11““ A“ h ben wir lle Ano Ferefen daß ge . wv 8 2 1 1 8 ienstag]/ Schulkommissionen haben wir alle Anor Lebe. f 8 . d wird um 6 ¼ Uhr die Fortsetzung der Beratung auf Dien des Gesetzes gebilder werden, wo sie ine Leben gerufen 2 „Die Beslchel 58 F en Tesaa edteer ese Phen⸗ 2 Uhr vertagt, außerdem: Zweite Lesung der Vorlage wegen “ In ses Frage der Bekämpfung der ö 8 E 1 t E E cA. 8 E L“ aie uad Gedeitse Uüsenmte Sicherung der Bauforderungen. muß energisch vorgegangen werden, und es ist mit Dank zu begrüßen,

b indebehörden in Pankow und Schöneberg bertits In der Kommission ist der gleiche Antrag abgelehnt —— daß die Gemeindebehör

daeshaac er ebfi eranenoamerdah 1 t Schule gefordert werden kann. Alle Vorbereitungen bese 8— he aeein Berae Bd se hnsechshafsesnben “ “ 1— karher schen Fssan afabee Beschleunigung getroffen 18 scheint — vieler Gericte gease ie Arbegerscretes und Gevertsahne hngg . Fl. Sitzung vom 26. April 1909, Mittage 12 Uhr. atg Eicboasf sr. Noled). weaeihennsedczunagminiriumms “ ’ 2 6 „Der 1 , die Fra ung einist ““ 8 1 8üe. 7* e 111 aus 'nele ans erzriern Unser Standpunkt ist selbstverständlich dem (Schluß aus der Ersten Beilage.) Uhcnerg varauf ankommen, daß man versucht, die Klassenzahl isseneng, 4000, Stück Lampendochte, 2780 m Lampendochte, 50 Fg; Arbeiter, die des Deutschen nicht mächtig 5— . üüin üe. Das Haus setzt die zweite 111“ 1 Standpunkt des Herrn 8g futaegengesett, wer u 8 8 8 1 msg eganf enkommen, ef en erlact, die Fragenuab faers ong aaasFegahecg, 2egr eneaehe, Z9 beutigen Praxis geradezu rechtlos gemacht, ein gace ene den Arbeiter haltsetals für das Rechnungsjahr 9 bei ein reines Unterrichtsministerum. Wir be⸗ - Rechtsbeistand sei aber in jedem Falle ein Vorteil für de

nen, dch ehe vtüch wöefeffgghn ö. E V “ h in die obersten Klassen zu bringen, schnur, 100 kg Manillaschnur, 700 kg geteertes Garn, 1200 ßter Hilflosigkeit und Unbeholfenheit Spezialetat des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ tagische Geschick, das den Kultusminister ereilt hat, aber länger ankommen, daß der tüchtisste Mann, an die rechte Stelle um ihnen eine abgeschlossene Bildung zu geben. ü ist in größter 0 J Ueerb ge s dehe 1n F seiner Interessen gegenüberstehe. mm

V Bi Spundgarn, 180 kg Seile, 10 kg Hanfgarn, 100 Groß Steinnuß⸗ V richts⸗ und Me eG fort. darf das Jaterregnum doch nicht dauern, wenn nicht ernstlicher gesetzt wird. Ist hier nach der justitia distributiva oder Abg. Graf Claitron d,Hgussonvilf; (kons): Auch meine kneöpfe⸗ Die Tätigkeit der Arbeitersekretariate auf diesem Gebiete sei eine V Bei dem Titel

2₰ 9 — vv 9 ẽ p 8 “ h EeeebebbbI um zanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. bür Schmidt⸗Berlin (Soz.) weist auf die großen Untuträglich⸗ Preußischer Landtag. em befsht 1 1 Berlin, Dienstag, den 27. April . 8 1909.

Es besteht darüber kein Zweifel, daß dort die Einrichtung einer NMohM 98.

Formulare und Bedingungen an Ort und Stelle. , 1 M vess ⸗ reunde bedauern lebhaft die Ab it des Ministers, . 1 4 8 Ü—A ¼K[ö außerordentlich umfassende und erfolgreiche gewesen. Die chedes des Ministers“ findet E g5 sechtn fiate der den2 68 das Recht der Berufung. Das ist gewiß bistig; bnn 86 Frof Simonz vorgeschlagen, der schon lange Jahre Extraordinarius ist. “ M188 im 1 öTee e Sthar degterung, i nren z0n6 ieetek a hes 8 Fdenee 1. ionen her. Der Abg. Marx (Zentr.): r bedauern außero⸗ ö ben doch ein Vorschlagsrecht, und über dieses Vorschlags⸗ o bleibt also die justitia distributiva und vor allem die justitia? nisters vorheg. — Wir wün schen keineswegs, daß die Mas 1 1 1 ebe für diese Einrichtung sogar staatliche Subvent g Anforderungen seines Amtes Fakultäten haben doch ein 2 cht, un p 1 Krone in ihrem Rechte der Minist dönie b 1 forderlichen Maschinen usw. sollen im Auslande beschafft, die ebenda t notwendige sichere Herr Kultusminister unter den großen Anforderung ich das Ministerium auch hier wieder rücksichtslos hinweg⸗ Für Mahling wird seine Bedeutung in Sder inneren Mission geltend eder Ministerernennung irgendwie beschränkt werde. r 8 1 8 utrag werde den Arbeitersekretariaten die höchf V — brochen ist und deshalb hier nicht zur Stelle sein recht hat sich das Min vüunde guch gesagt, Mahling sei eine emacht. Wird nicht die tatsächte dlich wichtige Bepeut Auch werden wir auf keinen Fall der Abtrennung des Unterrichtswesens u engagierenden Techniker dem Ministersum der öffentlichen Arbeiten Rechtsgrundlage geben. ission hat den Antrag zusammengebrochen liegt nahe, ob nicht eine Trennung einzelner gesetzt. In der Kommission vr e g. F 851 ““ 9 tiischen Theologe b8 8. Unesg F wichtige Bedeutung der vom Kultusministerium zustimmen. Die geforderten neuen Siellen für unterstellt werden. Man glaubt allgemein, daß Kohle in abhauwerten Referent Abg. Dr. Heinze (nl.): Die Komm 1gr at den kann. Die Frage lieg ahe, herbeizuführen sei. Namens außergewöͤhnliche Persönlichkeit; n Frankfur pra en eologie und der inneren Mission schon jetzt von allen 19 Kreisschulinspektoren im Hauptamt werden wir bewilli b Mengen in den Departements Cerro Largo, Treinta y Tres und 1 sorganisationen Abteilungen vom Kultusministerium herbeiz Man sollte nicht von dem Grundsatz abgehen, daß nur Hochschullehrern anerkannt und berücksichtigt? Ich habe den Auftrag ren im Haupkamt werden wir hewilligen, aber wir Mi d ür⸗ abgelehnt, weil er nicht bloß einseitig di Geatschen sse, anderseits de erkläre ich, daß wir uns mit aller Ent. nicht gehabt. Miac ftliche d ist ein Anrecht auf eine Professur für die Führer positiver Kreise meines Wahlbezirks das Bed „ müssen in Zukunft eine präzifere Beweisführung als diesmal für die nas gefunden werden wird, und dort wird auch mit den Schür⸗. bevorzuge und andere Organisationen unberücksichtigt lasse, 98 meiner Freunde 1 7 abgensetzen werden, die eine anerkannte wissenschaftliche eistungen EIa 1 er Kreise meine ahlbezirks das Bedauern, ja Notwendigkeit solcher Stellen verlangen. An der geistlichen Schul⸗ fungen wahrscheinlich begonnen werden. (The fugnig den n6199,,. dech Päclane dicgen Personen aber nicht zu- bezwecken. Eine Abteilung der Medistnalverwaltung wird vorzubehalten Ministerium eech stuhl' an einer Hochschule zu übergeben. Wir Interesse unserer evangelischen Kirche wird durch solche Vorgänge bibliotheken wird schon viel getan, aber es muß auch in jeder Weise für gute . I1 fech. rreichsgesetzliche Bevorzugung durch fen. Wie in jedem Jahre, müͤssen 8n8 anc 2 8 oeas een 1 udas lebhafteste daß man an die erste dö 88 nicht gefördert. — . iG . Feigerung pen böäöe; Febegüber 8 e re b ir Sprache bringen. Da h . Se 5 berufen hat, der in i ns reserbviert verhalten. Der Zudrang der ausländischen 8 b ins Aassahmehehaas enndh reenig ebenfell ceges dez Aattag lsenesect agendets tveursht in efhn, de dintrag. eisönlichen oder ause Parteaainfär die Wisenschaf ariavirt ed·t w& Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Fedenien Rägt dauptsaclich um Wochdum der ünsvertnt auf ““ Abg. Varenhor 28 Stellung Katholiken ein Mißbehagen, daß trotz der Annahme des Antra . efessor Bernhard stimmen wir rurchaus zu, aber ich Es kann nicht meine Aufgabe sein, hier an den Einzelheiten der osten der anderen Universitäten bei. elle unte in diesem Albrecht, nimmt sich aber der Rechtskonsulenten an, deren wrdnetenhaase die katholischen Krankenpflegerorden Berufung von Professor Bernh, eschaffen wird, 8 - Punkte dem Wachstum Berlins Einhalt getan werden. In der Frage Aktiva: 1699 1907 der Entwurf insofern gegen den heutigen Zustand Eöö1 Fe cen in. Nfgere sstaggen werden als die evangelischen. möchte fragen, ob fü “ schaf eraturg teilzunehmen. Ich bin hierher gekommen als Etats⸗ der Ernennung von Professoren stehen wir auf dem Standpunkt des Metallbestand (Be⸗ als an den Gerichten, an deren Sitze hinreichend 8 Speriell im Wenn nur einer der beiden Minister, der des Innern oder der des oder ein Fornen1e Errichtung von Lehrstühlen für Sozialpolitik minister, um bei der besonderen Bedeutung ihrer Verhandlungen das Unterstaatssekretärs, erkennen aber an, daß die Fakultät ein Vor⸗ stand an kurs. seien, Prozeßagenten nicht zugelassen eeen 88 ich direkt be⸗ Kultus, widerspricht, so wird die Genehmigung zur ö“ nicht Kommussion anßer(genugtuung; diese Einrichtungen sollten nicht auf Interesse der Staatsregierung an ihren Beratungen zu bekunden. schlagsrecht haben muß. Fesse ho⸗ Mahling ist ein praktischer fähigem deutschen T dh Fe nat da 88 ehdedeen gehoben und in erteilt. Ich will gern zugeben, daß ia 68 18 Febren egfefin dens begrshenn nitsten beschränkt bleiben, sondern es sollten popalär⸗ Ich habe das Wort genommen, weil die beiden Herren Vorredner die beelage. der doch Bices 8 Fe st 8 GSs ar die I. eee und S. old Iban zehob .yJes handelt si 6 . „ einzuführen, als einer, der nur au . 55 Besatz werden, die unlauteren Elemente aus seiner Mitte “ ven rd egen ein Recht. — Das Volks⸗ wissenschaftliche Vorkesungen 1“ 5 Frage der Nichtanwesenheit des Herrn Kultusministers gestreift und der hat. (Lachen linkenh Es ist erstaunlich, daß die 11.“ dcer ländüschen Nectmen, 8 auszuscheiden. S t, wie es hinsichtlich der seitens schulunterhaltungsgeset hat wesentliche Veränderungen mit sich technischen 1 dene öngenkente betrifft, so sollte man ihnen letzte Herr Vorredner direkt die Frage gestellt hat, wer die Verantwortung die Freibeit der Wissenschaft betonen, üͤber diese Besetung sich auf⸗ landegschen Mänen. Abg. Gyhling. r. Melrep.hregsgnngen wegen Zulassung von gebracht, die für die Zukunft von Rher hh 4- nea,gs e rüaan 3 G. Referendaren und Assessoren Gelegenheit geben, ihre für den nichtanwesenden Herrn Kultusminister zu übernehmen bereit Te C gch Säeö Sie laas, Biggen fdoch die Parität, 2784 ℳ berechnet) 1 104 846 000 967 548 000 942 026 000 nt von 89 a 2 en Refe b z b n Ja e e 5 8 3 Rec Fagsakenten gebälte bn nicht 1“ sit ob sölche An⸗ tbeoretischen Kenntnisse durch eine kurze praktische Tätigkeit bei den sei. Meine Herren, aus der Art, wie die beiden Herren Vorredner Wunsch der Positiden “ C“ F. darunter Gold Er Fo g68 erhst r. 68089080

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b 1 1 X ½ ’ inm tellt werden. Die Bildung von Gesamtschul. Behörden zu ergänzen. v amens meiner Freunde gebe 1 Vorgehen im Falle Mahling durchaus einverstanden. 833 365 000 Staatssekretär des Reichsjustizamts Nieberding 1 iahs beneeds arfte Akt der Selbstverwaltung sein; in der Stadt de. B 8 8 Cir Bucgohe ister durch Krankheit ver⸗ sie mit der Staatsregierung der Ansicht sind, daß einem Manne wie Nach 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung des Bestand an Reiche⸗ 8 8 ch kann der Auslegung, die der Herr Vorredner dem letzten Simmern und den Nachbarorten hat aber die Regierung von Koblenz ich ist ; Etat heute zu vertreten. Staatscechtlich ist diese dem Minister Holle gegenüber, der durch Einsetzung seiner Kraft, durch Kultusetats auf Dienstag, 11 Uhr (außerdem Eingemeindungs⸗ kassenscheinen.. 71 523 000 69 206 000 80 312 000 Satze des § 157 gegeben hat, nur beitreten. Das Gesetz hat einen Zwang ausgeübt, der die Konfessionalität der 89 10. Erncee sehr bedenklich; eine so lange Abwesenheit eines Ministers ist Hingabe seiner ganzen Persöalichkeit an die Pflichten seines Amtes das vorlage für Düsseldorf). (†+ 2633 000) (+ 2 863 000) (+ 1 556 000) egenüber der Justizverwaltung irgend eine Beschränkung bezüglich stellte, sodaß man schlimmere Dire Ausführange⸗ orgekommen. Die Ministerialdirektoren G zwar 8 kostbarste Gut, die Gesundheit, gefährdet hat, eine endgültige Regelung 1 T. Kächen b 88 — ng nicht gegeben. Daraus “ 16““ Schulverhänden widerspricht dem laufenden Geschäfte T11ö““ Väer ht aas vache afe erst dann in Frage kommen kann, wenn die Hoffnung ausgeschlossen “ (+ 5 333 000) (+ 618 900) 4 98 3 29 folgt, daß die Justuverwaltung das fres⸗ W“ ö Ginne deg. Ses een Ccg. einhn der Säeee 1e se I erbenn sich die Frage: wer trägt die Veranrwortung? ist, den Mann wieder an diese Stelle zurückkehren zu sehen. Sie 1“ — S Sestand an Wechseln 8907 647 000%⁰ꝙw4 988 000% 976 731 000 säehe lce Nahrenluntervacherten Verelnisen wezahehnen Sanmeen, et dem rneee Giehgebe enaene zitz wüsn ere demeön, Setnihest wge dhne,, eclen vahe krmdtch fan h damit vetewuben eß e Bine⸗ Iö“ J“ will. Worin die veränderten Verhältnisse beruhen müssen, läßt sich im bestebenden Zustan jerungen in der Rheinprobinz haben schaffen wird. Der gegenwärtige Augenbli 1 8 v 1 IE. Wich heiten hier von den Vertretern des Kultusministertums und, soweit 1u“ Parlamentarische Nachrichten. forderungen .. 59 516 000 96 404 000 66 129 000 Gesetz nicht abschließend bestimmen. Daß der Fall einer Zurücknahme 9 vV die Bärgermeister schlechthin den Vorsitz auf die Frage einer heen des Nitsiscse aes 1 doch dahin es sich um finanzielle Fragen handelt, von denen des Finanz.. Dem Reichst ist der folgende Ent ines G 8 (—. 20 802 000) (— 16 892 000) (— 26 811 000) gegeben ist — auf den Fall nahm der Herr Abgeordnete ja Beꝛug — iee eaen. Es handelt sich dabei um den 8 a 9 “ 4 Ftigen Zweig der Unterrichtsverwaltung ministeriums beantwortet werden, und ich zweifle nicht, daß die über die Faftung 8 Reiche gäa 8 fütwur. 99 Fesean Bestand an Effekten 344 786 000 146 821 000 124 182 009 wenn der Inhaber der Erlaubnis ea künenh EEE“ 1 i felbständig zu machen und teleütc, un gestnt ang Ss Herren des e““ de wichtigen Fragen, die soeben gegangen: Bestand an sonstigen (— 17 445 000) (— 7 530 000) (— 19 457 000) verständlich an. Abeuso sehe ich en felbstverständlich meistern in der Rbeinprovias durchaus nicht Tüchtigkeit und EEE11“ sichefagaden Staat nicht um die einzelnen W “ 88 18. §,1. Verletzt ein Reichebeamter (.1 des Reichabeamtengesehes) kGiven.. . . 131 018 000 108 137000%‧wu99 683 000 1P6ö6“ t, ibre Be⸗ lässigkeit ab, aber sf edee sa elesa vere Pincen ” Phnn 80 mg t b sondern um Ocganisationen; und deshalb ist eine tüung für die Vergangenheit, soweit sie nicht dem Herrn in Auzübung der ihm anpertrauten öffentlichen Gewalt vorsätzlich (— 3177 000) (— 8 598 000) (+ 3 611 000) an, daß die Justizverwaltung, wenn sie sich entschließt, re nicht eingebend mit den Schulen befassen können. Man hätte nich Personeng, Behandlung der katholischen Orden nicht möglich, Minister Holle zufällt, ist, wie ich hier erklären kann, das Staats⸗ oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amts⸗ Passiva: stimmung wieder zurückzunehmen, dabei mit aller Rücksicht verfahren mit einem Federstrich die ganze bisherige ö 5 ürfän. G ã ss grundsätlich eine andere Stellung dem Staate gegen⸗ ministerium bereit zu übernehmen. v (1 F im 88 3 öee lg s bestimmte Grundkapttal. 180 000 000 180 000 000 180 000 000 uß, die durch die Billigkeit und Gerechtigkeit gegeben ist. epsoe E Birgernce te g seleng einer Bürgermeisterei über einnehmen. Von einer großen Aufregung in vr V1. Unterstaatssekretär Wever: Ich muß dem Abg. Eickhoff gegen⸗ erst dj 8 r B 2 dct, nes 9 Beamnt dns eah. (unperändert, (unverändert) (unverändert) 8 . Dr. Frank⸗Mannheim (Soz.): Die große Mehrzahl der EE“ b ö g im Schulvorstand Rheinprovinz darüber, daß 1“ “ üͤber doch noch ausdrücklich geltend machen, daß den Fakutcte kein weil er Len G 8* Fuftande der Bemußtlosiakeit anscesch un Reservefonds . .. 64 814 000 64 814 000 64 814 000 Arbeiterrozeffe wird vor den Feerbeqeicten Fähe hea. ü vüesprachmd mitatbeiten. Im ö 1 die Fih . gg. “ der Beteiligten zu finden sein. Berufungsrecht für die Professuren, sondern nur ein Vorschlagsrecht die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustande krankhafter (unverändert) (unverändert) (unverändert) diesem Sinne haben wir erklärt, unserem Antrage wohne ke üͤr das Schulunkerhaltungsgesetz so gute, praktischt Hand⸗ 5

5 b 18 r V Betrag der um⸗ ü 8 k allerdings zusteht; die Ernennung ist ein Recht der Krone. Auch im Falle Störung der Geistestätigkeit verursacht hat, so hat gleichwohl das praktische Bedeutung bei. Deswegen behält er aber doch seinen eegh wenn sie wirklich ausgeführt werden, sie der Volksschule Von einer praktischen Mitarbeit des Hürqermeisters rann allerdmg Mahling b heich

er 1 laufenden Noten . 1 508 922 000 1 450 622 000 1 416 007 000 b 1 20 denen Schul⸗ hat aber eine Befragung der Fakultät wie üblich Reich den Schaden zu ersetzen, wie wenn dem Beamten Fahrlässigkeit b

Wert. Dos Hiadernis ist auch, sbher vegaßsh; ale zum Segen gereichen können. Den Schulvorständen sollten ahet nicht viel de ten⸗ sein. aran u Pre cehne b dnn vorher stattgefunden. Es ist schlechterdings unmöglich, die Gründe 1o 6 hrlässig

ne S⸗ täre vor den Gerichten a

übrigen Regierungen lassen die Arbeitersekre

V — 71 969 000) (s— 67 123 000) (s— 58 207 000) 8 Last fiele, jedoch nur insoweit, als die Billigkeit die Schadlos⸗ sonstig ( ) and Es 9 Urbe Fg un hit e. 8e thm A 78 8 ba sonstige täglich fällige sungen wanlgstens auczuganeise wiigeüent parsäntgie igen fen ü . an die Schul⸗ hier in breitester Oeffentlichkeit zu erörtern, aus denen heraus, haltung erfordert. 8 5 b beamten kann keine Rede sein. gebers konfessionell sein und müssen auf die Durchführung vorstände empfenn rfolg für die Schule sein. Ich bin ein Freund nterr altung Pr. „ Simons in persönlicher un niglich bayerischen Kontingents, stehen im Sinne dieses Gesetzs] sonstige Paffiva. 133 09 8 1199 g3 g . F le Fünge ecisn. din cwer hrnacgt.] Le Perrüralsale 3 ü man in der wissenschaftlicher Hinsicht außerordentlich schätzt. Sie muß sich aber den Reichsbeamten gleich. . 1 seeeshede Scanlhagnet TET1“ C 28 1a würne 2a bedwalkung eineschten und mit aller Entschiedenheit das Recht der Entschließung darüber wahren, § 2. Das Reich kann von dem Beamten Ersatz des Schadens (+ 3399 000) (+ 1 673 000)] (+ 1 502 000) 1 en des Herrn Vorredners möchte ich nur be⸗ die zeigen, wie die Jugend durch das Lesen von Schund⸗ Kreisinstanz ureau 1 dlchen kroten machen wollte. Wir freuen ob sie den Vorschlägen der Fakultät folgen will, oder ob sie pflicht. verlangen, den es durch die im § 1 Abs. 1 bestimmte Verantwortlich⸗ 9 8 Bes ereana b Kefelan in ad. .wanas za1n, selhes hes, 8e e. E113“ Eeeee 19 neuen Kreisschulinspektoraten im gemäß 1 der Krone einen anderen Vorschlag zu machen hat. keit erleidet. Der Ersatzanspruch verjährt in drei Jahren von dem merken, daß die Rechtslage gegenüber den Arbeiterst kommissionen sollten sich die Beschaffung guter Lektüre angelegen uns über die ö“ 288 „Bedürfnis überall nachgewiesen, und In letzter Zeit sind nun mehrere Proofessoren positiver Zeitpunkt an, in welchem der Ersatzanspruch des Pritsen diesem gegen⸗ enbes enn wefe saann deradsvemenaxer Re serlaser; Befader egeremasnin pes aden,en Sle. Sfüeretan . s. de 1- stimmen. Die Kreisschulinspektoren Richtung durch liberale Männer ersetzt worden. (Der Unterstaats⸗ uüͤber von dem Reiche anerkannt oder dem Reiche gegenüber rechts⸗ Konkurse im Auslande. Preußens überall dieselbe ist. (Zuruf bei den Sonaldemolraten: Nur] blatt an die Eltern der Schulkinder E5 ve⸗ 15 Fhge ö 8 sns 111“6““ “ bgeordnete hier vertreten will, Schundliteratur gewarnt wird. Dieser Literatur muß in rück Jmü praktisch nicht!) Was der Herr Abg

stellt ist. 8 1 zu entsprechen, erfolgte die Berufung Mahlings, der außerdem ein so, daß die Gerichte in Süddeutschland und im Westen lofer Weise zu Leibe gegangen werden; den Verlegern kann man strebt, so liegt für die Ortsschulaufsicht eine große Gefahr darm ist also, e Ger en

t 8 8 Rumänien. 3. Für die Ansprüche, welche auf Grund dieses Gesetzes gegen roßes Verdienst in der praktischen inneren Mission besitzt und viel⸗ das Reich erhoben werden, sind die Landgerichte ohne Rü⸗ t nur beitommen, wenn man sie an der empfindlichsten Stelle, Es geht nicht gut an, daß in der Kreisschulinspektion seminaristisch sa 6 ch erden, sin gerich b. ücksicht auf

J — — de. ch beacktete Schriften veroffentlicht hat. (Der Redner verliest mehrere den Weit des Streitgegenstandes ausschließlich sustäͤndig. Anmeldung Schluß der b linspektion akademisch ebildete Männer 1 — 9 Füg b 8 üer en enn-s dedg de eauce vn aogestaiso muß Ve dan Esican ütcwein sägeg. Gemt dür Hansh t fragen, aber wir rteile und Kritiken.) Professor Mahling hat also sehr wohl In bürgerlichen Rechtestreitigkeiten, in welchen durch Klage oder Handelsgericht. Name des Falliten Verifizierung öu“ den Soz.) Ich glaube, die preußische Justiz⸗ v tesctea ne 1 8 dem Städtchen Bütow 88 sigen. Pewit solh. mon süct nas der den easen. “ die ö“ wess aftltce le zut sich gelentt. Widerklage ein Anspruch auf Grund dieses Gesetzes geltend gemacht Forderungen verwaltung würde dem Herrn Abgeordneten dankbar sein, wenn er die Pommern werden von 82 Regterung, in Feöslnn Ccher Scharferij⸗ Die Regierung hat eine Enquete über “ b Aoe, Drdon 88 iöms Polc): ic lit. Iin Htern Müh ser V st ga g Beeine hs rsrdhe ace ehenaesShne 1 V Fälle, in denen nach seiner oder anderer Beteiligten Meinung preußische 1n. ge en dte ger ensge, ces Schulkindern gemacht. Nach —BVolksschule vorgenommen; solche “ vhennes 1 8 1 16 . “ sttena . — e — 3 Heette eatgeden de Peneit “ “ Ie während eines ganzen Jahres hat die Regierung nicht allein das ve I und nicht in den Akten lange verzösert. Die ganze Tätigkeit der Ansiedlungskommission geht § 4. Auf die Beamten der deutschen Schutzgebiete finden, soweit „ Buläu. fhane, an dnen bcen 6 Lafssnedan eene Be Paute ET“ e ebeeka. viege Leüstune 8t der Schule hängen nicht von Regu⸗ auf eine Germanisterung. Posens und Westpreußens und auf die Ver⸗ sie nicht im Sinne des Schutzgebietsgesetzes zu den Eingeborenen ge⸗ 8 ¹— n net darnher ekentert igt setlaaen schewfsteine Srngltogscnle naeboss⸗lt kahßens “ b 8 ister. Ein guter Lehrer kann drängung der polnischen Bevölterung hinaus; man kann aber von den hören, die Vorschriften dieses Gesetzes mit der Maßgabe entsprechende Wagengestellung für Kohle, K Brik “ 8 1 “ 18”g- Säaäegee bein Meaneeeine Sr ging dihn an Slutfan.s dugh war seödene du- g. g 5 schaffen Doch der be⸗ polnischen Geistlichen nicht verlangen, daß sie die Hand dazu bieten, Anwendung, daß an die Stelle des Reichs das Schutzgebiet tritt. .“ 8 zs Aprik⸗ 1 und Hrikette iaeerhe Serhen Perternne n ie ahnenen — s2 der Besceh, daß dii büherde Ssgfienndöte eFerundoin anzte 8. Ueecgaczeng wird boffentlich gute Erfolge daß die polnische einheimische Bevölkerung von ihrer Scholle ver⸗ Inwieweit Kommunalverbände und andere Verbände des öffent⸗ e“ berschl “ Ich habe die Herren ars Preußen, die mir hier assistieren, gefrag „schule, sondern eine evangelische Schule sei, und die Regierung in kannte Januarerlaß 81 dig ists es mit der Vereinfachung des Lehr⸗ trieben wird. Was das Schulwesen anbetrifft, so müssen wir ver⸗ lichen Rechtes in den Schutzgebieten und den Konsulargerichtsbezirken e 8 1 8 eeschlefischer Revier 1 älle nicht bekannt. Es kann ja im einzelnen 1 d wiesen, dem Antrage stattzugeben und ihren fürdie Zukunft zeitigen. Allerding d in Hand damit gehen. langen, daß die Kinder des Volkes auch in ihrer Muttersprache unter⸗ für den von ihren Beamten in Ausübung der diesen anbertrauten aber ihnen sind solche Fälle n an Köslin wurde ange ie Regi Ulte nun aber stoffesallein nicht getan, es muß eine Vertiefung Hand in Han ü beter, daß de Kindee de Foibe aush in befe Meriterece desr. shr dine vons bdens 1“ 1 8 Falle die Zurückweisung vorgekommen sein, und diese kann ja im ein⸗ früheren Beschluß aufzuheben. Die Reg Ffung⸗ ng ische Kinder Die Geschichte der neueren Zeit muß dazu dienen, Staatsbürger zu 5 8Reasaern 1n h 8. h fin mal, ein zukünftiger Ministe lfen 2* gee Fe 2, g S-esn. des iesen ngacfrahien 1n 8 ffertigt sein. Daß das Gleiche aber in den erst weitere Untersuchungen vornehmen, wieviel polnische 8 iehen, aber es ist auch immer wieder der Vergleich mit der Ge⸗ 4 Shrache Ledam Lesmnan 8 zelnen Falle auch gerechtfertig . Abgeordnet unter den katholischen Kindern seien. Auf eine Beschwerde erziehen, a . beit heranzuziehen. Ferner müssen die kultur⸗ Sp elraum geben wird. 8 Ed”ngcestan n, dieseg Gesetes sinden ketne “ nichtpreußischen Staaten nicht geschieht, wird der Herr Abgeordnete darüber ist eine Entscheidung noch nicht ergangen. Hoffentlich legt schichte der “ mehr in den Vordergrund gerückt werden; q Ministerialdirektor von Chappuis: Die Verhandlungen über die 1) soweit durch die Vorschriften anderer Reichsgesetze für be⸗ NsFeher nte na fis t h kann also den Herrn Abgeordneten nur bitten, daß er die ein⸗ rascher zu erledigen. Nach dem Gese errichtet werben. Am 1. Apeil von Personen, die auf der Höhe der Gesellschaft ge tanden ha 88 Wenn die polnische Geistlichkeit die Ansiedlung katholischer Geistlicher 2) foweil es sich um die Tätigleit sor EE Bö“ tar beanspruchen, müssen künftig von Ursprungszeugnissen begleitet ber Pasteeigee ten er Une de veüeer n Besa Rüenece Fice 8 8 11“ 5 Pexsanerar 8 an edenn,, Beffe nceärüch eischwert, so kann doch der Staatsregierung kein Vorwurf daraus ö; von * Entschädigung Für Vrlcern wens 28 den Bezug Fr ver “ 7e⸗ Verkahesbichean de Peebiher den Petitionsberichten verliegen sollen, kennt, der preußischen Justiz⸗ Schule angestellt worden. Das widerspricht dem Gesetz; es ist nur gegangen, sind. scde⸗ nz Ferschieden! wir Preußen sind arm, zemacht werden, daß sie nicht genügend katholtsche Ansiedler von Gebühren angewiesen sind; eEEe— vereerne 1— y“ 8 ) soweit es sich um die Katzgkest eines mit Angelegenbeiten des Oesterreichischen Suͤdkahn vom 11. bis 20. April: 3 678 418 b bn. rrnnnine ecert. scefterüengssagsgeniaihasche Hünecheaen dahcgfeien etscenken von 5 3- wir haben; deshalb müssen üi Ministerialdirektor D. Schwartzkopff: Es fehlt uns an katho⸗ auswäͤrtigen Dienstes befaßten Beamten handelt, welche die Ge. Kronen, gegen die definttiven Einnahmen des entsprechenden Zeitraums eese banerne nch,n na⸗ 1; 8 ö“ Eeectss gtss Ueshn. eegxe; demn, die iele der Volksschule hinaus unterrichtet lischen Anwärtern für die Seminaristen aus den Provinzen Posen währung des Schutzes gegenüber dem Auslande zum Gegenstande hat des Voörsahres Mindereinnahme 163 648 Kronen und gegen die pro⸗ bresemsgan kaneirern emean W wchheühn ü dsgches,as e g 36 (erreicht werden durch selbständige und ercah s⸗ selbst, das kommt aber daher, weil die katholische oder durch die auf eine ausländische Staatshoheit oder auf ausländische visorischen Einnahmen 68 248 Kronen weniger in kei Falle konzedieren. Soweit ein Bedürfnis vorhanden ist,2 Ministerialdirektor von Chappuis: Ich bin außerstande, über werden. Eine Vertiefung nie kS dliteratur ist zu kämpfen, aber Presse jeden Augenblick die Bevölkerung warnt, ihre Kinder in die Rechtsvorschriften zu nehmenden internationalen Rücksichten ver⸗ Buda pest, 26. April. (W. T. B.) Der Quartalsausweis n keinem ivilegi Drdensniederlassungen eingehende Aus⸗ Lektüre der Schüler; gegen die Schundliter 1 . I1I14“ aen b aee büans cemehet denden nas werteter, von Bereme ühezvien zu nagen ch.g0. i 5 Ul daß man die Versorgung mit guter 8 chon (S 8 1 der ungarischen Staatskassen für das vierte Quartal 1908 wande assaiesekahe 8 Vereini⸗ fü en zu machen. Ich möchte nur darauf hinweisen, daß die dazu gehört vor allem, daß man Iksschule Glück und Erfolg ver⸗ es ganz unmöglich, der polnischen Sprache in der Volksschule § 6. Den Angehörigen eines ausländischen Staates steht ein gibt die Einnahmen auf 418 880 190 K die Ausgabe f “ sets et e Ger Betesanea büeüäeaage dise Gesshaehuntg in ce Rese wch e gndcjen Fefsheeet. e n agen Saha s. llte man vorbeugen irgend einen weiteren Spielraum einzuräumen, als sie heute hat, Ersatzanspruch auf Grund dieses Gesetzes nur insoweit zu, als nach 399 456 121 Kronen an. Die Bllanz ist um 4916 202 Fe 8n gungen geschaffen wird, ist — das hat der Herr Berichterstatter auch denehen Bundesstaaten ferner sogar in Oesterreich und Spanien heißen. Der geistigen E dü einzelnen Stunden weil die Volksschule sonst ihre Aufgabe nicht erfüllen kann, die darin einer im Reiche⸗Gesetzblatt enthaltenen Bekanntmachung des günstiger als 1907 Die E11“ des ganzen Jahres sind ev.-; g, Fer Fhlten, r Ahch ha 9 venae. Pe deecgac 2— vhebgzir Feristgneg ger nebuläce machen zu lassen, um die Kinder glahts 5S chn Pf zu erziehen zu brauchbaren Bürgern des Reichskanzlers durch die Gesetzgebung des ausländischen Staates oder 6 . 5 Namen be⸗ Wenn der Abg. Marx weiter auf den Beschluß des Hauses vom eine Zeitla — z eee eees⸗ Abg. Dr. Hahn (dkons..): Ich möchte nur im eigenen

ng um 77 307 134 Kronen, di t 189 830 112 — b 1 valken Ueber die Mädchenschulreform und einiges andere (Zuruf: Früher ist es doch möglich gewesen!) durch Staatsvertrag die Gegenseitigkeit verbürgt ist. 5 a, der ( sagtizasgaben um — stätigen, daß unter den Rechtskonsulenten Hannovers zahlreiche Elemente 27. März 1901 zum Antrage Fritzen hingewiesen hat, so mache ich frisch zu erhalten. Ich

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öher als 1907. Somit ist die Bilanz um 112 522 977 Kronen un⸗ 82 1 Da sst eben die Folge gewesen, daß die Kinder nicht Deutsch gelernt 8 8 hõ

sind, die die Rechte ih r Mandanten vor Gericht erfolgreich im Gegensatz dazu darauf aufmerksam, daß das Staatsministerium werden wir erst bei den späteren Titeln des Etats sprechen Fügs haben. Die Stnan en serung bat ibr Bestes daran gesett, um die günstiger als 1907. Der größte Teil der Kassenbestände wurde vorhanden sind, die die Rechte ihre 8

1 India der 8 B Investitionen verwendet. . der alige Kultusminister möchte nur noch einen Antrag ankändigen, den wir betreffs 7 Provinzen Posen und Westpreußen in bezug auf das Schulwesen au vertreten. Die Rechtskogulenten sind, bereite sic ena niger vsce sih versii, eingetend beschaftte sahrnch Raeeh hat. fuach werden, wie die Lehrer an . sernflen ,2 v112. Nüei nnen h se bringen, 8 5. die agena Provinzen sich 1neen Prüfung zu unterziehen. Namentlich die Hengeh. 1 gst r se ne Müinisterialdirekkor D. Schwartzkopff: Wasz die Frage des Abg. zur Bekämpfung der Veschlechtsrrankhe tp. r der Kommission Noch im Jahre 1880 baben wir 10 % Analphabeten gehabt, heute d G J ö““ im Westen weisen auf die Notwendigkeit hin, 788 89 u din 9- ß Marx bezüglich der Bildung von Gesamtschulverbänden angeht, und BFür die Professorenernennungen hat die erenee den Verdacht, daß sind sie vollständig verschwunden. Die Lesebücher werden von uns Haäandel un ewerbe. Die Berliner Warenberichte befinden sich in der Börsen⸗ lasjenen Hogencn v1”“ selbst darauf hin, da ae ihrer speziellen Begiebung auf die rheinischen Verhältnisse, so viel zu viel Gründe angegeben, das erregt imm lch⸗ 1

edenkliche Elemente au , — 8

fuhtt den 8 Beilage. 1 — S nicht 68 heute daraufhin eingerichtet, daß sie namenilich auch Lebensbilder (Aug den im Reichsamt des Innern zusammengestellten 7. f d bgeordnetenhaus seinerzeit selbst die sie nicht stichhaltig sind; aber auch eine Summe von altig. olcher Personen bringen, die aus dem Volke selbst hervorgegangen sind 3 1 g üb. geinge n): Das afuke veenashsacf gene. Pilse nich, dfang Kin, Zacldchände in die 8 des Provinzialrats baltigen Gründen wird durch die Summierung nicht sicibeena und sPer einer Urosen osition emporpearbeite haben. (Zas die in Nachrichten für Handel und Industrie¹) um den Wünschen der Rechtskonsulen

2 t sich also nur um Beschwerden von Wenn die Berliner theologische Fakultät, E“ a den Fortbildungsschulen vorgenommene Enquete über die Leistungen der w 1 agceh. Deeseebstre tes aber iu, Feintn Hea c96 Tv 1.82 aa2 1 Fit;t wasan — h.eenn F weam 1n sch Betracht, Richtungen insommenoiset sfge ae D Weig. Volksschule entescst so hat der Handelsminister selbst anerkannt, r dn 9 vgata (Italten). . Hamburg, 26. April. (W. T. B.) Echluß.) Gold in In dn vgeri ton bssfen * es gäbe dann Rechtsanwälte daß vor Erlaß des Vol zschulunterhaltungsgesetzes die überwiegende gibt, hat die Regierang in einer Anschlag: 5 600 000 Llre⸗ Vechandlung⸗ 14.0 Mai 1909 beim Barren das Kilogramm 2790 Br., 2784 Gd. Silber in Barren das 1 n

daß in der Enquete allein noch keine Würdigung der Leistungen zu Mehrzahl der Bürgermeister die Vorsitzeneen in den Schul⸗ Separatvotum einzelner einzuholen. Ein mse. kommenden nden ist. Ven 325 000 329 der Volksschule eatlassenen Kindern Minister der öffentli Arbeiten R nrcds 1 Kilogramm 71,00 Br., 70,50 Gd. erster und zweiter Ordnung. & bereits wieder⸗ Uänden waren bs nur in einigen, Bezirken auch Lokal⸗ kärchlichen Zeitschrift hat lange vorher der Schluß d nur rund 8200 einer Prüfung unterzogen worden, und unter itarats ⸗ 698e ser chen Ar om. (Moniteur des Wien, 27. April, Vormittags 10 Uhr 50 Min. (W. T. B.) Abg. Schmidt⸗Berlin (Sot). Wir be b⸗ . Erfol schulinspektoren den Vorsitz führten. Als es sich nun um die ein⸗ Dinge bei, der Besetzung, mitgeteilt, 18 enden Mannes ¶diesen 8200 waren rund 80 %, die eine secheklassige oder mehr⸗ Ses Materlels. belt 5 5. verebtchen, Zuctaunsäistee genientzars nict weiter unch beitlich: Regelung handelte, war es doch nicht gut möglich, den des Artikelz war der Name des komm ir kommen also mit de 2

Einh. 4 % Rente M./N. pr. Arr. 95,50, Oesterr. 4 % Rente in daß die überwiegende Meh Mahli d es hieß: dieser Name bedeutet ein Programm. Daß klassige Schule durchgemacht hatten; die Volkeschule hatten von diesen Lieferung verschiedener Materialien für die dänischen Kr.⸗W. p. ult. 95,50, Ungar. 4 % Goldrente 112,55, Ungar. 4 % bisherigen Zustand dahin abzuändern, daß die überwiegende ehr⸗ ahling, und e . deshalb unser Antrag.

1 3 Separatvotums gewesen indern überhaupt nur 52 % ganz durchgemacht. Man muß auch Staatsèbahnen. Im „Maskinafdelingens Regnskabskontor“] Rente in Kr.⸗W. 92,45, Türkische Lose per M. d. M. 184,25, ahl der Bürgermeister von diesem Vorsitz in den Gesamtschul⸗ scheint mir der Ausgangspunkt de 7 eine Parteiforderung. bei diesen Prüfungen berücksichtigen, daß das beste Material, das aus in Aarhus wird am 3. Mai 1909, 12 Uhr, die Lieserung folgender —Buschtierader Eisenb.⸗Akt. Lit. B —,—, Nordwestbahnakt. Lit. B per Der Antrag Albrecht wird abgelehnt. herbaͤnden zurücktreten sollte. Die Frage war bisher noch in der zu sein, und dieses Separatvotum war der Volksschule kommt, nicht nach der Fortbildungsschule geht, sondern Matertalsen vergeben: 400 m Wagenborten, 600 Stück Wagenquasten, ult. —,—, Oesterr. Staatsbahn per ult. 697,00, Südbahngesellschaft sloser Annahme einer großen Anzahl Schwebe, die Schulverwaltung wird ni n 80. mank 8. (Schluz in der Zweiten Beilase.) vielfach in den Bureaudienst usw. eintritt. In der Hauptsache wird 3000 m Wagenband, 8000 Stück Schmierkissen, 700 m Schmier⸗l 106,50, Wiener Bankverein 525,00, Kreditanstalt, Oesterr. per ult. ivi ü Lokalschulin pektoren auszusprechen. ezüg 0 r Paragraphen der Zivilprozeßordnung zurücktretenden Lo

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diese Frage angeschnitten haben, glaube ich entnehmen zu dürfen, daß

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