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G Große Casseler Straßenbahn.
Am Mittwoch, den 21. April 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr, findet im Kaufmannshause, Hohenzollernstraße Nr. 54, zu Cassel eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung der Aktionäre
statt. Tagesordnung: Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Ausgabe von Teilschuldverschreibungen gemäß § 8 der Statuten. Behufs Ausübung des Stimmrechts müssen die Aktien oder die von der Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotscheine gemäß § 12 der Statuten spätestens am 17. April 1909 bei der 1 zu Cassel⸗Wilhelms⸗
e, der Filiale der Dresdner Bank zu Cassel, der Bank für Handel und Industrie zu Berlin, dem Bankhause J. Dreyfus & Co. zu Frank⸗ furt a. M., der Commerz⸗ und Diskontobank zu Ham⸗ burg oder der Bafler Handelsbank zu Basel hinterlegt werden. Cassel, den 24. März 1909. Der Aufsichtsrat der Großen Cassele Straßenbahn Aktien⸗Gesellschaft. DOtto v. Mendelssohn⸗Bartholdy.
[108761] Geraer Straßenbahn Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 15. April, Vormittags 10 Uhr, in dem Geschäftslokale der Mitteldeutschen Creditbank zu Berlin, Behrenstraße 2, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung uͤber die Genehmigung des Ge⸗ schäftsberichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1908.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
HG“ zum Aufsichtsrat. ie Herren Aktionäre, welche an der General⸗
versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine spätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage bei der Kasse der Gesellschaft in Gera oder bei der 1X“ Creditbank in Berlin zu depo⸗ nieren.
Geraer Straßenbahn Aktien⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrat. A. G. Wittekind. C. Waechter.
108762]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am Dienstag, den 27. April dieses Jahres, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗
in Leipzig stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Das Lokal wird um ½11 Uhr geöffnet und um 11 Uhr geschlossen.
Die Tagesordnung ist folgende:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und Vorlage der
Bilanz pro 1908.
2) Erteilung der Entlastung an die persönlich haf⸗
tenden Gesellschafter und an den Aufsichtsrat.
Sv1“ des Reingewinns.
ach § 9 der Statuten sind zur Teilnahme an der Generalversammlung alle diejenigen Aktionäre berechtigt, welche als solche spätestens acht Tage vor der Versammlung, also bis spätestens den 17. April dieses Jahres, in dem Aktienbuche der Gesellschaft eingetragen sind und mindestens wei Tage vor der Versammlung. also bis pätestens den 24. April dieses Jahres, ihre Aktien
bei der Gesellschaft oder
bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt
in Leipzig oder
bei der Direction der Disconts⸗Gefellschaft
in Berlin oder bei der Dresduer Bank in Berlin hinterlegt haben.
Je 1000 ℳ eingezahltes Aktienkapital gewähren eine Stimme. Ueber die geschehene Einreichung der Aktien wird den Aktionären ein Depositenschein aus⸗ gefertigt, welcher die Zahl der hinterlegten Aktien und als Einlaßkarte zur Generalversammlung dient.
Leipzig, den 24. März 1909.
Kammgarnspinnerei Stühr & Co.,
Kommanditgesellschaft auf Aktien.
Der Vorsitzende Die persöalich vbes Aufsichtsrats: haftenden Gesellschafter: C. Beckmann. E. Stöhr. H. Keil.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Bilanz am 31. Dezember 1908.
[108324] ℳ ₰
Barbestand. 137 99 12 740 47 Bestand: 17 Mitglieder. „Glück Auf“
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter H C. Buschius.
Der Vorstand.
Rechtsanwälten. [108725]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Benno Wygobdzinski in Berlin, Potsdamerstr. 91, ar n worden. 1
Berlin, den 17. März 1909.
Der Präsident des Landgerichts I.
Abgang: 0. Zugang: 0. Haftsumme: ℳ 3400,—. ohlen⸗Einkaufs. Vereinigung
108723]
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu einer ordentlichen Generalversammlung, welche am 24. ril 1909, Nachmittags 3 Uhr, im Carola⸗Höôtel hier abgehalten werden soll, ergebenst ein.
Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben nach § 17 des Gesellschaftsvertrags ihre Aktien oder Depotscheine über solche bis zum 21. April cr. entweder beim Dresduer Bankverein in Chemnitz oder bei den Herren Mende & Täubrich in Dresden, bei Herrn A. Ephraim in Berlin C., Gr. Präsidentenstr. 9, oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Gedruckte Geschäftsberichte sind vom 10. April an bei allen genannten Stellen zu haben und einzusehen.
Chemnitz, 23. März 1909.
Chemnitzer Aktien-Fürberei und Appretur-
nstalt vormals Heinrich Körner i/Liquidation. Gräßler. Tagesordnung: 8 1) Bericht des Liquidatots und des Aufsichtsrats über den bishertgen Verlauf der Liquidation. 2) Vorlegung der Jahresbilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung pr. 31. Dezbr. 08, Genehmigung derselben und Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats. — 8 3) Wahl zum Aufsichtsrat. 9
[105806] Aufkündigung von Pfandbriefen des
Danziger Hypotheken⸗Vereins
Folgende, heute eeee Pfandbrirefe
0 Lit. B Nr. 1045 1177 1386 1605 2053 2. 2145 2266 2334 2391 2426 2476 2523 2675 2736 2829 2883 2931 3106 3159 3222 3783 (ià ℳ 1500). Lit. C Nr. 1034 1193 1338 1736 1939 2087 2134 2194 2203 2359 2372 2501 2579 2661 2729 2890 2937 3023 3083 3122 3157 3221 3309 3354 3573 3643 3683 3805 (à ℳ 300). à 4 ½ %o. 8 Lit. H Nr. 95 733 (à ℳ 20000. Lit. G Nr. 132 173 269 302 322 383 441 (à ℳ 800). à 4 %.
Lit. J Nr. 157 166 183 283 (à ℳ 5000).
Lit. F Nr. 132 168 171 607 760 803 1722 1902 2442 2502 3143 3475 3595 3978 4172 4210 4299 4431 5245 5439 (à ℳ 1000).
Lit. E Nr. 103 166 257 277 369 379 793 999 1405 1501 2099 2130 2303 2690 2713 2727 2759 2801 3199 3239 (à ℳ 600).
Lit. D Nr. 96 104 135 138 377 383 390 410 900 1097 1136 1503 1604 1703 2220 2305 2542 2552 2845 2895 2923 2945 2972 2998 3002 3550 3645 3701 (à ℳ 200)
à 3 ½ %.
Lit. O Nr. 372 586 1723 (à ℳ .
Lit. N Nr. 953 981 1032 1152 1398 2972 3018 3052 3082 3109 (à ℳ 1000).
Lit. M Nr. 527 548 606 653 732 885 959 1775 1850 1971 2080 2161 2169 2177 2201 (à ℳ 400).
Lit. L. Nr. 540 598 606 644 702 733 737 912 931 1022 1102 1827 1950 2039 2071 2099 2102 2152 2159 2201 (à ℳ 200)
werden ihren Inhabern hiermit zum 1. Juli 1909 gekündigt mit der Aufforderung, von da ab deren Nominalbetrag entweder hier bei uns oder in Berlin bei der Preuß. Pfandbriefbank oder in Königsberg in Pr. bei Herrn S A. Samter Nachf. oder in Marienwerder bei Herrn M. Hirschfeld Nachfolger A. Seidler während der üblichen Geschäftéstunden bar in Empfang zu nehmen.
Die vorbenannten Pfandbriefe sind nebst den zu⸗ gehörigen, nach obigem Zahltermin fällig werdenden Coupons und Talons abzuliefern; der Betrag der etwa fehlenden Coupons wird von der Einlösungs⸗ valuta in Abzug gebracht. 4
Die Verzinsung der gekündigten Pfandbriefe hört mit dem bezeichneten Termin auf, und wird in betreff ihrer Valuta nach § 28 unseres Statuts verfahren werden.
Restanten von früheren Losungen sind:
à 5 %. Lit. C Nr. 2335 2748 (à ℳ 300). Lit. F Nr.
à 4 %. 1054 5734 (à ℳ 1000). u“ Lit. E Nr. 623 705 1703 2698 (à ℳ 600). Lit. D Nr. 1349 2508 (à ℳ 200). Lit. N Nr. 925 960 1025 1031 (à ℳ 1000). Lit. M Nr. 4 611 957 1050 1110 216 Lit. L Nr. 59 630 (à ℳ 200). Danzig, 15. März 1909. 1. Die Direktion. Weiß.
v“
1397 3110 3 (à ℳ 400).
ℳ ₰ baöööbööbö] 2 349 99 Kreditores “ Gewinn 148˙51 12 878ʃ46
aftpflicht. E. Tausch.
In der Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ gerichts wurde heute der Rechtsanwalt Max Alexander ö“ mit dem Wohnsitz in Chemnitz, einge⸗
ragen. Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 19. März 1909. [108717] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Gieben in Crefeld ist in die Listen der bei dem Amtsgericht und bei dem Landgericht bierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Crefeld, den 19. März 1909.
[108720] „Bekauntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechts⸗ anwalt Eduard Städel in Darmstadt. Darmstadt, den 22. März 1909. Oberlandesgericht für das Großherzogtum Hessen.
Der Präsident:
Dr. Lippold.
[108716] Bekaunntmachung. Der durch Entschließung des Kgl. Staats⸗ ministeriums der Justiz vom 9. März 1909 Nr. 11 274 zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte Traunstein zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Dr. Hermann Stepp in Traunstein mit dem Wohnsitze in Traunstein wurde unterm Heutigen in die Rechts⸗ anwaltsliste dieses Gerichts eingetragen. Traunstein, den 18. März 1909. Der Präsident des K. Landgerichts Traunstein: (L. S.) Hofmockel.
[108722] Rechtsanwalt Dr. Richard Hermann Gutzsche⸗ bauch ist in der Liste der beim biesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Chemnitz, am 20. März 1909.
Königliches Amtsgericht.
[108718] Bekanntmachung. Infolge Aufgebens der Zulassung ist in der Liste der bei dem Großh. Landgericht der Provinz Starken⸗ burg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden: Rechtsanwalt Eduard Staedel in Darmstadt. Darmstadt, den 22. März 1909. Der Präsident
Großh. Landgerichts der Provinz Starkenburg:
“ Herzberger. v
[108719) Bekanntmachung. 9
Infolge Aufgebens der Zulassung wurde
Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen
Rechtsanwälte gelöscht: Rechtsanwalt Kurt Schimmel⸗
pfeng in Darmstadt. 8
Darmstadt, den 22. März 1909.
b d icht für das Großherzogtum Hessen. .“
Dr. Lippold.
108724] Der Rechtsanwalt Dr. Georg Heinrich Vent in Lommatzsch ist infolge Ablebens in der hiesigen An⸗ waltsliste gelöscht worden. Dresden, am 19. März 1909.
Der Präsident des K. Landgerichts.
[108721] K. Landgericht Tübingen. In der Liste der beim Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter heutigem Datum die Ein⸗ tragung des Rechtsanwalts Liebing von Neuenbürg wegen Ablebens gelöscht worden. Den 20. März 1909.
Landgerichtspräsident Scholl.
9) Bankausweise. 1“
Rei
vom 23. März 1909. Aktiva.
1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ ähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein ju 2784 ℳ berechnet)...
darunter Gold 855 530 000 8 Bestand an Reichskassenscheinen.
[108995]
3 Noten anderer Banken 2 8 5) Lombardforderungen. 6) “ 7) sonstigen Aktiven. .
Passiva. S mmbwital .. ..
e* 10) Betrag der umlaufenden Noten . 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ ͤv11ö1“ 12) Sonstige Passiva .. 1b
Berlin, den 25. März 1909. Reichsbankdirektorium. “ v. Glasenapp. orn. v. Lumm. v. Grimm.
10) Verschiedene Bekannt⸗ “ machungen.
[1 00] „Aufruf.“
zuletzt aufhaltsam in Thorn, wird Nähere Angaben über seinen jetz bezw. seine Erben erbittet der Abwesenheitspfleger. “ Warda, . Rechtsanwalt und Notar in Thorn.
[108736] Bekanntmachung.
Antrag gestellt:
sicherungs ⸗Anstalt, ℳ 1000,— Nr. 3001 bis 6000.
zuzulassen. Leipzig, den 22. März 1909. Die Bulassungsstelle suür Wertpapi an der Börse zu Leipzig.
Schreiber, Vorsitzender. 8 Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[108732]
schlossen worden.
Ansprüche bei uns geltend zu machen. Berlin, den 24. März 1909. Centrale für Spiritus⸗Verwerthung Gesell⸗
Königliches Landgericht. “
Fischer. Ernst.
“
Schmelzer.
1 124 707 000
72 399 000 30 273 000 760 550 000 65 615 000 253 134 000 130 639 000 180 000 000 64 814 000 1 384 254 000 781 872 000 26 377 000
Schmiedicke. Kauffmann.
Der Goldarbeiter Hermann Plichta (Pflichta), geb. 18. Juni 1858 in Adamowicz bei Ratibor,
gen Aufenthalt
Die Leipziger Feuer⸗Versicherungs⸗Anstalt hat den nom. ℳ 3 000 000,— neue, auf den Namen lautende Aktien der Leipziger Feuer⸗Ver⸗
3000 Stück zu je
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse
In der Gesellschafterversammlung vom 9. März d. J. ist die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗
Wir fordern unsere Gläubiger hiermit auf, ihre
[10876303) Einulad “ Hiermit laden wir unsere Gesellschafter zu einer außerordentlichen Geueralversammlung ein. Diese Generalversammlung findet am Mittwoch, den 31. März 1909, Nachmittags 4 Uhr, in unserm Geschäftslokal in Karlsruhe, Essenwein⸗ Straße Nr. 22, Hof II, statt mit folgend
Tagesordnung: 82 1) Abberufung des Aufsichtsratz. 2) Aufsichtsratswahl.
Internationale Elektra⸗-Lack-Werke G. m. b. H. (System Dr. Kronstein). [108737] Laut Generalversammlungsbeschluß vom 4. XII. 1908 ist Herr Prof. Jakob Bradl, Bildhauer, München, aus dem Aufsichtsrat der Gesellschaft für Fetelan⸗ Kunst, G. m. b. H., München, ausgeschieden und an dessen Stelle Herr Mathäuz Schiestl, Kunstmaler, München, gewählt. Dem Aufsichtsrat gehören nunmehr an:
H Dr. Al. Knöpfler, München, I. Vor⸗
ender,
K. Peo Gg. Busch, München, II. Vorsitzender,
Math. Schl. tl, Kunstmaler, München,
H. Schurr, Architekt, München,
Carl Mayer, Fabrikbesitzer, Regensburg,
Dr. Franz Schweyer, K. Bezirksamtsassessor,
München, Rud. Harrach, Hoflieferant, Münchern Gg. Attenkofer,
Geschäftsführer. [1087330ͤ0
Das bisherige Mitglied des Beirats, Hauptmann g. D. Adolf Mickler ist verstorben; an seiner Stelle ist der Kunstmaler Herr Rudolf Sieger in Doberan in Meckl. zum Betrat gewählt.
Cracauer Brauerei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Paul Matz.
[108735] 8 Die Gesellschaft: V Düsseldorfer Sophagestellfabrik Boeddinghaus & Co. Gesellschaft mit beschr. Haftung Düsseldof ist aufgelöst. Der Unterzeichnete G. A. Boeddinghaus ist zum Liquidator ernannt. Event. Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei demselben zu melden. Düsseldorf, 23. März 1909. G. A. Boeddinghaus. [108731] b 8 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom heutigen Tage ist die Herabsetzung des Stammkapitales um 7000 ℳ beschlossen. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Aachen, 23. März 1909. 8 Automat⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung. “““ Fritz Foerster. [1087300 18
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
G. m. b. H. in 11 qu. Berlin.
[107085] 8 Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Auf⸗ lösung der Feldschlößchen Brauerei G. m. b. H. zu Ahlten bei Lehrte bestimmt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Ahlten, den 18. März 1909.
Hermann Barnstorf,
8 Liquidator. S
[107086232 8 8 Die G. m. b. H. Eilenburger Tageblatt und Buchdruckerei in Eilenburg ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafterversammlung vom 23. De⸗ jember 1908 aufgelöst. Das Amtsgericht Eilen⸗ burg hat den Rechtsanwalt Jungwirth in Eilenl als Liquidator bestellt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden an fordert, sich bei dem Liquidator zu melden.
Eilenburg, den 17. März 1909.
Junawirth.
[107497] Bekanntmachung.
Eichener Walzwerk & Verzinkerei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
Creuzthal. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläu⸗ biger werden hierdurch ersucht, ihre Ansprüche dem unterzeichneten Liquidator unverzüglich gelt zu machen. Creuzthal, den 19. März 1909. Ad. Heinemann.
[107087] ““ „Blitzschutzgesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung vormals Rudolf Siemsen gegr. 1879. Hannover“ ist durch Gesellschaftsbeschluß von 12. März 1909 aufgelöst, und bitte ich, Forde rungen umgehend einzureichen. Hannover, Alexanderstr. 7. Der Liquidator: Rudolf Siemsen, Ingenieur. [107146] Unsere Gesellschaft ist aufgelöst, und ersuchen wit unsere Gläubiger, sich bei uns zu melden. Berlin, den 17. März 1909.
Gesellschaft für Schwachstromtechni
mit beschränkter Haftung in Liquidation.
[108734] 1b Landschastlicher Kreditverband für di
Provinz Schleswig⸗fholstein. Gemäß § 11 Absatz 2 der Satzung wird hie bekannt gemacht, daß am 31. Dezem 1908 9— die erworbenen Hypotheken. ℳ 43 632 40b. die in Zirkulation befindlichen 2120 100⸗ 11“ 42 899 2990 die Amortisationssumme . 1 20 3138 und der Reservefonds . 9
betrugen. Kiel, im März 1909.
schaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats R. Behr.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Selbstabholer auch dur
Bodengesellschaft „Adlershof“ 4
eutsche!
Der Inhalt dieser Beila
die
Das Zentral⸗ die Kön
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ owie arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eif
Zentral⸗Handelsregister für das Deu
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü soliche FFpedition des Deutschen Reichsanzeigers und gerniate Preußisalen ezogen werden.
““ anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 25. März
sch Preußischen
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in
85
Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
em besonderen
Das
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 8 In⸗ 8
27
eichen⸗ und Musterregistern, der Ur cherrechts intragsroll 2 latt unter dem Pheh ehätscherthtnn
tsche Reich. Ar. 724)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ₰ für das Vierteljahr. —
erscheint in der Regel täglich. — D. — Hnueeee oen do . —
ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 20 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 72 A. und 72 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Bennutzung geschützt. 4a. S. 26 568. Vorrichtung zum Befestigen von Glühkörpern an Lampen für hängendes Gas⸗ Rixdorf b. Berlin,
lühlicht. Carl Seeliger, Knese ETTE5 4 g. F. 25 557. Vorrichtung zum Regeln der
Luftzufuhr bei Gasglühlichtbrennern. R. Frister Alkt.⸗Ges., Oberschöneweide b. Berlin. 27. 5. 08. 4 g. Sch. 31 400. Gasglühlicht⸗Brennerkopf mit einer ringförmigen, durch einen kegelförmigen Einsatzkörper gebildeten Gasaustrittsöffnung. Carl Schumacher, Charlottenburg, Kaiser Friedrich⸗
siraße 72. 14. 11. 08.
5b. F. 25 863. Vorschubvorrichtung für drehende
Gesteinbohrmaschinen mit auswechselbarem Vorschub⸗ getriebe. Arthur Frey, Ojula Mapimi, Mexlko;
Certr.: Dr. F. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 25. 7. 08.
6 b. Q. 641. Hopfenseiher mit Preßvorrichtung. Rudolf Quitt, Hanau a. M. 25. 7. 08.
:Ta. H. 43 725. Spindelunterstützungsbock für W“ Peter Hyppa, Himmelwitz O.⸗S. c. G. 24 800. Maschine zum gleichzeitigen Zusammendrücken und Durchlöchern von Blechgegen⸗
ständen mit zwei gegeneinander rotierenden Stachel⸗
8 18er. Günther, Cassel, Louisen⸗
1 Maschine zur Herstellung von
Bindedrähten mit Endösen. Dillon Griswold
Wire Company, Sterling, Ill., V. St. A.;
.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 26. 5. 06. Q. 595. Vorrichtung zum Färben und
Bleichen von Textilgut. John Dawson Quern,
Mallusk, Belfast, Irl.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 18. 9. 07.
8 d. B. 7934. Waschmaschine mit ausschwing⸗ barer Trommel. Albrecht Vogt, Nürnberg, Dallingerstr. 7. O. 9. 7. 08.
Sm. C. 15 799. Verfahren zur Herstellung lichtechter Wollmelangen; Zus. z. Pat. 199 938. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frank⸗
furt a. M. 22. 6. 07.
Sm. C. 15 819. Verfahren zur Herstellung lichtechter Wollmelangen; Zus. z. Pat. 199 938. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 29. 6. 07.
IlIa. J. 10 996. Drahtklammerheftvorrichtung. Fa. C. Jacobowitz, Berlin. 5. 9. 08.
IIla. M. 34 624. Vorrichtung für Fadenheft⸗ maschinen zur Bewegung der Nadeln. Maschinen⸗ fabrik Bruggen, Helwig & Egger, Bruggen, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 3. 08.
12a. P. 20 728. Verfahren zum gleichzeitigen Destillieren und Konzentrieren von Flüssigkeits⸗
gemischen. Salpetersäure Industrie⸗Gesellschaft
G. m. b. H., Gelsenkirchen. 18. 11. 07.
121. S. 27 435. Verfahren zur Zersetzung von Kaliummagnesiumcarbonat behufs Gewinnung von Kaliumcarbonat. Salzbergwerk Neu⸗Staßfurt,
Neu⸗Staßfurt. 12. 9. 08.
12 p. E. 13 542. Verfahren zur Herstellung von Salzen der Arabinsäure mit anaesthesierenden Basen. Dr. Erwin Erhardt, Königsberg i. Pr., Lange
Reihe 2. 21. 5. 08. 12q. B. 48 616. Verfahren zur Darstellung
on Dithiosalicylsäuren. Badische Anilin⸗ &
Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 12. 07. 129. F. 24 957. Verfahren zur Darstellung des p⸗Aminobenzoesäureisopropylesters. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 2. 08. 12r. C. 16 771. Verfahren zur Entwässerung und teilweisen Destillation von Teer. Chemische
abrik Lindenhof C. Weyl & Co. A.⸗G., Mannheim. 9. 5. 08. 15d. H. 43 723. Tiegeldruck⸗Präge⸗ und Stahl⸗ stichpresse. Josef Horn, Kötzschenbroda. 22. 5. 08.
5 d. M. 34 0793. Vorrichtung für Druckpressen zum Aufwickeln eines gerissenen Führungsbandes. Max Melzer, Berlin, Rosenthalerstr. 40. 16. 1. 08. 15d. M. 34 540. Farbdruckprägepresse. Ma⸗ schinenfabrik Rockstroh & Schneider, Nachf. A. G., Dresden⸗Heidenau. 13. 3. 08. 15g. B. 49 490. Vorrichtung zum Schreiben in Tabellenform für Schreibmaschinen, bei welcher die Tabellenanschläge an ineinander geschachtelten schwingbaren Rahmen vorgesehen sind. Alexander Timothy Brown, Spracuse, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 3. 08. 15g. S. 27 528. Griffbrett für pneumatische Schreibmaschinen mit rotierendem Iypenrad. May Soblik, Düsseldorf, Hansahaus. 28. 9. 08. 18c. Sch. 27 938. Mehrkammeriger Gaswärm⸗ ofen für Blöcke, Brammen, Schmiedestücke u. dergl. nebst Betriebsverfahren. Paul Schmidt Des⸗
raz, Technisches Büreau, o. b. H.,
nnover. 15. 6. 07.
b D. 18 518. Träger auf drei Stützen für
Drehbrücken und drehbare Kranbrücken. Port⸗
11u6 Brückenbau C. H. Jucho, Dortmund. 20 b. F. 26 040. Vorrichtung zur selbsttätigen Erhöhung der Triebradreibung von . lübsttatigen tiven. Felten &᷑ Guilleaume⸗Lahmeyerwerke, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 26. 8. 08.
ngs. BHacae Keser öE an der Achs⸗ üchse befestigte enpumpe. ilbelm Hildebrand, Groß ⸗Lichterfelde⸗Ost. 30. 12. 08. 8
20f. K. 39 186. Einrichtung bei Doppelbremsen zum Lösen der Zusatzbremse vor der Hauptbremse. earrs. haien G. m. b. H., Berlin⸗Boxhagen. 1a. A. 15 357. Sender zur Uebertragung von Energie in den Raum für die Zwecke der Funken⸗ telegrophie; Zus. z. Pat. 158 727. Alessandro Artom, Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin L. öS
Zla. S. 27 555. Transformator für elektrische Schwingungskreise. Dr. G. Seibt, Schöneberg bei Berlin, Berchtesgadenerstr. 15. 1. 10. 08.
21 b. M. 34 361. Verfahren zur Herstellung eines Thermoelements. Johannes Marschall, Dresden, Großenhainerstr. 198. 20. 2. 08.
21c. A. 15 407. Gliederisolator für Hoch⸗ spannung. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 2. 08.
Für diese Anmeldung der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 4. 07 anerkannt.
21c. S. 25 934. Aufhängung isolierter elek⸗ trischer Kabel als Luftleitung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 1. 08.
21c. S. 27 691. Einrichtung für parallel arbeitende Wechselstromquellen zur Verhinderung der Energieaufnahme einzelner Stromquellen aus anderen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 10. 08.
21c. T. 13 307. Zeitrelais für Höchststrom⸗ ausschalter. Dagobert Timar u. Robert Ziegler, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 92. 15. 8. 08.
21d. L. 25 068. Drehstrommaschine mit Dreh⸗ felderregung. Carl A. Lohr, Chicago; Vertr.: Dr. H. Lohr, St. Avold, Lothr. 26. 10. 07.
21 b. L. 25 071. Drehstrominduktionsmotor. Carl A. Lohr, Chicago; Vertr.: Dr. H. Lohr, St. Avold, Lothr. 26. 10. 07. 21d. L. 25 090. Einphasen⸗Kollektormaschine mit Nebenschlußcharakteristik. Marius Latour, Paris; Vertr.: B. Müller⸗Tromp, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 31. 10. 07.
Für diese Anmeldung ist — —* rssgas gemäß dem Unionsvertrag 0. 3. 83 ;
age vom 12 15 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 31. 10. 06 anerkannt.
2ͦ1d. T. 13 714. Regulier⸗Transformator mit getrennter Primär, und Sekundärwicklung zur Regulierung des Stromes im Sekundärkreise durch Aenderung der Streuung mittels eines magnetischen Nebenschlusses. Wilhelm Ernst Trümpler, Zürich; Vertr.: Pat.⸗Anwälte A. Stich, Nürnberg, und Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 18. 12. 08.
21 d. T. 13 739. Transformator für mehr⸗ phasigen Wechselstrom. Hugo Theodor Tillquist, Stockholm, u. Joel Nicolaus Stern, Talun, Schweden; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Herigg u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
29. 12.
21f. B. 49 665. Kontaktkupplung für elektrische Lampen. Baugesellschaft für elektrische An⸗ lagen Akt.⸗Ges., Düsseldorf. 25. 3. 08. 21f. E. 12 399. Bogenlampe für Gleich⸗ und Wechselstrom. Ehrich & Graetz, Berlin. 7. 3. 07. 21f. H. 44 103. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen. Robert Hopfelt, Schöneberg bei Berlin, Berchtesgadenerstr. 15. 10. 7. 08.
21f. S. 25 331. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern aus Wolframmetall. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 9. 07.
22 a. B. 51 044. Verfahren zur Herstellung eines unlöslichen Monoazofarbstoffs. Badische b Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22g. R. 26 228. Farbenreibmaschine mit zwei übereinander liegenden Walzenpaaren. Emil Richter, Leipzig⸗Schönefeld. Gartenstr. 15. 21. 4. 08. 23a. T. 12 679. Verfahren zur Entfernung der schlechtriechenden und färbenden Bestandteile aus Holzteeröl und Kienöl. Terpentinwerk, G. m. b. H., Weißensee b. Berlin. 24. 12. 07. 23. J. 11 010. Kühlplatte für nach der Art der Filterpressen gebaute Seifenkühlvorrichtungen. Fa. August Jacobi, Darmstadt. 14. 9. 08. 24 b. K. 34 823. Vorrichtung zur Erzeugung einer Petroleumdampfflamme, bestehend aus einem Brenner mit einem Mischrohr und einem dieses umgebenden Vergaser. Hermann Knies, Frankfurt a. M. Niddastr. 64. 28. 5. 07. 2 4 ce. H. 42 532. Einrichtung an Wassergas⸗ anlagen. Alexander C. Humphreys u. Arthur Graham Glasgow, London; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 1. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 8 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 1. 07 anerkannt.
26 b. W. 29 595. Azetylengaserzeuger mit einem am Boden des Karbidbehälters angeordneten, unter sees eg lehenden exZ West⸗ e etallindustrie t.⸗Ges. adt, Lippstadt i. W. 11. 4. 08. b 8 26 b. B. 51 817. Verfahren zur Abscheidung des Ammoniaks aus Gasen der trockenen Destillation. Rudolf Barth, Gleiwitz. 22. 10. 08. 26 d. Sch. 28 088. Reiniger für Brenngase mit einem oder mehreren zusammengekoppelten Türmen, die oben und unten verjüngt und mit Deckeln versehen sind und seitliche Jalousien für den Eintritt und Austritt des Gases haben; Zus. z. 298 72 921. Ernst Schmiedt, Aschaffenburg. 27 b. D. 20 418. Selbsttätiger Druckregler für Kompressoren, Gebläse, Pumpen und ähnliche Maschinen. Duisburger Maschinenbau⸗Act.⸗ 8988 aee Bechem & Keetman, Duisburg. 30 b. O. 5953. Bruchband mit gelenkig an⸗ geordneter und mit Spiralfeder versehener Pelotte, welche mittels eines durch das Tragband angejogenen Hebels aufgedrückt wird. William Frederick Offord, Cambridge, Engl.; Vertr.: Otto Wolff, Hugo u. Richard Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . 3. 83
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 14. 3. 07 für die Ansprüche 1, 2 u. 3 anerkannt.
30f. W. 29 756. Klopfmassiervorrichtung mit tllcen Antriebe. Rudolf Wirz, Aachen.
31c. C. 15 953. Verfahren zum Gießen von Rohren in liegenden geteilten Metallformen. Edgar Alan Custer, Philadelphia; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 10. 8. 07. 33a. A. 14 365. Schirmstockbeschlag. August . 8— 1ö Scheibler,
arau, weiz; Vertr.: H. etche, t.⸗Anw., Berlin S. 14. 26. 4. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Prioritit
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz p 10. 5. 06 anerkannt. G “ 34e. A. 15 788. Beim Oeffnen der Fenster oder Türen sich selbsttätig einstellendes Schutzgitter. Petrus Anders Astedt, Motala⸗ Schwed.; Vertr.: 49 Goldbeck, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. Für diese Anmeldung ist bei 8 Fee gemaͤß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 5. 6. 07 anerkannt. 34k. H. 44 881. Brause für Badeeinrichtungen mit im Innern eingebauten Reinigungssieben. Her⸗ mann Heldt, Gelsenkirchen. 5. 10. 08. 34l. G. 25 762. Verfahren zum Kühlen warmer Speisen und Getränke. Max Gollmert, Schöneberg b. Berlin, Cheruskerstr. 33. 1. 11. 07. 35c. A. 14 924. Trommelwinde für Aufzüg mit elektrischem Antrieb. Aarhus Dynamo u. Elektromotorfabrik, Aarhus, Dänem; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 18. 10. 7. 36e. R. 26 225. Vereinigter Gas⸗ und Wasserhahn für Flüssigkeitserhitzer. Martin Rappa⸗ port, München, Museumstr. 1. 11. 12. 07. 3 7a. L. 25 826. Verfahren zur Herstellung von eisenbewehrten Decken aus Steinen und Beton. ö. Halle a. S., Advokatenweg 7. 37 db. G. 27 121. Vorrichtung zum Abdichten der Fuge zwischen Tür und Fußboden. Georg Götte, Cassel, Neumarkt 136. 16. 6. 08. 40a. P. 20 876. Verfahren zur Gewinnung des Zinngehaltes der bei der Behandlung von Weiß⸗ blechabfällen mit Zinnchlorid oder Eisenchlorid bezw. Gemischen derselben erhaltenen Laugen. Josef Perino, Crefeld, Dionysiusstr. 108. 24. 12. 07. 42 c. A. 16 018. Lager für den Rahmen eines Gyroskops; Zus. z. Pat. 204 964. Hartmann 4 Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 27. 7. 08. 42c. S. 26 330. Vorrichtung zur Bestimmung der Abweichung der Kompaßnadel vom geographi⸗ schen Nordpol mit Hilfe drehbarer Zeiger. Arthur Foster Smith, Bloomsbury, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 3. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England (brit. Pat.
7167/07) vom 25. 3. 07 anerkannt.
42c. T. 13 389. Meßgabel mit auswechsel⸗
baren Meßplatten zum Auftragen und Abgreifen von
Entfernungen auf Karten o. dgl. Walter Tenzler,
Leisnig, Sachs. 8. 9. 08.
42e. B. 52 040. Wassermesser mit Woltmann⸗
flügel, bei dem sich vor und hinter dem Flügel
Strahlregler befinden. Bopp & Reuther, Mann⸗
heim⸗Waldhof. 14. 11. 08.
42g. D. 19 524. Verfahren zur Aufnahme und
Wiedergabe außergewöhnlich langer phonographischer
Vorträge auf Sprechplatten. Deutsche Bioscop⸗ . m. b. H., Berlin. 21. 1. 08.
42g. R. 25 283. Sprechapparat. Karl Ruge,
Erfurt, Casinostr. 7. 21. 10. 07.
42g. S. 26 781. Sprechmaschinenschalldose mit
einem Fühlstift für Berlinerschrift und einem zweiten
6
Aufrzs ge
Fühlstift für Edisonschrift. Symphonionfabri Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Gohlis. 6 6. 8* b b 42h. B. 52 504. Opbhthalsmoskop zur Er zeugung eines reflexfreien Bildes des Augenhinter grundes, bei dem die Lichtquelle in einer hinten ab geschlossenen Kammer untergebracht ist. Tr. Fritz Baum, Berlin, Rankestr. 7. 21. 12. 08. 8
42i. W. 27 690. Zweiteil ges Gestänge, dessen Gesamtlänge unter Vermittlung einer sich mi steigender Temperatur ausdehnenden Flüssigkeit und eines von dieser bewegten, federbelasteten Kolben veränderlich und regelbar ij. Frau Henny Winzer
859
Fee Poststr. 7. 3. 1
m. J. 10 896. Zehnerschaltvorrichtung mi seitwärts verschiebbaren Schaltklinken für Zählwerke an Registrierkassen u. dgl.; Zus. z. Pat. 177 930 Société genérale Française des Caisses 2 8 — Systeme Janik aris; Vertr.: r. B. Alexander⸗K at.⸗Anw. Berlin SW. 13. 23. 7. 08. 8
44b. C. 16 000. Streichholztäschchen aus falt barem Stoff mit Wirdschutzvorrichtung. Stefan Castano, Bukarest; Vertr.: Dr. Hederich Pat.
Anw., Cassel. 26. 8. 07. Strohbinder Dresch
—2 B. 49 751. maschenen. L. Baumann, Maschinensabri — 8 Lübz i. M. 6. 4. 08. 45e. M. 34 727. Maschine zur Herstellun prismatischer Bündel aus Schilf, Rohr, Stroh und ähnlichen Stoffen. Dr. Milutin Milankovitch, Wien, u Theodor Kreutz, Prag; Vertr.: Alexan Specht, Pat. Anw, Hamburg 36. 7. 4. 08. 45 g. M. 34 546. Einstellvorrichtung für Melkmaschinen, bei welcher die die Melkorgar tragenden Stangen in gtteilten, in einem festen Lagerkörper drehbaren Körpern verschiebbar und sest stellbar sind. Malkemaskinekomp., nach Patent Sendir Limit., “ Vertr. C. Gronert,
Zimmermann u. R. Heerin at.⸗Anmwälte, Berlin SW. 61. 2 08. n 415gy. S. 26 630. Vorrk durch die auf die Melkbecher von Melkmaschinen ausge Saugwirkung beim Aufhören des Milchzuflusses zu einem Gefäß durch den Atmosphärenttnc unte⸗ 8 Arel Sabroe, Hadersleben, Schl
5. 08. 45k. S. 27 279. Vorrichtung zum Verrichten fliegender Insekten. Brüder Speil, Leipzig. 21.8.,0.8. 45k. Sch. 28 630. Wirpen, und Sammelsalle mit Aufsteigkanal für Nagetiere. Adam Schneider Duisburg, Breitestr. 35. 3. 10. 07. b
mit
22⁷ 55 s
46 b. P. 20 026. Versahren machung von Benzol in Selbstfahrermotoren Vergasern oder ähnlichen Vorrichtungen. Wilhelm Gerberding. Berlin, Hagelsbergerstr. 11. 20.12. 06 46c. D. 20 209. Einspritzdüse nach Patent 202 983 für — us. z 202 983. Fritz Dürr, Frankfurt a. M., ederweg 134. 24. 6. 08. 46c. T. 12 39 7. Elektromagnetische Abreiß zündkerze mit in cinem Kugelgelenk beweglichem 1 reißzsündhebel John A. Torrens, Somerset, Coleraine, Irl; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, 2 Herins u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. C. 9. U7. 4 7a. Sch. 320 254. Schutzvorrichtung für Ma⸗ schinen mit in einem Gehäuse —8 Trieb⸗ werksteilen. Ludwig Scheib sen. u. Ludwig Scheib jun., Kaiserslautern, Pfalz. 1. 6. 08. 47a. St. 12 672. Schutzvorrichtung für Ma⸗ schinen mit in einem geschlossenen Gehäuse um⸗ laufenden Triebwerksteilen insbesondere für Schleudern.
“ Sternberg, Berlin, Petersburgerstr. 77. 10. 1. 08
47 db. B. 49 009. Laschengelenkkette mit nur in einer Richtung beweglichen Gliedern. Déestré Joseph Bacqueville, Choisy⸗le⸗Roi, Seine; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frank⸗
furt a. M. 31. 1. 08. M u7. 24 88 —ö— für die Luftleitung von Luftdruckbremsen. ter Furtner, Rosenheim. 2. 12. 07. 8 47f. M. 36 346. Vorrichtung zum Ausgleich der Pfeilhöhe bei Rohrleitungen mit qur zur Leitungs⸗ richtung eingeschaltetem Ausgleichrohr. Maschinen⸗ fabrik Andritz Act. Ges., Andritz b. Graz. Steier⸗ mark; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 11. 08. 47g. K. 35 94 7. Druckregler mit hohlem, mtt Sicherheitsauslässen dersehenem Kolbenschieber. FNleiner, Berlin, Goßlerstr. 7. 23. 10. 07. üne. Selbsttätiges Ventil, ind⸗ ondere fuür Gatpreßpumpen. Gebr. Meer, 8 45 064. Durch Druckluft angetriedene Umschaltvorrichtung. Dr Theoder Bruget. Frank. furt a 8 Feihre 25. X. I. 92. 47h. 11 432. Cntlastende Anordnun die Lager von Wellen, die durch gespannte * 8 mit einander verbunden sind. Karl Eloessen, Char⸗ “ „Hardenbergstr. 37. 13. 1. 06.
a. 16 585. Fräzmaschine. The SFim cinmati — Machine d „Ctnetnnati, V. St. A.; Vertr.: Henatd Pat.-Anm.,
9f. B. 49 99 . Maschine zum Btieger 8 Hoblkörpern, insbesondere von Nadfelgen für . — — 12— u. Alfrgt 8
3 Vertr.: G. W. Hapkins u. A. Oe . nlte Beina en 11. 8. 4. 928 venxg b. Versabren zmum Lüöten von
n 49 b. Kordelketten unter