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der geheimen Konduitenlisten der Willkür, der Bevorzugung Tür und Ich selbst war in d Lage, zu einer ontrollversammlung ehen zu Das Haus d, legen nicht gerade den Wunsch einer baldigen] sicht vorhanden gewesen wäre, mit einer noch größeren Erhöhung der] die Frage der Ausdehnung der Einkommensteuerzuschläge auf die Tor öffnet. veen Uitewe saru war die Erklärung, daß man event. müssen; ich wollte aber auch meine sozialdemokratische Zeitun C gleden 8 ö“ 8s Endenren ö 8 Mü 8LEoE“ Ich kann keine erhebliche Einkommensteuer und Ergänzungssteuer durchzukommen, als wir sie Kommunallasten und die Frage des Wahlrechts nicht zu berühren. eben der Konduitenliste, die man dem Offizter vorzulegen hätte, noch Belufe entsprechend redigieren; ich frante den Bezirksseldwebel, 8 4 mpesch Verbesserung in der Novelle erblicken. Als eine Verbesserung erkenne verlangten. Ich glaube, wenn wir erst zur Beratung dieser Steuern Müssen doch naturgemäß diese Dinge in absehbarer Zeit neu geregelt

eine gebeime Liste einfüöhren müßte; das bedeutet doch nichis anderes der vfet (und von Breitenbuch in der üblichen Weise. als 8 Einführung einer Art Spitzelei im Heerwesen. Ber Kriegs⸗ traf aeV EEö1 Das Verzeichnis der neu berufenen Mitglieder wird von ““ 84 ö“ e. kommen werden, daß ich da ganz andere Dinge zu hören bekommen werden, und sie werden daher aus dem Provisorium, das jetzt be⸗

minister hat heute zugegeben, daß wir Regimenter mit nur adligen Zeitun d b b Schriftführer verlesen; die Vereidigun derselben soll m Be⸗ werde, nämlich, daß wir mit unseren Vorschlägen schon zu weit ge⸗ schlossen worden ist, zweckmäßig ausgeschlossen, bis ihre definitive Offizierkorps wenn er dann bestreitet, daß der Adel 1 4,48 Mnta gfgeschbechen⸗becbfrt — wfrde erfolgen. ““ orgen 1 Se veega 18,Meürschen S Zahe⸗ 1 sind. richtig. 1 meine ich also, daß wir nicht Regelung möglich sein wird.

“ ö“ Schüfffnkundige Si 8 Pioniere kommandiert “ einen Weg durch den Forst Der Gesetzentwurf wegen des Höferechts in der Provin provisorisch ist, gefällt mir sehr wenig; ich fürchte, daß die noch höher gehen konnten als mit einer Steigerung von 25 % sowohl Endlich hat Herr von Buch die Regelung der Frage des 1 ebehanptef werdens encate n schiagey. Dazu dürfen Soldaten nicht perzwendet werden; es Hannover wird auf Antrag des Freiherrn Lucius von Fücile ee weitergeht, und daß wir in zwei Jahren dasselbe Schau⸗ bei der Einkommensteuer als bei der Ergänzungssteuer. War uns Wohnungsgeldzuschusses auf zwei Jahre berührt. Meine Herren, ich 9

Frhoͤhen sollten, kann doch unmöͤglich behauptet werden. Der wird wohl an Holzarbeitern, die für Geld dazu bereit waren ä ission überwi ie heut weiß auch nicht, ob es richtig 8 2 8 Adel verschwindet in dem Maße aus den Regimentern, je nicht gefeblt ha Vielfach werden Soldaten als Treiber ver⸗ ngcan Leh esgwensthtten, Anrarkommmisiom iherwiese ist I Ee ben EEEöö“ ülberhaup also in dieser Beziehung eine gewisse Grenze gesetzt, so mußten wir halte auch diese Beschränkung auf zwei Jahre für keine sehr glückliche

ehr sich die Garnisonen der Grenze nähern und kleiner werden. wendet; dient das auch der militärischen Ausbildung? In den a richte 199 b f dũ 25 eil nat äß die Agitation in den einzelnen Gemeinden 5 rn hee n das Haus folgende A : ten. 1872 ist der Wohnungsgeldzuschuß als Versuch ein⸗ einen Teil des Bedürfnisses im Augenblick ungedeckt lassen und versuchen, sung, weil naturgem g zelnen Wenn ein Offizier seine Versetzung in ein anderes Regiment als Straf⸗ Zeitungen wird berichtet, daß zwei Gardeleutnants als Vortänzer 20. ö 18 88. grbahe anfe Mea heseeehegen berfen d sätte 1 und dieser Versuch hat sich sehr wenig bewährt. das Fehlende durch auf allen Gebieten einzubringen. losgehen wird (sehr richtig!); jeder einzelne Beamte wird den

versetzung empfindet, so beweist das doch nur, daß wir zwei Klassen abkommandiert worden sind. Wer die ganze Nacht vorgetanzt hat sgeld ür Berlin ganz niedrig be⸗ - — b ; “ 1111 vninah der Add. a 9 w vbr sh zig studiert und gearbeitet werden muß, Kellner in die Kasinos kommandiert, sie werden als Diener den ihm hier im Hause unsere alleraufrichtigsten und allerherzlichstt Menge Beamte finden, die sehr gern nach Berlin gehen, und viele, suche, wie sie auch im anderen Hause gemacht worden sind, nämlich asse eingereiht z . unser .

ußerordentlich schwach vertreten ist, waͤhrend er bei den Offizieren beigegeben. Es macht einen sehr wenig krsegerischen Ein. Glückwüns e ängigkeit vom Reiche entscheidend, Weil man noch gar nicht über⸗

r 1— — 8 1 e zum Ausdruck zu bringen. sicht nach Aurich gehen wollen. CEs ist keine Verbesserung, daß uns immer mehr auf die Schuldenwirtschaft zu drängen und den hängigkeit vom Re g über Fershh Perds veentesd. domeche. Bel den Hberstleutnants druck, wenn man Soldaten auf dem Wochenmarkte begegnet, Namen 85 ins damit zugleich reidcnen .Zag,r Süher dle nnf da auf Grund einer historischen Entwicklung entstandenen Be⸗ Grundsatz zu verlassen, daß die Ausgaben der Gegenwart auch von sehen kann, wie diese Frage im Reiche geregelt werden wird, und da E h 1 eoriche, 5 Un. bJde Hieh tmadchen, - 8 - 1 4. 5 vsscraer Präsidenten mit Gottes Hilfe vergönnt “ ü2 . E1 der Gegenwart getragen werden müssen, sehr bedenklich ist. Wir wir immer mit dem Reiche pari passu vorzugehen pflegen, hat das 1 Fgg⸗ 3 (6( 2 b n Wunf 8 z6 Verenda. e sind bürgerlich. Es geht also mit den Warum nicht 2). Ich will nicht so grausam sein. Wir sammeln nur Kraft 8 ö Egeleesnnit gleice grisce, mit gleiche ssteg dch t 9 Es dhere bee gewesen, die Einzelgehälter beizubehalten, haben unsere Schuldenlast schon so außerordentlich vermehren müssen, Abgeordnetenhaus diese vorläufige Regelung auf zwei Jahre beschlossen. daß Bürgernche I nücht Fcht hinaus. Geecseg ist, Berichte über Kriegsgerichtsverhandlungen aus bürgerlichen Zeitungen. bisher. n wie als daß man jetzt Beamte, die gar nichts miteinander zu tun haben, namentlich gegenüber den enormen Bedürfnissen der Eisenbahn⸗ Schließlich hat Herr von Buch die Frage der Gleichstellung der desbehe 8 g 8 F. 133132—— zum eneralsrang Die Mißhandlungen hören trotz aller Versprechungen immer noch Präsident Freiherr von Manteuffel: Hochverehrter Herr Vize, in eine möglichst Fesinßs Zahl von Beamtenkategorien hineinzwängt. verwaltung, daß es dringend geboten ist, auf diesem Wege nicht weiter Richter, Oberlehrer und aller ähnlicher Beamten besprochen. Auch

werden. spricht dann, in⸗ nicht auf, sond 6 3 9 1 „rück⸗ 1 4 b 1 b 1

4 e 8n 8 8g 1“ in den Adelstand. 8. sag sonaöt” 1“ 8 1 18 b 9 ülen bersttgft far dag öööu Wadich. d Ffitdine emd eee“ 85 E fest zu gehen, als sich durch hange - Grundsätze rechtfertigen hier kann ich ihm in vieler Beziebung folgen und habe den Stand⸗ n 2 . „ —7 1 2 9 8 2

minister nicht leug erin dat s. 8 nüees 2 de,dann der, Kriegg. Si S sehen die Soldatenschinder sind außerordentlich milde; es gesprochen haben, und für die Freude, die Sie mir damit bereitet Ueberzeugung, daß das Reich ins Wanken kommt, wenn wir nicht an läßt, und ich kann Herrn von Buch darin nur durchaus zustimmen punkt meinerseits auch geltend gemacht, daß durch diese Gleichstellung

1 osehr schwer hergegangen sein, wenn auf Degradation bal 1 schen Traditionen festhalten. d inzelne Details eingezangen und hat den Grund⸗ entlich die Möglichkeit der Rekrutierung der Provinzialinstan de Fgic Blut 1 den geana aaben⸗ 8 Frben ne “ 9 1eg Solgrte die sich ,N sa üe c al, n waltsrafa dersalen nöhe Iühe “ on Rheinbaben: 8 Geerfaeshftene als im allgemeinen richtig bezeichnet. hte he. betes 1. Aber auf der iag8 8 besteht 198 müssen. Es mag ja stimmen, daß er den Adel⸗ nicht bevorzugt, die Hhera hen die aus Uinporsichtigkeit begangen sind, Fomcn die n 1 g28 reichen, zum Besten 8489 hohen Hauses und Mei ren! Ich kann mich zunächst dem Schlußwort meines Meine Herren, ich halte mit ihm die Grundlage der Regierungs⸗ glaube ich, auf allen Gebieten der Wunsch einer starken Dezentrali⸗ Befoörderungen sind ja nicht seine Sache, sondern Sache des Militär⸗ jahrelang ins Gefängnis. Ein Vorgesetzter, der einem Manne den vreußischen Staates meines Amtes zu walten. Ich danke Ihnen F vorlage für durchaus richtig, würde aber dringend warnen, einen Weg sation. Auf allen Gebieten besteht der Wunsch, in den einzelnen 88 eint kahe tnüse amiersareihen auch 85 1 Treinumg ug dh. geschlagen hatte, 1 der Soldat krank ge⸗n 88 darauf in die Tagesordnung ein .; e 6 1.“ G nns dn beschreiten, den er anregt, die Geselscheftsstener guf Jas Reich zu Stellen die Beamten, die mit Land und Leuten vertraut find, möglichst 7 1 elden sei, so . w 1 . SSee. 2 b 1 eln. monatelan 8 - 2 1 5 - 8 8 8 8 zeichnen diese Einrichtung als eine Ae⸗ milltäris 1n. Fs vis fj. Feehch⸗ tteareefr ge 8 nicht eher anders, um Mitglied der Statistischen Zentralkommission wirh . bemüht diesen, wie er ihn nannte, altpreußischen Stand⸗ übertragen. Es wäre der erste Schritt, dem Reiche eine Konzession lange zu behalten, und deshalb die Gehälter in den Lokalstellen ebenso feheserung,. und Verabschiedung der Offiziere ent⸗ die Armee zwei Aefadln⸗ 8a e ic. Fübe “ “ auf bl Krschläg des “ Lucius von B allhausen der venst nen Behümn 8 bringen Wenn Herr von Buch in seiner Rede zu machen auf dem Gebiete der direkten Steuern. Nun hat das Ab⸗ zu bemessen wie in den Provinzialstellen. Es ist dies der Standpunkt eidet eben nicht der Kriegsminister, sondern das Militaͤrkabt 1 1 irkliche Geheime Rat Dr. Pet 8, Mi 3 ; tsst in d 8 ig, 8 Der Kriegsminister trägt es eine 0” 6 efahnett 85 sasseha, aeäesncan L 8 agers gia Stnalsschuldernemmenissen Herr Pels räc decee h⸗ 88 hauptsächlich auf die Besoldungsordnung eingegangen ist und dann die C 11 “ Feiee. ö “ . gar nicht übernehmen kann. Der Pensionsfonds schwillt unheimlich daß das Volk, das durch indirekte Steuern ausgesogen Es folgt die Generaldiskussion über die Besoldun 8⸗ Deckungsfrage angeschlossen hat, so erinnere ich daran, daß wir, wie ich genommen, g g fsati stärk ssen als er . Füütbt 9 an; Offiziere, die noch vor wenigen Tagen munter und gesund — wird, der innere Feind ist, gegen den sich der Militarismus und Steuervorla n. 9¼ glaube, mit Notwendigkeit an eine erhebliche Aufbesserung der Bezüge der diese großen kapitalistischen Organisationen stärker zu erfassen a schlossen hat, die Oberlehrer den Richtern gleichzustellen, und dem amtierten, werden ganz plötzlich von Gesundbeitsrücksichten befallen, richtet. Vom Kriegsminister haben wir schon einmal gehört, daß Herr von Buch: Der Ministerpräsident hat kürzlich der Budget Se namentlich der unteren Beamten, herangehen mußten. Die bisher ist vom Abgeordnetenhause akzeptiert worden; wie den Herren mußten alle übrigen Beamten, Baubeamten, Gewerbebeamten usw und müssen in den Ruhestand treten, während man ihre strozende der Sozialdemokrat nicht zum Unteroffizier befördert wird, daß die Bkommission seine Anerkennung für die Erledigung dieser Vonlageie . ir en I d Jahrzehnte bekannt ist, werden die Zuschläge zur Einkommensteuer bei den folgen. (Dieser Gesichtspunkt der Dezentralisation, der Schaffun Se undhett manchem Hhofessrhe 1287 möchte. Die pensionierien Sozialdemokraten in die Armee überhaupt vicht passen. Diese An⸗ ausgesprochen. Ich kann mich dem nicht gan⸗ aensagfes Vrlahen JZA“ G 82. 9 S ““ juristischen Personen doppelt so hoch gegriffen wie bei den physischen, eines bodenständigen Beamtenmaterials, hat zu der Gleichstellun - einen neuerdings zum Kampf gegen die Sozialdemokraten schauung ist auch in die Praxis übertragen. Niemand wird befördert, Beamtenschaft ist eine Agitation zur Aufbesserung ihrer Bezüge ent⸗ hat zu einer erheblichen Steigerung des ganzen Nive und außerdem habe ich jetzt dem Abgeordnetenhause eine Vorlage geführt.

benutzt zu werden, indem si Spitze von Vereinigungen der einer freien Gewerkschaft oder einem sozialdemokratischen Verein aͤltet worden. Die W 3 8,5,

. te, die d aftlichen Lebens und damit der Lebenshaltung aller derjenigen 1 bß diese Tendenz “ Mit dem hbeutigen System angehört. Man schreibt sogar an die Heimatbehörde, ob 29 vorigen Jabee von Sö Mäglied FlPraben gb 1 geführt, mit denen die Beamten in Parallele gestellt werden wegen Erhöhung der Stempelsteuer zugehen lassen, wonach ein er⸗ Meine Herren, über Einzelbeiten weiter zu sprechen, liegt, soweit Prenf en e. muß ge rochen werden. In bürgerlichen dem Mann etwa königstreue Gesinnung abgeht. Haben wir worden; diese Rede hätte eigentlich jedem Beamten übergeben und in 9 Namentlich hatte sich eine sehr erhebliche Steigerung der heblicher Stempel bei Errichtung von Aktiengesellschaften erhoben ich im Augenblick sehe, für mich keine Veranlassung vor. Wir werden febt nie Regekrist, vng narrneh vr 118 gesagt. h rene “ 19de Vaterkanheliebe im 8 8 angeschlagen werden müssen. Das Parlament ist mit e 888s gewerblichen Arbeiter eingestellt, und die unteren werden soll. Also der von Herrn von Buch zu melner Freude ge⸗ in der Kommission, der ja wohl die Vorlage überwiesen werden wird Kosten der Allgemeinheit pensioniert werden. Welchen Einfluß hat sich damik; abt en baß 889 1dhe erste 6“ ga⸗ Lec tanhen ne, breftsngücersates morden, b6 Heehite waren vielfach hinsichlich ihrer Bezüge zurückgeblieben gegen⸗ billigte Grundgedanke, diese starken, in unserm Geschäftsleben einen gern über jeden Punkt volle Auskunft geben, und ich hoffe, daß es es auf die Schlagfertigkeit der Armee, wenn man Offiziere von marschall, der Grad eines Gefreiten, versagt wird. Ueber der⸗ geradezu unwürdig gewesen Shüen ber.2 Pemfen 6 vn geoßen Teil den Bezü die die im Lohnverhältnis befindlichen Personen immer größeren Raum einnehmenden kapitalistischen Zusammen⸗ uns gelingen wird, zu einer Verständigung zu gelangen und diese einer Grenze an die andere versetzt? Die Offiziere selbst leiden unter artige Dinge sind wir hinaus. Es kann aber gar nicht verhindert Wort dagegen gesprochen worden, im Gege n ile m Abger e. ie Aufb d fassungen stärker zu erfassen, dieser Grundgedanke ist im Abgeordneten⸗ Angelegenheit, die sich nun schon so lange in der Schwebe befindet, bae”efasr dashancere siach ttfr Mütelinng dnre Rersha 82 Jahre⸗ väche8 1 Pe5h vef sonen Eälegratüscgn Sa naufe niecefn cFentech ne s “ Umabnie nche eanuen zumil u“ bälke enrand cng sete eesesis . G 208, hause, wenn auch in anderer Form, akzeptiert worden. zu einem guten Ende zu führen. Meine Herren, die Beamten, Lehrer 8 e von ahre . as ist erklärlich. ie ndustrie schreitet geordnetenhause zu haben. Das ist eine Verschieb der st eamtenge 9 er 1 1 1 8 “ — Bagres firirabenen antö, “ müses veene, n . ter den 3 S da nagrgder staatsrecht. llgemeinen no relativ betrachtet, als eine an⸗ Herr von Buch wies ferner darauf hin, es könnten sehr erheb. und Geistlichen warten sehnlichst auf die Zu agen, die wir ihnen zu Militärkabtnett hat der Prinz von Preußen 1851 nach arbeit leisten können, 5b r “ 1 Nüenteteaand,i Sfamten deggestn drs. Reaeicdice Beante gn “ G hohe n. werden. Der hohe Bedarf liche Ersparnisse gemacht werden, wenn die Nebenbezüge der Staats⸗ gedacht haben. Das Herrenhaus würde sich ein großes Verdienst um 8 mbetege Ar wrstoeterrcvolatten wieder ins Leben gerufen; tun, 1 der Kriegsminister trotz aller Vorsicht immer mehr Steuerzahler wahrzunehmen und von den Forderungen der Regierung gibt sich eben daraus, daß die Anzahl unserer Beamten eine beamten zur Staatskasse eingezcggen würden. In dieser Beziehung die Sache erwerben, wenn es dem Satze folgen würde: bis dat, qui

te Twesten hat in einer Broschüre auf die sozialdemokratische Soldat b — v 1

damit gegebenen Gefahren hingewiesen, aber d er verblockte Liberalls. Werg füͤbrt tisch dicfo 1 be die. Kasernen 8 “ 8 85* bweftueln 88 Gä AeBüfehrdncte⸗ so außerordentlich große ist. Die höheren Beamten werden gibt man sich vielfach sehr falschen Auffassungen hin. Das sind ver⸗ cito S

nus 18 rd sich dessen Auffassung nicht zu eigen machen, sondern demokraten vom Dienst mit der Waffe befreit. Wenn Leute, hat das Haus dauernde Deckungen für die Ausgaben t 8. 18 Wum 7,3 % in ihren Bezügen aufgebessert, die mittleren hältnismäßig wenig Beamte, und man kann beispielsweise die Bezüge Kardinal Dr. von Kopp: Ich kann nicht zugeben, daß das Ab⸗ er g. Müller⸗Meiningen wird sich vollauf befriedigt erklären. die vom Sozialismus keine Abnung haben, über die ist wenigstens anzuerkennen. Im allgemeinen ist die deeen.e; aber den Beamten um 15,25 % und die unteren um 20 %. Dazu tritt dann der Landräte, die sie als Vertreter der Feuersozietät erhalten, doch geordnetenhaus die Regierung weiter gedrängt hat, als notwendig

Wie leicht li 1 8 p 1 Be katholi f istli e leich † 15 8 der Abg. Graf Oriola vom Kriegsminister Gefährlichkeit der Sozialdemokratie reden, so trägt man Mehrforderungen aus dem Abgeordnetenhause von allen Seiten, von noch eine Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses aller Beamten⸗ nichts zur Staatskasse einziehen. Ich glaube, es ist doch ganz gerecht⸗ “ ö“ boncen Vie . Ih

überzeugen! o wird es mit dem Abg. Müller⸗Meiningen eben die Agitation in die Kaserne hinein. Man macht die rechts und links, nachgekommen; man hat den Eindruck, daß bei diesen

stehen. Wie angenehm würde es dem Kriegsminister sein, wenn hier Leute, die gar keine Sozialdemokraten sind, erst naufärrie. Mehrforderungen politische Rücksichten mehr oder weniger maßgebend 8 kategorien um 33 ½ % hinzu. Das sind doch immerhin noch mäßige fertigt, wenn man in solchen Fällen den Landräten die mäßigen Ge⸗ wurf des Herrn von Buch trifft weder das Abgeordnetenhaus

8— Grafen Oriola im Reichstage wären! Von dem, was der Wie verträgt es sich aber mit den ristlichen Grundsä 1 8 ielle bü kommen läßt. die Regierung. Ich will nicht die Erörterungen über die „ — ätzen, w d, Aufbesserungen, die in ihrer Totalität nur deshalb so große finanzielle ühren zukommen noch die Regierung. Abg. Häusler gestern vortrug, unterschreibe ich einen großen Teil, die sonst bei jeder Gelegenheit gepredigt 1 der Oeten ge.ee eedeae⸗ sin Ge sesfüte vue “ weil wir ein solch großes Heer von Beamten das Herr von Buch ist dann darauf gekommen, daß es nicht Besoldung der Geistlichen in der Vergangenheit erneuern, sie sind

vor allem, was er über den Drill gesa 8 it? . 1 h — — ;,1 ; epflogen worden. Eine Staatsnotwendigkeit ist die arten getan wäre, hätte ja nachher 8e8 Aah bat⸗ enn saeßen og periangt 82 8 8 “ den “ becga zadichene S Ä nicht lagen, daß . en. unserige nennen. wmcamasig set, eime anssmitche Fefote der Gikvmmen⸗ Fth asfnng 88 vigfhe. wangen. Grundlagen des Staates, der Staat jeg über den Abg. Häusler erfochten. Nicht bloß der Abg. Häͤusler, das ist menschlich begreiflich. Sollen wir die e gedacht hätte daß 88 üchtic g 99 Ten, menn die Reglerung Nun hat Herr von Buch darauf hingewiesen, daß die Verhand⸗ steuer binnen drei Jahren vorzusehen. ö1.5* muß also der Kerche die notwendigen Miktel bewilligen. it is sondern auch die Heeresverwaltung ist den Spuren Bebels bereits gefolgt; Gewehre bewilligen, aus denen auf uns geschossen werden soll? Im hat, und wenn sie des halb stceter haus mmttzusprechen lungen im Abgeordnetenhause insofern kein erfreuliches Kapitel in der ich kann an sich die Bedenken des Herrn von Buch durch⸗ der Regierung zum Ruhme, daß sie ohne Zwang bereit ist, dem 9- “ pdelm⸗ kön v s 8 b F9. Zeit n muß der Gedanke entstehen, als ob Deutschland am lagen festgebalten hätte. Das Zustandekommen des Feen nsfh parlamentarischen Geschichte bilden, als sie eine bedenkliche Agitation aus teilen, denn wir hatten auch unserseits keine provisorische Regelung Fa Fht.et für wi⸗ rts 15 per 85 Ernstfall abgeschafft, wir haben niest dafür⸗ 9- Uniform, Staaf nsst sir see l. Zame. es 18 Ererlich gefeftigte fre bens d. Gließlich erfolgt, weil es wohl selbst sich der Beamten gezeigt hätten. Meine Herren, ich habe wiederholt im vorgeschlagen, sondern eine definitive. Wir hatten gleich eine gewisse 1. 1I. in den beteiligten Kreisen über dieses Vor⸗ die Bebel 1.. verlangt hat. Das Zentrum hat ja Abstriche entgegen, ob der General Wachs tatsächlich als Vertreter des Kriegs⸗ S8 - das „Kompromfh Fraene 2 E ve könet Abgeordnetenhause Gelegenheit genommen, mich mit großer Schärfe dauernde Erhöhung der Einkommensteuersätze im einzelnen vor⸗ gehen der Regierung Ausdruck. Es ist der Vorwurf erhoben, als ol beim Millitäretat versucht und auch zum Teil durchgesetzt; ob wirklich ministeriums amtlich oder dienstlich am letzten Kriegervereins⸗ . Jeder Mensch fn⸗ praktischen “ 6 17 nns ü- gegen die Agitationsweise einzelner Kategorien von Beamten zu wenden. geschlagen, also kein Provisorium, wie es das Abgeordnetenhaus be⸗ die Bischöfe nicht ganz ihre Pflichten gegen die Interessen der

espart werden wird, werden wir erst nächstes Jahr sehen, wenn die tage teilgenommen hat. Wir werden mit di sen Din tte. Aber auch hier ist der Mittelweg erreicht worden, Geistlichkest erfüllt hätten; die Bischöfe haben sich aber redlich be⸗ tatsüb it das 1 esen Dingen auch Autorität der Beamten aufrecht erhalten werden muß; in dieser err von Buch hat vollkommen darin recht, daß einzelne Beamten⸗ schlossen hatte. er a e 8 1 — — 8 1 25½ 16 Flaür⸗ vunhen vorliegen haben doch gestern fertig werden. Der Kyfihünserverband bat aber verlangt, Richtung wied auch das Herrenhaus wirken. Wenn⸗ diese Vorlagen “ es durchaus an der Gesinnung haben fehlen lassen, die man das Abgeordnetenhaus hat sehr viel größere Konzessionen gemacht als Rüht, nie Pkerxeff en del etftlichen 82 sedes. 1e; E.nestesdien.

man möchte den Kriegervereinen Gewehre zur Verfügun erledigt sind, wird hoffentlich die Regierun ie stark i 8 ist 5 daß das Abgeordnetenhaus iebi f 2 1 he stellen, damit sie sich im Schießen üͤben 1s V — m gierung auch die stark ins von preußischen Beamten fordern muß. (Sehr richtig!) Andererseits wir unsererseits. Bekannt ist den Herren, daß da geordnetenhau habt haben? Etwa Nachgiebigkeit gegen die Regierung? Stellung müssen 5 man lieber jedem ein Gewehr 8 der es haben will Pann sel Das astndeschte, Dienihlin, ater den Bean 88 - darf aber auch nicht vergessen werden, daß die ruhigen Teile der bei der ersten Beratung in der Kommission nur beschlossen hatte, die, Das näre der schlechteste Dienst gewesen, den sie dem

Militäretat gewirtschaftet wird. Bei Neujahrsempfang der Kriegerverein angehört oder nicht. Trotz der Armee hören wir alle zeichnet worden; es ist leicht, solche Wohltaten zu erweisen, aber Beamtenschaft dies Treiben nicht mitgemacht haben, ein Treiben, Einkommensteuerzuschläge auf zwei Jahre zu bewilligen, sodaß sie also Staat hätten erweisen können. Die Bischöfe mußten aber

Sfh ndeerenden Genfrale 1 IVEöPö11. gnesen da iae ageefettaate h enreifationen eingetreten sind. mit der Deckung des Bedürfnisses stimmt es noch nicht ganz, welches in der Tat geeignet war, an den Grundlagen der Sub⸗ nach zwei Jahren ohne weiteres weggefallen wären. Wir haben einen v des Hesegemgsmert. ön ministerium Kenntnis hatte. Dieser Artikel soll bloß in seinem esse daran haben, über 59 anderesh Volk derm eken ⸗ Datke düss. .ee. Neten Zabr⸗ müssen noch durch Anleiben ge⸗ ordination in unserem Beamtenverhältnis zu rütteln. Ich kann mich solchen Beschluß für unannehmbar erklärt, denn er hätte die Staats⸗ die evangelischen Geistlichen besser gestellt seien als die katholischen.

militärischen Teile verlesen sein; b den mili⸗ haben nie Kriege geführt. Die Kriege sind geführt aus dynastischen nicht durch Anleihen gedeckt hneee esiees, Ee a ;x 6. da also Herrn von Buch nur voll anschließen. regierung in die Lage gebracht, sehr große Mehraufwendungen für die Wir Bischöfe haben die Gleichstellung beider gewünscht und eine

tärischen und den politischen Teil kann man nicht trennen. Interessen, aus Interessen der besitzenden Kla en hera 2 c. ü ü b i Festsetz des gleichen Mindesteinkommens beantragt, aber die G . 8. wir könnt e — an, wie wir von der Beamten, Lehrer ꝛc. übernehmen zu müssen, aber nach zwe Jahren Festsetzung g 1 VWI S. Se fen nee Hefasrantsatfr Friehe Wenlohte die 2 ehee 85 en sich 1 mit 88 eine hafmfnaisth aufg sahbe Blageane⸗ herstellen 1E’ enmge “ v“ 8 Tag ein gegen die keine Deckungsmittel mehr zu haben. Das Abgeordnetenhaus ist von E“ 88,2 dese. öö nin Fee en. K- 1 a 7 möünnif 2 „ 4 . . . 4 2 - 3 d icht. 6 Ende gemacht. CEs dauerte doch ein latenter Krieg fort.“ Das haben Welt hat nur 8 “ die internatfonale Ausbenbeikerschaft in der drses kaufmännssch “ nheene, Besaist., eine sehr moßeme übertriebenen Ansprüche der Beamten, Lehrer ꝛc. mit allen Kräften] diesen Beschlüssen zurückgetreten und hat die Zuschläge dauernd be⸗ 6000 ℳ; aber in allen katholischen Ländern, wie Bayern

die Sozialdemokraten schon Jahrzehnte vorher gesagt, schon gelegentlich nehmste Stütze im Militarismus findet. Das Valerland der herrschende t Largernn, def. ene Geschäfte mit eigenem Gelde 5 h ö vir hät icht illigt, in dem Si daß sie der Regierung so lange zur Ver⸗ d Oesterreich, bestehen nicht so bohe Sätze. Das katholische „ — 1 steht viel unab kämpft hat, dann auf einmal hier zu hören, wir hätten nicht willigt, in dem Sinne, der u B un e - 0 ntreich und Deutschland sind so wir wollen es zum wirklichen Vaterland für das Volk machen. Kommune muß endlich gebroden werden; es ist nicht eine solide 8 man überhaupt zu einer Verständigung kommen will. Es ist zuzu⸗ organische Regelung gefunden worden ist. Und das Motiv des Ab⸗ es ha 852 r ee. LE111““ Kirchenbersorgung

bewaffnet, daß ein Staat den and rhieten kann; BWir wollen nicht et 1 w dj irts 4 willige auch die anderen Mächte haben dem Wettstreit nicht untätig zusehen wenn wir öö 8 “ 8— ö nicht⸗ Soabemeietschaft, h 88 de. Haflans he lane ee anfch lherer geben, daß wir allerdings in manchen Punkten nachgegeben haben, geordnetenhauses war in der Hauptsache das, daß man noch gar nicht zu ermöglichen. Wir müssen da an die christliche Freigebig⸗

In diesen Ausführungen des Grafen Schlieffen liegt bei einem Angriffskriege wird man sich natürli wehren stand gege t de Ansprü die Verhältnisse zum Reiche übersehen kann, daß also möglicherweise keit herantreten. Wir müssen also möglichst schonend mit der 8 2½ 4 1 die N. 3 wir haben doch erreicht, daß noch viel weitergehende Ansprüche e Verhä ꝛum 1 ’ r mnend mit das 1v nag Deutschland die treibende Kraft dafür müssen, aber für einen solchen würde sich 89 Mehrheit 85 Lea sichacafgst än, aan aen ncht zur Separsankeit fährn 5-g.ess⸗ Peesen der Lehrerschaft, zurückgewiesen wurden. Die vom Reiche den Einzelstaaten, insbesondere Preußen, noch eine er⸗ Steuerkraft der Gemeinden eecher. 22 Uußten Cie.ncöf 8. war, da uropa heute in Waffen starrt; daher hat sich bei] nicht finden; auch in einem anderen Lande nicht, und des⸗ zahlung dem lieben Gott und der Sozialdemokratie überlaͤßt. Herren haben gehört, mit wie großen Anforderungen die Beamten hebliche Belastung droht, für die abermals in der einen oder anderen vorliegende Frage prüfen. Wenn die katholischen Ge en eben

uns das Bestreben herausgebildet, die erste Macht auf dem Lande wegen würde gar kei iffskri tstehe 8 8 j 8 2 8 wie die evangelischen ein Gehalt von 2400 bis 6000 ℳ erhalten und auf dem Wasser zu sein. Graf Schlieffen malt den Ernst⸗ minister die Kehwendigindc sa P itteben 1“ 188 — und Lehrer in der Presse, in ihren Vereinigungen hervorgetreten sid Weise Deckung geschaffken werden müsse, und solange unsere sollten, hätte die Kirche 6 681 000 ℳ mehr aufbringen müssen, oder

fall aus und stellt eine Perspektive auf, daß man fragen muß: Haben so würde auch die Linke davon überzeugt sein. Aber so lange hat leihen gedeckt werden; die Nachzahlung hg S Zwischen diesen Forderungen und dem, was bewilligt ist, ist doch ein Lage nach dieser Richtung ungeklärt ist, erschien es dem Abgeordneten⸗ wenn der Staat wirklich noch 2 Millionen mehr gegeben hätte, so

wir denn Führer, die ein so ungeheures Gefechtsfeld leiten können? sie auch die andere Ueberzeugung. Glauben Sie denn, daß wi Regi über den Ausfüh ichtig, kein Definitivum zu schaffen, sondern einen provisorischen bätten immerhin durch die Diözesansteuer noch 4 681 000 ℳ mehr Die Schwa i, di di aftig machen, wit, prechungen der Regierung; das ist eine ganz eigentümliche erheblicher Unterschied. Insofern muß ich gegenüber den Ausführungen hause richtig, kein Defin n 1 üssen. Sehr getäuscht worden sind wir in der hönt 9 “ dfolgt⸗ grenzt ans Wunderbare, Hierher wenn wir ein Volksheer hatten, es nicht wehrkräftig machen, daß Sache, solche Versprechungen iu machen, ohne die Dechangsmitre des Herrn von Buch die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses aber Zustand, wie ich ihn gekennzeichnet habe. Nun, meine Herren, daß Fesgebepe vilsen aühen. 8* 138 sen langem g.4 daß

egierungsrats Martin, 10 000 M wir es it 8 erhüt grü ürde 8 5 auf Luftschiffen nach England zu spedieren. Derartige Ausgeburten die herrschenden Tege, I fül, Volk keine Für zu baben. Man verläßt sich darauf, daß ein Teil der besonders in Schutz nehmen, als die dort erzielte Einmütigkeit doch wir die Zuschläge, wie wir sie jetzt unterbreitet haben auf die Dauer mehr für die Hilfsgeistlichen geschehen möge, aber die Regierung

und Hirngespinste werden im Ausland mit einem Ernst behandelt, anlassung; für die Kultur geßen einen Angriffskrieg wird es jederzeit Sete.n keit geschaf EE11 ein sehr großer politischer Gewinn ist. Es ist erfreulich, wenn über nicht beibehalten können, liegt auf der Hand. Diese schroffen Stufen hat erklärt, daß sie diesen Kirchenbedürfnissen nicht nach⸗

den sie gar nicht verdienen; die Rüftungen werd 1 Begeiste. aber wenn wieder eine bessere 1 könne. Dankbar erkenne ich aber an, daß der Finanz⸗ dann folgen wir nach, und ” das Anziehen g5 — mit Begeisteꝛung zu haben fein, Konjunktur da ist, wird kein Mensch mehr an Sparsamkeit denken. Fragen so schwerwiegender Art schließlich alle Parteien des Hauses mit Zuschlägen von 10, 15, 20 % kann man 1“ boneher die Ms lichkeit von Ortszulagen offen gelassen hat.

; 2 8 3 z 5 einer dauernden (. konnte man vor den Hierauf vertagt sich das Haus. 1 1“ 8 Tatsächlich stehen unsere Finanzen so, daß unsere Schulden erst in von ganz rechts bis links in voller Einmütigkeit zusammenstehen. Das beibehalten, sodaß derjenige, welcher um eine Mark über die Steuer⸗ Die Regelung der Ruhegehaltsverhältnisse der Geistlichen weist noch

4 8 8 “ 300 oder 350 Jahren gedeckt sein werden; so l üss sere 8 ; ; inen Zuschlag von 5 auf 10 % erhöht wird 8 z6j ralen diese Gespenster aufmarschieren lassen? Persönlich bemerkt der k glo kange müssen un ist an sich ein großer politischer Gewinn, der darum besonders wert⸗ grenze herauskommt um einen Zuschlag von 5 au o erhö rd. große Mängel auf; eine gleichmäßige Gestaltung der Pensionsverhält⸗ Milittärvorlage vorbereitet werden? Abg. 66 hat mein gestriges Ver⸗ beace e nen c derahrece. has ecst eliagen im elgelrg voll ist, weil nur auf diese Weise endlich eine Beruhigung in die Es liegen in der Sache noch weitere Momente, die zu einer nisse ist sehr erwünscht, dazu ist aber eine Erhöhung des staatlichen

den soll einer der Generale dem Kaiser halt . d ij Sol inzelne Parteien be anisatorischen Reform Veranlassung geben. So zunächst die Be⸗ Zuschusses notwendig. Alle diese einzelnen Bemängelungen hindern versichert hab d di alten als nicht schön bezeichnet, insofern ich gesagt haben soll, daß auch lage, und ich sehe nicht ein, weshalb das Abgeordnetenhaus sie Beamtenschaft hineinkommen kann. olange einzelne organ F- unfere wärmfte Anerkennung und onseren vee.. E“ Arme. E 85 den Porcesesten gegenüber eine gewisse Repräsentation notwendig sei, um ablehnen mußte. Das assoziierte Kapital hat eine große Macht Seite stehen und für sie die Möglichkeit einer agitatorischen Be⸗ schlußfassung, die Einkommensteuerzuschläge nicht auf die Kommunal⸗ st, fär de Pens uns auszusprechen

— Karri u, machen. Ich habe gesagt, daß in manchen Kr is ewonnen. Es ist deshalb richtig daß es für die Staatsaufgaben 1 Meine Herren, ich k bitten, daß . Reg gang? Man muß fast annehmen, es handele darum, da 7 Kreisen 7 kur die Staatsaufga d e in der Presse bleibt, solange einzelne Parteien] besteuerung auszudehnen. eine n, ann nur bitten, ürst Radziwill: Ich will annehmen, daß die Regierung bei her bb-n 38 5 Hase P- Feessen zu vag cedann Dac b2 se e Ausfaffang ehebe 88 . ree guetpner. fhafägt. dege gaffine Rüche e sseinen, 5 ö““ wir wollten noch weiter gehen, aber die anderen Sie diese Frage jetzt nicht anschneiden wollen, denn es ist keine Aus⸗ der Fnberanng 8 Fharlaons siß - — - Ffcshe. Itegt eine Provokation des arbeitenden Volkes. Die Ehren erichte 1 — — Ie gg dnetenhaus d wird, und punkten hat leiten lassen. m so mehr halte ich, der ich einer 1Sn 1-S. b1g werden; sie haben eine gang lvergerchr acgat — Iaenc,, Waston 1gge. geeee heeegf. Relanschaften EL. d ee. dihe qpeine 1“ 8 “ dodee Bacnch. 8 “ aaeies e ihece aegehne , visser de meadeete che. Aehnlichkeit mit den Femgerichten. egen di 1 k . *% 9 44 8 usbeutung mög „ 8 1 esetzes ausgeschlossen 8 r meine dringendste . ns Leben gerufen, die Feuenzen 2n Schwertsteh S “ ühs „8. S den lalche Dinge nicht vor⸗ I Pealehene ,5 ssih ee giüsse g im Reiche nfa r schaft kommen. Mit dem Moment aber, wo ein geschlossenes Votum Jetzt diese Regelung auf zwei Jahre und dann nach zwei Jahren Lv. diese 1ee. gterang, daß die polnische Geistlichkeit „.* geben 22 ist die Institution immer weiter ausgebaut 8 e vorgekommen sind, ache. Nebenämter und Nehenbeschäftigungen enthalbnend der2 des Abgeordnetenhauses vorhanden ist, ist die Möglichkeit solcher abermals eine ganz andere Regelung vorzunehmen, würde gewiß nicht den östlichen Diözesen von den Zulagen 1g 8 C—“ söele Resogen htreten ese Hehenenrabmen salie der Chan rontichen Gescste ausgesalrsen, und eamie w. wenen sih dem zwecmäßtg sen de Pene serce strascen Frorst rhalegen. d gei, 0 ana Gaedke eiles diese Einrichtun ist bekannt; sehr interessant retat.) 2 lbst für sich z ich glaube, es könnte darin eine große einhelligen Votum des Landtags fügen müssen. Ich glaube also, Endlich ist nicht zugelassen die Anrechnung der Steuerzuschläge an die wir in den Zeiten des Kulturkampfes gewöhnt waren.

1 * Deckung gefunden werden. Einverstanden bin ich — . i bei W uch diese F jetzt 1 d die V war, daß der Abg. Müller⸗Meiningen vorhin meinte, der Maund 8 nverstanden daß allerdings die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses erfreulich bei den ahlen. Wollte man a rage jetzt regeln, un Wie kommt heute, wo keiner mehr die Verantwortung übernehmen set ihm nicht sympathisch. Ja, der Mann hat eben noch freisinnige) 8 2 be vnede der-Teeeasieee 5 1101200 I 80 vom politischen Standpunkte, und darum, weil sie endlich Be⸗ Steuerzuschläge für die beiden Jahre anrechnen, so würden wir wieder will, die Brandfackel des Kulturkampfes wieder anzufachen, die Re⸗

Grundsätze, auf die der Freisinn laͤn t verzichtet hat. Der Fall des 1 8 ir würden au re eine Re⸗ gierung dazu, hier an diesem sozialen Gesetz diese Verunzierung an⸗ Leutnants von Bismarck ist ja überaus Pe vetchetsh dieser Fene wird .“ ageent, eneh e 65 7 ved übertriebenen Forderungen ruhigung schaffen. der Deck e1e. c. Ese. w S nach F . 1 anz N Wir protestieren dagegen, v. das Verhalten der 8 verabschiedet, weil er einen Rowdy nicht niedergebrüsewitzt hat. Ebenso 1 Herrenhaus. “ eine organische Neuord 8 E e soll, nach zwei Jahren Dann ist Herr von Buch übergegangen zur Frage der Deckung. gelung vornehmen und dann w ze 6 lichen Behörden von Posen, und ich darf wohl auch im Namen der seüefm liegt der Fall des Hauvtmanns Dieterici, Bürgermeisters von Roda 3. S März 1909. 2 8 ich wes nicht 61 —e inkommensteuer gemacht messe⸗ Unzweifelhaft ist es — ich habe das bei der Einbringung der Vorlage anderen Bestimmungen kommen; ich glaube, eine solche Aenderung Diözese Culm sprechen, der Regierung dene zu diesem Vorschlage n Altenburg, der sich das Leben genommen hat. Beide sind Opfer der 8 Sitzung vom 17. März 3 Uhr. ssebe ein gewisses Bebenken in gan⸗ Feicunter versteht. Ich ausgesprochen — ein unerwünschter Zustand, daß wir von den in bezug auf das Wahlrecht ist doch bedenklich, und es würde ferner, gegeben hat. Das Odium des Ausnahmegesetzes haftet dieser Be⸗ Börengerichie. v Hertling berührt ek 2956— (Bericht von Wolffs Telegraphischen Bureau. 6 wei Jahren. Ich halte es nicht füe “ Frist 27 126 Mihliionen, welche die Vorlage fordert, nur etwa 50 Millionen wenn wir für diese zwei Jahre die ganze Frage des Wahlrechts an⸗ sämmang d — . 8 Ich bitte deshalb das Haus, den ganzen Tag ü Aentroütversunelda n.” 1b Tilssrhtne. 3 Präsident Freiherr von Manteuffel teilt mit, daß sene gewsfse ervegg eintritt, 1 es wäre Mark durch neue Steuern decken können, und daß noch etwa schneiden wollten, doch sehr lange dauern, bis wir zu einer Ver⸗ diese Mimnisterialdfireion — *⁴ Chappuis: Es ist mir eine angenehme esetzbuch stehen, woraus, wie neuerliche Fälle lehren, die aller. Seine Majestät der König die Glückwünsche des Hauses zum Parlamente 55 cht verbenghg 8 7— neuer Gesetzenkwurf an 2 77 Millionen ungedeckt bleiben, die wir im Laufe der nächsten Jahre ständigung kämen, und die Beamten, Lehrer und Geistlichen würden Pflicht, Seiner Eminen: Dr. von Kopp den Dank der Regierung für schlimmsten Konsecnense⸗ für die Betreffenden sich ergeben neuen Jahre und zu Allerhöchstseinem Geburtstag huldvollst neuen Gesetze sehr lange studieren 85 8ee i9. tah an⸗ g. durch besondere Sparsamkeit auf allen Gebieten einzubringen suchen wesentlich später in den Besitz der Wohltaten kommen, die wir ihnen seine wohlwollende Aufnahme der Vorlage auszusprechen, die hoffent⸗ nnen. Auch mit diesem System muß gebrochen werden, ins aiscütenr 5 o 8 Auch die 1-1.. die bei der letzten Einkommensteuergesevnorell müssen. Ja, meine Herren, ich möchte fragen, ob irgendwelche Aus ugedacht haben. Sie des lich dem Staate und der Kirche zum Segen gereichen wied. Dse Be⸗ “ “ 11“ . v 8 “ 8 8 ““ “ v111“ “ 48 v14“ 8

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