Personalverändernn ge n. im Militärverwaltungsdienste zu verleihen; den Lt. Pöschel b * „ vo d 86 . 8 Wu““ 4 8 - In einem neuen § 3a hat die Kommission bestimmt, da vpohnen. In den niederen Klassen wird nun zu viel bewilligt.]/ Ost und West, Stadt und Land einigermaßen Rechnung zu tragen. hoffentlich der Rest der Kommissionsmehrheit bei den weiteren Be⸗ ben hat, es ist doch schlüssen wenigstens in diesem Punkt stehen bleiben.

Königlich Preußische Armee. 8 Res. des 10. Inf. Regts. Prinz Ludwig das Ausscheiden aus dem das 2 Nachweisung de Heere behufs Uebertritts in Koͤnigl. sächs. Militärdienste zu bewillegen; as Beamtenwitwengeld mindestens dreihundert Mark un Beamten kommen in den meisten Fällen zu Zulagen, die die 1 V 8eFre 8 89 WETEEEb“ 6nget e 85⸗ ne ü dem Hauptm. Bindel I“ Rese bes höchstens fünftausend Mark betragen soll. übersteigen. Dagegen. in den oberen Klassen würde der na nicht dea en Hea acn nn, de e je teurer der Ort vern Dr. Hamm: Das Verfahren des Abgeordnetenhauses arztes der Armee. Mit Se e Ffiüleen 1 1. Pieseernt vause ereeeghe zum Tragender bisherigen Uniform, 7 hat die Kommission die Steuerzuschläge te z. B. in Berlin nicht genügend hbekommen, um ihm für das 8 1 3 ¹ t. ei I Drt, hinsichtlich der Deklassierung und Reklassierung der Orte im Tarif stelle beauftragt: atzt⸗ unzer Verleihn 9 8 (Bamberg) von der Landw. Inf. 2. Aufgebots vom 1. April 1909 ab nach den Beschlüssen des Ab⸗ 89 ver Mieten in der Großstadt einigermaßen Ersatz zu geben. desto mehr der Beamte genötigt ist, einen großen Teil seines Gehalts hat bei unserer Kommission keine Bihligung finden können; die am 16. März: Becker, Unterarzt beim 5. Westfäl. Infanteri zum Tragen deron 84 Tharakters als Hauptm. und mit der Erlaubnis geordnetenhauses genehmigt; sie sollen bei der Ein⸗ * Tarif des Abgeordnetenhauses gewährt allen Beamten 33 ½ % für die Befriedigung des Wohnungsbedürfnisses auszugeben. Bei den Mehrheit entschied sich dafür, es bei der alten Servisklasseneinteilung regiment Nr. 53. 3 E 8 Fhe 8 4 88 8 89 Inf. Regts. Kaiser Wilhelm, König ommensteuer mit 5 Prozent bei der Stufe van 1200 ℳ b schuß und kommt dadurch der Gerechtigkeit näher. Die alte Ermittlungen, die wir veranstaltet haben, hat sich zur Evidenz ergeben, bis auf weiteres zu belassen. Mit den festen Zuschlägen, Iuf LCE März. Loren-, Unterarzt, vom Oldenburg. Regts. Prin ⸗Regent Lultpofd, Flc thrbon efengilgn der .. S’ und bis auf 25 Prozent bei der Steuerstufe 8. ellosseszäncs nagt ” dns Cahe 11.““ lasen, daß umgekehrt unter einfachen Verhältnissen auf dem Lande der es Kommisiongmebehei Chrgne penm ghethen 89 Meher b8-12 irenbensee) . ren egt. Prinz Carl von Preußen Hohde 8 dem Rittm. Schäffner (Landsbut) E““ * . vü mit beschränkter “ Freiherr von Rheinbaben: erhöhte Wohnungsgeldzuschuß vielfach hinreicht, um die ganze ausgeführt hat, würden dadurch die größten Ungerechtigkeiten nach Königlich B Aman (Straubing) c. ser Landw. 1. Aufgebots, den Hauptleuten gesellschaften, K 55 Proz. bis 40 Proz, bei den Aktien⸗ Finanzminister Wohnungsmiete zu decken, während sich in den großen und größeren oben und nach unten herbeigeführt werden. g ayerische Armee. 9), Levin (Aschaffenburg) und Stieß (Landau), 10 Proz bis böö“ und Berggewerkschaften eine Herren! Der Beschluß Ihrer Kommission, wie er Ihnen Orten das Verhältnis nach der gegenteiligen Seite entwickelt: der R Graf Finck von Finckenstein: Von einem 1“ kann r anditzgeselichofErgänzungssteger 2 Proz. ke reitet it, it erst in der zweiten efung gefoßt weren .Ihnm Heamte immer weniger in der Lage ist. mit dem Wohmmgeserd⸗ Rers ehnad Femanitenome e e sch äoht seheh he 36

München, 26. April. 9 sden Oberlts. Scharrer (Augsburg), Josephthal (Nü p Im Namen Seiner Majestät des Königs. (Gunzenhausen) und Feuchter (Amberg) Feeehe 2 Prn Pere betragen. 1“ IMi 8 it einer Stimme Majorität bei Abwesenheit von drei Mitgliedern, zuschuß tatsächlich einen erheblichen Teil der Wohnungsmiete zu be⸗ bitte, den Kommissionsantrag anzunehmen. Herr von Köller: Ich halte die Kommissionsregelung

Seine Königliche Hoheit Prinz Luitpold, des Köni greichs Bayern gebots, di b 1 zetz 8 Fereete en Sisn mlasba “ “ Sg 8 slennchen v dder Aerlgubegs gune “ E“ ker Pemn issten hns Feneüer des Ab⸗ dd er unterliegt in der Tat, wie wir glauben, den ernsthaften Be⸗ streiten. Wir haben ja vielfach sogar die Erfahrung gemacht, daß zieren zeichen, ferner dem Hauptm. Bartel (Zweibrücken) von der Inf. vorübergehend und n lat aß diese Steuerzuschläge nur enken, denen Exzellenz von Wedel eben in so ausgezeichneter Weise auf dem Lande und in kleinen Städten die Beamten nicht nicht für lücklich und halte den Antrag von Wedel für sehr dankens⸗ . G ur so lange gültig sein sollen, bis eine ugdlu kann nur dankbar sein für den Antrag, mehr in die bereitgestellten Dienstwohnungen hineinziehen wert. Deese Regelung hätte normalerweise bis zur Erledigung der 1 g 3 Materie im Reiche vertagt werden sollen. Aber in Preußen war jetzt

und Fähnrichen: am 5. d. M. inhaltlich Allerhöch 1 .d. M. sten Handschreibens dem Rittm. Si ün Febaricen: aun d, d. Ne. n Slanich 1ngannciste Hohele bicher I lefftnbn⸗, vbm ütn Een. Hben organische Neuordnung der direkten Staatssteuern usdruck gegeben hat. Ich 8 rücken), erfolgt, die innerhalb von drei Jahren von der Regierung n er und Exzellenz Hamm unterbreitet haben, zur Abänderung der wollen, weil sie in der Lage sind, sich mit dem Wohnunge, der Augenblick der Regelung der Besoldung der Beamten gekommen, 8

ser Wilhelm II., König von Gramming (Würzburg), Schle . gel (Bamberg), . aonis 1 en. bemahigen Perba dfele” ö nt b.); sHaffenburg), an⸗ EEE1 ie 11 soll. zeschlüsse der Kommission die Angelegenheit so zu fassen, wie es in geldzuschuß eigene Wohnungen zu beschaffen (Sehr richtig!), und ohne gleichzeitige Regelung des Wohnunageldhuschuses konnte lichen Hoheit des eteer Avolkert Aesrtengen Seiner König⸗ und Sartorius (Nürnberg) und Pott den onann) 88 chiüet schlüsse des it, behacch es Wohnungsgeldzuschusses die Be⸗ usgeführt, daß es sich um zwei verschiedene Punkte handelt, und ich Dienstwohnungen, wo einer den andern mehr oder minder übersehen Aenderungen verquicken. Deshalb hat das v“ 8 am 26. d. M. dem Major a. D. Grafen v Romb Ii ebie Er⸗ eldart,, den Lts. Reichold (Kempten Muck (Zweibrücke 9. und 6 entsprechend anscs wieder herzustellen, die §§ 1, 3 itte um die Erlaubnis, in umgekehrter Reihenfolge, zunächst den kann, hineinzuziehen. (Sehr richtig') Aber ich glaube, wenn es seinem einfachen prozentualen Zuschlag zu den jetzt bestehenden Sätzen, saubnis zum Tragen der 11“ F 848 8 V1 8 2 8. Pfa⸗ sf. CFürmseec) Uibeleisen he hnbang) Döͤnle (Hoß, außerdem die diee e deere lah g8 8 1a zu streichen, ttzten Punkt, die Frage der Ortsklasseneinteilung, noch mit wenigen unbestreitbar ist, daß gerade in den großen und größten Städten das meiner Meinung nach, das Richtige getroffen. Das preußische düb. den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen zu verleihen; dem Semnn Nasegch enskautennh Ant e von der Infanterie, lassen und das Staatsministerium 118g bitehen zu Ferten beleuchten zu dürffn⸗ befondere Bedürfnis besteht den Breaenet bet der Hester dung bs 5 mi auchrvei 15 n der Feldart. und Döhler (Nürn⸗ tretendem Bedürfnisse in besonderen Ausna tig ail beid ergir⸗ Die bisherige Ortsklasseneinteilung des Jahres 1873 war gemacht Wohnungsmiete zu Hilfe zu kommen, so ist der Beschluß Ihrer Kom⸗ Klassen dse “ vdie den hecun wdigiengfeble⸗ 8 18. 44 8 vnan für die Gewährung des Naturalquartierservises, also zur mission, der nach der gegenteiligen Richtung geht, sachlich nicht zu- von Wedel in allen seinen Punkten anzunehmen. e 8

ittm. Rhomberg, Eskadr. Chef im 5.

a eict Fod Lestawign u 18 vbbhedanrasz erGheha Herch secbt,derb Fäßartgerttat, höerc⸗ ie Landwehr reihung einzelner Orte oder Ortsteile in eine andere S

zu be gen; mit der gesetzli I1 n orps: im aktiven Heere: rtsteile in eine andere is⸗ 5

a. , in asse anzugenner. evis. Zeregund ber Gmüshätang fi Lastnnen imn Zetes den e, Benmen enen de. Secasan,n n een aübencer Sasr . w he...e ““ 1 n ag 0 „ angenommen.

zu stellen: den Gen. Lt. Streck, Feldzeugmeister, di hrlin p. Hfrschberg, Kommandeur der q 1 1 1.Tnt. Utegr. Forae Fe e August von Sachsen, mit der gesetz⸗ Von Herrn Schustehrus⸗Charlottenburg ist beantragt vaffneten Macht. Man hat dageger, rlaubnis zum Forttragen der bisherigen auch in § 7 die Beschlüsse des anderen Hauses wo gct⸗ hende Klasseneinteilung später auch der Bemessung des Wohnungs⸗ geldzuschuß bekommen. Nach den Beschlüssen der Kommission würde Nach § 3 sollen gemäß den Kommissionsbeschlüssen di 1 mit Recht eingewandt, sich dieses Verhältnis vollkommen umdrehen. Die Unterbeamten in Bestimmungen über den Wohnungsgeldzuschuß mit rück

88

“

ann, Kommandanten der Festung Germersheim sämtli w Seea an sandanttne org. „ sämtliche in Uniform mit den bestimmungsmäßigen Abzeichen zu igp. - Forttragen der binbschte eea 8 e dr ernennen: zum Regts. Arzt des 8. Lehaznt Leenne shenene herzäste len, Herr S Tleeles Leneaen becns —— 29 — b 1 Nec bergen üesben at deßn Küas 88 bns Liit dann Ratse, sen Obergebecent Iüt. Kegte. Pens der düseree “ gibt eine Uebersicht zaß das zum Teil ganz heterogene Dinge sind, und daß man für die der Klasse E — das ist die unterste Klasse, also die, in der die wirkender Kraft nur bis 1. April 1909 ausgestattet werden. 5. nf. Regts. Großherzog Ernst Ludwig von Hessen vi Abt n Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen, geordnetenhauses beschlossen 86 g den Beschlüssen des Ab⸗ messung des Wohnungsgeldzuschusses nur den tatsächlichen Bedarf billigsten Orte enthalten sind — würden beispielsweise eine Auf⸗ Herr Dr. Hamm beantragt, diesen Passus zu streichen und 8. che, Zeale Frshehagg 0 d.vwig, enns sir bn 8 4 Reot. Feiser Milbele, Köni vo Xnre pon Peyednetfnpiuses kosa senen nderungen. Die außerordentlichen Wohnungsmiete zugrunde legen dürfe. Infolgedessen ist im besserung von 69 % ihres Wohnungsgeldzuschusses bekommen, statt den Bestimmungen über den Wohnungsgeldiuschuß in Ueberein⸗ Rege. Fenev. Seitltge bbeeden Be gentende vüeden Bm 5. Prdoge, ec., 9, Thep. Meats chwierigrenn 1b er Umgestaltung des Wohnungs⸗ 1 2 5 stimmung mit den Bestimmungen über die Besoldungserhöhung 1 ck esterreich⸗Este und den Hauptm. Lang, Komp. Chef im 15 Inf. zu versetzen: die Oberstabs⸗ und Regts. Aerzte Dr. Laible Voms scho 8 5;. und der Neueinteilung der Orte nach Servisklassen Reichstage wiederholentlich der Wunsch ausgesprochen worden, eine 33 ½ % nach dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses. Ich erwähne wirkende Kraft bis 1. April 1908 zuzusprechen. Den Beamten s 8 Bis Es eizeh Herzinn de 6 da 6hce n,sg. 1. 1 dag⸗ eeäe beöeöeaee deag Priegrich vom sha en. 8* viinn Paule entgegenstellten, habe die verstärkte Finanz. Neue Ortsklafseneinteilung aufzustellen auf Grund der in den dabei, meine Herren, um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen, ein darauf bezügliches Versprechen vom Viꝛepräsidenten des Staats 8 81 1T Phen. Röwer, Art. Vfftter Alfons 8122 dn aee 2oebs. S Regt. König zu schaffen und db vefinlüüve LE F 8e einzelnen Orten zu ermittelnden tatsächlichen Mietspreise. Dem ist daß wir den Wohnungsgeldzuschuß der Unterbeamten bereits im Jahre ministeriums gegeben worden, und die jetzt beliebte Differenzierung Ser an gen iennn hie Fiasiat n gattn 2 der asans Zeürreang den Wenbent r. Fehent. 8 8 In der Generaldiskussion ergreift zunä chst das Wort seitens Preußens und des Reichs entsprochen worden. In über⸗ 1906 um 50 % aufgebessert haben, und nun soll zu dem damals E11“ lagischen Hegebazugg. sate Herra iaen Füöser Ute zen besecn ait n. ““ sisüebene öeaead ae, Graf von Mirbach: Wir stehen vor einer erheblichen Steuer⸗ aus umfassenden und mühseligen Arbeiten ist für jeden einzelnen Ort bereits um 50 % aufgebesserten Wohnungsgeldzuschuß eine abermalige Auch im Interesse der Beamten sei es dringend geboten den Kom⸗ bewilligen: dem Oberstlt. 3. D. Märklstetter, Vorstand des Arr herzog Ernst Ludwig von Hessen, die Oberärzte Dr. Heim vom 2. Jaf erhöhung bloß wegen der Echöhung der Beamten⸗ und Lehrergehälter der Monarchie ermittelt worden, welchen Aufwand die betreffenden Erhöhung um 69 % in den kleinen Orten treten. In Klasse A] missionsbeschluß abzulehnen Frültgen, den dbersit 8.B. Mirkisteg dVorlan 8* 8 kreg. Kronprinz zam 8. Inf. Regt. Prinz Karl von “ 78g Das ist wohl kaum je dagewesen, zumal in einer Zeit ee miger Kategorien von Beamten für ihre Wohnungen tatsächlich zu machen dagegen, also in den teuersten Orten, wo das größte Bedürfnis be⸗ wenaatteeangekommear s narahes. de Wethic d xr. Mahr vom 1. Trainbat. zum 4. Feldart. Regt. König Einnahmen und drobender schärferer Steuerbelastung durch das Reich. hab und danach ist dann die Einrangierung der einzelnen Orte i steht, den Beamten bei der Bestreitun der Wohnungsmietet Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Prmusterungstogbe sat, Sr. e. e ung des die Oberärzte der Res. Dr. Klein (I München) in den Fried 2 Unsere direkten preußischen Steuern stehen heute noch bezüglich i d Fufe rälung 1 G 8 . — 1en 2 V E“ na saitere Eö11 8 „Böbee ameder Grehte von Kriegssteuern. Noch nicht z8 ihrer die Klasseneinteilung erfolgt. Nun, meine Herren, befinden wir uns behilflich zu sein, würden statt 33 ½ % nach den Beschlüssen Meine Herren! Ich kann nur dringend bitten, dem Antrage von ie benen dasben act en irrsceda., hech⸗ Veier 1 sim n ., spaͤleren Festsetzang I trägt 70 % aller direkten Steuern; und 8Nc 1ce. ja in dieser ganzen Angelegenheit in einer sehr mißlichen Situation. des Abgeordnetenhauses nur 20 % gegeben werden, und ich Exzellenz Hamm auch Ihrerseits stattgeben zu wollen. Er hat die “ d,Zantses Bütäat öö“ H väages nnd 8 e 8 den Friedensstand d dtee schärfer angezogen werden. Ich glaube, es wird wohl Uebereinstimmung darüber herrschen, daß frage beispielsweise, ob es billig ist, daß ein Schutzmann in Fulda Entstehungsgeschichte dieses Paragraphen so ausführlich geschildert, 2 Hetans Gemen h 28 de.dnfithaener ommandeu ie öö“ Cam 8e- 88 . beide überzähl.; nächst nur auf 2 — 3 Führe, Fehet der direkten Steuern zu-. man gerade auf diesem Gebiete schlechterdings nicht anders vorgehen ebensoviel Zuschlag zum Wohnungsgeldzuschuß bekommt, wie ein daß ich nur wenige Worte hinzuzufügen habe. Wir wollten ja schon in c; 28 ig. — ASö““ Herftagzan . 88 absarzt Dr. Zlank, so kam das Kompromiß un 8 die Regierung nicht, und kann als wie im Reiche. Denn denken Sie sich die Situation, daß Schutzmann in Berlin oder in Cöln oder in Frankfurt am Main — für das Jahr 1908 mit der Aufbesserung der Dienstbezüge der Eaen, Aumäemnan dürbe b.gese Hhit dez hecen Zuzes Sn ee e C“ Se zwar nicht begrenzt sein 92 88 die E11 “ im Reich ein anderer Wohnungsgeldzuschuß gewährt würde als in ich halte das direkt für eine Unbilligkeit —, oder daß ein Steuer⸗ Beamten — und dazu gehört für viele Kategorien von Beamten der Fetrnteh vnmsaseur de7 d. öhen. gen. vnesteahe der ese. 8 88 F. 8 dihs 2. Infanterieregiment Kronprinz überzähl. 6- ö vorlegen soll. Ich halte das für sehr bedeutsam Preußen, so ist das in der Tat kaum haltbar bei der vollkommen und Zollaufseher in Berlin ebensoviel oder ebensowenig bekommt Wohnungsgeldzuschuß durchaus essentiell, für einige bildet er nahezu serric, umm Zasveter der Kecheshen Jasit te den Hberser ohn stent; im Beurlaubtenstande: am 26. d. Mts. den Abschied d fo gerichtig; ich bitte Sie daher, den § 7 wiederherzustellen. Parallelen Behandlung, die sonst preußischen und Reichsbeamten zu wie in dem letzten kleinen ländlichen Orte in der Provinz Westpreußen die alleinige Aufbesserung — vorgehen, und es ist in der Thronrede I“ hevenr des 2. Csshar egte nmm Famnger de z Mer vgen: den Stabeärzten Dr. Hauschildi und Dr. Loeb Eine Vermögenssteuer ist nur denkbar mit den niedrigen Sätzen il wi i d 4 1 der Beamt demselb der in der Provinz Ost ß Was die mittl Beamten b bereits die Regel ür 1908 i A t gestellt. 3 1 28 Jnf. Rents. Frabhenng Friedrich 11. dn EEb115 ( wn.. Dr. Hiller (Kempten) und Dr. Sielmann (I München) Anderseits wären immerhin in der Verwaltung bedeutende Er⸗ teil wird. Bei dem Zusammenwo hnen der Beamten an emse en oder in der rovinz Ostpreußen. as die mittleren 2 eamten be⸗ bere ie Regelung für Aussicht gestellt. Zu unserm vundg 1um Ne. h bfro8 edesch ndeah des 8. Che. Utegtb. Err⸗ bon n.N Dr. Stömmer (Bamberg), Dr. Ortenau (Rosen⸗ sparnisse zu machen, so bei den Forsten, wo die Werbungskosten Orte — ich darf nur beispielsweise an die Eisenbahnassistenten, die trifft, so würden sie ebenfalls in den kleinen Orten zu günstig gestellt lebhaften Bedauern konnten wir nicht bereits in der vorigen Funs ues veee, Denkenn den ücher gegee. n. K. Regi Erh. he n) r. Sacki (Landau) und Dr. Dorsch (Ansbach), den Ober⸗ durch den Fiskus viel zu hoch normiert werden. Sozialpolteik darf Postassistenten und dergleichen erinnern — wäre also an sich vom werden. Sie würden eine Aufbesserung von 69 % erfahren, statt Session diese Vorlage einbringen, weil wir naturgemäß pari passu- Eratr des het, dans Fonendan 88 1n ne 80r. den -2. en . ibincenh va, DPameh N- si. IhZ 68 Beispiel dafür ist die preußischen Standpunkt aus das Wünschenswerte gewesen, wir hätten 33 ½ %, während die mittleren Beamten der Klasse A, der teuersten, mit dem Reich vorgehen mußten und im Reich die ganze Besoldungs⸗ Brezan a Pe Hreage, er Nar, und 8 8 dbesai, 8 Vie er 8 übng numm Forthagen der bisverigen Uniform 8f . gr. alle Klassen ließe sich nichts sagen. ETEöö nen mit der Regelung des Wohnungsgeldzuschusses warten können, bis die nur eine Aufbesserung von 27 % — statt 33 ½ % nach dem Vor⸗ frage, mit der ja natürlich auch die Reichsfinanzreform zusammen⸗ “ vndeegn der Sbertzn we. Ossaie . püies V erabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen, ferner den Ober⸗ dem reichsten Teil der ganzen preußischen Bevölkerung zugute kommt Regelung im Reiche erfolgt wäre. Das war aber ausgeschlossen; denn schlage des Abgeordnetenhauses — erfahren würden. Besonders aber, hängt, noch nicht genügend geklärt war, um im Reich eine Vorlage dkomn lasnast Jben hezöe TTTEEEEE“ rutn Dr. g (Aschaffenburg) von der Landwehr fefihrt 8 Staat durch den Betrieb jeden Tag einen erheblichen Aus⸗ ann hätten wir die ganze Regelung der Bezüge der Beamten und meine Herren, möchte ich auf die höheren Beamten hinweisen. Die zu machen. Konnten wir uns in dieser Beziehung vom Reich nicht eacsrhenstgedönu eigech 1g Ebserer ss Shete Lr Kufehath d. Weienricber, (rfnbaggn), Stadker 8-Nb Ge; exeh daen,gepe päs 4 Staatseinnahme erhöht ie ganze Regelung der Deckungsfrage noch hinausschieben müssen, höheren Beamten würden in der Klasse E eine Aufbesserung von trennen, so mußten wir zu unserm Bedauern darauf verzichten, die reen 89 Haunzerngede züch 1 vn ves öeianeibeng Pe Men “ er, 8e. 9 1 diage; “ B E12325 as, wie wir glauben, mit Recht den Beamten zum Bedruck 53 % erfahren, statt 33 %, wie das Abgeordnetenhaus beschlossen Vorlage bereits in der vorigen Session dem Landtag zu unterbreiten. EEETö“ ZE“ 75 k2 ü p nhöfer Chenbenc. Dr. Wilhelmy (Kaiserslautern) dee. 5 werden ungetecht angegriffen; “ ereicht hätte. hat, aber in Klasse A, also in den teuersten Orten, nur von 25 %. Aber, meine Herren, unter diesem Umstande, daß im Reich die Vor⸗ ITEeekbeeeeee . Saf. u v 1b 82 (ernxengafen, von der Landw. 2. Aufgebots; Wege en verf 3 esas daß sie bereit sind, auf einem anderen Wir befinden uns in einer Situation, daß wir augenblicklich noch Nun sind doch aber die höheren Beamten meist gerade in den großen lage noch nicht eingebracht werden konnte, durften unseres pflicht⸗ F“ 1dn beit a n Fidh Ncnn 2 Tgen 4 Wn nbte e⸗ 189 Pr vsefsor Daltgrücdh “ T Pfinge Herr nicht wissen, wohin der Kurs im Reiche gehen wird. Nun war an Orten stationiert, und es würde eine Unbilligkeit sein, ihnen weniger mäßigen Erachtens die Beamten nicht leiden, und es ist Gscse amd gedi binh Clee 2 1. zöt. 1 e-.. 8 es, Kaiser direkt vorgeworfen, sie hetruͤgen bendrneiesom e a en grariern der neuen Klasseneinteilung, die im Reichsschatzamt aufgestellt worden Wohnungsgeldzuschuß gewähren zu wollen, als das Abgeordnetenhaus be⸗ infolgedessen der Thronrede gemäß seitens des Vertreters der Ee. süae5 “ betöiesrach6 Bse (m “ dbRh escheian en er 1 88 8 war, im Abgeordnetenhause wie auch im Reiche naturgemäß Kritik schlossen hat, und das um so mehr, als ja, wie den Herren bekannt Staatsregierung ausdrücklich zugesagt worden, daß die Vorlagen, Hethi n Mlagf uvem Haupim Zin mermann bein, Stage, ““ 8 Kreises noch etwas ab. Und der hochgeschätzte Professor geübt, namentlich daran, daß eine Anjahl von Orten in eine niedrigere ist, beispielsweise die Klasse der Regierungsräte eine verhältnismäßig und zwar auch die Vorlage wegen des Wohnungsgeldꝛuschusses E“ Er. Cgaüte Hfarassals den Rittm. Heßert, Schutztruppen). 4. üpeil“ 9. 88-2 8 “ “ Juö““ Versaan mlhng. der 887 *: und Wirt⸗ Klasse gekommen war. Das Abgeordnetenhaus hat ohne Unterschied sehr geringe Aufbesserung im Gehalt erfährt: nur ein Drittel der mit rückwirkender Kraft vom 1. April 1908 eingebracht werden sollten. des tes, in 3. Cöen Ras rberteg albe 88 von 9 seneg, Seketr, ie 868 „Oberintend. Sekretär“ verliehen. Wwar noch lange nicht so lärmend, wie en C“ diese Orte sämtlich in die Höhe gesetzt und das Prinzip statuiert, daß Regierungsräte, das sich in gehobenen Stellen befindet, also gerade Meine Herren, es ist so wichtig für die Entscheidung der Frage und Mevyer, zum Komp. Chef im 15. Inf. Regt. König Friedrich Augusj vom 1. April 1909 schose⸗ Febeimer Registraturassist., mit Wirkung bafteh er hat die wenigen Zwischenrufe, die gefallen sind, falsch keine Detarifierung einzelner Orte erfolgen solle. Also alle die Orte, die Erhöhung des Wohnungsgeldtuschusses für einen ganz erheblichen auch für Ihre Entschließung, daß ich bitten moͤchte, Ihnen die Er⸗ von zach atden Hauptm. Vogel der Luftschifferabteil., zu Eskadr. 1“ ium Gehe 8 Registrator ernannt. 5 agt. Jadi re FPehhg Presse hat sich daraus eine die nach der Ortsklasseneinteilung des Reichsschatzamts in eine tiefere Teil unserer oberen Beamten die einzige Aufbesserung ist, die sie klärung, die der Vizepräsident des Staatsministeriums Herr von C“ seenebis a eee⸗ 1 Seabtrapo, fur Sahehestafrtie 8 ö gb⸗pe gegen 1 Kon⸗ Klasse herabgesetzt wurden, sind wieder heraufgesetzt worden. Aller erfahren. Bethmann Hollweg im Abgeordnetenhause namens der Staatsregierung Rfuben erntbff die Obsrlle⸗n gieg1er des4. Ueeevon Hehige tn Wieberan eclung Peter .ntend h am 13. d. M. behufs scheidenden Wert auf die Beschlüffe des ch Enz. Wahrscheinlichkeit nach wird man im Reiche so weit nic gehen. al Nih. nens Fenna s baagfcher wruüsge ne an vass es eererrenecr eena enene, dnhe EE . eden 2 9 2 edere Fatend’ des XVIIl. 2 28 1 preuß. “ 6 Dr. Wilms⸗Posen: Auch wir meinen, daß auf manchen wird wahrscheinlich nicht das Prinzip ausgesprochen werden, daß alle mission sie beschlossen hat, den Rücksichten der Billigkeit nicht ent- 11. März 1908 im Abgeordnetenhause folgendes erklärt: br Sig,es 8. Gben. Reaus. Pein, Alaecht Zan Pie⸗ Fithr ehieren Cftg dere⸗ I. reekor — Schutztruppe aus⸗ r “ der.. Staatsverwaltung entschieden gespart werden herabgesetzten Orte wieder heraufgesetzt werden. Würden wir infolge⸗ spricht, daß sie in den kleinen Orten zu viel gibt und in den großen Seitens der Königlichen Staatsregierung ist die Erklärung Seftereis vnhe Se be zu Rättmeistern ohne Patent, zu Battr. veee .82 85 “ allzu viel soziale Momente dessen die Ortsklasseneinteilung, wie sie jetzt im Abgeordnetenhause Orten zu wenig, und es muß doch für uns das Leitmotiv sein, den abgegeben worden, daß für das Etatsjahr 1908 neben einer Neu⸗ he e er 1— Füe sen eg vezu Bat Uineingehrschenng Fa 88S Un⸗ beschlossen worden ist, beibehalten, so würden wir mit der Möglichkeit Beamten da in der Bestreitung der Wohnungsmiete nachhaltig be⸗ ordnung des Wohnungsgeldzuschusses eine generelle Aufbesserung E“ . Pe ’ u““ Stellungnahme der linksstehenden Presse bezüglich der Erbschafte⸗ rechnen müssen, daß wir eine ganze Anzahl von Orten in höhere hilflich zu sein, wo das größte Bedürfnis vorliegt. (Sehrrrichtig!) der Gehälter der Unterbeamten, durchweg auch der mittleren Be⸗ — b“ bgen⸗ Preußzischer Landtag⸗ 8 8 85 “ doch wohl die Aatwort auf die Klassen versetzen, als es demnächst im Reiche geschieht, und wir Ich möchte schließlich noch auf einen Punkt hinweisen. Wenn, amten und eines Teiles der höheren Beamten unter Beschaffung 8 1“ 899 ds Jn. degt, Prit lenanf zum Zteh “ 85 ve” 5. ümn Febengr n Vicghn 828 angeschlagen worden würden genötigt sein, um Uebereinstimmung mit dem Reiche zu er⸗ wie ich glaube, es unerläßlich ist, eine Uebereinstimmung auf diesem der erforderlichen Deckungsmittel erfolgen solle. Gleichzeitig war KFönig Friedrich 8e1anh, Slehsenoame Sig k,im 19. Jof. Regt. 9. Sitzung indem er auf die von donservatiper r bd gtülderem. nielen, demnzchst diese Otte wieder herabzusetzen. Ich brauche nicht Bebie naschen den Reic und hrechen u entennsasn, in eme⸗ Th wercreser Brgagr eiat can ee eencie e Seag nne Frsesrhh lr. ve Va en W85 Regig. 9. Sitzung vom 30. April 1909, Mittags 12 Uhr. 88 Ersa steuern hinweist. Die Frage der E für darauf hinzuweisen, wie überaus mißlich es für zahlreiche Beamte sein den die Kommission betreten hat, der allerungeeignetste, zu einer beider Konfessionen in Aussicht gestellt. An dem Entschluß, den Seat th Vberehes von Eegen ner Bebn ung bum (Bericht von Walffs Telegraphischem Bureau.) vö. Kal n 88 ersten erörtert und die Idee der würde, daß ihnen jetzt ein höherer Wohnungsgeldzuschuß gewährt würde, solchen Uebereinstimmung zu kommen; denn daß irgendwie eine Aus⸗ Beamten, Lehrern und Geistlichen die ihnen zugedachten Aufbesse⸗ Bee a zan seae ai8. Fäs 69 “ b““ Riengen Pteuer 8 ” WFnie den a geül 12 als man ihnen in Zukunft gewähren könnte. Unter diesem Zwange der sicht sein sollte, daß das Reich auf solche gleichmäßigen mechanischen Zu⸗ rungen für das Jahr 1908 zuteil werden zu lassen, hält die Staats⸗ E“ en . “ X“ 1 Kühe⸗ Fte gr frapfrhnicht dem Reiche zufallen, Unbern vielleicht Umstände, daß wir noch nicht wissen, wie das Reich sich entscheiden wird, schläge eingeht, ist nach meinen Phie S. ns 8 regierung unbedingt fest. üreha gibgra gun, hanteran ehee,fe ng 161“ bommisf 1 rittel, also 40 Millionen. Dieser Betrag als Ergänzung des und wie dort die Sache gestaltet wird, wird es daher vielleicht augen⸗ Also, meine Herren, ich glaube, aß alle Rücksichten der Billigkeit Die Absicht, die entsprechenden Vorlagen noch jetzt dem Land⸗ des 5⸗ Chev. Regiments Erzberiog Albrecht t. me, Stac über den Gesetzentwurf, bemeffend die Pnen bster 5 G EE1ö“ würde ausreichen, um den Betrag zu blicklich am besten sein, sich noch vollkommen freie Hand vorzubehalten, dafür sprechen, den Weg zu gehen, den Exzellenz von Wedel und tage zu unterbreiten, läßt sich jedoch m dem Bedauern der Staat von der Unteroff. Schule zum 7. Inf. Regt. von Mitteln zu Diensteinkommensverbesserung 1 Finanzreform, so wird Z“ Scheitert die sich weder für die Klasseneinteilung des Abgeordnetenhauses noch für Erzellenz Hamm angedeutet haben: ein Provisorium zu schaffen und regierung nicht verwirklichen. Nach der Lage der Geschäfte im Bothmer, und das 1en Ber Eh ir 1. Fußart. Regt. vakant (Mantellgesetz), zumessen sein⸗ NIö die, welche augenblicklich im Reiche behandelt wird, zu entscheiden, erst dann, wenn sich die Gestaltung imm Reiche müt s wasbat⸗ Ieee — bas . F. rh e S9. 88 Fubest. 182 Pende üb 82 Fnanh ommission hat den besonderen Gesetzentwurf Herr Dr. von Schmoller: Die Reichsfinanzreform steht nicht sondern als Provisorium die alte Ortsklasseneinteilung zu Grunde zu sehen läßt, zu endgültigen Vorschlägen iu kommen. Deswegen bitte auch die Besoldungsverbesserung der Reichsbeamten auf den Herbst S 3 ad, über den auf der Tagesordnung. Professor Delbrück hat den Vorwurf, den legen, in dem Sinne, wie Exzellenz von Wedel es bezeichnet hat, mit ich nochmals um Annahme der Anträge, die die beiden Herren die dieses Jahres vertagt werden müssen. Güte gehabt haben hier zu stellen. Bei der Notwendigkeit, die Hne u6.

Adiutanten bei der Unteroff. Schule, Wohnungsgeldzuschuß in den Text des Mantel⸗ G d. Eea 9 83G von der Ftice Can . Fuf. Süres hinengeuncgn E““ von den Beschlüssen M“ ägsese ts enns eiftrcen der Absicht, dann eine anderweitige Regelung vorunehmen, wenn 4n Fiedrich, Tnanst von Lachsen ung Feäenaba dh caa cgetbches um a8s /die Saͤtze des bisherigen allgemeine Eindruck von den Frlebnifsen kang h. .sneee ber erkennbar wird, wie die Regelung im Reiche tatsächlich erfolgen wird. Herr Ehlers; Zu meiner lebhaften Freude haben die Antrag⸗ zwischen den Dienstbezügen der Beamten des Reiches und Preußens 989* g Proz. erhöht hatte, in des Professors Adolf Wagner, in der Versammlung der Steuer⸗ und Wirt. Meine Herren, handelt es sich also bei der Ortsklasseneinteilung stenee “ dee.s . 85— rers fteelaass “ 8 es dche gän an die Gehalts. G ezüge der preußischen Beamten einseitig und vorweg ju

Falkenhausen vom Inf. Leibregt. zur Luftschifferab FalLen h,s uJerlenvach Pon 17. Inf. Regt. vrf ffcrabten., einem 9 1a besti . . t. 8 immt, daß die Beamten bis zum Erlaß schaftsreformer ist doch der, daß ih m dort unrecht geschehen ist. einstweilen um ein Provisorium, so glaube ich, würde es doppelt G einzuführen, das im Abgeordnetenhause unter allgemeinem S regeln, vielmehr ein gleichmäßiges und gleichzeitiges Vorgehen

Pfannenstiel, Bats. Adjutanten im 8. Inf. Re ja W b *Inf. Regt. Großberzog 7 neuen Gesetzes jährliche Zulagen zum Wohnungsgeld⸗ Wenn nicht diesmal, so ü “ 82T.eian alenee vom 16. Inf. Regt. Groß⸗ zuschuß erhalten in arifklasse Ivon 375 ℳ, in ungsgeld⸗ ich en. 9 bbenkurn EE1111“ Un unrichtig sein, trotz dieses provisorischen Charakters nun hinsichtlich der Beteiligten zustande gekommen ist. Es fragt sich nur, ob d ü Ueai gar, 8 6 late vom 16. Inr. 25* d9. use ö“ ic Sberseunt; in gei gaen nescalt der kneliche niehohe der Höhe der den einzelnen Beamten zu gewährenden Zuschüsse ein Zuschläge zum ohnungsgeldzuschuß prozentualiter oder zu festen Be⸗ geboten. Zudem ist nach Lage der Gesetzgebung in Preußen die remezzo vom 1. Inf. Regt. 150 ℳ, in Klasse V von 75 ℳ. Bei Bemessung der Pension dce e. ö“ ohne daß es ihm geschadet hat. Eirt⸗ vollkommen neues Prinzip einzuführen, während man bisher pro⸗ träcgl heeeee gemacht swerden odenzg dsagenn Heovie⸗ “ 5 9.1n. .,18.888 Reichswertzawachssteuer halte ich nicht für richtig, am wenigsten im zentuale Zuschläge geben wollte, sodaß also in den Orten, wo höhere zuschlag richtig? Der nanzmin . n Zeamte für den ohnungsgeldzuschuß der preußischen Beamten maß⸗ in Fulda ebensoviel Wohnungsgeldnuschuß bekommt wie S gebend; die Regelung der Besoldung ist aber von der Festsetzung des

zum 7. Chev. Regt.; m befördern; ium Major oh . 1 e ae. ne wird der Durchschnittssatz sämtlicher Servisklassen zuzüglich Regts. vakant Boihmer, zum Rittm. ohne Patent J. dieser Zulagen in Anrechnung gebr je 2 8 Interesse des Großgrundbesitzes. R. t75 „ s über⸗ en 2 b g g rracht. Die geltende Servis⸗ Graf von Mirbach verliest ein S Beträge gezahlt werden, sich auch der prozentuale Zuschlag höher Die Mehrheit der Kommission war der Meinung, daß keine Ver⸗ Jb dün eg M. T14“ gr Regts. Taxis, Nlessge Feeezagtaan 99 51 weiteres in Kraft. Wagner gerichtet 15b e. L.SSease stellt, als in den Orten mit niedrigerem Wohnungsgeldzuschuß, hat anlassung vorliege, die Spannung zwischen den einzelnen Orten noch Wohnungsgeldzuschusses nicht zu trennen. Dazu kommt, daß erst nach und Paraquin des 1. Chev⸗ Regts Kaiser zice I e toes ats die Kommission hat nl - 1. April 1909 ab gelten, „Berliner Tageblatts“ die wirklichen Vorgänge darstellt. Ein be⸗ Ihre Kommission beschlossen, von dieser Einteilung der Orte gantz zu mehr zu steigern als bisher, weil das begreifliche Bestreben der Be⸗ Neugestaltung der Reichsfinanzen auch die finanzielle Lage Preußens Kaspar des 7. Chev. Regts., Endres, ko Fe von Rußland, 1. April 1908 also die rückwirkende Kraft vom leibigendes Wort gegen den Professor Wagner sei von keiner Seite abstrahieren und beispielsweise bei den Unterbeamten, wie Erzellenz amien, in möglichst große Orte zu kommfen, durchaus nicht verdient, und die Frage einer Ergänzung der Staatseinkünfte sich hinreichend akademie, und Mannert des 1 Fußart Regtg. ert zur Kriege⸗ 1. Apri zab für den Wohnungsgeldzuschuß ge⸗ gefallen, auch kein Dednungsruf nötig geworden. Von einer brutalen — J. noch hesonders gefördert zu werden, Es ist auch nicht zu übersehen, übersehen läßt akadansegve zu beurlauden: den gasdee⸗ egts. vakant Bothmer; strichen. (Für die Gehälter bleibt sie bestehen.) Behandlung oder von wüsten Szenen sei nicht die Rede gewesen Die von Wedel bereits hervorgehoben hat, allen Unterbeamten, gleichviel, daß Beamte mit vielen Jungens in größeren Städten viel besser weg⸗ — 3 bweieln 8 König; wieder anzustellen: d Fa pt Werj des 2. Ulan. Regts. In § 2 des Mantelgesetzes hat ferner die Kommissi Presse habe die Vorgänge dreist entstellt. 8 ob sie in Berlin, Cöln, Frankfurt stationiert sind, oder in den kleinsten kommen als ihre Kollegen in kleineren Städten, die ihre Kinder in aus⸗ Hiernach ist es auch für Preußen unabweislich, nach dem Vor⸗ Schutztruppe für Gödwestafrika 16 der Kaiserlichen abweichend vom Beschluß des Abgeordnetenhauses beschl vig Damit schließt die Generaldiskussi und billigsten Orten in Pommern und in der Mark, gant die gleichen wärtige Pensisnen schicken müssen. Es gibt eine gange Menge von Orten, —gange im Reiche die Erledigung der Besoldungsaufbesserung und die rika zjum 1. Mai d. J. im Inf. daß Abänderungen der Besoldt „. eschlossen, — — ussion. Beträge zu gewah Meine H wir halten das direkt für wo die Verhältnisse ebenso schwierig liegen wie in Berlin. Darum Beschaffung der Deckungsmittel bis zum Herbst des Jahres auszu. 1XX ee cne Anbictgfeit 888 ist 5 “ bei esee waren wir der M 1. nng, dah 8. üin danz mecdanilchen Wersaßeen se setzen. Zu diesem Behufe ist in Aussicht genommen, den Landtag im . ohnungsgeld müsse prozentual er 3 *v zu sagen, der Zuschlag zum qec es Oktober dieses Jahres zu versammeln, um ihm ausreichend Zeit zur

Leibregt. mit Patent vom 8. März 1907 (16 A) nach 8 Fübret., un petent, voeh, 8 en Rtegtg C P. dem den Etat nur insoweit erfolgen dü f: Di d eren: . precht; gen dürfen, als sie durch Herr von Wedel⸗Piesdorf: Die Ant Haupfch. terisieren: als berstlt. den. Moor 19 wS Aenderungen in der Organisation des Staatsdienstes, ins⸗ und ich gestellt haben, sollen den vem E1111““ varij Gehaltsregelung, daß die Bezüge, die vielleicht im Osten reichlich werden. Sobald man zu 50 % kommt⸗ würden die niedriger durch den des Abgeordnetenhauses ersetzen und an Stelle der Klassen⸗ sind, im Westen und in den städtischen Verhältnissen vielfach eben klafsifisierten Orte zu kurz kommen. Ich als Oberbürgermeister habe Beratung der bezeichneten Vorlagen zu gewähren. Ein Nachteil darf kein wichtigeres Interesse, als für Danaig zu sorgen, daß es in die den Beamten, Lehrern und Geistlichen hieraus sedoch nicht erwachsen;

Ehusinepenberg⸗Pöttmeß.Oberbrennberg, vf 78 besondere durch Einrichtung neuer B s vormusterungskomm ssar in Regensburg; im begeinatzeshlde! am werden, daß aber eine sie ern 5 eanchenktagses erferderlich Finteil 1 g der Zahl der Beamten die nteilung nach Orten die alte Servpiseinteilung bestehen lassen. Der i d b STT“] Ccener ” 55 1. 9 2v ünberste ETöö Jafn,sn 89 es soll vielmehr den Vorlagen rückwirkende Kraft auf den 1. April

26. d. M. dem Lt. Seiferling des Landw. Trains 1. Aufgebot Zulagen lt Bewilli (I Mänchen) ausnahmsweise nachträglich die Aussicht auf Aectung E und die Bewilligung von Zulagen an n g. einzelne Beamte au von 75 ℳ aus, die allen Beamten d t 1 te auch durch den Etat erfolgen kann. werden soll, gleichbiel, ob die Beamten in Erfiin, Kegsse Erzac . Teuerket der Ooe die Hanbhabe diesen Berschied

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enheiten zwischen bessern. Nachdem Herr von Wedel uns leider verla