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Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 5 % 40 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Jeitungsspeditenren für Kelbstabholer

auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25 ₰.

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tsanzeiger.

Inseionapreis für den Raum einer 4 enen gespaltenen Petit⸗ ile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Petitzeile 40 12 Instate nimmt an: Deuhen Reichsanzeigers

die Königliche Expedition des und Königl. Preußischen Staats⸗

aeigers Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin,

Inhalt rs amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. 8 Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 17 und 18 des Reichsgesetzblatts.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Verordnung, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Beamten der Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenverwaltung. e, betreffend die Ausgabe der Nummer 4 der Preußischen

hS esetzsammlung. Erste Beilage:

Personalveränderungen in der Armee, in der Kaiserlichen Marine und bei den Kaiserlichen Schutztruppen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

ddem Regierungsrat a. D., Geheimen Medizinalrat Dr. Gustav Philipp zu Liegnitz den Roten Adlerorden zweiter

Klasse mit Eichenlaub,

dem Oberstleutnant von Etzel, Kommandeur des Kur⸗ märkischen Dragonerregiments Nr. 14, bisher im Generalstabe der Armee und Militärattaché bei der Botschaft in Tokio, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife und Schwertern am Ringe,

dem Regierungs⸗ und Geheimen Baurat Karl Nestor zu Posen den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Kreissparkassenrendanten a. D. Wilhelm Fischer zu Warburg den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Adalbert Schroetter zu Danzig den Stern zum König⸗ lichen Kronenorden zweiter Klasse,

dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Oskar Rothmann zu Berlin den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Börsensekretär August Beyer zu Berlin, dem Universitätsfechtmeister Friedrich Hildisch zu Breslau, dem Zollassistenten a. D. Heuer zu Bärwalde im Kreise Neu⸗ stettinu, dem Königlichen Wagenmeister a. D. Eduard Borcherdt zu Wilmersdorf bei Berlin und dem früheren Gemeindevorsteher, Landwirt Philipp Mertes zu Salmrohr im Kreise Wittlich den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Hauptlehrer a. D. Paul Stückler zu Bismarck⸗ hütte im Landkreise Beuthen den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,

dem Gemeindevorsteher, Gutsbesitzer Heinrich Deimel 2 8 im Kreise Arnsberg das Kreuz des Allgemeinen

renzeichens,

dem Platzmeister Friedrich Dreisvogt zu Benrath im Landkreise Düsseldorf, dem Gärtner Johannes Henze zu Helsa im Landkreise Cassel, dem Gutshofmeister Karl Nie⸗ meyer zu Ankensen im Kreise Peine, dem Gutsarbeiter Wil⸗ helm Schröder zu Golzow im Kreise Angermünde und dem Arbeiter Heinrich Müller zu Ober⸗Kesselsdorf im Kreise Löwenberg das Aügemeine Ehrenzeichen sowie

dem Gefreiten Adolf Drumm im 2. Elsässischen Pionier⸗ bataillon Nr. 19 die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:

dem Admiral Grafen von Baudissin, Chef des Admiral⸗ stabes der Marine, die Erlaubnis zur Anlegung des von Seiner Majestät dem Kaiser von Rußland ihm verliehenen Weißen Adlerordens zu erteilen.

15

“ Dentsches Reich. “

Sein e Maje stät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dden bisherigen Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern in Stettin, Hamburgischen Rat Dr. Trautvetter zum Ge⸗ heimen Regierungsrat und vortragenden Rat im Reichsschatz⸗ amt zu ernennen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Amtsgerichtsrat Wittmann in Brumath zum Staatsanwaltschaftsrat in der Verwaltung von Elsaß⸗Lothringen zu ernennen.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 17 des Reichsgesetzblatts enthält unter Nr. 3593 die Verordnung, betreffend die Einführung des Gesetzes über die Freizügigkeit und des Gesetzes über den veoswohn itz in Helgoland, vom 29. März 1909, und unter

Nr. 3594 die Bekanntmachung, betrefftt der Militärtransportordnung, vom F. März Berlin W., den 31. März 1909. 1 Kaiserliches Postzeitungsamt Krüer.

Die von 19 ab zur Ausgabe gelang

des Reichsgesetzblatts enthält unter 88 Nr. 3595 die Bekanntmachung, betreffezith

Aenderung der Anlage C zur Eisenbahnverte

1. April 1909. 4 Berlin W., den 1. April 1909.

Kaiserliches Postzeitungsamtt. Krüer.

Königreich Preust h

Seine Majestät der König haben Pilsttmüdigst gerul den Landrat von Peistel in Znin utttz Negierungs, den bisherigen Seminardirektor Dr. Ftzph Keuten

Danzig⸗Langfuhr zum Regierungs⸗ Und Gtzetztat. den bisherigen Großherzoglich Hagg n Museu⸗ direktor, Hofrat Br. Karl Koetscham in lhietltzar um zwa Direktor der Gemäldegalerie und dertzützenltbtztlung christlr Bildwerke der Königlichen Museen fitettztlint und. gies in Lie

den Direktor der Vereinstaubstettthhhietz t Gussav Wende zum Direktor der sisattss, ube üaueI Berlin zu ernennen sow e Gymnasialdirektoren Dr. Eichne 7 ½h. Dr. Konrad Herrmann in Lingen vei ihrem Uo den Ruhestand den Charakter als 8 dem Geheimen Kanzleisekretär Schneiderreit n Finanz⸗ ministerium aus Anlaß seines Uebertritts in den tuhestind den Charakter als Kanzleirat und dem Konsistorialsekretär Langenbach i Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

8. Kccitr

““ Verordnung, 1

betrefffend die Tagegelder und Reisektsten de Be⸗ amten der Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenverwalung.

Vom 20. März 1909.

Wir Wilhelm, von Gottes Gneädm König von Preußen ꝛc. . verordnen auf Grund des § 12 des Gesetzs vom 24. März 1873 (Gesetzsamml. S. 122) in der Fassug der Verordnung vom 15. April 1876 (Gesetzsamml. S. 107 sowie auf Grund des Artikel V des Gesetzes vom 21. Juni 997 (Gesetzsamml. S. 193), betreffend die Tagegelder un Reisekosten der Staatsbeamten, was folgt: Einziger Paragraph. “ Den Beamten der Berg⸗, und Sanenverwaltung, denen für ihre amtliche Tätigkeit ein bestimmter Dierbezirk überwiesen ist, können für Dienstreisen in diesem Bezirke Tagelder und Reisekosten bis zu den gesetzlich bestimmten Sätzen aus d Staatskasse gewährt werden. In welchen Fällen und in welck Höhe solche Ent⸗ schädigungen zu zahlen sind, bestimmt der M nister für Handel und Gewerbe im Einvernehmen mit dem Fimzminister. Ein An⸗ spruch auf Tagegelder und Reisekosten nach Naßgabe des Gesetzes vom 24. März 1873, der Allerhöchsten Verosnung vom 15. April 1876 und des Gesetzes vom 21. Juni 1897, kreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten, steht denzedachten Beamten für die bezeichneten Dienstleistungen nicht zu. 8 Im übrigen erhalten die Beamten de Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenverwaltung bei Dienstreisen Reisekofn und Tagegelder nach Maßgabe der angeführten gesetzlichen Bestimungen. 1 Diese Verordnung tritt mit dem 1. Aril 1909 in Wirksam⸗ keit. Die entgegenstehenden bisherigen Nrwaltungsvorschriften werden aufgehoben. 3 Urkundlich unter Unserer .. Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin im Schloß, den J. März 1909. (L. S.) Wilhelm. Freiherr von Nhinbaben. Delbrück.

Finanzmin isterilm.

Dem Regierungsassessor, Oberzollinpektor Dr. Schroedter in Ratibor ist die Stelle eines Nitgliedes der König⸗ lichen Oberzolldirektion in Cöln, bem Regierungsassessor Jahr in Nordhorn die Stelle beznes Mitgliedes der Königlichen Oberzolldirektion in Stettin, dem Regierungs⸗ assessor Dr. Freistedt in Minster die Stelle eines Vorstehers des Stempel⸗ und Frbschaftssteueramtes in Münster, dem Regierungsassessor Lieber in Elberfeld die Stelle des Vorstehers des Stempel⸗ und Erbschaftssteueramtes in Elberfeld, dem Regierungsassessor Mirre in Breslau die

zolldirektion in Breslau und dem Regierungsassessor Dr. Hoff⸗

eheimer Regirmger at

mann in Magdeburg die Stelle eines Vorste ers d 2 und Erbschaftssteueramtes in Magdeburg ;6 Der öö Riep in Breslau ist in die Stelle

eines Mitgliedes der Königli versetzt . öniglichen Oberzolldirektion in Berlin

Ministerium der geistlichen, Unterricht Medizinalangelegenheiten.

Der Regierungs⸗ und Schulrat Dr. 8ang in Koblenz Ssn sch worden. “ ist 8g

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Re⸗

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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nu der Preußischen Gesetsammlung Lnchalt unter „Nr. 10 938 das Gesetz, betreffend die Vereinigung der Städte Saarbrücken, St. Johann und Malstatt⸗Burbach er Stadtgemeinde „Saarbrücken“, vom 29. März 1909, Nr. 10 939 die Verordnung, betreffend die Ta Reisekosten der Beamten der Ber 8Z,”g 229 ehes verwaltung, vom 20. März 1909, und unter 1 Mr. 10 940 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amtsgerichts Rhaunen, vom 19. März 1909. Berlin W., den 31. März 1909. 1 Koönigliches Gesetzsammlungsamt. Krüͤer.

Abgereist:

der CStaatsminister und Winisten zar. che Delhrück, mit Urlaub. 8

8

Richlamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. April

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag 86 Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Chefs des Admiralstabs der Marine, Admirals Grafen von ve chets, des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Chefs des Militaͤrkabinetts, Generalleutnants Freiherrn von Lyncker entgegen. Am Nach⸗ mittag hörten Seine Majestät den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bülow. — 8

“ 8 II1“

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenarsitzung; vorher hielt der Ausschuß für Handel und Ver⸗

kehr eine Sitzung.

5. d. M. ab findet der Ausleihebetrieb in der Kön vaüchen Bibliothek wieder in vollem Umfange statt. Die Leihstelle und die Katalogräume stehen dann wieder zu den gewohnten Stunden, von 9 bis 6 Uhr, offen. Nur die Kartensammlung ist bis auf weiteres noch nicht benutzbar.

8*

t Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. J. „Hohen⸗ vildans vorgestern in üeeen eingetroffen und hat gestern Rei Venedig fortgesetzt. —

t Peisennacgh enigrfoeg 8 vorgestern in Malaga einge⸗ troffen und hat gestern die Reise nach Cagliari (Sardinien)

forigesebt S. „Loreley“ ist vorgestern in Jaffa eingetroffen

und an demselben Tage von dort in See gegangen und Haiffa eingetroffen. 1

WMürttemberg. 8

eite Kammer hat gestern, wie das „ meldet, 8 der Beratung des Etats die Münchener Ge⸗ sandtschaft, für die 24 300 ℳ in den Etat ein⸗ estellt waren, abgelehnt, obgleich der Ministerpräͤsident ür. von Weizsäcker erklärt hatte, er könne nicht inwieweit die Verhältnisse sich anders ent⸗ als früher. Die Kammer nahm sodann Liesching (Volkspartei) an, mit Rüucksicht auf die in Aussicht genommene Aufbesserung der Bezüge der Beamten an die Regierung das Ersuchen zu richten, sie möge vor Einbringung einer solchen Vorlage eine Verein⸗ fachung der Verwaltung im Sinne der Kostenersparnis

einsehen, wickelt hätten, einen Antrag

Stelle eines etatsmäßigen Mitgliedes bei der Königlichen Ober⸗

in die Wege leiten.