† Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Die Akxionäre unserer Bank werden hiermit der am Mittwoch, den 31. Mär
versammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und
Verlustrechnung für das Jahr 1908.
Bericht der Direktion, des Verwaltungsrats
ind der Revisoren.
2) Genehmigung der Bilanz und der vorgeschlagenen Gewinnverteilung; Entlastung der Direktion und
des Verwaltungsrats.
er., 6 Uhr Nachmittags, im Bankgebäude, hierselbst, Langgasse Nr. 33/34, stattfindenden 52. ordentlichen General⸗
[101
zu
Beil
dem
3) Bestimmung über die Zahl der Mitglieder des
Verwaltungsrats. 4) Wahlen für den Verwaltungsrat. P; von 3 Revisoren.
8 ie Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Depot⸗ 8
erfolgt ab 13. März ds. „Merck, Finck & Co., lieferung der Aktien mit
wieder zurückgegeben. A März 1909.
Der Vorstand.
Dr. Guggenheimer.
11“
055]
Allgemeine Gesellschaft für Dieselmotoren
G. Augsburg.
Rückzahlung der in der Generalversamml v 21. Februar 1908 ausgelosten 40 Enn itt deren Nummern im Rei
age, vom 27. Februar 1908,
Talon; die sburg, 2.
ien, chsanzeiger Nr. 50, fünfte veröffentlicht sind, s. bei dem Bankhause ünchen,“ gegen Ein⸗ sämtlichen Coupons und Aktienmäntel werden abgestempelt
scheine der Reichsbank bis zum 29. März cr.
bei einer der nachbenannten Stellen:
Danziger Pribvat⸗Actien⸗Bank in Danzig,
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank in Graudenz,
Danziger Privat⸗Actien⸗Bauk i. Pommern,
Deutsche Bank in Berlin,
Bergisch Märkische Bank in Elberfeld
mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis ein⸗ zureichen, wogegen die Legitimation zur General⸗
versammlung ausgehändigt wird. Danzig, den 27. Februar 1909. Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Die Direktion.
Vieweg. Marx. Willstätter.
in Stolp
8) Niederlassung zc. von
1011 l1er
worde
1 [101151]
Magdeburger Privat-Bank, Magdeburg.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre wird hierdurch auf Mitt⸗ woch, den 24. März 1909, Nachmittags 5 Uhr, nach dem Hotel „Magdeburger Hof“ zu
Magdeburg, Alte Ulrichstr. 4, einberufen. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Jahr mit dem Bericht des Vorstands und den Bemerkungen
des Aufsichtsrats über diese Vorlagen.
) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie über die Verteilung
des Reingewinns.
) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auf⸗
ssicchtsrat. eee; von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Alktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot⸗ scheine der Reichsbank oder eines Notars mit einem Nummernverzeichnis spä⸗ testens am dritten Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Generalversamm⸗ einer unserer Kassen in Magdeburg oder unserer sämtlichen
arithmetisch geordneten
lung nicht mitgerechnet, bei
Niederlassungen oder
in Berlin bei der Deutschen Bauk oder der Berliner Handels⸗Gesellschaft oder der
Direction der Disconto⸗Gesellschaft innerhalb der üblichen Geschäftsstunden
nommen werden kann.
Hinsichtlich der gesetzlich zugelassenen bei einem Notar verweisen wir auf Gesellschaftsvertrags.
Magdeburg, den 3. März 1909.
Magdeburger Privat⸗Bank. Schultze. Hommel.
[100963] Bremer Vulkan Schiffban und Maschinenfabrik, Vegesack.
Einladung zu der am Montag, den 29. März 1909, ittags 12 Uhr, im Bankgebäude der Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen, stattfindenden ordentl. Generalversammlung.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
2) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗
rechnung pro 31. Dezember 1908.
3) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
4) Wahl in den Aufsichtsrat.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche spätestens am Freitag, den 26. März 1909, bei den Herren Bernhd. Loose & Co. in Bremen oder der Deutschen Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien in Bremen Eintritts⸗ und Stimmkarten abfordern und, falls die Aktien auf den Inhaber lauten, bei genannten Bank⸗ firmen ihre Aktien hinterlegen oder den Hinter⸗ legungsschein eines Notars einliefeirn.
Bremeu, den 4. März 1909. 8
Der Aufsichtsrat
F. E. Schütte, — Vorsitzer.
[100970] Bekanntmachung.
Spar⸗ und Creditbank Leubsdorf.
Die Aktionäre der Bank werden zu der am AIe. den 30. März d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Gasthofe zur Friedenseiche in Leubsdorf stattfindenden ordentlichen Generalbversammlung hiermit eingeladen.
Das Versammlungslokal wird um 1 Uhr geöffnet und Punkt 2 Uhr geschlossen.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich durch Vorzeigung ihrer Aktien bei dem die Präseunzliste führenden Gerichts beamten zu legitimieren.
Tagesordnung: 1) und Rechnungsabschluß für das Jahr 1908.
2) Entlastung der Verwaltung.
über die Gewinnverteilung.
16 unseres
rtragung von Namensaktien. 5) Wahlen in den Aufsichtsrat. eubsdorf i. Sa., 18. Februar 1909. Der Aufsichtsrat der ESpar⸗ und Creditbank Leubsdorf
gegen Empfangsbescheinigung sturdgen und bis nach der Generalversammlung daselbst belassen. Stimmkarten werden bei den Hinterlegungsstellen ausgehändigt, bei welchem auch der Geschäftsbericht für das Jahr 1908 nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung von Freitag, den 5. März cr., ab in Empfang ge⸗
interlegung
Arno
In
[10111
erige Liegnitz
in der lassung Aug
gerichte worden.
I1u“
1) Dr. Alfred Kurt Gareis in Chemnitz,
2) Dr. Paul Ernst Albert Späte daselbst und 3) Dr. Alfred Paul Kurt Mehlhorn in Limbach. Weiter ist in dieser Liste der Rechtsanwalt Paul
Annaberg, den 1. März 1909. [101108]
In die Liste der bei dem Landgericht in Cassel zugelassenen Rechtsanwälte ist am 1. März 1909 der
Rechtsanwalt Dr. Cappenberg eingetragen worden. Cassel, den 1. März 1909. getrag rden
[101111]
Cöln zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt
Cöln, den 1. März 1909.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ . Rechtsanwälte ist unter Nr. 5 der bis⸗
[101110] Rechtsanwalt Oskar Kriener in Augsburg wurde
[101109] Der Rechtsanwalt Dufhus zu seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Land⸗
Paderborn, den 27. Februar 1909.
[101105]
der Bayerischen Notenbank
Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ggenossenschafte
Rechtsanwälten.
12]
n:
Fichtner in Chemnitz gelöscht worden. 6 Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Königliches Landgericht.
Bekanntmachung. die Liste der bei dem Oberlandesgericht in
ritz Klein aus Cöln eingetragen worden. Königliches Oberlandesgericht. 3]
Gerichtsassessor Dr. Robert Rathmann aus „jetzt in Tost, eingetragen worden. Königliches Amtsgericht Tost.
Bekanntmachung. Rechtsanwaltsliste wegen Aufgabe der Zu⸗ heute gelöscht. sburg, den 1. März 1909. K. Landgericht. Bekauntmachung.
aderborn ist auf zugelassenen Rechtsanwälte heute gelösch
Der Landgerichtspräsident.
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
vom 27. Februar 1909.
hstesblchlahvh H Bestand an Reichskassenscheinen
Das Gr
eeeeeeeö1ö11.“] Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindli Die an
[10110⁰6]
11“ Kursfähi Reichska
Noten anderer deutscher öö“ Sonstige Kassenbestände ... Wechselbeständea.. Lombardbestände.. . Effektenbestände ... . Debitoren und sonstige Aktiva.
Wechseln
ugust Sanner, Vorsitzender.
bundenen Verbindlichkeiten ... Die sonstigen Passirva . Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inland zahlbaren Wechselnl ... 8. München, den 2. März 1909.
A es deutsches Geld ℳ 14 661 250.
Passiv Eingezahltes Antienkapaal G Reservefondd Banknoten im Umlauf.
Aktiva.
ℳ 28 995 000 36 000 5 685 000 40 359 000 3 319 000 63 000 2 383 000
„ Noten anderer Banken
Cöön.“]
„ Lombardforderungen
öö1ö1öö1“ sonstigen Aktiven Passiva.
Ehttto“ 7 500 000
3 750 000
60 647 000
keiten 5 370 000
eine Kündigungefrist ge⸗
3 573 000 . ℳ 906 893,51.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Ueberficht
der ächsischen Bauk zu Dresden
“
am 28. Februar 1909. ktiva. 8
eö1“; 8 266 965. 2 091 140. 457 546.
40 767 127.
die Liste der bei der Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Rechtsanwälte sind 8
8*
Stand der Badi chen Bank
am 28. Februar 1909. ktiva.
Metallbestand.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen. Effelkten . Sonstige Aktiva.
nannog “ 8 88 ur eschluß der Generalversamml 18. Januar 09 wird in Abänderung 8. Gesellsche aen vertrages das Stammkapital der Gesellschaft von 240 000 ℳ auf 80 000 ℳ gergilen
Diamantinwerke heinfelden Der Geschäftsführer: F. Herrenschmidt.
6 182 195 11 250 423 980 19 318 808 8 15 496 690— 875 927,14
2 260 847 63
77 560 898 11
[100644]
Da wir eine Herabsetzung unseres Stamm⸗ kapitals beschlossen haben, Heren⸗ nunfere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Kupferdreh, den 19. Februar 1909.
Voßnacker Steinbrüche & Ringofen⸗
Ziegelei. 6. m. b. d. Ernst Majert.
Passiva.
Reservefonds ““ Umlaufende Noten . .. dS täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 1 1“ Sonstige Passiva.. . . ..
9 000 000 2 250 000 16 163 400
16 049 185 18 1100272]
8 “ 88 dhterdunch
ekannt, daß sie in ihrer Generalversammlun
13. Jan. 09 beschlossen hat, 70 Anteile = 70 000 ℳ
zurückzukaufen und ihr Gesellschaftskapital 80 000 ℳ herabzusetzen. 1 8 anf
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermi aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
„Pirnaer Terraingesellschaft“ G. m. b. H.
[94632] 8 8 Franke Meyer & Co. Ges. m. b.
Hastung Bankgeschäft, in Hamburg. Die Gesellschaft ist laut Beschluß vom 15. Ja⸗ nuar aufgelöst und wollen sich die Gläubiger baldgefl. wenden an den Liquidator
Heinr. Vieten, Hamburg, ABC⸗Straße 6 III rechts.
[100287 Bekanntmachung.
m Berlin. Die Deutsche Vermittlungs⸗Gesellschaft für Land⸗ . besitz, m. b. H., ist aufgelöst. Die Gläubiger 8 1b werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen beim 3 Unterzeichneten anzumelden.
Berlin W. 35, Am Karlsbad 22.
Deutsche Vermittlungs-Gesellschaft für
Landbesitz m. b. H. in Liquidation.
Der Liquidator: “
1107 11293 EwAEEII
Verbindlichkeiten aus weiter begeb 1“ zahlbaren Wechseln ℳ 766 75 b7g enen, im Inlande
10) Verschiedene Bekannt⸗ 3 machungen.
1lgniog 1 “ 1 on der Deutschen Grunderedit⸗Bank zu Gotha hier ist der Antrag gestellt worden: 1 nom. ℳ 10 000 000,— unverlosbare 4 %ige Hypothekenpfandbriefe (Abteilung XVIa), nicht rückzahlbar vor dem 2. Januar 1919, der Böan⸗ 228 “ Gotha um rsenhandel an der hiesigen rse 1 8
Berlin, den 2. März 1909.0 u
Bulassungsstelle an der Hörse Kope tzkv.
[1011622) Bekanntmachung. Luisen⸗Stiftung 1776 — 1876. Die ordentliche Generalversammlung findet am 10. März, 11 ½¼ Uhr Vormittags, im Herrenhause, Leipziger Straße 3, statt. 1) Bericht d miecstesorzeos des R er er Revisoren, Entlastung des Ren 2) Bericht des Kuratoriums. u 3) Feststellung des Etats für 1909. 4) Wahl zweier Kuratoriumsmitglieder. 5) Wahl zweier Revisoren. b Berlin, den 2. März 1909. Das Kuratorium.
Freiherr von Heintze, Vorsitzender. [101103] 111“
Vereinigte Uhrglasfabriken 6. m. Straßburg i’/E.
In der Generalversammlung vom 23. Februar wurde ein neuer Aufsichtsrat gewählt und besteht nunmehr der Aufsichtsrat obengenannter Gesell⸗ schaft aus folgenden Mitgliedern:
1) Herr Camille Bricka, als I. Vorsitzender.
9 Herr Sigmund Hammel, als II. Vorsitzender. 3) Herr Robert Picard.
4) Herr Edmund Walter.
Als Schriftführer des Aufsichtsrats wurde der Geschäftsführer Herr Simon Schulz ernannt.
anten.
199386666 111““ Die Firma J. D. Auffermann G. m. b. H. in Beyenburg ist am 1. Juli 1908 aufgelöst worden, und der Unterzeichnete ist zum Liquidator ernannt worden. Gläubiger, welche noch Ansprüche an obige Firma haben, werden aufgefordert, dieselben bei mir anzumelden.
Bryenburg, Wupper, 15. Juli 1908.
D. Auffermann.
b. H. [101101]
Heinrich Ludwig Albert aus Oldenburg in Holstein wird aufgefondert, sich bis zum Schlusse des Jahres 1909 bei dem Unterzeichneten zu melden. Derselbe ist in einem Testament als Enbe berufen, fällt aber als Erbe fort, wenn er sich nicht inrerhalb der vorbe⸗ jeichneten Frist meldet. H. Griebel,
Bahnhofsvorsteher in Preetz.
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[973922
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8 stehenden
b.
1. dgl., in welchem der Bohrer durch Keile in einer
8 güchtiger Reinigungsmittel
Ausscheidebehältern bestehende Einrichtung zur
8 8
8
zum Deutschen No. 54.
Der Inhalt dieser Beilage, in Patente, Gebra’chsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ 4. E der Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in e
ür das Deutsche
Sechste Beilage
Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 4. März
Vereint⸗, Genossenschafts⸗, Feiches⸗ und ee der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Güterrechts⸗,
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch du
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
delsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten die Kön qha, gfezlie 9. Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
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Das Hsege In
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für das Deuts ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 ₰4.
Staatsanzeiger. 1909
Reich. Grr. 544A,
Reich erscheint in der Regel täglich. — De
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 54 A. 54 B. und 54 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links beteichnen die Klosse.)
) Aumeldungen. 1u“
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ MN.. 8 bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
ung geschützt. Benutans 76 0,0 Selbsttätige Absperrvorrichtung für die Haupthähne in Gasleitungen. August Volk⸗ mann, Elberfeld, Neumarkt. 30. 4. 08. 4 b. A. 15 239. Elektromagnetische Fernstell⸗
vorrichtung für Gasbrennerventile, die durch ein
esperre in der Offenstellung festgehalten werden. Aes Maurice Aubert u. Jean Marcel Aubert, Billancourt, Seine, Frankr.; Vertr.: R. Dei ler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 1. 08. 4 b. H. 45 geIn⸗ 8 1-g bis de Steigerung de asdru zu be⸗ eee earr die das Brennerventil 14. 11. 08.
schließt. Gottlob Himmel, Tübingen.
48. K. 30 397. Invertlampe mit Gruppen⸗ brennern, bei
welcher die Saugkammern der Brenner
zwischen zwei mit der Außenluft in Verbindung
Schornsteinen gelagert sind. Neue
Kramerlicht⸗Gesellschaft m. b. H., Charlotten⸗
burg. 26. 9. 05.
Fa. H. 44 367. Elektromagnetische Kupplung als ugmittel für Bohrtürme, Ramm⸗ und ähnliche nlagen. W. Hagemann, Radevormwald. 6. 8. 08.
.43 051. Drehend wirkende Gestein⸗
bohrmaschine mit unmittelbarem Antrieb des Bohrer⸗
schaftes durch eine auf letzterem sitzende Turbine und mit einem Vorschub durch einen unter Drehungs⸗ mitnahme gegen die Turbine längsbeweglichen, ent⸗ kuppelbaren Druckluftkolben. John Hutchings,
London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E.
at.⸗Anwäfte, Berlin NW. 40. 2. 3. 08.
29 791. Bohrkopf für Gesteinbohrer
nach vorn verjüngenden Höhlung festgeklemmt . Georg Warren u. John Vivian Tregoning, East Rand, Transvaal; Vertr.: Hans Heimann, „Anw, Berlin SW. 11. 11. 5. 08. 6 b. Sch. 28 419. Verfahren zur Verzuckerung von Malz unter Druck. Christian Schwensen u. Dr. Willy Lazarus, Kiel. 11. 5. 07. 8a. K. 36 38 7. Walzenwalke mit übereinander angeordneten Walkwalzen und quer zur Laufrichtung
des Walkgutes beweglichen, senkrechten Führungs⸗
walzen. Hermann Krantz, Aachen, Iülicherstr. 19. 12. 07. , 8a. S. 26 216. Walzenwalke mit zwei Paar hintereinander angeordneten zylindrischen Haupt⸗ walzen. Theodor Saur, Bielitz, Oesterr.⸗Schles.; Vertr.: M. Kuhlemann u. A. Ohnesorge, Pat.⸗ Anwälte, Bochum. 29. 2. 08. 8b. Sch. 31 079. Dampfheizplatte zum Trocknen von Gewebe⸗ und anderen Stoffbahnen; Zus. 1. Pat. 180 140. Silvio Anton Schewezik, Wien; Vertr.: Heinrich Süverkrüp, Rheine i. W. 29. 9. 08. 8d. B. 48 237. Vorrichtung zur Zuführung für Waschmaschinen. Friedrich Ludwig Bartelt, Brislington, Bristol, Engl.; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. 14. 11. 07. 6
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 3 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität vom 2. 5. 07 auf Grund der Anmeldung in Groß⸗
britannien anerkannt.
Gm. C. 16 565. Verfahren zur Herstellung
echter gelbroter bis violettroter Baumwollfärbungen.
Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frank⸗
furt a. M. I1. 3. 08.
18e. F. 25 392. Rührvorrichtung zum Mischen
von Flüssigkeiten mit Gasen. Farbwerke vorm.
5 Lucius & Brüning, Höchst a. M.
4 8
H. 42 260. Aus einem Feheses ant ren⸗
Gasen durch Absorption mittels der im
erhaltenen Flüssigkeit. Moritz Honig⸗
mann, Würselen b. Aachen. 28. 11. 07.
12. G. 27 064. Aufbewahrungs⸗ und Trans⸗
portbehälter für Fluorverbindungen, insbesondere lußsäure und Kieselfluorwasserstoffsäure. Dr. Herbert rünbaum, Schönebeck a. E., u. Max Speter,
Charlottenburg, Grolmanstr. 65. 5. 6. 08.
12h. C. 16 415. Verfahren und Vorrichtung
1 de.
nung von Kreislau
zur Erzeugung stetig brennender langer Lichtbögen,
insbesondere für Gasreaktionen. Ceutralstelle für wissenschaftlich⸗technische Untersuchungen G. m. b. H., Neubabelsberg. 1. 2. 08.
12 k. C. 17 361. Verfahren zum Mahlen von V V“ m. b. H., Berlin. 12“/. Sch. 29 362. Verfahren zur Darstellung von Tetranitromethan aus Essigsäureanhydrid und Salpetersäureanhydrid. Dr. R. Schenck, Aachen, Luisenstr. 20. 27. 1. 08.
120. Sch. 30 379. Verfahren zur Darstellung von Tetranitromethan aus Essigsäureanhydrid und Salpetersäureanhydrid; Zus. z. Anm. Sch. 29 362. Dr. R. Schenck, Aachen, Luisenstr. 20. 22. 6. 08. 120. V. 7584. Verfahren zur Herstellung des Allophansäureesters des Ricinusöls. Vereinigte
Chininfabriken Zimmer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 27. 12. 07. 13a. W. 30 091. Wasserröhrenkessel. J. M. Walter, Berlin, Lüneburgerstr. 23. 4. 7. 08. 13 b. D. 20 660. Einrichtung zur Erzeugung eines lebhaften Wasserumlaufs in Lokomotiykesseln. Eö Stuttgart, Hölderlinstr. 62. 13. 10. 08. 15g. A. 15 877. Aufwickelvorrichtung für die Papierbahn von Schreibmaschinen. Joseph Alexandre, Paris; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 26. 6. 08. 8 15g. A. 16 390. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen zur schrittweisen Bewegung des Farbbandes in seiner Längsrichtung mittels eines ahnrades. Joseph Alexandre, Paris; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg I. 26. 6. 08. 15g. G. 27 000. Vorrichtung zum Schalten des Papierschlittens für Schreibmaschinen mit einer der Buchstabenbreite entsprechenden Schaltung. Hugo Gebhardt, Düsseldorf, Simrockstr. 24. 27. 5. 03. 15g. M. 33 826. Antriebvorrichtung für die Farbbandführungsgabel von Schreibmaschinen mit einem gewöhnlich von dem Druckpunkte entfernt ge⸗ haltenen Farbbande. The Monarch Typewriter Company, Spvracuse, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. “ 9 g* Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. . 12. 07. 15g. W. 29 604. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen zum selbsttätigen Umkehren der Längs⸗ eve vA.; des Farbbandes Wanderer⸗ Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, Akt. Ges., Schönau b. Chemnitz. 13. 4. 08. 15h. S. 27 675. Vorrichtung zur Regelung der Zufuhr für Briefstempelmaschinen. Paul Sylbe, Schmölln, S.⸗A. 24. 10. 08. 1 16. L. 25 209. Verfahren und Vorrichtung zur gleichmäßigen Vermischung und zum Aufschließen von Superphosphat u. dgl. Dr. Ferd. Lorenzen, Friedrichstadt a. d. Eider. 27. 11. 07. 18a. G. 24 666. Verfahren zum Reduteren und Schmelien von Eisenerzen in einem elektrisch beheizten Schachtofen. Eugen Assar Alexis Grön⸗ wall, Arel Rudolf Lindblad u. Otto Stalhaue, Ludvika, Schwed.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw, Berlin SW. 11. 30. 3. 07. 201. L. 26 099. Einrichtung zur Sicherung eines auf den Fahrdrähten einer zwei⸗ oder mehr⸗ poligen Oberleitung laufenden Stromabnehmers für elektrische Fahrzeuge gegen Entgleisung und Herab⸗ fallen. Julius Lehr, Berlin, Potsdamerstr. 117. 20. 5. 08. 201. S. 27 243. In seinem Halter drehbar gelagerter Kontaktfinger für Walzenschalter. Sachsen⸗ werk, Licht⸗ und Kraft⸗Akt.⸗Ges., Niedersedlitz b. Dresden. 14. 8. 08. 21 a. B. 48 134. Linienwähler für selbsttätige Vermittlungsämter. Gotthilf Ansgarius Betu⸗ lander, Stockholm; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 11. 07. 1 21a. B. 52 044. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechämter mit selbsttätiger Nebenstellenspeisung vom Amt aus. Paul Block, Düsseldorf, Herderstr. 15. 14. 11. 08. . 8 21 a. S. 26 273. Schaltung für zweiadrige Fernsprechämter mit dauernd an die Teilnehmer⸗ leitung angeschlossenem Anrufrelais. Eiemens 4& Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 3. 08. 1 21a. S. 26 682. Schaltungsanordnung für Privattelephon⸗Zentralen, bei denen eine beschränkte Anzahl der Privatteilnehmer berechtigt ist, auf den in die Zentrale einlaufenden Amtsleitungen zu ver⸗ kehren. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 18. 5. 08. 24c. H. 43 069. Retortenofen zur Zink⸗ ewinnung mit Repenerativfeuerung und durch eine senkrechte Wand geteilter Retortenkammer, die an den Endseiten Oeffnungen für den Gaseinlaß und „Auslaß besitzt. Nicholas Louis Heinz, La Salle, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 4. 3. 08. 21c. R. 24 641. Sicherungsstöpsel mit aus⸗ wechselbarer Patrone, deren Mantelfläche mit einer nach einer Schraubenlinie verlaufenden Vertiefung zur Aufnahme des Schmelzfadens versehen ist. Otto Graetzer, Gr. Lichterfelde, Potsdamer Str. 27a. 10. 6. 07. b 21c. Sch. 30 501. Antriebseinrichtung für Kontakthebel elektrischer Schaltepparate, bei denen der Kontakthebel unter Zwischenschaltung einer Zug⸗ feder durch einen von Hand gesteuerten Antriebsteil bewegt wird. Erich Schmock, Düsseldorf⸗Oberkassel, Düsseldorferstr. 10. 9. 7. 08. 21d. A. 16 094. Anordnung zur Verbesserung der Kommutierung bei Wechselstrommaschinen, welche außer dem Magnetfeld ein nützliches Querfeld be⸗ sitzen. FlNeh Elektricitäts⸗Gesellschaft, erlin. 15. 12. 04. 21 d. D. 20 019. Einrichtung zur Verhinderung des Bürstenfeuers bei Einphasen⸗Gleichstrom⸗Um⸗ formern; Zus. z. Anm. D. 18 094. Wladimir Doinikoff, Karléruhe i. B., Kaiserstr. 74. 11. 5. 08. 26 d. S. 24 587. Gaswascher mit rotierender Waschtrommel. Gustav Saaler, Freiburg i. Br., Hugstetterstr. 38. 8. 5. 07. 24 e. C. 15 624. Gaserzeuger mit drehbarem, konischen, mit Spiralstufen versehenen Boden. Irénse Alexis Chavanne, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. I. 5. 07. 8 21e. L. 27 157. Kontrollschaltung für Gleich⸗ stromnetze zur Anzeige der Abweichungen der einzelnen
Speisepunktspannungen von ihrem konstant gehaltenen
arithmetischen Mittel. Chr. Lane, Bremen, Lorzing⸗ straße 21. 2. 12. 08. 1 23f. K. 35 916. Seifenpresse mit Kühlvorrich⸗ tung; Zus. z. Pat. 126 609. Gustav Adolf Klumpp, Lippstadt. 18. 10. 07. 8 21. R. 27 044. Vereinigte Schleifkontakt⸗ und Arretiervorrichtung für elektrische Lampenaufzüge. Willi Reiboldt, Iserlohn. 21. 9. 08. 21g. P. 19 578. Elektrolytischer Unterbrecher. Joseph Poliakoff, Moskau, u. Dr. Ing. Ludwig Schön, Essen, Ruhr, Steinstr. 46; Vertr.: Dr. Ing. Ludwig Schön, Essen, Ruhr, Steinstr. 46. 2. 07. 32a. P. 20 060. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschen und anderen Gefäßen aus Glas mit doppelter Wandung. Gustav Robert Paalen, Berlin, Kaiserin Augustastr. 79. 15. 6. 07. 34f. V. 8032. Schutzdeckel für Bilderrahmen. Theodor Voß, Emmerich. 29. 8 08. 34h. H. 43 526. Kindermöbel. Peter Held⸗ mann, Frankfurt a. M., Kettenhofweg 184. 29. 4. 08. 34i. D. 18 961. Aus kastenförmigen Elementen und Hilfsstücken, wie Sockeln, Aufsätzen u. dgl. zu⸗ sammensetzbares Möbel. Deutsche Werkstätten für Handwerkskunst Dresden, G. m. b. H., Dresden. 9. 9. 07. 34i. J. 10 840. Zeichnungsordner, bei welchem die Zeichnungen an senkrecht zu den Blattebenen liegenden Stangen aufgehängt werden. F. Walther Ilges, Cöln⸗Bayenthal. 29. 6. 0b8. 34i. S. 26 861. Tischplatte für Wasch⸗, Küchen⸗, Laden⸗ oder andere Tische. Karl Sperber, Cuxhaven. 19. 6. 08. 35 b. D. 19 360. Pratzenkran mit verlänger⸗ barem Pratzenbaum. Duisburger Maschinen⸗ bau⸗Akt⸗Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 11. 12. 07. 3 1 35c. M. 33 467. Selbstsperrende Bremse für Hebezeuge o. dgl. Franz Maräalek, Kgl. Wein⸗ berge b. Prag; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 10. 07. 37 b. W. 27 907. Eisernes Fenster aus Profil⸗ eisen, dessen tragende Sprossen ohne Verschwächung ihres Querschnitts durchgehen. August Windeknecht, Berlin, Rathenowerstr. 22. 12. 6. 07. 37 e. P. 20 966. Schuh zur Verbindung der Beine eines Rüstbockes mit dem Holm, bestehend aus 8 die Beine aufnehmenden Taschen mit 5 liegender Ie nnd Arthur Peeger,
Bleicherode a. H. 21. 1. 08. 8 38a. B. 2ca⸗. Vorschub⸗Vorrichtung für Horizontalgattersägen. Paul Friedrich Brügge⸗ mann, Kotzenau, Schl. 24. 7. 08. 38e. Sch. 29 293. Maschine zur Herstellung der Nuten für Scharnierbänder an Hollteilen mit zwei in senkrechter Richtung zueinander arbeitenden Messern zum Anschneiden des Umrisses der Nut und Ausheben des angeschnittenen Teiles des Werkstückes. Willy Schroeder, Charlottenburg, Schillerstr. 46. 16. 1. 08. 8 40z. E. 12 790. Mechanisch betriebene für längsgestreckte Blendröstöfen u. dal. bestimmte Krähl⸗ vorrichtung mit außerhalb des Ofens liegendem An⸗ trieb. Frs Enke, Lipine, O. S. 14. 8. 07. 42g. B. 46 669. Schalldose zur Wiedergabe von Edisonschrift und Berlinerschrift. Dr. Vassil Bontchev, Prag; Vertr.: Paul Harmuth, Pat.⸗ Anw., Cöln. 8. 6. 07. 42g. M. 33 670. Vorrichtung zur Aufnahme und Wiedergabe längerer Reden, Musikstücke u. dgl. mit Hilfe zweier oder mehrerer Schalldosen und Schreibflächen. Meßters Projection G. m. b. H., Berlin. 19. 11. 07. 129g. W. 31 207. Starktonsprechmaschine. Eduard Wawrina, Wien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 08. 42/. J. 10 080. Geschwindigkeitsmesser mit Markiernadel und kreisförzigem Registrierblatt. uternational Speed Register ompany, ew York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. * A. Büttner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 07. 420. M. 34 959. Geschwindigkeitsmesser, bei welchem die “ und die Reibung zur Einstellung elnes Zeigers benutzt wird. Paul Mercier Mayer, Le Loele, Schweiz; Vertr.: Dr. Fr. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 8. 5. 08. 43a. B. 49 933. Zählmaschine für Münzen oder runde Scheiben. Wilhelm Buddee, Berlin, Kopischstr. 3. 23. 4. 08. 8 45b. G. 13 330. — hauptsächlich für landwirtschaftliche Maschinen. Ludwig Erhardt, Bernburg a. S. 5. 3. 08. 45b. K. 36 829. Sämaschine mit gelochtem Säeinsatz in der Saatleitung zum Säen von ge⸗ ccsten, Gemenesten, -g* Korant, Berlin, Königgrätzerstr. 67. 12. 2. 08. 48 b N. 35 216. Sämaschine mit Schöpfring. Horace Herbert Miller, Lyndon, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw, Aachen. 9. 6. 08. 45f. M. 36 647. Verfahren und Vorrichtung, ein gleichmäßiges Entwickeln von Hyazinthenblüten zu veranlassen. Jacob Mülhens, Hamburg, Mittel⸗ weg 126. 15. 12 08. 45:r. M. 35 773. Vorrichtung zum Anbringen von Raupenleimringen an Bäumen in beliebiger Höhe. Julius Mohs, Dessau, Wasserstadt 28. 22. 8. 08. 46a. H. 42 001. Explosionskraftmaschine mit kreisenden 2.g — Huscher, Berlin, Koloniestr. 129. 25. 10. 07. 4 Ta. . 15 217. Schraubensicherung mit in einem Kanal der Mutter liegendem Sperriegel.
“ 6
Frederick Andrew Cease, Plymouth, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 15. 12. 06. 47a. C. 15 639. Elastisches Gestänge zur Dämpfung bzw. Verzögerung von Zugbewegungen bei mechanischen Einrichtungen aller Art. Eugen Croizay, Charlottenburg, Kantstr. 150. 4 5. 07. 47a. N. 9471. Gummlluftpuffer. Lorenz Nix, Mülheim, Ruhr. 6. 12. 07.
47 b. C. 16 438. Knugellager. James Me Cullongh, St. Louis, Miss., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 2. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 11 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 2. 07 anerkannt. für
47 e. Sch. 26 145. Reibungskupplun Wechselgetriebe. Walther Schmied, Genf, weiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 8. 06. 47 e. E. 11 800. Vorrichtung zum Schmieren von mit Preßluft betriebenen Maschinenteilen, bei welcher das Schmiermittel in der Leitung dem Luft⸗ strome autgesetzt wird. The Emery Pneumatiec Lubricator Co., Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 6. 06. 47 e. L. 25 621. Schmierpumpe mit verstell⸗ barem Hub. Albert Lefebvre fils, Pre Saint Gervais, Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 21. 2. 08. 47f. B. 49 779. Dichtungsring mit nach⸗ giebiger Füllung und einer Metallhülse. die aus zwei miteinander durch Falz verbundenen Platten besteht. Edouard Baud, Villeurbanne, Rhöne, Frankr.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. 8. 4. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der 1Pecgg⸗ gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 5. 07 anerkannt.
47g. G. 26 740. Selbsttätiges Klappenventil mit zylindrischem Abschlußkörper, der mit einem federnden Teil vernietet, verschraubt, verlötet oder aus einem Stück hergestellt ist. M. F. Gutermuth, Darmstadt, Gervinusstr. 58. 15. 4. 08.
47g. u. 3159. Selbsttätig sich schließendes Doppelsitzventil, insbesondere für Spülzwecke. Deutsche, Feuerungs⸗ u. Heizungs⸗Industrie G. m. b. H., Cassel. 16. 7. 07.
49a. Sch. 29 070. Vorrichtung zum Ver⸗ stellen der das Uebertragungsrad tragenden Schwinge bei Nortongetrieben für Drehbänke. Fa. L. Schuler,
Göppingen. 9. 12. 07. 292 83. 10 117. Elektrischer Steuerschalter Rammen, Krane und
ür mechanische Hämmer, lennen Karl Iffland, Dortmund, Arndtstr 70. 7.
495. D. 19 126. Maschine zum Biegen von Rohren. Wilhelm Deiwiks, Bielefeld, Rohrteich⸗ straße 66. 7. 3. 07.
49f. K. 35 676. Vorrichtung zum Vereinigen der Stoßstelle von Fingerringen in einem Glühofen. Karl Klink, Pforzheim, Römerweg 6 a. 10. 9. 07. 49f. S. 27 720. Vorrichtung zum Zuführen des flüssigen Lots für Maschinen zum Verlöten von “ aus Draht. Fa. Otto Spaleck, Greiz. 49g. W. 30 394. Einrichtung zur mechanischen derstelung von Hau⸗ und Schneidwerkzeugen, wie z. B. Messern, Hauern, Klingen in einem Arbeits⸗ gange. Gustav Wilke, Grüne i. Westf. 25. 8. 08. 49g. W. 30 947. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines nahtlosen, mit Zapfen ver⸗ sehenen Federbundes. Wilhelm Wiefelspütz, Bochum, Nibelungenstr. 3. 23. 11. 08.
49i. A. 15 375. Vorrichtung zum Reinigen zur Herstellung von Bronze⸗ oder Aluminiumpulver dienender Metallkörper von Oxydschichten und Säure⸗ rückständen mit in einer Waschtrommel kreisenden v 92 L. Auerbach & Co., Fürth i. B. 50b. H. 44 945. Speisevorrichtung für Mahl⸗ gänge, bei denen von der in senkrechter üere; nachgiebig gelagerten Mahlgangwelle der Antrie auf die Speisevorrichtung übertragen wird. &. Holtz⸗ hausen & Co., Nossen i. S. 14. 10. 08.
50Oc. H. 44 678. Schleudermühle mit einem oder mehreren rostartig durchbrochenen feststehenden Wurfringen, die von umlaufenden Schlagnasen um⸗ geben sind. Holzhäuer’sche Maschinenfabrik G. m. b. H., Augsburg⸗Göggingen. 14. 9. 08.
51 b. B. 48 917. Klaviaturwage. Margarete Boeltje, Berlin, Gleditschstr. 21. 24. 1. 08. Fle. R. 26 367. Notenblattwender, bei dem die Blätter durch an Zahnrädern angebrachte Arme um⸗ gewendet werden, wobei die Zahnräder vermittels an einer Stange befestigter Zahnstangenstücke in Um⸗ drehung versetzt werden. Gisbert Rüther, Werne b. Langendreer. 14. 5. 08.
52a. K. 36 206. Zweiteilige Führungöbahn für das Ringschiffchen oder den Ringgreifer von Nähmaschinen. Keats Maschinen Gesellschaft Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 23. 11. 07.
53g. D. 19 633. Meßtrommel zur Herstellung von Melassefutter in beliebigem, während des Be⸗ triebes regelbarem Verhältnis der einzelnen Bestand⸗ teile des Gemisches; Zus z. Pat. 199 261. Josef Darvas, Budapest; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗
Anw., Berlin SW. 61. 8. 2. 08.