V111“ 3 .

een 88 FExveSn “ 8 Ib, ga. bhe e, . ben. W treibenden, die am Sitze der Handelskammer wohnen. „ 3 bak, die Interessen des gesamten Handelsstandes zu vertreten Was ich dabei verbrochen haben soll, das sehe ich wirklich nicht ein. wird. Ich kann im allgemeinen nur feststellen, daß ich dem Herrn wir uns vor. Daß wir damit alle Gewerbetreibenden nicht bloß die m Ministerium besieht vielleicht die Ansicht daß dos ba9 mein meiner Ansicht nach eine für unsere Verhältnifse hüchst be des für sie ein nobile offlcium ist (sehr richtig; links), Nun wendet man ein, durch meinen neuen Antrag verleugnete ich mein Finanzminister zu großem Danke für die Freigebigkeit verpflichtet bin, Filialinhaber treffen, wird zwar behauptet, aber das muß sich ver. Antrag will, sich auch auf dem Wege der Verfügungen erreichen ließe. und mit der allgemeinen Gerechtigkeit unvereinbare Konseanen, 1 in der freigebigsten Weise alle diejenigen Wünsche zu erfüllen, die die erstes Kind. Dieser . 8 8 Sea. für den Fall, daß mit der er den Etat meiner Verwaltung auch in diesem schlechten meiden lassen. Ich bitte, den Antrag der Kommission für Handel- Dem im Jahre 1907 von dem Abg. Trimborn eingebrachten Antrag richtig! links.) Sie ersehen aus alledem, daß die Frage so I Kleinhandelstreibenden hinsichtlich ihrer Vertretung haben. (Zuruf hen ,xZZZö. 2 — teüier Ln. hüeaer; düle „ .n⸗ Jahre 1909 ausgestattet hat. Der Herr Abg. Felisch hat dann die und Gewerbe zu überweisen. bezüglich der Detaillistenkammern standen wir zwar sympathisch nicht zu löͤsen ist. (Sehr richtig! links.) 1 des Abg. Hammer.) — Herr Hammer, Sie mögen es ja besser wissen folhen e uns haäͤten, hier im Parlamente V Se Meinunga⸗ Frage angeschnitten, ob es nicht zweckmäßig sei, in den Vororten von

Geheimer Oberfinanzrat Dr. Strutz: u dem vorliegenden Initiativ⸗ egenüber, wir hielten aber nicht mit k ück, daß d . L antrag hat die Regierung noch nicht Sic. Za genoamen⸗ ich Ieetzh. Fasfüͤhran 2 Antrages eade. Cügeneackeheer sioßen 8 dhn kenge zunt was han dem eine ühoe etze 8 dls ich. (Hetterkeit. Widerspruch des Abg. Hammer.) — Sie sagten, nacfer ren 7, JAche wean wenen nen Berlieine Baugewertscule uerrichten. Die Frogebeschäftigtmein Mini⸗ mich auf eine Darstellung der heutigen Sachlage. Es ist nicht richtig, Da der Abg. Trimborn mein hoher Vorsitender in der Kom. Regelung auf Grund des bestehenden Rechts erreicht a, na, na! Ich konnte es nicht anders verstehen. (Heiterkeit) Aber, Herr nüs also nachstens meine parlamentarischen Finder⸗ enag dne, nc⸗ stertum mindestens so lange, wie ich Minister bin. Wir haben mit ver⸗

daß die beiden bestehenden Gesetze notwendig zu einer Begünstigung der mission für Handel und Gewerbe ist, so halte ich meinen Es ist ohne weiteres anzuerkennen, daß, obwohl gesetln Hammer, selbst wenn das nun nicht der Fall sein sollte (Heiterkeit) ; 1 e d 4 t ¹ voll behandeln. schiedenen Städten, Köpenick, Spandau, verhandelt; die Verhand⸗ Filialen dei müßten. Das Gewerbesteuergesetz ist auf dem Grund⸗ Antrag einfach für eine praktische Arbeit, die ich für meinen Handelskammern die Interessen des gesamten Handelg wenn ich die Sache besser verstände, so liegt die Sache doch so: Die Üi bbe fr. Volksp.): Der Abg. Trimborn gibt ja selbst zu, lungen haben zu keinem Ergebnis geführt. Ich kann nicht mehr tun,

satz der einheitlichen Besteuerung auf ebaut; die Besteueru rfolgt Vorsitzend t be. Uten di tscheidend kt n Ki 8 dem Maßstabe des Ertrages 89 liegt auf d. Hand, bcs 83 sich — . bae ab el C a ledbnenb auch des Kleinhandels, zu vertreten haben, in einer Materie ist im Wege der Gesetzgebung schwer zu lösen, weil die Ver⸗] daß er sein Kind hat fallen lassen, indem er es einfach in die Welt hinaus⸗ als die Errichtung solcher Schulen anregen und eine angemessene

für den Gesamisteuersatz ohne Einfluß ist, wo der Ertrag erzielt wird. verhalten, so muß irgend ein anderer Weg gesucht werden, um Anzahl von Handelskammern der Kleinhandel nicht in hinrai hältnisse an den einzelnen Orten sehr verschieden liegen. Ich weiß “ 2 ar velgstaron selbst . aan 8 Beteiligung des Staates in Aussicht stellen. Das ist geschehen.

Anders liegt es bei der Zerlegung des Ertrages rücksichtlich der Kom⸗ diesen rund 1,3 Million Gewerbetreibenden eine Me t kommt. (Sehr richtig! 1 a. 8 8 ’. b gesetzliche Ver⸗ aaße zum Wort kommt. (Sehr richtig! rechte) Das liegt; anz genau, daß sich der Durchführung eines Gesetzes, wie es Herr 1 b wollt a munalbesteuerung. Da kann der Gewerbetreibende allerdings ein tretung zu schaffen; sie könnten dann eventuell den Handwerkskammern Art des Wahlrechts, es liegt daran, daß man die Wahlbereh Abg Hammer wünscht, heute die größten Schwierigkeiten in den eren H. . e 8 mit solche Annagen ehnlgamafs chu. “ “

Interesse daran haben, je nach der Höhe der Gewerbesteuer in dem angegliedert werden, diese würden sie wahrscheinlich mit Freuden 5 2 2 2 Fö. einzelnen Orte den Ertrag einer Filiale höher oder niedriger, au nehmen. Gs war b lich en. Abahrscheinlch, Handlungs⸗ an einen Zensus “ hat, und daß man zum Tell noch d Weg stellen würden, und ich würde es deshalb für falsch halten, einen nsn, eZ 19 “ E Meine Herren, Sie wissen, daß ich die Verstaatlichung dieser Schule erscheinen zu lassen. Aber diese Maßnahmen oder Angaben des sgles in diesen Kleiabenoeheascha hineinzunehmen; diese haben gegangen ist und ein Klassenwahlsystem eingerichtet hat. 3. Gesetzentwurf vorzulegen, so lange ich ohne einen solchen zum Siele dem neu. Antrag. b nicht erzwingen kann. Ich habe schon früher auszuführen die Ehre

Gewerbetreibenden sind für die Heranziehung selbst keineswegs maß⸗ aber dagegen ausgesprochen. as Wahlverfahren muß mit aber demgegenüber feststellen, daß das, was ich eben als mögl kommen kann. Wir machen in Preußen und in Deutschland viel zu : —: b „ 1 1 1 orn entr.): In einem sind wir einig: 8 .

gebend. Die Zerlegung des Steuersatzes vollzieht sich keines⸗ ücksicht auf die Behörden und auf die Kosten einfach gestaltet werden. in einzelnen Fällen bestehend hingestellt habe, lange nicht 8 viel Gesetze. (Sehr richtig!!) Die Kunst des Regierens ist, habe gües 1198 8 2 — uf 2* bivestern . 12 2ℳ 88 er ee Aü demn Harkinen Menct 8. 8. wegs allein durch Verhandlung der Steuerbehörde mit dem Wenn es sich hier um 1,3 Million Arbeiter handelte, so hätten sie bildet. Der Herr Abg. Hammer hat ja selbst gesagt, daß es Handelz! d bestehenden Recht heraus das twickel d. doch nicht das erste zu verleugnen. Das zweite Kind sollte dem ersten b 8 1 Steuerpflichtigen, sondern nach den Entscheidungen des Ober⸗ schon längst eine Vertretung; für die Arbeitgeber ist es ja außer⸗ ais be. Detaillist ¹ 5 1 „ aus dem bestehen en 8 erau as mu entwickeln un die Wege ebnen, damit es blühe, wachse und gedeihe; man kann nie Es ist dann, meine Herren, eine Reihe anderer Ausstellungen verwaltungsgerichts muß auch der betreffenden Gemeinde Gelegenheit ordentlich schwer, Gesetze zu machen. Ich würde mich außerordentlich gibt, in denen Detaillistenausschüsse zur Befriedigung der Betz den örtlichen Bedürfnissen anzupassen, was die wirtschaft⸗ genug Kinder haben. —“ über die Berliner Schule gemacht worden, zunächst ist gefragt, ob die zur Mitwirkung gegeben werden. Das Oberverwaltungsgericht hat freuen, wenn der Minister diesem Antrage gegenüber keine ab⸗ arbeiten. Ich möchte nur feststellen, daß die Zahl der Detn lichen Verhältnisse im Laufe der Zeit erfordern. (Bravo!) Damit schließt die Diskussion. “ icht iner fünften Klasse Aern üt. Sai. übrigens nur ausgesprochen, daß besondere Gewerbesteuern unzulässig lehnende Haltung einnehmen würde. Ich glaube, daß der Antrag von der III. und IV. Gewerbesteuerklasse unter den Handelsin Meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß ich unter Umständen amit schlie e rrichtung einer fünften Klasse zu erwarten I“ seien, sofern sie nur Filialen träfen, nicht etwa, daß besondere keiner Sei direkt verworfen werden kann, es handelt sich nur darum, mitgliedern im Jahre 1908 betragen hat: 50 % und dar d Ab “ lgenfrist Im Schlußwort bemerkt Kenntnis reicht, liegt ein bezüglicher Bericht des Berliner Magiftrats

ü von dem Herrn Abg. Hammer wohl eine gewisse Galgenfrist ver⸗ Abg. Hammer (kons.): Der Minister hat gesagt: Sie mögen das vor. Wie sich der Neubau gestalten wird, weiß ich auch heute noch

Gewerbesteuern überhaupt, die auch Filialen treffen, nicht gestattet daß der Herr Minister vielleicht glaubt, er könne das allein durch 4 sind. Die Gemeinden haben es also noch heute in der Hand, durch Verfügungen erreichen; das ist aber meiner Ansicht nach unmöglich. 3 Handelskammern, also eine viel stärkere Vertretung, als s langen kann. Nachdem ich die Sache jetzt übersehe und durch die besser verstehen, Lv, ich selbst 1n abes 8 Swischenruf nicht. Wir haben neulich in der Sitzung des Beirats davon ge⸗ enn es n gelingen sollte, den von mir vor⸗ G sprochen; ein Bericht des Magistrats ist uns immer noch nicht zugegangen⸗

besondere Gewerbesteuern den Verdacht, als ob es sich bloß um Abg. Hammer für seine Ausschüsse wünscht, denn er Berichte der Handelskammern orientiert bin über das, was geschehen nicht gemacht.

.. handeln soll, aeestissen. Die Gewerbesteuer ist eine Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: für die Minderkaufleute eine Anzahl von Sitzen ist und was geschehen kann, werde ich eine e tsprechende A geschlagenen Weg zu beschreiten, so werden wir doch nicht dem Vor⸗ 3 ealsteuer, deshalb muß nach erkmalen geurteilt werden. Ich g entspricht B ge 2 2 1 Ser beechrnhe Ansegung a9 schlag, die Detaillistenkammer wieder auszugraben, folgen. 28. gg, Bezüglich dieser Schule bin ich nur mit geringen Machtbefugnissen e e““ 111 die Handelskammern ergehen lassen —; Herr Abg. Hammer g Der Antrag wird an die Kommission für Handel gegenüber der Selbstverwaltung der Stadt Berlin ausgestattet. Das

habe den Eindruck, als verstehe man vielfa draußen unter einer „gleichmäßigen“ Besteuerung der Filialen eine derartige Besteuerung, daß die Königliche Staatsregierung zu Initiativanträgen des Hauses während in den drei Handelskammern, die ich genannt fern von einer irrigen Voraussetzung ausgegangen, als er annahm, 3 8 8 daß dem auswärtigen Gewerbetreibenden die Lust h Errichtung keine Stellung nimmt. Noch viel weniger kann es ein einzelner über 50 % der Mitglieder diesen Gewerbesteuerklassen daß diese Anregung schon ergangen wäre —. Wenn diese Anregung und Gewerbe verwiesen. ün-. aeexe. 8 8 vver baeee eaüe-Jeee gvee t 8 wergeben 8. e 81e e Minister. Ich bin also nicht in der Lage, über die Stellung der hören. In 6 Handelskammern beträgt die Beteiligung der Detal 1 zu keinem praktischen Ergebnis führt, wird es Zeit sein zu prüfen, ob E Darauf geht das 8 zur ee Etats der 1“ e 8 2 8 8 6 8 * 2 har 8 ⏑ 1 1 ervorgerufen hat. li 8 üb⸗ . ewerbeverwaltung über. 8 Königlichen Staatsregierung zu den Anträgen des Herrn Abg. Hammer 33 ½ % und darüber, in 11 Handelskammern 25 % und darüber wir die Angelegenheit durch Gesetz regeln wollen. Dann werden wir Handels⸗ und 8 referiert 88 Herichterstatter Abg. der Beziehungen meines Ministeriums zum Magistrat von Berlin und

Eine solche Sondergewerbesteuer für Filialen hat man bei der . Bei den Ei

Beratung des Warenhaussteuergesetzes als . hehe mich hier irgendwie zu äußern. Ich glaube aber, es wird die Debatte 13 Handelskammern 20 % und darüber, in 7 Handelskammern 1c rscheinlich auch besser als heute übersehen können, was in dieses ei den Einna . 3 8 8 5

— de. bö. Westene e 8 . A. fördern, wenn ich über den augenblickichen Stand der Verhältnifse, und darüber, in 9 Handelskammern 10 % und darüber und 1 LPvwAe. F dnn Se e soll. eo. Ansicht nach 825b te von Brandenstein (kons.) über die Kommissionsverhand⸗ für die Entwicklung des eenater-eere wüeFr für v-. xeacgex die Voraussetzungen für eine solche Form der Steuer nicht gegeben sind. über die Rechtslage und ihre Konsequenzen, über die Entwicklung, die übrigen 33 Handelskammern allerdings unter 10 %. verständiger Weise in dieses Gesetz nicht mehr hineingeschrieben werden lungen. wenn ich zu einem so weitgehenden Mittel griffe. Der Herr Vorredner bF E“ 1; 8* die Dinge danach genommen haben, hier einen kurzen Aufschluß gebe. Nun fragt es sich: ist das ein immanenter Fehler des G. als eine generelle Vollmacht des Ministers, die Einrichtung von 2 den IIr s 152 nneas⸗ Srtssen es FüeemeeeeeeeE anderen Maßstab als dem des Ertrages erhoben wird. Diese Frage Nur so, meine Herren, bitte ich, meine Ausführungen aufzufassen; ich liegt es in dem ganzen Aufbau des Gesetzes oder liegt es nur h 3 Detaillistenausschüssen nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse anzu⸗ Staaten früher viel mehr Mittel ausgegeben als Preußen; namentlich 88 Richtungen hin begründet. Meines Erachtens — ich stehe darin kͤnnte wohl erwogen werden. Auch die Frage der Behandlung des sage lediglich meine persoͤnliche Meinung. Organisation, die sich die einzelne Handelskammer gegeben hat⸗ ordnen. Die Bedingungen, die man event. in dieses Gesetz hinein⸗ i-. uns Oesterreich und Frankreich lange Jahre hindurch vor⸗ mit Ihnen vollständig auf einem Standpunkt — hat er mit recht Einkommens kann hier nicht allein für die Gewerbetreibenden heraus⸗ Meine Herren, ich halte es für berechtigt, wenn die große Schar liegt nicht am Gesetz, sondern es liegt an der Organisation G schreibt, würde ich heute nicht den Mut haben zu formulieren, da ich bildlich gewesen; aber alle diese Staaten haben wir in bezug auf Deexf veena . 7 lerisch gegriffen und für sich behandelt werden. Diese Fragen sind alle einer der Kleinhandeltreibenden, die vielleicht weniger von der Hochkonjunktur 6 Pr Per 1 1 das gewerbliche Unterrichtswesen jetzt erreicht, zum Teil sogar über⸗ beklagt, daß auf dem platten Lande die schönen alten malerischen erneuten Erwägung wert; es kann aber nicht lediglich die Fillalen⸗ der letzten Jahre gehabt haben als irgend ein anderer die auch sonst sich die eintelnen Handelskammern gegeben haben. Wem de Angelegenheit nicht genügend übersehe. Ich würde sie aber über⸗ troffen. Dis Fachschulen sollen die notwendige Ergänzung des all./ Formen verschwinden und kahle, unschöne Gehöfte erstehen, denen man frage davon losgelöst werden; die eventuelle Neuregelung muß g . Wahlrecht an einen gewissen Zensus geknüpft ist, wenn ma sehen können, wenn die Versuche, durch freiwilliges Verhandeln zum gemeinen Schulunterrichts sein, aber sie sollen auch dazu beitragen, ansieht, daß sie ohne jedes Kunstgefühl, lediglich unter dem Gesichts⸗

durchaus einheitlich erfolgen, da sie auch auf den Grundbesitz usw. mit mancherlei wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, den Klassenwahlrecht einführt, kommt natürlich der Detaillist nicht in Ziele zu gelangen, gescheitert sind, resp. wenn an einzelnen Orten — das Gewerbe selbst zu fördern, und in dieser Hinsicht haben — ift. it d t 8 a 1 2 . aällen. „ punkte der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit, errichtet sind. Er hat übergreift. Mit der Berwertung der Zahlen, die der Antragsteller Wunsch nach einer Vertretung haben, die ihnen die Msglichkeit gibt, gleichen Maße zum Worte wie bei allgemeinem gleichen War und ich bin fest überzeugt, daß das der Fall sein wird — meine An⸗ veg e 2 “ 2 Baabücdurs ² es ferner beklagt, daß sich namentlich in unseren kleinen Städten

einangen “ 12. 89 82 Eaga-cog. und an die zu⸗ Wenn man auf Grund des allgemeinen und direkten 1 . regung zu einem Ergehnisse geführt hat und diese praktischen Ergeb⸗ sie dürfen nicht Berufslehrer, sondern müssen lehrende Fach⸗ eine unschöne und nicht zu rechtfertigende Nachahmung der groß⸗ Boden wie der Antragsteller stehe und im großen und ganzen mit ständigen Stellen des Staates zu bringen. Ein Bedürfnis nach einer rechts wählt, liegt die Sache schon anders. Nun haben nisse für eine gesetzliche Regelung der Sache die Grundlage abgeben. männer sein. Ich möchte den Minister um Auskunft bitten, ob nicht städtischen Bauweise immer mehr breit macht. Der Herr Abgeordnete hat

dem Antrage einverstanden sei. Es gehe nicht an, daß in manchen derartigen Vertretung wird der Natur der Dinge nach am stärksten einzelne Handelskammern von selbst — ich habe die Ha Ich hoffe, meine Herren, Sie haben aus meinen Ausführungen das Uebergewicht der rein akademischen Lehrer einen ungünstigen Ih

— 77 . . 8 . - 5 . iden Punkten recht, und nicht nur ich, sondern auch die anderen Lö 0 18 CCEö“ “ 8b in den großen Städten auftreten, in denen die Bedeutung des Groß⸗ kammern noch nicht angewiesen, wie Herr Hammer 1 entnommen, daß ich in der Tendenz mit dem Herrn Abg. Hammer v. Fag u. 8 ü-xwe 8. “ -e. Nee⸗ zuletzt durch einen Dadurch Le die übrigen Gewerbetreibenben des Ortes erheblich W“ Umständ tlärlich, d derartige Detaillistenausschüsse einzurichten, sondern ich habe 8 vollständig einig bin, daß eine ausreichende und zweckentsprechende Gewerbe ün Deutschland⸗ daher können wir in Freuhen mit nur Runderlaß im vorigen Jahre die Aufmerksamkeit aller in Betracht benachteiligt. ist der Redner einverstanden. unter diesen Umständen erklärlich, daß es gerade Hamburg zunächst einmal zu informieren versucht, wie die Sachen bei Vertretung der kleinen Handeltreibenden geschaffen werden muß. 25 staatlichen Baugewerkschulen nicht auskommen; 2234u kommenden Behörden auf diese Sache gelenkt. Ich habe die Bau⸗

. leichem Sinne aus und betont, und Bremen gewesen sind, die zuerst den Versuch gemacht haben, einzelnen Handelskammern gehandhabt werden — versucht, Sie werden aus meinen Ausführungen auch entnommen haben, kommen weniger in Betracht, da jede Privatschule Erwerbs⸗ i; 1 8 b . 1 8 ” b ie gewerkschule wiederholt darauf hingewiesen, daß die Neugestaltung esichtspunkt nicht zu vergessen sei; die Filialbetriebe diese Frage praktisch zu löͤsen, beide nicht ohne Zweifel über den Detaillisten zu ihrem Rechte zu verhelfen, und zwar einmal in sddeaß ich entschlossen bin, mit allen Mitteln darauf hinzu⸗ beneisahmen, t.. g vnns dere ens 82 der Lehrpläne die Möglichkeit biete, das Interefse der Schülen

seien nicht so wertvoll wie die selbständigen Betriebe. Durch die ge⸗ 1 3 e 8

rechte Heranziebung der Fillalen würde den selbstäntigen ercheles efr Eesec⸗ “ g8 -Nwen vg bnrüber, a6 sie das Weise, daß sie einen besonderen Detaillstenausschuß gebildet 1 irten, daß mwir das jetzt geltene Recht für die Schaffung äiftische Hangewerkomeister auch in der Innenarchitektur unterwiesen für eine einfache, den örtlichen Verhältnifsen angemessene

Konkurrenz nicht so erschwert. — voll erreichen werden, was von den Interessenten gewünscht wurde. der alle dem Detaillistenstande angehörigen Vollkaufleute, die einer solchen Vertretung voll ausnutzen, und Sie werden aus werden. Die Schüler müssen in den Schulen so vorgebildet werden, Bauweise zu wecken. In neuerer Zeit sind die Baugewerk⸗ Abg. Eckert (freikons.) erklärt, daß auch seine Freunde dem Antrage (Sehr richtig!) Man hat in Hamburg Detaillistenkammern, wenn ich glieder der Handelskammer sind, umfaßt. Sie haben diese Detaill meinen Ausführungen endlich die Bereitwilligkeit entnommen haben, daß sie in ihrer späteren Praxis nicht sündigen gegen den heiligen schulen hingewiesen auf die Werke des Herrn Schulze⸗Naumburg,

Uhmrpathisch gegenüber ständen. Bedauerlicherweise habe noch kein mich dieses Ausdrucks bedienen darf, eingerichtet; aber man hat, weil ausschüsse ferner in der Weise erweitert und ergänzt, daß sie ausf eine gesetzliche Regelung dieser Angelegenheit dann in Erwägung zu. Eeist ihrer Landschaft und des Volkes. und ich habe meinerseits den Dr. Schwindrezheim mit Staatsmitteln

1 dner gegen den Antrag gesprochen, wahrscheinlich werde das aber man die Schwierigkeiten und die Konsequenzen einer Zwangsorganis ation Kreise der Vollkaufleute, die nicht Handelskammermitglieder üäx. iehen, wenn ich mich davon überzeugt habe, daß das geltende Recht Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: ausgerüstet, der unsere nördlichen Provinzen — sch glaube, darunter

der Abg. Rosenow tun. Es bestehe nicht die Absicht, eine Ausnahme⸗ - sAb, Fg-n FUlialen zu schaffen. Aker eee vger scheute, sich darauf beschränkt, den Eintritt in die Detaillistenkammer und aus dem Kreise derjenigen Voll⸗ und Minderkaufle mir die nötige Handhabe zur Durchführung dieser Ziele nicht gibt. Meine Herren! Ich kann die Ausführungen des Herrn Abg. Pommern — bereist und über seine Reisen ein Buch herausgegeben Warenhäusern müsse für ausgleichende Gerechtigkeit gesorgt werden. in das freie Ermessen des Einzelnen iu stellen (aha! rechts), und das die überhaupt ein Wahlrecht zur Kammer nicht best 88 (Bravo!) Felisch wohl verhältnismäßig kurz beantworten. Der Herr Abgeordnete haf; dieses Buch wird den sämtlichen Fortbildungsschulen zum Teil Abg. Rosenow (fr. Volksp.): Wenn mein Vorredner meint, hat naturgemäß dahin geführt, daß in kurzer Zeit die Zahl der eine entsprechende, zum Teil große Anzahl von Mitgliedern koop Abg. Trimborn (Zentr.): Die Ausführungen des Ministers haben hat zu meiner großen Freude anerkannt, daß die Entwicklung unserer auf Staatskosten zugestellt werden, zum Teil wird es den Schülern

179,46, “ X“ . Wahlberechtiaten stetig geringer geworden ist und die Zeit haben. Sie sind auch den Weg gegangen, daß sie diese Koopte 8 8 8 Lewente — arczssten TFee Fachschulen eine gute ist, daß die Leiftungen dieser Schulen die der zur Anschaffung empfohlen werden, da es billig ist. Nach dieser Richtung eingetreten. Die Frage ist nur die, wo hier die ausgleichende Ge- wird es erst lehren, ob auf diesem Wege die Auf⸗ nicht selbst vorgenommen haben, sondern daß sie vorhandenen ie 18-22 ü-e en habe, habe ich inzwischer doch die 1. “ Schulen in andern Ländern nicht nur erreicht, sondern um Teil hin ist das Notwendige geschehen. Man muß sich auch hier vor

rechtigkeit zu suchen ist. Der Abg. Heine hat den Kern der Frage ja gabe überhaupt zu lösen sein wird oder nicht. Die Hamburger Vereinigungen von Detaillisten das Recht gegeben haben, eine: daß besondere Detaillistenkammern nicht „eswi überflü d — 1 8 8 G 8 „ nicht geeignet sind; es wird dabei bleiben sogar überflügelt haben, und ich bin ihm für diese Anerkennung, ten; wi en uns hüten, daß wir uns hier nicht ebenso verraten. Also das ist die Frage: an kann man den kleinen Gewerbe: Kammer selbst sagt in einem Berichte, sie warne davor, das, was sprechende Anzahl von Mitgliedern in diesen Handelskammeraus müssen, daß in den Handelskammern die großen Kaufleute zu den kleinen die ja auch durch seine Schlußworte hindurchgegangen ist, außer⸗ 1ene xe ea 25 ü-a be haben: g

EEe belse (eS 9 valte rohe man unter ganz besonderen Verhältnissen in Hamburg getan und ver⸗ zu schicken. Man hat sogar den Versuch gemacht, den Herr! gasöcen g- -eSSe Der E gee 8 5 — ordentlich dankbar. triebenen, umsweckmäßigen Nachahmung der Renaifsance mit unzweck⸗ zur Warenhaussteuer, zur Forderung der besonderen Staffelsteuer für sucht habe, ohne weiterez auf andere Verhältnisse zu übertragen. Hammer als Norm hinstellen will: man hat die nicht zum Eineaiix officium der andelskammer, dafür zu sorgen, daß auch die kleinen Der Herr Abg. Felisch hat dann die Besorgakgd ausgesptochen „ 8 8„ — S eine Vertretung hätten; ich bin aber der Meinung, daß 9 smäßigem Material und an der unrichtigen Stelle. (Sehr rich ig

e

Großmühlen usw. geführt hat. Das Oberverwaltungsgericht hat es (Sehr richtig! rechts. — Abg. Dr. von Liszt: Hört, hört!) in die Handelskammer berufenen Gewerbesteuerzahler der dritten 414 ier eine klare gesetzliche Grundlage geschaffen werden muß. Ueber daß bei der Qualität unserer Lehrer an den Baugewerksschulen eine rechts.)

den Gemeinden unmöglich gemacht, besondere Gewerbesteuern für e 5 b f . eer. Nun, meine Herren, kommt aber noch ein weiteres hinzu. Wenn vierten Gewerbesteuerklasse in direkten Wahlen Vertreter in 1t alle Einzelheiten werden wir uns in der Kommission verständigen gewisse Akademisierung der Schulen drohe und daß unsere Bau⸗ Filialen einzuführen. In der Kommission müssen wir untersuchen, ob es sich lediglich darum handelt, eine freie Organisation der Klein⸗ Detaillistenausschüsse schicken lassen. Dieses Experiment hat erbeiltgs können, denn vor allem muß festgestellt werden, wer wahlberechtigt gewerkoschüler durch diese Art des Unterrichts u ngünstig beeinflußt I bne Srhwe nce e,e. acge be”. gwn —

und wie die hier widerstreitenden Interessen vereinigt werden können. m 1 1 Im Interesse einer wirklichen ausgleichenden Gerechtigkeit werden wir handeltreibenden zu schaffen, so bietet dam der § 81 der Gewerbe⸗ Schwierigkeiten bei der Durchführung gehabt, und es erscheint zwes in lnh n diesen 11*“*“ mit Recht den werden könnten. Er hat hierüber eine Enquete gewünscht, aber ich vermißt in den neuen Lehrplänen die Betonung einzelner bestimmter an der Lösung der Frage mitarbeiten. ordnung die Grundlage. Es ist an sich nach der Gewerbeordnung zu⸗ haft, ob man nicht auch hier den Weg der indirekten Wahl Wunsch nach einer besseren Vertretung habe, und schließt sich dem glaube, soweit das nach Lage der Verhältnisse heute überhaupt tawa n. Er ist der Ansicht, daß dem A ein unzu⸗

Abg. Dr. Bell (Petr). Die steuerliche Gesetzgebung ist nicht dazu lässig, daß sich zu einer freien Innung auch andere Gewerbetreibende schreiten wird. Antrage auf Kommissionsberatung an. möglich ist, diese Frage auch ohne Enquete beantworten zu können. reichender Raum in den Lehrplänen eingerꝛumt werde. Ob d 6

angetan, den kleinen Gewerbetreibenden die Konkurrenz vom Leibe zu 8 1 5 8 halten; darin hat der Vorredner recht. Aber das Fer der Anträge als Handwerker zusammentun, und eine solche Kleinhandelsinnung Nun, meine Herren, diese Ermittelungen sind nach meiner An Abg Eckert (freikons.): Die Handelskammern haben Unser Baugewerksschulwesen ist, wie Herr Abg. Felisch ja selbst Fall ist, wird die Zukunft lehren. Sie dürfen aber nicht vergefsen,

. 1 die Gesamtinteressen des Handelsgewerbes zu vertreten. · eht auch gar nicht auf Fernhaltung der Konkurrenz, sondern auf Be⸗ würde also alle diejenigen Rechte haben, die sich aus dem § 81 und außerordentlich lehrreich, denn sie beweisen nach meiner Auffaf daher mit dem Antrag einverstanden. Es sind ja bereits bei einigen] weiß, jahrzehntelang in der Entwicklung gewesen. Wir sind eigent⸗ die Kunst bei der Aufstellung von Lehrplänen besteht nicht

eitigung von Ungerechtigkeiten, und wenn damit gleichzeitig den kleinen folgende für die Innungen ergeben. Wer also geneigt ist, auf dem daß man an sich in der Lage ist, nicht nur auf Grund andelskammern Ausschüsse für die Interessen des Kleinhandels ge⸗] lich erst mit den neuen Lehrplänen zu einem gewissen Abschluß ge⸗ Gewerbetreibenden vusschethen wird so ist das kein Unglück. Wo Wege des freiwilligen Beitritts die Frage der Detaillistenkammern zu bestehenden Rechts die Ziele zu erreichen, die Herr Abg. Han Uhcne aber diese üben nur beratende Funktionen aus, es ist 85 kommen. Wir haben die Lehrer aus den verschiedensten Berufen, wir 9—nö4. wvev a ““

ein Wille ist, ist auch e Die Unterstützung der Staatsregierung ist jederzeit in der L d vollkommenes Verfahren, es muß erweitert werden Schwierig⸗

8 . en hoffentlich sicher sein. Durch die regeln, der ist jederzeit in der Lage, das auf Grund des § 81 der erreicht sehen will, sondern sie zeigen auch, daß man - . — g haben akademisch gebildete Lehrer des verschiedensten Studienganges deeagee.

den nicht nur die kleinen Gewerbetreiben⸗ Gewerbeordnung zu tun, und ich sollte meinen, daß die ehrenhafte Grund des bestehenden Rechtes um die Schwierigkeiten herumkom vnann 8Z1“ 1— vt chlbh Bebaneniüch —— übernommen, und wir kommen erst jetzt allmählich dahin, den Unter⸗ .2.8 e-He Nan “ 8 “ r

— Kommunen haben darunter zu leiden. und altehrwürdige Bezelchnung der Innung den Kleinhandeltreibenden kann, die sich unter allen Umständen der Durchführung auch des Teilnahmlosigkeit der effenden Kreise selbst; bei der Wahl richt zu vereinheitlichen. Nun wird es zeifellos richtig sein, daß Die besten Geschäftsstraßen werden von den großen Geschäftshäusern v 1 821 — ¹ 8 fragen und Nebenfächer nicht in besonderen Unterrichtsstunden, sondern nicht hindern dürfte, diesen Weg zu beschreiten. (Zuruf rechts.) trages Hammer in der Praxis entgegenstellen können, wie der in der dritten Abteilung erscheinen oft nur zwei oder namentlich die akademisch vorgebildeten Lehrer bisher leicht dazu ge⸗ an der Hand des laufenden Unterrichts erledigt werden. Ich halte es

mit ihren Filialen in Anspruch genommen; sie sind in viel günstigerer 2 4 igte. ü illi Lage und können diese Geschäftshäuser als Eigentum erwerben. Der kleine Ja, dann kann ich ihnen nicht helfen, Herr Hammer! (Heiterkeit.) den ich vorhin im Auge hatte ich glaube, es war Koblenz 1ööe E1168“ Iibeh se kommen sind, die Art des Lernens an einer technischen Hochschule auf für möglich, daß, wenn diese zwei Stunden Eisenbetonban nicht aus⸗

Geschäftsmann muß deshalb in ungünstigerer Lage, unter ungünstigeren Aber, meine Herren, wie ist es in Bremen gelaufen? Man hat weist. Meine Herren, wir sind auf Grund des bestehenden Rechtaxß J den Unterricht an den Baugewerkschulen zu übertragen. Daß das un⸗ e-ere arbeiten. Das hat Nachteil auch für die Kommune in Bremen den Versuch gemacht, die Detaillistenkammer als Zwangs⸗ in der Lage, einmal in den Handelskammern durch Statuten zusamm⸗ ieten 22 1v ℳ. “ ü 21 8 ellen ber wünscht ist und vermieden werden muß, darüber sind wir uns klar reichen sollten, auch diese Frage an anderer Stelle nebenher 9,— Steuerfähigkeit. Daher kommt es, d 1 Kkeinkaufleute wahr, oft in geradezu rührender Weise. Ich beantrage erwünscht if G ar, werden kann, umsomehr behandelt werden wird je mehr der Elsen⸗ weßen der Steuerfähigkeit. Daher kommt es, daß aus den früheren organisation zu schaffen, und hat den Kreis der zu organisierenden zufassen alle Vollkaufleute, die den beiden untersten Gewerbeften ebenfalls Kommissionsberatung. und eins der wesentlichen Ziele der neuen Lehrpläne geht eben dahin, beton wane A. Konftruktionslehre beherrscht —

roßen Geschäftshäusern jetzt viel weniger Steuern erzielt werden als si t. wie es 8 Abg. Rosenow (fr. Volkep.): Ob die Bestrebungen der Inter⸗ 3 . W Angesichts der Sbädzgung der kleinen Gewerbetreibenden und Personen ähnlich gefaßt, wie Herr Hammer in seinem Antrage klassen angehören und dementsprechend zum Eintritt in die Han essentenkreise, ich in Vertretungen zusommwenne chließen, nutzlich sind⸗ durch einen völlig andern Aufbau des Unterrichts, diese Neigung, zu Ebenso lliegt die Sache in anderen Fragen, die der Herr Abg.

er Steuern muß die Filialbesteuerung geändert werden, um dem getan hat, und man ist auch hier auf außerordentliche Schwierigkeiten kammer berufen sind. Wir sind aber auch in der Lage, die außerbe „stellt. „ akademisch zu werden, zu unterbinden und eine mehr praktische, den 2 Grundsatz der ausgleichenden Gerechtigkeit erecht zu werden. Hoffen gestoßen, weil die Begriffe, die hier in Frage kommen, außerordentlich dieser Kategorie von Gewerbetreibenden stehenden Kleingewerbetreibend 1Ia gered gestllt. Jeensae m ℳ. dich g-g -Hn Verhältnissen und den Anforderungen der Baugewerksschüler an⸗ Felisch einer besonderen Berücksichtigung empfohlen hat, beispielsweise wir, vaß wir eine Lösung finden, die dem Mittelstand nützt! flüssig sind, und weil man naturgemäß die Schwierigkeit nicht hat in diese Ausschüsse hineinzubringen, sei es, daß man den Weg hlb daß er sein früheres Kind ausgesetzt und verleugnet hat und jetzt ein gemessene Lehrweise einzuführen. die sonialpolitische Gesebgebung. Wenn wir für alle diese Sachen

9 . 5 8 1 2 ’ 8 veeh eemn vehshntrag nilt eide steuerlich F. umschiffen können, die sich daraus ergibt, daß man neben Handwerks. Kooptation wählt, sei es, daß man — und das würde ich der gan EE“ 12, Ke K.e... mg Ich moͤchte also dem Herrn Abg. Felisch empfehlen, zunächst mal eee⸗ eheeaen arseben, daepe 85 eg.—gee- m ber. ilialen haben auf dem Lande außerordentlich zugenommen. Ein kammern, neben Handelskammern nun noch eine Detaillistenkammer Lage der Dinge nach für das zweckmäßigste halten — im Wege! wird sogar davor gewarnt. Meine Freunde b. d. Kommission abzuwarten, wie sich die neuen Lehrpläne bewähren, wir werden unds ee Fe ve- II“

Kaffeegeschäft 1. B., das auf dem Lande 300 Filialen hat, hat ein schafft, alle drei als Zwangsorganisationen, denen eventuell dann der indirekten Wahlrechts Vertreter dieser Kategorie von Gewerz gleißig mitarb f n des all 1 2

88 1 3 g mitarbeiten, um trotz der etwas unbestimmten Wünsche den be⸗ ja darüber in den Sitzungen des allgemeinen Beirats zum Landes⸗ b Einkommen von 38 000 ℳ, wenn die Einnahmen aller Filialen unglückliche Handwerker auch noch anzugehören verpflichtet ist, eine treibenden dadurch in die Ausschüsse hineinbringt, daß man teiligten Kreisen zu helfen. gewerbeamt alle zwei Jahre äußern können, und ich werde nicht unter⸗ ꝛu -,v 1 wir das schon in unseren höheren en, in unseren Vo ulen tun.

8 eeere “ ncsasac dn Einrichtung, die dahin führt, daß der Kampf — nicht um die Seele, ja fast überall bestehenden freien Organisationen ein Wahlrecht o. Ha Abg. Olete The e Hal9). 36 Sianse 8. die lassen, im gegebenen Moment auch in dem schriftlichen Bericht des erhoben. aber um die Steuer des Einzelnen — nicht mehr von zwei, sondern BMeine Herren, habe ich einen derartigen Ausschuß konstruiert, dann! * eb Auf die Einselbeiten will ich bier nicht ün- Landesgewerbeamtes hierüber Auskunft zu geben. Eine Umfrage würde Der Herr Abg. Felisch hat dann auch einmal wieder die Frage

Der Antrag wird der Kommission für Handel und von drei Organisationen geführt wird. auch in der Lage, diesen Ausschuß mit allen denjenigen Matth eingehen, wir werden uns darüber ja in der Kommission weiter unter⸗ ich mit Rücksicht auf die ganz ungleichmäßige Entwicklung der der zweitklassigen Lehrer angeschnitten. Ich glaube, mich eines Gewerbe überwiesen. Meine Herren, ich habe mich über diese Frage deswegen so ein⸗ befugnissen auszurüsten, die Herr Abg. Hammer wünscht, da halten können. Schulen, die ungleichmäßige Gestaltung unseres bisherigen Lehr⸗ weiteren Eingehens auf diese Frage enthalten zu können; sie ist

. gehend geäußert, weil ja dieselben Schwierigkeiten, die sich hier er⸗ bin ich in der Lage anzuordnen, in jedem einzelnen Falle: ich wünsche „, Abg. Thurm (fr. Volksp.): Wozu sollen wir noch eine weite, personals heute nicht für zweckmäßig und wenig erfolgversprechend wiederholt erörtert, und das jetzige Arrangement entspricht meines Es folgt die Beratung des Antrages der Abgg. geben haben, sich in gewissen Grenzen auch ergeben, wenn man den daß hierüber der Detaillistenausschuß gesondert gehört und mir 2 185ög2 85 ., 2 verde dgbacc wird sehr balten. Wissens einem Beschlusse dieses hohen Hauses. Ich bin also nicht

4* Anträgen des Herrn Abg. Hammer folgt. Auch hier wird man, Beschluß vorgelegt wird. Damit ist mir nach meiner Ansicht ³0 ut behandelt; in den Handelstagen wohnt ein Deputierter vom Klein⸗ Der Herr Abg. Felisch hat dann wie immer bei dieser Gelegen⸗] wohl in der Lage, setzt noch wieder Abänderungen eintreten zu lassen.

ld ur 5 ald einen Gesetzentwurf vorzulegen, dur welchen eine aus⸗ wenn man einen Detaillistenausschuß bei der Kammer einrichtet — ein Garantie gegeben, daß der Detaillistenausschuß auch zu Weu andel der Säißung bei. Wenn wir dem Antrage des Herrn Hammer heit darüber geklagt, daß noch immer nicht genug Baugewerkschulen Die Bestimmungen der Besoldungsordnung allein schon enthalten ja

reichende Vertretung des kleinen Kau manns⸗ v — b G „ . standes ermöglicht wird, und zwar in der Fanf daß bei] Gedanke, den ich unter allen Umständen, wie ich wiederholt betone, kommt, daß er nicht vom Großhandel innerhalb der Kammer üb⸗ EEE“ if schrnsth EEEö beständen. Meine Herren, man wird dem Handelsministertum den] für mich die Richtschnur für mein zukünftiges Handeln. Ich kann

den Handelskammern — mit einzelnen vom Minister für der selbständigen Organisation vorziehen würde —, bei Schaffung stimmt oder daß mir sein Votum gefärbt, verändert oder verkin Ve 8 1 Vorwurf nicht machen können, daß es bei Errichtung neuer Bau⸗] Herrn Felisch nur das eine versprechen, daß, soweit ich dom in der 2 und Gewerbe zu bestimmenden Ausnahmen — ein einer Zwangsorganisation auf die Schwierigkeiten stoßen, die sich in vorgelegt wird. Ich bin auch in der Lage, anzuordnen, daß, wenn 1 Nehtrae sae nabtazußt 18-e n. defe cemcn gewerkschulen ein ve. Tempo eiageschlagen hat. Grst der jetzt Lage bin, alles geschehen wird, um den Unterricht vor einer Akademi⸗ leinhandelsauss chuß gebildet wird „von Personen, Bremen ergeben haben. Wenn der Herr Abg. Hammer meint, daß Detalllistenausschuß dies verlangt, sein Votum mir vollständig be üba Trimborn (Zentr): Den Vorwurf, daß ich mein Kind laufende Etat hat wieder eine oder zwei neue Schulen gebracht; es sierung, vor einer Ueberspannung nach der gelehrten Seite hin fern⸗ deren Gewerbebetrieb nicht uüber den Umfang des Klein⸗] die Schwierigkeit dadurch ausgeglichen ist, daß er die Wahlberechtigung gelegt wird. Kurzum, meine Herren, in bin der Auffassung, daß dl venblhgar Lungesetzt und verleugnet hätte, muß ich ganz entschieden schweben augenblicklich Verhandlungen über die Errichtung einer Schule zuhalten und darauf zu halten, daß der Unterricht das lehrt, was ein ee 2 vumch ” auf die Veranlagung zur Gewerbesteuer resp. die Zugehörigkeit zu den die Wünsche, die Herr Abg. Hammer bat, erreicht werden knne 09 bie e.. Kien woden⸗ Febra cinzn Aüffg Ne e in Halle. 36 babe mich mit dem Herrn Finanzminister überldiese praktischer Bauhandwerker braucht, und daß der Unterricht diese Lehre

Wablordnungen der einzelnen Saneeü⸗ .Pvnn; 1-2 Wahl⸗ pe egen Gewerbesteuerklassen bescheänkt. so muß ich 8n Grund des bestehenden Gesetzes, allerdings, meine Herren, unter A. ob das schon ein vollständiger natus oder ein nasciturus war. Schule Lallerdings noch nicht geeinigt. Aber Sie werden verstehen, in einer angemessenen und wechmltblgen Weise verabfolgt. eser Versuch, und zwar in Bayern, bereits gemacht Voraussetzung, daß die Handelskammern bereit sind, einer Anregu Ich will einmal annehmen, es handelte sich um einen natus daß auch ich bei dem flotten Tempo und der stetigen Entwicklung Abg. Felisch (kons.)zldankt dem Minister für die entgegen⸗

recht zu letzt 9 2 Hicmernehehüohe mit dem Verlauf der vorher⸗ worden ist, und man da so sehr vor den Schwierigkeiten, einen meinerseits, derartige Ausschüsse zu bilden, zu folgen. (Zuruf! 52 e bes de Hegta seseht. und Frloot; nun 87 unserer Baugewerkschulen in einem Jahre, das uns so große finanzielle]— kommende Antwort. e . 12₰ 87 I. Nach der letzten Berufzzählung solchen großen Wahlkörper zu schaffen, zurückgeschreckt ist, daß man Abg. Hammer.) Und, meine Herren, ich bin der Ansicht, daß, we Glack, einen Pflegevater in der Person des Abg. .g. Schwierigkeiten gebracht hat, meine Forderungen zurückgestellt habe Bei den Einnahmen aus der Nebenbeschä tigung der

werbebetriebe, von denen 1 280 150 keine d Wahlberechtigung beschränkt hat auf diejenigen Kleingewerbe⸗ man durch Gesetz den Handelskammern die Verpflichtung auferle 22 finden, der sich des Kindes sehr umsichtig angenommen hat. ] und warte, bis bessere Zeiten und etwas mehr Ellbogenfrelheit kommen technischen Eichbeamten, 106 690 ℳ,