͤrmig) für Lokomotiven, 36 Achsen für Tender von Lokomotiven, 2180 Achsen für Wagen, 190 Insektoren, 184 Wasserwagen Schlüssel „Dewrance“, 110 Sicherheitsklappen „Crosbyv*, 144 Schmierapparate „Michigan“, 240 Dampfmanometer und 2500 Stahlpuffer für Wagen.

bnahmen von le. ½ im Jult, September und Dezember 19089. Näheres bei den Eisenhahnverwaltungen in Valparalso, Concepelén und Valdivla und im Materlalten⸗ und Auskunftsbureau in Ganktagg. Oalle San Antonio Nr. 1592. (Bericht des Katserlichen General⸗

konsulats in Valparalso.)

Lieferung von Baggern, Schleppern usw. nach Lientsin. Die Kommission fürx die Erhaltung und Verbesserung der Affbarkeit des Pasbo in Tientsin schreibt zur Anlleserüng in

Wenisin aus: a. Gineh seetüchtigen Bagger, 250 cbim einen dekal,⸗

lieferung in Tientsin zwei oder vier flache Schlepper. Angebote zu b werden bis einschließlich 1. Mai 1909 angenommen. Näheres beim Reichsanzeiger“ (von 9 bis 3 Uhr).

Konkurse im Auslande.

Galizien.

Konkurs ist eröffnet über das Vermögen der registrierten Firma »Lasocki u. Kozians ki, Handelshaus in Lemberg“ sowie über das persönliche Vermögen der verantwortlichen Teilhaber Sigismund Lasocki und Anton Ladislaus Kozianski mittels Beschlusses des K. K. Landes, als Handelsgerichts, Abteilung VII, in Lemberg vom 4. Ja⸗ nuar 1909 — No. S. 1, 2, 3/9. — Probisorischer Konkursmasse⸗ verwalter: Landesadvokat Benjamin Schneck in Lemberg. Wahltag⸗ fahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkursmasseverwalters) 20. Januar 1909, Vormittags 9 Uhr. Die Forderungen sind bis zum 4. Februar 1909 bei dem genannten Gericht anzumelden; in der Anmeldung ist ein in Lemberg wohnhafter Zustellungsbevollmächtigter namhaft zu machen. Liquidierungstagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 16. Februar 1909, Vormittags 9 Uhr.

Vorstehende Bekanntmachung ist vom zuständigen Gericht im Amtsblatt zum ersten Male veröffentlicht worden am 16. Februar 1909.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts 88 fes d.19 Februar 1909:

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der da 1

vom 1.— 15. Februar 1909 8 9 hie

I. Im Ruhrbezirk.

I Aieng öesben, . echen rechtzeitig n angefordert gestellt gestellt

270 795 Wg. 270 795 —

à 10 t 314 492 Wg. 311 420 3 072

à 10 t

d.fosic *) gestellt

21 664 Wg.

Mithin 1909 geg. 1908 —43 697 =13,90 %— 40 635 =13 %/ — 3 072

Die Zufuhr zu den Häfen betrug: t ochfeld Ne 9 153 zus. 33 201

24 277 23 710 2 505 „ 42 716

— 2 291 =9,6%.

Duisburg 8 771 16 501

Mithin 1909 1 geg. 1908 + 567 — 7 730 — 2 352 — 9 515

Die Zufuhr zu dem Dortmunder Hafen betrug: 13909 131 Wg. geg. 1908 302 — 171 Wg.

II. In Oberschlesien. Den Zechen

rechtzeitig nicht gestellt gestellt

99 956 — 111 539

d. s. arbeits⸗ täglich*)

angefordert gestellt

99 956 Wg.

à 10 t 111 539 Wg.

à 10 t

— 11 583 =10,4 % - 11583 =10,4 % III. In Niederschle 17 506 Wg. 17 506

à 10 t 17 322 Wg,17 327 2

0 t

+ 174 = 1 % + 179 = 1 % — 5 + 67 = 5 %

IV. Im Saarbezirk.

34 417 Wg. 34 377 40 à 10 t ““

37 779 Wg.

à 10 t

2 750 Wg. à 10 t

2 896 Wg. à 10 t

— 3 362 =8, 9 % — 3 271 =28,7 % % — 91 — 146 = 5 %

V. In allen vier Bezirken. 422 674 Wg. 422 634

à 10 t 481 142 Wg. 477 934

à 10 t

40] 33 811 Wg.

à 10 t 3 208 36 764 Wg.

à 10 t

.“ geg. 1908 —58 468-12,2 % -55300-11,6 %% — 3 168 — 2 958 — % DOau. Oe⸗Wagengestellung für andere Güter.

Im Direktionsbezirk Essen.

d. s. arbeits⸗ täalich *) gestellt

29459 Wg.

à 10 t g.

à,

angefordert gefehlt

1909 88 880 Wg. Siot 1908 47 342 Wg.

8 E 8 10 Mithin

1909 28

geg. 1908. — 10 48 222.1 . 10482-22,1“% -— — PelN* *) Die durchschnittliche Gestellungszahl für den Ardeitetag ist er⸗

mittelt durch Teilung der Zahl der Arbeitstage in die gesamte Ge⸗

stellung.

8 642

Der Deutsche Bankdeamtenverein, C. B., hat sich mit einer gleichlautenden Eingade an die Handelskammer zu Berltt, die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, an die Stempeldern

herliner Banken und Bankkers und an den Jeut dng. Bank. und Ba ewerbes gewandt, in der er um Er⸗ areifung von Mahahuzes dittet, wels annen (euglischen) Arbeitszeit in Baztenerhe ze Irdern geelgnet sind. Hee Handelekammer Hat mit N S a2u† Bedentung der Angele bubent und die Zw Aktskett sauen Vorgedens derlesen, wir den ührigen vane in eine madliche Beratung uder die etma zu kewenden zutreten.

2

8

die CinfAhrung der

2 6 1 1b 1907

über die Geschäftslage folgendes berichtet: In Halbzeug sind seit dem letzten Bericht größere Nachbestellungen für das erste Vierteljahr ein⸗ gegangen. Weitere Mengen stehen in Aussicht. — Das Auslands⸗ geschäft blieb im allgemeinen, wie bisher, ruhig. Etwas bessere Stimmung wird in Frankreich beobachtet. — Vom Inlandsgeschäft in schwerem Eisenbahnmaterial ist neues nicht zu melden. Der Abruf der Staatsbahnen läßt auch heute noch zu wünschen übrig. In Rillenschienen liefen die Anfragen in größerem Umfange ein, ex,o. seither, und die Ahnehmer sind zu Abschlüssen mehr geneigt, als in den letzten Monaten. Mit einer Anzabl städtischer Straßenbahnen wurden große Abschlüsse getätigt. Die im letzten Berichte gemeldete Besserung im Auslandsgeschäft in Vignolschienen hat bisher angehalten, und weitere umfangreiche Aufträge konnten hereingenommen werden. Auch das Rillen, und Gruben⸗ schienengeschäft im Auslande hat sich gegenüber den letzten Monaten dem Umfange nach gebessert; hinsichtlich der Preise jedoch tritt der fremde Wettbewerb noch mit Uaterbietungen auf. In Formeisen ist der Abruf befriedigend. Ein Urteil über die weitere Entwicklung des Geschäfts läßt sich zurzeit noch nicht gewinnen, da die Jahreszeit den Beginn einer regeren Bautätigkeit noch nicht estattet. Der Auslandsmarkt blieb aus den gleichen Gründen eben⸗ falls noch ruhig und wird in der letzten Zeit durch den englischen Wettbewerb umstritten.

— Der Jahresabschluß der Norddeutschen Bank weist, laut Meldung des „W. T. B.“ aus Hamburg, einen Bruttogewinn von 8 121 083 ℳ und einen Reingewinn von 6 072 594,10 ℳ auf. Der Aufsichtsrat beschloß, die besondere Reserve mit 775 000 ℳ zu dotieren und der am 18. März stattfindenden Generalversammlung die Ver⸗ teilung einer Dividende von 9 % vorzuschlagen.

— Der Aufsichtsrat der Hamburger Straßen⸗Eisenbahn⸗ gesellschaft beschloß, laut Meldung des „W. T. B.“, der am 16. März stattfindenden Generalversammlung die Verteilung einer Dividende von 10 %, wie im Vorjahre, vorzuschlagen.

— Nach den statistischen Uebersichten, betreffend den aus⸗ wärtigen Handel des Vertragszollgebiets Oesterreich⸗Ungarns im Jahre 1908, stellten sich die Gesamtergebnisse (ausschließlich Edel⸗ metalle und Münzen) für 1907 und 1908 in Tausenden von Kronen:

Ausfuhr 1907 1908

v 1908

2 457 286 2 324 985 893 298 881 689

2 501 974] 2 532 426

1 394 846 1 358 775 Halbfabrikate 463 976 486 279 439 478 414 043 Ganzfabrikate 643 152 687 372] 1 124 510] 1 029 253

— Nach einer durch „W. T. B.“ übermittelten Meldung des Kaiserlich russischen Finanz⸗ und andelsbevollmächtigten für Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn stellt sich der ochen⸗ ausweis der Russischen Staatsbank vom 7. Februar bis 14. Februar 1909, wie folgt (die eingeklammerten Ziffern ent⸗ sprechen den gleichen Positionen des bekannten Bilanzformulars der Staatsbank bezw. den Ziffern der Vorwoche), alles in Millionen Rubel: Aktiva. Gold in den Kassen und auf besonderen Konten (Nr. 1b und 2) 1088,0 (1085,0), Gold der Bank im Auslande (Nr. 3 und 4) 130,4 (129,9), Silber und Scheidemünze (Nr. 1c u. d) 77,9 (76,4), Diskont⸗ und Spezialrechnungen (Nr. 5) 205,1 (206,0), Spezial⸗ rechnungen, sichergestellt durch Wechsel und Wertpapiere (Nr. 6 und 7) 116,8 (112,7), Sonstige Vorschüsse (Nr. 8 — 17) 144,8 (145,4), protestierte Wechsel und prolongierte Schulden, sichergestellt durch unbewegliches Eigentum (Nr. 18 und 19) 6,1 (7,1), Wertpapiere (Nr. 20) 83,1 (90,8), Wertpapiere auf Kommission erworben (Nr. 21) 1,9 (1,8), Summen zur Verrechnung mit den Adels⸗ und ern⸗ agrarbanken und anderen Regierungsinstitutionen (Nr. 22) 1,2 (1,3), Unkosten der Bank und verschiedene Konten (Nr. 23) 28,8 (30,9), Saldo der Rechnung der Bank mit ihren Filialen . 24 Aktwwa und Nr. 13 Passisc) — (—), Saldo der Konten mit den Reichs⸗ renteien (25 Aktiva, 14 Passiva) 1,6 (17,7), zusammen 1885,7 (1905,0). assiva. Kreditbillette (Differenz zwischen I passid und 1a aktiv) 060,4 (1073,4), Kapitalten der Bank (Nr. 3 — 5) 55,0 (55,0. Einlagen und laufende Rechnungen (6, 7, 8b c d 22 829 laufende Rechnungen der Departements der Rei 8 a) 244,7 (254,9), verschiedene Konten (Nr. 2, 10, 11, 12) 31,2 (31,8), Saldo der Rechnung der Bank mit ihren Filialen (Nr. 24 und 13 Passiva) 34,0 (44,3), Saldo der Konten mit den (Nr. 25 Aktiva und Nr. 14 Passiva) — (—), msammen 1885,

— Laut Meldung des 8 einnahmen der Baltimore⸗ and Ohioba 1* 8b Monat

anuar 1909: 5 363 000 Dollars (gegen das — vech e Rehiohetebseinnahmen 1 409 000 Dollars (gegen das Vorjahr ollars mehr).

Konstantinopel, 18. Februar. (W. T. B.) . nahmen der Türkischen Tabak⸗Regie⸗Gesellschaft im * Fenen 199. rrge —, gegen 19 800 000

iaster in der gleichen Periode orjahres.

. 18. Februar. (W. T. B.) Die Reichsbank hat den Diskont von 5 auf 4 ½ % herabgesetzt.

Wien, 18. Februar. (W. T. B.) Ausweis der Destar⸗ reichisch⸗Ungarischen Bank vom 15. Februar (in Kronen). Ab⸗ und Zunahme gegen den Stand vom 7. Februar: Notenumlauf 1 854 475 000 (Abn. 65 868 000), Silberkurant 306 979 000 (Zun. 1 667 000), Goldbarren 1 226 648 000 (Zun. 16 560 000), in Gold zahl⸗ bare Wechsel 60 000 000 (unverändert), e 436 515 000 (Adn. 84 517 000), Lombard 68 878 000 (Abn. 2 483 000) Hypothekem. darlehne 299 875 000 (Zun. 137 000), Pfandbriefeuml 5 685 0 (Zun. 223 000), steuerfreie Notenreserve 139 150 000 (Zan. 84 093 000).

London, 18. Februar. (W. T. B.) Banlaatmweil. Tatm⸗ reserrde 26 948 000 (Zun. 1 161 000) pd. Süel, KNaten⸗ umlauf 28 507 000 (Abn. 372 000) Pid. Serch, 8 87 005 000 (Zun. 789 000) Pfid. Sterl. Hemseferahe 29 583 0 (Zun. 336 000 sd. Sterl., Guthaben der Primaten 4 b e (Abn. 164 000) Psd. Sterl des Smas ee ee b. 1 550 000) Pfd. Sterl., 25 318 (Jun. 1 10 oh⸗

Gesamtverkehr. darunter:

Rohstoffe....

sd. Sterl., Regieru 4 1 lœo E‚hn. Jch Pfd. terl. rezen tverlin Neferde un den Paffiden .n⸗ 223 in der Vorwoche. Cleartn es .2 Müllmmen, gaen din eng. sprochende Woche des We * medn 12 Müunem. Darit, 1X Fedruar. Ts T. B.) Bankaulmeis. at imn Geld 8 6.08 838 (Dan 2 h Fr. do. e

886 430 000 (Jan. 98 0oh Fr. nn — Pubaren

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üs on 848 A 8 0 12 D em. BS⸗ * 1 (Adn. 9 28 Fr. Ienk. und 889 9 592 200 ZIum. No oo0) Fr. — Wrhültams der Barwernats mam Möleme .

W. v. B) Br. 784 Gd.

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