“

8

Im Beurlaubtenstande. Hütz (Ludwi sburg), Oberlt. der Im Sanitätskorps. Du Verfü b05 n 1 1.“ Landiv. Kav. 2. Aufgebots. Ipid Slca eS dg0 er Kef. des warztse. Sirihcn. 8r e bn 88 ung ben Sen C ö“ Deutscher Reichstag. weil er eine bedeutende Belastung für die Regierung ergeben hätte.] zum Reservefonds für Klautschou noch eine weitergehende Fassung batt Feldart. Regts. König Karl Nr. 13, — der bschied bewilligt. vom Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Dr. Mayer vom 9. Inf. Trainbat. Nr. 13, seinem Ansuchen entsprechend schen Sitzung vom 24. Februar 1909, Nachmittags 2 Uhr. Het den einmaligen Ausgaben findet sich eine Mehrausgabe für das Dispositiv zum Reservefonds bei den übrigen Schutgebi⸗ien. Es

Stuttgart, 5. 8 a. D. 1 8 8 mit der gesetzlichen Zer⸗ 1 1 1 — vositiv 1 — ggebi⸗ten. gar Februar. Mager, Lt. a. D., zuletzt im Inf Regt. Nr. 127, Dr. Luithlen vom 2. Feldart. Regt. Nr. 29 Prinz. Pension und unter Verleihung des Charakters als Rechnungsrat in (Bericht von Wolffs Telegraphischem S.nen) 8 So⸗ 82 gun. 8 een. *A EgSs dbe h fühon eh2 e NSe. Srz E

Regt. Kaiser Wilhelm, Köͤnig von Preußen Nr. 120, nachträglich die/ Regent Luitpold von Bayern, — mit Wahrnehmung je einer bei - Aussicht auf Anstellung im ivildienst verliehen. ihren Truppenteilen offenen Assist. Arztstelle beauftragt. den Ruhestand versetzt. 8 8 Tagesordnung steht ““ Dollarkurz erklärt, jedenfalls irrtümlich, denn es kann doch nur der anderer Titel verwendet werden dürfen. Die Verwaltung braucht uf der Tageso -g zunächst die Fortsetzung der hohe Dollarkurs ber Grund gewesen sein. Ferner wurde auf die sich aber gar nicht auf die rein formelle Seite zurückzuziehen. Beratung des Reichshaushaltsetats für 1909, vermehrten Ausgaben infolge der schnellen Entwicklung der Stadt Ich werde versuchen, die Einwände und Beanstandungen des lwar „Etat für den Rechnungshof des Deutschen Reichs“ Eine Mehrausgabe von 142 000 ℳ kommt auf Abg. Erzberger auch in sachlicher Hinsicht zu entkräften. Ich zudgetkommission hat nach langer Beratung beschlossen echnung der Schaffung von öffentlichen Anlagen vor dem darf mich zunächst wenden daju, daß der Abg. Erzberger 3 4, die Annahme des Etats en bloc und so gender Gouvernementsgebäude. Die Mehrausgabe wurde damit beg ündet, bemängelt hat, daß die Einnahmen des Schutzgebietes im Etat 3 tion vorgeschlagen: b daß das Land kahl sei und vor Sendstürmen und Abschwemmungen in so wenig zutreffender Weise veranschlagt worden sind. Zum Teil 3 — — ü Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die erforderlichen M geschützt werden müsse. Gleichwohl hätte man diese Anschonungen sind die Mehreinnahmen entstanden dadurch, daß der Dollarkurs ganz Qualität 8 „den haebaas, en bi ee Vereinfachun 8* 8 6⸗ auf das nächste Jahr verschieben können, wo sie dann von der erheblich gestiegen war, nämlich um etwa 20 %, daß also die sämt⸗ V Purchschnitts⸗ Am vorigen Außerdem wurden 8 ung Leretacahen wird.“ 8 gesamten BBudgetkommission sicher bewilligt worden wären. Infolge dieser lichen Einnahmen, die ja im Schutzgebiet in Dollar einkamen, in gering mittel gut Verkaufte preis Markttage am Markttage 899c Abg. Nachen (Zentr) verweist auf die Tatsach⸗ daß; Ausstellungen möchte ich an Stelle des Antrages der Budget⸗ der in Markwährung ’ Uebersicht, e0 ipso um 20 %, Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge ü (Spalte 1) 2r 8023n kommission, die Uebersicht durch Kenntnisnahme für erledigt zu höher erscheinen mußten. Des weiteren möchte ich anführen, daß der

mh Durch⸗ nach überschläglicher Zahre zum ersten Male der Etat des Rechnungshofes der Budget⸗ erklären, vorschlagen, von der Uebersicht Kenntnis zu nehwen vor⸗ Anteil an den Einnahmen des chinesischen Seezollamts, der mit die niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster höchster [Doppelzentner jentner preis dem Doppelzentner ingenommenen Antrag Görcke, einen eigenen Rechnungshof für das Rechnung. Dies wird sich mit dem Antrag Erzberger ziemlich decken. nistehen begriffen war. Im Jahre 1905 erst ist dieses Abkommen

ůr 1 Doppel⸗ schnitts⸗ Schätzung verkauft sion überwiesen worden ist, und auf den vor einiger Zeit vom behaltlich der Erinnerungen des Rechnungshofes bei Prüfung der Hapteinnahmeguelle für das Schutzgebiet darstellt, gerade erst im ℳ ℳ ℳ8 (Preis unbekannt) du konstitnieren und ihn von der preußischen Oberrechnungs⸗

loszulösen. In der Kommi sion sei der Zeitpunkt für ge⸗ Die Rechnungskommission beantragt, die vorbezeichnete x242, worden, sodaß die Verwaltung nicht in der Lage

— 5 1 : 5 1 . s tt, mit Sicherheit zu übersehen, wie viel einkommen würde. “ h „achtet worden, auch eine innere Reform des Rechnungs⸗ Uebersicht durch Kenntnisnahme für erledigt zu erklären. gewesen is hen, Weizen. Mem Rechnungshof herbeizuführen, insbesondere das Schreib. Dagegen g. vom Abg. Erzberger (Zentr.) der Gegen⸗ dles BZ“ 8Eö 8. 1.g.

21,50 1 Btunlichst einzuschränken und die formelle Seite hinter der antrag vor, den Kommissionsantrag abzulehnen und, wie folgt, eingestellt. Damit ist das geschehen, was der Abg. Erzberger 20,60 8 17 er. a hech ungen Balen Hertekame9d treten zu zu beschließen: als richtig und 8 Sdasene denen “ 20,50 8 3 2 Eg2.I I 8 Aü g 8 , vom ꝛder Reichstag hat von der vorgelegten Uebersicht, vorbehaltlich sichtlichen Einnahmen so hoch als möglich beziffert. Bei Aufstellung 20,50 . 8 ugshof 82 neaache E“ Fatias⸗ ne 12 , * die der bei der Prüfung der Rechnungen sich etwa ergebenden Er⸗ des Etats für 1908 konnte man wohl bei Abwägung der herrschenden 20,50 b 8 “ ahe n ce x6”” 1. 8 ratismus bei dieser Be⸗ innerungen, Kenntnis genommen.“ Verhältnisse mit einer derartigen Einnahme rechnen. Leider kann 20,75 1 1 3 I1 leinterma e 8 Pruf ihr I mehr kaufmännischen Abg. Erzberger (Zentr.): Leider sind auch diesmal an der Re⸗] man jetzt schon mit einiger Sicherheit übersehen, daß im Jahre 1908, 20 80 8 ““ G iaflößen; P Lö-2 linst e mehr in die Lo al⸗ gierungs hank wenig Vertreter der Regierung vorhanden. Sparsamkeit kann insbesondere da der Dollarkurs um rund 25 % gesunfen ist, nicht 20 1 17 Greee „ b2. 88 egt und die Super⸗ nur durchgeführt werden, wenn die von dem Reichstage vorgenommenen 625 000 ℳ aus den Zolleinkünsten einkommen werden, sondern etwa 22,00 21,75 ph burch Uera g* ₰ 8 8 eam xnseee werden. Abstriche von der Verwaltung auch beachtet werden. Geschieht dies 125 000 ℳ weniger, also nur 500 000 ℳ, — ich meine, gerade . WMebör⸗ enen, .g — 8 bbns 4 eisekostenwesens, sowie nicht, so drehen wir uns im Kreise herum. Warum die Kommission dieser Umstand n uns Veranlassung, nicht dem Weg zu

20,21 B ÜMmhrpꝛcchende neg erstkt sst en F. zur Oberkontrolle be⸗ vorgeschlagen hat, die Rechnungen durch Kenntnisnahme für erledigt folgen, der vorgeschlagen worden ist, mit den Einnahmen möglichst hoch 21,70 8 41 Beamten, wo 2 82—2.⸗ a ö fte herangezogen werden zu erklären, verstehe ich nicht. Ueberhaupt sollte uns über solche Dinge zu gehen, sondern er mahnt uns, hier doch sehr vorsichtig zu ver⸗ 22 69 4811 12 Seltsam müsse g⸗ ren, 89 er zur Kontrolle der Etats⸗ ein schriftlicher Bericht erstattet werden. Wie viele der Abgeordneten fahren. Einer der Haupipunkte in den Ausführungen des Abg. 23 07 . n und 5ö veu echnungshof 8 selbst wieder⸗ haben denn verstanden, was der Referent gesagt hat? Der Antrag Erzberger war, daß draußen zu teuer gebaut würde. Er hat diese 21,50 hratsüberschre ee, sogar bis u 100 % habe zu schulden der Kommission geht nicht an; wenn der Reichstag die Uebersicht für seine Ansicht verschiedentlich vertreten. Der Abg. Paasche habe Waren. 1 ben 1 21,60 hn lassen. Uurr. - g. 2. über die kurze Arbeitszeit erledigt erklärt hat, dann kann der Zweifel entstehen, ob der ihm einen Fall zur Sprache gebracht, nacht dem im Schutz⸗ Braunschweig 1 8 1 21,20 8 b amten, die höchstens 5 bis tunden täglich betrage. Es Rechnungshof noch in der Lage ist, etwas zu monieren. Erledigt gebi⸗te Kiautschou für die Ausführung eines Baues, der Altenburg . . . 20,60 20,60 1 eben darauf vuree. worden, daß dem Revisions⸗ wird durch die beutige Debatte gar nichts. Wir müssen die frühere 48 000 ℳ erforderte, allein an Bauleitungskosten 21 000 ℳ ausgegeben 3 1 b n der Nachmittag völlig zu haͤuslichen Arbeiten frei⸗ An aufrecht erhalten, deshalb bitte ich Sie um Annahme meines worden sein sollen. Ein derartiger Prozentsatz an Bauleitungskosten 8 Kernen (enthülster Spelz, Dinkel, Fesen). 1 “ sei In dankenzwerter Weise habe ein Vertreter des Antrages. Es tritt hier eine Mehreinnahme von nahezu 50 % hervor, ist im Schutzgebiete in keinem Falle entstanden. Ich möchte bei Weißenhorn... 23,00 23,00 23,20 23,20 22 60 1 . Ingehofes der Kommission den Geschäftsgang des Rechnungshofes woraus folgt, daß wir die Einnahme künftig höher einzusetzen haben. dieser Gelegenheit generell betonen, daß man die Bauleitungskosten, Biberach.. 1 22,60 — — 21,72 8 8 Pen versucht und auch Andeutungen behufs einer etwaigen Um so geringer kann dann der Reichszuschuß sein. Schlimmer aber wie sie hier in Deutschland gang und gäbe sind und die sich in den Ueberlingen. — 23,00 23 00 21,68 8 n namentlich hinsichtlich ber Ac eitegeit gemacht; bei den sind die Mehrautgaben von 50 % bei Positionen, wo wir sie am verschiedenen Verwaltungen — wir haben eine Umfrage gehalten — 1 insbeamten und ihrer eigenartigen Prüfungstätigkeit, sowie wenigsten erwarteten. So ist z. B. für die Erhaltung der Dienst⸗ auf durchschnittlich wenigstens 5 % der Baukosten belaufen, nicht

6 “ 8 “ o ggen. m großen Maße ihrer Verantwortung sei eine Aenderung wohnungen um 26 000 ℳ mehr ausgegeben worden. Die Ausstattung ohne weiteres auf das Schutzgebiet anwenden kann. Einmal ist dort Insterburg. 16,50 16,50 16,50 terer Be ziehung nicht angezeigt. Daß ein zu formales der Gouvbernementsgebäude ist hier wiederholt moniert worden; es sind bei den chinesischen Arbeitern eine ganz erheblich stärkere Bauaufsicht Pyriktkt 16 00 16,10 16,15 Patisches Wesen beim Rechnungshofe herrsche, habe der Ver⸗ auch Abstriche gemacht worden, aber ohne Erfolg. Für die Instand⸗⸗ nötig, und anderseits sind ja die Baukosten an sich jetzt wenigstens Stargard i. Pomm.. 16,20 16,30 15,88 3 Pricht bestritten, rein kalkulatorische Rechnungsnachprüfungen haltung und Ergänzung von Munition sind 140 % mehr aus⸗ ungefähr dieselben wie in der Heimat, während die Auslandsgehälter Schivelbein... 15,75 15,75 15,50 . L aber nur stichprobeweise statt. Der Rechnungshof suche in gegeben worden; das ist mit eine selse des neuen Schießreglements. für die Beamten ganz erheblich höher sind. Wir haben festgestellt, Lauenburg i. Pomm. 16,10 16,10 15,70 b. Uer Richtung besonders die Bildung von Monopolen zu ver⸗ Wenn wir dies für Kiautschou zulassen, so wird auch der preußische daß in Hongkong, das wir doch zum Verglesch nehmen können, die 1B1116“ 16,00 16,00 15,80 1q Zur Vereinfachung des Verfahrens hbei den Kassen⸗ Krieagsminister im Laufe des Jahres mit einer solchen Vermehrung Bauleitungskosten für das Jahr 1907 — die Enquete ist so ein⸗ vI11111166“ 1 16,30 16 30 “ 1 11X“ ungen abe der Rechnungshof das Seinige beitragen. Auf der Munition kommen. So etwas muß uns rechtzeitig mitgeteilt gebend wie möglich veranstaltet worden — 11,2 % betragen a1ö111“”“” 15,80 16,40 b 1 igen, daß der Reichstag vom Rechnungshof nicht genügend be⸗ werden. Die Beförderung der Truppen über See kann ich nur billigen. haben, während in Kiautschou die Bauleitungskosten 10,1 % be⸗ “ i. Schl. G 1 16 20 16,20 8 G 8 bigt werde, sei erwidert worden, daß kie gesetzlichen Be⸗ Wenn wir den Landweg wählten, dann fließt das alles in russische, tragen haben, also immerhin noch 1 % weniger als in Hongkong, üben i. Schl... 15,75 16 00 1 “ 8 ngen strikte beobachtet worden seien; allerdings er gäben sich japanische und chinesische Kassen. Gegen die Ueberschreitung von das auf eine beinahe 60 jährige Vergangenheit zurückschaut, Halberstadt... 1 16,80 17,20 3 1G G statsrechtliche Zweifel, über die sich der Rechnungs⸗ 180 000 ℳ babe ich also nichts zu erinnern. Mit den einmaligen während Kiautschou erst das erste Jahrzehnt vollendet hat. Ich Eilenburg.. 7 16,40 16,90 8 8 ch mit der Reichsfinanzverwaltung in Verbindung setze; Ausgaben sollte man aber recht vorsichtia sein. Es wird in glaube also, daß dieser Tatsache gegenüber die Behauptung, daß die 11P1616“ 16,50 16,50 8 unbillig und den Tatsachen nicht entsprechend, den Kiautschou sehr teuer gebaut; allein die Baukosten betrugen 21 000 ℳ Bauleitungsk sten in Kiautschou eine ganz ungewöhnliche und P1666“”] 2 2 18,30 16 80 3 ngshof n den in der Oeffentlichkeit besprochenen bei 43 000 ℳ Gesamtkosten. Es hat eine Etatsüberschreitung von ungeheuere Höhe angenommen haben, nicht aufrecht erhalten werden aderborn. 17,00 17,20 8 — b kleinlich bezeichneten Moniten zu beurteilen. Eine 20 % stattgefunden. Diese Mehrausgaben werden auf die kann. Wenn ich mir nun gestatten darf, auf den vom Abg. Erz⸗ eeöö1“] 16,90 16,90 te Abhilfe bezüglich des gesamten Rechnungswefens Kursschwankungen zurückgeführt. Es ist aber viel mehr aus. berger besonders angeführten Fall einzugehen, so liegt hier eine irrtüm⸗ Benf, zpasr: 1 16 ·80 16,80 nur durch Abänderung des 5 11 des Oberrechnungskammer⸗ gegeben worden, als wir im vorigen Jahre abgestrichen haben. liche Auslegung eines Kostenanschlags des Gouvernements vor. In Weißenhorn. 20 16,40 16,40 von 1972 erreicht werden. Der Rechnungshof werde bestrebt. Ueberraschend ist auch die Mehrausgabe für Auffonstungen: 80 000 ℳ dem Kostenanschlag, den der Abg. Paasche in einem Aktenstück Biberach.. aes- des den Reichstag in den Bestrebungen auf Vereinfachung des waren bewilligt, 122 000 ℳ sind ausgegeben. Es heißt, die gelegentlich der Verhandlungen in der vorjährigen Budgetkommission Ueberlingen. 16,70 16,70 vesens bei den weiteren Verhandlungen in jeder Weise zu Mehrausgabe sei hervorgerufen durch die Anlage eines kostbaren] gesehen hat, stand folgendes: Für Betrieb und Erhaltung des Wasser⸗ Rostock ... 16,00 16,35 Die Kommission habe festgestellt, daß durch diese Dar⸗ Parks um das Wohngebäude des Gouverneurs. Bei der traurigen Lage werfs 85 000 ℳ, Rohrleitung 30 000 ℳ, Werkstatt⸗ und Lagerräume Waren. 16,20 16 20 nim großen und ganzen die hervorgehobenen Mängel beseitigt unserer Finanzen können wir uns doch einen solchen Luxus nicht gestatten. 18 000 ℳ, Bauleitung 27 000 ℳ. Ja, meine Herren, in diesen 27000 ℳ Braunschweig . 1— 16 40 16,40 seien; einstimmig sei daraufhin die Resolution angenommen Ich habe die wichtigsten und größten Etatsüberschreitungen zur sind einbegriffen die sämtlichen persönlichen Kosten für das Betriebs⸗

3 x u“ 8 die er dem Plenum zur Annahme wärmstens namens der Sprache ebracht und will auf die anderen jetzt nicht eingehen. Sie personal der gesamten Wasserversorgung für Tsingtau. In diesen 8 “ hen 8 1“ — kommission empfehle. 8 “ 2 8 mit mir der Ansicht sein, daß 8-. 28 ber Uebersicht 27 000 ℳ stecken rund 21 000 ℳ Ausgaben für das Personal, das er ste. 1 — Lbs. Erzberger (Zentr.): Die Kommission ist im allgemeinen von nicht zufrieden sein können; wir müssen eine spezialisierte genaue für den Betrieb des Wasserwerks notwendig ist. Es ist ohne Insterburg . ““ 5 legungen des Vertreters des Rechnungshofes sehr erbaut ge. Darlegung verlangen, wofür all die höheren Aufwendungen gemacht weiteres zuzugeben, daß dieser Irrtum aufkommen konnte. Für die 89 88 8 8 und hat ihm ein volles Vertrauensvotum gegeben, indem sie sind; in den Erläpterungen ist eine solche Darlegung nicht enthalten, Zukunft ist dem vorgebeugt. Jetzt, wo die Wasserversorgung für ee; Pomm 1620 . at en bloc annahm. Wir wünschen im Rechnungshof lauter und auch in der Kommission ist sie nicht gegeben. Wir wünschen Tsingtau im wesentlichen abgeschlossen ist — 1909 wird sie fertig — Posen 8 6 17,20 17,20 — gende, erstklassige Beamte; es dürfen diese Stellen in also schriftliche Berichterstattung und eingehende Begründung ist dieses Personal bei Kap. 16 Titel 1 der fortdauernden Ausgaben vh. . . . G 1 5 — — b Weise als Sinekuren aufgefaßt werden. Beamte müssen es aller Etatsüberschreitungen. Der Etat ist dazu da, eingehalten zu des Etats für 1909 eingestelit. Ich darf die Ausführungen über di Beunsc 1u1“] 1199 1900 3 28 mit 28 12— eö, 822 Ferrn. im werden. Bauten necmals aabin “ 22 ö 2 .“ 4, 1 b K 8 usammenhange stehen. wird guch darauf Bedacht zu Abg. Dr. Görcke (nl.): Die Darlegungen des Vorredners berger angeführte Fall auf einer irrtümlichen Auslegung beruht, und Franfe stein i Schl. Sene. b . 1 G 1 sein, daß die Beamten eventuell später in die Verwaltung könnten den Anschein erwecken, als ob wir in der Rechnungskommission daß die Baukosten im Schutzgebiet Kiautschou sich niedriger stellen als düben 1 8 1. b — 3 8 ten können, so besonders diejenigen, welche aus der Post, aus unsere Schuldigkeit nicht getan und der Regierung nicht auf den in der Kolonie Hongkong. Meine Herren, dann hat der Abg .. B 17775 18½,00 b 1 1 dahnverwaltung in den Rechnungshof getreten find. Ferner Zahn gefühlt hätten. Das ist aber geschehen. Wenn ein schrift. Erzberger — es gehört auch noch zu dem Kapitel Bauten — be Halberstadt. 1 16,35 17,50 8 8 b lwogen werden, ob der Reichskanzler nicht die Erinnerungen licher Bericht herausgegeben wird, so wird noch weniger Kenntnis mängelt, daß hier 26 000 ℳ Ueberschreitungen beim Bau und der Eilenburg * 8. e. 1 8 “ 1b 8 dheebofn, — sie ree * 2, eengeea eeneeanen die Les., hees ea 1- hah S 1. nnes henannc, der öb Fnas 19 89 4 882 3 b 14* 1 . h Weise dem Reichstage oder seiner Kommifston zugänglich machen wiftlichen Berichte ad acta. ier hört doch aber immerhin eine zu, daß die Erläuterung, die in der Ueber eht, nicht gerade sehr Beüeer 8 — -. . 82 ob sie —— im imt E rn2*S Anzahl von Meüliebem zu. Fes dem Ftras S. 182s für htüc Ferftett 8 8 üae de Hern saee gn daesa Sreeenn an. F . “ lbönnen. Einer Aenderung des Gesetzes von 1872 würde es erledigt zu erklären, handelt es allerdings um eine neue Form. kosten darauf zurückzuführen, da e alten nesenhäuser, in denen en.. 19,00 19,00 3 8. Peer nicht bedürfen. Die Angriffe, die auf den Rechnungshof Aber es liegt hier ein Mißverständnis vor. Der Vorsitzende der damals noch ein großer Teil der Offiziere und Beamten wohnen Sec 19,20 19 20 .2. 1““ rffntlichkeit hier und da erfokgt sind, sind tatsächlich ungerecht Kommission sagte: dann ist also die Sache erledigt. Der Bericht. mußte, ganz urhewsbohth hohe Unterhaltungskosten verursacht haben E “ — 17,00 17,00 übegründet. 1 erstatter hat nun diesen Ausdruck übernommen. Ich kann versichern, Bei den einmaligen Ausgaben ist stark bemängelt worden, daß ö 17,40 17,40 2. 8 8. Dr. Wagner (dkonf.): Wir werden der Resolution selbst, daß wir die Frage der Dienstwohnungen schon in der Kommission zur bei Hoch⸗ und Tiefbauten eine Etatzüberschreitung von 392 000 ℳ “ dlich zustimmen; korrekterweise hätte in der Resolution auch Sprache gebracht haben. Da der ganze Etat mit einem Ueberschuß stattgefunden hat. Meine Herren, diesen 392 000 ℳ Mehrausgaben Insterb 8 2 8 . 5 Ses. vifionsgeschäft neben dem Rechnungswesen Erwähnung finden abschließt, bge. in 82 8. r 88 Hefcscgich be⸗ 5 leseJerrühes hehe v. z 18 APesaernen von In“ 8 . “ deutend höheren Summe für Munition haben wir Aufschluß dahin 355 000 ℳ, sodaß das also etwa balanciert. möchte mir ge⸗ b. 16,00 16,00 Damit schliebt di igeusß 1 8 bekommen, daß 1905 von 138 000 ℳ mehr als 60 000 ℳ erspart statten, Ihre Aufmerksamkeit auf einen Punkt zu lenken, der nich Gö , 88 er ercc — hof wird unverändert ge⸗ sind, so daß d. N.Heeitnn 74¹ so croß 82 pif ülh 889 acht gelassen ’vrr 86 glende, es ist 12.IS2 e. . . 1 82 1 ächst aussieht. asselbe mifft zu au e osition daß man bei einer in der Entwicklung begriffenen Kolonie ohn Phscehe 27— ³ — 2 „v2 4““ Feacweesne Auch hier 1,à 8 d⸗ 2 veer Füteres 4 setat, derznenttnen 8. zg. ng. 8 k.-ves A . 3 . 1.00 w.2 b h erhebli ittel, und zwar über 20.0 ℳ, erspart sind. Infolge⸗ sichten — und diesen für allein betrachtet. an bekomm Fuenburg i. Pomm. b 15,60 15,60 in dritter Beratung wird hierauf der Gesetzentwurf zur dessen 4.2 wir uns mit der Mehrausgabe einverstanden erklären ein viel richtigeres Bild von der Fonds⸗ und der ganzen Etat Milhsch . , 16,40 16,0 1 zung der Gesetze, betreffend Postdampfschiffsver⸗ zu können. Ich selbst habe in der Kommission die Anfrage wirtschaft, wenn man die Etats im ganzen sich betrachtet. Breslau... 5* * 15⁵ 80 16 30 . 8 angen mit überseeischen Ländern, ohne Debatte gestellt, ob es nötig wäre, die Straßen in Kiautschou schon mit Mir liegt eine Aufstellung vor, aus der sich ergibt, daß von 1898 Feenenste. 1 111.“ 88 16,00 8 ltig genehmigt. Die dazu vorliegenden Petitionen werden Kanalisation g- den EEö der Neuzeit xnessa u““ Neaeaxeligt, zenrn ünd, scs 8ög 8 49 u“ . 16,40 ledigt erklärt Da ist mir entgegnet, es würde verkehrt sein, wenn man eine solche 308 ionen und ta al en sind 27,32 Mill. Mark. lberstadt.. 17,50 1 1 11e“ 1u“ 8 fr E n die Ein⸗² la⸗ un nicht auch wirklich nach neuen Prinzipien ausbauen Im Endeffekt stimmen also die Summen beinahe genau überein. Es ilenburg... 18,00 1800 ““ 1 t folgt die dritte Lesung der Vorlage, betreffend bs 28907 88 1908 uchd 6 2 Antrag Paasche diese Positionen läpt sich mit Fimmen auf die gerade notwendigen Bauten nicht für v “ 1 16 50 16 50 8 öög — n. 58 fist venef 9 sehene aa die — ece r. den ven ich mr.ü.. 7. ꝙ ird 0. 8 xg kommission besonders darauf hinweist, daß diese Posten wenigstens je nell Hafen⸗ oder Hochbauten oder umgekehrt. nn die Bau⸗ aderborn. — 1 39 1809 1 eg der Beschlüsse zweiter Lesung endgültig genehmigt. nicht vdonabisenn werden dürfen. Was die Parkanlage anbelangt, eee die vom Reichstage bewilligt werden, in dem einen Jahre 8 .“ 3 — 15,50 15 50 Hie allgemeinen Rechnungen über den Raichshaushalt so habe ich den Eindruck gewoanen, daß sie nicht anders als unter etwas überschritten werden, kann im nächsten Jahre der Betrag wieder Dinkelsbühl. 17,00 17.00 e Rechnungsjahre 1903 und 1904 werden in Aufforstung ausgeführt werden konnte. Wir stehen in der Rechnungs⸗ eingespart werden. Ich glaube, es würde sehr unsparsam werden, Weißenhorn. 1 E 4 17,00 17,00 Lesung auf Grund der in zweiter Lesung angenommenen eecg sors vor der 52 vneh man b — 8nb * Fäaaes sic darzaf Ufles 7 er 68 1- Pgsbcaa F scberach. 17,20 17,60 e der Rechnungskommission endgültig verahschiedet. schluß verlangen und Fragen stellen, aber daruͤber hinaus nich 6. e Summe ür Hafenbauten da und die 8 Ueberlingen. 16,50 17,00 Fdenso wird ie ec die Uebersicht der Ein⸗ Es muß zweifellos in der Zukunft darauf hingewirkt werden, daß diesem Jabre, folglich muß die Summe auch in diesem Jahre verbaut 8 28 ritter Beratung die Uebersicht der tige Ueberschreitungen nicht mehr vorkommen. Wir müssen eine werden. Das Gouvernement hat, in vollem Einverständnis mit der Rene⸗ .. . h 1,9 18*9 li b Ausgaben für die afrikanischen und ene deeilehe zwischen di hagb⸗ und Rechnungshof haben. Zentralbehörde, immmer dahin gewirkt, daß diese Summen, die gegen⸗ Braunschweig . 6 18.00 18,00 — a ischen Schutzgebiete nach den Beschlüssen zweiter Kaiserlicher Korvettenkapitän Brüninghaus: Meine Herren! seitig eae sind, möͤglichst nicht auf das eine Jahr ein- Altenburg — . k 1700 1700 . 1 8 1 eesültig erledigt. 8 der Ei Bevor ich auf die e. di⸗ der Per. Lebnn egen benaenn dafe daben 5 sens reettog 2. 8 G 88 8 1 1 “ 2 folgt die zweite Beratung der Uebersicht der Ein⸗ die zur Beratung stehende Uebersicht der nnahmen un us junktur mit zu berü gen ist. arf zum Schluß noch auf einen verkaufte Doppelzentner Verk Wöö 1— ur 28 S f ou s Schutzgebietes Kiautschou für 1906 vorgebracht hat, anderen Punkt zu sprechen kommen. Es war gesagt, die Kostenanschläge Zemerkungen. Die e wird auf volle und der aufswert auf volle Mark abgerundet mitgeleilt. Der Purchschnittsprein wird aus ben un undeten Zahlen berechnet. vonnd Ausgaden des Schutzgebiets Kiautsch — . “ 9- man hel, Bewertung dieser — müßten 5b fältiger gemacht werden, damit die Budgeikommission in liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung. daß der be Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letten seche Spalten, daß entsprechender Berscht feblt. Herichterstatter übt der Abg von Bolko (dkons. eine Uebersicht vorliegenden Uebersicht berücksichtigen muß, 1 des re sich 8 Lepe nhe, ae seenee 2. Fe ö. zu 2. 8 1 “ ersch 1 . ür 1906 dur b als erst im achten Jahre seiner Entwicklung befunden hat, und — daß es sehr schwierig ist, Kostenanschläge lange Zeit vor der au⸗ 8 8 8 ecgetngen ie Fbat 8 b.n. depeh, .1. i bee le Etat im Schutzgebiet aufgestellt ausführung zu machen, zu einem Zeitpunkt, in dem man noch nicht weiß 1t deutenderen M 4 8½ ☚†. sche von 186 000 ℳ werden mußten etwa 1 ¾ Jahr, bevor er genehmigt werden konnte. wie sich die Preise und der Dollarkurs gestalten werden. Ich möchte, degründet, da — 8 — . Munition über⸗ Im Jahre 1904/05 war bekanntlich der russisch⸗japanische Krieg, so um dieses zu illustrieren, anführen, daß in Hongkong, wo die Ver⸗ n wurde. 8 im Jahre desn ₰. cch uf dieses Jahr daß infolge der ungünstigen Postverbindungen der Etat im Schutz, waltung auf eine sechsmal längere Tätigkeit zuruückblickt als wir in heenena,nnd ebenso für 1907 Munition 4EA not⸗ deßde aufgestellt werden mußte, hevor der Etat für 1905 Kiautschou, beispielsweise ein Postgebäude, das mit 500 000 Dollar Fewesen ist. Außerdem feien —⸗ vv 181 839,ℳ auf, worden war. Wie der Abg. Görcke schon ausgeführt hat, ist Ja veranschlagt war, schließlich auf 900 000 Dollar zu stehen gekommen G deeegadet üel AS — nach Ostasien formell gegen die zur Beratung stehende Uebersicht nichts einzuwenden, ist, daß ein Gerichtsgebäude, für das 400 000 Dollar angefordern ud ia Pesht wind, daß die Ueberführungs 8— Mannschaften da auf Grund des Dispositivs zum Reservefonds die Verwaltung, waren, schließlich beinahe 800 000 Dollar gekostet hat, und daß für 1 öee eeeee, de eae wenn sie es für notwendig hielt, berechtigt war, Mehreinnahmen zu das Wasserwerk, für das 835 000 Dollar angefordert sosehn

Insterburg.. EE11611““ Frankenstein i. Schl. Lüben i. Schl.. . Iberstadt. genber 1

„ 11ö1“” Goslar Paderborn . EE1öö6““ Dinkelsbühl Ueberlingen. Rostock.

0 S Sl

—

SS25SSSS8

E16“X“

bto

25

— 838 be po to po to to vo ho

.

53588

12 —₰‿½

24 . 9

do bdo to bo bo to to

— — d

do do do

— 2

do do do po do

S8S2SS

-

were 6 rt 8- er EEI“ Mehrausgaben zu verwenden. Ich bemerke dabei, daß das Dispositiv 1 1 200 000 notwendig wurden. Das gibt doch zu denken. ist tat

—⸗1177—“ erün Aen