hiesigen Intelligenzblatt. Sollte dieses Blatt ein⸗ gehen oder die Veröffentlichung in demselben sonst nicht ausführbar sein, so genügt die Aufnahme der Bekanntmachung in einem von dem Gerichte für die Bekanntmachungen zum Genossenschaftsregister be⸗ stimmten Blatte.“ ,
Frankfurt am Main, den 27. März 1909. Königliches Amtsgericht. Abteilung 16. Gnesen. [255]
Ja unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 59 eingetragenen Genossenschaft Deutscher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Berein — Einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Witakowice eingetragen worden:
§ 2: Die Genossenschaft hat ihren Sitz in „Namsau“.
§ 6a: nur unbeschränkte Personen, welche in den Gemeinden „Ramsau' und Umgegend ihren Wohnsitz haben, können Mitglieder der Genossenschaft sein.
Gnesen, den 26. März 1909.
Köntgliches Amtsgericht. Hall, Schwäbisch. [256] K. W. Amtsgericht Hall.
In das Genossenschaftsregister Band II Blatt 21 wurde heute bei dem Darlehenskasseuverein Geislingen, e. G. m. u. H. eingetragen:
In der Generalversammlung vom 14. März 1909 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds und Stellvertreters des Vorstehers Ludwig Layer der Bauer Johann Saam in Geislingen in den Vorstand und das seitherige Vorstandsmitglied Karl Kühnle, Gutsbesitzer in Bühlerzimmern, als Stellvertreter des Vorstehers gewählt. 1
Den 26. März 1909.
Amtsrichter Megenhart. Halle, Snale. [110248]
Im Genossenschaftsregister Nr. 21, betreffend Molkereigenossenschaft Niemberg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist eingetragen: Für Ferdinand Brandt ist der Guts⸗ 8 befc er Albert Bähr in Niemberg in den Vorstand gewählt. Halle a. S., den 23. März 1909. König⸗ liches Amtsgericht. Abteilung 19.
Haltern, Westf. [257]
Durch Beschluß der Generalversammlung der bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatz Genossen⸗ schaft Lippramsdorf und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Lippramsdorf vom 7. März 1909 ist der § 41 Abf. 1 des Genossenschaftsstatuts wie folgt
abgeändert worden:
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Juli und endigt mit dem 30. Juni. Haltern, den 24. März 1909. 1“
Königliches Amtsgericht. Hannover. [258]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 72 eingetragen die Elektrizitätsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht; Holtensen b/Wunstorf. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung von elektrischem Strom für die Wirtschaft der Genossen auf genossen⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr. Mitglieder des Vorstands sind: Rittergutspächter Julius v. Hugo in Holtensen, Vollmeier Friedrich Ostermeyer in Holtensen, Beibauer Heinrich Seegers in Holtensen. Das Statut ist vom 14. Dezember 1908. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma in der Han⸗ nooverschen land⸗ und forstwirtschaftlichen Zeitung. Beim Eingehen dieser Zeitung tritt bis zur nächsten Generalversammlung an deren Stelle der Deutsche Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vor⸗ steandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namens⸗ unterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Hannover, den 26. März 1909.
Königliches Amtsgericht. 1. Karthaus, Westpr. [259] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Mirchauer Darlehnskassen⸗ Verein e. G. m. u. H.“ in Mirchau eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds EKduard Baatke ist der Königliche Förster Max Haus⸗ mann in Neu⸗Stanischau in den Vorstand gewäͤhlt. Karthaus, 13. März 1909. Königliches Amtsgericht. Königslutter. [261] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute der Konsumverein zu Woledorf, e. G. m. b. H. eingetragen: Ir.ee Men Sufolge dem mit der Anmeldung vom 12. März d. Js. eingereichten Statute vom 7. Februar d. Is. bezweckt die Genossenschaft den Einkauf von Lebens⸗ mitteln und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und
abe im kleinen an die Mitglieder.
ie von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen im Helmstedter Kreisblatte unter der Firma der Genossenschaft und sind von zwei Vorstandsmitgliedern oder, wenn sie vom Aufsichts⸗ rate ausgehen, mit einem entsprechenden Zusatze von dessen Vorsitzenden zu unterzeichnen.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. April und endigt mit dem 31. März des folgenden Jahres. Der Vorstand zeichnet in der Weise, daß die eichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihren Namen beifügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und
Erklärungen abgeben.
Zeitige Mitglieder des Vorstands sind: Wilhelm
von der Heyde, Fritz Cauers, in Wolsdorf.
Diie Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Königslutter, den 22. März 19909. eixgʒn-; Neiseüiban 19
elle. 1
Königslutter. [262] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute die Dreschgenossenschaft e. G. m. b. G. zu Wols⸗ dorf eingetragen.
Zufolge dem mit der Anmeldung vom 20. März eingereichten Statut vom 1. März d. Js. ist Gegen⸗ stand des Unternehmens, den Ausdrusch der selbst⸗ gebauten Feldfrüchte der Mitglieder gemeinschaftlich mit der Dampfdreschmaschine zu bewerkstelligen, und zwar gegen Festsetzung einer entsprechenden Taxe für die Preschstunde. Auch kann die Maschine für andere dem Interesse der Landwirtschaft dienende Zwecke gebraucht werden, worüber die Generalversammlung zu bestimmen hat.
sschaftskasse,
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen in „Der ländliche Genossen⸗ schafter im Herzogtum Braunschweig“. Die Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Sie hat verbindliche Kraft, wenn sie von zwei Vor⸗ standsmitgliedern vorgenommen ist.
Zeitige Mitglieder des Vorstands sind: Ackermann Wilhelm Denecke Nr. 6, Ackermann Wilhelm Denecke Nr. 11, Kotsaß Christoph Ochsendorf, sämtlich in Wolsdorf.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und läuft bis 30. Juni.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Königslutter, den 25. März 1909.
A“ ö
elle.
Künzelsau. K. Amtsgericht Künzelsau. [260]
i Aschhausen e. G. m. u. H.
An Stelle des ausgeschiedenen Lorenz Eckert in Aschhausen ist Markus Bauer, Landwirt daselbst, in den Vorstand gewählt worden.
Den 29. März 1909. 1
Amtsrichter Buri.
Leer, Ostfriesl. Bekanntmachung. ([263]
In das Genossenschaftsregister Nr. 28 ist heute eingetragen worden die Deckstations⸗Genossen⸗ schaft Logaerfeld, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Logaerfeld.
Die Satzung ist am 18. März 1909 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist Verbesserung der Viehzucht durch Erwerbung geeigneter Deck⸗Stiere, „Eber und ⸗Schafböcke und Verwendung derselben zur Zucht.
Die Bekanntmachungen des Vorstands erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die des Aufsichtsrats unter dessen Benennung und Unterzeichnung durch den Vor⸗ stand desselben im Leerer Anzeigeblatte.
Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder, bei der Zeichnung haben sie der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift hinzuzufügen.
Mitglieder des Vorstands sind: die Landgebräucher Harm Diekhoff, Johann van Rahden und Everwien Kramer, sämtlich in Logaerfeld. “
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Leer (Ostfriesland). den 25. März 1909.
Königliches Amtsgericht. I.
Liebstadt, Ostpr. [264] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Reichwalder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein in Reichwalde, e. G. m. u. H., ein⸗ getragen: vPP 28 „Der Organist Friedrich Dreher aus Reichwalde ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Mühlenbesitzer Hugo Westphal aus Reich⸗
walde getreten.“ Liebstadt Ostpr., den 28. März 1909. 8 Königliches Amtsgericht.
Mülhausen, Els. [267] Genoffenschaftsregister Mülhausen i. Els. Es wurde heute eingetragen 1) in Band III unter Nr. 85 bei dem Konsum⸗
verein Riedisheim, eingetragene Genossen⸗
.25 mit beschränkter Haftpflicht in Riedis⸗ eim:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. März 1909 ist die Genossenschaft aufgelöst und befindet sich in L'quidation.
Zu Liquidatoren sind bestellt:
1) Emil Maerklen, 2) Emil Schildknecht, beide in Riedisheim.
2) in Band IV unter Nr. 8 bei der Landwirt⸗ Spar⸗ und Parlehuskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Niedersept:
An Stelle von Josef Bihr ist Seeng, h. ffretes
t 1
E1I1
in Largitzen zum Vorstandsmitglied gew Mülhausen, den 26. März 1909. Kais. Amtsgericht.
Meissen. [265]
Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts sind heute auf Blatt 16 folgende Einträge bewirkt worden:
Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Wein⸗ böhla und Umgegend, eingetragene Penpssen⸗ UGsl mit beschränkter Haftpflicht, in Wein⸗
d.
Das Statut vom 19. März 1909 befindet sich in Urschrift Blatt 6 fg. der Registerakten.
Gegenstand des Uaternehmens ist mittels gemein⸗ schaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft der Mit⸗ glieder dadurch zu fördern, daß ihnen
1) die Bedarfsartikel zum Betriebe ihrer Land⸗ wirtschaft, die die Genossenschaft im großen bezieht, unter Garantie für den vollen Gehalt an deren wert⸗ .Ss. gch Bestandteilen, im kleinen abgelassen werden,
2) ihre landwirtschaftlichen Erzeugnisse abgenommen und gemeinschaftlich verkauft werden.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft sind, wenn sie vom Vorstand ausgehen, von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, wenn 8 vom Aufsichtsrat aus⸗ gehen, von dessen Vorsitzendem zu unterzeichnen. Sie erfolgen durch die Genossenschaftlichen Mitteilungen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaften im Königreich Sachsen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung die Leipziger Zeitung an seine Stelle.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli des einen bis zum 30. Juni des andern Jahres.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt zwei⸗ hundert Mark. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, ist
auf zwanzig bestimmt. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt: a. der Plantagenbesitzer Max Siebert, b. der gultbesge ermann Vogel, c. der Gutsbesitzer Richard Herrmann, d. der Gutsdesitzer Max Zabel, sämtlich in Weinböhla. Willenterklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Meißen, am 26. März 1909. Königliches Amtsgericht.
HMünchen. Genuossenschaftsregister. G 57]
1) Darlehenskassenverein Emmering, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Emmering, A.⸗G. Fürsten⸗ feldbruck. Pankraz Huber und Georg Seidl aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vorstands⸗ mitglieder: Josef Ettenhuber, Bauer in Dettendorf, und Balthasar Bauer, Bauer in Haus.
2) Darlehenskassenverein Erling, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Erling, A.⸗G. Starnberg. In der Generalversammlung vom 28. März 1909 wurde die durchgreifende Abänderung des Statuts beschlossen. Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts. Die Zeichnung des Vorstands geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstands⸗ mitglieder zur Firma ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen. Die Bekanntmachungen werden unter der Firma mindestens von drei Vorstandsmitgliedern
unterzeichnet und in der „Verbandskundgabe“ in⸗
München veröffentlicht.
München, 30. März 1909.
K. Amtsgericht München I. Münsingen. [269] K. Amtsgericht Münsingen.
In dem Genossenschaftsregister ist am 27. März 1909 bei dem Darlehenskassenverein Ehestetten mit Maxfelden, e. G. m. u. H. in Ehestetten eingetragen worden: „In der Generalversammlung vom 14. März 1909 wurde an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Thomas Broß, Zimmermann in Ehestetten, der Treß daselbst zum Mitglied des Vorstands gewählt.“
Den 29. März 1909. Moll, A.⸗R.
Münstermaifeld. [270]
Bei dem Hatzenporter Winzer⸗Verein, e. G. m. u. H. in Hatzenport ist heute in das Genossen⸗ schaftsregister eingetragen:
An Stelle des ausscheidenden Peter Perkert und Josef Weinand sind Nikolaus Gerlach, Lehrer in Hatzenport, und Wilhelm Gail, Winzer in Loef, zu Vorstandzmitgliedern bestellt.
Münstermaifeld, den 22. März 1909.
Königliches Amtsgericht.
Neustadt, Schwarzwald. [271] In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 4 zur Firma: Gemeinnütziger Bauverein Neu⸗ stadt e. G. m. b. H. in Neustadt unterm Heutigen eingetragen: An Stelle des Bürgermeisters Adolf Schork wurde Realschulvorstand Professor Otto Kraus in Neustadt zum Vorsitzenden gewählt.
Neustadt, Schwarzwald, den 26. März 1909. Gr. Bad. Amtsgericht. e
Ohlau. [272]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 29 eingetragenen Genossenschaft „Stein⸗ dorfer ESpar⸗ und Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Steindorf eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds, des Tischlermeisters Gottlieb Reinsch in
Steindorf, der Bauunternehmer Wilhelm Weinert
in Steindorf in den Vorstand gewählt worden ist. Ohlau, den 24. März 1909. “ Königliches Amtsgericht.
[274
In das Genossenschaftsregister ist bei dem 229 sumverein Adenstedt II, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in
Peine.
Adenstedt heute folgendes eingetragen worden: Ludwig Habekost ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Wilhelm Bertram zu Adenstedt in den Vorstand gewählt.
Peine, den 23. März 1909.
Königliches Amtsgericht. I.
Potsdam. [276]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 28 verzeichneten „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Bornim“ folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung
ssvom 6. März 1909 ist der § 36 Absatz 2 des Statuts jabgeändert. 6“
Potsdam, den 25. März 19909.
Königl. Amtsgericht. Abteilung 1. Riedlingen. [277] K. Württ. Amtsgericht Riedlingen.
Am 26. März 1909 wurde in das Genossenschafts⸗ regtster eingetragen:
„Dreschgenossenschaft Dürnau, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschuß⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Dürnau.
Nach dem Statut vom 14. Februar 1909 hat die Genossenschaft den Zweck, auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr Einrichtungen zum Dreschen mit elementarer Kraft zu treffen.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der 155 die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtt bezirks.
Mitglieder des Vorstands sind: Sebastian Buck, Bauer, Vorsteher, Konrad Strohm, Bauer, Stell⸗ vertreter, und Matthäus Härle, Bauer, sämtl. in
Dürnau.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Oberamtsrichter Straub.
Schrimm. Berxanutmachung. [278]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 die durch Statut vom 2. März 1909 er⸗ richtete Genossenschaft in Firma „Kolnik, Ein⸗ kaufs⸗ und Absatz⸗Verein, Gingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haftpflich““ mit
dem Sitze in Kurnik eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemweinschaftlicher Ein⸗ und Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Bedürfnisse. Der Geschäftöbetrieb mit Nichtmitgliedern ist zuge⸗ lassen. Die Haftsumme jeden Geschäftsanteils be⸗ trägt 1000 ℳ und sind 10 Geschäftsanteile zulässig. Den Vorstand bilden: Propst Bronislaus Rybicki in Kurnik, Gutzpächter Thaddäus Ruczynski in Dziecmierowo und Mühlenbesitzer Stanislaus Lauren⸗ towski in Kurnik. Bekanntmachungen erfolgen ent⸗ weder vom Vorstande in der Weise, daß wenigstens 2 seiner Mitglieder unter die Firma der Genossen⸗
Gegenstand des Unternehmens ist der
Bauer Ludwig
schaft ihre Unterschriften setzen, oder von dem Auf⸗ sichtsrat in der Weise, daß der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter unter die Firma der Genossenschaft den Zusatz „Der Aufsichtsrat“ und darunter seinen Namen setzt. Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt Poradnik gospodarski (Posen) oder falls dieses Blatt eingehen sollte, durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem 2 Mitglieder unter die Firma der Genossenschaft ihre Unterschriften setzen. Das erste Geschäftsjahr endet mit dem 30. Juni 1909, alsdann erstreckt sich das Geschäftsjahr auf den Zeitraum vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Liste der Genossen kann jeder in den Dienststunden des Gerichts einsehen.
Schrimm, den 22. März 1909. 1“
Königl. Amtsgericht
Schrimm. Bekanntmachung. [279] In unser Genossenschaftzregister ist bei Nr. 18 — „Bank Iundowy Volksbank, Eingetragene Genossenschaft mit nubeschränkter Haftpflicht“ — heute eingetragen worden, daß an Stelle des aus⸗ scheidenden Vorstandsmitglieds, besitzers Hypolit Piotrowski in Kurnik, der Kauf⸗ mann Maksymilian Minczykowski in Kurnik als Vorstandsmitglied gewählt worden ist. 8 Schrimm, den 27. März 1909. 8 Königl. Amtsgericht. “ Schweidnitz. [280] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3, betreffend den Vorschußverein zu Schweidni e. G. m. u. H. eingetragen: Der Partikulier Adolf Wild ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Kaufmann Alwin Sebrantke hier in⸗ den Vorstand gewählt. 3 Schweidnitz, den 29. März 1909. Königliches Amtsgericht.
Strassburg, Els. 282]
In das Genossenschaftsregister des Kaiserl. Amts⸗ gerichts Straßburg wurde heute eingetragen:
Band II Nr. 88: Landwirtschafts kasse, Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ bash. mit unbeschränkter Haftpflicht in Ost⸗
ausen.
Das Statut ist am 20. März 1909 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Die Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb.
2) Die Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns.
3) Die gemeinschaftliche Beschaffung von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen. -
4) Der gemeinschaftliche Absatz von landwirtschaft⸗ lichen Erzeugnissen.
5) Die Durchführung sonstiger Maßnahmen, die zur Erreichung des in § 1 angegebenen Zweckes (Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder) erforderlich erscheinen, u. a. Belehrung der Mitglieder und Schutz derselben vor Be⸗ wucherung. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern.
Sie sind in der „Landwirtschaftlichen Zeitschrift für Elsaß⸗Lothringen“ aufzunehmen.
Die Mitzlieder des Vorstands sind:
1) Ferdinand Reibel, Verwalter, Direktor,
2) Georg Holl, Ackerer, Rendant,
3) Theobald Hürstel, Ackerer, Stellvertreter des
Direktors,
4) Joseph Follmer, Schreiner,
5) Ludwig Holl, Ackerer, alle in Osthausen. 18 “
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Als nicht eingetragen wird veröffentlicht:
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Band II, Nr. 89. Landwirtschaftskasse, Epar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lembach.
Das Statut ist am 20. März 1909 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Die Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb.
2) Die Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns.
3) Die gemeinschaftliche Beschaffung von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen.
4) Der gemeinschastliche Absatz von landwirtschaft⸗ lichen Erzeugnissen.
5) Die Durchführung sonstiger Maßnahmen, die zur Erreichung des in § 1 angegebenen Zweckes (Förde⸗ rung des Sparsinns und der Wirtschaft der Mit⸗ lieder) erforderlich erscheinen, u. a. Belehrung der Mitglieder und Schutz derselben gegen Bewucherung.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern.
Sie sind in der „Landwittschaftlichen Zeitschrift für Elsaß Lothringen“ aufzunehmen.
Die Mitglieder des Vorstands sind: “
1) Karl Altorffer, ev. Pfarzer, Direktor,
2) Viktor Remlinger, Lehrer, Rendant,
3) Jakob Dillmann, Bürgermeister, Stellvertreter
des Direktors, alle in Lembach. 8
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Als nicht eingetragen wird veröffentlicht:
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Straßburg, den 25. März 1909.
Kaitserliches Amtsgericht. .“
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin⸗
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Dampfsägewerks.
m Deutschen
lt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Se.daleceen arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth
patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Elfte Beilage
alten sind, erscheint auch in einem besonderen
Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 1. April
Staatsanzeiger. 1909.
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
latt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. "2nr. 180)
. Das Zentral⸗ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Genossenschaftsregister.
Stettin. 8 [281] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 36 (Firma „Gastwirtevereinigung für Brauereibetrieb und Beschaffung von Gast⸗ wirtschaftsbedarf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Stettin) ein⸗ getragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Februar 1909 sind im § 2 des Statuts betreffend „Gegenstand des Unternehmens“ das Wort „Nahrungsmitteln“ gestrichen und die §§ 23 und 24 eändert. Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ olgen jetzt im „Stettiner Generalanzeiger“ unter der Genossenschaftsfirma, gezeichnet vom Vorstand. Stettin, 26. März 1909. Königl. Amtsgericht. Abt. 5.
auberbischofsheim. [458]
Genossenschaftsregister Band I wurde heute zu O.Z. 6 — Winzerverein Beckstein, e. G. m. u. H. in Beckstein — eingetragen: Bekannt⸗ machungen sind künftig im Wochenblatt des land⸗ wirtschaftlichen Vereins im Großherzogtum Baden aufzunehmen.
Tauberbischofsheim, den 24. März 1909.
Großh. Amtsgericht.
Traunstein. Bekanntmachung. [283] Betreff: Handwerker⸗Kreditgenossenschaft für den Amtsgerichtsbezirk Prien, E. G. m. b.
. in Prien.
Für den Pfarrer Heren Sebastian Fischer wurde Herr Oskar Raquet, Sägebesitzer in Prien, in den Vorstand gewählt. IFü7
In der Generalversammlung vom 8. März 1909 wurde die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 10 — zehn — erhöht und als Veröffentlichungsorgan für den „Wendelstein“ die „Prienerzeitung“ bestimmt.
Traunstein, den 29. März 1909.
Kgl. Amtsgericht. Registergericht.
Waldbröl. Bekauntmachung. [284] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 34 eingetragen worden die „Wasserleitungs⸗ genossenschaft Oberagger“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu weck der Genossenschaft ist die An⸗
g Betrieb einer Wasserleitung in der Ortschaft Oberagger.
Der Vorstand besteht aus: Heinrich König, Kauf⸗ mann, Friedrich Schmalenbach, Schreinermeister, Albert Dresbach, Bäckermeister, in Oberagger.
Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft mit Unterzeichnung von drei Vorstandsmitgliedern in der Waldbröler Zeitung oder dem Waldbröler Anzeiger. Die illens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch 3 Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem diese der Firma der Genossenschaft die Worte „Der Vorstand“ und ihre Namensunterschriften beifügen.
Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗
8
stunden des Gerichts engeseben werden. — Waldbröl, den 26. März 1909. Königliches Amtsgericht. IV.
Wertheim. In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 17 „Landwirtschaftlicher Consum⸗ und Absatz⸗ verein Eichel e. G. m. b. H.“ heute ein⸗ getragen: 3 Philipp Dinkel, Bürgermeister von Eichel, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Heinrich Kunkel von da in den Vorstand gewählt. Wertheim, den 27. März 1909. Großb. Amtsgericht. zellerfeld. [286] Im biesigen Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗ nossenschaft: Altenauer Consumverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht in Altenau eingetragen: Oberschichtmeister Ey ist aus dem Vorstand aus⸗ eschieden und an seine Stelle ist Bergmann mann Wellner in Altenau getreten. Zellerfeld, den 19. März 1909. Königliches Amtsgericht.
zweibrücken. [287] Firma: „Landwirtschaftlicher Konsum⸗Verein,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
aftpflicht“. Sitz: Althornbach. Vorstands⸗ “ Ausgeschieden: Bernhard Bruck. Neu bestellt: Jakob Lauer, Ackerer in Althornbach Zweibrücken, den 27. März 1909. Kgl. Amtsgericht.
Musterregister.
ie ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) [13]
Baden-Baden. zum Musterregister Bd. I ist eingetragen: 88 r. 28 Josef Wild, Bildhauer in Baden⸗ Buaden. Ein offenes Paket, enthaltend 4 Muster⸗ zeichnungen für Grabdenkmäler, Fabriknummern 8 is 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1909, Nachmittags 43 Ühr. 1 Baden, den 4. März 1909. “ Großh. Bad. Amtsgericht. hayreugin. —— [16] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 88. Georg Drechsel, technischer Regie⸗
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Mehrkampf der Deutschen Turnerschaft mit Um⸗ rechnung in Punkte samt Mappen hierzu, Geschäfts⸗ nummer 170, b. zwei Modelle (das eine von Holz, das zweite von Eisen) Universal⸗Hang⸗Stützhantel, ccftssanmmen 171 und 172, ad a Muster für Fläͤchenerzeugnisse, ad b Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre 5. März 1909, Nachmittags 3 ¼ Uhr. Bayreuth, den 9. März 1909. Kgl. Amtsgericht. 8
Biedenkopf. [25]
In das Musterregister ist heute bei dem Eintrag Nr. 54 vom 10. März 1904 — Firma F. C. Klein in Carlshütte — eingetragen, daß die F für die am 8. März 1904, Vormittags 9 Uhr, über⸗ reichten Abbildungen Irischer Ofen Nr. 10 mit Kuppel und Spitze und Landherd Nr. 22 am 9. März 1909, Nachm. 5 Uhr, auf weitere 5 Jahre angemeldet ist. 11“ Biedenkopf, 9. März 1909.
Königl. Amtsgericht.
angemeldet am
Bocholt. [75]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 61. Firma Bocholter Buntweberei Georg Meyer & Co. in Bocholt, 50 Muster für bunte baumwollene Flockonays zu Unterröcken, Schlafdecken und Kapuzen ꝛc., Fabriknummern 200, 209, 211, 213, 214, 217, 218, 220, 230, 231, 236, 237, 240, 244, 247 — 249, 252, 254, 257 — 260, 262, 264, 267, 269, 270, 274 — 276, 280, 283 — 286, 288, 290, 293 — 304, Flächenerzeugnisse, 1 versiegeltes Paket, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1909, Nachwiltags 3,15 Uhr. 8
Bocholt, den 17. März 1909.
Königliches Amtsgericht.
Bochum. E1I138 Eintragung in das Musterregister des Königlichen Amtsgerichts Bochum: am 8. März 1909: Firma Dr. Dannenberg & Co. zu Bochum, ein Paket mit 2 Mustern für Etiketten mit der Bezeichnung „Tenia bestes Farb⸗ band“ und der Abbildung einer Schlange und einem Muster für eine Glasdose zur Aufbewahrung und Verpackung von Schreibmaschinenfarbbändern, Flächen⸗ bezw. Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. M.⸗R. 59. [436]
Ronn. 1
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1. F. Soennecken Bonn: Briefordner⸗ plakat, für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 57, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. März, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Bonn, den 12. März 1909. —
Königl. Amtsgericht. Abt. 9.
Bonn. [437]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 685. Franz Anton Mehlem, Bonn: „Anita“ mit der Fabriknummer 8982, „Mistel’“ mit der Fabriknummer 8983, Entwürfe für Flächen⸗ erzeugnisse, das Ganze darstellend eine Dekoration für Waschgarnituren, Küchengeschirre, Tafelgeschirre usw., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1909, 12 Uhr Mittags.
Bonn, den 16. März 1909.
Königl. Amtsgericht. Abt. 9.
Braunschweig. [30]
In das hiesige Musterregister Band II Seite 135 Nr. 135 ist heute eingetragen:
Spalte 2: die Ehefrau des Goldschmieds Carl Dammeyer, Willine geb. Dettmer, hier⸗ selbst, Spalte 3: am 9. März 1909, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, Spalte 4: ein verschlossenes Kuvert, enthaltend 2 Muster für Schmucksachen (Anhänger und Brosche) unter den Geschäftsnummern 1 und 2, Spalte 5: plastische Erzeugnisse, Spalte 6: Schutz⸗ frist 3 Jahre.
Braunschweig, den 10. März 1909.
eeeahn rerwngihes 24. ony.
Bruchsal. [10] In das Musterregister ist eingetragen: Privatmann Simon Schwaninger in Bruchsal,
1 verschlossener Briefumschlag mit fünf Mustern für
Kerzenhalter, Muster für plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1909,
Nachmittags 3 ½ Uhr. 111X“ Bruchsal, den 1. März 1909. 9
Gr. Amtsgericht. II. —
Coburg. [82] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 451. Firma Wm. Goebel in Oeslau. Ein mit 5 Siegeln verschlossenes Kuvert, enthaltend angeblich 2 Tafeln Photographien von 50 Gegen⸗ ständen aus Porzellan, und zwar: Tafel I. Fabrik⸗ Nrn. 7288, 7289, 7512 — 7519, 7524, 7525 A & B, 7526, 7098 A & B, 6898 A & B, 6899 A & B, 6999 A & B, 3061 A & B. Tafel II. Fabrik⸗ Nrn. 7286 A & B, 7509 A & B, 7510 A & B, 7511 A & B, 7520 — 7523, 7527 A & B, 7528 A & B, 7530 A & B, 7531 A & B, 7533 A & B, 8 587n 28 Das N5 auf Musterschutz wird in Anspruch genommen für ganze oder teilweise und jegliche Ausführung, in vleg icher gesh⸗ es- danslebane unde in ¼½ lichfan. J 8 Muster pla eer Erzeugnisse, utzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1909, Vorm. 10,02 Uhr.
rungsrevisor und Turnlehrer in Bayreuth,
a. zwei Listen zur Wertung für Sechs⸗, Fünf⸗ und
Coburg, den 22. März 1909. 2 Herzogl. S. Amtgsericht.⸗82.
11“ Bezugspreis
Coburg. [83] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 452. Firma F. Baudler in Coburg, ein verschlossener Umschlag, enthaltend angeblich auf 4 Blättern die photographischen Abbildungen von 10 Rohrmöbels, nämlich von 2 Kinderbetten, Ge⸗ schäfts⸗Nrn. 851, 856, 1 Wickeltisch, Geschäfts⸗ Nr. 860, 4 Babywäscheständern, Geschäfts⸗Nrn. 870 bis 873, 3 Wäschetruhen, Geschäfts⸗Nrn. 3313, 3314, 3317, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. März 1909, Vor⸗ mittags 9 ¼ Uhr. 8 Coburg, den 22. März 1909.
Herzogl. S. Amtsgericht. 2. Detmold. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 429. Gebr. Klingenberg in Detmold, offener Umschlag mit 38 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 16302, 16817, 17080, 17084, 17088, 17089, 17090, 17091, 17092, 17093, 17094 17095, 17098, 17099, 17100, 17101, 17102, 17103, 17104, 17105, 17106, 17107, 17108, 17109, 17021, 17022, 17110, 17112, 17114, 17115, 17118, 17119, 16851, 17120, 17121, 16852, 16857, 16858, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachmittags 12,30 Uhr. Detmold, den 8. März 1909.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. [20]
In unser Masterregister ist eingetragen:
Nr. 430. Eichenmöbelfabrik Detmold Otto Gößling, verschlossener Umschlag mit 6 Zeichnungen von Schlafzimmereinrichtungen, Fabrik⸗Nrn. 120, 121, 122, 123, 124 und 125, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachm. 12,30 Uhr. *
Detmold, 8. März 199099.
Fürstliches Amtsgeric
Detmold. [21] Zu den unter Nr. 256 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern, Nrn. 10086, 10096, 10100, 10104, 10108, 10116, 10120 und 10124 ist seitens der Firma Gebr. Klingenberg die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Vahre heute bemerkt. Detmold, den 8. März 1909. Fürstliches Amtsgericht. II.
[Detmold. [22]
Zu den unter Nr. 356 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nrn. 14572, 14672, 14676, 14680 und 14681 ist seitens der Gebr. Klingen⸗ berg die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre angemeldet. 8
Detmold, 8. März 1909.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. [23]
Zu den unter Nr. 364 unseres Musterregisters ein⸗ getragenen Mustern Nrn. 14552, 14556, 14588, 14596, 14597, 14600, 14601, 14604, 14626, 14645, 14646, 14648 und 14642 ist von den Gebrüdern Klingenberg die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre angemeldet.
Detmold, den 8. März 1909.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Detmold. 142]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 431. Wiegand & Frank in Detmold, offener Umschlag mit 12 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 1573, 1574, 1575, 1576, 1577, 1578, 1579, 1580, 1581, 1582, 1583, 1584, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. März 1909 Nachmittags 3,30 Uhr.
Detmold, 13. März 1909.
Fürstliches Amtsgericht. II.
Döhlen. [80] In das Mausterregister ist eingetragen worden: Nr. 137. Firma Bombastus Werke Pot⸗
schappel Dreböden Emil Adolf Bergmann in
Zauckerode, ein Perszegelter Papierbeutel, enthaltend
das Modell einer Dose mit Deckel, Fabriknummer 33,
plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 23. März 1909, Nachm. ½5 Uhr. Döhlen, am 25. März 1909. ’ Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Eilenburg. [438]
Im Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 21. Chemische Fabrik Max Bischoff in Eilenburg, ein Verpackungsmuster für Seifen⸗ pulver, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1909, Vormittags 11 Uhr. 8
Eilenburg, den 30. März 1909.
Königliches Amtsgericht.
Eisenach. hq
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 226. Flußspatwerk und Ofenfabrik Weißenburg H. F. Boller & C. Michels in Farnroda, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Abbildung eines viereckigen irischen Ofens aus Gußeisen, Fabriknummer 250, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1909, Vormittags 10 Uhr. 8
Eisenach, den 24. März 1909.
Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.
Eisfeld. 41] In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 18 eingetragen worden: Firma Glasfabrik Marienhütte, Willy Geußler, in Fehrenbach Ivfephgates Paket mit 12 Modellen für Glaskugeln, plastische Erzeugnisse,
Fabriknummern 00, 0, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10,
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachmittags 4 Uhr.
Eisfeld, den 15. März 1909.
Herzogliches Amtsgericht.
Emmerich. [79]
In das Musterregister ist eingetragen am 20. März 1909: Firma H. von Gimborn zu Emmerich, Muster für Verhüllung für Lakritzfabrikate, offen, Fabriknummer 46, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Emmerich, 20. März 1909.
Königliches Amtsgericht.
Erkelenz.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 35. Firma Jos. Michels & Halcour in Erkelenz, Umschlag mit 34 Mustern für Moiree, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2316 bis 2329, 2334 — 2345, 2348 — 2355, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1909, Nachmittags 4 Uhr 40 Minuten.
Königl. Amtsgericht Erkelenz.
Frankfurt, Oder. [59]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 95. Firma Glashüttenwerke Wilhelm Kralik et Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Finkenheerd, Mark, Paket mit 6 Vasen, Mauster für Flächenerzeugnisse, offen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. März 1909, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten. 8
Frankfurt a. O., den 16. März 19099.
Königliches Amtsgericht.
Freiburg, Breisgau. [67] In das Musterregister Band II O.⸗Z. 25 ist ein⸗ getragen: irma Gebr. Dreyfuß, Freiburg, Muster einer Reserveflasche mit Tornister, Fabriknummer 18309, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde am 18. März 1909, Vormittags 11 ¼ Uhr. Freiburg, den 18. März 1909. Großb. Amtsgericht.
Freiburg, Schles. 1.“ [8] In unser Musterregister ist am 4. 09 eingetragen worden: r. 207. Vereinigte Freiburg'er Uhren⸗ fabriken Aktiengesellscha inel. vormals Gustav Becker zu Freiburg i. Schl., Photo⸗ graphien von: a. 4 Regulateuren, Fabriknummern 1630, 1632, 1633, 1635, b. 6 Freischwingern, Fabrik⸗ nummern 2632, 1642, 1643, 1645, 1648, 1649, c. 3 modernen Wanduhren, Fabriknummern 2634, 2635, 2636, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1909, Vormittags 11 ⅞ Uhr. Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Freiburg, Schles. [18]
In unser Musterregister ist am 6. März 1909 folgendes eingetragen worden:
Nr. 208. Hermann Ohme, Porzellanfabrik in Nieder⸗Salzbrunn, 15 Tafeln mit litho⸗ graphischen Abbildungen von Flächenmustern, Fabrik⸗ nummern 5412, 5413, 5414, 5415, 5416, 5417, 5418, 5419, 5420, 5421, 5422, 5423, 5424, 5425, 5426, Flächenerzeugnifse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. März 1909, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Freiburg, Schles. [70]
In unser Musterregister ist bei Nr. 181 am 24. März 1909 eingetragen:
Die Schutzfrist bezüglich der von der Vereinigten Freiburg’'er Uhrenfabriken⸗Aktien⸗Gesellschaft inel. vormals Gustav Becker in Freiburg i. Schl. angemeldeten Muster, Fabriknummern 1345, 1346, 1347, 1348, ist vom 24. März 1909, Vormittags 11 ¾ Uhr, um weitere drei Jahre ver⸗ längert worden.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.
Gehren, Thür. [5] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 195. Freitag & Lux in Langewiesen,
ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend vier Zeich⸗
nungen nebst Beschreibungen zu vier Gehäusen für
Sprechmaschinen, Fabriknummern 45, 46, 47 und 48,
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrift 3 Jahre,
angemeldet am 1. März 1909, Vormittags 11 Uhr. Gehren, den 2. März 1909.
Fürstliches Amtsgericht. II. Abt.
Geldern. 8 [2]
In das Musterregister ist eingetragen:
Am 1. März 1909 unter Nummer 31, Gebr. Steeger, offene Handelsgesellschaft, in Geldern, ein offener Umschlag mit Abbildungen von 25 Modellen für Grabdenkmäler, Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, 5, 6. 7. 7110. 11, 1I“
Abt. I.
19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, plastische Ergeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1909,
Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Geldern, den 1. März 1909. Königliches Amtsgericht. Geldern. [38] In das Musterregister ist unter Nr. 33 ein⸗ getragen:
Firma Heinr. Hoß in Kevelger, ein offener Umschlag mit photographischen Abbildungen von
14 Modellen für 7 Schreibzeuge, Geschäftsnummern 824, 825, 826, 827, 828, 829, 830, 2 Brieföffner, Geschäftsnummern 784, 785, 2 Briefbeschwerer, Ge⸗
schaͤftsnummern 406, 407, 2 Weihwasserbehälter, Ge⸗
schäftsnummern 246, 248, 1 Schmuckkasten, Ge⸗
schäftsnummer 483, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist