1909 / 53 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 03 Mar 1909 18:00:01 GMT) scan diff

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Mittwoch, 2 Uhr, vertagt. Außerdelne ve g aterials gekommen, es ist entnommen einem Heft Gerichtsakten, um in enger Fühlung mit den Kreisen eiben. Wir Postetats und in Verbinbung 5 erste ö“ 15 Pie g 2* Lmact 8-8 Sheeie bendelef aus einzelnen Fällen eangeweinern, aber die 20 dürfen Sie doch nicht sich auf dieser bewegen. Der Redner wird/ etwa gegen die Arbeiter, sondern sie find gemacht worden, sprechgebührenordnun g. 1 „Beslimmt nur sür dn Cetaazsankraltfchest⸗ 9. 5. eermerk: Fischbeck mitgeteilten Vorgänge werfen doch ein Licht auf die ei k vom Fishenten noch zweimal unterbrochen, bis dieser ihn bittet, seine um ihnen eine Wohltat zu erweisen. Den Landräten sind ůbel 6 ein Versehen den Gerichtsakten 1. c nur durch artige Auffassung mancher Landräte von ihrer Eigenschaft als polttssn Ausf brun en zu beenden. Abg. Trimborn schließt mit der Be⸗ hierbei auch gewisse Befugnisse eingeräumt worden, die aber rein (Bober) —, Schneegrubenbaude ober) 127, g (Bober) 100, 8 ein Verein, de zali n Zabrze Beamte. Namentlich im Westen haben wir uns darüber zu sch merkung: Dann sehe ich, daß der Weg, den mir der Herr Präsident polizeilicher Art sind. Namentlich sollen die Landräte in Streitfällen illerthal (Bober) 15, eiberhau (Bober) 27, Görlitz (Lausitzer Lande weil der Amtsporsteher eh ,ngoelich war, 8 e zu erhalten, wie unter Billigung der Regierungsbehörden die Landräte nicht an angegeben hat, ungangbar ist. Erspart werden Ihnen meine Aus⸗ den Versuch machen, den Streit zu schlichten. Das haben sie auch Neisse) 7, Frankfurt 18 Pfübn⸗ (Warthe) 9, Posen (Warthe) 4, Preußischer andtag. dann dieser Verein eder Leac ües 1uß .,n 889 dütretrumspofest weshen sondern auch in die innersten Angelegan führungen aber doch nicht. 8 8 MFon⸗ S 98e. Eeh, nag 41 alncer 1 22e 1 (Warthe) 2, Samter (Warthe) 8 Glinau (Warthe) 10, Haus der Abgeordneten. 8368 seinem Eide, daß er aufgefordert worden sei, auf⸗ ekretäͤrs 2 CE“ . die Erklaͤrung des Una 6 Minister des Innern von Moltke: er seimen Erlaß aufrecht erhält. ¹ Sean 9, Eietlin 7 22 desbache, Verneh, (Pen 182”d fikation ve 241 nbais achgc. 88 tir. 1 lach V 8 Hu eine Eee geben: wir mißbilligen - Mieine Herren! In dem Rahmen, den der Herr Präͤsident als füͤhral5g. Fesar ve ge gasenn nde Nengirch geeban): Pre vus. 1 Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe . 1 1 eltum. rage be en 8 - 22 der Poltzet ch unter dem ob es wahr ist, daß er die . desgarderkgeitezer hini 111“““” k114A“] -. Antrag wegen Aufhebung des Legitimationckartenzwanges abzulehnen. R örvöSoe 11, 1v . Wustrow Güstrow (Warnow) 10, hat. Dieser hat später rt den Vorsitzenden der Körkommission aufgefordert hat, sämtliche Ae⸗ auf die e, V Wenn die Jentrumsmänner einem solchen Kandidaten, dessen Bestrebungen Rosto (Warnow) 8, Kirchdorf auf Poel 2, Lübeck (Trave) 5, ECutin davon gehabt hätten; 1 eeA. tzten Kenntnis niederzulegen, weil er im Wahlkampfe als Zentrumsmann fär nn nicht ganz fertig geworden ist, antworten und ihn vollständig darüber auf die Umstürzung der preußischen Staatsordnung und die Los⸗ Schwentine) 3, Schleswig (Schlei) 0, Flensburg 0, Gramm Spezialetat des Ministeriums in Mvyslowitz die Fahne des dgsd. ., wehl resdenehe, Helfa hic ireben ist. Wir balten eine solche Stellungnahme de beruhigen, daß es ungesetzlich wäre, mit der Berechtigung von Land⸗ nenne. preußischer k-ee b. 1- qpben, b e esterland auf Sylt 6, Wvyk auf Föhr 0, Husum 0, Innern fortgesetzt wird, ist in der gestrigen Nummer einem anderen Macze ein⸗ Büfennadel Van dem polnischen Zeutrum mürwieee ai der Arsschn Zett n esc ehenklchg wo a R, väten, die das 65. Lebensjahr bereitz überscheitten haben, in Pension dieser Nchelr gerichet siad, sie auch miteffn, In dem Elbe. 1 ür worden. weißen Adler an die Krawatte gebeftet. Er hat sogar Bucher Zeh moͤchte den Minister vitlean nnh ö“ Gegensät⸗ zu gehen, einseitig willkürlich zu verfahren. Jede Willkür auf diesem Falle in Lissa bandelt es sich nicht ia entferntesten um eine Torgau 6, Roßlau (Roßlau) 5, Dessau (Mulde) b, Wickersdorf hoͤrd der Beratung des Kapitels der lan drätli ger Be⸗ vF 5 den Vereinsmitgliedern wor⸗ daß er es nicht billigt, wenn ietzt an der Mosel vrt 2 m. hehc ren, Gebiete muß ich ausdrücklich zurückweisen, und ich denke gar nicht daran, sie Bedrängung des Vorsitzenden der Körkommission durch den Landrat. 8. Neuhaus a. R. Fn. 188 lrn⸗ (Saale) 10, Dingelstädt eg und vS. er wird die des Kapitels „Pol izei⸗ glieder diese Ra 1“ die . Landräte dem Zentrum Wahlkreise abspenstig machen wollen, die - iu üben. Im Gegenteil, ich denke mit Dank und Anerkennung an In den polnischsprechenden ereween besteht ein nationaler Kampf Seue 16, Erfurt (Saale) 7, Sondershausen (Saale) 6, Nord⸗ ungen in den Provinzen verbunden. In diefes sogar zum Abschreihen i erbden, dan 2 ug agen soll er unvordenklichen Zeiten dem Zentrum gehört haben. sehr viele 70 jährige und ältere Beamte, die mich unterstützen, mit zwischen dem vordringenden Po entum und dem Deutschtum, das sich ausen (Saale) 10, Greiz (Saale) 8, Altenburg (Saale) 14, Kapitel sind die Ausgaben für die Errichtung Könia⸗ gefordert haben. Es ist doch nicht anzu⸗ Abg. Borgmann (Soz.): Wer geglaubt hat, daß mit 1 1 . seiner Haut kaum erwehren kann. Die Deutschen verlangen natürlich, Halle (Saale) 4, Eisleben (Saale) 8, Bernbur (Saale) 5, Glauzig licher Polizeiverwaltungen 1) in Bochum fiur Mann namens Pietzonke alias Kowalski diese Bücher Vereinsgesetz alle Geaedenen aufhören würden n sein 88 ner. deren Otastetredio ng in in hozem Maße ufeieden bi do nauch, die Beusschen ebenso wie die Polen geschlosen (Saale) 4, Brocken (Saale) 30, Quedlinburg Smal⸗ 6, Hargerode Stadtkreise Bs chum wnd Hece 2) in Gelfentirchtür fin fansc Hener Achhe ver Pfleße eA vegeschofft hat. sähdesn ohne die Prbrät gemacht; diesen scheint es schwer zu vang. b8- üern In dem Rahmen der Kontingentierung meines Etats ist es mir Eanvefehe. .erleeehar g sch fun n bn. 5.6,— Sal) 5 Seröft 36 vr gLae ve. (Havel) 10, Kottbus 1 e, 2 8 8 Der Verein das neue Gesetz zu finden. äsid . Sie öglich, den einzel ll, der hi r Sprache gebracht eite ägt, g. natür en Deutschen a erräter an el) 2. Dahme el) 15, erlin (Havel) 11, ““ Plentirchen, sch⸗ l en für die Stadt⸗ P. lsen Uirkanden älschung angezeigt, aber auch die wieder auf 8ren d.ra ena⸗ 1’ 2 88 se greifa be- 8 -2 ke9.2 G“ 8 87 öö der deutschen Sache, ja als Landesverräter. Wenn sich nun ein burg bei Berlin (Havel) 15, Spandau (Havel) 9, Dahlem ( EE“ n, sowie für die Stadt Steele und Mitgliederlisten des . 8 ung abgelehnt, weil die die Landräte. Sie können sprechen von dem, was die Land in G id Deutscher verleiten läßt, einem polnischen Kandidaten seine Stimme Groß⸗Beeren (Havel 9, Zehlendorf (Havel) 15, Potsdam ( Rott gemeinden Karnap, Altenessen, Borbeck, Cray, Leythe, Welche Stellung hat das dean Fe-9 öffentliche Urkunde seien. verbrochen haben, sie für Gehalt haben be. 25 kurze Erwiderungen. zu geben, dann kann man es keinem Deutschen verdenken, wenn er Belzig (Havel) 11, Kyritz (Havel) 10, Gardelegen (Aland) 7, otthausen, rillendorf, Katernberg und g as Landratsamt in Zabrze zu diesen Dingen aber auf das Vereinsgesetz dürfen Sie nicht eingehen Ich den Wenn ich beginnen darf mit dem ersten Redner Herrn mit einem solchen Verräter nichts mehr zu tun haben will. Die⸗ en; 13, Marnitz (Elde) 6, Schwerin (Elde) 9, Dömitz (Elde) 10, 6 2 jenigen, die mit dem Vorsitzenden der Körkommission nicht mehr zu⸗ üneburg (Ilmenau) 9, Neumünster (Stör) 8 Bremervörde

ver. 11, Kritern —, Breslau 3, Liegnitz (Ka 4, Frau⸗ tadt (Landgraben) 7, I“ 4, Grünberg 6, Kru

Schannebeck im Landkrei en aufgenommen ie B Mirr scheint, daß die Beamten nicht so vorgegangen spezielle Fälle im Auge, i 5 d ü ie Di verr 3 G 1 e⸗ si 1 drats p 9 e im uge, in denen die Landräte Verfügungen der Amts⸗ von Goßler —, so will ich gegenüber seiner Klage, daß die Dienst⸗ vünshelekenerhecarstelen ochum, Gelsenkirchen, Dort⸗ IZch kann das allerdings nicht Arienmbn tewansüer Ecgen der Böhaltung 8428 Versammlungen nicht rektifiziert aufwandsentschädigung der Landräte zu klein bemessen sei, wie ich das Uhnn vonten u1 nn ven Weser. entbehrlich. Die in und Essen werden damit hat das Landratsamt Kenntnis erhalten, als die Anklageschrift dem worden, um nicht den öffentlichen Unde fretem Firmmel verboten in der Budgetkommission schon getan habe, anerkennen, daß das be, wenn er nicht die ganze Körkommission aufheben wollte, als den Vor⸗ Meiningen (Werra) 15, Brotterode (Werra) 49, Sch behrlich. m und Gelsenkirchen anzustellenden BBeschuldigten zugestellt wurde Das Landratsamt hat aber di sse ntlichen Frieden und die Sicherheit stören d 8 finingen (Werra) 18, Brotterode (Werra) 49, Schnepfenthal olizeipräsidenten sollen die landrätlichen Geschäfte in den amten nicht sie befinden sich noch heute im Ante Bej eolsn enöh her ] ffe lüesbaat noch nicht asammenstah 5n- i-ie; ö“ die nene 5 find küee g8 becenn. ahernofiecgt enoxen - I ünge⸗ Ereee. 8 9 1eshntsen apera) 13 Fanerind 1lehesans andkreisen Bochum und Gelsenkirchen nebenamtlich wah dem Landratsamt in Zabrze ist 8s trgefunden haben, die die öffentliche Sicherheit gefaͤhrden konnt auern richtig sein mag. e e n napp be⸗ nach 8 beutsch t orn (Fulda) 18, Cassel (Fulda) 10, Mengeringhausen (Diemel) 13, r⸗ ze ist das allerdings nicht wunderbar; es Wir müssen Versammlunge t 1 .— fu gegeben hatten, daß sie sich schämten, weiter mit ihm zusammen zu Drib the) d (W 9 ienburg 14. 2 Die Budg tragt, di büe. Akten des Amtes mit anderen Akten versehentlich uns alle Lokale verweigert ees scen Heeg, ösclg-, Per 1ö- 82 an und für sich ist es mir eine dankens⸗ arbeiten, seinerseits freiwillig zurückzutreten. Da er das aber nicht neurg,9- 5 LIeten Allr 8- Brch) schwenn (Allen 9 ee 8 2 qe esen zu sein, daher habe ich Kenntnis von einem Dorfaue ein Sängerfest statt; als 14 Tage 8 werte Unterstützung, wenn aus dem hohen Hause darauf hingewiesen getan hat, so konnte der Landrat gar nicht anders handeln. Wenn Aller) 7, Celle (Aller) 15, Götkingen (Aller) 15, Clausthal (Aller) 56 8 ,3 n 8 3 . Zabrze von 1904, worin er sozialdemok 8 2 V wird. Ich glaube auch, daß der Herr Finanzminister sich in nächster die deutschen Katholiken sich vor solchen Dingen bewahren wollen, eesen (Aller) 18, Hildesbeim (Aller) 10, Hannover (Aller) —, remen 1, chtung überzuführen. daß ein Wehoffter veen n Fmse g Weise Zebin zu 1öe 8 lte, ihm die Genehmigung nicht erteilt, weil die Zeit davon überzeugen lassen wird. Ich habe in der Budgetkommission venn 88 13 5 12 .2bg. Sache halten und nicht die Polen Oldenburg (Hunte) 0, Elsfleth —. c n vom Zentrum (Abgg. Bartscher und Da ist es nicht wunderbar, daß mwir in Dherschlette denge 180 endütg, Sicherheit gefährdet werden koͤnnte, wenn die nalional ge⸗ aber darauf hingewiesen, daß der gegenwärtige Augenblick nicht sehr un enlüben, Berl (Zentr 88 Wir köͤnnen uns mit der Erklärung des Kleine Flüsse zwischen Weser und Em r. Grunenberg) gestellter Antrag vor, nach dem die Re⸗ sammlungslokale finden D unten Bürger mit den Sozialdemokraten Zusammenstöße hätte ünstig ist it Veränd b Es ist g. Dr. Be ntr.): 1 mit der Erklärun 3 A . e Re⸗ nden können. em Kriminalkommissar Dr. Ich muß die nationalgesinnten Krei n. günstig ist, um hier mit großen Veränderungen vorzugehen. Es st Ministers nicht in vollem Umfange für befriedigt erklären. nn Jever 0, Norderney —, Emden 0. esnfas Hitifür e S- und Gelsen⸗ daesh 1ee Pen henean e, veegefezern Hebord; zur Zeugen⸗ denken gar nicht nwenn die 111““ g dies eine Frage, die bei der Reorganisation der Verwaltung und der der Minister gesagt hat, ich hätte mich in der Budgetkommission die ganzen Landkreise Bochum dn Gecsent -ze 8. auf Minister, der heute hier verschwunden ist— 1a-nes e nanhe de Lendräte solche Dinge zulassen, so ist es beklagenswert, daß sie sich hecetten esacestaltung der Landemtalhnter ohnehin su Ehrache degr Lüberaen un 5 Fäll⸗ ee L. . üc 86 Gütergloh (Dalke) 13, Münster i, W. —, Lingen —, Osnabrück mit 8 Maßgabe, daß das Amt des .“ E-eeve welche Stellung er zu diesen Dingen einnimmt. Der Minister sogt⸗ büce ingchene dest deg Bereinegesebes bineinarbeiten können. Es kommen muß; denn bei diesen Reorganisationsfragen spielt die Dienst⸗ daß ic 1 der Budgeikommision b. meses 86, Düstrup (Haase) 5, Löningen (Haase) 1, Schöningsdorf 0. Patth or hecggen getennt wih. ö Ligfen ninSststanesag becuch das esbetzen, ises söcr seßzoher einen eandtat deral Fesögeder zee Vereinsseseß nceeschnßernhn e-EgereʒErEere.ven-Eeee v 0. iele Sencgees deccene Süct, naßg, ds apehne, 2ah der öey;; 21 Dr. e): Leider es mir gestern verwehrt ili 8 w eren Kollegen von der Osten, Landrat des Kreises Könt N. 7 1 7 i 3, Cob in) 8, 8 —, . e auf unseren Antrag wegen der Beseitigung der Legitimations⸗ Sene - Le, das Ebenso wird über die Handhabung des Vereinsgesebes . werden, ob es nicht zweckmäßiger ist, unter Aufgabe des bisherigen den Se- War b vrecieehs pins ngterstütung, dos haben wir hanseh fn 2, 12 8” 88* Felbhimn ne (Rehe n für ausländische Satsonarbeiter einzugehen. Ich komme heute 5 sng dem von räte des Kreises Hirschberg und des Kreises Neustadt geklagt ein neues System aufzustellen, wonach die Dienstaufwandsentschädi⸗ nicht nötig. Wir glauben aber den Herrn nister darauf aufmerksam 40, Wiesbaden 1 ge enheim 0, Birkenfeld (Nahe) 0 ukirch 27 bei diesem Kapitel darauf jurück zn mir erwähnten Falle hatte die Polizei noch die öffentlichen Versamm. Bemühungen der Regierung, das Ve geklagt. Alle vft zustellen, ch f sch machen mu müssen, daß er dafür sorgt, daß die Landräte sich allen „Wi „Geisenh Birkenfeld (Nahe) 0, Neukirch 27, in den betreffenden beiden Verfügungen des Ministers ns 8 8 2 überwachen trotzdem ging die Polizei die Hintertreppen, werden durchkreuzt durch den Er in bencgseh lohal ,— gung Burkau⸗ und Fuhrkosten getrennt behandelt, streng von ein. Parteien gegenüber neutral verhalten. e se0192hrh ,8. Heelbrg e“ bendt⸗ Neaßfe, vfsthage m aterial zu verschaffen. Das ist unmoralisch, unanständig, auf die Landräte. So ist in Neustadt eine Gewerkschaftsversammlehn ander gesondert werden und das Hllfspersonal des Landrats Hierauf wird die Besprechung geschlossen. Knas ofeh) —, Kaisersesch —, Neuwied 0, Hachenburg eefa) 3, Müllenbach (Sre9) 8, Cöln 2, Crefeld br rnsberg zuhr) 12, en

Befugnisse an die Landräte übertragen, die sich mit einer b⸗ Fon vrr und Landesgesetzen in Widerspruch befinden⸗ .. A““ cht gre. vr x.n 9 als eine politische Versammlung bezeichnet worden. Es wird mit tunlichst auf staatliche Fonds übernommen wird. Ich möchte nicht Persönlich bemerkt f e Aufhebung der Verfügung vom 16. Januar 1907, andlungsweise mit der Offiziersehre vereinbart. Zu solch . weierlei Maß gemessen, nur die Kreise, die den besitzenden Klassen den Weg betreten, den Herr von Goßler vorgeschlagen hat, nämlich Abg. Graf Praschma (Zentr.): Ich muß auf das allerentschiedenste Alt⸗Astenberg (Ruhr) 50, Dortmund 7, 9, Kleve 15,

9 r preußische Minister er nnen Seaen PFt 82 wir kein Vertrauen haben. sis öe der 92 Titel 3 Kapitel 97 meines Etats auszustatten, um daraus die Be⸗ dagegen protest eeren, daß der Herr Abg. v. Zedlitz im Namen der (Maas) 0. g An⸗ Vizepräsident Dr. Porsch: Der Vorredner hat sehr scharfe nur noch die Nilpferdpeitsche. Die Londräte 858 dürfnisse, von denen ich eben sprach, zu decken. Es bandelt sich da Peusschen Henanen 1SS 8 vans .““ Der Höhe von 1 cm Schneedecke entsprachen: 8 am 1. März 1909 in Marggrabowa 1,7 mm Schmelz⸗

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ugnisse übertragen, welche Ausdrücke gebraucht, die ich im Zus⸗ 1

he e wen weg⸗ beg t im Zusammenhange nicht kontrollieren ewillt, den Weisungen des Ministers zu folgen, sie - um einen Wohltätigkettsfonde, der ohnehin in Anspruch genommen . reichsgesetzlichen Bestimmungen im li, e aatge nirzvorb E t See noch dieselben alten Mittel zur Abtreibung der Säle, -— und meines Erachtens nicht geeignet ist, hier herangezogen zu Pa nen - ner eac ga .11n1 gandehe⸗⸗ sparteien im Reichstage, ich meine die speziellen Fälle aus Oberschlesien, dir der 8 Henens von Existenzen usw., wie vor dem Vereinsgesetz. Ich werden. Wenn schon, denn schon! Wenn es mir vergönnt sein wird Abg. Haarmann⸗Altena (nl.): Wir haben schon dem Abg. von Plistagt 8 kraten und die Freisinnigen, dort schaulich und drastisch vorgeführt hat, zu beantworten. Der V 8. e; Hoffch stundenlang über die Landräte klagen, aber ich habe nicht für die Landrät f diesem Gebiet etwas t 6 dennte auf bensünee, gdteigie Ferr wochnel sctet EFesehen Es werden bekanntlich auch ausländische redner irrt darin, was den Minister verontahe 2 Es e Hoffnung, daß es befruchtend wirken wird. (Präsident E11646464*½ . auf demselben Boden wie Herr v Zedlit steben. (Fwischen⸗ außerpreußischen Staaten reisen wollen, selbst zu tun. o“ büt es nicht von Kröcher: Das geht wieder ins allgemeine!) Ich komme dem aufs Ganze gehen und die Sache gründlich .-e r. , z5 8 bunh

8 6 Einrichtung gesetzes. Nach § 12 des Gesetzes soll in öffentlichen V 8 ereinsgesetzes durchzuführen! Ich die Hand nehmen. (Sehr gut!) . die national denden und fühlen. Piite acger dt, Nezafsg zehn gebe Gag, hrheesch. Ders deuiscz gesprochen werden; davon mochi das Gesez eins cäanlgenwürde nict hefeutacecene Sefe hinctersegal blcbe bhaßte Damm bat Heer De. Bell noch eiꝛmal cuf den Fal, rüc.sv. A Hhegmann (Be. 2n der Pebamptong der Abg von Bönr wernüacs da eset chethnaig eingefühet 2 grdas 8 nereh . se 8 ; Erme eür an 180 ⁄8 der Ethgesesenen des Ausdruck gekommen ist e, wie es hier gegriffen, den der Abg. von dem Hagen zur Sprache gebracht hat aus 2 daß ich wegen Ausschanks bestraft sei, ist nicht ein Haarspalteref ² Arbeiten ausführen könne. Das ist eine juristische Natur, wenn die Regierung besondere Gründe für die G . 2 „Abg. von der Osten (kons.): Wer das praktische Leben draußen Lissa. Er hat mir da Unrecht getan. Er hätte das vermeiden koͤnnen, Abg. Dr. Seyda (Pole): Ich habe auseinandergesetzt, wie ich in den gesetz senerest en mcsipdeken be Anafsg ngen, neg bndanes dereeaas⸗ einer Ausnabme anerkennt. Im Stadtkreise Kattowitz liegt üe 5 v benit, isdren endeTe Uedolh XI. Vorredver. ch wenn er das Protokoll aus der Budgetkommission aufmerksam durch. Besitz meines Materials gelangt bin; ich wundere mich über die In⸗ 1 9 9 9 35 4 7 8 8 8 sgane 1i. he aeenegri Vehe voher Kenana 88 88 -. 5 Vornseesteang esür dien Heliettung 1“ ürpesette htbeehemn habe 48 an die 27 2g e veve ug. LE1u““ nnhehenen. ö habe ich auf —— nt peln 1 e es selbstverständ das Vereinsgesetz i f at von mir gesagt, da e Verfügung des Landrats gebillig Aiyygö 3 1 selie deesse tes Aaezas . gültgn ben becdiee⸗ Fefsfst 2 829 221 x1ö 5* E Ia. e. gv. lenchefiad valeeginae eand⸗ hätte, in dem der Landrat dem Herrn Hasche mitgeteilt haben sollte, Lenl e ma (en So.ne. es es esthet veggera nes 1 . an 1 . 3 Verfüͤ w Benen 1n, Femüen steh ie Utze fen dan vberträgen E w x5 . s daf in deutsch⸗ nationalem König geleistet habe, 81 halten. S; 8 .— er erwarte von ihm, daß er seine sämtlichen Kreisüanter niederlege. 8 32 Und 1--evn Fein Färtseen f Gürie in unkösbatem hüaresanap üZlicer B⸗ .e Me se 4. eenanexen., g Amtsvorstehers halte ich für zutreffend. Es handelt sich um den Das ist nicht richtig, Herr Abg. Bell. In der Budgetkommission Deg han spricht gensatz zu uns im Namen der national fühlenden ne Srgeflerns zur voelzafoen Ferfee demnn darüber be⸗ nicht von uns verlangen, daß wir künstlich diese 60 2 geg 1 2₰ Küstrin, eine Art Vorstadt von Küstrin. wurde der erste Fall bezüglich der Körkommission zur Sprache Abg. von der Osten (kons.): Ich habe nicht gesagt, daß der oder widerrechtlich gelöst hat. ges Arbeitsverhältnis mit Recht rechnen sollen, um auf jede Weise dazu beizutragen, den Grundsatz und einem veil 1ö1“ —9 Bevölkerung gebracht, und da habe ich gesagt, was sollte der Landrat Abg. Borgmann bestraft sei, sondern daß seine Anhänger bestraft seien. gan „,von der Sozialdemokratie anders tun, wenn 5 Mitglieder der Kommission erklären, Darauf werden die Besoldungen der Landräte bewilligt.

Damit wird an die Stelle der ordent⸗ d § 2 un Zw ch n d ch wollen w n ch usammen sein als d m d B den Beso dungen der Kre ssekretäre 1

d ese t; d 2 4 8 9 au ie Höhen der Kultur hinaufgebrachter Bevölk⸗ g. s ’1 m sten

8 zei b er Fir⸗ ite t ef t r, h lich d 8 Plübe dc. sich 8 Hoftetspstei 8 8 Verein seit 8* eine scharfe r-. e-r 1. 8 gtret o 8 in 8 A 8 a B 3 f 1— 1 18 .

b D. b h b Arl h b - 2 8 B hab J ch h 1 H V 8 he en b 1 eh swürdi 6 Bestreb e 0 . r al en, damit ie r aft⸗ bg. Gr f Strachwitz ( entr.) ür die Verbesserung der Stellung 8 SE 1 chaft.

verbältnts zu lösen, so haben sie das Recht der Unveru unverzüglichen redner die Frage richten, w ’1 8 ial ü ee 82 abs 8-2 das Provisorium, welches zugegangen sfrs gichten, 89- berrasl Beatertal üeer diesen Folh 2 eesemokraten, auch die anderen Kriegervereinsmitglieder zu licher Beziehung kein Schaden entsteht. (Sehr richtig! rechts.) der Bureauangestellten der Landräte ein. Wenn man bedenke, was 8 Vielsach b gen sfoll, in ein Definitivum verwandelt. Amtsvorsteher gesprochen usw.; das riecht d och auch seh 2 ren Ansichten zu bekehren, und liebenswürdig, wie die Herren ein⸗ Der zweite Fall, von dem sie sprachen, wo der Landrat von der —in den letzten zehn Jahren für Bildergalerien, Kupferstichkabinette Di di d if Staat zrigkei ach besitzen die Landräte in ihren landrätlichen Kreisen Güter, wendung von Kräften, die hinter der S ftuch sehr nach Ver. mal sind durch den Bopkott von Lokalen, die ihnen angeblich ihre s . 8 und solche Dinge ausgegeben worden sei, so müßten auch die Miltel e Studierenden preußischer Staatzangehsrigkeit an für die Arbeiter gebraucht werden, und es ist kaum anders möglich, bah eüeadn ie „e. nter er C zene arbetes. Dieser Verein Säle nicht geben wollen. 2* Kriegewereine ließen sich selbii⸗ Niederlegung sämtlicher Kreisämter geschrieben haben soll, kam al en diese Beamten für ihre Zukunft sicherzustellen. den preußischen Universitäten nach ihrer Vor ildung. als daß hier ihr Interesse und ihre Befugnisse in dem Ergehnis polnischer E11“ vhlosfen g Eeörterung national, verständlich die Angriffe nicht gefallen und gingen auch shrerseits Novum allerdings auch schon zur Sprache. Ich habe aber dazu gar Abg. Busch (Zentr.) unterstützt diese Ausführungen und verweist In dem der Universtätsstatistik gewidmeten Hefte 204 der zusammenkommen, welches zum Nachteil des Arbeiters ausschlägt. worden, daß dort ahlreich 8 botene auf s ist aber festgestellt energisch gegen die Gewerkschaftsmitglieder vor. Resultat war nicht Stellung nehmen können und erklärt, es werde untersucht werden auf einen Artikel der „Kreuzzeitung, der sich mit der Besserstellung der „Preußischen Statistik⸗ sind die auf Realgymnasien und Oberreal⸗ —— - Sühittmetenfkeet ”512 im worden sind. Solan e wir Veretnigungen int Werbethergesengen Nun 1“ die Gewerkschaft unter der und seine geschäftsmäßige Erledigung finden Privatbureaubeamten der Landratsämter beschäftigt. Die staatliche „—ê— K’-en 19- 8 88 5 Materiell erblicken w 88 1““ . g. Borgman ver . 1 . 8 G ereis.] sonderen Vorbildung von einander unterschieden. L e Einrichtung eine schwere Beeinträchtigung der Rechte der 1,4,8 re 6 eek.. L. mit der Aufrechterhaltun 5, kage . Umug 1. 84g. Es wurde dann von demselben Herrn Abgeordneten angedeutet, x dfesen 2 Peteeeatn. 8838 2 Ehdeien e der beiden theologischen von denen aus⸗ 2 rechterhaltung der Ruhe und ein Gesangsfest arrangiert hatten. Alle Festlichkeiten als wenn Anweisungen ergangen wären, eine Antizentrumspolitik zu stellung, die er dankenswerterweise begonnen habe, fortfahren. schließlich das Reifezeugnis eines Cymnasiums verlangt wird, außer Berücksichtigung, so ergibt sich für alle übrigen Studienfächer die

unserer Anschauung nöti hat, wird ihr nicht gebracht durch schlecht feeb ea b acng Rechthemachtrog fahasche e können. Es ist gestern gesagt worden, daß jede rovokation seitens der schaft also an⸗ dem schon vorher bestimmten? insf 1 ö ö 8 Ben3e nataaichen sondern darch aue Wehttieuder sa ꝓ— Polteispißel vechen Per eh und -—27 Uenstäne. geahndet ebenfalls einen großen Umzug g E86 g.-. Anweisung an die Landräte anläßlich der letzten Wahlen Präfident von Kröcher schlägt hierauf die Vertagung vor, mit nach ihrer ver; ö 1ön c eunh Hehantlung, 1“ . 88 . a 6 en Fall in Zabrze noch als Landrat den Notschrei aus der Gemeinde: Um Gottes willen nicht bekannt geworden, und ich weiß nicht, worauf seine Vermutungen dem Bemerken, daß er, obwohl der Kontingentierungsplan für die Es waren im Durchschnitt beider Halbjahre des Studienjahres nn 8 Iae K. über enhcen Wa grbeeds tassomme 8 8 eee Polizei⸗ belft uns, sonst kommen Schlägereien, die Sache wird provoziert sich beziehen. Daß die staatlichen Behörden in gewissen Fällen die BEtatsberatung schon wieder überschritten sei, doch nicht eine Abend⸗ 1905/06 vorhanden 8 1 hei ce Paßen cger ö smelrnfes, sergecn Fe Fe ligt hat, von den Sozialdemokraten um uns zu stören, wir stehen nicht Wahlen, die dem Zentrum erwünscht sind, nicht unterstützen, ist begreif⸗ sitzung vorschlage, weil eine Sitzung der Budget⸗ 3 Gym⸗ Realgym⸗ Oberreal⸗ Studierende 4 ebieten ist keine Besserung, , ung pro- für Ruhe und Ordnung. Als erster Beamter des Kreises hielt ich es lich Meine Herren, wenn Sie (zum Zentrum) kartellieren mit anderen rasfhelgcn 1 v. enhatesga⸗ ZEEEE g Alefeäleen ““

sondern nur noch weitere vokatoris Verschlechterung eingetreten. Ganz besonders hab b okatorisch vorgegangen ist. Es ist ferner nachgewiesen, daß dieser für meine Pflicht, die öffentl. müssen in Gnesen, wo wir denn auch das Mandat 2-öe ö mit galizischen Sokolvereinen gestanden ich den Amtsvorsteher aunles -4 Areenung nint -; Parteien im Lande, die der Staat seinerseits nicht unterstützen kann, weil eine große Fraktion vorher Fraktionssitzung abhalten wolle. luristischen Fakultät .. . 4585 131

r Geist in dem Vereine herrschte, kann man auch daraus Der Amtsvorsteher hat sonst die bestimmteste Anweisung 1.. F wenn Sie kartellieren mit den Soztaldemokraten oder mit den Polen, Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung: Mittwoch, 1 Uhr (Etat vehes hhen 5222 1535 philosophischen Fakultät. 4550

nd Maßregelungen erfolgt, wenn ein Wähler, den man überhaupt v-J.n. zt, we . rhaupt nur ersehen, daß bei einem Feste ein Redner den Wu 8 ir in di 8 8

erschlesien über den Ausfall der 2 8 t dagestan at. Gegen viele Mitglieder mußte auf Grund des ni t das geringste Hi 1 8,2 5 * 6 Dorf, das an einem Fbanhecall leganchea nflinem vbersclefichen Pe. des Frefoesegbuches eingeschritten werden. Daß das geschehen * Mre ' erentrhgen. 8ch glgub⸗, als Ich kann demselben Herrn Abgeordneten aber gre- Ierbev 88 üee. 8 8 . Deee h e sast nae 1ecg af, nagt n. Fußt. eben a 2 v. .-F daran tragen aber diejenigen, der Sozialdemokraten über Gesetzlichkeit werden illustriert dunch Vor⸗ ihm rüͤhmend hervorgehobenen Rede des “”“ ee8 n.. .”n eene will abwarten, ob die polnischen Gewerk⸗ schlesien * s 1 dn Hevaltasergsonft 1,eeg eee in meinem Wahlkreise, der ja die Zukunftsdomäne ve⸗ sagen, daß diese auch mir durchaus sympathisch ist. Ich habe sie mit Höhe der aüee⸗ 89 Leae 1 wissenschaften. 8 Seftenagge Fie- Lnn würden ee , n g geat Sen,s seber. elesen getiogen dabe N.I S. guten 8 8 8 1-2ℳ shaaldmetaten agitieren dort Vergnügen gelesen und kann ihr nur zustimmen. am Montag, den 1. Mär) 1909, um 7 Uhr Morges. * 1ese

1 ese ersuchte der sozialdemokratische Meine Herren, es sind heute viele einzelne Vorwürfe gegen Land⸗ Mitgeteilt b EIIII“

ige Verkennung der gegenseitigen Stellung Nach Ab G 5 dem Vereins 5 b g. Dr. Becker (Zentr.) beklagt es, daß bei der Ei einggeset ist es Sache der Landräte, erst festzustellen, ob die Verwaltungsdienstgebäude, insbesondere der AAnre ö8 8. * 8 —— 8 ö2— . räte erhoben worden. Daß so ein Landrat nicht jedem paßt, nament⸗ vom Koöniglich preußischen Meteorologischen Institut. varbene dd-

n ahnheilkunde.

polnischen Gewerkschaften wirklich politische Zwecke verfolgen, ehe sie gegen diese einschreiten. n Kaztbwi olgen, schwendung zu Tage trete, die mit der altpreußischen Sparsamkeit Gastwirtschaften sind, . wn 8 8 E1 8 krdhce⸗ Venescretten. boge c⸗ Zeakese ht ha visenschastläber züct mehe zu vereinbaren sei. (Präsident von Kröcher macht den vorliegt. sce sten fin d. 6 d 8 dds e ec eghe. nicht lich polttisch nicht jedem paßt, das ist begreiflich. Ich finde daram (Stationen nach Flußgebieten geordnet.) 8 Vereine zu gestatten, daß öffentliche wissenschaftliche Vorräge b 8 arauf aufmerklam, daß die Kreishäuser nicht vom Minister diesem Titel.) Das Oberverwaltungs ericht ge lschie er nicht zu auch gar nichts auszusetzen. Aber in der Allgemeinheit kann ich doch 1 Oestliche Küstenflüsse. philosophischen Fakultät. 313 63 polnischer Sprache gehalten würden; ich stellte ihm anbeim gewisse Krelsbäufer A 2 vEg“ Abg. Dr. Becker widerspricht, die korrekt war, aber der Abg. Borgmann * sein 888 Snas. wirklich diese Vorwürfe nicht unwidersprochen lassen. Ich glaube Memel (Dange) 23, Tilsit e⸗h 12, Gumhinnen (Pregel) 9, Hiernach befanden sich unter je 100 Studierenden orträge auszuschließen, falls sie ihm politisch zu sein schienen. Aufnahme der 8.e,9 von Anlethen e bei deren dauernd gegen das Gesetz verstoßen, indem seine Anhänger . doch, daß der ganze Stand des Landrats, zumal in Anerkennung seiner nsterburg (Pregel) 18, Heilsberg (Pregel) 5, Königsberg ’1 Ue. juristischen Fakultät. 88,21 3 mitz zcdie Kreisbäuser hätten so viele Strafen wegen Uebertretung der Schankkonzession zuzogen. wirtschaftlichen Förderung der Kreisinteressen für unser ganzes Land, (Pregel) 30. Weichsel der medizinischen Fakuktät . 89,86 8 8 8 der philosophischen Fakultät 57,63

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Darauf habe ich einen Bescheid von dem Regierungsprä ü

gspräsidenten manchmal den Charakt 6

1e her ancen Pherrade in poln 2 Be⸗ bemerkt, daß de Ratrgefüther Nec aüd tas Ba 2 99* . auf seiten des Landrats und nicht auf seiten für unser ganzes preußisches Vaterland ein anerkannter ist und einen 4 b N br) 25, Ortele

deutsche Bevölkerung in Kattowitz“ mei Ge * ese üderwiegend häuser ja nicht die Regel und nicht das Gewünschte sei; er bittet den Abg. Trimborz 3 1 5vehn guten Namen hat (Bravo! rechts), ich glaube, daß wir stolz sein Pleß [Peaczinkaj 11. Marggra owa (Narew, Bobr) 25, Ortels. und zwar der:

Ich Mofivj t. meinem Gesuche keine Folge gab. Redner, sich wenigstens kurz zu fassen.) Abg. Dr. Beck 8 8 mborn (Zentr.) will mit Hinweis auf die Land⸗ burg (Narew) 17, Neidenburg (Wkra) —, Osterode (Drewenz) 10, alten und neuen Phllologte

V iese Verfügung des Regi inanzminist n, wird aber vom Präsidenten v rechts. raudenz 2, Berent (Ferse) 32, Marienburg (Nogat) 8. .9 rs

beee Ehee * Landkreise Ratibor über⸗ b hepesehen. Pe , hen 2992 5bee derng hinoewiesen, daß die 1.-F. Oebatte gesaloen⸗ i-. Abg. von Bockelberg (kons.): Die Verfügung des Ministers Kleine Flüsse zwischen Weichsel und Oder. vesseen 8 eHege 59,30

nur 12 %. Ich habe 9 völkerung: die deutsche beträgt Abg. Dr. Seyda im Stenogramm vor. Danach hat der Abgeordnete 2 d fident empfiehlt dem Redner, statt nichtrichterlicher Beamter betreffend die Legitimationskarten . ausländische Aeiber steht nicht Lauenburg 1 Leba) 8, Neu⸗Ha teln (Leha) 10 in] Chennine 4700 8

19 dühser S 849 f 6 52—. 7à1 mttgeteilt, das Verhalten der Polizeibehörde als unmoralisch, ven Sns Landrgt. -A 7 Abg. Trimborn darauf es bemängelt, daß im Widerspruch mit den Reschs⸗ und Landesgesetzen, sie ist auch keine (Meühkenkach)”— E. eneh, Mega) Zee 8 G. . Kameralta u. Landwirtschaft 25.,81 ; 8 Fg

vern eeg ehpeeiateren gac Felheservnit vohcemaer Enünerhec hen perbaecenen eFeehemcee Pe-ene Beaengnie ge vn, P37 becen nne he Lanse zis ncemtanien se n.1, „. Reh an Oder. e... . 8 08

nemm Zesitz von amtlichem 1. woraus hervor. deswegen zur Ordnung. .““ e Se sagen Aest * Landrat, meinen aber die nicht⸗ Seryda gesagt bat eine Kopfsteuer, sondern eine Gebühr, welche * „Schillersdorf 4, Ratibor —, Beuthen (Klodnitz) 8, Oppeln 2, senihe Studienfächer der

ovo; 5 eh. Abg. Trimborn benjeht sich darauf, daß hoden wird zur Heckung gewisser Kosten, die zusammenhängen belschwerdt (Glatzer Neisse) 11, Grunwal (Paßer c 133, ꝙꝑvypbhilosophischen Fakultät 50,32

Leigels⸗ In 225228 Fakultät ist hiernach

geht, daß mit Wissen und Willen der voges Bebhörde 1 worden ist. 1 iert 69. Dr. Bell (Zeatr.): Wir sind i 8 8 st. Ich us Bn⸗ Dentr) resind immer der Meinung gewesen, der Präͤsident ihm selbst diesen Rat gecaben habe. Präsident: mit der Organisation, wel die Feldarbeiterzentrale an der einerz (Glatzer Neisse) 46, Friedland (Glatzer Ne ge) 32 . 2 udterenden, die Reifezeugnte

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